Amtsblatt Innsbruck

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E r b ä l t l i c h beim R a t h a u s - P o r t i c r Dezember I960

23. Jahrgang

Aus dem Innsbrucker Gemeinderat Der Gemeinderat versammelte sich am lì. Dezember 1 !»»>!! .zu einer Veschäftssitzung. Bürgermeister Dr. lugger leitete die Sitzung ein mit Dankesworten an Landeshauptmannstellvertreter Dr. Kunst für die Aufgaben und für die Mühen, die er im Interesse der Innsbrucker Verkehrsbetriebe-AG, und der AG.-Stubaitalbahn als Aufsichtsrat gehabt hat. Dr. Kunst gehörte seit 1948 bis 25. November 1960 dem Aufsichtsrat der beiden Betriebe an, war vom Jahre 1953 bis 1957 Vorsitzer-Stellvertreter und dann Vorsitzer des Aufsichtsrates. Bürgermeister Dr. lugger sprach Stadtrat Dipl.I n g . Hradetzty und Gemeinderat Egger zur Vollendung des 60., Gemeinderat I n g . Fritz zum 50. und Gemeinderat Peintner zum 30. Geburtstag Glückwünsche aus. Gemeinderat Klingler wurde der Titel Oberschulrat verliehen' er wurde hiezu beglückwünscht, Hierauf beantwortete Bürgermeister Dr. Lugger Aufragen des Gemeinderates D i p l . - I n g . Nhomberg und Genossen, betreffend die Kostenüberschreitung beim Umbau der Nordtettenbahn und beim Ball des Freistliwimmbades. Ein Antrag des Stadtrates Gamper, Grundvertäufe in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, wurde abgelehnt. Bürgermeisterstellvertreter Maier berichtete über den Antrag des Stadtrates bezüglich des Verkaufes des „Kiene-Schlöstls" an Franz Kelderer. Der Antrag wurde nach einem Einwand des Stadtrates Gamper mit Mehrheit angenommen. Bürgermeister Dr. Lngger legte den Anlrag der Personalansschüsse der Hoheilsoerwallnng und der Slaolweite oor, Bestimmungen über Nenlenzusclnisse für städtische Vertragsbedienstele zu genehmigen. Der Gemeiüderal nahin den Antrag einstimmig an. M i l den neuen Bestimmungen sind die zusätzlichen Versorgungsbesliinninngen für die städtischen Arbeiter und Verlragsangestellleii xen geregell worden. Stadtrat Si'ch »rüg ^'Iulräqe des Finanzausschusses vor. Der Gemeinderat bewilligte Rachtragstredite: 325.000. Schilling. Beilrag zum Wandertheater.

30.000.^ Schilling für Medizinen uuo Impfstoffe, 250.000.— Schilling für Miete von Erdabbaugeräten. Der vom Gemeinderat am (i. März 1958 beschlossene Gebührentarif zur Gebührenordnung für den städtischen Schlacht- und Schlachtviehhof wird ergänzt durch eine Anertennungsgebühr für die Zuweisung ständiger Verkaufsplätze in der Fleischgroßmarkthalle. Je Vertaufsplatz und Monat 50.-- Schilling. Dem Antrag des Finanzausschusses, ab 1. Jänner 1W1 die Vergnügungssteuer bei den der Kartensteuer unterliegenden Veranstaltungen mit erhöhten Steuersätzen zu erheben, wurde mit Mehrheit zugestimmt. Zur Errichtung des Urnenfriedhofes im Weftfriedhof wurde ein Kredit von 200.000.-^ Schilling freigegeben: für die Anschaffung von beweglichen T u r n geräten für die Turnhallen der Doppelvoltsschule Pradl-Ost die Haushaltspost von 220.000.— Schilling auf 400.000— Schilling erhöht. I m Zusammenhang mit dem Bau einer Turnhalle durch das Kloster der Ursulinen wurde diesem subuentionsweise die Abgabe vom Strcchenbauaufwand von 13.590.— Schilling erlassen und für ein Darlehen ein Zinsenzuschuß von 3 Prozent bewilligt. Über Anträge des Vauausschusses berichtete Gemeinderat I n g . Fritz. Es wurden Änderungen der Teilbebauungspläne Nr. 15 für den Bereich Kirschental M a r i a h i l f ! Nr. 38/a für den Vereich Leipziger Platz; Nr. 90/a für den Vereich Höttinger Äu—Nordseite; Nr. 21 für den Bereich Anton-Nauch-Straste Südseite; Nr. 4 für den Vereich G r ü n d e n ^Ne,! !ü l9/2/:j/5/li der Kntastralgemeinde Hötting; Nr. 51 für den Bereich Giesjensiedlnn^ Nr. 5/c! für den Bereich Arzl Schießstand; Nr. 80 für den Bereich Neue Ehirurgische Klinik.' Nr. 5 w / l , für den Bereich Kirche Sieglanger und W i l ten-^d'est für den Bereich >')aspi!igeistraste, beschlossen. Der Teilbebauungsplan Nr. 70/^l als Erweiterung zum Teilbebanungsplan Nr, ,"><»? Miiblau Schiller-


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