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Kapazitäten und Rahmenbedingungen zur Klimawende in der Industrie
Impulskonferenz „Klimafit im Bundesstaat“ Wien, 15. November 2022 Mag. Judith Obermayr-Schreiber
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Die Herausforderung
▪ Bis 2030 muss jährlich 5x so viel CO2 eingespart werden ▪ Die Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten werden ▪ Break-Through-Technologien sind für ein Erreichen der Ziele notwendig ▪ Dekarbonisierung führt zu einer Steigerung des Strombedarfs
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Die Ausgangslage
▪ Zunehmende Verschiebung innerhalb des energiepolitischen Zieldreiecks
▪ „Fossile Übergangsstrategie“ fehlt nach wie vor
▪ Strategische Autonomie für Bezugsquellen von Energie ist notwendig ▪ Energiepolitik muss als ausgewogenes Handlungsfeld verstanden werden
▪ Die sichere Versorgung und die Wettbewerbsfähigkeit müssen als gleichwertige Standortfaktoren wie die klimapolitische Komponente verstanden werden
Ökologie
Energiepolitisches Dreieck
Versorgungssicherheit Wettbewerbsfähigkeit
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Erforderliche Maßnahmen
1. Versorgungssicherheit gewährleisten
− Beschleunigte Genehmigungsverfahren
− Vorhaltung fossiler Reservekapazitäten
− Diversifizierungsstrategie für die Energieversorgung
2. Wettbewerbsfähige Energiekosten sicherstellen
− Rasch, effektive Hilfsinstrumente umsetzen / Entkopplung Gas-/Strommarkt auf europäischer Ebene
− Strompreiskompensation als Standortinstrument umsetzen
− Energieeffizienzgesetz für die Industrie kostenneutral umsetzen
− Importstrategie für alle Arten von klimaneutralem Wasserstoff
3. Transformation finanzieren
− Industrie-Transformationsfonds einrichten
inkl. Carbon Contracts for Difference
− Freie Zuteilung im EU-Emissionshandel zur Vermeidung von Carbon Leakage erhalten
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Dekarbonisierung der Industrie – Beispiel C2PAT
6 www.iv.at
Quelle: Lafarge, OMV, Verbund und Borealis
Dekarbonisierung der Industrie – Beispiel Greentec Steel
Quelle: voestalpine AG
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Versorgungssicherheit Gas
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VERSORGUNGSSICHERHEIT
Energielenkung Gas
− EnLG-Novelle Juni 22: Geschützte Mengen für Industrie, derzeit 7, 8 TWh − Regelung zum Ersatz von Vermögensschäden EnL-VO Gas im Hauptausschuss gescheitert, Verhandlungen wieder aufgenommen insbes. Regelungen für Fuel Switch Verpflichtete: Energieversorger, Wärmeversorger, Großabnehmer IV: Anlagenrechtliche Sicherheit und Kosten Auch für LPZ Kunden! Gasnotfallplan
Gasversorgung (GWG-Novellen) − Strategische Reserve (20 TWh bzw. 19,46 TWh) steht mit 1.11.22 vollumfänglich zur Verfügung − GWG-Novelle -> UOLI − Befüllung Gasspeicher Haidach seit August Anschluss Haidach an AT bis Ende 2022 − Bilaterales Abkommen zur Nutzung
Energielenkung Strom
Maßnahmen-VO Bund derzeit in Ausarbeitung − Kaskade: Sparaufrufe, Verfügung Verbrauch, Beschränkung Großverbraucher, Landesverbrauchskontingente Aktivitäten Bundesländer: Zuständigkeit LH bei Flächenabschaltungen (Landesenergiereferenten-Konferenz Mitte Okt)
Gasdiversifizierungsgesetz
Förderung von Kosten für Lieferung und Einsatz von Erdgas aus nichtrussischen Quellen 40 TWh zusätzliche Gas Pipeline-Kapazitäten (OMV) Förderung Umrüstung Anlagen für bivalenten Betrieb − Förder-Richtlinien in Ausarbeitung
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10 www.iv.at Standortmotor Energieintensive Industrie Wertschöpfung (in Mrd. EUR) Produktion (in Mrd. EUR) Beschäftigungsverhältnisse Direkte Effekte Indirekte Effekte (im Vorleistungsverbund) Induzierte Effekte 54,24 14,83 22,96 10,44 15,29 8,26 137.519 135.947 118.604 54,24 92,49 x 1,71 x 2,26 x 2,85 33,53 14,83 137.519 392.070 Quelle: IWI im Auftrag der IV (2020)
Wettbewerbsfähige Gaspreise?
Quelle: eigene Darstellung
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Aktuelle Gaspreise Spotmarkt
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Quelle: CEGH
Gaspreise Futures
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Quelle: CEGH
Strompreise Spotmarkt
14 www.iv.at
Quelle: EEX
Strompreise Futures DE
Quelle: EEX
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Netzkosten steigen
Quelle: E-Control
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AKTUELLE DOSSIERS
▪ Transformationsfonds (UFG, BBG) − Rd. 3 Mrd. für Industrie Transformation Langjährige IV-Forderung − Langfristige Absicherung −
OPEX
IV-Forderung: Dekarbonisierungsinstrument
zur Verfügung stehen ▪ UEZG − Positiv Novelle: Erhöhung Budget von €450 Mio. auf €1,3 Mrd. IV geht von €2,5 Mrd.
Förderrichtlinie im Notifizierungsprozess − Danach: Rasche Novelle mit Anpassung an neuen Beihilferahmen (Temporary Crisis Framework neu) Themen: Verlustkriterium, indirekte
Kombination
4 UEZG) ▪ Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz (SAG)
Strompreiskompensation langjährige
Forderung
Förderung 75%
IV-Forderung
gegen
DE
Sektorenerweiterung ▪
Verhandlung Positive Neuerungen gegenüber Erstentwurf aber keine neuen Genehmigungskriterien, keine Verwässerung der Missbrauchsregelung ▪ Energieeffizienzgesetz (EEffG)
Forderung:
Umfasst auch
(CCfD)
soll allen Branchen
aus
Kosten (Wärme, Kälte) etwa durch Bezug von Dampf
mit SAG dzt. ausgeschlossen (§
−
IV-
−
indir. CO2 Kosten
nach langfristigem Instrument
indirektes Carbon Leakage, 14 andere MS machen Gebrauch
im Sommer 27,5 Mrd. dazu genehmigt
UVP-G in
− Status Quo: In Verhandlung
Keine Lieferantenverpflichtung
Strompreiskompensation in Europa
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Quellen: DG COMP, State Aid Register; Grafik: EIW
(Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) ▪ Aktueller Status: Begutachtung abgeschlossen
IV hat ausführliche Stellungnahme eingebracht -> positives Gesamtbild, aber Kritikpunkte
Zahlreiche IV-Forderungen enthalten, u.A.:
Bessere Strukturierung und Modernisierung, Hohes öffentliches Interesse für Energiewendeprojekte, Vorverlegung maßgeblicher Zeitpunkt Stand der Technik
Erleichterung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen
Weiterhin kritische Punkte: Neue Genehmigungskriterien wie u.a. Begrenzung der Inanspruchnahme von Flächen/Versiegelung von Böden Erweiterung von Einspruchsmöglichkeiten von Bürgerinitiativen
Erweiterung UVP-Tatbestände Maßnahmen gegen Missbrauch unzureichend Ausschuss für Ressourcen, Energie & Ökologie, 19.10.2022
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UVP-G
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Standortfaktor Energie
Ein Aktionspapier der Industriellenvereinigung
https://www.iv.at/Themen/Klima--Infrastruktur--Transport--Ressourcen--Energie/Standortfaktor-Energie.pdf
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