Finanzierung des ÖPNV in österreichischen Städten - Zentrale Ergebnisse

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EINLEITUNG

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Methodische Hinweise

Datenbasis Da die Gemeindefinanzstatistik keine ausreichende Datengrundlage zur Beurteilung der finanziellen Belastung der Städte durch den ÖPNV liefert, erfolgte eine Umfrage unter Österreichs Städten über die finanzielle Belastung durch die ÖPNV-Finanzierung. Teilnehmende Städte und Erhebungszeitraum Befragt wurden alle Städte mit mehr als 30.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und zusätzlich alle Landeshauptstädte. Dies sind jene Städte, die am stärksten mit der ÖPNV-Finanzierung belastet werden. Das Leistungsangebot der Städte ist durchaus unterschiedlich. In Österreich gibt es fünf Städte mit eigenständigen innerstädtischen Straßenbahnen, U-Bahnen oder OBussen, daher einer vergleichsweise teuren Schieneninfrastruktur. In den weiteren Städten stellen städtische Busse das zentrale Verkehrsmittel dar. An der Umfrage haben die folgenden 12 Städte dieser Kategorie teilgenommen: Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt, Villach, Wiener Neustadt, St. Pölten, Steyr, Dornbirn, Feldkirch und Bregenz. Die Städte Wien, Wels und Eisenstadt haben an der Erhebung nicht teilgenommen. Erhebungszeitraum war Mai 2020, vereinzelt wurde der Zeitraum bis Juni 2020 verlängert. Insbesondere bei einem Vergleich zur vorherigen Erhebung ist zu berücksichtigen, dass hier Wien nicht teilgenommen hat. Zusätzlich wurden zum Thema der Auswirkungen der Corona-Krise auch Städte unter 30.000 EW eingeladen. Befragt wurden alle Mitglieder der Finanzkommission des Österreichischen Städtebundes. Hierbei haben die folgenden Städte geantwortet: Gmunden, Kapfenberg, Klosterneuburg, Krems, Leoben, Schwechat und Vöcklabruck.. Hinweise zur Berechnung Einnahmen- und Ausgabenentwicklungen wurden detailliert für den Zeitraum 2014 bis 2019 sowohl für die Städte als auch für die gemeindeeigenen Gesellschaften abgefragt. Für die Jahre 2020 bis 2024 wurden in weniger detaillierter Form Daten abgefragt. Aufgrund der inzwischen deutlich veränderten Situation aufgrund der Coronakrise wird hier jedoch auf eine Darstellung der mittelfristigen Finanzplanung über das Jahr 2020 hinaus verzichtet. Für eine gesamthafte Betrachtung erfolgte eine Konsolidierung von Städten und gemeindeeigenen Gesellschaften. Dies geschah, indem eine Bereinigung um die Transferzahlungen zwischen Städten und Gesellschaften erfolgte. Analysegegenstand sind unter anderem auch die „Nettoausgaben“ für den ÖPNV. Hierunter wird der konsolidierte Saldo zwischen Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden und ihrer ausgegliederten Gesellschaften, exkl. der Transfers zwischen den Gemeinden und ihren Gesellschaften, verstanden. So wird jener Betrag dargestellt, der zur Finanzierung der Ausgaben des öffentlichen Verkehrs (von der Stadt, über den Querverbund, etc.) aufgebracht werden muss (daher der Zuschussbedarf). Es handelt sich demzufolge um den Ausgabenüberschuss abzüglich Fahrpreis- und sonstiger laufender Einnahmen sowie Transfers von anderen Gebietskörperschaften oder den Verkehrsverbünden. Die Ergebnisse werden innerhalb des Berichtes gesamthaft für alle Städte dargestellt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Städte mit Schieneninfrastruktur die Gesamtergebnisse dominieren.

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