Gemeinde Oberhallau
Info-Blatt Mitteilungsblatt des Gemeinderates
Nr. 62/ Oktober 2016
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Seite
Editorial: Wir gratulieren!!!!!
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Neue Wasserrechnung
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Verlegung der Bushaltestelle/Umleitung - Sperrung Dorfstrasse
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Kommunale Wahlen
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Rücktritte: Dank an Roland Burger und Claudia Ochsner-Gränicher
6
Aus der Gemeindekanzlei Zu- und Wegzüge
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2
Wir gratulieren!!! Wir freuen uns ausserordentlich über die frohe Kunde, die dem Wahlergebnis der Kantonsratswahlen und der Presse zu entnehmen ist. Es ist beachtlich und aussergewöhnlich, dass Oberhallau als kleinste Gemeinde im Klettgau mit zwei Kantonsräten, welche gleichzeitig im Gemeinderat sind, nun neu im Schaffhauser Parlament vertreten sind. Damit sind sie direkt am Puls der Stimmberechtigten und wissen wo der Schuh drückt. Es profitieren Alle davon, vor allem die Gemeinden und es verschafft insbesondere den „Kleinen“ vermehrt Gehör in der Regierung. Der (restliche) Gemeinderat gratuliert
Hansueli Graf und
Patrick Strasser auch im Namen aller Stimmberechtigten von Oberhallau, ganz herzlich zu ihrer Wahl in den Kantonsrat.
Wir wünschen uns, dass den Beiden, ob der haufenweise Arbeit (einer ist es sich ja schon gewohnt, dem andern ist die Arbeit auch schon ohne Parlament nicht ausgegangen) trotzdem noch genügend Zeit für Heim und Hobby bleiben. Alles Gute und viel Erfolg wünschen wir von Herzen!
Roland Ochsner, Alex Hutter Corinne Baumann, Barbara Ochsner
Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie an und handelt. Dante Alighieri!
3
Neue Gebühren in der Wasserversorgung Gemäss Reglement Wassergebühren und dem Beschluss der Gemeindeversammlung vom 25.11.2015 werden neu folgende Gebühren verrechnet. (erstmals für die Periode 01.10.2015 - 30.09.2016) 1. Trink- und Brauchwasser (Mengengebühr) in m3 2. Grundgebühr 3. Miete Wassermesser 4. Feuerschutzgebühr 1. Trink und Brauchwasser Der Verbrauch wird über die Wassermesser der Wasserversorgung ermittelt. Die Wassergebühr beträgt unverändert Fr. 2.00 pro m3, exkl. 2,5% MwSt. 2. Grundgebühr Pro Haushalt, Stall oder Gewerbe wird jährlich eine Grundgebühr erhoben. Die Grundgebühr wird ausgerichtet für Unterhalt und Erneuerung des Leitungsnetzes und zugehöriger Anlagen. Garten-, Scheunen- und Feldanschlüsse sind von der Grundgebühr befreit. Die Grundgebühr beträgt pro Haushalt, Stall oder Gewerbe und Jahr Fr. 260.00 exkl. 2,5% MwSt. 3. Miete Wassermesser Jährliche Miete: NW 20 mm = Fr. 40.00 exkl. 2,5% MwSt NW 25 mm = Fr. 60.00 exkl. 2,5% MwSt NW 32 mm = Fr. 80.00 exkl. 2,5% MwSt NW 40 mm = Fr. 100.00 exkl. 2,5% MwSt NW 50 mm = Fr. 120.00 exkl. 2,5% MwSt 4. Feuerschutzgebühr Die Löschwasserversorgung wird sichergestellt. Der Beitrag wird pro Wassermesser entrichtet. Für die Bereitstellung der Anlagen wird jährlich eine Gebühr von Fr. 100.00 exkl. 2,5% MwSt erhoben.
Die Ablesung der Wasserzähler erfolgt wie bisher durch die Eigentümer Abwassergebühren Bund Ab 2016 erhebt der Bund bei den ARA eine Abwasserabgabe von Fr. 9.00 pro angeschlossene/n Einwohner/in. Mit dem Ertrag werden Beiträge an die Erstinvestitionen zur Reduktion von Mikroverunreinigungen finanziert. Laut Gesetz ist die Abgabe auf die Verursacher zu überwälzen. Weitere Informationen unter: http://kommunale-infrastruktur.ch Dokumentation /Abwasser/Kosten. Zentralverwaltung Nadja Meier
Wasserreferat Alex Hutter
052 681 47 10 (abends)
078 614 84 54
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Behördenwahlen am 30. Oktober 2016 nicht 23.10.16 Sehr geehrte Stimmberechtigte der Gemeinde Oberhallau Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass das Wahldatum für Gemeinderat, Schulbehördemitglied und Gemeinderevisoren auf den 30. Oktober 2016 festgelegt ist und nicht wie irrtümlich im Kehrichtkalender aufgeführt am 23. Oktober 2016 durchgeführt wird. Auch der Erntedankgottesdienst findet erst am 30. Oktober statt. Hier hat sich ebenfalls eine Verschiebung ergeben. Bitte um Kenntnisnahme und danke für Ihr Verständnis.
Rücktritte und Dank! Mit den bevorstehenden Wahlen sind auch zwei Vakanzen neu zu besetzen. Zum einen tritt Roland Burger als Gemeinderevisor per Ende Jahr zurück und zum andern Claudia Ochsner-Gränicher als Stimmenzählerin.
Roland Burger wurde 1992 in sein Amt gewählt und hat in den vergangen 24 Jahren verschiedene Umgestaltungen der Gemeindefinanzen im administrativen Bereich miterlebt. Die teilweise komplexen Zusammenhänge und Zahlen wurden von ihm fachmännisch geprüft und durch manch einen Verbesserungsvorschlag oder eine Empfehlung konnte die Rechnungsauslegung und Handhabung verbessert und/oder dadurch transparenter gestaltet werden. Wir danken Roland Burger für seinen qualifizierten und engagierten langjährigen Einsatz. Claudia Ochsner amtet seit 1997 als Stimmenzählerin in Oberhallau. Dabei hat sie rund 45 Gemeindeversammlungen und über 90 Einsätze im Wahlbüro und an der Urne absolviert. Manch ein Sonntagsbraten musste ohne ihre Hilfe fertig gegart werden. Verlässlich und exakt hat sie dabei mitgeholfen, die oft mit Spannung erwarteten Wahl- und Abstimmungserbnisse ruhig und kompetent auszuzählen. Wir konnten immer auf ihre versierte Mithilfe zählen. Wir danken den beiden langjährigen Mitarbeitern für ihre bewährte und fachkundige Unterstützung im Betrieb der Gemeinde und wünschen ihnen alles Gute für die Zukunft. Wir hoffen, dass an der Gemeindeversammlung im November beide anwesend sind, da dann nochmal auf die Rücktritte eingegangen wird, mit einem Dankeschön.
Der Gemeinderat Oberhallau
7
Aus der Einwohnerkontrolle Zugezogen: Folgende Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich in den letzten Wochen in Oberhallau abbzw. angemeldet:
Wäckerlin
Beat
Rohrstrasse
28
Masek
Sonja
Rohrstrasse
28
Eggimann
Susanne
Dorfstrasse
16
Erlenkötter
Yves
Mitteldorfstrasse
6
Wehrli
Urs
Wasseristrasse
4
Wehrli
Joel Yannick
Wasseristrasse
4
Wanner
Jeannette
Wasseristrasse
4
Enderli
Daniel
Heerengasse
3
Herrmann
Marius
Dorfstrasse
Weggezogen
Gerber
Franziska Maria
Wasseristrasse
4
Gerber
Oliver
Wasseristrasse
4
Ortner
Karin
Rohrstrasse
28
Baumann
Marc
Rohrstrasse
28
Castrischer
Melanie
Hinterdorfstrasse
11
Scauri
Priska
Hinterdorfstrasse
19
Scauri
Sidney
Hinterdorfstrasse
19
Hugentobler
Jean Daniel
Hinterdorfstrasse
19
Locher
Thomas
Im Winkel
1
Locher
Lea
Im Winkel
1
Die Zugezogenen werden herzlich willkommen geheissen. Den Weggezogenen wünschen wir alles Gute. Geburten:
Eggimann
Yannis
Sohn von Marcel und Susanne Eggimann
Wir wünschen dem Neugeborenen mit Familie für die Zukunft alles Gute, viel Freude und Sonnenschein. Wir mussten Abschied nehmen von
Baumann-Ochsner Susanne (Susi), 1930,
Dorfstrasse 21,
verstorben am 3.8.2016
Schaad Kurt, 1925,
Hinterdorfstrasse 13,
verstorben am 4.8.2016
Wir behalten die Verstorbenen in guter Erinnerung und entbieten den Angehörigen unser tiefstes Beileid.
8
Verhandlungen des Gemeinderates Erfreut nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, dass die überarbeitete Bauordnung und Zonenplanung mit Gefahrenkarte vom Regierungsrat genehmigt wurde. Die Umzonung eines Teils der Zone öffentlicher Bauten oberhalb des Mehrzweckgebäudes in zwei Bauparzellen wurde damit ebenfalls gutgeheissen. Der Gemeinderat beabsichtigt den Stimmberechtigten einen Vorschlag betr. Grundstückveräusserung an der nächsten Gemeindeversammlung zu unterbreiten. Auf den 1. Juli 2016 wurde vom Gemeinderat das Gebührenreglement für die Nutzung des Mehrzweckgebäudes angepasst. Es wurde auch eine Regelung für die Nutzung des neu installierten Beamers getroffen. Als Anerkennung an die neuen und wiedergewählten Amtsinhaber/innen, zum Abschluss des erfolgreichen Wahljahres und für die aktive Mitwirkung der Bevölkerung wird den Versammlungsteilnehmern im Anschluss an der November-Gemeindeversammlung ein Apero offeriert. Genauere Informationen erhalten Sie mit der nächsten ordentlichen Ausgabe des Infoblattes. Für die Weiterführung des Projekts gemeinsames Oberstufenschulhaus „Unterklettgau“ wurde eine neue Arbeitsgruppe gebildet, in welcher neu auch Trasadingen und Oberhallau eingebunden sind. Corinne Baumann und Patrick Strasser vertreten die Gemeinde Oberhallau in der erweiterten Kommission. Aufgrund der zahlreichen Schüler in Oberhallau wurden neue Veloständer bei der alten Bushaltestelle angebracht. Damit sollte ein geordnetes Abstellen der Fahrräder möglich sein. Dem Schiessverein Oberhallau wurde vom Kant. Baudepartement die Bewilligung für den Einbau eines neuen Kugelfangsystems erteilt. Hundehaltung Einmal mehr hat der Gemeinderat die Pflicht, die Hundehalter auf ihre Pflichten aufmerksam zu machen, da Reklamationen eingegangen sind. Einige der gesetzlich festgelegten Pflichten: -
Hunde sind so zu halten oder zu führen, dass sie weder Mensch noch Tier gefährden oder belästigen. Kein unbeaufsichtigtes Laufen lassen!!
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Hundehalter sind verpflichtet zur Beseitigung des Kots ihrer Hunde auf fremden und öffentlichen Grund.
Der Gemeinderat ersucht ausdrücklich um Umsetzung dieser Richtlinien. Eine Nichteinhaltung kann geahndet werden.