Geschäftsbericht 2008 Kanton Schaffhausen by Informatik Schaffhausen

KANTON SCHAFFHAUSEN

Geschäftsbericht 2008

geschäftsbericht Kanton Schaffhausen v e r w a lt u n g s b e r i c h t T e i l b W O V- d i e n s t s t e l l e n T e i l c S ta at s r e c h n u n g

Teil A

2008

Vorlage des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2008 sowie die Staatsrechnung 2008. Seit dem vergangenen Jahr werden der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung zu einem einzigen Geschäftsbericht zusammengeführt. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zehn WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2008 und die Staatsrechnung 2008 zu genehmigen.

Schaffhausen, 7. April 2009

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Rosmarie Widmer Gysel

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A Verwaltungsbericht

Inhaltsverzeichnis

10 Kantonsrat

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv

21 Departement des Innern

23 Baudepartement

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2305 Bauinspektorat

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2320 Tiefbauamt

2320 Tiefbauamt – Strassen und Verkehr

2322 Tiefbauamt – Unterhaltsdienst und

2100 Sekretariat

2102 Gewerbepolizei

2326 Tiefbauamt – Abteilung Gewässer

2104 Fischerei

2330 Hochbauamt

2106 Jagd

2335 Energiefachstelle

2140 Gesundheitsamt

2337 Archäologie

2141 Umweltschutzkoordination

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148 Veterinärwesen

2160 Spitäler

2170 Sozialamt

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2201 – 2211 Dienststelle Departementssekretariat und

Strassenerhaltung

24 Volkswirtschaftsdepartement

2402 Datenschutz

2403 Wirtschaftsamt

2405 Wirtschaftsförderung

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regionalentwicklung 69 2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum

2215 – 2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

Hochschulbildung

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

Schaffhausen 2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

75 75

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Mess

2232 Kindergarten

2234 Primarschule

2440 Landwirtschaftsamt

2238 Sekundarstufe I

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

2218 Pädagogisch-therapeutische Massnahmen

2453 Kantonaler Finanzausgleich

2219 Sonderpädagogik

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

2466 Staatsanwaltschaft

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2472 Gefängnisverwaltung

2249 Sonderschulung

7002 Kaufmännischer Direktorialfonds

2264 – 2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

2272 Stipendienstelle

4220 Darlehen

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten 2274 Beiträge Grundbildung

36 37

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

2279 Handelsschule KVS

2281 Kantonsschule

2288 Laufende BBT-Projekte

2291 Dienststelle Sport

2293 Fachstelle für Kulturfragen

2296 – 2297 Informatik

2296 Informatik-Strategiestelle

wesen

25 Finanzdepartement 2500 Sekretariat

90 90

2502 / 2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand 90 2520 Finanzkontrolle

2522 Finanzverwaltung

2550 Schaffhauser Polizei

2551 Feuerpolizei

2554 Militärverwaltung

101

2555 Zeughaus

102

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

102

2567 Verkehrsstrafamt

103

Motionen, Postulate und Initiativen

104

verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

Kantonsrat

Kantonsratsbüro 2008

Mit dem Preisgeld will Christian Seelhofer die 20 Jahre alte Wasserversorgung sanieren, damit das Spital wieder Tag und Nacht Wasser zur Verfügung hat.

Kantonsratspräsidentin: Jeanette Storrer, FDP, Schaffhausen Erster Vizepräsident: Markus Müller, SVP, Löhningen

Kommissionstätigkeit

Zweiter Vizepräsident: Patrick Strasser, SP, Neuhausen

Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 3 (2) Sitzungen.

Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen Stimmenzähler: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen Sekretärin: Erna Frattini

Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 8 (14) Spezialkommissionen. Der Geschäftsprüfungskommission und der Gesundheitskommission wurde nebst den ordentlichen Geschäften

Im Jahr 2008 trat der Kantonsrat zu 24 Halbtagessitzungen (Vor-

je eine Vorlage zugewiesen. Die Präsidentenkonferenz hielt im Be-

jahr 22) zusammen. Der Jahrgang 2008 der Ratsprotokolle um-

richtsjahr 1 (keine) Sitzung ab. Die Ständigen Kommissionen wi-

fasst 1'112 (1'116) Seiten.

ckelten ihre Geschäfte wie folgt ab: Geschäftsprüfungskommissi-

Mutationen

on 13 Sitzungen (13); Justizkommission 4 (6); Petitionskommission 1 (1); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusam-

Für den per 30. April 2008 aus dem Rat ausgetretenen Kantonsrat

menarbeit» 1 (2); Gesundheitskommission 7 (4). Die Kommission

Jürg Baumann (JSVP) wurde Kantonsrätin Manuela Schwaninger

für grenzüberschreitende Zusammenarbeit beriet ihre Geschäfte

(JSVP) in Pflicht genommen.

in 4 (2) Sitzungen.

Per 31. Dezember 2008 trat Vreni Homberger als Ersatzrichterin am Kantonsgericht zurück.

Grenzüberschreitende Beziehungen Die Parlamentarierkommission Bodensee hielt am 7. März 2008

Als Mitglied der Bauernkreditkasse trat Hansruedi Richli per 31. De-

ein Arbeitstreffen im Museum zu Allerheiligen ab. Dabei wurde die

zember 2008 zurück. Stephan Brügel hat seinen Rücktritt aus dem

Vernehmlassung zum Leitbildentwurf und zum Massnahmenkata-

Erziehungsrat ebenfalls per 31. Dezember 2008 eingereicht.

log der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) verabschiedet.

Wahlen/Ersatzwahlen

Die offizielle Frühjahrstagung der Parlamentarier-Konferenz Bo-

Im Berichtsjahr nahm der Rat keine Ersatzwahlen vor.

densee fand am 3. und 4. April 2008 in Schaffhausen statt. Am zweiten Tag stand eine Exkursion zum internationalen Felslabor

Delegationen

Mont Terri (JU) auf dem Programm. Die Konferenzmitglieder wur-

Am 9. und 10. März 2008 stattete das Büro des Kantonsrates sei-

den dabei eingehend über den Stand der Forschung bezüglich der

nen Gegenbesuch beim Büro des Grossen Rates des Kantons

sicheren Tiefenlagerung radioaktiver Abfälle orientiert.

Tessin ab.

Die Herbsttagung wurde am 24. Oktober 2008 wiederum in Schaff-

Am 1. April 2008 weilte das Büro auf Einladung des Grossratsbü-

hausen abgehalten. Dazu wurde Prof. Dr. Daniele Ganser, Histo-

ros des Kantons Basel-Stadt zu Besuch in der Stadt Basel. Der

riker und Friedensforscher, eingeladen. Er referierte zum Thema

Gegenbesuch des baselstädtischen Grossratsbüros in Schaffhau-

«Was bedeutet der Peak Oil für die erneuerbaren Energien und die

sen fand am 27. Oktober 2008 statt.

Energieeffizienz?»

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit

Schliesslich trafen sich am 5. Dezember 2008 die Präsidentinnen

Der mit Fr. 25'000.– dotierte Preis für das Jahr 2008 wurde Dr. med. Christian Seelhofer, Beringen, verliehen. Der Preisträger engagiert sich seit Jahren für Spitäler in Zimbabwe (Afrika). Das Spital, an dem er zurzeit arbeitet, muss rund 180'000 Menschen versorgen. Die Haupterkrankungen sind Tuberkulose, chronische Lungenentzündung und Durchfall, die in erster Linie im Zusammenhang mit Aids auftreten.

und Präsidenten der Parlamente der Mitgliedsländer und -kantone in Schaffhausen zum Abschluss des Jahres. Gesetzgebung Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und dem Volk zum Entscheid unterbreitet: Einführungsgesetz zum Schweizerischen Strafgesetzbuch (Änderung: Einführung eines Vermummungsverbotes). Gesetz über Familien- und Sozialzulagen (Totalrevision). Anpassung des Wahl

systems (Änderung der Verfassung des Kantons Schaffhausen

Weitere Geschäfte

und Änderung des Wahlgesetzes). Stellungnahme des Kantons

Der Rat änderte die Geschäftsordnung des Kantonsrates Schaff-

Schaffhausen zuhanden des Bundes über die Aufnahme der J15

hausen im Hinblick auf die Förderung der Regional- und Standort-

(Schaffhausen – Thayngen) ins Nationalstrassennetz. Teilrevision

entwicklung: Neu informiert der Regierungsrat die Geschäftsprü-

des Gesetzes über die direkten Steuern (Entlastung des Mittel-

fungskommission regelmässig, frühzeitig und umfassend über die

standes und der Familien). Schaffung eines Bildungsgesetzes und

Projekte zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung.

eines neuen Schulgesetzes.

Zudem nahm der Rat Anpassungen der Geschäftsordnung als Fol-

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet:

ge der Verkleinerung des Kantonsrates vor. Er stimmte dem Beitritt

Gemeindegesetz (Änderung: Registerharmonisierung). Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen. Gesetz über das Halten von Hunden (Revision). Gesetz über eine Jubiläumsausschüttung 2008 der Schaffhauser Kantonalbank. Tourismusgesetz (Totalrevision).

zu den Bereichen A und D der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) sowie zur Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik («Sonderpädagogik-Konkordat») zu. Im Weiteren beschloss er eine Entnahme aus dem Generationenfonds für Kanton und Gemeinden für das Jahr 2008 und sprach einen Kredit für Massnahmen

Das Gesetz über den Brandschutz und die Feuerwehr (Teilrevision)

zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton

wurde in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung findet im Jahr

Schaffhausen. Der Neugestaltung des Kantonsratssaals stimmte

2009 statt.

der Rat ebenfalls zu. Er regelte auch die Zuständigkeiten in der

Zu den beim Kantonsrat Ende 2008 hängigen Geschäften gehören folgende Vorlagen:

Betreuung Abhängiger und in der Suchtberatung neu. Die Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum) des Kantonsspitals fand die Zustimmung des Rates. Schliesslich stimmte dieser

Volksinitiative «50 % mehr Kinderabzüge». Volksinitiative «Die

dem Zusammenschluss von Hemmental und Schaffhausen wie

Bierdeckel-Steuererklärung». Volksinitiative «Schluss mit der Dis-

auch demjenigen von Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Op-

kriminierung der klassischen Familie». Bericht und Antrag des

fertshofen zu.

Regierungsrates betreffend die Genehmigung des Beitritts zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sport-

Petitionen

veranstaltungen. Bericht und Antrag des Regierungsrates betref-

Im Berichtsjahr wurden folgende Petitionen eingereicht:

fend Einführung des integralen Tarifverbundes Schaffhausen (FlexTax) und Anschluss an den Zürcher Verkehrsverbund (Z-Pass). Die in erster Lesung beratene Teilrevision des Finanzhaushaltsge-

Petition 2008/1 von Wilhelm Morath betreffend Änderung der Kantonsverfassung (Art. 18 Verfahrensgarantien). Dem Entwurf für eine Antwort auf diese Petition wurde vom Rat an der Sitzung vom 15.

setzes (Definitive Überführung einzelner Dienststellen in die wir-

Dezember 2008 zugestimmt. Petition 2008/2 der Gemeinderäte

kungsorientierte Verwaltungsführung [WoV]) wurde mit Beschluss

Buchberg und Rüdlingen, der Schulbehörden Buchberg und Rüd-

vom 31. März 2008 bis nach den Gesamterneuerungswahlen si-

lingen und des Zweckverbandes Orientierungsschule Rüdlingen-

stiert.

Buchberg. Die Petition wurde am 20. November 2008 zurückge-

Im Berichtsjahr wurden folgende Dekrete behandelt:

zogen.

Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behand-

Begnadigungen

lungskosten der Schulzahnklinik. Dekret über das Dienstverhältnis

Im Berichtsjahr wurde kein Begnadigungsgesuch gestellt.

und die berufliche Vorsorge des Regierungsrates. Dekret über die Einteilung des Kantons Schaffhausen in Wahlkreise für die Wahl

Verwaltungsgeschäfte

des Kantonsrates und die Zahl der in diesen Wahlkreisen zu wäh-

Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung 2007 mit dem

lenden Mitglieder (Anpassung aufgrund der Fusion der Gemeinden

Verwaltungsbericht und der Rechnung der WoV-Dienststellen, die

Hemmental und Schaffhausen). Dekret über die Erteilung von Sti-

Geschäftsberichte der Kantonalbank, der Kantonalen Pensions-

pendien und Studiendarlehen. Dekret über die Schaffhauser Son-

kasse, der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser Sonderschu-

derschulen.

len sowie den Amtsbericht des Obergerichts. Im Weiteren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2009 sowie dem Geschäftsbericht

verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

samt Rechnung der Spitäler Schaffhausen zu und erteilte dem Spi-

Der erlebnisreiche Tag fand mit einem Apéro und anschliessendem

talrat Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis von

Nachtessen im Park Casino Schaffhausen seinen Abschluss.

den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2008, von den Geschäftsberichten der EKS AG und der Regionalen Verkehrsbe-

Gesamterneuerungswahlen

triebe (RVSH) sowie vom Bericht der Regierung zur Energiepolitik

Am 28. September 2008 fanden die Gesamterneuerungswahlen

2008–2017.

des Kantonsrates statt. Diese Wahlen standen im Zeichen der Verkleinerung der Mitgliederzahl des Kantonsrates von 80 auf 60 so-

Parlamentarische Vorstösse

wie des neuen Wahlverfahrens nach Friedrich Pukelsheim. Dies

Kleine Anfragen

Eingang 2008

Pendenzen 2007

27 8

(26)

der Sitzung vom 15. Dezember 2008 folgenden 33 Ratsmitglie-

Beantwortet 2008

dern, die entweder per Ende 2008 zurückgetreten waren oder de-

Antwort pendent 2008

nen in den Wahlen kein Erfolg beschieden war, für ihr Engagement

Interpellationen

Eingang 2008

Pendenzen 2007

Beantwortet 2008

Rückzug

Antworten pendent 2008

Postulate

Eingang 2008

Pendenz 2007

An Regierung überwiesen

Nicht überwiesen

Rückzug

Entscheid pendent 2008

Motionen

Eingang 2008

Pendenz 2007

Erheblich erklärt

Nicht erheblich erklärt

Rückzug

Entscheid pendent 2008

Volksmotionen

Eingang 2008

(13)

zum Wohle unseres Kantons zu danken hatte: Alfred Bächtold, Albert Baumann, Markus Brütsch, Nelly Dalpiaz, Susanne Debrunner, Philipp Dörig, Martin Egger, Rebecca Forster, Rolf Forster, Susanne Günter, Hans-Ulrich Güntert, Charles Gy-

(15)

sel, Christoph Hafner, Eduard Joos, Bruno Leu, Ursula Leu, Gerold Meier, Richard Mink, Osman Osmani, Ruth Peyer, Hansueli Scheck, Peter Scheck, René Schmidt, Andreas Schnider, Alfred Sieber, Thomas Stamm, Werner Stutz, Walter Vogelsanger, Patrik Waibel, Erna Weckerle, Roger Windler, Josef Würms und Nil Yilmaz.

(13)

Henkermöhli Zum Abschluss der Legislaturperiode trafen sich die Mitglieder des Rates sowie weitere Gäste zum traditionellen Henkermöhli. Den Anfang bildete ein Fussmarsch vom Langloch via Stetten– Pantli zum kantonalen Werkhof Schweizersbild. Stadtforstmeister Walter Vogelsanger informierte unterwegs über landschaftliche Besonderheiten. Im Wald bei Stetten wurden die Teilnehmenden mit einem Apéro begrüsst. Stettemer Schulkinder sangen und musizierten dazu. Nach dem Mittagessen im kantonalen Werkhof stand ein Besuch des Wohnheims «diheiplus» in Neuhausen mit anschliessendem Zvieri auf dem Programm. Die Führung durch das Wohnheim und die verschiedenen Ateliers war äusserst instruktiv und bot für viele wertvolle Einblicke in das Leben behinderter Menschen.

hatte zur Folge, dass Kantonsratspräsidentin Jeanette Storrer an

verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Niveau der angrenzenden Zürcher Gemeinden und sind geeignet, den Kanton Schaffhausen als attraktiven Wohn- und Wirtschafts-

2000 Regierungsrat

standort zu stärken.

Regierungspräsidentin: Ursula Hafner-Wipf

Die Staatsrechnung 2008 ist erneut sehr positiv ausgefallen. Sie

Vizepräsidentin:

Rosmarie Widmer Gysel

Departemente

Vorstehende Stellvertretung

Budgetiert war ein Überschuss von knapp 3,8 Mio. Franken. Der

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

dem Parlament vorgelegte Staatsvoranschlag 2009 sah einen Er-

Erziehungsdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ursula Hafner-Wipf

tragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 2,9 Mio. Franken

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Rosmarie Widmer Gysel

vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte – nach di-

Volkswirtschaftsdepartement Dr. Erhard Meister

Dr. Reto Dubach

versen Korrekturen der Regierung und des Parlamentes – schliess-

Finanzdepartement

Dr. Erhard Meister

lich ein budgetierter Einnahmenüberschuss von 2,5 Mio. Franken.

Heinz Albicker

schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 17,5 Mio. Franken ab.

Im Jahr 2008 hinterliess die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise

Die finanzielle Lage der Gemeinden ist stabil geblieben.

zunehmend auch Spuren in den Schaffhauser Unternehmen und

Die bessere Erreichbarkeit und Verkehrserschliessung der Re-

auf dem Arbeitsmarkt. Entsprechend haben sich die wirtschaft-

gion Schaffhausen wurde sowohl im Bereich des Schienenver-

lichen Aussichten deutlich verschlechtert. Aufgrund der guten

kehrs als auch des Strassenverkehrs weiter vorangetrieben. Die

konjunkturellen Lage in der ersten Jahreshälfte fällt die Bilanz für

Plangenehmigungs- und Baubewilligungsverfahren für den Dop-

die Schaffhauser Wirtschaft insgesamt jedoch noch befriedigend

pelspurausbau auf der Strecke Schaffhausen-Zürich wurden ein-

aus.

geleitet. Der Halbstundentakt im Schnellzugsverkehr Schaffhau-

Dank der Anstrengungen der Wirtschaftsförderungsstelle gelang

sen-Zürich kann Ende 2012 eingeführt werden. Das Angebot der

es auch 2008, zahlreiche neue Firmen insbesondere im High-

S16 vom Flughafen über Winterthur nach Schaffhausen wurde am

tech- und Dienstleistungsbereich anzusiedeln. Dadurch entstan-

Morgen und am Abend verlängert sowie zusätzlich auf das Wo-

den neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze. In der Folge konnten

chenende ausgedehnt. Die neu erstellte Unterführung Zollstras-

zusätzliches Steuersubstrat generiert, Investitionen in Bürogebäu-

se Neuhausen am Rheinfall wurde im September dem Verkehr

de und in den Wohnungsbau ausgelöst sowie der Privatkonsum

übergeben. Schliesslich wurde die Vorlage zur Schaffung des in-

gesteigert werden.

tegralen Tarifverbundes Schaffhausen für Einzelbillette und Mehr-

Die solide finanzielle Lage ermöglichte zusätzliche Massnahmen zur Attraktivierung des Wirtschafts- und Wohnstandortes Schaff-

fahrtenkarten (mit Anschluss an den Zürcher Verkehrsverbund) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

hausen, wie beispielsweise steuerliche Entlastungen und Investiti-

Das Förderprogramm Energie wurde 2008 weitergeführt und er-

onen in Verbesserungen im Bildungs- respektive Verkehrsbereich.

weitert, insbesondere im Gebäudesanierungsbereich. Die neue

Die Vermarktung von Schaffhausen als attraktiver Wohn- und Steuerstandort soll in den nächsten Jahren mit der Imagekam pagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies» verstärkt werden. Durch die bessere Bekanntmachung der Stärken und Besonderheiten der Region sollen gezielt Familien und junge Einzelpersonen angesprochen und zur Wohnsitznahme im Kanton Schaffhausen animiert werden. Der Regierungsrat hat seine Strategie der kontinuierlichen Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit fortgesetzt. Mit einer weiteren Steuergesetzrevision wurde diesmal die steuerliche Belastung der natürlichen Personen gesenkt. Konkret wurde eine Entlastung des Mittelstandes und der Familien sowie eine Reduktion der Vermögenssteuer realisiert. Die neuen Bestimmungen führen zu einer weiteren Annäherung der Steuerbelastung an das

Strategie im Energiebereich wurde mit den Leitlinien der kantonalen Energiepolitik 2008–2017 eingeläutet. Sie sehen eine deutliche Aufstockung des Förderprogramms von 1 auf 2,5 Mio. Franken vor und haben das Ziel, den Verbrauch an fossilen Energien gegenüber 1990 um 20 % zu senken. Die Energieeffizienz – vor allem im Gebäudebereich – soll gesteigert und das Potential an erneuerbaren Energien im Kanton besser genutzt werden. Mit der Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank und den Mitteln des aufgelösten Kaufmännischen Direktorialfonds wurde der Generationenfonds geschaffen. Damit werden innovative und nachhaltige Projekte zur Entwicklung der Region Schaffhausen gefördert. Unterstützt werden Vorhaben des Kantons, der Stadt und der Landgemeinden, welche die Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft und Wertschöpfung in der Region stärken.

Die Gemeinden Schaffhausen und Hemmental sowie die Gemein-

Lösung für die Auszahlung der Krankenkassen-Prämienverbilli-

den des Unteren Reiats (Altdorf, Bibern, Hofen, Opfertshofen) und

gungsbeiträge gefunden werden. Neu erfolgt die Auszahlung die-

Thayngen haben je einen Vertrag über den Zusammenschluss

ser Beiträge im Kanton Schaffhausen über die Krankenkassen. Die

ihrer Gemeinden auf den 1. Januar 2009 abgeschlossen. Die

Krankenkassen haben diese Beiträge dann dem Prämienkonto der

Stimmberechtigten aller Gemeinden haben dem jeweiligen Vertrag

Versicherten gutzuschreiben.

zugestimmt. Die beiden Zusammenschlussprojekte sind vom Kantonsrat genehmigt worden. Damit besteht der Kanton Schaffhausen ab dem 1. Januar 2009 noch aus 27 Gemeinden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt Schaffhausen wurde weiter verstärkt. So wurden die kantonale und städtische Denkmalpflege auf 2009 zusammengeführt. Mit dieser Lösung können Synergien genutzt und die bisher fehlende Stellvertretung auf beiden Seiten geregelt werden. Weiter wurden gemeinsame Richtlinien zur Beschaffung von energieeffizienten Elektrogeräten und zum Benutzerverhalten in der Verwaltung erlassen. Schliesslich haben Kanton und Stadt Schaffhausen die Leistungsvereinbarung mit den Hallen für Neue Kunst erneuert. Der Regierungsrat hat sich an einer Klausursitzung mit den Zielen für die Legislaturperiode 2009–2012 auseinandergesetzt. Weitere Klausursitzungen wurden zum Programm der Regierungstätigkeit 2009, zu den Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008–2017, zur Jugend- und Familienpolitik sowie zu E-Voting abgehalten. Die Regierung hat ein Leitbild zu ihrer Personalpolitik verabschiedet. Dieses Leitbild ist ein zentrales Führungsinstrument. Es dient als Kompass für strategische und wichtige personal- und führungspolitische Themen und Entscheidungen. Neu angeboten wird im Kanton Schaffhausen der Englischunterricht an der Primarschule. Seit August 2008 beginnt der Englischunterricht in der 3. Klasse. Als erster Kanton ist Schaffhausen dem HarmoS-Konkordat beigetreten. Ziele des Konkordates sind die Weiterentwicklung der Qualität der obligatorischen Schule, die Verbesserung der Durchlässigkeit und der Abbau von schulischen Mobilitätshindernissen.

Die Regierung hat dem Parlament eine Vorlage zur Einführung der Registerharmonisierung unterbreitet. Damit werden die Einwohnerregister der Gemeinden harmonisiert und künftig elektronisch geführt. Dies bringt grosse Vereinfachungen für die Einwohnerinnen und Einwohner, weil sie künftig Adressänderungen nur noch einer Stelle melden müssen. Zusätzlich werden die Einwohnerregisterdaten auf die neu zu schaffende kantonale Plattform «Personendaten» übermittelt. Mit diesem strategisch wichtigen Informatik-Projekt wird ein weiterer Schritt Richtung E-Government gemacht. Weiter hat der Regierungsrat dem Parlament weitere Vorlagen über die Stellungnahme des Kantons Schaffhausen zuhanden des Bundes über die Aufnahme der J15 (Schaffhausen-Thayngen) ins Nationalstrassennetz, die Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum) des Kantonsspitals (zweiter ergänzender Bericht) sowie den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vorgelegt. Zudem hat der Kantonsrat gestützt auf Anträge des Regierungsrates die Beitritte zum zweiten Teil der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen und zum Sonderpädagogik-Konkordat genehmigt. Der Regierungsrat hat den Startschuss für eine Studie über die sozio-ökonomischen Auswirkungen eines allfälligen Geologischen Tiefenlagers im Zürcher Weinland bzw. im Südranden auf die Wirtschafts- und Wohnregion Schaffhausen gegeben. Der Auftrag musste entsprechend erweitert werden, nachdem das Bundesamt für Energie neben dem Zürcher Weinland überraschenderweise auch das Gebiet des Schaffhauser Südrandens als mögliches Standortgebiet für schwach- und mittelradioaktive Abfälle bezeichnet hat. Der Regierungsrat wird sich unter Einbezug

Mit einer neuen Aufgabenteilung haben Kanton und Stadt Schaff-

der Gemeinden und der Bevölkerung kritisch-ablehnend in das

hausen sowie der Verein für Jugendprobleme und Suchtmittel-

Sachplanverfahren einbringen.

fragen klarere Zuständigkeiten und Strukturen im Bereich der Behandlungs- und Betreuungsangebote für suchtmittelabhängige Menschen geschaffen.

2008 hatte der Kanton Schaffhausen turnusgemäss den Vorsitz der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) inne. Höhepunkt des Vorsitzjahrs war die Verabschiedung des neuen IBK-Leitbilds,

Mit dem von den Stimmberechtigten gutgeheissenen neuen Fa-

welches die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Boden-

milien- und Sozialzulagengesetz werden die neuen Bundesvor-

see auf neue Grundlagen stellt. Weiter konnte die Internationale

gaben umgesetzt. Im Kanton Schaffhausen wurden die Familien-

Bodenseehochschule weiterentwickelt und die dritte Leistungs-

zulagen bereits auf den 1. Januar 2008 auf die Mindestansätze

vereinbarung unterzeichnet werden. Der Kanton Schaffhausen

des Bundes angehoben. Im vergangenen Jahr konnte eine neue

konnte sich im Rahmen der IBK bei verschiedenen Anlässen in

verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

bestem Licht präsentieren. Auch in der Hochrheinkommission und

Statistisches

der Randenkommission lag der Vorsitz im vergangenen Jahr beim

Kanton Schaffhausen.

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)

Im Dezember fand ein Treffen einer Delegation des Regierungsrates mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther H. Oettinger und weiteren Kabinettsmitgliedern in Stuttgart statt. Bei diesen Gesprächen wurde eine konkrete Initiative zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Schiene am Hochrhein ergriffen. Eine Regierungsdelegation empfing zudem den neuen Regierungspräsidenten Freiburg im Breisgau, Julian Würtenberger, zu einem Arbeitsgespräch. Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der

2008

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 4

2007

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

3. Kreditbegehren

4. Andere

b) Verordnungen des Regierungsrates

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

e) Eingegangene Volksinitiativen

Überdies beantwortete der Regierungsrat 8 (15) Interpellationen und 33 (25) Kleine Anfragen.

Kantonsregierungen. Im Vordergrund stand dabei die Realisierung des «Hauses der Kantone» in Bern. Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) hatte sich mit der Kritik der Nachbarländer an

2010 Staatskanzlei

der Umsetzung des Freizügigkeitsabkommens auseinanderzuset-

Allgemeines

zen. Die Ostschweizer Kantone sind überzeugt, dass die kanto-

nale Umsetzungspraxis dem Geist des Freizügigkeitsabkommens

1. Regierungssitzungen

Rechnung trägt. Weitergeführt wurden die gemeinsamen Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerates vor den Sessionen.

Auf Einladung des Regierungsrates besuchte die Regierung des Fürstentums Liechtenstein den Kanton Schaffhausen, während umgekehrt der Regierungsrat in den Kantonen Schwyz und Genf zu Gast war. 2008 kam es zu sechs kantonalen Abstimmungen. Dabei sind die Stimmberechtigten den Empfehlungen der Regierung und der Mehrheit des Parlamentes in allen Fällen gefolgt.

2008

2007

2. Regierungsratsbeschlüsse

883

925

3. Rekurse

126

156

- Abweisung

- Rückzug

- Nichteintreten

- gegenstandslos

- Gutheissung

- teilweise Gutheissung

2'004

1'387

4. Überbeglaubigungen

Auch im Jahr 2008 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs stelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-

Geprägt war das Jahr 2008 auch durch die Gesamterneuerungs

rätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Zusätzlich wur-

wahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates. Die

den die Umsetzung des neuen Wahlsystems für den Kantonsrat

Mitglieder der Regierung wurden alle in ihrem Amt bestätigt.

und die Aktivitäten rund um den Vorsitz des Kantons Schaffhausen

Die Wahl des auf 60 Mitglieder reduzierten Kantonsrates wurde

in der IBK durch die Staatskanzlei geleitet oder begleitet.

erstmals nach dem doppeltproportionalen Sitzzuteilungsverfahren, genannt «doppelter Pukelsheim», durchgeführt. Als Gewinnerin

Informationsdienst

ging die FDP aus der Parlamentswahl hervor. Demgegenüber

Im Jahr 2008 wurden 44 Medienmitteilungen «Aus den Verhand

mussten die SP und die SVP Einbussen hinnehmen. Die SVP stellt

lungen des Regierungsrates» sowie 14 separate Mediencommuni-

jedoch weiterhin die meisten Vertreter im Kantonsrat. Grundsätzlich

qués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt 4 Medienca-

zugelegt haben die kleineren Parteien.

fés des Regierungsrates statt. Internet Die Anzahl Zugriffe auf www.sh.ch hat im Jahr 2008 erheblich zugenommen. Die durchschnittliche Besucherzahl von www.sh.ch lag im Jahr 2008 bei rund 42'500 pro Monat. Die Rückmeldungen

aus der Bevölkerung sind allgemein sehr positiv. Es wurden diverse

Volksinitiative vom 11. Mai 2006 «Verbandsbeschwerderecht:

Subauftritte mittels der neu erstellten Web-Guidelines für E-Go

Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die

vernment-Auftritte realisiert (z.B. Betreibungs- und Konkursamt,

Schweiz!»

Gerichte, Serviceplattform Bildung). Durch die damit verbundene

8'511 Ja, 17'956 Nein

einheitliche Gestaltung ist ein hoher Wiedererkennungswert für die Bürger gegeben.

Stimmbeteiligung 60.64 %

Volksinitiative vom 28. März 2006 «Für ein flexibles AHV-Alter» 11'653 Ja, 16'497 Nein

Stimmbeteiligung 60.89 %

Wahlen/Abstimmungen

Volksinitiative vom 1. März 2006 «Für die Unverjährbarkeit porno

Insgesamt zehn eidgenössische Abstimmungsvorlagen und sechs

grafischer Straftaten an Kindern»

kantonale Abstimmungsvorlagen sowie die Gesamterneuerungs

16'107 Ja, 11'743 Nein

wahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates hatte die Staatskanzlei zu verarbeiten. Alle Abstimmungen und Wahlen konnten reibungslos abgewickelt werden.

Stimmbeteiligung 60.76 %

kantonale 24. Februar 2008 Änderung des Wahlgesetzes vom 29. Oktober 2007

Abstimmungen und Wahlen 2008

14'652 Ja, 9'129 Nein

Stimmbeteiligung: 60.18 %

Abstimmungen

Änderung der Kantonsverfassung (Neues Wahlsystem für den Kan tonsrat) vom 29. Oktober 2007

eidgenössische

15'201 Ja, 8'998 Nein

24. Februar 2008

Stimmbeteiligung 60.26 %

Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steu-

Volksinitiative «Schaffung eines Berufsbildungsfonds (Lehrstellen

erlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten

initiative)»

und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II)

10'625 Ja, 15'536 Nein

13'686 Ja, 12'963 Nein

Stimmbeteiligung: 60.63 %

Stimmbeteiligung 60.68 %

Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen

Volksinitiative vom 3. November 2005 «Gegen Kampfjetlärm in

Strafgesetzbuches (Einführung eines Vermummungsverbotes) vom

Tourismusgebieten» (Bundesbeschluss vom 22. Juni 2007)

17. September 2007

6'580 Ja, 21'053 Nein

22'426 Ja, 4'161 Nein

Stimmbeteiligung: 60.35 %

Stimmbeteiligung 60.82 %

1. Juni 2008

30. November 2008

Volksinitiative vom 18. November 2005 «Für demokratische Einbür

Totalrevision des kantonales Gesetzes über Familien- und Sozial

gerungen» (Bundesbeschluss vom 5. Oktober 2007)

zulagen vom 22. September 2008

12'621 Ja, 16'835 Nein

17'325 Ja, 8'927 Nein

Stimmbeteiligung 63.06 %

Stimmbeteiligung 62.82 %

Volksinitiative vom 11. August 2004 «Volkssouveränität statt Behör

Stellungnahme des Kantons Schaffhausen zuhanden des Bundes

denpropaganda» (Bundesbeschluss vom 21. Dezember 2007)

über die Aufnahme der J15 (Schaffhausen - Thayngen) ins National

8'693 Ja, 19'500 Nein

strassennetz

Stimmbeteiligung 62.99 %

Verfassungsartikel vom 21. Dezember 2007 «Für Qualität und Wirt schaftlichkeit in der Krankenversicherung» 7'808 Ja, 20'548 Nein

Stimmbeteiligung 62.88 %

23'974 Ja, 2'988 Nein

Stimmbeteiligung 62.99 %

Wahlen kantonale

30. November 2008

31. August 2008

Änderung vom 20. März 2008 des Bundesgesetzes über die Be-

Regierungsratswahlen, Amtsdauer 2009–2012

täubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelge-

Erhard Meister

13'444

setz, BetmG)

Heinz Albicker

13'259

Ursula Hafner-Wipf

13'216

Reto Dubach

13'004

Rosmarie Widmer Gysel

12'589

17'476 Ja, 9'147 Nein

Stimmbeteiligung 60.53 %

Volksinitiative vom 13. Januar 2006 «Für eine vernünftige HanfPolitik mit wirksamem Jugendschutz» 11'191 Ja, 16'349 Nein

Stimmbeteiligung 60.67 %

Stimmbeteiligung 56.59 %

A 10 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Aussenbeziehungen

die Koordination der Aktivitäten der Kommissionen sowie die Um-

Agglomerationspolitik

setzung der Konferenzbeschlüsse sowie die Organisation des

Im Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) sind einerseits die

Kamingesprächs, der Regierungschefkonferenz und des Strate-

Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich, die drei Landkreise

giegesprächs. Das Vorsitzjahr stand unter dem Zeichen der Ver-

Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut und der Regi-

abschiedung des IBK-Leitbilds, welches die grenzüberschreitende

onalverband Hochrhein-Bodensee zusammengefasst, anderseits

Zusammenarbeit am Bodensee auf neue Grundlagen stellt. Eben-

sind 45 Gemeinden der Agglomeration vertreten.

falls konnte im Berichtsjahr die Internationale Bodenseehochschu-

Der Fachausschuss Verkehr & Siedlung hat das Ende 2007 beim Bundesamt für Raumentwicklung eingereichte Agglomerationsprogramm Schaffhausen Plus weiter bearbeitet: Einerseits wurde das Agglomerationsprogramm auf technischer Ebene mit den Bundesbehörden diskutiert, anderseits wurden erste Umsetzungsmassnahmen eingeleitet. Der Fachausschuss Kultur & Freizeit hat einen Wettbewerb für die besten Wochenendideen für Gruppen durchgeführt und vorgängig dazu einen von rund 45 Personen besuchten Vernetzungsworkshop organisiert. Da sich das Konzept der Vernetzungsworkshops bewährt hat, wurde am 5. September 2008 ein weiterer Workshop durchgeführt mit dem Ziel, Anbieter aus den verschiedenen Bereichen der klassischen Musik zusammenzuführen und für Kooperationsmöglichkeiten zu sensibilisieren. Als weiteren Schwerpunkt im Jahr 2008 hat der Fachausschuss Kultur & Freizeit die Vorarbeiten für das im Mai 2009 in rund 40 Gemeinden stattfindende, grenzüberschreitende Kriminalliteraturfestival Criminale vorangetrieben. Der Vorstand des Vereins Agglomeration Schaffhausen rief an seiner Sitzung vom 18. September 2008 einen neuen Fachausschuss «Giardino Lungo» ins Leben: dabei sollen die unter dem Titel der Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2017) begonnenen Projektarbeiten zur Attraktivierung des Rheinufers bzw. zur Schaffung eines «langen Gartens» von Stein am Rhein bis zum Rheinfallbecken vorangetrieben werden.

le (IBH) weiterentwickelt und die dritte Leistungsvereinbarung unterzeichnet werden. Erstmalig wurde unter Schaffhauser Vorsitz ein IBK-Energieförderpreis ausgelobt unter dem Titel «Rationelle Energienutzung bei Bauten und Anlagen von Gemeinden, Städten und anderen öffentlichen Körperschaften». Auch in anderen Politikbereichen wurden verschiedene Projekte umgesetzt, wie beispielsweise die Neuzonierung der Tageskarte Euregio Bodensee. Randenkommission Die Randenkommission besteht aus den Landräten der drei an den Kanton Schaffhausen angrenzenden Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut sowie dem Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements. Die vier Arbeitsgruppen Verkehr, Wirtschaft, Tourismus, Kultur & Bildung haben im Berichtsjahr diverse Projekte aufgegriffen und umgesetzt. Erwähnenswert sind insbesondere die Verleihung des Tourismus-Innovationspreises TOURIO im Rahmen des Tourismustages 2008 in der Stadthalle Singen. Die Randenkommission will die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (Hochrheinbahn und Gäubahn) erreichen und hat dies bei einem Besuch bei Staatssekretär Köberle, Innenministerium des Landes Baden-Württemberg, gefordert. Hochrheinkommission (HRK) Die Hochrheinkommission mit den Landkreisen Waldshut und Lörrach sowie den Kantonen Aargau und Schaffhausen will den Raum am Hochrhein gemeinsam weiterentwickeln. Mit Projekten sollen die Identifikation und die Wahrnehmung des gemeinsamen Grenzlandes am Hochrhein nach innen wie nach aussen gestärkt wer-

Metropolitanraum Zürich

den. Im Berichtsjahr wurden im Bereich Tourismus der Interreg-

Der Kanton Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums Zürich

Antrag des Projekts Erlebnisraum Hochrhein eingereicht und die

und engagiert sich deshalb bei den Bestrebungen zur Institutio-

Berichte «Wildtierkorridore» sowie «Raum und Wirtschaft» verab-

nalisierung der Zusammenarbeit mit dem Ziel, diesen Lebens- und

schiedet. Zudem wurde ein elektronischer Bildungsatlas erstellt,

Wirtschaftsraum zu stärken. Am 28. November 2008 wurde die

welcher Auskunft über die verschiedenen Bildungsangebote gibt.

vierte Metropolitankonferenz Zürich in Schaffhausen durchgeführt,

Es wurden Planungsarbeiten aufgenommen für eine Veranstaltung

wobei die rund 100 Teilnehmenden die Vereinsstatuten und die Vi-

«Bildung am Hochrhein» und für eine Fachtagung der Sicherheits-

sion zur Vernehmlassung verabschiedet haben.

behörden entlang des Hochrheins.

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

Interreg IV-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

Im Jahr 2008 hatte der Kanton Schaffhausen turnusgemäss den

Der Kanton Schaffhausen partizipiert am neuen Interreg IV-Pro-

Vorsitz der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) inne. Der

gramm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein

Staatskanzlei oblag die Führung des Ständigen Ausschusses und

grenzüberschreitenden Projekten. Im Rahmen des Lenkungsaus-

zur

Förderung

von

A 11

schusses Ostschweiz wurden nach den ersten Erfahrungen mit

Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten

dem Programm die Rahmenbedingungen optimiert (Verfahrensab-

Regierungsratsakten (20. Jh.), Finanzen II (20. Jh.), Aktenzugänge

läufe, Förderregeln) und 113 Projektskizzen besprochen sowie 22

zum Bestand Zünfte (20. Jh.), Ablieferungen der Verwaltung aus

Projektanträge gutgeheissen. Per Ende 2008 sind 40 Projektskizzen

dem Jahr 2008 (20.–21. Jh.), Verwaltungsakten der Jahre 1880–

oder -anträge mit Schaffhauser Beteiligung eingereicht worden.

1990, verschiedene Vereins- und Verbands- sowie Firmenbestän-

Weitere Zusammenarbeit und Kontakte

de (19.–20. Jh.), Digitalisierung und EDV-Bearbeitung einzelner

Auch ausserhalb der institutionalisierten Kooperationen wurden

Findmittel (Urkundennachträge 1 und 2), Ordnung der Aussenma-

die zahlreichen freund-nachbarschaftlichen Kontakte in Deutsch-

gazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge der Handbibli-

land und in den Nachbarkantonen stets gepflegt und die gute Zu-

othek.

sammenarbeit vertieft. Erwähnenswert ist dabei der Besuch beim Land Baden-Württemberg vom 3. Dezember 2008, in Rahmen dessen direkte Gespräche mit Ministerpräsident Oettinger geführt wurden. Im Weiteren wurden die beiden Partnerschaften mit der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und mit der Stadt Joinville / Brasilien gefestigt.

Nachforschungen und Auskünfte Urkunden 10, 19, 50, 70, 140, 791, Johann Jakob von Meyenburg, Hochwasser, Korrespondenz König Heinrich II., Zusammensetzung Regierungsrat seit 1970, Türme in Schaffhausen, Kleiner Grenzverkehr 1939-1945, Solddienste (18. und 19. Jhd.), Flüchtlinge 1933–1945, Bombardierung 1. April 1944, Unternehmensgeschichte IWC, Chronik Johann Ludwig Burgauer, Alexander Kirch-

2030 Staatsarchiv

hofer, Lorenz Rosenbaum, Galgenbuck, Missionsgesellschaft, Cun von Beringen, Hofgericht in Rottweil, Nepomuk Hummel, Schaff-

Betrieb

hauser Verfassungen 1790–1850, Johann Jakob Roost, Flurnamen,

608 Besucher, 802 telefonische Anfragen, 573 Benutzungen aus

Soldatendenkmal, Pilgerwege, Gangolf Trüllerey, Schloss Laufen,

der Verwaltung, 150 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benut-

Turnier von 1392, Neumühle Beggingen, Robert Viktor Neher, Tauf-

zungsfrequenz von 10.6 pro Öffnungstag (2007: 11.4). Es wurden

stein Kirche Lohn, Wappen der Zunft zun Schmieden, Henkermahl,

fünf Führungen veranstaltet.

Kommandanten der Schaffhauser Polizei, Sebastian Grübel, Hein-

Das Staatsarchiv beteiligt sich an der Ausbildung der I + D Assistentinnen und Assistenten, indem es mehrwöchige Praktika anbietet. Das Staatsarchiv beteiligte sich massgeblich an der Organisation und Durchführung der Tagung der Vereinigung der Deutschen Wirtschaftsarchivare, die vom 4. bis 7. Mai 2008 mit rund 200 Teilnehmenden in Schaffhausen stattfand.

rich Nater, Sagen und Legenden aus dem Kanton Schaffhausen, Grenzsteine und Familienforschung zu Bächtold, Bührer, Egli, Ehrat, Gasser, Hauser, Leibacher, Matzinger, Metzger, Neukom, Pfister, Pletscher, Rich, Rüedi, Schneider, Schmucker, Schudel, Sig rist, Senn, Surbeck, Tanner, Vögelin, Walther. An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 15 Auskünfte aus den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 17 Fall akten ausgeliehen.

Bauliches

An die Ausstellung über Hermann Rorschach (1884–1922) in He-

Die Kanzlei wurde renoviert und neu möbliert. Der Eingangsbe-

risau wurden Leihgaben gemacht.

reich und das Zensurzimmer erhielten eine neue Beleuchtung.

Zuwachs

EDV

Es fanden insgesamt 16 Ablieferungen aus der kantonalen Verwal-

Das Staatsarchiv ist an der Einführung des EDV-gestützten Ge-

tung mit einem Umfang von rund 18 Laufmetern statt, darunter Ak-

schäftskontroll- und Registratursystemes für die kantonale Ver-

ten der Arbeitslosenkasse (Auswahl Falldossiers 1998 und 1999),

waltung beteiligt (Abschluss der 2. Ausbauphase). Zudem beteiligt

des Berufsbildungsamtes (Inaktive Lehrbetriebe, Lehrlingsausbil-

sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamtschweizerischen

dung, Weiterbildung ausländischer Arbeitnehmer, Lehrabschluss-

Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer

prüfungen 1952–1994), der Staatskanzlei (Regierungsratsproto-

Unterlagen. Die Vorbereitungsarbeiten für die Internetpublikation

kolle 1997–2006 und Gästebücher des Staatskellers 1931–1996),

der elektronischen Datenbanken des Staatsarchivs konnten abge-

des Gesundheitsamtes (Ausserkantonale Kostengutsprachen

schlossen werden.

1998), des Kantonsforstamtes (Waldwirtschaftspläne 1983–1990),

A 12 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

des Untersuchungsrichteramtes (Spruchbücher 2006 und 2007), der Jugendanwaltschaft (Karteikaten 1977–1984 und Fallakten 1996 und 1997), des Dienstes für Schulische Abklärung und Beratung (Abklärungsdossiers 1997), des Verkehrsstrafamtes (Falldossiers 1988-1995), des Hochbauamtes (Fotografien 1970–1980), des Departements des Innern (Rekurse 2002 und 2003). Als Deposita konnten entgegengenommen werden: Akten des Kantonalen Landwirtschaftlichen Vereins KLV (1899–2000), Akten des Waldbesitzerverbandes des Kantons Schaffhausen (1922–1990), Zugänge zu den Deposita der Zunft zun Schneidern und der Zunft zun Schmieden. Als Geschenke konnten entgegengenommen werden: Akten der Portland Cementwerk Thayngen AG (1990–2003), Theilblanken und Inventare (1801–1930), Nachlass von Ernst Bührer in Thayngen (Jazzgeschichte im Kanton Schaffhausen 1950– 2007), Berichte und Fotografien der Renovation der Stadtkirche von Stein am Rhein 1931–1932), Vereinsakten der Konzertgemeinschaft Schaffhauser Jazzfreunde (1988–1997), Urkunden und Schriftstücke zur Geschichte des Gemeindehauses und Wirtshauses «Zum Hirschen» in Löhningen (1709–1953). Schutz- und Restaurationsmassnahmen Allerheiligen B 32 und Zünfte 15/608. Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpacken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weitergeführt. Sicherheitsverfilmung Protokolle des Regierungsrates 2007

A 14 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Departement des Innern

In den Spitälern Schaffhausen wurden 2008 die Strukturen im Geriatriebereich den veränderten Anforderungen angepasst: Die Abteilung Geriatrie / Rehabilitation, welche wesentliche Bezüge zu den ärztlichen und therapeutischen Diensten des Akutspitals aufweist, wurde ins Hauptgebäude des Kantonsspitals verlegt, während die Übergangs- und Langzeitpflege mit einem modifizierten Betriebskonzept in den Räumen des Pflegezentrums verbleibt. Auf der Basis des neuen Betriebskonzeptes hat der Kantonsrat einen Kredit von 4.4 Mio. Franken zur Teil-Sanierung des Pflegezentrums genehmigt. Zudem wurden die haus- und medizintechnischen Installationen in den Operationssälen des Kantonsspitals umfassend erneuert. Die Renovationen beider genannten Bereiche sind auf eine weitere Betriebszeit von rund zehn Jahren ausgelegt. Mittelfristig ist eine umfassende Gesamterneuerung der aus den 1970er-Jahren stammenden Spitalgebäude ins Auge zu fassen. Die diesbezüglichen Planungen sind in einer interdisziplinären Projektgruppe mit Vertretern der Spitäler und der betroffenen Departemente des Kantons in Angriff genommen worden. In der Geschäftsleitung der Spitäler Schaffhausen sind erhebliche Spannungen aufgetreten, die im Herbst 2008 zu Rücktritten der CEO und des Chefarztes Chirurgie geführt haben. Die personellen Abgänge haben breite Diskussionen ausgelöst über die neurechtliche Aufteilung der Verantwortlichkeiten zwischen dem Regierungsrat, der parlamentarischen Gesundheitskommission und dem Spitalrat. Für die vakanten Stellen konnten rasch überzeugende Nachfolger gefunden werden, die ihre Aufgaben unter geklärten Voraussetzungen im Frühjahr 2009 aufnehmen. Der Regierungsrat erwartet auf dieser Basis, dass die Spitäler letztlich gestärkt aus den Wirren der zurückliegenden Monate herausfinden werden.

Mehr haben die Stimmberechtigten das neue Familien- und Sozial zulagengesetz angenommen. Dieses ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Ein mit den Ostschweizer Kantonen erarbeitetes Rahmenkonzept bildet die Grundlage für ein kantonales Konzept zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen, das beim Bundesrat Ende 2009 eingereicht werden soll. In erfolgreicher Zusammenarbeit zwischen Kanton, Stadt und den Trägerorganisationen konnte das vom Kantonsrat und Grossen Stadtrat gutgeheissene Projekt «Reorganisation der Betreuung Abhängiger» durch Optimierung der Bereiche Substitution, Wohnen und Beratung umgesetzt werden. Die Inkraftsetzung der revidierten eidgenössischen Ausländerund Asylgesetzgebung erforderte eine Anpassung der kantonalen Fremdenpolizeiverordnung und die Harmonisierung der Unterstützung und Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen. Nach dem Grundsatz von «Fördern und Fordern» kommt neu das Instrument der Integrationsvereinbarung zur Anwendung. Aufgrund dieser Erfahrungen werden nun die Grundlagen für ein kantonales Integrationsgesetz erarbeitet. Im Umweltbereich bildete die Anpassung des gesamten Verordnungsrechts an das am 1. Mai 2008 in Kraft getretene Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz einen Schwerpunkt. Eine neue Abfallplanung ersetzt jene aus dem Jahr 1997. Auf die im Vernehmlassungsverfahren

kontrovers

diskutierte Zuweisung

von Siedlungsabfällen wurde nach Gesprächen mit den Gemeinden und der KBA Hard verzichtet. Der Wasserwirtschaftsplan, der als Grundlage für weitsichtige Planungen im Infrastrukturbereich dient, konnte abgeschlossen werden und soll anfangs 2009 im Sinne eines Sachplans zur kantonalen Richtplanung verabschiedet werden. Bei der aktiven Vertretung der Interessen des Kantons Schaffhausen beim Standortauswahlverfahren für geolo-

Zur Umsetzung des neuen Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes

gische Tiefenlager für radioaktive Abfälle war das Departement

wurde eine Vollzugsverordnung erarbeitet und in die Vernehmlas-

des Innern federführend. Im Rahmen des Sachplanverfahrens

sung geschickt. Die neuen Regelungen werden insbesondere für

wurde überraschenderweise auch das Gebiet des Südrandens

die Spitex-Versorgung in den ländlichen Gemeinden des Kantons

für schwach- und mittelradioaktive Abfälle zur Diskussion gestellt.

tiefgreifende Änderungen bringen. Im Rahmen grösserer Versor-

Unter Einbezug der Bevölkerung und der Gemeinden wird eine kri-

gungsregionen werden leistungsfähige Organisationen geschaf-

tisch-ablehnende Haltung vertreten.

fen, die den steigenden Anforderungen einer älter werdenden Gesellschaft gerecht werden können und die zudem in der Lage sind, die Patientenversorgung nach zunehmend kürzeren Spitalbehandlungen zuverlässig, bedarfsgerecht und flexibel zu gewährleisten.

Das vom Kantonsrat im Herbst 2008 verabschiedete neue Hundegesetz bringt mehr Sicherheit im Umgang mit gefährlichen Hunden. Es wird mit Ausnahme der erst 2010 umzusetzenden Bestimmungen über die Hundesteuer im Frühling 2009 in Kraft gesetzt.

Der Kanton Schaffhausen soll auch für Familien mit Kindern at-

Per 1. Januar 2009 wurde zudem die kantonale Tierschutzverord-

traktiv sein: Für die Zukunft ist die Verbesserung der Altersstruktur

nung an das neue Bundesrecht angepasst.

mit einer jüngeren Bevölkerungsschicht sehr wichtig. Mit klarem

A 15

2100 Sekretariat

Rechtsberatung

Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle des Departementes und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linienfunktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102), Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordinationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148).

2008

2007

2006

Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten

139

Prüfung von Gemeindeerlassen

Mitberichte/Vernehmlassungen

Erlass von Strafverfügungen

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und organisatorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäfte, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten so-

2102 Gewerbepolizei

wie bei departementsübergreifenden Geschäften. Gastgewerbe Parlamentarische Vorstösse

Struktur des Gastgewerbes 2008

Anfang 08 Ende 08

1 (1) Motion

5 (1) Interpellation(en)

Beherbergung mit Alkoholausschank

11 (3) Kleine Anfragen

2 (1) Postulat(e)

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

299

310

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

146

151

Besondere Betriebe (altrechtlich)

185

176

Rechtsdienst

Anzahl Betriebe total

700

707

Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich

Bewegungen 2008 Neuerteilung

Verzicht

schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbei-

Beherbergung mit Alkoholausschank

tung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

Vernehmlassungen 23 (18) Federführung

11 (11) Mitbericht

das Departement, Ämter und Gemeinden sowie mit der Instrukti-

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

on der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstraf-

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

rechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

Besondere Betriebe (altrechtlich)

2008

2007

Prüfung bestanden

Prüfung nicht bestanden

2008

2007

Geschicklichkeitsautomaten

Unterhaltungsautomaten

2008

2007

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle für Umweltschutz (siehe 2141). Rechtsmittelverfahren

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidaten)

2008

2007

2006

Neueingänge

Total Fälle

Reisendengewerbe

Erledigte Verfahren bis Jahresende

Ausgestellte Patente / Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden

Pendente Verfahren am Jahresende

Rekurse Pendente Verfahren am Jahresbeginn

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht Neueingänge beim Obergericht

Erledigte Beschwerden

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Neueingänge beim Bundesgericht

Erledigte Beschwerden

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Beschwerden an das Bundesgericht

Spielautomaten

Reisendengewerbebewilligungen

Schausteller und Zirkusbetreiber

A 16 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

2104 Fischerei Probleme mit Trockenheit und Hitze blieben den Fischen erspart,

reicht. Zahlenmässig konnte der kantonale Abschussplan zu 94 % erfüllt werden.

und es musste auch kein Fischsterben in Folge von Gewässer-

Die Jägerprüfung haben 2008 von 12 Kandidaten deren 9 bestan-

verschmutzungen festgestellt werden. Der Äschenbestand erhol-

den (9 von 14).

te sich weiter, so dass auf den 1. Oktober die ausserordentlichen Fangbeschränkungen gelockert werden konnten. Bei den Äschen waren Laichgewinnung und Aufzucht mässig,

Rebhuhnprojekt: Der vom Kanton Schaffhausen und der Vogelwarte Sempach beschlossene Marschhalt, 2008 - 2010 auf die Aussetzung von Rebhühnern zu verzichten, wurde dazu genutzt,

reichten aber für den Eigenbedarf. Auf die Laichzeit hin waren die

zusammen mit dem Planungs- und Naturschutzamt weitere Le-

verschlammten Laichplätze in der Laag und im Schaaren erneut

bensraumaufwertungen einzuleiten. Gemeinsam mit der Gemeinde

durch das Kraftwerk Schaffhausen wieder hergerichtet worden,

Neunkirch wurde zudem im Gebiet Widen ein verbesserter Schutz

was die Bedingungen für die Naturverlaichung verbesserte, aber

der Wildtiere und Kulturen angestrebt (Fahrverbot/Leinenzwang

tendenziell die künstliche Laichgewinnung schmälerte.

für Hunde). Nach zwei erfolgreichen Bruten lebten Ende des Be-

Der ab 2009 schweizweit geforderte Sachkunde-Nachweis traf die

richtsjahres im Klettgau noch rund zwei Dutzend Rebhühner.

Schaffhauser Fischer nicht, da Schaffhausen die Prüfungspflicht

13 Jagdgesellschaften beteiligten sich an einem vom Schwei-

bereits seit 2003 kennt. An einer Tagung der Gesellschaft für Ich-

zerischen Versicherungsbund, «RevierJagdSchweiz» und vom

thyologie in München referierte der Fischereiaufseher über «Die

Schweizerischen Tierschutz mitgetragenen Versuch, die Fallwild-

Äsche im Hochrhein – von der Charakterart zur bedrohten Art».

zahlen mittels 500 akustischen Wildwarnanlagen zu reduzieren.

«Ausgegebene Fischereipatente», «Aufzucht und Einsätze durch die Fischzuchtanstalt» sowie die «Fangstatistik» können im Internet unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gjf.sh.ch.

Die ersten Erfahrungen waren sehr positiv, eine genaue Auswertung findet 2009 statt. Im Hinblick auf die Neuverpachtung für die Periode 2009 - 2017 wurden in allen Revieren die Revierwertschätzungen durchgeführt. Diese haben überall zu akzeptierten Ergebnissen geführt.

2106 Jagd Im Rahmen der durch das Eidgenössische Departement für Um-

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet entnommen werden: www.gjf.sh.ch.

welt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) an die Schwarzwildkantone erteilten Sonderbewilligung wurde das bisherige und bewährte Schonzeit- bzw. Abschussregime von Schwarzwild weitergeführt. Nachdem die Schwarzwildschäden in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen sind, musste erstmals seit 2003 wieder ein Anstieg der Schadenssumme auf Fr. 54'800.–

2140 Gesundheitsamt Gesundheitsförderung und Prävention Im Rahmen der Neuregelung der Zuständigkeiten in der Betreu-

(35'500.–) verzeichnet werden. Andererseits hat sich auch die Zahl

ung Abhängiger wurden die Leistungsverträge des Kantons mit

der Abschüsse erhöht. Im Jagdjahr 2007/08 wurde ein Abschuss

dem Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelfragen (VJPS) um-

von 358 (160) Wildschweinen erzielt. Nach wie vor unternimmt die

fassend überarbeitet und neu gestaltet. Das Programm «Heroin-

Jägerschaft grosse Anstrengungen, um die Bestände und damit

gestützte Behandlungen» sowie die Notschlafstelle «Schärme»,

die Schäden in einem erträglichen Ausmass zu halten. Zusammen

die bis dahin vom VJPS betrieben wurden, wurden mit den art-

mit den anderen von Schwarzwildschäden betroffenen Kantonen

verwandten Diensten des kantonalen Psychiatriezentrums bzw.

hat sich die Jagdverwaltung beim Bund für noch bessere jagdliche

der Sozialen Dienste der Stadt Schaffhausen zusammengeführt. Im

Rahmenbedingungen eingesetzt. Mit Entscheid vom 18. Novem-

Gegenzug wurde die bisher eigenständige Alkoholberatungsstelle

ber 2008 hat der Vorsteher des UVEK einer Erweiterung der Mög-

mit der Fachstelle für Prävention und Suchtberatung des VJPS zu

lichkeiten zur Wildschweinregulation zugestimmt.

einem Kompetenzzentrum für Gesundheitsförderung, Prävention

Beim Rehwild wurde die Vorgabe, wonach beim Abschuss ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis anzustreben ist sowie ein Viertel der Strecke aus Kitzen zu bestehen hat, einmal mehr er-

und ambulante Suchthilfe mit einem integrierten Leistungsauftrag des Kantons zusammengeführt. Die jährlichen Aktivitätsschwerpunkte der Gesundheitsförderung und Prävention werden künf-

A 17

tig durch einen Steuerungsausschuss unter Einbezug des Sozialamtes, des Gesundheitsamtes und des Erziehungsdepartementes festgelegt.

2141 Umweltschutzkoordination Umweltverträglichkeitsprüfungen Die Koordinationsstelle für Umweltschutz koordinierte für die fach-

Berufsausübungbewilligungen im Gesundheitsbereich

lichen Überprüfungsarbeiten durch die zuständigen Fachstellen

Bei den Medizinalberufen und den übrigen bewilligungspflichtigen

des BD, VD und DI 16 UVP-pflichtige Projekte. Daneben erfolgten

Berufen des Gesundheitswesens waren folgende Mutationen zu

diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich

verzeichnen:

UVP-Pflicht und UVP-Verfahren. Bestand Zugang 1.1.08 08

Medizinalberufe Leitende Apotheker/innen

Abgang Bestand 08 31.12.08

Umweltschutzkommission

Im Jahr 2008 fanden keine Sitzungen der Umweltschutzkommissi-

155

163

on (USKO) statt. Sämtliche Koordinationsaufgaben liessen sich im

eingespielten bilateralen Kontakt zwischen der Koordinationsstelle

und den Fachstellen abwickeln. Schon seit längerer Zeit werden

Tierärzte/-innen4)

die ursprünglich der USKO zugeteilten Aufgaben von anderen Gre-

Zahnärzte/-innen4)

mien und Fachstellen effektiv wahrgenommen. Da sich die Auf-

Abgang Bestand 08 31.12.08

gaben der USKO im Wesentlichen erschöpft haben, wird sie seit

Ärzte/-innen mit eigener Praxis2) 4) Spitalärzte/-innen3) Chiropraktoren/-innen

Bestand Zugang Übrige Berufe 1.1.08 08 Leitende Drogisten/-innen1)

Leitende Augenoptiker/-innen1)

Ergotherapeuten/-innen

Hebammen/Geburtshelfer

Naturheilpraktiker/-innen

Physiotherapeuten/-innen

1. Januar 2009 nicht mehr weitergeführt.

2142 Allgemeines Gesundheitswesen Altersbetreuung und Pflege

108

109

Aufgrund des am 2. Juli 2007 in Kraft getretenen Altersbetreu-

Pflegefachmann/-frau

ungs- und Pflegegesetzes kam es zu verschiedenen strukturellen

Psychotherapeuten/-innen5)

Änderungen in der Altersversorgung. Die daraus entstandenen An-

Psychologen/-innen

passungen der Zahlungsströme und Zuständigkeiten spiegeln sich

im Geschäftsbericht wider.

Andere Gesundheitsberufe6)

Erläuterungen: 1) Anzahl Apotheken, Drogerien und Optikergeschäfte bzw. leitende Personen. 2) Ausnahmen vom Zulassungsstopp (siehe Verordnung: SHR 832.112) aufgrund von – Praxisübernahmen (4) und Praxisteilungen mit definierter Teilzeitregelung (5), – Unterversorgung (2) oder Wechsel von Spital in Praxis (1), – ohne Abrechnungsberechtigung (2). Kaderärzte/innen mit privater Praxistätigkeit am Spital sowie verantwortliche Anästhesie ärzte/innen. 4) Gezählt werden ab 2008 nicht nur Praxisinhaber/innen und ausserkantonale Medizinalper sonen mit Bewilligung im Kanton SH, sondern auch diplomierte eigenverantwortlich tätige Medizinalpersonen im Anstellungsverhältnis (5 Ärzte/innen, 6 Tierärzte/innen, 11 Zahnärzte/ innen). Schulzahnärzte werden nicht gezählt. 5) Hohe Zunahme aufgrund Kantonswechsel bzw. Tätigkeit an zwei Standorten sowie Ertei lung von Bewilligungen an Psychotherapeuten/innen der Spitäler Schaffhausen. 6) Dentalhygieniker/innen (2), Ernährungsberater/innen (7), Logopäden/innen (4), Med. Masseu re/innen (4), Podologen/innen ohne Fusspfleger/innen (6). 3)

Kantonsbeiträge an Gemeinden Die Berechnung der Beiträge für 2008 wird in den Übergangsbestimmungen in Art. 16 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz festgehalten. Danach orientiert sich der Kanton am Mittel seiner Beitragszahlungen der Jahre 2006 und 2007. Die Kantonszahlungen 2008 an die einzelnen Gemeinden verteilen sich wie folgt:

A 18 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Kantonsbeitrag Kantonsbeitrag Spitex1) in Fr. Heime in Fr. 2008 2008

Kantonsbeitrag total in Fr. 2008

Altdorf

3'127

Bargen

18'019

990

56'864

4'236

131'100

Bibern

7'793

Buch

3'038

Buchberg

6'921

Beggingen Beringen

(verzögerte Erhebung) ∅Ø 2007 Ø 2007 Ø 2007 Ø 2007 Ø 2007 belegte BESA 3 BESA 4 Pflege- Personal ∅ personal total Plätze1) Schaffhausen (4 städtische Heime)

441.9

78.8

69.7

139.20

237.20

Neuhausen a. Rhf.

148.0

19.7

42.0

55.40

89.70

Beringen

85.0

15.6

14.6

35.53

48.78

Hallau

47.0

9.5

15.3

23.10

35.50

Schleitheim

54.9

10.6

11.0

23.00

34.60

Thayngen

83.2

8.9

28.8

32.95

51.65

Stein am Rhein

46.0

12.5

19.3

19.00

32.20

3.1

13.90

19.65

Büttenhardt

8'138

Dörflingen

4'800

2'555

7'355

Gächlingen

16'359

Neunkirch

24.0

11.0

Guntmadingen

10'029

5'721

15'750

Wilchingen

29.1

6.9

5.4

13.50

19.20

Hallau

28'442

114'990

143'432

Ramsen

28.0

7.7

12.5

13.90

20.10

233

Hofen

2'384

132.0

28.8

31.7

41.60

82.20

Lohn

19'191

6'627

25'818

81.0

13.7

18.4

31.40

49.70

Löhningen

20'929

26'104

47'033

Total alle Heime

1'200.1

217.8

271.7

442.48

720.48

(Werte Vorjahr)

1'199.6

220.1

299.8

433.30

703.38

Hemishofen

Merishausen

La Résidence, SH Schönbühl, SH

48'719

Neuhausen

249'650

262'474

512'124

Neunkirch

41'805

48'219

90'024

Oberhallau

6'544

Opfertshofen

2'410

Die Erhebung der Spitex-Daten durch die Spitex-Koordinations-

25'320

70'102

95'422

stelle erfolgt zeitverzögert auf Basis des Vorjahres. Zur Tätigkeit

6'921

der Krankenpflege-, Hauspflege- und Haushilfeorganisationen im

982'516

781'406

1'763'922

17'920

94'686

112'606

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen2) Schleitheim

9'816

8'672

18'488

Stein am Rhein

Siblingen

51'855

104'072

155'927

Stetten

19'917

15'764

35'681

Thayngen

82'286

143'873

226'159

Trasadingen

9'143

Wilchingen

16'981

59'255

76'236

Total

1'779'060

1'818'756

3'597'816

(Werte Vorjahr)

1'167'417

2'338'741

3'686'158

Erläuterungen: 1) Beiträge für Spitex-Leistungen ohne Spitex-Koordinationsstelle 2) Die Abrechnung Hemmental wurde bereits in 2008 über Schaffhausen abgewickelt.

inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen

Spitalexterne Dienste

Jahre 2007 ergaben sich folgende Kennzahlen: (verzögerte Erhebung)

Kranken- Hauspflege/ Total Total pflege 07 H'hilfe 07 2007 2006

Personalstellen

45.7

47.5

93.2

91.8

Beschäftigte Personen

127

204

331

344

1'449

1'067

2'516

2'420

58'179

52'152

110'331

109'811

Klientinnen / Klienten Pflegestunden

In Bezug auf den Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spitex-Leistungen präsentierte sich die Entwicklung wie folgt: (verzögerte Erhebung) 2007 Fr. 1'000

Anteil 2006 2007 in % Fr. 1'000

Belegungs- und Personaldaten der Alters- und Pflegeheime

Betriebsaufwand

9'567

9'410

Die Erhebung der Heimdaten erfolgt zeitverzögert auf Basis des

Vergütungen Krankenversicherer

2'960

32.5

3'065

Vorjahres. In den 15 subventionierten Alters- und Pflegeheimen im

Übrige Erträge aus Leistungsverrechnung

1'925

21.1

2'097

Kanton Schaffhausen stellt sich die Belegung und Versorgung wie

Bundesbeiträge gemäss AHV-Gesetz

1'281

14.0

1'290

folgt dar:

Kantonsbeiträge

1'160

12.7

1'056

Gemeindebeiträge

1'119

12.3

1'139

0.7

592

6.5

782

Beiträge Kirchgemeinden Restfinanzierung durch Vereine (Spenden + Mitgliederbeiträge u.a.)

A 19

Ergänzende Dienste

Im Jahr 2008 kam es zu Umstrukturierungen: Die heroingestützte

Im Sinne von Art. 2 Abs. 4 und Art. 9 Altersbetreuungs- und Pflege-

Behandlung (HeGeBe) ging vom Verein für Jugendprobleme und

gesetz hat der Kanton mit verschiedenen Organisationen Leistungs-

Suchtmittelfragen (VJPS) an die Spitäler Schaffhausen über. Die

verträge zur Entlastung der ambulanten Dienste abgeschlossen. Der

Vorbereitungen der Überführung sind abgeschlossen. Insbesondere

Kanton unterstützt diese Organisationen mit folgenden Beiträgen:

haben alle sieben Angestellten und der Betriebsleiter der Einrich-

Beiträge an folgende Leistungsanbieter und -bereiche: 2008 in Fr. Rotes Kreuz für die Entlastungsdienste für betreuende Angehörige und die kurzzeitige Kinderbetreuung (Babysitter+plus)

80'000

Pro Senectute für die Sozialberatung und die Entlastungsdienste für betreuende Angehörige dementer Personen

157'000

Unabhängige Beschwerdestelle für das Alter

8'000

Kantonaler Spitex Verband

tung die neuen Verträge der Spitäler Schaffhausen unterzeichnet. Bis Ende 2008 waren 24 (24) Personen in der heroingestützten Behandlung. Die HeGeBe untersteht weiterhin einer intensiven Kontrolle durch die Swissmedic und das Bundesamt für Gesundheit. Heilmittel

Es fanden folgende Inspektionen statt:

110'000

Zudem stehen die Spitäler Schaffhausen im Rahmen des Gesamtleistungsvertrages für z.B. psychiatrische Beratungen und Krisenintervention zur Verfügung.

Detailhandelsbetriebe: – 3 (5) Apotheken – 1 (0) Drogerie – 2 (2) Ärztliche Privatapotheken

Mütter- und Väterberatung

Im Berichtsjahr wurden die Herstellungs- und Grosshandelsbe-

Aufgrund der neuen Aufgabenteilung gemäss Altersbetreuungs-

triebe vertragsgemäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und

und Pflegegesetz wurde die Finanzierung der Mütter- und Väter-

Zentralschweiz im Rahmen der periodischen Inspektionen ord-

beratung ab 2008 vom Kanton übernommen (Leistungsauftrag an

nungsgemäss inspiziert.

den Verein Spitex Schaffhausen). Betäubungsmittel Apotheken und Kliniken Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken. Methadon Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Der überwiegende Methadonverbrauch erfolgte ambulant. Mit Stichdatum 31. Dezember 2008 bezogen 105 (98) Suchtkranke Methadon. Betreut wurden diese Personen in 25 (26) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt.

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversiche rungsprämien lagen bei 36.10 Mio. Franken (36.90 Mio.). Beitrags- Anteil Beitrags berechtigte Bevölkerung 08 berechtigte Altersgruppe Personen 08 ca. 08 in % 0 - 18 Jahre

6'971

16'000

19 - 25 Jahre

3'568

6'000

26 - 50 Jahre

8'525

27'000

51 - 65 Jahre

2'452

13'000

über 65 Jahre

1'861

12'000

23'377

74'000

Total

Heroin Abgabestelle

Begünstigte Begünstigte Begünstigte alleinstehende Zweipersonen- grössere Beitragshöhe in Fr. Personen 08 Haushalte 08 Haushalte 08

Die Revision des eidgenössischen Betäubungsmittelgesetzes (Bet-

0 bis 600

765

289

331

mG) wurde im Jahre 2008 abgeschlossen. Die Abgabestelle hat sich

601 bis 1'200

743

308

355

mit Informationsveranstaltungen im Zusammenhang mit der Revisi-

1'201 bis 2'400

3'623

516

796

on sehr engagiert. Schliesslich wurde das BetmG von zwei Drittel

2'401 bis 3'600

476

463

737

der Schweizer Bevölkerung bei der Volksabstimmung am 30. No-

3'601 bis 4'800

353

528

vember 2008 unterstützt. Die Abstimmung ist für die Behandlungs-

4'801 bis 6'000

478

einrichtung somit erfreulich klar ausgefallen. Das Volk bekräftigt da-

über 6'000

273

mit die Fortführung einer fachlich fundierten Drogenpolitik.

Total Haushalte

5'607

1'964

3'498

Total Personen

5'607

3'828

13'842

A 20 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148 Veterinärwesen

Impfprogramm gegen humane Papillomaviren (HPV)

Tiergesundheit

Im Jahr 2008 waren die Organisation und Umsetzung des Impfpro-

Für das Berichtsjahr sind nur wenige Seuchenfälle zu verzeichnen.

gramms gegen humane Papillomaviren (HPV) ein zentrales The-

Dagegen mussten im Zusammenhang mit Ausbrüchen von enzooti

ma der Krankheitsbekämpfung. Mädchen mit Wohnsitz im Kanton

scher Pneumonie bei Schweinen (EP) zwei Bestände beseitigt wer-

Schaffhausen, welche im Alter von 11 bis 14 Jahren sind (befristet

den, um einer Weiterverschleppung in benachbarte, gefährdete

bis zum Jahr 2012 auch Mädchen von 15 bis 19 Jahren), können

Betriebe vorzubeugen. Wichtige Aufgaben für den Veterinärdienst bil-

sich kostenlos gegen jene humanen Papillomaviren impfen lassen,

deten die angeordnete Impfkampagne gegen die Blauzungenkrank-

die die meisten Fälle von Gebärmutterhalskrebs auslösen. Für ei-

heit (BT) sowie die flächendeckende Untersuchung der Rindviehbe-

nen dauerhaften Schutz gegen Gebärmutterhalskrebs sind drei In-

stände im Rahmen der Ausrottung der Rinderseuche BVD (=Bovine

jektionen innerhalb von sechs bis zwölf Monaten notwendig. Die

Virus-Diarrhoe). Ingesamt wurden 12'857 Tiere gegen BT geimpft

Kosten werden von den Krankenkassen im Rahmen des kanto-

und 11'647 Stück Rindvieh auf BVD getestet. 67 Tiere oder gut ein

nalen Impfprogramms übernommen. Das Ziel dieser Impfung be-

halbes Prozent mussten als sog. PI-Tiere (=Dauerausscheider) ge-

steht darin, chirurgische Eingriffe wegen Krebsvorstufen, neue

tötet werden. Im Weiteren erstreckten sich die Aufgaben in den ver-

Fälle von Gebärmutterhalskrebs und durch diese Krebsart verur

schiedenen Bereichen der Seuchenbekämpfung und -vorbeugung

sachte Todesfälle zu verhindern.

auf zahlreiche vom Bund vorgegebene Vorsorgemassnahmen wie Überwachung, Probenahmen für Übersichtsuntersuchungen, Ein-

Übersicht über ansteckende Krankheiten

fuhruntersuchungen, Exportkontrollen, Betriebskontrollen etc.

Die Masernepidemie hielt im ersten Quartal 2008 weiterhin an und ebbte im zweiten Quartal ab. Die letzten Masernfälle traten im Juli 2008 auf.

Seuchenfeststellungen – EP (ansteckende Lungenkrankheit) in zwei Schweinebeständen – Blauzungenvirusnachweis bei einem ungeimpften Rind

2008

2007

2006

2005

2004

AIDS-Erkrankungen

- positive HIV-Tests1)

Hepatitis B akut

Untersuchungen, Meldungen, Verfügungen und Durchführung von

Hepatitis C akut

amtstierärztlichen Überwachungen oder von Quarantänen im Zu

Campylobakter

sammenhang mit Ein- oder Ausfuhrsendungen von Tieren: 117

Gonokokken

Legionellen

Lues

Malaria

Meningokokken

Masern

Pneumokokken

Im Berichtsjahr wurden 13 (13) Patente ausgestellt.

Salmonellen

Gesundheitsüberwachung der Klauentierbestände

Tuberkulose

Zeckenenzephalitis

Die hohe Zunahme von 30 Personen mit positivem HIV-Test in 2007 beruht auf einer stati stischen Korrektur des Bundesamtes für Gesundheit. Von 1985 bis Ende 2008 wurden 127 positive HIV-Tests und 43 Aidsfälle für den Kanton Schaffhausen gemeldet (CH: 30'920 Posi tivtests / 8'801 Aidsfälle).

Zu weiteren Angaben siehe Bulletin des BAG/BSV/Swissmedic

– Salmonellenbefall in einem Rindviehbestand Internationaler Verkehr

(162). Entsorgung tierischer Nebenprodukte Tierkörpersammelstellen: 202'693 kg (192'122 kg) Einzeltierkörper ab Hof abgeholt : 224 (205) Viehhandel

Amtstierärztliche Kontrollen betr. Tiergesundheit, Arzneimitteleinsatz, Tierverkehr: 26 (24) Inspektionen betr. Milchhygiene: 25 (39) Fleischhygiene Schlachtungen

über die Bekämpfung von Infektionskrankheiten: http://www.bag.

Schlachttierkörper

admin.ch/k_m_meldesystem.

2008

2007

2008

2007

Untersuchungen

3'219

3'725

587

294

Trichinenuntersuchungen

davon ungeniessbar

A 21

Rückstandsuntersuchungen

Kantonsbeiträge an Behandlungen in externen Spitälern

Anzahl Rückstandsuntersuchungen: 30 (42)

Patienten / Pflegetage Kantonsbei Spitalaustritte träge SH in Fr. 1'000 1)

Beanstandungen: 0 (0)

2008

2007

2008

2007

2008

2007

Universitätsspital ZH

379

413

2'873

3'438

4'791

5'696

Triemli Spital Zürich

182

139

594

722

1'812

1'585

Kantonsspital Winterthur

178

140

1'511

1'224

1'306

1'014

487

569

408

617

Tierschutz Meldungen von Hundebissverletzungen Gemeldete Bissverletzungen beim Menschen: 35 (47) Gemeldete Bissverletzungen beim Tier: 19 (34)

Kinderspital Zürich

Begutachtungen des grössten Teils aller Fälle zeigten keine schwe

Klinik Balgrist Zürich

211

191

ren Verhaltensauffälligkeiten bei den betreffenden Hunden.

Psychiatriezentrum Embrach

764

624

305

240

Spital Bülach

283

338

225

232

Zürcher Höhenkliniken

610

468

186

151

Massnahmen (Abklärungen, Meldungen, rechtliche Schritte) Mängel bei Anzahl folgenden Tierarten Tierschutzfälle1) Massnahmen 2008 (2007) E A StV LfV

Inselspital Bern

Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine

Psychiatrie Littenheid

1'330

904

255

174

27 (17)

Forel-Klinik Ellikon

2'091

1'612

477

318

Pferde

2 (2)

Psychiatriezentrum Rheinau

697

221

Heimtiere

5 (4)

Klinik Belair Schaffhausen

668

520

135

110

Wildtiere

2 (4)

Sonnenhof Ganterschwil

102

191

Sonnhalde Grüningen

122

670

229

155

213

110

Erläuterungen: 1) Die Fälle bezogen sich insbesondere auf falsche Pflege, fehlenden Auslauf, bauliche Mängel, Transportverstösse. E Einstellung des Verfahrens, da Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche Anordnungen bzw. Belehrungen ausreichten. A Administrative kostenpflichtige Verfügung; Anordnung mit Auflagen StV Strafverfügung rechtskräftig LfV Laufende Verfahren, z.T. weil weitere ergänzende Abklärungen nötig sind.

Kantonsspital St. Gallen Psychiatrie Winterthur Andere Spitäler Total 1)

Kantonale Tiermeldestelle

125

184

146

2'342

1'519

1'105

771

1'241

1'108 14'909 13'349 11'652 11'457

Kantonsbeiträge vor Rabatten oder nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und periodenfremden Sonderzahlungen.

Eingegangene Vermisstmeldungen: 380 (290) Eingegangene Fundmeldungen: 289 (143) Abgeschlossene Fälle: 114 (246)

2170 Sozialamt

Weitere Informationen zum Veterinärwesen können dem Internet

Rechtsdienst

entnommen werden: http://www.sh.ch/Kantonstierarzt-Veterinaer amt.40.0.html.

Rechtsmittelverfahren – Rekurse und Beschwerden gemäss Art. 36 SHG: 21 (20) – Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw.

2160 Spitäler

Art. 28 des Bundesgesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (ZUG): 7 (5)

Spitäler Schaffhausen

Opferhilfe

Der Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen wird separat ver-

Das Frauenhaus Schaffhausen erledigt nach wie vor die Opferhilfe

öffentlicht: http://www.kssh.ch/.

für Frauen, Kinder und Jugendliche, welche mit 95 % den überwie-

Ausserkantonale und private Spitäler Die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten in ausserkantonalen und privaten Spitälern, an deren Behandlungskosten

genden Teil der Opferhilfefälle ausmachen. Als Opferberatungsstelle für Männer ist das Arbeitersekretariat tätig. Die Zahl der Neuberatungen liegt bei 166 (189) Personen.

der Kanton Beiträge zu leisten hatte, hat um 133 Fälle zugenom-

Die Fachgruppe Kindesschutz befasste sich mit der Opferbera-

men. Angestiegen sind insbesondere die Aufenthalte in nicht-uni-

tung für Institutionen und Fachpersonen. Der Rechtsdienst des

versitären Spitälern, während sich die Fälle im Universitätsspital

Sozialamtes hatte sich mit 16 (23) Gesuchen um finanzielle Hilfen

Zürich und Triemli Spital Zürich gegenüber dem Vorjahr nur wenig

zu befassen.

verändert haben.

A 22 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Heime und andere IV-Einrichtungen

Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht

Neue Zuständigkeit der Kantone

Allgemeines

Per 1. Januar 2008 sind die NFA sowie die entsprechenden Ände-

Im Januar 2008 ist die Teilrevision des Asylgesetzes in Kraft ge-

rungen des Sozialhilfegesetzes und der Sozialhilfeverordnung des

treten. Ab Sommer musste ein kontinuierlicher Anstieg an Zuwei-

Kantons Schaffhausen in Kraft getreten, womit die fachliche und

sungen von Asylsuchenden aus den Empfangsstellen des Bundes

finanzielle Verantwortung im kollektiven IV-Bereich an die Kantone

bewältigt werden, der seinen Höhepunkt im Dezember mit 29 Neu-

übergegangen ist. Diese setzen die im Bundesgesetz über die In-

eintritten in das Durchgangszentrum Friedeck fand. Um die Unter-

stitutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen

bringung der neu Zugewiesenen im Zentrum garantieren zu kön-

(IFEG) festgelegten Vorgaben für die Übergangszeit bis 2011 um.

nen, wurden einerseits die Aufenthaltsdauer im Zentrum verkürzt

Zur vorgeschriebenen Sicherung der bisherigen Leistungen wurde

und andererseits die Aufnahmekapazitäten in der so genannten 2.

mit den betroffenen Schaffhauser Institutionen der Finanzierungs-

Phase in den Gemeinden vergrössert. Zudem wurde das Zentrum

vertrag TAEP abgeschlossen. Ausserdem werden auf der Basis der

Ebnatfeld im Herbst wiedereröffnet, zuerst nur für Personen mit

Regelungen des bisher zuständigen Bundesamtes für Sozialversi-

Arbeitsvertrag. Später mussten auch die Reserveplätze wieder mit

cherungen (BSV) Leistungsverträge und Richtlinien erarbeitet.

Asylsuchenden besetzt werden. Per 1. Januar 2008 wechselte die

Koordination mit Ostschweizer Kantonen Unter Einbezug der Institutionen und in Kooperation mit den an-

Zuständigkeit für die anerkannten Flüchtlinge vom «Roten Kreuz» zum kantonalen Sozialamt.

deren Ostschweizer Kantonen sowie Zürich wird die Basis für ein

Asylstrukturen des Kantons Schaffhausen

kantonales Behindertenkonzept erstellt. Dazu wird ein leistungs-

Wegen diverser Gesetzesänderungen und Wechsel der Zuständig-

bezogenes Finanzierungssystem für die Zeit ab 2011 evaluiert.

keiten ist die folgende Statistik nur beschränkt mit dem Vorjahr

Ausserdem wurde ein Angebotsinventar erarbeitet, das der Be-

vergleichbar.

darfsplanung dient; weitere koordinierte Planungen gelten dem Qualitätsmanagement und den praktischen Umsetzungsinstrumenten. Ziele sind die interkantonale Anerkennung, effiziente Abläufe sowie die Nutzung von Synergien.

Am 31. Dezember 2008 befanden sich insgesamt 391 (324) Personen in den kantonalen Asylstrukturen, davon 188 (141) Asylsuchende, 60 (4) anerkannte Flüchtlinge, 19 vorläufig aufgenommene Flüchtlinge, 18 (27) Personen mit Nichteintretens-Entscheid

Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE)

auf Asylgesuch (NEE), 25 Personen mit definitiv negativem Asylent

Ebenfalls auf Jahresbeginn ist der Kanton Schaffhausen der Inter-

scheid und 81 (152) mit vorläufiger Aufnahme.

kantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) in den Bereichen B und C (Erwachsene mit Behinderung und Sucht) beigetreten. Sie sichert die Finanzierung der Aufenthalte von Schaffhauserinnen und Schaffhausern mit Behinderung in Institutionen anderer Kantone (97 Personen) sowie diejenige ausserkantonaler Personen in Schaffhauser Institutionen (84 Personen). Leitbild «Leben mit Behinderung» Unter der Leitung der Fachstelle Behinderung des Sozialamtes und in Kooperation mit dem Erziehungsdepartement wurde die Erarbeitung eines Leitbildes «Leben mit Behinderung» für den Kanton Schaffhausen gestartet. In den rund ein Jahr dauernden

Die Zuteilungen an die Gemeinden haben im Verlauf des Jahres markant zugenommen. Ende Jahr wurden 51 % (66 %) der Asylsuchenden durch den Kanton und 49 % (34 %) durch die Gemeinden betreut. Beratung von Asylsuchenden Die Rückkehrberatungsstelle (RKB) betreute insgesamt 8 (11) Fälle mit 9 (14) Personen – davon sind 5 (5) Fälle mit 6 (7) Personen mit Rückkehrhilfe und kontrolliert ausgereist. In 3 (4) Fällen (4 Personen) wurde die Rückkehrplanung oder der Kontakt zur RKB abgebrochen. In einem Fall ist die Ausreise in Planung.

Prozess werden Betroffene, Vereinigungen, Institutionen sowie

Für 3 Familien (7 Personen) wurde die Familienzusammenführung

Vertretungen von Politik, Wirtschaft und Staat einbezogen.

in Zusammenarbeit mit dem IOM (International Organization for Migration) organisiert. Insgesamt wurden 720 (1'117) persönliche Beratungen getätigt, davon 28 (54) Rückkehrberatungen und 46 (52) Beratungen im Bereich NEE oder Nothilfe.

A 23

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den

Die Abrechnung des Lastenverteilungsverfahrens I (LAV I) 2007

Gemeinden (Alimentenbevorschussung)

Von der Gesamtsumme der Lastenverteilungsrechnung I von

In den Gemeinden wurden für 397 (411) Kinder Alimente bevor-

Fr. 2'718'985 (2'734'915) haben die Gemeinden nach § 2 lit. A des

schusst. Die Bruttoaufwendungen in den Gemeinden sind vom

Dekretes über die Verteilung der Sozialhilfekosten zwischen Kan-

Jahr 2006 zum Jahr 2007 (Auszahlung der Staatsbeiträge im Jahr

ton und Gemeinden Fr. 951'600 (957'200) entsprechend 35 %

2008) um 4.4 % gesunken. Die Summe der Staatsbeiträge hat um

zu übernehmen, während der Kanton 65 % oder Fr. 1'767'385

17.2 % abgenommen.

(1'777'715) zu tragen hat. Siehe Tabelle «Lastenverteilungsverfahren I, Rechnungsjahr 2007».

Massnahmevollzug nach Strafgesetz Vollzugskosten

Selbstbehalte der Gemeinden (Art. 37 und 38 SHG) 2008 in Fr.

2007 in Fr.

Vollzugskosten total

4'176'334

3'760'830

- bei Jugendlichen

2'677'838

2'665'529

- bei Erwachsenen

1'498'496

1'095'301

Im Vergleich zum Jahr 2006 ergaben sich im 2007 folgende Werte: Anzahl Personen

2006

2007

Veränderung

2'102

1'981

- 5.8 %

10'787'085

9'517'269

- 11.8 %

Rückerstattung total

276'921

86'384

Betrag netto in Fr.

- von Eltern und Dritten bei Jugendlichen

266'485

86'384

Die Ermittlung der nach Gesetz durch die einzelnen Gemeinden

10'436

zu tragenden Höchstbeträge an Selbstbehalten und die Gegen

Nettovollzugskosten

3'899'413

3'674'446

überstellung zu den effektiv angefallenen Nettosozialhilfeausgaben

- Abweichung gegenüber Vorjahr

+ 224'967

+ 506'651

gemäss Art. 37 Abs. 1 SHG haben ergeben, dass die Gemeinde

+ 6.12 %

+ 15.99 %

Hallau diesen Höchstbetrag mit Fr. 153'438, die Gemeinde He-

2008

2007

mishofen mit Fr. 49'987, die Gemeinde Hemmental mit Fr. 17'542

Anzahl jugendliche Straftäter

und die Gemeinde Schleitheim mit Fr. 41'360 überschritten haben.

Anzahl erwachsene Straftäter

Diese Beträge wurden aus dem Lastenverteilungsverfahren I er-

- bei Erwachsenen

- Abweichung gegenüber Vorjahr in % Anzahl straffällige Personen

stattet. Die Detailzahlen je Gemeinde sind in der Tabelle «GesamtSozialhilfeaufwendungen von Kanton und Gemeinden, Lastenverteilungsverfahren I (Rechnungsjahr 2007) Das Lastenverteilungsverfahren I (LAV I) kann wegen der gesetzlichen Vorgaben (§ 20 SHV) erst nach Vorliegen der Finanzausgleichsberechnungen resp. der darin enthaltenen Steuerkraft der Gemeinden im Folgejahr abgerechnet werden. Die gesetzlichen

belastungen der Gemeinden nach SHG» enthalten. Gesamtentwicklung direkte Sozialhilfe (Übersicht)

2006

2007

Veränderung

Anzahl Personen

2'583

2'448

- 5.2 %

12'154'623

10'630'762

- 12.5 %

Betrag netto in Fr.

Vorgaben wurden per 1. Januar 2008 geändert, so dass es sich

Entwicklung der Aufteilung der Lasten zwischen Kanton und

hiermit um die letzte Abrechnung des LAV I handelt

Gemeinden

Abrechnung und Entwicklung LAV I Anzahl Personen Betrag direkte Sozialhilfe netto in Fr. Beiträge an Spezialdienste und Institutionen in Fr.

2006

2007

Veränderung

481

467

- 2.9 %

1'367'539

1'113'493

- 18.6 %

854'557

886'616

+ 3.7 %

Beiträge an IV-Institutionen in Fr.

347'783

456'549

+ 31.3 %

Beiträge an die Selbstbehalte von Gemeinden in Fr.

165'036

262'327

+ 59.0 %

2'734'915

2'718'985

- 0.6 %

Gesamtsumme in Fr.

2006 in Fr.

2007 in Fr.

Veränderung

10'787'085

9'517'269

- 11.8 %

-165'036

-262'327

+ 59.0 %

957'200

951'600

- 0.6 %

Anteil Gem. gem. SHG

11'579'249

10'206'542

- 11.9 %

Anteil Kanton gem. SHG

1'777'7145

1'767'385

- 0.6 %

Total Lasten gem. SHG

13'356'964

11'973'927

- 10.4 %

Gemeinden Selbstbehalt (SBH) netto - Beitrag aus LAV I (an überhöhte SBH) + Beitrag an LAV I

A 24 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Lastenverteilungsverfahren I (Rechnungsjahr 2007)

Gesamtbelastungen der Gemeinden nach Sozialhilfe

Belastung aus Kostenstellen 8410 - 8455:

aufwendungen 2007

Gesamt

Fr. 2'718'985

Beiträge an das LAV I (direkte Hilfen, Beiträge an Institutionen nach

Kanton 65 %

Fr. 1'767'385

Art. 15, 17, 31 SHG) und Selbstbehalte

Gemeinden 35 %

Fr.

951'600

LAV I

Selbstbehalte

Gesamte Sozialhilfeaufwendungen

Ermittlung der Anteile der Gemeinden gemäss Art. 40 SHG Beitrag je Gemeinde an LAV I in Fr.

Guthaben aus LAV I je Gemeinden netto Gemeinde insgesamt in Fr. in Fr. in Fr.

pro Einwohner in Fr.

Lastenanteile in Fr. nach: Lastenanteile Einwohnerzahlen Steuerkraft der Gemeinden Gemeinde insgesamt in Fr.

Gemeinde

Altdorf

1'320

820

2'140

Altdorf

2'140

10.34

Bargen

1'490

1'440

2'930

Bargen

2'930

4'885

7'815

33.54

Beggingen

3'250

1'440

4'690

Beggingen

4'690

52'761

57'451

113.09

21'190

19'170

40'360

285'320

325'680

98.33

Bibern

1'550

860

2'410

Bibern

2'410

24'999

27'409

113.26

Buch

1'930

1'050

2'980

Buch

2'980

-10'161

-7'181

-23.86

Buchberg

5'180

6'610

11'790

824

12'614

15.59

Beringen

Buchberg

Büttenhardt

2'210

1'530

3'740

Büttenhardt

3'740

10.81

Dörflingen

5'040

4'380

9'420

Dörflingen

9'420

22'067

31'487

39.96

Gächlingen

4'960

3'260

8'220

Gächlingen

8'220

122'514

130'734

168.47

Guntmadingen

1'570

1'050

2'620

Guntmadingen

2'620

1'873

4'493

18.34

12'810

8'740

21'550

476'676

153'438

344'788

172.22

Hemishofen

2'630

1'700

4'330

Hemishofen

4'330

114'900

49'987

69'242

168.47

Hemmental

3'610

2'410

6'020

Hemmental

6'020

107'793

17'542

96'271

170.69

880

410

1'290

Hofen

1'290

1'638

2'928

21.22

Lohn

Hallau

Hofen

Hallau

7'260

630

7'890

12.25

14'540

29'825

44'365

38.08

7'450

27'387

34'837

48.05

Neuhausen a/Rhf. 126'740

1'567'807

1'694'547

171.37

21'480

82'735

104'215

57.23

4'040

13'523

17'563

41.72

1'380

9.79

15'320

98'843

114'163

88.43

Lohn

4'120

3'140

7'260

Löhningen

7'450

7'090

14'540

Merishausen

4'640

2'810

7'450

Neuhausen a/Rhf.

63'260

63'480

126'740

Neunkirch

11'650

9'830

21'480

Neunkirch

Oberhallau

2'690

1'350

4'040

Oberhallau

900

480

1'380

Opfertshofen

8'260

7'060

15'320

Opfertshofen Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

Löhningen Merishausen

Ramsen Rüdlingen

8'530

15'075

23'605

36.54

456'150

5'344'419

5'800'569

172.53

17'760

307'821

41'360

284'222

168.98

7'900

10'198

18'098

24.23

Stein am Rhein

40'400

346'023

386'423

122.83

Stetten

15'590

-43'820

-28'230

-26.71

Thayngen

58'700

346'837

405'537

96.01

5'770

58'910

64'680

110.94

123'066

72.86

262'327 10'206'542

137.24

4'130

4'400

8'530

215'080

241'070

456'150

10'760

7'000

17'760

4'780

3'120

7'900

20'130

20'270

40'400

6'760

8'830

15'590

27'020

31'680

58'700

3'730

2'040

5'770

Trasadingen Wilchingen

10'810

7'290

18'100

475'790

475'810

951'600

Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Total

18'100

104'966

951'600

9'517'269

A 26 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Die Konsolidierung der per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen neuen departementalen Organisations- und Führungsstrukturen nahm die Kadermitarbeitenden aller Führungsebenen in Anspruch. Die neuen Strukturen konnten erfolgreich und mit guter Akzeptanz bei den Mitarbeitenden umgesetzt werden. Die auf Stufe Departement und in den Dienststellen installierten Geschäftsleitungen funktionieren reibungslos. Sie werden rein führungsmässig, aber auch in Bezug auf die inhaltliche Vernetzung der verschiedenen Hauptund Supportprozesse, als eine klare Verbesserung im Vergleich zu den früheren Strukturen wahrgenommen. Mittel- und langfris tig stellen sie sicher, dass die stets wachsenden und immer komplexer werdenden Aufgaben im Bildungsbereich noch effizienter und effektiver erfüllt werden können. Die Geschäftsleitungen auf Stufe Departement und in den drei grossen Dienststellen (Departementssekretariat und Hochschulbildung; Primar- und Sekundarstufe I; Mittelschul- und Berufsbildung) erlauben eine zielgerichtete und koordinierte Führung. Bei Bedarf werden zudem die Leiter der Dienststellen Sport und Informatik-Strategie, der KSD und der Fachstelle für Kulturfragen direkt in die Arbeit der obersten Führungsebene einbezogen.

erste Etappe durchgeführt: Ziel dieses Projektes ist es, den Gemeinden die kantonale Jugendkommission vorzustellen und in einem ersten Schritt ein umfassendes Bild der jugendpolitischen Situation in den Schaffhauser Gemeinden zu erhalten. Dazu organisierte die Jugendkommission fünf Veranstaltungen in fünf regionalen Gesprächskreisen. An diesen Veranstaltungen nahmen unter der Leitung einer Delegation der Jugendkommission Vertretungen der jeweiligen Gemeinden aus dem Jugendbereich (Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Jugendverbände, Schulleiterinnen und Schulleiter, Sportvereine etc.) teil. Nach der Vorstellung der Jugendkommission (Zusammensetzung, Ziele, Pflichten, Möglichkeiten) erarbeiteten die Gemeindevertretungen, unterstützt durch die Mitglieder der Jugendkommission, die Stärken und Schwächen im Jugendbereich in ihrer Gemeinde; die Ergebnisse wurden anschliessend im Plenum diskutiert. Somit konnte sich die Jugendkommission im ersten Jahr ihres Bestehens bei den Gemeinden vorstellen und bekannt machen; weiter konnte der Ist-Zustand der Jugendarbeit in den Gemeinden erhoben und damit ein erster Überblick über die Schaffhauser Jugendpolitik gewonnen werden. – Mit der Verabschiedung einer dritten Leistungsvereinbarung mit der Internationalen Bodenseehochschule (IBH; Laufzeit 2009– 2013) haben die Bildungsministerinnen und -minister bzw. die

2201 – 2211 Dienststelle Departementssekretariat und Hochschulbildung Das Geschäftsjahr 2008 war stark geprägt von der Begleitung der Kommissionsarbeit betreffend die Vorlage zum Erlass eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes. Sie bildete denn auch einen Schwerpunkt der Tätigkeit der Mitarbeitenden des Departementssekretariates wie auch weiterer Fachpersonen aus den davon betroffenen Dienststellen. Parallel dazu wurden die Vorbereitungen zur Ausarbeitung der zahlreichen, im Zuge der neuen Gesetzgebung zu erlassenden Verordnungen weiter geführt.

Erziehungsdirektorinnen und -direktoren der IBK-Länder und Kantone am 20. Oktober 2008 in Bregenz (A) einen weiteren Meilenstein zur Weiterführung und Vertiefung der Zusammenarbeit unter den universitären Hochschulen und Fachhochschulen der Bodenseeregion gesetzt. Die Pädagogische Hochschule Schaffhausen ist seit einigen Jahren Mitglied dieses Hochschulverbundes und partizipiert erfolgreich an verschiedenen grenzüberschreitenden Projekten der Lehrpersonenbildung. Diese enge Zusammenarbeit dient nicht nur den Mitgliedern, sondern auch den Studierenden, Wissenschaftlern, Unternehmern und Einwohnern des Raumes Bodensee. Für ein IBH-Projekt gilt der

Nebst den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwal-

Grundsatz, dass mindestens eine Staatsgrenze durch die Ko-

tungsaufgaben (inkl. Vorbereitung von Vernehmlassungen gegen-

operation mindestens zweier Hochschulen überbrückt werden

über der EDK und dem Bund) hatte sich die Dienststelle insbe-

kann.

sondere mit folgenden Projekten und Aufgaben auseinander zu setzen:

– Im Bildungs- und Erziehungsbereich hat die interkantonale Vernetzung einen hohen Stellenwert und ist gerade auch für kleinere

– Seit Anfang 2008 besteht mit der kantonalen Jugendkommissi-

Kantone von grundsätzlichem Interesse. Vertretungen des Er-

on ein Gremium, das die Gemeinden im Kanton Schaffhausen

ziehungsdepartementes haben daher auch im Berichtsjahr ihre

bei deren Bemühungen in der Jugendarbeit unterstützen möch-

Mandate insbesondere in Gremien des Bundes, der EDK und

te. Anlässlich dreier Sitzungen im Plenum sowie zahlreichen

der EDK-Ost wahrgenommen. Die EDK-Ost und deren Regio-

Subkommissionssitzungen hat die Jugendkommission ihr er-

nalsekretariat standen zudem erstmals unter der Leitung der

stes Projekt (sog. Projekt Gemeindebefragung) lanciert und eine

Vorsteherin des Erziehungsdepartementes als Präsidentin bzw.

A 27

des Departementssekretärs als Regionalsekretär und Präsident

Erziehungsrat

der DSK-Ost.

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 8 (9) Sit-

Die Mitarbeiterinnen der Abteilung Recht wirkten massgeblich bei

zungen durch. Dabei fand am 27. August 2008 eine ganztägige

der Erarbeitung von Vorlagen an den Kantonsrat und bei der Bera-

Klausur zu den Schwerpunktthemen Übertrittsverfahren Primar-

tung der kantonsrätlichen Spezialkommission zu einem Bildungs-

schule – Sekundarstufe I, Textiles Werken (Strategien für sich ab-

gesetz und zu einem neuen Schulgesetz mit, erledigten im Übrigen

zeichnenden Mangel an Fachlehrpersonen) und Schulentwick-

aber die ordentlichen Aufgaben wie die Bearbeitung von Rechts-

lungsthemen (Planung) statt. Dem Thema Übertrittsverfahren

mittelfällen zuhanden des Regierungsrates oder des Erziehungs-

Primarschule – Sekundarstufe I lagen Anträge des Stadtschulrates

rates, die Beratung der Dienststellen, Schulen und Gemeindebe-

sowie der Real- und Sekundarlehrerkonferenzen zu Grunde.

hörden sowie zahlreiche Rechtssetzungsarbeiten:

Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat an seinen Sitzungen

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bil-

unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander:

dungs-, Informatik- und Kulturbereich:

– Behandlung von Rechtsmittelfällen (inkl. Aufsichtsbeschwerden);

– Änderung der Verordnung über die Bildung von Schulkreisen für

– Behandlung von Anträgen der Stufenkonferenzen und Lehrmit-

die Orientierungsschulen und die Sonderklassen vom 13. Dezember 1983; – Änderung der Verordnung betreffend die Schulleitung der Kantonsschule vom 20. November 2001; – Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Maturitätsschulen für Erwachsene und Festsetzung von Höchstvergütungen an die Studienkosten vom 11. Mai 1999; – Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Mai 1986. Neue Rechtserlasse aus dem Erziehungs-, Bildungs-, Informatik- und Kulturbereich: – keine Vorlagen an den Kantonsrat: – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2007 der Schaffhauser Sonderschulen. – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik vom 25. Oktober 2007 («Sonderpädagogik-Konkordat»). – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Beitritt zu den Bereichen A und D der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) vom 13. Dezember 2002.

telkommissionen; – Ersatzwahlen in Kommissionen; – Integrative Förderung von Kindern, die das Angebot der Einschulungsklasse benötigen; – Bewilligungen zur Weiterführung des Schulversuches «Waldkindergarten» Schleitheim; – Genehmigung des Konzeptes für den Aufbau und die Führung einer Time-out-Klasse und Verabschiedung als Richtlinien und Rahmenbedingungen; – Anmeldeverfahren und Ablauf des Noteneintrages für Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur (HSK-Kurse); – Verbindlich Erklärung eines Leitfadens für Schulische Standortgespräche des Kantons Zürich für den Kanton Schaffhausen; – Genehmigung des Beginns und der Durchführung der externen Evaluation geleiteter Schulen der Primar- und Sekundarstufe I; – Wegleitung und Weisungen zur Benützung des Dossiers «B+F im Kindergarten»; – Überführung der zweisprachigen Maturitätsgänge der Kantonsschule (Immersionsunterricht und Maturité bilingue) in ein Definitivum; – Verabschiedung der Rahmenbedingungen und Richtlinien für den ICT-Unterricht an der Sekundarstufe I und für den Einsatz des Computers an der Primar- und Sekundarstufe I;

Parlamentarische Vorstösse (Vorjahr):

– Bewilligungen zum Überspringen von Klassen;

– erheblich erklärte Motionen: 0 (1)

– Bewilligung zur vorübergehenden privaten Schulung eines Kin-

– überwiesene Postulate: 0 (1)

des;

– Interpellationen: 0 (1)

– Vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht;

– Kleine Anfragen: 3 (6)

– Neuwahl von erziehungsrätlichen Kommissionen.

– Petitionen (zurückgezogen): 1 (0)

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen: – Änderung der Verordnung über das Sonderschulwesen (Sonderschulverordnung) vom 27. Oktober 2004;

A 28 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

– Änderungen der Verordnung über Aufnahme, Promotionen und

den heute in einschlägigen internationalen Kreisen Beachtung,

Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschu-

beispielsweise unter www.phsh.ch –> Forschung –> Forschung

le sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschu-

und Entwicklung –> PHSH-Projekte.

le Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 12. Dezember 1996;

Berufspraktische Ausbildung

– Änderung der Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Pro-

Die Berufspraktische Ausbildung umfasst 27 % der gesamten Stu-

motion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule so-

dienzeit. Die Studierenden lernen Unterricht zu planen, durchzu-

wie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit

führen und auszuwerten, eine Klasse zu führen und die vielfältigen

Fachmaturität (FMS-Verordnung) vom 24. Januar 2007;

Aufgaben im schulischen Umfeld wahrzunehmen. Etwa 80 Praxis-

– Änderungen der Verordnung über Zeugnisse und Beförderung

lehrpersonen (speziell ausgebildete Lehrpersonen der Vorschul-,

der Schülerinnen und Schüler an den Primar- und den Orientie-

Primar- und Sekundarstufe I) betreuten, begleiteten und beurteil-

rungsschulen vom 7. Mai 2003;

ten die Studierenden 2008 in Zusammenarbeit mit zwölf Mentorinnen und Mentoren der PHSH. Zusätzlich arbeiteten zahlreiche weitere Lehrpersonen der Volksschule in verschiedenen Bereichen

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

der Ausbildung mit.

Die PHSH feierte am 23. Oktober 2008 ihr 5-jähriges Bestehen.

2008 starteten zum ersten Mal die beiden Zertifikatskurse «Men-

Auch im Berichtsjahr fanden wieder alle Diplomierten eine Stelle

toring und Coaching in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung»

als Lehrerin bzw. als Lehrer, 50 % davon ausserkantonal.

vollständig nach dem neuen Konzept. Der Zertifikatskurs 1 bildet

Die PHSH baute ihre Zusammenarbeit mit der Autonomen Hochschule Eupen AHS (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens) weiter aus. 2008 nahmen acht belgische Studierende am Fremdsprachenaufenthalt der PHSH in Aix-en-Provence teil. Vorgängig besuchten die deutschsprachigen Belgier eine mehrtägige Einführung an der PHSH. Im Bereich der Dozierenden-Weiterbildung besuchten zwei Dozie-

den Grundkurs für zukünftige Praxislehrpersonen. Der Zertifikatskurs 2 richtet sich als Expertenkurs an Praxislehrpersonen oder BEF-Lehrpersonen (Lehrpersonen, die in der Berufseinführung von Junglehrpersonen arbeiten), die ihre Kenntnisse und Fertigkeiten vertiefen möchten und neue Herausforderungen suchen. Die beiden Kurse wurden von 12 resp. 14 Lehrpersonen besucht. Weiterbildung und Dienstleistung

rende der PHSH Studienangebote der AHS (in Zusammenarbeit

Die Pädagogische Hochschule Schaffhausen führte im Jahr 2008

mit der Universität Köln), und erstmals wurde auch im Bereich For-

mit Schwerpunkt die Zusatzqualifikation für das Fach «Englisch an

schung ein gemeinsames Ausbildungsprojekt lanciert. Substanti-

der Primarschule» durch. Der Kanton Schaffhausen verlangt von

elle Zusammenarbeit betreibt die PHSH im Weiteren vor allem mit

den Lehrpersonen, die an der Primarstufe Englisch unterrichten,

folgenden Hochschulen: Pädagogische Hochschule Zürich (Part-

drei Ausbildungsteile:

nerschule), Pädagogische Hochschule Thurgau, Pädagogische

– Drei Wochen in Norwich (England) als Assistant Teachers an

Hochschule Weingarten, Institut Universitaire de Formation de

englischen Primarschulen;

Maîtres in Aix-en-Provence.

– Sprachkurs am Norwich Institute of Language Education (NILE)

Die Studierendenzahl der PHSH (nur Bereich Ausbildung) stieg

– 10 Tage Weiterbildung in Didaktik-Methodik an der Pädago-

2008 an auf 82 (Stand Oktober 2008). Dabei kommen je nach Jahr-

gischen Hochschule (8 von diesen 10 Tagen während der un-

gang zwischen 33 % und 40 % aus anderen Kantonen.

terrichtsfreien Zeit). – Alle Lehrpersonen hatten eine anspruchsvolle Englisch-Prüfung

Forschung und Entwicklung

(Sprachkompetenz) auf dem Niveau C1 gemäss europäischem

Die Studierenden sind verpflichtet, drei Module Forschung+Ent

Referenzrahmen abzulegen, in der Regel das Cambridge Ad-

wicklung (entsprechend 4,5 Credit-Points) an der PHSH zu be-

vanced Certificate.

suchen. Die PHSH betreibt in vier Teilbereichen Forschung: Unterrichts- und Schulentwicklung; Neue Unterrichtsformen; Entwicklung und Denken von Kindern; Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften. Beiträge aus Schaffhauser Forschungsprojekten fin-

Die Lehrerweiterbildung (LWB) Schaffhausen stellte 2008 wiederum ein reichhaltiges Kursangebot mit 201 Kursen sowie diversen HolAngeboten (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW) zusammen. Insgesamt wurden 1'656 Kurse gebucht. Die LWB-Datei

A 29

weist 2'703 Adressen auf. Viele Schulen bildeten sich auch Teamintern weiter (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW), die LWB vermittelte dabei geeignete ModeratorInnen.

2215 – 2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I Mit Beginn des Jahres 2008 wurde in den neuen Organisationsstrukturen geführt und gearbeitet. Nach einem Jahr kann festge-

Im Rahmen der Mitgliedschaft in der Internationalen Bodensee

stellt werden, dass sich diese gut eingespielt und bewährt haben.

Hochschule IBH partizipiert die PHSH am Master of Education/

Die Organisation der Dienststelle mit den Abteilungen

School Development «Schulentwicklung». Die PHSH war bei der Entwicklung namhaft dabei, stellte Dozierende und Teilnehmende und führte auch im Berichtjahr wiederum ein Modul in den Räumen der PHSH durch.

– Finanz- und Personalwesen – Sonderpädagogik – Schulentwicklung, Steuerung, Aufsicht – Schulische Abklärung und Beratung

Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen im vergangenen Jahr

– Externe Evaluation

120 Lehrpersonen an den Schweizerischen Lehrerbildungskursen

– Schulzahnklinik

(swch.ch) in Solothurn teil.

erweist sich als sachlich richtig und hat zu klareren Abgrenzungen

Didaktisches Zentrum

zwischen den einzelnen Bereichen geführt.

Für die Pädagogische Hochschule und die Lehrpersonen des Kan-

Höchst erfreulich ist das gute Abschneiden der Schülerinnen und

tons Schaffhausen ist das Didaktische Zentrum (DZ) eine wichtige

Schüler des Kantons Schaffhausen bei den PISA-Tests. Bei aller

Drehscheibe, welche sich grosser Beliebtheit erfreut. Die Haupt-

Freude darf aber nicht übersehen werden, dass im Kanton Schaff-

aufgabe des DZ besteht darin, Medien sowie technische Unter-

hausen die Sekundarschulquote nach wie vor deutlich unter dem

stützung zur Verfügung zu stellen und Beratungen zum Einsatz von

schweizerischen Durchschnitt liegt, was nichts anderes bedeu-

Unterrichtsmaterialien bzw. Lehrmitteln durchzuführen.

tet, als dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler in ihrer Bildung

Benutzer/-innen: Im DZ sind 2'974 Personen als Benutzer/-innen eingeschrieben. 913 Benutzer haben im Berichtjahr mindestens einmal etwas aus-

und besonders bei der Berufswahl benachteiligt ist. Hier ist an der Schnittstelle Primarstufe – Sekundarstufe I mancherorts ein Umdenken nötig.

geliehen. Seit 2002 sank die Zahl der aktiven Benutzer leicht. Inte-

Trotz grossem Einsatz der Lehrpersonen und trotz Stütz- und För-

ressant ist aber, dass die Anzahl Ausleihen trotzdem immer etwa

dermassnahmen gelingt es nach wie vor nicht, einen beträcht-

gleich bleibt. Es leihen also weniger Personen mehr Medien aus.

lichen Teil der Kinder aus sozial benachteiligten und bildungsfernen

Mit 56 % aller aktiven Benutzer sind die Volksschullehrpersonen

Schichten in der Schule genügend auszubilden. Schulabgän-

(inkl. Kindergärtnerinnen) des Kantons Schaffhausen die häu-

ger mit ungenügenden Kenntnissen in den Grundfertigkeiten von

figsten DZ-Kunden. Aber auch Privatpersonen (11 %) nutzten die

Sprache und Mathematik haben ein sehr hohes Risiko, dass sie

Dienste. 10 % der Benutzer sind ausserkantonale Lehrpersonen.

keine genügende Berufsbildung erhalten können und damit zu So-

Weitere Details über die Pädagogischen Hochschule Schaffhau-

zialfällen werden. Nur mit guten Strukturen und Angeboten ausser-

sen können dem Jahresbericht entnommen werden: www.phsh.ch

halb der Schule kann diesem für die Gesellschaft grossen Problem

–> Organisation –> Rektorat.

begegnet und können den entsprechenden Kindern und Jugendlichen bessere Bildungs- und damit bessere Lebenschancen eröffnet werden.

A 30 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und

2232 Kindergarten

Personalwesen

Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Sekundarstufe I

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen

waren per 31. Dezember 2008 inklusive Logopädie und Legasthe-

Klassen Kindergarten Schüler/innen 1.03.2008

nie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 1'103 Lehrpersonen tätig. Stellenplan

1.03.2007

Bargen

Beggingen

Beringen

Bibern

Anzahl Stellen per 01.01.2008

Anzahl Stellen per 01.01.2007

81.70

79.81

Primar- und Sekundarstufe I *

533.96

574.50

Buchberg

Logopädie / Sprachheildienst

16.17

15.86

Dörflingen

631.83

670.17

Kindergarten *

Total

* Die Stellen der Heilpädagoginnen am Kindergarten werden per 1. Januar 2008 neu der Kin dergartenstufe und nicht mehr der Primarstufe zugeteilt. Per 1. Januar 2008 handelt es sich um eine Verschiebung von 6.19 Stellen zu Lasten des Kindergartens.

Eintritte 2008

135 Personen

Austritte 2008

118 Personen

Voll- / Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2008 Frauen Männer Vollzeitbeschäftigung, ab 95 %-Pensum

17 %

14 %

Teilzeitbeschäftigung, unter 95 %-Pensum

62 %

Total

79 %

21 %

Gächlingen

Hallau

Hemishofen

Hemmental

Löhningen

Lohn

Merishausen

Neuhausen am Rheinfall

154

170

Neunkirch

Oberhallau

Die Angaben zur Lohnentwicklung (Lohnentwicklungsmatrix, ge-

Ramsen

nerelle und individuelle Lohnerhöhungen) sind unter Kapitel Fi-

Rüdlingen

nanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.

Schaffhausen

Sonderklassen Stichtag 1.03.2008

Thayngen

2 220

Klassen

Schaffhausen

Schüler

Klassen

Schüler

Neuhausen a.Rhf.

Klassen

Schüler

Klassen

WerkTotal Deutsch Kl. o. Dt-Kl. Klassen

Schüler

Beringen

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

Total 07/08

117

11 102

5 335

Total Vorjahr

125

12 120

5 379

532

517

Schleitheim

Siblingen

Stein am Rhein

Stetten

Thayngen

Trasadingen

Wilchingen

1'261

1'269

Total

A 31

2234 Primarschule Stichtag 1.03.2008 Schüler / Klassen Total PRIMARSCHULE Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen 07/08 06/07 1. Kl.

Reiatschule Hofen

2. Kl.

3. Kl.

4. Kl.

5. Kl.

6. Kl.

kdiv

1+k1

229

Buchberg

Büttenhardt

Dörflingen

Gächlingen

kdiv

149

Beggingen Beringen Buch

Guntmadingen

kdiv

Hemishofen

Hemmental

Löhningen

Hallau /Oberhallau

Lohn

Merishausen

k1+k2

Neuhausen a.Rhf.

101

103

535

Neunkirch

132

Ramsen

117

231

258

275

285

290

279

1'618

1+k1

137

Stein am Rhein

kdiv

177

Stetten

k1+k2

Thayngen

Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen

225

Trasadingen

Wilchingen

kdiv

1+k7

146

18.8

Total 2007/2008

617

688

689

746

780

771

4'291

228

Total Vorjahr

623

685

740

761

788

4'385

232

18.9

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. / k= kombinierte Klasse

2238 Sekundarstufe I

Schüler

Klassen

Total Schüler

Klassen

07/08

06/07

Schüler

Klassen

Schüler

Klassen

Schüler

Klassen

Total Schüler

Klassen

07/08

06/07

Schüler pro Klasse

Klassen

Schüler

Klassen

SEKUNDARSCHULE

Schüler

Schüler pro Klasse

Beringen

102

Hallau

Neuhausen/Rhf.

129

Neuhausen/Rhf.

1 126

Neunkirch

Ramsen

Rüdlingen

2 481

Schaffhausen

11 202

2 687

Merishausen

Rüdlingen Schaffhausen

174

8 136

8 134

4. Kl.

Merishausen

1. Kl.

221

2. Kl.

11 228

3. Kl.

4. Kl.

Klassen

3. Kl.

Schüler

2. Kl.

Klassen

1. Kl.

Schüler

REALSCHULE

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Total 2007/08

360

315

287

999

Total Vorjahr

353

313

299

1005

63 15.9 64

15.7

Total 2007/2008

481

479

394

1406

77 18.3

Total Vorjahr

483

482

398

1420

18.4

A 32 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Schülerzahlen / Pensen: Entwicklung 1990–2008 Stadt und Land (Stichtag: 1.3.2008) Primarschule 1. - 6. Kl.

Sekundarschule 1. - 4. Kl.

Realschule 1. - 4. Kl.

Sonderklassen

Alle Schulen

Kindergarten

Kiga + Schule

Jahr

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

1988

1'798

2'495

4'293

668

628

1'296

401

388

789

175

182

357

3'042

3'693

6'735

696

954

1'650

8'385

1990

1'841

2'662

4'503

592

633

1'225

373

397

770

188

193

381

2'994

3'885

6'879

699

931

1'630

8'509

1991

1'852

2'763

4'615

617

677

1'294

353

377

730

196

203

399

3'018

4'020

7'038

679

995

1'674

8'712

1992

1'883

2'848

4'731

628

703

1'331

326

427

753

190

221

411

3'027

4'199

7'226

654

1006

1'660

8'886

1993

1'920

2'901

4'821

645

727

1'372

324

436

760

193

233

426

3'082

4'297

7'379

717

1041

1'758

9'137

1994

1'939

2'930

4'869

642

727

1'369

349

480

829

200

245

445

3'130

4'382

7'512

742

1116

1'858

9'370

1995

2'004

2'936

4'940

620

765

1'385

386

511

897

219

286

505

3'229

4'498

7'727

724

1135

1'859

9'586

1996

1'961

2'918

4'879

668

736

1'404

434

569

1'003

239

326

565

3'302

4'549

7'851

743

1067

1'810

9'661

1997

1'986

2'972

4'958

689

718

1'407

466

580

1'046

252

339

591

3'393

4'609

8'002

688

1044

1'732

9'734

1998

1'929

2'983

4'912

693

1'386

475

578

1'053

256

337

593

3'353

4'591

7'944

655

1044

1'699

9'643

1999

1'974

3'017

4'991

704

686

1'390

473

550

1'023

274

331

605

3'425

4'584

8'009

671

1021

1'692

9'701

2000

1'988

3'068

5'056

650

731

1'381

469

531

1'000

243

317

560

3'350

4'647

7'997

659

973

1'632

9'629

2001

1'906

3'027

4'933

662

734

1'396

462

599

1'061

234

289

523

3'264

4'649

7'913

643

972

1'615

9'528

2002

1'874

2'948

4'822

662

728

1'390

480

627

1'107

248

270

518

3'264

4'573

7'837

640

950

1'590

9'427

2003

1'833

2'925

4'758

670

783

1'453

551

616

1'167

244

258

502

3'298

4'582

7'880

644

901

1'545

9'425

2004

1'774

2'861

4'635

677

762

1'439

537

636

1'173

259

250

509

3'247

4'509

7'756

628

825

1'453

9'209

2005

1'761

2'806

4'567

705

759

1'464

518

576

1'094

219

246

465

3'203

4'387

7'590

596

797

1'393

8'983

2006

1'756

2'731

4'487

710

707

1'417

505

559

1'064

224

203

427

3'195

4'200

7'395

546

807

1'353

8'748

2007

1'683

2'702

4'385

688

732

1'420

478

527

1'005

230

149

379

3'079

4'110

7'189

517

752

1'269

8'458

2008

1'618

2'673

4'291

687

719

1'406

481

518

999

220

115

335

3'006

4'025

7'031

532

729

1'261

8'292

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen (Stichtag 15. September)

Jahre

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

137

143

141

149

155

161

158

SH-Sonderschulen (öffentlich-rechtliche Anstalt) Abt. geistige Behinderung und Abt. Köperbehinderung Abt. Sprachheilschule Abt. Sonderschulung punktuelle Unterstützung

Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung

Private Sonderschulen im Kanton SH (nur Schüler aus dem Kanton Schaffhausen ) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendl. mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendl. mit geistiger Behinderung

SonderschülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen in ausserkantonalen Sonderschulen

Heilpädagog. Früherziehung

Logopädie im Frühbereich

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

A 33

2218 Pädagogisch-therapeutische Massnahmen Logopädie 2008 trat die NFA in Kraft. Entsprechend flossen die Beiträge des Bundesamts für Sozialversicherung nicht mehr. Die Finanzierung erfolgt nun zu 100 % durch den Kanton.

Fachstelle Sonderpädagogik Umsetzung NFA ab 1. Januar 2008 Die Arbeit der Fachstelle Sonderpädagogik war geprägt von der Umsetzung NFA, was bedeutet, dass die gesamte abschliessende Verantwortung für die Schulung aller Kinder mit einer Behinderung inklusive heilpädagogische Früherziehung neu beim Kanton liegt.

Personelle Veränderungen gab es nur in ganz geringem Ausmass.

Aus diesem Grund mussten sämtliche Abläufe im Bereich Koor-

Kündigungen waren keine zu verzeichnen. Das seit August 2007

dination, Finanzen Qualitätssicherung, Abklärung und Zuweisung

erweiterte Therapie-Angebot für Kindergartenkinder bewährt sich.

der neuen Situation angepasst werden.

Durch früh einsetzende Massnahmen sollen die Therapien kürzer und damit längerfristig die Kosten gesenkt werden.

Leistungsvereinbarungen Es wurden mit allen Sonderschulen und dem Bereich Früherzie-

Legasthenie

hung und Logopädie im Frühbereich wiederum Leistungsverein-

Die Anzahl der erteilten Lektionen steigt von Jahr zu Jahr an. Hier

barungen für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen. Für die-

sind neue Förder- und Therapieformen gefragt. Stichwörter dazu:

jenigen Sonderschulen, welche in ihren Schulen auch einzelne

Überprüfen der Diagnostik, Prävention, Förderung im Klassenver-

ausserkantonale Schülerinnen und Schüler fördern, waren zudem

band und in Gruppen.

die nötigen Schritte zur möglichen Unterstellung unter die Inter-

Abklärungsstelle Die Umsetzung der Integration der logopädischen Abklärungs-

kantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) zu vollziehen (Form der Qualitätskontrolle und Abrechnung als zwei wichtige vorgegebene Faktoren).

stelle in die Abteilung Schulische Abklärung und Beratung ist im Gang. Abläufe, Schnittstellen und Zuständigkeiten werden geklärt.

Sozialdienst

Die veränderte Budgetierung der Kosten wird auf den 1. Januar

Der Sozialdienst befasste sich 2008 mit 225 (Vorjahr 210) Kindern

2010 vorgenommen.

und Jugendlichen, 54 (52) wurden neu angemeldet.

Audiopädagogik

Statistische Angaben

Die Kosten für den Audiopädagogischen Dienst waren 2008 zum letzen Mal bei der Finanzstelle 2218 (pädagogisch-therapeutische

Schüler in der eigenen Familie oder bei einem Elternteil Schüler im Kinderheim Flurlingen

2008

2007

Massnahmen) budgetiert. Da es sich um eine hochschwellige

Schüler in den Sonderschulen Granatenbaumgut, Sandacker, Christian Morgenstern

Massnahme handelt, ist dieses Angebot zukünftig der Sprachheil-

Schüler in der Sonderschule Verein Friedeck

Schüler in Heilpädagogischen Pflegefamilien

Schüler in ausserkantonalen Tagessonderschulen

Psychomotorik

Schüler mit Sonderschulung im Spital/Klinik

Diese Therapie- und Fördermassnahme gehört neu zum sonder-

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für geistig-, körper- und sinnesbehinderte Kinder

Jugendliche in Familien

Jugendliche in Institutionen/Lehrlingsheimen

225

210

schule der Schaffhauser Sonderschulen angegliedert. Es stehen aktuell 120 Stellenprozente für Beratung und Therapie von Kindern und Jugendlichen mit einer Hörbehinderung zur Verfügung.

pädagogischen Grundangebot im Rahmen der Integrativen Schulform (ISF). Eine erste Therapeutin wurde per 1. August 2008 mit einem Teilpensum für Konzept- und Planungsarbeit sowie für das Einrichten der Räume angestellt.

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für Kinder mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

Schüler Platzierung mit Vormundschaftsbehörden/ Kindesschutzmassnahmen

Total

2219 Sonderpädagogik In der Verantwortung der Abteilung Sonderpädagogik liegt die Umsetzung und Begleitung aller sonderpädagogischen Massnahmen im ganzen Schulbereich.

Mutationen: 2008 wurden 17 (17) Schüler platziert, 12 (10) Schüler und Jugendliche wurden über vormundschaftliche Kindesschutzmassnahmen platziert, davon brachen 2 (7) den Platzierungsversuch nach der Schnupperzeit ab oder verweigerten den Eintritt. 3 (2) Jugendliche konnten in Zusammenarbeit mit der Jugendan-

A 34 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

waltschaft in einem Erziehungsheim platziert werden. 3 (5) Umplatzierungen mussten vorgenommen werden. 20 (31) beendeten die Sonderschule, begannen eine Lehre, Anlehre oder eine Ausbildung in einer Lehrlingswerkstätte. 39 (39) Fälle wurden abgeschlossen. Erfolgreiche Lehrabschlüsse waren keine (3) zu verzeichnen. 9 (11) Schüler mit Sonderschulung wurden in ein Spital oder in eine Jugendpsychiatrische Klinik eingewiesen. 9 (15) Sonderschulungen wurden verlängert. In 57 (50) Einzelfällen wurde zusätzlich eine Vormund- oder Beistandschaft geführt. Davon wurde in 17 (19)

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht Das Schulinspektorat wurde im vergangenen Jahr in die neue Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht überführt. Diese ist verantwortlich für ein zielorientiertes kantonales Bildungscontrolling sowie für die Qualitätssicherung und -entwicklung an den Schulen. Sie ist das Steuerungs- und Kontrollinstrument des Kantons und damit Teil des übergreifenden Qualitätsmanagements auf der Volksschulstufe des Kantons Schaffhausen.

Fällen auch der Geldverkehr und das Vermögen verwaltet.

Schulaufsicht

Anlauf- und Koordinationsstelle freiwillige Jugendhilfe

Schwerpunkte bei der Schulaufsicht waren die Kontrolle auf Ebe-

Auf dem Sozialdienst wurde per 1. Januar 2008 eine Anlauf- und

ne Schule und Schulträger, die Prüfung der Gleichwertigkeit der

Koordinationsstelle für die freiwillige Jugendhilfe mit einer interdis-

Angebote der Schulen, die Überprüfung der Umsetzung der stra-

ziplinären Unterstützungsgruppe geschaffen.

tegischen Ziele der Regierung und des Erziehungsrates, die An-

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass von den 88 Anrufern und Anruferinnen rund ein Drittel (32 Anrufe) Privatpersonen waren. In erster Linie nahmen Eltern die Anlauf- und Koordinationsstelle in Anspruch. An zweiter Stelle folgten die Schulen (22

ordnung von geeigneten Massnahmen und die Unterstützung und Zusammenarbeit mit den Schulbehörden, den Schulvorsteherinnen und Schulvorstehern sowie den Schuleiterinnen und Schulleitern.

Anrufe). Zu ihnen gehörten Lehrer und Lehrerinnen, Personen aus

Einen hohen Stellenwert hatte zudem die Arbeit an den Schulen –

Kindergärten sowie Schulleiter und Schulleiterinnen. Von ande-

in Form von Unterrichtsbesuchen, Unterstützung bei der Teamar-

ren Institutionen kamen 16 Anfragen und 18 von Gemeinden (Vor-

beit, Planungssitzungen mit Schulleitungen und Schulvorständen.

mundschaftsbehörde, Sozialreferat). Bei den Anfragen handelte

Vermehrt wurde die Schulaufsicht zu Einzelberatungen von Lehr-

es sich meistens um abweichendes und auffälliges Verhalten von

personen, zur Krisenintervention bei schwierigen Klassensituati-

Kindern und Jugendlichen, sei es zu Hause in der Familie oder

onen oder zur Vermittlung bei Problemen zwischen Schule und Er-

im Schulalltag, was zur Besorgnis der verantwortlichen Personen

ziehungsberechtigten beigezogen.

führte (siehe Tabelle). Anrufer / Anruferin Schule Privat Institution Gemeinde

25 % 37 % 18 % 20 %

56 % der Anfragen (49 Anrufe) wurden vom Sozialdienst bearbei-

Die Einführung eines rechenschaftsorientierten Aufsichtsverfahrens und die Neuausrichtung der Beratung wurden erfolgreich umgesetzt. Die externe Evaluation ist Teil des Rechenschaftszyklus geleiteter Schulen. Sie dient dem Generieren von Steuerungswissen für die

tet. Dabei ging es um ein- sowie mehrmalige telefonische Bera-

jeweilige Schule und die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung

tungen. Aus den insgesamt 88 Anfragen resultierten 28 Fälle (ein

und Aufsicht mit dem Ziel, zielgerichtete Schulentwicklung einzu-

Drittel), welche vom Sozialdienst direkt übernommen und geführt

leiten und zu unterstützen. In einer ersten Phase wurden die not-

wurden. In 32 Fällen wurden die Anrufer und Anruferinnen an an-

wendigen Grundlagen und Instrumente für die externe Evaluation

dere Fachstellen triagiert. Meistens war das die Jugend- und Fa-

der Volkssschulen erarbeitet. Am 11. Juni 2008 hiess der Erzie-

milienberatungsstelle der Stadt Schaffhausen oder der Kinder- und

hungsrat die Planung der zweijährigen Pilotphase 2009–2011 gut.

Jugendpsychiatrische Dienst. In 7 Fällen wurde die Interdiszipli-

In diesem Zeitraum werden sämtliche bislang geleiteten Volks-

näre Fachgruppe einberufen, wo es darum ging, die Situation von

schulen beurteilt.

Fachleuten aus verschiedensten Professionen beleuchten zu lassen mit dem Ziel, die Zuständigkeit und die verantwortliche Fall-

Schulentwicklung

führung zu bestimmen (siehe Tabelle).

Die folgenden Projekte standen im vergangenen Jahr im Mittelpunkt der Schulentwicklung:

Vorgehen Beratung SD Triage Fachgruppe

56 % 36 % 8%

– Neue Schulaufsicht und Evaluation – Englisch an der Primarschule

A 35

– Beobachten und Fördern am Kindergarten

Besonderes

– Revision des Schulgesetzes

Bei den Kindern im Vorkindergartenalter mit einem hohen Förder-

– Umsetzung des Sonderpädagogischen Konzeptes

bedarf und komplexen Problemstellungen, welche erstmals er-

– Europäisches Sprachenportfolio, Lingualevel

fasst wurden, gab es unerwartet viele Anmeldungen.

– Neugestaltung der Internet-Serviceplattform für die Volksschule – Individualstatistik und Schulverwaltung – Neues Zeugnis und Software zur Erstellung der Zeugnisse

In den Schulen vor Ort waren die Schulpsychologinnen und Schulpsychologen präsent bei Klassenbesuchen, Klassenbesprechungen, Klasseninterventionen, Standortgesprächen, Bera-

Neu wird seit August 2008 an allen 3. Klassen der Primarschu-

tungen von Lehrpersonen, Gesprächen mit Fachpersonen und an

le das Fach Englisch unterrichtet. Die Einführung ging problemlos

Fachkonventen.

über die Bühne; die Motivation aller Beteiligten ist hoch. Das Beobachtungs- und Förderinstrument «Beobachten und Fördern im Kindergarten» wurde vom Erziehungsrat auf Beginn des Schuljahres 2008/2009 als obligatorisches Lehrmittel festgesetzt.

2249 Sonderschulung Umsetzung NFA

Für Informationen zu laufenden und geplanten Projekten wird auf

Der Rückzug der IV aus dem gesamten Bereich der Sonderschu-

die folgende Internetseite verwiesen: www.schule.sh.ch.

lung inklusive dem Bereich der heilpädagogischen Früherziehung für alle Kinder mit einer Behinderung ist auf den 1. Januar 2008 erfolgt. Die Anpassung der Abläufe auf die neuen Gegebenheiten ist

2224 Schulische Abklärung und Beratung

erfolgt und wird laufend überprüft und allenfalls weiter angepasst.

Im Jahr 2008 wurden 418 Kinder zu einer Abklärung und Bera-

Die nötigen Grundlagen sind mit den Richtlinien für den Sonder-

tung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt folgendes

pädagogischen Bereich im Kanton Schaffhausen in Kraft (Bereich Sonderpädagogische Kompetenzzentren und Interdisziplinäre Un-

Bild:

terstützungsdienste) und werden umgesetzt.

2001:

347

2005:

396

2002:

369

2006:

391

Sonderschulung inklusive Frühbereich

2003:

436

2007:

387

Die Sonderschulung von Kindern mit einer Behinderung umfasst

2004:

403

2008:

418

neu auch den gesamten Bereich der Unterstützung von Kindern

Bei 764 Kindern mit Anmeldedatum vor dem Jahr 2008 waren er-

mit einer Behinderung im Frühbereich. Die bestehenden Angebote

neut Aktivitäten mit unterschiedlichem Zeitaufwand erforderlich.

wurden übernommen, auch hier ist die abschliessende Verantwor-

Diese umfassten in der Regel mündliche oder schriftliche Auskünf

tung in allen Belangen neu beim Kanton angesiedelt. Es wird wei-

te. Bei 225 dieser 764 Kinder waren eine Kontrolluntersuchung

terhin mit denselben Stellen zusammengearbeitet, welche dieses

und/oder die Wiederaufnahme regelmässiger Beratungen wäh-

Angebot schon vorher erbrachten.

rend einer bestimmten Zeit erforderlich.

Sowohl im Frühbereich als auch in der Sonderschulung ist der

Kind-Statistik der Neuanmeldungen Gleich wie im Vorjahr waren 60 % der angemeldeten Kinder Knaben, 40 % Mädchen. 55 % (53 %) der Anmeldungen betrafen Schweizer Kinder. 45 % (47 %) der Anmeldungen stammten von Kindern aus verschiedensten Herkunftsländern.

Kanton Schaffhausen darauf angewiesen, auch Angebote in anderen Kantonen nutzen zu können. Für Kinder mit speziellen Behinderungen und für Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit ist das entsprechende Angebot nicht immer im Kanton Schaffhausen vorhanden. 2008 wurden in den Sonderschulen des Kantons 225 (durch-

Fall-Statistik der Neuanmeldungen

schnittliche Zahlen) Kinder und Jugendliche gefördert; in ausser-

Bei 8 % (12 %) der Neuanmeldungen waren die Eltern, bei 33 %

kantonalen Sonderschulen waren 37 platziert; Beratung und Un-

(32 %) die Kindergärtnerinnen und bei 46 % (44 %) die Lehrper-

terstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler haben 2

sonen im Einverständnis mit den Eltern die Auftraggeber. Bei den

Kinder erhalten.

verbleibenden 13 % (12 %) beanspruchten Fachpersonen, Institutionen und Schulbehörden die Dienstleistungen.

Im Frühbereich wurden im Kanton insgesamt, übers ganze Jahr

A 36 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

gesehen, 50 Kinder im Bereich der heilpädagogische Früherzie-

Beratung für Ausbildungsbeiträge

hung, 93 Kinder im Bereich der logopädischen Frühberatung und

2008 wurden 25 schriftliche und rund 80 mündliche Vorabklä-

3 von der ausserkantonalen spezifischen Frühberatungsstelle für

rungen vorgenommen.

sehbehinderte und blinde Kinder unterstützt.

4220 Darlehen 2264 – 2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung Die Abteilungsleiter und Schulrektoren der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung trafen sich monatlich zu einer Geschäftsleitungssitzung. Behandelt wurden Geschäfte, welche für alle Abteilungen und Schulen der Sekundarstufe II von Interesse waren sowie allgemeine organisatorische Fragen.

Antragstellung Studiendarlehen 14 (15) formelle Gesuche sind 2008 eingegangen. Davon wurden 15 (12), inkl. 1 aus Vorjahr, im Betrag von insgesamt Fr. 113'600.– (89'100.–) bewilligt. Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2008

Am 15. und 16. Mai 2008 organisierte die Abteilung Berufsbildung die Jahrestagung der Schweizerischen Berufsbildungsämterkonferenz SBBK in Stein am Rhein.

(0)

Maturitätsschulen

2007 0

(0)

Berufslehren

4'700

(2)

Andere Schulen für Allgemeinbildung

13'000

5'500

10 (12)

Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

41'750

47'800

Mit der Reorganisation des Erziehungsdepartementes wurde die

Hochschulen

26'850

Auszahlung der zahlreichen Kommissionen im Bereich Berufsbil-

20 (20)

Total

86'300

80'150

2008

2007

(6)

dung und Mittelschulen koordiniert und in eine Kostenstelle zuAusstehende Darlehen

sammengefasst.

Stand 1.01.2008

588'630.75

Ebenfalls werden aus dieser Kostenstelle Beiträge an interkanto-

+ Korrektur infolge Falschbuchung 2006 Fr. 3'099.25

591'730.00

nale Organisationen auf der Sekundarstufe II geleistet.

Im Jahre 2008 ausbezahlt

86'300.00

Im Jahre 2008 zurückbezahlt

-146'550.00

Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

2272 Stipendienstelle Antragstellung Stipendien

2008

2007

Eingänge formeller Gesuche

294

307

Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen

Gesuche abgelehnt

Total der ausstehenden Darlehen am 1.01.2009

531'480.00

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-

Es wurden 198 (196) Gesuche im Betrag von insgesamt

versitäten war im Berichtsjahr leicht rückläufig. Im Studienjahr

Fr. 1'191'250.– (1'261'250.–) bewilligt.

2007/2008 studierten im Wintersemester 464 und im Sommersemester 435 Studierende (Studienjahr 2006/2007: 487 im Winterse-

Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

2008

2007

136'750

133'200

48'900

78'150

mester und 442 im Sommersemester).

46 (43)

Maturitätsschulen

13 (18)

Schulen für Allgemeinbildung

Kategorie Schulgeld/Jahr

2008

2007

22 (17)

Vollzeitberufsschulen

132'800

107'700

Kat. I

Fr. 10'090

78 %

32 (18)

Berufslehren inkl. Berufsmatura

128'375

99'825

Kat. II

Fr. 24'430

13 %

14 %

Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

16'150

13'200

Kat. III

Fr. 48'860

9 %

16 (14)

Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

113'150

121'400

68 (77)

Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

374'800

420'700

63 (95)

Universitäten und ETH

365'470

418'550

Im Berichtsjahr studierten u.a. 86 (73) Rechtswissenschaft, gefolgt

267 (285)

Total

1'316'395

1'391'725

von 45 (39) Humanmedizinstudierenden und 35 (38) Personen, die

(3)

Aufteilung nach Kategorien:

Bsp.: Kat. I: Philosophie / Kat. II: Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik / Kat. III: Human medizin ab 5. Semester

das Studienfach Psychologie belegten.

A 37

Fachhochschulen

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

Die Zahl der Studierenden blieb im Vergleich zum Vorjahr praktisch

Seit 2006 werden im Rahmen der interkantonalen Vereinbarung

gleich, nämlich bei 341 (338). Der Run auf eine Fachhochschul-

für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbe-

ausbildung ist nach wie vor ungebrochen. Mit den neuen Gesund-

gabte (HBV) Schulgelder für nachweislich begabte Schülerinnen

heits- und Sozialausbildungen erweiterten die Fachhochschulen

und Schüler durch den Kanton übernommen, sofern das Angebot

das Angebot einerseits deutlich und erhöhten andererseits aber

der kantonalen Ausbildungsinstitutionen nicht mit den Bedürfnis-

auch die Anforderungen an die potentiellen Absolventen. Durch

sen der Absolventen korrespondiert. Während des Berichtsjahrs

Zusammenschlüsse mehrerer Fachhochschulen haben sich neue

absolvierten 6 (5) Schülerinnen und Schüler ihre sportliche Aus-

Ausbildungsstätten bzw. Verwaltungseinheiten ergeben (Zürcher

bildung an der Nationalen Elitesportschule Thurgau bzw. an der

Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW; Fachhoch-

pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen. In Fällen, wo sich

schule Nordwestschweiz FHNW, Haute Ecole Spécialisée de Suis-

die Absolventen noch in der obligatorischen Schulpflicht befinden,

se occidentale HES-SO etc.)

übernahm die Wohngemeinde in der Regel jeweils die Hälfte des

Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2008

2007

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

31 %

34 %

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

18 %

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

22 %

21 %

Soziale Ausbildungen

12 %

Musische Ausbildungen

13 %

12 %

4 %

Übrige Ausbildungen

Zu den pädagogischen Ausbildungen ist zu bemerken, dass 27 (25) Studierende an der Pädagogischen Hochschule Zürich studieren, 17 an der Hochschule für Heilpädagogik und 17 (11) an einer anderen Pädagogischen Hochschule.

Schulgeldbetrages. Maturitätsschulen für Berufstätige In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld: - Frühjahr 2007

29 Studierende

- Herbst 2007/2008

20 Studierende

- Frühjahr 2008

27 Studierende

- Herbst 2008/2009

16 Studierende

Höhere Fachschulen

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 14.29 %,

Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge steigt stetig an,

was einer deutlichen Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 2.24 %

vorweg im sozialen und gesundheitlichen Bereich. Entsprechend

entspricht. Im Juni 2008 haben vier Studierende aus dem Kanton

erhöht sich auch die Zahl der Studierenden. 2008 absolvierten 144

Schaffhausen die Maturitätsprüfung bestanden.

(125) Personen einen anerkannten und vom Kanton unterstützten Ausbildungsgang. Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung trägt der Kanton Teile der Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbildungsgängen. Die Ansätze der Kantonsbeiträge basieren derzeit

Im abgelaufenen Jahr machte niemand (1) den Anspruch auf Übernahme des Schulgeldes für die AKAD Zürich gemäss Dekret vom 20. September 1993 geltend.

noch auf dem à-la-carte-Prinzip. Eine Harmonisierung gestützt auf

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zü-

die jeweilige Ausbildungsstruktur wird angestrebt.

rich waren 7 Studierende (5) zu verzeichnen.

Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens Ost 18 (34) Schülerinnen und Schüler besuchten eine Mittelschule im

2274 Beiträge Grundbildung

Sinne von Ergänzungsmodulen für die Unterrichtsberechtigung

Das Geschäftsjahr 2008 stand im Zeichen der Neuordnung der Fi-

einzelner Fächer an der Sekundarstufe I. Externe Berufsmittel-

nanzierung durch den Bund (Bundespauschale). In dieser Kosten-

schulen werden neu im Rahmen der Berufsfachschulvereinbarung

stelle spiegelt sich dies in den Einnahmen, aber auch den höheren

(BFSV) finanziert. Rückläufige Schülerzahlen bei der Kantonsschu-

Beitragspositionen wider.

le Zürcher Unterland Bülach und bei der Handels- und Informatik-

Das Jahr 2008 endete mit einem Rekord an registrierten Ausbil-

mittelschule Winterthur ergeben sich aufgrund des verbesserten

dungsverträgen, was sich auch in der Anzahl der Schüler, welche

eigenen kantonalen Angebots.

eine ausserkantonale Berufsfachschule besuchen, niederschlägt.

A 38 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträgen fällt der Anstieg der

Berufsbildungsgesetz nicht mehr der Kanton, sondern sie selber

Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort auf (2006 = 20 %,

für den Nachwuchs zuständig sind.

2007 = 22 %, 2008 = 24 %). Als Folge der oben erwähnten Bundespauschale, basierend auf der Gesamtzahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge, war es möglich, den kantonseigenen Anbietern von überbetrieblichen Kursen zusätzliche Mittel zukommen zu lassen (2007 Fr. 366'214.–; 2008 Fr. 592'428.–).

Seit August 2008 besuchen neu die Fachleute Betriebsunterhalt den Berufsfachschulunterricht am BBZ. Weitere Details über den Jahresablauf des Berufsbildungszentrums sind dem Jahresbericht 2007/2008 zu entnehmen: www. bbz-sh.ch –> Bildungszentrum –> Porträt.

Wurden 2007 maximal 55 % der anrechenbaren, plafonierten Kos ten durch Bund und Kanton getragen, stieg die Beitragsleistung der öffentlichen Hand auf mindestens 60 % der ausgewiesenen, beitragsberechtigten Aufwände, womit den berufsspezifischen Gegebenheiten (Material- und Raumkosten) Rechnung getragen werden konnte. Weiter sehen sich eine überwiegende Mehrheit der lokalen Kurskommissionen in der Lage, bereits nach dem ersten Jahr der Neufinanzierung Rückstellungen für Investitionen (z.B. Lehr

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen Neben den bisherigen Lehrgängen der STS wurde neu die Höhere Fachschule Pflege in die neu gebildete Abteilung Höhere Fachschule Schaffhausen integriert. Zur Sicherstellung des fachlichen Niveaus werden die beiden Studienrichtungen Technik und Pflege je einem Studiengangsleiter unterstellt.

mittelanschaffungen) zu tätigen oder, ganz im Sinne des Kantons,

Anlässlich einer Feier in der Rathauslaube konnten am 28. Novem-

zu Gunsten der Ausbildungsbetriebe die Kursgelder zu senken.

ber 30 Absolventen der Schaffhauser Technikerschule das begehrte Diplom «Dipl. Techniker HF» in drei verschiedenen Fachrichtungen, in Empfang nehmen.

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen

Bereits zum zweiten Mal erfolgte der Studienbeginn anfangs Au-

Prägendes Ereignis des vergangenen Jahres am BBZ war sicher

gust. Neben je einem Lehrgang in Pflege und Elektrotechnik konn-

der Start des ersten vollständigen Berufsvorbereitungsjahrganges.

ten gleich zwei Klassen Maschinenbau gestartet werden. Dafür

Folge dieser Umorganisation: Am Standort Charlottenfels sind

musste mangels genügenden Anmeldungen auf den Start des In-

sämtliche Berufsvorbereitungsjahre mit Ausnahme des Integra-

formatiklehrganges verzichtet werden.

tionskurses untergebracht. Am Standort Waldhaus sind – neben

Weitere Details über den Jahresablauf der Höheren Fachschule

den Pflegeberufen – neu auch noch die Pharmaassistenten behei-

Schaffhausen können dem Jahresbericht 2007/2008 des Berufs-

matet und am Standort Birch werden die beiden Restaurationsbe-

bildungszentrums entnommen werden: www.bbz-sh.ch –> Bil-

rufe sowie die Hauswirtschaft unterrichtet. Als Folge der Reorga-

dungszentrum –> Porträt.

nisation sind dafür wieder sämtliche Bauberufe im Hauptgebäude angesiedelt. Auf Beginn des Schuljahres 2008/2009 wurde die Anzahl Abtei-

2279 Handelsschule KVS

lungen wieder auf sechs reduziert, die Stabsfunktionen wurden zu-

Die Handelsschule KVS verzeichnete gegenüber dem Vorjahr ei-

dem neu ausschliesslich an Schulleitungsmitglieder vergeben. Neu

nen Schülerzuwachs von 6 % und führte mit rund 820 Berufsler-

ist die Administration für die Lehrgeräte und für die Mediothek ver-

nenden so viele Klassen wie noch nie. Eine Tatsache, die belegt,

antwortlich und nicht wie bis anhin Lehrpersonen. Die Neuorgani-

dass die kaufmännische Berufsfachschule in der regionalen Wirt-

sation hat sich bisher bewährt, was auch durch das erneut erfolg-

schaft und Gesellschaft eine ausgezeichnete Verankerung hat und

reiche, externe ISO–Zertifizierungsaudit im Herbst bestätigt wurde.

die Berufsausbildungen hohes Ansehen geniessen. Eltern und

Im vergangenen Schuljahr wurde letztmals das Diplom II für Pfle-

Jugendliche setzen unverändert überwiegend auf die duale Aus-

gefachfrauen gemäss altem Ausbildungslehrgang überreicht. Der

bildung, weil ausgebildete Berufsleute intakte Chancen besitzen,

Ersatz dieses Lehrganges, die Höhere Fachschule (HF) Pflege, lei-

eine gute Stelle zu bekommen. Nicht allein die Quantität ist aus-

det noch etwas unter den Rekrutierungsschwierigkeiten der Or-

schlaggebend. Dass die Qualität ebenfalls stimmt, zeigen die Re-

ganisationen der Arbeitswelt, welche trotz beträchtlichem Ar-

sultate der Qualifikationsverfahren. Die Bestehensquoten der dies-

beitskräftemangel noch zu wenig realisiert haben, dass im neuen

jährigen Lehrabschluss- und Berufsmaturitätsprüfungen konnten

A 39

weiterhin auf hohem Niveau zwischen 95 % bis 100 % gehalten

Das an der Handelsschule KVS domizilierte KMU-Forum weckt

werden, was im schweizerischen Vergleich weit über dem Durch-

und fördert unternehmerisches Potenzial in der Region und bil-

schnitt liegt. Insbesondere die Lehrabschlussprüfungen für Detail-

det eine wichtige Verbindung zwischen Schule und Praxis. Es ist

handelsfachangestellte und die zweijährige Attestausbildung ver-

ein Verbund zwischen der Handelsschule KVS, dem Kantonalen

blüfften mit überdurchschnittlich guten Resultaten während 10 %

Gewerbeverband und der kantonalen Wirtschaftsförderung. Rund

der Kandidaten die kaufmännische Berufsmaturität ergänzend

500 Teilnehmer besuchten diese Anlässe.

zum Fähigkeitszeugnis nicht auf Anhieb erreichten.

Das Motivationssemester für Schulabgänger ohne Lehrstelle war

Die Leistungsvereinbarung mit dem Kanton regelt Angebot, Um-

wiederum von Erfolg gekrönt. In der anschliessenden Vorlehre er-

fang, Wirkung, Qualität und Abgeltung aller Bildungsprodukte. Da-

reichten alle Teilnehmer das Ziel einer Berufsausbildung oder einer

bei werden sowohl die in der Leistungsvereinbarung mit dem Kan-

Anschlussbildung.

ton definierten Wirkungsziele überprüft als auch die Erreichung der Jahresziele gemessen. Die vereinbarten Anforderungen konnten weitgehend erfüllt werden und erstmals wurde der Staatsbeitrag auf der Basis von Schülerpauschalen entrichtet, was unter

Weitere Details über den Jahresablauf der Handelsschule KVS Schaffhausen können dem Jahresbericht 2007/2008 entnommen werden www.hskvs.ch –> Aktuelles –> Jahresbericht 2008.

Berücksichtigung der hohen Anzahl Berufslernender zu einer erhöhten Leistungsabgeltung führte. Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebrochen. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen

2281 Kantonsschule Lehrerschaft

kaufmännischen Ausbildungsprofilen werden anstelle von Lehr-

Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt)

abschlussprüfungen internationale Sprachdiplomprüfungen ab-

Hauptlehrer

solviert.

- ganze Stelle

- Teil-Stelle

Lehrbeauftragte

107

106

Im Jahr 2008 wurden total 43 Lehrlingsklassen (Vorjahr 42), drei Handelsmittelschulklassen sowie bis Mitte Jahr eine Vorlehrklasse geführt. Die durchschnittliche Klassengrösse – ohne die in vier Kleinklassen geführte Attestausbildung – betrug 20,5 Schüler pro Klasse.

2007/2008 2006/2007

Total Lehrpersonen

Die erteilte Lektionenzahl entspricht ca. 80 ganzen Stellen. Ziel ist es, einen möglichst grossen Pensenanteil mit Hauptlehrern zu be-

Zur Aufnahmeprüfung der Handelsmittelschule sind 43 (Vorjahr 26)

setzen. Lehraufträge sollen bevorzugt zur Nachwuchsförderung

Schülerinnen und Schüler angetreten. Davon begannen im August

eingesetzt werden.

24 (16) Lernende mit der Ausbildung. Erfreulicherweise legten alle 14 Studierenden der Höheren Fachschule für Wirtschaft nach dreijährigem Studium die Prüfungen erfolgreich ab und erhielten das begehrte Diplom als dipl. Betriebs-

Schülerzahlen Entwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres):

wirtschafterin / Betriebswirtschafter HF. Die neue Klasse startete

Anzahl Schülerinnen und Schüler:

mit 10 (Vorjahr 19) Studierenden. Einlaufend mit der neuen Klasse

Jahr

gilt der neue Rahmenlehrplan, der auf den beruflichen Handlungskompetenzen basiert.

259

197

139

248

188

267

236

lich ist der Boom in der Nachholbildung Kauffrau/Kaufmann Art.

32 BBG.

Die Unterrichtsräume im KV-Schulhaus und im Schulzentrum Stri-

cki sind gut ausgelastet. In Zeiten von Belegungsspitzen konnten

Die Nachfrage nach Weiterbildung blieb insgesamt stabil. Erfreu-

nicht alle Klassen untergebracht werden. Einige Klassen fanden im Rheinschulhaus Unterschlupf.

hum

real

Wirt

PS+

KGS

FMS

Tot.

141

–

123

718

115

692

237

136

–

221

112

–

137

777

102

704

227

221

113

–

224

214

107

–

100

734

755

240

227

112

–

798

249

226

108

–

248

216

130

–

757

101

920

191

171

101

931

A 40 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Prüfungen

vestitionskosten für die Berufsbildung geäufnet werden. Weitere

Aufnahmeprüfung:

Mittel flossen in die Staatsrechnung, um die höheren Beiträge zu geprüft

Klasse

abgewiesen

eingetreten*

decken, welche ausserkantonale Bildungsanbieter aufgrund der Neufinanzierung zusätzlich in Rechnung stellen.

2008

2007

2008

2007

2008

2007

AP M

114

159

AP N

120

105

AP S

Für die kurzfristig anfallenden Investitionen für die Einrichtungen

FMS

112

des Berufsvorbereitungsjahres am BBZ konnten bereits erste

Total

399

395

169

142

221

204

Implementierungskosten Berufsvorbereitungsjahr

zweckgebundene Mittel freigegeben werden.

* Die Differenz im Gesamttotal ist auf die Doppelanmeldungen Maturitätsschule/ Fachmittelschule und nachträgliche Abmeldungen zurückzuführen.

Die schwankenden Schülerzahlen innerhalb der einzelnen Abteilungen erschweren eine zuverlässige, detaillierte Prognose.

Jugend + Sport

Abschlussprüfungen:

Im Jahr 2008 konnten die Jahrgänge 1988 bis 1998 von der In2007/2008 Juli 2008 geprüft bestanden

2291 Dienststelle Sport

2006/2007 Juli 2007 geprüft bestanden

stitution J+S profitieren. Das Sportamt selber organisierte 4 (4) Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike, Bergstei-

Matur M

gen, Skilanglauf und Skifahren/Snowboard mit jeweils guten Teil-

Matur N

nehmerzahlen. Das Ski-/Snowboardtourencamp musste wegen

Matur S

Teilnehmermangel einmal mehr abgesagt werden. Dieses Camp

Fachmittelschule

wurde neu auf den Februar verschoben mit dem Ergebnis, dass wieder Anmeldungen eingehen. Neben 9 (9) Leiterfortbildungsmodulen und 5 (5) Leiterkursen (Grundausbildung) sowie 3 (2)

2288 Laufende BBT-Projekte

Coach-Fortbildungskursen wurde eine Coach-Grundausbildung

Über die Finanzstelle 2288 wurden 2008 folgende Projekte abge-

durchgeführt. Die durchschnittlichen Zahlen der Ausbildungs- und

wickelt:

Weiterbildungsmodule weisen zum Teil sehr hohe Beteiligungen

– Schaffhauser Berufsmesse

auf. Dies wirkt sich in den Vereinen auf eine gute Qualität in der

– Durchlaufkonto für Finanzierung mittels Bundespauschale

Jugendausbildung aus. Die nachfolgende Statistik zeigt die von

– Implementierungskosten Berufsvorbereitungsjahr am Berufsbil-

den Vereinen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend +

dungszentrum BBZ

Sportkurse.

Berufsmesse

J+S-Statistik (Jugendausbildung)

Die dritte Schaffhauser Berufsmesse war wiederum ein voller Er-

Sportart-Angebot

folg. Über 50 Klassen aus dem 8. Schuljahr besuchten die Mes-

Sportarten

se. Neu wurden auch die interessierten Klassen des 9. Schuljahres

Anzahl Jahreskurse

160

169

nochmals eingeladen. Rund 70 Aussteller präsentierten ihre Be-

Anzahl Saisonkurse

252

384

rufe.

Anzahl Lager

500

640

400

540

Finanzierung mittels Bundespauschale

Total Kurse und Lager

2008

2007

Aufgeteilt in Nutzergruppen

Ab 2008 hat der Bund nach einer einlaufenden Übergangsphase

1 Regelmässiges Training im Sportverein

definitiv von der aufwandorientierten Subventionierung zur Pau-

2 Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

schalfinanzierung gewechselt. Teile der erhaltenen Bundespau-

3 Lager der Jugendverbände

schale wurden einerseits den Schaffhauser Berufsfachschulen

4 Lager der Gemeinden, Verbände und des Kantons

(Handelsschule KVS und Berufsbildungszentrum BBZ) und an die

5 Lager und Kurse der Schulen

kantonsintern tätigen Organisationen der Arbeitswelt weiter gelei-

Angebote

197

223

tet. Andererseits konnten Mittel zweckgebunden für Bau- und In-

Anzahl tätige Leiter

1’155

1’446

A 41

Bundesbeiträge

2008

2007

Fr.

482'929

603'246

41'300

54'665

524'229

657'911

wegungsförderung gehören der Sportunterricht ebenso wie weitere

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

der Persönlichkeitsentwicklung. Zur Bewegungserziehung und Be-

(Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

bewegungsfördernde Aktivitäten im Schulalltag. Dieser Grundsatz der EDK soll auch die Leitlinie für den Kanton Schaffhausen sein. Im August wurde die 2. Staffel des Projekts «KindergartenSHbewegt» gestartet. Damit sind neun weitere Kindergärten auf dem Weg, sich verstärkt zu bewegen. Insgesamt sind nun 25 Kinder-

J+S-Kids

gärten des Kantons «bewegt». Verschiedene Schulen betätigen

Das langfristig angelegte Programm J+S-Kids (5- bis 10-Jährige)

sich innerhalb des schweizweiten Projekts «schule bewegt» und

sieht vor, dass im Schulsport und im Vereinssport pro Woche eine

haben dessen Anliegen ebenfalls aufgenommen.

bis zwei polysportive Lektionen innerhalb der Strukturen von J+S angeboten werden können. Im Kanton Schaffhausen sind dieses

Weiterbildung im Fachbereich Sport

Jahr erstmals zwei Einführungskurse für J+S-LeiterInnen Kids

– Angebot:

28 Kurse

durchgeführt worden.

– Durchgeführt:

11 Kurse

Sport-Toto-Fonds Im Jahr 2008 kamen 29 (29) Verbände/Vereine in den Genuss einer Unterstützung aus dem Sport-Toto-Fonds, mit einem Anteil von

Leider mussten viele Kurse abgesagt werden. Den Ursachen muss auf den Grund gegangen werden. Das SCHILW-Angebot für den Sportunterricht wurde wiederum von zwei Schulhäusern genutzt.

Fr. 242'659.– (186'125.–) für Verbandskurse und Materialanschaf-

Kantonale Schulsporttage

fungen. 86 (72) Vereine, Sportorganisationen und Gemeinden mit

Zum vierten Mal wurden in Schaffhausen Kantonale Schulsport-

einem Anteil von Fr. 462'740.– (442'420.–) profitierten im Bereich

tage durchgeführt: Basketball in den Gräfler-Hallen, Badminton in

Investitionen, Anlässe und baulichen Massnahmen.

Neunkirch, Volleyball in der Sporthalle Munot und Unihockey in

Nachwuchsförderung Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton Schaffhausen sind 21 (27) Jugendliche im Besitz einer Swiss Olympic Talent National Card und 43 (43) Jugendliche sind im Be-

den Emmersbergturnhallen. Diese Turniere sind gleichzeitig auch die Ausscheidungen für die Teilnahme am Schweizerischen Schulsporttag. Im Handball und Orientierungslauf werden diese Ausscheidungen durch Vereine organisiert.

sitz einer Swiss Olympic Talent Regional Card, verteilt in 18 (13)

Schweizerischer Schulsporttag

Sportarten. Zusammen mit Eltern und Trainern von Nachwuchsta-

Am 40. Schweizerischen Schulsporttag vom 16./17. Mai 2008 in

lenten fanden auch dieses Jahr wieder diverse Kontakte statt.

Tenero beteiligten sich 44 Schülerinnen und Schüler aus dem Kan-

Move-Kids

ton Schaffhausen.

Insgesamt 83 (94) Kinder im Alter von 8-10 Jahren nahmen wö-

Sportstätten

chentlich, während eines Schulsemesters, an diesem polysportiven

Die dritte Sanierungs-Etappe der alten Emmersbergturnhallen ist

Bewegungsprojekt teil. Während des laufenden Jahres bekamen

abgeschlossen und damit sind zwei Hallen nun in einem Topzu-

14 Vereine die Gelegenheit, an einem der Mittwoch-Nachmittage

stand. In Merishausen wurde der Turnhallenboden saniert und das

ihre Sportart vorzustellen.

Projekt für den Ausbau des Sportplatzes von der Gemeindever-

Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 70 (102) Teams starteten am 4. Schaffhauser sCOOL-Cup Orientierungslauf im Breitenau-Areal in Schaffhausen mit insgesamt 143 (204) Schülerinnen und Schülern. Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung Bewegungserziehung und Bewegungsförderung für alle Schülerinnen und Schüler gehören zum Bildungsauftrag der Schule. Sie leisten einen Beitrag zur Gesundheitsförderung und dienen auch

sammlung genehmigt. Die alte Kantiturnhalle wurde ebenfalls einer Gesamtsanierung unterzogen und präsentiert sich zwar klein, aber freundlich und praktisch. Gesundheitsförderung In diesem Bereich wird für die Schulen an einem Konzept gearbeitet, damit in Zukunft alle Bestrebungen in die gleiche Richtung laufen. Die Sucht- und Drogenprävention erhält einen revidierten Leistungsauftrag und hat wie immer allen Schulen ihr Grundan-

A 42 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

gebot offeriert. Zudem wurde zusammen mit den Ostschweizer

Ankäufe

Kantonen den Schulen mit Freelance ein neues Suchtpräventions-

Es wurden vier Bilder von Schaffhauser Kunstschaffenden für die

angebot offeriert. Zur Zeit sind zwei Schulen (Hohberg und Rosen-

kantonale Kunstsammlung angekauft.

berg) im Netzwerk der Gesunden Schulen integriert. In Zusammenarbeit mit der ortsansässigen Firma MTF, welche 2008 ihr 25-jähriges Firmenjubiläum feierte, konnte allen 1. bis 4. Klässlern des Kantons ein Rope (Springseil) geschenkt werden. Ein Wettkampf animierte die Schüler zu riesigen «Sprungzahlen» und leistete damit einen gesundheitsfördernden Beitrag. In verschiedenen Schulen wurden wiederum «Gesundheitsprojekte» durchgeführt.

Verschiedenes Am 8. Januar 2008 wurde Markus Werner an einer öffentlichen Veranstaltung in der Rathauslaube von Kanton und Stadt Schaffhausen für sein schriftstellerisches Werk mit einer Ehrengabe ausgezeichnet. Der Leiter der Fachstelle für Kulturfragen wurde zum Präsidenten der Konferenz der Kantonalen Kulturbeauftragten der Schweiz gewählt.

Weiterbildung Gesundheitsförderung – Angebot:

2 Kurse

– Durchgeführt:

2 Kurse

2296 – 2297 Informatik 2296 Informatik-Strategiestelle

2293 Fachstelle für Kulturfragen Gesuche

Der Hauptaktivität der Informatik-Strategiestelle bestand im Jahr 2008, neben der jährlich wiederkehrenden Erstellung der IT-Projektportfolios für die Verwaltungen von Kanton und Stadt Schaff-

Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen

hausen, in der aktiven Mitarbeit in diversen departements- und

unterstützt der Kanton deren Organisatoren und Träger. Diese

referatübergreifenden IT-Grossprojekten. Vom Bund vorgegebene

Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds belastet. Neben

Termine, wie auch gegenseitige Abhängigkeiten unter den ver-

den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen

schiedenen Projekten, führten dazu, dass viele Aktivitäten parallel

wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden

ausgeführt werden mussten. Im Jahr 2008 richtete sich der Fokus

zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen, Jugendorga-

gleich in vier Projekten auf das Erstellen von detaillierten Pflich-

nisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sportvereinigungen

tenheften, auf die darauf folgenden öffentlichen Ausschreibungen

berücksichtigt. Es wurden 175 Gesuche behandelt, wovon 66 Ge-

und schliesslich auf deren aufwendiges Auswerten. Wie in anderen

suche abgelehnt wurden.

Jahren wurden diese Arbeiten stets in Zusammenarbeit mit den

Leistungsvereinbarungen Die Verhandlungen zwischen den Hallen für Neue Kunst, der Stadt Schaffhausen und dem Kanton zur Erneuerung der Leistungsvereinbarung konnten mit der Unterzeichnung einer neuen Leistungsvereinbarung für die Jahre 2008 und 2009 abgeschlossen werden. Erneuert werden konnte die Leistungsvereinbarung mit der Tanztruppe Kumpane. Die Leistungsvereinbarung wurde für die Jahre 2008–2010 abgeschlossen. Zum ersten Mal abgeschlossen werden konnte eine Leistungsvereinbarung mit dem Musik-Collegium Schaffhausen für die Jahre 2008–2012.

involvierten Dienststellen mit der KSD sowie mit spezialisierten externen Beratungsfirmen in Angriff genommen. Bei den vier Projekten handelt es sich um ein Ablösungsprojekt der von Kanton und Stadt eingesetzten und in die Jahre gekommenen Lohnapplikation «PRESIDA», um eine durchgängige Geschäftskontrolle für die Organe der Rechtspflege, um die Fortführung des schon laufenden Projektes «Identity & Access Management» und um den Aufbau der kantonalen Datenplattform. Diese wurde zusammen mit fünf anderen Kantonen ausgeschrieben. Bei der Zusammenführung von Telefonie und IT war die Informatik-Strategiestelle massgeblich beteiligt. Die für die Telefonbe-

Atelierstipendien und Förderbeiträge

lange vorgesehenen Finanzpositionen der Staatskanzlei und des

Es konnten zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das

kantonalen Hochbauamtes wurden zur Informatik-Strategiestel-

Atelier in Berlin vergeben werden. Im Rahmen der in Zusammenar

le verschoben. Die Budgetierung dieser Positionen wurde in die-

beit mit der Stadt Schaffhausen organisierten Förderbeiträge für pro

sem Jahr erstmals und in Zusammenarbeit mit der neu gebildeten

fessionelle Kulturschaffende konnten fünf Projekte gefördert wer-

«Fachgruppe Telefonie» bei der Informatik-Strategiestelle getätigt.

den.

A 44 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

23 Baudepartement Das Jahr 2008 war erneut geprägt durch den Eingang einer hohen Anzahl von politischen Vorstössen, die den Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes betreffen (v.a. Verkehr und Energie).

Mit der Integration werden fachliche Synergien ausgenutzt und die Stellvertretung geregelt. Auf den Jahreswechsel 2008/2009 ist die Zuständigkeit für die Aussenbeziehungen auf des Baudepartement übergegangen, da in den nächsten Jahren in den grenzüberschreitenden Beziehungen vor allem Verkehrs- und Planungsfra-

Meilensteine

gen im Vordergrund stehen. Damit verbunden ist der Einsitz des

Im Bahnverkehr konnten mit dem Fahrplanwechsel vom 14. De-

Baudirektors in der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), der

zember 2008 Verbesserungen erzielt werden, indem neu mehr Züge

Randenkommission und der Hochrheinkommission.

und besseres Rollmaterial auf der S-Bahnlinie S16 von Schaffhausen nach Winterthur und zum Flughafen verkehren. Mit einem zusätzlichen Pendlerzug um 7.31 Uhr ab Schaffhausen nach Zürich wurde ein weiterer Zwischenschritt zum Halbstundentakt nach Zürich umgesetzt. Im Bereich Tiefbau konnte die Unterführung Zollstrasse in Neuhausen am Rheinfall termingerecht am 20. September 2008 eröffnet und am 22. September 2008 dem Verkehr übergeben werden. Das 24-Millionen-Projekt hat grosse überre-

Ausblick Auch 2009 stehen wichtige Projekte an bzw. sind hängige Projekte weiter voranzutreiben. Da sich die Wirtschaft spätestens im zweiten Halbjahr abkühlen dürfte, ist das Baudepartement im Bereich Hoch- und Tiefbau sowie im Energiebereich besonders gefordert. Daneben hat sich das Baudepartement insbesondere mit folgenden Aufgaben zu befassen:

gionale Bedeutung. Ferner hat das Baudepartement im Rahmen

– Revision des Baugesetzes

der Planungsstudie Verbindung N4 - A81 eine Bestvariante zur Li-

– Anpassung und Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans

nienführung und Engpassbeseitigung vorgestellt. Gestützt darauf

– Attraktivierungsmassnahmen zur Regional- und Standortentwicklung

soll der Ausbau der Stadtdurchfahrt zwischen Schaffhausen Süd und Herblingen auf vier Spuren vorangetrieben werden. Der Bund

– Halbstundentakt im Schnellzugsverkehr Schaffhausen-Zürich

hat das Ende 2007 eingereichte Agglomerationsprogramm für die

– Umsetzung des Agglomerationsprogramms

Bereiche Siedlung und Verkehr inzwischen geprüft. Gemäss Ver-

– Umsetzung des Galgenbucktunnels

nehmlassungsbotschaft akzeptiert er Projekte mit einem Volumen

– Neues Bahn- und Buskonzept im Klettgau

von knapp 90 Millionen Franken. Davon wird sich der Bund mit

– Weiterentwicklung des Tarifangebots im öffentlichen Verkehr

rund 35 Millionen Franken beteiligen. 55 Millionen Franken ent-

– Förderung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung erneuer-

fallen auf den Kanton und die Gemeinden. In der Energiepolitik hat das Parlament die Leitlinien und Massnahmen der kantonalen

barer Energien

Energiepolitik 2008–2017 befriedigt zur Kenntnis genommen. Damit kann das Förderprogramm 2009 von 1 Million auf 2.5 Millionen Franken aufgestockt werden. Zudem wird das Ziel verfolgt, den Verbrauch an fossilen Energien gegenüber 1990 um 20 % zu

Allgemeine Dienste 2300 Sekretariat und Rechtsdienst

senken. Im Bereich Raumplanung wurde der kantonale Richtplan

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

insbesondere in den Bereichen Mobilfunk, Freileitungen und Ag-

befasste sich das Departementssekretariat insbesondere mit der

glomerationsprogramm bearbeitet. Zudem wurde die Naturgefah-

Eingliederung der Dienststelle Bauinspektorat in die Dienststelle

renkarte umgesetzt. Der Entwurf der Richtplananpassung wurde

Planungs- und Naturschutzamt (PNA) und der Zusammenführung

Ende 2008 für das öffentliche Anhörungsverfahren freigegeben.

der Denkmalpflege von Kanton und Stadt Schaffhausen sowie mit der Vereinbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem

Personal / Organisation

Kanton Zürich betreffend Nationalstrassenunterhalt und dem Ab-

Per 1. Januar 2008 hat der frühere Staatsschreiber Dr. Reto Du-

schluss von Programmvereinbarungen im Umweltbereich. Das

bach die Leitung des Baudepartementes von Dr. Hans-Peter Len-

Departementssekretariat bearbeitete ferner diverse Vernehmlas-

herr übernommen. Zu personellen Wechseln kam es auch in der

sungen zu Handen nationaler und kantonaler Fachstellen und war

Leitung des Planungs- und Naturschutzamtes sowie in der Per-

in verschiedenen kantonalen und nationalen Arbeitsgruppen/Kom-

son des Departementssekretärs und des Bauinspektors. Das Bau-

missionen vertreten, u.a. in der Arbeitsgruppe Geologisches Tie-

inspektorat wurde ins Planungs- und Naturschutzamt integriert.

fenlager.

A 45

Parlamentarische Vorstösse

Verschiedenes

Im Jahre 2008 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudeparte-

Der Rechtsdienst erarbeitete diverse Vorprüfungen von Bauord-

mentes 10 Kleine Anfragen, 2 Interpellationen, 6 Postulate und

nungen und Zonenplänen sowie von Beitrags- und Gebührenver-

1 Motionen eingegangen und bearbeitet worden. Zudem wurden

ordnungen, Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren von Bau-

eine Interpellation und ein Postulat aus dem Vorjahr beantwortet.

ordnungen und Zonenplänen und Vernehmlassungen zu anderen kommunalen Erlassen. Die Beratungen von kantonalen Amtsstel-

Rechtsmittelverfahren

len und Gemeinden in Bau- und Planungssachen sowie im Ver-

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Behör-

gabewesen erforderten zum Teil umfangreiche Abklärungen. In

de bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstrei-

der Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen Stellungnah-

tigkeiten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirt-

men zuhanden des Bundes Mitberichte verfasst. Die Mitarbeiter

schaftsdepartementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden.

des Sekretariates/Rechtsdienstes wirkten in neun Arbeitsgruppen/ Kommissionen mit; unter anderem in einer Arbeitsgruppe zum

Rechtsmittel Rekurse

«Sachplan Infrastruktur Luftfahrt» (SIL). Neben der Beteiligung an 2008

Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar 2008

Neueingänge

erledigt

pendente Verfahren am 31. Dezember 2008

2008

Vorjahr

ren Rechtsdienst und Departementssekretariat insbesondere an

der Erarbeitung der Vorlage betreffend Stellungnahme des Kan-

tons Schaffhausen zuhanden des Bundes über die Aufnahme der

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht Neueingänge erledigt

Rechtsetzung

der alljährlichen Baureferententagung führte der Rechtsdienst im Berichtsjahr eine Weiterbildungstagung für Gemeindebehörden im Bereich Submissionsrecht und Mehrwertbeiträge durch, die vom Verband der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber des Kantons Schaffhausen (VGSH) organisiert wurde. Ferner wa-

J15 (Schaffhausen - Thayngen) ins Nationalstrassennetz beteiligt.

Im Berichtsjahr wurde die Verordnung zum Baugesetz vom 15. Dezember 1998 sowie die Organisationsverordnung vom 6. Mai 1986 revidiert. Ferner war der Rechtsdienst insbesondere an der Erarbei tung eines Revisionsentwurfes des Baugesetzes beschäftigt, der im ersten Quartal 2009 in die Vernehmlassung gehen wird. Ein Schwerpunkt des Revisionsentwurfes betrifft den Beitritt und die Umsetzung der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Dabei geht es um die Einführung von 30 Definitionen und Messweisen, die im Anhang 1 der IVHB

2305 Bauinspektorat Das Jahr 2008 war geprägt vom Übertritt des langjährigen Bauinspektors in den Ruhestand. Auf Ende September 2008 wurde die bisherige Ein-Mann-Dienststelle aufgehoben und als Ressort ins Planungs- und Naturschutzamt (PNA) integriert. Mit der Integration werden fachliche Synergien ausgenutzt und die Stellvertretung geregelt.

enthalten sind. Diese Vereinheitlichung der Begriffe und Messwei-

Unter Federführung des Departementsekretärs des Baudeparte-

sen im interkantonalen und innerkantonalen Verhältnis dient vor

mentes bearbeitete eine Arbeitsgruppe bestehend aus je zwei

allem der Verminderung der Baukosten durch Zeitersparnis der Ar-

Vertretern der Stadt und des PNA (Dienststelle und Denkmalpfle-

chitekten und Planer. Ein zweiter Schwerpunkt sind die am 4. April

ge) die Zusammenlegung der Denkmalpflege der Stadt und des

2008 von der Konferenz der Energiedirektoren verabschiedeten

Kantons Schaffhausen, die per 1. Januar 2009 als Denkmalpflege

harmonisierten Mustervorschriften im Energiebereich, welche in

Schaffhausen umgesetzt wird.

die kantonalen Gesetzgebungen einzuarbeiten sind. Ein dritter Schwerpunkt der Revision betrifft Gesetzesbestimmungen zur Steigerung der Baulandverfügbarkeit. Mit geeigneten Massnahmen ist eine Erhöhung der Verfügbarkeit rechtskräftig eingezonten Baulandes anzustreben. Ferner soll das Baugesetz insbesondere in den Bereichen verkehrsintensive Einrichtungen, Mobilfunkanlagen, Sonnenenergie-Anlagen und Gefahrenkarten neue Bestimmungen erhalten.

A 46 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Behandelte Geschäfte Baubewilligungen/Genehmigungen Umweltverträglichkeitsprüfungen Komb. Bewilligungen (Koordination)

2008

2007

2006

2005

den) angepasst. Zudem sind die im Amt verwendeten Applikati-

326

327

341

345

onen auf die Standardprozesse des Bauinspektorates erweitert

und um Buchhaltungsmodule ergänzt worden.

Ausnahmebewilligungen

Zurückgewiesene Gesuche

Allgemeines

Vorentscheide

Das Schwergewicht der Arbeiten des Ressorts Raumplanung lag

Wiedererwägungsentscheide

bei der Anpassung und Fortschreibung der kantonalen Richtpla-

Strafverfügungen

nung und der Erarbeitung der hierfür nötigen Grundlagen.

474

431

480

455

Seit Frühjahr 2008 werden Abklärungen für einen regionalen Na-

Sonstige Verfügungen Total Eingereichte Gesuche Noch hängige Verfahren

Raumplanung

Regionaler Naturpark

473

405

438

481

turpark im Kanton Schaffhausen getroffen. Eine departements

übergreifende Arbeitsgruppe unter der Leitung des PNA hat zusammen mit einem Vertreter von pro natura verschiedene sach-

Erhobene Gebühren Baubewilligungsverfahren Bussen

2008

2007

2006

252'000.–

229'850.–

291'400.–

1'500.–

4'400.–

2'350.–

Dauer der Baubewilligungsverfahren

liche und organisatorische Grundlagen vorbereitet. Anlässlich der Mitgliederversammlung des Vereins Agglomeration Schaffhausen, zu der auch diejenigen Gemeindevertreter des Kantons, die nicht Vereinsmitglieder sind, eingeladen wurden, konnte im November

Bearbeitungsfrist Erledigte Gesuche Anzahl

2008 die Gründung eines Fachausschuss in die Wege geleitet wer%

1 Woche

175

47.5

2 Wochen

19.0

3 Wochen

13.3

4 Wochen

9.5

(89.3 % innert Monatsfrist)

den, der sich mit der Machbarkeit eines regionalen Naturparks befassen wird. Diese erste Phase unter dem Dach des Vereins Agglomeration Schaffhausen wird vom Kanton, dem Verein und pro natura Schweiz finanziert. Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie soll gemäss Vorgaben des Bundes auch eine eigene Trägerschaft für die Errichtung und Führung eines regionalen Naturparks

5 Wochen

6 Wochen

7 Wochen

Im Verlaufe des Jahres zeigte sich zudem, dass mit der Zielset-

8 Wochen

zung eines regionalen Naturparks die zahlreichen Projekte zur För-

3 Monate

derung und Entwicklung des ländlichen Raums besser zu koordi-

länger

nieren sind.

gebildet werden.

Kantonale Richtplanung Die Massnahmen des Agglomerationsprogramms «Schaffhausen 2306 Planungs- und Naturschutzamt Dienststelle Allgemeines Zahlreiche Arbeitsgruppen erforderten ein grosses fachliches und zeitliches Engagement, namentlich die Umsetzung der strukturellen Änderungen wie die Integration des Bauinspektorates ins Planungs- und Naturschutzamt (PNA) und die Vorbereitung der Zusammenlegung der Denkmalpflege der Stadt und des Kantons Schaffhausen sowie der Einsatz für das E-Government. GIS / Informatik Die Nutzungspläne der Gemeinden wurden inhaltlich ergänzt und technisch auf die Vektoren des Vermessungsamtes (wo vorhan-

plus» bedürfen der Umsetzung in den kantonalen Richtplan, damit sie vom Bund mitfinanziert werden. Sie bilden den Hauptteil der Richtplanpassung 2008. Resultate aus der Naturgefahrenerbearbeitung, Aktualisierungen zum Mobilfunk und zur Verkabelung einer 110-kV-Leitung im Klettgau ergänzen die Anpassung. Vom 15. September bis 17. November 2008 lag die Anpassung öffentlich zur Information und Mitwirkung auf. Bis Ende 2008 konnten die insgesamt 40 Stellungnahmen zur Richtplan-Anpassung ausgewertet werden. 18 enthielten keine Anregungen oder Einwände. Folgende Grundlagen wurden weiterbearbeitet: – Naturgefahren (Federführung: Tiefbauamt): Gefahrenhinweiskarten, Gefahrenkarte Teilgebiet II

A 47

– Verkehrsintensive Einrichtungen (in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen)

grammvereinbarung unterstützt der Bund die Aufsicht im Wasserund Zugvogelreservat «Stein am Rhein» mit einem jährlichen Bun-

– Immo-Check (in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen)

desbeitrag von Fr. 18'550.–.

Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2008)

Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung

Vorprüfung Genehmigung

Gesamtrevision Nutzungsplanung Buch Teilrevision Nutzungsplanung Dörflingen

– Im Objekt «Rohrenbüeli-Stritholz» (Stetten) sind zwei neue Amphibienweiher angelegt worden. Im südöstlichen Teil des Schutz-

Hemishofen

Zonenplanänderungen

Buch Opfertshofen Schaffhausen (4) Schleitheim Siblingen Stetten (2)

Buch

Bauordnungsänderungen

Schaffhausen (2)

Schaffhausen Siblingen (2) Stein am Rhein Thayngen

Quartierpläne, Baulinienpläne

Beringen Dörflingen Schaffhausen (3)

Dörflingen Löhningen Neuhausen a. Rhf. (3) Neunkirch Schaffhausen (4) Wilchingen

Schaffhausen (3) Schleitheim Siblingen Stetten (2)

gebietes ist auf einer grösseren, mit Goldruten überwachsenen Fläche die Vegetationsschicht entfernt worden. Dadurch entstand ein zusätzlicher Flachweiher, der für Pionierarten einen besonders wertvollen Lebensraum bildet. – Im Objekt «Lättgrueb» (Bibern) hat eine Gartenbaufirma mit der Endgestaltung des Naturschutz-Kernbereiches begonnen. – Im Objekt «Kiesgrube Bannen» (Wilchingen), die zur Zeit aufgefüllt wird, sind im Bereich des alten Schlammweihers Ersatzlebensräume für die grubentypischen Amphibien geschaffen worden. – Im Objekt «Bachtelli/Seeli» (Dörflingen) sind die schattenwerfenden Bäume entfernt worden. Inventar der Flachmoore von nationaler Bedeutung

Naturschutz

Für das Gebiet «Alteweiher» ist ein Pflege- und Entwicklungspro-

Allgemeines

jekt in Auftrag gegeben worden.

Am 10. Juli 2008 sind die vierjährigen Programmvereinbarungen gemäss NFA zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Bundesamt für Umwelt für die Bereiche «Wild- und Wasservogelschutzgebiete» und «Natur und Landschaft» abgeschlossen worden. Diese Programmvereinbarungen sind eine wichtige Grundlage für die Naturschutzarbeit im Kanton Schaffhausen in den Jahren 2008 bis 2011. Schwerpunkte im Jahr 2008 bildeten die Pflege und Aufwertung

Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV) Der Bund hat die Beiträge für die Öko-Qualität und die Vernetzung auf das Jahr 2008 faktisch verdoppelt. Die erhöhten Bundesbeiträge werden aber nur ausbezahlt, wenn auch der Kantonsanteil verdoppelt wird. Dies erforderte eine Anpassung der kantonalen Öko-Qualitätsverordnung. Mit Beschluss vom 13. Mai 2008 hat der Regierungsrat zudem festgelegt, dass die Kantonsbeiträge für die Öko-Qualität neu mit Landwirtschaftskrediten finanziert wer-

der Schutzgebiete von nationaler und kantonaler Bedeutung, die

den. Die Kantonsbeiträge an die kantonalen Vernetzungsprojekte

fachliche Begleitung der Gemeinden bei den kommunalen Na-

werden wie bisher dem Natur- und Heimatschutzfonds belastet.

turschutzaufgaben, die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung, die Anpassung der kantonalen Abgeltungsrichtlinien an die revidierte Öko-Qualitätsverordnung und die Überprüfung von raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit.

Während die Umsetzung des kantonalen Vernetzungsprojektes «Randen» planmässig erfolgt, bestehen beim kantonalen Vernetzungsprojekt «Klettgau» in den Projektgebieten «Plomberg» und «Langfeld-Goldäcker» noch grosse Defizite. Das Interesse der Bauern, auf den hochwertigen Ackerböden in diesen Gebie-

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von interna-

ten ökologische Ausgleichsflächen anzulegen, ist sehr gering. Es

tionaler Bedeutung

bleibt zu hoffen, dass die erhöhten Beiträge einen positiven Effekt

Der Reservatsaufseher hat im Rahmen der Programmvereinbarung

haben. Allerdings scheint es kaum möglich, die formulierten Um-

«Wild- und Wasservogelschutzgebiete» regelmässige Wasservo-

setzungsziele bis Ende 2009 zu erreichen.

gelzählungen durchgeführt und die Daten wurden zur Auswertung an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zudem verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmassnahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht. Gemäss Pro-

Pflege der Schutzgebiete von kantonaler Bedeutung durch das PNA 35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort Naturschutz

A 48 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils auch ortsan-

Programmvereinbarung gemäss NFA für die Jahre 2008 - 2011

sässige Landwirte und die kommunalen Forstdienste einbezogen.

Das Ressort Naturschutz hat für die Bereiche Natur- und Land-

In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unterhaltsarbeiten

schaftsschutz den Entwurf zu einer NFA-konformen Leistungs-

und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Ausbaggern von ver-

vereinbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem

landeten Teichen, Auslichten von eingewachsenen Trockenstand-

Bundesamt für Umwelt (BAFU) erstellt. Die Grundlage für den

orten, Heckenpflege).

Programmentwurf bildeten die Vorgaben des BAFU (Programmziele für den Kanton Schaffhausen und Berechnungsblätter). We-

Bewirtschaftungsvereinbarungen Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflächen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt. Bei verschiedenen Verträgen ist die Abgrenzung von Wald und of-

gen dem NFA-bedingten Wegfall der Finanzkraftzuschüsse fallen die Bundesbeiträge in Zukunft ca. 15 % tiefer aus als in den vergangenen Jahren. Die wegfallenden Bundesbeiträge müssen mit kantonalen Mitteln kompensiert werden.

fenem Land auf Grund der neusten Vektorpläne neu festgelegt

Baugesuche, UVP-Verfahren

worden. Dies hat bei einigen Trockenstandorten kleinere Vertrags-

Das Ressort Naturschutz hat zu den Baugesuchen, welche Na-

flächen ergeben.

turschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und bei sämtlichen UVP-Verfahren die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz

Stand (31. Dezember 2008) der Bewirtschaftungsverträge: Ökologische Ausgleichsflächen (Klettgau)

Fläche [in Hektaren] 2008 2007

Abgeltungen [in CHF] 2008* 2007*

geprüft. Beratung Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden

84'394

111'851

und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Na-

Trockenstandorte

194

200

126'954

126'682

turschutz fachlich begleitet.

Total

256

262

211'348

238'533

* Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

Bei den Vertragsflächen wurde stichprobenweise die Einhaltung des vereinbarten Schnittzeitpunktes kontrolliert. Es gab keinen Anlass zu Beanstandungen. Kommunale Naturschutzinventare

Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen mit Schulklassen durchgeführt und an Informationsveranstaltungen mitgewirkt. Zudem hat es die zweitägige Herbsttagung der kantonalen Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz durchgeführt und dabei die Naturschutzarbeit im Kanton Schaffhausen vorgestellt.

29 Gemeinden verfügen über rechtskräftige Naturschutzinventare. Zwei weitere Gemeinden haben vorgeprüfte Inventare. Die

Förderung des Wohnungsbaus

Gemeinden Siblingen und Schleitheim haben Inventaränderungen

Bautätigkeit (jährliche Erhebung)

beantragt, die vom Regierungsrat bewilligt wurden.

Die Bauerhebung 2007/20078 hat gezeigt, dass sich das Bauwe-

Artenschutz Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Segetalflora, Dicke Flussmuschel, Springfrosch, Heidelerche und Schwarze Mörtelbiene wurden durch gezielte Massnahmen gefördert. Die Bestandeserhebungen bei der Wanstschrecke, den Ödland- und Sandschrecken konnten abgeschlossen werden. Kantons- und Bundesbeiträge Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Naturschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch Bundesbeiträge ausgelöst werden (19 % bis 34 %). An den kantonalen Naturschutzprojekten beteiligt sich der Bund mit Beiträgen von 34 % bis 72 %.

sen im Kanton Schaffhausen gegenüber den Vorjahren gut erholt hat. Gesamthaft wurden im Jahre 2007 479.6 Mio. Franken verbaut. Die Vorausmeldungen für das Jahr 2008, welche gesamthaft rund 401 Mio. Franken betragen, können als «normal» bezeichnet werden. Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig zeigt nach unten.

A 49

Aufwendungen im Kanton Schaffhausen für öffentliche und private Bauten (ohne Bundesbauten)

Bundes. Bis Ende Jahr wurden 289 Gesuche um Zusatzverbillidavon im Wohnungsbau

verbilligung) bearbeitet. Der Leerwohnungsbestand am Stichtag

vorausgemeldet

ausgeführt

vorausgemeldet

(1'000 Fr.)

(%)

heiten verringert und entspricht einem Anteil von 1.49 % des ap-

1997

356'811

327'925

151'213

135'374

41.3

proximativen Wohnungsbestandes von 36'778 Einheiten (Vorjahr

1998

312'426

369'030

114'105

163'715

44.4

36'428). Leer standen unter anderem 78 Einfamilienhäuser und 72

1999

293'651

306'386

136'892

142'914

46.6

Wohnungen in Neubauten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befind-

2000

343'361

376'443

146'438

162'791

43.2

liche). Von den 548 Leerwohnungen sind 467 zu vermieten und 81

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

2007

412'312

479'526

178'363

210'855

43.3

2008

401'011

Jahr

Anteil am ausgeführt Gesamten

gung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug von Zusatz-

207'819

51.8

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten) Beträge in 1'000 Fr. Bauherrschaft und Bauart

2008

2007

1. Juni 2008 hat sich gegenüber dem Vorjahr um 28 auf 548 Ein-

zu verkaufen. Im Laufe des Jahres 2008 wurde wiederum die Berechtigung zum Bezug von Zusatzverbilligungen (Mietwohnungen) überprüft. Es hat sich gezeigt, dass im Kanton Schaffhausen niemand zu Unrecht Subventionsgelder (Zusatzverbilligungen, ZV) bezieht. Ab 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und betragsmässig an die Steuerverwaltung geliefert werden, was einigen Mehraufwand mit sich bringen wird. Denkmalpflege Allgemeines Das Schwergewicht der denkmalpflegerischen Aufgaben konzentrierte sich auf die Erstellung der Inventare gemäss Gesetz über

2006

gemeldet gemeldet ausgeführt gemeldet ausgeführt

Kanton: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

25'102

24'958

27'826

15'444

10'780

Neu- und Umbauten

18'367

27'626

26'273

15'547

17'580

Zwischentotal

43'469

52'584

54'099

30'991

28'360

den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (NHG). Vordringliches Projekt war die Planung und Realisierung der Zusammenlegung der beiden Denkmalpflegestellen Kanton und Stadt zu einer Fachstelle «Denkmalpflege Schaffhausen» per 1. Januar 2009. Bauberatung/Restaurierungen

Gemeinden: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

38'251

29'068

29'653

28'716

26'625

Neu- und Umbauten

22'798

35'292

31'600

28'839

53'962

Zwischentotal

61'049

64'360

61'253

57'555

80'587

Die Denkmalpflege hat Restaurierungen betreut und die kommunalen Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellungnahmen bei ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten. Die Renovierung des

Private: (Neu- und Umbauten)

«Oberhof» in Thayngen und der Umbau des Güterhofes in Schaff-

Wohnbauten

hausen wurden 2008 abgeschlossen. Die Restaurierungen von

207'819

178'363

210'855

213'266

191'895

Industrie- und Gewerbebauten

76'919

105'744

130'164

59'000

64'341

übrige Bauten

11'755

11'261

23'155

10'880

24'061

Zwischentotal

296'493

295'368

364'174

283'146

280'297

Gesamttotal

401'011

412'312

479'526

371'692

389'244

kantonalen und nationalen Schutzobjekten wie beispielsweise die Dorfkirchen in Siblingen und Lohn, sowie das Haus zur Winde in Stein am Rhein und das Haus zur Weissen Rose in Schaffhausen erfordern eine intensive denkmalpflegerische Begleitung. Im Weiteren wurden zahlreiche Fassadenrestaurierungen fachlich unter-

Wohnbauförderung

stützt, so der sog. Jodokusbau in Stein am Rhein (ehem. Kloster

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

St. Georgen) sowie die restauratorischen Sicherungsarbeiten der

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

Malereien am Haus zum Weissen Adler in Stein am Rhein und die

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

Portalrestaurierung der Zollkreisdirektion in Schaffhausen. Ein wei-

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue

terer wichtiger Arbeitsschwerpunkt ist die denkmalpflegerische Be-

Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

ratung für die geplanten und laufenden Renovierungsprojekte des

(Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten. Ende 2008

kantonalen und städtischen Hochbauamtes: namentlich Kantons-

unterstanden 263 Wohnungen kantonalen Subventionsbestim-

ratssaal, Haus zum Winkel, Regierungsgebäude, Museum zu Al-

mungen und 301 Einheiten den Subventionsbestimmungen des

lerheiligen sowie die Verkäufe der schutzwürdigen Liegenschaften

A 50 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Beckenstube 6/8 sowie der ehemaligen Station Löhningen. Nebst

Unterschutzstellungen

der Restaurierungsberatung wurden 100 eingereichte Baugesuche

– 6 Unterschutzstellungen in verschiedenen Gemeinden im Zu-

und Vorprojekte beurteilt. Kantonsbeiträge

sammenhang mit Subventionszahlungen – 37 Unterschutzstellungen in Hemishofen (Inventar NHG)

An 13 Objekte wurden insgesamt Fr. 643’380.– ausbezahlt. Die

Rechtsfragen

Jahrestranchen für die Burg Hohenklingen und die Eisenbahn-

Die Denkmalpflege war in 7 Rekursfällen zur Stellungnahme auf-

brücke Hemishofen machen hierbei die Hälfte der Gesamtsumme

gefordert.

aus.

Forschung

Bundesbeiträge – NFA

Die Durchführung des Projektes «Bauernhausforschung im Kanton

Die mit vierjähriger Laufzeit angekündeten Programmvereinba-

Schaffhausen» mit dem Ziel einer wissenschaftlichen Publikation

rungen (2008–2012) zwischen dem Bundesamt für Kultur und

(Schweizerische Bauernhausforschung / Nationalfonds) verläuft

dem Kanton Schaffhausen liegen nach wie vor noch nicht vor. Die

planmässig. Der Band erscheint 2010.

Bundesbeiträge wurden gemäss bisheriger Praxis mit Einzelverfügungen ausbezahlt. Die Überarbeitung des Beitragsreglements für kantonale Beiträge, respektive die Neuschaffung einer entsprechenden Verordnung, musste verschoben werden, da unklar ist, wie die Programmvereinbarungen ausgestaltet sein werden. Nutzungsplanung und Ortsbildpflege Es waren 4 Teil- oder Gesamtüberarbeitungen von Nutzungsplanungen der Gemeinden zu beurteilen.

Die Erstellung des Inventars der Stadt Schaffhausen verzögerte sich infolge eines langdauernden Krankheitsausfalles. Die Arbeiten werden ohne erheblichen Aufwand nicht nachzuholen sein. Öffentlichkeitsarbeit Am Tag des Denkmals (12. September 2008) wurde zum Thema «Stätten des Genusses» ein vielfältiges Programm in Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und Schleitheim angeboten. Die Veranstaltungen und Führungen, welche in Zusammenarbeit mit dem

Hinweisinventare

Bund Schweizer Architekten und der Kantonsarchäologie durch-

Mit den Hinweisinventaren (nach Gemeinden) erarbeitet die Denk-

geführt wurden, stiessen auf reges Interesse und fanden auch in

malpflege den grundlegenden Überblick über den historischen

der Presse gute Beachtung. Die Denkmalpflegerin beteiligte sich

Baubestand. Die Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für

nebst verschiedenen Führungen und Referaten am 31. Januar mit

die Einstufung des Denkmalwertes. 2008 konnten die Inventare

einem Fachreferat an der Tagung des Schweizer Heimatschutzes

Merishausen und Buch abgeschlossen werden. Die Hinweisinven-

im Cinévox Theater, Neuhausen am Rheinfall, zum Thema Um-

tare der Gemeinden Schaffhausen und Hallau sind in Bearbeitung.

gang mit Bauten aus der Nachkriegszeit. Im Weiteren wurden ver-

Ausstehend sind die Hinweisinventare der Gemeinden Altdorf,

schiedene Referate gehalten und Führungen zur Denkmalpflege

Bargen, Barzheim, Dörflingen, Hemishofen, Hofen, Lohn, Oberhal-

im Allgemeinen und zum Rathaus Schaffhausen durchgeführt.

lau, Opfertshofen und Ramsen. Einzelobjektinventare (Detailinventare) Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 7 Einzelobjektinventare und 7 denkmalpflegerische Anforderungskataloge erstellt.

2320 Tiefbauamt Verwaltung/Kanzlei Liegenschaften/Landerwerb Da der Bund gemäss NFA per 1. Januar 2008 die Nationalstras-

Festsetzung der Inventare gemäss NHG

sen übernahm, wurden die Nationalstrassenliegenschaften auf

Per Ende 2008 sind 9 Gemeindeinventare genehmigt (Dörflingen,

den Bund übertragen. Das Tiefbauamt führt weiterhin die Land

Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Oberhallau, Siblingen,

erwerbsgeschäfte nach Weisung des Bundesamts für Strassen

Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/Osterfingen). Die

(ASTRA) im Namen und Auftrag des Bundes durch. Im Zusam-

Inventare der Gemeinden Lohn, Buch und Neuhausen am Rheinfall

menhang mit den Kantonsstrassenprojekten sind verschiedene

sind in Bearbeitung (Vorprüfung ist erfolgt). Das gemäss RRB vom

kleinere Käufe und Verkäufe erledigt worden.

19. Juni 2007 teilweise genehmigte Inventar der Gemeinde Ramsen ist in Überarbeitung.

Beantwortung von Anfragen/Stellungnahmen Die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen, die Ausar-

A 51

beitung von Stellungnahmen zu Handen Bund, Kantone und Ge-

beschlusses über das Nationalstrassennetz» Stellung zu nehmen.

meinden sind durch die Fachleute des Tiefbauamtes und zum Teil

Im geplanten Netzbeschluss ist unter anderem die Aufnahme der

gemeinsam mit dem Rechtsdienst durchgeführt worden. Ferner

J15 ins Nationalstrassennetz enthalten. Die Stellungnahme des

werden sehr viele Anfragen und Gesuche von Gemeinden und Pri-

Kantons Schaffhausen konnte innert der dreimonatigen Frist dem

vatpersonen bearbeitet.

Bund zugestellt werden. Gemäss Art. 32 lit. g der Kantonsverfas-

Unterstützung bei Baubewilligungen, Zonenplanänderungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen Das Tiefbauamt nahm Stellung zu Baugesuchen, Zonenplanänderungen und -revisionen sowie Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP), welche Kanton- oder Nationalstrassen betreffen bzw. ver-

sung ist für die Stellungnahme des Kantons Schaffhausen über die Aufnahme von neuen Nationalstrassen ins Nationalstrassennetz eine Volksabstimmung erforderlich. Diese konnte am 30. November 2008 durchgeführt werden. Die Stimmberechtigten haben die Aufnahme der J15 ins Nationalstrassennetz klar befürwortet.

kehrsrelevant sind. Weiter nahm das Tiefbauamt Stellung zu An-

Planungsstudie Verbindung N4 - A81

fragen des Bauinspektorates, des Planungsamtes, der Gemeinden

Für die Verbindung der schweizerischen N4 mit der deutschen

oder der Koordinationsstelle für Umweltschutz (KOFU).

A81 konnte die Planungsstudie abgeschlossen werden. In einem Synthesebericht wurden die Ergebnisse zusammengefasst und die Gesamtdokumentation dem ASTRA abgegeben. Als zweck-

2320 Tiefbauamt – Strassen und Verkehr Verkehrszählungen auf National- und Kantonsstrassen Die Daten der automatischen Verkehrszählungen vom Vorjahr wurden analysiert und in einem Bericht «Verkehrszählungen 2007» zusammengefasst. Im Vergleich zum Vorjahr zeigt sich, dass auf der A4 und der J15 eine starke Zunahme zu verzeichnen war (Stadtdurchfahrt + 4%, Zoll Thayngen + 6,1%, Zoll Bargen + 6,6%). Im übrigen Kantonsstrassennetz sind kleinere positive und negati-

mässig erwies sich der Ausbau entlang der bestehenden Verbindung A4 - J15 - B34 - A81. Dem Bund wurde der Ausbau der Stadtdurchfahrt mit einer zweiten Röhre Fäsenstaubtunnel als prioritäre Massnahme empfohlen. Das ASTRA hat diesen Ausbau in das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (NEB) unter dem erweiterten Bedarf (Modul 3) aufgenommen. Das Programm muss noch durch das eidgenössische Parlament genehmigt werden (2009/10).

ve Veränderungen zu verzeichnen. Auffällige Veränderungen sind

Übrige Nationalstrassenprojekte

Umlagerungen durch die vorübergehenden Behinderungen an der

Alle übrigen Nationalstrassenprojekte wurden im Laufe des ersten

Baustelle Zollstrasse in Neuhausen am Rheinfall (Abnahme Je-

Halbjahres der ASTRA-Filiale Winterthur übergeben.

stetten Zoll - 5%, Katzenstieg - 5,4%), welche zeigen, dass die Baustelle grossräumig umfahren wurde.

Kantonsstrassenprojekte Aufhebung Niveauübergang Zollstrasse, Neuhausen/Rhf.

Nationalstrassenprojekte

Der Bau der Unterführung Zollstrasse konnte aufgrund eines wei-

Galgenbucktunnel

teren milden Winters 2008/09 programmgemäss realisiert wer-

Das Ausführungsprojekt wurde dem Bundesamt für Strassen

den, so dass die neue Unterführung Zollstrasse planmässig am

(ASTRA) zur technischen Prüfung vorgelegt. Aufgrund neuer,

20. September 2008 feierlich eröffnet werden konnte. Die Rad- und

strengerer Normen in den Bereichen Lüftung und Sicherheit muss-

Gehwege im Bereich der Unterführung sowie die Perronanlage mit

ten verschiedene Anpassungen vorgenommen werden. Ende 2008

überdachten Treppenanlagen wurden mit dem zweigleisigen Be-

konnte die technische Prüfung positiv abgeschlossen werden. Da-

trieb der Deutschen Bahn AG mit Fahrplanwechsel am 14. Dezem-

mit wird der Weg frei für die Auflage anfangs 2009. Bereits Mitte

ber 2008 in Betrieb genommen. Der Rückbau der Rhenaniastrasse

2008 hat das ASTRA die Ausschreibungen für die Detailprojekt-

und teilweise der Badischen Bahnhofstrasse (provisorische Um-

phase durchgeführt und die Detailprojektierung im Dezember 2008

fahrungsstrasse) wurde grösstenteils im Rohbau erstellt. Im Früh-

gestartet. Da die Detailprojektierung parallel zur Auflage und allfäl-

jahr 2009 werden die Vorplatz- und Anpassungsarbeiten umge-

liger Einsprachenbehandlung laufen wird, sollte eine Verzögerung

setzt. Mit Inbetriebnahme der Lichtsignalanlagen Kreuzstrasse,

des Projektes verhindert werden können.

«Neue Welt» (Pförtneranlage) und Knoten Badische Bahnhofstras-

Netzbeschluss Nationalstrassen Der Bundesrat hat anfangs Juli die Kantone aufgefordert, zum «Bericht über die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundes-

se werden auch die Lichtsignalanlagen der Knoten Engestrasse und Knoten Rheinhof überprüft und entsprechend angepasst. Bis Mai 2009 werden sämtliche Fertigstellungsarbeiten ausgeführt

A 52 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

sein. Im gleichen Zeitraum werden die ausstehenden Strassenbau- und Belagsarbeiten ausgeführt werden.

2322 Tiefbauamt – Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch

Werkhofleitung

Das Vorprojekt für die Aufhebung der Niveauübergänge Gros-

Neben der operativen Betreuung der Unterhaltsarbeiten und der

ser Letten und Erlen in Neunkirch konnte bis im April 2008 ab-

Submission und Bauleitung der verschiedenen Sanierungs-, Er-

geschlossen und der Öffentlichkeit anlässlich einer Informations-

neuerungs- und Ausbauarbeiten hat die Werkhofleitung auch bei

veranstaltung vorgestellt werden. Mit den betroffenen Anstössern

diversen Projekten (Benchmarking, Reduktion Signale) mitgewirkt.

und Grundeigentümern wurden Gespräche geführt. Ebenso wurde für dieses Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung 2. Stufe erstellt. In der zweiten Jahreshälfte ist das Bauprojekt mit einem Kostenvoranschlag erarbeitet worden. In dieser Phase wird auch ein Landschaftsplaner hinzugezogen.

Unterhalt Nationalstrassen Ab 1. Januar 2008 sind Unterhalt, Betrieb und Bau der Nationalstrassen gemäss NFA alleinige Sache des Bundes. Der Unterhaltsdienst hat wie in den vorgehenden Jahren die Unterhaltsarbeiten an der Nationalstrasse A4 im Kanton Schaffhausen und Cholfirst-

Aufhebung Niveauübergänge bei der Station Wilchingen-Hal-

tunnel ausgeführt; allerdings seit diesem Jahr neu im Auftragsver-

lau

hältnis. Das ASTRA beauftragt die Gebietseinheit VII, welche die

Basierend auf dem Vorprojekt 2004 wurde auch für dieses Pro-

Kantone Zürich und Schaffhausen umfassen. Die Gebietseinheit

jekt ein Bauprojekt mit Kostenvoranschlag in Auftrag gegeben. Der

wird vom Kanton Zürich geleitet und der Kanton Schaffhausen ar-

Abschluss ist ebenfalls im ersten Quartal 2009 vorgesehen. Auch

beitet im Auftragsverhältnis für den Kanton Zürich. Diese Art der

hier hat ein Landschaftsplaner das Projekt mitgestaltet. Die Um-

Beauftragung durch Vertrag hat sich bewährt. Für die ausführen-

weltverträglichkeitsprüfung 2. Stufe wurde erstellt. Beide Projekte

den Mitarbeiter des Unterhaltsdienstes hat sich nichts Wesent-

in Wilchingen und Neunkirch bilden die Grundlage für die Vorlage

liches geändert; sie verrichten dieselbe Arbeit wie in den Jahren

betreffend Einführung des Halbstundentaktes und werden mit dem

zuvor. Im März und Oktober wurden die Tunnel der Stadttangente

Doppelspurausbau Erzingen bis Beringen mit der Deutschen Bahn

A4 während jeweils einer Woche nachts für die normalen Unter-

zusammen koordiniert.

halts- und Reinigungsarbeiten gesperrt.

Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus

Unterhalt und Erneuerung Kantonsstrassen, Radwege

Das Tiefbauamt hat an verschiedenen Agglomerationsprojekten

Der Unterhalt der Kantonsstrassen und Radwege fand im üblichen

mitgearbeitet und insbesondere folgende vier Radwegprojekte

Rahmen statt.

entwickelt: – Öffnung Charlottenfels-Areal für den Veloverkehr – Schaffhausen – Hemmental – Schaffhausen – Stetten – Beringen – Löhningen

Folgende Abschnitte konnten saniert oder mit einem neuen Belagsüberzug versehen werden: – J15 Schaffhausen - Thayngen (Herblingen-Nägelibrücke) – H13 Guntmadingen – Neunkirch (Häming – Bahnübergang Erlen) – H14 Siblingen – Schleitheim (Siblingen – Ortsdurchfahrt)

Verschiedene Kantonstrassenprojekte

– H332 Gemeinde Stein am Rhein (Untertor – Grosse Schanz)

– Dörflingen, Einmündung K 747 (realisiert)

– 709 Oberhallau – Gächlingen (Laagrueb – Ortstafel)

– Rüdlingen, Höherlegung der Kantonsstrasse K 61 (realisiert)

– 723 Gemeinde Schleitheim (Kronenbrücke – Ortstafel)

– Ramsen, Brunngassbrücke, Instandsetzung (realisiert)

– 604 Gemeinde Buchberg (Ortstafel)

– Schaffhausen, Sanierung/Instandsetzung der Feuerthaler Rhein-

– 731 Schaffhausen – Stetten (Krummacker – Buechacker)

brücke, Vorprojekt: es sind dabei weitere Beteiligte mit Bauvorhaben zu koordinieren (Kanton Zürich, Feuerthalen, Stadt Schaffhausen). – H13 / H14 / H4 Erarbeitung Strassenentwässerungskonzepte auf Grundlage Gewässerschutz und Störfall (Vorprojekte) Weiter hat das Tiefbauamt die Schaffung der neuen Fachstelle «Langsamverkehr» (Velo und Fussgänger) in die Wege gearbeitet.

– 738 / 736 Opfertshofen – Altdorf (Opfertshofen – Altdorf Ortstafel) – 746 Schaffhausen – Dörflingen (Schlatterhof – alte Post) – 744 Thayngen, Bietingerstrasse (J15 Zoll – Ortstafel) – H329 Ramsen (Rest. Schäfli – Rest. Sonne) – Radweg Schleitheim – Beggingen (Forenhof – Stockerweg) – Radweg Trasadingen – Wilchingen (Bahnstation – Letten) – Radweg Buch – Ramsen (Hard- Hofacker)

A 53

2326 Tiefbauamt – Abteilung Gewässer Wasserbau Unterhalt und Pflege der Gewässer 1. Klasse Im Rahmen der jährlichen Gewässerpflege wurden die Uferböschungen an den Gewässern 1. Klasse gemäht und die Büsche und Bäume aus den Lichtraumprofilen der Unterhalts- und Radwege zurück gestutzt. Aus der Biber wurde etliches Sturmholz entfernt. Im Mündungsbereich des Hemishoferbaches in den Rhein

Congobach in Neuhausen, am Hohlgraben in Merishausen und am Klusbach in Schaffhausen Hochwasserschutzmassnahmen weiter konkretisiert. Es waren keine Hochwasserereignisse zu verzeichnen. Die Abteilung Gewässer hat massgeblich an der Erarbeitung der neuen Gewässerschutzkarte mitgearbeitet. Die neue Karte löst die bisherige aus dem Jahr 1991 ab. Sie konnte im Mai auf dem öffentlichen GIS-Portal des Kantons aufgeschaltet werden.

wurden Kanalisationsrohre bis 35 m in den Rhein verlegt. Diese

Interreg IIIA

sind Bestandteil des Äschennotfallkonzeptes und können bei Be-

Der Schlussbericht des Projektes «Grenzüberschreitende Grund-

darf das kühle Wasser gezielter fassen. Die Sanierung des «Wize-

wasserbewirtschaftung in der Region Hegau-Schaffhausen» liegt

merstegs» wurde erfolgreich abgeschlossen. Unterhaltsarbeiten

seit Juli vor. Die Relevanz der Ergebnisse für den Kanton Schaffhau

an Schifffahrtszeichen und Ersatz von Wiffen auf der Schifffahrts-

sen wurde ermittelt, welche wertvolle Hinweise auf die Herkunft

strecke im Rhein wurden ausgeführt.

sowie auf die nutzbare Menge des Grundwassers aufzeigen. Die

Bauprojekte: An den 1. Klassgewässern wurden durch den Kan-

Umsetzung muss in den nächsten Jahren kontinuierlich erfolgen.

ton keine eigenen Wasserbauprojekte ausgeführt. Ein Projekt der

Grundwassernutzung als Trink- und Brauchwasser: Die Erarbei-

Stadt Schaffhausen zur Hochwasserentlastung des Spitzwiesen-

tung der Gefahrenkarten hat aufgezeigt, dass einige Trinkwasser-

baches konnte mit Geldern, welche der Kanton im Rahmen der

fassungen den Anforderungen an die Hochwassersicherheit nicht

NFA erhalten hat, unterstützt werden.

gerecht werden. Konzessionen zur Trinkwasserförderung werden

Renaturierungen: Ein Vorprojekt zur Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit des Kraftwerkwehrs Wunderklingen wurde aus-

nur erneuert, wenn vom Betreiber der Fassung ein Hochwassersicherheitsnachweis erbracht werden kann.

gearbeitet. Für die Wutach im Bereich Schleitheim-Oberwiesen

Erdsonden

(Tenger Stiftung) wurde eine Projektstudie zur Renaturierung in

Die Zahl der Voranfragen ist stark gestiegen (+ 48 %). Ebenso wur-

Auftrag gegeben. Die Planung der Biberrenaturierung in Thayn-

den auch bedeutend mehr Anlagen bewilligt (+ 70 %). Gesamthaft

gen (Anschluss an das bereits erstellte Teilstück «Wixlen») wur-

sind jetzt etwa 450 Erdsondenanlagen und 16 Erdkollektorenan-

de weitergeführt. Verschiedene Renaturierungsprojekte von Ge-

lagen in Betrieb. Im Zusammenhang mit der verstärkten Förde-

meinden wurden begleitet und mit Kantonsbeiträgen unterstützt.

rung der erneuerbaren Energien durch den Kanton wurde von ver-

Eine Arbeitsgruppe hat unter Leitung des Tiefbauamtes (Abt. Ge-

schiedenen Seiten die Aufschaltung einer Publikumskarte auf das

wässer) einen Bericht «Aufwertung Fliessgewässer» ausgearbei-

GIS-Portal des Kantons gewünscht. Die Publikumskarte soll einen

tet. Der Bericht richtet sich an den Regierungsrat und soll diesem

groben Überblick über die geeigneten Standorte zur Erdwärme-

als Entscheidungsgrundlage für neue Leitlinien und Massnahmen

nutzung im Kanton geben. Die Erstellung dieser Karte wurde im

zur Aufwertung von Fliessgewässern im Kanton Schaffhausen so-

Herbst in Auftrag gegeben und kann im Frühjahr 2009 abgeschlos-

wie zur Beantwortung des Postulates 10/2007 von Kantonsrat

sen werden.

Christian Amsler «Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern» dienen. Andererseits ist der Bericht Grundlage für das zu erarbeitende Konzept «Aufwertung Fliessgewässer».

Grundwasserwärmenutzungen Die Nachfrage nach Grundwasserwärmenutzungen verzeichnete ebenfalls zunehmende Tendenz. Es wurden verschiedene Konzessionen bearbeitet und eine neu ausgestellt. Zurzeit sind kantons-

Hydrologie / Hydrogeologie

weit 16 Anlagen in Betrieb.

Gefahrenkarten

Wasserwirtschaft

Die Erstellung der Gefahrenkarte (Hochwasser und Massenbewegungen) für das Teilgebiet 2 (Schleitheim, Beggingen, Rüdlingen, Buchberg) wurde praktisch abgeschlossen. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden des Teilgebietes 1 wurden am

Wasserkraftwerke Im Rahmen des Baugesuches des Kraftwerkes Eglisau wurden die geplanten Geschiebereaktivierungsmassnahmen beurteilt. Der Bund ist zum Schluss gekommen, dass eine Erhöhung der Rest-

A 54 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

wassermenge beim Grenzkraftwerk Wunderklingen wirtschaftlich

zu Nutzungs- und Zonenplanrevisionen ausgestellt. Im Weiteren

nicht tragbar wäre (Sanierung der Ausleitstrecke gemäss Art. 80 ff.

wurden mehrere generelle Entwässerungsprojekte (GEP) und die

GSchG). Zusammen mit dem Kraftwerk wurde nach Alternativen

ersten generellen Wasserversorgungsprojekte (GWP) der Gemein-

gesucht. Hauptaugenmerk lag dabei auf der Wiederherstellung der

den beurteilt und mitgeprüft.

Fischdurchgängigkeit am Wehr. Für zwei Varianten wurde ein Vorprojekt ausgearbeitet. Gewässerüberwachung: Es wurden neun neue Pegel-Messstationen mit digitalen Drucksonden eingerichtet.

Gewässeraufsicht Aufgrund der aufgestockten Personalressourcen konnte eine verbesserte Gewässeraufsicht wahrgenommen werden. Allgemeines

Nutzung Oberflächengewässer: Die Bewässerungen im Bibertal

Einnahmen: Die Abteilung Gewässer konnte 2008 gesamthaft Ein-

mussten nicht eingestellt werden. Die Abklärungen für eine ge-

nahmen von ca. 3,344 Mio. Franken verzeichnen, dies entspricht

nossenschaftlich betriebene Bewässerungsanlage im Rhein bei

in etwa den Einnahmen des Vorjahres (+1%).

Hemishofen wurden weiter vorangetrieben. An einer öffentlichen Informationsveranstaltung wurde über den weiteren Verlauf des Projektes informiert. Es haben rund 20 Landwirte ein konkretes Interesse an der Realisation der Anlage angemeldet.

Einführung Wasseruhren: Auf den 1. Januar 2009 wurden alle Bezüger von Oberflächen- und Grundwasser verpflichtet, die bezogenen Wassermengen unabhängig von der Nutzung per Wasseruhren zu erfassen.

Bootsplätze: Die Abteilung Gewässer verwaltet selbst 20 Bootsplätze in Neuhausen am Rheinfall. Mit der Gemeinde wurde eine mögliche Abtretung der Bootsplätze besprochen, die weiteren Abklärungen von Seiten Gemeinde laufen dazu noch. Überarbeitung Wasserwirtschaftsplan: In enger Zusammenarbeit mit dem ALU wurde die Überarbeitung des kantonalen Wasserwirtschaftsplans (Grundwasserschutz, Trinkwassernutzung, Nutzung von Boden- und Grundwasserwärme) aus dem Jahre 1986 weitergeführt. Der Wasserwirtschaftsplan definiert die Grundlagen und setzt Leitlinien für Bewässerungen und Materialabbau. Eine erste Vernehmlassung bei den Gemeinden wurde durchgeführt. Materialabbau Kiesgrubenüberwachung

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen Für alle Gebäude des Areals Geissberg und für die Gebäude des Psychiatriezentrums wurde je eine Bestandesaufnahme aller elektrischen Haupt- und Unterverteilungen erstellt, die als Grundlage für den etappierten Ersatz dieser Anlagen dient. Für das Areal Geissberg wurde eine Bestandesaufnahme der bestehenden Wärmeversorgungen und aller Heizungsunterstationen erstellt, als Basis für das Variantenstudium der zukünftigen Wärmeversorgung für die unterschiedlichen Wärmebezüger und den mittelfristigen Ersatz der bestehenden Wärmerzeugungsanlagen.

In Zusammenarbeit mit dem Fachverband der schweizerischen

Kantonsspital Akutmedizin

Kies- und Betonindustrie FSKB wurden kantonsweit neun grosse

Die neue Rehabilitationsabteilung Geriatrie im 2. OG des Traktes E

Materialabbaustellen einer jährlichen Inspektion unterzogen. Die

konnte fristgerecht im März 2008 bezogen werden. Der Ersatz der

Abbaustelle und Inertstoffdeponie «Birchbühl» Siblingen wurde in

alten Kühlanlage durch eine neue, umweltfreundliche Ammoniak-

das jährliche Überwachungsprogramm aufgenommen. Mit Aus-

anlage konnte abgeschlossen werden und im Trakt F konnte durch

nahme einer unzulässigen Materialablagerung wurden keine nen-

den Ersatz der Bad- und der Gebäudelüftung mit Wärmerückge-

nenswerten Unregelmässigkeiten festgestellt.

winnung ein angenehmes Raumklima geschaffen werden.

Neubewilligungen

Die Flachdächer der Zwischentrakte A/B und B/C sowie der Pflanz-

Eine Bewilligung einer bestehenden Abbaustelle wurde erneuert:

trog vor dem Personalrestaurant wurden saniert und wärmetech-

Die Abbaubewilligung der grossen Abbaustelle der GU Kies AG,

nisch dem heutigen Stand der Technik angepasst. In einem Teil

Beringen, wurde um 30 Jahre verlängert.

des Pflanztroges wurden zwei neue Oblichter für die Bettendes-

Umweltverträglichkeitsprüfungen, Stellungnahmen, Mitbericht Durch die Abteilung Gewässer wurden zahlreiche Umweltverträglichkeitsberichte und Baugesuche beurteilt sowie Stellungnahmen

infektion im 2. UG eingebaut. Der restliche Pflanztrog wurde neu gestaltet und neu bepflanzt.

A 55

Kantonsspital Geriatrie

tiger Verbesserung der Wärmedämmung saniert und im 1. OG

Für die Zwischensanierung des Pflegetraktes genehmigte der

die WC-Anlage modernisiert. Die Hauptwasserleitung des Areals

Kantonsrat einen Kredit von 4,4 Mio. Franken, die Spitäler Schaff-

Charlottenfels musste zwischen Charlottenweg, Schulhaus und

hausen leisten einen weiteren Anteil an die Sanierungskosten im

Gärtnerei wegen grossem Wasserverlust notfallmässig ersetzt

Umfang von Fr. 500'000.–.

werden.

Psychiatriezentrum Breitenau

Verwaltungsgebäude

Im äusseren Westflügel des Hauptgebäudes wurden auf zwei Geschossen die Fenster und die Lamellenstoren ersetzt. Für die bestehende Holzschnitzelheizung wurde ein elektrischer Feinstaubfilter eingebaut, welcher den ausgestossenen Feinstaub um ca. 60 % reduziert.

Verwaltungsgebäude Mühlental Das Sitzungszimmer 248 im 2. OG wurde renoviert, neu möbliert und mit einem Beamer ausgestattet. Im Untergeschoss wurde eine Dusche für Mitarbeitende, die über Mittag Sport betreiben, eingebaut.

Schulen

Verwaltungsgebäude Altstadt

Kantonsschule alle Gebäude

Sanierung Kantonsratssaal: Das Projekt der Architektin Tilla Theus

Im Altbau B wurde der neue Lift im April 2008 in Betrieb genom-

wurde von der vorberatenden Kommission des Kantonsrates von

men und gleichzeitig erfolgte in den Gängen und im Treppenhaus

2,05 auf 1 Mio. Franken gekürzt. Darauf verzichtete die Architek-

die erste Etappe des Leuchtenersatzes.

tin auf eine weitere Zusammenarbeit. Unter der Federführung des

Die alte Turnhalle wurde innen komplett saniert, den neuen Anforderungen angepasst und neu gestaltet. Dabei wurden auch die grossen Hallenfenster ersetzt. Bei der Förderer-Turnhalle wurde die 2. Etappe Flachdachsanierung und Fensterersatz realisiert sowie die Hauswartwohnung innen renoviert.

Hochbauamtes wurde mit einem neuen Planerteam ein Projekt für eine Neumöblierung erarbeitet. Der Kantonsrat stimmte diesem Projekt im Umfang von 1 Mio. Franken zu. Die Umsetzung erfolgt im 2009. Die südlichen Bogenfenster wurden restauriert, wärmetechnisch verbessert und mit einem äusseren Sonnenschutz versehen. Für die Restauration des Täfers, der Decke und der Ma-

Berufsbildungszentrum

lereien wurden durch Spezialisten Bestandesaufnahmen und

Der Kanton kaufte die Liegenschaft Ausbildungszentrum Birch von

Sanierungskonzepte erstellt. Die Restauration erfolgt bis in den

Gastro Schaffhausen. Im Ausbildungszentrum wurden ein zusätz-

Sommer 2009. Durch den Einbau einer Rauchschutzverglasung

liches Schulzimmer und ein Computerraum eingebaut, das ehe-

über dem Treppenhaus zur Rathauslaube kann nun deren Bele-

malige Restaurant wurde in ein Schulzimmer und in zwei Gruppen-

gung von 230 auf 270 Personen erhöht werden.

räume umgebaut. Der Kredit von 2 Mio. Franken für den Erwerb und Ausbau konnte eingehalten werden. Die Übernahme des 10. Schuljahres durch das BBZ erforderte die teilweise Neuorganisation der Schulraumzuteilung. Dadurch mussten innerhalb des

Lüftung Rathauslaube/Kantonsratssaal: Eine neue Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung, Befeuchtungsgeräten und einer neuen Heizungsregelung sorgt für ein angenehmes Raumklima.

BBZ-Hauptgebäudes verschiedene Abteilungen umziehen, was

Beckenstube 7, Regierungsgebäude: Vor dem Regierungsgebäu-

entsprechende bauliche Anpassungen auslöste. Im Schulhaus

de wurde die Zinnenmauer Ost saniert.

Charlottenfels wurden für das Berufsvorbereitungsjahr diverse bauliche Anpassungen notwendig, wie auch im 1. OG des Pavillons Waldhaus, wo nach dem Auszug der Physiotherapieschule die Räume für die Pflegeschule angepasst werden mussten. Im Hauptgebäude konnte die alte Ölheizung durch eine moderne Pelletheizung mit einem elektrischen Feinstaubfilter ersetzt werden.

Beckenstube 9, Haus zum Winkel: Für den Umzug der schulischen Abklärungs- und Beratungsdienste und des Sozialdienstes wurde das ganze Gebäude inkl. Fassade saniert und den neuen Bedürfnissen angepasst. Zudem wurden neue Fenster und ein IV-WC mit Dusche eingebaut sowie der Estrichboden isoliert.

In der Turnhalle BBZ wurde die Wärmepumpe für die Nutzung der

Beckenstube 11, Haus zur Münz: Im 1. und 2. OG wurden die WC-

Tunnelabwärme ersetzt. Ein Vorprojekt zur Aufstockung des Gar-

Anlagen erneuert.

derobentraktes der Turnhalle zeigt, dass damit der Wunsch nach

Klosterstrasse 9: Für die Polizei wurde der Theoriesaal als multi-

einem Kraftraum befriedigt werden könnte.

funktionaler Raum für den rückwärtigen Kommandoposten umge-

Im Schulhaus Charlottenfels wurde das Flachdach mit gleichzei-

staltet, technisch aufgerüstet und zum Teil neu möbliert.

A 56 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Klosterstrasse 19: Für die Gebäudesanierung wurde ein Vorprojekt mit gleichzeitigem Einbau von Büroarbeitsplätzen für die Polizei ausgearbeitet. Klosterstrasse 13/15: Es wurde ein baugeschichtliches Inventar erstellt.

2335 Energiefachstelle Stabsaufgaben Die neuen Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008–2017 wurden erarbeitet und von der Regierung genehmigt. Der Regierungsrat hat die Vorlage am 6. Mai 2008 an den

Waldhaus

Kantonsrat überwiesen und die parlamentarische Spezialkommis-

Im Rahmen des Umzugsdominos wurden Vorprojekte erstellt für

sion hat die Vorlage beraten. Es wurden verschiedene parlamen-

den Umzug des Finanzdepartements vom Mühlental ins Waldhaus

tarische Vorstösse zum Thema Energie bearbeitet. Im Rahmen der

sowie für den Umzug des Kantonstierarztes vom Waldhaus in den

neu geplanten 110kV-Versorgungsleitung der NOK im Klettgau

Werkhof Schweizersbild.

wurde ein Gutachten zur Erdverkabelung erstellt. In Zusammenar-

Übrige Liegenschaften Zeughaus: Am westlichen Gebäude wurde das Dach saniert.

beit mit dem Kanton Thurgau wurde eine Studie zur Ermittlung des geothermischen Energiepotentials in Auftrag gegeben. Ebenfalls wurde der Auftrag für eine Windpotentialstudie erteilt. Die Vorbe-

Zivilschutzausbildungszentrum: In allen Gebäuden wurden die

reitungsarbeiten für die Umsetzung der neuen Mustervorschriften

Fenster ersetzt.

der Kantone im Energiebereich sind in Gang. In Zusammenarbeit

Schlössli Wörth: Die Bestuhlung des Panoramarestaurants sowie

mit der Stadt Schaffhausen wurden Richtlinien zur Beschaffung

diverse grosse Küchengeräte mussten ersetzt werden, ergänzt

von energieeffizienten Elektrogeräten und zum Benutzerverhalten

durch die damit verbundenen baulichen und technischen Anpas-

in der Verwaltung erarbeitet. Kanton und Stadt wollen damit in Sa-

sungen.

chen energieeffiziente Bürogeräte und Beleuchtungen eine Vor-

Diverse Schloss Charlottenfels: Die Gartenanlage südlich des Schlosses

bildfunktion wahrnehmen. Förderprogramm

wurde nach altem Vorbild neu gestaltet. Im zentralen Pflanzbeet

Das Förderprogramm wurde auf den 1. April 2008 ausgebaut, ins-

wurde das Siegerprojekt eines Künstlerwettbewerbes (Löwen-

besondere die Bereiche Gebäudehüllensanierung, MINERGIE-Sa-

zahnblätter der Künstlerin Rosmarie Vogt-Rippmann) in die neue

nierung, MINERGIE-P-Neubau, Holzfeuerungen ab 70 kW und

Gartenanlage integriert.

thermische Sonnenkollektoranlagen. Bezüglich der Förderung

EFH Geissberg: Als letztes der 3 Einfamilienhäuser wurde das Haus Geissbergstrasse 101 modernisiert. Hintersteig 14: Ein Vorprojekt für den Umbau von 12 möblierten Zimmern in 4 Wohnungen wurde ausgearbeitet.

von thermischen Sonnenkollektoranlagen liegt der Kanton Schaffhausen schweizweit an zweiter Stelle hinter Basel Stadt. Das erweiterte Förderprogramm wurde Ende März 2008 anlässlich einer Pressekonferenz einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen und dem Elektri-

Verwaltungsgebäude VGM Mühlental, Klosterstr. 9 / Rheinstr. 2

zitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG) wurde inten-

und Geissbergstr. 81 (Verwaltungsgebäude Spital): Für diese Ge-

siviert. Die Stadt Schaffhausen hat ihre Förderbedingungen dem

bäude wurden Energie- und Zustandsanalysen erstellt.

kantonalen Förderprogramm angeglichen. Die Abläufe wurden

Kaufmännisches Direktorium: Die Gebäude wurden in den Besitz des Kantons respektive in die Zuständigkeit des HBA überführt. Liegenschaftenverwaltung

vereinfacht und Doppelspurigkeiten bei der technischen Gesuchsprüfung eliminiert. Neu muss der Bauherr ein einziges Fördergesuch einreichen, um von Förderbeiträgen des Kantons, der Stadt Schaffhausen und der EKS AG zu profitieren.

Folgende im ESH2-TP2 zum Verkauf freigegebene Liegenschaften

Im Berichtsjahr wurden 408 Fördergesuche bearbeitet. Dies ist ge-

konnten verkauft werden: Munotstrasse 51, Beckenstube 4/6,

genüber dem Vorjahr mit 157 Fördergesuchen eine deutliche Stei-

Schrebergärten Alpenstrasse, Stationsgebäude Löhningen, Rest-

gerung.

grundstück Plattenhalde.

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Kostenzusagen in

Mit dem Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelprävention

Franken. Der Anstieg seit der Anpassung des Förderprogramms

wurde für den Pavillon an der Hochstrasse ein neuer Mietvertrag

am 1. April 2008 ist deutlich zu sehen.

abgeschlossen.

A 57

Der

Bundesbeitrag

(Globalbeitrag)

Jahr

2008

betrug

Fr. 274'000.–. Da jedoch erst ein Teil der im Jahr 2007/08 eingegebenen Projekte realisiert wurde, konnten nicht alle zugesicherten Förderbeiträge ausbezahlt werden. Dies hat zur Folge, dass ebenfalls der Globalbeitrag nur teilweise ausbezahlt werden konnte. Dadurch verzögert sich auch die Auszahlung des Globalbeitrages 2008 an den Kanton. Vollzugsaufgaben / Energieberatung Die Vorbereitungen zur Einführung der neuen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2008) sind in Gang. Ge Vor allem die Entwicklung bei den thermischen Sonnenkollektor-

plant ist die Inkraftsetzung auf den 1. Juli 2010.

anlagen ist erwähnenswert: Die Anzahl der bewilligten Gesuche

Der Aufwand für die kostenlose Energieberatung bleibt hoch. Zu-

verdoppelte sich gegenüber dem Vorjahr. Erfreulich ist auch die

genommen haben die telefonischen Anfragen über das Förderpro-

Steigerung bei den Energiediagnosen um den Faktor 3. Das neu

gramm und über die Infrarotaufnahmen von Gebäuden sowie die

ausgebaute Förderprogramm Gebäudehüllensanierung hat sich

persönlichen Beratungen für kleinere Umbau- und Sanierungsvor-

ebenfalls sehr erfreulich entwickelt.

haben.

Die folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die

Weiterbildung und Kurse

energietechnische Wirkung des Förderprogramms im Berichtsjahr

Total wurden 6 Veranstaltungen durchgeführt: 2 Energie-Apéros, 1

2008:

Exkursion (MINERGIE-P-Eco Bürogebäude), 1 Sprechstunde En-

Anzahl Zusagen Ausgelöste Substituiertes Zusagen in CHF Investitionen Erdöl pro in CHF Jahr in Liter MINERGIE

44 (34)

599'554 (287'300)

9'505'000 (3'075'000)

247'000 (185'000)

Gebäudehüllensanierung

108 (4)

638'760 (21'500)

4'614'000 (101'000)

205’000 (5'000)

Holzfeuerungen bis 70kW / Anschlüsse an Wärmenetze

35 (29)

92'033 (86'100)

860'000 (644'000)

176’000 (116'000)

4 (–)

140'800 (–)

857'000 (–)

157'000 (–)

Therm. Sonnenkollektoranlagen 115 (61)

396'809 (115'300)

1'738'000 (886'000)

40'000 (34'000)

64 (21)

67'469 (20'500)

–

Machbarkeitsstudien

5 (–)

26'152 (–)

–

Aktionen

1 (–)

11'970 (–)

90'000 (–)

1'000 (–)

376 (149)

1'973'547 (530'700)

17'664'000 (4'706'000)

826'000 (340'000)

Holzfeuerungen ab 70kW

Energiediagnosen

Total

ergie (für Bauträgerschaften) und 2 Fachveranstaltungen (Komfortlüftung im Wohnungsbau, Vollzugskurs SIA 380/1). Öffentlichkeitsarbeit Damit der Baustandard Minergie beziehungsweise Minergie-P im Kanton mehr Verbreitung findet, wurde am UBS-Immomarkt in Schaffhausen über die energieeffiziente Bauweise informiert. Anhand bereits realisierter Beispiele im Kanton Schaffhausen wurden die vielen Vorteile in zahlreichen Beratungsgesprächen den Bauherren, Planern und Architekten näher gebracht. Im Rahmen einer Energie-Sonderschau an der Herbstmesse Schaffhausen stellte die Energiefachstelle das Energiepotential im Kanton Schaffhausen vor. Auf 200m2 wurden das Potential und der Verbrauch von einheimischen Energieträgern mit Plexiglas-Säulen gegenüber gestellt. In der angegliederten Forumshalle wurden an zwei Abenden die Filme «Peak-Oil» und «eine unbequeme Wahrheit» kostenlos dem Publikum vorgeführt.

Werte in Klammern Jahr 2007

Die Auszahlungen sind gegenüber den Zusagen zeitlich verzögert. Insgesamt wurden Fr. 817'000.– Förderbeiträge ausbezahlt. Ausserdem unterstützte der Kanton eine Förderaktion für Haushaltgeräte der städtischen Werke Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall mit einem finanziellen Betrag und mit einem Referat an der Pressekonferenz.

Als Dank für die Erstellung von vorbildlichen Minergiebauten verlieh der Baudirektor an 60 Bauherrschaften die Minergie-Plaketten. Der Anlass fand im Forumszelt der Herbstmesse Schaffhausen statt und war mit annähernd 100 Anwesenden erfolgreich. Ebenfalls auf gute Resonanz stiess die Veranstaltungsreihe «Gebäude erneuern – Energiekosten halbieren». Die fünf Informationsabende in Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Thayngen,

A 58 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Neunkirch und Stein am Rhein wurden von etwa 800 Personen

arbeitung der Baubefunde und Funde von Stein am Rhein-Hohen-

besucht. Die Themen waren Energiepolitik des Kantons, Förder-

klingen sowie der vorhandenen historischen Quellen.

programme, Vorgehensberatung bei Sanierungen, Finanzierung und Passivhaus. Die Veranstaltungsreihe wurde von der Energiefachstelle in Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Kantonalbank, den Energiefachleuten Schaffhausen und der IG Passivhaus organisiert. Die Schaffhauser Kantonalbank hat einen grosszügigen

Beim Reinigen und Inventarisieren der in den letzten Jahren durch Ausgrabungen angefallenen immensen Fundmassen waren erneut Programmteilnehmende von Arbeitslosenprojekten eine sehr wertvolle Mithilfe.

finanziellen Beitrag dazu geleistet.

Konservierung und Restaurierung

Die ebenfalls im Rahmen der Infoabende lancierte «Aktion Infrarot-

Im Konservierungslabor wurden nach erfolgter Textiluntersuchung

Aufnahmen» war mit 670 Bestellungen sehr erfolgreich.

die Objekte aus dem frühmittelalterlichen Gräberfeld von Schleitheim-Hebsack (Grabung 2006), dem römischen Gräberfeld von Stein am Rhein-Hofwiesen (Grabung 2004) sowie eisenzeitliche

2337 Archäologie

Grubeninventare von Neunkirch-Tobeläcker (Grabung 2006) bearbeitet. Weitergeführt wurde die konservatorische Sichtung der

Ausgrabungen, Bauuntersuchungen, Prospektion Im Berichtsjahr fanden Ausgrabungen in Schaffhausen an der Vorstadt 58/60 (Töpferwerkstatt aus dem 15. Jahrhundert) sowie

Studiensammlung und der Depotbestände. Öffentlichkeitsarbeit

beim Logierhaus (Berslingen: zwei Gehöfte, mehrere Grubenhäu-

In Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv gestaltete die Kantons

ser) statt. Gut zwei Dutzend, teils länger dauernde Bauprojekte

archäologie im Durchgang des Grossen Hauses am Fronwagplatz

wurden archäologisch überwacht und begleitet, u.a. in Wilchingen

24/Krummgasse eine Schaufensterausstellung zum Töpferhand-

die Erneuerung der Wasserleitungen, in Schaffhausen die Werklei-

werk in Schaffhausen. Anlass hierzu war die Neuentdeckung der

tungssanierungen an der Pfarrhofgasse (ehem. Friedhof, Standort

Töpferei an der Vorstadt, die in den mittelalterlichen Steuerbüchern

gotische Bauhütte, Strassen) und Münstergasse (Strassen) sowie

fassbar ist und dank Recherchen des Stadtarchivs mit der Hafner-

das Projekt «Unterflurcontainer» in der Schaffhauser Altstadt.

familie um Cunrad Viel in Verbindung gebracht werden konnte.

Bauuntersuchungen wurden in Schaffhausen (Schützenstube:

Im Museum zu Allerheiligen wurden zwei aktuelle Vitrinen präsen-

Dendrodatierung 1517), Stein am Rhein (Haus zur Winde: vom

tiert: im Frühjahr mit bronzezeitlichen Neufunden von Schleitheim-

Keller zum First weitgehend erhalten aus dem Jahr 1373 und Teil

Egg, im Herbst zum Thema «Metalldetektor – Fluch und Segen der

der hohenklingischen Stadthöfe) sowie in Lohn (Kirche aus dem

Archäologie».

späten 11. Jahrhundert) durchgeführt.

Mitarbeitende wirkten auch bei Führungen anlässlich des Euro-

Besonders erfolgreich war die in diesem Jahr intensivierte Feldbe-

päischen Tages des Denkmals, anlässlich eines archäologischen

gehung wichtiger archäologischer Fundstellen mit dem Metallde-

Postenlaufs für Kinder und Familien an der Museumsnacht sowie

tektor in Zusammenarbeit mit einem freiwilligen Vertrauensmann.

an Vorbereitungsveranstaltungen betreffend die zukünftige Erneu-

Die geborgenen Metallfunde (v.a. römische und keltische Objekte)

erung der archäologischen Dauerausstellung im Museum zu Aller-

machen deutlich, wie gravierend zahlreiche Fundstellen gefährdet

heiligen mit.

sind: Die Funde werden aufgepflügt und aus ihrem Zusammen-

In Schleitheim-Z'underst Wyler gelang es mit privater Unterstüt-

hang gerissen. Nicht selten werden die Oberflächenfunde dann

zung, unter einer Fabrikhalle (Sternplastic) Teile eines römischen

durch illegale Schatzsucher aufgesammelt.

Streifenhauses mit Keller zu konservieren. Der Schutzbau soll im

Auswertungen und wissenschaftliche Bearbeitungen

kommenden Frühjahr eingeweiht werden.

Die Bearbeitung der mittelalterlichen Keramikfunde aus der Alt-

Zur Attraktivierung des Kesslerlochs wurde ein Grobkonzept er-

stadt Schaffhausen konnte weitgehend abgeschlossen werden.

arbeitet. Wegen der noch laufenden Abklärungen im Zusammen-

Die Auswertungen der jungsteinzeitlichen Fundstellen im Reiat

hang mit der Neunutzung des Holcimareals wurde die detaillierte

und der römischen Funde von Schleitheim-Z'underst Wyler wur-

Ausarbeitung des Projektes zurückgestellt.

den fortgesetzt. Begonnen wurde mit der wissenschaftlichen Be-

A 59

Publikationen und Publikationsvorbereitungen

nur im Abonnementsverkehr, sondern auch im Einzelreiseverkehr

Die Neubearbeitung der Tierknochenfunde von Thayngen-Kess-

anbieten zu können. Dies setzt allerdings die Einführung eines in-

lerloch, in Zusammenarbeit mit der Universität Tübingen, konnte

tegralen Tarifverbundes (ITV) für Einzelfahrausweise und Mehrfahr-

abgeschlossen werden mit der Veröffentlichung «Die Tierknochen

tenkarten in der Region Schaffhausen sowie entsprechende Distri-

aus dem Kesslerloch, Neubearbeitung der paläolithischen Fauna»

butionssysteme - insbesondere Billettautomaten - voraus, die mit

(Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 2). Mit der Vorbereitung

dem ZVV kompatibel sein müssen. Stadt- und Regierungsrat ha-

der Publikationen über die «mittelalterliche Keramik von Schaff-

ben dazu Ende 2008 aufeinander abgestimmte Kreditvorlagen zur

hausen», das «römische Schleitheim» sowie den «neolithischen

Einführung des integralen Tarifverbundes und für den Anschluss

Silexabbau im Reiat» wurde begonnen.

an den ZVV verabschiedet. Nebst der Einführung des ITV befasste sich der Koordinationsausschuss des Tarifverbundes Schaffhausen unter der Leitung der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

(KöV) mit einer weiteren Tarifrevision, die auf Ende 2008 in Kraft getreten ist. Überdies wurde im Verbundgebiet erstmals eine Um-

Tarifverbund

frage zur Kundenzufriedenheit durchgeführt, um Aufschlüsse über

Der Tarifverbund Schaffhausen (FlexTax) entwickelte sich sehr er-

die zukünftige Entwicklung von Angebot und Tarif zu erhalten und

freulich. Ende Jahr befanden sich 12'477 FlexTax-Abonnemente

hieraus den Handlungsbedarf abzuleiten. Erste Ergebnisse liegen

im Umlauf. Die Anzahl der verkauften Jahresabonnemente konnte

anfangs 2009 vor. Ausserdem wurden Möglichkeiten zur Verbes-

innert Jahresfrist um 12,8 % auf 6'716 deutlich gesteigert werden.

serung der Schnittstellen zwischen den einzelnen Tarifverbünden

Um 4,1 % zugenommen hat auch die Anzahl der verkauften Mo-

im grenzüberschreitenden Gebiet untersucht, die im Hinblick auf

natsabonnemente, von 71'490 im Vorjahr auf 74'453 im Berichts-

den ITV zu lösen sind. Das zur tariflichen Verknüpfung der FlexTax-

jahr. Diesem Trend entsprechend verlief erstmals wieder positiv die

Abonnemente mit dem Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB)

Entwicklung bei den Wochenabonnementen, die in den Vorjahren

bereits auf 2007 eingeführte, grenzüberschreitende Kombi-Ticket

meist rückläufig war. Gegenüber dem Vorjahreswert ist die Anzahl

hat sich auch im zweiten Geschäftsjahr sehr erfreulich entwickelt.

der verkauften Wochenabonnemente um 3,6 % auf 657 gestiegen. Die positive Entwicklung bei den Verkaufszahlen hat das Gesamtergebnis nachhaltig beeinflusst. Insgesamt konnten die Einnahmen aus Kundenverkäufen um 9,5 % auf 6,78 Mio. Franken gesteigert werden. Dazu kommt der jährliche Kantonsbeitrag von rund 1,4 Mio. Franken für Ertragsausfälle, die bei der Einführung des Tarifverbundes den Transportunternehmungen entstanden sind, und die Einnahmen grenzüberschreitender Tarifprodukte. Das ergibt total rund 8,66 Mio. Franken, die auf die einzelnen Transportunternehmungen und Verbundpartner zu verteilen sind.

Die Anzahl der verkauften Tickets für Jahres- und Monatsabonnenten im grenzüberschreitenden Verkehr konnte um rund 32 % auf 9'813 gesteigert werden. Fahrplan 2008-2009 Gestützt auf das Fahrplan- und Bestellverfahren im öffentlichen Verkehr konnten auf den Fahrplanwechsel vom 14. Dezember 2008 zahlreiche Verbesserungen realisiert werden. Auf der S-Bahnlinie S16 von Schaffhausen nach Winterthur und zum Flughafen wurde das Angebot auf das Wochenende ausgedehnt und die Betriebszeiten am Morgen sowie am Abend um eine Stunde ausgedehnt.

Äusserst positiv haben sich auch die Verkaufszahlen beim ver-

Zudem wurde das alte Rollmaterial der S16 durch Doppelstockzü-

bundübergreifenden Tarifangebot mit dem Zürcher Verkehrsver-

ge der Zürcher S-Bahn ersetzt.

bund (ZVV) – beim «Z-Pass» – entwickelt, der Ende 2004 eingeführt wurde. Insgesamt wurden 1'363 Jahresabonnemente und 12'031 Monatsabonnemente verkauft. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 31,6 % bei den Jahres- und von 18.6 % bei den Monatsabonnementen. Der Umsatz, der im

Ergänzt wurde dieses Angebot durch zwei schnelle Zusatzzüge um 7.31 Uhr ab Schaffhausen und in der Gegenrichtung um 16.30 Uhr ab Winterthur. Damit wurde am Morgen ein weiterer Zwischenschritt zum Halbstundentakt nach Zürich umgesetzt.

Verkehr zwischen den beiden Verbünden erzielt wurde, hat um

Eine weitere Angebotsverbesserung konnte bei der S33 mit Halt

24,9 % auf rund 5.75 Mio. Franken deutlich zugenommen. Ange-

an allen Stationen zwischen Schaffhausen und Winterthur realisiert

sichts dieser erfreulichen Entwicklung wurde das Projekt zur wei-

werden. Sie verkehrt neuerdings täglich im Halbstundentakt bis

teren Zusammenarbeit der beiden Verbünde im Bereich der Ein-

Mitternacht (Winterthur ab 0.12 Uhr) und am Wochenende wurde

zelfahrausweise vorangetrieben mit dem Ziel, den Z-Pass nicht

das Nachtnetz auf dieser Linie zum Stundentakt ausgebaut. Die

A 60 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Nacht-S-Bahn SN3 verlässt Winterthur zwischen 1.27 und 4.27

Anschluss der Ostschweiz an das europäische HGV-Netz

Uhr am Wochenende neu im Stundentakt und wird um 3.01 Uhr

Im Zusammenhang mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz

von Schaffhausen nach Stein am Rhein verlängert. Eine zusätz-

an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz (HGV-An-

liche Spätverbindung auf der Linie der S29 von Winterthur nach

schluss) hat die Bundesversammlung 2005 einen Verpflichtungs-

Stein am Rhein ergänzt dieses Angebot, die Winterthur täglich

kredit von 130 Mio. Franken für den Ausbau der Strecke Zürich -

um 0.12 Uhr verlässt. Auf der Seelinie wurden die Taktlücken zwi-

Schaffhausen (- Stuttgart) bewilligt. Ziel dieser Massnahme sind

schen Stein am Rhein und Kreuzlingen geschlossen, so dass nun

Fahrzeitverkürzungen im Verkehr zwischen der Schweiz und Stutt-

tagsüber ein durchgehender Halbstundentakt besteht. Ausserdem

gart und der durchgehende Zweistundentakt im internationalen

wird die S22 Bülach-Schaffhausen in Zusammenarbeit mit der

Fernverkehr auf der Gäubahn. Darüber hinaus soll diese Fernver-

Deutschen Bahn (DB) auch abends bis Mitternacht nach Thayn-

kehrslinie besser in die Anschlussknoten in Stuttgart, Singen und

gen verlängert.

Zürich eingebunden und der Halbstundentakt zwischen Zürich und

Eine weitere Mitternachtsverbindung verlässt Schaffhausen im

Schaffhausen spätestens Ende 2012 eingeführt werden. Die ange-

Fernverkehr täglich um 0.09 Uhr in Richtung Zürich.

strebten Verbesserungen setzen auf schweizerischer Seite Doppel-

Im Klettgau wurde auf der Linie der DB in Zusammenarbeit zwischen Bahn und Bus eine Übergangslösung hin zum Halbstundentakt realisiert und der Fahrplan soweit als möglich systematisiert. Zur vollen Stunden verkehrt jeweils ein Zug ab Schaffhausen nach Erzingen, der zur halben Stunde durch einen Bus zum Halbstundentakt ergänzt wird. Beim Zug bestehen in Neunkirch Anschlüsse auf den Bus nach Oberhallau und Hallau und beim Bahnhof Wilchingen-Hallau solche nach Wilchingen und Osterfingen. Taktlücken wurden geschlossen und das Angebot bis Mitternacht aus-

spurausbauten auf dem eingleisigen Streckenabschnitt zwischen Eglisau und Neuhausen am Rheinfall voraus. Die entsprechenden Angebots- und Infrastrukturplanungen sind unter Mitwirkung des Kantons in Bearbeitung. Die Plangenehmigungsverfahren für den Ausbau der SBB-Strecke wurden 2008 sowohl für den deutschen als auch schweizerischen Streckenabschnitt eröffnet. Zudem wurden in verschiedenen Gesprächen mit dem Leiter Personenverkehr der SBB Möglichkeiten für einen Zwischenschritt zum Halbstundentakt geprüft, der auf Ende 2010 eingeführt werden soll.

gedehnt.

Zürich-Schaffhausen-Stuttgart

Zusätzlich zum unteren Klettgau konnte bei den Regionalen Ver-

Zahlreiche Verschlechterungen im Fernverkehr zwischen Zürich,

kehrsbetrieben Schaffhausen (RVSH) im oberen Klettgau eine

Schaffhausen und Stuttgart sowie der fehlende Halbstunden-

weitere Ausbauetappe realisiert werden. Auf der Linie 21 nach

takt haben zu einem regen Schriftwechsel zwischen dem Bau-

Schleitheim wurde der Fahrplan zum Viertelstundentakt in Berufs-

departement und den Verantwortlichen von DB und SBB geführt.

verkehrszeiten und zum integralen Halbstundentakt in Nebenver-

Es haben dazu am 25. Februar und 7. Juli 2008 auch Gespräche

kehrszeiten und am Wochenende verdichtet. Die Betriebszeiten

zwischen Mitgliedern der Geschäftsleitung der SBB und des Re-

wurden unter der Woche bis Mitternacht ausgedehnt. Auf den üb-

gierungsrates stattgefunden. Gleichzeitig wurde die Taufe eines

rigen Linien der RVSH wurde der Abendverkehr um zusätzliche

ICE der Deutschen Bahn auf den Namen der Stadt Schaffhausen

Spätkurse ergänzt, so dass sämtliche RVSH-Linien auch nach 20

am 10. Juli 2008 genutzt, um auf die Missstände und die ungenü-

Uhr über ein entsprechendes Angebot verfügen. Weitere Taktver-

gende Fahrplanstabilität auf der Gäubahn öffentlich hinzuweisen.

dichtungen und Systematisierungen des Angebots wurden am Wochenende vorgenommen.

Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) Im Rahmen der von den Eidgenössischen Räten gewünschten Ge-

Auf der Postautolinie von Rafz nach Buchberg und Rüdlingen wur-

samtschau zur «Zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte» (ZEB)

de am Abend die letzte Taktlücke geschlossen, so dass werktags

wurden zusammen mit den Kantonen in den letzten Jahren ver-

zwischen 6 und 22 Uhr ein Stundentakt besteht. Darüber hinaus

schiedene Vorschläge für das künftige Bahnangebot erarbeitet.

wurden die beiden letzten Taktlücken am Sonntag geschlossen,

Entsprechende Ausbauten sind auch im Knotenpunkt Schaffhau-

damit im unteren Kantonsteil auch am Wochenende ein stünd-

sen sowie zwischen Winterthur und Zürich vorgesehen und Ge-

liches Angebot zwischen Rafz und Winterthur besteht.

genstand der parlamentarischen Beratungen. Der Bahnhof Schaffhausen ist als Anschlussknotenpunkt zu den Minuten 15 und 45 vorgesehen und soll zu einer eigentlichen Drehscheibe im öffentlichen Verkehr ausgebaut werden.

A 61

Ausbau der Zürcher S-Bahn

Öffentliche Verkehrskonferenz 2008

Die Planungsarbeiten für eine weitere Teilergänzung der Zürcher

Der Vorsteher des Baudepartementes sowie Vertreter der Koor-

S-Bahn konnten im Berichtsjahr weitgehend abgeschlossen wer-

dinationsstelle öffentlicher Verkehr und der in der Region tätigen

den. Bestandteil dieser Planungen sind die Durchbindung von wei-

Verkehrsunternehmungen äusserten sich am 2. Dezember 2008

teren Zügen aus Zürich über Winterthur hinaus nach Schaffhau-

zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten

sen, Frauenfeld und Wil sowie der Halbstundentakt auf der Linie

Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Insbesondere wurden die

der S29 zwischen Stein am Rhein und Winterthur. Diese Arbeiten

Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel vorgestellt und über

stehen in direktem Zusammenhang mit der neuen Durchmesser-

den Stand der einzelnen Projekte orientiert.

linie im Hauptbahnhof Zürich und den nationalen Bahnprojekten. Parallel dazu wurden die Planungen auf die Ostschweiz und die Seelinie ausgedehnt, um das Angebot und die Infrastruktur an die neuen Anschlussverhältnisse anzupassen. Neues Bahn- und Buskonzept für den Klettgau Gestützt auf die Legislaturziele 2005–2008, die Orientierungsvorlage des Regierungsrates vom 12. Februar 2002 über Perspektiven und Vorhaben des privaten und öffentlichen Verkehrs sowie die Kreditvorlage zur Aufhebung des Niveauübergangs «Zollstrasse» in Neuhausen am Rheinfall und die Orientierungsvorlage über das neue Bahn- und Buskonzept im Klettgau vom 16. August 2005 wurden die Planungsarbeiten für die angestrebte Einführung des Halbstundentaktes im Regionalverkehr zwischen Erzingen und Schaffhausen sowie die Aufhebung der wichtigsten Bahnübergänge im Klettgau in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt und der DB fortgeführt. Rechtzeitig zum Fahrplanwechsel konnte der neue Badische Bahnhof in Neuhausen am Rheinfall dem Betrieb übergeben werden. Gegenstand der laufenden Planungen und Verhandlungen sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau im Klettgau auch die Elektrifizierung und der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke nach Basel. Dazu haben verschiedene Treffen mit der Deutschen Bahn, aber auch dem Land Baden-Württemberg stattgefunden. Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Das dem Bund Ende 2007 eingereichte Agglomerationsprogramm für die Bereiche Siedlung und Verkehr stiess in der weiteren Bearbeitung beim Bund auf ein sehr positives Echo. Am 6. März und 25. August 2008 fanden dazu mit dem Bund weitere Klärungsgespräche statt. Im Prüfbericht des Bundes erzielte das Agglomerationsprogramm Schaffhausen nach Bern (1. Rang) zusammen mit Zug das zweitbeste Resultat und soll mit einer Bundesbeteiligung von 40 Prozent gefördert werden. Nebst den dazu erforderlichen Anpassungen im Richtplan wurden die Projektierungsarbeiten der einzelnen Massnahmen eingeleitet.

A 62 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Volkswirtschaftsdepartement

Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen

kungen solcher Endlager auf die Standortqualität und das Image des Kantons Schaffhausen abschätzen und Einflüsse auf die Entwicklung und Attraktivität der Region als Lebensraum und Wirt-

Das Berichtsjahr entwickelte sich für die Volkswirtschaft des Kan-

schaftsstandort aufzeigen. Die Ergebnisse dieser Abklärungen

tons Schaffhausen trotz Abschwung der Weltwirtschaft in der zwei-

werden bis Mitte 2009 vorliegen.

ten Jahreshälfte insgesamt positiv. Die gute Konjunkturlage in der ersten Jahreshälfte und gute Auslastungen der Betriebe führten zu

Justiz und Gemeinden

einem hohen Investitionsniveau und einem erfreulichen Konsum-

Die vom Regierungsrat eingesetzte Projektorganisation aus Vertre-

verhalten. Die in der zweiten Jahreshälfte einsetzende weltweite

tern des Volkswirtschaftsdepartements, der Strafverfolgungsbe-

Finanzkrise und die verschlechterten internationalen Bedingungen

hörden und Justizorgane sowie der Anwaltskammer hat die Vor-

betrafen vorerst die Exportindustrie. Dank der Diversifizierung und

arbeiten für die Neuorganisation der Justizorganisation im Kanton

Verbreiterung des wirtschaftlichen Fundaments des Kantons in

Schaffhausen im Hinblick auf die Einführung der eidgenössischen

den vergangenen Jahren und der deutlich verbesserten Rahmen-

STPO/ZPO auf den 1. Januar 2011 (angekündigter Termin des

bedingungen für die Bevölkerung und die Wirtschaft hatte der Ab-

Bundes) abgeschlossen. Der Regierungsrat hat im Berichtsjahr ein

schwung im Exportsektor noch keinen gravierenden Einfluss auf

Vernehmlassungsverfahren zum neuen Justizgesetz durchgeführt.

die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Kantons. Die Arbeits-

Die Fusionsprojekte Thayngen mit Altdorf, Bibern, Hofen und Op-

losigkeit blieb bis zum Jahresende tief. In einzelnen Betrieben wur-

fertshofen und Schaffhausen mit Hemmental wurden von den

de Kurzarbeit eingeführt oder angekündigt.

Stimmberechtigten in beiden Fällen angenommen und vom Kan-

Die Wirtschaftsförderung vermochte den Kanton Schaffhausen wei ter als attraktiven Wirtschaftsstandort zu positionieren und konnte

tonsrat genehmigt. Beide Zusammenschlüsse erfolgen mit Wirkung per 1. Januar 2009.

wiederum zahlreiche Unternehmen ansiedeln. Die durch Neuansiedlungen direkt und indirekt generierten steuerlichen Mehreinnahmen erlaubten es dem Kanton, die Steuerbelastung der natür-

2402 Datenschutz

lichen Personen deutlich und diejenige der juristischen Personen

In einem Referat vor den Verwaltungsjuristen des Kantons Schaff-

um rund einen Drittel zu senken. Hinsichtlich der Unternehmens-

hausen im November 2008 konstatierte der Datenschutzbeauftrag-

besteuerung ist Schaffhausen einer der attraktivsten Kantone der

te, seit dem Inkrafttreten des Kantonalen Datenschutzgesetzes am

Schweiz geworden. Zur Stärkung der Regional- und Standortentwicklung wurde die gesetzliche Grundlage für die Unterstützung innovativer Projekte und Initiativen sowie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen geschaffen. Der Generationenfonds von 50 Mio. Franken konnte aus einer Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank zur Feier ihres 125-jährigen Bestehens sowie aus dem Liquidationserlös des Kaufmännischen Direktorialfonds geäufnet werden. Mit der Überführung des Kaufmännischen Direktorialfonds in den

1. April 1995 seien nebst der rasanten technischen Entwicklung vor allem drei grössere Änderungen eingetreten: Das Recht auf Datenschutz wurde explizit als Grundrecht in den Verfassungen von Bund und Kanton garantiert; in der neuen Kantonsverfassung wurde das Öffentlichkeitsprinzip aufgenommen, und im Zuge des Anschlusses der Schweiz an das SIS (Schengener Informationssystem) musste das kantonale DSG in wesentlichen Punkten revidiert werden, damit das in der EU geltende Datenschutzniveau erreicht werden kann.

Generationenfonds wurden die Mittel des über 300 Jahre im Dien-

Datenschutz ist Teil des verfassungsmässig garantierten Persön-

ste der wirtschaftlichen Entwicklung des Kantons stehenden Kauf-

lichkeitsschutzes. Zentrales Ziel ist es, dass die betroffene Person

männischen Direktoriums einem ihrer ursprünglichen Bestimmung

weiss oder zumindest abschätzen kann, wo und wann Informati-

entsprechenden Zweck überbunden.

onen über sie vom Staat erfasst, gesammelt, weiterbearbeitet und

Nachdem die Nagra neben dem Zürcher Weinland als möglichen Standort für ein Tiefenlager für hochradioaktive Abfälle neu auch den Südranden als Standort für ein Endlager für schwach- bis mittelradioaktive Abfälle prüfen wird, gab der Regierungsrat eine sozioökonomische Studie in Auftrag. Sie soll die möglichen Auswir-

allenfalls an Dritte weitergegeben werden. Die Terminologie ist im französischen Sprachraum aufschlussreicher: Datenschutz heisst in der Westschweiz bzw. in Frankreich «Protection des Données»: Der Private gibt dem Staat etwas preis aus seinem Privatbereich; er soll dies nur tun müssen, wenn er auch die Gewähr hat, dass

A 63

diese Information geschützt, d.h. nicht missbräuchlich verwendet

fragenden Privaten und der datenbearbeitenden Amtsstelle erfolg-

wird.

reich vermittelt werden, ohne dass es zu dem im DSG vorgese-

Ein zentraler Teil der täglichen Tätigkeit des Kantonalen Daten-

henen Rekurs- und Beschwerdeweg kommen musste.

schutzbeauftragten besteht darin, nicht nur bei den betroffenen

Gegenüber der EKS AG wurden datenschutzrechtliche Probleme

Privaten, sondern vor allem bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbei-

in Zusammenhang mit der Schadenabwicklung bei privat verur

tern der kantonalen und der kommunalen Verwaltungen das Be-

sachten Schäden an Stromversorgungsanlagen und Informations-

wusstsein dafür zu stärken, dass sie zu einem wesentlichen Teil

begehren mittelbar geschädigter Dritter erörtert.

mit solchen «Données», mit persönlichen «Leihgaben» von Privaten arbeiten, die sorgfältig und grundsätzlich nur dem ursprünglichen Zweck entsprechend verwendet werden dürfen. Im Berichtsjahr haben sich die am 1. September 2007 in Kraft ge-

Auch im vergangenen Jahr wurde mit Wissenschaftlern und Universitäten Verpflichtungserklärungen abgeschlossen, wonach der Datenschutz im Rahmen der Forschungstätigkeit weitest möglich zu gewährleisten sei. Als Beispiel kann etwa das Forschungs-

tretenen Verbesserungen der gesetzlichen Grundlagen im Hinblick

projekt «Tötungsdelikte und Suizide in der Schweiz im Laufe der

auf einen gesteigerten Datenaustausch im EU-Raum (SIS), soweit

letzten 20 Jahre» des rechtswissenschaftlichen Instituts der Uni-

sie überhaupt schon zur konkreten Anwendung gelangten, grund-

versität Zürich erwähnt werden, zu welchem die Erhebung von

sätzlich bewährt. Gerade was die Kontrolle der vermehrten Da-

besonders schützenswerten Daten aus dem Privatbereich der be-

tenbearbeitung durch Grenzwache und Polizei anbelangt, ist aber

troffenen Personen, Angehörigen und involvierten Polizeibeamten

noch einiges unklar, insbesondere was die Kompetenzabgrenzung

notwendig war, oder die Durchimpfungsstudie des Instituts für So-

zwischen dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeits-

zial- und Präventivmedizin der Universität Zürich, im Rahmen wel-

beauftragten und den Kantonalen Datenschutzbeauftragten be-

cher die Eltern von Kleinkindern unter anderem um die Bekanntga-

trifft.

be besonders schützenswerter Personendaten gebeten wurden.

Für einige Aufregung bei den Gemeinden sorgte die Empfehlung

Gemäss geltender gesetzlicher Regelung ist es zulässig, dass die

des Datenschutzbeauftragten, künftig auf die voraussetzungslose

Fahrzeughalter- Personendaten im Kanton Schaffhausen jährlich

Publikation von Personalien der Zu- und Wegzüger in kommunalen

in Papierform im so genannten «Autoindex» veröffentlich werden.

Informations-Broschüren zu verzichten. Dabei wurde schliesslich

Ein in einer Schaffhauser Gemeinde wohnhafter Mitarbeiter eines

auf jegliche Publikation verzichtet und dem Kompromissvorschlag

Zürcher Gefängnisses machte ein berechtigtes Interesse daran

des Datenschutzbeauftragten (Einholung des Einverständnisses

geltend, dass die Nummer seines Privatautos bzw. die Angaben

der Betroffenen bereits bei der ersten Mutation) nicht Rechnung

zu seiner Privatadresse nicht allgemein zugänglich gemacht wur-

getragen.

den. Seinem Anliegen konnte ohne weiteres Rechnung getragen

Zuhanden des Erziehungsdepartements wurde Stellung genommen zur (heute fehlenden) gesetzlichen Grundlage für die Erstellung sogenannter Schülerdossiers sowie zu den Möglichkeiten allfälliger gesetzlicher Verbesserungen. Auf Anfrage eines Gemeinderates wurden die Voraussetzungen geprüft, unter welchen die Adressen ganzer Jahrgänge von Kindern bekannt gegeben werden dürfen: Entscheidendes Kriterium ist diesbezüglich vor allem der

werden durch eine Sperrung seiner Angaben für jegliche Bekanntgabe durch das Strassenverkehrsamt und damit auch zuhanden des Autoindexes, sieht doch das kantonale Datenschutzgesetz das Recht jeder betroffenen Person vor, vom öffentlichen Organ die Bekanntgabe ihrer Daten an Dritte ohne jede spezielle Voraussetzung sperren zu lassen. Zuhanden der Datenverarbeitung Kanton und Stadt Schaffhau-

nichtkommerzielle Zweck: Eine Bekanntgabe an eine nicht gewinn-

sen (KSD) wurde empfohlen, zum Schutz der Mitarbeiterinnen und

strebige Kinderkrippe ist zulässig, nicht aber an eine Warenhaus-

Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung möglichst bald die tech-

kette, welche die Eltern mit Werbung für Windeln anschreiben will.

nischen Voraussetzungen für einen effektiven Passwortschutz bei

Private Anfragen betrafen z.B. die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Überwachungsmassnahmen bei der Fussball-Europameisterschaft, oder – in einem ganz anderen Bereich – die Einsichtnahme in alte Kirchenbücher zum Zweck der Ahnenforschung. Immer wieder konnte bezüglich Akteneinsichtsrecht zwischen an-

Stellvertretungs-Situationen zu schaffen. Dies soll ermöglichen, dass unter bestimmten Voraussetzungen zulässige private E-Mails auch dann privat bleiben, wenn der Adressat seine Stelle vorübergehend oder definitiv verlässt.

A 64 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Soweit einige Beispiele aus der täglichen Tätigkeit des Daten-

neuen Rechtsgrundlage stehen Schaffhauserland Tourismus mehr

schutzbeauftragten. Diese umfasst auch immer wieder Radio- und

Mittel für die Werbung zur Verfügung. Damit sollen die Zahl der Lo-

Zeitungs-Interviews mit jeweils recht grosser Breitenwirkung. Im

giernächte – insbesondere über das Wochenende – und der Aus-

Berichtsjahr zahlreich waren die Kontakte mit Datenschutz-Auf-

flugstouristen wesentlich gesteigert und die Umsätze für die touri-

sichtsstellen anderer, insbesondere derjenigen Kantone, welche

stischen Leistungsträger und das lokale Gewerbe erhöht werden.

die geforderte Anpassung an das SIS noch nicht abgeschlossen hatten und sich nach den Erfahrungen des Kantons Schaffhausen erkundigten. Aus Kapazitätsgründen bisher einseitig waren dem-

Registerharmonisierung Mit der Änderung des Gemeindegesetzes vom 27. Oktober 2008

gegenüber die Kontakte zu ausländischen Datenschutzaufsichts-

wurden die Voraussetzungen für die Harmonisierung der Einwoh-

stellen, was künftig vor allem wegen der Grenzlage des Kantons

nerregister sowie den Aufbau einer kantonalen EDV-Plattform

Schaffhausen geändert werden sollte.

«Personendaten» geschaffen. Nach deren Errichtung werden die Einwohnerdaten auf Basis der konkreten Einwohnerregisterinhalte für Verwaltungszwecke verfügbar sein.

2403 Wirtschaftsamt

Auswirkungen eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle

Statistik

Anfang Dezember hat der Regierungsrat den Auftrag für eine Stu-

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

die über die sozio-ökonomischen Auswirkungen eines allfälligen

arbeitet:

Endlagers im Zürcher Weinland bzw. im Gebiet Südranden auf die

– Erweiterung der «Wirtschaftsindikatoren - Kennzahlen über die

Wirtschafts- und Wohnregion Schaffhausen vergeben. Ziel dieser

wirtschaftliche Entwicklung in Kanton und Stadt Schaffhausen»

Studie ist die Beschaffung wichtiger Grundlagen zur Abschätzung

um Daten aus dem Jahr 2007;

der sozio-ökonomischen Auswirkungen eines Endlagers auf die

– Erhebung, Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung im Kanton Schaffhausen;

Standortqualität und das Image des Kantons Schaffhausen daraus. Erste Ergebnisse sollen im Sommer 2009 vorliegen.

– Auswertung und Publikation der ständigen Wohnbevölkerung der Schaffhauser Gemeinden 1998–2007; – Auswertung und Publikation des Bau- und Wohnungswesens der Schaffhauser Gemeinden 2000–2008; – Aufbereitung von Steuerdaten aus dem Jahr 2007 als Grundlage für die Messung und Steuerung der Ziele des Regierungsrates, für das Wohnortmarketing und das Product Management Steuern; – Koordinationsaufgaben betreffend die Betriebszählung 2008; – Stellungnahme zur Verordnung zum Bundesgesetz über die eidgenössische Volkszählung und Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen zur Stichprobenaufstockung der eidgenössischen Volkszählung 2010; – Planungsarbeiten betreffend die elektronische Datenablage und Auswertung von Gemeindefinanzen; – Erarbeitung des inhaltlichen Bereichs der neuen Statistikwebsite www.statistik.sh.ch. Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen Siehe Tabelle auf der nächsten Seite. Tourismus

2405 Wirtschaftsförderung Allgemeine Bemerkungen Die mit der Führung der Wirtschaftsförderungsstelle beauftragte Generis AG verfolgte die vertraglich vereinbarten Vorgaben konsequent; für die Ausführung ihres Auftrags setzte sie ähnlich wie in den Vorjahren gut 13'000 Stunden ein. Standortmarketing/Marktbearbeitung Allgemeine Aktivitäten Die nachfolgende Auflistung gibt einen Überblick über die wichtigsten Massnahmen in der Marktbearbeitung 2008: – Intensives Networking bei international tätigen Multiplikatoren wie Beratern, Banken usw. in der Schweiz, in Deutschland, Indien und in den USA; – Gezielte Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften in den USA; – Teilnahme an Investorenseminaren in Deutschland und den Niederlanden;

Per 1. Oktober 2008 konnte das neue Gesetz über Beiträge an die

– Erste Kontakte russischer Markt;

kantonale Tourismusorganisation in Kraft gesetzt werden. Mit der

– Vertretung durch GZA an Investorenveranstaltungen in verschiedenen Ländern;

A 65

31. Dezember 2007 Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik)

Schweizer

Niedergelassene

Gemeinden

31. Dezember 2008 Schweizer und Aulän- Schweizer der total

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staats- Ausländer nommene vertrag DB total

Schweizer und Auländer total

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik) Niedergelassene

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staatsnommene vertrag DB

Ausländer total

Altdorf

199

207

181

188

Bargen

196

233

218

249

Beggingen

485

508

488

512

2'821

346

138

491

3'312

2'826

360

183

549

3'375

Bibern

223

242

222

242

Buch

252

301

236

296

Buchberg

746

809

746

811

Büttenhardt

319

346

319

349

Dörflingen

714

788

686

776

Gächlingen

734

776

722

764

Guntmadingen

229

245

234

248

1'717

197

285

2'002

1'712

216

302

2'014

Hemishofen

369

411

366

415

Hemmental

495

564

501

556

Hofen

131

138

130

136

1'065

100

1'165

1'096

117

1'213

Lohn

614

644

612

643

Merishausen

689

725

701

779

Neuhausen a/Rhf.

6'526

2'573

751

3'362

9'888

6'538

2'649

863

3'542

10'080

Neunkirch

Beringen

Hallau

Löhningen

1'596

174

225

1'821

1'594

184

267

1'861

Oberhallau

412

421

415

425

Opfertshofen

131

141

122

134

1'079

114

212

1'291

1'073

121

104

226

1'299

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

607

646

617

665

24'831

6'270

2'415

8'789

33'620

24'959

6'307

2'660

100

9'072

34'031

1'489

135

193

1'682

1'463

131

200

1663

679

747

670

743

2'514

432

190

632

3'146

2'531

438

208

658

3'189

893

117

164

1'057

903

126

181

1'084

3'415

568

230

809

4'224

3'402

556

268

833

4'235

509

583

505

585

1'522

111

167

1'689

1'503

124

189

1'692

58'201

11'542

4'444

160

16'171

74'372

58'291

11'725

5'058

154

16'961

75'252

*) Ausländische Wohnbevölkerung = Niedergelassene, Aufenthalter, vorläufig Aufgenommene und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn. Unter- und überjährige Kurzaufenthalter und Asylsuchende werden nicht aufgeführt. Durch *) ergeben sich geringfügige Abweichungen zur eidgenössischen Statistik des Bundesamts für Statistik, in der Niedergelassene, Aufenthalter und überjährige Kurzaufenthalter, nicht aber unterjährige Kurzaufenthalter, vorläufig Aufgenommene, Asylsuchende und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn aufgeführt werden.

– Vertretung durch GZA an über 50 nationalen und internationalen Veranstaltungen/ Messen;

Zusammen mit Vertretern der anderen GZA-Kantone wurde die Marktbearbeitungsstrategie weiter auf die Zielmärkte adaptiert und

– Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region;

von der GZA aktiv umgesetzt. Im Rahmen der Koordinationssit-

– Laufende Aktualisierung der Werbemittel (Investment Guide, Tax

zungen mit allen Partnern wurden Ansiedlungsfälle besprochen.

Guide, Welcome to Schaffhausen und Image-Broschüre); – Publikation von vier Ausgaben des Newsletter; – Laufende Aktualisierung des Internet-Auftritts www.sh.ch/wf. Zusammenarbeit mit der Greater Zurich Area (GZA) AG Aus den Marktbearbeitungsaktivitäten der GZA erhielt die Schaffhauser Wirtschaftsförderung im Berichtsjahr gegen 30 Adressen von interessierten Unternehmen; aus diesen kristallisierten sich sieben potenzielle Kontakte heraus.

Bereits zum sechsten Mal wurde bei der Credit Suisse eine Standortmonitoring-Studie des GZA-Wirtschaftsraumes in Auftrag gegeben; die Resultate sind im September 2008 erschienen. Die Verfasser bestätigen einmal mehr, dass der Wirtschaftsraum Zürich (inkl. Schaffhausen) im internationalen Vergleich nach wie vor als attraktiv gilt. In der Studie wird auch festgehalten, dass der Wettbewerb der Standorte intensiver wird und dass sich die Unterschiede zwischen den führenden Standorten verkleinern.

A 66 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Ansiedlung neuer Unternehmen

Unterstützung ansässiger Unternehmen

Arbeitsplatzentwicklung

Allgemeine Aktivitäten

Aus den durch die Wirtschaftsförderungsstelle aktiv betreuten

Insgesamt wurden rund 40 Projekte ansässiger Unternehmen an

Ansiedlungen ergaben sich seit 1998 insgesamt 1'934 neue Ar-

die Wirtschaftsförderungsstelle herangetragen; deren vier sind

beitsplätze im Kanton Schaffhausen (Stichdatum 31.12.2007; die

wichtige Ausbauprojekte grösserer Schaffhauser Unternehmen.

Erhebung der Arbeitsplätze wird jährlich – jeweils im ersten Quartal – bei den bisher angesiedelten Unternehmen durchgeführt). Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 2006 beträgt rund 300 neue Arbeitsstellen. Die Zahl der im Berichtsjahr neu geschaffenen Arbeitsplätze wird mittel bis hoch ausfallen, da verschiedene Ansiedlungsprojekte erst jetzt in der Umsetzungsphase sind. Steuereinnahmen Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass eine verlässliche Schätzung der Steuereinnahmen resultierend aus juristischen Personen am Ende des laufenden Jahres noch nicht

Im Berichtsjahr wurde zum ersten Mal ein Schaffhauser Gemeinschaftsstand an einer internationalen Messe realisiert. Zehn Schaffhauser Unternehmen aus der Medizinalbranche sowie das ITS Industrie- und Technozentrum Schaffhausen haben ihre Dienstleistungen und Produkte anlässlich der MedTech Stuttgart präsentiert. Weitere Dienstleistungen für ansässige Unternehmen waren: – Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Vorschriften usw.;

möglich ist. Aus diesem Grund werden jeweils die effektiven Zah-

– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern;

len des Vorjahres aufgeführt, im Jahresbericht 2008 sind dies dem-

– Auskünfte über/oder Registrierungen in die Immobiliendaten-

zufolge die Daten aus dem Jahr 2007. Die für das Jahr 2007 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kantonsebene (Stichtag 3.12.2008), resultierend aus den seit 1997 bis heute angesiedelten juristischen Personen, betragen 42,7 Mio. Franken. Davon entfallen 27,8 Mio. Franken auf Einnahmen aus

bank; – Auskünfte oder Registrierungen betreffend Internet oder d@ch-Datenbank; – Technologie-Beratungen und -auskünfte; – Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen.

dem Kantonsanteil der direkten Bundessteuer. Die Steuereinnah-

Technologietransfer

men auf Gemeindeebene betrugen im Jahr 2007 19,8 Mio. Franken.

ITS

Der indirekte Effekt über zusätzliche Steuereinnahmen durch das

Das ITS Industrie- und Technozentrum Schaffhausen wird durch

Gewerbe sowie die Einnahmen aus Steuern der angesiedelten na-

28 Mitgliedsfirmen getragen (Vorjahr 23). Die Technologievermitt-

türlichen Personen liegt für die beiden genannten Steuerarten im

lung zwischen den regionalen KMU sowie zwischen KMU und

Jahr 2007 bei geschätzten 3,5 Mio. resp. 11,9 Mio Franken.

Hochschulinstituten und die Weiterführung und Neu-Akquisition

Für 2007 ergibt sich für die öffentliche Hand im Kanton Schaff-

regionaler Technologieprojekte bildeten die Arbeitsschwerpunkte.

hausen demzufolge ein kumulierter Steuereffekt von rund 73 Mio.

Der neue Technologiepark RhyTech konnte auf dem Areal der Al-

Franken. Der zusätzliche bedeutende Effekt der Quellensteuer

can Technology & Management AG Neuhausen erfolgreich gestar-

(Grenzgänger) ist in diesen Zahlen nicht berücksichtigt.

tet werden.

Damit wurde ein neuer, höchst erfreulicher Rekordwert erzielt. Die-

In diesem Jahr fanden wieder drei Techno-Apéros mit insgesamt

ser hat massgeblich dazu beigetragen, dass mittels einer Steuer-

660 Zuhörerinnen und Zuhörern statt. Die Anzahl der Technologie-

gesetzrevision die Totalsteuerbelastung juristischer Personen ab

vermittlungen konnte von 37 (2007) auf über 60 gesteigert werden.

2008 um rund einen Drittel gesenkt werden konnte. Damit profi-

Davon konnten neun Vorhaben realisiert werden.

tieren ab 2008 alle ansässigen Unternehmen von wesentlich tief-

IPI

eren Unternehmenssteuern und der Kanton Schaffhausen ist dies-

Die Trägerschaft des IPI bestand 2008 aus sechs Mitgliedsfirmen

bezüglich neu unter die attraktivsten fünf Kantone vorgestossen.

und acht Sponsoren.

Das bedeutet aber auch, dass in den kommenden Jahren solche Höchstwerte nicht mehr erreicht werden können.

Das IPI International Packaging Institute wurde im europäischen bzw. weltweiten Verpackungstechnologie-Markt als führendes Institut für Weiterbildungsseminare auf Hochschulniveau und für Studienlehrgänge mit Masterabschluss positioniert.

A 67

Trotz tendenziell steigendem Interesse sind die Resultate im Be-

Bereich Werbung/PR

reich «School» nicht befriedigend. Die «Services» haben sich gut

Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die Standortvorteile Schaff-

entwickelt.

hausens und seine Stärken als Wohnregion nach wie vor zu we-

Folgende Erkenntnisse liegen vor und entsprechende Massnahmen sind eingeleitet:

nig bekannt sind. Obwohl die Standortfaktoren laufend verbessert wurden, schneidet Schaffhausen in Analysen und Umfragen immer noch unterdurchschnittlich ab und wird in nationalen Medien im-

– Die Ausbildungsbedürfnisse der Industrie sind sehr heterogen.

mer wieder unter seinem Wert dargestellt. Auch eine eigens durch-

Unterstützt werden vorwiegend kurze, effiziente und zielgerich-

geführte Befragung hat ergeben, dass Schaffhausen weiterhin auf

tete Ausbildungsangebote. Zudem nimmt die Bedeutung kun-

den Rheinfall und allenfalls noch den Munot reduziert wird.

denspezifischer Ausbildungsangebote stetig zu. Das IPI wird solche in Zukunft vermehrt anbieten. – Berufsbegleitende Masterstudiengänge liegen dank Bologna Reform im Trend, brauchen jedoch zur Etablierung erfahrungsgemäss einige Jahre Zeit. Das IPI wird die Marktbearbeitung für den Masterstudiengang konsequent weiterverfolgen und eine Vergrösserung der Kontaktbasis anstreben. Der Zertifikatskurs wird ab 2009 nicht mehr angeboten. An seiner Stelle werden drei sechstägige Kurse gemäss den Vorgaben der Industrie (Pilot mit Alcan, Bosch, Nestlé) durchgeführt. – «Services» bringen gute Synergien in den Bereich «School» und sind daher fokussiert und rentabel weiter zu entwickeln. – Durch Kooperationen mit Schweizer Fachhochschulen sollen weitere Synergien für beide Seiten geschaffen werden. Ziel ist es, den Hochschulen ganze IPI-Ausbildungsmodule zur Verfügung zu stellen. – Um die gesamte IPI-Infrastruktur optimiert zu nutzen, werden weitere Kooperationsprojekte bearbeitet. Mit der Unterbringung der Hochschule für Wirtschaft Zürich (HWZ), Teilschule Schaffhausen, wurde bereits 2008 ein erster Schritt getan. Jungunternehmerförderung Im gewerblichen Bereich wurden im Jahr 2008 15 Einzel- resp.

Imagekampagne Auf der Basis dieser Analysen wurde im Berichtsjahr das Konzept der neuen Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» erarbeitet. Erste Massnahmen zielten darauf ab, die Bevölkerung für diese Botschaft zu gewinnen: Die als Zeitungsbeilage verteilten Unterlagen zur Imagekampagne haben ein erfreuliches Echo ausgelöst. Die Ausrichtung der Region als «kleines Paradies» wurde von einem Grossteil der Antwortenden (rund 600 Personen) positiv bewertet. Verschiedene Kommunikationsmittel (u.a. Imagefilm, Imagesong, Bildmaterial) stehen bereits zur Verfügung und wurden zur weiteren Verbreitung der Kernbotschaft an Verbände, Unternehmen sowie Einwohnerinnen und Einwohner abgegeben. Erstmals präsentierte sich «das kleine Paradies» am Stadtfäscht und zusammen mit dem Schaffhauser Blauburgunderland und Schaffhauserland Tourismus an der Zugermesse. In einer PR-Kooperation mit Radio Munot und dem Schaffhauser Fernsehen sowie mit umfassenden Publireportagen wurde das «kleine Paradies» in einer ersten Phase vor allem in Schaffhausen beworben und es wurden die Vorbereitungsarbeiten für Aktivitäten im Zielgebiet ausserhalb Schaffhausens vorangetrieben. Bereich Services/Events Die Frequenzen auf dem Internetauftritt und auf der Baulanddaten-

Kurzberatungen (Vorjahr: 33) und zwei Informationsveranstal-

bank konnten auf hohem Niveau gehalten werden. Damit bleibt die

tungen unter dem Titel «Ich mache mich selbstständig» durch-

Baulanddatenbank ein erfolgreiches Instrument. Die stetige Daten-

geführt. Beide Veranstaltungen wurden je von rund 35 Teilneh-

pflege durch die Gemeinden ist aber nicht allerorts gleich gut.

menden besucht. Im Berichtsjahr konnten zwei Start-ups (aus den Bereichen Nanooberflächen und Biotechnologie) gegründet werden.

Das Projekt «Wohnortmarketing für Gemeinden» konnte in den drei Gemeinden Thayngen, Siblingen und Lohn gestartet werden. Die Arbeiten mit diesen Gemeinden werden im neuen Jahr weiterge-

Wohn- und Arbeitsortmarketing

führt. Das im 2007 begonnene Projekt mit der Gemeinde Löhnin-

Im Bereich Wohn- und Arbeitsortmarketing lag der Fokus im Jahr

gen konnte erfolgreich abgeschlossen werden.

2008 bei der konzeptionellen Erarbeitung einer Imagekampagne,

Die Zielgruppe Arbeitnehmende wurde an verschiedenen Veran-

der Zusammenarbeit mit Gemeinden und bei der Durchführung

staltungen auf die vielen Vorzüge der Wohn- und Arbeitsregion

von Veranstaltungen.

Schaffhausen aufmerksam gemacht: Erstmals wurde eine Relocation Tour mit 24 Teilnehmenden von insgesamt 13 Relocation Agenturen aus der Region Zürich durchgeführt. Solche Agenturen

A 68 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

sind von besonderer Wichtigkeit, sind sie doch Ansprechpartner

aus Wirtschaft und Politik fand die Veranstaltung erstmals zwei-

internationaler Firmen und Personen bei der Umsiedlung in die

sprachig (Simultanübersetzung Englisch-Deutsch) statt. Die hoch-

Schweiz. Am diesjährigen Sprungbrett-Event nutzten rund 80 Stu-

karätigen Referenten waren Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die

dierende die Möglichkeit, mit den neun teilnehmenden Schaffhau-

Direktorin des Europainstituts an der chinesischen Akademie für

ser Unternehmen in Kontakt zu kommen. Wie die Rückmeldung

Sozialwissenschaften in Peking, Prof. Dr. Hong Zhou, NZZ-Fern-

der Unternehmen zeigte, resultierten aus dem Anlass einzelne

ost-Korrespondent Urs Schöttli, Verwaltungsrat der Georg Fischer

Kontaktvermittlungen, Praktika und Bewerbungen. An den Wel-

AG und Head of Nokia Siemens Networks (Beijing) Ltd., Zhiqiang

come Events, die zusammen mit der IVS oder mit einzelnen Unter-

Zhang und der Leiter der Credit Suisse China, Dr. Urs Buchmann.

nehmen durchgeführt werden, und einem weiteren Informationsan-

Den spannenden Einleitungsreferaten folgte die Podiumsdiskus-

lass für Grenzgänger konnten wiederum gegen 150 Teilnehmende

sion, geleitet von Erich Gysling. Botschafter Pierre Combernous

begrüsst werden; hieraus haben sich erfreulicherweise wiederum

vertrat auf dem Podium die Position der Eidgenossenschaft. Die

verschiedene Wohnsitznahmen in Schaffhausen ergeben.

chinesische Stadt Shunde trat als Gaststadt an den Wirtschaft-

Bei der Bearbeitung der Zielgruppe Investoren zeigt sich weiterhin der Bedarf für eine kontinuierliche, langjährige Begleitung. Die Überbauung des Landhauses stellt einen wichtigen Meilenstein dar. Die Betreuung der Entwicklungen auf dem Areal Bleiche und

simpulsen auf. Angeregte Diskussionen beim traditionellen Netzwerk-Apéro belegten die Aktualität des Themas und den hohen Stellenwert der Tagung Wirtschaftsimpulse im Schaffhauser Wirtschaftskalender.

an anderen Standorten im Kanton wurden fortgesetzt.

Product Management Steuern

Strukturprojekte

Der Schwerpunkt 2008 lag bei der Ausarbeitung eines Key Account

Gemeinden oder Dritte können die Wirtschaftsförderungsstelle mit über den Leistungsauftrag hinausgehenden Aufgaben beauftragen. Sie haben in diesem Fall die entsprechenden Kosten zu übernehmen (§ 4 Verordnung zum Wirtschaftsförderungsgesetz).

Management Konzepts für den Kanton Schaffhausen, bei der Nachfolgeplanung des Bonny-Beschlusses, welcher Ende 2010 für den Kanton Schaffhausen auslaufen wird, und bei der verbesserten Positionierung des Kantons Schaffhausen hinsichtlich Steuerbelastung bei den juristischen Personen. Letztere führte zu verschie-

Folgende Projekte wurden bearbeitet:

denen Firmengründungen. Trotzdem hat sich die positive Entwick-

a) Durch Gemeinden und Dritte finanzierte Strukturprojekte

lung bei der Unternehmenssteuerbelastung noch nicht genügend

Visionen für Schaffhausen

im Bewusstsein aller relevanten Zielgruppen verankert. Entspre-

Im Projekt «Visionen für Schaffhausen» wurden in zahlreichen

chende Kommunikationsmassnahmen sind weiterhin notwendig.

Workshops mit Experten aus verschiedenen Fachbereichen An-

Mit dem BAK Basel Economics wurde ein Vertrag über eine länger-

fang 2008 Visionsideen entwickelt. Diese wurden strukturiert, wei-

fristige Kooperation eingegangen. Der Fokus liegt darin, Schaffhau-

ter entwickelt und im Visionsplenum im Mai 2008 von über 70 Teil-

sen in die internationalen Steuerrankings aufzunehmen sowie aktiv

nehmende aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert und

das Thema Steuern im internationalen Vergleich voranzutreiben.

bewertet. Diese Grundlage diente der Steuerungsgruppe – bestehend aus Vertretern der Kantonsregierung, der Wirtschaftsverbände, der Stadt Schaffhausen und den Gemeinden – für eine Gewichtung der Vorschläge. Auf der Internetseite www.visionen.sh konnte die Bevölkerung bis Ende August ihre eigenen Ideen für die Entwicklung der Region Schaffhausen einbringen. Die zahlreichen Visionsideen werden von der Projektleitung verarbeitet und strukturiert. Anfang 2009 werden sie in einer Broschüre veröffentlicht.

Referate zum Steuerstandort Schaffhausen, Presseartikel sowie die Weiterentwicklung der Internetsteuerrechner, Steuerstatistiken, Konkurrenzvergleiche für anstehende Steuergesetzrevisionen und Bestandespflegemassnahmen waren Gegenstand weiterer Arbeiten. Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle Für 2008 bewilligte der Kantonsrat für die Führung der Wirtschafts-

b) Spezialprojekte

förderungsstelle im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses

Wirtschaftsimpulse Schaffhausen

einen Betrag von Fr. 2'600'000.–.

Die «5. Wirtschaftsimpulse Schaffhausen» am 19. September 2008 standen unter dem aktuellen Thema: «Europa und China: Lernen voneinander». Vor vollen Rängen mit 650 Teilnehmenden

A 69

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge

Für die Umsetzung der NRP im Kanton Schaffhausen wurde

Der Verpflichtungskredit zur Finanzierung der einzelbetrieblichen

dem Bund im Juli 2007 ein kantonales Umsetzungsprogramm

Förderungsmassnahmen sowie für die Beteiligung an Bundespro-

für die Jahre 2008–2011 unterbreitet, das die langfristige Zielset-

grammen ist im Berichtsjahr mit total Fr. 238'735.70 belastet wor-

zung, Strategie und Handlungsachsen in Bezug auf die struktu-

den. Eventualverpflichtungen, beispielsweise in Form einer Bürg-

relle Weiterentwicklung der Region enthält. Der Bund taxierte das

schaft, wurden im Berichtsjahr nicht eingegangen.

eingereichte Programm als sehr gut und honorierte es mit einer überproportionalen Dotierung der dem Kanton Schaffhausen

Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen Das im Jahr 2004 eingeführte Erfolgsmessungssystem hält den Kontroll-Prozess sowie das Vorgehen bei Nichteinhaltung von Leistungsvereinbarungen fest. Erfasst werden neu gegründete Firmen, Ausbauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsverein-

zugesprochenen Mittel. Als Regional- und Standortentwicklungsstrategie wurde ein so genanntes 4-Kreis-Modell erarbeitet, das folgende inhaltliche Stossrichtungen vorsieht:

barungen, einzelbetriebliche Fördermassnahmen sowie die Anzahl

– Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen

geschaffener oder zugesagter Arbeitsplätze. Die entsprechende

Weiterentwicklung der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde

Datenbank wird laufend aktualisiert. Im Berichtsjahr wurden die Leistungsvereinbarungen gemäss Kontrollprozess überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass ein Unternehmen alle Mitarbeiter entliess und voraussichtlich den Liquidationsprozess einleiten wird. Die Firmenleitung wurde betreffend Kündigung der Leistungsvereinbarung kontaktiert.

Neuhausen am Rheinfall zu einem konkurrenzfähigen Dienstleistungs- und Regionalzentrum – Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen Stärkung der Entwicklung von Schaffhausen als High-Tech-Region, insbesondere in den Gemeinden auf der Achse Thayngen Schaffhausen - Neuhausen am Rheinfall - Beringen sowie punktuell im Klettgau und in Stein am Rhein

Die jährliche Kontrolle von Unternehmen, welche im Rahmen des

– Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen

Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsge-

Integrale Stärkung von Tourismus, Weinbau, Landwirtschaft so-

biete Erleichterungen erhalten haben, wurde bisher vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) durchgeführt. Auf Grund des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über Regio-

wie Naherholung im Kanton Schaffhausen – Kreis 4 – Überregionales bzw. grenzüberschreitendes Schaffhausen

nalpolitik und insbesondere dessen Artikel 17 obliegt diese Ver-

Stärkung der überregionalen Vernetzung und der grossräumigen

antwortung ab 2009 bei den Kantonen. Erste Vorbereitungen für

Zusammenarbeit sowie Ausbau transnationaler Aktivitäten, die

diesen Kontroll-Prozess wurden eingeleitet.

sowohl die deutsche Nachbarschaft im Norden wie auch die Zürcher und Thurgauer Nachbarn im Süden betreffen.

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regionalentwicklung

Organisation Die Verwaltung des NRP-Programms hat der Bund den Kantonen

Strategie

übertragen. Um eine effiziente Abwicklung zu gewährleisten wurde

Am 1. September 2008 trat das Gesetz über Regional- und Stand-

eine Geschäftsstelle für Regional- und Standortentwicklung (RSE-

ortentwicklung (RSE-Gesetz) im Kanton Schaffhausen in Kraft.

Geschäftsstelle) eingerichtet. Aufgrund des engen inneren Zusam-

Zusammen mit dem aus Mitteln der Jubiläumsausschüttung der

menhangs zwischen der Standortpromotion einerseits sowie der

Schaffhauser Kantonalbank sowie der Auflösung des kaufmän-

Regional- und Standortentwicklung andererseits wurde diese Auf-

nischen Direktorialfonds geäufneten Generationenfonds für Kan-

gabe der Wirtschaftsförderungsstelle bzw. dem entsprechenden

ton und Gemeinden verfügt der Kanton Schaffhausen neu über ein

Leistungspartner, der Generis AG, übertragen. Der Grundauftrag

schlagkräftiges Instrument in der Standortentwicklung. Gleichzei-

der RSE-Geschäftsstelle umfasst die Führung und den Betrieb der

tig wurden mit der neuen Gesetzesgrundlage auch die rechtlichen

Geschäftsstelle, das Programm-Management, die Projektträger-

und finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die seit dem

Beratung, die Projektadministration sowie das Berichtswesen zu-

1. Januar 2008 lancierte Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP)

handen Bund und Kanton. Zur Ausführung ihrer Aufgaben setzte

zielgerichtet umsetzen zu können.

die RSE-Geschäftsstelle im Berichtsjahr rund 2'100 Stunden ein. Neben dem Grundauftrag kann die Geschäftsstelle auf Ersuchen

A 70 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

der Projekt-Trägerschaften und mit Zustimmung des Regierungs-

öse Trägerschaft selber bereit ist, auch materielles Engagement zu

rates dazu verpflichtet werden, auch Projektleitungen und Sach-

zeigen. Die Projekteinreichungsphase ist sehr beratungsintensiv,

bearbeitungen zu übernehmen, was in diversen Projekten entspre-

d.h. die Projektträger müssen von der RSE-Geschäftsstelle umfas-

chend erfolgte.

send begleitet und unterstützt werden. In dieser Konzeptionspha-

Erkenntnisse

se braucht es viel methodisches Know-how und das Zusammenbringen der relevanten Projektpartner nimmt viel Zeit in Anspruch.

Das Jahr 2008 war das erste operative Betriebsjahr der RSE-Ge-

Generell muss deshalb festgestellt werden, dass die Projekt-Ad-

schäftsstelle. Nebst der Schaffung der nötigen Rechtsgrundlagen

ministration sehr zeit- und ressourcenintensiv ist. Kontrolle und

wurden die Kriterien und Abläufe für eine kantonale Co-Finanzie-

Berichterstattung sind in dieser Anfangsphase besonders hoch,

rung der Regionalentwicklungs-Projekte festgelegt. Dabei standen

da alle Instanzen wissen wollen, wie die Projekte ablaufen. Zur

drei Tätigkeitsbereiche im Vordergrund: Erstens die Erarbeitung

Zeit besteht zwischen Projektträgerschaft und Geschäftsstelle ein

der Planungs- und Betriebssystematik (Prozesse/Formulare) zur

quartalsmässiges Reporting pro Projekt, quartalsweise erfolgt die

Einreichung von RSE-Pojekten. Zweitens die Weiterentwicklung

Finanzüberwachung durch das Wirtschaftsamt, weiter wird mehr-

beziehungsweise die konzeptionelle Überarbeitung der verschie-

mals jährlich zu Handen der Regierung eine rollende Gesamtpla-

denen Projektideen zu einreichungsfähigen Projektanträgen an

nung erstellt sowie zwei mal jährlich ein Statusbericht zu Handen

den Regierungsrat. Und drittens die Erarbeitung von Leistungsver-

der GPK. Zu Handen des Bundes erfolgt eine spezielle jährliche

einbarungen, die das Verhältnis zwischen Kanton und Projektträ-

Berichterstattung.

gerschaft regeln. Die Erfahrungen des ersten Betriebsjahres können wie folgt zusammengefasst werden. Inhaltlich und methodisch In der Anfangsphase ging es vor allem darum, eine erste Palette von Projekten zu identifizieren, welche der Zielsetzung, die Region strukturell vorwärts zu bringen, entsprechen. Dabei zeigte sich, dass es praktisch keine entscheidreifen Projekte gibt, in die kurzfristig investiert werden könnte. Vielmehr wurde klar, dass gute Projekte in mehreren Stufen ablaufen. Eine Projektidee muss zuerst eine Vorstufe in Form von Machbarkeits-Abklärungen («EnablingProjekt») durchlaufen. Im positiven Fall ergibt sich daraus ein umsetzungsreifes Projekt einer Dritt-Trägerschaft («Themenprojekt“), welches mit Investitions- oder Betriebsbeiträgen gefördert werden kann. Eine Machbarkeitsabklärung kann aber auch zur Erkenntnis führen, dass eine Projektidee nicht weiterverfolgt werden kann und dass es sich nicht lohnt, sie umzusetzen bzw. dafür in grösserem Umfang Gelder der Öffentlichen Hand einzusetzen. Von den bis dato bewilligten und gestarteten zehn RSE-Projekten sind sechs Enabling-Projekte; vier sind Themenprojekte und damit in der operativen Umsetzung. Die wichtigste Erkenntnis ist, dass die Lancierung zündender Ideen bzw. die Identifikation geeigneter Projekte nicht einfach ist und dass es besonderer Anstrengungen bedarf, mit Marketingkreativität entsprechende Initiativen zu entwickeln. Formal Die formalen Anforderungen sowie die zwingende Erfordernis der Mitfinanzierung durch die Projektträgerschaft wirken selektionierend auf die Lancierung neuer Projektideen. Dies bedeutet auch, dass gar keine Ideen beantragt werden, bei denen nicht eine seri-

Finanziell Im Mai 2008 bewilligte der Schaffhauser Kantonsrat einen Nachtragskredit von Fr. 720'000.– für die Finanzierung von Massnahmen zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung. Die 2008 gestarteten Projekte betreffen wie erwähnt schwergewichtig Machbarkeitsabklärungen. Ab 2009 werden zu den Konzeptentwicklungen erste Investitions- und Betriebsbeiträge bzw. Anschubfinanzierungen kommen, so dass sich das Gesamtprogramm der Regional- und Standortentwicklung auf die angestrebte Grössenordnung von jährlich ca. Fr. 5-7 Millionen (1 Mio. Bund, 2–3 Mio. Kanton, 2–3 Mio. Dritte) ausweiten wird. Projekte 2008 Konkret sind im Berichtsjahr folgende Projekte eingereicht (Projektträger) bzw. vom Regierungsrat bewilligt worden und befinden sich in einer ersten Projektphase. (Siehe nächste Seite)

A 71

Projekt

Trägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2008

Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen Angebotserweiterung Oberstufe für internationale Schule (2008 – 2012

ISSH (International School Schaffhausen)

Ausbau des heutigen Angebots auf die so genannten «Diploma years». Damit soll auch in Schaffhausen die internationale Matur (IB; International Baccalaureate) angeboten werden können und Schaffhausen soll sich in den Kreis der «Vollanbieter» unter den internationalen Schulen der Schweiz einreihen.

– Konzeptentwicklung und Finanzierungskonzept (Anschubfinanzierung) für die Ausbau- und erste Betriebsphase – Verhandlungen RSE-Geschäftsstelle – ISSH und Antrag zH Regierungsrat

Kongress-, Seminarund Veranstaltungs region Schaffhausen (2008 – 2009)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Ausbau von Schaffhausen als Kleinkongress- und Tagungsort. Zusammenfassung dezentraler Einzelange bote zu Gesamtpaket, Identifikation unverzichtbarer An gebotselemente, zentrale Vermarktung.

– Situationsanalyse – Bedarfs-, Markt-, Angebotsanalysen; Chancen für Schaffhausen – Kontakte mit potenziellen Kooperationspartnern – Konzeptentwicklung für zentrale Vermarktung

Regionales Indoor Schiesszentrum (2008 – 2009

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Gedankliche Grundlage bildet der «Masterplan Breite» aus dem Projekt PASS (Potenzialaktivierung Stadt SH). Planung und Klärung der Machbarkeit eines Indoor-Schiesszentrums auf der Birch. Unterirdische Schiessanlagen für städtische und kommunale Schüt zenvereine, Grenzwachtkorps, Polizei und private Dritte. Oberirdische Fussball-Trainingsplätze und so mit «Freispielen» der Areale auf der Breite für Wohn nutzungen.

– – – – –

Nationales Hallensportzentrum (2008 – 2009)

Stiftung Sporthalle Schaffhausen

Aufbau eines nationalen Hallensportzentrums; zweiter Anlauf mit modifiziertem Projekt nach der in der Volks abstimmung gescheiterten ersten Vorlage.

– Neukonzeption am bisherigen Standort – Layout- und Investitionsplanung – Entscheidgrundlagen zH Stadtrat und Regierungsrat

Entwicklungskonzept Altstadt/TP Kundenbindungsprogramm (2008)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Stärkung der Altstadt Schaffhausen als attraktives Zentrum. Das vorliegende Teilprojekt (TP) befasst sich mit der Entwicklung eines Kundenbindungsprogramms in Zusammenarbeit mit dem städtischen Gewerbe.

– Bedürfnisabklärungen – Erarbeitung Finanzierungs- und Betriebskonzept

Entwicklung Detailkonzept Layout Architektur, Investitionsrechnung Erstellen von Kosten-, Nutzenrechnungen Suche nach Investoren und Betreibern Verhandlungen mit Gemeinden

Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen RhyTech (2008 – 2011)

Alcan Technology Management AG

Lancierung eines Technologieparks für Materialwissenschaften und Oberflächentechnologie auf dem Areal der Alcan Technology & Management AG. Immobilien, Serviceangebote und Forschungskapazität werden technologiestarken (Jung-) Unternehmen angeboten mit dem Ziel, sie auf dem Areal anzusiedeln.

– Projektorganisation definiert – Positionierung für Firmen, Start-ups und F&E-Institute festgelegt – Entwicklung Marketing-Unterlagen und Internetauftritt – Projekt operativ gestartet; erste Interessenten wurden bearbeitet

ITS/Cluster/Technologie-Entwicklung (2008 – 2011)

Verein ITS (Industrieund Technozentrum Schaffhausen)

Aufbau Cluster- und Technologiemanagement der Re gion. Ziel: In Zusammenarbeit mit den in Frage kom menden Branchen und Clustern neue Formen der Unterstützung durch Vernetzung mit bestehenden Hochschulen etablieren. Dabei prüfen, ob und welche Institute allenfalls für eine physische Ansiedlung in Schaffhausen in Frage kommen.

– Definition Projektorganisation – Branchenanalyse vorgenommen – Diverse Sondierungsabklärungen mit Branchenvertretern und Wirtschaftsverbänden – Erste Verhandlungen mit Hochschulinstitutionen in Angriff genommen

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen Aufwertung Rheinfall (2008 – 2009)

IG Rheinfall

Aufwertung des Rheinfalls als sympathische, moderne und erfolgreiche Visitenkarte von Schaffhausen; das Angebot soll der heutigen Zeit angepasst werden, ohne den heutigen Charakter des Rheinfalls zu verändern. Konkret sollen rund zehn Investitionsvorhaben einzeln oder in Paketen zur Ausführungs- und Entscheidreife gebracht werden. Parallel dazu wird kreativ überprüft, wie die Investitionsfähigkeit am Rheinfall durch Veränderung der heutigen Eigentumsverhältnisse verbessert werden könnte.

– Erarbeitung von Grundlagen (Machbarkeitsstudien, Layouts, Kostenschätzungen) – Start der Erarbeitung von Investitions-Anträgen für einzelne Investitionsvorhaben zu Handen der heutigen Eigentümer

Weinerlebnis Blauburgunderland (2008 – 2009)

Branchenverband SH Wein

Entwicklung eines Konzepts, wie der SH Weinbau durch neue Angebotsformen insbesondere in enger Zusammenarbeit mit dem Tourismus gestärkt werden könnte.

– Analyse diverser Weinerlebnis-Projekte im Ausland – Erarbeitung Grundkonzept auf vier Pfeilern: 1. Hotel in den Hallauer Rebbergen, 2. Ausbau der Trotte Osterfingen zur ganzjährig nutzbaren «BlauburgunderKathedrale», 3, Weinerlebniszentrum inkl. Schaurebberg am Rheinfall, 4. Aufwertung private Kellereien zu eigentlicher Weinstrasse – Führung Standort-Diskussion – Suche nach Investoren und Hotelbetreibern

A 72 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Kreis 4 – Grenzüberschreitendes/überregionales Schaffhausen

Handänderungen

In diesem Bereich wurden der Geschäftsstelle zwar diverse Pro-

– Uebertragene Grundstücke und Grundstückanteile

jektideen zugetragen, die sich in der Folge aber alle als noch nicht

– Preise total Fr.

projektreif herausstellten. Häufig wurde von den Initianten der Aufwand, zu integrierende Instanzen oder Organisationen in anderen Kantonen oder Gebietskörperschaften der deutschen Nachbarschaft zu finden oder mit ihnen zu verhandeln, deutlich unterschätzt. Erschwerend kommt hinzu, dass für die Landesgrenze

3'807

3'805

747'640'468 689'804'447

Grundpfandrechte – Register-Eröffnungen – Register-Löschungen – Zunahme der Verschuldung Fr.

874

854

559

527

288'242'308 350'557'162

überschreitende Projekte das vom Bund mit der EU vereinbarte

Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw.

Interreg-Programm derart hohe administrative Hürden setzt, dass

– Register-Eröffnungen

2'335

1'872

diese eher abschreckend als motivierend wirken. Faktisch haben

– Register-Löschungen

745

723

in diesem Bereich nur sehr grosse Projekte wirklich eine echte

Stockwerkeigentum

Chance, da sich sonst aus dem genannten Grund der Aufwand,

– Register-Eröffnungen

ein Projekt zu starten, nicht lohnt.

– Register-Löschungen

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.)

2408 Handelsregisteramt

– Eröffnungen

911

835

– Schliessungen

474

516

Total Tagebucheintragungen: 2'056 (2'006) Neueintragungen

Bestand am 31.12.2008

Löschungen

Wie im Vorjahr kann ein konstanter Geschäftsgang verzeichnet

Einzelfirmen

(140)

(130)

Kollektivgesellschaften

(11)

(10)

(90)

(0)

(1)

(25)

Aktiengesellschaften

103

(100)

(61)

1'517 (1'484)

an Bauland sind u.a. vielfach die Distanz zum Zentrum sowie die

Gesellschaften mit beschränkter Haftung

135

(125)

(43)

1'083 (1'001)

Verkehrsanbindungen entscheidend, wobei für den obern und den

Genossenschaften

(1)

(2)

(99)

Vereine

(3)

(0)

(24)

Stiftungen

(6)

(10)

167

(167)

Institute und Körperschaften des öffentlichen Rechts

(1)

(0)

(3)

Zweigniederlassungen, inländische

(4)

(5)

(58)

Zweigniederlassungen, ausländische

(11)

(2)

(46)

377

(402)

223

(264)

Kommanditgesellschaften

Total

1'468 (1'450)

Allgemeines

4'601 (4'447)

werden. Die hohen mit den Grundbuchgeschäften zusammen hängenden rechtlichen und sachlichen Anforderungen an die Fachpersonen sind zur Normalität geworden. Für das Kaufinteresse

untern Kantonsteil andere Regeln gelten. Ältere Liegenschaften sind zum Teil nur mit grossem Preisnachlass verkäuflich. Zugenommen hat die Zahl der Eigentumserwerbe durch Personen aus dem EU-Raum (speziell deutsche Staatsangehörige). Erledigung spezieller Arbeiten – Vollzug weiterer Verträge im Zusammenhang mit dem Bau der A4-Stadtumfahrung; – Neuvermessung der Flurgebiete in der Stadt SchaffhausenBuchthalen sowie in der Gemeinde Hemmental (grundbuchliche Änderungen);

2410 Grundbuchamt

– Neuvermessung des Privatwaldgebietes in der Gemeinde LöhGrundbuchgeschäfte

2008

2007

– Eröffnungen

5'396

5'399

– Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5'493

5'220

Geschäftsfälle

– Vollzug der Flächenmutationen im Zusammenhang mit den Kor-

– Abweisungen / Rückzüge – Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

rekturen der Landesgrenze; – Vollzug verschiedener Baulandumlegungsverfahren; – Verschiedene Betriebsübergaben;

Tagebucheinträge (Teil der Geschäftsfälle) – Anmeldungen

nungen (grundbuchliche Änderungen);

5'254

5'211

5'482

5'208

– Erledigung zahlreicher Messurkunden (Parzellierungen, Grenzänderungen) usw.

A 73

EDV-Grundbuch

beitslosigkeit. Eine erhöhte Fluktuation im Bereich der gemeldeten

Die Projektierungsarbeiten für das ISOV Grundbuch V6 der Kan-

Stellensuchenden war ausserdem festzustellen. Schweizweit bil-

tone Luzern, Schaffhausen, Solothurn, Zug und Zürich sowie der

dete sich die Arbeitslosenquote von 2,8 % im Jahre 2007 auf

Stadt Chur erfahren eine Verzögerung von zirka einem Jahr. Mit

2,6 %, oder um 8 % zurück. In den Sommermonaten sank die Zahl

der Einführung in den Kantonen kann erst im Jahr 2010 gerech-

der Arbeitslosen wie im Vorjahr erstmals seit 2002 wieder unter die

net werden.

magische Zahl von 100'000. Auch der Kanton Schaffhausen registrierte eine tiefe Arbeitslosig-

Grundbucheinführungsarbeiten Die Grundbucheinführungsarbeiten sowie die damit zusammen hängende Bereinigung der beschränkten dinglichen Rechte konnten für die Grundstücke in den Gemeinden Buchberg und Rüdlingen durch eine zusätzliche Fachperson weit vorangetrieben werden.

keit. Die Quote sank im Jahresmittel von 2,2 % auf 2,1 %, was einer Abnahme um rund 5 % entspricht. In den Sommermonaten Juni und Juli konnte eine Arbeitslosenquote von 1,7 % verzeichnet werden. Leider blieben einige Betriebe auch im Berichtsjahr nicht von Strukturanpassungen verschont. Aus arbeitsmarktlicher Sicht darf aber das Jahr 2008 als erfreulich bezeichnet werden. Dank

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch

der Personenfreizügigkeit mit der EU konnten die bestehenden

Personen im Ausland Wie bereits im Vorjahr festgestellt, konnten alle Fälle im Rahmen der heute geltenden Bestimmungen direkt durch das Grundbuchamt erledigt werden.

Engpässe bei den Arbeitskräften – insbesondere im qualifizierten Bereich – noch abgefangen werden. Die demographische Entwicklung wird auf dem Arbeitsmarkt immer noch unterschätzt und führt dazu, dass ältere Arbeitnehmende auch mit sehr guten Qualifikationen nur sehr erschwert wieder in den Arbeitsprozess integriert werden können. Die konjunkturelle Abschwächung wirkte sich im

2414 Amt für Grundstückschätzungen

zweiten Halbjahr auf die Betriebe aus. Ein Anstieg der Arbeitslosig-

a) Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischenbeurteilungen

Die Jugendarbeitslosigkeit war auf Grund der geringeren Anzahl

Mehrwert in 1000 Fr. (Steuerwert)

Anzahl

keit war jedoch noch nicht zu verzeichnen.

der Schulabgänger und der verbesserten Situation auf dem Ar-

2008

2007

2008

2007

beits- und Lehrstellenmarkt wie bereits im Vorjahr sehr tief. Für

Gebäude (Versicherungswerte) 2'584

2'524

Schulabgänger, die keine Anschlusslösung fanden oder bereits

nichtlandw. Grundstücke

3'287

3'742

182'044

429'843

ein 10. Schuljahr absolviert hatten, wurde eine Integrationsklas-

262

406

1'074

12'691

se «Sprungbrett» geführt. Die bildungsschwächeren Schulabgän-

Art

landwirt. Grundstücke

ger und die Lehrabbrechenden wurden erneut dem Projekt BOA,

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

welches Tagesstrukturen bietet, zugewiesen.

b) Verkehrswertschätzungen Total Verkehrswerte Anzahl in 1000 Fr. Art

Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit wurden die entsprechenden gesetzlichen Vorkehrungen seitens des Bundes und

2008

2007

2008

2007

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungs- und Überführungsgewinnsteuern

105

39'359

32'725

neue Dienstleistungsverträge mit den paritätischen Kommissionen

nicht hoheitliche

–

abgeschlossen. Auf der Internetseite des Arbeitsamtes / Arbeits-

des Kantons geschaffen und 2008 umgesetzt. Der Vollzug der flankierenden Massnahmen wurde weiter optimiert und es wurden

inspektorates besteht die Möglichkeit von Online-Abfragen betreffend die Kontrollen. 2420 Kantonales Arbeitsamt Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Arbeitsmarkt

Die Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem

Die seit mehren Jahren bestehende gute Konjunkturlage setzte

Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stif-

sich auch im ersten Halbjahr 2008 fort. Dies führte in fast allen

tung Impuls und der Arbeitslosenversicherung wurde im Berichts-

Branchen und Bereichen zu einem markanten Rückgang der Ar-

jahr weiter ausgebaut, vertieft und hat sich bewährt.

A 74 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Einigungsamt

Arbeitsvermittlungsgesetz

Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die

Arbeitslosenversicherung

Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2008 wurden vier

Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem

neue Personalvermittlungs- bzw. Personalverleihfirmen eröffnet

Arbeitsamt und den Arbeitslosenkassen Meldung zu erstatten. Di-

bzw. Konzessionen erteilt und ein Leiterwechsel vorgenommen.

ese haben nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige

Drei Firmen ersuchten beim SECO um eine Bewilligung zur Aus-

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Ar-

landvermittlung. Zwei sind noch pendent.

beitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Versicherten, prüft Erlassgesuche gegen Rückforderungsentscheide

Ausländergesuche

der Arbeitslosenkasse und bearbeitet allfällige Einsprachen und

Total wurden im Jahre 2008 13'727 (10'079) Ausländergesuche

Beschwerden. Bearbeitet werden zudem Rekurse im Zusammen-

bearbeitet. Diese teilten sich wie folgt auf:

hang mit den Flankierenden Massnahmen. Im Zuständigkeitsbereich des Arbeitsamtes wurden 2008 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres 1'398 Meldungen, 491 Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit, 9 Erlassgesuche, 122 Einsprachen, eine Beschwerde und 5 Rekurse behandelt. Offen waren Ende des Jahres 59 Fälle. Kurzarbeit Im Berichtsjahr reichten 12 (Vorjahr 8) Firmen Gesuche für Kurzarbeit ein. Daraus resultierten 13 (10) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In allen 13 (10) Fällen musste teilweise Einspruch erhoben werden, weil die vorgeschriebenen Kriterien nicht

272 Kurzaufenthaltergesuche für 4 Monate, 88 Gesuche von Asylbewerbern, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen, 10 diverse Gesuche, 38 Gesuche für Personen, welche als Härtefall geregelt wurden, 11 Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen, 159 Gesuche für Artistinnen und Musiker, 43 Gesuche für Jahresaufenthalter und zusätzlich wurden 32 befristete Aufenthalter verlängert, 113 Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilligungen sowie 22 Gesuche für Grenzgänger. 28 schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt.

vollständig erfüllt waren.

Grenzüberschreitendes Gewerbe

Schlechtwetterentschädigung

Das Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte

Im Berichtsjahr reichten 6 (2) Betriebe total 15 (2) Gesuche für

und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen/Jahr.

Schlechtwetterentschädigungen ein, welche ganz oder teilweise

Für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 wurden to-

bewilligt wurden.

tal 12'939 Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden an

Selbstständigmachung

Betriebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 verschiedenen Branchen 9'132 Bewilligungen für entsandte Arbeitnehmer, 2'531

Die Arbeitslosenversicherung kann Personen, die eine dauernde

selbständige Dienstleistungserbringer und 1'276 Stellanantritte

selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, durch die Aus-

bei einem Schweizer Arbeitgeber zur vorübergehenden Tätigkeit

richtung von höchstens 90 Taggeldern während der Planungs-

in unserem Kanton erteilt. Diese Betriebe gehörten, wie in den Vor-

phase eines Projektes unterstützen. Während dieser Zeit sind die

jahren auch, hauptsächlich dem Baunebengewerbe an, dahinter

Versicherten von der Stempelpflicht und Stellensuche befreit. Die

liegen deutlich die Branchen Bauhauptgewerbe, Produktion und

Voraussetzung für die Gewähr der besonderen Taggelder ist al-

die Reinigungsbranche. Bemerkenswert ist der Anstieg in den Be-

lerdings, dass die Erwerbslosen vorgängig einen vom Arbeits-

reichen Informatik Dienstleistungen und der Erbringung von unter-

amt verfügten Kurs besuchen, in welchem die Grundlagen für ein

nehmensbezogenen Dienstleistungen (Unternehmensberatung).

tragfähiges Unternehmerkonzept ausgearbeitet werden. Die Erfolgschancen der Versicherten werden dank dieser Kurse erhöht. Von den neun Kursteilnehmern im Jahre 2008 entschieden sich sechs gegen eine Selbstständigmachung. Drei Versicherten konnten während der Planungsphase zur Selbstständigkeit besondere Taggelder gewährt werden. Eine Person machte sich im Berichtsjahr selbstständig.

Für die Ausländergesuche für Angehörigen aus Nicht-EU-Staaten standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008 lediglich 19 Bewilligungen für Jahresaufenthalter und 33 für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzaufenthaltern mussten 10 und bei den Jahresaufenthaltern 2 Zusatzbegehren beim Bund beantragt werden. Diese wurden alle bewilligt.

A 75

2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen Arbeitsvermittlung Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen ging 2008 nochmals

Dossierbestand ergab sich auch eine leichte Verschiebung des Bedarfes an Arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM). Bei schon gestrafftem AMM-Angebot waren einige AMM nicht voll ausgelastet, wurden aber angesichts einer erwarteten stärkeren Nachfrage im Jahre 2009 als Mindeststruktur AMM im Angebot belassen.

markant zurück. Im Januar wurde mit 988 (1'063) der Höchststand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 2,5 % (2,7 %),

Einsatz der Mittel

Schweiz Höchststand im Dezember 3,5 % (3,3 %) entspricht. Bis

Wirkungsfeld

Juli sank die Zahl der Arbeitslosen bis auf 660 und nahm ab die-

Versicherte (Anzahl)

Kosten (Mio Fr.)

Kostenentwicklung

sem Zeitpunkt bis Ende Jahr wieder auf 889 oder 2,3 % zu. Zum

Bewerbungstechnik & Motivationsstärkung

709 (807)

0.295

abnehmend

gleichen Zeitpunkt lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz mit

Stellenantritte forcieren

211 (248)

0.707

abnehmend

3,0 % deutlich, d.h. um 0,5 %, über dem Schaffhauser Mittel.

Jugendarbeitslosigkeit

114 (159)

0.923

abnehmend

Deutschkurse (Minimum)

135 (215)

0.410

abnehmend

Fachkurse und Fremdsprachen

463 (418)

0,567

gleichbleibend

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

Recht auf Arbeit umsetzen

262 (333)

1.602

zunehmend

beitslos waren, lag Ende Januar bei 95 (160) und sank bis Ende

übrige arbeitsgestützte AMM

66 (43)

0.150

gleichbleibend

Dezember auf 86 (87). Am Ende des Berichtsjahres hatten 91 (113)

Fürsorgerisiken entschärfen

61 (75)

1.000

gleichbleibend

Versicherte ihren Höchstanspruch gegenüber der Eidgenössischen

Total

2'021 (2'298)

5.654

abnehmend

Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft und bezogen Leistungen

Anteil AMM-TN <=> Stesu RAV 51 % (53 %)

gleichbleibend

Langzeitarbeitslosigkeit

aus den Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurchschnitt waren es 103 (93). In dieser Zahl enthalten sind auch 26 (11) Versicherte, welche in einem kantonalen Anstellungsprogramm arbeiten.

Die Reihenfolge der drei Teilbereiche widerspiegelt die Wiedereingliederungschancen Betroffener. Der konsequent frühe und bedarfsgerechte Einsatz der Mittel im individuellen Fall ist Grundlage

Ausländeranteil

der ausgewogenen Wiedereingliederungshilfe. Deutschförderung

Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslo-

«pur» ergibt noch keine Arbeitsintegration.

sen lag zwischen 41,3 % (40,6 %) und 47,2 % (45,9 %). Im Jahresmittel waren es 44,0 % (43,4 %).

Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen Die Marktfähigkeit Arbeitsloser wird mit Information, Zwischen-

Offene Stellen

verdienst und arbeitsmarktlichen Massnahmen erhalten, was

Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 113 (156) of-

Ausgrenzung verhindert und das lokale soziale Netz schont. Der

fene Stellen registriert, 82 (122) für Gelernte und 31 (34) für An-

zweigeteilte Arbeitsmarkt der RAV ist durch ein markantes Tem-

und Ungelernte. Der höchste Stand war im April mit 156 (95 für

porärsegment geprägt, was für Frischbetroffene in der Regel eine

Gelernte und 61 für An- und Ungelernte), der tiefste im Dezember

neue Erfahrung und oft auch Stress bedeutet, leidet doch der Ar-

mit 60 (50 für Gelernte und 10 für An- und Ungelernte). Das sind im

beitsmarktwert rasch unter zunehmender Distanz zum letztbezahl-

Durchschnitt 38 % weniger als im Vorjahr.

ten Einsatz. Spezielle arbeitsmarktliche Massnahmen fördern die Akzeptanz der unvermeidbaren Lernkurve, was mit Beratungsge-

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM) Die immer noch gute Konjunkturlage ergab einen weiteren Rückgang an gemeldeten Stellensuchenden, bei unvermindert hoher Fluktuation. Bei total 2'228 (2'544) abgemeldeten Stellensuchenden und einem durchschnittlichen Taggeldbezug von 141,2 (155,5) ergaben sich weniger Abmeldungen infolge Aussteuerungen: 104 (170), aber fast gleich viel Nullbezüger 778 (793). Der Bestand an Stellensuchenden stieg im Dezember wieder auf 1'720 (1'772). Die Anzahl vom RAV bedienter Stellensuchender lag damit bei 3'948 (4'316), also bei 91,5 % des Vorjahres. Mit dem relativ niedrigen

sprächen der Personalberatenden-RAV alleine nicht rasch genug zu bewältigen wäre. Obwohl die Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen isoliert selten quantifizierbar ist, liefern sie doch einen unverzichtbaren Beitrag zur Wirkung des RAV.

A 76 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

Eichmarken Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot

Arbeitsinspektorat

mit weissem Grund) bestätigt.

Statistische Angaben

2008

2007

3'725

3'510

Arbeitszeitbewilligungen

132

139

Betriebsbesuche

150

141

Bestand an industriellen Betrieben Neu - Unterstellungen Bestand an nichtindustriellen Betrieben Plangenehmigungen für industrielle Betriebe Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchgeführten Eichung. Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw. Kontrollen (FLAM) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 sind in der Schweiz 137'917 Personen aus der EU während 6'015'956 Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 3'834 Personen während 79'276 Arbeitsta-

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz»

gen. Von diesen 3'834 ausländischen Arbeitnehmenden wurden

150 Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesundheits-

1'556 in 727 Betrieben kontrolliert. In 112 Betrieben wurden Lohn-

und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten oder

verstösse vermutet/festgestellt. Im Jahr 2008 wurde gegen 4 Be-

kontrolliert.

triebe ein schweizweites Dienstleistungsverbot für ein Jahr, gegen einen Betrieb ein solches von zwei Jahren, gegen drei Betriebe ein

Aufsicht über das Messwesen Messmittel-Eichungen

solches von drei Jahren und gegen einen Betrieb ein solches von geprüft 2008 2007

beanstandet 2008 2007

vier Jahren verfügt.

Waagen in offenen Verkaufsstellen

161

135

Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die

Diverse Waagen bis 5 t

693

705

Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

Industrie- und Fahrzeugwagen > 5 t

Es wurden 366 Kontrollen in 248 Betrieben durchgeführt. In 55

Automatische Wägesysteme

Betrieben wurde bei 93 Personen ein Verstoss gegen das Bun-

Gewichtstücke Klassen Handel / Fein

desgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

326

239

festgestellt. Mittels Strafverfügungen durch das Untersuchungs-

richteramt und das Arbeitsamt wurden Bussen von insgesamt

Fr. 58'310.– erhoben.

117

177

Volumenzähler in Tanksäulen Noten- / Kreditkartenautomaten Stationäre und fahrbare Messanlagen Messkluppen, Handelsmeter Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte Längenmesssysem (LKW Profiler)

Deklarations-Verordnung (DVO) Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im Jahr 2008 4 Betriebe kontrolliert und 19 Produktlinien von Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung ausgewertet. Davon wurden 3 beanstandet (Anschreibepflicht und «Brutto für Netto», gemäss DVO). Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt. Eichtätigkeit An 8 Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden Toleranzabweichungen im Minus- und Plus-Bereich festgestellt. Die Einrichtungen wurden jeweils umgehend durch das Amt für Messwesen beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt.

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung – Zahlreiche Anhörungen und Ämterkonsultationen zu Neuerungen im Bundesrecht, umfangreiche Mitwirkungen bei interdisziplinären Projekten prägten die gewohnten Tätigkeitsfelder des Amtes. – Beim Pflanzenschutz galt es, nebst der Leitung der Koordinationsarbeiten in der Feuerbrand- und Ambrosiabekämpfung, vor allem den Einsatz des Antibiotikums Streptomycin gegen Feuerbrand im Obstbau administrativ zu begleiten und danach das Einsammeln der Honigproben zu organisieren. – Beim Meliorationswesen fielen rund 80 grössere und kleinere Projekte bei der periodischen Wiederinstandstellung (PWI) von Güterstrassen, zahlreiche Drainage- und Strassensanierungen

A 77

und die Vorbereitungsarbeiten zum Projekt Bewässerung im

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

obern Kantonsteil an.

– Die Mitarbeit beim Interregprojekt «Nahversorgung» in Zusam-

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

2008

2007

15'851 ha

15'571 ha

menarbeit mit dem Kanton Thurgau, Baden-Württemberg und

Auslandfläche angestammt

1'219 ha

Vorarlberg, beim Projekt regionale Entwicklung Wilchingen/Os-

Auslandfläche nicht-angestammt

1'291 ha

1'277 ha

14'289 ha

14'301 ha

494 ha

490 ha

2'069 ha

1'929 ha

terfingen (PREWO) und bei den Vorabklärungen für einen Regionalpark sowie die Erarbeitung des Verzeichnis der Selbstvermarkter und den von ihnen angebotenen Produkten waren

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN Biologischer Landbau Extensiver Anbau Brotgetreide

weitere Schwerpunkte in der Amtstätigkeit. – Die Ökoqualitätsverordnung wurde revidiert und zuhanden des Regierungsrates wurde ein Finanzierungsschlüssel für die vom Bund verdoppelten Beiträge entworfen; dieser wurde von der Regierung auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt. – Es wurden zwei Informationsabende mit jeweils 150 Besucherinnen und Besuchern für die Praxis organisiert, um die Land-

Extensiver Anbau Raps Ökologische Ausgleichflächen Angemeldete Hochstammfeldobstbäume

138 ha

115 ha

1'542 ha

1'590 ha

21'505 Bäume 22'370 Bäume

Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS) 280 Betriebe

253 Betriebe

Beteiligung Ökoqualitätsverordnung

220 Betriebe

204 Betriebe

396

474

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

wirte auf die mit der Agrarpolitik 2011 in Kraft getretenen Neue-

Kontrolleure im Einsatz

rungen aufmerksam zu machen.

Betriebe mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

221

311

Betriebe mit BTS-RAUS-Kontrollen

116

126

342

268

– Der Kontrolldienst des Landwirtschaftsamtes bestand das mit umfangreichen Vorarbeiten verbundene Reakkreditierungsaudit

Betriebe mit Kontrollen Milchhygiene

(ISO 17020) erfolgreich. Dabei wurde die Tätigkeit (mit Relevanz

Betriebe mit Kontrollen private Labelprogramme

für die Direktzahlungen) der Gemeindefachstellenleiter für Land-

Beanstandungen bei Betriebskontrollen

wirtschaft neu in den akkreditierten Bereich eingebunden.

Neu wurden in diesem Jahr im Bereich private Labelprogramme Kontrollen für den Produktionsstandard des Detailhandels, Swiss

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

GAP, und im Auftrag des kantonalen Amtes für Lebensmittelkon-

2008

2007

120

129

Stellungnahme zu Gesuchen landw. Bauvorhaben

Vollzug Tierschutz

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglemente

– Neben Teilkontrollen im Tierschutz auf 149 Betrieben mit Tier-

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

haltung anlässlich der jährlichen ÖLN-Kontrollen fanden auf 126

Gesuche verkürzte Pachtdauer

Betrieben zusätzliche, zum grössten Teil unangemeldete Tier-

schutzkontrollen statt.

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot Gesuche bäuerliches Bodenrecht

Bewilligung Pachtzins für ganze Gewerbe

trolle und Umweltschutz Kontrollen im Bereich der Primärproduktionsverordnung durchgeführt.

– Schwerpunkte der Tierschutzkontrollen: Betriebe mit angebunAusbezahlte Direktzahlungen Massnahmen

denem Rindvieh, Betriebe mit Zuchtschweinen sowie Rindvieh-

Anzahl Betriebe

Allgemeine Direktzahlungen Ökobeiträge, Ethobeiträge Ökoqualitätsverordnung Diverse Kürzungen

Betrag 2008

Betrag 2007

22'483'402

23'082'149

5'812'484

5'699'744

719'642

322'535

-647'498

-291'521

Total Direktzahlungen

553 (559)

28'368'030

28'812'907

Total Ackerbaubeiträge

454 (428)

3'379'030

2'459'130

31'747'060

31'272'037

217'631

207'281

286'392

277'847

Beiträge total Verrechnung EU-Direktzahlungen Beiträge Nitratprojekt Klettgau

46 (47)

mast und Schweinezucht- und -mastbetriebe, welche für das private Label IP-Suisse produzieren. – Es resultierten total 8 Beanstandungen, welche in 5 Fällen zur Kürzung der Direktzahlungen führte. Zwei Fälle wurden dem Kantonstierarzt zur weiteren Beurteilung übergeben. – Die Tierschutzkontrolleure standen 129 (110) Stunden im Einsatz.

A 78 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Vollzug Pflanzenschutz

beste je ermittelte Resultat nach dem Jahrgang des Jahrhunderts 2008

2007

2003 (108°) und nach 2007 (93,8°) und der Flächenertrag liegt um

4 Betriebe

105 g/m2 oder 14 % über dem langjährigen Mittelwert. Der mitt-

lere Flächenertrag beim RieslingxSilvaner übertraf das langjährige

Mittel um 20 %.

Anzahl Gemeinden mit Feuerbrandbefall

Anzahl Apfelbäume mit Feuerbrandbefall

105

Anzahl Quittenbäume mit Feuerbrandbefall

Anzahl übrige Wirtspflanzen mit Feuerbrandbefall

128

Anzahl Ambrosiavorkommen

Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton be-

anspruchen. Im Jahr 2008 wurden 5 (3) landwirtschaftliche Hoch-

Antibiotikaeinsatz gegen Feuerbrand Honiganalysen auf Antibiotikarückstände Rückstände in Honiganalysen

Sonderbewilligungen ÖLN

Nach dem Zulassungsentscheid für die Antibiotikabehandlung ge-

Strukturverbesserungen und Meliorationswesen Hochbau Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügelund Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare

bauten mit Beiträgen unterstützt.

gen Feuerbrand wurden die Imker, die Obstbauern und die Be-

Meliorationswesen

völkerung informiert. Die Imker wurden mittels zweier Vorträge,

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

mehrerer Schreiben und zahlreicher Telefonate auf dem Laufenden

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

gehalten. Die Instruktion und Betreuung der Obstbauern erfolgte

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau. Es wurden für

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesy-

5 Obstanlagen Berechtigungsscheine zum Antibiotikaeinsatz er-

steme und Feldwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Pro-

teilt, 4 davon wurden behandelt. Es trat in keiner Obstanlage Feu-

jekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher ei-

erbrand auf.

nen Beitrag zugesichert hat und die zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuchsteller

Vollzug Spezialkulturen

sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnerge-

2008

2007

Anbau Verarbeitungsgemüse

90 ha

89 ha

Anbau Frisch- und Lagergemüse

23 ha

50 ha

Anbauerhebungen bei den Gemüse-Produzenten Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau Bestockte Rebfläche Anzahl Rebsorten mit Traubenernte

4,75 ha

4,55 ha

20,57 ha

23,28 ha

477 ha

473 ha

Erntemenge Rebbau

4,22 Mio. kg

3,52 Mio. kg

- davon Blauburgunder

2,87 Mio. kg

2,24 Mio. kg

- davon Riesling-Silvaner

0,717 Mio. kg 0,612 Mio. kg

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder

93,2° Oechsle 93,8° Oechsle

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner Gesamtkosten Weinlesekontrolle Anzahl Weinlesekontrolleure Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

868 g/m2

708 g/m2

76,7° Oechsle 80,4° Oechsle 1'057 g/m2

929 g/m2

Fr. 79'517,25

Fr. 78'317,95

Fr. 1,88

Fr. 2,23

Die Traubenernte überraschte bezüglich der Höhe des Ertrags und der Qualität und wurde deshalb beim Blauburgunder als ausserordentlich bezeichnet. Die Qualität beim Blauburgunder ist das dritt-

meinden und Güterkorporationen. AusZugesichert zahlung GutJahr Betrag Schluss- Beitrag haben kosten 08 Ende 08

Projekt

Projektkosten

DS Beggingen 1. Etappe

250'000

2001

68'250 263'877

17'580

abg.

DS Beggingen 2. Etappe

250'000

2004

60'000 261'853

19'845

abg.

DS Schleitheim 9. Etappe

387'360

2004

92'966 277'639

66'633

abg.

DS Thayngen (Barzh.) 1. Et.

175'400

2005

42'100 110'975

26'634

abg.

DS Trasadingen 1. Etappe

184'000

2005

44'160 158'507

8'042

abg.

DS Oberhallau 4. Etappe

110'000

2006

26'400 109'960

26'390

abg.

SS Schleitheim 1. Etappe

438'000

2006 105'120

–

25'120

PWI Güterstrassen (SaPr)

536'760

2007 128'322 440'240 101'918

abg.

PWI Drainageleitungen (SaPr)

11'800

2007

2'832

11'800

2'803

abg.

SS Löhningen (Hofzufahrt)

63'000

2007

12'600

64'152

2'830

abg.

SS Bargen (Hofzufahrt)

162'000

2007

35'640 155'065

34'114

abg.

SS Hallau (Hofzufahrten)

118'000

2007

25'960 114'192

25'122

abg.

SS Büttenhardt (Hofzufahrt)

82'000

2007

18'040

82'000

18'040

abg.

WS Buchberg (Hofzuf.) 1. Et.

80'000

2007

19'200

80'000

19'200

abg.

405'000

2007

27'900

–

27'900

51'822

2008

12'440

51'822

12'440

abg.

120'000

2008

28'800

–

28'800

DS Schleitheim 10. Etappe DS Altdorf (Hangrutsch) SS Buchberg (Hofzuf.) 2. Et.

A 79

DS Oberhallau 5. Et. DS Wilchingen (Hangrutsch) SS Opfertshofen PWI Strassen, Drain. (SaPr)

112'000

2008

26'880

–

26'880

– Die drittfinanzierten Anbauversuche bei Weizen (neu auf Klein-

76'400

2008

18'340

–

18'340

parzellensaat), Gerste und Raps in Zusammenarbeit mit dem

125'000

2008

30'000

–

30'000

2008 245'164

1'021'515

2'800 242'364

Zeichenerklärung: DS = Drainagesanierung; SS = Strassensanierung; PWI = pe riodische Wiederinstandstellung; SaPr = Sammelprojekt über mehrere Gemein den; nb = noch nicht bekannt; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen

gesamtschweizerischen «Forum Ackerbau» dienen der Gewinnung von Beratungswissen und werden von der Praxis sehr geschätzt, wie der Aufmarsch von rund 100 Landwirten bei den Versuchsbesichtigungen zeigt. – Bäuerlich-hauswirtschaftliche Einzelberatungen erfolgen vor

Das grösste Projekt betrifft die PWI-Massnahmen. Es handelt sich

allem über telefonische und schriftliche Auskünfte zu den The-

um ein Sammelprojekt, welches 85 (66) einzelne Güterstrassen mit

men: Löhne und Entschädigungen für Dienstleistungen, Geräte

einer Länge von ca. 45 km (30 km) sowie 9 (6) Drainageleitungs-

anschaffungen, Deklaration für Lebensmittel bei Marktverkauf,

stränge mit einer Länge von 2'340 m (2'950 m) umfasst, für die

Konservieren.

von 20 (14) Gemeinden oder Güterkorporationen Beitragsgesuche

– Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bilden die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht, Arbeitsrecht,

eingereicht wurden. Das Projekt «Bewässerungsanlage Bibertal» nimmt konkrete Formen an. Provisorisch haben sich 20 Betriebe mit zusammen rund 390 ha für die Teilnahme am Projekt angemeldet. Der Leiter der Fachstelle Meliorationen des Landwirtschaftsamtes ist Mitglied einer achtköpfigen Arbeitsgruppe, welche das Projekt begleitet.

Zusammenarbeit, Betriebsausrichtung und Investitionen. – Die Beratung für Gemüse- und Beerenbau wird durch die entsprechende Fachstelle des Bildungszentrums Arenenberg TG gewährleistet. Die Schwerpunkte sind Pflanzenschutz und Anbautechnik. – Der milchwirtschaftliche Beratungsdienst von Plantahof (GR)

Beratung

und Strickhof (ZH), mit welchem der Kanton Schaffhausen eine

Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und

Leistungsvereinbarung eingegangen ist, hat in vier Fällen im

landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, indivi-

Zusammenhang mit Eutergesundheit und erhöhten Zellzahlen

duelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchfüh-

Beratungen vor Ort vorgenommen. Zudem beteiligen sich 6

rung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

Milchviehbetriebe aus dem Kanton Schaffhausen an einem Milchproduktions-Projekt des Beratungsdienstes Strickhof ZH.

Beratungsdienstleistungen

2008

2007

Angebotene Weiterbildungskurse (halb- bis mehrtägig)

Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

200

180

onen über aktuelle Themen aus Produktionstechnik und Reb-

Rebbergbegehungen

baupolitik. Ausserdem wurden zahlreiche Restwertschätzungen

Vorträge zum Thema Rebbau

des Pflanzenkapitals vorgenommen und telefonische Auskünfte

zum Rebbau erteilt.

Teilnehmer 16-tägiger Rebbaukurs für SH und TG

Teilnehmer Weiterbildungstagung Milchviehproduktion

Kantonsübergreifende bäuerlich-hauswirtschaftliche Kurse/Lehrgänge

Weiterbildungskurse Ernährung und Kochen

Gemeindereformen

Teilnehmer Weiterbildungskurs Milchproduktion

Der Kantonsrat hat am 2. Juni 2008 dem Zusammenschluss von

Artikel «Pflanzenbau aktuell» in der Lokalpresse

Artikel «Rebbau aktuell» in der Lokalpresse

Interviews zum Thema Rebbau in Radio und Fernsehen

Beratungen Betriebswirtschaft mit schriftlichem Bericht

112

355

Boden- und Erbrecht

398

361

Telefonische Beratung Acker- und Futterbau, Ökologie

916

900

Teilnehmer Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

Jungwein- und Fachdegustationen

– Zusammen mit dem Zürcher Rebbaukommissariat erhielten die nebenamtlichen Rebbauberater der Kantone AG, SH und ZH anlässlich eines Weiterbildungstages am Charlottenfels Informati-

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

Protokollierte telefonische Beratung Pachtrecht,

Hemmental und Schaffhausen per 1. Januar 2009 mit 69 : 1 zugestimmt. In der vorangegangenen Volksabstimmung stimmte die Gemeinde Hemmental mit 187 : 184 bei einer Stimmbeteiligung von 95 % und die Stadt Schaffhausen mit 7444 : 3599 zu. Der Kanton beteiligt sich an den Kosten des Zusammenschlusses, indem er während neun Jahren noch einen Anteil am Ressourcenausgleich ausrichtet, den die Gemeinde Hemmental in den vergangenen Jahren erhalten hat. Es handelt sich insgesamt um einen

A 80 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Beitrag von rund Fr. 480'000.–. Aufgrund des hohen Finanzvermö-

dem Kantonsgericht ausgelagert. Zudem werden die Friedens-

gens beziehungsweise des grossen Grundbesitzes der Gemeinde

richterkreise zusammengelegt und zahlreiche weitere Verbesse-

Hemmental werden keine Entschuldungsbeiträge ausgerichtet.

rungen vorgenommen. Das Justizgesetz ermöglicht die Aufhe-

Ebenfalls hat der Kantonsrat am 15. September 2008 dem Zusammenschluss von Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen mit 67 : 0 zugestimmt. In den vorangegangenen Volksabstimmungen wurde dem Zusammenschluss wie folgt zugestimmt: In Thayngen mit 1341 : 504 (Stimmbeteiligung 70 %), in Altdorf mit 120 : 7 (88,9 %), in Bibern mit 121 : 27 (87,1 %), in Hofen mit 68 : 17 (97,7 %) und in Opfertshofen mit 52 : 19 (81,5 %). Hier richtet der Kanton in den nächsten neun Jahren insgesamt rund Fr. 2'680'000.- aus als Ausgleich für den wegfallenden Ressourcenausgleich. Zudem leistet er einen einmaligen Entschuldungsbeitrag in Höhe von Fr. 4'200'000.–.

bung zahlreicher Gesetze, Dekrete und Verordnungen und führt insgesamt zu einer systematischeren, übersichtlicheren und benutzerfreundlicheren Justizgesetzgebung. – Am 22. September 2008 stimmte der Kantonsrat der Änderung des Gemeindegesetzes zu. Mit dieser Gesetzesänderung wird das Bundesgesetz über die Registerharmonisierung (RHG) umgesetzt und die Basis geschaffen, dass die Volkszählung 2010 registergestützt erfolgen kann. Zudem wird der Datentransfer zwischen den Gemeinden und dem Kanton vereinheitlicht und erleichtert. – Am 16. Dezember 2008 setzte der Regierungsrat eine Projektorganisation ein mit dem Auftrag, die Gesetzgebung zur Ein-

Die Stimmberechtigten der Gemeinden Neunkirch, Wilchingen

führung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts

und Trasadingen stimmten einem Antrag der jeweiligen Gemein-

vorzubereiten. Das Gesetz soll die Umsetzung des vom Bund

deräte auf Abbruch des Fusionsprojektes zu und beendeten damit

geänderten Vormundschaftsrechts sicherstellen.

im Frühling 2008 die Vorarbeiten zu einem Zusammenschluss im Klettgau. Am 30. September 2008 fand eine erste Sitzung der Verhandlungsdelegationen von Stein am Rhein und von Hemishofen im Hinblick auf einen allfälligen Zusammenschluss der beiden Gemeinden statt. Es wurde ein externer Projektleiter eingesetzt. Gesetzgebung – Gestützt auf den Beschluss des Regierungsrates vom 20. Mai 2008 nimmt der Kanton Thurgau als Stellvertretung für den Kanton Schaffhausen Bereinigungen der Beurkundung von Perso-

Verwaltungsrechtspflege

2008

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

Davon erledigt: – SVG-Rekurse – gegen Gemeinden – gegen andere Pendenzen am Jahresende

nenstandsdaten im elektronischen Personenstandsregister vor,

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht

welche sich aus den Art. 43 des Schweizerischen Zivilgesetz-

beziehungsweise an das EJPD

buches ergeben.

– Am 20. Mai 2008 hob der Regierungsrat die Verordnung betreffend die Pfand-, Leih- und Rückkaufsanstalten auf. – Aufgrund des Zusammenschlusses von Hemmental und Schaff-

2007

Pendenzen vom Vorjahr

Total Fälle

– Rückzug, Gegenstandslosigkeit beziehungsweise Nichteintreten 4

Davon erledigt durch:

dekret.

– Abweisung

nehmlassung zum Justizgesetz. Es regelt die Organisation und

2008

Neueingänge

hausen änderte der Kantonsrat am 2. Juni 2008 das Wahlkreis– Am 2. September 2008 eröffnete der Regierungsrat die Ver-

2007

Zuständigkeiten der kantonalen Justiz- und Strafverfolgungsbe-

– Zurückweisung zum Neuentscheid

hörden und enthält die ergänzenden Vorschriften zur Schweize-

– Gutheissung (teilweise)

rischen Strafprozessordnung, zur Schweizerischen Jugendstraf-

Pendenzen am Jahresende

prozessordnung und zur Schweizerischen Zivilprozessordnung. Mit dem Justizgesetz wird unter anderem das Staatsanwaltschaftsmodell eingeführt und das Beurkundungswesens aus

A 81

Weitere Geschäfte

3. Bürgerrechtswesen 2008

2007

Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen

Genehmigung von Mietzinsformularen

Vorbereitung von Begnadigungsgesuchen

Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen

Eingänge

Total Fälle

Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

Davon erledigt Pendent am Jahresende Pendente Gerichtsverfahren

2007

2006

– an Schweizerinnen und Schweizer

– an Ausländerinnen und Ausländer

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer durch den Regierungsrat

113

Erleichterte Einbürgerungen durch Bund

241

279

2008

2007

Vormundschaften nach Art. 369 ZGB

148

140

Vormundschaften nach Art. 370 ZGB

Vormundschaften nach Art. 371 ZGB

Vormundschaften nach Art. 372 ZGB

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Beistandschaften nach Art. 392/393 ZGB

153

132

Beistandschaften nach Art. 394 ZGB

267

247

Beiratschaften nach Art. 395 ZGB

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen nach Art. 397a ZGB

Beistandschaften nach Art. 308 ZGB

216

200

Beistandschaften nach Art. 309 ZGB

Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 ZGB

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311/312 ZGB

Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch den Gemeinderat

Entlassungen aus dem Bürgerrecht Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts Total

Vormundschaftswesen 1. Massnahmen

Zivilstands- und Bürgerrechtswesen

1. Aufsicht über das Zivilstandswesen

A. Erwachsene

2008

2007

Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung

Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB)

Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV) Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV) Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV) Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV) Total

327

299

107

119

523

507

2. Namensänderungen und Adoptionen

2008

2007

– davon abgewiesen

(0)

– davon abgeschrieben

(3)

Namensänderungen – gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB

– gemäss Art. 30 Abs. 2 ZGB (Name Ehefrau als Familienname) Adoptionen Total

B. Kinder Massnahmen nach Art. 307 ZGB

Massnahmen nach Art. 324 ZGB

Massnahmen nach Art. 325 ZGB

Vormundschaften nach Art. 368 ZGB

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Vormundschaften nach Art. 18 BG-HAÜ Total

1'098

1'020

A 82 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Stiftungsaufsicht über ZGB-Stiftungen

2. Mitwirkungshandlungen der vormundschaftlichen Aufsichtsbehörde

Die Stiftungsaufsichtsbehörde hat die Stiftungen mit Merkblatt

2008

Bewilligung einer Verschiebung der Veröffentlichung einer Bevormundung nach Art. 375 Abs. 2 ZGB

2007

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311 ZGB

Zustimmung zur Adoption nach Art. 422 Ziff. 1 ZGB

Zustimmung zum Freihandverkauf nach Art. 404 Abs. 3 ZGB

Zustimmung zur Ausschlagung/Annahme einer Erbschaft nach Art. 422 Ziff. 5 ZGB Zustimmung zum Erwerb des Bürgerrechts nach Art. 422 Ziff. 2 ZGB Total

vom 2. Juni 2008 über die geänderten Vorschriften des Bundes betreffend Buchführungspflicht/Revision informiert. Das Schreiben ist auch an die Gemeinderäte gegangen im Hinblick auf die Aufsichtstätigkeit über die Stiftungen, welche der Gemeinde angehören. Nachfolgend ausgewiesen werden die Anzahl Stiftungen per Ende 2008. Nicht berücksichtigt sind die Stiftungen mit Sitz im Kanton

Schaffhausen, welche aufgrund ihrer Zugehörigkeit der Aufsicht

der Gemeinde beziehungsweise des Bundes unterstehen. Das Bruttovermögen richtet sich nach dem Stand per Ende 2007, da

Erbteilungen/-inventare

die Abschlüsse für das Jahr 2008 erst im Laufe des Jahres 2009

2008

2007

Genehmigte Inventuren

618

Vermögenslose Nachlässe

149

162

Zur Teilung gelangtes Vermögen in Mio. Fr.

167.509

184.737

Staatsgebühren in Fr.

328'090

318'625

6'887'985

4'406'104

Veranlagte Erbschafts-/Schenkungssteuern in Fr.

eingehen. Anzahl Bruttovermögen (31.12.07) (31.12.08) in Mio. Fr. Stiftungen unter Aufsicht des Amtes für Justiz und Gemeinden

Verfügungen

Beschwerden im Vormundschafts- und Erbschaftswesen

2008

2007

Prüfungen von Jahresrechnungen

354.6

2008

2007

Urkundenänderungen

Pendenzen vom Vorjahr

Aufhebungen

Neueingänge

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

Total Fälle

Andere

– Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten

– Gutheissung

– Abweisung

Pendenzen am Jahresende

Davon erledigt durch:

Stiftungsaufsicht über BVG-Stiftungen Die Aufsicht über die BVG-Stiftungen ist mit Wirkung per 1. Januar 2007 an den Kanton Zürich delegiert worden. Dieser erstattet dem Kanton Schaffhausen jährlich Bericht. Am Jahresende umfasste das Register für die berufliche Vorsorge

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen

des Kantons Schaffhausen 20 (21) zur Durchführung des Obliga-

2008

2007

toriums registrierte Vorsorgeeinrichtungen. Von den Anfang 2007

Pendenzen vom Vorjahr

dem Kanton Zürich zur Aufsicht übergebenen 69 Personalvorsor-

Neueingänge

geeinrichtungen stehen am Ende des Berichtsjahres noch 63 (66)

Total Fälle

Personalvorsorgeeinrichtungen unter Aufsicht. Die 25 (26) Einrich-

Davon erledigt durch:

tungen mit reglementarischer Vorsorge verwalten Gesamtaktiven

– Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten

von 2,273 (2,314) Milliarden Franken [die Mittel des Ruhegehalts-

– Gutheissung

fonds des Regierungsrates und der Kantonalen Pensionskasse im Umfang von 1,667 (1,663) Milliarden Franken nicht eingerechnet],

– Anordnung weniger weit gehender Massnahme

– Abweisung

Pendenzen am Jahresende

wogegen die 36 (38) Wohlfahrtsfonds und 2 (2) reinen Finanzierungsstiftungen Gesamtaktiven von 215,8 (217,1) Millionen Franken verwalten. Aufgrund der Jahresrechnungen 2007 präsentierte sich der finanzielle Zustand der beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen wie folgt:

A 83

Neben dem mittlerweile in die Kantonale Pensionskasse überführten

Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich be-

Ruhegehaltsfonds des Regierungsrates mit einem Deckungsgrad

laufen sich auf 2,8 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf

von 32 (37) % und der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen

2,4 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 5,2

mit einem Deckungsgrad von 97,4 (100) % wies Ende 2007 nur

Mio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstarken

noch 1 Vorsorgeeinrichtung, welche reglementarische Leistungen

beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen (vgl. Tabellen

ausrichtet, d.h. dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) untersteht, mit

auf den folgenden Seiten).

einem Deckungsgrad von 99,49 (102) % eine Unterdeckung auf. Insgesamt wurden 20 (21) beschwerdefähige Verfügungen erlassen. Diese Verfügungen betrafen zur Hauptsache die Genehmigung von 9 (9) Teilliquidationsreglementen und andere aufsichtsrechtliche Genehmigungen (Urkundenänderungen, Aufhebungen infolge Vermögenslosigkeit, Genehmigung von Verteilungsplänen bei Gesamtliquidationen und ähnliches). Es wurden 13 (15) Vorsorgereglemente, 18 (10) Anlagereglemente und 2 (8) Anschlussvereinbarungen geprüft und vorgemerkt. Dabei wurden 7 (5) Reglementsbriefe versandt, mit welchen rechtswidrige Regle-

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2007 in der Laufenden Rechnung zusammengerechnet einen Überschuss von 8,0 Mio. Franken (Vorjahr 8,3 Mio.) aus. Die Nettoinvestitionen konnten zu 117 % (Vorjahr 178 %) selbstfinanziert werden. 7 (Vorjahr 3) Gemeinden schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defizit betrug in Hofen 12,2 %, Altdorf 6,0 %, Hemmental 3,3 %, Thayngen 2,8 %, Oberhallau 2,5 %, Rüdlingen 0,5 % und Büttenhardt 0,3 % des Ertrages der Laufenden Rechnung.

mentsbestimmungen beanstandet wurden [darunter 4 (3) Anlage-

Ende 2007 wiesen 2 (analog Vorjahr) Gemeinden einen Bilanzfehl-

regIemente). Schliesslich wurden 56 (60) Jahresrechnungen vor-

betrag aus, nämlich Hofen (Bilanzfehlbetrag von 56 % der ein-

gemerkt.

fachen Steuerkraft) und Opfertshofen (42 %).

Gegen die 20 (21) beschwerdefähigen Verfügungen wurden 3 (0) Rechtsmittel ergriffen. Eine Beschwerde hat sich in der Folge durch Rückzug erledigt. Von den 8 im Berichtsjahr abgeschlossenen

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

Rechtsmittelverfahren wurden alle durch Abschreibung/Rückzug

Seit der Strafgesetzbuch-Revision von 2007 sind kurze Freiheits-

erledigt. Beim Bundesverwaltungsgericht als erster Rechtsmittel

strafen die Ausnahme. An deren Stelle ist die Geldstrafe getreten.

instanz sind zurzeit noch 3 (2) Verfahren pendent. Beim Eidgenös-

Wird diese oder eine Busse nicht bezahlt und bleibt die Betreibung

sischen Bundesgericht als letzter Instanz ist wie im Vorjahr kein

erfolglos, wird die im Strafurteil bereits vorgesehene Ersatzfrei-

Verfahren pendent.

heitsstrafe angeordnet. Die massiv angestiegene Anzahl von 750

Wie im Vorjahr mussten weder Ordnungsbussen ausgesprochen noch ein Stiftungsrat suspendiert resp. abgesetzt und dafür ein Liquidator eingesetzt werden.

(551) neu erfassten Personen mit einem oder mehreren Strafurteilen deutet darauf hin, dass bei sehr vielen Verurteilten wegen Insolvenz die Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet werden musste. 338 (221) Verurteilte haben ihre nicht bezahlte und deshalb in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelte Geldstrafe oder Busse erst

2453 Kantonaler Finanzausgleich Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem Lastenausgleich. Der bisherige Bildungslastausgleich wurde per 1. Januar 2008 durch den Lastenausgleich abgelöst. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich ist die Steuerkraft pro Einwohner. Anspruch auf Ressourcenausgleich haben Gemein-

nach Erhalt der Vorladung in den Strafvollzug oder nach Erlass eines Haftbefehls beglichen. Wegen Nichtbefolgung der Vorladung zum Strafantritt oder wegen unbekannten Aufenthaltes der Verurteilten wurden 380 (253) Haftbefehle ausgestellt. Der zeitliche, administrative und personelle Aufwand für den Justizvollzug und für die Schaffhauser Polizei ist in diesem Bereich enorm angestiegen.

den, deren durchschnittliche Steuerkraft der letzten drei Jahre we-

Kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten sind in der Regel

niger als 73 % des gewichteten Mittels (Fr. 2'081.–) beträgt. Der

im Kantonalen Gefängnis zu verbüssen. Die auswärts vollzogenen

Lastenausgleich beruht auf der Lastenbilanz der Gemeinden. Die

langjährigen Strafen nahmen ab auf 4'971 (6'842) Vollzugstage.

se setzt sich aus Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrums-

Die Vollzugstage der psychotherapeutischen und suchtthera-

last sowie der Last der Weite zusammen. Anspruch auf Lasten-

peutischen stationären Massnahmen nahmen leicht zu auf 4'461

ausgleich haben Gemeinden, deren Lastenbilanz das gewichtete

(4'235). Es wurden keine arbeits- und nacherziehenden Massnah-

Mittel (Fr. 1'288.-) übersteigt.

A 84 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Relative Steuerkraft 2007

Relative Steuerkraft; Durchschnitt 2005 - 2007

Lastenbilanz 2008

nat. P.

jur. P.

nat. P.

jur. P

Altdorf

1'836

1'723

1'566

125

119

-6

Bargen

2'870

2'671

1'401

115

109

-6

Beggingen

1'323

1'315

1'737

125

119

-6

Beringen

2'693

2'571

1'258

107

-8

Bibern

1'653

1'570

1'351

125

119

-6

Buch

1'626

1'781

1'123

118

108

-10

Buchberg

3'800

3'500

1'159

-6

Büttenhardt

2'059

2'165

1'370

118

109

-9

Dörflingen

2'588

2'458

1'511

114

-15

Gächlingen

1'956

1'822

1'299

118

112

-6

Guntmadingen

1'987

1'838

1'363

114

108

-6

Hallau

2'031

2'008

1'354

120

114

-6

Hemishofen

1'922

1'962

1'531

115

109

-6

Hemmental

1'986

1'927

1'490

123

117

-6

Hofen

1'367

1'306

1'789

128

122

-6

Lohn

2'265

2'013

1'505

105

-6

Löhningen

2'833

2'537

1'279

-13

Merishausen

1'801

1'863

1'273

118

108

112

102

-6

Neuhausen am Rheinfall

2'987

2'949

1'163

102

-7

Neunkirch

2'511

2'388

1'438

106

-7

Oberhallau

1'490

1'687

1'364

126

119

-7

Opfertshofen

1'581

1'529

1'790

125

110

119

104

-6

Ramsen

2'543

2'388

1'483

120

111

-9

Rüdlingen

3'166

3'015

1'002

-6

Schaffhausen

3'336

3'160

1'318

105

-7

Schleitheim

1'937

1'828

1'517

130

124

-6

Siblingen

1'945

1'831

1'102

115

109

-6

Stein am Rhein

2'998

2'827

1'070

108

100

-8

Stetten

3'887

3'995

1'389

-13 -6

Gemeinde

Steuerfuss 2007

Veränderungen in % nat. P

Steuerfuss 2008

Thayngen

3'490

3'416

1'018

Trasadingen

1'626

1'619

1'205

128

120

-8

Wilchingen

2'007

1'972

1'575

122

112

-10

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981 125

120

arithmetisches Mittel 115

110

gewichtetes Mittel 105

100 1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

A 85

Ausgleichsberechtigte Gemeinden Ressourcenausgleich (+ Anspruch) (- Beitrag)

Lastenausgleich (+ Anspruch) (- Beitrag)

Total Finanzausgleich

in Fr./ Einwohner

in Steuerprozent

Vorjahr (2007)

Altdorf

74'065

38'341

112'406

543

136'440

Bargen

-2'795

17'563

14'768

-1'280

Beggingen

388'754

151'927

540'681

1'064

522'350

Bibern

123'629

10'123

133'752

553

144'460

90'356

-13'147

77'209

257

62'170

-581

18'873

18'292

31'300

-6'105

117'263

111'158

141

180'240

200'571

5'672

206'243

266

191'790

59'564

12'151

71'715

293

87'290

Gemeinde

Buch Büttenhardt Dörflingen Gächlingen Guntmadingen Hallau

145'953

87'472

233'425

117

179'140

Hemishofen

48'976

66'638

115'614

281

107'350

Hemmental

86'748

75'966

162'714

288

60'790

106'896

46'105

153'001

1'109

170'230

–

93'140

145

Merishausen

157'559

-2'837

154'722

213

100'440

Neunkirch

-12'527

182'273

169'746

Oberhallau

165'926

16'258

182'184

433

163'160

Opfertshofen

77'814

47'134

124'948

886

128'700

Ramsen

Hofen Lohn

-7'725

168'011

160'286

124

129'360

Schleitheim

425'285

256'869

682'154

406

531'240

Siblingen

186'836

-37'785

149'051

200

226'330

Trasadingen

269'304

-11'802

257'502

442

241'330

Wilchingen

183'110

323'244

506'354

300

470'610

2'761'613

1'669'452

4'431'065

Total

3'863'440

Ausgleichspflichtige Gemeinden Ressourcenausgleich (+ Anspruch) (- Beitrag)

Lastenausgleich (+ Anspruch) (- Beitrag)

Total Finanzausgleich

in Fr./ Einwohner

Beringen

35'474

29'592

65'066

82'000

5'820

Buchberg

30'746

37'284

68'030

61'000

52'710

Löhningen

12'671

3'527

16'198

9'000

196'747

376'777

573'524

639'000

300'910

17'631

71'911

89'542

139

83'000

25'660

807'618

-666'912

140'706

230'000

966'080

Stein am Rhein

50'796

198'327

249'123

212'000

37'400

Stetten

59'132

58'000

124'560

155'125

417'978

573'103

136

475'000

417'940

1'365'940

468'484

1'834'424

1'849'000

1'931'080

Gemeinde

Neuhausen am Rheinfall Rüdlingen Schaffhausen

Thayngen Total

Budget-Vorgabe in Steuer- des Kantons 2008 prozent (gerundete Zahlen)

Vorjahr

A 86 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

men für junge Erwachsene im Alter von 18–25 Jahren ausgesprochen. Die Vollzugsform der Halbgefangenschaft für Strafen bis zu 12 Monaten schützt berufstätige Verurteilte vor dem Verlust der

Geschäftsgang A. Aktenvorlagen zur weiteren Verfügung (in der Geschäftskontrolle einzeln erfasst)

Arbeitsstelle und dem Abbruch sozialer Beziehungen. Vollzugskontrolle

2466 Staatsanwaltschaft

2008

2007

2008

2007

2006

2005

Neu erfasste Personen

750

551

526

534

Eingänge von URA, VSA und anderen Stellen

1'641

1'735

Abgeschlossene Vollzüge

636

563

522

499

Total zu erledigen

1'646

1'740

2008

2007

2006

2005

Strafvollzug in Schaffhausen

119

102

116

1. durch Anklageerhebung

Halbgefangenschaft in Schaffhausen

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

2. durch Entscheid im Einspracheverfahren gegen Einstellungsverfügungen

Straf- und Massnahmenvollzug

Verwahrungen

Pendenzen am Jahresanfang

Davon bis zum Jahresende erledigt:

3. durch Genehmigung von

Massnahmen stationär

– Einstellungsverfügungen

1'289

1'427

Massnahmen ambulant

– Verweisungsverfügungen

Weisung bei bedingter Freiheitsstrafe

– einstweiligen Einstellungen

121

– Strafbefehlen

4. durch Einstellungsverfügung der StA

5. durch Rückweisung, Delegation usw.

1'638

1'735

Gemeinnützige Arbeit

2008

2007

2006

2005

Arbeitsvereinbarungen

116

119

Arbeitsabschlüsse

104

– davon Bussen abarbeiten Abbrüche

Widerrufe

Erledigt total Pendenzen am Jahresende

Die gemeinnützige Arbeit ist seit 2007 keine alternative Vollzugs-

B. Aktenvorlagen zur allfälligen Einsprache gegen die von Angeschuldigten nicht angefochtenen Strafbefehle und Strafverfügungen (in der Geschäftskontrolle in Zahlen erfasst) 2008 2007

form mehr. Das Gericht kann anstelle einer Freiheitsstrafe von

Vorgelegte Strafbefehle

weniger als sechs Monaten oder einer Geldstrafe von bis zu 180

532

514

Vorgelegte Strafverfügungen

6'430

5'956

Tagessätzen eine gemeinnützige Arbeit anordnen. Sie wird vom

Total

6'962

6'470

Gericht nur mit Zustimmung des Angeklagten und bei vorhandener

Einsprachen der Staatsanwaltschaft hiergegen

Einsatzfähigkeit angeordnet. Das Minimum beträgt 4 Stunden. Das

Registriert wurden ferner 38 Beschwerdeverfahren beim Oberge-

Maximum liegt bei 720 Stunden und muss innerhalb von längstens

richt und Bundesgericht, 1 Verfahren betreffend Gerichtsstand-

zwei Jahren abgearbeitet werden.

konflikt, hingegen keine Aufsichtsbeschwerden und keine Revisi-

Bewährungsdienst

onsverfahren.

Der Bewährungsdienst erfüllt die Aufgaben der Bewährungshil-

Bei den Aktenvorlagen zur weiteren Verfügung (Tabelle, Gruppe A)

fe und zugleich des Sozialdienstes im Kantonalen Gefängnis. Ge

gingen vom Untersuchungsrichteramt 1'345 (1’407), vom Verkehrs-

mäss dem neu formulierten Art. 93 StGB sollen mit der Bewäh-

strafamt 284 (315) und von anderen Stellen 12 (13) Fälle ein, vom Un-

rungshilfe die betreuten Personen vor Rückfällen bewahrt und

tersuchungsrichteramt demnach knapp 5 % weniger und vom Ver-

sozial integriert werden. Die Bewährungshilfe leistet und vermittelt

kehrsstrafamt ca. 10 % weniger als im Vorjahr. Die Zahl der bei der

die hierfür erforderliche Sozial- und Fachhilfe. Die Fachstellenleiterin des Bewährungsdienstes verzeichnete 156

Staatsanwaltschaft total zur Behandlung anstehenden Geschäfte ging leicht zurück, nämlich um 5 % gegenüber dem Vorjahr.

(109) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 21

Auch in diesem Jahr konnte die Pendenzenzahl Ende Jahr auf

(33) Personen mit einer von gerichtlichen Behörden oder vom Ju-

einem sehr tiefen Stand gehalten werden, wobei zu erwähnen ist,

stizvollzug angeordneten Bewährungshilfe. Im Sozialdienst im Ge-

dass der älteste Fall Ende 2008 lediglich 3 Monate bei der Staats-

fängnis waren 286 (289) Konsultationen abzuhalten.

anwaltschaft pendent war. Die Journaleingänge im Jahre 2008 verzeichneten einen Anstieg beim Untersuchungsrichteramt (4'107 im Vergleich zu 3'850 im Vorjahr) und einen leichten Rückgang beim Verkehrsstrafamt

A 87

(6'351 im Vergleich zu 6'531, hier sind auch die Administrativver-

Ärztlicher Dienst

fahren enthalten).

Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch

Für das Jahr 2009 ist mit einem in etwa gleich bleibenden Ge-

genommen und in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären

schäftseingang zu rechnen.

Einweisungen.

2008

2007

320

428

Extrabesuch (Nacht)

Konsultationen von Psychiater

Zuführungen in Arztpraxen

Zuführungen ins Kantonsspital

Wöchentliche Arztvisite

2472 Gefängnisverwaltung Gefangenenbewegungen in die verschiedenen Haftarten UntersuchungsStrafvoll- u. Sicherzug heitshaft

Bestand und Mutationen

Polizei- Ausschafhaft fungshaft

Total Insassen

Gesamtzahl

M+F

Zuwachs

100

8 311

0 520

576

Total

112

8 311

0 540

596

Abgang

101

5 310

0 520

569

Stand 1.1.08

Stand 31.12.08

Belegung

Zuführung Zahnarzt

Stationäre Einweisung in Kantonsspital

Stationäre Einweisung ins Inselspital Bern

Stationäre Einweisung in Psychiatrie

Verlegung in eine andere Anstalt aus sicherheitskollusions- und/oder medizinischen Gründen

7002 Kaufmännischer Direktorialfonds

2008

2007

Angesichts der mit dem Erlass des Gesetzes zur Förderung der

Verpflegungstage

7'842

10'146

Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen be-

Durchschnittliche Belegung pro Tag

21.50

27.80

vorstehenden Auflösung wurde im Berichtsjahr auf Aktivitäten ver-

Im Berichtsjahr sind total 576 Eintritte in die verschiedenen Haft arten des Kantonalen Gefängnisses zu verzeichnen. Das sind 118 Eintritte weniger als im Jahr 2007 (694).

zichtet. Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen auf den 1. September 2008 wurde das Kaufmännische Direktorium nach über 300-jährigem Bestehen aufgelöst und der Direktorialfonds

Verpflegungstage 2008 2007 M F M F

zugunsten der Regional- und Standortentwicklung (Generationen-

Polizeihaft

fonds) liquidiert. Der Liquidationserlös betrug Fr. 9'914'018.–.

458

794

115

Untersuchungs- und Sicherheitshaft 2'168

261

2'526

460

Ausschaffungshaft

916

149

Strafgefangene

3'016

148

3'313

244

Halbgefangene

797

1'286

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse Investitionskredite

Die höchste Belegung war im Monat November mit 819 Verpfle-

Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse

gungstagen (September 07, 1'025 Tage), die niedrigste im Monat

hat im Jahr 2008 fünf Sitzungen abgehalten.

Juni mit 504 Verpflegungstagen (Februar 07, 690 Tage). Die Verpflegungskosten

beliefen

sich

auf

Fr.

173'756.50

(Fr. 164'901.15) oder Fr. 22.16 (Fr. 18.22) pro Tag.

Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr: Investitionskredite (IK) An natürliche Personen:

2007 Anzahl Betrag (Fr.)

850'000

870'000

Wohngebäude

1'307'800

120'000

Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeitsbetrieb

Diversifizierung

582'750

133'375

auf Fr. 107'837.55 (Fr. 121'848.–). Von diesen wurden Fr. 54'028.50

Oekonomiegebäude

3'063'850

1'783'060

(Fr. 61'104.55) als Pekulium (Verdienstanteil) an die Insassen wei-

An juristische Personen

42'000

tergegeben. Das Generieren von geeigneten Arbeiten dürfte auch

Total Investitionskredite

5'804'400

2'948'435

Arbeitsbetrieb

im Jahr 2009 schwierig sein. Eine Teilnahme an der an der örtlichen Tischmesse ist geplant.

Starthilfen

2008 Anzahl Betrag (Fr.)

A 88 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Der

durchschnittlich

gewährte

Darlehensbetrag

beträgt

Fr. 145'110.- (173'437.-).

Betriebshilfedarlehen Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrie-

2008

2007

ben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind.

Seit 1999 können Betriebshilfedarlehen auch zur Umschuldung

Eingereichte Gesuche

eingesetzt werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge der

Bewilligte Investitionsdarlehen

veränderten wirtschaftlichen und agrarpolitischen Rahmenbedin-

gungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Auch Betriebe,

die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein Betriebshilfedarle-

Anzahl Kreditgesuche Pendente Gesuche vom Vorjahr

Abgelehnte Gesuche Pendente Gesuche, Ende Jahr

hen beanspruchen. Im Berichtsjahr wurde ein (vier) BetriebshilfeBeratungsdienstleistungen

darlehen von Fr. 100'000.– (264'000.–) gewährt.

Dem Bundesamt müssen sämtliche Kreditbegehren unterbreitet werden, bei denen ein à-fonds-perdu-Beitrag zum Tragen kommt (Hügelzone) oder wenn der Investitionskredit mehr als Fr. 250'000.– beträgt. Die Bundesinstanz hat in diesen Fällen ein Einspruchsrecht. Sie machte 2008 keinen Gebrauch davon. Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. Zurzeit sind 30

Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone gebunden. Im Berichtsjahr hat weder der Kanton noch der Bund die Mittel erhöht. Am 31. Dezember 2008 standen folgende Mittel zur Verfügung:

(17) Darlehen bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt.

Mittel der Betriebshilfe Betrag (Fr.)

Die noch auszuzahlende Kreditsumme beträgt Fr. 2'641'125.–

Bundesdarlehen

1'814'273.00

(596'135.–). Die verlangte Tilgungsleistung haben 6 (9) Kreditneh-

Kantonsdarlehen

979'707.60

mer Ende 2008 mit Fr. 58'825.– (135'450.–) noch nicht bezahlt. Für

Total

das Inkasso ist die Finanzverwaltung zuständig. Die säumigen Kre-

Zurzeit beanspruchen 26 Kreditnehmer Betriebshilfedarlehen im

ditnehmer werden gemahnt. Sollten bis Mitte Jahr noch Tilgungs-

Betrage von Fr. 1'173'500.–.

2'793'980.60

leistungen ausstehend sein, hat die Kasse die Möglichkeit, die Ausstände mit der Akontozahlung von Direktzahlungen zu verrechnen

Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung

und einen Verzugszins zu verlangen. Seit dem Inkrafttreten des

Darlehensbestand Investitionsdarlehen Fr. Betriebshilfedarlehen Fr.

Bundesgesetzes über Investitionskredite im Jahre 1963 sind keine

Schuldstand am 1.1.2008

Verluste eingetreten. Allfällige Verluste hätte der Kanton zu tragen.

Neuauszahlungen pro 2008 Subtotal

Statistik über gewährte Investitionskredite Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-

24'308'395.00

1'273'500.00

3'759'410.00

100'000.00

28'067'805.00

1'373'500.00

Tilgungsleistungen pro 2008

2'674'870.00

200'000.00

Schuldstand am 31.12.2008

25'392'935.00

1'173'500.00

1'814'273.00

hausen von 1963 bis 2008 bewilligt: Bundesdarlehen Darlehen an natürliche Personen an juristische Personen Total

Anzahl Betrag (Fr.)

Bestand am 1.1.2008

27'214'219.83

1'071 90'484'885

Zinsen Kreditnehmer

–

2'953'400

1'138 93'438'285

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2008 um 0,8 Mio. Franken auf-

Zinsen Kanton Zusätzliche Bundesmittel Bestand am 31.12.2007

8'980.60 800'000.00

–

30'036'351.10

1'814'273.00

gestockt. Den bisher gewährten Investitionsdarlehen von rund

Kantonsdarlehen

93,438 Mio. Franken stehen 30,036 Mio. Franken Bundesdarlehen

Bestand am 1.1.2008

979'707.59

gegenüber. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen stan-

Zusätzliche Kantonsmittel

–

den in den 45 Jahren demnach ungefähr 3-mal im Einsatz. Zurzeit

Bestand am 31.12.2008

979'707.59

sind Fr. 25'392'935.– an 222 Landwirte und vier juristische Personen ausgeliehen.

A 90 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Rechtsmittelverfahren (Rekurse)

2500 Sekretariat

2008

2007

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

Total Fälle

innerhalb des Finanzdepartementes mit den Bereichen «Finan-

Davon erledigt gegen:

zen» und «Sicherheit» befasste sich das Departementssekretariat

- Departement des Innern

schwergewichtig mit folgenden Aufgaben:

- Gemeinden

- Gebäudevers. / Feuerpolizei

Gesetzgebung / Verordnungen – In der Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 haben die Stimmberechtigten der Teilrevision des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (Einführung des Vermummungsverbotes) zugestimmt; der Regierungsrat hat das Gesetz auf den 1. April 2008 in Kraft gesetzt. – Bericht und Antrag über die Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 26. Februar 2008 (Entlastung des Mittelstandes und der Familien; Vermögenssteuer). Der Kantonsrat hat die Teilrevision am 27. Oktober 2008 beschlossen.

- Amt für Militär und Zivilschutz

- Schaffhauser Polizei

- Verschiedene

Total erledigt

Pendent am Jahresende

Gegen einen Entscheid (Vorjahr 0) wurde Beschwerde ans Bundesgericht erhoben, das darauf nicht eingetreten ist. Gebührenerlasse

2008

2007

Pendenzen vom Vorjahr

Neu eingegangene Gesuche

zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von

Total

Sportveranstaltungen vom 4. November 2008.

Davon erledigt durch: - Ganzer oder teilweiser Erlass

- Ablehnung

- Nicht eingetreten

Pendent am Jahresende

Erlassene Verfahrenskosten in Fr.

46'471.95

36'765.55

2008

2007

Provisorische Gesuche

Definitive Gesuche

– Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung des Beitrittes

– Vorarbeiten zu den Vorlagen betreffend den Ausgleich der kalten Progression und zu den Volksinitiativen «Bierdeckel-Steuererklärung» der FDP, «Erhöhung des Kinderabzuges auf Fr. 9'000.–» der CVP und «Abschaffung des Kinderbetreuungsabzuges und Umlegung der dadurch erzielten Mehrsteuern auf den Kinderabzug» der JSVP.

Schulbausubventionen

– Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer; Änderung vom 28. Oktober 2008 (Rechtsmittelweg). – Vollziehungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über Waffen, Waffenzubehör und Munition (WafV); Änderung vom 25. November 2008 (Anpassung des Waffenrechts infolge des Inkrafttretens der Assoziierungsabkommen Schengen-Dublin).

2502 / 2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand Lohnstrukturen Die mit der Revision des Personal- und Lohnrechtes geschaffenen

– Verordnung über den Brandschutz und die Feuerwehr (Brand-

Strukturen haben sich in der praktischen Anwendung bewährt.

schutzverordnung, BSV); Änderung vom 2. Dezember 2008

In den wenigen noch beim Regierungsrat hängigen Verfahren, in

(Aufhebung Feuerwehrpikett).

denen Mitarbeitende ihre Einreihung oder Zuordnung überprü2008

2007

fen lassen, haben die beteiligten Personaldienste Stellungnah-

men eingereicht. Ein Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. In

den verbleibenden zwei Verfahren hat der Regierungsrat die Lohn-

strukturen bestätigt. Dagegen ist in einem Fall eine Beschwerde

Verschiedene Geschäfte (Gesuche, Verfügungen etc.)

Total

Verschiedenes Vorarbeiten für Vernehmlassungen zuhanden des Bundes Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer Vorstösse Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen Genehmigung von Gemeindeerlassen

ans Obergericht ergriffen worden.

A 91

Ablösung der Lohnapplikation

Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommen-

Das bei den Verwaltungen von Kanton und Stadt Schaffhausen

tare sind in der Staatsrechnung 2008 aufgeführt.

eingesetzte Lohnprogramm wurde 1994 eingeführt und kann den

Personalstatistik

zukünftigen Anforderungen an eine moderne Personalmanage-

Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stel-

mentsoftware nicht mehr genügen. Ein von Regierungsrat und

lenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskommis-

Stadtrat eingesetztes Projektteam hat ab Herbst 2007 unter Fe-

sion des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt be-

derführung der Kantonalen Personalleiterin die Grundlagen zur

zogen werden. Die Tabelle unten auf dieser Seite enthält einen

Ablösung oder Aktualisierung des Lohnprogramms erarbeitet.

Zusammenzug.

Daran mitgewirkt haben zahlreiche Fachpersonen, insbesondere aus dem Personalamt, dem städtischen Personaldienst, dem Er-

Leistungsorientierte Entlöhnung

ziehungsdepartement, der Informatikstrategiestelle, der KSD und

Ausschlaggebend für die Lohnentwicklung per 1. Januar 2009

der Finanzkontrolle. Im Juli 2008 sind die Aufträge zur Lieferung,

sind:

Installation, Datenmigration und Einführung einer neuen Perso-

1. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel.

nalapplikation für den Kanton und die Stadt im Rechenzentrum

2. Die Leistung (Resultat der Mitarbeiterbeurteilung).

der KSD sowie die langfristige Pflege und den Support ausge-

3. Der bisherige Lohn.

schrieben worden. Die eingereichten Offerten sind in einem mehrstufigen Verfahren eingehend geprüft und bewertet worden. Den

Mit dem Voranschlag 2009 sind 3,5 % für die Lohnentwicklung be-

Zuschlag hat die Soreco AG mit der Applikation Xpert.Line erhal-

willigt, wobei der Regierungsrat nach Rücksprache mit der Perso-

ten. Damit erhalten Kanton und Stadt eine vergleichsweise kosten-

nalkommission 2,5 % zur Gewährung einer generellen Lohnanpas-

günstige, überzeugende und zukunftsfähige Personalapplikation.

sung (Teuerung) und 1,0 % für die individuelle Lohnentwicklung

Die Einführung erfolgt aufgrund der unterschiedlichen Ressourcen

einsetzt. Der Regierungsrat steuert die individuelle Lohnentwick-

in getrennten Projekten von Kanton und Stadt. Beim Kanton ist der

lung mit der sogenannten Lohnentwicklungsmatrix (LEM). Die

Produktivstart auf den 1. Januar 2011 vorgesehen. An den dafür

nachfolgenden Zahlen in der LEM sind keine Franken, sondern

notwendigen Arbeiten werden wiederum Fachpersonen aus ver-

Zahlen, welche aufzeigen, in welchem Verhältnis die zur Verfügung

schiedenen Bereichen beteiligt sein.

stehenden Mittel verteilt werden. Dabei spielt die Leistung (A bis D) sowie die Höhe des Lohnes – sogenannte Bandposition (a bis

Besoldungen und Beiträge an Sozialversicherungen

e) – eine Rolle. Eine Beschreibung des Lohnsystems mit Beispielen

Die Besoldungen belaufen sich auf Fr. 133'941'624.04 (Budget

ist im Internet abrufbar.

Fr. 136'008'700.–; Vorjahr Fr. 131'770'296.86); die Arbeitgeberbei-

Nachfolgend finden Sie die per 1. Januar 2009 gültige Lohnent-

träge an Sozialleistungen betragen Fr. 27'576'594.50 (Budget Fr.

wicklungsmatrix. Diese ist für Lehrpersonen auf die aktuellen Ge-

27'720'400.–; Vorjahr Fr. 26'193'581.63). Die Sozialleistungsbei-

gebenheiten (Stichwort Leistungsbeurteilung) angepasst. Auf der

träge des Arbeitgebers belaufen sich auf 20.59 %. Die Salärkos

folgenden Seite finden Sie statistische Angaben zur Lohnrunde

ten inkl. Arbeitgeberbeiträge an Sozialleistungen unterschreiten

per 1. Januar 2009.

das Budget mit Fr. 2'210'881.46 resp. 1.35 %.

Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Verwaltung und Gerichte Spezialverwaltungen Selbstständige öffentlich- rechtliche Anstalten Schulen Gesamttotal

Teilzeitbeschäftigte

Vollbeschäftigte

Arbeitspensum total

1.1.09

1.1.08

1.1.09

1.1.08

1.1.09

1.1.08

1.1.09

1.1.08

711.40

708.35

550

533

239

236

695.12

677.91

63.15

59.45

62.25

56.15

1'041.92

985.69

609

432

892

884

989.47

977.34

806.64

786.30

335

327

1'002

973

806.64

786.30

2'623.11

2'539.79

1'541

1'333

2'155

2'114

2'553.48

2'497.70

A 92 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Grundmatrix

Lohnrunde 2008/09 – Beurteilungen im Überblick

Verwaltung

Kant.Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne

Bandposition

Gesamtbeurteilung

Lehrpersonen (Total 1'851 Mitarbeitende mit Beurteilung)

500

250

120

- 25

420

210

- 50

A-Beurteilung

389

21.0

360

180

- 75

B-Beurteilung

1'331

71.9

C-Beurteilung

122

6.6

0.5

2008/09

2007/08

*111

**99

571

573

733

723

300

150

- 100

240

120

-125

Anzahl Prozent

D-Berurteilung

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung Lehrpersonen

inkl. Gerichte:

Gesamtbeurteilung erfüllt

Anzahl Mitarbeitende (MA)

nicht erfüllt *

Bandposition

Mitarbeitende im Lohnmaximum a

500

-25

420

-50

360

-75

300

-100

240

-125

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum übrige (MA nicht eingereiht) Total davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet)

* Lohnreduktion nur auf Antrag, sonst 0

* Nach Lohnrunde 134 Personen im Lohnmaximum ** Nach Lohnrunde 121 Personen im Lohnmaximum

Die Indexzahlen der Grundmatrix müssen pro Lohnabrechnungs

Beurteilungen nach Geschlecht

kreis mit einem Faktor multipliziert werden, um die zur Verfügung

Geschlecht

stehenden 1.0 % der Lohnsumme einzuhalten. Dies hat keine

Frauen

179

252

Auswirkungen auf die Verhältnisse der Indexzahlen untereinander.

Männer

120

285

435

Total

180

464

687

Bereich Faktor (gerundet) Verwaltung/Gerichte/Spezialverwaltungen

0.7174

Lehrpersonen

0.3685

Sonderschulen Verwaltung

0.4633

Sonderschulen Lehrpersonen

0.3005

A B C

D Total

Beurteilungen pro Departement Bereich

A B C

D Total

Departement des Innern

Erziehungsdepartement

103

Kantonsspital

0.5504

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

128

Psychiatrische Dienste

0.5028

Volkswirtschaftsdepartement

Sozialversicherungsamt

0.4399

Finanzdepartement

181

278

KSD

0.6447

Gerichte

180

464

687

Total

Indiv. Lohnveränderung: 1.0 x bereinigte Indexzahl x alter Monatslohn 100 x 100 Gesamtübersicht Lohnrunde 2008/09 Kant. Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'033 Mitarbeitende, davon 1'851 beurteilt) Mitarbeitende im Maximum Mitarbeitende eingereiht nicht im Maximum Mitarbeitende nicht eingereiht

Anzahl Prozent 141

7.0

1'639

80.6

253

12.4

A = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten übertreffen in wesentlichen Bereichen deutlich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele. B = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen vollumfänglich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele und liegen in einzelnen Bereichen auch darüber. C = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen die wesentlichen Anforderungen der Stelle und die wesentlichen Ziele. D = Die Arbeitsergebnisse und/oder das Verhalten weisen Mängel auf. Massnahmen sind dringend einzuleiten.

A 93

Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert:

Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte)

Basis für Lohnrunde 2008/09

folgende Prämien ausbezahlt worden: GeFD richte

kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen und Spitäler

Total

ED BD/AV

Total

687

103

128

278

LB 10 – 17

206

A - Beurteilung

B - Beurteilung

117

C - Beurteilung

D - Beurteilung

430

200

A - Beurteilung

B - Beurteilung

309

142

Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoran-

C - Beurteilung

schlag 2008 Fr. 244'400.– (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001)

D - Beurteilung

LB 1 – 9

A - Beurteilung

B - Beurteilung

C - Beurteilung

D - Beurteilung

Fix Besoldete

Einzelprämien

2008

2007

255'161

213'345

19'250

39'138

3'000

n.a.

68'361

55'289

345'772

307'772

Gruppenprämien Anerkennungsprämien Spontanprämien(in Form von Naturalien) Total Prämien

Die Spitäler haben davon Fr. 129'724.– verwendet, die Spezialverwaltungen Fr. 37'094.–.

für die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonderen Belastungen bewilligt, wovon Fr. 178'954.– oder rund 73.2 % verwendet worden sind. Im Vergleich zum Vorjahr wurden Fr. 43'585.– mehr für Prämien ausgegeben (Budget 2007: Fr. 159’900.–; Ausgaben 2007: Fr. 135'369.–). Im Jahr 2008 wurden zudem 12 Mitarbeitenden insgesamt 17 zusätzliche Ferientage gewährt (Vorjahr 10 Mitarbeitende, insgesamt 15 zusätzliche

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und

Ferientage).

besonderen Belastungen

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Departe-

Mit dem Voranschlag für das Jahr 2008 sind 0,3 % (Vorjahr: 0,2 %)

mente und die Gerichte erfolgt auf Grund der bewilligten Stellen.

der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen

Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt:

und besonderen Belastungen bereitgestellt worden. Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohnverordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die Voraussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungsarten und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Verteilung der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemeinen Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für die kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

Einzel-/ Spontanprämien Gruppenprämien (Naturalien) Departement des Innern

5'000

2'500

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

31'800

200

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

32'250

11'593

Volkswirtschaftsdepartement

13'850

7'300

Finanzdepartement

53'400

2'891

Gerichte Total

11'800

6'370

148'100

30'854

Die mit dem neuen Lohnrecht eingeführte Anerkennungsprämie für

Weiterbildung

sehr gute Mitarbeitende, welche sich im Lohnmaximum befinden, ist

Das bewährte Weiterbildungsangebot wurde mit wenigen Ände-

auch im Jahre 2008 spärlich (Fr. 3'000.–) zur Anwendung gelangt.

rungen beibehalten. Es umfasste über 30 verschiedene Seminare und Kurse zu den verschiedensten Themen. Angesprochen waren sowohl Führungskräfte wie auch Mitarbeitende aller Stufen. Die Gesamtauswertung aller Kursbeurteilungen zeigt ein ähnliches Bild wie in den Vorjahren, indem rund 60 % aller Teilnehmenden den besuchten Kurs als «sehr gut» einstuften. Bei den ganztätigen Seminaren ergaben sich insgesamt 225 Teilnehmer-Tage. Daneben fanden je nach Bedürfnis einzelner Dienststellen auch spezifische Schulungen statt.

A 94 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Zu den Veranstaltungen, die nur alle zwei bis drei Jahre stattfin-

dende aus verschiedenen Bereichen der Verwaltung engagiert.

den, gehören das 2008 durchgeführte Seminar «Vorbereitung auf

Das neue System hat sich sehr gut bewährt und fand auch bei den

die Pensionierung» sowie die Informationsveranstaltung «Frühzei-

Jugendlichen und ihren Eltern eine gute Akzeptanz.

tige Finanzplanung für die Zeit nach der Pensionierung». Das Pensionierungs-Seminar wurde von zahlreichen Mitarbeitenden, teil-

Praktikumsplätze

weise in Begleitung ihrer Partnerinnen bzw. Partner, besucht. Die

Im August starteten nach Lehrabschluss sieben Absolventinnen

Informationsveranstaltung zu Finanzfragen fand aus aktuellem An-

bzw. Absolventen ein Praktikum. Davon beendeten zwei Personen

lass ganz besonderes Interesse. Deshalb waren zusätzlich auch

ihr Praktikum vorzeitig, da sie anderweitig eine Anstellung gefun-

die Mitarbeitenden der Spitäler eingeladen, so dass über 130 Per-

den hatten. Eine Person absolvierte ihr Praktikum während des

sonen diesem Anlass beiwohnten.

Studiums und eine weitere nach Abschluss des Studiums. Das

Ausser vom eigenen Weiterbildungsangebot konnten die Mitarbeitenden zusätzlich wiederum vom Angebot unserer Ostschweizer Partnerkantone profitieren. So besuchten etliche Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung ausgewählte Seminare bei den Kantonen Thurgau und St. Gallen. Diese Zusammenarbeit gestaltet sich weiterhin sehr positiv und bietet für alle Beteiligten Vorteile. Kaufmännische Lehrlingsausbildung Vor einem Jahr wurde an dieser Stelle auf die Erfahrungen mit der «Neuen Kaufmännischen Grundbildung» hingewiesen, besser bekannt als KV-Reform. Nachdem sich diese in den vergangenen Jahren gut eingespielt hat, soll das Abschneiden unserer Lernenden der Branche Öffentliche Verwaltung an der Lehrabschlussprüfung kurz kommentiert werden. Trotz der gestiegenen Anforderungen der Ausbildung darf sich das gesamte Notenbild sehen lassen. Die Abschlüsse der Lernenden mit Ausbildungsprofil E (Erweiterte Grundbildung) entsprachen dem kantonalen Durchschnitt aller kaufmännischen Branchen. Die Lernenden mit Ausbildungsprofil B (Basisbildung) erreichten Abschlussnoten, die klar über dem vergleichbaren Durchschnitt im Kanton Schaffhausen lagen. Diese erfreulichen Abschlüsse führten gegen Jahresende folgerichtig dazu, dass die meisten Absolventinnen und Absolventen eine Stelle fanden. Einigen gelang der Übertritt in eine Festanstellung bei der Verwaltung, womit der Grundsatz vom «Nachwuchs aus den eigenen Reihen» in der Praxis gelebt wird. Für die Neubesetzung der kaufmännischen Lehrstellen entwickelten die Verantwortlichen der lea-sh (Lehrlingsausbildung Kanton und Stadt Schaffhausen) ein neues Auswahlverfahren für die

Angebot von Praktikumsplätzen dient grundsätzlich dem Berufseinstieg nach erfolgreichem Abschluss einer Lehre oder eines Studiums. Daneben gibt es zunehmend neue Studien- oder Ausbildungsmodelle, die für einen anerkannten Abschluss ein Praktikum bereits während der Ausbildung voraussetzen. Dazu gehört beispielsweise die Handelsmittelschule Schaffhausen, deren Absolventen zur Erlangung der Berufsmaturität ein Jahr Praxis nachweisen müssen. Dieser Entwicklung kommt die Verwaltung entgegen, indem sie nach Möglichkeit zusätzlich auch einzelne Praktika dieser Art anbietet. Nischenarbeitsplätze Mögliche Anwärterinnen bzw. Anwärter für Nischenarbeitsplätze werden jeweils durch die IV-Berufsberatung zugewiesen. Die Zusammenarbeit mit den beteiligten Stellen des Sozialversicherungsamtes war wiederum sehr konstruktiv. In manchen Fällen ist eine schnelle Lösung nicht möglich, weil zu diesem Zeitpunkt entweder kein Platz verfügbar ist oder weil die Voraussetzungen von Personen oder Arbeitsplätzen sich nicht in Einklang bringen lassen. Während des Jahres waren zeitweise zwei kaufmännische Nischenarbeitsplätze besetzt. Einer jungen Person gelang, nach Ablauf der Befristung und erfolgreicher Einarbeitung, der Übertritt in eine Festanstellung bei der kantonalen Verwaltung. Damit konnte die den Nischenarbeitsplätzen zugrunde liegende Idee der Eingliederung im klassischen Sinne realisiert werden. Eine zweite, ebenfalls junge Person wird in einem Nischenarbeitsplatz weiter beschäftigt. Die Mittel für einen weiteren Platz sind vorhanden. Stellenbewirtschaftung kantonale Verwaltung

künftigen Lernenden. Das Ziel war, die zahlreich eingehenden Be-

Im Rahmen der Sparmassnahmen ist mit dem Staatsvoranschlag

werbungen (auf einen Lehrplatz entfallen durchschnittlich 11 Be-

2008 eine pauschale Kürzung der Besoldungskosten inkl. Arbeit-

werbungen) zeitlich stärker zu fokussieren und effizienter zu bear-

gebersozialbeiträge von Fr. 450’000.– (Kostenstelle 2504 Konto

beiten. Dies wurde durch eine Verkürzung der Zeitspanne zwischen

301.0012) vorgenommen worden. Seit dem Jahr 2000 besteht eine

Bewerbungseingang und Zusage an die Kandidaten erreicht. Um

Stellenbewirtschaftung. Dadurch sollen Einsparungen durch verzö-

die Entscheidungen gut abzustützen, waren auch einige Ausbil-

gerte Wiederbesetzung von Stellen, Reduktion von Arbeitspensen,

A 95

Stellenabbau und damit allfällig verbundenem Leistungsabbau er-

auch materiell (Ordnungsmässigkeit, Rechtmässigkeit). Auch im

zielt werden. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Dienststel-

Jahr 2008 prüfte die Finanzkontrolle alle Spesenbelege auf deren

lenleitenden darauf bedacht sind, ihre Stellen möglichst wirksam

formelle und materielle Richtigkeit.

zu bewirtschaften. Gesamthaft wurden in der kantonalen Verwaltung durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung rund Fr. 552'000.– (inkl. Arbeitgebersozialbeiträge) eingespart.

Revisionsstellenmandate Die Finanzkontrolle prüfte die Jahresrechnungen 2007 des Kantons (Staatsrechnung), der Gebäudeversicherung, der Schaffhau-

Personal-Zeitschrift

ser Spitäler, der Schaffhauser Sonderschulen sowie von weiteren

Nach einer Standortbestimmung mit Leserinnen und Lesern so-

Institutionen, bei denen sie als Revisionsstelle bezeichnet ist. Bei

wie Fachleuten und der Umsetzung zahlreicher Ideen erhielt die

diesen Abschlussrevisionen wurde schwerpunktmässig nach Kri-

Personal-Zeitschrift (PZ) 2008 ein neues Kleid. Die erste neue PZ

terien der Ordnungsmässigkeit geprüft, ob die Buchführung, die

erschien im Frühling in einem frischen Layout und inhaltlich erst-

Rechnungslegung und allenfalls weitere finanzielle Ausweise den

mals mit einem Schwerpunktthema. Das Resultat fand allgemein

massgebenden Bestimmungen entsprechen. In einzelnen Be-

guten Anklang.

reichen wurde die Rechtmässigkeit, das interne Kontrollsystem sowie die Risikosituation geprüft.

2520 Finanzkontrolle

Spezialprüfungen

Personelles / Aufgaben

Erstmalig wurden sogenannte Peer Reviews durchgeführt. Zur Si-

Mit der Aufstockung um eine auf neu 8 Vollzeitstellen soll die Kapazität für Informatik-Revision auf- beziehungsweise ausgebaut werden. Diese Stellenbesetzung war am Jahresende noch nicht abgeschlossen. Zudem waren infolge Pensionierung und Kündigungen drei Stellen, darunter die eines leitenden Revisors, neu zu besetzen.

cherung und Verbesserung einer qualitativen Revisionsdurchführung haben fünf Finanzkontrollen einen Qualitätszirkel gebildet und unterziehen sich gegenseitig einem Review. Die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen hat hierbei erstmalig die Finanzkontrollen von Basel-Landschaft und der Stadt Winterthur geprüft.

Um den Anforderungen des Qualitätssicherungskonzeptes und des Revisionsaufsichtsgesetzes (RAG) zu entsprechen, wurden für Mitarbeitende umfassende Aus- und Weiterbildungsmassnahmen eingeleitet. Im Zentrum stehen die Ausbildungen zum eidgenössisch diplomierten Wirtschaftsprüfer und zum Certified Information Systems Auditor (CISA). Dazu kamen interne Schulungen. Zu den Aufgaben der Finanzkontrolle gehört die Finanzaufsicht.

2522 Finanzverwaltung Die Finanzverwaltung führt die Rechnung und besorgt die Vermögensverwaltung für den Kanton mit einem Umsatz und einer Bilanzsumme von je ca. 600 Mio. Franken. Daneben führt sie auch das zentrale Kassa- und Rechnungswesen für die verschiedenen Staatsfonds, die Gebäudeversicherung (Bilanzsumme ca. 90 Mio.

Sie geht über die Abschlussprüfungen hinaus und beinhaltet nicht

Franken) sowie die Kantonale Pensionskasse (Bilanzsumme von

nur die Prüfung der Buchführung und der Rechnungslegung in

rund 1'700 Mio. Franken).

Bezug auf die Ordnungsmässigkeit, Rechtmässigkeit und das interne Kontrollsystem, sondern auch Fragen der Wirtschaftlichkeit, der Zweckmässigkeit und der Sparsamkeit. Über ihre Tätigkeit erstattet die Finanzkontrolle Bericht an den Regierungsrat, die Geschäftsprüfungskommission sowie an die Prüffeld-Verantwortlichen. Die Finanzkontrolle berät die kantonalen Stellen über Fragen der Haushaltführung und unterstützte das Personalamt bei der Ablösung des Personal-Lohnprogrammes. Die der Finanzkontrolle fachtechnisch unterstehende Anweisungskontrolle prüfte in der kantonalen Verwaltung sowie bei einzelnen Spezialverwaltungen die Ausgabenbelege vor der Zahlung formell und teilweise

Für das Jahr 2007 wurden erstmals die bisherigen Einzeldokumentationen Verwaltungsbericht, Berichterstattung WoV-Dienststellen sowie Staatsrechnung in einem Geschäftsbericht zusammengefasst. In diesem Zusammenhang wurde auch die Lesbarkeit verbessert, indem die Kommentierung der Zahlen innerhalb der Staatsrechnung nun auf der jeweils gegenüberliegenden Seite erfolgt. Diese Optimierung konnte mit Unterstützung der zur Verfügung stehenden elektronischen Hilfsmittel erreicht werden. Dabei erfolgt die Kommentar-Ersterfassung via Intranet durch die Dienststellen-Verantwortlichen. Die abschliessende Zusammenführung

A 96 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

zwischen den einzelnen Zahlen und deren Kommentierung ist dann weitestgehend automatisiert. Während Jahrzehnten hat die Finanzverwaltung des Kantons Schaffhausen für die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen die Liegenschaften verwaltet. Ende 2007 hat die Verwaltungskommission der Pensionskasse die Weichen für eine zukunftsgerichtete Bewirtschaftung ihres Immobilienportfolios gestellt. In diesem Zusammenhang wurde die bisherige Liegenschaftenverwalterin der Finanzverwaltung als Immobilienportfolio-Managerin mit Stellenantritt per 1. Juli 2008 direkt durch die Kantonale Pensionskasse angestellt. Das Mandat der Pensionskasse für die Liegenschaftenverwaltung im Kanton Schaffhausen und Zürcher Unterland wurde auf dieses Datum auf lokale private Liegenschaftenverwaltungen übertragen. Derzeit hat die Finanzverwaltung über 8'000 Verlustscheine im Gesamtwert von über 8 Mio. Franken. Bis anhin konnten diese Verlustscheine nicht strukturiert bearbeitet werden. Einige andere Kantone und Gemeinden haben in der Vergangenheit praktische Erfahrung mit dem Betrieb einer strukturierten Verlustscheinbewirtschaftung gesammelt. Die Ergebnisse sind mehrheitlich posi-

2550 Schaffhauser Polizei Allgemeine Bemerkungen Die öffentliche Sicherheit im Kanton ist nach wie vor auf hohem Stand gewährleistet. Die Einsatzbereitschaft und die Patrouillendichte erfüllen die vom Gesetz verlangten Voraussetzungen und die behördlichen Vorgaben. Die Zusammenarbeit mit den Partnern im Bereich der inneren Sicherheit, den Strafverfolgungsbehörden und der Verwaltung war problemlos. Die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Grenzwachtkorps wurde im Rahmen des Beitritts der Schweiz zu den Abkommen von Schengen und Dublin auf eine neue Grundlage gestellt; diese Zusammenarbeitsvereinbarung trat am 1. Juni 2008 in Kraft. Die Inkraftsetzung des Assoziierungsabkommen Schengen/Dublin und der Anschluss an das europäische Fahndungssystem SIS stellte eine besondere Herausforderung dar. Namentlich war eine intensive Schulung nötig, um die Mitarbeitenden mit den neuen Instrumenten vertraut zu machen. Soweit bis jetzt beurteilt werden kann, hat sich die Zusammenarbeit mit der EU bewährt.

tiv und versprechen einen gewissen Erfolg. Seit der am 1. Janu-

Das internationale Grossereignis EURO 2008 konnte ohne nen-

ar 1997 in Kraft getretenen Änderung des Bundesgesetzes über

nenswerte Zwischenfälle bewältigt werden. Mit minutiöser Pla-

Schuldbetreibung und Konkurs verjähren Verlustscheine innert

nung und Dienstverschiebungen konnten die hohen personellen

20 Jahren. Dies bedeutet, dass am 1. Januar 2017 die ersten zu-

Anforderungen bewältigt werden.

gunsten des Kantons Schaffhausen ausgestellten Verlustscheine verjähren werden. Vor diesem Hintergrund wurde in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 mit den Arbeiten zum Aufbau der Verlustscheinbewirtschaftung begonnen. Dabei sollen wo immer möglich an die vorgelagerten Arbeitsprozesse (z. B. Adressnachforschung, Betreibungsverfahren usw.) angeknüpft und die vorhandenen Informatik-Ressourcen ausgeschöpft bzw. entsprechend ausgebaut werden. Die notwendigen Personalressourcen konnten vorerst mit

Kriminalpolizei Kriminalpolizeiliche Ausgangslage Die Anzahl der Vermögensdelikte ist markant gestiegen. Dies ist auf eine starke Zunahme von Sachbeschädigungen – insbesondere Sprayereien und Delikte in Kombination mit Diebstählen (über 30 %) – zurückzuführen. Bei den Betäubungsmitteldelikten hat die Anzahl Rapportierungen gegenüber dem Vorjahr abgenommen.

internen Verschiebungen abgedeckt werden. Es werden nun er-

Die qualitativen Anforderungen an die kriminalpolizeiliche Arbeit

ste Erfahrungen gesammelt und die finanziellen Rückflüsse über-

sind stark gestiegen. Dies lässt sich an folgenden Beispielen zei-

wacht.

gen:

Auch im Jahr 2008 konnten die Terminvorgaben im Zusammenhang mit der Staatsrechnung 2007, den Jahresabschlüssen 2007 der verschiedenen Spezialmandate sowie dem Staatsvoranschlag 2009 eingehalten werden.

– Das Bundesrecht sieht bei bestimmten Straftaten die erkennungsdienstliche Behandlung (DNA-Analysen, Fingerabdrücke usw.) der Täter vor. Diese Fälle haben innerhalb eines Jahres von 317 auf 400 (2008) zugenommen. Es werden also nicht nur häufiger schwerere Delikte verübt, sondern diese führen infolge der höheren Anforderungen auch zu einer erheblichen Arbeitszunahme und zu steigenden Kosten. – In den nationalen Datenbanken sind in der Zwischenzeit zahlreiche Fälle erfasst, so dass sich bei der Ermittlungsarbeit im-

A 97

mer häufiger Bezüge zu Delikten in anderen Kantonen ergeben.

Staatsschutz

Dadurch können einerseits Fälle zum Abschluss gebracht wer-

Von insgesamt 74 (Vorjahr 56) Sachgeschäften im Staatsschutz im

den, die vor kurzem noch unlösbar waren. Andererseits führt die

Auftrag des Bundes betrafen 50 Erhebungen die Bereiche Terro-

Koordination mit den anderen Kantonen zu einem erheblichen

rismus, Extremismus, verbotener Nachrichtendienst und Prolife-

zusätzlichen Aufwand.

ration. 24 Mitteilungen waren nicht aktiv zu bearbeiten. Mit dem

– Die Leistungsfähigkeit der handelsüblichen Datenträger und

Dienst für Analyse und Prävention des Bundesamts für Polizei

damit die Menge der auf den Datenträgern gespeicherten Do-

(fedpol) wurden letztes Jahr an drei Treffen Staatsschutzgeschäfte

kumente und Bilder hat in den letzten Jahren dramatisch zu-

besprochen und die entsprechenden Instruktionen entgegen ge-

genommen. Dadurch ist der Zeitbedarf für die kriminalistische

nommen.

Auswertung von Datenträgern enorm gestiegen. Eine besondere Herausforderung stellt die rasante technische Entwicklung dar. Die Spezialisten der Polizei sind mit den neuesten Geräten und Programmen konfrontiert und müssen mit der technischen Entwicklung Schritt halten, was hohe Anforderungen an die Ausund Weiterbildung stellt.

Sicherheitspolizei Allgemeine Sicherheitslage Das Angebot an beinahe rund um die Uhr geöffneten Lokalen führt zu einer weit über die Kantonsgrenzen hinaus anziehenden Wirkung von Schaffhausen. An Wochenenden tummeln sich nach Mitternacht in den Altstadtgassen regelmässig alkoholisierte, ran-

Kriminalstatistik

dalierende und zunehmend gewaltbereite Personen, die sich die

Für das Jahr 2008 wurden die Delikte erstmals nach der schweiz-

Anonymität der oft über mehrere hundert Leute zählenden Men-

weit harmonisierten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst.

schenmasse zu Nutze machen. Kontrollen oder Interventionen

Ein Vergleich mit den Vorjahreszahlen ist deshalb nur beschränkt

können dann nicht mehr durch Zweierpatrouillen durchgeführt

möglich. Die Vergleichszahlen des Jahres 2007 sind nach dem

werden. Es müssen mehrere Polizistinnen und Polizisten einge-

neuen System nacherhoben worden.

setzt werden. Die Kontrollierten reagieren häufig aggressiv und

Kriminalfälle (Auszug)

partiell sogar gewalttätig. Oft werden diese von zufällig anwe-

2008

2007

0 (4)

0 (1)

senden Partygängern unterstützt. Die Polizistinnen und Polizisten

2'577

2'031

werden teilweise beschimpft und bei der Arbeit behindert. Daher

Velo- und Mofadiebstähle

315

339

wird die Altstadt von Schaffhausen sowohl in den Nächten als

Motorfahrzeugdiebstähle

auch an den Wochenenden sicherheitspolizeilich besonders und

Sexualdelikte

intensiv betreut. Bei Vandalismus, Gewalt und Lärm konnte in der

Regel rasch interveniert und die Situation meist im Anfangstadium

Tötungsdelikte (Versuche) Vermögensdelikte*

Brandfälle

eingedämmt werden.

Häusliche Gewalt: – Interventionsfälle

207

214

Der permanent nötige Kontrolldruck zur Verhinderung einer of-

– davon Haftfälle

fenen Drogenszene in der Stadt Schaffhausen, die aufwendigen

– davon polizeiliche Wegweisungsverfügungen

Fälle von häuslicher Gewalt und die ständige Einsatzbereitschaft

620

852

zur Intervention auf Alarme und Notrufe erforderten einen hohen

Betäubungsmittelrapporte Aussergewöhnliche Todesfälle * Ohne Fahrzeugdiebstähle

Personaleinsatz in der uniformierten Grundversorgung. In Neuhausen am Rheinfall und auf dem Land erledigen die dort

Finanzielle Auswirkungen (Auszug Deliktsbetrag und Sachschaden) Diebstahlsdelikte (Mio. Fr.)

1.8

2.5

Betrugsdelikte (Mio. Fr.)

1.3

2.3

Polizeiliche Massnahmen (Auszug)

Stationierten mit grosser Selbstständigkeit die Tagesgeschäfte und Präventivaufgaben. Bei grösseren Ereignissen sind sie indessen auf die Unterstützung durch die zentrale Polizeistation angewiesen.

Fahndungsausschreibungen: – Personenfahndungen

487

537

– Erledigte Personenfahndungen

444

540

– Hausdurchsuchungen

113

103

Zur flexiblen Bekämpfung von Brennpunkten in der Agglomeration Schaffhausen – Neuhausen am Rheinfall und zur Unterstützung der polizeilichen Grundversorgung kamen zusätzlich Schwerpunktpatrouillen zum Einsatz. Sie intervenierten in den oben aufgeführten

A 98 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Problemfeldern und überall dort, wo schnelles und effizientes Han-

«Moosente» an der Bachstrasse in Schaffhausen, per Mitte 2007,

deln unabdingbar war.

resultierte ein Rückgang der Verzeigungen / Ordnungsbussen.

Die EURO 2008 mit Public-Viewing-Zonen in Schaffhausen, Neu-

Statistik

hausen am Rheinfall und Beringen verlief ohne nennenswerte Zwi-

Verkehrsunfälle

schenfälle. Die Vorbereitungen, die zusätzlichen Ausbildungen,

2008

2007

Anzahl

670

676

die Sondereinsätze an allen Spieltagen und das ständige Ge-

Verletzte

195

219

währleisten der Grundversorgung im ganzen Kanton betrafen das

Tote

gesamte Korps. Zur Erfüllung der hohen Ansprüche wurden ver-

Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit

schiedene Einsatz- und Reserveelemente gebildet und von dem

Mobile Kontrollen

589

630

eigens dafür eingerichteten Führungs- und Lagezentrum aus ge-

Kontrollierte Fahrzeuge

65'500

45'981

führt. Mitarbeitende der Schaffhauser Polizei leisteten im Rahmen

Verzeigungen/Ordnungsbussen

3'341

2'403

des interkantonalen Polizeieinsatzes schweizweit verschiedene

Fahrunfähigkeit

Dienste in Ordnungsdienstkompanien, bei der Fanbetreuung, im

Fahren in angetrunkenem Zustand

253

256

internationalen Lagezentrum sowie in einem Planungs- und Füh-

Blutalkoholkonzentration 0.50 – 0.79 g/kg

rungsstab in Bern.

Blutalkoholkonzentration 0.80 g/kg und mehr

176

184

Fahren unter Drogeneinfluss

Fahren unter Medikamenteneinfluss

10'007'026

9'697'990

79'906

86'851

2'007'582

4'270'130

1'718

2'353

Erteilte Unterrichtsstunden

656

631

Verkehrspolizei

Radfahrerschulung Gemeinden Stunden

146

Allgemeine Verkehrssicherheitslage

Teilnehmende an Fahrradprüfungen

839

890

Die Anzahl der polizeilich bearbeiteten Verkehrsunfälle des Jah-

Schwerverkehrskontrollzentrum

Statistik

2008

2007

Polizeiliche Festnahmen

1'557

1'661

Vor- und Zuführungen

512

462

Leumundsberichte und Personensicherheitsüberprüfungen

943

1'117

141

305

366

13'698

14'402

Vermisstanzeigen Arrestantentransporte Erstelle Polizeirapporte Strafanzeigen

11'246

10'650

Automatische Verkehrssicherheitsanlagen Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit Verzeigungen/Ordnungsbussen/Geschwindigkeit Kontrollierte Fahrzeuge Rotlicht Verzeigungen/Ordnungsbussen/Rotlicht Verkehrsinstruktion

res 2008 liegt im Durchschnitt der früheren Jahre. Bei den Unfall-

Die Leistungsvereinbarung mit dem UVEK für 12'500 Kontroll-

verletzten konnte ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr

stunden wurde erfüllt. Die Kontrollen erfolgten hauptsächlich im

verzeichnet werden. Hingegen nahm die Anzahl der bei Verkehrs-

Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) im Güterbahnhof. Diese

unfällen getöteten Personen zu. Als Hauptunfallursachen können

neue Infrastruktur hat sich bewährt. Die Übertretungsquote liegt

das Missachten der Verkehrsregeln sowie Unaufmerksamkeit ge-

bei ca. 17 %. Sie ist Hinweis, dass Schwerverkehrskontrollen nö-

nannt werden. Die Schwerpunkttätigkeit der verkehrspolizeilichen

tig sind. Im Jahr 2008 wurden 4'181 Fahrzeuge kontrolliert und 709

Grundversorgung war hauptsächlich die Überprüfung der Fahrfä-

Verzeigungen / Ordnungsbussen ausgefällt.

higkeit von Fahrzeuglenkenden, die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen und die Überwachung der Verkehrsregeln.

Support

Aufgrund der noch intensivierten Abklärungsarbeit bei Verkehrs-

Polizeitechnik und Infrastruktur

verstössen durch ausländische Verkehrsteilnehmer nahm die Zahl

Neben der Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft aller tech-

der Verzeigungen zu.

nischen Systeme und Anlagen galt das Hauptaugenmerk der Inbe-

Drei alte stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen wurden durch modernere Geräte ersetzt, mit welchen fortan auch Frontaufnahmen realisiert werden konnten. Ebenso wurden alle Verkehrs überwachungsanlagen auf digitale Bildaufnahmetechnik umgerüstet. Auf Grund des Wegfalls der Rotlichtüberwachungsanlage

triebnahme des Sicherheitsfunknetzes «POLYCOM SH» und des neuen Einsatzleitsystems (inkl. Journal), der Implementierung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sowie der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Schaffhauser Polizei (1. Etappe).

A 99

Statistik

Aktivitäten im vorbeugenden Brandschutz

2008

2007

Alarmeingänge (Einbruch, Überfall, Brand)

917

963

Art der Tätigkeit

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

381

Expertisen Brandfälle/strittige Baugesuche

Personelles Korpsbestand am 31. Dezember 2008

2008

2007

Gewerbliche/industrielle/landwirtschaftliche Baubewilligungen

252

157

Besprechungen/Verhandlungen mit Bauherren und Architekten

484

452

1'429

1'342

Schriftliche Rapporte und Auflagen

2007

Mitarbeiter Stellen Mitarbeiter Stellen

Brandschutzkonzepte

Polizisten/innen

Baukontrollen

307

414

510

545

147

174

Kontrolle von Flüssiggasanlagen

Kaminkontrollen mit Videogerät

Zivilangestellte (inkl. SVKZ) Total

160

158.50

151

149.10

28.30

28.60

Periodische Kontrollen gemäss Weisungen FD

190

186.80

180

177.70

Projekte und Abnahmen Brandmeldeanlagen

Der Soll-Personalbestand gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 13. Dezember 2004 beträgt 180,3 Stellen. Dazu kommen 8 Stellen, welche vom Bund für das Schwerverkehrskontrollzentrum besoldet werden.

Projekte und Abnahmen Sprinkleranlagen Projekte und Abnahmen Blitzschutzanlagen Sprengstoff- und Feuerwerkkontrollen

Am 1. Oktober 2008 sind 6 Polizeianwärter und 3 Polizeianwärte-

Ermittlungen bei Brandfällen

rinnen in die gemeinsame Ostschweizer Polizeischule eingetreten.

Ausbildung kommunale Feuerpolizeibeamte (Tage)

Diese zählen nicht zum Korpsbestand und sind in der Tabelle des-

Ausbildung für Architekten, Ingenieure und Planer (Tage)

halb nicht aufgeführt.

Brandverhütungsausbildung im Gastgewerbe

Ausbildung Feuerwehr in Prävention

Evakuationsübungen

2551 Feuerpolizei Allgemeines

Gastreferate über vorbeugenden Brandschutz Aktionen Öffentlichkeitsarbeit Subventionen bearbeiten (Manntage)

Aufgrund einer erheblich erklärten Motion zur Optimierung von Brandschutzmassnahmen mit möglichem Einsparpotenzial un-

Feuerwehrinspektorat

terbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat am 18. Dezember

Feuerwehrausbildung

2007 Bericht und Antrag zur Teilrevision des Brandschutzgesetzes.

Im Jahre 2008 organisierte und leitete das kantonale Feuerwehrin-

Ende 2008 war das Geschäft im Kantonsrat pendent.

spektorat Grund-, Fach-, Beförderungs- und Weiterbildungskurse

Vorbeugender Brandschutz

an insgesamt 58 (Vorjahr 40) Tagen (ohne Vorbereitungskurse) mit 821 (Vorjahr 645) Teilnehmenden. Die Kurse fanden hauptsächlich

Im Berichtsjahr hat die Zahl der periodischen Brandschutzkontrol-

im kantonalen Ausbildungszentrum Oberwiesen, im Feuerwehr-

len gegenüber dem Vorjahr etwas abgenommen. Hauptgrund war

zentrum der Stadt Schaffhausen und in Neuhausen am Rheinfall

die Zunahme der gewerblichen und landwirtschaftlichen Baube-

statt. Die Grundkurse für neu rekrutierte Feuerwehrangehörige

willigungen, darunter auch komplexe Grossbauten mit grossem

wiesen mit insgesamt 213 (Vorjahr 184) einen Teilnehmerrekord

Bearbeitungsaufwand. Auch die Aus- und Weiterbildung der feuer-

auf. Infolge der hohen Teilnehmerzahl musste ein vierter Grund-

polizeilich Verantwortlichen der Gemeinden und privater Baufach-

kurs durchgeführt werden. Alle Kurse stiessen wie in den letzten

leute beanspruchte zeitliche Ressourcen. Eine Tätigkeitsanalyse

Jahren auf ein positives Echo.

bei den Mitarbeitern im Ressort «vorbeugender Brandschutz» hat ergeben, dass der Anteil der administrativen Tätigkeit (Verfassen von Berichten, Rapporten, Verfügungen, Auflagen, Registerführung usw.) insgesamt mehr als 50 % der verfügbaren Arbeitszeit beansprucht. Es ist nicht wirtschaftlich, das Experten-Know-how in so hohem Masse für Tätigkeiten zu binden, welche effizienter durch

Zusätzlich zu den kantonalen Kursen absolvierten 30 (Vorjahr 8) Teilnehmende aus dem Kanton Schaffhausen die 4 (Vorjahr 2) angebotenen Kurse der Feuerwehrkoordinationsgruppe «Ost» (Kantonale Feuerwehrinstanzen der Ostschweiz, inklusive des Fürstentums Lichtenstein).

ein dafür zu schaffendes Sekretariat erledigt werden könnten. Die

An Kursen der Schweizerischen Feuerwehrinstruktorenschule und

notwendigen Anträge dafür werden eingereicht.

der Feuerwehr-Koordination Schweiz nahmen 9 (Vorjahr 8) Instruk-

A 100 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

toren aus dem Kanton Schaffhausen in verschiedenen Funktionen

Verbandsfeuerwehren

teil. Zudem wurden im Berichtsjahr 4 (Vorjahr 3) Rapporte für Kom-

Verband Ist Bestand Soll Bestand

mandanten, Instruktoren, Kader mit insgesamt 107 (Vorjahr 100)

BAM (Bargen – Merishausen)

Teilnehmenden durchgeführt. Feuerwehrinstruktoren Für die Ausbildung an kantonalen Feuerwehrkursen und die Durchführung von Inspektionen bei den Feuerwehren standen dem Feuerwehrinspektorat 26 (Vorjahr 27) nebenamtliche Feuerwehrinstruktoren zur Verfügung. Im Berichtsjahr haben 2 Instruktoren den

106

HOT (Hallau – Oberhallau – Trasadingen)

137

133

Mittelklettgau FMK (Gächlingen – Neunkirch – Siblingen)

141

135

Oberer Reiat VOR (Büttenhardt – Lohn – Stetten)

121

124

Oberklettgau WVO (Beringen – Guntmadingen – Löhningen) 115

118

WUK (Buchberg – Rüdlingen) Total

699

684

Rücktritt eingereicht. An der Brevetierung der Ostschweizer Feu-

Stützpunktfeuerwehren

erwehrinspektorenkonferenz wurden in Stein am Rhein 2 Instruk-

Gemeinde Ist Bestand Soll Bestand

torenanwärter aus dem Kanton Schaffhausen zu schweizerischen

Neuhausen am Rheinfall

107

Feuerwehrinstruktoren ernannt.

Schaffhausen

161

150

Stein am Rhein

Übungsplatz / Brandsimulation Die mobile Trainingseinheit (Brandsimulationscontainer) war im Be-

Thayngen inkl. Gemeinden Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen

156

140

richtsjahr an 24 (Vorjahr 26) Kursen und Übungen der Feuerwehren

Total

512

470

in Betrieb. Der Brandübungsplatz und die Ausbildungsanlagen in Oberwiesen wurden von 11 (Vorjahr 14) Feuerwehren benützt.

Betriebsfeuerwehren Firma Ist Bestand Soll Bestand

Verbandsfeuerwehren und Zusammenarbeitskooperationen

Betriebsfeuerwehrverband Rhyfall

Der eingeleitete Prozess zur Bildung von Feuerwehrzweckverbän-

Bircher AG

den oder die vertragliche enge Zusammenarbeit unter Feuerweh-

Cilag AG

ren wurde auch im Berichtsjahr weitergeführt. Die Ortsfeuerwehren

Merck Eprova

der Gemeinden Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen haben die

EW Schaffhausen (StWSN)

im letzten Jahr beschlossene enge Zusammenarbeit mit der Stütz-

Georg Fischer AG

punktfeuerwehr Thayngen umgesetzt. Die Betriebsfeuerwehren

IWC

der Unternehmungen Alcan, IVF und SIG haben sich zu einem Be-

Karl Augustin AG

triebsfeuerwehrverband zusammengeschlossen. Im oberen Kan-

Kantonsspital

tonsteil haben die Gemeindeversammlungen von Buch und Ram-

Psychiatriezentrum Breitenau

sen die Bildung einer Verbandsfeuerwehr beschlossen. Offen ist

Unilever

noch die Zusammenlegung von weiteren Feuerwehren im Oberen

Total

Kantonsteil und im Randental.

432

365

Zusammenfassung / Bilanz

Bestände der Feuerwehren 2008

Feuerwehrenkategorien Anzahl Anzahl Feuerwehren Feuerwehren Bestände Bestände 1988 2008 1988 2008

Ortsfeuerwehren Gemeinde Ist Bestand Soll Bestand

Ortsfeuerwehren

2'106

489

Beggingen

Verbandsfeuerwehren

699

Buch

Stützpunktfeuerwehren

692

512

Dörflingen

Betriebsfeuerwehren

819

432

3'617

2'132

-27

- 1'485

Hemishofen

Total

Hemmental

Differenz

Ramsen

Schleitheim

Wilchingen Total

489

480

Bemerkung: Bestandesmässig nicht erfasst wurde das Feuerwehrpikett der Schaffhauser Poli zei (leistet den Ersteinsatz in der Stadt Schaffhausen).

A 101

Einsätze der Feuerwehren

Kontrolle der Anlagen mit wassergefährdenden

Im vergangenen Jahr wurden von den Feuerwehren 610 (Vorjahr

Flüssigkeiten; Bewilligungsverfahren für

673) Ereignisse mit einem Zeitaufwand von 8'287 (Vorjahr 6'386)

Feuerungsanlagen

Stunden bewältigt.

Zum Sonderaufgabenbereich der Feuerpolizei gehört die Kontrolle und Überwachung der 8'778 Anlagen mit wassergefährdenden

Feuerwehreinsätze 2008

Anzahl

Flüssigkeiten. Im Berichtsjahr wurden 23 Bewilligungen für neue

326

53.44

Tankanlagen erstellt. Auf den Versand von Aufgeboten für Tankre-

Brandbekämpfung

15.57

visionen wurde im Berichtsjahr verzichtet, da die Bundesgesetz-

Elementarschadenabwehr

6.72

gebung für die Revisionsbestimmungen überarbeitet wurde und

Öl- und Chemiewehr

5.41

die entsprechenden Ausführungsbestimmungen des Bundes erst

Wasserwehr

5.41

Ende 2008 vorlagen.

Personenrettungen

3.44

Pioniereinsätze

3.44

Andere Einsätze

2.79

Strassenrettung

1.31

Tierrettung

1.15

Bienen / Wespen

0.82

– Im Kanton sind 2‘095 Angehörige der Armee (AdA) eingeteilt.

Aufzüge

0.49

– 670 Dienstverschiebungsgesuche wurden behandelt und ent-

610

100.00

Ausrücken ohne Einsatz (z. B. Brandmeldeanlagen)

Total Kanton

2554 Militärverwaltung Allgemeines

schieden. – 270 AdA erfüllten die ausserdienstliche Schiesspflicht 2008

Löschwasserversorgung

nicht.

Die Gemeinden sind verpflichtet, für leistungsfähige Hydrantenan-

– Es mussten 135 Disziplinarbussen verfügt werden.

lagen und Wasserbezugseinrichtungen zu sorgen. Die Feuerpoli-

– Zur Aufenthaltsnachforschung wurden 11 AdA ausgeschrieben.

zei bringt Verbesserungsvorschläge ein, unterstützt beratend die Ausarbeitung optimaler Lösungen und leistet Kostenbeiträge an

Orientierungstage (OT)

die bewilligten und ausgeführten Löschwasserversorgungsbauten

400 18-jährige Schweizerbürger wurden zu OT’s aufgeboten und

und Hydranten.

über die Belange der Armee und des Zivilschutzes informiert.

Für den Ausbau und die Erweiterung der Wasserversorgung wur-

Rekrutierung (Rekr)

den im Berichtsjahr an 40 (Vorjahr 85) Projekte Fr. 1'736'134.–

In Rüti ZH konnten 350 stellungspflichtige Schaffhauser rekrutiert

(Vorjahr Fr. 1'656'932.–) ausgerichtet und an 50 (Vorjahr 30) neue

werden.

Projekte Beiträge von 2.73 Mio. Franken zugesichert. Die voraussichtlichen zukünftigen Ausbaukosten haben 13 (Vorjahr 6) Ge-

Entlassung aus der Militärdienstpflicht

meinden im Rahmen der generellen Wasserversorgungsprojekte

200 AdA wurden aus der Militärdienstpflicht entlassen (Jahrgang

beziffert. Diese belaufen sich in einem Zeitraum bis 2022 auf etwa

74 altershalber, Jahrgänge 75-78, sofern Dienstpflicht erfüllt).

40–43 (Vorjahr 20–22) Mio. Franken.

Wehrpflichtersatzabgabe

Subventionsleistungen

2‘250 Ersatzpflichtige im In- und Ausland wurden im Rechnungs-

2008 2007 Fr. Fr.

jahr 2008 veranlagt und fakturiert. Daraus entstanden Einnahmen

Beiträge an Wasserversorgungen

1'736'134

1'656'932

Beiträge an Feuerwehren und Alarmierung

1'680'204

1'078'160

Beiträge für Kurskosten und Feuerwehrausbildung

663'106

520'326

Beiträge an bauliche und techn. Brandschutzmassn.

663'932

746'774

15'524

16'630

Beiträge an Verbände und Organisationen Beiträge an Gemeinden für feuerpolizeiliche Kontrollen Insgesamt

19'405

55'118

4'778'305

4'073'940

von 1.2 Mio. Franken. Aus 280 laufenden Betreibungen resultierten 78 Verlustscheine und 28 vollständige Abzahlungen aus Pfändungsverfahren.

A 102 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

2555 Zeughaus

Periodische Schutzraumkontrollen Teile Gemeinde Neuhausen (Q2)

Allgemeines

Schutzräume Schutzplätze

Die Retablierungsstelle zählte 1'411 Kunden, nochmals 200 mehr

Schutzraumbilanz vor PSK

187

6'462

als im Vorjahr. Der Grund liegt im grösseren Einzugsgebiet wegen

erneuerbare Schutzräume

731

Betriebszusammenlegungen.

Schutzplatzbilanz nach PSK

162

5'731

Taschenmunition (TM)

Schutzraumbaupflicht

2008

2007

Der Rückzug der TM aus der persönlichen Ausrüstung der AdA ist

Verfügung über die Baupflicht

151

150

in vollem Gange und bis Ende 2009 zu vollziehen.

Schutzraumbau (Anzahl Schutzplätze)

374

101

1'055

783

Dispensationen mit Ersatzleistung (Anzahl SP)

Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

Kantonaler Führungsstab (KFS)

Zivilschutz

Mit der Übung «SOCCORSO QUATTRO 08» im Mai und der Übung

Die kantonale Zivilschutzorganisation hat die Grundausbildung, die

«BAMBUS» im September erhielt der Kantonale Führungsstab Ge-

Weiterausbildung sowie die Wiederholungskurse im gewohnten

legenheit, die verschiedenen Techniken der Stabsarbeit und die

Rahmen durchgeführt. Das Funksystem Polycom wurde einge-

Führungsgrundsätze anzuwenden. In «SOCCORSO QUATTRO 08»

führt. Katastrophen- und Nothilfeeinsätze mussten keine geleistet

standen die überörtliche Hilfe und der Abspracherapport mit dem

werden. Das an den Hochschulen eingeführte Bolognamodell führt

Kata Hi Bat 4 im Vordergrund. Die Übung «BAMBUS» hatte vor

in der Grundausbildung der Schutzdienstpflichtigen zu Problemen,

allem das Überprüfen von Checklisten und Ressourcenplanungen

da die Studierenden praktisch keine Semester ohne Prüfungen ha-

zum Ziel.

ben und somit immer einen Grund haben, den Einführungskurs zu

In den Lagerapporten standen einerseits die Neuausrichtung der

verschieben.

Grenzwachtregion II SH/TG und andererseits die Organisation und 2008

2007

das Krisenmanagement des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-

Bestand Aktive

815

811

Kreis (D) im Fokus. Für 2011 wird eine grenzüberschreitende Kata-

Personalreserve

954

1'044

Kantonaler Zivilschutz (seit 2004)

Zentrale Themen der Ausbildungs- und Planungsrapporte waren

Administration Verschiebungsgesuche Verwarnungen Strafanzeigen Mutationen (Zu-, Wegzüge, Adressmut.)

Übung mit dem Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis geplant.

die betriebliche Pandemieplanung und die Einführung der Hand-

445

458

funkgeräte POLYCOM.

Der Jahresrapport im Tagungszentrum Park Casino wurde einmal

1'580

1'692

mehr zusammen mit dem Gemeindeführungsstab Schaffhausen durchgeführt. Im Fokus standen: «Euro 08 im Rückblick» und das

Geleistete Diensttage Diensttage Grund- und Kaderausbildung

1'004

1'211

«Krisenmanagement beim Bund».

Diensttage in Wiederholungskursen

1'553

1'272

Gemeindeführungsstäbe (GFS)

885

1'220

Auch in diesem Jahr war der Einführungskurs für Angehörige von

Gemeindeführungsstäben im kantonalen Ausbildungsangebot. 17

Vertreter aus 10 verschiedenen Gemeinden haben an der zwei-

3'487

3'724

tägigen Ausbildung teilgenommen. Kursinhalte waren Mittel und

Art. 27 zu Gunsten der Gemeinschaft Diensttage Bund Diensttage Nothilfe Diensttage Total Periodische Anlagekontrollen

Aufgaben des Bevölkerungsschutzes, Einführung in die Stabsar-

Total der betreuten Anlagen

beit sowie Stabstraining anhand von Fallbeispielen.

Durchgeführte Anlagenkontrollen

Am jährlichen Rapport für die Leiter GFS und deren Stellvertreter standen die Themen Alarmierung, Aufgebot und Kommunikation im Fokus.

A 103

Mit der Stabsübung «DELTA» (Szenario Erdbeben mit Epizentrum

Administrativentscheide Entzüge und Aberkennungen – (davon verbunden mit Verkehrsunterricht) – (davon verbunden mit Kurs für erstmals alkohol auffällige Lenker)

1'130 22

1'130 44

Alarmierung der Bevölkerung

Androhungen auf Entzug oder Aberkennung des Führerausweises – (davon verbunden mit Verkehrsunterricht)

822 0

738 0

289

267

bei Ramsen) wurde der Gemeindeführungsstab Stein am Rhein beübt. Es galt, den Übergang von der Rettungs- zur Instandstellungsphase zu bewältigen.

Beim gesamtschweizerischen Sirenentest vom Mittwoch, 6. Fe-

Wiedererteilungen, Einstellungen etc.

bruar 2008, funktionierten die Sirenen im Kanton Schaffhausen

Verweigerungen, Fahrverbote

reibungslos. Mittels Fernsteuerung wurden 78 stationäre Sire-

Sperrfristen

nen gleichzeitig von der Einsatzzentrale der Schaffhauser Polizei

Total Administrativentscheide

2'370

2'232

ausgelöst. Noch immer hängig ist der technische Vollzug der Zei-

Gesamttotal der erlassenen Verfügungen

7'868

8'096

chenreduktion in der Alarmierung im Kanton Schaffhausen, wie es der Bund – gestützt auf die neue Alarmierungsverordnung – vor-

Administrativmassnahmen 2008

schreibt. Sicherheitsfunknetz POLYCOM

Entzugsdauer

Anlässlich der Veranstaltung «OVER YOU» im März 2008 wurde das Sicherheitsnetz POLYCOM Teilnetz SH offiziell in Betrieb genommen. Nebst vielen positiven Rückmeldungen von der Front werden derzeit noch kleine Mängel und Lücken im Rahmen der Garantie erledigt. Die Projektorganisation ist am 18. Dezember aufgelöst worden. Für Betrieb und Unterhalt des POLYCOM Teilnetzes SH ist künftig die Schaffhauser Polizei zuständig. Verschiedenes Lernende der öffentlichen Verwaltung erhielten erstmals unter Leitung der Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz eine Ausbil-

2567 Verkehrsstrafamt

2008

2007

Pendente Straf- und Administrativverfahren per Ende Berichtsjahr

1'793

1'794

290

260

4'711

4'815

232

298

Anklagen

Abtretungen, Vereinigungen etc.

nachträgliche richterliche Entscheidungen

132

361

5'498

5'864

Strafentscheide

Strafverfügungen Einstellungsverfügungen

Bussenumwandlungen Total Strafentscheide

Fahrfehler mit Unfall

Alkohol ohne Unfal

Alkohol mit Unfall

Andere Gründe

Total 2008

Total 2007

Entzogene Führerausweise 1 – 3 Monate

216

195

489

578

4 – 6 Monate

118

119

7 – 9 Monate

10 – 12 Monate

über 12 Monate

unbefristet

119

174

150

Total 2008

275

231

118

186

843

Total 2007

343

253

190

902

Entzogene Lernfahrausweise

dung zum Thema «Öffentliche Sicherheit».

Strafbefehle

Fahrfehler ohne Unfall

befristet

unbefristet

Total 2008

Total 2007

Aberkennung ausländischer Führerausweise befristet

164

255

211

unbefristet

Total 2008

164

283

Total 2007

129

222

Verschiedenes Beschwerden gegen Administrativmassnahmen gemäss Art. 24 Abs.1 SVG

A 104 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Nr. 481

August 2004, erheblich erklärt am 20. Dezember 2004

Stand 31. Dezember 2008 Erledigte Motionen

Motion der Geschäftsprüfungskommission vom 16. (Ratsprotokoll 2004, S. 1064)

Aufhebung des Kaufmännischen Direktoriums und Liquidation des Kaufmännischen Direktorialfonds

Nr. 435

Motion Silvia Pfeiffer vom 20. August 1990, erheblich

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 19. Mai 2008

erklärt am 3. Juni 1991 (Ratsprotokoll 1991, S. 479)

(Ratsprotokoll 2008, S. 374).

Art. 10 des Schulgesetzes (Stütz- und Fördermassnahmen) Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 10. November

Nr. 488

erklärt am 18. September 2006 (Ratsprotokoll 2006, S.

2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 864).

Nr. 463

Motion der Staatswirtschaftlichen Kommission vom

Motion Daniel Fischer vom 13. März 2006, erheblich 530)

Revision des Gesetzes über das Halten von Hunden

16. November 1999, erheblich erklärt am 6. Dezember

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 27. Oktober 2008

1999 (Ratsprotokoll 1999, S. 960)

(Ratsprotokoll 2008, S. 804).

Nachhaltige Verbesserung des Staatshaushaltes Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008

Erledigte Postulate

(Ratsprotokoll 2008, S. 228).

Nr. 467

Motion Silvia Pfeiffer vom 30. August 2000, in abgeän-

Nr. 6

erheblich erklärt am 22. Januar 2001 (Ratsprotokolll

derter Fassung erheblich erklärt am 4. Dezember 2000

2001, S. 67)

(Ratsprotokoll 2000, S. 708) Totalrevision des Schulgesetzes Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 10. November 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 864).

Nr. 477

Motion Ernst Schläpfer vom 10. Januar 2003, in ab-

Englisch an der Volksschule Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 228).

Nr. 18

(Ratsprotokoll 2003, S. 42)

(Ratsprotokoll 2003, S. 172)

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 16. Juni 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 490).

Nr. 479

Motion Eduard Joos vom 1. September 2003, in abge-

Verkehrsentlastung des Dorfkerns von Herblingen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 228).

Nr. 23

Ersatz des bisherigen Erziehungsrates Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 10 November 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 864).

Postulat Samuel Erb vom 11. August 2004, erheblich erklärt am 24. Januar 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 87)

änderter Form erheblich erklärt am 8. Dezember 2003 (Ratsprotokoll 2003)

Postulat Bernhard Wipf vom 28. Oktober 2002, in abgeänderter Form erheblich erklärt am 13. Januar 2003

geänderter Form erheblich erklärt am 17. März 2003

Revision des Tourismusgesetzes

Postulat Hannes Germann vom 11. September 2000,

Fahrprüfung nur noch in den Landessprachen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 228).

A 105

Nr. 28

Postulat Hansueli Bernath vom 3. April 2006, erheb-

men des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen

lich erklärt am 21. August 2006 (Ratsprotokoll 2006,

Verkehrs (FinöV). Für Streckenausbauten zwischen Bülach und

S. 473)

Schaffhausen wurde mit dem Bundesbeschluss vom 8. März 2005

Für ein Konzept zur verstärkten Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieefizienz Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 10. November 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 877).

ein Objektkredit von 130 Mio. Franken bewilligt. Zwischen 2009 und 2012 werden die Doppelspurabschnitte gebaut und die Infrastruktur angepasst. Für Ausbauten zwischen Zürich Flughafen und Winterthur steht ein Objektkredit von 100 Mio. Franken zur Verfügung. Die entsprechenden Projektierungsarbeiten sind ebenfalls im Gange. In der Zwischenzeit ist der Regierungsrat in intensivem

Nr. 34

Postulat Christian Amsler vom 7. Mai 2007, erheblich

Kontakt mit der Geschäftsleitung der SBB, um wenigstens wäh-

erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

rend den Hauptverkehrszeiten einen Halbstundentakt anzubieten.

S. 784) Vernünftige Strassenbreiten bei Erschliessungsstrassen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 228).

Eine erste Verbesserung konnte auf den Fahrplanwechsel 2009 erzielt werden.

Nr. 487

Motion Edgar Zehnder vom 12. Dezember 2005, erheblich erklärt am 3. April 2006 (Ratsprotokoll 2006,

S. 224) Unerledigte Motionen

Die Motion 460 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 5. Mai 2003 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2003, S. 225 Nr. 460

Optimierung Brandschutzmassnahmen mit möglichem Einsparpotential Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 18. Dezember 2007 betreffend Totalrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr (Amtsdruckschrift 07-141).

Motion Eduard Joos vom 7. April 1997, in abgeänderter Fassung erheblich erklärt am 27. Oktober 1997 (Ratsprotokoll 1997, S. 730)

Nr. 489

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

SBB-Doppelspur Schaffhausen-Zürich

S. 100)

«Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Stel-

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für fa-

len in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die SBB-Strecken

milienergänzende Kinderbetreuungsangebote

Schaffhausen-Zürich über Bülach und Winterthur-Flughafen auszubauen.» Der Regierungsrat steht mit den zuständigen Stellen bei Bund und

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

SBB in ständigem Kontakt. Die SBB sehen das Bedürfnis für den Angebots- und Infrastrukturausbau als unbestritten und gehen davon aus, dass der Halbstundentakt im Fernverkehr zwischen Zürich und Schaffhausen spätestens 2012 realisiert werden kann. Das Plangenehmigungsverfahren für den Ausbau der SBB-Stre-

Nr. 490

Motion Susanne Günter vom 27. November 2006, erheblich erklärt am 16. Februar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 135)

cke zwischen Bülach und Schaffhausen ist im Gange. Zwischen

Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisie-

Hüntwangen und Rafz sowie zwischen Jestetten und Neuhausen

rung der Baubegriffe (IVHB)

am Rheinfall wird die bisherige Einspur-Strecke auf Doppelspur

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und

ausgebaut. Die Finanzierung des Grossteils dieser Kosten erfolgt

Antrag zum Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Interkantonalen

über den Kredit für den Anschluss der Ostschweiz an das Europä-

Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)

ische Eisenbahnhochleistungsnetz (HGV-Anschluss) und im Rah-

vorzulegen.»

A 106 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Es ist geplant, der IVHB beizutreten und dieses Konkordat gleich-

über die Strassenverkehrssteuern (Privilegierung besonders ener-

zeitig im Rahmen einer Teilrevision des Baugesetzes umzusetzen.

gieeffizienter und umweltfreundlicher Fahrzeuge) zu unterbreiten.

Die Revision des Baugesetzes umfasst weitere Sachbereiche (beispielsweise die Harmonisierung der energierechtlichen Bestimmungen). Ein entsprechender Revisionsentwurf zum Baugesetz

Nr. 493

Motion Martin Egger vom 11. Juni 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1025)

mit den harmonisierten Baubegriffen geht anfangs 2009 in die Vernehmlassung. Nach Auswertung der Vernehmlassung wird dem

Integration ist keine Einbahnstrasse

Kantonsrat Mitte 2009 Bericht und Antrag zum IVHB-Beitritt und

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

zur Revision des Baugesetzes unterbreitet.

Antrag über die Schaffung eines kantonalen Integrationsgesetzes vorzulegen, welches auf dem Prinzip von ‹Fördern und Fordern›

Nr. 491

Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich er-

beruht.»

klärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Bei der Erheblicherklärung der Motion hat der Regierungsrat da-

S. 811)

rauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist, die Gesetzgebungsarbeiten

Änderung Elektrizitätsgesetz «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und Antrag betreffend Änderung des Elektrizitätsgesetzes zu unterbreiten. Das Gesetz soll in dem Sinne angepasst werden, dass für die Erteilung von Konzessionen eine angemessene, den Usanzen entsprechende Konzessionsgebühr verrechnet werden kann, die zumindest die vollen Kosten des Staates deckt.»

dann an die Hand zu nehmen, wenn die Auswirkungen der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzgebung zum Ausländer- und Asylrecht und die entsprechende Praxis schlüssig analysiert werden können. Am 1. September 2008 wurde eine Pilotphase mit Integrationsvereinbarungen gestartet. Abgestimmt auf die Rahmenbedingungen des Bundes werden 2009 die Grundlagen für ein kantonales Integrationsgesetz erarbeitet. Das Prinzip Fördern und Fordern steht dabei im Vordergrund. Neben der Ver-

Die per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Konzessionen wurden

pflichtungsebene sind zusätzliche Anreize und genügend Kursan-

für die Dauer von 20 Jahren erteilt. Eine Gesetzesrevision wird erst

gebote zu schaffen, um den Integrationswillen und die Chancen-

bei einer Verlängerung der Konzessionen oder bei Neukonzessio-

gleichheit zu erhöhen.

nierungen, die zurzeit nicht absehbar sind, wirksam. Es ist geplant, dem Kantonsrat im Verlauf des Jahres 2009 eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten, welche überdies Einführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Stromversorgung enthalten wird.

Nr. 494

Motion Eduard Joos vom 18. Juni 2007, erheblich erklärt am 10. Dezember 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1078)

Wohnsitz bei Richterwahlen Nr. 492

Motion Andreas Gnädinger vom 14. Mai 2007, erheb-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat einen Vor-

lich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll

schlag zu unterbreiten, die Kantonsverfassung und ev. die Gesetze

2007, S. 819)

so zu ändern, dass Richterinnen und Richter bei ihrer Wahl nicht

Ermässigung der Strassenverkehrssteuer für Hybridfahrzeuge «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat mit folgender Zielsetzung Bericht und Antrag vorzulegen: Besitzer von Hybridfahrzeugen sollen von der Strassenverkehrssteuer zu 50 % befreit werden.» Es ist geplant, dem Kantonsrat unter Berücksichtigung der Mass-

im Kanton Schaffhausen wohnen müssen.» Die Schweizerische Strafprozessordnung und die Schweizerische Zivilprozessordnung werden voraussichtlich per 1. Januar 2011 in Kraft treten. Die kantonale Straf- und Zivilprozessordnung werden dadurch aufgehoben, die Strafverfolgungsbehörden neu organisiert und die Gerichtsorganisation angepasst werden müssen. Dabei wird die Kantonsverfassung ebenfalls Änderungen erfahren. Die Anpassung der Kantonsverfassung bezüglich der Rich-

nahme «Förderung von energieeffizienten und emissionsarmen

terwahlen wird sinnvollerweise mit diesem Gesetzgebungspaket

Fahrzeugen» gemäss Massnahmeplan Lufthygiene 2007/08 Ende

vorgenommen. Die Vorlage wird voraussichtlich Mitte 2009 in den

2009 / Anfang 2010 Bericht und Antrag zur Revision des Gesetzes

Kantonsrat kommen.

A 107

Nr. 495

Motion Hans-Jürg Fehr vom 14. Januar 2008, erheblich

versuchsweise Einführung von E-Voting geschaffen. Ein erster Ver-

erklärt am 19. Mai 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 403)

such im Kanton Schaffhausen erscheint 2011/2012 realistisch. Für

Widerstand gegen Atommüll Lager

eine mögliche flächendeckende Einführung von E-Voting ist dem Kantonsrat eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.

«Das Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten wird wie folgt geändert: Art. 1: Die Behörden des Kantons Schaffhausen sind verpflichtet, mit allen rechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken,

Unerledigte Postulate

dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet und keine vorbereitenden Handlungen vorgenommen werden.» Nach Vorliegen der Abklärungen betreffend sozio-ökonomische Auswirkungen von Tiefenlagern auf die Region Schaffhausen wird der Regierungsrat in Würdigung dieser Umstände eine Vorlage zu-

Das Postulat Nr. 2 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2006, S. 151 Nr. 2

Postulat Susi Greutmann vom 24. Januar 2000, erheb-

handen des Kantonsrates ausarbeiten. Im Weiteren siehe auch Nr.

lich erklärt am 21. Februar 2000 (Ratsprotokoll 2000,

19 Postulat Hans-Jürg Fehr und Nr. 25 Postulat Hermann Beuter.

S. 88)

Auszahlung der Beiträge zur Verbilligung der Krankenkassen-

Für die Volksmotion 1 wird die Frist zur Erledigung um zwei

prämien

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 2. April 2007 (§ 70a Abs. 4 i.V. m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2007 Nr. 1

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

Volksmotion der Jungen FDP vom 9. Februar 2004, erheblich erklärt am 3. Mai 2004 (Ratsprotokoll 2004, S. 320)

Erlass von gesetzlichen Bestimmungen zur Einführung des EVoting

Das Postulat Nr. 15 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 31. März 2008 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2008, S. 228 Nr. 15

Postulat Martina Munz vom 17. September 2001, er-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

heblich erklärt am 6. Mai 2002 (Ratsprotokoll 2002,

Antrag zum Erlass einer neuen oder der Änderung einer bestehen-

S. 298)

den gesetzlichen Bestimmung zur Einführung des E-Voting zu unterbreiten. Darin ist insbesondere die gesetzliche Grundlage zu schaffen, auf elektronischem Weg wählen und abstimmen zu können.» Die Staatskanzlei ist seit 2005 in der Arbeitsgruppe «Vote électronique» des Bundes, welche die entsprechenden technischen und rechtlichen Fragen prüft und die Pilotversuche begleitet und auswertet, vertreten. Der Bundesrat hat sich für eine Einführung von Vote électronique in Etappen ausgesprochen. In der jetzt er-

Attraktivierung des Verkehrs im Klettgau «Der Regierungsrat wird aufgefordert, konkrete Projekte zu erarbeiten, die den öffentlichen Verkehr im Klettgau attraktivieren und relevante Behinderungen im Privatverkehr abbauen. Folgende Forderungen der SWUK-Gemeinden (Hallau, Neunkirch, Oberhallau, Osterfingen, Trasadingen und Wilchingen) sollen dabei im Rahmen eines Gesamtkonzeptes erfüllt werden:

weiterten Versuchsphase wird auf Bundesebene der Fokus neu

Öffentlicher Verkehr

verstärkt auf den Einbezug der Auslandschweizer in Versuche mit

– Halbstundentakt nach Schaffhausen

Vote électronique gerichtet. Dazu wurde eine interkantonale Ar-

– Kurze Reisezeiten nach Schaffhausen für alle SWUK-Gemein-

beitsgruppe des Bundes und der Kantone eingesetzt. Diese Gruppe erarbeitet 2009 Lösungen für Kantone, welche für Versuche für Auslandschweizer Stimmberechtigte mit einem der drei Pilotkan-

den – Schlanke Anschlüsse an die Schnellzüge Richtung Zürich und Winterthur

tone zusammen arbeiten. Auf kantonaler Ebene wurde mit der Re-

– Schnellst mögliche Anbindung an die S-Bahn Zürich / ZVV

gisterharmonisierungsvorlage eine gesetzliche Grundlage für die

– Verbindung der Klettgauer Gemeinden untereinander – Zeitgemässes Dienstleistungsangebot

A 108 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Privatverkehr

Weinland erbracht haben. Der Regierungsrat legte jedoch Wert auf

– Entflechtung Schiene - Strasse

die Feststellung, dass es sich beim Entsorgungsnachweis und bei

– Verflüssigung des Verkehrs in Neuhausen

dessen Überprüfung in erster Linie um eine technische Beurtei-

– Optimierung der Barrierenschliesszeiten»

lung und nicht um eine politische Frage handelte. Der Kanton hat

Seit der Einreichung des Postulates hat der Regierungsrat dem Kantonsrat in dieser Angelegenheit verschiedene Vorlagen unterbreitet. Mit der Orientierungsvorlage vom 12. Februar 2002 über Perspektiven und Vorhaben des privaten und öffentlichen Verkehrs (Amtsdruckschrift 02-11) hat der Regierungsrat konkrete Projekte zur Attraktivierung des Verkehrs im Klettgau aufgezeigt und einen Teil des gewünschten Gesamtkonzeptes vorgelegt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat einen ersten Kredit für die Aufhebung des Niveauübergangs «Enge» zwischen Beringen und Neuhausen am Rheinfall beantragt. Das Bauwerk wurde im November 2003 in Betrieb genommen und am 26. Juni 2004 offiziell eingeweiht. In einem weiteren Schritt hat der Regierungsrat mit der Orientierungsvorlage über das neue Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveauübergänge im Klettgau vom 16. August 2005 (Amtsdruckschrift 05-68) aufgezeigt, mit welchen Massnahmen die Verkehrserschliessung im Klettgau verbessert werden soll. Parallel dazu wurde dem Kantonsrat die Kreditvorlage zur Aufhebung des Niveauübergangs «Zollstrasse» in Neuhausen am Rheinfall unterbreitet (Amtsdruckschrift 05-69). Einzelne Massnahmen sind zudem Bestandteil des

bei der Erarbeitung des Sachplans geologische Tiefenlager aktiv mitgewirkt und seine Interessen eingebracht. Der Sachplan sieht ein aus drei Etappen bestehendes Auswahlverfahren vor. Dabei soll die Anzahl der vorgeschlagenen Standortgebiete sukzessive verkleinert werden. Der Regierungsrat verlangte dabei eine Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen eines Tiefenlagers bereits bei der Festlegung der Standortregionen (1. Etappe) und nicht erst in einer späteren Phase. Das Bundesamt für Energie (BFE) will jedoch in der 1. Etappe lediglich die dazu notwendige Methodik erarbeiten lassen. Der Regierungsrat lässt deshalb bestimmte sozioökonomische Aspekte für die Region Schaffhausen in eigener Regie prüfen. Am 6. November 2008 hat das Bundesamt für Energie mögliche Standortgebiete für geologische Tiefenlager veröffentlicht. Dazu gehört neben dem Zürcher Weinland für hochradioaktive Abfälle überraschenderweise auch das Gebiet des Schaffhauser Südrandens für schwach- und mittelradioaktive Abfälle. Der Regierungsrat wird sich unter Einbezug der Gemeinden und der Bevölkerung kritisch-ablehnend in das mehrere Jahre dauernde Sachplanverfahren einbringen.

Agglomerationsprogramms, Teil Verkehr und Siedlung, das dem

Bezüglich des Auftrages einer sozio-ökonomischen Studie für den

Bund Ende 2007 eingereicht wurde. Der Regierungsrat beabsichti-

Kanton Schaffhausen wird auf die Ausführungen zu Nr. 25 (Postu-

gt, dieses Jahr dem Kantonsrat im Zusammenhang mit dem neuen

lat Hermann Beuter) verwiesen.

Bahn- und Buskonzept und der Aufhebung der Niveauübergänge in Neunkirch und Unterneuhaus zusätzliche Kreditvorlagen zu unterbreiten. Die entsprechenden Projekte sind in Bearbeitung.

Einen umfassenden Überblick über alle Aktivitäten zur Entsorgungsfrage und zu den Anstrengungen i.S. des Postulates «Atommüll-Endlager Benken» gibt die Ende 2008 vollständig aktualisierte Website http://www.sh.ch/Dokumente.999.0.html.

Für das Postulat Nr. 19 hat der Regierungsrat Antrag auf Weiterbehandlung gestellt Nr. 19

Für das Postulat Nr. 24 wird die Frist zur Erledigung um zwei

Postulat Hans-Jürg Fehr vom 22. Dezember 2002, er-

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 31. März

heblich erklärt am 17. Februar 2003 (Ratsprotokoll

2008 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

2003, S. 129)

tokoll 2008, S. 228

Atommüll-Endlager Benken «Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen wird beauftragt, alles in seinen Möglichkeiten liegende zu tun, um ein Endlager für

Nr. 24

Postulat Christian Heydecker vom 19. Mai 2005, erheblich erklärt am 20. Juni 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 424)

Atommüll im benachbarten Benken ZH zu verhindern. Er berichtet

Überprüfung des Bundesinventars über die schützenswerten

dem Kantonsrat über seine diesbezüglichen Anstrengungen auf

Ortsbilder der Schweiz ISOS

geeignete Weise.»

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, das ISOS – in Zusammen

Der Bundesrat hat beschlossen, dass die Entsorgungspflichtigen

arbeit mit den Gemeinden – einer Überprüfung zu unterziehen und

(Nagra) den Entsorgungsnachweis für den Opalinuston im Zürcher

bei den zuständigen eidgenössischen Behörden auf eine entspre-

A 109

chende Abänderung des ISOS hinzuwirken. Ziel ist es, überhol-

Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und

te Schutzvorschriften aufzuheben oder zumindest zu lockern, um

Erzingen

dem Kanton Schaffhausen wirtschafts- und wachstumspolitische Impulse zu verleihen.»

«Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Behörden unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen, damit die Elek-

Das Postulat wurde im Zusammenhang mit dem Entscheid des

trifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen

Obergerichts vom 29. April 2005 betreffend Stahlgiesserei (GF

gleichzeitig mit dem vorgesehenen Doppelspurausbau oder un-

Werk I) überwiesen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhau-

mittelbar danach erfolgen kann.»

sen, der Grundeigentümerin sowie externen Fachleuten wurden nach dem Entscheid des Obergerichts Abklärungen über die künftige Nutzung des betreffenden Areals vorgenommen. Früher gehörte das besagte Areal zur Zone «Industrie mit Dienstleistungen». Für neue Nutzungen hat die Stadt Schaffhausen inzwischen eine Anpassung im Zonenplan (Sonderzone Vorderes Mühlental) vorgenommen und damit im Sinne des Postulates einen zusätzlichen Impuls gesetzt. Zudem erarbeitet das Baudepartement des Kantons Schaffhausen eine Revision der Natur- und Heimatschutzgesetzgebung (NHG, NHV) betreffend Inventarisierung und Denkmalpflege-Beiträge und überprüft das Verbandsbeschwerderecht in Abstimmung mit der entsprechenden Entwicklung auf Bundesebene. Per 1. Juli 2007 ist auf Bundesebene eine Gesetzesänderung im Zusammenhang mit dem Verbandsbeschwerderecht in Kraft getreten. In der eidgenössischen Volksabstimmung vom 30. November 2008 haben Volk und Stände eine Initiative zur Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts mit 66 % Nein gegen

Die Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Erzingen und Schaffhausen ist sowohl Bestandteil der Orientierungsvorlage über das neue Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveauübergänge im Klettgau vom 16. August 2005 (Amtsdruckschrift 05-68) als auch des Agglomerationsprogramms, Teil Verkehr und Siedlung, das dem Bund Ende 2007 eingereicht wurde. Mit Prüfbericht des Bundes vom 12. Dezember 2008 zum Agglomerationsprogramm Schaffhausen hat der Bund eine Mitfinanzierung von 40 Prozent an den Kosten der Elektrifizierung in Aussicht gestellt. Der Regierungsrat steht mit den Verantwortlichen der DB und insbesondere dem Beauftragten für die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet in ständigem Kontakt. Gegenstand der laufenden Verhandlungen sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau auch die Elektrifizierung der DB-Strecke und die Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und Unterneuhaus. Die Vorhaben sollen bis spätestens Ende 2012 realisiert werden.

34 % Ja Stimmen verworfen. Es ist geplant, dem Kantonsrat Ende 2009 / Anfang 2010 Bericht und Antrag zu einem Revisionsentwurf

Nr. 29

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

des NHG zu unterbreiten.

S. 104) Nr. 25

Postulat Hermann Beuter vom 28. November 2005, er-

Konzept Tagesschulen

heblich erklärt am 6. März 2006 (Ratsprotokoll 2006,

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

S. 142) Auswirkungen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle im

rates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

Zürcher Weinland auf den Kanton Schaffhausen Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Nr. 30

Postulat Jean-Pierre Gabathuler vom 4. März 2007,

rates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung

erheblich erklärt am 7. Mai 2007 (Ratsprotokoll 2007,

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

S. 376) Einführung eines Energieausweises für Gebäude

Für das Postulat Nr. 26 hat der Regierungsrat mit Bericht

«Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat ein Kon-

und Antrag vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der

zept vorzulegen, damit die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung um

nachgewiesen werden kann.»

zwei Jahre beantragt Nr. 26

Im Rahmen der Umsetzung der harmonisierten Mustervorschriften

Postulat Martina Munz vom 27. Februar 2006, erheblich

im Energiebereich wird in der Revision des Baugesetzes der Ge-

erklärt am 12. Juni 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 332)

bäudeenergieausweis eingeführt. Der Gebäudeenergieausweis ist

A 110 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

als freiwilliges Instrument in der Revision des Baugesetzes ver-

rungsgebäude], 9 [Haus zum Winkel] und 11 [Haus zur Münz]) ab

ankert. Es ist geplant, dem Kantonsrat in der ersten Jahreshälfte

dem Jahr 2009 zu 50 % mit erneuerbarem Strom versorgen. Dazu

2009 eine entsprechende Vorlage (Baugesetzrevision) zu unter-

werden Fr. 50'000.-- zur Verfügung gestellt. Rund die Hälfte des

breiten.

erneuerbaren Stroms wird bei der EKS AG und die andere Hälfte bei den städtischen Werken bezogen.

Nr. 31

Postulat Markus Müller vom 19. März 2007, erheblich erklärt am 4. Juni 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 476)

Nr. 36

klärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 861)

Klettgau: neue 110 kV-Versorgungsleitung in den Boden «Der Regierungsrat wird verpflichtet, im Klettgau eine neue Freileitung zu verhindern. Nötigenfalls ist der Richtplan folgendermas-

Postulat Thomas Wetter vom 22. Mai 2007, erheblich er-

Verbindlicher MINERGIE-Standard für öffentliche Bauten und Förderung der MINERGIE-Bauweise bei privaten Bauten

sen abzuändern: Neue Versorgungsleitungen sind in die Erde zu

«Der Regierungsrat wird eingeladen, rasch möglichst ein Konzept

verlegen.»

zu erarbeiten, damit Neubauten und Gesamtsanierungen im Auf-

Der Regierungsrat wird seine rechtlichen und politischen Möglichkeiten, neue Freileitungen zu verhindern, ausschöpfen. Zurzeit werden Gespräche mit Vertretern der NOK und des Bundes geführt. Ziel ist es, die NOK zu einer Projektänderung zu bewegen. Zudem wird anlässlich der Anpassung des kantonalen Richtplans ein entsprechender Planungsgrundsatz in dem Sinn aufgenommen, dass in empfindlichen Gebieten Hochspannungsleitungen zu verkabeln sind.

trag des Kantons mindestens nach dem Minergie-Standard ausgeführt werden. Nach Möglichkeit ist der Minergie-P Standard anzustreben. Der Regierungsrat macht diesbezüglich auch seinen Einfluss bei den selbstständigen Körperschaften öffentlichen Rechts (Spitäler, Sonderschulen), bei der Kantonalen Pensionskasse, dem EKS sowie der Kantonalbank geltend. Gleichzeitig verstärkt er die Massnahmen zur vermehrten Förderung dieser Standards bei privaten Neu- und Umbauten.» Im Rahmen der Umsetzung der harmonisierten Mustervorschriften

Nr. 32

Postulat Martin Kessler vom 2. Juli 2007, erheblich erklärt am 17. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 752)

im Energiebereich wird in der Revision des Baugesetzes die Vorbildwirkung des Kantons beziehungsweise der öffentlichen Hand als Bauherren verankert. In der Energiehaushaltverordnung wird als vorbildlich der MINERGIE-Baustandard definiert beziehungs-

Abfallplanung anpassen – Mehr Recycling statt höhere Kosten

weise der MINERGIE-P als anzustrebender Baustandard erwähnt.

für Industrie und Gewerbe

Es ist geplant, dem Kantonsrat in der ersten Jahreshälfte 2009

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

eine entsprechende Vorlage (Baugesetzrevision) zu unterbreiten.

rates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

Nr. 37

Postulat Walter Vogelsanger vom 22. Mai 2007, erheblich erklärt am 12. November 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Nr. 35

Postulat Peter Gloor vom 14. Mai 2007, erheblich erklärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 853)

S. 907) Machbarkeitsstudie Geothermie

Der Kanton bezieht nur erneuerbaren Strom

«Der Regierungsrat wird beauftragt, eine Potenzialstudie zur Nut-

«Der Kanton bezieht für alle kantonalen Bauten ausschliesslich

zung der Geothermie im Kanton Schaffhausen in Auftrag zu ge-

Strom mit dem Label ‹naturemade Star› oder besser.»

ben und diese in Form von Bericht und Antrag dem Kantonsrat

Im Rahmen der Umsetzung der neuen «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008-2017» wird der Kanton ausgewählte Verwaltungsbauten (VGM Mühlental, Waldhaus,

zu unterbreiten. Sie soll aufzeigen, wie die technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten zur geothermischen Stromerzeugung und Wärmenutzung im Kanton aussehen.»

Klosterstrasse 13, 15 und 19 [alle Polizei], Münsterplatz 16 [Ver-

Die Studie ist in Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau in Ar-

kehrsstrafamt], Herrenacker 3 [Rosenberg/Grüt], Beckenstube

beit. Bis Mitte Jahr 2009 stehen die Resultate zur Verfügung; diese

1 [Polizei], 3 [Gefängnis], 5 [Untersuchungsrichteramt], 7 [Regie-

werden Ende Jahr 2009 publiziert. Die Ergebnisse dienen poten-

A 111

ziellen Bauträgerschaften als Grundlage für weitere Planungs-

Nr. 40

schritte.

Postulat Daniel Fischer vom 5. Dezember 2007, erheblich erklärt am 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 263)

Nr. 38

Postulat Christian Amsler vom 15. Mai 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1008)

Deponierung von Armeewaffen im Zeughaus ermöglichen «Der Regierungsrat wird beauftragt, so schnell wie möglich, spätestens aber bis im Frühjahr 2008 eine Regelung zu erlassen, die

Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhau-

es den im Kanton Schaffhausen wohnhaften Soldaten und Sol-

ser Fliessgewässern

datinnen erlaubt, ihre Armeewaffe ausserhalb der Militärdienstzeit

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept vorzulegen zu

gratis im Zeughaus zu deponieren.»

verstärkten Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser

Die Ausrüstung der Armee ist Sache des Bundes; die Bundesge-

Fliessgewässern.»

setzgebung regelt auch die Möglichkeiten der Hinterlegung der

Unter Federführung des Baudepartements wurde ein Konzept für neue Leitlinien und Massnahmen zur Aufwertung von Fliessgewässern im Kanton Schaffhausen erarbeitet. Es ist geplant, dem Kantonsrat in der ersten Jahreshälfte 2009 eine entsprechende Vorlage mit Massnahmen zur Verstärkung der Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern zu unterbreiten.

persönlichen Ausrüstung. Ende 2007 hat der Vorsteher des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Sport eine Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung eines umfassenden Berichtes über die militärischen, rechtlichen, staatspolitischen und soziologischen Aspekte rund um die persönliche Dienstwaffe beauftragt. Der Schlussbericht der Arbeitsgruppe ist innert Frist erstellt worden und enthält auch Empfehlungen. Nach Analyse des Berichtes sieht das Eidgenössische Departement für Bevölkerungsschutz und Sport vor,

Nr. 39

Postulat Franz Baumann vom 26. August 2007, er-

dem Bundesrat allfällige Anträge für eine Anpassung der geltenden

heblich erklärt am 17. Dezember 2007 (Ratsprotokoll

Regelungen zu stellen. Diese Neuregelung gilt es abzuwarten, weil

2007)

dem Kanton kein rechtlicher Gestaltungsraum offen steht.

Bewilligungsgrundsätze für den Bau von Mobilfunkantennen «Der Regierungsrat wird eingeladen, unter Beachtung der bun-

Nr. 41

Postulat Christian Heydecker vom 27. Dezember 2007,

desrechtlichen Schranken Planungsvorgaben und Planungsvor-

erheblich erklärt am 7. April 2008 (Rasprotokoll 2008,

schriften auf Kantonsebene sowie Musterordnungen für Bau- und

S. 278):

Zonenvorschriften der Gemeinden in Bezug auf Mobilfunksende-

«Tafel weg» – Weniger Verkehrssignale entlang der Kantons-

anlagen zu erlassen.»

strassen

Im Rahmen einer Ergänzung der Arbeitshilfe Nutzungsplanung,

«Der Regierungsrat wird eingeladen, die Verkehrssignale entlang

welche das Planungs- und Naturschutzamt den Gemeinden zur

der Kantonsstrassen auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen und

Verfügung stellt, wurden den Gemeinden die rechtlichen Vorga-

den ‹Schilderwald› entsprechend zu durchforsten.»

ben und Möglichkeiten in Bezug auf Mobilfunksendeanlagen aufgezeigt. Ferner werden anlässlich der Anpassung des Richtplans Aussagen zu den Mobilfunkantennen gemacht, soweit sie Richtplancharakter haben. Zudem sind im Rahmen der Baugesetzrevision Bestimmungen zum Mobilfunk geplant. Insbesondere soll festgehalten werden, dass die Gemeinden im Zonenplan Gebiete ausscheiden können, in welchen Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig oder unzulässig sind (Positiv- oder Negativplanung).

Die Arbeiten zur Überprüfung der Verkehrssignale entlang den Kantonsstrassen sind 2008 eingeleitet worden. Im letzten Quartal 2008 wurden die Kantonsstrassen abgefahren und die Signale anhand eines Kriterienkataloges auf ihre Notwendigkeit hin überprüft. Die Gemeinden wurden ebenfalls eingeladen, die Signalisation auf den Gemeindestrassen auf ihre Zweck- und Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Die Arbeiten sollen im Sommer dieses Jahres abgeschlossen sein.

A 112 verwaltungsbericht 2008 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Nr. 42

Postulat Eduard Joos vom 25. Februar 2008, erheblich erklärt am 27. Oktober 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 822):

Dampfschiff für Untersee und Rhein «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit der Regierung des Kantons Thurgau in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, dass die beiden Kantone die gemeinsame Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein so alimentieren, dass bei der nächsten Ablösung einer Einheit ein für den Tourismus attraktives Dampfschiff statt eines gewöhnlichen Motorschiffs erworben werden kann.» Die Arbeiten zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Dampfschiff auf Untersee und Rhein sind eingeleitet worden. Erledigte Initiativen

Volksinitiative «Schaffung eines Berufsbildungsfonds (Lehrstelleninitiative» (Amtsblatt 2007, S. 809); abgelehnt in der Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 (Amtsblatt 2008, S. 276). Unerledigte Initiativen

Volksinitiative «50 % mehr Kinderabzüge» (Amtsblatt 2008, S. 1315). Volksinitiative «Die Bierdeckel-Steuererklärung» (Amtsblatt 2008, S. 1557). Volksinitiative «Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie» (Amtsblatt 2008, S. 1792).

WOV-DIENSTSTELLEN 2008

INHALTSVERZEICHNIS ÜBERSICHT DER NETTOGLOBALBUDGETS / NETTOGLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN 20

ALLGEMEINE VERWALTUNG Drucksachen- und Materialzentrale / Lehrmittelverlag

DEPARTEMENT DES INNERN Ausländeramt

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH (ALU)

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildung

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB)

Kanton und Stadt Datenverarbeitung KSD

BAUDEPARTEMENT Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Vermessungsamt

FINANZDEPARTEMENT Steuerverwaltung

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL 2008 – WOV-DIENSTSTELLEN

84 104

WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT DER NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-ERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststelle

Budget

Rechnung

2008

2007

absolut

in %

26‘320

70’100

-72’553

-43’780

-62.5

– Büromaterial

-51‘150

-74’100

-54’119

22’950

31.0

2‘969

5.5

– Lehrmittel

-25‘130

34’100

-45’260

-59’230

-173.7

20’129

44.5

– Drucksachen

181‘256

190’400

105’068

-9’144

-4.8

76’188

72.5

– Internet-Auftritt

-78‘656

-80’300

-78’243

1‘644

2.0

-414

-0.5

Ausländeramt

-91‘222

-112’700

-128’954

21’478

19.1

37’733

29.3

– Fremdenpolizei-Entscheide

135‘257

200

86’322

48’936

56.7

-206‘600

-226’600

-203’226

20’000

8.8

-3’375

-1.7

-19‘879

113’700

-12’050

-133’579

-117.5

-7’829

-65.0

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

3‘885‘300

3’885’300

3’475’045

410’255

11.8

– Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

1‘339‘800

1’339’800

1’401’100

61’300

4.4

– Globalbeitrag Umweltschutz

2‘535‘500

2’535’500

2’063’945

-471’555

-22.8

10‘000

10’000

Schulzahnklinik

-327‘348

-316’100

-49’751

-11’248

-3.6

-277’597

-558.0

– Behandlungen

92‘556

109’900

359’824

-17‘344

-15.8

-267’268

-74.3

-419‘904

-426’000

-409’576

6’096

1.4

-10’329

-2.5

-1‘670‘462

-1’615’400

-1’571’392

-55’062

-3.4

-99’071

-6.3

-99’071

-6.3

1’413

0.1

1’413

0.1

-13’267

-41.5

Produktgruppe Drucksachen- u. Materialzentrale

– Asylwesen + vorl. Aufnahmen – Reisepapiere

– Staatsbeitrag an Chemiewehren

– Prophylaxe Berufsbildung

Rechnung

Abw. R 08 / B 08

-1‘670‘462

-1’615’400

-1’571’392

-55‘062

-3.4

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘080‘614

-1’200’700

-1’082’028

120’086

10.0

– Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘080‘614

-1’200’700

-1’082’028

120’086

10.0

18‘738

12’500

32’005

6‘238

49.9

– Strategische Anwendungen

135’057 67‘528.7

– Berufsbildung

Kanton + Stadt Datenverarbeitung

Abw. R 08 / R 07

absolut

in %

98’873

136.3

165‘631

83’000

54’026

82’631

99.5

111‘605

206.6

-249‘178

-104’900

-47’865

-144‘278

-137.5

-201‘313

-420.6

– Komm. Infrastruktur/-Dienste

35‘898

17’300

6’023

18‘598

107.5

29’875

496.0

– Dienstleistungen

66‘387

17’100

19’821

49‘287

288.2

46’566

234.9

– Andere Anwendungen

Forstamt

-1‘168‘866

-1’137’000

-1’024’133

-31’866

-2.8

-144’733

-14.1

– Walderhaltung

-394‘004

-406’500

-368’860

12’496

3.1

-25’144

-6.8

– Leistungen im Staatswald

-595‘178

-575’300

-564’408

-19‘878

-3.5

-30‘769

-5.5

– Dienstleistungen

-179‘685

-155’200

-90’865

-24’485

-15.8

-88’820

-97.8

Strassenverkehrs-/Schifffahrtsamt

914‘317

588’900

875’530

325‘417

55.3

38’787

4.4

– Fahrzeug- und Führerprüfungen

168‘919

104’400

147’967

64’519

61.8

20’952

14.2

– Adm. Verkehrszulassung

329‘269

166’600

290’331

162’669

97.6

38’939

13.4

– Bezug von Verkehrssteuern

194‘805

152’800

205’020

42’005

27.5

-10’215

-5.0

– Schilderverkauf

221‘324

165’100

232’213

56’224

34.1

Vermessungsamt

-905‘932

-1’276’800

-1’035’796

370’868

29.0

255‘839

-208’300

501’602

464’139

– Unterhalt amtl. Vermessung

-294‘639

-240’500

-342’574

-54’139

– Erneuerung amtl. Vermessung

-340‘930

-393’000

-684’909

– GIS Kanton SH

-318‘949

-272’100

-242’596

– Spezialaufgaben

-207‘252

-162’900

-267’319

Steuerverwaltung

-7‘848‘381

-8’493’400

– Natürliche Personen

-5‘515‘038

– Juristische Personen

-2‘014‘700 -318‘642

– Vermessungsaufträge und Datenverkauf

– Einsprachen und Erlasse

-10’889

-4.7

129’865

12.5

222.8

-245’763

-49.0

-22.5

47’935

14.0

52’070

13.2

343’978

50.2

-46’849

-17.2

-76’353

-31.5

-44’352

-27.2

60’067

22.5

-7’482’913

645’019

7.6

-365’468

-4.9

-6’059’800

-5’321’838

544’762

9.0

-193’201

-3.6

-2’080’500

-1’898’034

65‘800

3.2

-116’666

-6.1

-353’100

-263’041

34’458

9.8

-55’601

-21.1

B 3

WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

DRUCKSACHEN- UND MATERIALZENTRALE / LEHRMITTELVERLAG 1.

Leistungsauftrag

Die Material- und Drucksachenzentrale / Lehrmittelverlag –

gewährleistet eine bedarfsgerechte, kostengünstige Vermittlung von Büromaterial an die kantonale sowie die städtische Verwaltung

–

stellt eine umfassende Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschulen im Kanton sicher

–

erstellt kostengünstige verwaltungsinterne Drucksachen

–

ermöglicht den Bezug aller kantonalen Amtsdruckschriften

–

stellt Kopiermöglichkeiten für alle kantonalen Dienststellen sicher

–

verbessert die Ökobilanz im Material- und Drucksachenbereich der Verwaltung (Papierrecycling, Minderverbrauch an Papier, Energie usw.)

–

sorgt für die wöchentliche Herausgabe des Amtsblattes

–

betreut den Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates

Produktgruppen –

Büromaterial

–

Lehrmittel

–

Drucksachen

–

Internet-Auftritt

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung | Volksschulen im Kanton Extern: Bund | Gemeinden Leiter der KDMZ Beat Studer

Leistungen

Produktgruppe Büromaterial

Lehrmittel

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

3 Tage

< 3 Tage

3 Tage

Verhältnis Recyclingpapier : weisses Papier

40 : 60

50 : 50

43 : 57

Durchschnittl. Bestellungen pro Woche (pro Kostenstelle)

1.3

Kostendeckungsgrad

88.2%

> 81%

86.2 %

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

9 Tage

< 10 Tage

9 Tage

Kostendeckungsgrad

96.4%

> 106%

93.4%

Kostendeckungsgrad

124.0%

> 124%

112.0%

Drucksachen – Allg. Drucksachen – Druck und Spedition Amtsblatt

Internet-Auftritt

Kostendeckungsgrad

Nettoerlös in Fr.

Liefertreue

Kosten pro Seite

119.4%

> 122%

116.9%

46’810.–

< 56’000.–

44’029.–

100%

Fr. 123.–

< Fr. 100.–

117.–

Aktualisierung des Rechtsbuches (nach Inkrafttreten des Erlasses)

3 Tage

< 5 Tage

3 Tage

Publikation des Amtsblattes im Internet jeweils freitags

100%

Publikation des Protokolls des Kantonsrates im Internet 1 Tag

< 5 Tage

1 Tag

nach Fertigstellung

B 5

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 2

Hier handelt es sich um einen Schätzwert.

10 Grösserer Umfang als budgetiert. 12 Der Anteil an nichtverrechenbaren Amtsblattseiten (Kantonsratswahlen, Erlasse) ist grösser als budgetiert.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

126‘334.15

7.1

78‘275.79

4.3

Aufwand

1‘902‘634.15

1‘776‘300.00

1‘824‘358.36

Ertrag

2‘038‘078.22

1‘957‘000.00

1‘858‘872.84

81‘078.22

4.1

179‘205.38

9.6

135‘444.07

180‘700.00

34‘514.48

-45‘255.93

-25.0

100‘929.59

292.4

6‘184.50

6‘200.00

6‘479.00

-15.50

-0.3

-294.50

-4.5

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

102‘939.74

104‘400.00

100‘588.39

-1‘460.26

-1.4

2‘351.35

2.3

Total Aufwand

2‘011‘758.39

1‘886‘900.00

1‘931‘425.75

124‘858.39

6.6

80‘332.64

4.2

Total Ertrag

2‘038‘078.22

1‘957‘000.00

1‘858‘872.84

81‘078.22

4.1

179‘205.38

9.6

26‘319.83

70‘100.00

-72‘552.91

-43‘780.17

-62.5

98‘872.74

136.3

101.3

103.7

96.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Anteil Produktgruppe am Gesamtaufwand ohne Anschaffungskosten

Entwicklung Nettoergebnis KDMZ 200'000

InternetAuftritt 16%

Rechnung 100'000

Büromaterial 21%

Budget -100'000

-200'000 Drucksachen 34%

Lehrmittel 29%

-300'000

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand in Höhe von Fr. 2‘011‘758.39 liegt um Fr. 124‘858.39 über dem budgetierten Wert (Fr. 1‘886‘900.–). Gleichzeitig liegt der Totalertrag in Höhe von Fr. 2‘038‘078.22 um Fr. 81‘078.22 über dem Budget von Fr. 1‘957‘000.–. Massgeblich ist jedoch die Entwicklung des Kostendeckungsgrades. Dieser hat sich gegenüber der Rechnung 2007 deutlich verbessert.

WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Büromaterial

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

404‘591.25

367‘800

366‘366.32

36‘791.25

10.0

38‘224.93

10.4

Ertrag

382‘191.95

324‘000

338‘108.20

58‘191.95

18.0

44‘083.75

13.0

Nettoergebnis LR

-22‘399.30

-43‘800

-28‘258.12

21‘400.70

48.9

5‘858.82

20.7

28‘750.83

30‘300

25‘860.91

-1‘549.17

-5.1

2‘889.92

11.2

Total Aufwand

433‘342.08

398‘100

392‘227.23

35‘242.08

8.9

41‘114.85

10.5

Total Ertrag

382‘191.95

324‘000

338‘108.20

58‘191.95

18.0

44‘083.75

13.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-51‘150.13

-74‘100

-54‘119.03

22‘949.87

31.0

2‘968.90

5.5

88.2

81.4

86.2

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Der Einkauf und die Vermittlung von Büromaterial haben weitgehend zu kostendeckenden Preisen zu erfolgen, die intern verrechnet werden. Die internen Preise dürfen nicht höher liegen als bei einem vergleichbaren privaten Leistungserbringer. Produkt –

Vermittlung von Büromaterial

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Büromaterial -

-25'000 Rechnung -50'000

-75'000 Budget -100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Die teilweise Einführung der Bestellmöglichkeit im Internet war arbeitsaufwendiger als angenommen. Sie konnte noch nicht flächendeckend realisiert werden. Die vollständige Einführung ist auf Sommer 2009 vorgesehen. Personalsituation: 20 Prozent von total 3.45 Pensen

B 7

5.2

Produktgruppe Lehrmittel

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

662‘941.22

575‘200

648‘547.44

87‘741.22

15.3

14‘393.78

2.2

Ertrag

671‘316.44

640‘000

638‘373.30

31‘316.44

4.9

32‘943.14

5.2

8‘375.22

64‘800

-10‘174.14

-56‘424.78

-87.1

18‘549.36

182.3

33‘505.40

30‘700

35‘085.43

2‘805.40

9.1

-1‘580.03

-4.5

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

696‘446.62

605‘900

683‘632.87

90‘546.62

14.9

12‘813.75

1.9

Total Ertrag

671‘316.44

640‘000

638‘373.30

31‘316.44

4.9

32‘943.14

5.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-25‘130.18

34‘100

-45‘259.57

-59‘230.18

-173.7

20‘129.39

44.5

96.4

105.6

93.4

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Die Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschule hat zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Produkt –

Vermittlung von Lehrmitteln

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Lehrmittel 100'000 Budget 50'000

-50'000 Rechnung -100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Mehraufwand der laufenden Rechnung im Vergleich zwischen Budget 2008 und Rechnung 2008 beträgt Fr. 87‘741.22. Gleichzeitig stieg aber auch der Ertrag von budgetierten Fr. 640‘000.– um Fr. 31‘316.44. Die Verkaufspreise sind im Buchhandel festgelegt und der Umsatz kann von Seiten des Lehrmittelverlages Schaffhausen nicht beeinflusst werden. Der Kostendeckungsgrad in Höhe von 96.4 Prozent fiel um 9.2 Prozent schlechter aus als budgetiert. Grund: Erhöhter Arbeitsaufwand für Cockpit (Schülervergleichstest) sowie Lehrmittelbeschaffung. Personalsituation: 30 Prozent von total 3.45 Pensen

WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

5.3

Produktgruppe Drucksachen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Aufwand

759‘203.97

758‘400

735‘302.12

803.97

0.1

23‘901.85

3.3

Ertrag

983‘088.79

993‘000

882‘391.34

-9‘911.21

-1.0

100‘697.45

11.4

Nettoergebnis LR

223‘884.82

234‘600

147‘089.22

-10‘715.18

-4.6

76‘795.60

52.2

42‘628.52

44‘200

42‘020.91

-1‘571.48

-3.6

607.61

1.4

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

801‘832.49

802‘600

777‘323.03

-767.51

-0.1

24‘509.46

3.2

Total Ertrag

983‘088.79

993‘000

882‘391.34

-9‘911.21

-1.0

100‘697.45

11.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

181‘256.30

190‘400

105‘068.31

-9‘143.70

-4.8

76‘187.99

72.5

122.6

123.7

113.5

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Die Erstellung und Vermittlung von allgemeinen Drucksachen und Fotokopien haben zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Amtsdruckschriften sind an Personen, die nicht zum Gratisbezug berechtigt sind, zu Vollkosten abzugeben. Das Amtsblatt als amtliches Publikationsorgan muss jeweils freitags erscheinen. Produkte –

Allgemeine Drucksachen

–

Druck und Spedition Amtsblatt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Drucksachen 300'000 Budget 200'000

100'000 Rechnung -

-100'000

-200'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Es besteht ein Ausbildungsplatz, dem vor allem Aufgaben im Drucksachenbereich zugeordnet sind. Der budgetierte Kostendeckungsgrad bei den allgemeinen Drucksachen in Höhe von 123.7 % konnte erreicht werden. Beim Produkt «Druck und Spedition Amtsblatt» stieg der Amtsblattumfang auf 2‘000 Seiten an (Kantonsratswahlen, Abstimmungen); budgetiert waren 1‘800 Seiten. Personalsituation: 20 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «allgemeine Drucksachen» sowie 13 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «Druck und Spedition Amtsblatt».

B 9

5.4

Produktgruppe Internet-Auftritt

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

Aufwand

Abw. Fr.

74‘900

74‘142.48

997.71

1.3

1‘755.23

2.4

1‘481.04

100.0

1‘481.04

100.0

-74‘416.67

-74‘900

-74‘142.48

483.33

0.6

-274.19

-0.4

4‘239.49

5‘400

4‘100.14

-1‘160.51

-21.5

139.35

3.4

80‘137.20

80‘300

78‘242.62

-162.80

-0.2

1‘894.58

2.4

1‘481.04

100.0

1‘481.04

100.0

-78‘656.16

-80‘300

-78‘242.62

1‘643.84

2.0

-413.54

-0.5

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

75‘897.71

Ertrag Nettoergebnis LR

R 2008 / R 2007

Leistungsziele Der Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates (inkl. Rechtsbuch und Amtsblatt) ist garantiert; der Inhalt aktuell. Der Internet-Auftritt der kantonalen Verwaltung ist redaktionell bearbeitet. Produkt –

Internet-Auftritt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Internet-Auftritt -

-25'000

-50'000 Rechnung -75'000 Budget -100'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Internet-Auftritt wurde auch im Jahr 2008 im Rahmen des E-Governments weiter ausgebaut. Personalsituation: 17 Prozent von total 3.45 Pensen.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2008.

B 10 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AUSLÄNDERAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Ausländeramt –

behandelt im Rahmen des Bundesrechts sämtliche Einreise- und Aufenthaltsgesuche

–

registriert die Zuweisungen von Asyl Suchenden und regelt alle Aufenthaltsgeschäfte auf Stufe Kanton; vollzieht die Wegweisung und Fernhaltemassnahmen

–

nimmt via Einwohnerkontrolle die Anträge für Schweizer Reisepapiere entgegen und leitet sie an den Bund weiter; stellt bei Bedarf die Ausstellung von Notpässen innert 24 Stunden sicher

–

bis 14. August 2003 war das Kantonale Ausländeramt (KAA) verantwortlich für die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr; ab diesem Zeitpunkt nimmt das KAA nur noch individuell Verlängerungen der Bewilligungen vor

Produktgruppen –

Fremdenpolizei-Entscheide

–

Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

–

Reisepapiere

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Arbeitsamt | Sozialamt Extern: Schweizer Staatsbürgerinnen und -bürger | Ausländische Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen, der Schweiz und im Ausland | Asylsuchende Personen | Einwohnerkontrollen und Gemeinden | Bund | Polizei Leiterin der Dienststelle Renata Rendl

Leistungen

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

Nr.

Indikator / Kennzahl

Anzahl Entscheide

Erledigung der Anträge innert 10 Arbeitstagen /

Kostendeckungsgrad

Rechnung 2008

Anzahl Gutheissungen Rekurse

Asylwesen und vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

19‘856

Budget 2008 Rechnung 2007 18‘800

19‘843

97.5%

> 90%

96.3%

120.7%

> 100%

113.6%

Anzahl Geschäfte

2‘729

3‘000

2‘690

Fristgerecht erledigte Geschäfte total

100%

> 90%

100%

Anzahl Befragungen

0+1

23 + 3

Fristgerecht erledigte Befragungen

100%

> 90%

73.9%

Kostendeckungsgrad

15.9%

> 24%

17.9%

Anzahl Geschäfte

9‘501

12‘800

10‘092

Weiterleitung der Anträge von ID und Pass an den Bund innert 24 Std. / Ausstellung von Notpässen innert 24 Std. /

Verlängerungen Grenzkarten innert 2 Tagen

100%

> 99%

100%

Kostendeckungsgrad

95.6%

> 122%

97.4%

B 11

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren: Zum Bereich Fremdenpolizei-Entscheide: 1

Die Anzahl Fremdenpolizei-Entscheide bewegte sich 2008 auf dem Vorjahresniveau, ebenso die Anzahl der Erledigungen in den Bereichen Einreiseentscheide und Anwesenheitsbewilligungen. Die Anzahl der Erledigungen bei den Grenzgängerbewilligungen stieg um ca. 26.7 Prozent. Die Anzahl Beratungen am Schalter und am Telefon in der Abteilung Einreise bewegte sich auch in etwa auf Vorjahresniveau (Für den Bereich «Aufenthalt» wird keine Statistik zur Anzahl an Beratungen geführt.). So wurden im Jahr 2008 durchschnittlich 925 (1‘015) Anfragen pro Monat oder 11‘432 (3‘952 Schalter- und 7‘480 Telefonberatungen) auf das Jahr aufgerechnet erledigt.

2.5 Prozent der Geschäfte konnten nicht gemäss Vorgabe erledigt werden. Insgesamt wurde in 12 Fällen Rekurs gegen die Entscheide des KAA eingereicht: 5 Rekurse wurden vom Regierungsrat abgewiesen, auf 2 Rekurse trat der Regierungsrat nicht ein und je 1 Rekurs wurde sistiert bzw. abgeschrieben. 5 Fälle wurden nach dem Entscheid des Regierungsrates als Beschwerde an das Obergericht weiter gezogen, wovon 1 Fall abgeschrieben wurde und 4 Fälle aktuell noch hängig sind.

Zum Bereich Asylwesen / vorläufige Aufnahmen: 4

Die Anzahl von 2‘729 Geschäften setzt sich wie folgt zusammen: – Erledigt wurden 1‘096 Regelungen N + F (847); – Es wurden keine Befragungen im klassischen Sinn zu den Asylgründen sowie zusätzlich 1 (3) Herkunftstest im Auftrag des Bundes durchgeführt; – Es wurden 73 (56) Ausreisegespräche geführt; – Es wurden 16 (36) Ausreisen organisiert und vollzogen; – Es fanden insgesamt 1‘470 (1‘656) beratende Gespräche für Personen mit Regelung N oder F aus dem Asylbereich am Schalter sowie zusätzlich 3‘794 Beratungen und Auskünfte zu Einzelfällen am Telefon (in etwa auf Vorjahresniveau) statt. – In 73 (69) Fällen mussten Zwangsmassnahmen (umfasst z. B. formlose Wegweisung bei illegalem Aufenthalt wie auch die Anordnung der Ausschaffungshaft) veranlasst werden.

Zu den Reisepapieren: 9

Die Anzahl Geschäfte von 9‘501 (10‘092 / -6%) setzt sich wie folgt zusammen: Es wurden 2‘587 (3‘023 / -14.5%) Anträge für Reisepässe (Not- und reguläre Pässe), 6‘844 (6‘957 / -1.6%) Anträge für eine ID-Karte sowie 9 (19 / -52.6%) Verlängerungen für Grenzkarten bearbeitet (Neuausstellungen von Grenzkarten finden keine mehr statt). Hinzu kommen noch 61 (93 / -34.4%) Anträge für die Ausstellung von BFM-Reisepapieren.

B 12 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Aufwand

1‘242‘229.31

1‘343‘600.00

1‘236‘460.50

-101‘370.69

-7.5

5‘768.81

0.5

Ertrag

1‘263‘093.60

1‘343‘500.00

1‘212‘958.80

-80‘406.40

-6.0

50‘134.80

4.1

20‘864.29

-100.00

-23‘501.70

20‘964.29 20964.3

44‘365.99

188.8

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

112‘086.08

112‘600.00

105‘452.66

-513.92

-0.5

6‘633.42

6.3

Total Aufwand

1‘354‘315.39

1‘456‘200.00

1‘341‘913.16

-101‘884.61

-7.0

12‘402.23

0.9

Total Ertrag

1‘263‘093.60

1‘343‘500.00

1‘212‘958.80

-80‘406.40

-6.0

50‘134.80

4.1

-91‘221.79

-112‘700.00

-128‘954.36

21‘478.21

19.1

37‘732.57

29.3

93.3

92.3

90.4

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Ausländeramt 500'000 Rechnung 300'000

100'000

Budget

-100'000

-300'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 150'000 100'000 50'000 -50'000 -100'000 -150'000 -200'000 -250'000 Frepo-Entscheide

Asylwesen + vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

2008

B 13

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Abschluss des Kantonalen Ausländeramtes (KAA) für das Jahr 2008 präsentiert sich in etwa im budgetierten Rahmen. Die Anzahl verarbeiteter Anträge für Reisepässe und ID-Karten nahm gegenüber dem Vorjahr um rund 6 Prozent ab. Die Anzahl Geschäfte bei den Grenzkarten sank erwartungsgemäss weiter. Die Anzahl Erledigungen im Bereich Einreiseentscheide und Anwesenheitsbewilligungen bewegte sich auf dem Niveau des Vorjahres. Stark gestiegen ist gegenüber dem Vorjahr die Zahl der Erledigungen im Bereich Grenzgängerbewilligungen, welche um 26 Prozent zugenommen haben. Die Anzahl Erledigungen im Bereich Fernhaltemassnahmen und Verarbeitung von Gerichts- und Strafakten bewegte sich 2008 ebenfalls in etwa auf Vorjahresniveau. In der Abteilung Einreise und im Bereich Massnahmen und Vollzug Asyl/AuG ist die Anzahl der im Jahr 2008 an Schalter und Telefon absolvierten Beratungen und Gespräche in etwa auf dem hohen Vorjahresniveau.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Abw. Fr.

Aufwand

593‘358.43

587‘400

576‘334.50

5‘958.43

1.0

17‘023.93

3.0

Ertrag

790‘237.45

650‘700

720‘404.75

139‘537.45

21.4

69‘832.70

9.7

Nettoergebnis LR

196‘879.02

63‘300

144‘070.25

133‘579.02

211.0

52‘808.77

36.7

Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

61‘621.61

63‘100

57‘748.60

-1‘478.39

-2.3

3‘873.01

6.7

Total Aufwand

654‘980.04

650‘500

634‘083.10

4‘480.04

0.7

20‘896.94

3.3

Total Ertrag

790‘237.45

650‘700

720‘404.75

139‘537.45

21.4

69‘832.70

9.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis

135‘257.41

200

86‘321.65

135‘057.41 67528.7

48‘935.76

56.7

120.7

100.0

113.6

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Gesetzeskonforme, rasche und kostengünstige Einreise- und Aufenthaltsentscheide

–

Anordnung von Fernhalte-, Wegweisungs- und Zwangsmassnahmen

Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

2‘131

3‘000

2‘058

–

Einreiseentscheide

–

Anwesenheitsbewilligungen

11‘098

10‘000

11‘930

–

Grenzgängerbewilligungen

3‘030

1‘800

2‘392

–

Fernhaltemassnahmen

3‘597

4‘000

3‘463

19‘856

18‘800

19‘843

Total

B 14 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Total Fremdenpolizei-Entscheide ab 2000 25'000 21'100

20'070

21'143

20'000

17'681

17'270

19'843

19'856

2007

2008

18'148

15'212 15'000

10'000

5'000

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

Bemerkungen Die ständige ausländische Wohnbevölkerung (Kurzaufenthaltsbewilligungen >12 Monate, B- und C-Bewilligungen, und vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren) nahm im Jahr 2008 im Kanton Schaffhausen um 496 (630) Personen oder 4.3 Prozent (3.98%) auf 17‘162 (16‘454) Personen zu. Dem Zuwachs von total 1‘798 Personen (161 Geburten / 459 Familiennachzüge / 824 Erwerbstätige / 20 ohne Erwerbstätigkeit / 20 Auszubildende / 19 anerkannte Flüchtlinge / 210 Zuzüge aus anderen Kantonen / Übrige 85) stehen 1‘302 Abgänge (54 Todesfälle / 344 Einbürgerungen / 496 Abmeldungen durch Wegzug / 408 Wegzüge in einen anderen Kanton) gegenüber. Wohnbevölkerung am 31. Dezember 2008 im Kanton (Schweizer/innen und Ausländer/innen)

75’453 =

100.00 %

Schweizer/innen

58’291 =

77.25 %

Ausländer/innen (inkl. vorläufig Aufgenommene)

17’162 =

22.75 %

Veränderung Herkunftsregionen der ständigen ausländ. Wohnbevölkerung

2008

2007

Absolut

in Prozent

EU/EFTA-Staaten

9‘163

8‘355

+ 808

+ 9.67 %

Übriges Europa

6‘269

6‘434

- 165

- 2.56 %

15‘432

14‘789

+ 643

+ 4.34 %

Europa Total Nordamerika

+ 14

+ 21.53 %

Zentralamerika

102

- 2.94 %

Südamerika

129

123

+ 4.87 %

Amerika Total

307

290

+ 17

+ 5.86 %

Afrika

233

209

+ 24

+ 11.48 %

Asien

1‘003

986

+ 17

+ 1.72 %

Ozeanien

- 26.08 %

Staatenlos

+ 33.33 %

Vorläufig Aufgenommene Gesamttotal

166

154

+ 12

+ 7.79 %

17‘162

16‘454

+ 708

+ 4.30 %

B 15

Von den 17‘162 Personen stammen 9‘163 Personen aus EU/EFTA-Staaten, 7‘833 Personen stammen aus Drittstaaten. Eine Kurzaufenthaltsbewilligung haben 58 EU/EFTA-Personen sowie 17 Personen aus Drittstaaten. Eine Aufenthaltsbewilligung haben 3‘166 Personen aus dem EU/EFTA-Raum sowie 1‘824 aus Drittstaaten, eine Niederlassungsbewilligung haben 5‘939 EU/EFTA-Personen sowie 5‘992 Personen aus Drittstaaten. Eine vorläufige Aufnahme haben 166 Personen. Veränderung Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung

2008

2007

Absolut

in Prozent

Deutschland

4‘419

3‘873

+ 546

+ 14.09 %

Serbien und Montenegro

2‘386

2‘410

- 1.00 %

Italien

2‘322

2‘298

+ 24

+ 1.04 %

Mazedonien

1‘332

1‘329

+ 0.22 %

Kroatien

1‘116

1‘111

+ 0.45 %

Türkei

1‘107

1‘143

- 3.14 %

Spanien

473

484

- 2.27 %

Sri Lanka

457

420

+ 37

+ 8.80 %

Portugal

422

421

- 0.23 %

Österreich

340

Bosnien-Herzegowina

286

295

- 3.05 %

2‘336

2‘176

+ 160

+ 7.35 %

166

154

+ 12

+ 7.79 %

17‘162

16‘454

+ 708

+ 4.30 %

Übrige Staaten Vorläufig Aufgenommene Total

Die 17‘162 (16‘454) Ausländerinnen und Ausländer, die sich mit Kurz-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligungen, vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren, im Kanton Schaffhausen aufhalten, stammen aus 112 (114) verschiedenen Staaten, nämlich: Ägypten 5 (5), Äthiopien 11 (8), Afghanistan 22 (21), Albanien 13 (15), Algerien 9 (8), Antigua und Barbuda 2 (1), Argentinien 7 (5), Armenien 6 (2), Australien 14 (12), Bangladesh 13 (11), Belarus 6 (0) Belgien 33 (40), Bolivien 3 (3), Bosnien-Herzegowina 286 (295), Brasilien 85 (74), Bulgarien 14 (12), Chile 2 (7), China 47 (83), Costa Rica 2 (1), Dänemark 26 (22), Demokratische Republik Kongo 7 (7), Deutschland 4‘419 (3‘874), Dominikanische Republik 68 (70), Ecuador 7 (4), Elfenbeinküste 4 (1), Eritrea 26 (12), Estland 1 (1) Finnland 19 (17), Frankreich 124 (103), Gambia 3 (3), Georgien 1 (1), Ghana 13 (11), Griechenland 32 (27), Grossbritannien 160 (136), Guinea 2 (2), Indien 129 (148), Indonesien 12 (10), Irak 97 (84), Iran 19 (16), Irland 11 (11), Israel 14 (16), Italien 2‘322 (2‘298), Jamaika 3 (4), Japan 16 (16), Jordanien 2 (2), Kamerun 13 (8), Kanada 10 (12), Kasachstan 4 (3), Kenia 12 (10), Kirgisistan 1 (1), Kolumbien 9 (6), Kongo 1 (3), Korea 2 (2), Kroatien 1‘107 (1‘143), Kuba 17 (18), Laos 2 (1), Lettland 2 (1), Libanon 22 (23), Liechtenstein 4 (2), Litauen 14 (12), Luxemburg 7 (6), Madagaskar 1 (1), Malaysia 7 (6), Marokko 10 (10), Mauritius 3 (1), Mazedonien 1‘332 (1‘329), Mexiko 7 (5), Moldau 8 (10), Mongolei 2 (0), Nepal 8 (2), Neuseeland 3 (9), Niederlande 213 (208), Nigeria 17 (17), Norwegen 7 (7), Österreich 340 (340), Pakistan 24 (22), Paraguay 1(2), Peru 9(10), Philippinen 22 (17), Polen 74 (58), Portugal 457 (420), Rumänien 35 (34), Russland 68 (57), Schweden 49 (45), Senegal 1 (2), Serbien und Montenegro 2‘386 (2‘410), Sierra Leone 4 (4), Singapur 3 (2), Slowakei 48 (46), Slowenien 38 (36), Somalia 12 (9), Spanien 473 (484), Sri Lanka 422 (421), Sudan 4 (4), Südafrika 12 (8), Syrien 8 (8), Tansania 1 (1), Thailand 72 (69), Tibet 2 (2), Tschad 2 (2), Tschechien 72 (65), Togo 2 (2), Tunesien 57 (57), Türkei 1‘116 (1‘111), Ukraine 63 (54), Ungarn 53 (50), Uruguay 1 (1), USA 69 (51), Usbekistan 2 (2), Venezuela 5 (7), Vietnam 22 (22), Zimbabwe 1 (0). Dazu kommen noch 4 (3) staatenlose Personen und 166 vorläufig aufgenommene Personen aus dem Asylverfahren.

B 16 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.2

Produktgruppe Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

in Franken

Rechnung 2008

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

219‘174.11

271‘900

222‘573.61

-52‘725.89

-19.4

-3‘399.50

-1.5

39‘080.40

72‘900

44‘285.20

-33‘819.60

-46.4

-5‘204.80

-11.8

-180‘093.71

-199‘000

-178‘288.41

18‘906.29

9.5

-1‘805.30

-1.0

26‘506.32

27‘600

24‘937.12

-1‘093.68

-4.0

1‘569.20

6.3

245‘680.43

299‘500

247‘510.73

-53‘819.57

-18.0

-1‘830.30

-0.7

39‘080.40

72‘900

44‘285.20

-33‘819.60

-46.4

-5‘204.80

-11.8

-206‘600.03

-226‘600

-203‘225.53

19‘999.97

8.8

-3‘374.50

-1.7

15.9

24.3

17.9

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Abwicklung und Registrierung von Zuweisungen ab Empfangsstelle in den Kanton

–

Durchführung von Herkunftstests

–

Ausstellung von Ausweisen

–

Beratungen bei Organisation der Ausreise von weggewiesenen oder freiwillig ausreisenden Personen aus dem Asylbereich sowie anderweitige Beratung bei Bedarf am Schalter und Telefon von Personen mit N und F

–

Anordnung und Vollzug von Zwangsmassnahmen

Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

23 + 3 1)

–

Befragungen Asylbewerber/innen

–

Regelung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene

1‘096

1‘200

847

–

Ausreisen und Zwangsmassnahmen

167 2)

200

161 2)

–

Beratungen N + F am Schalter (ohne Telefon)

1‘633

1‘600

1’656

Total

2‘897

3’050

2’690

1) 2)

0+1

vgl. Ausführungen unter Ziff. 2 «Leistungen» umfasst: 73 Ausreisegespräche (Vollzug Asyl); 16 Ausreisen; 47 Zwangsmassnahmen; 3 Haftentlassung; 5 Ausdehnungen von Wegweisungen; 23 formlose Wegweisungen

Total Asylgeschäfte ab 2000 4'500 4'000

3'879 3'560

3'500

3'062

3'000

2'690

2'500

2'211

2'179

2'246

2005

2006

2'897

1'870

2'000 1'500 1'000 500 2000

2001

2002

2003

2004

2007

2008

B 17

Bemerkungen Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen 167 (98) Asylbewerberinnen und -bewerber zugewiesen. Die Personen stammen aus den nachfolgenden Staaten: Äthiopien 1 (2), Afghanistan 3 (6), Algerien 3 (1), Armenien 1 (1), Belarus 1 (0), Bosnien und Herzegowina 1 (1), Dem. Rep. Kongo 2 (0), Eritrea 31 (18), Georgien 4 (2), Ghana 1 (1), Guinea 2 (0), Irak 13 (6), Israel 2 (0), Kamerun 1 (4), Libanon 1 (0), Mazedonien 3 (0), Nigeria 8 (2), Ruanda 3 (0), Senegal 1 (0), Serbien und Montenegro inkl. Kosovo 16 (7), Somalia 21 (9), Sri Lanka 21 (7), Sudan 1 (1), Türkei 8 (6), VR China 10 (5), Unbekannt 8. 9 (11) Asylbewerberinnen bzw. -bewerber waren minderjährig. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 115 (96) Asylgesuche als erledigt gemeldet: 22 (25) Gesuche wurden vom Bundesamt für Migration (BFM) positiv, 31 (29) negativ entschieden; auf 28 (28) Gesuche trat das BFM nicht ein. 10 (7) Gesuche konnten aus anderen Gründen abgeschrieben werden. 21 (53) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Jahr 2008 mit unbekanntem Ziel ab. 24 (23) Asylbewerberinnen und -bewerber, deren Gesuche abgelehnt wurden oder noch hängig waren, wurden durch den Bund vorläufig aufgenommen, da eine Rückkehr nicht möglich oder nicht zumutbar war. Ende des Jahres hielten sich 166 (154) Personen mit vorläufiger Aufnahme im Kanton Schaffhausen auf. 6 (10) abgewiesene Asylbewerberinnen und -bewerber wurden durch das Ausländeramt im Rahmen der Zwangsmassnahmen in Haft genommen. Davon musste in 6 (7) Fällen die Haft richterlich überprüft werden, da die Betroffenen nicht innerhalb von 96 Stunden in den Heimatstaat zurückgeführt werden konnten. Alle sechs Fälle, in denen das Ausländeramt Ausschaffungshaft angeordnet hatte, wurden durch die Einzelrichter des Kantonsgerichts Schaffhausen bestätigt. Die durchschnittliche Haftdauer pro Haftfall betrug 44 (31) Tage. Von den 6 (10) definitiv in Haft genommenen Personen konnten fünf in den Heimatstaat zurückgeführt werden.

Fernhaltemassnahmen (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verhängte Einreisesperren Verarbeitete Gerichts- und Strafakten (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verfügungen und Verwarnungen ANAG Total

2008

2007

247

212

3’142

3’203

147

109

3’597

3’463

Bemerkungen 1)

Die 3’203 Erledigungen setzen sich wie folgt zusammen: a) 1‘727 Straf- und Gerichtsakten betrafen ausländische, im Kanton Schaffhausen wohnhafte Personen; b) 226 Straf- und Gerichtsakten betrafen in der Schweiz, jedoch in einem anderen Kanton wohnhafte Personen; c) 1‘250 Erledigungen betrafen im Ausland wohnhafte Personen, welche bei ihrem Aufenthalt/ihrer Durchreise durch den Kanton Schaffhausen Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

Die Anzahl der zu verarbeitenden Straf- und Gerichtsakten entspricht in etwa dem Vorjahresniveau.

B 18 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.3

Produktgruppe Reisepapiere

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Aufwand

429‘696.77

484‘300

437‘552.39

-54‘603.23

-11.3

-7‘855.62

-1.8

Ertrag

433‘775.75

619‘900

448‘268.85

-186‘124.25

-30.0

-14‘493.10

-3.2

4‘078.98

135‘600

10‘716.46

-131‘521.02

-97.0

-6‘637.48

-61.9

23‘958.15

21‘900

22‘766.94

2‘058.15

9.4

1‘191.21

5.2

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

453‘654.92

506‘200

460‘319.33

-52‘545.08

-10.4

-6‘664.41

-1.4

Total Ertrag

433‘775.75

619‘900

448‘268.85

-186‘124.25

-30.0

-14‘493.10

-3.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-19‘879.17

113‘700

-12‘050.48

-133‘579.17

-117.5

-7‘828.69

-65.0

95.6

122.5

97.4

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Bearbeitung von Anträgen für Reisepass und ID-Karte;

–

Rasches Ausstellen von provisorischen Pässen (=Notpässen);

–

Rasche Verlängerung von Grenzkarten;

–

Verarbeitung der Anträge auf BFM-Reisepapiere zuhanden BFM

Produkte –

Reisepässe + ID

–

Grenzkarten

–

BFM-Reisepapiere Total

Total Reisepapiere ab 2000 18'000 15'827

16'000 14'000

12'778

15'275

11'952

12'000 10'092 10'000

8'346

9'501

8'189

8'000

6'926

6'000 4'000 2'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

R 2008

B 2008

R 2007

9‘431

12‘000

9‘980

500

300

9‘501

12‘800

10‘092

B 19

Bemerkungen Gegenüber dem Vorjahr nahm die Anzahl der verarbeiteten Anträge bei den Pässen um 14.5 Prozent (von 3‘023 auf 2‘587) ab, bei den Identitätskarten betrug die Abnahme an verarbeiteten Anträgen 1.6 Prozent (von 6‘957 auf 6‘844). Die Anzahl der Geschäfte mit den Grenzkarten nahm im Jahr 2008 erwartungsgemäss weiter ab, was sich entsprechend auch im geringeren Umsatz niederschlug (seit August 2003 keine Neuausstellungen mehr, sondern nur noch einzelne Verlängerungen). 2008 verarbeitete das KAA sodann rund 35 Prozent weniger Anträge für BFM-Reisepapiere zuhanden Bund.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2008.

B 20 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE UND UMWELTSCHUTZ DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE DER KANTONE AR, AI, GL UND SH (ALU) 1.

Leistungsauftrag

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (Kantonales Labor) ist für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen zuständig. Als Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen stellt es mit seinen Zweigstellen in Herisau und Glarus den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung sicher. Produktgruppen –

Lebensmittelkontrolle (LM)

–

Umweltschutz (US)

–

Beitrag an Chemiewehren (wird ab 2009 in die Produktgruppe Umweltschutz integriert)

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Kantone AR, AI, GL, SH Leiter der Dienststelle Dr. Kurt Seiler

Leistungen

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle (LM)

Umweltschutz (US)

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Anteil von fristgerecht abgeschlossenen Untersuchungsberichten

97%

> 95%

97%

Anzahl erfolgreiche Einsprachen gegen Verfügungen

keine

max. 2

keine

Anzahl Inspektionen

665

> 650

640

Baugesuche innert 2 Wochen beurteilt

93%

> 95%

95%

Analyseberichte Badewasser rechtzeitig publiziert

100%

> 95%

100%

Anzahl Kontrollen von Beckenbädern

> 15

Anzahl Kläranlagenkontrollen

> 60

Jahresauswertung Lufthygiene des Vorjahres termingerecht erstellt

Anzahl Betriebskontrollen (Gifte und Stoffe)

Anteil der Einsätze des AC-Pikettdienstes innert 30 Minuten

Erstellung Abfallstatistik für das Vorjahr bis

Anzahl Giftsammlungen in Gemeinden

Anzahl Kontrollen von Deponien und Aushubablagerungen

Baugesuche ohne UVP innert 3 Wochen bearbeitet

95%

> 75%

95%

Ende Oktober

Ende September

Dezember 2007

> 15

110

> 100

112

86%

> 90%

91%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Termine sind differenziert festgelegt.

Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen.

Die Inspektionen erfolgen risikobasiert. Die Inspektionsberichte werden in der Regel unmittelbar im Anschluss an die Inspektion abgegeben.

Der Gesuchsteller erwartet eine speditive Erledigung der Baugesuche (gilt auch für Indikator 14). Das Ziel wurde nicht ganz erreicht, weil Bauabnahmen und Baubesprechungen überdurchschnittlich viel Zeit beanspruchten und teilweise weitere Abklärungen nötig waren.

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate. Naturbäder in einer und Beckenbäder in zwei Wochen (Anmerkung: Der Geschwindigkeit

B 21

sind aufgrund der Analytik technische Grenzen gesetzt.). 7

Einschliesslich Untersuchungsberichte zu Industrieabwasser und Kläranlagen.

Zeitgleich mit dem Jahresbericht von «Ostluft».

10 Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen. 11 Basisdokument für die Abfallplanung. Aufgrund einer Umstellung im Erhebungsverfahren konnte das Abfallverzeichnis vom Vorjahr erst im Oktober 2008 fertiggestellt werden. 12 Mit mehr als 15 Giftsammlungen ist eine gute Abdeckung gewährleistet. 14 Das Ziel wurde nicht ganz erreicht, weil 40 Gesuche mehr als im Vorjahr bearbeitet und neue Mitarbeiter eingeführt werden mussten.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Aufwand

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

6‘341‘642

6‘332‘200

5‘935‘345

9‘442

0.1

406‘297

6.8

2‘758

-2‘758

-100.0

Ausgleich gem. Vereinbarung LM * Ausgleich Umweltschutz **

Budget 2008

110‘833

100.0

110‘833

100.0

Total Aufwand

6‘452‘475

6‘332‘200

5‘938‘103

120‘275

1.9

514‘372

8.7

Ertrag

1‘185‘527

1‘008‘800

1‘184‘458

176‘727

17.5

1‘069

0.1

63‘547

120‘000

-56‘453

-47.0

63‘547

100.0

Ausgleich gem. Vereinbarung LM * Total Ertrag

1‘249‘075

1‘128‘800

1‘184‘458

120‘275

10.7

64‘617

5.5

-5‘203‘400

-4‘753‘645

-449‘755

-9.5

Globalbeitrag LK AR

582‘700

564‘600

18‘100

3.2

Globalbeitrag LK AI

164‘300

158‘900

5‘400

3.4

Nettoergebnis LR

Globalbeitrag LK GL

571‘100

555‘100

16‘000

2.9

Globalbeitrag LK SH

1‘339‘800

1‘401‘100

-61‘300

-4.4

Globalbeitrag US SH

2‘535‘500

2‘063‘945

471‘555

22.8

10’000

Total Globalbeiträge

5‘203‘400

4‘753‘645

449‘755

9.5

Total Globalbeiträge SH

3‘885‘300

3‘475‘045

410‘255

11.8

259‘335

250‘000

185‘478

9‘335

3.7

73‘857

39.8

Chemiewehr SH

Anschaffungen mit mehrjähriger ND

* Ende 2008 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich gemäss Vereinbarung Lebensmittel» Fr. 267‘503.– ** Ende 2008 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich Umweltschutz» Fr. 260‘833.– Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

Globalbeiträge LK Rechnung 2008 GL 21.5%

4'000'000 Budget 3'750'000

AI 6.2%

3'500'000

SH 50.4%

Rechnung

3'250'000

3'000'000

AR 21.9%

B 22 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz erstellt jeweils im Frühjahr zu Handen der vier Partnerkantone einen separaten, umfassenden Jahresbericht, welcher Details zur Leistungserbringung, zur Erreichung der Ziele und zum Geschäftsgang mit detaillierten Erläuterungen enthält. Aufgrund eines erfreulichen Nettoertragsüberschusses im Bereich des Umweltschutzes erhöht sich das Konto «Ausgleich Umweltschutz» um Fr. 110‘833.–. Auch im Bereich Lebensmittel resultierte ein erfreulicher Abschluss, denn der Nettoaufwandüberschuss betrug nur Fr. 63‘547.– anstelle des budgetierten Betrages von Fr. 120‘000.–.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle

in Franken

Aufwand

Rechnung 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

3‘132‘347

3‘115‘600

3‘061‘966

16‘747

0.5

70‘381

2.3

2‘758

-2‘758

-100.0

3‘132‘347

3‘115‘600

3‘064‘724

16‘747

0.5

67‘623

2.2

410‘900

337‘700

385‘024

73‘200

21.7

25‘876

6.7

Ausgleich gem. Vereinbarung LM Total Aufwand

Budget 2008

Ertrag Ausgleich gem. Vereinbarung LM

63‘547

120‘000

-56‘453

-47.0

63‘547

100.0

Total Ertrag

474‘447

457‘700

385‘024

16‘747

3.7

89‘423

23.2

Beitrag AR

582‘700

564‘600

18‘100

3.2

Beitrag AI

164‘300

158‘900

5‘400

3.4

Beitrag GL

571‘100

555‘100

16‘000

2.9

Beitrag SH

1‘339‘800

1‘401‘100

-61‘300

-4.4

Deckung des Aufwandes

3‘132‘347

3‘115‘600

3‘064‘724

16‘747

0.5

67‘623

2.2

Leistungsziele Schutz der Bevölkerung der Kantone AR, AI, GL und SH vor Lebensmitteln und Gegenständen, welche die Gesundheit gefährden können, mittels gezielter Überwachung nach Lebensmittelgesetzgebung. Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich. Vollzug von Teilen des Chemikalienrechts im Kanton GL.

Produkte –

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung) für die Kantone AR, AI, GL, SH

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in SH

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in AR / AI

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in GL

–

Überwachung des Verkehrs mit Chemikalien in GL

B 23

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH 1'500'000

1'400'000

1'300'000 Budget 1'200'000

1'100'000 Rechnung 1'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Im Rahmen des Projektes «sh.auf» wurden im Jahr 2004 die Lebensmittelkontrolleure der Gemeinden im Kanton Schaffhausen in das ALU integriert. Dies ergab einen Mehraufwand von Fr. 200’000.– gegenüber dem Vorjahr.

5.2

Produktgruppe Umweltschutz

in Franken

Aufwand

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

3‘199‘294

3‘206‘600

2‘863‘379

-7‘306

-0.2

335‘915

11.7

110‘833

100.0

110‘833

100.0

3‘310‘127

3‘206‘600

2‘863‘379

103‘527

3.2

446‘748

15.6

774‘627

671‘100

799‘434

103‘527

15.4

-24‘807

-3.1

Beitrag SH

2‘535‘500

2‘063‘945

471‘555

22.8

Deckung des Aufwandes

3‘310‘127

3‘206‘600

2‘863‘379

103‘527

3.2

446‘748

15.6

Ausgleich Umweltschutz Total Aufwand Ertrag

Leistungsziele Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Chemikalien, umweltgefährdende Stoffe und Abfälle mittels gezielter Überwachung des Giftverkehrs, stichprobenweisen Stoffkontrollen sowie gezieltem Vollzug der Bestimmungen über Risikovorsorge, Abfälle und Boden in der Umweltschutzgesetzgebung. Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer und der Luft durch gezielte Beobachtung und entsprechende Kontrolltätigkeit gemäss eidg. Umwelt- und Gewässerschutzgesetz. Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt wird. Produkte –

Siedlungsentwässerung (inkl. Oberflächenwasser, Badewasser, Grundwasser, Abwasser, Kläranlagen, Gewässerschutz, planerischer Schutz)

–

Luft, Lärm, Strahlen (inkl. Immissionen und Massnahmenplan Lufthygiene)

–

Chemikalien und Risikovorsorge (inkl. Überwachung des Verkehrs mit Giften und Stoffen, ABC-Sicherheit, Pikettdienste)

–

Abfallbewirtschaftung (inkl. Abfallstatistik, Abfallüberwachung, Durchführen von Giftsammlungen, Deponiekontrollen, Abfallplanung, Tiefenlager)

–

Boden und Altlasten (inkl. Bodenqualität und Bodenbelastungen, Verdachtsflächenplan und belastete Standorte)

–

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes (Baubewilligungen, Baustellenkontrollen, Agenda 21 etc.)

B 24 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Entwicklung Globalbeitrag Umweltschutz 2'750'000

2'500'000 Budget 2'250'000 Rechnung 2'000'000

1'750'000

1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Globalbeitrag Umweltschutz stieg im Jahre 2008 im Vergleich zu den Vorjahren stark an. Dieser Anstieg ist im Wesentlichen auf tiefere Einnahmen, auf höhere Aufwendungen im Konto «Aufträge an Dritte» (Massnahmenplan Lufthygiene) sowie auf höhere Aufwendungen für Besoldungen (generelle und individuelle Lohnanstiege) zurückzuführen.

5.3

Produktgruppe Staatsbeitrag an Chemiewehren

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Total Aufwand

10’000

Total Ertrag

10’000

Leistungsziele Unterstützung der Gemeinden bei der Beschaffung von Chemiewehrmaterial für die Feuerwehren. Produkte Beschaffung von Chemiewehrmaterial der Gemeindefeuerwehren.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

4130 Beiträge an den Gewässerschutz Für die vom Bund subventionierte Erarbeitung der Generellen Entwässerungspläne der Gemeinden (GEP) koordiniert und kontrolliert das ALU die Arbeiten und stellt die Genehmigungsanträge an das Departement des Innern. Der noch ausstehende V-GEP Klettgau wird bis Ende Dezember 2009 abgeschlossen sein. Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer (ND) Anschaffungen (> Fr. 10‘000.–) werden vom Kanton Schaffhausen vorfinanziert und innerhalb von 4 Jahren zurückbezahlt. Mit einer jährlichen Investition von rund Fr. 250‘000.– kann der Gerätepark auf dem aktuellen Stand der Technik gehalten werden.

B 25

B 26 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

SCHULZAHNKLINIK 1.

Leistungsauftrag

Die Schulzahnklinik des Kantons Schaffhausen –

sorgt für die Prophylaxe bei den Schulkindern (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe)

–

nimmt im Auftrag der Eltern konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor

Produktgruppen –

Behandlungen

–

Prophylaxe

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden –

Gemeinden

–

Schulen, Kindergärten

–

Kindergarten- und Schulkinder, bzw. deren Erziehungsberechtigte

Leiter der Dienststelle Dr. Peter Kerschot

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Behandlungen

Allg. Behandlung, Taxpunkte

304‘210

350’000

303‘395

kieferorthopädische Behandlungen, Taxpunkte

442‘725

420’000

466‘539

Anteil der behandlungsbedürftigen Kinder, 65%

> 75%

69%

103.8%

> 100%

116.1%

100%

3,3x

3,6 x

1,1 x

die sich in der Schulzahnklinik behandeln lassen 4 Prophylaxe

Kostendeckungsgrad

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Reihenuntersuchungen aller schulpflichtigen Kinder

Anzahl Besuche Primarschule pro Klasse / Jahr

Anzahl Besuche 6. Klasse/Jahr

Anteil der Kinder mit kariesfreiem Gebiss

83%

> 60%

78%

Kostendeckungsgrad

3.6%

> 3%

2.2%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Anzahl der Taxpunkte der allgemeinen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der allgemeinen Behandlungen.

Die Anzahl der Taxpunkte der kieferorthopädischen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der kieferorthopädischen Behandlungen.

Gibt Auskunft darüber, wie viele von den Kindern, bei denen während der Reihenuntersuchung ein Behandlungsbedürfnis (Befund) festgestellt wird, sich tatsächlich in der Schulzahnklinik behandeln lassen bzw. wie viele Eltern sich für die Behandlung ihres Kindes in der Schulzahnklinik entscheiden. Dieser Indikator ist ein Gradmesser für die Akzeptanz der Schulzahnklinik, wobei dies jedoch auch durch die Marktsituation und die Wirtschaftslage beeinflusst wird.

Indikator dafür, ob alle Kinder im Laufe eines Jahres durch die Schulzahnklinik untersucht werden.

B 27

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

2‘865‘112.43

2‘869‘400

2‘715‘904.68

-4‘287.57

-0.1

149‘207.75

5.5

Ertrag

2‘524‘914.95

2‘567‘000

2‘597‘297.80

-42‘085.05

-1.6

-72‘382.85

-2.8

Nettoergebnis LR

-340‘197.48

-302‘400

-118‘606.88

-37‘797.48

-12.5

-221‘590.60

-186.8

Anschaffungen mehrjährig

-149‘976.90

-150‘000

-199‘964.05

23.10

0.0

49‘987.15

25.0

Kalk. Kosten Anschaffungen

45‘701.41

74‘800

47‘357.82

-29‘098.59

-38.9

-1‘656.41

-3.5

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

91‘426.06

88‘900

83‘750.73

2‘526.06

2.8

7‘675.33

9.2

Total Aufwand

2‘852‘263.00

2‘883‘100

2‘647‘049.18

-30‘837.00

-1.1

205‘213.82

7.8

Total Ertrag

2‘524‘914.95

2‘567‘000

2‘597‘297.80

-42‘085.05

-1.6

-72‘382.85

-2.8

-327‘348.05

-316‘100

-49‘751.38

-11‘248.05

-3.6

-277‘596.67

-558.0

88.5

89.0

98.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Schulzahnklinik 300'000 200'000 100'000 Rechnung

-100'000 -200'000 Budget -300'000 -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 200'000 100'000 -100'000 -200'000 -300'000 -400'000 -500'000 Behandlungen

Prophylaxe

4. Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung Alle Aufträge, sowohl was Behandlungen als Prophylaxe betrifft, konnten fristgerecht und unter Einhaltung des Budgets erfüllt werden. Im Vergleich zu 2007 gab es ungefähr gleich viele Erträge, jedoch mehr (Personal-) Ausgaben, was zu einem geringeren Kostendeckungsgrad geführt hat. Dies ist hauptsächlich auf zwei Faktoren zurückzuführen: Durch die Einführung der elektronischen Patientendatenverarbeitung und das digitale Röntgen, musste im administrativen Bereich vorübergehend etwas mehr Personal eingesetzt werden. Im Bereich

B 28 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Kieferorthopädie konnte ab August eine vakante Stelle besetzt werden. Durch den Abbau einer in dieser Zeit der Vakanz entstandene Warteliste für erste Besprechungen, war der Ertrag in dieser ersten Phase verhältnismässig gering. Beim Anteil der Kinder, deren Erziehungsberechtigte sie nicht in der Schulzahnklinik behandeln lassen, wird immer mehr festgestellt, dass die Erziehungsberechtigten ihre Kinder überhaupt nicht behandeln lassen. Diese Kinder erscheinen nachher wieder als Notfall in der Schulzahnklinik, gehören aber statistisch zum Anteil der Kinder, die nicht in der Schulzahnklinik behandelt werden. Seit 2004 bezahlen die Gemeinden keine Beiträge mehr an die Betriebskosten. Dies verschlechtert das Rechnungsergebnis seit 2004 im Vergleich zu 2003 und den vorherigen Jahren um ca. Fr. 70‘000.– (siehe Ziff. 6). Zudem steigen die Personalkosten jährlich, währenddessen die in der Schulzahnklinik verwendeten Tarife seit 1994 unverändert geblieben sind. Personalsituation: In der Kieferorthopädie konnte eine vakante Stelle ab August besetzt werden. Um auch im allgemeinzahnmedizinischen Bereich den Auftrag weiterhin erfüllen zu können, musste der Stellenplan vorübergehend leicht überschritten werden.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Behandlungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Abw. Fr.

Aufwand

2‘301‘460.20

2‘301‘600.00

2‘119‘729.26

-139.80

181‘730.94

8.6

Ertrag

2‘509‘093.05

2‘550‘000.00

2‘588‘199.15

-40‘906.95

-1.6

-79‘106.10

-3.1

207‘632.85

248‘400.00

468‘469.89

-40‘767.15

-16.4

-260‘837.04

-55.7

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

115‘076.59

138‘500.00

108‘645.76

-23‘423.41

-16.9

6‘430.83

5.9

Total Aufwand

2‘416‘536.79

2‘440‘100.00

2‘228‘375.02

-23‘563.21

-1.0

188‘161.77

8.4

Total Ertrag

2‘509‘093.05

2‘550‘000.00

2‘588‘199.15

-40‘906.95

-1.6

-79‘106.10

-3.1

92‘556.26

109‘900.00

359‘824.13

-17‘343.74

-15.8

-267‘267.87

-74.3

103.8

104.5

116.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Gesunder und funktionstüchtiger Kauapparat durch fachgerechte Behandlung. Produkte –

Kieferorthopädie

–

Andere Behandlungen Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Behandlungen

600'000 500'000 400'000 Rechnung 300'000 200'000 100'000 Budget 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

B 29

Entwicklung Kieferorthopädie 600'000 Rechnung 500'000 400'000 300'000 Budget 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Entwicklung allgemeine Behandlungen 600'000 500'000 Budget

400'000 300'000

Rechnung 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Die Menge der Behandlungen ausgedrückt in Taxpunkten betrug 746‘935 (2007: 769‘934, 2006: 711‘866), davon entfielen auf die allgemeinen Behandlungen 304‘210 Taxpunkte (2007: 303‘395, 2006: 317‘900) und auf die kieferorthopädischen Behandlungen 442‘725 Taxpunkte (2007: 466‘539, 2006: 393‘966). In der Kieferorthopädie wurde etwas weniger erwirtschaftet als im letzten Jahr. Wie schon unter Ziff. 4 erwähnt wurde dies verursacht durch den Abbau einer Warteliste für erste Besprechungen (Neuaufnahmen). Die Besprechungen sind sehr zeitaufwendig, bringen jedoch in einer ersten Phase wenig Ertrag. Der Ertrag folgt erst, wenn mit der Behandlung angefangen wird. Dies ist auch sichtbar in der hohen Anzahl Rechnungen im Vergleich zum gleich gebliebenen Ertrag. Die Anzahl der ausgestellten Rechnungen lag im Jahr 2008 bei 7‘822 (2007: 6‘215, 2006: 5‘279). Die höhere Anzahl Rechnungen ist auf die Umstellung der Leistungserfassung, wodurch mehr Zwischenrechnungen gemacht wurden, und auf die grosse Menge erster Besprechungen in der Kieferorthopädie zurückzuführen. Es wurden 38 (2007: 34, 2006: 36) Kinder durch die Schulzahnklinik in Narkose behandelt.

B 30 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

5.2

Produktgruppe Prophylaxe

in Franken

Rechnung 2008

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

413‘675.33

417‘800.00

396‘211.37

-4‘124.67

-1.0

17‘463.96

4.4

15‘821.90

17‘000.00

9‘098.65

-1‘178.10

-6.9

6‘723.25

73.9

-397‘853.43

-400‘800.00

-387‘112.72

2‘946.57

0.7

-10‘740.71

-2.8

22‘050.88

25‘200.00

22‘462.79

-3‘149.12

-12.5

-411.91

-1.8

435‘726.21

443‘000.00

418‘674.16

-7‘273.79

-1.6

17‘052.05

4.1

15‘821.90

17‘000.00

9‘098.65

-1‘178.10

-6.9

6‘723.25

73.9

-419‘904.31

-426‘000.00

-409‘575.51

6‘095.69

1.4

-10‘328.80

-2.5

3.6

3.8

2.2

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Präventive Massnahmen zur Erhaltung eines intakten und gesunden Kauapparates. Produkte –

Reihenuntersuchungen

–

Gruppen-Instruktionen

–

Individual-Instruktionen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Prophylaxe -

-100'000

-200'000

-300'000 Budget -400'000 Rechnung -500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Die gesamte Dienstleistung in der Prophylaxe ist gratis. Anhand der nachfolgenden Zahlen wird jedoch klar, dass sich die Anstrengungen in der Prophylaxe lohnen. Der Anteil der Kinder mit kariesfreiem Gebiss betrug im Jahr 2008 82 Prozent (2007: 78%, 2006: 79%, 2005: 72%). Es ist zu berücksichtigen, dass die Erhebung der Kariesstatistik in der 1. und 8. Klasse stattfindet und zeigt daher die Effektivität der Prophylaxe. Dieses Bild darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Kinder ein kariesfreies Gebiss haben, jedoch wenige Kinder sehr viele Löcher. Zudem ist der Zustand beim Eintritt in den Kindergarten (und dementsprechend auch im Vorkindergartenalter), wo die Prophylaxe noch nicht wirkt, viel schlechter. Dies zeigt auch der DMFT-Index (dieser Index berücksichtigt auch Füllungen und fehlende Zähne). Reihenuntersuchungen Auch 2008 wurden alle Kinder fristgerecht untersucht und, sofern von den Eltern gewünscht und notwendig, auch behandelt.

B 31

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die Einführung der elektronischen Patientendatenverarbeitung und Leistungserfassung, sowie das digitale Röntgen wurden 2007 vorbereitet. Die Umsetzung erfolgte 2008. Mit dem ersten Paket Aufgabenteilung Kanton/Gemeinden (Inkraftsetzung 01.01.2004) wurde auch die Erneuerung und der Unterhalt der Schulzahnklinik dem Kanton übergeben. Deshalb wurden die jährlichen Beiträge der Gemeinden an die Betriebskosten gestrichen (siehe auch Ziff. 4). Es wurde berücksichtigt, dass um die Klinikeinrichtung à jour zu halten mit einem Erneuerungsbedarf von rund Fr. 750‘000.– in 10 Jahren zu rechnen ist. Die Gemeinden kompensieren diese Entlastung seit 1. Januar 2004 mit höheren Beiträgen an die Ergänzungsleistungen von AHV und IV. Trotzdem werden gleichwohl die kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen der Laufenden Rechnung der Schulzahnklinik belastet. In Realität sollte dies für den Kanton jedoch eine Nullrechnung sein, da der Kanton an einem anderen Ort dieses Geld wieder zurückbekommt.

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2209 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken)

Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnungen Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik

R 2008

B 2008

R 2007

73‘520.20

48‘000.00

53‘830.80

305‘783.50

350‘000.00

333‘062.50

B 32 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFSBILDUNG 1.

Leistungsauftrag

Die Abteilung Berufsbildung koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die höhere Berufsbildung sowie Weiterbildung in Zusammenarbeit mit den Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche Entwicklung und Qualität. Produktgruppe –

Berufsbildung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Kanton SH, z. B. ED, KIGA usw. Extern: Lehrbetriebe | Lernende | Prüfungsexperten | Berufsbildungsämter | Berufsschulen | Organisationen der Arbeitswelt | Alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek., Stufe I und II , des tertiären sowie des quartären Bereichs | Ratsuchende Leiter der Abteilung Rolf Dietrich

Leistungen

Produktgruppe Berufsbildung

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Anzahl aktive Lehrbetriebe

1‘058

1’070

1’059

Anzahl der Ausbildungsverträge

2‘501

2’250

2’265

Anzahl Prüfungen im gewerblich/industriel. Bereich

820

780

814

Anzahl der Kursteilnehmer

294

320

322

Kostendeckungsgrad

18.9%

> 18%

16.2%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Lehrbetriebe setzen sich zusammen aus Industrie, Gewerbe, Handel, Gesundheit und Landwirtschaft.

Die Ausbildungsverträge beinhalten Vorlehr-, Anlehr-, Attest-, Lehr- und Praktikumsverträge.

Diese Prüfungen umfassen nur Prüfungen (Teil-, und Lehrabschlussprüfungen) im gewerblich/industriellen Bereich; kaufmännische und Verkaufsprüfungen sind an die Kreiskommission Schaffhausen delegiert.

Die Anzahl der Kursteilnehmenden betrifft obligatorische Lehrmeisterkurse sowie freiwillige Weiterbildungskurse.

Der Kostendeckungsgrad entspricht dem bewilligten Budget.

Globalbudget

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

1‘901‘001.77

1‘843‘500

1‘760‘543.74

57‘501.77

3.1

140‘458.03

8.0

379‘114.25

362‘800

303‘260.95

16‘314.25

4.5

75‘853.30

25.0

-1‘521‘887.52

-1‘480‘700

-1‘457‘282.79

-41‘187.52

-2.8

-64‘604.73

-4.4

Abgrenzungen von 2264

192‘767.96

183‘700

9‘067.96

4.9

192‘767.96

100.0

Abgrenzungen zu 2272

-149‘635.89

-152‘100

2‘464.11

1.6

-149‘635.89

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

105‘442.81

103‘100

114‘108.91

2‘342.81

2.3

-8‘666.10

-7.6

2‘049‘576.65

1‘978‘200

1‘874‘652.65

71‘376.65

3.6

174‘924.00

9.3

Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

379‘114.25

362‘800

303‘260.95

16‘314.25

4.5

75‘853.30

25.0

-1‘670‘462.40

-1‘615‘400

-1‘571‘391.70

-55‘062.40

-3.4

-99‘070.70

-6.3

18.9

18.6

16.2

B 33

Informationen generell zum Ergebnis: Das Budgetziel 2008 konnte weitgehend eingehalten werden. Dank einem eingespielten Team und der effizienten Arbeitsweise konnte die zusätzliche Arbeit z. B. im Bereich Lehrstellenmarketing ohne grössere finanzielle Mehrbelastung erledigt werden. Die Reorganisation ED und die interne Reorganisation sind abgeschlossen, jedoch ergaben sich auch hierdurch noch Mehrbelastungen. Personalsituation: Die Personalsituation blieb im Geschäftsjahr 2008 unverändert.

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Total Aufwand 2008 liegt mit rund Fr. 2‘049‘500.– um Fr. 71‘400.– über dem budgetierten Wert von Fr. 1‘978‘200.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt mit gerundet Fr. 379‘100.– um ca. Fr. 16‘300.– höher als budgetiert (Fr. 362‘800.–).

Produktgruppe

5.1

Produktgruppe Berufsbildung

in Franken

Rechnung 2008

Aufwand

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

1‘901‘001.77

1‘843‘500

1‘760‘543.74

57‘501.77

3.1

140‘458.03

8.0

379‘114.25

362‘800

303‘260.95

16‘314.25

4.5

75‘853.30

25.0

-1‘521‘887.52

-1‘480‘700

-1‘457‘282.79

-41‘187.52

-2.8

-64‘604.73

-4.4

Abgrenzungen von 2264

192‘767.96

183‘700

9‘067.96

4.9

192‘767.96

100.0

Abgrenzungen zu 2272

-149‘635.89

-152‘100

2‘464.11

1.6

-149‘635.89

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

105‘442.81

103‘100

114‘108.91

2‘342.81

2.3

-8‘666.10

-7.6

2‘049‘576.65

1‘978‘200

1‘874‘652.65

71‘376.65

3.6

174‘924.00

9.3

379‘114.25

362‘800

303‘260.95

16‘314.25

4.5

75‘853.30

25.0

-1‘670‘462.40

-1‘615‘400

-1‘571‘391.70

-55‘062.40

-3.4

-99‘070.70

-6.3

18.9

18.6

16.2

Ertrag Nettoergebnis LR

Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Unterstützung bei der Bereitstellung sowie Betreuung eines kostengünstigen, bedarfsgerechten Ausbildungsangebotes in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

–

Durchführung einer wirksamen und kostengünstigen Aufsicht und Betreuung aller Ausbildungsverhältnisse.

–

Organisation und Durchführung der Lehrabschlussprüfungen in den gewerblich/industriellen Berufen sowie der obligatorischen und freiwilligen Lehrmeister- und Expertenkurse.

Produkte –

Erschliessung und Betreuung der Ausbildungsplätze

–

Betreuung der Ausbildungsverhältnisse

–

Aufsicht und Organisation der Prüfungen

–

Lehrmeisterkurse

B 34 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Berufsbildung -

-500'000

-1'000'000 Budget -1'500'000 Rechnung -2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Die deutliche Zunahme der Anzahl Ausbildungsverträge wirkt sich generell auf das Ergebnis aus. Im Bereich Lehrabschlussprüfung ist festzustellen, dass die Kosten einer Lehrabschlussprüfung steigen und auch hier wirkt sich die höhere Anzahl Prüfungskandidatinnen/-kandidaten auf das Ergebnis aus.

Kennzahlen und Erläuterungen Berufsbildungsrat Neben den gemäss § 3 der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz jährlich wiederkehrenden Aufgaben befasste sich der Rat an seinen zwei Sitzungen insbesondere mit folgenden Sachgeschäften: –

Aktivitäten im Rahmen des Lehrstellenmarketings

–

Wahlgeschäfte für die neue Amtsperiode 2009 – 2012 für verschieden Kommissionen

–

Verschiedene Geschäfte

Kennzahlen und Sachgeschäfte Produktgruppe Berufsbildung R 2008

R 2007

Lehrverträge total

2‘501

2’265

neue Lehrverträge

873

805

21 1)

1‘058

1’059

verschiedene Berufe ca.

225

Lehrvertragsauflösungen

134

144

neue Anlehrverträge neue Vorlehrverträge Lehrbetriebe

neue Ausbildungsplätze (Lehrstellen)

112

120

Betriebsbesuche

272

253

Aussprachen mit Lehrvertragsparteien

212

226

Beratungsgespräche

593

574

Lehrmeisterkurse (obligatorisch)

Lehrmeisterkurse (Weiterbildung)

Lehrmeistertagungen (berufsbezogen) 1) inkl. Verträgen aus Projekt «Sprungbrett»

B 35

Neue Ausbildungsverträge Jahr

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

Frauen

Männer

verträge

2001

773

327

446

2002

728

297

431

2003

749

311

438

2004

799

347

452

2005

801

327

474

2006

829 *

380

449

2007

805

362

443

873

399

474

Jahr

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

Frauen

Männer

verträge

2001

140

2002

134

2003

138

2004

122

2005

142

2006

154

2007

144

2008

134

2008 * inkl. Attestbildung

Lehrvertragsauflösungen

Lehrabschlussprüfungen Die Prüfungskommission für gewerblich/industrielle Berufe, sowie die Kreiskommission (Kaufleute/Detailhandel) organisierten zusammen mit den jeweiligen Prüfungsleitungen wiederum die Lehrabschlussprüfungen. Die Prüfungsleitung der kaufmännischen Berufe sowie der Berufe im Detailhandel sind bei der Handelsschule KVS, die Prüfungsleitung der gewerblich/industriellen Berufe bei der Abteilung Berufsbildung angegliedert. Von beiden Prüfungsorganisationen wurde jeweils ein eigener, detaillierter Prüfungsbericht erstellt.

B 36 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Aufteilung Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommission Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

nicht bestanden

bestanden

2001

151

359

174

775

2002

143

374

172

771

2003*

161

348

198

803

2004

163

333

189

104

789

2005

164

376

177

801

2006

174

389

189

105

857

2007

199

400

160

836

2008

195

366

174

821

Total

* Bei den Zahlen Kreiskommission wurden zum ersten Mal Lernende aus den Kantonen Zürich und Thurgau erfasst.

Kantonale Auszeichnungen gewerblich/industrielle Berufe Jahr

Lehrabschlussprüfungen

Auszeichnungen

2000

453

9.1%

2001

443

9.9%

2002

463

12.1%

2003

444

9.5%

2004

476

8.6%

2005

486

8.8%

2006

498

7.2%

2007

541

8.3%

2008

598

9.4%

Die Prüfungsleitung für gewerblich/industrielle Berufe überwachte die Lehrabschlussprüfungen in 99 (2007 100) verschiedenen Berufen. Über 320 Expertinnen und Experten sorgten auch dieses Jahr für einwandfreie Prüfungsabläufe.

Zugriffe auf die Website www.berufsbildung-sh.ch Seit dem 1. Januar 2007 werden die Zugriffe auf die Homepage erfasst: Jan.

Feb.

Mrz.

April

Mai

Juni

Juli

Aug.

Sept.

Okt.

Nov.

Dez.

2007

2’609

2’418

2’531

2’684

2’677

3’363

3’365

2’701

2’035

2’168

2’106

2’332

2008

2‘714

2’656

3’172

3’590

3’536

3’224

2’992

2’527

2’429

2’941

2’825

2’649

Im Jahr 2008 wurden total 35’255 (2007: 30‘989) Zugriffe auf die Homepage der Abteilung Berufsbildung gezählt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2008.

B 37

B 38 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG (BSLB) 1.

Leistungsauftrag

Die Abteilung Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vermittelt Informationen zu Ausbildungs-, Berufs- und Laufbahnfragen. Sie berät und unterstützt Schülerinnen und Schüler, Jugendliche und Erwachsene in der Ausbildungs- und Berufsfindung unter Berücksichtigung ihrer Eignungen, Interessen und Fähigkeiten sowie ihres persönlichen Umfeldes und den Möglichkeiten in der Berufs- und Arbeitswelt. Produktgruppe –

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB)

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Kanton SH, z. B. ED, KIGA, RAV, IV usw. | öffentliche Schulen | Gemeinden des Kt. SH, z. B. Soziale Dienste, Schulen usw. Extern: Schaffhauser Schüler und ihre Eltern | Lernende | Studierende | Erwachsene | Lehrbetriebe | Organisationen der Arbeitswelt | Alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek., Stufe I und II , des tertiären sowie des quartären Bereichs Leiter der Abteilung Walter Bernath

Leistungen

Produktgruppe Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Nr. 1

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Anzahl Einzelberatungen

1‘050

1’100

975

Anzahl BiZ-Besucher und Besucherinnen (inkl. Veranstaltung)

6’558

7’000

6’562

Info-Veranstaltungen

409

450

400

Kostendeckungsgrad

6.5%

> 4%

4.7%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Beratungen: intensive Beratungen mit Dossierführung, Kurz- und Infoberatungen sind nicht inbegriffen.

Als BIZ-Besuchende zählen alle Jugendlichen und Erwachsenen, welche als Kunden das BIZ aufsuchen.

Die Informationsveranstaltungen umfassen Informationsveranstaltungen über Ausbildungsmöglichkeiten in der Region Schaffhausen sowie Informationsveranstaltungen über Angebote der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Abw. Fr.

1‘032‘783.38

1‘133‘000

1‘026‘379.68

-100‘216.62

-8.8

6‘403.70

0.6

75‘664.50

58‘000

53‘411.65

17‘664.50

30.5

22‘252.85

41.7

-957‘118.88

-1‘075‘000

-972‘968.03

117‘881.12

11.0

15‘849.15

1.6

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten Anschaffungen

123‘495.55

125‘700

109‘059.67

-2‘204.45

-1.8

14‘435.88

13.2

1‘156‘278.93

1‘258‘700

1‘135‘439.35

-102‘421.07

-8.1

20‘839.58

1.8

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

75‘664.50

58‘000

53‘411.65

17‘664.50

30.5

22‘252.85

41.7

-1‘080‘614.43

-1‘200‘700

-1‘082‘027.70

120‘085.57

10.0

1‘413.27

0.1

6.5

4.6

4.7

B 39

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung -

-500'000

Rechnung -1'000'000 Budget -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Informationen zur Personalsituation: Eine Pensionierung und ein Abgang mussten durch neue Mitarbeiterinnen ersetzt werden. Informationen generell zum Ergebnis: Das Budgetziel 2008 konnte aus monetärer Sicht deutlich übertroffen werden. Zusätzliche Projektarbeiten (Case-Management Berufsbildung, Reorganisation ED und Umstellung Informatik von Macintosh auf PC) konnten dank grossem Einsatz und vorbildlicher Einstellung aller Mitarbeiter/-innen bewältigt werden.

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand 2008 liegt mit rund Fr. 1‘156‘300.– um Fr. 102‘400.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 1‘258‘700.–. Die wichtigsten Gründe sind tiefere Lohnkosten durch Stellenneubesetzungen (Fr. 70‘000.–) und generell etwas tiefere Umsätze in allen Konten. Der Ertrag der laufenden Rechnung liegt mit gerundet Fr. 75‘700.– um ca. Fr. 17‘700.– höher als budgetiert (Fr. 58‘000.–). Hier schlagen insbesondere die Mehreinnahmen durch die Beratung von RAV-Anmeldungen (Fr. 14‘000.–) zu Buche.

5.1

Produktgruppe Berufsberatung

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

1‘032‘783.38

1‘133‘000

1‘026‘379.68

-100‘216.62

-8.8

6‘403.70

0.6

75‘664.50

58‘000

53‘411.65

17‘664.50

30.5

22‘252.85

41.7

-957‘118.88

-1‘075‘000

-972‘968.03

117‘881.12

11.0

15‘849.15

1.6

123‘495.55

125‘700

109‘059.67

-2‘204.45

-1.8

14‘435.88

13.2

1‘156‘278.93

1‘258‘700

1‘135‘439.35

-102‘421.07

-8.1

20‘839.58

1.8

75‘664.50

58‘000

53‘411.65

17‘664.50

30.5

22‘252.85

41.7

-1‘080‘614.43

-1‘200‘700

-1‘082‘027.70

120‘085.57

10.0

1‘413.27

0.1

6.5

4.6

4.7

Leistungsziele Kostengünstige, zielgerichtete, umfassende Information und Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten.

B 40 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produkte –

Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen

–

BIZ (Berufsinformationszentrum)

–

Informationsveranstaltungen

Entwicklung der BiZ-Besuche

Entwicklung der Indikatoren 1'400 1'200

11'000 10'000

Beratungen

1'000

9'000 Budget

800 8'000 600

Info-Veranstaltungen

Rechnung

7'000

400

6'000

200 0

5'000 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Budget

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008

Rechnung

Kennzahlen und Erläuterungen Statistik der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung 2008 Die Homepage www.biz-sh.ch ist ein Portal für alle Aus- und Weiterbildungen in der Region Schaffhausen, der Schweiz und in begrenztem Masse auch für internationale Ausbildungen. Die Homepage wurde Anfang 2008 grundlegend erneuert. Sie wird von Jugendlichen und Erwachsenen sehr intensiv genutzt: Fast 90‘000 Besuche wurden 2008 registriert, 26 Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Homepage www.biz-sh.ch wirkt sich auch auf die Besucherzahlen im BIZ aus: Seit die Homepage online ist, nehmen deutlich weniger Jugendliche den Weg ins BIZ unter die Füsse. Aus der folgenden Grafik ist dieser Trend zusammen mit der Entwicklung der Beratungszahlen deutlich erkennbar.

Kunden-Verhalten (Vergleich der Jahre 1989/90 bis 2008) 100'000 10'000

90'000 80'000

8'000

70'000 60'000

6'000

V-BIZ: (virtuelles BIZ) www.biz-sh.ch

50'000 40'000

4'000 94/95: Neues Beratungsmodell - Kurzberatungen im BIZ - BISS: elektr. Infosystem

2'000

30'000 20'000 10'000

0 08

V-BIZ: Besuche

Beratene Personen

Kurzberatungen

BIZ-Besuche

B 41

Das BIZ ist jeweils von Montag bis Freitag, 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr, am Donnerstag bis 19.00 Uhr geöffnet. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Während der Öffnungszeiten sind Fachleute anwesend, um Fragen zu beantworten oder in einem kurzen Gespräch abzuklären, ob eine vertiefte Beratung wünschenswert oder notwendig ist. Sämtliche Leistungen der Grundangebote der Berufsberatung sind kostenlos. Die kostenpflichtige erweiterte Beratung von Erwachsenen erbrachte insgesamt ca. Fr. 20’000.– Einnahmen (Kurse für Erwachsene: Fr. 9’270.–, Beratungen: Fr. 3’113.– und Werbung auf dem Internet: Fr. 7’875.–).

Einzelberatungen Jugendliche

männlich

weiblich

Total 2008

Total 2007

250

402

652

624

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

151

247

398

351

Total

401

649

1050

975

Die Beratungszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Der grössere Beratungsbedarf dürfte am ehesten mit der drohenden Wirtschaftskrise für Erwachsene (Arbeitsmarkt) und mit dem zunehmend komplexer werdenden Bildungssystem zu tun haben.

BIZ Berufsinformationszentrum: BIZ-Besucherinnen und Besucher und BIZ-Beratungen (Kurzberatungen im BIZ) Besucher/

Beratungen

-innen 2008

Besucher/

Beratungen

- innen 2007

Jugendliche

3‘211

568

3‘479

483

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

3‘347

925

3‘083

881

Total

6‘558

1‘493

6‘562

1‘364

Nach wie vor ist die Attraktivität des BIZ gross, die Zahl der BIZ-Besucher und -besucherinnen ist konstant geblieben, die Kurzberatungen im BIZ sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Die grosse Beratungsnachfrage hängt mit der sich stark verändernden Bildungslandschaft zusammen; Informationen alleine genügen immer weniger, zusätzliche Beratungen sind notwendig. Insgesamt bewährt sich das seit 1994 praktizierte Beratungskonzept: Eine umfassende Information durch V_BIZ (www.biz-sh.ch) und BIZ ermöglichen kostengünstige Beratungen im BIZ und im Büro. Mehr als 75 Prozent aller Kunden erhalten innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung einen ersten Beratungstermin und über 90 Prozent aller beratenen Kunden und Kundinnen sind mit der Beratung insgesamt zufrieden oder sehr zufrieden.

Allgemeine Berufsinformation An 238 (2007: 241) berufskundlichen Veranstaltungen, durchgeführt in Zusammenarbeit mit Lernenden und Berufsbildnern, nahmen insgesamt 2‘484 (2007: 2‘491) Schülerinnen und Schüler teil. An 89 (2007: 71) Orientierungsveranstaltungen und 82 (2007: 88) Klassenbesprechungen mit Orientierungs- und Kantonsschulklassen wurden die Dienstleistungen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung und des BIZ vorgestellt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2008.

B 42 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

KANTON UND STADT DATENVERARBEITUNG KSD 1.

Leistungsauftrag

Die KSD erfüllt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie für Dritte EDV-Verarbeitungen und stellt Kommunikationsnetze und -dienste zur Verfügung. Sie erfüllt weitere Aufträge für die Kunden, welche die Datenverarbeitung betreffen oder mit EDV-Verarbeitungen im Zusammenhang stehen. Die Dienstleistungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Produktgruppen –

Strategische Anwendungen

–

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste

–

Andere Anwendungen

–

Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung Extern: Gemeinden des Kantons Schaffhausen | andere Kantone und Gemeinden | Dritte (z. B. Handelsschule KVS, Munotverein etc.) Leiter der Dienststelle Dieter Scheffler (bis 31.10.2008); Gerrit Goudsmit (ab 01.11.2008)

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Strategische Anwendungen – Systemverfügbarkeit

7.00 h bis 18.00 h

99.6%

> 98%

99.8%

– Systemausfallzeit

Arbeitstage / Jahr

< 2/31)

Kostendeckungsgrad

106.9%

> 100%

102.7%

– Systemverfügbarkeit

7.00 h bis 18.00 h

99.2%

> 98%

98.8%

– Systemausfallzeit

Arbeitstage / Jahr

3 1)

Kostendeckungsgrad

80.0%

> 105%

95.1%

24 h an 365 Tagen

99.6%

> 98%

99.5%

Andere Anwendungen

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste – Netzverfügbarkeit

– Interventionszeit

Dienstleistungen

7.00 h bis 18.00 h

6 1/2 Std.

< / = 4 Std.

5 Std.

Kostendeckungsgrad

101.0%

> 100%

100.2%

Kostendeckungsgrad

105.5%

> 100%

101.5%

1) Diese beiden Ergebnisse wurden im Geschäftsbericht 2007 versehentlich falsch eingesetzt

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Erfasst werden alle Ausfallzeiten an Arbeitstagen ab 7.00 h bis 18.00 h, sofern die einzelne Ausfallzeit mindestens 1/4 Stunde dauert (gilt auch für Indikator Nr. 4).

Die Summe aller Ausfallzeiten sollte weniger als 6 Arbeitstage pro Jahr betragen; im Verhältnis zur Jahressumme aller Arbeitsstunden von 7.00 h bis 18.00 h sollte sie kleiner als 2 Prozent sein (gilt auch für Indikator Nr. 5).

Erfasst werden alle Ausfallzeiten, sofern diese mindestens 1/4 Stunde betragen.

Maximale Dauer bis Störungsbehebung: Die maximale Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zwischen 7.00 h und 18.00 h) nicht übersteigen; im Verhältnis zur Summe aller Jahresstunden sollte die kumulierte Ausfallzeit weniger als 1 Prozent betragen.

B 43

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Total Aufwand

8‘533‘214

8‘684‘500

7‘467‘703

-151‘286

-1.7

1‘065‘511

14.3

Total Ertrag

8‘544‘592

8‘697‘000

7‘499‘916

-152‘408

-1.8

1‘044‘676

13.9

11‘378

12‘500

32‘213

-1‘122

-9.0

-20‘835

-64.7

-2‘968‘338

-2‘959‘400

-2‘469‘505

-8‘938

-0.3

-498‘833

-20.2

5‘564‘876

5‘725‘100

4‘998‘198

-160‘224

-2.8

566‘678

11.3

-7‘464

-11‘000

-35‘101

3‘536

32.1

27‘637

78.7

bereinigter Ertrag

8‘537‘128

8‘686‘000

7‘464‘815

-148‘872

-1.7

1‘072‘313

14.4

bereinigtes Ergebnis

2‘972‘252

2‘960‘900

2‘466‘617

11‘352

0.4

505‘635

20.5

Kalk. Kosten Anschaffungen

2‘953‘514

2‘948‘400

2‘434‘612

5‘114

0.2

518‘902

21.3

18‘738

12‘500

32‘005

6‘238

49.9

-13‘267

-41.5

100.2

100.1

100.4

Nettoergebnis Korrektur Aufwand bereinigter Aufwand Korrektur Ertrag

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Entwicklung Nettoergebnis KSD 250'000 Rechnung

Budget -

-250'000

-500'000

-750'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 200'000

165'631

100'000 35'897

66'387

-100'000

-200'000 -249'178

-300'000 Strategische Anwendungen

Andere Anwendungen

KommunikationsInfrastruktur/-dienste

Dienstleistungen

B 44 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Globalbudget Das Gesamtergebnis weist einen Einnahmenüberschuss von Fr. 18’738.– mit einem Kostendeckungsgrad von 100.2 Prozent aus. Im Vergleich zum Voranschlag 2008 ergibt sich ein Plus von Fr. 6’238.– (Kostendeckungsgrad: + 0.1 %); gegenüber der Rechnung 2007 resultiert ein Minus von Fr. 13’267.– (Kostendeckungsgrad: - 0.2 %). Der Abweichung der Rechnung 2008 zum Voranschlag 2008 liegen im Wesentlichen folgende Ursachen zu Grunde:

Aufwandseite (in Franken): – Personalaufwand (300.100 – 307.200):

+102’045

– Sachaufwand (309.000 – 319.000):

-258’269

Sitzungsgeld +86‘699.–, Besoldungen +5‘162.–, Stundenlöhne +7‘712.–, Prämien +2‘000.– Sozialleistungen -5‘480.–, Übergangsrenten +3‘708.– u. a. Weiterbildung -32‘971.–, übriger Personalaufwand +40‘264.–, Formulare und Drucksa chen -5‘092.–, Anschaffungen Hard- u. Software -29‘900.–, Energie -6‘094.–, Verarbeitungszubehör +7‘397.–, Unterhalt Hard- und Software -185’284.–, Raummieten inkl. Reinigung -5‘703.–, Entschädigungen Dritter -17‘815.–, Telefon -7‘888.–, Aufträge an Dritte -13’842.–, Sachversicherungen +1’625.–, verschiedene Ausgaben +3‘028.–

– Zinsaufwand (321.000, 322.000):

-4‘000

finanzbuchhalterische Zinsen werden nicht berücksichtigt; irrtümlich budgetiert

– Minderaufwand R 2008 zu B 2008 (vor kalkulatorischen Kosten):

-160’224

– kalkulatorische Abschreibungen:

-3’816

gemäss den effektiven Investitionen

– kalkulatorische Zinsen:

+8’930

gemäss den effektiven Investitionen

– Minderaufwand R 2008 zu B 2008:

-155’110

Ertragsseite (in Franken): – Leistungen für Gemeinden (434.000): – Leistungen für Dritte (434.003): – Materialverkauf (435.000): – Eigenleistungen für Investitionen (438.000): – Leistungen für den Kanton (451.000):

-289’644

Betriebskosten -289‘648.–, Auftrags- / Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen +4.–

+46

Betriebskosten +4‘546.–, Auftrags- / Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen -4‘500.–

+67’542 -37’620 +195’637

Materialverkauf +24’893.–, Verbrauchsmaterial +42’559.– budgetiert waren 3’600 Projektstunden, effektiv geleistet wurden 3’320 Std. Betriebskosten -227’726.–, Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen +423’363.–

– Leistungen für die Stadt (452.000):

-83’743

Betriebskosten -33’830.–, Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen -60’574.–

– Minderertrag R 2008 zu B 2008: – gesamte Abweichungen R 2008 zu B 2008

-148’872 +6‘238

siehe Globalbudget, Spalte R 2008 / B 2008, Zeile Nettoglobalbudget/-ergebnis

Für mehr Detailinformationen zu den Ausgaben- und Einnahmenveränderungen wird auf die Kommentare zu 8300 Spezialverwaltungen – KSD verwiesen. Weitere Erläuterungen zu den Ergebnissen der einzelnen Produkte und Produktgruppen finden sich in den dafür vorgesehenen Kapiteln dieses Berichtes.

Leistungserbringung Im Berichtsjahr wurden von 31 fest angestellten Mitarbeitenden mit durchschnittlich 29.65 Pensen, dem stundenweise eingesetzten Verpackungspersonal und kurzeitiger Aushilfe insgesamt 65’852 Arbeitsstunden geleistet. Davon waren 37’540 Stunden (57%) direkt auf die Kostenträger (Produkte) verrechenbar. Die verbleibenden 28’312 Stunden verteilten sich auf die Kategorien «produktive Leistungen» (nicht verrechenbare Leistungen für Kanton und Stadt, Arbeiten für eigene Aufträge und Projekte, Leitung und Administration, Ausbildung, Sitzungen) mit 21’048 Stunden (32%) und «unproduktive Leistungen» (bezahlte Absenzen, Ferien, Krankheit, Unfall, Militär, Zivilschutz) mit 7’264 Stunden (11%).

B 45

In den nicht verrechenbaren Leistungen für Kanton und Stadt sind unter anderem enthalten: –

Projekt «Migration Kostenstellen ED» (Kanton)

100 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

13‘400.–

–

Betrieb Telefonie für Kanton und Stadt (ab 01.07.08)

374 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

50‘116.–

–

Betrieb IT-Inventar und Inventar-Portal für Kanton und Stadt

243 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

32’562.–

–

Erstellen IT-Budgets für Kanton und Stadt

386 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

51’724.–

–

Kontrolle IT-Kreditoren für Kanton und Stadt

122 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

16’348.–

1’225 Stunden

Fr.

164‘150.–

33 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

4’422.–

71 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

9’514.–

internes Informations- und -kommunikationsportal (Sharepoint) 746 Stunden à Fr. 134.–

Fr.

99’964.–

Total nicht verrechenbare externe Erträge, gerundet

Die nicht verrechenbaren Leistungen für Kanton und Stadt setzen sich zusammen aus: –

Reorganisation KSD

–

Fertigstellen RZ-Standorte UVM u. SASAG, inkl. Zügeln der Systeme

–

Total nicht verrechenbare interne Erträge, gerundet

850 Stunden

Fr.

113‘900.–

Insgesamt nicht realisierbare Erträge, gerundet

2’075 Stunden

Fr.

278’050.–

Neben den erforderlichen Tätigkeiten zur Sicherstellung des normalen Betriebes wurden die geleisteten Stunden unter anderem für folgende besondere Aufgaben und Projekte aufgewendet: Übergeordnete Tätigkeiten für Kanton und Stadt –

Unterstützung der Informatikstrategiestelle, Mitwirkung bei den periodischen Informatik-Konferenzen

–

Erstellen der Informatikbudgets der Dienststellen des Kantons und der Stadt in Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung und der Zentralverwaltung

–

Kontrolle und Visierung aller die Informatik betreffenden Kreditorenrechnungen der Dienststellen

–

Abwicklung der Phase II des Projekts «Identity- und Access-Management»; Durchführung und Abschluss einer Ausschreibung mit dem Vergabeentscheid für die Beschaffung der notwendigen Komponenten (Hard- und Software sowie Dienstleistungen)

–

Abwicklung der Phase II des Projekts «Printerkonsolidierung»; Begehung der Räumlichkeiten der Dienststellen zwecks Erhebung des Inventars und der Rahmenbedingungen

–

Mitarbeit im Projekt «PAAL» zur Ablösung der bestehenden Lohnapplikation; Durchführung und Abschluss einer Ausschreibung mit dem Vergabeentscheid für die Beschaffung der notwendigen Komponenten (Hard- und Software sowie Dienstleistungen)

–

Wesentliche funktionale Erweiterungen des «Kursprogrammes» auf dem Intranet-Portal

–

Umsetzung der zentralen Beschaffung und Inventarisierung der Informatikausrüstungen am Arbeitsplatz, dritte Tranche (für den Kanton und die Stadt). Mit 1’139 abgewickelten Aufträgen (davon 389 Usermutationen) wurden folgende Geräte ausgeliefert:

B 46 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Gerätetyp

2008

2007

+/-

+/-%

249

178

40.0

ThinClient

-51

-72.9

Notebook

-14

-23.3

-1

-33.3

298

223

33.6

Arbeitsplatzdrucker

41.2

Netzwerkdrucker

5.6

Scanner

0.0

SmartPhone

0.0

PocketPC

16.7

Personal Computer

Workstation Monitor

SecurID USB Token Total Geräte

110

26.4

-22

-61.1

946

835

111

13.3

Tätigkeiten für den Kanton –

Mitwirkung im Projekt «Registerharmonisierung»; Aufbau und Betrieb zentrale Sedex-Plattform für Datenaustausch zwischen Einwohnerregistern und dem BFS; Lieferung erster Daten für die Validierung und die Zuteilung der neuen AHV-Versichertennummern (Test)

–

Abwicklung der Phase II des Projekts «Kantonale Datenplattformen»; Durchführung und Abschluss einer gemeinsamen Ausschreibung mit den Kantonen Ob- und Nidwalden, Schwyz und Uri mit dem Vergabeentscheid für die Beschaffung der notwendigen Komponenten (Hard- und Software sowie Dienstleistungen)

–

Mitarbeit im Projekt «neues Grundbuch» für die Kantone LU, SH, SO, ZG, ZH und die Stadt Chur in Zusammenarbeit mit dem Grundbuchamt des Kantons Schaffhausen und der IBM (Fortsetzung Realisierung)

–

Mitarbeit im Projekt «Dokumentenmanagement KONSUL» zur Einführung der zweiten Tranche für das Bau-, das Erziehungs- und das Volkswirtschaftsdepartement sowie das Amt für Landwirtschaft, das Arbeitsamt und das Amt für Justiz und Gemeinden (Abschluss)

–

Mitarbeit im Projekt «OPTIMA» der Steuerverwaltung zur Optimierung der Geschäftsprozesse; Einführung elektronische Archivierung und Dokumentenverwaltung

–

Mitarbeit im Projekt «Bildungsstatistik» zur Modernisierung der Datenerhebungen im Bildungsbereich mit gleichzeitiger Harmionisierung der Schulverwaltungssoftware

–

Erarbeiten der Grundlagen für den Einsatz von eGovernment-Anwendungen (Fokus Architektur und Organisation)

–

Erstellen einer Web-Applikation «Kommentarerfassung mit automatischer Einstellung der Druckvorlage» zur dezentralen Erfassung der Voranschlags- und Rechnungskommentare durch die Dienststellen

–

Unterstützung des Wirtschaftsamtes bei der Realisierung des Webauftrittes «Statistik» (statistik.sh.ch)

–

Erstellen von eGovernment Web Guidelines für zukünftige Kantonsauftritte auf der Basis der neuen Homepage des Kantons (sh.ch); Überführung folgender Webauftritte in diese neuen Web Guidelines: kantonsratsprotokolle.ch, amtsblatt.sh.ch, edk-ost.ch, statistik.ch, gerichtsberichterstatter.sh.ch, schkg.sh.ch, schulblatt-sh.ch, schule.sh.ch, shpol.ch

–

Unterstützung des Arbeitsamtes bei der Komplettumstellung aller PC-Arbeitsplätze

–

Aufbau einer neuen Arbeitsplatzinfrastruktur beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz; Ersatz aller Arbeitsplatzgeräte (PCs, Notebooks, Netzdrucker), erste Ausrollung von Microsoft Office 2007 (nach öffentlicher Ausschreibung Zuschlag an die KSD)

–

Abschluss der Migration des Erziehungsdepartementes auf die durch die Reorganisation bedingten neuen Dienststellen und Abteilungen (neue Verzeichnisstrukturen) mit gleichzeitiger Integration des Regionalsekretariats der EDK-Ost

–

Unterstützung der kantonalen Pensionskasse bei der Migration ihrer Anwendungen vom System IBM-i5 auf Windows SQL-Server

–

Unterstützung Amt für Grundstückschätzungen und Gebäudeversicherung bei der Migration der Anwendung «GemDat» auf den neuen Release 5 (Abschluss)

B 47

Tätigkeiten für die Stadt –

Mitarbeit in Teilprojekten zur Modernisierung des Rechnungswesens der Stadt (Kostenrechnung, Reporting, Zeit- und Leistungserfassung)

–

Mitarbeit bei der Ausarbeitung von Grundlagen für den Einsatz energieeffizienter Geräte

–

Realisierung eines neuen Webauftritts für die Stadtbibliothek (bibliotheken.sh.ch) mit eigenem Layout und individuellen Funktionen

–

Ersatzbeschaffung von PC-Arbeitsplätzen und Servern für die Orientierungsschulen

–

Realisierung einer Anwendung zur Fundsachenverwaltung für die Verwaltungspolizei

–

Erstellung einer Anwendung zur Fallverwaltung / Geschäftskontrolle für das Friedensrichteramt

–

Ausbau der Fakturierungsanwendung für die Kinder- und Jugendbetreuung; Einbau der Subventionsabrechnung und Einbezug von zwei weiteren Kinderhorten

–

Unterstützung des Hochbauamtes bei der Umstellung der Anwendung «GemDat» auf den neuen Release 5 (Abschluss)

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte –

Einführung der Einwohnerkontrolle «GemoWin» in den Gemeinden Bargen, Buch und Büttenhardt (neue Kunden)

–

Übernahme und Überarbeitung des Internet-Auftritts der Gemeinde Stetten

KSD-intern, Infrastrukturen und Betrieb, Projekte –

Abschluss Phase II Projekt «IT-Grundschutz» mit der Verabschiedung der Dokumente IT-Anwenderreglement, Weisung IT-Notfälle und -Katastrophen sowie Weisung Information im Ereignisfall durch den Regierungsrat und den Stadtrat im November 2008 Start Phase III mit dem Aufbau eines internen Information Security Management Systems (ISMS) als Vorbereitung auf die ISO-Zertifizierung 27001

–

Abschluss der Phase I des Projekts «Servervirtualisierung» mit dem Einsatz von vier ESX-Servern, dem Ersatz und Ausbau der zentralen Datenspeicherungssysteme NAS und SAN sowie dem Ersatz und Ausbau der zentralen Datensi¬cherungsinfrastruktur (per Ende 2008 sind 40 Server virtualisiert)

–

Ausbau der Datenspeicherungsinfrastruktur NAS auf redundante Datenhaltung in den Standorten VGM und UVM

–

Durchführung eines «proof of conzept» mit der neuen Datensicherungsinfrastruktur (AVAMAR) mit dem Ziel, die Duplizierung der Sicherungsdaten bereits am Server durchzuführen um mittelfristig auf die Auslagerung von Sicherungsbändern verzichten zu können

–

Fortführung der Migration aller Clients auf Microsoft Windows XP mit gleichzeitiger Konsolidierung der Abteilungs- und Benutzerdaten (Strukturbereinigung) und Integration in den neuen Verzeichnisdienst ADS von Microsoft (Total 39 Dienststellen von Kanton, Stadt und Gemeinden mit rund 414 Arbeitsplätzen)

–

Inbetriebnahme einer neuen Maildrehscheibe mit mehrstufiger Spam- und Virenerkennung; Verbesserung der Internetsicherheit und aktives Management der Bandbreiten

–

Wechsel des Internet Service Providers von Swisscom zu SASAG mit gleichzeitiger Umadressierung der öffentlichen IP-Adressen von Kanton und Stadt; Einsatz dynamisches Routingprotokoll mit der Möglichkeit, sich an alternativ verschiedene Service Provider anschliessen zu können; Optimierung der Serverlandschaft im Verbindungsnetz intern zu extern (DMZ) auf 3 produktive Server; Optimierung des Datensicherungskonzeptes und Einsatz aktiver Redundanz

–

Übernahme des Betriebs der Telefonie; Definition der notwendigen Prozesse, Aufbau der Ablauforganisation und Anpassung der internen Tools (HelpLine, Onlinemutationen, Auftragsabwicklung usw.); neue Dienstleistungen im Bereich einer gelenkten Vermittlung und digitalen Anrufbeantwortern (Abschluss vorgesehen auf Mitte 2009)

–

Ersatz aller PCs im Schulungsraum und Neuausrüstung mit der Client Management Suite «Altiris»

–

Ersatz der Systemdrucker Canon IR6000 und IR105 durch zwei neue Systeme Canon IR7086 mit identischer Leistung

–

Ersatz der USV-Anlage im VGM (Anschaffung ca. 1990)

–

Weiterarbeit am Projekt «Ablauf- und Aufbauorganisation (Prozesse, Strukturen)» der KSD, vor allem im Bereich des Helpdesk (weiterer Ausbau HelpLine, Migration Client Managment Suite und Softwareverteilung auf «Altiris») und des Servicedesk ( Ausbau Auftragsabwicklung, Inventar- und Onlinemutations-Portale, Wareneingang, Auslieferung, Rücknahmen)

–

Aufbau eines Informationsportals mit integriertem DMS (auf der Basis von Microsoft SharePoint Server)

B 48 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Einige wichtige Kennzahlen der KSD Beschreibung PC-Arbeitsplätze im SHNet

Netzdrucker im SHNet zu überwachende aktive Ports im SHNet 2) Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server 3) zu sichernde Datenbestände in Gigabyte

Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Tausend Anzahl Anwendungen Anzahl Kunden

Mitarbeitende (31.12.) besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge

2008

2007

+/-

+/-%

1’244

1’276

-32

-2.5

282

272

3.7

1’960

1’881

4.2

145

109

33.0

4’580

3’300

1’280

38.8

1’895

1’635

260

15.9

139

133

4.5

160

157

1.9

6.7

30.9

29.0

1.9

6.6

0.0

1) Abnahme: 40 Arbeitsplätze Schule für Pflegeberufe durch Integration in das BBZ (nicht am SHNet angeschlossen); Zunahme: je 1 Arbeitsplatz Gemeinden Bargen, Buch und Büttenhardt sowie 3 Arbeitsplätze Sekretariat der EDK Ost 2) für den Anschluss der Arbeitsplätze (PCs, TCs, Notebooks) und Netzwerkdrucker, der Server (teilweise redundant angeschlossen) sowie verschiedener Spezialsysteme 3) davon 134 produktiv und 11 für Testzwecke; von den 134 produktiven sind 94 physische und 40 virtuelle Systeme 4) bedingt durch den Einsatz von neuen Archivierungssystemen (v.a. im Bereich Steuern) 5) steigender Druckoutput bei den Steuern, bedingt durch vermehrten Rückseitendruck (anstelle der Verwendung von vorgedruckten Formularen); Erneuerungswahlen 6) Gemeinden Bargen, Buch und Büttenhardt mit der Übernahme der Einwohnerkontrolle auf die Gemeinde-Anwendung «GemoWin»

Anzahl erledigte Incidents 2008 nach Anfrageart Beschreibung Servicetage im Jahr Informationsanfragen

2008

2007

+/-

+/-%

244

248

-4

-1.6

437

368

18.8

Serviceanfragen

2’121

1‘952

169

8.7

Störungsanfragen

3’480

2‘768

712

25.7

Total Anfragen

6’038

5‘088

950

18.7

davon beim ersten Kontakt geschlossen

3’144

2‘377

767

32.2

52.1

46.7

5.4

11.6

20.5

4.5

22.0

Beschreibung

2008

2007

+/-

+/-%

eingehalten in %

88.7

82.8

5.9

7.1

überschritten in %

9.2

12.7

-3.5

-27.6

noch offen in %

2.1

4.5

-2.4

-53.3

100.0

0.0

in Prozent Durchschnittliche Anzahl Incidents pro Tag

Erfolgsquote Einhaltung Servicezeiten Basis: vorgegebene Lösungszeit von 4.00 Stunden

Total in %

Leistungsziele Die gesetzten Ziele betreffend Kostendeckungsgrad wurden bei der Produktgruppe «Andere Anwendungen» nicht erreicht. Die Gründe dazu und allenfalls notwendige Massnahmen werden in den folgenden Kapiteln näher erläutert. Die Vorgaben bezüglich Systemverfügbarkeit und Systemausfallzeit konnten bei allen Produktgruppen erreicht werden. Bei der Produktgruppe «Kommunikations-Infrastruktur / -dienste» ist jedoch die Vorgabe der Interventionszeit (max. 4 Std. pro Ereignis) nicht erfüllt. Wegen Problemen mit dem Anmeldeserver (DNS-Server) konnten sich die Anwender während 6 1/2 Stunden nicht bzw. nur eingeschränkt an ihren Diensten und Systemen anmelden.

B 49

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Strategische Anwendungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-341‘875

-18.6

163‘011

12.2

Total Aufwand

1‘493‘725

1‘835‘600

1‘330‘714

Total Ertrag

2‘570‘919

2‘641‘900

2‘084‘010

-70‘981

-2.7

486‘909

23.4

Nettoergebnis LR

1‘077‘194

806‘300

753‘296

270‘894

33.6

323‘898

43.0

Kalk. Kosten

911‘563

723‘300

699‘270

188‘263

26.0

212‘293

30.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

165‘631

83‘000

54‘026

82‘631

99.6

111‘605

206.6

106.9

103.2

102.7

Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD stellt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen die EDV-Infrastruktur und EDV-Anwendungen zur Verfügung für Bereiche, die innerhalb der entsprechenden Verwaltungen verarbeitet werden müssen. Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

–

Steuern

76’258

16’400

45’581

–

Besoldungen

16’364

12’200

3’744

–

Grundbuch

50’602

11’800

5’029

–

Rechnungswesen

-5’658

21’400

-11’643

–

Einwohnerkontrollwesen

16’237

16’600

3’963

–

Stimmregister / Wahlen

11’829

4’600

7’352

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Strategische Anwendungen 200'000 Rechnung 100'000

Budget

-100'000 -200'000 -300'000 -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Steuern Es musste weniger Applikationssupport geleistet werden. Besoldungen Mehrertrag durch die Übernahme des Applikationssupports vom Personalamt des Kantons. Grundbuch Weniger Testaufwand für die neue Grundbuchanwendung infolge Verspätung bei der Entwicklung und Einführung. Rechnungswesen In den Kundenbudgets enthaltener externer Support in Höhe von Fr. 30‘000.– wurde irrtümlich als Ertrag für die KSD budgetiert. Stimmregister und Wahlen Mehrertrag durch Gesamterneuerungswahlen 2008.

B 50 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

5.2

Produktgruppe Andere Anwendungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Total Aufwand

897‘323

844‘500

696‘088

52‘823

6.3

201‘235

28.9

Total Ertrag

995‘695

1‘058‘200

936‘494

-62‘505

-5.9

59‘201

6.3

98‘372

213‘700

240‘406

-115‘328

-54.0

-142‘034

-59.1

347‘550

318‘600

288‘271

28‘950

9.1

59‘279

20.6

-249‘178

-104‘900

-47‘865

-144‘278

-137.5

-201‘313

-420.6

80.0

91.0

95.1

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD führt für Kanton und Stadt Schaffhausen kostendeckend sowie für Dritte EDV-Anwendungen aus. Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

–

Fahrzeug- und Führerwesen

3’424

10’600

4’959

–

Energieverrechnung

5’782

7’200

7’478

–

Betreibungswesen

14’204

7’800

7‘436

–

übrige Anwendungen

-272’588

-130‘500

-67’738

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Andere Anwendungen 200'000

100'000

Budget -100'000

-200'000 Rechnung -300'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Fahrzeug- und Führerwesen Die variabel verrechenbaren Supportstunden waren zu hoch budgetiert. Energieverrechnung Die variabel verrechenbaren Supportstunden waren zu hoch budgetiert. Betreibungswesen Es musste weniger Applikationssupport geleistet werden. Übrige Anwendungen Im Detail ergeben sich gegenüber dem Voranschlag folgende Abweichungen: Der Aufwand fiel um insgesamt Fr. 126’620.– höher aus als budgetiert. Dies ist vor allem zurückzuführen auf: –

Mehraufwände von 300 Std. auf der Kostenstelle «Beratung/Entwicklung», von 498 Std. auf der Kostenstelle «Web-Server» sowie 531 Std. auf der Kostenstelle «NT-Server»;

–

Zuwachs von 12 Servern auf dem Produkt «Übrige Anwendungen»;

B 51

–

aus der Verteilung der auf den genannten Kostenstellen angefallenen Kosten auf die einzelnen Produkte resultiert für das Produkt «Übrige Anwendungen» eine Aufwandsteigerung von Fr. 92‘967.–;

–

aufgrund der zusätzlich benötigten Server fielen noch Fr. 33‘653.– für höhere kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen an.

Der Ertrag fiel um insgesamt Fr. 15‘468.– geringer aus als budgetiert. Dies ist vor allem auf generell budgetierte, jedoch nicht verrechnete bzw. verrechenbare Supportleistungen zurückzuführen.

5.3

Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-209‘617

-9.5

327‘658

19.7

Total Aufwand

1‘989‘783

2‘199‘400

1‘662‘125

Total Ertrag

3‘690‘876

4‘016‘000

3‘060‘036

-325‘124

-8.1

630‘840

20.6

Nettoergebnis LR

1‘701‘093

1‘816‘600

1‘397‘911

-115‘507

-6.4

303‘182

21.7

Kalk. Kosten

1‘665‘195

1‘799‘300

1‘391‘888

-134‘105

-7.5

273‘307

19.6

35‘898

17‘300

6‘023

18‘598

107.5

29‘875

496.0

101.0

100.4

100.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD stellt eine moderne Kommunikations-Infrastruktur (Netzwerk) zur Verfügung, die vernetzte Anwendungen in den angeschlossenen Verwaltungen zulässt. Sie stellt eine Grundausstattung von Dienstleistungen im Netz zur Verfügung und verwaltet sie. Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

–

Netzinfrastruktur

31’012

8‘800

1’704

–

Netzdienste

4’886

8‘500

4’319

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste 100'000

Rechnung

Budget -100'000 -200'000 -300'000 -400'000 -500'000 -600'000 2000

2001

2002

2003

2004

Bemerkungen Netzinfrastruktur Es mussten weniger Supportstunden geleistet werden. Netzdienste Es mussten weniger Supportstunden geleistet werden.

2005

2006

2007

2008

B 52 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

5.4

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Total Aufwand

1‘184‘045

845‘500

1‘309‘271

338‘545

40.0

-125‘226

-9.6

Total Ertrag

1‘279‘638

970‘000

1‘384‘275

309‘638

31.9

-104‘637

-7.6

Nettoergebnis LR

95‘593

124‘500

75‘004

-28‘907

-23.2

20‘589

27.5

Kalk. Kosten

29‘206

107‘400

55‘184

-78‘194

-72.8

-25‘978

-47.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis

66‘387

17‘100

19‘821

49‘287

288.2

46‘567

234.9

105.5

101.8

Kostendeckungsgrad %

101.5

Leistungsziele Die KSD erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit EDV-Anwendungen für ihre Kunden zu kostendeckenden Preisen. Produkte

R 2008

B 2008

R 2007

–

Projekte

33’460

8’000

7’875

–

Aufträge

29’913

6’300

6’362

–

Aus- und Weiterbildung

-10’508

1‘800

1’520

–

Sonderdienstleistungen

13’522

1’000

4’064

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen 100'000

Rechnung

-100'000

-200'000

-300'000 Budget -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Projekte Die Projekte konnten im jeweils vorgegebenen Kosten- und Leistungsrahmen bearbeitet werden. Aufträge Es wurden mehr Auftragsstunden bestellt und geleistet (verkauft). Aus- und Weiterbildung Einmaliger Aufwand von Fr. 15‘611.85 für die Ausrüstung des Schulungsraums mit neuen Personalcomputern. Sonderdienstleistungen Zusätzlicher Verkauf von Arbeitsplatzausrüstungen (Hard- und Software) und Zubehör (DVD, Netzwerkkabel, USB-Sticks usw.); höhere Erträge aus dem Verbrauch (Verkauf) von Couverts, Formularen und Papieren (Mehrverbrauch).

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Siehe Investitionsrechnung 2008, Seiten B 54 – B 57.

B 53

B 54 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Konto

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Kredite bis 2007

Investitionen zur Sicherstellung des Betriebs (Ersatz und Neuanschaffungen)

506.108

lfd. Ersatz von Systemen (TI)

KSD-NETE

640’000

506.205

lfd. Ersatz von Systemen (IC)

KSD-WNTE

475’000

506.306

lfd. Ersatz von Systemen (AP)

KSD-PROE

275’000

506.403

lfd. Ersatz von Systemen (PO)

KSD-INFE

100’000

506.116

Redesign DMZ und Firewall-Systeme

KSD-FIRE

645’000

506.207

Datenspeicherung (NAS/SAN)

KSD-DSPA

700’000

weitere Kreditfreigabe

Kredit-Bewilligung

BK 08/01 Tr05

Kredite für 2008

175’000

0 BK 08/01 Tr05

215’000

BK 08/02 Tr02

62’500

506.202

Datensicherung

KSD-DASA

655’000

BK 08/02 Tr02

300‘000

506.204

Migration Windows 2000

W2K-ALLG

450’000

BK 08/02 Tr02

375’000

BK 08/04 Tr02

50‘000

BK 08/01 Tr05

220‘000

BK 08/04 Tr02

215‘000

Nachtrag Eigenleistung für Nov. und Dez. 2008 (ca. 400 Std.) 506.208

Virtualisierung Serversysteme

SRV-VIRT

50‘000

Freigabe für 2. Phase Virtualisierung 506.400

zentrale Drucksysteme in KSD

KSD-DRUK

175’000

506.404

Ersatz IBM-System AS/400

KSD-IBME

377’500

Total

Sicherstellung Betrieb

4’542’500

1‘612’500

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen (Hard- und Software)

506.405

Beschaffung AP-Ausrüstungen

KSD-APAU

1‘025’000

BK 08/02 Tr02

500’000

506.406

Beschaffung AP-Lizenzen

KSD-APLI

675’000

BK 08/02 Tr02

332’500

506.210

Vorb. Einführung Vista und Office 2007

KSD-APSW

Total

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen

1‘700’000

832’500

Investitionen für die Reorganisation der KSD

503.001

Reorganisation KSD, Verlegung RZ

KSD-REOV

500’000

506.501

Reorganisation KSD, Umsetzen Soll

KSD-REOU

Total

Reorganisation KSD

Investitionen für eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

506.105

Internetauftritte Kanton und Stadt

WEB-INTE

506.107

Intranetauftritt Verwaltung (alle)

WEB-INTR

506.109

Netzwerkzugang Bund/Dritte (PKI)

KSD-NESP

506.303

Rechnungswesen ZVS (SAP)

506.304 506.307

850’000

BK 08/04 Tr02

185’000

1‘350’000

185’000

425’000

277’500

315’000

ZVS-SAPS

400’000

Pilot GeoKo/DoVe/ElAr

KSD-GEDA

ASP-Betrieb GemoWin

KSD-SWUK

125’000

506.401

IT-Grundschutz/-Sicherheit

KSD-SICH

575’000

506.407

Identity-Management Kanton und Stadt

IDM-KTST

450’000

506.408

WoV-Einführung Kanton und Stadt

WOV-KTST

55’000

506.409

Konsolidierung Printer und Kopierer

PRI-KONS

50‘000

506.410

Client-Security

CLI-SECU

50‘000

506.411

Einsatz von Voice over IP (VoIP)

NET-VOIP

25‘000

506.308

Ablösung Presida-PMS

HRM-KTST

Total

eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

Zwischensumme

BK 08/01 Tr05

370’000

25‘000

2’772’500

370’000

10’365’000

3’000’000

B 55

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2008

verfügbare Mittel

815’000

805’232.15

9’767.85

475’000

393’300.45

81’699.55

275’000

265’146.40

9’853.60

100’000

100’000.00

0.00

645’000

652’337.70

-7’337.70

977’500

1‘015’613.40

-38’113.00

Erläuterungen zu den Projekten

Virtualisierung Phase I: Switsches für Anbindung SAN-Storage; Ersatz- und Neugeräte Ersatz- u. Neuanschaffung von nicht virtualisierb. Servern (inkl. Serverlizenzen) 08/09 Ersatz- u. Neuanschaffung von Anwendungsservern (inkl. Serverlizenzen) 08/09 Beschaffung von Produktions- und Nebensystemen; Ersatz USV-Anlage VGM Redesign DMZ für E-Government, Initialisierung (erfolgt ab 2009) Umsetzung Virtualisierung Phase I: Ersatz bestehendes SAN-Storagesystem Ausbau bestehendes NAS-Storagesystem 2008: Fr. 62‘500.–

955’000

953’339.95

1’660.05

875’000

874’783.40

216.60

Notwendiger Ersatz der Datensicherungsysteme Migration Serversysteme u. Kunden-Arbeitsplätze auf AD (Voraussetz. f. IAM 506.407) Geschätzt für 2008: Fr. 226‘500.–; Mehrausgaben aus 2007: Fr. 148‘500.–

485‘000

325‘962.30

159‘037.70

Umsetzung Virtualisierung Phase I: Beschaffung Systeme (HW/SW) und Installation Umsetzung Virtualisierung Phase II: Beschaffung Systeme (HW/SW) und Installation

175’000

173’245.60

1’754.40

Beschaffung neu auf Mietbasis, da kostengünstiger

377’500

375’456.55

2’043.45

Sicherung der Spooldateien; Ablösung APD (Programmsteuerung)

6’155’000

5’934’417.50

220’582.50

1’525’000

1‘409’532.20

115’467.80

Gem. Umsetzung Leitbild; 3. Tranche 2008

1‘007’500

980’012.23

27’487.77

Gem. Umsetzung Leitbild; 3. Tranche 2008

0.00

2’532’500

2’389’544.43

142’955.57

500’000

498’518.65

1’481.35

1‘035’000

831’152.69

203‘847.31

Fortführen IT-Architektur, Ausb. helpLine, Prozessmanagement, Einführ. ERP in KSD;

1’535’000

1’329’671.34

205’328.66

(die definitive Freigabe erfolgt durch den Fachausschuss der KSD im Januar 2009)

425’000

416‘211.25

8’788.75

277’500

265’824.35

11’675.65

Ersatz CMS-System inkl. Serversysteme

315’000

272’698.80

42’301.20

Einführung SSO-Portal EJPD mit PKI-Umgebung für Bund

400’000

394’358.05

5’641.95

Aufbau Testlabor, interne Leistungen f. Testbestellung + Prozessanpassung (ab 2009)

Verlegung RZ-Standort VGM nach UVM

Ersatz CMS-System inkl. Serversysteme für Redesgin sh.ch

Erledigung der Pendenzen durch KSD per Ende 2006 abgeschlossen

0.00

125’000

128’589.90

-3’589.90

Kein Projektkredit mehr erforderlich, da direkt mit den Gemeinden abgerechnet wird

945’000

913’783.55

31’216.45

Phasen I und II abgeschlossen; Weiterführung der Arbeiten gemäss Plan Phase III

450’000

280’857.50

169’142.50

55’000

54’037.60

962.40

50’000

53’598.00

-3’598.00

Erstellen Analyse und Konzept für die Druckerkonsolidierung

50’000

10’618.00

39’382.00

Umsetzung Client-Security (sicherer Arbeitsplatz)

25’000

27’666.10

-2’666.10

Zusammenführen von Informatik und Telefonie Neues HRM-System Kanton und Stadt; Mitarbeit bei der Erstellung des Pflichtenheftes

25’000

0.00

25’000.00

3’142’500

2’818’243.10

324’256.90

13’365’000

12’471’876.37

893’123.63

Analyse + Konzept für Workflow, Doku-Management, Archivierung, Scanning ab 2009

Fortführung Umsetzung; Evaluation und Start Phase «klein» Flächendeckende Einführung von WoV in Kanton und Stadt wird nicht umgesetzt

B 56 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Konto

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Zwischensumme

Kredite bis 2007 10’365’000

bewilligte Kredite

Kredit-Bewilligung

Kredite für 2008 3’000’000

3’000’000

bewilligte Freigaben mit Antrag

bewilligte Freigaben ohne Antrag

noch nicht beantragte Freigaben

nicht verbrauchter Restkredit

Saldo der abgeschlossenen Projekte (Mehrausgaben 2007) Saldo der abgeschlossenen Projekte (Minderausgaben 2007)

Total

Saldo der abgeschlossenen Projekte

Investitionskredit 2008

3’000’000

bewilligte Kredite

10’365’000

3’000’000

bewilligte Freigaben mit Antrag

bewilligte Freigaben ohne Antrag

noch nicht beantragte Freigaben

noch verfügbarer Restkredit

Differenz Soll / Ist

Abrechnung über alles

Soll

bewilligter Investitionskredit

2008

bewilligte Investitionskredite

2001 bis 2007

3’000’000 10’365’000

verfügbare Mittel

13’365’000

bewilligte Kredite

bis 2008

13’365’000

bewilligte Freigaben definitiv

2008

bewilligte Freigaben provisorisch

2008

noch nicht beantragte Freigaben

2008

noch nicht beantragte Kredite

2008

noch freie Budgetmittel

2008

Abrechnung 2008

budgetierte Investitionsmittel

3’000’000

insgesamt bewilligte bzw. beantragte Mittel

3’000’000

noch freie Mittel

Anteil Kanton

55%

1’650’000

Anteil Stadt

45%

1’350’000

B 57

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2008

verfügbare Mittel

13’365’000

12’471’876.37

893’123.63

Erläuterungen zu den Projekten

0 0

13’365’000

12’471’876.37

893’123.63

Ist

Ausgaben bis 2008

12’471’876.37

Mittel bis 2008

13’365’000.00

Saldo Ist 2008

893’123.63

Projekte erledigt

0.00

Kreditsaldo 31.12.2008

893’123.63

Ausgaben 2008

2’451’875.75

davon 503.001

0.00

effektiv

2’451’875.75

Minderausgaben 2007 Verpflichtungskredite 2008 mit Vortrag auf 2009

gesamte Investitionen 2008 davon für Verlegung RZ-Standort (total über Fr. 300’000.00) effekive Investitionen 2008

B 58 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

KANTONSFORSTAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Kantonsforstamt –

ist für einen fristgerechten und kostengünstigen Vollzug der Waldgesetzgebung zuständig

–

ermittelt den Waldzustand ereignisorientiert und projektbezogen

–

sichert nachhaltig die Leistungen des Staatswaldes durch eine kostengünstige Waldpflege

–

erbringt kostendeckende Leistungen für Gemeinden und Dritte

–

sorgt für eine benutzerfreundliche, kostengünstige Markierung der Wanderwege

Produktgruppen –

Walderhaltung

–

Leistungen im Staatswald

–

Dienstleistungen

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Walderhaltung

Indikator / Kennzahl Nettokosten: Fr. pro ha Wald (12’500 ha)

Rechnung 2008 31.50

Budget 2008 Rechnung 2007 32.–

29.54

davon Anteil für Grundlagenerhebung

10%

Kostendeckungsgrad

1.3%

> 5%

Anteil gepflegte Flächen

3.5%

Kostendeckungsgrad

43.6%

> 34%

34%

Anteil gepflegte Flächen

7.7%

Kostendeckungsgrad

69.4%

> 78%

78%

Instandhaltung der Wanderwegmarkierungen auf

100 km

70 km

Leistungen im Staatswald – Schutz- und Wohlfahrtsleistungen (946 ha)

– Nutzleistungen (1’522 ha)

Dienstleistungen – Arbeiten für Dritte

Kostendeckungsgrad

107.4%

102%

108%

– Dienstleistungen für den Kanton

Kostendeckungsgrad

34.8%

38%

50%

Kostendeckungsgrad

97.8%

> 100%

100%

– Wanderwege

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren Die Flächenziele im Staatswald (Indikatoren Nr. 4 und Nr. 6) konnten wie bereits in den Vorjahren nicht erreicht werden. Das Flächenziel wird nur dann erreicht werden können, wenn die Nachfrage nach Holz gross ist und keine Zwangsnutzungen (Käfer- und Sturmholz) anfallen. Auf dem Holzmarkt setzte sich die bereits vor zwei Jahren festgestellte Erholung leider nicht fort. Im Gegenteil: Im Herbst sanken die Preise für die Hauptsortimente um 5 - 10 Prozent. Trotzdem konnte die für die Produktgruppe «Leistungen im Staatswald» angestrebte Kostendeckung annähernd erreicht werden.

B 59

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

2‘370‘155.50

2‘448‘200

2‘625‘788.63

-78‘044.50

-3.2

-255‘633.13

-9.7

Ertrag

1‘315‘961.55

1‘427‘000

1‘711‘871.33

-111‘038.45

-7.8

-395‘909.78

-23.1

-1‘054‘193.95

-1‘021‘200

-913‘917.30

-32‘993.95

-3.2

-140‘276.65

-15.3

-1‘208.95

-297‘961.05

-1‘208.95

-100.0

296‘752.10

99.6

Entn. aus Forstreservefonds

297‘961.05

-297‘961.05

-100.0

Kalk. Kosten Anschaffungen

115‘881.49

115‘800

110‘215.71

81.49

0.1

5‘665.78

5.1

2‘484‘828.04

2‘564‘000

2‘438‘043.29

-79‘171.96

-3.1

46‘784.75

1.9

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

1‘315‘961.55

1‘427‘000

1‘413‘910.28

-111‘038.45

-7.8

-97‘948.73

-6.9

-1‘168‘866.49

-1‘137‘000

-1‘024‘133.01

-31‘866.49

-2.8

-144‘733.48

-14.1

53.0

55.7

58.0

Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Kantonsforstamt -

-500'000

Rechnung -1'000'000

Budget -1'500'000

-2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand liegt rund Fr. 79‘000.– und der Totalertrag rund Fr. 111‘000.– unter dem Budget. Daraus ergibt sich gegenüber dem Budget 2008 ein um rund Fr. 32‘000.– höherer Nettobetrag. Die einzelnen Produktgruppen weisen gegenüber dem Budget folgende Abweichungen bei den Nettoglobalergebnissen auf (in Franken): –

Produktgruppe «Walderhaltung»

+ 12‘464.11

–

Produktgruppe «Leistungen im Staatswald»

- 19‘877.71

–

Produktgruppe «Dienstleistungen»

- 24‘484.89

Total

- 31‘866.49

Personalsituation: Drei Personen arbeiten mit einem Pensum von 180 Stellenprozenten mit Schwerpunkt für die Produktgruppe «Walderhaltung». Das Team des Forstbetriebes besteht aus zwei Förstern, einer Försterin, sieben Forstwarten und zwei Forstwartlehrlingen. Das Team arbeitet für die Produktgruppen «Leistungen im Staatswald» und «Dienstleistungen».

B 60 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Walderhaltung

in Franken

Rechnung 2008

Aufwand

Budget 2008

378‘808.81

Ertrag Nettoergebnis LR

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

387‘792.17

-29‘891.19

-7.3

-8‘983.36

-2.3

5‘130.00

23‘000

38‘416.60

-17‘870.00

-77.7

-33‘286.60

-86.6

-385‘700

-349‘375.57

12‘021.19

3.1

-24‘303.24

-7.0

20‘325.08

20‘800

19‘484.35

-474.92

-2.3

840.73

4.3

399‘133.89

429‘500

407‘276.52

-30‘366.11

-7.1

-8‘142.63

-2.0

Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2008 / B 2008

-373‘678.81

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

408‘700

Rechnung 2007

5‘130.00

23‘000

38‘416.60

-17‘870.00

-77.7

-33‘286.60

-86.6

-394‘003.89

-406‘500

-368‘859.92

12‘496.11

3.1

-25‘143.97

-6.8

1.3

5.4

9.4

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der quantitativen und qualitativen Walderhaltung durch: –

das Erstellen von Grundlagen

–

die Durchführung von Rodungs- und Waldfeststellungsverfahren, die Kontrolle der Holznutzung sowie die Planung von mittel- und langfristigen Massnahmen

–

die Organisation von Aus- und Weiterbildung des Forstpersonals

–

die Beratung der Waldeigentümer

–

die Organisation von Walderhaltungsmassnahmen

Produkt –

Walderhaltung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Walderhaltung -100'000 -200'000 -300'000 Rechnung -400'000 Budget -500'000 -600'000 2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Im Jahr 2008 startete die Umsetzung der im Rahmen von Programmvereinbarungen für die Jahre 2008 - 2011 mit dem Bund fesgelegten Massnahmen in den Bereichen «Waldwirtschaft», «Biodiversität» und «Schutzwald». Im Jahr 2008 wurden im öffentlichen Wald und im Privatwald folgende Leistungen erbracht:

B 61

Bereich

Programmziele

Leistungen

2008 – 2011

2006

–

Jungwaldpflege

800 ha

239.2 ha

–

Waldrandpflege

30 ha

13.4 ha

–

Waldlebensräume

70 ha

15.7 ha

–

Schutzwald

16 ha

2.2 ha

Waldzustand Die Witterung im Jahr 2008 war für den Wald günstig. Einzig die Schneefälle zu Beginn des Winters verursachten an machen Orten Schäden. Betroffen waren insbesondere jüngere Eichen. Der im Vorjahr festgestellte markante Rückgang der Borkenkäferschäden setzte sich fort. Der Käferholzanfall war im ganzen Kanton unbedeutend.

5.2

Produktgruppe Leistungen im Staatswald

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-24‘965.37

-1.6

-23‘634.62

-1.5

Total Aufwand

1‘582‘534.63

1‘607‘500

1‘606‘169.25

Total Ertrag

1‘066‘065.20

1‘111‘000

1‘117‘200.73

-44‘934.80

-4.0

-51‘135.53

-4.6

-516‘469.43

-496‘500

-488‘968.52

-19‘969.43

-4.0

-27‘500.91

-5.6

78‘708.28

78‘800

75‘439.93

-91.72

-0.1

3‘268.35

4.3

Total Aufwand

1‘661‘242.91

1‘686‘300

1‘681‘609.18

-25‘057.09

-1.5

-20‘366.27

-1.2

Total Ertrag

1‘066‘065.20

1‘111‘000

1‘117‘200.73

-44‘934.80

-4.0

-51‘135.53

-4.6

-595‘177.71

-575‘300

-564‘408.45

-19‘877.71

-3.5

-30‘769.26

-5.5

64.2

65.9

66.4

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der Waldfunktionen durch die Ausführung von Massnahmen zur Förderung der Schutzwirkungen, der Wohlfahrtswirkungen und der Biodiversität sowie zur Gewinnung und Förderung von qualitativ gutem Holz. Produkte –

Schutz- und Wohlfahrtsleistungen im Kantonswald

–

Nutzleistungen im Kantonswald

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Leistungen im Staatswald -250'000 Rechnung -500'000 -750'000 Budget -1'000'000 -1'250'000 -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

B 62 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Der leichte Rückgang der Holzpreise im Herbst führte dazu, dass das Ergebnis erstmals nach drei Jahren wieder unter dem Budget liegt.

Waldpflege

2008

2007

2006

–

Dickungspflege

47 ha

20 ha

33 ha

–

Stangenholzpflege

8 ha

10 ha

3 ha

–

Baumholzdurchforstungen

95 ha

70 ha

77 ha

150 ha

100 ha

113 ha

Total

Die Leistung bei der Waldpflege ist sehr erfreulich. Im Jahr 2008 wurde deutlich mehr Wald, vor allem Jungwald, gepflegt als in den Vorjahren.

Holznutzung Im Rechnungsjahr 2008 wurden im Kantonswald 14‘400 m³ genutzt (Vorjahr 14‘500 m3). Ein Teil der Holznutzung erfolgte wiederum maschinell durch Unternehmer. Dies ermöglichte, dass das eigene Personal vermehrt aufwändige Holzschläge im Siedlungsbereich und zu Gunsten des Naturschutzes ausführen konnte.

Arbeitssicherheit Es ereigneten sich keine Berufsunfälle.

5.3

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Total Aufwand

407‘603.11

432‘000

333‘866.16

-24‘396.89

-5.6

73‘736.95

22.1

Total Ertrag

244‘766.35

293‘000

258‘292.95

-48‘233.65

-16.5

-13‘526.60

-5.2

-162‘836.76

-139‘000

-75‘573.21

-23‘836.76

-17.1

-87‘263.55

-115.5

16‘848.13

16‘200

15‘291.43

648.13

4.0

1‘556.70

10.2

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

424‘451.24

448‘200

349‘157.59

-23‘748.76

-5.3

75‘293.65

21.6

Total Ertrag

244‘766.35

293‘000

258‘292.95

-48‘233.65

-16.5

-13‘526.60

-5.2

-179‘684.89

-155‘200

-90‘864.64

-24‘484.89

-15.8

-88‘820.25

-97.8

57.7

65.4

74.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Erbringen von kostendeckenden Dienstleistungen für Gemeinden und Dritte

–

Sachgerechte Verwaltung der Grundstücke des Kantons ausserhalb von Bauzonen und kostengünstiger Unterhalt von Wald- und Güterstrassen, die für den Motorfahrzeugverkehr offen sind

–

Erschliessung des Kantons Schaffhausen für Wanderer durch eine fachgerechte Markierung der Wanderwege

Produkte –

Arbeiten für Dritte

–

Dienstleistungen für den Kanton

–

Wanderwege

B 63

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen -

-50'000 Rechnung -100'000

-150'000 Budget -200'000

-250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Das Ergebnis ist abhängig von den Dienstleistungen, die für den Kanton erbracht werden. Zu den Dienstleistungen für den Kanton gehören u. a. auch die Pflege der Wälder am Rheinfall.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die Rechnung 2007 enthielt eine Rückstellung im Betrag von Fr. 297‘961.05. Im Jahr 2008 wurde das betriebseigene Rückefahrzeug durch ein neues, mit einem Partikelfilter ausgerüstetes Fahrzeug, ersetzt. Finanziert wurde die Anschaffung durch die Rückstellung und zusätzlich Fr. 1‘208.95 zu Lasten der Investitionsrechnung.

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken)

362.1000 Staatsbeiträge; Abgeltungen

Rechnung 2008

Rechnung 2007

427‘891.35

422‘238.15

–

Forstwartausbildung

41‘159.45

32‘081.90

–

Försterschule

34‘299.00

29’200.50

–

Fortbildung Forstpersonal

14‘790.40

2’610.00

–

Jungwaldpflege

257‘073.70

279’818.15

–

Naturschutzmassnahmen

80‘568.80

78’527.60

142‘496.15

274’682.62

362.2000 Staatsbeiträge; Finanzhilfen –

Beiträge an forstliche Institutionen

16‘149.60

12’410.12

–

Forstliche Planung

22‘046.55

11’272.50

–

Holzschnitzelheizungen

94‘700.00

20’000.00

–

Holzschnitzelheizungen (Rückstellung)

9‘600.00

231’000.00

362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege

110‘000

81’000.00

–

110‘000

81’000.00

Beiträge an die Markierung der Wanderwege

B 64 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Rückstellung Holzschnitzelheizung Die Inbetriebnahme einer Holzschnitzelheizung erfolgte erst im Laufe des Jahres 2007. Die Höhe des Beitrages richtet sich nach der mit Holz erzeugten Nutzenergie. Die Nutzenergie ist erst nach Ablauf einer ganzen Heizperiode im Frühjahr 2008 bekannt. Von der Rückstellung in der Rechnung 2007 für Beiträge an Holzschnitzelheizungen im Betrag von Fr. 231‘000.– wurden Fr. 150‘000.– beansprucht. Für die restlichen Fr. 81‘000.– wurde die Rückstellung erneuert, da diese Beiträge erst im Jahr 2009 zur Auszahlung gelangen.

B 65

B 66 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT 1.

Leistungsauftrag

Das kantonale Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt vollzieht die eidgenössischen und kantonalen Erlasse im Strassenverkehrs- und Schifffahrtsbereich, welche die Fahrzeugprüfungen und die Führerprüfungen betreffen (insbesondere Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 und Gesetz über die Binnenschifffahrt vom 3. Oktober 1973). Es leistet damit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt sowie zur Förderung des Umweltschutzes im Verkehrsbereich. Daneben regelt das Strassenverkehrsamt des Kantons Schaffhausen die administrative Verkehrszulassung von Fahrzeugen und Führern sowie den Bezug der eidgenössischen und kantonalen Verkehrssteuern. Produktgruppen –

Fahrzeug- und Führerprüfungen

–

Administrative Verkehrszulassung

–

Bezug von Verkehrssteuern

–

Schilderverkauf

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verkehrsstrafamt / Verkehrspolizei Extern: Private Fahrzeughalterinnen und -halter | Führausweisinhaberinnen und -inhaber | Garagen- (Auto-) Gewerbe | Versicherungen | Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer | Transportunternehmen | ACS / TCS / ASTAG Leiter der Dienststelle Ueli Wäckerlin

Leistungen

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Anzahl geprüfte leichte Motorwagen

Anzahl geprüfte schwere Motorwagen

Kostendeckungsgrad

Admin. Verkehrszulassung

Kostendeckungsgrad

122.3%

> 111%

119%

Bezug von Verkehrssteuern

Ertrag Verkehrssteuer

12‘841‘438.35

12‘600’000

12‘619‘549.45

Kostendeckungsgrad

119.0%

> 115%

120%

Nettoerlöse

221‘323.59

165’300

232‘212.50

Schilderverkauf

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Leichte Motorwagen sind Personenwagen und Lieferwagen bis max. 3,5 Tonnen.

Schwere Motorwagen sind Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen.

10‘209

12’000

10‘231

845

1’050

790

111.4%

> 107%

110.5%

B 67

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

Aufwand

3‘629‘404.30

3‘703‘700

3‘585‘929.58

-74‘295.70

-2.0

43‘474.72

1.2

Ertrag

4‘911‘733.70

4‘666‘000

4‘838‘477.95

245‘733.70

5.3

73‘255.75

1.5

Nettoergebnis LR

1‘282‘329.40

962‘300

1‘252‘548.37

320‘029.40

33.3

29‘781.03

2.4

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

17‘665.41

-17‘665.41

-100.0

368‘012.73

373‘400

359‘353.27

-5‘387.27

-1.4

8‘659.46

2.4

Total Aufwand

3‘997‘417.03

4‘077‘100

3‘962‘948.26

-79‘682.97

-2.0

34‘468.77

0.9

Total Ertrag

4‘911‘733.70

4‘666‘000

4‘838‘477.95

245‘733.70

5.3

73‘255.75

1.5

914‘316.67

588‘900

875‘529.69

325‘416.67

55.3

38‘786.98

4.4

122.9

114.4

122.1

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 1'200'000 Rechnung 1'000'000 800'000 600'000 Budget 400'000 200'000 2000

2001

2002

2003

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis Schilderverkauf 24.2%

Bezug Verkehrssteuern 21.3%

Fahrzeug/Führerprüfungen 18.5%

Adm. Verkehrszulassung 36.0%

2004

2005

2006

2007

2008

B 68 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2008 von gerundet Fr. 4’911’750.– liegt mit rund Fr. 73’250.– über dem Wert des Vorjahres (Fr. 4’838’500.–). Diese Mehreinnahmen resultieren hauptsächlich aus –

der Zunahme bei den Führerprüfungen;

–

der Zunahme bei den Fahrzeugprüfungen.

Der Totalaufwand von gerundet Fr. 3’997’400.– liegt rund Fr. 34’450.– über dem Wert des Vorjahres (Fr. 3’962’950.–). Das Nettoergebnis konnte um gerundet Fr. 39‘000.– auf rund Fr. 914‘300.– verbessert werden.

Kennzahlen und Sachgeschäfte Bestand der Fahrzeuge per 30. September

R 2008

R 2007

Personenwagen

40‘005

39‘241

3’017

2’910

752

727

Lieferwagen / leichte Wohnmotorwagen Kleinbusse Lastwagen / Sattelschlepper Gesellschaftswagen Übrige Nutzfahrzeuge

174

176

2’751

2’711

Arbeitsmotorwagen

417

402

Kleinmotorräder

510

552

Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge

Motorräder

6’286

6’083

Anhänger aller Arten

5’264

5’028

59’351

58’014

1’567

1’630

1’087

1’062

265

264

Total Fahrzeuge

Motorfahrräder (per 31. Dezember)

Schifffahrt Bestand Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Bestand Ruderboote, ohne Paddelboote oder Kajaks

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

1‘408‘525.13

1‘455‘000

1‘336‘989.00

-46‘474.87

-3.2

71‘536.13

5.4

Ertrag

1‘653‘789.00

1‘628‘500

1‘562‘928.05

25‘289.00

1.6

90‘860.95

5.8

245‘263.87

173‘500

225‘939.05

71‘763.87

41.4

19‘324.82

8.6

76‘345.09

69‘100

77‘972.10

7‘245.09

10.5

-1‘627.01

-2.1

Total Aufwand

1‘484‘870.22

1‘524‘100

1‘414‘961.10

-39‘229.78

-2.6

69‘909.12

4.9

Total Ertrag

1‘653‘789.00

1‘628‘500

1‘562‘928.05

25‘289.00

1.6

90‘860.95

5.8

168‘918.78

104‘400

147‘966.95

64‘518.78

61.8

20‘951.83

14.2

111.4

106.8

110.5

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 69

Leistungsziele –

Periodengerechte, korrekte und kostendeckende Prüfung der prüfungspflichtigen Fahrzeuge

–

Umsetzung jährlicher Prüfzyklus bei den schweren Fahrzeugen

–

Prüfung von Garagenfahrzeugen bei Bedarf im Zeitraum von fünf Arbeitstagen

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Prüfung der angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten

Produkte –

Fahrzeugprüfungen

–

Führerprüfungen

–

Schiffsprüfungen

–

Schiffsführerprüfungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen 300'000

Rechnung

200'000

100'000 Budget -

-100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Die Erträge aus Gebühren für Fahrzeugprüfungen, Führerprüfungen sowie Bootsprüfungen liegen mit rund Fr. 90’800.– über dem Wert der Rechnung 2007. Die Zahl der geprüften Personen- und Lieferwagen liegt im Rahmen des Vorjahres. Eine Zunahme kann bei den Lastwagen, den Anhängern, den landwirtschaftlichen Fahrzeugen und den Motorrädern verzeichnet werden. Bei den praktischen Führerprüfungen Kat. B (leichte Motorwagen) stieg die Anzahl von 1‘159 (2007) auf 1‘200 (2008) an.

Fahrzeugprüfungen

Personenwagen Lieferwagen Last- und Gesellschaftswagen Schwere Anhänger / Leichte Anhänger (bis 3.5 t) Gewerbliche und landwirtschaftliche Traktoren / Motorkarren / Einachser Arbeits- und Ausnahmefahrzeuge Motorräder / Kleinmotorräder

Beanstandungen 2008

2007

2008

2007

9‘411

9‘402

1‘711

1‘692

798

829

126

173

845

790

107

1‘049

937

129

130

832

667

1‘186

1‘053

140

B 70 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Führerprüfungen

2008

2007

2008

2007

271

335

128

153

1‘200

1‘159

502

472

Kat. A / A1

Motorräder

Kat. B

Leichte Motorwagen

Kat. D1

Taxi / Kleinbusse

Kat. C / C1

Schwere Motorwagen

Kat. D / E / F

Übrige Kategorien

Theorieprüfungen Kat.

Basistheorieprüfungen

Kat. C/D/F/G

übrige Theorieprüfungen

Schiffsführerprüfungen Prüfungen Bodensee, Untersee, Rhein

Schiffsabnahmen Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Boote ohne Motor

5.2

2008

2007

2008

2007

1‘046

991

477

607

182

155

166

141

2008

2007

2008

2007

135

144

2008

2007

2008

2007

327

314

Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

1‘320‘317.97

1‘327‘500

1‘370‘860.39

-7‘182.03

-0.5

-50‘542.42

-3.7

Ertrag

1‘803‘502.00

1‘652‘800

1‘818‘922.35

150‘702.00

9.1

-15‘420.35

-0.8

Nettoergebnis LR

483‘184.03

325‘300

448‘061.96

157‘884.03

48.5

35‘122.07

7.8

Kalk. Kosten / Umlagen

153‘914.82

158‘700

157‘731.39

-4‘785.18

-3.0

-3‘816.57

-2.4

Total Aufwand

1‘474‘232.79

1‘486‘200

1‘528‘591.78

-11‘967.21

-0.8

-54‘358.99

-3.6

Total Ertrag

1‘803‘502.00

1‘652‘800

1‘818‘922.35

150‘702.00

9.1

-15‘420.35

-0.8

329‘269.21

166‘600

290‘330.57

162‘669.21

97.6

38‘938.64

13.4

122.3

111.2

119.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Abwicklung aller Fahrzeuggeschäfte inkl. Fahrzeugausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung der Führerausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung von Bewilligungen

–

Termingerechtes, korrektes und kostendeckendes Aufbieten der prüfungspflichtigen Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker

–

Gestaltung der Tagesprogramme für die Verkehrsexperten nach wirtschaftlichen Kriterien (optimale Auslastung)

Produkte –

Ausweise

–

Kontrollschilder

–

Bewilligungen

–

Medizinische Kontrollen

B 71

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung 400'000 Rechnung 300'000

200'000 Budget 100'000

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Durch flexiblen Personaleinsatz konnte der Aufwand um gerundet Fr. 50‘000.– auf rund Fr. 1‘320‘300.– (-3,6%) reduziert werden. Im gleichen Zeitraum reduzierte sich der Ertrag um ca. Fr. 15‘000.–, was einem Rückgang von rund 0,8 Prozent entspricht.

Administrative Abteilung

R 2008

R 2007

Lernfahrausweise alle Kategorien

2‘045

2‘010

Neu ausgestellte Führerausweise alle Kategorien

5‘204

5‘122

Ärztliche Untersuchungen der mehr als 70-jährigen sowie der berufsmässigen Fahrzeuglenker

4‘586

3‘639

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (neu)

4‘424

4‘376

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (übrige)

14‘079

14’406

Durch das Garagengewerbe geprüfte Neufahrzeuge

3‘056

2‘767

Bewilligung für Sondertransporte

2‘891

2‘654

7‘504

7‘190

408

407

1‘567

1‘630

Bewilligung für sportliche Veranstaltungen Deponierte Kontrollschilder Anordnungen zum polizeilichen Einzug von Kontrollschildern Mofavignetten

5.3

Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern

in Franken

Aufwand Ertrag

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-2.3

22‘443.55

2.6

885‘900.15

906‘300

863‘456.60

-20‘399.85

1‘218‘293.70

1‘204‘700

1‘209‘627.55

13‘593.70

1.1

8‘666.15

0.7

Nettoergebnis LR

332‘393.55

298‘400

346‘170.95

33‘993.55

11.4

-13‘777.40

-4.0

Kalk. Kosten / Umlagen

137‘588.46

145‘600

141‘151.28

-8‘011.54

-5.5

-3‘562.82

-2.5

Total Aufwand

1‘023‘488.61

1‘051‘900

1‘004‘607.88

-28‘411.39

-2.7

18‘880.73

1.9

Total Ertrag

1‘218‘293.70

1‘204‘700

1‘209‘627.55

13‘593.70

1.1

8‘666.15

0.7

194‘805.09

152‘800

205‘019.67

42‘005.09

27.5

-10‘214.58

-5.0

119.0

114.5

120.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 72 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Leistungsziele –

Korrekte Ausstellung und termingerechter Versand von Rechnungen sowie kostendeckender Bezug der Verkehrssteuern

–

Termingerechter Versand der Mofavignetten an die Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter

Produkte –

Verkehrssteuern

–

Schwerverkehrsabgabe

–

Mofavignetten

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern 300'000 250'000 Rechnung 200'000 150'000 Budget 100'000 50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Ertrag bewegt sich im Rahmen des Vorjahres. Der Trend der abnehmenden Anzahl von Mofavignetten hat sich fortgesetzt.

5.4

Produktgruppe Schilderverkauf

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

Aufwand

R 2008 / R 2007 Abw. Fr.

14‘661.05

14‘900

14‘623.59

-238.95

-1.6

37.46

0.3

Ertrag

236‘149.00

180‘000

247‘000.00

56‘149.00

31.2

-10‘851.00

-4.4

Nettoergebnis LR

221‘487.95

165‘100

232‘376.41

56‘387.95

34.2

-10‘888.46

-4.7

164.36

163.91

164.36

100.0

0.45

0.3

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

14‘825.41

14‘900

14‘787.50

-74.59

-0.5

37.91

0.3

Total Ertrag

236‘149.00

180‘000

247‘000.00

56‘149.00

31.2

-10‘851.00

-4.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

221‘323.59

165‘100

232‘212.50

56‘223.59

34.1

-10‘888.91

-4.7

Leistungsziele –

Kundenorientierte Schilderzuteilung nach einheitlichen Kriterien

–

Erwirtschaften zusätzlicher Einnahmen als Deckungsbeitrag

Produkte –

Schilderverkauf

B 73

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Schilderverkauf 300'000 Rechnung 250'000 200'000 150'000 Budget 100'000 50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Seit der Einführung des Kontrollschilderverkaufs (Juli 1997) und der damit verbundenen Abtretungsgebühr wurden bis Ende 2008 insgesamt rund Fr. 2’557’000.– Brutto-Einnahmen erzielt. Eine Kontrollschilderversteigerung im Jahr 2001 sowie die gezielte Vermarktung einzelner tiefer Kontrollschilder seit Anfang 2004 haben sich sehr positiv ausgewirkt. Das Nettoergebnis dieser Produktgruppe bewegt sich jetzt seit sieben Jahren im Bereich von ± Fr. 200’000.– pro Jahr, was sehr positiv gewertet werden darf.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2008.

B 74 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

VERMESSUNGSAMT 1.

Leistungsauftrag

–

Gewährleistung der Aktualität der amtl. Vermessung und einer flexiblen, speditiven Plan- und Datenabgabe sowie weiterer Dienste

–

Gewährleistung des Unterhaltes der Infrastruktur «Amtliche Vermessung» (Fixpunkte, Hoheitsgrenzen, Akten, Pläne, Daten)

–

Beratung / Akquisition und Begleitung sowie teilweise Ausführung von Projekten der Amtlichen Vermessung zur Realisierung AV93 gemäss Vorschriften des Bundes

–

Aufbau und Betrieb eines geographischen Informationssystems (GIS Kanton Schaffhausen) sowie Beratung und Koordination bei der Erstellung und Nutzung von raumbezogenen Datenbeständen in der kantonalen Verwaltung

Produktgruppen –

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

–

Unterhalt Amtliche Vermessung

–

Erneuerung Amtliche Vermessung

–

GIS Kanton Schaffhausen

–

Spezialaufgaben

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Vermessungsaufträge und Datenverkauf – Messurkunden / Nachführungen

Anzahl Aufträge

1‘110

1‘000

1‘056

– Plan- und Datenverkauf

Anzahl Aufträge

1‘126

1’600

1‘550

– Andere Aufträge

Anzahl Aufträge

Schriftliche Reklamationen in % der Aufträge

0.1%

< 1%

0.3%

Kostendeckungsgrad

115.3%

> 88%

130.4%

– Fixpunkte

Mängelerhebungen innert Jahresfrist

87%

90%

80%

– Daten und Pläne

Datenkonsistenzprüfungen inkl. Bereinigung

192

180

183

– Hoheitsgrenzen

Mängelbehebungen innert Jahresfrist (nach turnusmässiger Begehung)

82%

80%

90%

Kostendeckungsgrad

18.8%

> 11%

6.5%

zu den Gesamtkosten der Projekte

19%

< 20%

13.4%

Submission bereit von fünf Projekten der 2. Etappe

80%

100%

Administrativer und rechtlicher Abschluss der Projekte der 1. Etappe

Kostendeckungsgrad

Unterhalt amtliche Vermessung

Erneuerung amtliche Vermessung – Projektleitung

– Projektausführung

Kosten für Management und QS im Verhältnis

62%

100%

42%

56.7%

> 63%

24.8%

B 75

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Anzahl Beratungen

Anzahl Beratungsprojekte

Kostendeckungsgrad

Anzahl Spezialaufgaben

Budget 2008 Rechnung 2007

GIS Kanton Schaffhausen – Koordination und Datenhaltung

Spezialaufgaben

27.3%

> 40%

34.7%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Anzahl Aufträge: Grenzänderungen (Aufträge Dritter), Änderungen in der Bodenbedeckung wie Gebäude, Strassen, Wald (Aufträge von Amtes wegen).

Anzahl Aufträge: Abgabe von Daten und Plankopien (amtliche Vermessung, Übersichtsplan).

Anzahl Aufträge: Spezielle Dienstleistungen (Karten, Darstellungen, Vermessungsaufgaben u. a.) intern und extern.

Die relative Anzahl schriftlicher Reklamationen gibt einen Hinweis auf die Kundenzufriedenheit.

Die Fixpunkte der Kategorien 1, 2 und 3 für die Lage und die Höhe bilden das Fundament aller raumbezogenen Daten. Sie müssen jederzeit in genügender Anzahl und Qualität verfügbar gehalten werden.

Die Datensätze der amtlichen Vermessung (Einheit: Gemeinde) müssen projektunabhängig auf ihre Qualität geprüft werden.

Zu behebende Mängel an Grenzzeichen der Landesgrenze werden von den Zollorganen, dem Grenzwachtkorps, Dritten und aufgrund von Landesgrenzbegehungen (alle sechs Jahre, zusammen mit den deutschen Stellen) den zuständigen Vermessungsämtern (CH, D) gemeldet.

10 Die Projektleitung umfasst die Vorbereitung, Vergabe, Qualitätsprüfung, Genehmigung und Rechtskräftigerklärung der Erneuerungsprojekte. Der Aufwand dazu hängt ab von der Art und Grösse der Projekte, von den Verfahren und der von den Unternehmern gelieferten Qualität der Resultate. 11 Die Submissionsgrundlagen müssen bereit sein, damit im folgenden Jahr die Projekte vergeben werden können. 12 Administrativer und rechtlicher Abschluss aller Projekte der 1. Etappe. 14 Die Koordination von Projekten mit Raumbezug und die geregelte, zentrale Datenhaltung von raumbezogenen Informationen sind für den Aufbau und Betrieb des geographischen Informationssystems (GIS) von zentraler Bedeutung. Daten sind teuer, sie müssen deshalb für möglichst viele Interessierte nutzbar sein. Die Beratung und die Mitwirkung bei entsprechenden Projekten (Modellierung, systemunabhängige Beschreibung) vermeidet Doppelspurigkeiten (gilt auch für Indikator 15). 17 Spezialaufgaben sind projektbezogen, zeitlich limitiert und nicht einer anderen Produktgruppe zuzuordnen. Sie werden von externen (Bund) oder internen (Kanton) Stellen in Auftrag gegeben.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-2.6

-230‘553.91

-6.7

Aufwand

3‘189‘526.78

3‘275‘300

3‘420‘080.69

-85‘773.22

Ertrag

2‘566‘516.41

2‘353‘400

2‘525‘402.07

213‘116.41

9.1

41‘114.34

1.6

-623‘010.37

-921‘900

-894‘678.62

298‘889.63

32.4

271‘668.25

30.4

-151‘076.00

151‘076.00

100.0

81‘523.90

135‘000

96‘836.24

-53‘476.10

-39.6

-15‘312.34

-15.8

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

201‘397.29

219‘900

195‘357.57

-18‘502.71

-8.4

6‘039.72

3.1

Total Aufwand

3‘472‘447.97

3‘630‘200

3‘561‘198.50

-157‘752.03

-4.3

-88‘750.53

-2.5

Total Ertrag

2‘566‘516.41

2‘353‘400

2‘525‘402.07

213‘116.41

9.1

41‘114.34

1.6

-905‘931.56

-1‘276‘800

-1‘035‘796.43

370‘868.44

29.0

129‘864.87

12.5

73.9

64.8

70.9

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 76 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Vermessungsamt -

-500'000 Rechnung -1'000'000 Budget -1'500'000

-2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 300'000 200'000 100'000 -100'000

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

-200'000 Spezialaufgaben -300'000

Unterhalt AV

-400'000

Erneuerung AV

GIS Kanton SH

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Die Rechnung 2008 schliesst um rund Fr. 371‘000.– besser ab als budgetiert. Das ist primär auf die Produktgruppe «Vermessungsaufträge und Datenverkauf» zurückzuführen. Aufgrund der guten Wirtschaftslage ist sowohl der Ertrag als auch der Kostendeckungsgrad höher ausgefallen als budgetiert. Die Nettoergebnisse der Produktgruppen «Unterhalt der amtlichen Vermessung», «GIS Kanton Schaffhausen» und «Spezialaufgaben» liegen unter dem Budget, während die Produktgruppe «Erneuerung amtliche Vermessung» ebenfalls besser als budgetiert abgeschlossen hat (s. Kommentare zu den Produktgruppen). Die Leistungsziele konnten gesamthaft erreicht werden. Teilweise mussten personelle Ressourcen verlagert werden, was die Zielerreichung positiv bzw. negativ beeinflusst hat. Personalsituation: Die Aufgaben des Vermessungsamtes wurden mit 18.0 Pensen sowie mit externen Hilfskräften (Schüler/Studenten, Personen in einem Arbeitslosen-Programm, weitere) bewältigt.

B 77

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

23‘837.68

1.6

Aufwand

1‘544‘322.87

1‘485‘400

1‘520‘485.19

58‘922.87

4.0

Ertrag

467‘425.41

1‘931‘425.41

1‘464‘000

2‘149‘492.57

31.9

-218‘067.16

-10.1

Nettoergebnis LR

387‘102.54

-21‘400

629‘007.38

408‘502.54 1‘908.9

-241‘904.84

-38.5

Kalk. Kosten / Umlagen

131‘263.64

186‘900

127‘405.15

-55‘636.36

-29.8

3‘858.49

3.0

Total Aufwand

1‘675‘586.51

1‘672‘300

1‘647‘890.34

3‘286.51

0.2

27‘696.17

1.7

Total Ertrag

1‘931‘425.41

1‘464‘000

2‘149‘492.57

467‘425.41

31.9

-218‘067.16

-10.1

255‘838.90

-208‘300

501‘602.23

464‘138.90

222.8

-245‘763.33

-49.0

115.3

87.5

130.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Termingerechtes Ausstellen der Messurkunden und laufende Nachführung von Veränderungen (z. B. infolge Bautätigkeit) in den Daten, Plänen und Verzeichnissen

–

Speditives, rationelles Erstellen und Abgeben von Daten, Plänen und Verzeichnissen für Behörden, Verwaltung und Private

–

Erbringung von Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Amtsauftrag stehen

Produkte –

Messurkunden, Nachführungen

–

Plan- und Datenverkauf

–

Andere Aufträge (für Verwaltung und Dritte)

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf 550'000 400'000 250'000 Rechnung 100'000 -50'000 -200'000 Budget -350'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich markant, rund Fr. 464‘000.–, besser als budgetiert. Der Grund liegt in wesentlich höheren Einnahmen aus der Nachführung. Dies ist einerseits auf die wie 2007 belebte Baukonjunktur zurückzuführen (grosse Mutationsaufträge, grosse Bauwerke) andererseits ist auch der weitere Abbau der Pendenzen (Einmessen von Bauten) ein Grund für das positive Ergebnis. Der Pendenzenberg in der Nachführung konnte von rund 850 auf rund 620 gemeldete Objekte weiter abgebaut werden, dies bei neu eingegangenen Meldungen von ca. 350 Objekten im Jahr 2008. Das Ergebnis konnte nur erreicht werden durch einen vermehrten Einsatz von internen Ressourcen im Bereich Nachführung (v. a. zu Lasten des Bereiches Erneuerung) sowie dem Einsatz von externen Hilfskräften.

B 78 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Personalsituation: 9.9 Mitarbeiter-Jahre wurden 2008 (2007: 9.2) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Nachführung, Plan- und Datenverkauf Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen in Franken aus der Nachführung und dem Verkauf von Plänen und Daten in den letzten sechs Jahren:

Art Nachführung Plan-, Datenverkauf

2008

2007

2006

2005

2004

2003

1‘658‘392

1’535’824

1’235’148

1’299’983

1’000’514

1’014’541

273‘884

610’865

334’021

241’675

214’754

207’785

Übersichtsplan 1:5000 Die Übersichtspläne von 21 Gemeinden wurden nachgeführt. Drei weitere Gemeinden sind in Arbeit. Vier Gemeinden wurden neu erstellt. Alle Vektor-Übersichtspläne der Gemeinden werden vierteljährlich nachgeführt.

Spezialpläne Erstellung von diversen internen Spezialplänen (für Verifikation, Fixpunkte, Hoheitsgrenze) sowie Karten und Pläne für Departemente und Dienststellen. Beginn mit den Arbeiten zur Erstellung der Karten und Pläne für den Schweizerischen Schulsporttag 2009 in Schaffhausen.

5.2

Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2008

341‘606.40

Budget 2008

Rechnung 2007

242‘800

345‘908.27

R 2008 / B 2008 Abw. Fr.

Abw. Fr.

98‘806.40

40.7

-4‘301.87

-1.2

68‘213.00

29‘400

23‘629.10

38‘813.00

132.0

44‘583.90

188.7

-273‘393.40

-213‘400

-322‘279.17

-59‘993.40

-28.1

48‘885.77

15.2

21‘245.97

27‘100

20‘295.32

-5‘854.03

-21.6

950.65

4.7

362‘852.37

269‘900

366‘203.59

92‘952.37

34.4

-3‘351.22

-0.9

68‘213.00

29‘400

23‘629.10

38‘813.00

132.0

44‘583.90

188.7

-294‘639.37

-240‘500

-342‘574.49

-54‘139.37

-22.5

47‘935.12

14.0

18.8

10.9

6.5

Leistungsziele –

Bereithalten von Fixpunkten in ausreichender Anzahl und Qualität

–

Langfristige Erhaltung der Daten der Amtlichen Vermessung (analog und digital) in gleichbleibender Qualität

–

Instandhaltung der Hoheitsgrenzen

Produkte –

Fixpunkte

–

Daten und Pläne

–

Hoheitsgrenzen

R 2008 / R 2007

B 79

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung -

-100'000

-200'000

Budget

-300'000 Rechnung -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 54‘000.– schlechter als budgetiert. Der Hauptteil der Aufwendungen in dieser Produktgruppe entfällt auf das Produkt «Unterhalt der Daten und Pläne». Zum Unterhalt gehören Bereinigungsarbeiten, die für die Erneuerungsprojekte notwendig sind: Das Zusammenführen der zahlreichen Akten und Daten; die Vervollständigung der alten Dokumentationen; die Behebung von Mängeln; die Transformation von Datenbeständen und die konsistente Datenintegration in bestehende Datenbestände. Diese Arbeiten sind vor allem in alten Vermessungswerken, die mit unterschiedlichen Methoden ausgeführt worden sind, sehr aufwendig und schwierig zu budgetieren. Ein wichtiger Teil des Unterhaltes sind die periodischen Datentests und die Datensicherung. Personalsituation: 2.3 Mitarbeiter-Jahre wurden 2008 (2007: 2.4) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Fixpunkte Die rege Bautätigkeit (u. a. neue Deckbeläge bei Kantonsstrassen) bringt es mit sich, dass mehr Fixpunkte zu sichern und nach erfolgten Bauarbeiten wieder herzustellen sind. 87% der Mängel konnten innert Jahresfrist behoben werden.

Daten und Pläne Schwerpunkte: –

Datenintegration in verschiedenen Gemeinden. Bereinigungsarbeiten im Zusammenhang mit den Erneuerungsarbeiten

–

Ersatz von Plänen;

–

Projektunabhängige Sicherungsaufwendungen für analoge und digitale Daten.

in verschiedenen Gemeinden;

Landesgrenze Im Jahre 2008 wurde die Behebung der anlässlich der turnusgemässen Begehung 2007 (alle 6 Jahre) festgestellten Mängel zu 82% durchgeführt. Der Vollzug des Staatsvertrages über die Korrektur der Landesgrenze Thayngen (Barzheim), Dörflingen und Bargen konnte technisch abgeschlossen werden. Für die Beschaffung der 14 zu ersetzenden Landesgrenzsteine wurden die CAD Skizzen erstellt. Der Steinsatz erfolgt 2009 nach der Beschaffung der neuen Steine durch das Vermessungsamt Waldshut.

B 80 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

5.3

Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung (AV)

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

736‘472.04

980‘600

855‘357.82

-244‘127.96

-24.9

-118‘885.78

-13.9

Ertrag

446‘986.85

680‘000

225‘365.20

-233‘013.15

-34.3

221‘621.65

98.3

-289‘485.19

-300‘600

-629‘992.62

11‘114.81

3.7

340‘507.43

54.0

51‘444.98

92‘400

54‘915.97

-40‘955.02

-44.3

-3‘470.99

-6.3

Total Aufwand

787‘917.02

1‘073‘000

910‘273.79

-285‘082.98

-26.6

-122‘356.77

-13.4

Total Ertrag

446‘986.85

680‘000

225‘365.20

-233‘013.15

-34.3

221‘621.65

98.3

-340‘930.17

-393‘000

-684‘908.59

52‘069.83

13.2

343‘978.42

50.2

56.7

63.4

24.8

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele 1. Etappe: Abschluss der Projekte (administrativer und rechtlicher Abschluss Herbst 2009). 2. Etappe: Realisierung der Kantonsfläche im Standard AV93 durch Erneuerung der digitalisierten Werke bis Ende 2013 (Verfügbarkeit der Daten; administrativer und rechtlicher Abschluss bis 2015). Dazu: –

kostengünstige, termingerechte Durchführung der Projekte durch die Unternehmer gemäss Bundesvorschriften: Effektiver und effizienter Einsatz der Kantons- und Bundesbeiträge;

–

kompetente, effiziente Projektbegleitung und Verifikation bei Vermessungsprojekten; korrekte Durchführung der Submissionen; wirkungsvolle Beratung / Akquisition;

–

Vergabe der Realisierungseinheiten Stadt Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Thayngen / Dörflingen / Lohn, Stetten / Bargen, Beringen / Guntmadingen.

Produkte –

Projektleitung

–

Projektausführung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung -

-250'000 Budget -500'000 Rechnung -750'000

-1'000'000

-1'250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

B 81

Bemerkungen Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen für Erneuerungsprojekte gegenüber dem Bund (Leistungsvereinbarung) und der externen Unternehmer (Werkverträge) der 1. Etappe (Projekte der 2. Etappe s. Investitionsrechnung 4460). Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 52‘000.– besser als budgetiert. Es ist ein geringerer Aufwand zu verzeichnen: Der administrative und rechtliche Abschluss der Projekte der 1. Etappe konnte noch nicht vollständig erreicht werden. Offen sind noch die Ersterhebung Ramsen Los 6 (Wald) und die Lagefixpunktnetze Rüdlingen/Buchberg und Klettgau. Wegen der intensiven Nachführungstätigkeit mussten Kapazitäten des Bereiches Erneuerung in der Nachführung eingesetzt werden. Im Jahr 2008 konnten 4 der 5 vorgesehenen Aufträge der 2. Etappe ausgeschrieben werden: Dörflingen Los 8, Neuhausen am Rheinfall Los 11, Lohn Los 6 und Thayngen Los 12 (Stadt Schaffhausen -> 2009). Ende 2008 sind Erneuerungen über 11% (3‘358 ha) der Kantonsfläche in Arbeit (s. auch Bericht Investitionsrechnung 4460). Personalsituation: 3.3 Mitarbeiter-Jahre wurden 2008 (2007: 3.2) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Durch den Bund anerkannt wurden folgende Projekte der 1. Etappe: Ersterhebung / Erneuerung (AV93): Dörflingen Los 4, Löhningen Los 7, Schaffhausen Los 24 (Altstadt) sowie das Projekt Anpassungsarbeiten für neues Datenmodell (DM01).

Weitere abgeschlossene Erneuerungsprojekte der 1. Etappe: Informationsebene Nomenklatur (Flurnamen): Gemeinde Ramsen. Damit sind 28 Gemeinden (von 32) erhoben. Ausstehend sind noch die Gemeinden Buch (in Arbeit), Buchberg, Rüdlingen und Schaffhausen (in Arbeit). Digitaler Vektor-Übersichtsplan: 4 weitere Gemeinden wurden erstellt; damit liegen über 29 Gemeinden (von 32) aktuelle Vektor-Übersichtspläne vor. Ausstehend sind noch die Gemeinden Stein am Rhein, Ramsen und Buch.

5.4

Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Abw. Fr.

Aufwand

372‘615.69

422‘100

294‘373.55

-49‘484.31

-11.7

78‘242.14

26.6

Ertrag

119‘891.15

180‘000

125‘932.90

-60‘108.85

-33.4

-6‘041.75

-4.8

-252‘724.54

-242‘100

-168‘440.65

-10‘624.54

-4.4

-84‘283.89

-50.0

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

66‘224.53

30‘000

74‘155.63

36‘224.53

120.7

-7‘931.10

-10.7

Total Aufwand

438‘840.22

452‘100

368‘529.18

-13‘259.78

-2.9

70‘311.04

19.1

Total Ertrag

119‘891.15

180‘000

125‘932.90

-60‘108.85

-33.4

-6‘041.75

-4.8

-318‘949.07

-272‘100

-242‘596.28

-46‘849.07

-17.2

-76‘352.79

-31.5

27.3

39.8

34.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Optimierung der Benutzung raumrelevanter Daten für öffentliche und private Stellen mit dem Ziel, Doppelspurigkeiten zu vermeiden und den Mitteleinsatz zu optimieren

–

Datenhaltung für Dritte (siehe auch § 18 Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999)

Produkt –

Koordination und Datenhaltung

B 82 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen -50'000 -100'000 -150'000 -200'000 Budget

-250'000 -300'000

Rechnung -350'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Geographisches Informationssystem Schaffhausen (GIS SH): Beim Aufbau des GIS Schaffhausen handelt es sich um eine Investition in eine leicht handhabbare und nachführbare EDV-Plattform für öffentliche und private Nutzer von raumbezogenen Daten. –

Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 47‘000.– schlechter als budgetiert. Der Grund liegt in den geringeren Einnahmen; (der Aufwand liegt im Rahmen des Budgets): Einerseits wurde der Tarif für die Beteiligung der Gemeinden mit der Geodatenverordnung (SHR 211.444) gesenkt, andererseits blieben Aufträge weiterer Gemeinden aus.

–

Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: – Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet; – Beratungen und Unterstützung zu Gunsten von GIS-Datenproduzenten und GIS-Nutzern; – Implementierung der Gefahrenhinweis- und Gewässerschutzkarten; – Erstellen verschiedenster GIS-basierter Auswertungen (Karten, Statistiken, Listen); – Mithilfe beim Aufbau der neuen Einsatzzentrale der SH-Polizei im Bereich Geodaten; Produktion der Sektorenkarte für SH-Polizei.

–

Permanente Aktualisierung Homepage Vermessungsamt sowie GIS-Startseite.

Personalsituation: 1.4 Mitarbeiter-Jahre wurden 2008 (2007: 1.5) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

5.5

Produktgruppe Spezialaufgaben

in Franken

Aufwand

Rechnung 2008

Budget 2008

Abw. Fr.

194‘509.78

144‘400

252‘879.86

50‘109.78

34.7

-58‘370.08

-23.1

982.30

-982.30

-100.0

-194‘509.78

-144‘400

-251‘897.56

-50‘109.78

-34.7

57‘387.78

22.8

Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

12‘742.07

18‘500

15‘421.74

-5‘757.93

-31.1

-2‘679.67

-17.4

207‘251.85

162‘900

268‘301.60

44‘351.85

27.2

-61‘049.75

-22.8

982.30

-982.30

-100.0

-207‘251.85

-162‘900

-267‘319.30

-44‘351.85

-27.2

60‘067.45

22.5

Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2007

Leistungsziele Gemäss den entsprechenden Aufträgen

B 83

Produkt –

Spezialaufgaben

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Spezialaufgaben -

-100'000 Budget -200'000 Rechnung -300'000

-400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich um rund Fr. 44‘400.– schlechter als budgetiert. Es handelt sich dabei um intern erbrachte Leistungen des Vermessungsamtes. Hauptgründe für die Budgetüberschreitung, die zum Budgetierungszeitpunkt nicht bekannt waren oder nicht quantifiziert werden konnten, sind: –

Automatisierung Vektor -> Raster-Konversion (2008 rund Fr. 28‘500.–)

–

Inspektion des Vermessungsamtes durch die Finanzkontrolle (2008 rund Fr. 6‘000.–)

–

Stellungnahme zur Bundesverordnung Kataster für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung (rund Fr. 11‘400.–)

Spezialaufgaben, die 2008 bearbeitet wurden: –

Interne Weiterbildung am System GEOS4 der Lehrlinge (Aufwendungen der Ausbildner)

–

Mitarbeit in Bundesprojekten (Arbeitsgruppe für die Bereitstellung der Daten der amtlichen Vermessung im neuen Bezugsrahmen LV95, Paritätische Kommission Preisbasis, Fixpunktdaten-Service)

–

Mitarbeit in Fachverbänden wie Konferenz der kantonalen Vermessungsämter (KKVA), Konferenz der kantonalen GIS-Fachstellen (KKGEO) und weitere

–

Aufwand für die interne Ausbildung und externe Weiterbildung

–

Verschiedene interne Projekte (QMS, Marketing-Konzept, Weiterentwicklung der automatisierten Datenabgabe, und weitere)

–

Vorträge / Publikationen

Personalsituation: 1.1 Mitarbeiter-Jahre wurden 2008 (2007: 1.7) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2008.

B 84 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

STEUERVERWALTUNG 1.

Leistungsauftrag

Die kantonale Steuerverwaltung besorgt beziehungsweise überwacht die steuerliche Veranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Produktgruppen –

Natürliche Personen

–

Juristische Personen

–

Einsprachen und Erlasse

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verschiedene Dienststellen Extern: Gemeinden | Steuerpflichtige | Treuhänder, Banken und Versicherungen | Verwaltungen anderer Kantone | Eidgenössische Steuerverwaltung Leiter der Dienststelle Alfred Streule

Leistungen

Produktgruppe Natürliche Personen

Nr. 1

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2008

Budget 2008 Rechnung 2007

Anzahl definitiv veranlagte Steuerpflichtige im Verhältnis zum Total am Ende der Veranlagungsperiode: Selbständig Erwerbende nach Steuerperiode

Juristische Personen

Einsprachen und Erlasse

– Steuerperiode 2003

100%

99%

100%

– Steuerperiode 2004

100%

99%

– Steuerperiode 2005

99%

96%

– Steuerperiode 2006

97%

95%

54%

– Steuerperiode 2007

53%

45%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in %

0.3%

< 1%

0.4%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr absolut

Anzahl gutgeheissene Einsprachen : zur Anzahl der Einsprachen

129

< 230

155

7.7%

< 10%

1.2%

Aufrechnungen pro Steuerperiode in Fr.

29.1 Mio.

30 Mio.

29.0 Mio.

Aufrechnungen aus Vorjahren in 2007

26.1 Mio.

26 Mio.

26.2 Mio.

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

13.1%

< 10%

13.1%

Veranlagungen pro Steuerkommissär (selbständig Erwerbende)

595

500

612

Definitive Veranlagung innert 2 Jahren nach Abschluss des Geschäftsjahres – Geschäftsjahr 2003

100%

99%

– Geschäftsjahr 2004

99%

100%

97%

– Geschäftsjahr 2005

96%

99%

86%

– Geschäftsjahr 2006

88%

82%

41%

– Geschäftsjahr 2007

40%

Anzahl Einsprachen in %

0.4%

< 1%

0.2%

Anzahl gutgeheissene Einsprachen : zur Anzahl der Einsprachen

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

Aufrechnungen zur Selbstdeklaration in Fr.

Veranlagungen pro Steuerkommissär

7.7%

< 2%

-3.8%

< 7%

2.5%

21.8 Mio.

30 Mio.

24.5 Mio.

622

570

601

Total Erlass-Entscheide

127

–

153

Total Einsprache-Entscheide

155

–

151

B 85

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 2

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der Steuerpflichtigen.

4/11 Anzahl Einsprachen in einem Jahr: davon gutgeheissen (bei den juristischen Personen handelt es sich um einen Fall). 5/6

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem steuerbaren Einkommen.

7/12 Echte Steuerausstände (Restanzen) sind eigentliche Steuerausstände (unbeglichene, definitive und fällige Steuerrechnung). Diese betragen bei den natürlichen Personen 13.3 Mio. Fr. oder 5.8 Prozent und bei den juristischen Personen 0.6 Mio. Fr. oder 1.3 Prozent. Unechte Steuerausstände sind Steuerausstände aufgrund provisorischer Steuerrechnungen aus dem Jahre 2008 oder den Vorjahren, welche weder gemahnt noch betrieben werden können, da noch nicht fällig. Diese Steuerausstände unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 46.5 Mio. Fr. oder 20.4 Prozent (Abschluss 31.12., vorher 15.01., Steuereingang in der ersten Hälfte Januar rund 12.1 Mio. Fr.) und bei den juristischen Personen 2.5 Mio. Fr. oder 5.7 Prozent. Guthaben der Steuerpflichtigen oder Gesellschaften gegenüber der Steuerverwaltung für zuviel bezahlte Steuern, die nicht zurückerstattet bzw. auf neue Rechnung gutgeschrieben wurden. Diese Guthaben unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 29.9 Mio. Fr. oder 13.1 Prozent und für die juristischen Personen 4.7 Mio. Fr. oder 10.8 Prozent. Der Saldo aus den Steuerausständen abzüglich den Guthaben der Steuerpflichtigen ergibt das Total der Steuerausstände für die natürlichen Personen gem. Tabelle I von 29.9 Mio. Fr. oder 13.1 Prozent und für die juristischen Personen gem. Tabelle II von -1.7 Mio. Fr. oder -3.8 Prozent. 8

Für Veranlagungsarbeiten (5’887 Fälle) standen 2008 990 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der juristischen Personen.

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem Ertrag.

Für Veranlagungsarbeiten (3’233 Fälle) standen 2008 520 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Erlassentscheide in einem Jahr.

Anzahl Einspracheentscheide in einem Jahr.

Globalbudget (Steuerverwaltung ohne Steuereinnahmen)

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

9‘343‘497.97

9‘377‘200

9‘131‘022.37

-33‘702.03

-0.4

212‘475.60

2.3

Ertrag

2‘921‘848.75

2‘465‘000

2‘806‘239.73

456‘848.75

18.5

115‘609.02

4.1

-6‘421‘649.22

-6‘912‘200

-6‘324‘782.64

490‘550.78

7.1

-96‘866.58

-1.5

-246‘998.15

-247‘000

-496‘095.40

-1.85

-249‘097.25

-50.2

323‘290.44

452‘000

318‘827.72

-128‘709.56

-28.5

4‘462.72

1.4

1‘350‘439.50

1‘376‘200

1‘335‘398.07

-25‘760.50

-1.9

15‘041.43

1.1

10‘770‘229.76

10‘958‘400

10‘289‘152.76

-188‘170.24

-1.7

481‘077.00

4.7

2‘921‘848.75

2‘465‘000

2‘806‘239.73

456‘848.75

18.5

115‘609.02

4.1

-7‘848‘381.01

-8‘493‘400

-7‘482‘913.03

645‘018.99

7.6

-365‘467.98

-4.9

27.1

22.5

27.3

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 86 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Entwicklung Nettoergebnis Steuerverwaltung -

Juristische Personen 25.7%

-2'000'000

-4'000'000

-6'000'000

Einsprache und Erlasse 4.0%

Rechnung -8'000'000 Budget

Natürliche Personen 70.3%

-10'000'000

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Nettoergebnis der Laufenden Rechnung liegt mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 6‘421’649.– erfreulicherweise um rund Fr. 490’550.– unter dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 6‘912’200.–. Das Nettoglobalergebnis, welches einen Aufwandüberschuss von rund Fr. 7‘848’381.– ausweist, fällt um rund Fr. 645’019.– besser aus als budgetiert (Fr. 8‘493’400.–). Die Budgetvorgaben hinsichtlich der zu erreichenden Leistungen wurden mit wenigen Ausnahmen erreicht bzw. fallen besser aus als budgetiert. Einzig bei den Aufrechnungen der juristischen Personen ist eine grössere Differenz festzustellen. Das kommt daher, dass der Steuersatz massiv gesenkt wurde (Steuergesetzrevision 01.01.2008). Die im Jahr 2008 zum achten Mal zur Verfügung gestellte Gratis-CD zum Ausfüllen der Steuererklärung bzw. der im Internet zur Verfügung gestellte Download, wurden wiederum optimiert. Die CD wird nach wie vor rege genutzt. Insgesamt rund 23‘000 Steuerpflichtige (Vorjahr 20‘000) haben von der CD oder dem Download Gebrauch gemacht und so dazu beigetragen, die Kosten für die administrative Bewältigung der Veranlagungen zu reduzieren.

Steuerfusssenkung / Steuergesetzrevision Auf das Jahr 2008 gab es zwischen den Gemeinden und dem Kanton einen Steuerfussabtausch von 6 Prozent. Dies im Rahmen des NFA. Zudem ist eine Steuergesetzrevision erfolgt, welche in erster Linie Entlastungen für die juristischen Personen bringt. Mit einer weiteren Steuergesetzrevision auf das Steuerjahr 2009 werden der Mittelstand und die Familien entlastet. Die Volksabstimmung wurde am 8. Februar 2009 durchgeführt und die neuen Bestimmungen rückwirkend auf den 1.Januar 2009 in Kraft gesetzt. Eine weitere Tarifkorrektur ist auf den 1. Januar 2010 vorgesehen (Ausgleich der «kalten Progression»).

Strategische Ziele –

Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit im interkantonalen Vergleich, insbesondere Annäherung des Steuerniveaus für natürliche Personen an die Zürcher Nachbarschaft und Erhaltung bzw. Schaffung günstiger Rahmenbedingungen bei der Besteuerung der juristischen Personen durch gezielte steuerliche Entlastungen mit dem Ziel, die Gesamtsteuerbelastung zu senken.

–

Effizienzsteigerung und Kostensenkung bei der Verarbeitung der Veranlagungen in den verschiedenen Steuerbereichen und beim Bezug der Steuern.

Massnahmen –

Gezielte steuerliche Entlastungen durch Steuergesetzrevisionen: – Revision des Steuergesetzes per 1. Januar 2008 im Bereich der juristischen Personen; – Revision des Steuergesetzes per 1. Januar 2009 im Bereich der natürlichen Personen (Entlastung Mittelstand und Familien); – Ausgleich der kalten Progression per 1. Januar 2010;

B 87

–

Optimierung der Organisation des Steuerwesens im Kanton Schaffhausen, insbesondere im Bereich der EDV (elektronische Archivierung und automatisierte Veranlagung in Teilbereichen).

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Natürliche Personen

in Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

Aufwand

7‘011‘789.26

7‘005‘300

6‘716‘298.05

6‘489.26

0.1

295‘491.21

4.4

Ertrag

2‘847‘788.77

2‘395‘000

2‘726‘416.43

452‘788.77

18.9

121‘372.34

4.5

Nettoergebnis LR

-4‘164‘000.49

-4‘610‘300

-3‘989‘881.62

446‘299.51

9.7

-174‘118.87

-4.4

Kalk. Kosten / Umlagen

1‘351‘037.91

1‘449‘500

1‘331‘955.97

-98‘462.09

-6.8

19‘081.94

1.4

Total Aufwand

8‘362‘827.17

8‘454‘800

8‘048‘254.02

-91‘972.83

-1.1

314‘573.15

3.9

Total Ertrag

2‘847‘788.77

2‘395‘000

2‘726‘416.43

452‘788.77

18.9

121‘372.34

4.5

-5‘515‘038.40

-6‘059‘800

-5‘321‘837.59

544‘761.60

9.0

-193‘200.81

-3.6

34.1

28.3

33.9

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Kantonssteuerertrag

R 2008

B 2008

R 2007

215‘128’231

199‘180‘000

192‘587‘847

Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer)

68‘144‘129

59‘400‘000

58‘834‘022

– davon verbleibender Anteil im Kanton

11‘161’193

10‘098‘000

14‘026‘005

2.6%

3.0%

2.8%

Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag 1)

Die Nach- und Strafsteuern sowie die Ordnungsbussen sind im hier ausgewiesenen Kantonssteuerertrag nicht berücksichtigt, jedoch die Grundstückgewinnsteuern (4,1 Mio. Fr.).

Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechter Bezug. Produkte –

Veranlagungsentscheide selbständig Erwerbende

–

AHV-Meldungen selbständig Erwerbende

–

Sicherstellung Veranlagung unselbständig Erwerbende

–

Beratung

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

–

Veranlagungsentscheide Grundstückgewinnsteuer

–

Verrechnungssteuerentscheide

–

Quellensteuerabrechnung und Bezug

B 88 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Natürliche Personen -1'000'000 -2'000'000 -3'000'000 -4'000'000 Rechnung -5'000'000 -6'000'000 Budget -7'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2008 in Höhe von gerundet Fr. 7’011‘800.– liegt um rund Fr. 6’500.– über dem budgetierten Wert von Fr. 7‘005’300.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2008 von gerundet Fr. 2‘847’800.– liegt um rund Fr. 452’800.– höher als budgetiert (Fr. 2‘395‘000.–). Saldiert ergibt sich ein leicht besseres Ergebnis. Bei den Leistungsindikatoren «Aufrechnungen pro Steuerperiode» (vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 5 und 6) konnte wieder gleich viel wie in den Vorjahren aufgerechnet werden. Die Steuerausstände (echte und unechte Restanzen, vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 7 und 12) haben sich im Verhältnis zum Steuersoll nicht verändert (13.1%, Vorjahr 13.1%). Die echten Steuerausstände betragen 5.8 Prozent im Verhältnis zum Steuersoll. Mit der Einführung des Ausgleichszins-Systems dürfen provisorisch festgesetzte Steuerforderungen nicht mehr gemahnt werden. Dafür müssen zuwenig bezahlte Steuern verzinst werden. Aus diesem Sachverhalt resultieren automatisch höhere (unechte) Steuerausstände.

5.2

Produktgruppe Juristische Personen

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

1‘811‘867.58

1‘826‘800

1‘701‘948.27

-14‘932.42

-0.8

109‘919.31

6.5

73‘978.09

70‘000

79‘823.30

3‘978.09

5.7

-5‘845.21

-7.3

-1‘737‘889.49

-1‘756‘800

-1‘622‘124.97

18‘910.51

1.1

-115‘764.52

-7.1

276‘810.99

323‘700

275‘909.20

-46‘889.01

-14.5

901.79

0.3

2‘088‘678.57

2‘150‘500

1‘977‘857.47

-61‘821.43

-2.9

110‘821.10

5.6

73‘978.09

70‘000

79‘823.30

3‘978.09

5.7

-5‘845.21

-7.3

-2‘014‘700.48

-2‘080‘500

-1‘898‘034.17

65‘799.52

3.2

-116‘666.31

-6.1

3.5

3.3

4.0

Kostendeckungsgrad in %

R 2008

B 2008

R 2007

Kantonssteuerertrag

34‘934’485

43‘000’000

48‘377‘760

Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer)

182‘950’572

155‘000‘000

167‘449‘097

29‘965’116

26‘350‘000

39‘920‘170

5.8%

4.8%

3.9%

– davon verbleibender Anteil im Kanton Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag 1)

Inklusive Abgrenzung für zu hohe provisorische Rechnungen der juristischen Personen in 2008 5 Mio. Franken.

B 89

Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechte Veranlagung und Bezug. Produkte –

Veranlagung und Bezug Kantons- und Gemeindesteuern sowie Direkte Bundessteuer

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

–

Steuerbefreiungsentscheide Vereine und Stiftungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Juristische Personen -

-500'000

-1'000'000

-1'500'000 Rechnung -2'000'000 Budget -2'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2008 in Höhe von gerundet Fr. 1‘811’900.– liegt um rund Fr. 14’900.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 1‘826’800.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2008 von gerundet Fr. 74’000.– liegt um rund Fr. 4’000.– höher als budgetiert (Fr. 70‘000.–). Bei den Leistungsindikatoren fällt auf, dass die Steuerausstände im Verhältnis zum Steuersoll abgenommen haben (-3.8%, Vorjahr 2.5%). Die echten Steuerausstände betragen 1.4 Prozent im Verhältnis zum Steuersoll. Mit der Einführung des Ausgleichszins-Systems dürfen provisorisch festgesetzte Steuerforderungen nicht mehr gemahnt werden. Dafür müssen zuwenig oder zuviel bezahlte Steuern verzinst werden. Aus diesem Sachverhalt resultieren automatisch höhere (unechte) Steuerausstände (+/-).

5.3

Produktgruppe Einsprachen und Erlasse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2008

272‘842.98

Budget 2008

298‘100

Rechnung 2007

R 2008 / B 2008

216‘680.65

R 2008 / R 2007

Abw. Fr.

-25‘257.02

-8.5

56‘162.33

25.9

81.89

100.0

81.89

100.0

-272‘761.09

-298‘100

-216‘680.65

25‘338.91

8.5

-56‘080.44

-25.9

45‘881.04

55‘000

46‘360.62

-9‘118.96

-16.6

-479.58

-1.0

318‘724.02

353‘100

263‘041.27

-34‘375.98

-9.7

55‘682.75

21.2

81.89

100.0

81.89

100.0

-318‘642.13

-353‘100

-263‘041.27

34‘457.87

9.8

-55‘600.86

-21.1

Leistungsziele Gesetzeskonformer, rascher und kostengünstiger Entscheid.

B 90 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produkte –

Steuererlass-Entscheide

–

Einsprache-Entscheide

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Einsprachen und Erlasse -

-100'000

-200'000 Rechnung -300'000

-400'000 Budget -500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2008 in Höhe von gerundet Fr. 272’800.– liegt um rund Fr. 25’300.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 298’100.–. Die kantonale Steuerkommission behandelte in 8 Sitzungen 155 Einsprachen (Vorjahr: 8 Sitzungen, 151 Einsprachen). Eingegangen sind (inkl. juristische Personen) 142 Einsprachen. Demnach wurden 13 Fälle aus dem Vorjahr in dieser Periode abgebaut

B 91

Kennzahlen und Sachgeschäfte Steuererlasse

Total erledigte Gesuche

Entscheid

Teilerlass Totalerlasse

Abweisung

Ordentliche Steuern Gemeinde Beringen

Buch

Buchberg

Dörflingen

Hemmental

Neuhausen am Rheinfall Neunkirch Schaffhausen

2 1

9 1

Schleitheim

Siblingen

Wilchingen

Einmalsteuern Gemeinde Schaffhausen

Grundstückgewinnsteuer Gemeinde Dörflingen Total 2008

105

Vorjahr

122

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 228’594.30

Vorjahr

Fr. 232’720.95

Von den Gemeinden in eigener Kompetenz behandelte Erlassgesuche (Art. 187 StG) Schaffhausen

Total 2008

Vorjahr

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 2’137.35

Vorjahr

Fr. 1’081.35

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die unter der Position «Anschaffungen mehrjährig» aufgeführten Fr. 247’000.– beinhalten Folgekosten zur Software NEST, welche jeweils aktualisiert und angepasst werden muss sowie kleinere neue Projekte.

B 92 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2538 Direkte Abgaben (Steuereinnahmen; siehe auch Übersichtstabellen 8.3 bis 8.5)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2008

2007

112 %

106 %

191‘200‘107

170’360’392

a) Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14)

4‘122‘014

4’296’369

19‘712‘623

17’574’003

42‘192‘240

51’025’110

257‘226‘984

243’255’874

2008

2007

198‘404‘871

165’072’430

b) Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5) Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken) Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14) Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11)

45‘671‘802

49’923’337

Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

19‘213‘485

17’129’922

499‘138

444’081

-434‘517

-207’153

Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13) Abzüglich pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen Abzüglich pauschale Steueranrechnung Juristische Personen Total

-2‘799‘647

-2’848’725

260‘555‘132

229’513’892

Bewertung der Restanzen (in Franken) Zunahme Restanzen Natürliche Personen

-1’481’419

Zunahme Restanzen Juristische Personen

-186’416

Zunahme vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen

-3’680’268

Zunahme vorausbezahlte Steuern Juristische Personen

-2‘762’722

Korrekturen Delkredere Steuerertrag

0 252’444’307

Abschreibungen und Erlasse Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11) Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8) ./. Abgrenzung für zu hohe provisorische Rechnungen der JP 2008 Effektiver Steuerertrag

in Mio. Franken

2’606’941 11’468 5‘000‘000 250’062’716

Rechnung Voranschlag

Rechnung

2008

2007

Natürliche Personen

211.06

207.30

188.29

Juristische Personen

39.90

43.00

48.38

./. Abgrenzung für zu hohe provisorische Rechnungen der JP 2008

5.00

0.00

Spezialsteuern

4.10

4.20

4.30

250.06

254.50

240.97

Total

B 93

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (siehe auch Detailaufstellungen Tabellen 8.3 bis 8.5) Der Totalsteuerertrag der Einkommens-, Vermögens- und Grundstückgewinnsteuer der natürlichen und juristischen Personen beträgt 250.1 Mio. Fr. und ist damit um 9,1 Mio. Fr. höher als in der Rechnung 2007 (241.0 Mio. Fr.). Das Ergebnis liegt über dem Vorjahresergebnis, weil ein Steuerfussabtausch von 6 Prozent mit den Gemeinden vollzogen wurde. Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 211.1 Mio. Fr. um 4.2 Mio. Fr. über dem Budget (207.3 Mio. Fr.). Dies kommt daher, dass die Beschäftigungslage immer noch gut war und teilweise auch höhere Löhne ausgezahlt wurden. Der Steuerertrag bei den juristischen Personen liegt mit 34.9 Mio. Fr. um 8.1 Mio. Fr. unter dem Budget (43.0 Mio. Fr.). Zu beachten ist, dass darin bereits Rückstellungen von 5.0 Mio. Fr. im Hinblick auf die schlechte Wirtschaftslage für zu hohe provisorische Steuerrechnungen enthalten sind. Das Ergebnis liegt tatsächlich 3.1 Mio. Fr. unter dem Budget. Die Grundstückgewinnsteuer liegt mit 4.1 Mio. Fr. unter dem budgetierten Betrag (4.2 Mio. Fr.) und dem Vorjahr (4.3 Mio. Fr.).

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern Von den 817 (Vorjahr 815) Erbschaften, Erbvorzügen und Schenkungen (Vermögenswert 167.5 Mio. Fr.) sind im Jahr 2008 in 114 Fällen (Vorjahr 89) Steuern im Betrag von 6.9 Mio. Fr. (Vorjahr 4.4 Mio. Fr.) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 6.9 Mio. Fr. (Vorjahr 4.4 Mio. Fr.) ein.

2544 Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle 8.6) Direkte Bundessteuer In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode 251.1 Mio. Fr. direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 226.3 Mio. Fr.). Der Anteil des Kantons betrug für das Rechnungsjahr 2008 netto 41.1 Mio. Fr. (Vorjahr 53.9 Mio. Fr.). Bis anhin hat der Kanton einen Anteil an der direkten Bundessteuer von 30 Prozent erhalten. Davon wurden 17 Prozent nach dem Steueraufkommen verteilt. 13 Prozent des Gesamtaufkommens unterlagen dem interkantonalen Finanzausgleich und wurden finanzkraftabhängig an die Kantone verteilt. Mit der Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 ändert sich dieser Modus. Die Kantone erhalten einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 43.6 Mio. Fr. (Vorjahr 28.1 Mio. Fr.). 43.2 Mio. Fr. (Vorjahr 27.8 Mio. Fr.) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen Fr. 99’000.– (Vorjahr Fr. 98’832.–) auf den Steuerrückbehalt USA. Der Ertrag der Verrechnungssteuer 2008 ist gegenüber früheren Jahren massiv angestiegen. Die Hauptursache ist das höhere Zinsniveau.

B 94 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Übersichten / Tabellen

8.1

Kantonssteuereinnahmen 1998 – 2008

Jahr

Voranschlag in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

1998

214.80

202.84

-5.6%

116+2

1999

204.30

202.18

-1.0%

116+0.25

2000

208.60

205.75

-1.4%

116+2

2001

212.80

219.12

3.0%

116+2

2002

214.20

216.73

1.2%

113+2

2003

222.40

215.31

-3.2%

111+2

2004

221.06

230.46

4.3%

111+2

2005

228.49

230.03

0.7%

109+2

2006

234.03

238.18

1.8%

109+2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

2008

254.50

250.06

1.7%

112

8.2

Entwicklung Kantonssteuerfuss, Steuersoll, Steuerrestanzen 1998 – 2008

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

Restanzen per 15.01. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

1998

116+2

218.159

25.798

11.83

1999

116+0.25

216.284

22.795

10.54

2000

116+2

219.119

24.094

11.00

2001

116+2

237.575

30.829

12.98

2002

113+2

233.900

30.933

13.22

2003

111+2

235.547

34.059

14.46

2004

111+2

250.492

36.936

14.75

2005

109+2

251.379

33.175

13.20

2006

109+2

251.982

28.819

11.44

2007

106

251.296

36.301

14.45

24.174

9.62

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (definitiv + fällig)

Restanzen (definitiv + fällig) in % vom

Restanzen per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

13.889

5.101

28.189

10.35

2008

112

272.285

1) inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse 2) ab 2007 Abschluss per 31.12.

B 95

B 96 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.3

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2008 (ohne Quellensteuern)

Tabelle I

in Fr. Kantonssteuer

112.00%

Zu- und

Total

Abrechnungen

Grundstück-

Personalsteuer

Steuern 2008

von Vorjahren

gewinnsteuer

328’503.95

41’828.30

3’032.50

383’364.75

4‘562.10

620.20

429’290.10

52’337.05

4’389.85

486’017.00

20‘486.75

28‘959.25

359

604’662.90

77’934.25

8’150.00

690’747.15

116‘164.60

46‘684.70

Zahl der

Einkommens-

Vermögens-

Steuerpflichtigen

steuer 2008

Altdorf

126

Bargen

190

Gemeinde 1

Barzheim Beggingen Beringen

2’222

6’866’290.65

747’727.95

55’150.10

7’669’168.70

519‘476.20

226‘479.75

Bibern

167

334’438.70

46’820.60

4’019.75

385’279.05

88‘459.00

Buch

211

551’922.25

61’104.10

5’089.15

618’115.50

275‘248.50

24‘972.50

Buchberg

527

1’943’863.30

572’224.35

13’065.25

2’529’152.90

398‘144.75

61‘224.50

Büttenhardt

238

596’281.75

82’085.85

5’352.50

683’720.10

48‘780.25

7‘055.20

Dörflingen

506

1’556’671.65

231’926.60

11’797.60

1’800’395.85

904‘316.40

92‘267.65

Gächlingen

572

1’300’165.60

178’633.40

13’321.25

1’492’120.25

131‘190.05

24‘163.10

Guntmadingen

169

432’136.35

31’773.50

4’050.00

467’959.85

50‘107.15

18‘305.60

Hallau

1’404

3’273’683.85

588’163.85

33’561.85

3’895’409.55

346‘307.45

139‘249.30

Hemishofen

280

751’813.30

83’859.80

6’900.00

842’573.10

32‘960.75

9‘045.70

Hemmental

452

898’520.85

92’522.55

9’001.00

1‘000‘044.40

130‘054.95

23‘248.15

187’659.70

9’033.15

1’975.00

198’667.85

31‘931.20

Löhningen

827

2’414’880.10

390’040.30

19’271.05

2’824’191.45

261‘544.15

205‘184.75

Lohn

475

1’136’598.95

194’913.45

10’315.75

1’341’828.15

171‘900.35

9‘132.45

Merishausen

576

1’201’502.00

129’789.30

12’386.65

1’343’677.95

43‘669.30

46‘556.75

Neuhausen

6’795

18’720’240.45

2’019’937.95

174’532.35

20’914’710.75

1‘580‘762.80

372‘359.35

Neunkirch

1’344

3’147’272.75

480’695.20

30’479.70

3’658’447.65

362‘618.75

173‘409.35

292

573’206.80

133’670.70

6’889.10

713’766.60

112‘360.70

2‘349.45

171’363.90

23’392.65

1’999.35

196’755.90

19‘561.40

Ramsen

807

1’883’626.50

286’033.40

21’083.60

2’190’743.50

258‘034.75

34‘045.65

Rüdlingen

432

1’686’738.10

197’661.70

10’884.60

1’895’284.40

147‘438.35

149‘021.30

23’595

74’900’895.50

9’488’243.80

607’729.95

84’996’869.25

7‘555‘129.55

1‘670‘151.30

1’105

2’779’785.70

380’418.55

27’484.40

3’187’688.65

335‘659.90

69‘515.15

Hofen

Oberhallau Opfertshofen Osterfingen

Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

537

1’279’159.55

159’270.05

13’378.60

1’451’808.20

221‘846.90

19‘982.65

2’282

7’098’313.99

1’285’927.40

55’067.30

8’439’308.69

1‘330‘496.10

142‘781.35

652

3’083’949.90

433’199.40

15’899.25

3’533’048.55

638‘714.20

52‘333.40

2’851

8’760’145.07

1’045’938.35

72’601.85

9’878’685.27

861‘257.10

314‘648.20

420

790’128.60

90’838.75

9’726.30

890’693.65

35‘202.85

28‘323.10

1’077

2’773’189.40

417’978.10

26’717.05

3’217’884.55

347‘591.10

129‘944.30

51’673

152’466’902.16

20’055’924.35

1’295’302.65

173’818’129.16

17’381’978.35

4’122’014.10

B 97

Vorjahresrestanzen Verzugs- und

Total

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

Vergütungszinsen

Steuersoll 2008

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2008 total

Verrechnungen

116.80

388‘663.85

-1‘925.20

48‘628.20

-31‘247.00

404‘119.85

2‘509.15

537‘972.15

808.65

148‘566.85

-137‘804.05

549‘543.60

416.35

-6’163.00

7’395.45

1’648.80

3‘754.70

857‘351.15

-20‘746.75

171‘484.49

-197‘125.44

810‘963.45

22‘881.45

8‘438‘006.10

-56‘407.95

1‘372‘542.31

-1‘408‘811.91

8‘345‘328.55

1‘030.35

474‘768.40

-9‘685.30

50‘961.55

-62‘157.50

453‘887.15

8‘530.28

926‘866.78

-1‘299.30

265‘605.75

-265‘401.28

925‘771.95

6‘291.86

2‘994‘814.01

226‘400.26

278‘486.88

3‘499‘701.15

674.00

740‘229.55

177.05

89‘682.00

-28‘641.85

801‘446.75

14‘216.85

2‘811‘196.75

-48‘574.75

456‘917.19

-350‘607.89

2‘868‘931.30

3‘073.35

1‘650‘546.75

-4‘530.30

238‘688.91

-199‘240.40

1‘685‘464.96

3‘714.75

540‘087.35

221‘952.75

-47‘646.60

714‘393.50

18‘354.65

4‘399‘320.95

-61‘011.45

867‘513.80

-897‘157.30

4‘308‘666.00

4‘934.60

889‘514.15

230‘873.50

-194‘439.10

925‘948.55

6‘397.00

1‘159‘744.50

-6‘401.90

214‘061.40

-151‘022.85

1‘216‘381.15

261.35

230‘860.40

14‘801.45

-29‘514.55

216‘147.30

7‘126.30

3‘298‘046.65

7‘666.40

257‘356.35

-215‘144.57

3‘347‘924.83

2‘143.65

1‘525‘004.60

853.00

96‘366.66

-29‘115.75

1‘593‘108.51

175.05

1‘434‘079.05

-1‘750.80

166‘914.20

-144‘237.55

1‘455‘004.90

67‘735.94

22‘935‘568.84

-406‘258.65

5‘329‘218.77

-4‘690‘205.55

23‘168‘323.41

4‘705.65

4‘199‘181.40

-21‘328.50

555‘540.82

-477‘790.72

4‘255‘603.00

1‘247.75

829‘724.50

69‘647.20

-42‘434.09

856‘937.61

977.60

217‘294.90

-7‘836.35

58‘217.10

-60‘148.75

207‘526.90

10‘151.72

2‘492‘975.62

-5‘864.25

769‘830.43

-682‘776.55

2‘574‘165.25

2‘295.85

2‘194‘039.90

-10‘372.75

408‘962.65

-372‘769.15

2‘219‘860.65

253‘020.55

94‘475‘170.65

-1‘634‘042.51

17‘443‘006.93

-14‘885‘490.77

95‘398‘644.30

13‘208.57

3‘606‘072.27

-89‘690.75

752‘584.30

-621‘234.48

3‘647‘731.34

9‘254.40

1‘702‘892.15

-16‘955.90

353‘152.20

-318‘488.40

1‘720‘600.05

13‘514.92

9‘926‘101.06

-86‘588.29

1‘411‘274.16

-1‘214‘306.44

10‘036‘480.49

11‘216.25

4‘235‘312.40

-4‘304.25

192‘326.46

1‘076.87

4‘424‘411.48

25‘100.00

11‘079‘690.57

-92‘360.10

1‘727‘040.53

-1‘855‘988.43

10‘858‘382.57

2‘902.65

957‘122.25

-14‘450.60

273‘698.20

-156‘580.25

1‘059‘789.60

6‘485.80

3‘701‘905.75

-14‘059.40

547‘279.80

-381‘444.93

3‘853‘681.22

528‘003.79

195‘850‘125.40

-2‘606‘940.90

35‘031‘097.17

-29‘869‘410.35

198‘404‘871.32

B 98 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.4

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2008

Tabelle II

in Fr.

Zu- und Zahl der

Kantonssteuer 2008

Kantonssteuern 2009

Abrechnungen

Zinsen

Total

jur. Pers.

112.00%

***

von Vorjahren

und Skonto

Steuersoll 2008

Altdorf

1‘771.55

2‘667.10

-267.80

4‘170.85

Bargen

29‘445.50

65‘626.50

2‘168.25

97‘240.25

Barzheim

Beggingen

2‘833.65

4‘582.00

97.35

7‘513.00

Beringen

140

289‘225.75

17‘861.85

253‘618.25

6‘716.40

567‘422.25

Bibern

5‘571.45

6‘694.90

112.70

12‘379.05

Buch

Buchberg

Büttenhardt

Gemeinde

1‘912.85

5‘207.30

82.90

7‘203.05

16‘413.00

385.50

23‘767.05

775.00

41‘340.55

1‘215.20

1‘146.15

3‘170.55

83.65

5‘615.55

Dörflingen

11‘243.60

372.05

49‘933.90

1‘220.00

62‘769.55

Gächlingen

20‘822.10

364.00

18‘414.35

353.10

39‘953.55

Guntmadingen

1‘509.65

3‘752.45

109.55

5‘371.65

Hallau

133‘319.60

4‘530.95

200‘862.60

3‘925.50

342‘638.65

Hemishofen

16‘904.15

6‘420.35

-173.20

23‘151.30

Hemmental

17‘401.45

285.60

29‘314.65

936.60

47‘938.30

Hofen

1‘037.10

1‘231.75

49.00

2‘317.85

Löhningen

58‘454.45

549.90

94‘299.85

424.80

153‘729.00

Lohn

8‘033.80

18‘621.15

871.20

27‘526.15

Merishausen

12‘039.65

20‘781.15

951.70

33‘772.50

Neuhausen

632

6‘085‘622.95

451‘936.70

3‘562‘342.95

81‘306.45

10‘181‘209.05

Neunkirch

289‘443.80

5‘251.95

146‘163.30

6‘493.75

447‘352.80

Oberhallau

4‘025.40

11‘751.40

431.40

16‘208.20

Opfertshofen

948.65

224.00

22‘955.95

485.85

24‘614.45

Osterfingen

Ramsen

277‘987.00

172‘961.25

8‘997.75

459‘946.00

Rüdlingen

14‘917.30

171.90

12‘346.95

684.70

28‘120.85

Schaffhausen

1‘604

14‘961‘669.60

795‘607.90

8‘340‘771.00

397‘943.60

24‘495‘992.10

Schleitheim

136‘291.55

934.20

54‘481.35

-734.90

190‘972.20

Siblingen

6‘342.05

2‘576.00

14‘259.20

556.40

23‘733.65

Stein am Rhein

194

453‘618.75

6‘778.25

172‘885.65

8‘914.40

642‘197.05

Stetten

Thayngen

33 34

67‘192.15

3‘279.90

176‘974.85

6‘673.90

254‘120.80

154

4‘066‘955.10

888.15

127‘518.30

10‘096.55

4‘205‘458.10

Trasadingen

30‘948.70

1‘120.00

83‘317.30

-518.75

114‘867.25

Wilchingen

89‘428.30

1‘116.65

74‘617.35

2‘123.40

167‘285.70

3‘407

27‘114‘545.80

1‘295‘381.60

13‘782‘312.65

541‘891.20

42‘734‘131.25

Total Kanton

B 99

Vorjahresrestanzen

Entschädigung

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

an Kanton

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2008 total

Verrechnungen 2008

durch Gemeinden

Bussen

744.30

-1‘058.05

3‘857.10

49.40

300.00

30‘434.60

-23‘056.65

104‘618.20

191.50

-3‘979.10

2‘907.00

6‘440.90

67.10

46‘822.31

342‘827.95

-244‘385.30

712‘687.21

1‘730.20

-201.40

-1‘616.50

10‘561.15

86.90

-5‘853.05

5‘777.10

7‘127.10

44.70

-9‘471.35

-773.90

31‘095.30

259.20

-3‘131.85

220.40

2‘704.10

47.70

-1‘735.70

-1‘955.25

59‘078.60

203.80

87.00

3‘058.95

43‘099.50

240.20

33.20

749.75

6‘154.60

51.40

-1‘206.70

97‘928.90

-3‘233.95

436‘126.90

974.80

1‘000.00

-60.35

-898.75

22‘192.20

112.50

19‘965.30

-2‘682.40

65‘221.20

155.50

0.05

2‘317.90

32.70

15‘352.15

1‘638.25

170‘719.40

432.70

-393.40

-2‘490.45

24‘642.30

128.20

-15.50

-460.85

-341.10

32‘955.05

205.00

-11‘626.95

291‘482.73

1‘276‘342.15

11‘737‘406.98

15‘141.10

6‘085.30

-13‘417.95

61‘422.60

495‘357.45

958.00

-1‘992.25

16‘734.75

30‘950.70

102.40

-50.05

-207.30

24‘357.10

55.20

65‘470.65

-272‘934.15

252‘482.50

834.50

1‘800.00

6‘517.35

-3‘638.25

30‘999.95

209.50

-25‘824.00

77‘826.27

382‘130.30

24‘930‘124.67

34‘806.90

15‘385.50

-796.40

43‘398.55

33‘050.00

266‘624.35

713.80

300.00

1‘964.00

-3‘736.05

21‘961.60

180.60

300.00

-6‘719.60

327‘642.20

-35‘079.15

928‘040.50

2‘340.90

2‘300.15

2‘993.50

-1‘963.65

255‘150.65

426.10

300.00

-12‘100.90

-15‘403.55

443‘684.70

4‘621‘638.35

4‘424.50

-549.50

-1‘718.65

-2‘658.45

110‘490.15

375.80

2‘100.55

55‘231.95

224‘618.20

665.40

7‘250.00

-11‘467.74

1‘268‘899.75

1‘680‘238.60

45‘671‘801.86

66‘248.20

34‘471.45

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.5

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2008 Natürliche und Juristische Personen

in Fr.

Gemeinde 1

Kantonssteuer

Zu- und

nat. + jur.

Abrechnungen

Personen

Vorjahre und

2008 + FJ

Grundstückge-

112.00%

winnsteuern

Tabelle III

Restanzen Total

Abschreibungen

Restanzen

Ende 2008

Zinsen

Steuersoll 2008

und Erlasse

Vorjahr

total

Altdorf

385‘136.30

7‘849.40

-151.00

392‘834.70

-1‘925.20

49‘372.50

-32‘305.05

Bargen

515‘462.50

115‘072.50

4‘677.40

635‘212.40

808.65

179‘001.45

-160‘860.70

693‘580.80

167‘431.30

3‘852.05

864‘864.15

-20‘746.75

167‘505.39

-194‘218.44

Barzheim Beggingen Beringen

7‘976‘256.30

999‘574.20

29‘597.85

9‘005‘428.35

-9‘585.64

1‘715‘370.26

-1‘653‘197.21

Bibern

390‘850.50

95‘153.90

1‘143.05

487‘147.45

-9‘685.30

50‘760.15

-63‘774.00

Buch

620‘028.35

305‘428.30

8‘613.18

934‘069.83

-1‘299.30

259‘752.70

-259‘624.18

2‘545‘951.40

483‘136.30

7‘066.86

3‘036‘154.56

216‘928.91

277‘712.98

Buchberg Büttenhardt

686‘081.45

59‘006.00

757.65

745‘845.10

177.05

86‘550.15

-28‘421.45

Dörflingen

1‘812‘011.50

1‘046‘517.95

15‘436.85

2‘873‘966.30

-48‘574.75

455‘181.49

-352‘563.14

Gächlingen

1‘513‘306.35

173‘767.50

3‘426.45

1‘690‘500.30

-4‘530.30

238‘775.91

-196‘181.45

469‘469.50

72‘165.20

3‘824.30

545‘459.00

221‘985.95

-46‘896.85

Guntmadingen Hallau

4‘033‘260.10

686‘419.35

22‘280.15

4‘741‘959.60

-62‘218.15

965‘442.70

-900‘391.25

Hemishofen

859‘477.25

48‘426.80

4‘761.40

912‘665.45

230‘813.15

-195‘337.85

Hemmental

1‘017‘731.45

182‘617.75

7‘333.60

1‘207‘682.80

-6‘401.90

234‘026.70

-153‘705.25

199‘704.95

33‘162.95

310.35

233‘178.25

14‘801.50

-29‘514.55

Hofen Löhningen

2‘883‘195.80

561‘028.75

7‘551.10

3‘451‘775.65

7‘666.40

272‘708.50

-213‘506.32

Lohn

1‘349‘861.95

199‘653.95

3‘014.85

1‘552‘530.75

853.00

95‘973.26

-31‘606.20

Merishausen

1‘355‘717.60

111‘007.20

1‘126.75

1‘467‘851.55

-1‘766.30

166‘453.35

-144‘578.65

Neuhausen

27‘452‘270.40

5‘515‘465.10

149‘042.39

33‘116‘777.89

-417‘885.60

5‘620‘701.50

-3‘413‘863.40

Neunkirch

3‘953‘143.40

682‘191.40

11‘199.40

4‘646‘534.20

-21‘328.50

542‘122.87

-416‘368.12

Oberhallau

717‘792.00

126‘461.55

1‘679.15

845‘932.70

67‘654.95

-25‘699.34

Opfertshofen

197‘928.55

42‘517.35

1‘463.45

241‘909.35

-7‘836.35

58‘167.05

-60‘356.05

Ramsen

2‘468‘730.50

465‘041.65

19‘149.47

2‘952‘921.62

-5‘864.25

835‘301.08

-955‘710.70

Rüdlingen

1‘910‘373.60

308‘806.60

2‘980.55

2‘222‘160.75

-10‘372.75

415‘480.00

-376‘407.40

100‘754‘146.75

17‘566‘051.85

650‘964.15

118‘971‘162.75

-1‘659‘866.51

17‘520‘833.20

-14‘503‘360.47

Schleitheim

3‘324‘914.40

459‘656.40

12‘473.67

3‘797‘044.47

-90‘487.15

795‘982.85

-588‘184.48

Siblingen

1‘460‘726.25

256‘088.75

9‘810.80

1‘726‘625.80

-16‘955.90

355‘116.20

-322‘224.45

Stein am Rhein

8‘899‘705.69

1‘646‘163.10

22‘429.32

10‘568‘298.11

-93‘307.89

1‘738‘916.36

-1‘249‘385.59

Stetten

3‘603‘520.60

868‘022.45

17‘890.15

4‘489‘433.20

-4‘304.25

195‘319.96

-886.78

13‘946‘528.52

1‘303‘423.60

35‘196.55

15‘285‘148.67

-104‘461.00

1‘711‘636.98

-1‘412‘303.73

Osterfingen

Schaffhausen

Thayngen Trasadingen Wilchingen Total Abrechnung

922‘762.35

146‘843.25

2‘383.90

1‘071‘989.50

-14‘450.60

271‘979.55

-159‘238.70

3‘308‘429.50

552‘152.75

8‘609.20

3‘869‘191.45

-14‘059.40

549‘380.35

-326‘212.98

202‘228‘056.56

35‘286‘305.10

1‘069‘894.99

238‘584‘256.65

-2‘618‘408.64

36‘299‘996.92

-28‘189‘171.75

Pauschale Steueranrechnung

-3’234’164.05

B 101

Total

Entschädigung

Ablieferung an

NP an die

JP an den

Nach- und

Quellensteuern

die Staatskasse

Gemeinden

Kanton

Strafsteuern 2008

2008

407‘976.95

5‘267.00

49.40

1‘235.25

654‘161.80

7‘013.80

191.50

35‘168.10

817‘404.35

10‘650.70

67.10

2‘225.70

25‘892.80

9‘058‘015.76

87‘672.60

1‘730.20

1‘495.60

938‘237.15

464‘448.30

6‘034.10

86.90

20‘152.25

932‘899.05

10‘257.60

44.70

6‘552.00

32‘659.25

3‘530‘796.45

33‘640.60

259.20

120‘362.25

804‘150.85

9‘455.00

47.70

71‘483.55

2‘928‘009.90

28‘408.00

203.80

123‘125.85

1‘728‘564.46

19‘570.00

240.20

4‘784.30

41‘184.30

720‘548.10

8‘136.10

51.40

2‘812.05

4‘744‘792.90

48‘013.70

974.80

1‘047.00

239‘618.45

948‘140.75

10‘827.60

112.50

30‘676.30

1‘281‘602.35

14‘711.80

155.50

545.00

68‘755.70

218‘465.20

3‘242.40

32.70

7‘846.30

3‘518‘644.23

35‘166.40

432.70

5‘006.30

139‘815.10

1‘617‘750.81

17‘949.00

128.20

2‘734.30

22‘087.50

1‘487‘959.95

17‘745.00

205.00

1‘463.90

48‘322.70

34‘905‘730.39

248‘031.30

15‘141.10

43‘648.90

3‘195‘835.05

4‘750‘960.45

47‘045.70

958.00

612.10

235‘193.95

887‘888.31

10‘407.50

102.40

2‘995.30

5‘082.65

231‘884.00

3‘444.60

55.20

19‘007.00

2‘826‘647.75

28‘756.30

834.50

420‘226.20

2‘250‘860.60

22‘546.90

209.50

189‘962.30

120‘328‘768.97

978‘745.30

34‘806.90

287‘637.95

10‘505‘826.10

3‘914‘355.69

40‘243.90

713.80

23‘430.00

201‘857.20

1‘742‘561.65

19‘527.00

180.60

3‘650.20

40‘402.35

10‘964‘520.99

101‘865.60

2‘340.90

16‘969.60

647‘073.70

4‘679‘562.13

42‘265.50

426.10

12‘773.50

160‘140.50

15‘480‘020.92

113‘436.12

4‘424.50

1‘259.70

1‘369‘972.35

1‘170‘279.75

13‘156.80

375.80

108‘779.75

4‘078‘299.42

41‘536.80

665.40

14‘292.70

144‘691.05

244‘076‘673.18

2‘084‘770.72

66‘248.20

433‘124.05

19‘213‘485.00

Bezugskosten Qst

499’137.90 19’712’622.90

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.6

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2008

2007

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

68‘144‘128.91

58‘834‘022.20

9‘310‘106.71

Steuereingang Juristische Personen

182‘950‘572.48

167‘449‘096.90

15‘501‘475.58

Total Steuereingang

251‘094‘701.39

226‘283‘119.10

24‘811‘582.29

-208‘408‘602.00

-158‘398‘183.25

-50‘010‘418.75

42‘686‘099.39

67‘884‘935.85

-25‘198‘836.46

-2‘296‘212.90

-14‘404‘050.90

12‘107‘838.00

736‘423.15

465‘290.00

271‘133.15

41‘126‘309.64

53‘946‘174.95

-12‘819‘865.31

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen) = 83% (Vorjahr 70%)

Verbleibender Steuerertrag = 17% (Vorjahr 30%)

Finanzausgleich mit dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer (Finanzausgleichsquote)

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

B 103

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2008 – WOV-DIENSTSTELLEN

Finanzstelle Konto

Bezeichnung

2255

Schulzahnklinik / Informatik-Projekte

311.9510

Die Röntgendigitalisierung wurde eingeführt. Alle Lieferungen und Dienstleistungen sind ausgeführt. Ein Teil dieser Lieferungen und Dienstleistungen sind jedoch noch nicht in Rechnung gestellt. 2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff Optima wurde in Teilbereichen die elektronische Archivierung und die automatisierte Veranlagung eingeführt. Verschiedene Rechnungen sind noch ausstehend, weshalb in 2009 aus diesem Projekt noch weitere Kosten anfallen werden.

2255

311.9510

Schulzahnklinik / Informatik-Projekte Das EDV-Projekt «Digitalisierung der Patientendaten» wurde vorbereitet, die Aufträge vergeben, jedoch durch Verzögerungen wider Willen der Schulzahnklinik noch nicht umgesetzt. Laut Planung sollte es nun im Februar 2008 realisiert werden.

2360

311.0006

Forstamt / Anschaffung Maschinen Die Anschaffung eines Rückefahrzeuges musste um ein Jahr verschoben werden, da 2007 noch keine Fahrzeuge mit einem Partikelfilter erhältlich waren.

2412

311.9510

Vermessungsamt / Informatik-Projekte («GIS» und «GEOS») Unter diesem Konto sind die Aufwendungen der IT-Projekte «GIS» und «GEOS» subsumiert. Beim Projekt GIS geht es insbesondere darum, die Zonenpläne für die Modellierung gemäss sia-Norm entsprechend umzuarbeiten.

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff «Optima II» wird vorerst in Teilbereichen die elektronische Archivierung und die automatische Veranlagung eingeführt. Da sich die Arbeiten verzögert haben, fallen die Kosten erst in 2008 an.

Gesamttotal

Spezialverwaltungen (WoV-Betriebe) – KSD: keine Rückstellungen – ALU: Rückstellungen werden von der Aufsichtskommission beschlossen

B 105

Neu gebildete

Rückstellung per

Verbrauch bis

Verlängerter

Verfall RST

RST

01.01.2008

31.12.2008

RST-Betrag

z.G. RJ 2008

Kontierung

128’600.00

6500 / 242.0455 H

27’900.00

6500 / 245.0760 H

156‘500.00

133‘800.00

133‘160.00

640.00

6500 / 242.0455 H

297‘961.05

6500 / 243.2315 H

340’000.00

6500 / 244.0450 H

268’000.00

6500 / 245.0610 H

1‘039‘761.05

699‘121.05

340‘000.00

640.00

2522 / 480.2001 H 2536 / 480.2001 H

C 1

STAATSRECHNUNG 2008

INHALTSVERZEICHNIS BERICHT DES REGIERUNGSRATES

LAUFENDE RECHNUNG 1

GESETZGEBUNG

KANTONSRAT 1000

Kantonsrat

VOLLZIEHUNG UND VERWALTUNG

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000

Regierungsrat

2010

Staatskanzlei

2020

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

2030

Staatsarchiv

2050

Repräsentationskosten

2060

Staatskeller

2090

Verschiedene Ausgaben

DEPARTEMENT DES INNERN ALLGEMEINE DIENSTE 2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102

Gewerbepolizei

2104

Fischerei

2106

Jagd

2122

Ausländeramt / Asylwesen (WOV)

GESUNDHEIT UND UMWELTSCHUTZ 2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141

Umweltschutzkoordination

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148

Veterinärwesen

2150

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH / Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen

2160

Krankenanstalten

SOZIALHILFE 2170

Sozialamt

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

2181

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV-Bereich)

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

2187

Opferhilfe

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SOZIALVERSICHERUNG

2191

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

2194

Invalidenversicherung

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT DEPARTEMENTSSEKRETARIAT / HOCHSCHULBILDUNG 2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

2211

Pädagogische Hochschule

BILDUNG KINDERGARTEN, PRIMAR-UND SEKUNDARSTUFE I 2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218

Pädagogisch therapeutische Massnahmen

2219

Sonderpädagogik

2221

Aufsicht Schulentwicklung

2224

Schulische Abklärung und Beratung

2232 – 2238

Kindergärten

2234

Primarschulen

2238

Sekundarstufe I

2249 – 2251

2255

Besoldungen Lehrpersonen

2232

Staatsbeiträge P+S

2249

Sonderschulung

2250

Musikschulen

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

Schulzahnklinik

MITTELSCHUL- UND BERUFSBILDUNG 2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

2268

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

2272 – 2274 2272

Stipendien, Staatsbeiträge MB Stipendien

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274

Beiträge Grundbildung

2275 – 2279

Berufsfachschulen

2275

Berufsbildungszentrum

2276

Höhere Fachschulen BBZ

2278

Physiotherapieschule

2279

Handelsschule KVS

2281 – 2283

Mittelschule

2281

Kantonsschule

2283

Sporthalle Munot

C 3

2285 – 2288

Berufliche Bildung

2285

Berufsbildung

2286

Berufs- Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission)

2288

Laufende BBT-Projekte

2291

Sportamt

2293

Kultur

2296

Informatik-Strategiestelle

BAUDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2300

Sekretariat

2305

Bauinspektorat

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

BAU 2320 – 2326

Tiefbau

2320

Verwaltung und Projektierung

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

2324

Beiträge an Strassenbau

2326

Wasserbau

2330 – 2337

Hochbau, Energiefachstelle, Spitäler Schaffhausen, Archäologie

2330

Verwaltung (Hochbau)

2331

Hochbau

2332

Verwaltungsliegenschaften

2333

Betrieb der Verwaltungsgebäude

2334

Übrige Liegenschaften

2335

Energiefachstelle

2336

Spitäler Schaffhausen

2337

Archäologie

FORST 2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

Beiträge Kantonsforstamt

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

Forstbetriebe (WOV)

VERKEHR

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

100

2375

Öffentlicher Verkehr

100

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2400

Sekretariat

102

2402

Datenschutz

102

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WIRTSCHAFT 2403

Wirtschaftsamt

102

2405

Wirtschaftsförderung

104

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

104

2408

Handelsregisteramt

104

GRUNDBUCH UND VERMESSUNGEN 2410

Grundbuchamt

104

2412

Vermessungsamt (WOV)

106

2414

Amt für Grundstückschätzungen

106

INDUSTRIE, GEWERBE UND ARBEIT 2420

Kantonales Arbeitsamt

106

2423

Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

108

LANDWIRTSCHAFT 2440

Landwirtschaftsamt

108

JUSTIZ UND GEMEINDEN, STRAFVOLLZUG

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

110

2452

Gemeinden

112

2453

Kantonaler Finanzausgleich

112

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

112

2466

Staatsanwaltschaft

112

2472

Gefängnisverwaltung

114

FINANZDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2500

Sekretariat

116

2502

Personalamt

116

2504

Allgemeiner Personalaufwand

118

2506

Personal- und Sachversicherungen

118

FINANZWESEN 2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt

118

2522

Finanzverwaltung

120

2524

Steuerverwaltung (WOV)

120

2528

Salzregal

120

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

122

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

122

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

122

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

124

2538

Direkte Abgaben

126

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

126

2542

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

126

2543

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

128

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

128

2546

Verschiedene Erträge

130

C 5

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ 2550

Schaffhauser Polizei

130

2551

Feuerpolizei

132

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

134

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

134

2555

Zeughausverwaltung

136

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

136

VERKEHRSSTRAFAMT 2567 26

Verkehrsstrafamt

138

WOV-VERRECHNUNGEN 2600

Verrechnungen WOV-Amtsstellen

GERICHTE

140

3010

Obergericht

142

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

142

3030

Kantonsgericht

142

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

144

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

144

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen

144

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

144

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

144

3070

Untersuchungsrichteramt

146

3080

Jugendanwaltschaft

146

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

146

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

148

3096

Übrige Betreibungsämter

148

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

150

INVESTITIONSRECHNUNG 40

INVESTITIONSRECHNUNG

DEPARTEMENT DES INNERN

4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

152

4170

Beiträge an Altersheimbauten

152

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 4200

Beiträge an Schulhausbauten

152

4202

Beiträge an Sporthallen

152

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

152

4220

Studiendarlehen

152

4230

Informatik-Investitionen

152

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT 4300

Nationalstrassenbau

154

4310

Ausbau der Staatsstrassen

154

4320

Hochbauten allgemein

154

4325

Spitäler Schaffhausen

154

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 4400

Beiträge an Meliorationen

156

4445

Wirtschaftsförderung

156

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

156

FINANZDEPARTEMENT 4530

Polizei

156

4540

Polycom

156

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

158

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

160

BESTANDESRECHNUNG DER ALLGEMEINEN STAATSVERWALTUNG Bestandesrechnung

162

Eventualverpflichtungen

164

VERPFLICHTUNGSKREDITE Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

166

SPEZIALFINANZIERUNGEN 7002

Kaufmännischer Direktorialfonds

184

7004

Generationenfonds

186

7212

Rhein-Fonds

188

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

188

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

188

7221

Sport-Toto-Fonds

190

7222

Stipendienfonds

190

7223

Winkelriedfonds

190

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

192

7232

Forstreservefonds

192

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau

192

7234

Fonds Energieförderungsprogramm

192

7242

Rebfonds

194

7243

Fonds für Elementarschadenvergütung

194

7251

Lotteriegewinn-Fonds

194

7252

Finanzausgleichsfonds

200

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

200

7256

Brandschutzfonds

200

C 7

LEGATE, STIFTUNGEN 7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

204

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

204

7615

Pestalozzifonds

204

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

204

7700 – 7705

7751

Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700

Stiftung Henri Moser

204

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

206

Fonds für wohltätige Zwecke

206

SPEZIALVERWALTUNGEN

8300

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (ALU)

208

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD

210

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

216

8410 – 8456

Lastenverteilungsverfahren I nach Sozialhilfegesetz – Poolrechnung

8552 – 8554

Kantonale Familienausgleichskasse

220

8552

Unselbständigerwerbende

226

8554

Selbständigerwerbende / Nichterwerbstätige

228

8556

Kantonaler Sozialfonds

230

8650

Bauernkreditkasse

232

Wärmeverbund Herrenacker

234

ÜBERSICHTEN Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

236

Investitionsrechnung – Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

240

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

242

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1960–2008

244

C 8

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT ZUR STAATSRECHNUNG 2008

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2008 zur Genehmigung. Die Verwaltungsrechnung 2008 schliesst bei einem Aufwand von 600,5 Mio. Fr. und einem Ertrag von 618,0 Mio. Fr. mit einem Ertragsüberschuss von 17,5 Mio. Fr. in der Laufenden Rechnung ab.

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Abweichung

Fr.

600’466’860

593’740’800

6’726’060

617’967’803

597’494’600

20’473’203

17’500’943

3’753’800

13’747’143

Ausgaben

28’188’909

36’453’000

./.

8’264’091

Einnahmen

9’029’705

8’634’000

395’705

19’159’204

27’819’000

./.

8’659’796

Laufende Rechnung Aufwand exkl. Nachtragskredite Fr. 883’500.00 Ertrag Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung

Nettoinvestitionen

Finanzierung Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

17’500’943

3’753’800

13’747’143

Nettoinvestitionen

19’159’204

27’819’000

./.

8’659’796

1’658’261

24’065’200

22’406’939

18’669’505

13’510’300

5’159’205

27’566’144

Finanzierungsbedarf Finanzierungsvortrag Abschreibungen

Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss

10’554’900 17’011’244

C 9

I. ALLGEMEINES Die Staatsrechnung 2008 ist um 13,7 Mio. Franken besser als das Budget ausgefallen. Die Abweichung resultiert aus der Überschreitung der budgetierten Ausgaben um 6,8 Mio. Franken sowie aus Mehrerträgen von 20,5 Mio. Franken. Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung sind auf die deutlich höheren Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen (+ 5,2 Mio. Franken) sowie die deutlich höheren Abschreibungen (+ 5,2 Mio. Franken Verwaltungsvermögen; 0,3 Mio. Franken Finanzvermögen) zurückzuführen. Die Eigenen Beiträge fielen ebenfalls höher aus als budgetiert (+ 1,0 Mio. Franken). Deutlich tiefer als budgetiert sind der Personal- (- 2,8 Mio. Franken) und der Sachaufwand (- 1,2 Mio. Franken) sowie die Entschädigungen an Gemeinwesen (- 1,5 Mio. Franken). Im Aufwand sind insgesamt 4,0 Mio. Franken Einlagen in zwei Vorfinanzierungsfonds enthalten, nämlich 1,0 Mio. Franken zur Vorfinanzierung der zusätzlichen Energieförderungsmassnahmen und 3,0 Mio. Franken zur Vorfinanzierung der Aufhebung der Niveauübergänge im Klettgau. Der Regierungsrat beabsichtigt zur Stärkung der Konjunktur Investitionen wenn möglich vorzuziehen. In Bezug auf die Energieförderungsmassnahmen hat er dem Kantonsrat am 10. März 2009 Bericht und Antrag betreffend einen Nachtragskredit zulasten der Rechnung 2009 für das Energieförderungsprogramm unterbreitet (vgl. Amtsdruckschrift 09-22). Der Kantonsrat hat den Kredit an seiner Sitzung vom 6. April 2009 bewilligt. Dieser Nachtragskredit soll zulasten der Rechnung 2008 vorfinanziert werden. Das gleiche trifft auf den Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 31. März 2009 zu, mit dem ein Kredit von 18,4 Mio. Franken für die Aufhebung von Bahnübergängen im Klettgau beantragt wird. Vorfinanzierungen sind Zweckbindungen von Mitteln, die wie eine Ausgabe zu beschliessen sind. Aus diesem Grund unterbreitet der Regierungsrat mit der Staatsrechnung die entsprechenden Kredite zur Beschlussfassung. Die Bildung einer Vorfinanzierung für das Energieförderungsprogramm von 1,0 Mio. Franken liegt in der Befugnis des Kantonsrates (vgl. Art. 56 Bst. d der Kantonsverfassung, KV, SHR 101.000) in Verbindung mit Art. 33 Abs. 1 Bst. d KV. Die Vorfinanzierung von 3,0 Mio. Franken für die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau untersteht dem fakultativen Referendum (vgl. Art. 33 Abs. 1 Bst. d KV).

C 10 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: –

−

Personalaufwand (– 2,8 Mio. Franken), davon – Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

1,2 Mio. Franken

– Löhne der Lehrkräfte

0,7 Mio. Franken

– Obligatorische Nachqualifikation Lehrpersonen

0,3 Mio. Franken

– Dienstleistungen und Honorare

1,2 Mio. Franken

– Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

0,9 Mio. Franken

– Dienstleistungen Dritter für den übrigen Unterhalt

0,5 Mio. Franken

Sachaufwand (– 1,2 Mio. Franken), davon

– Büro-, Schulmaterialien und Drucksachen

0,7 Mio. Franken

– Dienstleistungen Dritter für den baulichen Unterhalt

0,6 Mio. Franken

– Beiträge an Nationalstrassenbau

2,5 Mio. Franken

– Beiträge an Anstaltsbauten

1,3 Mio. Franken

– Hochbauten

1,1 Mio. Franken

Abschreibungen (+ 5,5 Mio. Franken), davon ausserordentliche Abschreibungen

−

– Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

0,7 Mio. Franken

– Schwerverkehrskontrollzentrum ordentliche Abschreibungen

0,7 Mio. Franken

– Beiträge Wirtschaftsförderung

0,9 Mio. Franken

– Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung

2,4 Mio. Franken

– Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen

1,0 Mio. Franken

– Beiträge an ausserkantonale IV-Institutionen

4,2 Mio. Franken

– Nachschüssige Zahlungen IV

2,5 Mio. Franken

– Betrieb Asylbewerberwohnheime

1,2 Mio. Franken

– Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

1,7 Mio. Franken

– Betriebszuschüsse an Schaffhauser Spitäler

1,6 Mio. Franken

– Staatsbeiträge an die IV

1,0 Mio. Franken

Entschädigungen an Gemeinwesen (– 1,5 Mio. Franken), davon

Eigene Beiträge (+ 1,0 Mio. Franken), davon

– Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützungen Asylbewerber < 2 Jahre im Kanton

0,9 Mio. Franken

– Einlage in Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau

3,0 Mio. Franken

– Einlage in Fonds für Integrationsmassnahmen (Bundesbeiträge)

1,3 Mio. Franken

– Einlage in Fonds Energieförderprogramm

1,0 Mio. Franken

– Staatsbeitrag an die AHV –

Einlagen in Spezialfinanzierungen / Stiftungen (+ 5,2 Mio. Franken), davon

C 11

Der Ertrag der Laufenden Rechnung weicht ebenfalls in verschiedenen Positionen vom Budget ab. Im Vordergrund stehen hier die deutlich höheren Vermögenserträge (+ 7,5 Mio. Franken), die Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung (+ 7,9 Mio. Franken) sowie die Entgelte (+ 3,7 Mio. Franken) und Beiträge für eigene Rechnung (+ 1,7 Mio. Franken). Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: −

−

Vermögenserträge (+ 7,5 Mio. Franken), davon – Zinsen auf Darlehen (Festgeldanlagen)

2,4 Mio. Franken

– Anteil am Ertrag der Schaffhauser Kantonalbank

1,9 Mio. Franken

– Ertrag der dauernden Beteiligungen davon Dividende Axpo Holding AG

1,5 Mio. Franken

– Land- / Liegenschaftenverkäufe

0,9 Mio. Franken

– Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich – Rückerstattungen

0,5 Mio. Franken

– Vergütung Nachführungen Vermessungswerke

0,5 Mio. Franken

0,4 Mio. Franken

Entgelte (+ 3,7 Mio. Franken), davon

– Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren – Rückerstattungen von anerkannten Flüchtlingen – Schulgelder Berufsbildungszentrum −

–

Anteile an Bundeseinnahmen (+ 7,9 Mio. Franken), davon – Anteil an der direkten Bundessteuer

4,7 Mio. Franken

– Anteil an der eidg. Verrechnungssteuer

3,3 Mio. Franken

0,8 Mio. Franken

– Bundesbeiträge Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

0,8 Mio. Franken

– Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge

0,8 Mio. Franken

Beiträge für eigene Rechnung (+ 1,8 Mio. Franken), davon – Bundesbeiträge für die Integration von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen

– Bundesbeiträge Schule Berufsbildungszentrum

0,6 Mio. Franken

– Bundesbeiträge für Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

0,5 Mio. Franken

– Bundesbeiträge an Unterstützung an Asylbewerber

0,7 Mio. Franken

– Gemeindebeiträge Verbilligung Krankenkassenprämien

0,7 Mio. Franken

– Bundesbeiträge anerkannte Flüchtlinge

0,8 Mio. Franken

– Bundesbeiträge Verbilligung Krankenkassenprämien

0,9 Mio. Franken

Der Steuerertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 270,4 Mio. Franken um 1,3 Mio. Franken unter dem Voranschlag von 271,7 Mio. Franken. Die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen liegen 3,8 Mio. Franken über dem Voranschlag, jene der juristischen Personen 8,1 Mio. Franken unter dem Voranschlag. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass auf Grund der Auswirkungen der Finanzkrise auf die regionalen Unternehmen eine Abgrenzung in Höhe von 5,0 Mio. Franken vorgenommen wurde, welche die voraussichtlichen Rückzahlungen auf Grund zu hoher provisorischer Veranlagungen und somit zu hoher Vorauszahlungen abdecken soll. Die Steuerausfälle in Bezug auf die Steuergesetzrevision (01.01.2008) und die damit verbundene Senkung der Steuersätze auf einen Einheitssatz konnten – wie vorausgesagt – durch höhere Erträge bei den Firmen grösstenteils aufgefangen werden. Die stark schwankenden Erbschafts- und Schenkungssteuern überstiegen den Voranschlag um rund 2,9 Mio. Franken, die Grundstückgewinnsteuern liegen um 0,1 Mio. Franken knapp unter dem Voranschlag.

C 12 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Ein Vergleich mit den vergangenen Jahren präsentiert sich wie folgt: in Mio. Franken

Budget 2008

Rg. 2007

Rg. 2006

Rg. 2005

Rg. 2004

207,3

188,3

188,6

190,1

187,6

34,9 2)

43,0

48,4

45,6

36,2

36,3

Grundstückgewinnsteuer

4,1

4,2

4,3

4,0

3,8

3,5

Nach-/Strafsteuer

0,4

0,6

0,3

0,8

1,3

250,5

254,9

241,6

238,5

230,9

228,8

6,9

4,0

4,4

4,1

3,6

6,8

13,0

12,8

12,6

12,5

270.4

271,7

258,8

255,2

247,1

248,1

Rechnung 2008

Natürliche Personen Juristische Personen

Total Einkommens- und Vermögenssteuer

211,1

Erbschafts- und Schenkungssteuer Besitz- und Aufwandsteuer Total Steuerertrag Auflösung Restanzen Total

3,0

270.4

271,7

258,8

255,2

247,1

251,1

inkl. Mehreinnahmen aus dem Steuerfussabtausch mit den Gmeinden als Folge der innerkantonalen Umsetzung der NFA in Höhe von 6 Steuerfusspunkten

inkl. Abgrenzung für Rückzahlung juristischer Personen 5,0 Mio. Franken und Reduktion der Unternehmenssteuern per 1. Januar 2008

Investitionsrechnung 2008 Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 28,2 Mio. Franken und Einnahmen von 9,0 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 19,2 Mio. Franken (Voranschlag 27,8 Mio. Franken) ergibt. Dabei ist zu beachten, dass nur die kassenwirksamen Ausgaben enthalten sind. Die grössten Abweichungen zum Voranschlag setzen sich wie folgt zusammen:

Ausgaben −

−

Sachgüter (- 1,3 Mio. Franken), davon – Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

1,3 Mio. Franken

– Funkanlage Polycom

0,8 Mio. Franken

– Umbauten / Umzüge Verwaltungsgebäude

0,7 Mio. Franken

– Spitäler Schaffhausen, Sanierung

0,8 Mio. Franken

– Investitionsbeitrag an Hallensportzentrum

3,0 Mio. Franken

– Beiträge an Schulhausbauten

1,9 Mio. Franken

– Wirtschaftsförderung

1,8 Mio. Franken

– Nationalstrassenbau (Bundesbeiträge)

1,0 Mio. Franken

– Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

0,7 Mio. Franken

Eigene Beiträge (– 7,1 Mio. Franken), davon

Einnahmen −

Beiträge für eigene Rechnung (+ 0,2 Mio. Franken), davon

C 13

II. LAUFENDE RECHNUNG Die Laufende Rechnung für das Jahr 2008 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand

600’466’860.24

Ertrag

617’967’803.23

Ertragsüberschuss

17’500’942.99

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen: Aufwand

Ertrag

Fr.

Rechnung

600’466’860.24

617’967’803.23

Voranschlag

593’740’800.00

597’494’600.00

Mehr-Aufwand

6’726’060.24

Mehr-Ertrag Verbesserung gegenüber dem Voranschlag

20’473’203.23 13’747’142.99

C 14 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Veränderungen innerhalb der Sachgruppen Aus der nachfolgenden Aufstellung ist ersichtlich, welche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag innerhalb der Sachgruppen der Laufenden Rechnung entstanden sind (ohne Berücksichtigung der Nachtragskredite).

Sachgruppen

Voranschlag 2008

Rechnung 2008 Fr.

Fr.

Veränderungen Fr.

Aufwand 30

Personalaufwand

165’261’662.42

27.5

168’090’500

28.3

2’828’837.58

1.7

Sachaufwand

55’029’726.23

9.2

56’182’700

9.5

1’152’973.77

2.1

Passivzinsen

6’225’011.82

1.0

6’305’600

1.1

80’588.18

1.3

Abschreibungen

22’379’295.10

3.7

16’928’600

2.9

5’450’695.10

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

10’762’526.70

1.8

Interne Verrechnungen

20’207’602.70

3.4

Total Aufwand

Sachgruppen

+ 32.2

7’637’588.73

1.3

7’654’500

1.3

16’911.27

0.2

45’419’423.58

7.6

46’918’100

7.9

1’498’676.42

3.2

232’214’121.16

38.6

231’190’200

38.9

1’023’921.16

0.4

35’329’901.80

5.9

34’007’000

5.7

1’322’901.80

3.9

5’604’400

0.9

5’158’126.70

+ 92.0

20’859’200

3.5

651’597.30

3.1

600’466’860.24 100.0

593’740’800 100.0

6’726’060.24

1.1

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Veränderungen

Fr.

270’420’125.10

43.7

271’678’000

45.4

1’257’874.90

0.5

7’884’999.65

1.3

7’663’700

1.3

221’299.65

2.9

Ertrag 40

Steuern

Regalien und Konzessionen

Vermögenserträge

70’863’334.56

11.5

63’393’700

10.6

7’469’634.56

+ 11.8

Entgelte

58’701’013.15

9.5

54’987’200

9.2

3’713’813.15

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

65’693’301.14

10.6

57’820’000

9.7

7’873’301.14

+ 13.6

Rückerstattungen von Gemeinwesen

5’424’183.89

0.9

5’718’900

1.0

294’716.11

5.2

Beiträge für eigene Rechnung

76’595’660.89

12.4

74’848’100

12.5

1’747’560.89

2.3

Durchlaufende Beiträge

35’329’901.80

5.7

34’007’000

5.7

1’322’901.80

3.9

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

Interne Verrechnungen Total Ertrag

6.8

6’847’680.35

1.1

6’518’800

1.1

328’880.35

5.0

20’207’602.70

3.3

20’859’200

3.5

651’597.30

3.1

597’494’600 100.0

20’473’203.23

3.4

617’967’803.23 100.0

C 15

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1955

Laufende Rechnung

Abweichungen gegenüber Voranschlag

Auwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Fr.

1955

20’078’681.05

20’105’260.91

1’305’001.05

1’606’360.91

1960

27’918’173.90

27’933’232.01

447’773.90

790’832.01

1965

49’842’662.28

47’765’121.90

5’387’652.28

3’794’457.90

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

2’961’343.93

4’394’486.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

-922’638.51

-231’052.37

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

8’206’312.97

10’729’156.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98

6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60

7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63

5’948’651.85

1988

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66

10’752’136.04

1989 1)

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38

7’630’747.95

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25

10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05

17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48

16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76

10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91

11’219’741.95

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

-1’708’167.98

1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41

13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12

3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74

2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46

6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25

7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71

20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66

19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61

-8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65

93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32

74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03

20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42

30’411’325.19

2008

600’466’860.24

617’967’803.23

6’726’060.24

20’473’203.23

Bis einschliesslich 1989 «Ordentliche Verwaltungsrechnung» sowie «Ordentliche Ausgaben» und «Ordentliche Einnahmen»

C 16 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Aufwandüberschüsse der Krankenanstalten

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Fr.

Krankenanstalten a) Spitäler Schaffhausen Kantonsspital – Akutmedizin und Geriatrie Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen Psychiatrische Dienste

50’663’342.00

65’559’009.00

67’141’700

15’665’394.00

65’559’009.00

67’141’700

66’328’736.00

2’338’740.50

4’550’357.42

5’000’000

5’043’421.47

b) übrige Pflegeabteilungen kommunaler Altersheime Universitätsspital Zürich Kantonsspital Winterthur

1’267’870.00

1’000’000

1’006’979.60

Triemlispital Zürich

1’805’605.35

1’400’000

1’582’710.35

Diverse

3’686’175.35

3’500’000

3’107’205.05

11’310’008.12

10’900’000

13’079’056.97

76’869’017.12

78’041’700

79’407’792.97

Total Krankenanstalten

C 17

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2008 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Einlagen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Fr.

9’337.40

5’023.80

340’960.30

275’000

245’000.00

1’325’290.00

722’204.30

648’000

755’985.20

7221

Sport-Toto-Fonds

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

800’000.00

800’000

800’000.00

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergang Klettgau

3’000’000.00

7234

Fonds Energieförderungsprogramm

1’000’000.00

7251

Lotteriegewinn-Fonds

3’290’041.70

2’952’000

3’385’821.80

10’487’833.70

4’675’000

5’191’830.80

2’000

35’000.00

35’000

35’000.00

297’961.05

285’700.00

330’000

261’000.00

6’164’834.70

6’151’200

5’202’735.20

Total Einlagen

Entnahmen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7232

Forstreservefonds

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds

Total Entnahmen

1’474.90

600

6’487’009.60

6’518’800

5’796’696.25

C 18 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302) Rechnung 2008

(Pos. 303)

Voranschlag 2008

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Fr.

618’586.65

0.5

640’900

0.5

63’290.25

0.2

69’100

0.2

20 Regierungsrat/Staatskanzlei

2’901’591.75

2.2

2’813’400

2.1

652’153.55

2.4

597’300

2.2

21 Departement des Innern

3’147’312.35

2.3

3’193’800

2.3

647’453.30

2.3

663’200

2.4

22 Erziehungsdepartement

66’791’896.43

49.8

67’501’100

49.6

13’334’517.49

48.4

13’356’400

48.3

23 Baudepartement

11’098’409.36

8.3

11’410’000

8.4

2’515’864.91

9.1

2’418’600

8.7

9’445’142.35

7.1

9’794’200

7.2

1’924’881.90

7.0

1’958’600

7.1

31’087’769.75

23.2

31’798’300

23.4

6’604’353.45

23.9

6’815’100

24.5

8’850’915.40

6.6

8’857’000

6.5

1’834’079.65

6.7

1’842’100

6.6

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

24 Volkswirtschaftsdepartement 25 Finanzdepartement 30 Gerichte Total Laufende Rechnung

133’941’624.04

40 Investitionsrechnung

Total Verwaltungsrechnung

136’008’700 -

133’941’624.04 100.0

27’576’594.50 -

136’008’700 100.0

Besoldungen

27’720’400 -

27’576’594.50 100.0

27’720’400 100.0

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Fr.

und Umweltschutz

2’997’959.75

3’011’900

631’663.85

626’500

KSD (gemeinsam mit Stadt SH)

3’276’573.00

3’175’000

637’620.50

643’100

RAV / LAM / KAST

2’821’070.95

3’000’845

594’010.95

600’169

Kantonsspital – Akutmedizin u. Geriatrie

69’039’031.00

70’715’994

13’348’611.00

13’055’700

Kant. Psychiatriezentrum

17’157’643.60

17’958’800

3’309’889.85

3’540’600

Total Separatbetriebe

95’292’278.30

97’862’539

18’521’796.15

18’466’069

229’233’902.34

233’871’239

46’098’390.65

46’186’469

Separatbetriebe (ohne selbständige Anstalten) Amt für Lebensmittelkontrolle

Total Verwaltungsrechnung und Separatbetriebe

C 19

Nachtragskredite 2008 Nachtragskredite Position

Voranschlag Fr.

Kantonsrat Regierungsrat Gesamtkredit Fr.

Fr.

Laufende Rechnung 2050.319.1000

Staatskanzlei-Repräsentationskosten

50’000

25’000.00

75’000.00

2050.365.0001

Staatskanzlei-Repräsentationskosten

6’500

3’500.00

10’000.00

2090.318.0001

Verschiedene Ausgaben

675’000

26’000.00

701’000.00

2100.365.1001

Sekretariat/Rechtsdienst/Koordinationsstelle für Umweltschutz

210’000

20’000.00

230’000.00

2100.365.1001

Sekretariat/Rechtsdienst/Koordinationsstelle für Umweltschutz

230’000

18’750.00

248’750.00

2106.319.1000

Jagd

3’500

8’500.00

12’000.00

120’000

21’000.00

141’000.00

80’000.00

15’000

80’000.00

95’000.00

82’500.00

2148.318.5007

Veterinärwesen

2217.311.9510

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218.310.4000

Pädagogisch therapeutische Massnahmen

2296.311.9510

Informatik-Strategiestelle

2300.319.1000

Sekretariat

10’000

17’000.00

27’000.00

2300.365.0043

Sekretariat

74’300.00

2331.318.5021

Hochbau

350’000

50’000.00

400’000.00

2331.318.5021

Hochbau

400’000

55’600.00

455’600.00

2332.314.3012

Verwaltungsliegenschaften

2335.318.5022

Energiefachstelle

9’850.00

55’000

60’000.00

115’000.00

2403.319.1000

Wirtschaftsamt

8’000

30’000.00

38’000.00

2423.318.5053

Arbeitinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

5’000

30’000.00

35’000.00

2440.365.0503

Landwirtschaftsamt

2450.311.9510

Amt für Justiz und Gemeinden

3010.319.1009

Obergericht

3096.319.1000

Übrige Betreibungsämter

67’000

70’000.00

137’000.00

500’000

90’000.00

590’000.00

10’000

25’000.00

1’000

6’500.00

7’500.00

883’500.00

Spezialfinanzierungen 7004.365.0062

Generationenfonds (RRB NK von 2406.365.0041)

720’000.00

7251.359.0430

Lotterie-Gewinnfonds (Stk: Partnerschaft Schaffhausen - Joinville)

720’000.00

25’000.00

7251.361.1900

Lotterie-Gewinnfonds (ED: Hallen für neue Kunst)

350’000

100’000.00

450’000.00

7251.361.4220

Lotterie-Gewinnfonds (ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle)

90’000.00

7251.361.8150

Lotterie-Gewinnfonds (ED: Beitrag an Musical Schwarze Brüder)

7251.362.4000

Lotterie-Gewinnfonds (BD: Diverse)

7251.362.4010

Lotterie-Gewinnfonds (BD: Gastkanton Sechseläuten ’09 Zürich)

7251.363.1200

30’000.00

12’000

80’000.00

92’000.00

250’000.00

Lotterie-Gewinnfonds (DI: Entwicklungs- und Katastrophenhilfe) 150’000

20’000.00

170’000.00

720’000.00

595’000.00

C 20 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

III. INVESTITIONSRECHNUNG Die Investitionsrechnung für das Jahr 2008 schliesst wie folgt ab: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Ausgaben

28’188’908.74

36’453’000

Einnahmen

9’029’704.52

8’634’000

19’159’204.22

27’819’000

Nettoinvestitionen

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen: Ausgaben

Einnahmen

Fr.

Rechnung

28’188’908.74

9’029’704.52

Voranschlag

36’453’000.00

8’634’000.00

Weniger Ausgaben

8’264’091.26

Mehr Einnahmen

395’704.52

Abnahme gegenüber Voranschlag

7’868’386.74

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt: Rechnung

Voranschlag

Fr.

25’508.00

0.1

Beiträge an Altersheimbauten

400’000.00

1.4

800’000

Beiträge an Schulhausbauten

73’743.00

0.3

2’000’000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

Beiträge an Sporthallen Kantonseigene Schulhausbauten Studiendarlehen Informatik-Investitionen Nationalstrassenbau

3’000’000

4’336’919.20

15.4

3’700’000

86’300.00

0.3

110’000

1’706’324.50

6.1

1’750’000

359’857.30

1.3

13’196’402.28

46.8

12’959’000

Hochbauten allgemein

653’231.45

2.3

1’400’000

Spitäler Schaffhausen

1’871’947.15

6.6

1’550’000

Beiträge an Meliorationen

Ausbau der Staatsstrassen

1’158’636.00

4.1

1’050’000

Wirtschaftsförderung

238’735.70

0.8

2’000’000

Erneuerung der amtlichen Vermessung

417’890.95

1.5

1’729’000

3’663’413.21

13.0

4’405’000

28’188’908.74

100.0

36’453’000

Polycom

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: Rechnung Bundesbeiträge Rückzahlung Studiendarlehen Übrige Einnahmen

Voranschlag

Fr.

4’263’378.22

47.2

3’295’000

143’450.75

1.6

69’000

4’622’875.55

51.2

5’270’000

9’029’704.52

100.0

8’634’000

C 21

Die Ausgaben sind um Fr. 8’264’091.26 tiefer als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Kommentare in der Staatsrechnung. Die Nettoinvestition von Fr. 19’159’204.22 wurde auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind: Fr. –

Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» (siehe Seite C 27)

5’092’281.24

–

Abschreibungen 2008 auf Verwaltungsvermögen

18’669’505.58

–

Zugang Liegenschaften Verwaltungsvermögen ex. Kfm. Direktorialfonds

-4’585’000.00

–

Auflösung Restanzen von über die Investitionsrechnung gebildeten Rückstellungen direkt über die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung: – 249.3500 Hochbau allgemein – Brandschutz

–

Passivierung Studiendarlehen

Nettoinvestitionen

39’568.15 -57’150.75

19’159’204.22

C 22 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IV. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2008 zeigt folgendes Bild: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Aufwand

600’466’860.24

593’740’800

Ertrag

617’967’803.23

597’494’600

17’500’942.99

3’753’800

Ausgaben

28’188’908.74

36’453’000

Einnahmen

9’029’704.52

8’634’000

19’159’204.22

27’819’000

Rechnung

Voranschlag

Fr.

Laufende Rechnung

Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung

Nettoinvestitionen

Finanzierung Ergebnis der Laufenden Rechnung: Ertragsüberschuss

17’500’942.99

3’753’800

Nettoinvestitionen

19’159’204.22

27’819’000

Finanzierungsbedarf Finanzierungsvortrag Abschreibungen

24’065’200 1’658’261.23 18’669’505.58

Finanzierungs-Fehlbetrag Finanzierungs-Überschuss

Selbstfinanzierungsgrad in %

13’510’300 10’554’900

17’011’244.35

188.80

62.10

C 23

V. BESTANDESRECHNUNG Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 18’048’802.40 (3.06%) auf neu Fr. 570’896’353.42 vermindert. Der Eigenfinanzierungsvortrag sowie die Zunahme desselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

Verwaltungsvermögen abzüglich:

31.12.2008

31.12.2007

Fr.

217’616’573.78

212’581’423.29

Bilanzgruppe

– nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

117’101’933.00

117’159’063.75

– Eigenkapital

191’738’991.92

174’238’048.93

inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

13’410’140.40

19’308’383.45

-104’634’491.54

-98’124’072.84

Eigenfinanzierungsvortrag Zunahme gegenüber dem Vorjahr

6’510’418.70

Die Zunahme des Eigenfinanzierungsvortrags hat sich wie folgt ergeben:

Fr.

– Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 17’500’942.99

– Nettoinvestitionen

+ 19’159’204.22

– Zugang Liegenschaften Verwaltungsvermögen ex. Kfm. Direktorialfonds

+ 4’585’000.00

– Abnahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24): – Stand per 31.12.2007

19’308’383.45

– Stand per 31.12.2008

13’410’140.40

+ 5’898’243.05

– Auflösung nicht beanspruchter Rückstellungen, deren Bildung über die Investitionsrechnung erfolgt ist

./.

– Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2008

./. 18’669’505.58

– Passivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2008 (4220)

Entwicklung der Nettolast 1999 - 2008 (in Mio. Franken) 200 150

137.1

131.1

129.4

128.5

140.5 89.0

100 50 0 -50

-65.3*

-100 -150

-74.9* -98.1*

* Eigenfinanzierungsvortrag 1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

-104.6* 2008

39’568.15

57’150.75

./.

6’510’418.70

C 24 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen Guthaben

Fr.

Kontokorrente

6’149’679.60

Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen

3’434’022.91

Spitäler Schaffhausen – Kantonsspital

2’115’302.33

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

211’817.45

Gebäudeversicherung / Brandschutz

260’758.19

Generationenfonds

127’778.72

Steuerguthaben

53’635’717.75

Staatssteuer Restanzen

62’855’198.26

Delkredere Staatssteuer Restanzen

-9’219’480.51

Andere Debitoren Verrechnungssteuer (Kanton)

30’665’911.21 2’620’565.07

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen: – Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

8’584’526.55

– Betreibungsamt Schaffhausen

9’732.93

– Betreibungsamt Reiat

2’451.55

– Betreibungsamt Stein am Rhein

6’586.60

– Betreibungsamt Klettgau – Betreibungsamt Schleitheim Asylbetreuung

11’303.05 1’858.90 3’153’988.10

Debitorensammelkonto: – Debitorenforderungen div. Buchungskreise

21’985’898.46

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-2’186’000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-3’525’000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

33’783’330.32

Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2009 zu Gunsten der Rechnung 2008

33’783’330.32

Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

C 25

Anlagen

Fr.

Aktien und Anteilscheine Aktien:

138’535.22 Kurswert

Buchwert

31.12.2008

Fr.

N-Aktien *

Georg Fischer AG à nom. Fr. 25.00

11’995.00

1’632.95

1’000

N-Aktien *

MCH Messe Schweiz AG, Basel à nom. Fr. 10.00

34’500.00

1’348

N-Aktien *

UBS AG à nom. Fr. 0.10

20’004.32

463

Aktien

Schweiz. Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein à nom. Fr. 200.00

keine Bewertung

1.00

48’000

Aktien

EKS AG à nom. Fr. 100.00

keine Bewertung

1.00

66’499.32

56’139.27

Total

Die Georg Fischer AG hat im Jahr 2008 eine Nennwertrückzahlung von Fr. 25.00 pro Aktie (Total Fr. 1’250.00) vorgenommen. Dadurch hat sich der Nominalwert von Fr. 50.00 auf Fr. 25.00 reduziert. * Diese Positionen sind mit der Liquidation des Kaufmännischen Direktorialfonds per 1. September 2008 zum damaligen Kurswert-Total in Höhe von Fr. 97’695.16 an den Kanton übergegangen. Per 31. Dezember 2008 mussten die beiden Titel MCH Messe Schweiz AG, Basel (Fr. 30’950.00) und UBS AG (Fr. 12’239.84) um Total Fr. 43’189.84 wertberichtigt werden. Buchwert-Veränderungen Aktien im Rechnungsjahr 2008: Stand 31.12.2007

Fr.

2’883.95

Zugänge aus Liquidation Kfm. Direktorialfonds: 1’000

N-Aktien

MCH Messe Schweiz AG, Basel

Fr.

65’450.00

1’348

N-Aktien

UBS AG

Fr.

32’244.16

463

N-Aktien

Schweiz. Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (Wert: pro memoria)

Fr.

1.00

Georg Fischer AG – Nennwertrückzahlung

Fr.

1’250.00

MCH Messe Schweiz AG – Wertberichtigung

Fr.

30’950.00

UBS AG – Wertberichtigung

Fr.

12’239.84

Stand 31.12.2008

Fr.

56’139.27

Abgänge:

Anteilscheine

Diverse

Buchwert per 31.12.2008

82’395.95

Im Berichtsjahr erfolgte die Auflösung der Hypotheken-Bürgschaftsgenossenschaft des Kantons Schaffhausen und Umgebung und damit verbunden die Kapitalrückzahlung von Fr. 5’000.00. Mit der Liquidation des Kaufmännischen Direktorialfonds per 1. September 2008 sind 10 Anteilscheine Radio- und Fernsehgenossenschaft Zürich Schaffhausen zum Kurswert von Fr. 500.00 an den Kanton übergegangen. Dem Total Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 128’800.00 per 31.12.2008 gegenüber.

C 26 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fr. Liegenschaften

5’623’731.15

Entbehrliche Liegenschaften, d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen.

Transitorische Aktiven Marchzinsen Verschiedene Transitorische Aktiven

3’255’794.17 80’077.10 3’175’717.07

Verwaltungsvermögen Sachgüter Grundstücke

1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten

30’791’718.06

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Hochbauten

33’329’342.73

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

9’336’423.41

Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Darlehen und Beteiligungen Eigene Anstalten

87’282’280.00

Schaffhauser Kantonalbank

65’000’000.00

Kraftwerk Schaffhausen AG

2’000’000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

25’000’000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-4’717’721.00

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

29’288’173.00

AXPO Holding Auslieferung der 2 Pflichtaktien.

Private Haushalte

531’480.00

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

27’057’155.58

C 27

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt: Stand per 31.12.2008

Stand per 31.12.2007

Veränderungen

Fr.

Übriger Strassenbau

30’791’718.06

24’883’916.43

+ 5’907’801.63

Total Tiefbauten

30’791’718.06

24’883’916.43

+ 5’907’801.63

4’300’279.20

2’750’739.05

+ 1’549’540.15

Übriger Hochbau

29’029’062.53

23’645’748.58

+ 5’383’313.95

Total Hochbauten

33’329’341.73

26’396’487.63

+ 6’932’854.10

1.00

2’405’367.40

2’086’608.93

318’758.47

981’873.25

./.

981’873.25

6’541’562.81

5’778’149.75

763’413.06

389’491.20

100’936.25

288’554.95

Total Mobilien, Maschinen

9’336’422.41

8’947’569.18

388’853.23

Beiträge Nationalstrassenbau (N4)

9’382’919.11

14’200’425.48

Beiträge an Schulhausbauten

5’169’746.15

5’458’081.15

./.

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

EDV-Projekt Grundbuchamt Informatik-Investitionen KSD Inventar Polizei und Schwerverkehrszentrum Polycom Erneuerung der amtlichen Vermessung

Beiträge an Kläranlagen und Gewässerschutz

./. 4’817’506.37 288’335.00

826’010.24

./.

826’010.24

2’217’399.50

1’857’149.50

360’250.00

Beiträge an Anstaltsbauten

1’517’597.90

./. 1’517’597.90

Beiträge an Zivilschutzbauten

519’008.91

Beiträge an Meliorationen

./.

519’008.91

Beiträge an Altersheimbauten

4’896’553.65

4’783’025.65

113’528.00

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

3’216’258.10

3’447’613.10

./.

231’355.00

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung

2’174’279.07

2’585’471.37

./.

411’192.30

27’057’155.58

35’194’383.30

./. 8’137’227.72

100’514’637.78

95’422’356.54

+ 5’092’281.24

Total Investitionsbeiträge

C 28 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

31.12.2008

31.12.2007

Fr.

Kreditoren

69’428’045.15

67’778’860.70

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

23’363’772.65

28’059’377.95

Laufende Verpflichtungen

Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht

1’055’314.45

1’013’328.45

34’666’026.51

28’223’036.30

9’720.90

8’446.55

9’884’925.04

10’054’335.05

268’474.85

249’560.95

Diverse Kreditoren (Handelsregisteramt)

12’820.00

Fakturapendenzen Gerichte

73’329.05

85’346.65

Transferkonto Sozialdienst

27’004.90

32’808.15

Debitoren Liegenschaften Hochbauamt (Vorauszahlungen)

58’378.70

52’620.65

8’278.10

Depotgelder

300’000.00

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot)

300’000.00

6’547’849.90

13’170’249.91

8’913’019.51

6’156’807.00

4’257’230.40

391’042.90

70’022’160.70

73’972’726.40

Vorauszahlungen Steuern Kreditoren Liegenschaften Sozialamt (vorm. Nationalstrassenbau) Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: Asylbetreuung Depositen Verkehrsstrafamt

Liegenschaften ehemals Kfm. Direktorialfonds

Kontokorrente Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen, Konto: 114 00,980.014/4 (NA) Spitäler Schaffhausen – Psychiatrische Dienste Amt- für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (ALU)

Verbindungskonten alte/neue Rechnung Eingänge im Jahr 2007 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2008 (neu) Eingänge im Jahr 2008 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2009 (neu)

21’879’207.15 2’519’465.00

Ausgänge im Jahr 2008 (neu) zu Lasten der Rechnung 2007 (alt) Ausgänge im Jahr 2009 (neu) zu Lasten der Rechnung 2008 (alt)

52’093’519.25 67’502’695.70

C 29

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2008 Fr.

Schuldscheine Darlehen gegen Schuldscheine

110’100’000.00 Aufnahme

Fälligkeit

3.30

SUVA

28.01.1999

28.01.2009

9’000’000.00

4.00

Schweiz. Post Postfinance

16.08.1999

17.08.2009

5’000’000.00

3.90

Schweiz. Post Postfinance

30.08.1999

31.08.2009

5’000’000.00

4 1/8

Kant. Pensionskasse

15.12.1999

15.12.2009

5’000’000.00

4.73

SH Kantonalbank

03.05.2000

03.05.2010

10’000’000.00

4 3/8

Winterthur-Leben

27.09.2000

27.09.2010

6’000’000.00

4 1/4

Winterthur-Leben

15.12.2000

15.12.2010

5’000’000.00

4.20

Schaffhauser Kantonalbank

23.12.2000

23.12.2010

5’000’000.00

3.63

Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

27.09.2001

26.09.2011

2’100’000.00

4.00

Winterthur-Leben

19.03.2002

19.03.2012

20’000’000.00

3 4/5

SH Kantonalbank

30.06.2002

30.06.2012

5’000’000.00

3 3/4

SH Kantonalbank

15.07.2002

15.07.2012

5’000’000.00

2 1/2

Allianz Suisse

27.06.2003

27.06.2013

8’000’000.00

2.95

SH Kantonalbank

15.07.2003

15.07.2013

10’000’000.00

2.30

Schweiz. Post Postfinance

31.03.2004

31.03.2011

10’000’000.00

Aufnahme

Fälligkeit

Mutationen Darlehen gegen Schuldscheine: Rückzahlung bei Fälligkeit 3.63

Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

3 5/8

UBS

3 5/8

UBS

24.09.2008

-700’000.00

31.07.1998

31.07.2008

-10’000’000.00

23.09.1998

23.09.2008

-7’000’000.00

Kassascheine Darlehen gegen Kassascheine

38’000’000.00 Aufnahme

Fälligkeit

3.85

Credit Suisse

17.01.2001

17.01.2011

8’000’000.00

3 5/8

Credit Suisse

28.12.2001

28.12.2009

5’000’000.00

2.82

UBS Warburg

15.01.2003

15.01.2013

25’000’000.00

Mutationen Darlehen gegen Kassascheine: Im Jahr 2008 erfolgten keine Mutationen.

C 30 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

31.12.2008

31.12.2007

Fr.

Eigene Anstalten

6’349’578.67

6’229’880.17

Bauernkreditkasse

6’349’578.67

6’229’880.17

Personalversicherungskassen

1’921’951.98

13’040’816.29

Kantonale Pensionskasse

1’921’951.98

8’601’846.49

4’438’969.80

Verwaltete Stiftungen

472’797.46

483’665.36

Legate, Stiftungen

472’797.46

483’665.36

11’192’240.40

15’930’383.45

– für Ausfinanzierung der Unterdeckung des Ruhegehaltsfonds

10’107’000.00

– für Nachschüssige Zahlungen Staatsbeitrag an die IV

2’400’000.00

Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates

Rückstellungen Laufende Rechnung

– für IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge

1’875’000.00

– für Beschäftigungs-Stätten im Kanton, Betriebsbeiträge

1’724’300.00

– für Beiträge an diverse ausserkantonale IV-Institutionen

4’100’000.00

707’400.00

197’000.00

– für Strassenbau – für Wasserbau

41’000.00

160’200.00

704’600.00

968’400.00

– für Diverse

2’039’940.40

2’097’783.45

Investitionsrechnung

2’217’900.00

3’378’000.00

110’000.00

744’000.00

196’000.00

– für Hochbau

– für Krankenanstalten ordentl./sep. Finanzierung – für Spitäler Schaffhausen/Sanierung Spitäler – für Nationalstrassenbau Projekt N4 – für Wirtschaftsförderung – für Diverse

Transitorische Passiven Marchzinsen Verschiedene Transitorische Passiven

753’900.00

1’253’900.00

1’158’000.00

1’074’100.00

26’208’977.08

25’025’466.49

3’000’618.70

3’220’031.90

23’208’358.38

21’805’434.59

33’936’998.23

27’567’261.40

37’973.20

33’936’998.23

27’529’288.20

Spezialfinanzierungen

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen Kaufmännischer Direktorialfonds Spezialfinanzierungen

C 31

Eigenkapital

31.12.2008 Fr.

Kapital (Ausgleichskonto)

191’738’991.92

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben: Saldo per 31.12.2007

174’238’048.93

zuzüglich: – Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 2008

17’500’942.99

Saldo per 31.12.2008

191’738’991.92

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu danken. Er richtet seinen Dank ebenso an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen sowie den sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln.

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2008 zu genehmigen und dem beigefügten Beschlussentwurf (Seite C 32) zuzustimmen. Schaffhausen, 7. April 2009

Im Namen des Regierungsrates Die Präsidentin: Rosmarie Widmer Gysel Der Staatsschreiber: Dr. Stefan Bilger

C 32 STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beschluss über die Bewilligung von Vorfinanzierungskrediten zu Lasten der Rechnung 2008

vom …

Der Kantonsrat Schaffhausen beschliesst:

Zulasten der Rechnung 2008 werden folgende Kredite zur Bildung einer Vorfinanzierung bewilligt: a)

1,0 Mio. Franken zur Vorfinanzierung von Energieförderungsmassnahmen gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 6. April 2009 betreffend die Bewilligung eines Nachtragskredites von 1,0 Mio. Franken für die Aufstockung des Energieförderprogrammes für das Jahr 2009.

3,0 Mio. Franken zur Vorfinanzierung der Aufhebung von Bahnübergängen im Klettgau gemäss Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 31. März 2009.

Die für die Vorfinanzierung bewilligten Kredite dürfen nur verwendet werden, wenn der entsprechende Objekt- oder Rahmenkredit rechtskräftig bewilligt worden ist.

Die Vorfinanzierung verfällt und ist in der entsprechenden Jahresrechnung aufzulösen, wenn das Projekt, für welches sie bewilligt wurde, abgelehnt worden ist.

Die Bewilligung des Vorfinanzierungskredites gemäss Ziff. 1 Bst. b untersteht dem fakultativen Referendum. Der Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Schaffhausen,

Im Namen des Kantonsrats Der Präsident

Die Sekretärin

C 33

C 34

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KAN TON SRA T

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1000 300.2000 300.2100 300.2500 301.0001 303.0000 309.0000 310.0000 310.2000 310.2100 311.9500 315.9500 319.1000 319.1001 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Verschiedene Einnahmen

851'533.72 272'192.00

ERTRAG

1'575.00

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

909'800 277'900

ERTRAG

600

RECHNUNG 2007 AUFWAND

778'281.26 249'179.60

138'145.10

156'200

156'327.65

5'906.55 202'343.00 63'290.25

5'100 201'700 69'100

3'267.00 199'690.00 62'493.85

1'867.50 37'195.95 52'498.52 -

4'000 3'500 40'000 60'000 -

410.80 3'554.05 32'523.81 19'341.55 1'388.30

11'350.50 41'744.35 25'000.00

14'300 53'000 25'000

10'195.85 14'908.80 25'000.00

1'575.00

600

ERTRAG

525.00

C 35

C 36

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2000 300.0000 303.0000 309.0000 317.0000 319.1000 380.0000 380.0100

380.0120 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.2006 310.2100 310.2200 310.2300 310.2400 310.3001 311.9500 315.9500 317.0000 318.1000 318.4000 318.5051 319.1000 431.0001 431.0100 431.0200 435.0200 436.0000 460.1030

2020

ERTRAG

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Einlage in den Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates (8053.469.0300) Einlage Deckung Aufwandüberschuss in den Fonds für Ruhegehälter des RR (8053.461.1101) Ausfinanzierung Unterdeckung Ruhegehaltsfonds Abgaben aus Mandaten

1'951'855.22 1'280'983.80 312'946.50

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Druckkosten für Voranschlag Druckkosten Abstimmungen Rechtsbuch und Gesetzessammlung Druckkosten für Staatsrechnung / Geschäftsbericht Verschiedene Druckkosten Inserate und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerationspolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Legalisationen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Rechtsbuch und Gesetzessammlung Besoldungsrückvergütungen Beiträge Dritter für Agglomerationspolitik

1'459'782.44 909'479.75 25'733.45 189'384.45

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

2'011'758.39

192'632.75

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'432'000 1'183'400 246'200

ERTRAG

138'200

RECHNUNG 2007 AUFWAND

12'348'012.05 1'173'649.80 266'542.20

13'677.50 50'899.20 18'655.22 -

8'000 50'000 15'000 138'200

5'844.40 50'566.00 4'270.65 142'091.40

791'200

598'047.60

274'693.00

10'107'000.00

192'632.75

126'212.50

138'200

1'509'500 914'600 25'500 195'500

115'400

1'473'023.49 887'783.80 19'283.40 185'924.15

15'500 6'000 22'000 30'000 19'000 22'000 23'500

13'260.00 3'231.60 28'303.24 27'606.35 24'409.85 25'958.90 34'850.30

83'649.24 1'000.70 -

88'000 3'000 -

97'931.30 11'490.05 1'510.15

46'976.55 7'873.55 9'241.30 9'300.00

60'600 4'200 11'000 4'500

36'050.10 6'130.75 2'239.90 5'400.00

48'961.20 4'687.90

60'000 4'600

56'853.40 4'806.25

2'038'078.22

36'000 47'000 900 11'500 20'000

1'886'900

1'957'000

142'091.40

13'260.00 3'400.00 24'516.55 24'482.00 19'118.60 20'745.15 17'972.05

52'762.50 44'500.00 500.00 8'450.00 20'000.00

ERTRAG

138'901.40

36'732.75 55'790.00 9'750.00 16'628.65 20'000.00

1'931'425.75

1'858'872.84

C 37

2010

Staatskanzlei

318.4000

Zu tief budgetiert sowie Mehraufwand bei Kantonsratswahlen.

431.0001

Unvorhergesehene GeschĂ¤ftszunahme.

C 38

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2030 301.0000 303.0000

315.9500 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2050 319.1000 365.0001

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Beiträge

96'800.18 86'800.18 10'000.00

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben Weinverkauf und -verrechnung Verschiedene Einnahmen

78'140.40 20'974.60 1'638.80

309.0000 310.0001 310.5000

313.1011 313.2000 319.1000 435.0001 439.0000

2090 311.9500 311.9510 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 319.1002 361.0000 365.0033

Verschiedene Ausgaben Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge Interreg IV

520'256.47 301'132.00 68'340.30

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

73.00

547'800 300'900 74'800

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

497'071.71 262'366.00 68'614.40

466.00 30'369.72 26'225.20

2'500 35'000 26'500

445.00 32'382.99 19'692.32

38'680.70 2'131.20 44'858.85 8'052.50

45'100 2'000 45'000 16'000

34'667.35 2'134.40 65'233.70 11'535.55

73.00

56'500 50'000 6'500

26'896.50 22'052.05 6'578.45

97'400 25'200 5'200

760.15

63'282.64 53'282.64 10'000.00

40'000 21'000 6'000 -

ERTRAG

68'385.00 17'916.85 2'114.20

216.70

24'859.15 18'554.35 4'940.45 -

108.00 108.70

1'593'744.50 -

1'637'400 -

1'533'433.55 22'782.40

72'167.35 206'886.00 706'654.30 222'982.10 3'244.20 128'427.32

62'000 216'500 675'000 225'000 58'000 130'000

124'544.85 184'297.20 669'929.25 257'092.70 110'075.55 89'601.86

140'883.23 112'500.00

152'300 118'600

75'109.74 -

C 39

2050

Repräsentationskosten

319.1000

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 25'000.– Mehraufwendungen Vorsitzjahr Internationale Bodenseekonferenz (IBK).

365.0001

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 3'500.– für die Nationalen Pferdesporttage Schaffhausen.

2090

Verschiedene Ausgaben

311.9510

Unvorhersehbarer Mehraufwand Einführung Wahlverfahren Pukelsheim.

318.0001

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 26'000.– für die Postdienstleistungen der MailSource.

318.5002

Die Zuständigkeit für das Projekt "Attraktivierung Rheinfall" ist am 1.1.2008 auf das Baudepartement übergegangen (vgl. Pos. 2300.365.0043).

C 40

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0001 365.1001

2102 300.2002 301.0000 303.0000 310.0000 310.2002 311.9500 313.1001 315.9500 319.1000 340.0004 340.0100 363.0003

380.0101

410.2300 410.2400 410.2500 410.3200 411.0000 411.4000 412.0000 413.0000 431.0002 436.0000 439.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen Staatsbeiträge an Integrationsprojekte für Ausländerinnen und Ausländer

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen und Formulare Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Ertrag aus Spielsuchtabgabe Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Gebühren für Fachprüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

2'713'848.01

3'585'241.74

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'690'800

ERTRAG

3'718'900

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2'651'105.05

984'606.28

960'200

937'687.35

522'376.00 109'565.95

530'800 110'400

562'478.10 117'243.60

3'036.00 18'555.80 155.00

4'000 22'000 500 400

5'050.25 11'914.10 133.40 200.70

22'263.30 2'263.40 12'764.95 2'463.88 42'412.00 248'750.00

22'900 3'500 15'000 4'000 36'700 210'000

20'310.00 2'308.60 20'224.60 4'410.00 33'414.00 160'000.00

1'510'575.38 7'378.00 177'475.00 36'920.45

3'331'346.15

1'512'600 5'400 157'900 32'800

3'471'500

1'512'461.60 3'693.50 153'322.00 32'181.80

1'000

3'442.40 7'610.15 451.90

6'250.00 31'173.45 230.60 995'106.53

7'000 30'500 1'000 1'020'000

6'964.40 18'060.10 516.40 1'054'358.30

16'041.35

17'000

21'860.65

60'000.00

60'000

60'000.00

180'000.00

180'000

150'000.00

ERTRAG

3'842'262.20

3'618'210.20

1'800.00

1'500

1'700.00

3'400.00 42'860.00 43'332.00

2'000 500 30'000 50'000

93'823.10 48'124.00

2'928'319.65 110'660.00 115'533.55 41'430.00 14'217.45 5'811.00

3'060'000 130'000 130'000 40'000 7'500

3'163'074.90 120'732.00 121'995.00 39'000.00 7'268.70

C 41

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

310.0002

Der Einkauf von Büromaterial und Formularen erfolgt zentral durch das Sekretariat (vgl. 2102.310.0000 und 2102.310.2002).

365.1001

Nachtragskredit von Fr. 38'750.– (zusätzliche Aufgaben im Rahmen des neuen Ausländergesetzes im Bereich der Ansprechstelle Integration sowie der Einführung und Umsetzung von Integrationsvereinbarungen; RRB vom 9.9.2008).

2102

Gewerbepolizei

300.2002

Angepasste Entschädigung für Mitglieder der Jägerprüfungskommission gemäss RRB Nr. 5/93 vom 12.2.2008.

301.0000

Mehraufwand für Stellvertretung bei Mutterschaftsurlaub (vgl. 2102.436.0000).

303.0000

Vgl. 2102.301.0000.

410.3200

Die Lotterie- und Wettunternehmen leisten den Kantonen eine Abgabe von 0,5 Prozent der in ihren Kantonsgebieten mit den einzelnen Spielen erzielten Bruttospielerträgen. Es wurden mehr Lotterien durchgeführt.

411.0000

Die Zahl der in Gaststätten und Spielsalons bundesgesetzlich noch zulässigen Spielautomaten hat weiter abgenommen.

412.0000

Entgegen dem bisherigen Trend kam es 2008 zu weniger Bewilligungswechseln.

413.0000

Diese Abgabe ist mit den Gebühren für die Gastgewerbebewilligung verknüpft (vgl. 2102.412.0000).

436.0000

Rückvergütung EO für Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin (vgl. 2102.301.0000).

C 42

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2102 462.0000

Gewerbepolizei (Fortsetzung) Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

2104 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.3000 312.0001 313.1002 317.0000 319.1000 410.2001 410.2006 435.0002 439.0000

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Verschiedene Einnahmen

2106 318.8001 319.0001 319.1000 319.1011 366.2000 410.2002 434.0000 436.1001

Jagd Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Rebhuhnprojekt Klettgau (Kantonsanteil) Abschussprämien Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien

2122

Ausländeramt/Asylwesen (WOV)

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2160)

2140 301.0010 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 380.0104

410.2005

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Einlage in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1700) Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

23'982.50

154'177.20 110'708.00 25'295.40

137'054.59

147.55 1'580.25 860.60 637.55 7'398.85 7'549.00

155'000 111'100 23'200

138'400

1'000 1'700 1'000 500 1'500 7'000 8'000

116'841.00

AUFWAND

20'000

13'655.00 100'045.00 23'204.59 150.00

64'489.15 2'493.75 28'748.50 12'796.90 10'000.00 10'450.00

ERTRAG

RECHNUNG 2007

22'492.50

145'327.90 108'160.00 24'544.65

70'140.00 40'661.00 6'040.00

112'491.00

310.00 1'947.45 274.00 886.85 7'592.85 1'612.10 8'000 100'000 30'000 400

63'000 4'500 30'000 3'500 10'000 15'000

ERTRAG

109'000

13'615.00 84'195.00 8'329.00 6'352.00

55'628.20 2'385.60 18'929.60 788.00 17'000.00 16'525.00

65'000 39'500 4'500

111'561.00

69'590.00 38'801.00 3'170.00

1'354'315.39

1'263'093.60

1'456'200

1'343'500

1'341'913.16

1'212'958.80

124'294'765.36

29'756'382.05

126'829'100

31'073'000

123'917'903.87

30'900'514.85

967'595.61 659'273.00 117'444.15

19'000.00

991'300 656'000 136'400

13'000

958'354.75 669'828.35 113'992.20

17'350.00

2'513.00 9'132.15 427.10

2'500 13'000 500

3'134.85 7'136.75 15'268.00

15'538.40 3'012.16 19'238.00 85'017.65 56'000.00

16'400 4'500 20'000 86'000 56'000

14'420.80 4'880.20 3'497.85 70'195.75 56'000.00

19'000.00

13'000

17'350.00

C 43

2104

Fischerei

313.1002

Der Besatz konnte dank Erholung der Aeschenbestände mit eigenem Material getätigt werden. Es musste kein Besatzmaterial gekauft werden.

410.2001

Auf Grund der Erholung des Aeschenbestandes und der gelockerten Fangbestimmungen wurden wieder wesentlich mehr

435.0002

Der Laichfischfang blieb trotz Erholung des Aeschenbestandes noch hinter den Erwartungen zurück.

2106

Jagd

319.1000

Nachtragskredit

Patente gelöst als erwartet.

gemäss

RRB

Nr.

13/242

vom

8.4.2008

über

Fr.

8'500.–

(angepasste

Entschädigung

der

Revierschätzungskommission für die erfolgte Schätzung zur Jagdpachtperiode 2009 - 2017). 366.2000

Es wurden weniger Füchse erlegt als erwartet.

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

318.5000

Rückstellung von Fr. 15'000.– (verzögerter Start des Projektes "Elektronische Kostengutsprache für ausserkantonale Hospitalisationen").

319.1000

Rückstellung von Fr. 65'000.– (verzögerte Rechnungsstellungen des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken, der zweiten Tranche des Kantonsbeitrages für die Organisation Swiss-DRG sowie der Fachkommission "Psychotherapie & Psychologie").

410.2005

Die Zunahme der Bewilligungen reflektiert die steigende Mobilität und damit verbunden eine Zunahme von Kantonswechseln. Zusätzlich werden Praxen im Rahmen des Generationswechsels oft von zwei Personen mit Teilpensen übernommen. Ausserdem ist der Trend erkennbar, dass Praxen als AG bzw. GmbH geführt werden, bei welchen es häufiger zum Wechsel bei der leitenden medizinischen Fachperson kommt.

C 44

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2141 318.5000 319.1000 319.1004 439.0000

2142 362.0020 365.0003 365.0040 365.0101 365.1900 365.2900

2143 318.5006 365.0000 460.1005 462.1001

2144 313.1005 318.4003 469.0002

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 317.0000 318.3001 318.5007 318.5103 318.5200 318.5400 319.0003 319.1000 351.0000 410.2004 431.0015

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Aufwendungen für Umweltschutz und Nachhaltigkeit Verschiedene Einnahmen

Allgemeines Gesundheitswesen Beiträge an Gemeinden für die Altersbetreuung und Pflege Staatsbeiträge an spitalexterne Dienste Beiträge an Mütter- und Väterberatung Staatsbeiträge an die Aids-Hilfe Thurgau/Schaffhausen Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Stadt Schaffhausen (heroingestützte Behandlung)

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

54'353.05 38'830.25 2'300.00 13'222.80

ERTRAG

22'974.00

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

90'000 55'000 5'000 30'000

22'974.00

ERTRAG

15'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

63'500.30 23'088.60 2'332.50 38'079.20

15'000

4'212'500 3'400'000

1'517'485.00 -

346'337.50 270'000.00 88'000.00

370'000 270'000 88'000

1'347'417.00 88'000.00

33'716.75

34'500

32'068.00

50'000.00

50'000

50'000.00

29'114'028.60

778'349.00 36'090'968.65

38'690'000 890'000 37'800'000

16'702'801.00 12'411'227.60

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

292'420.60 269'302.05

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Kurse Untersuchungskosten Tierärzte Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Kautionsgebühr der Viehhändler Viehhandelspatente Fleischkontrollgebühren

970'891.08 228'882.95 59'079.55

30'730'000

266'114.25

23'118.55 266'114.25

70'000

25'387'517.00 5'203'578.40

85'018.79 60'378.34

245'000

51'971.50

685'110.38 228'642.95 57'703.95

10'731.18 -

10'000 300

11'839.31 58.10

19'420.60 5'680.05 5'028.80 231'018.10 104'624.00 112'223.35 146'986.90 47'215.60 -

24'400 5'000 4'900 120'000 127'300 86'600 120'000 26'000 300 300

22'228.00 6'072.35 7'041.05 87'196.08 36'338.94 79'928.20 147'662.35 114.10 285.00

9'891.90 7'701.40

51'971.50

24'640.45 70'000

803'300 230'300 47'900

30'591'095.40

817'723.00 36'907'873.75

25'000

334'265.20

37'725'596.75

17'600'000 13'130'000

115'000 90'000

23'874.00

4'385'870.25 3'597'816.00

36'869'317.65

ERTRAG

10'000 35'500

216'223.95

6'755.80 42'304.00

C 45

2141

Umweltschutzkoordination

318.5000

Für ein Projekt zur Ermittlung der Umwelteffizienz von Unternehmen wurden geringere Ermittlungskosten in Rechnung gestellt.

319.1004

Für Kosten, die durch die Mitarbeit des Kantons Schaffhausen bei der Erarbeitung des Sachplans Geologische Tiefenlager und eine allfällige damit zusammenhängende sozio-ökonomische Studie entstehen, sind finanzielle Mittel reserviert worden. Die ausgeführten Arbeiten haben zu geringeren Kosten geführt als erwartet. Zudem sind die Kosten für die Notfallmassnahmen für Fische geringer ausgefallen.

439.0000

Es wurden aufwändigere UVP-Verfahren abgeschlossen.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

362.0020

Höhere Zahlungen im Spitex-Bereich als budgetiert (Fr. 1'818'756.– für Heime, Fr. 1'779'060.– für Spitex).

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

318.5006

Reduzierter Verwaltungsaufwand auf Grund reduzierter Fallzahlen und gesteigerter Effizienz der Bearbeitung

(teilweise

Automatisierung der Antragsbearbeitung). 365.0000

Die Zahl der unterstützten Haushalte reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um 4,5 %. Besonders stark betroffen vom Rückgang waren Familien mit Kindern. Offensichtlich haben sich die anrechenbaren Einkommen in diesem Segment mehrheitlich günstig entwickelt. Bei gleich bleibenden Richtprämien resultierte daraus ein rückläufiger Unterstützungsbedarf.

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

313.1005

Ab August 2008 wurde mit der HPV-Impfung (Gebärmutterhals-Krebs) an den Schulen begonnen. Die Impfstoffkosten werden von den Krankenkassen vergütet (vgl. 2144.469.0002).

469.0002

Vgl. 2144.313.1005.

2148

Veterinärwesen

318.5007

Die Blauzungenimpfung wurde erst nach der Budgetierung vom Bund angeordnet. Kosten für Impfapplikationen durch Tierärzte Fr. 102'266.– (ohne Besuchstaxen). Davon Anteil der Tierhalter Fr. 94'692.– (d.h. Fr. 4.– pro Tier und Impfung). Rückerstattung über 2148.439.0000. Nachtragskredit von Fr. 21'000.– für den vom Kanton zu übernehmenden Anteil.

318.5200

Untersuchungsmaterial (technische Hilfsmittel wie Spezialohrmarken) und Versandkosten für die vom Bund vorgeschriebene BVD-Untersuchung waren zum Zeitpunkt der Budgetierung bzw. der Vorplanung der Untersuchungsaktion noch nicht budgetierbar, da zu wenig exakte Zahlen vorlagen und verschiedene technische Details und Abläufe noch fertig ausgearbeitet werden mussten. Effektiver Aufwand rund Fr. 35'000.–.

318.5400

Entspricht dem Stand der Rechnung 2007. Zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht genau vorhersehbar. Rückerstattung über 2148.462.1002.

319.0003

Mehr auszumerzende Tiere im Zusammenhang mit Tilgungen wegen Ausbrüchen von Enzootischer Pneumonie bei Schweinen.

431.0015

Fr. 26'175.60 Abschreibungen im Zusammenhang mit dem Konkurs der Neuen Fleisch AG (ausstehende Gebühren).

C 46

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2148 436.0000 439.0000 462.1002

Veterinärwesen (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung

2150

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH, Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Staatsbeitrag an Chemiewehr

363.0003

363.0004

363.0005

2160 362.0000 363.0000 363.0050 363.0100 365.0301 365.0304 365.0305 365.0308

2170 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5017 319.1000 435.0015 439.0000 460.1019 460.1025

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

6'251.95 166'072.30 144'347.65

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

3'500 76'000 120'000

ERTRAG

8'208.45 12'151.15 146'804.55

3'885'300.00

3'885'300

3'475'044.93

1'339'800.00

1'339'800

1'401'100.00

2'535'500.00

2'535'500

2'063'944.93

10'000.00

10'000

10'000.00

Krankenanstalten Betriebszuschüsse an Pflegeabteilungen kommunaler Altersheime Betriebszuschüsse an Kantonsspital Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen Betriebszuschüsse an Psychiatrische Dienste Staatsbeiträge an verschiedene Krankenanstalten Staatsbeitrag an Universitätsspital Zürich Staatsbeitrag an Kantonsspital Winterthur Staatsbeitrag an Triemli-Spital Zürich

76'869'017.12 -

78'041'700 -

79'407'792.97 2'338'740.50

65'559'009.00

67'141'700

50'663'342.00 -

15'665'394.00

3'686'175.35

3'500'000

3'107'205.05

4'550'357.42

5'000'000

5'043'421.47

1'267'870.00

1'000'000

1'006'979.60

1'805'605.35

1'400'000

1'582'710.35

Sozialhilfe (2170 - 2187)

47'176'261.31

11'979'788.11

42'000'200

9'778'500

13'568'854.71

6'577'346.90

1'034'793.73 776'334.40 171'066.25

309'321.55

1'138'000 831'600 173'000

332'100

984'270.47 698'521.00 151'917.40

247'795.65

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Expertisen Verschiedene Ausgaben Erlös aus Drucksachen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber Verrechnung Verwaltungskostenanteile für anerkannte Flüchtlinge (8440.361.02)

12'603.60 20'946.53 214.80 21'993.50 7'373.90 10'000.00 7'300.00 6'960.75

13'000 21'300 1'000 22'100 8'000 10'000 50'000 8'000

13'260.00 11'858.00 23'403.17 688.25 18'705.65 6'941.70 10'000.00 40'832.75 8'142.55

36'498.00

200 100 55'000

40.00 1'600.00 38'148.00

1'023.55

5'000

6'607.65

C 47

2148

Veterinärwesen

439.0000

Vgl. 2148.318.5007.

462.1002

Vgl. 2148.318.5400.

2160

Krankenanstalten

363.0050

Die stationäre Belegung der Spitäler lag leicht unter den Budgetannahmen. Die Abgeltung gemäss Jahreskontrakt reduzierte sich entsprechend (Einzelheiten vergleiche Jahresbericht der Spitäler Schaffhausen).

365.0304

Abweichende Verteilung der Patienten auf das USZ / Triemli-Spital auf Grund der Zuweisungen (Einzelheiten vgl.

365.0305

Vermehrte Eintritte und längere Aufenthaltsdauer in der Augen-, Chirurgie- und Radio-Onkologie-Abteilung.

365.0308

Vgl. 2160.365.0304.

2170

Sozialamt

318.5017

Für die Umsetzung der NFA im Behindertenbereich ist eine Kooperation mit anderen Kantonen inklusive Kostenbeteiligung

Verwaltungsbericht).

unerlässlich. Die erwarteten Kosten verschieben sich auf 2009 und 2010. 460.1019

Der Betrag ist abhängig von den Zuweisungen von Asylsuchenden durch den Bund. Der gleiche Betrag wird dem Ausländeramt zugewiesen.

C 48

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2170 490.0012

490.0103

490.0105 490.0106 490.0200

2178 380.0011

460.1041

460.1042 469.0013

2179 310.0000 311.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5110 319.1000 366.0100 366.0101 366.0400 372.0007 390.0017 436.1015 436.1023 460.1021 460.1026 460.1043 460.1108 463.0001

Sozialamt (Fortsetzung) Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach STG (2186.390.0006) Verrechnung Saläranteile Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2184.390.0005) Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2179.390.0017/2180.390.0002) Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2187.390.0016) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2184.390.0102)

Integration von Ausländerinnen und Ausländern Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen - Bundesbeiträge (7215.461.1012) Bundesbeiträge für Integration von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge für Integrationsprogramm Übrige Beiträge für Integrationsmassnahmen

1'325'290.00

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Bürokosten Unterhalt Maschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Beratungsstelle für Rückkehrhilfe Verschiedene Ausgaben Unterstützungen an Asylbewerber Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeitrag für Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen von Asylbewerbern Rückerstattungen von anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge für Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG

2'323'830.90

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

37'800.00

37'800

37'800.00

148'000.00

148'000

48'000.00

30'000.00

30'000

60'000.00

55'000.00

55'000

55'000.00

1'000.00

1'000

600.00

1'325'290.00

813'983.00

111'307.00 400'000.00

2'323'830.90

1'918'600

1'922'200

2'368'374.85

1'150.00 4'693.20 720.00 8'200.00 47'209.00 3'700.00 976'707.30 1'197'481.40

1'200 500 3'900 800 8'200 45'000 4'000 1'800'000 -

1'235.00 4'999.90 781.00 48'409.00 3'538.00 2'128'027.95 -

50'000.00 18'970.00

40'000

119'094.00 32'290.00

15'000.00

15'000

30'000.00

2'368'374.85

285'988.55 406'756.25

300'000 -

588'733.75 -

755'718.75

1'500'000

1'569'294.20

119'094.00

790'725.15

47'209.00

45'000

48'409.00

18'463.20

37'200

10'553.90

C 49

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

380.0011

Der Bund zieht sich teilweise aus der Integrationsfinanzierung zurück. Damit die einmaligen Zahlungen des Bundes über mehrere

Jahre

gestreckt

werden

können,

fliessen

sämtliche

Mittel

den

neu

geschaffenen

Fonds

für

Integrationsmassnahmen. 460.1041

Diese Kontengruppe wurde erst für das Jahr 2009 budgetiert, weil bei Budgetlegung die neuen Bundesgesetze über Integrationsförderung (AuG und AsylG) noch nicht bekannt waren. Der Bund hat den Kantonen weitgehende Kompetenzen im Vollzug von Integrationsmassnahmen übertragen und richtet zu diesem Zweck seit 1.1.2008 Integrationspauschalen aus. Dies im Gegensatz zu einzelnen Projektabgeltungen, welche bis dahin auf Antrag erfolgten, Sprachpauschalen für anerkannte Flüchtlinge etc. Gleichzeitig hat der Bund per Gesetz entschieden, dass Personen, welchen eine Vorläufige Aufnahme erteilt wurde, nach sieben Jahren in die Kompetenz der Kantone fallen. Aus diesem Grunde richtete er für alle per 1.1.2008 anwesenden Personen mit einer vorläufigen Aufnahme eine einmalige Integrationspauschale von je Fr. 3'500.– aus.

469.0013

Dieser einmalige Beitrag wurde vom Roten Kreuz überwiesen, welches die anerkannten Flüchtlinge bis zum 1.1.2008 betreute (vgl. 2179.366.0101). Es handelt sich um nicht verbrauchte Sprach- und weitere Bundespauschalen. Diese sollen der Integrationsförderung zufliessen.

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

366.0100

Der bereits 2007 festgestellte Rückgang von Zuweisungen von Asylsuchenden hat sich bis in den Herbst 2008 fortgesetzt. Es mussten weniger Personen in den Gemeinden platziert werden.

366.0101

Bei der Budgetierung stand noch nicht fest, dass diese Personengruppe, welche damals durch das Rote Kreuz betreut wurde, aus Effizienz- und Kostengründen dem Kantonalen Sozialamt, Asylbetreuung, angegliedert werden würde. Der Betrag ist im Budget unter 2181.362.0018 enthalten.

366.0400

Die grosse Anzahl unbegleitete minderjährige Asylsuchende, welche keine öffentlichen Schulen mehr besuchen können, machte die Weiterführung einer durch das Schweizerische Arbeiterhilfswerk geführten Tagesschule notwendig. Es handelt sich um einen Pauschalbeitrag, welche nicht durch die separaten Integrationsgelder des Bundes gedeckt werden konnten.

372.0007

Da den Gemeinden weniger Asylsuche zugewiesen waren, verringerte sich die Betreuungsabgeltung, welche sich nach den abgerechneten Unterstützungstagen richtet.

436.1023

Vgl. 2179.366.0101.

460.1021

Der Bundesbeitrag richtet sich nach den in den Gemeinden platzierten Personen (vgl. 2179.366.0100).

460.1043

Vgl. 2179.366.0101. Der Bundesbeitrag wurde entsprechend unter 2181.460.1038 budgetiert.

463.0001

Durch kostenbewusstes Wirtschaften konnte der Beitrag aus dem Kostenteilungsverfahren tief gehalten werden (Entnahme aus 2181.460.1036).

C 50

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2179 470.0013

2180 311.9510 314.3000 315.9500 318.5005 362.0011 366.1001 366.1100 372.0008 390.0002 436.1016 460.1003 463.0002

469.0009 470.0014

2181 361.0008

362.0017 362.0018

362.0019 362.0102 363.0002 363.0101 365.0038 365.0039 365.2800 366.0007 436.1021

ERTRAG

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren (Fortsetzung) Bundesbeiträge an Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden zur Weiterleitung

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

18'970.00

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich Informatik-Projekte Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Betrieb Durchgangsheime für Asylbewerber Betrieb Asylbewerberwohnheime Bundesbeiträge an Betrieb Kollektivunterkünfte in den Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG (Pos. 8440.361.00) Erträge aus Fremdvermietungen Bundesbeiträge für Kollektivunterkünfte in den Gemeinden zur Weiterleitung

3'488'904.52

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen Sozialhilfe nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Kantonsbürger Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützungen an Ausländer < 2 Jahre im Kanton Beitrag Kanton an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden gemäss SHG Staatsbeiträge an Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden Beitrag an Lastenverteilungsverfahren I (Pos. 8456.461.10) Beitrag an Lastenverteilungsverfahren II (Pos. 8472.461.10) Beiträge an Institutionen nach Art. 15 + 17 SHG Beiträge an Heime nach Art. 31 SHG Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine Unterstützung an Ausländer ohne Wohnsitz Rückerstattungen von Ausländern ohne Wohnsitz

8'186'464.78

3'538'904.52

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

40'000

2'259'700

2'309'700

32'290.00

3'621'552.80

10'000.00 15'473.10 11'000.00 11'000.00 1'205'072.10

10'000 12'700 11'000 11'000 1'100'000

47'601.70 7'902.00 11'000.00 11'000.00 1'136'063.45

2'196'108.57 25'250.75

1'000'000 100'000

2'320'418.60 57'567.05

15'000.00

15'000

30'000.00

3'623'951.10

793'246.10 2'606'687.12 63'720.55

300'000 1'815'000 44'700

486'010.15 2'996'202.45 34'171.45

50'000.00 25'250.75

50'000 100'000

50'000.00 57'567.05

3'891'909.96

9'155'800

4'912'700

2'090'912.20

2'736'898.36

2'915'000

152'173.50

62'000

339'527.20

1'252'000

3'180'000.00

2'779'000

432'234.70

450'000

490'781.60

164'947.77

400'000

1'390'000.00

200'000.00

777'502.40

928'900

63'773.00 10'000.00

76'900 10'000

10'130.60

329'407.85

282'000

5'824.00

500

C 51

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

470.0013

Vgl. 2179.372.0007.

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

315.9500

Die Einführung einer neuen personenbezogenen Sozialhilfesoftware im letzten Jahr machte die Vernetzung mit einem Zentrum möglich, um dort die Betreuung der Klienten zu vereinfachen. Die Mehrkosten beinhalten 2 Arbeitsplätze.

366.1001

Der Aufwand des Betriebes der Friedeck in Buch lag durch die vielen Zuweisungen von Asylsuchenden gegen Jahresende durch den Bund über den Erwartungen.

366.1100

Die Auslastung der eigenen Wohnheime entsprach dem Vorjahr, es kam nicht zum erwarteten Rückgang.

372.0008

In der einzigen Gemeinde-Kollektivunterkunft waren weniger unterstützungspflichtige Asylsuchende untergebracht.

436.1016

Gute saisonale Arbeitsmöglichkeiten für Asylsuchende ermöglichten diese höheren Rückzahlungen und die hohe Auslastung der Zentren ergab höhere Rückerstattungen von Krankenkassen für Vorleistungen des Sozialamts.

460.1003

Aus der grösseren Anzahl in Zentren untergebrachten Asylsuchenden resultierten höhere Bundesbeiträge.

463.0002

Die Mehrkosten und damit die höhere Entnahme aus dem Kostenteilungsverfahren ergibt sich aus den höheren EDV-Kosten und dem Beitrag an den Unterhalt der Gebäude.

470.0014

Vgl. Konto 2180.372.0008.

2181

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen

362.0017

Neu in den Kanton zurück gekehrte Schaffhauser Bürger mussten vermehrt unterstützt werden.

362.0018

Bei der Budgetierung stand noch nicht fest, dass die anerkannten Flüchtlinge, welche damals durch das Rote Kreuz betreut wurden, aus Effizienz- und Kostengründen dem Kantonalen Sozialamt, Asylbetreuung, angegliedert werden würden. Der Aufwand erscheint im 2179.366.0101. Der verbleibende Betrag entfällt auf Ausländer mit Aufenthaltsbewilligungen B und C, welche weniger als zwei Jahre im Kanton wohnhaft sind.

362.0019

Hier handelt es sich um einen geschätzten Betrag: Sozialhilfeausgaben der Gemeinden 1.-3. Quartal Fr. 9'517'268.70 + 4. Quartal geschätzt Fr. 3'172'422.90 = Fr. 12'689'711.60. An diesen Betrag hat der Kanton 25 % zu leisten. Die definitive Abrechnung kann erst im März 2009 erfolgen (Einreichefrist Gemeinden).

363.0002

Hier handelt es sich um die Schlussabrechnung des Lastenteilungsverfahrens I 2007, welches per 1.1.2008 aufgehoben wurde. Durch tiefere Ausgaben in den Gemeinden wurde der Betrag deutlich unterschritten.

365.0038

Die Beiträge an Institutionen sind auch von den Jahresergebnissen derselben abhängig. Mehre gute Abschlüsse haben zu einer Reduktion der Subventionen geführt.

366.0007

Per 1.1.2008 ist das neue Bundesgesetz in Kraft getreten, welches besagt, dass alle Personen mit einem definitiv negativen Asylentscheid und alle Personen mit einem Nicht-Eintreten-Entscheid nicht mehr unter das Asylgesetz fallen. Somit fallen Personen, die nicht ausgeschafft werden können, in die Kompetenz der Kantone. Die notwendigen Unterstützungsleistungen waren höher als erwartet, vor allem für Familien mit Kindern, welche nicht ins Durchgangszentrum Friedeck zurück versetzt wurden.

436.1021

Hier handelt es sich vor allem um Rückerstattungen von Krankenkassen für Vorleistungen des Sozialamtes.

C 52

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2181

451.0001

452.0006 452.0007 460.1036 460.1037 460.1038 462.0004

2183 365.0017 365.0204 365.0602 365.0701

365.0901 365.1000 380.0004

380.1000 460.0003 480.2000

2184

309.0000 315.9500 317.0000 318.5017 319.1000 365.0034 365.0035 365.0036

ERTRAG

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen (Fortsetzung) Rückerstattungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Rückerstattungen von Gemeinden für Kantonsbürger Rückerstattungen von Gemeinden für Ausländer < 2 Jahre im Kanton Entschädigungen Bund für Institutionen nach Art. 15 + 17 SHG Bundesbeiträge für Ausländer ohne Wohnsitz Bundesbeiträge für anerkannte Flüchtlinge Beiträge der Gemeinden an Sozialhilfeaufwendungen an CH-Bürger nach ZUG, SH-Bürger und Ausländer < 2 Jahre im Kanton und Institutionen

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Staatsbeitrag an Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Kolonie Herdern/TG Staatsbeitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige in der Stadt Schaffhausen Staatsbeitrag an Blaues Kreuz, Kantonalverband Schaffhausen Staatsbeiträge VJPS für Suchtprävention und Drogenberatung Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Einlage in Rückstellung (6500.244.9000) Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols Entnahme aus Rückstellung (6500.244.9000)

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IVBereich) Weiterbildung Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge Beschäftigungsstätten im Kanton, Betriebsbeiträge IV-Institutionen im Kanton, Investitionsbeiträge

VORANSCHLAG 2008

313'610.30

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

1'926'594.86

2'015'000

23'252.90

20'000

60'287.05

60'000

34'118.65

175'000

319'532.50

30'000

800'000

1'522'300.00

1'812'200

313'610.30

251'800

250'841.00

156'500.00

156'500

155'000.00

13'850.00

18'000

13'350.00

3'200.00 20'200.00

3'200 20'200

3'200.00 20'000.00

4'500.00

4'500

4'500.00

10'400.00

10'400

10'300.00

104'960.30

39'000

39'000.00

262'968.00 50'642.30

250'841.00

5'491.00 251'800 -

250'841.00 -

25'745'324.48

22'706'100

53'020.50

933.00 2'890.35 725.00 22'676.00 165.10 11'499'968.00 5'522'298.85

1'000 7'100 800 24'000 200 12'201'700 5'522'300

857.00 2'788.00 632.50 143.00 -

356'182.00

800'000

C 53

2181

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen

460.1036

Es handelt sich um Bundesleistungen für die Betreuung für anerkannte Flüchtlinge für das 4. Quartal 2007. Bei der Budgetierung stand noch nicht fest, dass diese Beiträge per 1.1.2008 entfallen würden.

460.1037

Diese Position steht im Zusammenhang mit 2181.366.0007. Der Bund richtete für alle Personen, die am 1.1.2008 mit einem Negativ-Entscheid anwesend waren und damit in die finanzielle Kompetenz der Kantone fielen, einen Pauschalbeitrag von je Fr. 15'000.– aus. Damit konnten die Kosten für das Jahr 2008 gedeckt werden.

460.1038

Vgl. 2181.362.0018. Der Eingang des Betrages ist unter 2179.460.1043 gebucht.

462.0004

Mit der Aufhebung der Separatrechnung Lastenverteilungsverfahren I wurde die im Gesetz vorgesehene Aufteilung der Sozialhilfekosten nach SHG realisiert, wonach die Gemeinden 3/4 und der Kanton 1/4 der Nettokosten zu tragen haben. Hier handelt es sich um den Gemeindeanteil an den Kosten, welche beim Kanton für Leistungen an SH-Bürger in andern Kantonen, SH-Bürger und Ausländer mit weniger als zwei Jahren Aufenthalt in den Gemeinden und für Ausländer ohne Wohnsitz sowie Beiträge an Institutionen nach Artikel 15,17 und 31 anfallen. Da die Beiträge unter 2181.365.0038 tiefer sind, verkleinert sich auch der Gemeindeanteil.

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

380.0004

Im Rahmen der Reorganisation der Suchthilfe im Kanton Schaffhausen wurde die Rückstellung des Alkoholzehntels

480.2000

Vgl. 2183.380.0004.

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV- Bereich)

365.0034

Rückstellung über Fr. 1'875'000.– wegen der periodengerechten Verbuchung. Das Budget für die stationäre Unterbringung

aufgehoben und mit dem Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung zusammengeführt.

von erwachsenen Behinderten in innerkantonalen Heimen wird mutmasslich um rund Fr. 700'000.– unterschritten, obwohl durch die periodengerechte Abrechnung und die neuen Defizitbeiträge an IV-Rentner in Nicht-IV Institutionen nicht vorgesehene Mehrkosten von rund Fr. 200'000.– entstanden sind. Die Budgetierung war vorsichtig, um im Jahr 1 nach NFA Reserven für evtl. negative ausserkantonale Beiträge zu haben. 365.0035

Rückstellung über Fr. 1'724'300.– wegen der periodengerechten Verbuchung. Bei den innerkantonalen Werk- und Beschäftigungsstätten für Behinderte wird die Budgetierung 2008 nach den heutigen Angaben etwa gehalten, obwohl - durch die von der Finanzkontrolle geforderte periodengerechte Abrechnung - der im Jahre 2002 vertraglich festgelegte Defizitbeitrag an die altra für die Betreibung der Werkstätten und Beschäftigungen auf dem Areal der Breitenau für die Jahre 2007 und 2008 bezahlt wird. Dieser Umstand ergibt eine einmalige Mehrbelastung von rund Fr. 300'000.–, welche mit dem alten Abrechnungssystem jeweils auf das Folgejahr übertragen wurde.

365.0036

Der Budgetbetrag entsprach den von der entsprechenden NFA-Projektleitung empfohlenen 5 % der Betriebsbeiträge der innerkantonalen Institutionen. Der Betrag wurde von den Institutionen nicht ausgeschöpft.

C 54

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2184

365.0037 390.0005

390.0102

2186 310.0000 311.0007 315.9500 317.0000 351.1001 365.0022 390.0006

451.0000

2187 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 319.0004 319.0006 319.1000 365.0100 390.0016

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IVBereich) (Fortsetzung) Beiträge an diverse ausserkantonale IVInstitutionen Verrechnung Saläranteile Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2170.490.0103) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2170.490.0200)

2191 360.0001 360.0007

2192 318.1004 330.1001 360.0002 366.0006

AUFWAND

ERTRAG

148'000.00

148'000

48'000.00

1'000.00

1'000

600.00

Opferhilfe Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2170.490.0106)

466'369.85 479.00 410.00 2'357.35 385.00 69'599.95 197'683.45 1'000.00 139'455.10 55'000.00

Alters- und Hinterlassenenversicherung Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Staatsbeitrag an AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf

ERTRAG

4'000'000

4'291'672.75 7'451.00 2'357.35 550.00 4'176'333.95 67'180.45 37'800.00

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

AUFWAND

RECHNUNG 2007

8'190'486.18

Massnahmevollzug nach Strafgesetz Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach StG (2170.490.0012) Rückerstattungen

Sozialversicherung (2191 - 2194)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008

276'920.88

3'960'200 8'500 100 3'100 700 3'850'000 60'000 37'800

276'920.88

32'218'198.85

50'000

610'000 500 500 100 3'100 500 150'000 250'000 300 150'000 55'000

10'194'854.95

3'849'743.84 7'451.00 1'744.00 484.00 3'760'830.54 41'434.30 37'800.00

31'457'000

86'384.30

350'139.05 343.00 533.60 1'744.00 426.00 4'030.70 140'297.05 192.00 147'572.70 55'000.00

10'520'000

63'876'187.10

1'054'022.50

1'025'000

1'012'746.05

900'000.00 154'022.50

900'000 125'000

900'000.00 112'746.05

29'752'213.35 1'037'819.00 35'007.90 -878'105.00 15'544'897.00

10'194'854.95

30'432'000 992'000 40'000 16'200'000

86'384.30

10'520'000

44'421'697.05 897'508.00 54'055.40 14'575'390.00 28'894'743.65

43'192'048.60

35'171'176.60

C 55

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV- Bereich)

365.0037

Vor der NFA spielte bei der Finanzierung der Wohnsitz einer behinderten Person keine Rolle, die IV zahlte im Falle einer Berentung. Auf Grund gesammelter Informationen beim Sozialversicherungsamt, beim BSV, bei anderen Kantonen und Institutionen wurde bei der Budgetierung von max. 55 invaliden Schaffhauser Personen in ausserkantonalen Institutionen ausgegangen, welche nach den bekannten Ansätzen in innerkantonalen Institutionen extrapoliert wurden. Letztlich waren es aber 97 Personen - in Heimen mit teilweise äusserst hohen Tagestaxen - welche bei der angestrebten periodengerechten Verbuchung zu dieser massiven Budgetüberschreitung führten. Deshalb wurde eine Rückstellung über Fr. 4'100'000.– gebildet.

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

351.1001

Die Zahl der von Massnahmevollzügen nach Strafgesetz betroffenen Personen sowie die Art und Dauer der einzelnen Vollzugsarten wird durch die Justizbehörden bestimmt. Sowohl im Jugend- wie auch im Erwachsenenbereich sind die Verurteilungen durch die Gerichte gestiegen.

451.0000

Die Mehreinnahmen resultieren vor allem aus IV-Leistungen.

2187

Opferhilfe

319.0004

Die Voraussage, ob und wann ein Schadenfall zum Tragen kommt, ist äusserst schwierig. Einzelne Schadenfälle lösen aber gelegentlich hohe Summen aus.

319.0006

Häufigkeit und Auswirkungen von Verbrechen sind nicht vorhersehbar.

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

360.0002

Schlussrechnung für das Jahr 2007 laut Abrechnung der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf. Die Schlussrechnungen können jeweils erst in den Folgejahren verbucht werden, zum letzten Mal in der Rechnung 2008.

366.0006

Die Gesamtausgaben der Ergänzungsleistungen entsprechen dem budgetierten Wert. Die Aufteilung zwischen den beiden Konten 366.0006 und 366.0008 basierte auf den Berechnungen im Rahmen der Umsetzung der NFA.

C 56

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2192 366.0008 452.1001 460.1022 460.1039 462.1009 462.1015 490.0013 490.0104 490.0201

2194 360.0003 360.0009 462.1004

Alters- und Hinterlassenenversicherung (Fortsetzung) Ergänzungsleistungen Krankheitskosten Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten Ergänzungsleistungen Beiträge der Gemeinden an die AHV und die Ergänzungsleistungen Kompensationsbeitrag der Gemeinden Ertrag der Erbschaftssteuer (2540.390.0007) Hälfte des Gewinnanteils der Kantonalbank (2546.390.0011) Beitrag des EKS (2546.390.0011)

Invalidenversicherung Staatsbeitrag an die IV Nachschüssige Zahlungen Staatsbeitrag an die IV Beiträge der Gemeinden

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

14'012'594.45

1'411'963.00 -1'033'609.00 2'445'572.00

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

13'200'000

ERTRAG

17'503.95

20'000

27'027.70

9'715'561.00

10'150'000

6'067'896.00

461'790.00

350'000

14'017'172.60

1'790'000.00 4'403'080.30

8'766'000.00

100'000.00

18'441'744.00 16'041'744.00 2'400'000.00

8'020'872.00

C 57

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

366.0008

460.1039

Die Verwaltungskostenentschädigung des Bundes wird auf Grund einer Fallpauschale festgelegt. Es handelt sich dabei um eine provisorische Vergütung. Die definitive Abrechnung erfolgt im Folgejahr.

2194

Invalidenversicherung

360.0003

C 58

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

Departementssekretariat / Hochschulbildung (2201 - 2211)

2201

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000

2205

309.9200 310.2003 318.5043 318.5049 318.5052

2210 361.0003 361.0007 361.8100 365.0006 365.0031

2211 300.2350

301.0003 302.0004 302.0102 302.1000 303.0000 309.0002 309.0004 309.0102 309.0402

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

9'714'750.72

876'647.50

9'528'700

743'800

9'954'173.81

707'180.60

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

604'885.60

12'550.00

578'800

5'800

792'115.40

4'600.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement Reka-Check Druckkosten des Schulblattes Jugendkommission Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte

292'268.60

296'800

354'211.40

266'100.00 8'732.90 9'028.90 8'406.80

252'800 7'000 17'000 20'000

249'750.00 43'127.00 9'855.65 32'788.00 18'690.75

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement Staatsbeitrag an diverse Konferenzen Beitrag an COHEP Konferenz Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge an Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelfragen Staatsbeiträge Kirchenwesen

4'359'835.50 129'598.00 6'615.00 83'850.50

4'376'800 130'500 7'000 85'000

4'264'208.40 125'504.00 5'652.00 63'353.40

135'100.00

135'100

135'100.00

4'004'672.00

4'019'200

3'934'599.00

Pädagogische Hochschule Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Dozierende Besoldungen Praxis PHSH Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildungskurse (LWB) Interne Weiterbildung Obligatorische Weiterbildungskurse (LWB) Berufseinführung (BEF)

4'457'761.02 373.60

450'485.70 93'951.35

431'800 89'900

610'954.25 127'693.35

9'724.00 7'052.60 16'776.70 111.05

11'700 6'000 9'500 500

10'608.00 8'871.25 10'009.00 -

15'545.95 3'881.30 7'356.95

15'900 3'000 10'500

4'058.00 19'921.55

10'000.00 2'550.00

864'097.50

5'800

4'276'300 1'000

738'000

4'600.00

4'543'638.61 3'419.60

332'747.00 1'842'264.00 134'566.00 12'002.75 489'407.50

356'900 1'579'600 203'600 10'100 447'600

318'899.00 1'992'320.85 135'133.00 14'357.70 497'828.85

426'744.34 22'041.00 78'849.47

480'000 15'000 65'000

398'393.35 16'983.00 65'350.38

868.50

17'000

10'079.00

702'580.60

C 59

2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

301.0000

Überstundenentschädigung an Teilzeitmitarbeitende Abteilung Recht wegen Projekt Revision Bildungs- und Schulgesetz.

303.0000

Analog Kommentar Pos. 2201.301.0000.

309.0000

Grosse Kaderweiterbildungsveranstaltung für Dienststellen- und Abteilungsleitende mit externem Referenten und

310.0002

u.a. Mehrbedarf für Ersatz von Faxgerät und Aktenvernichter sowie Reparatur von Beamer im grossen Sitzungszimmer.

436.0000

Entschädigung Sitzungsgelder Präsidentin Fachausschuss/Betriebskommission KSD wird gemäss Regierungsratsbeschluss

umfassender Dokumentation (Bildungsbericht 2006) für alle Teilnehmenden.

vom 26.02.2008 (Nr. 7/134) dem Kanton abgeliefert.

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

318.5043

Da die neue Jugendkommission erst im Jahr 2008 ihre Tätigkeit aufnahm, war die Budgetierung schwierig. Der budgetierte Betrag wurde nun etwas überschritten, da die Jugendkommission im vergangenen Jahr ein erstes Projekt nicht nur geplant, sondern bereits auch erfolgreich realisiert hat.

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

365.0031

Evangelisch-reformierte Landeskirche

3'103'621.00

Römisch-katholische Landeskirche

800'934.00

Christkatholische Gemeinde Schaffhausen

100'117.00

Total

4'004'672.00

2211

Pädagogische Hochschule

302.0004

Mehr Module als budgetiert und Überschneidungen Studiensemester mit Rechnungsjahr.

302.0102

Pro Kopf Berechnung Praxiseinsätze Studierende zu hoch budgetiert (Fr. 1'500.–), effektiv weniger gebraucht (rund Fr. 1'000.– pro Studierende/-r).

302.1000

Etwas mehr Stellvertretungen benötigt als budgetiert; Krankheitsfall.

309.0002

Abweichung im Rahmen, viele Kurse 4. Quartal 2008 werden erst im 1. Quartal 2009 abgerechnet.

309.0004

Mehr Weiterbildungsaktivität der Dozierenden PHSH.

309.0102

Höhere Aufwendungen für kantonale Beiträge an SCHILW-Kurse (vor allem ISF/HfH) und musikalische Grundschule (Zürcher Hochschule der Künste).

309.0402

Keine BEF-Weiterbildung für Praxisgruppenleitende; Funktionsentschädigung an Praxisgruppenleitende wurde nicht im 1. Semester des Schuljahres 2008/2009 ausbezahlt.

C 60

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2211 309.0403 310.0000 310.4003 310.4010 310.4100 310.4102 310.4200 311.5001 314.3100 315.9500 316.0002 317.0004 317.1000 318.1008 318.5012 318.5013 318.5046 318.5202 319.1000 319.1012 433.0001 436.0000 436.0101 439.0000 462.1008 469.0012

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Intensivweiterbildung (LWB) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen, Praxisbesuche, Sitzungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren DZ Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Studiengebühren, ausserkant. Studiengelder Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Kurs-Teilnehmer-Beitr. (LBW) Verschiedene Einnahmen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel

Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (2215 - 2255)

2215 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 309.0500 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Arbeitsbewilligungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

107'453.45 69'570.99 18'582.62 56'782.22 175'934.91 3'381.37

120'000 68'000 25'000 50'000 116'500 6'000

102'680.65 77'232.87 10'053.25 54'029.75 101'248.87 5'404.32

93'289.60 14'543.45 2'300.00 103'705.60 236'028.85 19'923.65

82'000 20'000 30'000 120'000 235'000 15'000

79'648.50 25'677.55 33'716.60 158'432.90 240'473.95 20'424.35

514.45 5'549.34 544.85 76'760.10 8'354.90 115'128.11 9'548.40 -

3'000 5'000 2'000 65'000 20'000 100'000 15'000 3'000

829.60 5'510.51 135.00 55'524.95 10'219.25 106'740.18 2'890.83 -

ERTRAG

799'639.40

690'000

676'944.20

2'325.60 100.00

5'000 2'000

1'869.60 -

59'032.50 3'000.00 -

15'000 6'000 20'000

17'766.80 6'000.00 -

65'125'524.87

6'215'093.85

68'922'400

6'011'800

58'384'388.55

6'847'257.40

1'178'130.89

137'137.45

1'021'000

135'000

2'427'974.22

148'870.90

797'374.00 179'477.05

680'100 141'500

1'755'245.60 395'089.70

13'260.00 27'616.50 1'188.00 68'159.94 2'366.00

16'000 38'500 200 52'200 5'000

13'260.00 23'019.40 798.00 37'843.45 5'808.80

77'456.35 3'856.05 7'377.00

76'500 3'000 8'000

150'949.87 43'603.45 2'355.95

137'137.45

2'000 133'000

14'579.25 134'291.65

C 61

2211

Pädagogische Hochschule

309.0403

Ein Teilnehmer weniger an der Intensivweiterbildung der EDK-OST.

310.4003

Material zum Teil unter Position 2211.310.4200 verbucht.

310.4100

Höhere Kosten für Fremdsprachaufenthalte in Norwich (GB) und Aix (FR), mehr Studierende inkl. belgische Gaststudenten, Rückerstattungen siehe Position 2211.439.0000.

310.4102

Kein Einfluss, Medien werden durch die Beschaffungskommission der Landeskirchen bestellt.

310.4200

Hochschulsport für Dozierende und Studierende neu eingeführt.

311.5001

Weniger Investitionen als geplant im Gebäude Ebnat 65.

314.3100

Sparsame Investitionen, weniger Bedarf bei Gebäudeverkabelungen und Projektionstechnik.

317.0004

Höhere Reisespesen für Mentorate und externe Sitzungen sowie Reisespesen der PHZH-Dozierenden im Rahmen des Austauschvertrages PHSH-PHZH.

318.5012

Nach Bedarf.

318.5013

Mandat Qualitätsentwicklung und Evaluation PHSH und externe Referenten in diversen Modulen.

318.5046

Eigene Forschungsprojekte und Forschungsprojekte in Kooperation mit Partnerschule PHZH und Internationaler Bodenseehochschule IBH.

318.5202

Höhere Energiekosten.

319.1012

Es haben keine Studierende Unterstützung beantragt.

433.0001

Mehr Studierende, Studiengebühren der Studierenden und Studiengelder der Herkunftskantone im Rahmen der Freizügigkeit und der interkantonalen Fachhochschulabkommen.

439.0000

Beiträge der Studierenden und der Partnerschule PH Eupen (Belgien) an Fremdsprachaufenthalt (siehe Position

462.1008

Jahresbeitrag der reformierten Landeskirche für 2008 noch ausstehend (Fr. 3'000.–); entsprechend höhere Einnahme im

2211.310.4100).

Rechnungsjahr 2009. 469.0012

Keine Erträge generiert bei Forschungsprojekten PHSH.

2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

301.0000

Im Zuge der Reorganisation wurde die 2. Stelle im Kitu (Kommunikations- und Informationstechnologien im Unterricht) im Budgetprozess nicht berücksichtigt.

303.0000

Siehe Position 2215.301.0000.

309.0000

Einige der geplanten Weiterbildungen wurden nicht realisiert.

310.0002

Nicht budgetierte Stellenausschreibungskosten für Nachfolge Dienststellenleiter.

C 62

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2217 300.2004 300.2101 300.2300 300.2400 300.2501 303.0000 309.0200 309.0310 310.0011 311.9510 318.4004 318.5105 319.1005 362.0103 462.1021 480.0001

2218 302.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.4000 316.0000 317.0002 318.5009 318.5013 319.1006 436.0000 460.0000 460.1006

2219 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000

ERTRAG

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Taggelder und Reiseentschädigungen Volksschullehrplan Schulentwicklung und Schulevaluationen Honorierung von Sonderleistungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Lehrerkonferenzen Oblig. Nachqualifikation von Lehrpersonen Beteiligung an nationalen und regionalen Entwicklungsprojekten Informatik-Projekte Entschädigungen an die Schulärzte Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Aids- und Suchtmittelprophylaxe Förderung Informatik an Volksschulen Beiträge aus Förderung Informatik an Volksschulen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

1'304'042.35

Pädagogisch therapeutische Massnahmen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Mieten Reiseentschädigungen (Wanderlehrer) Abklärungen Sonderschulen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben (Sprachheilkommission, Inspektionen) Besoldungsrückvergütungen Beiträge der Invalidenversicherung Bundesbeitrag an Abklärungen Sonderschulen

2'580'133.81 2'039'643.33 399'403.68

Sonderpädagogik Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen

VORANSCHLAG 2008

81'621.50

AUFWAND

1'618'400

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

65'000

1'095'988.28

17'967.60

23'800

19'233.80

17'432.50

25'200

19'252.15

4'722.40

529'581.15 93'229.30 16'216.15

597'400 111'000 10'000

619'870.67 53'970.80 -

54'941.50 209'816.59

52'000 500'000

50'710.68 31'779.90

10'000.00

12'000

7'305.40

79'999.80 113'772.20 2'541.40

120'000 5'000

117'229.70 12'000.00

7'640.00 150'904.16

5'000 157'000

6'740.00 153'172.78 30'000

53'123.00

35'000.00

35'000

35'000.00

29'134.15

2'918'100 2'313'100 481'200

15'000

17'000 10'000 2'500 15'000 3'300 19'000 12'000 40'000 5'000 29'134.15 -

7'736.37 29'640.05 17'888.00

88'123.00

46'621.50

9'689.00 6'077.00 1'923.30 87'802.95 3'300.00 21'927.75 6'150.25 3'472.55 744.00

866'120.57 651'996.40 143'523.85

ERTRAG

926.00

2'500'872.04 1'875'942.80 367'493.14 9'814.85 10'143.90 1'194.70 13'983.25 3'300.00 22'608.60 11'669.20 182'902.20 1'819.40

15'000 -

901'100 674'700 140'400 6'000 22'000 17'500

745'169.55

7'805.55 721'524.00 15'840.00

443'878.27 335'045.00 72'428.15 3'800.00 5'590.72 7'308.00 16'498.45

C 63

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

300.2101

Weniger Kommissionssitzungen als erwartet.

300.2400

Inklusive Rückstellung von Fr. 120'000.– für erst in 2009 erfolgende Rechnungsstellung für bereits durchgeführte CockpitTests, Entwicklung Schulaufsicht, Anpassung elektronisches Zeugnis sowie für letzte Tranche Stellwerktests.

300.2501

Inklusive Rückstellung von Fr. 24'000.– für Prämienzahlung an Lehrpersonen des Weihnachtskonzertes der Schaffhauser Schulen sowie für eine Gruppe von Orientierungsschullehrern, die auf einer Internetplattform für Schüler lehrmittelgestützte E-Learning-Unterlagen erstellt haben und laufend erneuern.

309.0310

Keine Stellvertreterkosten während dem Fremdsprachenaufenthalt, da Studierende der Pädagogischen Hochschule

311.9510

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 80'000.– für "Modernisierung der Erhebungen im Bildungswesen" (Individualstatistik und

eingesetzt werden konnten.

zukunftgerichtete Schulverwaltung, RRB 16/308 vom 29. April 2008). 318.5105

Geringerer Ausbildungsbedarf als angenommen.

462.1021

Mehr ECDL-Prüfungen und Materialverkäufe als budgetiert.

2218

Pädagogisch therapeutische Massnahmen

302.0000

Die zeitliche Verzögerung der flächendeckenden Einführung Psychomotorik hatte weniger Lohnkosten zur Folge. Legasthenie-Therapie und Therapie nach Bobath variieren von Jahr zu Jahr und können nicht genau budgetiert werden.

303.0000

Siehe Position 2218.301.0000.

309.0000

Eine obligatorische Weiterbildung für die Logopädinnen wird erst 2009 durchgeführt.

310.4000

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 80'000.– für Einrichtung von vier Psychomotorikräumen (RRB 26/467 vom 8. Juli 2008).

317.0002

Reisespesen variieren von Jahr zu Jahr stark und können jeweils nur approximativ budgetiert werden.

318.5009

Die Anzahl der abzuklärenden Kinder und der zeitliche Aufwand für die Abklärungen ist von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich und kann jeweils nur approximativ budgetiert werden.

318.5013

Die Kosten für Abklärungen durch auswärtige Stellen sowie für Dolmetscher waren weit weniger hoch als erwartet.

319.1006

Es sind geringere Kosten angefallen als erwartet.

436.0000

Ein Unfall und Ausfall einer Logopädin lösten mehr Rückvergütungen aus.

2219

Sonderpädagogik

310.0002

Der Umzug des Sozialdienstes im März 2008 sowie die Schaffung der neuen 50%-Stelle verursachten diese Mehrkosten.

315.9500

Die neuen Arbeitsplätze beim Sozialdienst und bei der Begabungsförderung hatten höhere Betriebskosten EDV zur Folge.

C 64

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2219 318.5052 318.5064 319.1000 436.0000

Sonderpädagogik (Fortsetzung) Aufträge an Dritte Interdisziplinare Fachgruppe Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

2221 301.0000 303.0000

Aufsicht, Schulentwicklung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben

315.9500 317.0000 318.5052 319.1000

2224 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 313.1008 315.0003 315.9500 317.0000 318.5037 319.1000

Schulische Abklärung und Beratung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Testmaterial Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Verschiedene Ausgaben

Besoldungen Lehrpersonen (2232 - 2238)

2232 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

8'300.00 2'100.00 4'935.90

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

11'000 25'000 4'500 926.00

ERTRAG

3'207.95 -

1'272'969.50 984'159.00 218'188.65

1'276'900 964'000 200'600

35'053.35 35'363.55 204.95

57'300 44'000 10'000 1'000

919'258.73 678'453.65 154'385.55

929'700 694'500 144'500

897'068.57 673'864.00 150'473.60

1'659.00 16'910.00 7'395.08 -

2'000 17'000 6'200 -

6'636.00 11'997.90 5'046.67 225.00

11'055.40 26'419.00 6'151.10 12'839.80 3'990.15

10'000 500 34'500 6'000 10'000 4'500

9'955.60 604.60 23'882.00 5'708.40 5'823.60 2'851.20

35'783'052.16

213'367.40

37'352'600

173'000

35'195'983.54

240'192.20

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

4'113'009.47 3'394'034.15 62'173.15 656'802.17

17'790.70

4'203'900 3'385'000 81'700 721'200

13'000

3'985'775.34 3'259'711.10 94'577.85 625'024.94

19'438.25

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

18'024'839.32 14'774'148.10 226'240.15 2'928'704.77

16'000 17'790.70

122'439.45

95'746.30

6'461.45 13'000

18'558'200 15'118'800 161'300 3'178'100

130'000

100'000 122'439.45

19'438.25

17'627'505.39 14'413'811.20 266'018.90 2'830'105.44

145'786.65

117'569.85 130'000

145'786.65

C 65

2219

Sonderpädagogik

318.5052

Geringerer Zeitaufwand der externen Fachbegleitung Konzept Time-out Klasse.

318.5064

Sitzungen wurden nur bei dringendem Bedarf durchgeführt. Nur zwei Mitglieder der gesamten Fachgruppe waren gemäss Reglement des Regierungsrates zum Bezug von Sitzungsgeldern berechtigt.

2221

Aufsicht, Schulentwicklung

317.0000

Es konnten weniger Weiterbildungen als geplant besucht werden, siehe Position 2215.309.0000.

318.5052

Kein Einsatz von externen Personen erforderlich.

2224

Schulische Abklärung und Beratung

309.0000

Inklusive Rückstellung von Fr. 9'400.– wegen Verschiebung der Weiterbildung für Mitarbeitende wegen Umzug der Abteilung.

310.0002

Neuauflage sämtlicher Drucksachen wegen Umzug.

313.1008

Testanschaffungen für neue Aufgaben ab 01.01.08.

318.5037

Grössere Anzahl der abzuklärenden Kinder.

2234

Primarschulen

302.1000

Mehr Stellvertretereinsätze erforderlich.

C 66

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2238 302.0000 302.1000 303.0000

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Staatsbeiträge P + S (2249 - 2251)

18'369'553.86

3'227'992.40

20'021'500

3'056'800

13'175'574.45

3'027'603.95

16'888'464.21 9'629'812.00

3'227'992.40

18'597'500 8'945'000

3'056'800

11'707'298.60 6'981'284.45

3'027'603.95

366.2001 436.1007 462.1004

Sonderschulung Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

2250 365.0005

Musikschulen Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'101'785.95 1'101'785.95

1'016'000 1'016'000

1'081'382.55 1'081'382.55

2251 366.0000

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2255.490.0003)

379'303.70 73'520.20

408'000 48'000

386'893.30 53'830.80

305'783.50

360'000

333'062.50

2249 352.1150 352.1200 352.1300

390.0001

2255

Schulzahnklinik (WOV)

Mittelschul- und Berufsbildung (2264 2288)

2264 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5061 319.1000

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Verschiedene Ausgaben

30'000

AUFWAND

13'645'203.37 11'105'385.70 232'734.20 2'240'359.17 66'724.30

14'590'500 11'862'600 171'400 2'513'500

ERTRAG

RECHNUNG 2007

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

307.2000 436.0000

73'137.25

VORANSCHLAG 2008

43'000 73'137.25

13'582'702.81 11'243'333.50 74'640.15 2'220'420.56 44'308.60

30'000

74'967.30

2'547'948.36

2'578'900

4'726'014.15

4'674'648.90

7'072'800

36'054.95

800 85'943.95 3'142'048.45

74'967.30

130'000 2'926'800

118'841.95 2'908'762.00

2'852'263.00

2'524'914.95

2'883'100

2'567'000

2'647'049.18

2'597'297.80

71'495'227.26

14'046'544.20

70'096'500

12'297'600

67'940'869.22

11'520'368.80

303'164.50

295'100

158'608.45

233'187.00 50'616.80

226'800 44'300

124'241.00 27'095.90

1'960.00 2'700.00 5'298.00 3'629.90 5'701.80 71.00

2'000 2'700 5'400 3'300 10'000 600

1'861.40 4'198.00 596.20 615.95

C 67

2238

Sekundarstufe I

302.0000

Bei der Budgetierung wurde davon ausgegangen, dass pro Jahr 30-40 Lehrpersonen der Sekundarstufe I das vierwöchige Wirtschaftspraktikum (Pilotprojekt für zwei Jahre) absolvieren. 13 Lehrpersonen haben schliesslich vom Angebot Gebrauch gemacht, d.h. u.a. geringere Stellvertreterkosten. Grund für diese tiefer als angenommene Anzahl ist die Schwierigkeit, genügend Stellvertretungen zu finden.

302.1000

Mehr Stellvertretereinsätze erforderlich.

2249

Sonderschulung

352.1150

Höhere Schülerzahlen als budgetiert.

352.1300

Ab August 2008 waren 29 SonderschülerInnen (Januar bis Juli 45) in ausserkantonalen Sonderschulen platziert. Dadurch sanken die Schulgeldkosten im zweiten Halbjahr um rund 2,3 Mio. Franken.

366.2001

Über die Höhe des Gesamtbetrages der Fahrkosten aufgrund der Umsetzung NFA war bei der Budgetierung keine Information seitens IV vorhanden.

436.1007

Ab August 2008 waren 29 SonderschülerInnen (Januar bis Juli 45) in ausserkantonalen Sonderschulen platziert. Dadurch ergaben sich weniger Elternbeiträge. Zudem mussten per 31.12.08 Fr. 7'400.– abgeschrieben werden.

2250

Musikschulen

365.0005

Musikschule Schaffhausen

791'671.95

Schweiz. Musikpädagogischer Verein SMPV

145'471.05

Musikschule Stein am Rhein

18'746.00

Blasmusikschule Klettgau+Neuhausen a/Rhf.

55'332.55

Knabenmusik Schaffhausen

90'564.40

Total

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

366.0000

Zu tief budgetiert.

2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

318.5061

Nebst der SBBK-Jahrestagung (Schweiz. Berufsbildungsämter-Konferenz) standen keine weiteren Projekte an.

1'101'785.95

C 68

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2268 300.2210 318.5062 318.5063 365.0302

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Taggelder und Reiseentschädigungen für (Aufsichts-)Kommissionen und BBR Aufwendungen für neue Projekte Beiträge an neue Projekte Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen

Stipendien, Staatsbeiträge MB (2272 2274)

2272 330.1000 366.0001 372.0001 425.0000 436.1006 436.1012 460.1003 470.0001

2273 351.1010 351.1100 351.1110 351.1210 351.1310 351.1500 362.0001 365.0007

365.0201 372.0010

375.0000 452.1500 460.1034

470.0003

Stipendien Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Stipendien Bundesbeiträge an Stipendien der Gemeinden Zinsen auf Studiendarlehen Rückzahlung von Stipendien Wiedereingang abgeschriebener Studiendarlehen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für Stipendien der Gemeinden

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Beiträge an Hochschulen Beiträge an Fachhochschulen Beiträge an Hochschule für Heilpädagogik Zürich Beiträge an Fachschulen (höhere Berufsbildung) Beiträge an ausserkantonale Gymnasien Beiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Staatsbeiträge an freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht Beitrag an die ThurgauischSchaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene und die AKAD Zürich Staatsbeiträge an Weiterbildungskurse Bundesbeiträge für fremde Rechnung (freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht) Bundesbeiträge an Weiterbildungskurse Dritter Gemeindebeiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Bundesbeiträge für eigene Rechnung (freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht) Bundesbeiträge für Weiterbildungskurse Dritter

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

100'998.45

108'900

70'792.75

39'869.45

35'600

38'279.00

20'000.00 41'129.00

10'000 20'000 43'300

32'513.75

ERTRAG

24'045'099.75

2'140'146.75

24'645'600

1'882'500

23'163'234.50

823'926.55

1'317'928.60 -

361'647.75

1'636'000 5'000

404'500

1'394'579.00 -

398'497.45

1'316'395.00 1'533.60

15'330'737.60

1'630'000 1'000

1'392'725.00 1'854.00

6'086.50 1'245.00 3'099.25

8'500 20'000 -

6'317.45 22'800.00 -

349'683.40 1'533.60

375'000 1'000

367'526.00 1'854.00

60'499.00

16'507'200

78'000

15'526'468.50

6'818'925.00 6'178'243.30 441'280.00

7'250'000 6'340'000 460'000

6'949'300.00 6'732'332.95 -

1'014'243.10

1'136'700

650'307.50

438'758.00 65'835.00

780'000 170'000

728'334.65 85'482.00

43'052.50

49'000

49'528.90

180'000.00

254'500

208'500.00

129'901.70 4'000.00

63'000 4'000

81'418.50 4'292.00

16'499.00

36'972.00

95'402.00

34'000

26'420.00

40'000.00

40'000

27'718.00

16'499.00

36'972.00

C 69

2268

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

300.2210

AK Kantonsschule, AK BBZ, AK HF BBZ und Berufsbildungsrat, inkl. Schulbesuche. Kann nicht exakt budgetiert werden.

318.5062

Implementierung CaseManagement erfolgte erst auf Januar 2009.

2272

Stipendien

330.1000

Keine abzuschreibenden Studiendarlehen.

366.0001

Rückläufige Stipendiengesuche und insgesamt tiefere Beiträge aufgrund guter wirtschaftlicher Verhältnisse.

425.0000

Geringere Verzinsung aufgrund tieferer Hypo-Zinsen und als Folge von weniger ausstehenden Darlehen.

436.1006

Zu optimistische Budgetierung aufgrund eines Aufrufs zur freiwilligen Rückzahlung.

460.1003

Geringere zur Verfügung stehende Mittel des Bundes und gleichzeitig insgesamt höhere Ansprüche der Kantone aufgrund von teilweisen Mehraufwänden.

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

351.1010

Zahl der Studierenden leicht rückläufig.

351.1210

Trotz Ausweitung der Angebote und Anstieg der Anzahl Studierender Rückgang der Beitragsleistung infolge Koordination des Beitragswesens (Fachschulvereinbarung).

351.1310

Siehe ausführlicher Kommentar im Verwaltungsbericht.

351.1500

Falsche Rechnungsstellung der Schulen direkt an Gemeinden (Siehe Position 2273.452.1500).

362.0001

Ausstehende Beiträge infolge Wechsel zur semesterweisen Beitragsleistung.

365.0007

Siehe ausführlicher Kommentar im Verwaltungsbericht.

365.0201

Unerwartet hohe, aber letzte Rechnungsstellungen von Kursanbietern für Weiterbildungskurse 2007 (ab 2008 Wechsel des Beitragswesens von aufwandorientierter zu pauschalisierter Beitragsleistung). Hinzu kommt der nicht budgetierte Beitrag an die Weiterbildungskurse des Kaufmännischen Verbandes (siehe Position 2273.375.0000).

375.0000

Fortführung der Beitragsleistung an die Weiterbildungskurse des Kaufmännischen Verbandes, gestützt auf eine Vereinbarung zwischen Institution und Dienststelle.

452.1500

Siehe Position 2273.351.1500.

470.0003

Durchlaufkonto von Position 2273.375.0000.

C 70

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2273 470.0034

2274 351.0003 351.0110 351.0120 351.0130 351.0140 365.0405 375.0110 375.0200 436.2104 460.1035 470.0110 470.0200

2275 301.0004 301.0111 301.0112 301.0200 301.0300 302.0002 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 309.1005 310.0000 310.4006 310.4100 311.5000 311.9500 312.0000 312.1001 312.2001

ERTRAG

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung (Fortsetzung) Bundesbeiträge für fremde Rechnung (freiwilligen Unterricht)

Beiträge Grundbildung Staatsbeiträge an ausserkantonale Ausbildungsgänge Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen Pauschalbeiträge an ausserkantonale überbetriebliche Kurse Beiträge an Vorbereitung für berufliche Grundbildung Beiträge an fachkundige individuelle Begleitung Pauschalbeiträge an kantonseigene überbetriebliche Kurse Bundesbeiträge an überbetriebliche Kurse Bundesbeiträge an Bauten Rückerstattungen Bundesbeiträge an berufliche Grundbildung Bundesbeiträge an überbetriebliche Kurse Bundesbeiträge an Bauten

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

4'000.00

7'396'433.55 -

1'718'000.00

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

4'000

6'502'400 -

1'400'000

4'292.00

6'242'187.00 426'385.25

6'488'778.15

5'457'900

5'161'400.00

215'428.45

373'500

98'000.00

96'000

1'798.10

15'000

592'428.85

560'000

328'179.75

223'606.00

330'027.10

102'616.00

1'718'000.00

1'400'000

3'805.10 -

223'606.00

102'616.00

Berufsfachschulen (2275 - 2279)

25'422'841.46

9'118'429.25

23'450'000

7'785'300

23'792'634.77

8'574'777.20

Berufsbildungszentrum Besoldungen Verwaltungspersonal / Hausdienst Besoldungen Lernende Besoldungen Pedellen / Park Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Ausbildungskosten Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Beleuchtung, Stromkosten Wasserversorgung

15'410'472.39 633'566.30

5'944'361.55

13'717'700 552'300

4'914'000

14'181'419.49 659'188.80

5'339'545.45

130'634.60 472'375.00 216'686.75 237'308.90 8'282'555.05 47'464.75 2'051'838.00

146'200 464'500 124'800 253'700 7'675'400 20'200 1'804'000

608'614.00 410'793.65 184'094.10 227'728.55 7'601'875.35 24'150.00 1'942'381.40

20'155.20 49'034.05 128'179.80 1'265'819.74 33'500.00 307'146.06

18'600 45'000 90'000 754'700 34'000 269'400

14'000.50 31'235.63 1'001.60 80'366.70 688'606.09 27'500.00 263'770.33

2'588.44

10'000

2'252.65

100'182.75 86'109.50 2'071.20

93'000 71'200 8'400

96'951.85 68'023.90 10'462.65

C 71

2274

Beiträge Grundbildung

351.0110

Anstieg der Lehrvertragsabschlüsse mit ausserkantonalem Schulort sowie von Absolventen

ausserkantonaler

Berufsmittelschulen nach der Lehre (BM2). Entsprechende Mehreinnahmen unter Position 2274.460.1035. 351.0120

Umstellung auf Pauschalfinanzierungen im Kanton Zürich ist noch nicht vollzogen, deshalb verzögerter Rechnungseingang seitens der Kursträger.

351.0140

Das Angebot ist noch nicht genügend bekannt.

365.0405

Neues Finanzierungssystem mittels Kopfpauschalen. Höhere Schülerzahlen führen zu höheren Beiträgen.

460.1035

Siehe Position 2274.351.0110.

2275

Berufsbildungszentrum

301.0004

Verschiebung der Besoldung für den Betriebsmechaniker Position 2275.301.0112 und Lehrmittelverlag von Position 2275.302.0002.

301.0111

Weniger Lernende in der Physiotherapieschule (PTS). Ende April 2009 Auflösung der Schule in Schaffhausen.

301.0200

Mehraufwand durch die zusätzlichen Standorte Waldhaus und Birch und für das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) im LBZ Charlottenfels. Dazu kamen Reinigungsarbeiten nach Umbauten.

302.0002

Mehraufwand verursacht durch das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ).

302.1000

Mehraufwand verursacht durch das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ).

303.0000

Mehraufwand verursacht durch zusätzliche Anstellungen für das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ).

310.0000

Mehraufwand wegen Ersatz von Büromobiliar, Stelleninserate, Ersatz Laserprinter, Papierkopien BFS/HF WH, Telefonie WH u. zusätzliches Büro- u. Schulmaterial für BVJ.

310.4006

Mehrkosten wegen Investitionen an zwei zusätzlichen Standorten und wegen dem Berufsvorbereitungsjahr (BVJ). Die Mehrkosten wurden teilweise mit zusätzlichen Bundesbeiträgen abgedeckt (Position 2275.460.0002).

311.5000

Diverse Investitionen für das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ). Übernahme Birch (Inventar und Einrichtungen).

312.1001

Mehrkosten bedingt durch die Standorte Birch und Waldhaus.

C 72

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2275 313.1012 313.2003 314.3000 315.9500 316.0002 317.0000 317.1001 318.5000 318.5045 318.8000 319.1000 423.0100 427.0000 433.0000 433.1000 435.0008 435.1000 436.0000 436.0010 439.0000 439.0006 460.0002 480.0002

Berufsbildungszentrum (Fortsetzung) Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen Aufträge an Dritte Spezielle Projektkosten Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Parkplatzmieten Mietzinsen Schulgelder Kursgelder Erlös aus Verkauf Schulmaterialien Einnahmen Caféteria BBZ Besoldungsrückvergütungen Besoldungsrückvergütungen Lernende Verschiedene Einnahmen Einnahmen für spezielle Projektkosten Bundesbeiträge Schule Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

2276 302.0003 302.0101 303.0000

Höhere Fachschulen BBZ Besoldungen Studiengang Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Personal- und Schülerwerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Lehrinstitute Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung

1'096'735.41 731'701.40 146'978.90

Physiotherapieschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Lernende Besoldungen Lehrkräfte Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Wasch- und Reinigungsmaterial Mietzinsen

1'252'298.66 62'257.00 607'358.75 323'506.35 151'346.35

310.0000 310.3030 310.4006 318.5000 319.1000 365.0010 433.1001 433.1101 436.1009 439.0000 460.1003

2278 301.0003 301.0111 302.0002 303.0000 310.0000 311.5000 312.0000 313.1012 316.0002

ERTRAG

53'454.75 364'768.66 671'269.15 24'847.50 75'233.50 14'464.25 17'827.44 32'919.55 21'088.80 67'382.70

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

45'700 399'300 485'600 77'300 144'900 12'000 15'500 18'000 19'000 65'000 19'726.80 78'699.85 2'112'339.50 8'915.00 373'940.20 594'322.35 137'188.85 180'000.00 61'254.10 40'000.00 2'336'500.00 1'474.90

847'624.10

22'487.05 17'588.70 19'210.91 1'895.00 8'298.65 148'574.80

AUFWAND

25'200 65'000 1'756'800 340'000 680'000 77'000 214'400 37'000 18'000 1'700'000 600

1'446'600 975'200 190'200

422'275.00 7'860.00 204'000.00 13'489.10 200'000.00

837'100

24'642.00 61'755.00 1'623'753.30 7'050.00 314'884.80 580'973.85 505'075.75 607'300.00 63'253.75 1'550'857.00 -

1'137'685.60 744'184.75 24'810.80 134'959.10

750'246.50

9'685.85 25'256.65 13'018.70 14'925.65 170'844.10 406'800 12'000 213'300 5'000 200'000

1'285'700 62'400 620'000 356'300 73'600

ERTRAG

51'711.60 346'269.85 461'875.39 75'184.30 151'786.80 14'496.60 10'408.85 46'775.40 20'663.00 59'249.95

17'500 25'000 23'500 7'500 20'300 187'400

919'443.60

RECHNUNG 2007

934'200

381'040.00 14'387.50 208'000.00 1'352.00 145'467.00

1'923'287.68 61'666.00 1'038'395.00 466'780.20 229'978.45

12'780.41 1'526.30

18'000 15'000

13'948.03 14'634.50

17'083.25 19'755.15 37'704.00

25'000 20'000 50'000

19'360.00 19'500.00 38'244.00

1'524'743.25

C 73

2275

Berufsbildungszentrum

313.1012

Mehrkosten bedingt durch die Standorte Birch und Waldhaus.

314.3000

Diverse Investitionen für das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ); Übernahme Birch.

315.9500

Die Kosten der KSD für die IT-Struktur im Waldhaus sind entfallen.

316.0002

Wegfall Miete Birch. Übernahme 2008 durch Kanton.

317.0000

Grösserer Aufwand im Zusammenhang mit Anerkennungsverfahren HF Pflege.

317.1001

Mehraufwand wegen Berufsvorbereitungsjahr (BVJ).

318.5045

Aufwand für prix vision; wird durch Position 2275.439.0006 kompensiert.

423.0100

Weniger Parkplatzbelegungen.

427.0000

Mehreinnahmen durch Vermietung der Wohnung Birch.

433.0000

Mehreinnahmen wegen dem Berufsvorbereitungsjahr und periodenverschobene Rechnungsstellung für ausserkantonale Lernende.

433.1000

Kursgelder Integrationskurs 2007/2008.

435.1000

Die Erweiterung der Cafeteria erfolgte nicht wie geplant 2008. Das Konsumverhalten der Auszubildenden hat sich verändert (siehe auch Position 2275.313.2003).

436.0000

Besoldungsrückerstattungen für Reinigungskosten Hintersteig 14.

436.0010

Wegfall von Stationsgelder Ausbildung Pflege DN II.

439.0006

Ertrag für prix vision, siehe Position 2275.318.5045.

460.0002

Erhöhung der Bundesbeiträge im Zusammenhang mit dem Berufsvorbereitungsjahr und zusätzlichen Investitionen im Waldhaus, Birch und Charlottenfels.

2276

Höhere Fachschulen BBZ

302.0003

Verzicht eines neuen Lehrganges Informatiker (zu wenige Anmeldungen). Weniger auswärtige Dozenten HFS und weniger Lektionen HF-Pflege und Zusammenlegung von zwei Klassen "Umwelt + Wirtschaft".

303.0000

Minderaufwand wegen geringeren Besoldungsleistungen (Position 2276.302.0003).

310.0000

Neuer Werbeauftritt Höhere Fachschule Schaffhausen.

310.3030

Weniger Insertionen.

310.4006

Wegfall zweier Informatikklassen.

318.5000

Minderaufwendungen wegen kleineren Klassenbeständen Höhere Fachschule Pflege.

319.1000

Minderaufwendungen wegen kleineren Klassenbeständen Höhere Fachschule Pflege.

365.0010

Minderaufwendungen wegen kleineren Klassenbeständen Höhere Fachschule Pflege.

433.1101

Weniger Kursteilnehmer als in den Vorjahren.

439.0000

Höherer Beitrag Dritter an die Werbekosten.

2278

Physiotherapieschule

303.0000

Zu tief budgetiert.

310.0000

Durch laufende Liquidation der Schule Aufwandabnahme.

311.5000

Es waren keine unvorhergesehenen grösseren Anschaffungen oder Unterhalt mehr nötig, um den Schulbetrieb in der laufenden Liquidationsphase aufrecht zu halten.

312.0000

Weniger Verbrauch weil weniger Räume täglich benutzt wurden.

316.0002

Zum Zeitpunkt der Budgetierung waren die Mietzinsen des Hochbauamtes noch nicht bekannt .

C 74

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2278 317.0003 318.5000 318.8000 319.1000 436.0000 436.0010 436.1009 439.0000

Physiotherapieschule (Fortsetzung) Reise- und Spesenentschädigungen Aufträge an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Besoldungsrückvergütungen Lernende Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen

2279 365.0032 365.0103

Handelsschule KVS Beitrag an die HSKVS Staatsbeiträge an die Höhere Fachschule für Wirtschaft Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes

375.0001 470.0004

2281 301.0003 301.0101 302.0002 302.0100 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4003 310.4100 310.4200 310.5002 311.5000 311.9500 311.9510 312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 314.3100 315.9500 316.0002 317.0000 317.1000 318.1002 318.5010 318.5012

ERTRAG

5'599.10 13'382.00

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

22'000 3'400 20'000 1'832.60 718'699.00 198'000.00 912.00

7'663'335.00 6'256'335.00 -

ERTRAG

1'407'000.00

RECHNUNG 2007 AUFWAND

10'452.00 -2'163.00 12'492.50 731'200 198'000 5'000

7'000'000 5'900'000 -

1'100'000

1'100'000 1'407'000.00

ERTRAG

4'194.95 1'173'918.20 336'600.00 10'030.10

6'550'242.00 5'500'000.00 90'000.00

960'242.00

960'242.00 1'100'000

960'242.00

Mittelschule (2281 - 2283)

18'014'149.72

1'576'073.60

18'069'700

1'624'000

17'376'005.50

1'586'561.50

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Heizung Beleuchtung Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst

17'852'462.78 1'106'772.95 191'502.25 10'960'242.80 1'440.00 172'724.15 2'650'261.15

1'468'319.90

17'902'900 1'127'400 201'600 10'926'400 10'100 221'800 2'435'800

1'497'000

17'243'641.90 1'098'438.45 202'435.05 10'674'551.75 6'750.00 192'825.95 2'598'893.25

1'493'180.70

123'914.90 45'631.80 124'083.10 281'690.76 186'285.00 720'657.19 5'323.10 71'904.80

129'000 89'000 107'000 307'300 172'400 717'800 10'000 60'000

123'024.25 68'688.40 94'781.50 208'211.90 191'914.00 582'695.60 9'734.70 61'389.00

29'238.60

30'000

27'288.00

404.35 208'185.00 120'656.60 13'783.10 46'706.21 484'048.90 111'702.05 75'000.00 17'576.52 31'144.85 6'139.25 22'669.40

160'000 191'000 100'000 26'000 40'000 450'000 131'300 80'000 19'000 35'000 6'000 25'000

93'612.00 187'185.85 97'847.05 24'687.75 85'359.60 258'028.50 96'221.30 82'262.80 61'999.80 7'558.15 27'765.55 6'248.05 20'463.40

5'000

3'734.65

C 75

2278

Physiotherapieschule

317.0003

Es wurde von ev. nötigen weiteren Fort- und Weiterbildungsmassnahmen in der Liquidationsphase ausgegangen, die jedoch ausblieben.

318.8000

Dieser Budgetposten wurde jeweils vom Kantonsspital der PTS verrechnet (hiess damals noch Versicherungsprämien) und

319.1000

Höhere unvorhergesehene Ausgaben blieben in der laufenden Liquidationsphase aus.

439.0000

Es wurde noch nicht so viel Material wie geplant verkauft, da für Block C im Februar 2009 noch Sachen gebraucht werden

läuft jetzt über Position 2278.303.0000 (Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen).

und daher erst danach zum Verkauf stehen.

2279

Handelsschule KVS

365.0032

Höhere Schülerzahlen führten aufgrund der vereinbarten Schülerpauschalen (Leistungsvereinbarung zwischen Schule und Kanton) zu einer höheren Beitragsleistung des Kantons. Der Überschuss von Fr. 356'335.– wird zu Lasten der Schlusszahlung 2009 korrigiert.

375.0001

Höhere Schülerzahlen führten zu höheren Pauschalbeiträgen bei den Berufsfachschulen.

470.0004

Durchlaufkonto von Position 2279.375.0001.

2281

Kantonsschule

302.0100

Das Interesse der Maturanden/FMS-Absolventen an Schulpraktika war geringer als angenommen.

309.0000

Es wurden weniger Weiterbildungskurse besucht als vorgesehen.

310.0000

Es mussten mehr Stellen (Lehrer, Mitarbeiter) ausgeschrieben werden. Produktion von Französisch-Grammatikheften (Fr. 9'000.–). Der Betrag wird in den kommenden Jahren

über Pos.

2281.319.1000 (Verschiedene Einnahmen) wieder eingenommen. 310.4003

Minderaufwand zur Kompensation der Überschreitung in Position 2281.311.5000.

310.4100

Kostensteigerung als Folge des Zusammenfallens einiger Faktoren: Die Einkaufspreise des Partners sind deutlich höher, die Preise von Swiss und Air France sind gestiegen und die Währungskurse, € und £, entwickelten sich zu Lasten des Schweizer Frankens.

310.5002

Es fielen weniger unerwartete Gerätereparaturen an.

311.5000

Für die Mensa musste eine leistungsfähigere Kaffeemaschine angeschafft werden. Dieser Mehraufwand wurde durch

311.9510

Verpflichtungskredit: Die Migration des Schulverwaltungsprogramms wird im Jahr 2010 abgeschlossen.

312.0000

Gemeinsame Energieversorgung Stadt/Kanton (Emmersbergschulhaus/-turnhalle), siehe Position 2281.436.2003.

312.2001

Die Rechnung für das zweite Halbjahr ist erst Ende Januar eingetroffen und deshalb 2009 verbucht worden.

Minderausgaben in Position 2281.310.4003 kompensiert.

313.1012

Eine über 20 Jahre alte Maschine musste ersetzt werden (keine Ersatzteile mehr erhältlich).

314.3000

Erhöhter Unterhaltsbedarf (u.a. Umgebungsarbeiten und verspätete Servicerechnung).

315.9500

Es mussten weniger Programmanpassungen vorgenommen werden als budgetiert.

318.5012

Es gibt keine regelmässigen ärztlichen Untersuche mehr. Unvorhergesehene Sonderfälle traten keine auf.

C 76

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

2281 318.5013 318.8000 319.1000 427.0000 433.0000 436.0000 436.2003 439.0000

Kantonsschule (Fortsetzung) Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückvergütung für Heizung Verschiedene Einnahmen

2283 301.0003 301.0101 303.0000

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Beleuchtung Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Verschiedene Einnahmen

161'686.94 27'732.40 48'692.75 12'227.05

Berufliche Bildung (2285 - 2288)

3'608'973.38

1'211'894.60

3'527'200

1'005'800

3'379'593.25

535'103.55

2285

Berufsbildung (WOV)

2'049'576.65

379'114.25

1'978'200

362'800

1'874'652.65

303'260.95

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

1'156'278.93

75'664.50

1'258'700

58'000

1'135'439.35

53'411.65

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) Expertenhonorare Lehrabschlussprüfungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Material Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) Staatsbeiträge an Instruktionskurse Fachexperten

173'426.35

181'400

191'070.30

51'340.70 3'565.80

45'400 3'100

45'294.70 3'514.85

109'882.55

117'900

133'757.75

8'637.30

15'000

8'503.00

311.5000 312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 316.0002 318.8000 319.1000 427.0000 439.0000

300.2104 303.0001 313.1014 365.0108

15'520.85 17'852.45 9'400.70

60'000 19'000 10'000 13'892.90 1'135'000.00 168'170.90 87'693.90 63'562.20

107'753.70

12'746.05 17'657.90 18'641.70 17'000 1'275'000 100'000 60'000 45'000

166'800 26'400 50'400 15'000

127'000

16'104.40 1'178'500.00 182'365.00 73'830.80 42'380.50

132'363.60 25'135.40 45'023.30 11'916.80

1'752.65

6'000

6'501.45

4'200.15 4'979.80 2'557.30 7'844.09 28'227.90 21'508.55 1'964.30 -

4'500 6'500 2'500 2'500 30'000 20'000 2'000 1'000

2'884.75 5'448.45 2'195.95 938.85 10'596.20 19'771.85 1'950.60 -

107'121.20 632.50

126'000 1'000

93'380.80

93'380.80 -

C 77

2281

Kantonsschule

318.5013

Verzicht auf den Einkauf externer Dienstleistungen für Schulentwicklungsprojekte.

427.0000

Infolge Wechsels des Hauswarts (Pensionierung) war die Dienstwohnung einige Monate unbesetzt (u.a. Renovation).

433.0000

Weniger ausserkantonale Schüler (8) als angenommen.

436.0000

Zusätzliche Engagements von Hauptlehrern als Fachdidaktiker an Hochschulen (ETH, Uni) -> Stundenentlastungen welche von den Hochschulen bezahlt werden.

436.2003

Gemeinsame Energieversorgung Stadt/Kanton (Emmersbergschulhaus/-turnhalle), siehe Position 2281.312.0000.

439.0000

Zusätzliche Einnahmen für ECDL-Tests der Schüler (European Computer Driving Licence).

2283

Sporthalle Munot

311.5000

Es musste weniger Material ersetzt werden als erwartet.

313.1012

Eine Rechnung für Handtuchrollen wurde irrtümlich auf Position 2283 anstatt auf Position 2281 kontiert.

427.0000

Zu optimistisch budgetiert.

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission)

300.2104

Erhöhung der Prüfungsentschädigung von 30.– auf 35.–.

365.0108

geplanter Expertenkurs für KV kam nicht zustande.

C 78

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2288 301.0000 303.0000 310.0002 311.3006 318.5000 319.1000 365.0030 460.1005 469.0011

2291 300.2008 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1015 315.9500 317.0000 318.3003 318.3100 318.5059 319.1000 319.1017 434.0002 436.0000 436.1010 439.0000 460.1011

2293 301.0000 303.0000 311.8000

Laufende BBT-Projekte Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Instrumente, Geräte Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Organisationen/Lehrbetriebe Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

229'691.45 5'721.15 934.00

Sportamt Taggelder und Reiseentschädigungen der J+S-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Gesundheitsförderung Sport Verschiedene Ausgaben Schweizerischer Schulsporttag Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

589'581.17 2'266.00

Kultur Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bilderankäufe

ERTRAG

757'115.85

414.00 9'468.80 55'151.80 13'215.70 144'786.00

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

108'900 9'100 1'800

ERTRAG

585'000

3'000 10'000 64'000 21'000 723'060.85 34'055.00

102'446.20

RECHNUNG 2007 AUFWAND

178'430.95 7'063.35 748.60

100'200

163'280.95 15'150.00

480'346.90 2'081.20

283'250.05 66'729.25

281'000 59'100

252'492.50 57'214.85

393.90 8'213.30 9'223.00 3'461.70 80'775.25 71'242.57 10'536.65 3'489.50 50'000.00

2'000 8'000 200 10'700 3'500 80'000 65'000 10'000 4'000 50'000

1'688.85 9'523.15 7'106.00 2'529.40 72'237.15 64'594.90 7'112.45 3'766.45 -

33'080.00 210.40 29'040.30 40'115.50

178'430.95

10'473.70 20'000.70 63'671.20 5'093.50 71'379.90 565'000 20'000

576'500 3'000

ERTRAG

35'000 20'000 200 45'000

84'247.00

30'040.00 661.75 9'296.00 44'249.25

60'828.10 29'692.00 6'740.40

59'400 28'800 5'600

24'434.00 -

24'395.70

25'000

24'434.00

C 79

2288

Laufende BBT-Projekte Die Aufwände für die einzelnen realisierten Projekte beliefen sich im budgetierten Rahmen. Die Mehreinnahmen aus der Bundespauschale fliessen in die Staatsrechnung.

365.0030

Restzahlungen Bundesbeiträge nach altrechtlichem System, Ausgleich unter Position 2288.460.1005.

460.1005

Siehe Position 2288.365.0030.

2291

Sportamt

309.0000

Weiterbildungsangebote genutzt, die teilweise ohne Kostenfolge für den Kanton sind.

318.3100

Mehraufwand durch hohe Beteiligung, primär in Jugendsportcamps.

436.1010

Hohe Beteiligungen bei Ausbildungskursen.

460.1011

Unterschiedliche Teilnehmerstruktur, nicht alle lösen einen Bundesbeitrag aus.

C 80

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2296 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 462.1013

Informatik-Strategiestelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Beitrag der Stadt SH an Personalkosten

267'704.13 139'165.00 31'819.25

ERTRAG

84'505.80

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

183'800 139'200 29'000

ERTRAG

74'600

RECHNUNG 2007 AUFWAND

275'743.50 138'060.00 29'872.10

3'800.00 143.00 -

3'500 1'000 -

3'300.00 215.60 1'069.00

82'430.93 9'186.35 1'159.60 -

9'600 1'000 500

95'000.00 8'186.80 40.00 -

7'336.00 77'169.80

74'600

ERTRAG

87'534.35

11'707.00 75'827.35

C 81

2296

Informatik-Strategiestelle

311.9510

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 82'500.â&#x20AC;&#x201C; fĂźr Projekt "Printerkonsolidierung" (RRB 45/874 vom 11. Dezember 2007).

C 82

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2300 300.2009 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2004 315.9500 317.0000 319.1000 361.0000 365.0043 436.0000 439.0000

2305 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000 318.5018 319.1000 431.0000 437.0001

2306

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5000 311.4000 311.9500 315.3001 315.9500 317.0000 318.5019 318.5023 319.1000 319.1014

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

3'185'538.58

587'279.45

3'052'100

665'500

3'063'556.62

764'603.50

Sekretariat Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Beitrag an die Interessengemeinschaft Rheinfall Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

1'013'965.95 31'844.40

6'292.95

879'700 35'300

878'594.20 32'928.75

7'387.15

Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Gebühren Bussen

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Planungen Forschungen Denkmalpflege Verschiedene Ausgaben Herbsttagung KBNL 2007

664'368.15 145'326.60

649'700 135'200

640'256.00 139'987.25

2'942.85 18'819.21 -

4'000 11'000 1'000

3'826.40 11'576.85 -

20'911.85 1'762.55 39'227.64 14'462.70 74'300.00

20'500 3'000 10'000 10'000 -

17'282.50 1'816.45 21'663.40 9'256.60 -

6'292.95 -

264'389.15 182'117.35 36'023.60

250'795.00

565.00 6'459.90 1'755.60 37'467.70

267'500 183'800 38'200 500 7'000 3'000 4'000 31'000

249'045.00 1'750.00

1'907'183.48

295'000

330'191.50

6'067.15 1'320.00

266'948.50 183'341.45 42'250.50 714.30 7'822.35 2'679.50 140.40 30'000.00

295'000 -

1'904'900

227'480.00

370'500

227'480.00 -

1'918'013.92

858'455.00 196'550.80

859'600 178'800

855'264.00 194'466.05

31'824.00 4'876.15 18'171.90 3'122.34

32'000 8'000 18'000 3'000

8'840.00 2'119.80 34'293.65 3'391.97

4'932.00 -

5'000 -

3'623.90 1'344.15

176'295.89 38'589.35 11'678.45 119'985.05 185'678.35 6'957.85 -

170'000 40'000 15'000 120'000 180'000 2'000 -

167'485.55 23'467.90 10'622.70 64'305.75 134'952.50 2'933.65 7'669.65

529'736.35

C 83

2300

Sekretariat

309.0000

Weiterbildungsveranstaltungen fielen günstiger aus als angenommen.

310.0000

Die Mehrausgaben sind zurückzuführen auf: - Erhöhter Bedarf an Büromaterial (drei Arbeitsplätze wurden neu besetzt) ca. Fr. 2'000.–. - Vollzugshilfe für Baubewilligungsbehörden Fr. 3'500.–. - Sekretariat Departementsvorsteher seit 2008 mit Farbdrucker ausgestattet (höhere Tonerkosten inkl. Ersatz Trommel und Walze) ca. Fr. 2'200.–.

317.0000 319.1000

Es fielen weniger Reiseentschädigungen an als angenommen. Die Mehrausgaben sind auf Begutachtungskosten in der Höhe von Fr. 8'715.60 in einem Rekursverfahren (Architekturgeschichtliches

Gutachten)

und

die

Insertionskosten

für

die

Wiederbesetzung

der

Assistentin

des

Departementsvorstehers (Fr. 4'241.65) zurückzuführen (gebundene Ausgaben). Nachtragskredit Vorsitzjahr 2008 der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) gemäss RRB vom 18. Dezember 2007 (Fr. 17'000.–): IBK-Energieförderpreis 2008. 361.0000

Die Mehrausgaben sind auf die einmalige Zahlung des Beitrages für die Energiedirektorenkonferenz von Fr. 6'208.– zurückzuführen. Künftig wird dieser Betrag der Energiefachstelle belastet.

365.0043

Nachtragskredit gemäss RRB vom 20. Mai 2008 (Fr. 74'300.–): Beitrag an die IG Rheinfall für das Jahr 2008.

436.0000

EO-Rückerstattung.

2305

Bauinspektorat

317.0000

Die Reiseentschädigungen hängen von den Weiterbildungsorten und der Anzahl durchgeführter Augenscheine ab.

318.5018

Expertisen und Aufträge an Dritte finden je nach Komplexität eines Falles Anwendung. Es kann nicht vorausgesagt werden, ob und wie viele Fälle pro Jahr zu behandeln sind. 2008 konnten die Fälle alle amtsintern gelöst werden.

319.1000

Mit der Neubesetzung der Stelle des Bauinspektors sind hohe Inseratekosten angefallen.

431.0000

Je nach Bautätigkeit und Art der Bauten fallen unterschiedlich hohe Gebühren an. Dies kann nicht im Voraus bestimmt

437.0001

Bussen können nicht budgetiert werden, da sie nicht vorhersehbar sind.

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

303.0000

Zuständigkeit Personalamt.

309.0000

Ein 2-tägiger und zwei 1-tägige Kurse mussten unfallbedingt abgesagt werden. Ein weiterer vorgesehener mehrtägiger Kurs

werden.

hat nicht stattgefunden. 317.0000

In Zusammenhang mit den ausgefallenen Kursen sind entsprechende Reise- und Übernachtungskosten nicht angefallen.

318.5019

Es wurde eine Rückstellung über Fr. 9'900.– gebildet, infolge Verzögerungen bei der Richtplan-Anpassung 2008.

319.1000

Tagung der Wohnbauförderer der Deutschschweiz 23./24. Oktober 2008 (Tagungsort wurde erst

3'810.00

Anfang 2008 festgelegt) Kleidervergütung Naturschutzgebietspfleger wurde im Budget 2008 nicht berücksichtigt.

700.00

Mehraufwand für Fotodokumentationen Denkmalpflege

160.00

C 84

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2306

350.0000 365.0013

365.0023 366.0003 372.0016 436.0000 436.1011 439.0000 460.1003 470.0016

2320 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.1003 311.4002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 319.1000 365.0000 375.0020 375.0030 410.1000 436.0000 438.1000 439.0000 452.1000 460.1003 470.0020

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues (Fortsetzung) Subventionsrückerstattungen an Dritte Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Staatsbeiträge Denkmalpflege Staatsbeiträge an die Erneuerungskosten bestehender Wohnungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

22'593.25 9'723.10

60'000 10'000

79'801.60 9'473.10

1'500.00 -

1'500 2'000

1'500.00 1'000.00

216'250.00

200'000

311'458.00

4'019.50 29'772.00

90'000

122'851.35

150.00 80'000.00 216'250.00

500 80'000 200'000

50.00 95'377.00 311'458.00

Bau (2320 - 2337)

26'465'574.37

33'296'866.25

23'015'000

32'965'400

21'161'855.48

30'674'052.99

Tiefbau (2320 - 2326)

15'458'182.48

20'908'408.80

13'897'300

20'611'400

11'694'004.98

17'985'876.19

2'299'141.87 957'253.10 217'178.20

1'386'190.89

2'539'400 958'100 199'300

1'470'000

1'655'406.22 1'030'704.55 228'176.20

785'545.56

Verwaltung und Projektierung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge Bundesbeiträge an Lärmsanierung SBB für Dritte Bundesbeiträge für Projekte an Dritte Sondernutzungskonzessionen Besoldungsrückvergütungen Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9001) Verschiedene Einnahmen Vergütungen für Projektierungen und Bauleitungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge Lärmsanierung SBB

29'172.00 9'143.10 23'423.95 4'671.32 34'919.05 3'527.10

31'900 12'000 27'000 5'000 35'000 5'100

23'205.00 4'690.00 23'008.35 11'386.57 16'513.50 4'344.80

70'486.00 52'583.45 4'582.75 17'468.75 157'418.80 456.35 1'010.00 84'338.15

134'000 45'000 9'000 18'000 176'000 1'000 3'000 30'000

36'735.45 6'703.15 14'410.25 145'352.05 2'400.95 1'933.65 105'841.75

631'509.80

850'000

17'875.75 287'869.83

350'000

100.00 8'813.15 274'657.06

1'315.40 -

5'000 10'000

15'569.10 -

359'337.97 84'338.15

200'000 30'000

356'470.23 105'841.75

C 85

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

350.0000

Eingänge aus Konto 436.1011 werden je zu 1/3 an Bund und Gemeinden zurückerstattet. 1/3 verbleibt beim Kanton. Da die Subventionsrückzahlungen meist freiwillig sind oder aus dem Liegenschaftsverkauf resultieren, ist die Höhe der Rückerstattungen nicht vorhersehbar.

366.0003

Die Anzahl der neuen Geschäfte im laufenden Jahr ist nicht vorhersehbar.

436.0000

Unfallbedingt 1. November - 31. Dezember 2008 (SUVA).

436.1011

Subventionsrückerstattungen (geleistet 1942-1949 durch Bund, Kanton und Gemeinden), fällig bei Verkauf der Liegenschaft oder freiwillig (siehe 350.0000). Höhe der Rückerstattungen ist nicht vorhersehbar.

2320

Verwaltung und Projektierung

309.0000

Weiterbildungskosten geringer als budgetiert.

310.0002

Bürokosten analog Vorjahr, es waren keine Mehrausgaben nötig.

311.4002

Rückstellung

11'600.00

Softwareanpassung VSA Zentralrechner für temporäre Verkehrszählung und deren Auswertung. 311.9500

Weniger Bedarf als angenommen.

311.9510

Rückstellung

5'000.00

EDV-Projekt MSE Strassendatenbank und PMS mit LOGO. Kredit- und Kostenmanagementsystem wurde nicht angeschafft; Ersparnis Fr. 63'000.–. 315.9500

KSD-Betriebskosten EDV-Anwendung "Logo" höher als erwartet.

317.0000

Weniger Reisespesen als angenommen.

318.5020

Es fielen lediglich für das Pilotprojekt Trasadingen an; daraus resultiert eine Ersparnis von Fr. 19'000.–. Die Hauptarbeiten sind für 2009 geplant.

365.0000

Weniger benötigt als erwartet.

375.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen

375.0030

Projektbearbeitung

(siehe 2320.470.0020). der

Nationalstrassenprojekte

welche

noch

beim

Tiefbauamt

weiterliefen.

Ausgabekonti

und

Einnahmekonti sind ausgeglichen (2320.470.0030). 436.0000

EO-Leistungen für Mutterschaftsurlaub.

438.1000

Eigenaufwand für die Investitionsrechnung fällt geringer aus als erwartet, da die Projekte weniger zeitintensiv waren.

439.0000

Es wurden aufgrund der Projekte praktisch keine verrechenbare Leistungen für Dritte erbracht.

452.1000

Keine Weiterverrechnung für Projektierungen oder Bauleitungen möglich.

460.1003

Höhere Personalabrechnung mit dem Bund (ASTRA) als angenommen.

470.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen (2320.375.0020).

C 86

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2320 470.0030 490.0005

2322 301.0003 301.0106 303.0000 306.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.0005 311.3005 311.3100 311.9500 313.0001 313.0101 314.0000 314.0100 314.0200 314.0300 314.0400 314.0500 314.0600 314.0700 314.0800 314.0900 314.1000 314.3005 315.0006 315.2004 315.9500 316.0004 317.0000 318.5000 319.1000 410.1000 423.0100 427.0001 434.1006 434.1103

436.0000

Verwaltung und Projektierung (Fortsetzung) Bundesbeiträge für Projekte an Dritte Verrechnungen (2326.390.0003)

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Unterhaltspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung Baumaschinen und Fahrzeuge Anschaffung Mobilien und Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Unterhalt Staatsstrassen - Sachaufwand Landerwerb, Vermarkungen Unterhalt Staatsstrassen - Leistungen Dritter, Miete, Strom Unterhalt Staatsstrassen - Winterdienst Unterhalt Kunstbauten Strassenerhaltung ausserorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung ausserorts Verbesserungen Strassenerhaltung innerorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung innerorts Verbesserungen Beiträge an ausgewählte Fahrstrassen Einzelmassnahmen im Lärmschutz (Beiträge) Verkehrseinrichtungen und Signalisationen Baulicher Unterhalt Nationalstrasse Unterhalt Werkhof und Magazine Unterhalt Baumaschinen und Fahrzeuge Unterhalt Mobilien und Geräte Betriebskosten EDV Miete Stützpunkträume Klettgau Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Sondernutzungskonzessionen Parkplatzmieten Miet- und Pachtzinsen Vergütungen für Strassenaufbrüche und Beschädigung von Verkehrseinrichtungen Vergütungen für Arbeiten auf Rechnung Dritter und Abgabe von StrassenbauMaterialien Besoldungsrückvergütungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

631'509.80 3'943.99

9'083'576.69 485'005.00 1'694'884.65 510'007.40

3'283'712.91

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

850'000 25'000

9'887'500 488'300 1'832'800 482'700

2'489'000

ERTRAG

24'094.27

9'024'549.18 472'804.00 1'776'051.75 518'371.60

10'530.25 13'260.00 12'599.80 7'486.58 85'654.35 191'250.90 5'697.00 1'697.95

13'000 16'000 14'000 11'000 90'000 200'000 4'000 2'000

12'131.25 3'315.00 11'705.55 12'301.51 68'767.85 250'555.80 130.00

955'018.93 6'051.50 397'454.45

990'000 10'000 460'000

963'871.91 6'984.00 370'816.09

436'267.30 93'168.75 1'299'754.15

445'000 125'000 1'300'000

198'643.20 105'550.30 1'342'719.90

241'320.20

325'000

306'442.25

1'000'608.00

1'270'000

938'515.80

383'993.00

460'000

194'921.00

46'781.95 19'937.30

60'000 20'000

63'199.65 -

162'142.85

170'000

98'935.45

9'554.34 131'245.20 533'070.09 78'542.35 20'234.40 1'982.20 24'560.80 44'070.15 179'744.90

125'000 535'000 115'000 31'700 7'000 30'000 50'000 205'000

303'265.80 138'898.85 515'362.49 63'114.52 20'804.75 16'116.30 26'524.60 40'015.10 183'712.91

2'291'551.23

300.00 9'556.15 104'019.95 124'889.40

1'000 10'000 118'000 90'000

900.00 9'907.50 122'987.05 54'299.10

722'496.75

750'000

539'458.50

46'647.75

4'707.60

C 87

2320

Verwaltung und Projektierung

470.0030

Projektbearbeitung

der

Nationalstrassenprojekte

welche

noch

beim

Tiefbauamt

weiterliefen.

Ausgabekonti

und

Einnahmekonti sind ausgeglichen (2320.375.0030). 490.0005

Die Abteilung Verwaltung und Projektierung hat weniger für die Abteilung Gewässer gearbeitet als angenommen.

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

306.0000

Weniger Dienstkleider angeschafft als angenommen.

307.2000

Die Übergangsrenten fielen Fr. 3'000.– tiefer aus als budgetiert.

309.0000

Die Kosten für die Weiterbildung waren tiefer als budgetiert.

310.0000

Weniger Büromaterial eingekauft.

311.3100

Einführungskosten Polycom waren schwer abschätzbar.

313.0101

Es wurden weniger Landvermarkungen vorgenommen als geplant.

314.0000

Die Kosten für die Kanalreinigung konnten für das Jahr 2008 minimiert werden.

314.0200

Im Jahr 2008 wurden keine Massnahmen an den Kunstbauten durch den Kunstbauteningenieur in Auftrag gegeben.

314.0300

Rückstellung

230'000.00

Sanierung der Tragschicht von der Erneuerung des Deckbelages, J15 Schaffhausen - Thayngen. 314.0400

Es kamen weniger strukturelle Schäden am Unterbau der Radwege zum Vorschein als erwartet.

314.0500

Rückstellung

320'000.00

Belagsarbeiten an der Dorfstrasse in Opfertshofen. 314.0600

Rückstellung

100'000.00

Stein am Rhein, Altstadtsanierung Rhigass-Helferei. Wesentlich günstigere Vergabe und Realisierung an der Gemsgasse in Schaffhausen. 314.0700

Es kamen weniger Strukturschäden an den Naturstrassen, Randenüberfahrt Beggingen-Hemmental und zum Siblingerranden zum Vorschein als erwartet.

314.0800

Rückstellung

17'400.00

Aufwendungen der Stadt Schaffhausen für Lärmschutz. 314.0900

Rückstellung

15'000.00

Optimierung diverser Signalstandorte. 314.1000

Differenz zwischen der Abrechnung der Betriebsabrechnung von Januar 2008 und der definitiven Abrechnung per Ende März 2008. Zuviel verrechnet, daher Rückvergütung an den Bund (ASTRA).

315.2004

Ausserordentlich wenig Schäden an Winterdienstgeräten. Einige Anlagen der A4 konnten direkt zu Lasten des Bundes abgerechnet werden.

315.9500

KSD-Betriebskosten weniger als erwartet.

316.0004

Geringere Kosten für die Einmietung und die Nebenkosten des Stützpunktes Klettgau in der Gemeinde Hallau als angenommen.

317.0000

Weniger Reisespesen als angenommen.

318.5000

Der Aufwand für die Auswertung der Betriebsabrechnung ist kostengünstiger ausgefallen als erwartet.

319.1000

Entsorgung von Grüngut, Grasschnitt etc. konnte nochmals zum alten Preis der Bioenergie (Ökostrom) abgeliefert werden.

427.0001

Die Einnahmen fielen geringer aus, da mehr Pachtzinsen über Konto 4310.610.0001 verrechnet wurden.

434.1006

Mehr Einnahmen als erwartet. Ist von den Aufträgen Dritter abhängig und daher schwierig zu budgetieren.

436.0000

Unfälle waren nicht budgetiert.

C 88

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2322 438.1001 438.1003 439.0000 460.1015 460.1105 461.1003 462.1001 490.0006

2324 380.0901 490.0007 490.0015 490.0102

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (Fortsetzung) Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9100) Eigenleistungen für Investitionen (4300.501.9200) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an baulichen Unterhalt der N4 Bundesbeiträge für eigene Rechnung Vergütung des Kantons Zürich für N4Unterhalt Gemeindebeiträge Verrechnungen (2326.390.0101)

Beiträge an Strassenbau Einlage in den Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau (7233.461.1021) Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

3'000'000.00 3'000'000.00

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

35'709.65

30'000

35'032.11

40'901.81

360'247.62 104'043.15

320'000 -

286'608.14 180'504.56

1'621'132.25 32'431.60

1'100'000 -

679'819.25 272'065.70

15'000.00 107'238.64

10'000 60'000

64'359.91

12'991'435.55

13'213'300

11'609'824.45

9'101'551.05

8'865'000

8'927'530.60

767'268.50

806'800

748'076.10

3'122'616.00

3'541'500

1'934'217.75

C 89

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

438.1001

Der Unterhaltsdienst hat für die Investitionsrechnung mehr Leistungen erbracht als budgetiert war.

439.0000

Mehr Einnahmen als erwartet. Ist von den Aufträgen Dritter abhängig und daher schwierig zu budgetieren.

460.1015

Beiträge des Bundes welche Leistungen des Jahres 2007 betreffen, jedoch erst im 2008 mit dem Bund abgerechnet werden

460.1105

Budget gemäss Offerte ist zu tief, wurde im Budget 2009 angepasst.

461.1003

Ausserordentlicher Auftrag der Gebietseinheit VII.

462.1001

Mehr Einnahmen als erwartet. Ist von den Aufträgen Dritter abhängig und daher schwierig zu budgetieren.

490.0006

Der Unterhaltsdienst wurde von der Abteilung Gewässer aufgeboten. Das Auftragsvolumen war grösser als erwartet.

2324

Beiträge an Strassenbau

380.0901

Ausserordentliche Einlage zur Mitfinanzierung des Projektes Aufhebung Bahnübergang Neunkirch.

490.0102

Bundeseinnahmen rund Fr. 500'000.– geringer als budgetiert.

konnten.

C 90

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2008

2324

Beiträge an Strassenbau

Aufwand

Ertrag

CHF

3’000’000.00

12’991’435.55

Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Bemerkungen:

9’991’435.55

9’083’576.69

3’283’712.91

Aufwandüberschuss

-5’799’863.78

2536

Abschreibungen

331.0000

Nationalstrassenbau

4’134’816.00 *

übriger Strassenbau

2’610’892.55

Total

6’745’708.55

Restbuchwert per 31.12.08 =

9’382’919.11

Restbuchwert per 31.12.08 =

30’791’718.06

Aufwandüberschuss

-6’745’708.55

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.08

Zinssatz:

3.08%

Nationalstrassenbau

437’373.10

Restbuchwert per 01.01.08 =

14’200’425.48

übriger Strassenbau

766’424.65

Restbuchwert per 01.01.08 =

24’883’916.43

Total

1’203’797.75

Aufwandüberschuss

-1’203’797.75

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2008: Aufwandsüberschuss

- 3’757’934.53

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2008 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-38’634’559.31

Aufwandsüberschuss 2008 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2008

* = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 2,5 Mio.

-3’757’934.53 -42’392’493.84

C 91

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2007

2324

Aufwand

Ertrag

CHF

11’609’824.45

Beiträge an Strassenbau Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Bemerkungen:

11’609’824.45

9’024’549.19

2’291’551.23

Aufwandüberschuss

-6’732’997.96

2536

Abschreibungen

331.0000

Nationalstrassenbau

4’903’277.00 *

übriger Strassenbau

2’132’252.35

Total

7’035’529.35

Restbuchwert per 31.12.07 =

14’200’425.48

Restbuchwert per 31.12.07 =

24’883’916.43

Aufwandüberschuss

-7’035’529.35

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.07

Zinssatz:

3.33%

Nationalstrassenbau

787’999.20

Restbuchwert per 01.01.07 =

23’663’639.91

übriger Strassenbau

555’927.05

Restbuchwert per 01.01.07 =

16’694’505.51

Total

1’343’926.25

Aufwandüberschuss

-1’343’926.25

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2007: Aufwandsüberschuss

- 3’502’629.11

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2007 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-35’131’930.20

Aufwandsüberschuss 2007 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2007

* = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 3,0 Mio.

-3’502’629.11 -38’634’559.31

C 92

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2326 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.1003 311.3006 311.9500 313.0102 313.0400 314.1001 314.1100 314.1200 314.1300 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 350.0001 362.0005 372.0000

Wasserbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Erwerb von Grund und Rechten Pegelbeobachtungen und Unterhalt Unterhalt Gewässer 1. Klasse Unterhalt Gewässer 2. Klasse Ausbau Gewässer 1. Klasse Signalisation im Rhein, Landestellen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Ausgleichsbeiträge an Bund Beiträge zur Gewässerrenaturierung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

1'075'463.92 376'775.45 77'244.40

ERTRAG

3'247'069.45

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

1'470'400 372'700 77'500

ERTRAG

3'439'100

RECHNUNG 2007 AUFWAND

1'014'049.58 290'800.95 62'235.40

13'260.00 3'298.95 2'375.30 6'736.30 360.70 2'022.25

16'000 3'200 4'000 4'600 6'500 4'800

24'531.00 1'360.00 2'759.43 5'180.87 317.40 3'676.70

19'428.20 86'361.95 30'000.00 14'725.34 8'628.45 1'605.70 3'379.25 190'233.05 22'889.40 47'296.25 57'660.35

20'000 25'000 180'000 5'000 70'000 32'000 12'600 3'500 8'000 263'000 26'000 100'000 151'000

106'533.85 109'602.40 14'830.80 8'633.45 1'465.05 8'282.95 126'347.75 23'261.75 50'000.00 85'775.65

ERTRAG

3'298'954.95

C 93

2326

Wasserbau

307.2000

Die Übergangsrenten fielen tiefer aus als budgetiert.

310.0000

Weniger Büromaterial benötigt.

311.1003

Ausserordentlicher Reparaturaufwand wegen defektem Benzintank.

311.3006

Budget wurde nicht ausgenützt, da keine Geräte angeschafft wurden.

311.9500

EDV-Anschaffungen zum Teil nicht erforderlich.

313.0102

Es wurden keine Grundstücke erworben.

313.0400

Rückstellung

314.1001

Der notwendige Unterhalt wird bedarfsbezogen ausgeführt und schwankt von Jahr zu Jahr stark. Sofern es sich erweist, dass

11'000.00

Erneuerung Pegelmessnetz, Oberflächengewässer Kanton Schaffhausen.

kein Unterhalt oder nur beschränkter Unterhalt nötig ist, wird nur das gemacht, was tatsächlich nötig ist. Zudem gab es im 2008 keine Sturm- oder Hochwasserschäden; dies wirkt sich positiv auf den Unterhalt aus. 314.1100

Der notwendige Unterhalt wird bedarfsbezogen ausgeführt und schwankt von Jahr zu Jahr stark. Sofern es sich erweist, dass kein Unterhalt oder nur beschränkter Unterhalt nötig ist, wird nur das gemacht, was tatsächlich nötig ist. Zudem gab es im 2008 keine Sturm- oder Hochwasserschäden; dies wirkt sich positiv auf den Unterhalt aus.

314.1200

Rückstellung

30'000.00

Ausbaggerung Auflandung Bibermündung im Rhein bei der Bibermühle. 314.1300

Es mussten weniger Wiffen als angenommen ausgewechselt werden. Die Wiffenkontrolle und die Festlegung der notwendigen Arbeiten findet jeweils im Frühjahr des laufenden Jahres statt. Zu diesem Zeitpunkt ist das Budget bereits festgelegt.

315.9500

KSD-Betriebskosten weniger als erwartet.

317.0000

Weniger Reisespesen als angenommen.

318.5000

Die Auswertung der Betriebsabrechnung wurde nicht mehr durchgeführt, da diese momentan für die Planung nicht verwendet wird.

318.5020

Verschiedenen Arbeiten konnten kostengünstiger ausgeführt werden oder fielen nicht wie erwartet an.

350.0001

Im Budget wird ein Durchschnittsbetrag angenommen. Die zu leistenden Abgaben an den Bund werden von diesem erst im Rechnungsjahr genau festgelegt.

362.0005

Die Gemeinden haben weniger Gewässeraufwertungsprojekte ausgeführt als angenommen wurde.

372.0000

Da weniger Projekte umgesetzt wurden als erwartet, wurden weniger Kantonsbeiträge an Gemeinden ausbezahlt. Rest wird transitorisch auf 2009 umgebucht.

C 94

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2326 390.0003 390.0101 410.0000 434.0004 439.0000 460.1003 469.0001 470.0000 490.0008

Wasserbau (Fortsetzung) Verrechnung Tiefbau/Verwaltung und Projektierung (2320.490.0005) Verrechnung Unterhaltsdienst und Strassenbau (2322.490.0006) Sondernutzungskonzessionen Wasserrechtszinsen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Beiträge Dritter Bundesbeiträge für fremde Rechnung Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0104)

Hochbau, Energiefachstelle, Denkmalpflege, Archäologie (2330 - 2337)

2330 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 310.5000 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000

2331 301.0000 303.0000

Verwaltung (Hochbau) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

3'943.99

25'000

24'094.27

107'238.64

60'000

64'359.91

392'197.45 2'721'630.00 8'502.00 5'275.00 7'430.05 57'660.35 54'374.60

11'007'391.89

12'388'457.45

392'700 2'721'700 7'200 93'800 14'700 151'000 58'000

9'117'700

12'354'000

382'568.60 2'638'303.00 7'782.00 120'829.05 8'667.45 85'775.65 55'029.20

9'467'850.50

256'255.87 85'117.50 16'137.70

299'900 94'800 19'800

206'865.58 91'895.55 16'767.75

13'341.60 20'901.29 3'705.13

11'000 30'000 3'600

8'499.62 16'315.61 2'832.72

6'831.40

6'000

1'423.15

31'775.90 58'941.70 8'955.35 10'548.30

25'000 82'700 14'000 13'000

46'495.75 11'231.75 11'403.68

1'582'949.77 929'992.25 202'560.40

307.2000 318.5021 319.1000 434.1007 436.0000

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Vergütung von Arbeiten für Dritte Besoldungsrückvergütungen

2332 314.3000 314.3012 314.3100 318.8000 439.0000

Verwaltungsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Telefonanlage: Hochrüstung aller Knoten Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

1'122'926.27 1'075'390.47 9'830.65 37'705.15

467.75

13'260.00 436'164.22 972.90

1'526'900 960'100 199'800

1'000

16'000 350'000 1'000 467.75 -

1'422.75

1'421'833.95 905'255.45 193'701.60

12'688'176.80

1'616.90

15'028.00 306'841.85 1'007.05 1'000 -

883'000 820'000 25'000 38'000

ERTRAG

1'000

616.90 1'000.00

1'341'562.00 881'368.15 103'513.75 317'726.70 38'953.40

21'358.50

C 95

2326

Wasserbau

390.0003

Die Abteilung Verwaltung und Projektierung hat weniger für die Abteilung Gewässer gearbeitet als angenommen.

390.0101

Der Unterhaltsdienst wurde von der Abteilung Gewässer aufgeboten. Das Auftragsvolumen war grösser als erwartet.

439.0000

Mehr Einnahmen als erwartet durch vermehrte Drittaufträge.

460.1003

Die Subventionen für die Gefahrenkarte Teilgebiet 1 wurden früher als erwatet ausbezahlt, und konnten bereits in der Rechnung 2007 verbucht werden.

469.0001

Da weniger Wiffen ausgewechselt werden mussten (Konto 2326.314.1300) sind auch die Anteile des Kantons Thurgau und des Landes Baden Württemberg kleiner. (TG und BW bezahlen je einen Drittel der Kosten).

470.0000

Da weniger Projekte umgesetzt wurden als erwartet, wurden weniger Kantonsbeiträge an Gemeinden ausbezahlt. Rest wird transitorisch auf 2009 umgebucht.

2330

Verwaltung (Hochbau)

301.0000

Reduktion einer Mitarbeiterin von 10% wurde bei der Budgetierung nicht mit einbezogen.

309.0000

Zusatzaufwand Anteil an Ausbildungskosten eines Mitarbeiters.

310.0002

Weniger Aufwand da Bürolager aufs Minimum reduziert wurde, verminderter Papierverbrauch da doppelseitig gedruckt wird.

311.9510

Zusätzliche Kosten der KSD für die Einführung der Winbau Software.

315.9500

PC-Ersatz (neu Miete) nur teilweise erfolgt.

317.0000

Weniger Ausgrabungsarbeiten darum weniger Reisespesen.

319.1000

Tiefere Handykosten.

2331

Hochbau

318.5021

Nachtragskredit gem. RRB vom 17. Juni 2008 von Fr. 55'600.– für Wärmeverbund Herrenacker, Studie Kammgarn. Nachtragskredit gem. RRB vom 6. Mai 2008 von Fr. 50'000.– für Planung Neugestaltung Kantonsratssaal. Rückstellung von Fr. 98'500 für Planung Sanierung Rathauslaube Fr. 48'800.–, Wärmeverbund Herrenacker, Studie Kammgarn Fr. 49'700.–.

2332

Verwaltungsliegenschaften

314.3000

Mehraufwand in diversen Gebäuden: Kaufmännisches Direktorium: ab September 2008 in der Zuständigkeit des Hochbauamtes. Verkauf Beckenstube 4 / 6: diverse Rück- und Umbauarbeiten. In diversen Liegenschaften: Mängelbehebungen an elektrischen Installationen gemäss periodischen Prüfberichten der Werke. VGM Sitzungszimmer 248: Fensterersatz. Beckenstube 9: Fensterersatz, Estrich isoliert sowie Massnahmen für die Erdbebenertüchtigung.

314.3012

Nachtragskredit gem. RRB vom 19. August 2008 von Fr. 9'850.– für die Erweiterung der Telefonanlage; Ansagetext in

314.3100

Neues Beschriftungskonzept der Polizei nicht mehr notwendig.

Warteschlaufe.

C 96

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2333 301.0002 301.0101 303.0000

Betrieb der Verwaltungsgebäude Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Beleuchtung Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt der Anlagen Mieten Aufträge an Dritte Besoldungsrückvergütungen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Rückvergütungen Mieten Verschiedene Einnahmen

2'793'568.80 692'002.95 74'019.40 146'529.10

Übrige Liegenschaften Heizung Nebenkosten Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Aufträge an Dritte Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Verschiedene Einnahmen

711'444.00 148'655.50 272'759.25 189'325.80 80'069.85 20'633.60

2'147'721.20 114'989.20 327'000.00

470.0700

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E. Einlage in den Fonds Energieförderprogramm (7234.461.1022) Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E.

2336 314.3000 314.3010 314.3100 318.8000 423.0000 439.0000 439.0011

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Aufwand Brandschaden Spital Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Verschiedene Einnahmen Ertrag Brandschaden Spital

1'298'580.85 289'997.25 850'000.00 158'583.60

307.2000 311.2000 312.0000 312.1000 312.2000 313.1000 315.0001 316.0000 318.5000 436.0000 436.2001 436.2100 439.0000

2334 312.0000 312.0007 314.3000 314.3100 318.5000 318.8000 423.0000 436.2001 439.0000

2335 318.5022 318.5041 366.2003 376.0700 380.0902

ERTRAG

552'554.95

13'260.00 281'472.25 402'226.30 220'763.00 99'347.75 48'461.40 27'526.55 614'086.40 173'873.70

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'776'300 707'800 89'700 165'800

ERTRAG

472'000

290'000 320'000 205'000 75'000 72'000 33'000 615'000 203'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2'814'738.30 703'260.95 81'403.75 147'971.25

ERTRAG

441'754.60

276'784.70 414'182.90 188'531.20 84'449.90 39'583.65 31'940.30 657'724.20 188'905.50

329'565.00

250'000

5'729.00 235'912.25

221'347.80 1'642.15

220'000 2'000

199'823.30 290.05

1'507'756.80

574'000 20'000 260'000 190'000 86'000 18'000

964'000

964'425.30 49'683.70 40'978.15 562'542.05 257'560.25 36'237.30 17'423.85

1'201'708.90

1'450'651.90 57'414.65

954'000 8'000

1'123'854.85 74'934.05

-309.75

2'000

2'920.00

5'900.00

1'532'000 55'000 327'000

450'000

1'108'757.25 24'911.25 296'712.00

699'832.00

700'000

349'534.00

5'900.00 1'000'000.00

450'000 -

437'600.00 -

5'900.00

10'194'247.00

10'192'000.00 2'247.00 -

450'000

449'000 300'000 149'000

10'320'000

10'320'000 -

437'600.00

583'706.00 250'179.20 186'175.55 147'351.25

10'490'792.55

10'298'575.00 192'217.55

C 97

2333

Betrieb der Verwaltungsgebäude

301.0101

Zu hoch budgetiert.

312.0000

Höhere Brennstoffkosten.

312.2000

Der Wasserpreis ist 25% höher als im Vorjahr.

313.1000

Höherer Stromverbrauch.

315.0001

Weniger Aufwand für Winterdienst.

318.5000

Fensterreinigung z.T. nur ein Mal ausgeführt.

436.2001

Diverse Nebenkosten 2006 / 2007 wurden erst im 2008 verrechnet, Mehreinnahmen durch Liegenschaften des kaufmännischen Direktoriums (ab September 2008).

2334

Übrige Liegenschaften

312.0007

Massiv höhere Brennstoffpreise. Bisher wurden die Nebenkosten via Akontozahlungen von der Finanzverwaltung an die

314.3100

Rückstellung von Fr. 23'000.– für die Fertigstellung der Gartenarbeiten (Umgestaltung Terrasse) im Schloss Charlottenfels.

318.8000

Zu wenig budgetiert.

423.0000

Mehreinnahmen durch: Erträge der Liegenschaften des kaufmännischen Direktoriums (ab September 2008), Renovation von

Mieter direkt weiter verrechnet (Navision). Neu Vergütung über Konto 436.2001.

Mietliegenschaften, Neuvermietung: Werkstattgebäude ehem. Psychiatriezentrum Breitenau, EKS Laden. 436.2001

Diverse Nebenkosten 2006 / 2007 wurden erst im 2008 verrechnet. Die Abrechnungen laufen neu direkt über dieses Konto und werden nicht mehr via Finanzverwaltung abgerechnet (Navision). Belastung der Nebenkosten über Konto 312.0007.

439.0000

Abschreibung der Betreibung eines ehemaligen Mieters der Liegenschaft Hintersteig 14.

2335

Energiefachstelle

318.5022

Nachtragskredit gem. RRB vom 23. September 2008 von Fr. 60'000.– für die Erstellung einer Studie "Potentialanalyse für Geothermie im Kanton Schaffhausen". Rückstellung von Fr. 37'900.– für bereits eingeleitete Arbeiten im Zusammenhang mit der Windpotentialmessung und der vertieften Abklärung zur Nutzung biogener Abfallstoffe.

366.2003

Rückstellung von Fr. 339'000.– für Förderzusicherungen. Verschiedene Energieprojekte (Holzfeuerungen, Minergie-Bauten, Solaranlagen,...), welche Beitragszusicherungen erhalten haben, sind noch nicht fertig erstellt beziehungsweise abgenommen. Die budgetierten Mittel werden bei der Bemessung des Globalbeitrages des Bundes angerechnet. Die vom Bund gesprochenen Mittel sind zweckgebunden. Würde die Rückstellung nicht gebildet, so wären entsprechende Bundesbeiträge zurück zu erstatten und gingen dem Kanton verloren.

376.0700 470.0700

Minderausgaben von Fr. 444'100.–, da sich die Auszahlung des Bundesbeitrages auf das Jahr 2009 verschiebt. Mindereinnahmen von Fr. 444'100.–. Da nur ein Teil der in den Jahren 2007 / 2008 von den Bauherren eingegebenen Projekte fertig erstellt wurden, konnten nicht alle zugesicherten Förderbeiträge des Kantons ausbezahlt werden. Dies hat zur Folge, dass ebenfalls der Bundesbeitrag aus dem Jahr 2007 / 2008 nur teilweise an die Bauherren ausbezahlt werden konnte. Dadurch verzögert sich die Auszahlung des Bundesbeitrages 2008 an den Kanton, weil der Bund dem Kanton die Gelder nicht auszahlt solange die Mittel (Bundes- und Kantonsbeitrag) des vorangegangenen Jahres nicht vollständig aufgebraucht sind. Den Mindereinnahmen stehen gleichwertige Minderausgaben (Position 2335 376.0700) gegenüber.

2336

Spitäler Schaffhausen

314.3100

Gemäss RRB 5/101 vom 12. Februar 2008 wurde beschlossen, dass der Kostenanteil des Kantons an die dringliche Sanierung der Operationssäle der Spitäler Schaffhausen Fr. 750'000.– beträgt. Während der Bauarbeiten wurden zusätzlich Fr. 100'000.– für weitere Sanierungsarbeiten frei gegeben.

423.0000

Werkstattgebäude des Psychiatriezentrums Breitenau an Hochbauamt zurückgegeben.

439.0000

Prämienabrechnung der Gebäudeversicherung.

C 98

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2337 301.0000 303.0000 310.0006 310.2005 311.1001 311.4001 315.1001 316.2008 318.5024 319.1007 365.0015 434.1007 435.0010 436.0000 460.1024 469.0003

ERTRAG

126'108.20

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

146'000

AUFWAND

1'093'945.13 463'840.00 146'919.55

Forst (2340 - 2360)

3'455'369.69

1'648'597.00

3'583'500

1'767'000

3'777'193.11

2'016'252.53

11'000 10'000 6'000 3'000 10'000 415'000 12'500 48'500 94'651.10 2'701.00 3'556.10 25'200.00 -

1'025'962.12 452'069.00 142'822.45

ERTRAG

Archäologie Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Anschaffung Motorfahrzeuge Technische Instrumente Unterhalt Motorfahrzeug Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge an Restaurierungen Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes Beiträge von Dritten

8'588.30 7'586.10 5'944.65 3'472.65 6'002.60 397'024.70 10'848.98 43'717.60

1'076'600 464'100 96'500

ERTRAG

RECHNUNG 2007

93'345.35

9'182.15 25'000.00 45'765.00 5'799.98 2'263.35 8'259.90 281'109.73 5'217.90 48'472.66 86'000 10'000 50'000 -

53'824.35 8'521.00 29'000.00 2'000.00

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

816'318.16

50'930.00

865'100

73'000

852'482.77

95'406.15

2341 362.1000 362.2000 362.3000 372.0000 469.0008 470.0000

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

970'541.65 427'891.35 142'496.15 110'000.00 290'154.15

332'635.45

1'019'500 467'000 142'500 110'000 300'000

340'000

1'041'188.77 422'238.15 274'682.62 81'000.00 263'268.00

304'381.20

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

120'239.25

110'000.00

110'000

80'240.25

81'000.00

2360

Forstbetriebe (WOV)

1'548'270.63

1'155'031.55

1'588'900

1'244'000

1'803'281.32

1'535'465.18

42'481.30 290'154.15

40'000 300'000

41'113.20 263'268.00

C 99

2337

Archäologie

303.0000

Enthält zusätzlich die Beiträge der über Konto 2337.318.5024 finanzierten Projekt- und Grabungsmitarbeiter.

310.0006

Weniger Ausgrabungen als erwartet.

318.5024

Rückstellung von Fr. 60'000.– für (verschobene) Auswertung des römischen Schleitheim.

434.1007

Rückvergütungen Auswertungsarbeiten Hohenklingen (Fr. 56'000.–) und Betreuung archäologische Abteilung Museum (Fr. 38'000.–).

435.0010

Herausgabe der Publikation "Röm. Schleitheim" wurde verschoben.

436.0000

Rückvergütung SUVA.

460.1024

Restzahlung des Bundes nach Schlussabrechnung des Projektes Grabung Gächlingen - Goldäcker.

2341

Beiträge Kantonsforstamt

362.2000

Rückstellung über Fr. 9'600.– für zwei Holzschnitzelheizungen.

C 100

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008

Verkehr (2371 - 2375)

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

15'909'544.53

10'421'214.55

17'181'000

10'691'500

13'148'040.24

9'597'018.30

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

3'997'417.03

4'911'733.70

4'077'100

4'666'000

3'962'948.26

4'838'477.95

2375 301.0000 303.0000

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge Staatsbeiträge an Bodenseekonferenz Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

11'912'127.50 313'111.00 68'484.60

5'509'480.85

13'103'900 327'700 68'200

6'025'500

9'185'091.98 255'425.00 53'231.90

4'758'540.35

309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 360.0500 360.0600 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 364.0005 364.0006 364.0100 365.0001 365.0601 439.0000 452.0810 490.0014

2'570.00 2'850.84 -

7'000 7'000 -

586.70 4'996.35 921.00

6'447.00 7'978.20 299'397.30 19'652.29 1'894'678.00

6'000 10'000 300'000 15'000 2'600'000

5'252.50 6'719.35 197'055.25 25'801.85 1'604'720.00

146'342.00

180'000

104'064.00

2'071'821.00

2'000'000

1'286'503.00

1'616'296.00

1'900'000

1'059'456.00

2'209'800.00

2'300'000

1'398'100.00

1'483'724.00

1'500'000

1'435'544.00

79'333.00 1'611'750.00 66'712.00

80'000 1'700'000 80'000

76'337.00 1'580'000.00 76'055.25

540.00 10'640.27

3'000 20'000

3'419.25 10'903.58

925.00 2'631'299.00 2'877'256.85

3'000'000 3'025'500

6'000.00 1'947'255.00 2'805'285.35

C 101

2375

Öffentlicher Verkehr

318.5000

Rückstellung von Fr. 197'000.– für nicht abgeschlossene Arbeiten.

319.1000

Taufe ICE "Schaffhausen" der Deutschen Bahn vom 10. Juli 2008. Kompensation unter Pos. 364.0100.

360.0500

Beteiligung Bund an Verlängerung S16 Flughafen-Winterthur-Schaffhausen-Thayngen.

360.0600

Beibehaltung Angebotskürzungen auf der Postautolinie Schaffhausen-Marthalen am Sonntag.

360.0800

Produktivitätssteigerungen.

364.0100

Kompensation von Mehrausgaben unter Pos. 319.1000.

365.0601

Reduzierte Beiträge an Tageskarte und Fahrplan Euregio Bodensee.

452.0810

Vgl. Minderkosten unter Pos. 360.0500.

C 102

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2400 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0000

2402 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 317.0000

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.0008 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 362.0010 365.0018 365.0024 365.0402 431.0000 439.0000 460.1007

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

348'439.90

404'800

397'141.18

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

288'570.70 201'056.00 41'710.35

348'300 220'700 45'900

348'120.33 231'311.05 43'420.65

2'210.00 563.55 9'029.15 149.00

2'700 5'000 8'500 -

13'260.00 4'397.48 7'822.55 1'790.65

11'592.40 493.00 6'071.25 7'638.05 8'057.95

500 11'500 1'500 40'000 2'500 9'500

9'935.00 1'431.30 23'779.60 3'104.90 7'867.15

59'869.20 47'220.00 8'555.10

56'500 45'400 9'500

49'020.85 40'410.00 7'921.20

775.10 2'192.60 1'126.40

500 600 500

380.55 202.10 107.00

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Interreg IV-Programme Staatsbeiträge an Projekte Randenkommission Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen Gebühren Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Interreg IV Programme

ERTRAG

5'377'561.02

2'117'284.56

4'505'100

1'084'000

4'319'270.37

1'078'433.95

940'012.61 2'578.00

19'586.95

818'600 3'000

109'000

664'608.16 2'611.60

1'300.00

228'125.15 42'878.35

229'500 47'800

224'177.45 42'792.20

6'460.00 2'367.85 8'906.10 1'009.90 49'424.00 39'863.90 500'000.00 53'119.76 5'279.60

8'000 4'000 100 9'200 2'000 50'000 8'000 350'000 100'000 5'000

708.57 2'488.20 5'920.10 964.60 49'967.50 39'718.10 210'000.00 83'460.51 521.33

2'000

1'278.00

19'586.95

4'000 105'000

1'300.00 -

C 103

2403

Wirtschaftsamt

318.5000

Rückstellung Fr. 30'000.– für das Erstellen einer Gemeindefinanzdaten-Plattform.

319.1000

Nachtragskredit Fr. 30'000.– für die Kantonsvertretung durch Schaffhausen Tourismus an der Zuger Messe.

362.0010

Die Berechnung des Staatsbeitrages an Schaffhausen Tourismus erfolgt neu aufgrund des Gesetzes über die Beiträge an die kantonale Tourismusorganisation vom 16. Juni 2008 (SHR 935.200). Der für das Jahr 2008 budgetierte Betrag basierte noch auf der Vorlage des Regierungsrates an den Kantonsrat vom 6. November 2007, der eine andere, gestufte, Berechnungsbasis vorsah.

365.0018

Die Interreg-Projekte konnten weniger rasch vorangetrieben werden als erwartet; dies bedingt auch tiefere Einnahmen (vgl. Pos. 2403.460.1007).

C 104

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2405 318.5034 318.5038 362.0008 365.0020 365.0025 439.0000 462.1011 469.0004 469.0005 490.0018

2406 318.5066 376.0018 450.0007 470.0018

2408 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2007 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008

2410 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0007 310.3002 311.9500 311.9510 315.0008 315.9500

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Projektkosten Gemeinden Projektkosten Dritte Projektkosten Wohnortmarketing Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden Beiträge von Dritten an die Wirtschaftsförderung Beiträge Wohnortmarketing Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

2'930'213.09 2'598'159.64 111'558.00 208'795.45 11'700.00

Neue Regionalpolitik (NRP) Geschäftsstelle Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (7004.450.0007/0008) Geschäftsstelle Anteil Bund Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP

872'286.10 -87'713.90 960'000.00

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Publikationen Kantonales Amtsblatt Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren

635'049.22 355'526.95 73'230.05

ERTRAG

305'245.45

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'750'000 2'600'000 110'000 20'000 20'000 -

ERTRAG

125'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2'963'410.24 2'596'959.84 110'568.00 174'871.70 73'010.70 8'000.00

ERTRAG

344'882.40

9'750.00 208'795.45

10'000 20'000 20'000

14'000.00 174'871.70 73'010.70

11'700.00 75'000.00

75'000

8'000.00 75'000.00

960'000.00

300'000 300'000 -

960'000.00

832'452.16

150'000

87'713.90 87'713.90 -

150'000 -

636'500 354'800 73'800

700'000

603'538.07 330'910.80 69'582.90

1'423.85 4'074.41 63'070.00 1'309.50

7'000 7'000 61'000 3'000

6'141.55 4'212.97 63'560.00 1'626.60

63'302.81 561.40 1'327.40 71'222.85

73'900 1'000 1'000 54'000

64'938.85 942.00 1'232.70 60'389.70

832'452.16

700'000

732'251.55

Grundbuch und Vermessungen (2410 2414)

6'834'270.37

8'877'975.91

7'329'300

8'455'900

6'936'875.10

9'187'486.68

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV

2'248'429.55 1'325'004.35 271'905.55

5'911'814.80

2'492'800 1'437'000 298'900

5'675'000

2'156'349.40 1'265'703.65 257'744.85

6'210'652.91

29'172.00 7'502.50 24'787.35 22'000.00 -

31'800 9'000 28'000 25'000 -

29'172.00 5'428.00 25'037.75 22'700.00 7'765.20

220'000.00 340'802.25

220'000 2'500 416'600

219'999.00 2'193.60 310'326.00

C 105

2405

Wirtschaftsförderung

362.0008

Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.462.1011).

365.0020

Die Schaffhauser Kantonalbank beauftragte die Wirtschaftsförderungsstelle mit der Durchführung des Projektes "Visionen für Schaffhausen". Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.469.0004).

365.0025

Vier Gemeinden haben die Wirtschaftsförderungsstelle damit beauftragt, Situationsanalysen zur Wohnortqualität durchzuführen. Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.469.0005).

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

318.5066

Übertrag Aufwand Geschäftsstelle in Generationenfonds inkl. Aufwand Rg. 2007 (vgl. Pos. 7004.318.5066).

376.0018

Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SHR 901.0). Einlage in Generationenfonds (vgl. Pos. 7004.450.0008).

450.0007 470.0018

vgl. Pos. 2406.470.0018. Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SHR 901.0). Die Abrechnung erfolgt über den Generationenfonds.

2408

Handelsregisteramt

360.0005

Steht in Abhängigkeit zu Pos. 2408.431.0008.

431.0008

Einmalige Mehreinnahmen durch die Eintragung von Revisionsstellen-Verzichten im Zuge der Anpassung des Gesellschaftsrechts.

2410

Grundbuchamt

301.0000

Budgetierter Mehraufwand für das EDV-Projekts ISOV Grundbuch V6 ist wegen zeitlichen Verzögerungen zufolge technischer Probleme noch nicht angefallen.

311.9510 315.9500

Für das EDV Projekt ISOV musste eine Rückstellung über Fr. 220'000.– beantragt werden. Geringerer Mehraufwand infolge Einsparungen in den Bereichen SAP-Support, EDV-Grundbuch-Support und -Wartung sowie Büroautomation- und NEST-Support.

C 106

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

2410 317.0000 318.5028 319.1000 431.0000 436.0000 436.1013

Grundbuchamt (Fortsetzung) Reiseentschädigungen Entschädigungen für Expertisen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2412

Vermessungsamt (WOV)

3'472'447.97

2'566'516.41

3'630'200

2'353'400

3'561'198.50

2'525'402.07

2414 300.2016

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

1'113'392.85 378'956.10

399'644.70

1'206'300 458'700

427'500

1'219'327.20 455'326.35

451'431.70

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

1'403'530.85

799'389.25

1'428'300

651'800

1'302'726.80

733'281.27

792'842.20 601'448.40 113'995.20

399'330.75

713'100 529'900 110'300

380'400

778'970.95 572'373.25 120'459.60

449'095.57

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 436.2011

439.0000

2420 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.1003 319.1000 365.0403 431.0000 431.0016 431.0017 436.0000 437.0006 439.0000 460.1033

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Rekurskosten Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen Haftungsrisikovergütung Bund

2'190.80 5'064.75

8'000 4'000 12'000 5'886'231.15 3'583.65 22'000.00

3'298.40 6'980.95 5'650'000 25'000

6'184'674.71 3'278.20 22'700.00

377'989.35 121'832.60

380'000 126'600

377'102.85 127'150.05

6'636.00 5'208.45 14'932.05 114'912.75 89'760.15 1'462.80 1'702.60

8'000 6'000 16'500 115'000 93'500 1'500 500

6'636.00 6'408.55 17'642.25 159'963.05 67'069.70 1'494.40 534.00

3'843.00 309'500.00

347'500

347'700.00

86'301.70

80'000

103'731.70

37'044.00 3'012.85 5'947.10 -

26'000 3'000 9'300 -

37'042.00 1'966.75 4'697.45 515.40

21'328.15 5'252.30 4'143.80 670.40

19'500 6'000 3'000 3'000 3'100

16'147.00 4'683.80 20'434.10 651.60

63'703.00 14'746.25 650.00 291'349.35 27'110.15 225.00 1'547.00

84'000 290'800 5'000 500 100

108'740.00 4'499.60 625.00 312'376.67 22'159.30 695.00

C 107

2414

Amt für Grundstückschätzungen

300.2016

Technische Probleme bei der Einführung des neuen Release GemDat 5 führten zu einer Verzögerung bei der Ausgabe und Verarbeitung der amtlichen Bewertungen.

311.9510

Durch die technisch bedingte Verschiebung der Einführung von GB-ISOV Version 6 beim Grundbuchamt kann die bereits konzipierte Datenschnittstelle zwischen Grundbuchamt und Amt für Grundstückschätzungen erst Ende 2009/Anfang 2010 implementiert werden. Zur Begleichung der bis zur Einführung des Programms stufenweise anfallenden Rechnung wurde eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 62'600.– gebildet.

2420

Kantonales Arbeitsamt

431.0000

Abnahme der Ausländergesuche.

431.0016

Gebühreneinnahmen FLAM. Zunahme durch erhöhte Kontrolltätigkeit.

437.0006

Busseneinnahmen FLAM. Zunahme durch erhöhte Kontrolltätigkeit.

C 108

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2423 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.3001 311.9510 313.1020 315.9500 317.0000 318.5053 319.1000 319.1015 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.2015 439.0000 450.0006 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1021 313.1108 313.1203 315.9500 317.0000 318.5000 318.5030 318.5050 318.5301 319.1000 361.0004 361.0200 365.0026 365.0106

365.0203

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte Informatik-Projekte Materialbedarf Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben IVA-Tagung in Schaffhausen Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Rückvergütungen Kontrolle PBK Verschiedene Einnahmen Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigung der Weinlesekontrolleure, Beratung im Wein- und Obstbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Hochschule Zollikofen Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL) Staatsbeiträge an die Rindviehzucht

ERTRAG

610'688.65

400'058.50

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

715'200

ERTRAG

271'400

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

523'755.85

418'820.00 87'999.20

500'500 104'100

317'378.40 62'717.30

15'912.00 2'740.00 4'718.30 1'996.45 7'944.75 17'558.40 19'944.75 28'154.25 1'779.80 3'120.75

16'000 15'000 5'500 3'000 8'800 17'400 35'600 5'000 1'500 2'800

15'912.00 5'754.25 3'920.25 2'370.00 20'665.00 9'227.90 9'325.00 8'404.40 43'173.50 1'020.00 21'130.40 2'757.45

33'895'853.31 1'800.00

284'185.70

14'765.00 92'325.95 15'235.50 28'050.00 146'128.30

18'000 96'000 14'000 18'000 42'400

14'165.00 87'697.70 18'370.50 5'400.00 14'700.00 59'832.00

103'553.75

83'000

84'020.50

32'262'577.90

33'096'400 2'000

31'421'000

33'336'856.80 1'800.00

831'250.75 200'330.10

848'500 196'200

830'542.15 195'948.70

2'327.50 30'621.26 1'122.10 2'619.80 34'830.50 54'863.50 20'907.15 22'309.70 80'913.10

6'000 32'000 2'500 2'500 30'000 66'000 14'000 27'000 80'000

7'603.20 30'793.80 2'450.60 3'305.10 56'997.70 48'416.65 19'853.20 79'626.55

96'465.80

95'000

92'574.05

81'893.40

100'000

86'570.85

18'817.20 83'892.75

18'000 76'600

24'734.35 27'814.65

5'000.00

5'000

5'000.00

1'500

589.00

600

18'237.00

47'739.50

31'946'674.25

C 109

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

309.0000

Ausbildung Schwarzarbeit wurde vom SECO noch nicht realisiert. Siehe auch Pos. 2423.317.0000.

318.5053

Wegen Kündigung des aveGAV im Baugewerbe mussten zusätzliche Kontrollen durch die TPK übernommen werden. Inkl. Nachtragskredit von Fr. 30'000.–.

436.2015

Wegen Kündigung des aveGAV im Baugewerbe mussten zusätzliche Kontrollen durch die TPK übernommen werden.

450.0006

Restzahlung Bund 2007.

460.1017

Rückvergütung Kurs Sicherheitsingenieur.

2440

Landwirtschaftsamt

318.5301

Durch verstärkte Koordination der Kontrollen wurde der Aufwand gesenkt. Siehe auch Pos. 439.1001.

C 110

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2440 365.0205 365.0303 365.0502 365.0503 365.0800 365.1300 366.0200 366.0300 376.0002 376.0100 376.0800 376.0810 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1202 460.1500 460.1520 461.1006 462.1020

470.0012 470.0101 470.0800 470.0810

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Staatsbeitrag an das Aviforum Staatsbeiträge an die Kleinviehzucht Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte Staatsbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an die Pflanzung von Hochstämmen Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an die Beratungsstellen Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

2450 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 318.4006 318.5000

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretungen und ärztliche Gutachten Aufträge an Dritte

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

286'392.00

5'000 340'000

2'018.65 277'847.00

143'974.00

67'000

64'507.00

52'369.10 -

53'500 500

54'498.60 760.00

5'784.60

7'000

5'142.50

225'944.00

249'000

144'545.00

27'648'388.00 3'379'030.00 575'668.00

28'000'000 2'500'000 268'000

28'490'372.00 2'459'130.00 258'028.00

7'750.00

3'000

500.00 198'955.95 81'489.90

200'000 100'000

5'736.85 233'112.50 86'570.85

27'088.15 56'527.85 197'918.00 16'633.05

35'000 237'000 11'000

46'494.00 56'418.50 192'235.00 54'069.55

58'658.00

60'000

58'518.00

13'971.00

7'000

5'989.00

27'648'388.00 3'379'030.00 575'668.00

28'000'000 2'500'000 268'000

28'490'372.00 2'459'130.00 258'028.00

7'750.00

3'000

10'984'649.76

3'439'927.75

12'469'400

3'477'000

9'844'743.55

2'769'297.85

2'033'605.31 1'050'537.35 217'348.75

504'220.25

2'598'200 1'149'700 239'100

431'000

1'884'821.49 1'012'481.50 215'401.30

530'215.10

5'241.85 23'179.16 91'776.05 47'044.90 6'376.00 8'772.35

8'000 23'000 500'000 60'000 8'000 12'000

4'669.00 21'419.27 49'868.65 6'683.30 8'994.90

10'906.45

C 111

2440

Landwirtschaftsamt

365.0205

Die Zuständigkeit für die Geflügelzucht-Ausbildung liegt neu beim ED.

365.0502

Tiefere Beteiligung der Landwirte als angenommen. Vgl. auch Pos. 2440.460.1500.

365.0503

Verdoppelung der Ansätze durch den Bund (vgl. Pos. 2440.376.0800 und 2440.470.0800). Neu werden die Kantonsbeiträge beim Landwirtschaftsamt eingestellt (RRB vom 13. Mai 2008: Weiterentwicklung der Öko-Qualitätsverordnung mit Nachtragskredit von Fr. 70'000.–).

376.0002

Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2440.470.0012).

376.0100

Neu Einführung von Beiträgen für Zuckerrübenflächen durch Bund. Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2440.470.0101).

376.0800

Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2440.470.0800).

460.1018

Neu Reduktion der Beiträge an die Weinlesekontrolle durch Bund.

460.1202

Mit der Einführung des NFA unterstützt der Bund die kantonalen Beratungsdienste neu nicht mehr.

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

311.9510

Fr. 90'000.– Nachtragskredit für das Erstellen des Pflichtenhefts zur Beschaffung einer kantonalen Datenplattform Personendaten sowie die Erarbeitung der Grundlagen für die Registerharmonisierung im Kanton Schaffhausen. Die Beschaffung der Software als gebundene Ausgabe (basierend auf der Änderung des Gemeindegesetzes vom 27. Oktober 2008) erfolgt nach Inkraftsetzung der Rechtsgrundlage per 1. April 2009 gesamthaft.

C 112

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2450 318.5013 319.1000 362.0012

365.0027 431.0000 431.0007 431.0104 436.0000 439.0000

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Vormundschafts- und Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

805.00 19'312.05 544'732.85

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 362.0016 462.1018

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich Beiträge der Gemeinden an Lastenausgleich

5'193'281.00 2'791'346.00 2'401'935.00

2454 318.0501 436.1003

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

1'078'400.95 1'078'400.95

2466 301.0008 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.0005 319.1000 436.0000

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

720.00 23'909.55 505'212.57

19'000

24'555.00

38'200.00 140'020.05 321'174.15

30'000 100'000 300'000

34'498.00 172'580.40 320'466.40

2'986.05 1'840.00

1'000

1'660.30 1'010.00

257'058.05 252'304.00 3'600.00 1'154.05

262'600 254'000 3'600 5'000

2'596'640.00

5'300'000 2'900'000 2'400'000

255'935.50 250'406.00 3'600.00 1'929.50

2'650'000

3'864'720.00 2'614'720.00 1'250'000.00

1'932'360.00

1'395'673.00

1'450'000

1'932'360.00

1'200'967.00

1'200'000

91'914.65

1'725'000 1'725'000

91'914.65

431'879.10 334'381.00 74'868.60

RECHNUNG 2007

900 13'500 565'000

18'479.00

2452 300.0501 365.0019 365.0028

462.1019

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008

6'568.30

20'000

1'573'790.10 1'573'790.10

20'000

433'800 338'300 70'500

2'778.40

425'143.95 331'526.00 72'870.60

1'807.85 5'294.50 2'892.00

3'000 7'000 -

2'973.00 6'176.50 -

7'986.25 3'562.50 1'086.40

9'000 3'000 2'000 1'000

8'577.15 2'494.80 525.90

6'568.30

2'778.40

C 113

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

362.0012

Der Betrieb wird durch den Kanton vorfinanziert. Die Differenz zwischen der Vorauszahlung und den effektiven Kosten wird im Folgejahr verrechnet. Aufgrund des guten Ergebnisses im Jahr 2007 (Minderaufwand Fr. 20'500.–) konnte der Überschuss aus diesem Jahr mit der Zahlung 2008 verrechnet werden.

431.0007

Höhere Abgeltungen des Bundes für die Aufwendungen bei erleichterten Einbürgerungen.

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

318.0501

Weniger langjährige Freiheitsstrafen.

436.1003

Unter dieser Position werden die Entschädigungen anderer Kantone verbucht, wenn der Kanton Schaffhausen für sie Strafen vollzieht. Die Vollzugskosten selber sind unter Pos. 2454.318.0501 verbucht. Es gab mehr Strafvollzüge für andere Kantone.

C 114

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2472 301.0000 301.3000 303.0000 306.0000 309.0000 310.0002 310.5001 311.6000 311.9500 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 313.2002 313.3000 314.3001 314.3100 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 318.5000 318.7000 319.1000 432.0000 435.0004 439.0000

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Beleuchtung Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verpflegungskosten auswärtiger Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Papier- und Metallarbeitserlöse Verschiedene Einnahmen

1'990'425.35 1'058'068.90 10'670.00 216'823.35

ERTRAG

240'584.55

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'149'800 1'074'600 10'600 228'900

ERTRAG

376'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

1'840'332.51 942'786.35 10'425.05 191'936.65

6'128.20 23'129.00 7'710.60 4'614.38 30'942.90 -

6'100 29'000 6'800 4'700 30'000 1'000

5'009.60 26'796.25 6'166.15 3'006.95 30'489.45 30.00

36'705.45 13'667.80 11'253.90 5'298.60 173'756.50 21'323.17 5'301.10 109'914.60 100'000.00 9'095.90 23'950.80 7'716.20 6'825.00

30'000 13'200 11'600 5'600 202'000 21'000 5'000 102'000 100'000 3'500 24'700 5'500 50'000

31'949.25 13'219.95 11'164.50 5'487.90 204'273.30 26'703.85 7'009.95 101'356.91 5'000.00 18'838.95 7'353.40 23'505.00

31'808.45 15'011.05 54'028.50

70'000 20'000 86'000

51'208.25 11'580.75 94'453.00

6'681.00

8'000 110'467.00 107'837.55 22'280.00

ERTRAG

303'944.35

10'581.10 200'000 160'000 16'000

94'406.05 185'047.35 24'490.95

C 115

2472

Gefängnisverwaltung

313.1101

Minderausgaben im Bereich Nahrungsmittel aufgrund weniger Verpflegungstag.

314.3100

Es wurde für die geplante Gegensprechanlage eine Rückstellung über Fr. 100'000.– gebildet.

318.0500

Reduktion der Unterbringung von Insassen in spezielle Anstalten aus gesundheitlichen, kollusions- oder sicherheits Gründen.

318.4001

Weniger Arztkonsultationen der Insassen und Rückforderungen der Gesundheitskosten von Krankenkassen und zuständigen Behörden.

318.7000

Auf Grund der Insassenzahlen und der Arbeitssituation musste weniger Pekulium an die Insassen ausbezahlt werden.

432.0000

Ausserkantonale Insassen wurden aus finanziellen Gründen mehrheitlich in den kantonseigenen Betrieben untergebracht.

435.0004

Auf Grund der Insassenzahlen und der Arbeitssituation konnten nicht alle Aufträge angenommen und selbst erledigt werden.

C 116

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5013 319.1000 361.0000 439.0000

2502 301.0007 301.0108 301.0301

303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 364.0003 436.0000 436.2009

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

3'628'536.40

43'629.10

3'684'900

366'000

2'870'312.70

40'674.15

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Verschiedene Einnahmen

480'028.10 338'467.65 77'827.45

50.00

502'300 346'900 72'200

506'843.45 341'468.65 71'709.05

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Ausbildung kaufm. Lernende Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

2'079'341.95 737'871.80 333'969.55 269'664.65

1'799.05 9'867.40 -

3'000 12'000 -

1'250.00 9'801.10 348.00

21'091.20 1'084.10 15'000.00 2'191.60 12'699.65

22'200 3'000 25'000 4'000 14'000

19'710.85 1'358.10 40'742.00 6'252.10 14'203.60

50.00

35'979.55

2'230'600 818'900 361'800 309'400

60'000

1'869'636.70 726'180.50 326'987.40 275'954.90

209'669.60

232'000

204'430.30

5'304.00 151'663.90 12'313.55 149'963.60 149'706.50 3'003.80 17'159.80 39'051.20

5'400 175'000 11'000 150'000 95'100 3'000 21'000 48'000

15'912.00 150'402.75 10'982.70 91'824.05 2'464.20 19'423.15 45'074.75

114.55 35'865.00

60'000

32'008.85

400.85 31'608.00

C 117

2500

Sekretariat

318.5013

Bildung einer Rückstellung von Fr. 15'000.–, weil die WoV-Vorlage vom Kantonsrat im Jahr 2008 sistiert worden ist, so dass die für die Umsetzung erforderlichen Mittel nicht beansprucht wurden.

2502

Personalamt

301.0007

Die Einsparungen sind auf einen Austritt einer Fachspezialistin zurückzuführen (verzögerte Wiederbesetzung sowie tieferes Salär der Nachfolge). Der Weggang hatte zur Folge, dass die Informatikunterstützung vermehrt durch die KSD und den externen Lieferanten erfolgen muss (vgl. Konto 2502.315.9500).

301.0108

Der Lehrlingsbestand nahm gegenüber dem budgetierten Bestand geringfügig ab (Auflösung eines Lehrverhältnisses). Zudem wird die Anpassung der Lehrlingslöhne erst im 2009 erfolgen.

301.0301

Im August starteten nach Lehrabschluss sieben Absolvent/-innen ein Praktikum. Davon beendeten zwei Personen ihr Praktikum vorzeitig, da sie anderweitig eine Anstellung gefunden hatten. Eine Person absolvierte ihr Praktikum während des Studiums und eine weitere zwecks Berufseinstieg nach Abschluss des Studiums. Während des Jahres waren zeitweise zwei Nischenarbeitsplätze besetzt. Nach Ablauf der Befristung gelang einer Person intern der Übertritt in eine Festanstellung, eine zweite Person wird im Nischenarbeitsplatz weiterbeschäftigt. Die Mittel für einen weiteren Platz sind vorhanden.

309.0000

Das Weiterbildungsbudget wurde nicht ausgeschöpft, da mit Kursanbietern teilweise kostengünstigere Vereinbarungen getroffen werden konnten. Einzelne im Programm angebotene Seminare mussten wegen zu geringer Teilnehmerzahl annulliert werden. Die Differenz zwischen Budget und Rechnung findet sich analog auch im Konto 436.2009.

310.0002

Die im letzten Jahr gebildete Rückstellung von Fr. 5'700.– zur Begleichung der Druck- und Versandkosten für das Leitbild zur Personalpolitik reichte nicht aus, aus welchem Grund das Konto um rund Fr. 1'300.– überzogen werden musste.

311.9510

Die neue Lohnapplikation für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte und die Schulen (BBZ, Kantonsschule, PH und Volksschule) soll auf 1. Januar 2011 eingeführt werden. Die Kosten werden ab 2009 über die Investitionsrechnung abgewickelt. Im 2008 erfolgte die Ausschreibung und der Lieferantenzuschlag. Im 2009 werden die Implementierungsarbeiten an die Hand genommen werden. Der auf Grund des Projektverlaufs nicht verwendete Betrag von Fr. 91'300.– ist zurückgestellt worden.

315.9500

Aufgrund des Austritts einer Fachspezialistin musste die KSD sowie der Lieferant der in Betrieb stehenden Lohnapplikation vermehrt Unterstützung leisten. Dagegen waren die Salärkosten rund Fr. 80'000.– tiefer als budgetiert (vgl. Konto 2502. 301.0007). Ab Januar 2011 wird eine neue Personalapplikation zur Anwendung gelangen.

364.0003

Vgl. Kommentar Konto 301.0108. Die Position enthält den Sachaufwand für die kaufmännischen Lernenden. Der budgetierte Aufwand basiert jeweils auf der Anzahl Lernender und einer max. Annahme damit verbundener Ausgaben (z. B. Zertifikate, Sprachaufenthalte). Die Kosten für die Branchenkunde lagen tiefer als veranschlagt, da für diese Einsätze vermehrt interne Referenten gewonnen werden konnten.

436.2009

Vgl. Kommentar Konto 309.0000. Die Führungsausbildung wurde weitgehend mit zentralen Mitteln finanziert, was ebenfalls zu geringeren Rückerstattungen führte.

C 118

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2504 301.0012 301.0110

ERTRAG

910'007.90 -

319.1008 319.1013 436.0000 439.0000

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Stv.-Kosten für bezahlte Bildungsurlaube Prämien allgemeine Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Teuerungsausgleich auf Renten Nichtwiederwahlrenten Teuerungszulagen an Rentenbezüger Kosten Personalzeitung Reka-Check Reiseentschädigungen Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Personalgesetzes- und Besoldungsdekretsrevision Eintrittskontrolle, Präsenzerfassung Systempflege Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2506 318.8006 436.1017

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung

159'158.45 159'158.45

301.1001 303.0000 303.0100 307.0000 307.1000 309.9000 309.9200 317.0000 318.5032 318.5035

Finanzwesen (2520 - 2546)

2520 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.2002 311.9500 315.9500 316.0006 317.0000 318.0200

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Mobiliar Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Miete Reiseentschädigungen Telefongebühren/Telefonservice

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

7'599.55

782'000 -450'000 65'500

ERTRAG

141'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

334'708.35 -

6'772.45

244'400 -

-45'424.10

537'958.85 183'536.60 7'961.75 120'273.75 9'600.00 12'364.50

537'300 183'600 700 22'000 122'500 8'500 11'500

183'536.60 15'170.10 114'288.75 8'500.00 11'654.40

20'000.00

8'166.80 23'373.20

6'000 30'000

7'125.00 19'857.60

7'599.55

135'000 6'000

170'000 170'000

165'000

ERTRAG

8'665.30

159'124.20 159'124.20

165'000

71'768'858.13

410'298'752.40

66'984'200

395'559'300

77'585'527.17

386'470'508.91

1'159'812.68 789'855.00 173'176.75

533'124.55

1'391'400 951'600 197'900

475'300

1'248'256.10 874'774.00 188'196.95

539'860.10

5'710.00 3'805.45 17'883.58 5'344.85 1'721.85

6'000 18'000 31'500 5'000 1'700

13'305.00 21'516.00 2'693.45 176.90

58'953.60 45'364.90 3'419.05 -

69'300 50'000 4'000 2'000

48'847.30 31'520.00 5'254.50 1'500.00

C 119

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung konnten Einsparungen in der kantonalen Verwaltung von rund Fr. 552'000.– erzielt werden (Besoldungen inkl. Arbeitgebersozialbeiträge); vgl. Geschäftsbericht 2008 Dienststelle Personalamt.

301.0110

Die bei den einzelnen Dienststellen verbuchten Stellvertretungskosten für bezahlte Bildungsurlaube lagen mit Fr. 57'300.– unter dem budgetierten Betrag. Der Aufwand schwankt von Jahr zu Jahr und ist schwierig vorhersehbar.

301.1001

Die Verbuchung der Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen erfolgt in der jeweiligen Kostenstelle. Insgesamt sind den Salärkonti für Anerkennungs-, Einzel- und Gruppenprämien Fr. 148'100.– und den Konti verschiedene Ausgaben für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 30'854.– belastet worden; total Ausgaben Fr. 178'954.– (vgl. Geschäftsbericht, Dienststelle Personalamt).

303.0000

Hierbei handelt es sich um Rundungsdifferenzen zwischen den monatlich durch das Salärsystem berechneten Unfallversicherungsprämien und den effektiv zu leistenden Unfallversicherungsprämien.

309.9000

Der neue Druckauftrag konnte kostengünstiger platziert werden als ursprünglich budgetiert. Anstelle der veranschlagten drei Ausgaben erscheinen wegen der begrenzten personellen Kapazität im Redaktionsteam vorderhand weiterhin nur zwei Ausgaben pro Jahr.

317.0000

Die SBB erhöhte ihre Tageskartentarife (150 Tageskarten à Fr. 64.–); Die Mitarbeitenden bezahlen pro Karte Fr. 20.–, d. h. Fr. 3'000.– sind dem Konto 2504.439.0000 gutgeschrieben worden.

318.5035

Von den 14 Eingaben beim Regierungsrat ist noch eine hängig. Eine Beschwerde liegt vor Obergericht. Zur Bearbeitung dieser Fälle wird die in den Vorjahren gebildete Rückstellung von Fr. 24'900.– weiterhin belassen.

319.1008

Die Kosten beinhalten Rechnungen für den Unterhalt der Zutrittskontrolle und Zeiterfassung. Das Personalamt stellt für erbrachte Leistungen ebenfalls Rechnung. Gutschriften von rund Fr. 4'000.– sind im Konto 2504.439.000 erfasst.

319.1013

Die Lohnsystempflege verursachte weniger Kosten als angenommen.

436.0000

EO-Entschädigungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 203’483.–, davon Fr. 103'596.– Mutterschaftsentschädigung. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

439.0000

Vgl. Kommentare 2504.317.0000 und 319.1008.

2506

Personal- und Sachversicherungen

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich insgesamt auf Fr. 178'752.–. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Die Finanzkontrollen von Kanton und Stadt Schaffhausen sind seit dem 1. Januar 2001 zusammengeführt. Die gemeinsame Finanzkontrolle ist administrativ dem Kanton zugeordnet.

301.0000

Infolge von Personalmutationen entstanden längere Vakanzen und dadurch resultierten tiefere Besoldungskosten.

309.0000

Wegen personeller Vakanzen entstanden auch bedeutend weniger Weiterbildungskosten. Zusätzlich reduzierten sich die Kosten durch eine Rückerstattung gemäss Ausbildungsvereinbarung.

310.0002

Der Eintrag bei der Revisionsaufsichtsbehörde war bereits im Jahre 2007 zu bezahlen. Im Weitern musste die budgetierte Stellenausschreibung auf das Jahr 2009 verschoben werden.

315.9500

Die budgetierten Informatik-Unterhaltskosten mussten nur teilweise beansprucht werden.

316.0006

Durch die Nebenkosten-Rückerstattung musste das Budget nicht voll beansprucht werden. Die Finanzkontrolle zügelte Ende Oktober 2007 ins VGM. Die Mietkosten im VGM sind höher, weil mehr Raum zur Verfügung steht.

317.0000

Infolge von Personalmutationen mit längeren Vakanzen waren weniger Reiseentschädigungen auszurichten.

318.0200

Die Telefongebühren werden der Finanzkontrolle erstmals 2009 in Rechnung gestellt.

C 120

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2520 318.5000 318.8007 319.1000 434.0006 434.1015 436.0000 439.0000

2522 301.0000 303.0000

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (Fortsetzung) Aufträge an Dritte Berufshaftpflicht-Versicherung Verschiedene Ausgaben Anteil Stadt Schaffhausen an Finanzkontrolle Entschädigung Dritter für die Rechnungskontrolle Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

439.0000

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Wiedereingebrachte Forderungen Verlustscheine Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001

Salzregal Regalgebühren

307.2000 309.0000 310.0002 311.0008 311.9500 311.9510 315.0008 315.1001 315.9500 317.0000 318.0003 318.0101 319.1000 434.1016 436.0000 436.1018 436.1022

ERTRAG

42'934.05 10'988.10 655.50

2'183'236.16 1'241'188.45 247'793.85

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

43'000 11'000 400

42'953.55 10'988.10 6'530.35

400'669.45

376'500

437'875.85

123'732.50

98'800

97'368.05

8'722.60 -

4'616.20

932'755.11

2'321'200 1'263'900 262'900

933'000

2'155'173.47 1'256'429.20 252'776.75

7'824.95 27'319.23 457.80 -

26'000 35'000 1'500 -

7'740.00 11'675.00 30'948.34 439.00

475.55 252'889.15 3'161.80 321'637.02 80'272.76 215.60

110'000 500 2'000 265'900 3'500 270'000 80'000 -

1'830.30 222'103.90 2'508.90 279'133.93 89'468.15 120.00

10'770'229.76

ERTRAG

996'842.77

612'177.20

764'000

772'159.70

72'054.75 162'990.30

110'000

21'945.40 134'184.03

4'793.80

80'739.06

59'000

68'553.64

2'921'848.75

21'619.10 21'619.10

10'958'400

2'465'000

70'000 70'000

10'289'152.76

2'806'239.73

26'785.55 26'785.55

C 121

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt

318.5000

Diese Position ist vorgesehen für die Vergabe von Aufträgen in speziellen Fachgebieten an externe Firmen. Sie enthält eine Rückstellung von Fr. 26'400.– für eine Informatik-Prüfung, die im Jahre 2008 nicht abgeschlossen werden konnte.

434.0006

Gemäss Vereinbarung wird der Schlüssel anhand der Zeiterfassung ermittelt. Die Anteile für 2008 betragen: 61,0 % Kanton und 39,0 % Stadt.

434.1015

Im Rechnungsjahr 2008 waren zusätzliche Fakturierungen an das ASTRA und weitere Mandanten möglich.

2522

Finanzverwaltung

309.0000

Anfang 2008 wurde das von der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektoren in Auftrag gegebene Handbuch «Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden» (HRM2) veröffentlicht. Inzwischen sind die Planungsarbeiten zur Umsetzung in den einzelnen Kantonen angelaufen. Entsprechend dem Fortschritt wird auch das Weiterbildungsangebot laufend aufgebaut. Die für 2008 im Bereich HRM2 geplanten Lehrgänge konnten daher mangels Angebot noch nicht in der gewünschten Tiefe belegt werden.

311.9510

Für die Verwaltung der Liegenschaften der Kantonalen Pensionskasse war im Jahr 2008 die Ablösung der bestehenden Software ARCUS/NAVISION vorgesehen. Im Zuge einer Reorganisation hat die Kantonale Pensionskasse die bisherige Liegenschaftenverwalterin in die neu geschaffene Funktion als Immobilienportfolio-Managerin mit Direktanstellung durch die Kantonale Pensionskasse ab 1. Juli 2008 gewählt. Auf denselben Zeitpunkt hin hat die Kantonale Pensionskasse auch die Verwaltung ihrer Liegenschaften in den Kantonen Schaffhausen und Zürich (Stadt und Unterland) an privatrechtliche Liegenschaftenverwaltungen vergeben. Damit wurde auch die geplante Software-Ablösung hinfällig.

315.1001

Das Dienstfahrzeug der Liegenschaftenverwalterin wurde mit ihrem Übertritt per 1. Juli 2008 an die Kantonale Pensionskasse verkauft. Somit entfallen ab diesem Zeitpunkt auch die Unterhaltskosten.

318.0003

Die Zunahme der Kosten im Betreibungsverfahren sind einerseits auf die zunehmenden Fallzahlen und anderseits auf die schlechter gewordene Solvenz der Schuldner zurückzuführen. Die Rückerstattungen von Betreibungskosten haben sich im Berichtsjahr jedoch ungefähr im gleichen Umfang erhöht (vgl. Pos. 436.1018).

434.1016

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Kantonale Pensionskasse * Gebäudeversicherung Kaufmännischer Direktorialfonds bis 31.08.2008

Franken 575'477.20 30'000.00 6'700.00

Total

612'177.20

* Liegenschaftenverwaltung bis 30.06.2008

175'364.05

(vgl. auch Kommentar zu Pos. 311.9510). * Rechnungswesen/übrige Dienstleistungen 436.0000

400'113.15

Leistungen Unfallversicherung sowie Sozialversicherung für Mutterschaftsurlaub. Die entsprechenden Mehrkosten für Aushilfen sind in Pos. 301.0000 enthalten, wobei diese wegen dem Wegfall der Besoldungskosten für die Liegenschaftenverwaltung ab dem 01.07.2008 gegenüber dem Budget trotzdem nicht überschritten wurde (vgl. Kommentar zu Pos. 311.9510).

436.1018

vgl. Pos. 318.0003.

439.0000

Inkl. Fr. 15'000.– aus dem Verkauf des Dienstfahrzeuges an die Kantonale Pensionskasse (vgl. Pos. 315.1001).

2528

Salzregal

410.0001

Der wiederum milde Winter 2007/2008 hat zu einem tiefen Salzverbrauch geführt, so dass auch die Regalgebühren tief ausgefallen sind.

C 122

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2530 318.5058 319.1108 319.1109 422.0005 423.0000 423.0100

Ertrag der Staatsliegenschaften Maklerhonorar Land/Liegenschaftenverkauf Beurkundungsgebühren und Vermessungen Erschliessungskosten Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtzinsen Parkplatzmieten

2532 330.2000 420.0000 421.0000 422.0000 425.0001 425.1000 426.0000 426.1000

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD

2534 321.0000 322.3700

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 7,0 Mio. - 3,625% - Credit Suisse - fällig 21.03.07 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 5,0 Mio. - 3,875% - SKB fällig - 12.09.07 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 5,0 Mio. - 3,875% - SUVA - fällig 31.12.07 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 31.07.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 7,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 23.09.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 9,0 Mio. - 3,3% - SUVA - fällig 28.01.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 17.08.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,9% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.08.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,125% - PK - fällig 15.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 4,73% - SKB - fällig 03.05.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 6,0 Mio. - 4,375% - Winterthur-Leben fällig 27.09.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,25% - Winterthur-Leben fällig 15.12.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,2% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 23.12.10 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 3,85% - Credit Suisse - fällig 17.01.11

322.4000 322.4100 322.4200

322.4400

322.4600 322.4700

322.4800

322.4900 322.5100 322.5200

322.5300

322.5400

322.5500

ERTRAG

61'869.88 49'510.63

2'147'758.35

12'359.25 -

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

1'238'400

1'679'777.80 375'988.45 91'992.10

291'807.93 291'807.93

ERTRAG

20'375'319.86

RECHNUNG 2007 AUFWAND

274'716.56 16'153.52

684'437.60 1'638.10 -20'756.84 3'012'565.40 100'127.50 15'071'058.10 1'526'250.00

2'084'624.05

9'252.44 249'310.60 800'000 353'400 85'000

ERTRAG

15'983'600

1'626'300.00 368'329.65 89'994.40

-119'866.49 -119'866.49

190'000 2'000 6'700 643'800 109'200 13'519'400 1'512'500

18'560'392.21 747'003.81 1'966.25 324'309.10 2'562'313.45 92'565.00 13'594'734.60 1'237'500.00

6'225'011.82 1'845.55 -

6'305'600 3'100 -

6'797'443.52 1'907.35 57'093.75

135'625.00

193'750.00

211'458.35

211'500

362'500.00

185'378.45

185'400

253'750.00

297'000.00

297'000

297'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

195'000.00

195'000

195'000.00

206'250.00

206'300

206'250.00

473'000.00

473'000

473'000.00

262'500.00

262'500

262'500.00

212'500.00

212'500

212'500.00

210'000.00

210'000

210'000.00

308'000.00

308'000

308'000.00

C 123

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften Die Aufwandpositionen beinhalten die erforderlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit den im Jahr 2008 erfolgten Liegenschaftenverkäufen aus dem Finanzvermögen (vgl. Pos. 422.0005).

422.0005

Verkauf der Liegenschaften Stationsgebäude in Löhningen, Munotstrasse 51 in Schaffhausen, Beckenstube 4+6 in Schaffhausen und Forsthaus Signau bei D-Grafenhausen sowie verschiedene Landverkäufe.

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

330.2000

Kurserfolg (nicht realisiert) resultierend aus der Währungsschwankung CHF/EURO zum Bewertungsstichtag 31.12.2008.

420.0000

Zinsertrag aus der Liquidität auf den Kontokorrentkonten bei den Geldinstituten. Spezialverzinsung des Anteils aus dem Verkauf der überschüssigen Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank (Separatkonto für Darlehensrückzahlungen bis Ende 2008).

422.0000

Mit der Auflösung des Kaufmännischen Direktorialfonds sind u.a. 1'000 Namen-Aktien der Messe Schweiz (Holding) AG sowie 1'348 Namen-Aktien der UBS AG an den Kanton übergegangen. Dabei haben die Kurswerte per 31.08.2008 (Stichtag Übergang Vermögenswerte) Fr. 65'450.– bzw. Fr. 32'244.16 betragen. Per 31.12.2008 waren die Kurswerte bei Fr. 34'500.– bzw. Fr. 20'004.32. Der nicht realisierte Buchverlust zu Lasten Rechnungsjahr 2008 beträgt somit insgesamt Fr. 43'189.84. Inkl. Fr. 17'000.– Liquidations-Dividende aus Auflösung der Hypothekenbürgschafts-Genossenschaft des Kantons Schaffhausen und Umgebung.

425.0001

Im Rahmen der Liquiditätsbewirtschaftung konnten bis Anfang Dezember 2008 wiederum verschiedene Festgeldanlagen im kurzfristigen Bereich realisiert werden. Leider ist das Zinsniveau für Festgeldanlagen gegen Ende des Jahres 2008 unter den Kontokorrent-Zinssatz abgerutscht.

426.0000 Dividende Axpo Holding AG Dividende Schweizerische Nationalbank SNB Dividende Kraftwerk Schaffhausen AG Dividende Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG

11'072'800.00

7'515.00

7'500.00

60'000.00

153'600.00

48'000.00 2'331'100.00

20.00

0.00

15'071'058.10

13'519'400.00

2532 (Aktiv)

2534 (Passiv)

Differenz

Voranschlag

15'983'600.00

6'305'600.00

9'678'000.00

Rechnung

20'083'511.93

6'225'011.82

13'858'500.11

Einlieferung von 2 Pflichtaktien Axpo Holding AG Total

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

Mehr Ertrag Weniger Aufwand Besser als Voranschlag 322.4700

Budget 2008 in Fr.

12'529'735.60

2'320'187.50

Verzinsung Grundkapital Schaffhauser Kantonalbank

2534

Rechnung 2008 in Fr.

4'099'911.93 80'588.18 4'180'500.11

Dieses Darlehen wurde mit Valuta 24.04.2008 durch SwissLife mit identischen Bedingungen an die Schweizerische Post Postfinance abgetreten.

322.4800

Dieses Darlehen wurde mit Valuta 24.04.2008 durch SwissLife mit identischen Bedingungen an die Schweizerische Post Postfinance abgetreten.

C 124

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2534 322.5700

322.5800

322.5900

322.6000

322.6100

322.6200

322.6300

322.6400

322.6500

323.0000

2536 330.0000 330.1900 331.0000 331.0010 331.0020 331.0021 331.0100 331.0110 331.0200 331.0220 331.0300 331.0310 331.0400 331.0410

Verzinsung der Passiv-Kapitalien (Fortsetzung) Verzinsung Schuldschein-Darlehen 7,0 Mio. - 3,63% - Commerzbank - fällig 26.09.11 Verzinsung Kassaschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,625% - Credit Suisse - fällig 28.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 4% - Winterthur-Leben - fällig 19.03.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,8% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 30.06.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,75% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.12 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 25,0 Mio. - 2,82% - UBS (W.D.R.) - fällig 15.01.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 8,0 Mio. - 2,5% - Allianz Suisse - fällig 27.06.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,95% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,30% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.03.11 Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Ausserordentliche Abschreibung Strassenbau Abschreibung Beiträge Nationalstrassenbau Ausserordentliche Abschreibung Nationalstrassenbau Abschreibung Hochbauten Ausserordentliche Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Investitionsbeitrag an Hallensportzentrum Abschreibung Zivilschutzbauten Ausserordentliche Abschreibung Zivilschutzbauten Abschreibung Wasserbau und Gewässerschutz Ausserordentliche Abschreibung Wasserbau Gewässerschutz

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

95'005.17

95'200

120'415.17

181'250.00

181'300

181'250.00

800'000.00

800'000

800'000.00

190'000.00

190'000

190'000.00

187'500.00

187'500

187'500.00

705'000.00

705'000

705'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

295'000.00

295'000

295'000.00

230'000.00

230'000

230'000.00

578'324.30

657'300

519'402.25

19'202'819.58

310'028.45

14'458'600

13'857'939.03

148'314.00

148'300

148'314.00

-415'000.00

-1'090'000.00

2'610'892.55 -

4'427'000 -

4'035'529.35 3'000'000.00

1'634'816.00

2'500'000.00

3'379'994.75 1'094'680.80

3'283'400 -

3'227'688.70 -

362'078.00 -

530'100 300'000

358'391.00 -

102'566.00 416'442.91

102'600 -

102'566.00 -

91'083.00

91'100

91'083.00

734'927.24

702'669.42

C 125

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

323.0000

Die Zinsentwicklung führte zur Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds zum Satz von 1.50 % bzw. 2.875 % für grössere Fonds mit geringen Bewegungen. Demgegenüber wurden für den Staatsvoranschlag 2008 die Sätze 1.60 % bzw. 3.00 % angenommen.

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Das aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Debitorenbestände per 31.12.2008 berechnete erforderliche Delkredere führte zu einer Reduktion gegenüber dem Vorjahr.

331.0000

Im Budget 2008 waren auf dieser Pos. Fr. 2'008'900.– für Abschreibungen Nationalstrassenbau und Fr. 2'418'100.– für Abschreibungen übriger Strassenbau vorgesehen. Per 01.01.2008 sind die Nationalstrassen vollständig ins Eigentum des Bundes übergegangen. Die bei den Kantonen zu diesem Zeitpunkt geführten Restbuchwerte werden neu als Beiträge an den Nationalstrassenbau geführt und auf der neuen Pos. 311.0020 separat abgeschrieben.

331.0020

vgl. Pos. 331.0000.

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Ordentliche Abschreibung Erneuerung Spitäler Schaffhausen

322'407.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

424'217.00

Ordentliche Abschreibung Renovation Personalhaus Geissberg

33'230.00

Ordentliche Abschreibung Schulen für Berufe im GW: Pavillon

38'000.00

Ordentliche Abschreibung Wärmeverbund Herrenacker

52'584.60

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen Ordentliche Abschreibung Sicherheit Verwaltung Ordentliche Abschreibung Sicherheit/Sanierung Gefängnis Ordentliche Abschreibung Erweiterung Parkplatz Spital Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten Ordentliche Abschreibung Kantonales Laboratorium Ordentliche Abschreibung Verwaltungsgebäude Mühlental Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude Ordentliche Abschreibung Liegenschaften Herrenacker 3/4 sowie Frauengasse 20/22 in Schaffhausen

152'153.00 3'770.00 37'339.00 913.00 1'767'640.05 49'375.90 108'574.20 84'124.00 305'667.00

(vormals im Eigentum des Kfm. Direktorialfonds) Total 331.0110

Diese Position setzt sich aus folgenden ausserordentlichen Abschreibungen zusammen:

3'379'994.75 Franken

Restwert Renovation Personalhaus Geissberg

431'983.50

Restwert Schulen für Berufe im GW: Pavillon

190'000.00

Restwert Wärmeverbund Herrenacker

32'147.30

Restwert Sicherheit Verwaltung

35'220.90

Restwert Sicherheit und Sanierung Gefängnis Restwert Verwaltungsgebäude Mühlental Total

401'603.30 3'725.80 1'094'680.80

C 126

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2536 331.0500 331.0600 331.0610 331.0800 331.0900 331.1000 331.1300 331.1400 331.1410

331.1500 331.1510 331.1700 331.1800 380.0005

480.2001

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen (Fortsetzung) Abschreibung Meliorationen Abschreibung Anstaltsbauten Ausserordentliche Abschreibung Anstaltsbauten Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Inventar Stadtpolizei SH und Ortspolizei Neuhausen Ausserordentliche Abschreibung Inventar Stadtpolizei SH und Ortspolizei Neuhausen Abschreibung Schwerverkehrskontrollzentrum Polizei Ausserordentliche Abschreibung SVKZ Polizei Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93 Abschreibung Funkanlage Polycom Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

2538 330.0001 352.0001 400.0000 400.0005 400.5000 437.0002

Direkte Abgaben Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einkommens- und Vermögenssteuer Steuerfussabtausch NFA (6 %) Nach- und Strafsteuern Ordnungsbussen

2540 390.0007 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Zuscheidung an die AHV (2192.490.0013) Steuerertrag

2542 340.1000 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

390.0103 406.0000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

161'914.00 217'054.00 1'300'543.90

169'200 217'100 -

130'546.00 217'054.00 -

1'387'566.03 286'472.00

1'398'500 406'700

1'176'753.68 266'472.00

231'355.00

231'400

231'355.00

649'928.00

1'518'800

564'048.50

78'540.00

78'500

78'540.00

157'076.00

99'432.00

102'000

99'432.00

646'825.25

28'336.00

80'000

7'210.00

496'982.15 800'000.00

573'900 800'000

412'955.80 800'000.00

310'028.45

5'202'317.26 2'618'408.64 2'583'908.62

250'447'156.54

4'800'000 2'500'000 2'300'000

250'062'715.50 433'124.05 -48'683.01

6'887'985.20

12'841'438.35

9'101'551.05

4'000'000

12'600'000 2'955'000 780'000

12'600'000

241'603'892.88

240'965'607.67 575'288.60 62'996.61

4'403'080.30 4'403'080.30

4'000'000

8'865'000 12'841'438.35

6'228'173.59 3'971'198.99 2'256'974.60

240'780'000 13'708'000 400'000 40'000

6'887'985.20

12'841'438.35 2'959'887.30 780'000.00

254'928'000

702'669.42

4'403'080.30 4'403'080.30

12'619'549.45 2'912'018.85 780'000.00

12'619'549.45

8'927'530.60 12'600'000

12'619'549.45

C 127

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

480.2001

Die Auflösung von über die Laufende Rechnung gebildeten und nicht mehr benötigten Rückstellungen (bzw. Restanzen) erfolgt über diese Position.

2538

Direkte Abgaben

400.0000

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: in Mio. Franken

Rechnung 2008

Budget 2008

Natürliche Personen

211.10

207.30

Juristische Personen

34.90

43.00

4.10

4.20

250.10

254.50

Grundstückgewinnsteuer Total Einkommens- und Vermögenssteuer

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

405.0000

Der Ertrag der Erbschafts- und Schenkungssteuer schwankt naturgemäss stark und kann bei der Budgetierung nur geschätzt werden.

C 128

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 390.0200 390.0400 406.1000 480.0006

2544

318.1005 340.1001 345.1400 363.0006 390.0010 390.0012 390.0013

440.0000 440.0100 440.0110 440.0200 440.0300 445.0100 445.0200 445.0400 445.1100 445.1400 460.0101

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag Entnahme aus Rhein-Fonds (7212.361.0000)

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Finanzausgleich an andere Kantone Härteausgleich Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Finanzausgleich Bund/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Lastenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Härteausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Härteausgleich Anteil am Ertrag des Benzinzolls

162'712.00 31'000.00

ERTRAG

162'712.00

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

157'000 31'000

ERTRAG

157'000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

159'053.00 31'000.00

9'337.40

5'023.80

26'000.00

26'000

26'000.00

54'374.60

58'000

55'029.20

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

162'712.00 -

9'655'356.71

69'856'789.14

155'000 2'000

10'392'000

62'542'000

159'053.00

159'053.00 -

6'665'048.88

417'540.21 1'040'872.00

400'000 1'180'500

345'711.38 644'739.25

1'237'986.00

1'236'000

191'817.15

201'700

187'019.05

3'122'616.00

3'541'500

1'934'217.75

2'877'256.85

3'025'500

2'805'285.35

767'268.50

806'800

748'076.10

63'311'850.45

41'126'309.64 6'262'493.00 453'539.00 3'836'342.50 160'645.00 2'369'050.00

36'400'000 2'950'000 400'000 4'034'000 125'000 2'369'000

53'946'174.95 2'522'144.00 442'971.00 3'740'380.50 81'223.00 -

3'186'309.00

3'186'000

4'426'853.00

4'465'300

1'658'334.00

1'658'000

2'213'426.00

2'232'700

4'163'488.00

4'722'000

2'578'957.00

C 129

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Der Kantonsanteil beträgt 17 Prozent der im Kanton erhobenen direkten Bundessteuer von insgesamt 251,1 Mio. Franken. Davon haben die juristischen Personen 182,9 Mio. Franken oder 73 Prozent und die natürlichen Personen 68,1 Mio. Franken oder 27 Prozent erbracht. Zum Kantonsanteil kamen noch Repartitionen von 0,7 Mio. Franken dazu. Zudem war aus der Schlussabrechnung des Vorjahres noch ein Finanzausgleichsanteil von 2,3 Mio. Franken zu bezahlen.

440.0100

Der

Ertrag

der

Verrechnungssteuer

ist

die

Differenz

zwischen

der

eingenommenen

und

zurückerstatteten

Verrechnungssteuer. Davon erhalten die Kantone einen Anteil. Im Jahr 2008 waren die Verrechnungssteuereinnahmen höher und die Rückerstattungen tiefer als budgetiert, so dass ein höherer Ertrag verblieb. Als Folge der NFA wird dieser Ertrag neu nach der Bevölkerungszahl und nicht mehr finanzkraftgewichtet verteilt. Der grössere Ertrag bewirkte rund ein Viertel (0,8 Mio. Franken) sowie der Wegfall der Verteilung nach der Finanzkraft drei Viertel (2,4 Mio. Franken) des Mehrertrages.

C 130

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2546 380.0006 380.0103 390.0011 410.3000

410.3100 426.0001 429.0000 463.0003 463.0100

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 306.0001 307.2000 309.1000 309.1010 310.0002 311.0000 311.1001 311.3001 311.3010 311.3100 311.9500 311.9510 313.1003 313.1100 315.0002 315.1000 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 317.0100 317.0200 318.0201

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Zuscheidung an die AHV (2192.490.0104/0201) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag Anteil am Ertrag des EKS - Beitrag an die AHV

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

4'012'246.00 3'290'041.70

AUFWAND

42'860'217.00

3'600'000 2'952'000

RECHNUNG 2007

ERTRAG

40'167'000

AUFWAND

ERTRAG

13'007'807.00 3'385'821.80

38'655'669.00

722'204.30

648'000

755'985.20

8'866'000.00

3'290'041.70

2'952'000

3'385'821.80

722'204.30

648'000

755'985.20

19'905'000.00 16'392'971.00

18'000'000 16'467'000

17'532'000.00 14'431'862.00

2'550'000.00

2'100'000

2'450'000.00

100'000.00

Bevölkerungsschutz (2550 - 2556)

37'440'985.75

20'589'028.76

38'129'300

20'272'700

35'104'332.97

21'312'981.85

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Fahndungsentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung Material Erkennungsdienst Unterhalt Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten EDV Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren

25'471'449.48 16'725'625.75 260'942.00 316'244.05 240'102.50 3'239'001.70

11'204'074.23

26'103'600 16'966'000 275'700 289'600 271'500 3'437'300

11'118'400

24'863'460.05 16'808'446.15 208'401.55 280'606.80 250'612.85 3'244'260.40

13'932'885.55

257'737.55 105'638.00 135'934.15 294'590.30 166'429.38 2'544.95 395'653.75 430'896.35 252'659.80

239'500 110'100 132'600 322'000 134'900 5'400 379'200 433'900 260'000

261'759.45 117'351.00 161'959.65 228'136.75 161'605.79 5'182.60 336'778.10 205'105.16 200'616.20

208'982.56 107'579.80

312'400 103'500

49'903.44 67'948.00

15'442.40 252'189.81 23'114.15 2'728.20 479'188.55 108'074.45 256'670.86 123'066.35

20'000 267'000 27'000 2'000 511'200 105'900 258'500 127'600

91'252.70 288'733.67 28'242.75 2'516.05 241'160.35 298'603.55 245'785.74 131'205.00

15'622.90 15'058.20 72'649.50 274'029.05

22'200 14'000 105'500 262'800

18'295.15 18'411.95 82'113.25 275'564.25

C 131

2546

Verschiedene Erträge

426.0001

Das wiederum sehr gute Geschäftsjahr 2007 erlaubte eine um 1,9 Mio. Franken höhere Ablieferung der Schaffhauser Kantonalbank.

2550

Schaffhauser Polizei

301.3100

Mehrausgaben durch erhöhte Patrouillentätigkeit.

301.3200

Die Fahndungsentschädigungen wurden zu hoch budgetiert.

310.0002

Mehrausgaben durch höheren Tonerverbrauch und teurere Einkaufspreise.

311.3001

Für die Realisierung des Projektes NOA (Navigation, Ortung, Abfrage) wurde eine Rückstellung von Fr. 60'000.– bewilligt.

311.3100

Durch Einführung des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM im März 2008 wurden viele Arbeiten noch unter Garantie erledigt (Wartungsverträge laufen erst ab 2009).

311.9510

Geringere Ausgaben für SSO-Projekt (Automatisiertes Anmeldeprozedere für EDV-Anwendungen) als budgetiert.

317.0000

Weniger Ausgaben für Spesenentschädigungen als budgetiert.

317.0200

Weniger Ausgaben für Gefangenentransporte und Spesenentschädigungen als budgetiert.

C 132

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2550 318.3000 318.4010 318.5003 318.5004 318.5013 319.0002 319.1000 319.1003 361.0300 365.0000 431.0000 434.1000 434.1100 434.1200 436.0000 437.0000 439.1000 450.0000 460.1029 461.1020 462.0001 462.0002 462.0003 490.0000

2551 301.0000 303.0000 307.2000 310.0002 311.1000 311.3100 311.9510 315.1000 315.9500 316.0007 317.0000 318.0005 318.0201 318.3001 318.5000 318.5055 318.5056 319.1000 362.0013

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Erziehungsaktionen / Prävention Einzugsprovision Grenzwachtkorps Untersuchungskosten Pikett-Pauschale an Radio Munot Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Dislokationskosten Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Gebühren Entschädigungen für Bewachungen Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrolle Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200)

Feuerpolizei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeug Betriebskosten Funk Informatik-Projekte Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Miete, Reinigung, Heizung Reiseentschädigungen Porti und Postcheckgebühren Telefongebühren Kurse Aufträge an Dritte Taggelder, Sitzungsgelder und Reisespesen der Experten Untersuchungskosten von Brandfällen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Wasserversorgungen

ERTRAG

52'064.49 3'667.35 264'832.29 8'608.00 92'229.80 23'313.80 102'014.84 79'017.00

AUFWAND

ERTRAG

88'500 278'500 8'600 93'000 25'600 60'300 3'500 60'000

67'304.90

6'193'501.50 857'012.00 177'951.70

VORANSCHLAG 2008

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

52'475.95 227'839.70 8'608.00 91'500.00 17'154.75 40'566.75 47'731.75

88'300

67'024.85

1'300.00 37'070.75 342'723.70

3'000 30'400 255'000

6'400.00 37'401.55 291'223.55

19'311.20

25'000

25'517.60

157'854.05 5'659'976.50 728'818.03 25'000.00 -

60'000 5'800'000 740'300 25'000 -

272'578.20 6'563'990.27 485'896.38 25'000.00 550'760.00

56'160.00

65'000

59'410.00

3'642'865.00

3'589'000

5'089'030.00

271'005.00

267'000

267'000.00

223'990.00 38'000.00

220'700 38'000

220'678.00 38'000.00

6'193'501.50

6'329'500 897'900 186'800

6'296'200

5'338'390.45 831'308.75 168'047.50

15'912.00 50'760.60 32'690.00 15'383.00 23'972.35 27'286.00 48'894.30 28'529.10 5'259.30 2'603.00 20'374.10 663'105.70 14'416.75 51'269.85

16'000 60'000 35'000 35'000 25'000 25'000 69'800 32'000 5'000 5'000 12'000 650'000 25'000 70'000

15'912.00 45'107.35 25'903.90 25'046.10 31'674.45 30'465.15 4'282.00 2'407.20 21'592.65 520'325.65 -9'182.40 63'118.20

5'373.70 37'509.25 1'736'134.45

5'000 35'000 1'640'000

8'767.25 1'656'932.00

5'338'390.45

C 133

2550

Schaffhauser Polizei

318.3000

Projekt "Imagefilm Schaffhauser Polizei" wurde nicht realisiert.

318.4010

Nicht budgetierte Mehrausgaben durch neue "Provisions-Vereinbarung" mit dem Grenzwachtkorps.

319.1000

Massiv höhere Ausgaben durch nicht geplante teure Stelleninserate für "Leiter Verkehrspolizei" und "Kommandant Schaffhauser Polizei".

319.1003

Keine befohlenen Dislokationen.

361.0300

Höhere Aufwendungen für Ostschweizer Polizeischule als geplant.

365.0000

Generell weniger hohe Rechnungen von diversen Institutionen (PIZO, ARGE ABI usw.) als erwartet.

431.0000

Geringere Einnahmen als geplant durch Änderung des Ausländergesetzes (AuG).

434.1000

Mehr Einnahmen als geplant, da andere (höher besoldete) Personen als "Federal Air Marshals" im Einsatz waren.

434.1100

Mehreinnahmen durch zusätzliche Beiträge des ASTRA (VM-CH), Fehlalarm-Gebühren usw.

434.1200

Weniger Rückvergütungen für Transport- und Verpflegungskosten als angenommen.

436.0000

Mehr

Einnahmen

für

ausserkantonal

geleistete

Polizei-Einsätzen

(OSTPOL

und

IKAPOL)

und

aus

Besoldungsrückerstattungen der Winterthur Versicherung für unfallbedingte Abwesenheiten von Mitarbeiter/-innen. 461.1020

Geringere Entschädigung der Instruktorentätigkeit durch neue Vereinbarung mit der Ostschweizer Polizeischule.

2551

Feuerpolizei

311.3100

Im Zeitpunkt der Budgetierung wurde mit höheren Kosten für das Polycom-Funksystem gerechnet.

315.9500

Ein Teil der vorgesehenen Ersatzbeschaffungen wurde auf das Folgejahr verschoben.

318.0201

Die Verrechnung der Telefongebühren erfolgt durch die Staatskanzlei. Offenbar war der Voranschlag zu niedrig angesetzt.

318.5000

Die Kosten für externe Analysen und Gutachten fielen tiefer als erwartet aus.

318.5055

Die Reorganisation des Inspektionswesens im Feuerwehrinspektorat führte zu Kosteneinsparungen.

C 134

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2551 362.0014 362.0200 362.0400

365.0029 365.0109 366.2100 366.2200 431.0000 436.0000 439.1000 439.1005 452.0100 460.1032 480.0008

2553 301.0000 301.3200 303.0000 306.0001 309.1000 310.0002 311.1001 311.3100 313.1003 315.1000 315.9500 316.0001 318.0201 460.1029

2554 301.0001 303.0000 309.0000 310.0002 311.0003 311.9500 315.9500 317.0000

Feuerpolizei (Fortsetzung) Beiträge an vorbeugenden Brandschutz Kosten Wehrdienste und Alarmierung Beiträge an Feuerverhütung - an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrolle Kosten für Abnahmen und Expertisen Beiträge an Organisationen Beiträge an Feuerverhütung - an Kaminbauten und Brandmauern Beiträge an Feuerverhütung - an Blitzschutzanlagen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Vermietung von Geräten Mutationskosten der Gemeinden für die Feuerwehralarmierung Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat. Strassen Entnahme aus dem Brandschutzfonds (7256.361.0006)

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

513'873.65 1'680'203.75 19'405.40

550'000 1'700'000 120'000

563'950.75 1'078'160.35 55'117.75

20'209.40 15'523.60 20'476.80

20'000 20'000 30'000

26'123.70 16'629.60 36'873.55

109'371.75

60'000

119'827.00

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Besoldungen Fahndungsentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Ausbildung und Instruktion Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Betriebskosten Funk Bewaffnung und Ausrüstung Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Telefongebühren Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrolle

1'126'801.75

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen

1'766'487.80

18'980.00 8'986.80 700.00 -

30'000 10'000 15'000 -

30'612.00 5'039.10 420.00 13'808.50

90'000

85'775.65

6'164'834.70

6'151'200

5'202'735.20

1'275'568.55

1'178'000

1'170'900

733'200.00 14'800.00 152'500.00

733'200 14'800 152'500

12'100.00 9'828.00 6'400.00 16'400.00 16'200.00 14'300.00 10'200.00 34'679.70 94'594.05

12'100 21'600 6'400 16'400 16'200 14'300 10'200 64'800 103'900

11'600.00

11'600 1'275'568.55

1'336'714.58

1'170'900

1'561'800

1'040'000

1'799'127.73

487'214.50 108'222.80

487'400 101'300

480'628.00 105'353.00

1'984.95 20'453.60 -

3'500 25'000 2'000 -

1'347.10 19'271.48 1'022.20

65'482.65 7'736.10

77'100 7'500

39'549.55 7'500.00

1'393'548.25

C 135

2551

Feuerpolizei

362.0400

Es wurden weit weniger feuerpolizeiliche Kontrollen durch die Gemeinden vorgenommen und abgerechnet als erwartet.

366.2200

Die Zahl der neu erstellten und subventionsberechtigten Blitzschutzanlagen ist im Voranschlag schwer abschätzbar.

431.0000

Der Kostenanstieg für Heizoel führte zu einem massiven Rückgang von Bewilligungen für neue Oelheizungen.

460.1032

Der Beitrag des ASTRA wurde gemäss Brandschutzgesetz direkt dem Brandschutzfonds zugewiesen und hätte auch dort budgetiert werden sollen.

480.0008

Die gesamten Kosten der Feuerpolizei werden durch den Brandschutzfonds getragen, welcher durch die Brandschutzabgabe der Gebäudeeigentümer gespiesen wird.

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

309.1000

Einige Ausbildungen wurden auf 2009 verschoben, da erst im Laufe des Jahres 2008 der Vollbestand an SVKZ-Personal erreicht wurde.

315.9500

Durch die Betriebsaufnahme des SVKZ im Dezember 2007 wurden viele Arbeiten noch unter Garantie erledigt (Wartungsverträge laufen erst ab 2009).

460.1029

Es konnten mehr Schwerverkehrs-Kontrollstunden abgerechnet werden als budgetiert.

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

309.0000

Eine geplante Weiterbildung wurde vom Veranstalter abgesagt.

310.0002

Formularbeschaffung optimiert und zum Teil auf Folgejahr verschoben.

311.0003

Keine Anschaffung notwendig.

315.9500

Weniger Kosten für Fremdwartung und Support Wehrpflichtersatz.

C 136

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2554 318.5015 319.1000 342.0001 430.0000 436.0000 437.0001 439.0000

2555 301.0005 301.0104 303.0000 309.0000 310.0000 311.0002 312.0005 312.1002 312.2002 314.3000 314.3103 315.8000 317.0000 318.8000 319.1000 427.0000 436.0000 439.0000

2556 301.0006 301.0105 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.4007 311.3001 311.3100 311.9500 312.0006 314.3004 315.0005 315.2007 315.9500 317.0000

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs (Fortsetzung) Rekrutierung, Inspektion Verschiedene Ausgaben Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Ertrag Wehrpflichtersatz Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

18'969.10 41'681.25 1'014'742.85

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

18'000 40'000 800'000 1'268'428.55 3'425.50 35'746.53 29'114.00

Zeughausverwaltung Besoldungen Verwaltung/Betrieb Entschädigung für Hauswartdienst Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Brennmaterial Licht Wasser Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher Unterhalt Gebäude und Anlagen Entsorgungskosten Reiseentschädigungen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

410'771.12 190'567.05 1'875.00 41'736.90

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation Besoldungen vollamtliches Personal Besoldungen Hilfspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen

2'471'974.10 1'365'208.60 8'755.85 302'968.80

ERTRAG

137'820.10

RECHNUNG 2007 AUFWAND

14'493.40 65'968.60 1'063'994.40 1'000'000 25'000 15'000

443'900 213'500 2'000 44'900

171'000

1'329'993.00 11'056.45 25'970.00 26'528.80

524'179.60 306'870.60 1'875.00 69'037.30

2'583.85 3'570.20

500 3'000 3'500

1'978.05 3'208.85

16'293.45 9'959.05 5'094.40 57'008.45 63'850.40

15'000 12'000 6'000 59'000 65'000

11'309.00 10'234.30 5'125.40 57'971.50 37'261.60

300.00 4'608.45 6'034.90 7'289.02

1'000 4'500 6'500 7'500

720.10 4'279.10 6'210.70 8'098.10

11'022.00 114'978.10 11'820.00

441'349.80

11'000 150'000 10'000

2'512'500 1'385'900 7'600 289'800

ERTRAG

476'200

170'807.00

11'022.00 148'175.00 11'610.00

2'579'175.14 1'432'188.20 7'731.40 304'298.60

12'267.00 1'937.50 23'391.96 25'032.20 35'297.20 49'567.00 3'671.45

5'000 23'000 25'000 35'000 113'000 3'000

1'910.00 14'196.12 24'702.20 135'591.35 1'453.40

27'722.55

25'000

22'371.25

76'304.85 48'085.35

75'000 50'000

11'460.12 48'091.15

135'301.65

110'000

143'238.10

81'919.40 14'955.30

77'200 15'000

73'410.45 15'520.80

477'350.60

C 137

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

342.0001

Mehr Ertrag (siehe Pos. 430.0000) Wehrpflichtersatz generiert, daher höherer Nettoanteil Bund.

430.0000

Mehr Wehrpflichtersatzabgabe vereinnahmt durch intensive definitive Veranlagungsbewirtschaftung, daher erhöht sich abzuliefernde Betrag an den Bund (siehe Pos. 342.0000).

437.0001

Erneut mussten vermehrt Bussen betreffend Schiesspflicht ausgesprochen werden.

439.0000

Mehr Einnahme von Gebühren und Verzugszinsen.

2555

Zeughausverwaltung

301.0005

Wechsel einer 90% Stelle zu einer 20% Stelle ab 01.05.2008.

436.0000

Wegfall des Postdienstes ab 01.05.2008.

439.0000

Vertragsabschluss mit dem FCS war noch nicht budgetiert.

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

301.0105

Grosser unvorhergesehener Reinigungsaufwand nach Sanierungsarbeiten.

311.3100

Betriebskostenprognose zu hoch. Betrieb nur 3/4 Jahr.

311.9500

Unvorhergesehene Neubeschaffung aus betriebstechnischen Gründen.

312.0006

Hoher Oelpreis.

315.2007

Unvorhergesehene sicherheitsrelevante Anpassungen und Reparaturen (Elektroinstallations-Kontrollen).

C 138

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2556 318.3004 318.5016 318.6001 318.8004 319.1000 365.0012 372.0004 431.0000 436.0000 439.0000 460.1014 460.1027 462.1007 470.0009 480.0007

2567 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.3009 315.9500 317.0000 318.0002 319.1000 340.0001 431.0000 436.0000 437.0000 439.0000

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation (Fortsetzung) Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Dokumentationsarbeiten Kantonale Kurse und Rapporte Sachversicherungen, Haftpflicht Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an Kanton für Dokumentationen Kulturgüterschutz Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum) Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

Verkehrsstrafamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt von Maschinen und Geräten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

13'564.00

12'000

8'481.80

27'513.15 207'291.64 4'777.30 6'441.35 -

25'000 210'000 6'000 5'000 5'000

30'200.75 225'262.35 5'036.60 4'962.95 38'091.35

10'000

30'976.20

1'488'122.42 882'528.60 175'655.45

ERTRAG

29'560.00 39'458.20 13'331.60 -

25'000 20'000 15'000 2'000

26'110.00 73'828.25 12'236.15 -

73'200.00

73'200

73'200.00

100.00 -

1'000 10'000

30'976.20

285'700.00

330'000

261'000.00

3'287'104.65

2'760.00 123'495.22 41'032.15 3'740.50 242'821.00 16'089.50

1'513'100 908'100 188'900

2'815'000

7'500 135'000 1'000 32'600 4'000 210'000 1'000 25'000 1'251'548.75 10'783.75 2'007'055.35 17'716.80

1'438'141.15 869'093.00 172'602.25

2'866'325.80

6'406.00 109'367.95 484.20 29'644.55 4'218.85 221'634.10 100.00 24'590.25 1'200'000 1'600'000 15'000

1'146'680.45 1'985.20 1'694'337.45 23'322.70

C 139

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

318.3004

Vermehrte Stabs- und Uebungstätigkeit.

318.5016

Unumgängliche Mehrarbeiten (Sicherstellungsdokumentation Ratssaal).

365.0012

Keine Arbeiten ausgeführt.

372.0004

Keine Arbeiten ausgeführt (470.0009).

431.0000

Grosse Bautätigkeit.

436.0000

EO-Gelder aus Dienstleistungen Militär und Zivilschutz. Genaue Budgetierung nicht möglich.

480.0007

Entnahme zu Gunsten: 310.4007, 311.3001, 311.3100, 315.0005, 315.2007, 318.5016, 318.6001.

2567

Verkehrsstrafamt

315.9500

Die Betriebskosten waren höher, weil verschiedene Anpassungs- und Reparaturarbeiten im neuen System notwendig waren.

318.0002

Höhere Anzahl teurer Fälle; Kosten aber grösstenteils weiterverrechnet unter Gebühren!

437.0000

Höhere Anzahl schwerwiegender Fälle mit zum Teil massiven Geld- anstelle von Freiheitsstrafen.

C 140

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WOV- VERR ECHNUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2600 439.1010

499.0000

499.1000

499.1200 499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.5500 499.7000

Verrechnungen WOV-Amtsstellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Drucksachenund Materialzentrale, Lehrmittelverlag (2020.399.0000) Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Ausländeramt (2122.399.0001) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2255.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2286.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildungsamt (2285.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Vermessungsamt (2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

2'784'614.27 111'844.70

3'034'900 112'300

2'441'815.72 288'500.00

109'124.24

110'600

107'067.39

368'012.73

373'400

377'018.68

112'086.08

112'600

105'452.66

-12'849.43

13'700

-68'855.50

123'495.55

125'700

109'059.67

148'574.88

134'700

114'108.91

114'672.54

115'800

110'215.71

282'921.19

354'900

141'117.81

1'426'731.79

1'581'200

1'158'130.39

C 141

C 142

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

3010 300.1000 300.1100 301.0009 301.2001 303.0000 309.0000 310.0002 310.5005 311.0008 311.9500 315.0008 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 318.5033 319.0005 319.1009 436.0000 439.0000

3020 300.2020 303.0000 319.1000 431.0000 431.0018

3030 300.1001 300.1100 300.2018 301.0008 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5006 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Stellvertretungen der Kanzlei Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Gebühren (Unterkonto)

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Entschädigungen Jugendgericht Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung

2'303'910.36 562'913.00 10'037.90 1'034'587.40 366'927.10

ERTRAG

14'466.90

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

2'212'500 566'500 20'200 1'009'500 2'000 332'400

ERTRAG

500

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2'152'585.67 559'355.45 12'386.90 998'267.75 353'913.40

2'205.00 23'029.46 37'223.55 -

7'000 28'000 35'000 1'000 500

1'960.00 28'009.20 37'553.57 220.00

235.10 51'754.85 1'377.50 20'743.80 51'023.90 61'931.45 9'713.70

500 53'900 3'000 19'000 50'000 40'000 22'000

94.70 42'641.05 1'607.80 18'611.90 36'875.60 24'517.55

46'027.75 24'178.90

12'000 10'000

26'509.10 10'061.70

14'466.90 -

36'924.60 33'788.85 2'635.75

20'250.00

500.00

500

58'900 45'400 9'500 4'000

20'250.00 -

4'416'892.42 908'641.10 11'645.90 3'931.40 1'844'414.35 568'897.90

18'000

38'239.65

258.30

38'004.60 32'536.30 2'535.30

13'900.00

2'933.00 18'000 -

4'423'400 921'400 4'000 5'000 1'874'000 583'300

ERTRAG

2'000

13'900.00

4'145'480.10 913'627.50 21'742.45 6'383.20 1'907'964.50 572'118.95

13'260.00 13'278.70 41'931.90 18'746.95 1'330.75

16'000 20'000 40'000 17'000 2'000 1'100

3'315.00 15'026.00 44'112.60 25'364.45 167.55

173.25 118'144.20 3'627.70 91'005.95 415'401.75 244'092.95

1'200 117'400 3'000 78'000 400'000 200'000

103'699.65 2'718.70 78'888.70 324'061.85 -

13'177.50

C 143

3010

Obergericht

300.1100

Die Ersatzrichter/-innen werden nur nach Bedarf beigezogen. Dies kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

303.0000

Budgetiert wurden - entsprechend der generellen Vorgabe - 20,8 % der Lohnsumme. Der Rechnungsbetrag ist höher, weil aufgrund der Altersstruktur der Mitarbeiter/-innen überdurchschnittliche PK-Arbeitgeberbeiträge angefallen sind.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der Schweizerischen Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

310.0002

Es sind keine Auslagen für Stelleninserate angefallen.

317.0000

Vgl. Kommentar zum Konto 3010.309.0000.

318.4007

Die Honorare für die amtliche Verteidigung wurden 2008 erstmals bei den einzelnen Instanzen separat erfasst; daher gab es für dieses Konto noch keinen Erfahrungswert. Im Übrigen hängt der Anspruch auf amtliche Verteidigung allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab.

318.5033

Die Zahl der Fälle, in denen solche Kosten anfallen, ist nicht beeinflussbar. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der

319.0005

Vgl. Kommentar zum Konto 3010.318.5033.

319.1009

Nachtragskredit Fr. 25'000.– für die Ausrichtung der Schweizerischen Verwaltungsrichtertagung. Dieser Kredit wurde nicht

Jahre stark.

vollständig ausgeschöpft. 436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin.

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

300.2020

Weniger Kandidierende für die Anwaltsprüfung, als angenommen.

303.0000

Budgetiert wurden - entsprechend der generellen Vorgabe - 20,8 % der Lohnsumme. Der Rechnungsbetrag ist tiefer, weil dieses Konto keine PK-Arbeitgeberbeiträge für die (nebenamtlichen) Mitarbeiter/-innen der Aufsichtsbehörde enthält. Die PKBeiträge der Mitarbeiter/-innen, die der kantonalen Pensionskasse angeschlossen sind, werden in deren hauptsächlicher Finanzstelle verbucht (vgl. schon die Rechnungen der Vorjahre).

319.1000

Die KSD hat weitgehend darauf verzichtet, die Benützung des Schulungsraums für die Anwaltsprüfungen zu verrechnen.

3030

Kantonsgericht

300.1001

Die Pensenverschiebung (10 %) von einer vollamtlichen Kantonsrichterin zu einem nebenamtlichen Kantonsrichter führte wegen der unterschiedlichen Lohnansätze zu einer leichten Reduktion der Besoldungskosten. Zwar hatte sie gleichzeitig den vermehrten Einsatz von Ersatzrichtern/-innen zur Folge; in der Gesamtbetrachtung blieb sie aber kostenneutral.

300.1100

Die Ersatzrichter/-innen werden nach Bedarf beigezogen. Dies kam mehr vor, als bei der Budgetierung angenommen, unter anderem aufgrund der Pensenreduktion einer vollamtlichen Kantonsrichterin (vgl. Kommentar zum Konto 3030.300.1001).

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der Schweizerischen Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

318.0004

Nicht beeinflussbar. Direkt abhängig von Art und Anzahl der Speditionen.

318.4007

C 144

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

3030 319.1000 436.0000 439.0002

Kantonsgericht (Fortsetzung) Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

200'220.60

190'900

181'530.45

135'572.40 28'583.35 30'942.45

130'300 21'200 31'500

129'998.10 16'854.55 28'906.80

1'075.00 345.00 2'638.80 70.40 993.20

1'500 1'500 2'200 200 1'000 1'500

1'365.00 1'134.05 1'749.05 34.20 1'488.70

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Schlichterin und Schlichter Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen

4'704.45

7'300

961.00

2'907.10 251.35

4'200 900

820.00 520.00 206.00

1'000 1'000 200

700.00 261.00 -

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

12'463.45

30'900

29'194.35

10'404.65 850.90

25'200 5'200

26'531.75 1'817.20

1'207.90

500

845.40

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

31'160.30

30'900

14'743.70

28'520.70 2'310.90

25'200 5'200

12'842.50 1'056.90

328.70

500

844.30

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

21'308.80 20'823.65 451.55

24'700 20'200 4'200

14'793.40 14'483.20 279.90

33.60

300

30.30

300.1002 300.1101 303.0000 309.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 300.1003 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000

3038 300.2017 303.0000 310.0000

3039 300.2017 303.0000 310.0000

3040 300.2017 303.0000 310.0000

118'367.67

140'000 36'820.45 1'419.20

126'289.00 2'000

8'433.90 4'743.60

C 145

3030

Kantonsgericht

319.1000

Nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich um verschiedene fallbezogene Ausgaben, z.B. Kosten für psychiatrische und andere Gutachten in Zivilverfahren (gut Fr. 40'000.–), Friedensrichterkosten (gut Fr. 30'000.–), Kosten für Wohnungsabnahmen

(ca.

Fr.

12'000.–),

Kosten

für

öffentliche

Bekanntmachungen

(ca.

Fr.

10'000.–)

und

Zeugenentschädigungen. 436.0000

Militärdienst zweier Mitarbeiter.

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

300.1101

Vermehrter Einsatz des Vizepräsidenten und der Beisitzer wegen Zunahme der Geschäftslast.

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

300.1003

Die Entschädigung hängt vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

303.0000

Budgetiert wurden - entsprechend der generellen Vorgabe - 20,8 % der Lohnsumme. Der Rechnungsbetrag ist tiefer, weil dieses Konto keine PK-Arbeitgeberbeiträge für die (nebenamtlichen) Mitarbeiter/-innen der Schätzungskommission enthält. Die PK-Beiträge des Präsidenten werden beim Obergericht verbucht, dessen Ersatzrichter er gleichzeitig ist (vgl. schon die Rechnungen der Vorjahre).

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war höher, als bei der Budgetierung angenommen.

303.0000

Budgetiert wurden - entsprechend der generellen Vorgabe - 20,8 % der Lohnsumme. Der Rechnungsbetrag ist tiefer, weil dieses Konto keine PK-Arbeitgeberbeiträge für die (nebenamtlichen) Mitglieder der Rekurskommission enthält. Die PKBeiträge des Präsidenten werden beim Obergericht verbucht, dessen Ersatzrichter er gleichzeitig ist (vgl. schon die Rechnungen der Vorjahre).

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

303.0000

Budgetiert wurden - entsprechend der generellen Vorgabe - 20,8 % der Lohnsumme. Der Rechnungsbetrag ist tiefer, weil für die (nebenamtlichen) Mitglieder der Schätzungskommission keine PK-Arbeitgeberbeiträge anfallen (vgl. schon die Rechnung 2007).

C 146

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

3070 300.1005 300.1102 303.0000 309.0000 310.0000 310.5006 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000

3080 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0008 311.2000 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000 436.0000

3090

318.4007 318.9001 319.1010 330.1003 431.0011 431.0108 436.1019 436.2013

437.0001

Untersuchungsrichteramt Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Literatur Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben

Jugendanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Amtliche Verteidigung Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gerichtsgebühren Beurkundungsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Bussen

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

2'278'584.83 1'625'225.20 348'606.20

2'337'000 1'597'000 5'000 333'200

1'989'375.00 1'560'512.50 319'828.35

7'221.60 16'994.68 2'261.00 7'505.95 8'023.35

12'000 28'000 2'500 12'500 19'000

6'560.00 24'861.20 2'438.75 1'194.35 12'774.90

65'067.40 6'479.70 43'329.65 5'091.60 141'974.05 804.45

67'300 4'000 40'000 15'000 200'000 1'500

16'729.45 4'146.90 39'336.70 991.90

727'028.09 533'713.35 107'567.05

6'740.00

4'175.00 14'003.69 23'426.70 10'193.70 8'939.20 1'140.55 23'656.35 212.50

758'400 539'300 112'100 6'500 15'000 1'000 1'000 30'500 10'500 6'500 5'000 30'000 1'000

6'740.00

1'298'638.45

3'732'507.45

685'881.09 519'262.65 103'568.40

4'965.71 11'331.38 399.00 25'378.40 13'385.75 7'454.30 135.50 -

1'040'000

ERTRAG

3'300'000

2'888'234.00

240'412.85 29'382.10

280'000 40'000

584'807.50 363'801.40 74'343.60

1'028'843.50

720'000

1'865'281.50

4'969'003.80

1'886'736.55 325'531.60 21'839.60

1'900'000 265'000 20'000

2'223'608.00 284'037.65 8'941.45

98'326.25

65'000

85'683.65

533'807.00

C 147

3070

Untersuchungsrichteramt

300.1102

Diese Position war nur für allfällige Notfälle vorgesehen (Ausstandsverfahren usw.). Ein entsprechender Einsatz ausserordentlicher Untersuchungsrichter/-innen war nicht erforderlich.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der Schweizerischen

310.0000

Weil im Vorjahr eine grössere Zahl von Drucksachen beschafft wurde, ergab sich 2008 eine Entlastung.

311.0008

Der Anschluss ans Zeiterfassungssystem MobaTime war günstiger als offeriert.

311.9500

Budgetiert wurden im Wesentlichen die Investitionskosten für den Anschluss des Untersuchungsrichteramts ans SHNet. Die

Strafprozessordnung und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

Realisierung dieses Projekts wurde früher in Angriff genommen, als vorgesehen; ein Teil der Kosten wurde bereits in der Rechnung 2007 verbucht. Die Kosten waren im Übrigen geringer, als aufgrund der Offerte der KSD angenommen. 317.0000

Unter anderem Mitwirkung einzelner Mitarbeiter/-innen an gesamtschweizerischen Arbeitsgruppen mit entsprechender Reisetätigkeit.

318.4005

Die Honorare für die unentgeltliche Vertretung wurden 2008 bei den Strafverfolgungsbehörden erstmals separat erfasst; daher gab es für dieses Konto noch keinen Erfahrungswert. Im Übrigen hängt der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab.

318.4007

3080

Jugendanwaltschaft

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der Schweizerischen Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

315.9500

Weniger Support nötig, als bei der Budgetierung angenommen.

318.0004

Nicht verlässlich zu budgetieren. Der Aufwand hängt direkt von Zahl und Art der Speditionen ab.

318.4005

318.4007

436.0000

Unfall einer Mitarbeiterin.

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

318.9001

Nicht verlässlich zu budgetieren; abhängig insbesondere von der Komplexität der Fälle.

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark.

330.1003

Die Finanzverwaltung schrieb mehr bzw. höhere langjährige Forderungen ab, als bei der Budgetierung angenommen.

431.0108

Zu beurkunden waren unter anderem verschiedene komplexe ausländische Grundstückgeschäfte mit entsprechendem Gebührenanfall.

436.2013

Nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich im Wesentlichen um die Überwälzung von Auslagen der Justizbehörden für unentgeltliche Vertretungen auf kostenpflichtige Parteien.

C 148

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

3090

437.0005 439.0000

3095 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0013 431.0014 436.0000 439.0001

3096 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0000

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt (Fortsetzung) Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

622'149.75 777'923.70

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'614'905.22

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren

758'407.10 522'053.50 112'258.50

2'630'880.11

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

300'000 750'000

2'617'400

2'424'000

1'832'926.05

2'564'623.60

1'533'151.60 292'380.00

1'524'600 317'100

1'514'344.60 299'676.45

14'365.00 24'712.30 36'314.45 6'296.85 1'038.00

17'300 21'000 30'000 5'000 16'900

18'785.00 6'911.90 76'876.00 3'435.25 10'840.15

191'791.60 11'577.25 413'839.53 89'438.64

210'500 25'000 250'000 200'000

194'183.85 10'291.00 373'837.40 55'442.00

2'284'440.04 312'382.04 22'802.00 11'256.03

607'307.85

2'200'000 220'000 4'000

754'200 516'800 107'500

650'000

711'057.90 509'402.20 105'851.85

1'400 6'000 25'000 500 2'000 30'000

13'260.00 1'500.00 26'410.55 2'991.70

12'148.35 1'092.20 47'465.35 8'007.60

15'000 1'000 48'000 1'000

8'016.25 503.70 43'121.65 650'000

2'606'849.92

2'295'092.07 289'816.10 20'118.00 1'823.75

1'105.00 4'138.05 29'741.10 720.90 1'335.30 18'341.25

607'307.85

ERTRAG

597'340.93

C 149

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

437.0005

Diese Position wurde bewusst zurückhaltend budgetiert. Weil die neu eingeführte Geldstrafe bedingt ausgesprochen werden kann und Bussen nur noch für Übertretungen und darüber hinaus nur begrenzt neben Geldstrafen ausgefällt werden, wurde angenommen, dass die effektiven Einnahmen gegenüber dem früheren Bussenertrag zurückgingen. Diese Annahme hat sich als unzutreffend erwiesen (vgl. schon Rechnung 2007, Konto 3090.437.0001).

439.0000

Es handelt sich im Wesentlichen um die Überwälzung von Barauslagen der Justizbehörden auf kostenpflichtige Parteien sowie zu einem kleinen Teil um den Erlös aus der Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte und um strafrechtliche Ersatzforderungen.

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

309.0000

Auf diesem Konto wurden unter anderem nicht budgetierte Kosten für teambildende Massnahmen (Coaching) verbucht.

310.0000

Unter anderem nicht budgetierte Auslagen für ergänzende Büroausstattung nach dem Umzug des Amts und für

310.4009

Verbucht ist unter anderem eine Rechnung der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale von Fr. 3'480.45, die nicht

Stelleninserate (je gut Fr. 3'000.–).

mehr auf das Konto 3095.310.0000 umgebucht werden konnte. 311.9500

Budgetiert waren im Wesentlichen die Investitionskosten für die zweite Ausbaustufe der Website des Amts. Dieser Ausbau

315.9500

Weniger Support nötig, als bei der Budgetierung angenommen.

317.0000

Weniger auswärtige Pfändungen, als bei der Budgetierung angenommen, insbesondere auch aufgrund der speziellen

wurde nicht vorgenommen; er ist nunmehr für 2010 vorgesehen.

personellen Situation (vgl. schon die Rechnung 2007). 318.0004

In diesem Konto werden seit 2007 sämtliche postalischen Zustellungskosten verbucht, insbesondere auch die Kosten für die Zweitzustellungen mit der Expresspost (2008 Fr. 140'541.30). Letztere wurden jedoch - in Anlehnung an die Rechnung 2006 nicht hier, sondern im Konto 3095.319.1000 budgetiert. Die Höhe dieser Kosten hängt im Übrigen von der Zahl der Betreibungen und der Disziplin der Schuldner/-innen ab.

319.1000

In diesem Konto wurden auch die Kosten für die Zweitzustellungen mit der Expresspost budgetiert. Sie wurden jedoch im Konto 3095.318.0004 verbucht (vgl. den dortigen Kommentar).

431.0014

Die Gebühren hängen massgeblich von Zahl und Umfang der erledigten Konkurse ab. Bei den Erledigungen haben sich die hohen Konkurszahlen der letzten Jahre ausgewirkt. Zudem mussten keine ausseramtlichen Konkursverwaltungen mehr eingesetzt werden.

436.0000

Unfälle zweier Mitarbeiterinnen.

439.0001

Unter anderem Erträge aus Festgeldanlagen.

3096

Übrige Betreibungsämter

311.9500

Budgetiert waren insbesondere die Investitionskosten für den Anschluss der Landbetreibungsämter ans SHNet. Diese waren geringer, als angenommen.

319.1000

Nachtragskredit Fr. 6'500.– zur Durchführung einer Betriebsanalyse der Landbetreibungsämter.

C 150

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

851’533.72

1’575.00

909’800

600

778’281.26

525.00

7’712’337.60

2’356’996.47

8’167’500

2’210’600

17’914’634.19

2’140’842.49

207’757’388.92

56’779’360.45

204’433’300

56’433’900

205’355’963.89

85’725’131.35

147’253’616.25

21’325’237.55

149’367’300

19’228’000

137’059’955.98

19’246’588.15

49’016’027.17

45’953’957.25

46’831’600

46’089’400

41’150’645.45

43’051’927.32

58’844’305.21

47’497’155.37

59’233’300

45’089’700

56’137’613.80

45’715’174.00

114’326’502.70

434’218’514.91

110’311’500

419’013’000

116’998’313.99

410’690’490.71

2’784’614.27

3’034’900

2’441’815.72

14’705’148.67

7’050’391.96

14’486’500

6’394’500

15’416’464.86

8’200’530.45

600’466’860.24

617’967’803.23

593’740’800

597’494’600

590’811’873.42

617’213’025.19

C 151

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

849’958.72

909’200

777’756.26

Gesetzgebung

Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

Regierungsrat / Staatskanzlei

5’355’341.13

5’956’900

15’773’791.70

Departement des Innern

150’978’028.47

147’999’400

119’630’832.54

Erziehungsdepartement

125’928’378.70

130’139’300

117’813’367.83

Baudepartement

3’062’069.92

742’200

Volkswirtschaftsdepartement

14’143’600

10’422’439.80

Finanzdepartement

+ 319’892’012.21

308’701’500

+ 293’692’176.72

WOV-Verrechnungen

3’034’900

Gerichte

11’347’149.84

2’784’614.27

7’654’756.71

17’500’942.99

8’092’000

3’753’800.00

1’901’281.87

2’441’815.72

7’215’934.41

26’401’151.77

C 152

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2008

Departement des Innern (4130 - 4170)

4130 572.0000 670.0000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz Bundesbeiträge für fremde Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

4170 562.1001

Beiträge an Altersheimbauten Staatsbeiträge

Erziehungsdepartement (4200 - 4230)

4200 562.1001

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

4202 565.1000

Beiträge an Sporthallen Investitionsbeitrag an Hallensportzentrum

4205 503.0501 503.0701 503.0810 503.0820

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ und LBZ Neubau Diplommittelschule Kantonsschule diverse Sanierungen Kauf Ausbildungszentrum Birch, Einbau von zusätzlichen Schulzimmern

4220 526.0000 626.0000

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

4230 506.0000 506.0100

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

VORANSCHLAG 2008

AUSGABEN

EINNAHMEN

425'508.00

25'508.00

800'000

25'508.00

AUSGABEN EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

447'931.00

422'931.00

25'508.00

400'000.00 400'000.00

6'203'286.70

RECHNUNG 2007

422'931.00 -

800'000 800'000

143'450.75

10'560'000

422'931.00

25'000.00 25'000.00

69'000

4'121'771.95

73'743.00 73'743.00

2'000'000 2'000'000

565'453.00 565'453.00

3'000'000 3'000'000

4'336'919.20 706'372.75 21'822.10 1'609'131.30 1'999'593.05

3'700'000 400'000 1'300'000 2'000'000

1'843'670.05 270'143.65 451'680.70 1'121'845.70 -

86'300.00 86'300.00

143'450.75

110'000 110'000

143'450.75

1'706'324.50 1'650'000.00 56'324.50

69'000

80'150.00 80'150.00

69'000

1'750'000 1'650'000 100'000

65'270.00

65'270.00 65'270.00

1'632'498.90 1'512'500.00 119'998.90

C 153

4170

Beiträge an Altersheimbauten

562.1001

Für kleinere Umbauprojekte liegen noch keine Schlussabrechnungen vor.

4200

Beiträge an Schulhausbauten

562.1001

Franken Schaffhausen; Steingut

26'806.00

Thayngen; Hammen West

23'153.00

Thayngen; Hammen Ost

23'784.00

4202

Beiträge an Sporthallen

565.1000

Der vom Kantonsrat bewilligte Investitionsbeitrag des Kantons an den Bau des Hallensportzentrums NASPO wurde nicht ausbezahlt, da die städtischen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den städtischen Beitrag nicht genehmigten.

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

503.0501

Budget 2008

400'000.00

Kreditübertragung von 2007

715'000.00

Zur Verfügung stehender Gesamtkredit am 01.01.2008

503.0810

706'372.00

Kreditübertrag per 01.01.2009 für Ersatz Frischwasserleitungsnetz Charlottenfels, Planung Cafeteria.

385'000.00

Budget 2008

1'300'000.00

Kreditrestanz von 2007 am 01.01.2008

179'630.45

Kreditrestanz von 2005 am 01.01.2008

204'734.60

Zur Verfügung stehender Gesamtkredit am 01.01.2008

1'684'365.05

Rechnung 2008

1'609'131.30

Kreditübertrag per 01.01.2009 für die Abschlussarbeiten der Innensanierung der alten Turnhalle. 503.0820

1'115'000.00

Rechnung 2008

50'000.00

Kredit

2'000'000.00

Kosten

1'999'593.05

davon Erwerb Liegenschaft

1'367'000.00

Baukosten

4220

Studiendarlehen

626.0000

Mehr vorzeitige Rückzahlungen von Darlehen.

632'593.05

C 154

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2008

VORANSCHLAG 2008

AUSGABEN

EINNAHMEN

16'081'438.18

5'720'255.77

15'909'000

Nationalstrassenbau Projektierung, Bau A4 Verschiedene Ausgaben Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1003) Anteil des Bundes an den Erträgnissen Miet- und Pachtzinsen (Verwaltung durch Tiefbauamt) Bundesbeitrag Leistungen Dritter Leistungen Dritter (Polizei) an SVKZ

359'857.30 326'173.30 12'000.00 -

1'042'547.67

13'196'402.28 12'677'485.70 186'224.65 287'869.83

503.0002 610.0001 660.0003 662.1001 669.0010

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) Unterhalt Liegenschaften Mietzinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Gemeindebeiträge Beiträge Dritter

4320 503.3100 503.3400 503.3410 503.3420 503.3600 503.3800 663.0001

Hochbauten allgemein Brandschutzmassnahmen Sanierung Waldhaus Erweiterung Parkplatz Kantonsspital Renovation Personalhaus Geissberg Sanierung Gefängnis Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude Subventionen Brandschutzmassnahmen

4325 503.0005 503.0010

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Erneuerung Gebäude Kantonsspital Sanierung Pflegetrakt E - letzte Etappe (Nachtrag) Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie

Baudepartement (4300 - 4340)

4300 501.0000 501.2900 501.9200 560.0000 610.0000 660.0000 661.0000 663.0000

4310 501.0001 501.0300 501.9001 501.9100

503.0100

21'684.00

AUSGABEN EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

4'841'000

20'872'377.90

9'730'710.11

1'228'035.68 1'170'817.10 12'642.15 40'901.81

4'457'502.41

3'674.62

28'300.00

1'009'180.22 33'367.45 -

3'806'375.96 48'000.00 574'826.45

4'677'708.10

35'709.65

12'959'000 12'290'000 265'000 350'000

4'841'000

30'000

9'112.45

15'697'853.87 15'143'617.75 230'236.90 274'657.06

14'310.05 46'000 200'000 1'835'000 2'760'000

1'400'000 200'000 1'200'000

5'234'787.75

35'032.11

24'000 81'075.80 200'000.00 1'800'000.00 2'596'632.30

653'231.45 161'692.30 491'539.15

RECHNUNG 2007

79'435.65 1'883'002.10 3'272'350.00

2'540'344.45 579'680.25 691'832.70 66.40 498'443.50 770'321.60

38'419.95

1'871'947.15 1'871'947.15 -

1'550'000 1'050'000 -

1'406'143.90 997'852.05 176'879.50

500'000

231'412.35

C 155

4300

Nationalstrassenbau

501.0000

Aufwendungen welche für das Jahr 2007 galten, jedoch noch mit einem Kantonsanteil an den Bund angewiesen werden mussten. Die Erträge sind auf dem Konto 4300.660.0000 verbucht.

501.2900

Aufwand der Finanzkontrolle für die Revision der Nationalstrassengeschäfte. Wird mit dem Bund im 2009 abgerechnet.

560.0000

Landerwerbsgeschäfte von Ende 2007 konnten dem Bund erst im 2008 angewiesen werden.

660.0000

Rechnungen vom 2007 wurden erst im 2008 vom Bund zurückerstattet. Ertrag aus diversen Nationalstrassen-Projekten.

661.0000

Im Budget 2007 aufgeführt, konnte jedoch erst Anfangs 2008 verrechnet werden.

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0300

Die Arbeiten wurden zum Teil bereits im 2007 erledigt und zum Teil günstiger vergeben.

501.9001

Eigenaufwand für die Investitionsrechnung fällt geringer aus als erwartet.

501.9100

Der Unterhaltsdienst hat für die Investitionsrechnung mehr Leistungen erbracht als budgetiert wurde.

503.0002

Der Liegenschaftenaufwand wurde bewusst klein gehalten, da die Nagelfabrik im 2009 abgebrochen wird.

610.0001

Ein grosser Teil der Erträge für Pachtland wurde auf Konto 4310.610.0001 anstelle Konto 2322.427.0001 verbucht.

4320

Hochbauten allgemein

503.3100

Kreditrestanz von Fr. 250'000.– für letzte Etappe Brandschutzarbeiten Rosengasse 8 / Rheinstrasse 10 (Ersatz Glasdach Polizei - Werkstatt).

503.3600

Die Kreditvorlage wurde von der Regierung noch nicht erarbeitet.

503.3800

Kreditrestanz von Fr. 628'144.50 für Restaurierung des Täfers und der Decke, die im 2009 erfolgen.

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0005

Mit Kreditrestanz von Fr. 1'649'813.30 aus 2007, stehen insgesamt Mio. 2,7 zur Verfügung. Diverse Vorhaben aus strategischen Gründen verschoben.

503.0100

Kreditrestanz von Fr. 500'000.– als erste Tranche für die Sanierung des Bettentraktes Geriatrie.

C 156

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2008

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

AUSGABEN

EINNAHMEN

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

1'815'262.65

737'472.00

4'779'000

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

1'158'636.00 307'564.00 214'600.00

636'472.00

1'050'000 350'000 160'000

Polycom Funkanlage Polycom Bundesbeitrag Leistungen Dritter

1'227'754.80

735'680.00

540'000

648'580.00 14'700.00 198'200.00

435'680.00

205'200.00

417'890.95

4540 506.8000 660.0000 661.0000

1'329'000

160'000

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Produktionskosten (Aufträge an Dritte) Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002) Bundesbeitrag Gemeindebeiträge

Polizei Schwerverkehrszentrum Ausbau

EINNAHMEN

208'300.00

4460

4530 503.0902

AUSGABEN

230'480.00

238'735.70 238'735.70 -

Finanzdepartement (4530 - 4540)

AUSGABEN EINNAHMEN

380'000

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge Förderungsbeiträge Bund Förderungsbeiträge Bund

660.0000 662.1001

RECHNUNG 2007

428'172.00

4445 566.0000 574.0300 670.0300

509.0000 509.0100

VORANSCHLAG 2008

428'172.00

380'000

230'480.00

208'300.00

160'000

205'200.00

2'000'000 2'000'000 -

101'000.00

116'708.85 301'182.10

1'729'000

3'663'413.21 3'663'413.21

789'000

1'129'000 600'000

2'403'018.00

2'346'218.00 56'800.00

300'000.00

108'146.25

160'000 629'000

4'405'000

4'405'000 4'405'000

300'000.00

108'146.25

2'395'000

2'403'018.00

471'028.55 171'028.55 300'000.00

46'000.00 55'000.00

3'663'413.21

6'238'220.95

92'352.10 92'352.10

2'395'000 2'395'000 -

6'145'868.85 6'145'868.85

C 157

4400

Beiträge an Meliorationen

566.1000

Deutlich mehr Wiederinstandstellungs- und Sanierungsmassnahmen an landwirtschaftlichen Infrastrukturanlagen bzw. Meliorationswerken (v.a. Güterstrassen und Drainagen). Bundesbeitrag vgl. Pos. 4400.576.0000.

4445

Wirtschaftsförderung

566.0000

Aufgrund der Ansiedlung von vorwiegend im Dienstleistungsbereich tätigen Unternehmen wurden die einzelbetrieblichen Förderungsbeiträge weniger in Anspruch genommen als geplant.

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

. 509.0000

Vier der fünf vorgesehen Aufträge konnten vergeben werden (Dörflingen Los 8, Neuhausen am Rheinfall Los 11, Lohn Los 6, Thayngen Los 12). Diese umfassen mit einer Fläche von 3358 ha 11% der Kantonsfläche. Sie verteilten sich über das ganze Jahr und waren im Jahr 2008 nur zum Teil kostenwirksam. Zudem konnten die Aufträge rund 30% günstiger als erwartet vergeben werden. Vgl. Pos. 4600.509.0100, 4600.660.0000 und 4600.662.1001.

4540

Polycom Am 9. Januar 2006 hat der Kantonsrat für den Ausbau und die Erweiterung des bestehenden Sicherheitsfunknetzes POLYCOM inklusive die Beschaffung der Endgeräte sowie für den Ersatz des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser Polizei in der Zeit von 2006 bis 2009 einen Bruttokredit von 11,1 Mio. Franken beziehungsweise von netto 8,7 Mio. Franken bewilligt. Die Investitionen des Kantons belaufen sich gemäss Schlussabrechnung auf 10,3 Mio. Franken. Nach Abzug der Beiträge Dritter hatte der Kanton netto 7,455 Mio. Franken aufzuwenden. Damit war die Beschaffung von POLYCOM unter allen Titeln um 1,245 Mio. Franken günstiger als bei der Kreditbewilligung angenommen. Das grosse Projekt konnte somit mit einer erfreulichen, wesentlichen Unterschreitung des bewilligten Kredites innert der vorgesehenen Frist abgeschlossen werden.

C 158

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

25’508.00

422’931.00

400’000.00

800’000

25’000.00

73’743.00

2’000’000

565’453.00

3’000’000

4’336’919.20

86’300.00

143’450.75

1’706’324.50

3’700’000

110’000

69’000

1’750’000

1’843’670.05

80’150.00

65’270.00

1’632’498.90

359’857.30

1’042’547.67

1’228’035.68

4’457’502.41

13’196’402.28

4’677’708.10

12’959’000

4’841’000

15’697’853.87

5’234’787.75

653’231.45

1’400’000

2’540’344.45

38’419.95

1’871’947.15

1’550’000

1’406’143.90

1’158’636.00

636’472.00

1’050’000

540’000

648’580.00

435’680.00

238’735.70

2’000’000

471’028.55

300’000.00

417’890.95

101’000.00

1’729’000

789’000

108’146.25

92’352.10

3’663’413.21

2’403’018.00

4’405’000

2’395’000

6’145’868.85

28’188’908.74

9’029’704.52

36’453’000

8’634’000

32’908’056.60

10’954’591.11

C 159

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2008

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Departement des Innern 4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

4170

Beiträge an Altersheimbauten

4200

Beiträge an Schulhausbauten

4202

Beiträge an Sporthallen

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

4220

Studiendarlehen

4230

Informatik-Investitionen

400’000.00

800’000

25’000.00

73’743.00

2’000’000

565’453.00

3’000’000

4’336’919.20

3’700’000

1’843’670.05

Erziehungsdepartement

57’150.75

41’000

14’880.00

1’706’324.50

1’750’000

1’632’498.90

Baudepartement 4300

Nationalstrassenbau

4310

Ausbau der Staatsstrassen

4320 4325

682’690.37

8’518’694.18

8’118’000

10’463’066.12

3’229’466.73

Hochbauten allgemein

653’231.45

1’400’000

2’501’924.50

Spitäler Schaffhausen

1’871’947.15

1’550’000

1’406’143.90

Volkswirtschaftsdepartement 4400

Beiträge an Meliorationen

522’164.00

510’000

212’900.00

4445

Wirtschaftsförderung

238’735.70

2’000’000

171’028.55

4460

Vermessungsamt

316’890.95

940’000

108’146.25

92’352.10

1’260’395.21

2’010’000

6’145’868.85

19’159’204.22

27’819’000

21’953’465.49

Finanzdepartement 4530

Polizei

4540

Polycom

C 160

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG

Rechnung 2008

Budget 2008

Rechnung 2007

Aufwand

600’466’860.24

593’740’800

590’811’873.42

Ertrag

617’967’803.23

597’494’600

617’213’025.19

17’500’942.99

3’753’800

26’401’151.77

Ausgaben

28’188’908.74

36’453’000

32’908’056.60

Einnahmen

9’029’704.52

8’634’000

10’954’591.11

19’159’204.22

27’819’000

21’953’465.49

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

17’500’942.99

3’753’800

26’401’151.77

Zunahme der Nettoinvestitionen

19’159’204.22

27’819’000

21’953’465.49

1’658’261.23

24’065’200

-4’447’686.28

18’669’505.58

13’510’300

13’999’625.03

Laufende Rechnung

Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung

Zunahme der Nettoinvestitionen

Finanzierung

Finanzierungsbedarf (-vortrag) Abschreibungen Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss

Selbstfinanzierungsgrad in %

10’554’900 17’011’244.35

188.8

18’447’311.31

62.1

184.0

C 161

C 162

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2008 AKTIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2008

31.12.2007

Finanzvermögen

353’279’779.64

376’363’732.53

- 23’083’952.89

Flüssige Mittel

138’096’845.76

74’145’209.00

+ 63’951’636.76

100

Kassa

101

Postcheck

102

77’916.05

66’787.85

24’543’444.87

22’604’194.71

+ 1’939’250.16

Banken

113’475’484.84

51’474’226.44

+ 62’001’258.40

Guthaben

200’312’645.99

279’286’692.73

- 78’974’046.74

111

Kontokorrente

6’149’679.60

2’162’745.16

+ 3’986’934.44

112

Steuerguthaben

53’635’717.75

55’303’552.71

- 1’667’834.96

114

Beiträge von Gemeinwesen

6’124’742.85

- 6’124’742.85

115

Andere Debitoren

30’665’911.21

34’632’966.38

- 3’967’055.17

116

Festgelder

75’698’875.00

155’300’000.00

- 79’601’125.00

117

Abrechnungskonten

227’750.06

157’033.34

118

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

33’783’330.32

25’492’835.64

119

Übrige

151’382.05

112’816.65

11’614’493.72

15’174’692.10

138’535.22

89’779.90

11’128.20

70’716.72

+ 8’290’494.68 +

38’565.40

Anlagen

121

Aktien und Anteilscheine

122

Darlehen

5’852’227.35

9’312’867.05

- 3’460’639.70

123

Liegenschaften

5’623’731.15

5’772’045.15

Transitorische Aktiven

3’255’794.17

7’757’138.70

- 4’501’344.53

130

Marchzinsen

80’077.10

89’745.85

139

Verschiedene Transitorische Aktiven

3’175’717.07

7’667’392.85

- 4’491’675.78

217’616’573.78

212’581’423.29

+ 5’035’150.49

73’457’485.20

74’428’401.72

1.00

- 8’292’623.85

Verwaltungsvermögen 14

Sachgüter

140

Grundstücke

141

Tiefbauten

30’791’718.06

39’084’341.91

143

Hochbauten

33’329’342.73

26’396’488.63

146

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

9’336’423.41

8’947’570.18

- 3’560’198.38 +

48’755.32

148’314.00

9’668.75

970’916.52

+ 6’932’854.10 +

388’853.23

Darlehen und Beteiligungen

117’101’933.00

117’159’063.75

57’130.75

153

Eigene Anstalten

87’282’280.00

154

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

29’288’173.00

29’288’153.00

156

Private Haushalte

531’480.00

588’630.75

Investitionsbeiträge

27’057’155.58

20’993’957.82

160

Bund

9’382’919.11

162

Gemeinden

15’499’957.40

18’408’486.45

165

Private Institutionen

2’174’279.07

2’585’471.37

570’896’353.42

588’945’155.82

Total Aktiven

20.00 -

57’150.75

+ 6’063’197.76 +

9’382’919.11

- 2’908’529.05 -

411’192.30

- 18’048’802.40

C 163

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2008 PASSIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2008

31.12.2007

Fremdkapital

345’220’363.27

387’139’845.49

- 41’919’482.22

Laufende Verpflichtungen

148’756’917.68

157’251’633.73

- 8’494’716.05

200

Kreditoren

69’428’045.15

67’778’860.70

+ 1’649’184.45

201

Depotgelder

300’000.00

206

Kontokorrente

6’547’849.90

13’170’249.91

- 6’622’400.01

207

Abrechnungskonten

2’436’329.88

2’029’777.97

208

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

70’022’161.30

73’972’726.40

- 3’950’565.10

209

Übrige

22’531.45

18.75

22’512.70

406’551.91

Mittel- und Langfristige Schulden

148’100’000.00

165’800’000.00

- 17’700’000.00

221

Schuldscheine

110’100’000.00

127’800’000.00

- 17’700’000.00

222

Kassascheine

38’000’000.00

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

8’744’328.11

19’754’361.82

- 11’010’033.71

230

Eigene Anstalten

6’349’578.67

6’229’880.17

231

Personalversicherungskassen

1’921’951.98

13’040’816.29

233

Verwaltete Stiftungen

472’797.46

483’665.36

Rückstellungen

13’410’140.40

19’308’383.45

- 5’898’243.05

240

Laufende Rechnung

11’192’240.40

15’930’383.45

- 4’738’143.05

249

Investitionsrechnung

2’217’900.00

3’378’000.00

- 1’160’100.00

26’208’977.08

25’025’466.49

+ 1’183’510.59

3’000’618.70

3’220’031.90

119’698.50

- 11’118’864.31 -

10’867.90

Transitorische Passiven

250

Marchzinsen

259

Verschiedene Transitorische Passiven

23’208’358.38

21’805’434.59

+ 1’402’923.79

Spezialfinanzierungen

33’936’998.23

27’567’261.40

+ 6’369’736.83

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

33’936’998.23

27’567’261.40

+ 6’369’736.83

Eigenkapital

191’738’991.92

174’238’048.93

+ 17’500’942.99

Kapital

191’738’991.92

174’238’048.93

+ 17’500’942.99

570’896’353.42

588’945’155.82

- 18’048’802.40

Total Passiven

219’413.20

C 164

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2008

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

4.1 Laufzeit des Darlehens: 6 Jahre, längstens bis 30.09.2012

75’000.–

gering

4.2 Laufzeit des Darlehens: 4 Jahre, längstens bis 31.03.2011

247’500.–

gering

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 – SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.

2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 – SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

4. WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG Verpflichtungskredite zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsbeiträgen sowie für die Beteiligung an Bundesprogrammen: Wirtschaftsförderungsgesetz vom 23.11.1998 (SHR 900.100) sowie RRB Nr. 30/8 vom 08.08.2006; Der Kanton Schaffhausen sicherte zu, gegenüber der Schaffhauser Kantonalbank für folgende Darlehen eine einfache Bürgschaft einzugehen:

– Zusicherung Total – Rückzahlungen 31.12.2008 – Restbetrag Bürgschaft

Fr. 330’000.– Fr. 82’500.– Fr. 247’500.–

C 165

C 166

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 1. LAUFENDE RECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Allgemeine Verwaltung (Verschiedene Ausgaben):

948’500.00

SV 2008

2090.365.0033

Grundbeitrag Interreg IV «Alpenrhein-Bodensee-

Hochrhein» 2007–2013

948’500.00

Total Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S:

150’000.00

SV 2007

2217.300.2400

Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome

geleitete Schule bis zur definitiven Einführung

150’000.00

Total Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

424’000.00

SV 2008

2217.300.2400

Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome

geleitete Schule bis zur definitiven Einführung

424’000.00

Total Schulzahnklinik

350’000.00

SV 2007

2255.311.9510

Elektronische Patientendatei, Digitalisierung Röntgen

LR 350’000.00

Total Kantonsschule

280’000.00

SV 2007

2281.311.9510

Migration EDV-Programm Schulverwaltung

LR 280’000.00

Total Sportamt

90’000.00

SV 2008

2291.319.1017

Durchführung des Schweizerischen Schulsporttages

im Kanton Schaffhausen im Jahre 2009

90’000.00

Total Planung

690’000.00

SV 2008

2306.315.3001

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

für das Naturschutzprogramm

690’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

236’000.00

SV 2006

2326.318.5020

Flächendeckende Erfassung von Naturgefahren;

Erarbeitung von detaillierten Gefahrenkarten für besonders gefährdete Räume

236’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

400’000.00

SV 2008

2326.362.0005

Renaturierungsprogramm gemäss Vereinbarung

NFA mit dem Bund 2008 - 2011 Total

C 167

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

112’500.00

SR 2008

112’500.00

22’000.00

SR 2007

128’000.00

SR 2008

150’000.00

84’600.00

199’964.05

SR 2007

149’976.90

SR 2008

349’940.95

93’612.00

SR 2007

404.35

SR 2008

94’016.35

SR 2006

SR 2007

54’626.60

SR 2008

54’626.60

47’296.25

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

836’000.00

118’600.00

339’400.00

180’000.00

59.05

185’983.65

40’000.00

513’704.11

171’000.00

181’373.40

100’000.00

352’703.75

100’000.00

59.05

2008

SR 2008

176’295.89

47’296.25

Jahr

SR 2008

50’000.00

176’295.89

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08

SR 2008

84’600.00

50’000.00

Kreditverfall

SR 2008

C 168

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Archäologie

150’000.00

SV 2002

2337.318.5024

Auswertung der Ausgrabungen Schleitheim -

Z’underst Wyler (Grabung 2000)

150’000.00

Total Archäologie

250’000.00

SV 2005

2337.318.5024

Rettungsgrabung Gächlinger-Goldäcker

(gefährdete älteste Bauernsiedlung)

250’000.00

Total Archäologie

400’000.00

SV 2008

2337.318.5024 LR

Älteste Bauernsiedlung der Schweiz. Dokument. des umfangreichen Fundmaterials der Rettungsgrabungen in Gächlinger-Goldäcker

400’000.00

Total Kantonsforstamt (Beiträge Kantonsforstamt)

920’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Waldwirtschaft 2008 - 2011

604’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Biodiversität 2008 - 2011

160’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Schutzwald 2008 - 2011

LR 1’684’000.00

Total Öffentlicher Verkehr

130’000.00

SV 2004

2375.364.0100

Beitrag des Kantons Schaffhausen an das Projekt

Schweiz Mobil Basismodell Human Powered Mobility

130’000.00

Total Öffentlicher Verkehr

40’000.00

SV 2006

2375.365.0601

Beitrag Marketing Tageskarte Euregio Bodensee

gemäss Beschluss IBK vom 03.12.2004

Total

C 169

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

40’000.00

SR 2002

50’000.00

SR 2003

10’000.00

SR 2004

SR 2005

20’000.00

SR 2006

SR 2007

33’737.00

SR 2008

153’737.00

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08 Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

400’000.00

80’000.00

Überschreitung -3’737.00

2008

85’000.00

SR 2005

94’000.00

SR 2006

16’250.00

SR 2007

55’940.00

SR 2008

251’190.00

Kreditverfall

Überschreitung -1’190.00

2008

SR 2008

279’120.25

SR 2008

640’879.75

230’000.00

75’938.80

SR 2008

528’061.20

136’000.00

4’080.00

SR 2008

155’920.00

30’000.00

1’324’860.95

396’000.00

61’000.00

11’000.00

359’139.05

13’800.00

SR 2004

13’800.00

SR 2005

13’800.00

SR 2006

13’800.00

SR 2007

13’800.00

SR 2008

69’000.00

15’845.84

SR 2006

10’903.58

SR 2007

10’640.27

SR 2008

37’389.69

2’610.31 2’610.31

C 170

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Grundbuchamt

565’000.00

SV 2006

2410.311.9510

Projekt «ISOV-Grundbuch Version 6»

(Abschluss ca. 2008)

565’000.00

Total Landwirtschaftsamt

662’000.00

SV 2008

(netto) 662’000.00

Total Laufende Rechnung

2440.365.0502

Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung

zweite Projektphase Total

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2008 davon in Budget 2009 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2009 ff. aufgrund von bestehenden Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 171

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

124’996.75

SR 2006

219’999.00

SR 2007

220’000.00

SR 2008

564’995.75

85’612.00

SR 2007

88’474.00

SR 2008

174’086.00

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08 Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

4.25

487’914.00

109’000.00

4.25

4’722’939.86 1’305’600.00 3’417’339.86

C 172

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 2. INVESTITIONSRECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Beiträge an Altersheimbauten

1’200’000.00

SV 2007

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 1’200’000.00

Total Beiträge an Altersheimbauten

800’000.00

SV 2008

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 800’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

955’000.00

SV 2007

davon:

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

400’000.00

BBZ: Ersatz Heizung neu mit Pellet und Feinstaubfilter

105’000.00

BBZ: Turnhalle Ersatz Wärmepumpe

50’000.00

BBZ: Planung Cafeteria

150’000.00

BBZ: Sanierung Lüftung Spritzkabine Malerwerkstatt

160’000.00

LBZ/Areal Charlottenfels: Frischwasserleitungsnetz ersetzen

90’000.00

LBZ: Schulhaus Sanierung inneres Wasserleitungsnetz (horizontal)

955’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

400’000.00

SV 2008

davon:

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

250’000.00

BBZ: Sanierung Flachdach Schulhaus Charlottenfels

150’000.00

BBZ: Projekt und Ausführungsplan Cafeteria-Erweiterung

400’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

11’955’000.00

VA 24.11.02

davon:

Neubau Diplommittelschule

1’500’000.00

SV 2003

3’000’000.00

SV 2004

7’500’000.00

SV 2005

11’955’000.00

4205.503.0701

Total

C 173

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

25’000.00

SR 2007

SR 2008

25’000.00

400’000.00

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08 Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

1’175’000.00

400’000.00

SR 2008

400’000.00

SR 2007

374’231.85

SR 2008

768.15

2008

25’000.00

2’290.60

2008

Überschreitung

50’000.00

SR 2007

102’709.40

SR 2008

SR 2007

SR 2008

184’567.50

SR 2007

-34’567.50

2007

4’000.00

SR 2008

-4’000.00

2008

SR 2007

SR 2008

85’576.15

SR 2007

751’084.90

225’431.50

SR 2008

225’431.50

2007

24’568.50

SR 2003

2’527’340.35

SR 2004

5’886’908.89

SR 2005

302’745.35

SR 2006

451’680.70

SR 2007

21’822.10

SR 2008

2’090’573.11

2007

38’177.90

2008

2’128’751.01

160’000.00

235’000.00

150’000.00

2008

24’568.50

635’751.60

9’826’248.99

4’423.85 -31’084.90

C 174

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Kantonseigene Schulhausbauten

1’250’000.00

SV 2005

davon:

4205.503.0810

Kantonsschule - diverse Sanierungen

720’000.00

Brandschutz

80’000.00

RRB 11.07.06

Pausenglockenanlage

450’000.00

RRB 06.12.05

Lifteinbau

1’250’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

900’000.00

SV 2007

davon:

4205.503.0810

Kantonsschule - diverse Sanierungen

320’000.00

Sanierung Kaltwasserleitungen div. Bauten

180’000.00

Parkplatz Altbau Bau B: Ersatz

400’000.00

Turnhalle Bau E: Hallendach Sanierung, statische

900’000.00

Total

Verstärkung

Kantonseigene Schulhausbauten 1’300’000.00

SV 2008

davon:

4205.503.0810

Kantonsschule - diverse Sanierungen

1’300’000.00

Innensanierung der alten Turnhalle vorraussichtliche Kreditüberschreitung 09, wird mit Staatsrechnung 09 abgerechnet

1’300’000.00

Total Informatik-Investitionen

100’000.00

SV 2008

4230.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

Projekt Schulverwaltungslösung Total

C 175

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

303’891.35

SR 2006

93’979.30

SR 2007

71’583.85

SR 2006

13’050.05

SR 2007

520.20

SR 2006

294’745.20

SR 2007

142’637.65

SR 2008

920’407.60

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.08

Betrag

Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

322’129.35

2007

Überschreitung -4’633.90

2007

12’096.95

2008

329’592.40

317’166.15

SR 2007

2’833.85

2007

182’535.45

SR 2007

-2’535.45

Überschreitung

220’369.55

SR 2007

2007

166’493.65

SR 2008

886’564.80

1’300’000.00

SR 2008

50’000.00

SR 2009

1’350’000.00

56’324.50 56’324.50

13’136.80 13’435.20

-50’000.00

43’675.50

Überschreitung -50’000.00

2009

SR 2008

C 176

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Nationalstrassenbau

4’010’000.00

SV 2007

4300.501.0000

Projektierung, Bau N4

(inkl.Nachtrag Brutto) davon:

2’060’000.00

Erweiterung Anschluss Süd - Galgenbucktunnel

250’000.00

Merishausen, Strassenetwässerung A4

900’000.00

Verbindung N4-A81 / Planstudie

300’000.00

Erledigung div. Landgeschäfte

300’000.00

Aktualisierung/Optimierung Sicherheit N4

200’000.00

Schwerverkehrskontrollzentrum

4’010’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

9’550’000.00

VA 26.02.06

davon:

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergang «Zollstrasse»,

Neuhausen am Rheinfall

(Vorprojekt)

(Bruttokredit CHF 24 Mio., Beitrag Deutschland/DB

400’000.00

SV 2005

2’800’000.00

SV 2006

CHF 8 Mio., Beitrag Gemeinde Neuhausen am

9’450’000.00

SV 2007

Rheinfall CHF 5 Mio., Beiträge EKS, NOK und

8’450’000.00

SV 2008

Swisscom CHF 1,45 Mio.)

9’550’000.00

Total

C 177

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

460’344.55

SR 2007

62’758.20 93.20 517’769.50

SR 2007

847.05

SR 2008

125’150.70

SR 2007

643.20

SR 2008

34’900.50

SR 2007

392.75

SR 2008

Kreditrestanz per 31.12.08

Betrag

Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

SR 2008

1’536’897.25

2008

SR 2007

249’906.80

2007

381’383.45

2008

174’206.10

2008

264’706.75

2008

2’513’009.60

1’071’764.25

4’150’000.00

32’558.65

SR 2007

261’532.10

SR 2008

1’496’990.40

243’923.55

SR 2005

1’160’830.00

SR 2006

12’143’947.05

SR 2007

9’379’535.15

SR 2008

22’928’235.75

Kreditverfall

Überschreitung -94’090.75

2008

C 178

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Ausbau der Staatsstrassen

4’100’000.00

SV 2007

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

560’000.00

Rüdlingen (Kantonsgrenze - Anschluss Anhebung)

340’000.00

711 Siblingen - Gächlingen

410’000.00

H 14 Löhningen - Siblingen

415’000.00

744 Thayngen Ebringerstrasse

415’000.00

Beggingen Innerortsteil

400’000.00

Büttenhardt - Opfershofen (Strittholz - Kreuzung Muhl)

260’000.00

Rüdlingen, Kantonsstrasse Nr. 61, HW-Schutz

150’000.00

Neunkirch, Aufhebung Bahnübergänge, Bauprojekt

170’000.00

Ochsenplatz Sanierung

400’000.00

SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 1. Etappe, Stützm.

550’000.00

SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 2. Etappe, Stützm.

30’000.00

Neuhausen Engestrasse, Anpassung LSA

4’100’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

3’840’000.00

SV 2008

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

1’700’000.00

Schaffhausen Thayngen J15 (Herblingen - Nägelibrücke)

520’000.00

Siblingen - Schleitheim (Ortstafel - Näppental)

270’000.00

Radweg Ramsen - Buch (Hard - Hofenacker) Neubelag

370’000.00

Stein am Rhein (Untertor - Schwanz)

100’000.00

Dörflingen, Einmündung Randeggerstrasse

300’000.00

Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang

200’000.00

Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang

330’000.00

Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

50’000.00

Neuhausen am Rhf. Linksabbieger Rheinhofstrasse (Bauprojekt)

3’840’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten

265’000.00 davon: 170’000.00

SV 2008

4310.501.0300

Brücke Anschluss Süd

IR Ramsen, Brunnengassbrücke, Instandsetzung

45’000.00

Stein am Rhein, Rheinbrücke, Baul. Unterhalt Beläge

50’000.00

Baulicher Unterhalt Fahrbahnübergäng/Lager/Fugen

265’000.00

Total

C 179

Kreditverwendung

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.08

Betrag

Jahr CHF

Betrag

Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

488’582.85

SR 2007

71’417.15

2007

252’627.65

SR 2007

87’372.35

2007

331’217.70

SR 2007

78’782.30

2007

414’304.15

SR 2007

695.85

2007

391’959.95

SR 2007

23’040.05

2007

412’211.95

SR 2007

-12’211.95

Überschreitung

203’282.05

SR 2007

100’417.50

SR 2008

136’486.35

SR 2007

13’433.00

SR 2008

110’000.00

SR 2007

SR 2008

250’000.00

SR 2007

150’000.00

SR 2008

SR 2007

550’000.00

SR 2008

8’998.05

SR 2007

6’937.00

SR 2008

3’820’458.20

Überschreitung -43’699.55

2008

80.65

2008

60’000.00

14’064.95

74’064.95

205’476.85

1’116’568.55

SR 2008

463’431.45

2008

120’000.00

301’767.15

SR 2008

218’232.85

2008

209’873.80

SR 2008

60’126.20

2008

389’785.30

SR 2008

-19’785.30

Überschreitung

9’414.05

2008

90’585.95

SR 2008

285’042.60

SR 2008

14’957.40

49’520.75

SR 2008

150’479.25

34’018.95

SR 2008

295’981.05

SR 2008

2’477’163.05

731’419.25

50’000.00

631’417.70

25’235.05

144’764.95

SR 2008

2’783.90

SR 2008

42’216.10

2008

38’675.80

SR 2008

11’324.20

2008

25’235.05

186’224.65

53’540.30

C 180

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Hochbauten allgemein

1’000’000.00

SV 2007

4320.503.3100

Brandschutzmassnahmen

Rosengasse 8

1’000’000.00

Total Hochbauten allgemein

200’000.00

SV 2007

4320.503.3410

Erweiterung Parkplatz Kantonsspital

IR 200’000.00

Total Hochbauten allgemein

1’200’000.00

SV 2008

davon:

4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

Rathauslaube/KR-Saal:

500’000.00

Ersatz Lüftungsanlage

700’000.00

Restaurierung Wandtäfer und Decke

1’200’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

2’740’000.00

SV 2007

(inkl. Nachtrag)

4325.503.0005

Sanierung Spitäler

1’050’000.00

KR Beschluss

Einbau Reha

230’000.00

Einbau Feinstaubfilter Holzschnitzelheizung

470’000.00

Ersatz Kälte

990’000.00

Diverse Vorhaben

2’740’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

1’050’000.00

SV 2008

4325.503.0005

Kantonsspital Akutmedizin: Ersatz eines Rückkühlers

der Kälteanlage, Planung Ersatz Unterstationen. Psychiatriezentrum Breitenau: Partieller Fensterersatz, Einbau Feinstaubfilter Holzschnitzelheitung 2. Tranche, Mehrkosten: Teuerung und aufwändigere Montage

1’050’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

500’000.00

SV 2008

4325.503.0100

Kantonsspital Geriatrie: Sanierung Bettentrakt

Machbarkeit, Planung Standortvarianten, Sanierung

500’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

220’000.00

SV 2007

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 220’000.00

Total

C 181

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

519’388.70

SR 2007

161’692.30

SR 2008

681’081.00

66.40

SR 2007

SR 2008

66.40

419’683.65

SR 2008

71’855.50

SR 2008

491’539.15

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08 Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

318’919.00

199’933.60

80’316.35

Jahr

2008 628’144.50

80’316.35

628’144.50

2008

84’398.05

SR 2007

582’943.85

SR 2008

15’788.65

SR 2007

210’922.65

SR 2008

SR 2007

518’934.75

SR 2008

-48’934.75

2008

897’665.35

SR 2007

92’334.65

2007

2’310’653.30

559’145.85

SR 2008

Überschreitung

420’854.15

2008

70’000.00

420’854.15

70’000.00

500’000.00

SR 2008

14’700.00

SR 2007

266’126.00

SR 2008

280’826.00

3’288.70

429’346.70

559’145.85

382’658.10

Überschreitung -60’826.00 -60’826.00

2008

C 182

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Beiträge an Meliorationen

350’000.00

SV 2008

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 350’000.00

Total Wirtschaftsförderung

10’000’000.00

KR 25.10.04

davon:

4445.566.0000

Zweite Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der

einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie

2’000’000.00

SV 2005

für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den

2’000’000.00

SV 2006

Zeitraum 2005 - 2009

2’000’000.00

SV 2007

2’000’000.00

SV 2008

10’000’000.00

Total Vermessungsamt

5’700’000.00

KR 05.07.05

davon: 260’000.00

SV 2007

940’000.00

SV 2008

4460.

Rahmenkredit zur Realisierung der 2. Etappe der

Reform der amtlichen Vermessung (AV93) in der Zeit von 2007 bis 2013 (Bruttokredit CHF 16.5 Mio.)

5’700’000.00

Total Finanzdepartement / POLYCOM:

8’700’000.00

KR 09.01.06

davon:

4540.

Nettokredit für den Ausbau und die Erweiterung

des bestehenden Sicherheitsfunknetzes POLYCOM

161’000.00

SV 2006

inkl. Beschaffung der Endgeräte sowie für den

4’550’000.00

SV 2007

Ersatz des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser

2’010’000.00

SV 2008

Polizei (Bruttokredit CHF 11,1 Mio., Beitrag Bundesamt für Bevölkerungsschutz CHF 0,9 Mio., Beitrag ASTRA CHF 1,5 Mio.)

8’700’000.00

Total Investitionrechnung

Total

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2008 davon in Budget 2009 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2009 ff. aufgrund von bestehenden Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 183

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

41’438.00

SR 2008

41’438.00

121’000.00

SR 2005

819’920.27

SR 2006

171’028.55

SR 2007

238’735.70

SR 2008

1’350’684.52

SR 2005

SR 2006

108’146.25

SR 2007

316’890.95

SR 2008

425’037.20

48’467.90

SR 2006

6’145’868.85

SR 2007

1’260’395.21

SR 2008

7’454’731.96

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.08 Jahr

Betrag

davon in SV 2009 enthalten CHF

308’562.00

8’649’315.48

2’000’000.00

5’274’962.80

1’090’000.00

1’245’268.04

21’001’262.87 7’240’000.00 13’761’262.87

C 184

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

01.01.2008 – 31.08.2008 7002 314.3000 314.3500 318.1000 319.1000 330.0000 365.0000 365.0103 422.0000 423.0000

Kaufmännischer Direktorialfonds Unterhalt Gebäude Ausserordentliche bauliche Aufwendungen Verwaltungskosten Verschiedene Ausgaben Abschreibungen auf Liegenschaften Beiträge an verschiedene Organisationen Projekte Kapitalertrag Mietzinsen diverse Liegenschaften

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

7002

79'177.10 6'700.00 2'393.25 -4'584'999.00 13'470.00 -

82'000 10'000 7'000 20'000 25'000 -940'737.37 146'760.65

85'888.55 -1'118.00 10'000.00 3'254.75 90'000.00 13'470.00 -29'906.40 103'000 221'300

105'200.66 221'028.60

-4'483'258.65 3'689'281.93

-793'976.72

144'000 180'300

324'300

171'588.90 154'640.36

326'229.26

-793'976.72

324'300

326'229.26

9'914'018.23

6'224'736.30

Kaufmännischer Direktorialfonds Das Kaufmännische Direktorium wurde mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen vom 19. Mai 2008 aufgelöst und der Kaufmännische Direktorialfonds liquidiert. Im Rahmen der Liquidation des Kaufmännischen Direktorialfonds wurden Aufwertungen, bzw. Abschreibungen vorgenommen (RRB vom 11. November 2008; Nr. 40/745). Der Liquidationserlös des Kaufmännischen Direktorialfonds von Fr. 9'914'018.23 wurde in den Generationenfonds überführt (Vgl. Pos. 7004.461.1800).

330.0000

Aufwertung der Liegenschaften zum Verkehrswert (RRB vom 11. November 2008; Nr. 40/745).

422.0000

Negativer Wert infolge Abschreibung von Darlehen gegenüber der URh im Betrag von Fr. 1'124'999.– (RRB vom 11. November 2008; Nr. 40/745).

C 185

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. AUGUST 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

ÜBERGABEBILANZ 7002

Kaufmännischer Direktorialfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

5’329’018.23

6’303’512.65

Guthaben

5’230’822.07

5’160’062.75

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

5’196’502.62

37’973.20

115.0100

Verrechnungssteuer

34’319.45

36’611.90

115.0201

Debitorenmietzinsen

85’477.65

116.0000

Festgelder

5’000’000.00

Anlagen

98’196.16

1’136’811.00

121.0000

Aktien

97’695.16

9’011.00

121.0100

Anteilscheine

500.00

2’800.00

122.0101

Darlehen

1.00

1’125’000.00

Transitorische Aktiven

6’638.90

130.0000

Marchzinsen

6’638.90

Verwaltungsvermögen

4’585’000.00

1.00

Sachgüter

4’585’000.00

1.00

143.0000

Hochbauten- Gebäude

4’585’000.00

1.00

PASSIVEN

Fremdkapital

78’777.35

Laufende Verpflichtungen

78’777.35

200.0000

Kreditoren-Verbindlichkeiten

78’777.35

Eigenkapital

9’914’018.23

6’224’736.30

Kapital

9’914’018.23

6’224’736.30

290.0001

Reinvermögen

9’914’018.23

6’224’736.30

9’914’018.23

6’303’513.65

C 186

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7004 318.5066 365.0060 365.0062 422.0000 450.0007 450.0008 461.1800 463.0005

Generationenfonds Geschäftsstelle Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik. Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik Kapitalertrag Geschäftsstelle Anteil Bund (2406.376.0018) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (2406.376.0018) Einlage aus Liquidation Kfm. Direktorialfonds Jubiläumsausschüttung Schaffhauser Kantonalbank

Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

387'714.00 810'000.00

643'500.00

374'365.45 150'000.00

810'000.00

9'914'018.23

40'000'000.00

1'841'214.00 49'407'169.68

51'248'383.68

Vermögensbestand

49'407'169.68

7004

Generationenfonds

318.5066

Kosten für die Führung der NRP-Geschäftsstelle im 2008 (Fr. 300'000.–). Inkl. Anteil aus Übertrag 2007 Fr. 87'713.90 (vgl. Pos. 2406.318.5066).

365.0060

Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SHR 901.0) im Betrag von Fr. 810'000 (vgl. Pos. 7004.450.0008). Darin enthalten sind Rückstellungen über Fr. 395'017.– für im Jahr 2008 zugesagte, jedoch noch nicht ausbezahlte Förderungsbeiträge für RSE-Projekte aus Bundesmitteln gem. NRP-Programmvereinbarung Kanton/Bund vom 25.1.2008.

365.0062

Projektfinanzierung Kanton im Betrag von Fr. 643'500.–. Darin enthalten sind Rückstellungen über Fr. 369'000.– für im Jahr 2008 zugesagte, jedoch noch nicht ausbezahlte Förderungsbeiträge für RSE-Projekte. Bewilligt mit Nachtragskredit über Fr. 720'000.– des Kantonsrates aufgrund Beschluss über die Finanzierung von Massnahmen zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Jahre 2008 vom 19. Mai 2008 (AD 08-55). Ursprünglich Pos. 2406.365.0041.

450.0007

Beitrag des Bundes an die NRP-Geschäftsstelle.

450.0008

Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SHR 901.0). Vgl. Pos. 7004.365.0060.

461.1800

Überführung Liquidationserlös Kaufmännischer Direktorialfonds in Generationenfonds aufgrund Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung vom 19. Mai 2008 (SHR 900.300).

463.0005

Einlage in den Generationenfonds gemäss Gesetz einer Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank vom 19. Mai 2008 (SHR 951.200).

C 187

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

7004

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Generationenfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN

50’392’213.75

Guthaben

Finanzvermögen

9’900’000.00

116.0000

Festgelder

9’900’000.00

Anlagen

40’000’000.00

120.0000

Obligationen

40’000’000.00

Transitorische Aktiven

492’213.75

130.0000

Marchzinsen

492’213.75

PASSIVEN

Fremdkapital

985’044.07

Laufende Verpflichtungen

985’044.07

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

945.00

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

127’778.72

200.0000

Kreditoren-Verbindlichkeiten

92’303.35

240.0000

Rückstellung Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik

395’017.00

240.0500

Rückstellung Anteil Kt.Projekte mit Bundesbeteiligung

369’000.00

Eigenkapital

49’407’169.68

Kapital

49’407’169.68

290.0001

Reinvermögen

BG Regionalpolitik

49’407’169.68 50’392’213.75

50’392’213.75

C 188

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7212 361.0000 421.1000 461.0000

Rhein-Fonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2543.480.0006) Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

ERTRAG

Vermögensbestand

323.0000 365.0002 365.0202

365.0301 421.1000 461.1100 461.1400 461.1700

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Zinsaufwand Beitrag an Fachstelle für Gesundheitsförderung und Suchtberatung Beitrag an Beauftragten für Gesundheitsförderung und Suchtprophylaxe im schulischen Bereiche (2217.480.0001) Beiträge an gesundheitsfördernde Projekte Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2140.380.0104)

Ertrags-Überschuss

365.0052 365.0053

421.1000 461.1012

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Beiträge an Integrationsprojekte Beiträge an Integrationsmassnahmen für Vorläufig Aufgenommene und Anerkannte Flüchtlinge Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0011)

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

ERTRAG

AUFWAND

9'695.15 -

300 -

2'000

300 1'700

9'695.15

ERTRAG

2'000

204.95 5'023.80

5'228.75 -

5'228.75 2'000

5'228.75

33'543.75

5'228.75 23'848.60

176.85 167'000.00

200'000

200'000.00

35'000.00

35'000

35'000.00

13'260.10

40'000

6'485.85

180'000.00

1'200 180'000

479.70 150'000.00

104'960.30

39'000

39'000.00

56'000.00

56'000

56'000.00

215'436.95 125'523.35

340'960.30

275'000 1'200

276'200

241'485.85 3'993.85

245'479.70

340'960.30

276'200

245'479.70

Vermögensbestand

7215

RECHNUNG 2007

2'000

9'695.15 9'695.15

7213

AUFWAND

357.75 9'337.40

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

203'461.80

116'000.00 71'680.70

77'938.45

6'916.20 1'325'290.00

187'680.70 1'144'525.50

1'332'206.20

1'144'525.50

C 189

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Mit den Revisionen der Bundesgesetze über die Ausländerinnen und Ausländer und Asyl sind am 1. Januar 2008 neue Bestimmungen zur Integration in Kraft gesetzt worden. Im Übergangsjahr 2008 wurde erst ein Teil der Bundesfinanzierung gekürzt. Ab 1.1.2009 müssen aufgrund der gesetzlichen Änderungen die kantonalen Pflichten im Bereich der Integration von Ausländerinnen und Ausländern deutlich erhöht werden. Im neu geschaffenen Fonds werden die Mittel und Aufwendungen für die Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer zusammengefasst.

365.0052

Beiträge an die Projekte des SAH: Co-Opera Fr. 96'000.– und Derman Fr. 20'000.–.

365.0053

Individualbeiträge hauptsächlich für Deutschkurse.

461.1012

Der Bund zieht sich teilweise aus der Integrationsfinanzierung zurück. Damit die einmaligen Zahlungen des Bundes über mehrere

Jahre

gestreckt

werden

können,

fliessen

Integrationsmassnahmen (siehe auch Konto 2178.380.0011).

sämtliche

Mittel

den

neu

geschaffenen

Fonds

für

C 190

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7221 303.0000 318.1000 365.0003 365.0101 421.1000 461.1000

Sport-Toto-Fonds Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

ERTRAG

Ertrags-Überschuss

366.0001 421.1000 469.1010

Winkelriedfonds Beiträge an vor- und ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen Beitrag aus Liquidation Stiftung HELP

10'000 200'000

5'900.00 186'125.00

927'340.90

400'000

442'419.70

18'009.75 722'204.30

13'900 648'000

610'000

661'900 -

51'900 1'176'767.75

661'900

6'836.00 755'985.20

634'444.70

2'250.00

762'821.20 -

128'376.50 661'900

762'821.20

553'651.28

762'821.20 990'204.98

7'500 2'275.60 2'000.00

2'600.00 2'400 10'000

1'579.90 7'400.00

2'250.00 2'025.60

4'275.60

7'500 4'900

12'400

2'600.00 6'379.90

8'979.90

4'275.60

12'400

8'979.90

153'134.25

8'820.00

151'108.65

20'000

700.00

24'500.00

1'000 16'904.45 69'000.40

85'904.85 -

76'384.85 85'904.85

Vermögensbestand

740'214.05 436'553.70

9'520.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

6'380.20 242'659.00

Vermögensbestand

7223 365.0004

AUFWAND

Vermögensbestand

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

ERTRAG

1'176'767.75

7222 366.0000 421.1000 436.1000

AUFWAND

RECHNUNG 2007

387.65

1'176'767.75 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

700.00 17'800 -

21'000

17'800 3'200

85'904.85 666'998.60

21'000

16'189.10 -

25'200.00

16'189.10 9'010.90

21'000

25'200.00

25'200.00 590'613.75

C 191

7221

Sport-Toto-Fonds

318.1000

Minderausgaben durch schwächere Teilnehmerbelegung an den Sitzungen.

365.0003

Mehrinvestitionen der Vereine bei Sportmaterial.

365.0101

Grosse Abweichung entsteht durch erstmaliges erfassen von Rückstellungen über Fr. 4'64'600.– der letzten drei Jahre, weil

421.1000

Mehreinnahmen durch Zinserhöhung.

461.1000

Grössere Wettbeteiligung der Bevölkerung und attraktive Spielangebote.

die Verfügungen drei Jahre Gültigkeit haben.

C 192

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7231

365.0005 421.1000 460.1001 461.1001

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

ERTRAG

1'168'621.20

1'058'442.50 110'178.70

1'456'286.05

1'243'800

1'168'621.20

2'209'901.71

2'677'229.31

297'961.05 -

6'556.60

297'961.05

6'556.60 291'404.45

297'961.05

3'000'000.00

3'000'000.00 3'000'000.00

Fonds Energieförderungsprogramm Zuweisung aus Laufender Rechnung (2335.380.0902)

1'000'000.00

1'000'000.00 1'000'000.00

Vermögensbestand

30'661.50 227'781.00 800'000.00

1'035'500 208'300

3'000'000.00

Ertrags-Überschuss

1'168'621.20 35'500 200'000 800'000

3'000'000.00

7234 461.1022

ERTRAG

1'243'800

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau Zuweisung aus Laufender Rechnung (2324.380.0901)

Ertrags-Überschuss

AUFWAND

988'958.45 467'327.60

Vermögensbestand

461.1021

ERTRAG

1'456'286.05

Aufwand-Überschuss

7233

RECHNUNG 2007

1'243'800 40'158.45 148'800.00 800'000.00

Vermögensbestand

Forstreservefonds Entnahmen aus dem Fonds für Staatswald Zinsen

AUFWAND

1'456'286.05

Aufwand-Überschuss

7232 361.0002 421.1000

VORANSCHLAG 2008

C 193

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

365.0005

Es wurde eine Rückstellung über Fr. 60'100.– für die Projekte gemäss Leistungsvereinbarung NFA Naturschutz und eine weitere Rückstellung über Fr. 230'742.– gebildet, dies sind zugesicherte Finanzhilfen für Denkmalpflegeprojekte, welche noch nicht abgeschlossen werden konnten.

C 194

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

ERTRAG

77'000 5'000 10'000 35'000

76'119.05 875.00 8'757.00 23'628.00

359.0400 359.0410 359.0420 359.0430 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 361.0100 361.0200 361.0300 361.0500 361.0900 361.1000 361.1200

4'475.45 10'977.15

5'200 8'000

3'736.35 11'989.75

10'048.80 50'244.00

9'400 47'000

9'460.80 47'303.80

114'082.30

75'745.40 38'336.90

128'000

69'600 58'400

110'721.15

72'490.70 38'230.45

114'082.30

128'000

110'721.15

311'181.38

349'518.28

10'000 3'261.20

3'261.20 -

3'261.20

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Beitrag "Weg der Schweiz" StK: Tagung Verband Wirtschaftsarchiv StK: Beitrag Projekt Digitaliserung Regionaljournal StK: Partnerschaft Schaffhausen Joinville DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Stadtbibliothek ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit (LV)

ERTRAG

75'000.00 969.80 11'435.00 26'239.00

3'261.20

7251 359.0100

AUFWAND

1'342.10

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

1'000

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2007

438.50

Aufwand-Überschuss

7243 366.0002 421.1000

VORANSCHLAG 2008

3'300

10'000

3'300 6'700

3'261.20

10'000

2'365.50

2'365.50 -

2'365.50 10'000

2'365.50

220'673.10

2'365.50 217'411.90

729.70

10'000

1'228.25

32'597.00 10'000.00 50'000.00

32'600 10'000 50'000

25'000.00

4'000.00 15'000.00 5'000.00

4'000 15'000 5'000

4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 2'800.00

6'500 2'800

6'500.00 2'800.00

20'000.00 102'295.35 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00 50'000.00 5'000.00

20'000 120'000 215'000 38'000 215'000 165'000 50'000 5'000

20'000.00 82'200.00 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00 50'000.00 5'000.00

92'000.00

92'000

92'000.00

C 195

7242

Rebfonds

365.1200

Dank der besseren Marktlage für Schaffhauser Weine wurden keine Blauburgunderflächen mehr gerodet.

7251

Lotteriegewinn-Fonds

359.0420

Inkl. Rückstellung von Fr. 50'000.–, da die Verträge zwar bereinigt, aber noch nicht unterzeichnet sind.

359.0430

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 25'000.– für Unterstützung Filmprojekt "Brasilianische Schweizer - eine vergessene Geschichte".

360.4000

Fr. 3'000.– an SAC für alpines Rettungswesen; Fr. 2'500.– an Samariterverband SH; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs; Fr. 3'000.– an Schweizer Herzstiftung; Fr. 20'000.– an WWF SH für Schutz des AmazonasRegenwaldes; Fr. 3'000.– an Schaffhauser Flüchtlingstag; Fr. 2'000.– an Schaffhauser Menschenrechtstage; Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 5'000.– an HEKS für die Opfer von Hungersnot und Cholera in Simbabwe; Fr. 5'000.– an Prix Benevol-Schaffhausen; Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 10'000.– an Caritas Schweiz für die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen; Fr. 10'000.– an Caritas Schweiz für Katastrophenhilfe in Indien, Bangladesh und Haiti. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

C 196

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7251 361.1300 361.1400 361.1500 361.1700 361.1800 361.1820 361.1900 361.2000 361.2100 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 361.3030 361.4000 361.4010 361.4020 361.4030 361.4040 361.4070 361.4080 361.4090 361.4110 361.4120

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Schaffhauser Blasmusikverband ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Hallen für Neue Kunst ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK ED: Vebikus ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Projektbeiträge KBK ED: Museumpädagogisches Projekt ED: Schulprojekt Förderung dt. Sprache ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Kulturfenster ED: Gemeindebibliotheken ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

10'000.00 5'000.00 33'000.00 6'000.00 14'000.00 22'975.00 450'000.00 2'600.00

10'000 5'000 33'000 6'000 14'000 20'000 350'000 2'600

10'000.00 5'000.00 33'000.00 6'000.00 18'500.00 20'000.00 250'000.00 2'600.00

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'400.00 60'000.00 15'000.00 218'721.00

7'600 5'000 4'000 30'000 50'000 15'000 180'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 17'400.00 65'000.00 15'000.00 170'637.00

10'071.70 25'041.50 29'646.40 8'000.00 15'000.00 7'000.00 9'996.00 48'136.15 56'427.70

10'000 24'000 30'000 8'000 15'000 7'000 10'000 55'000 58'000

10'281.50 2'073.00 27'946.25 8'000.00 15'000.00 7'000.00 9'996.00 54'536.59 57'461.10

ERTRAG

C 197

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.1820

Inkl. Sonderleistung gemäss Leistungsvereinbarung vom 6. Mai 2008 (Pkt. 7.3) von Fr. 2'975.–.

361.1900

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 50'000.– zugunsten Betriebsrechnung Hallen für Neue Kunst 2007 (RRB 7/136 vom 26. Februar 2008) und Nachtragskredit von Fr. 50'000.– als Aufstockung des Betriebsbeitrages 2008 gemäss Leistungsvereinbarung vom 11. Februar 2008 (RRB 7/136 vom 26. Februar 2008).

361.3000

Inkl. Defizitbeiträge an Veranstaltungen gemäss Leistungsvereinbarung vom 24. September 2007 (Pkt. 7.3) von insgesamt Fr. 10'000.–.

361.4000

Der Überzug ist hauptsächlich auf sechs nachstehende Sonderbeiträge zurückzuführen: Kunstaktion von Beat Toniolo im Zusammenhang mit der EURO 2008 am Rheinfall

8'000.00

Kulturprogramm Stadtfäscht 2008

8'000.00

Kulturprogramm aus Anlass des 10-jährigen Jubiläums der Sommerlust

7'500.00

Ehrung Markus Werner (Schriftsteller) für Gesamtwerk

5'000.00

Krimi-Literaturfestival Criminale, Vorbereitungsarbeiten

7'000.00

Kirchentag der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde des Kantons Schaffhausen

5'000.00

Davon u.a. Fr. 2'000.– für “Sacred Concert“ von Salto Corale; 3'000.– für “Schnabelwetzer – 7 Lieder in 7 Sprachen“; 6'000.– für Cinevox Junior Dance Company; 2'000.– für Konzertreihe in Wilchingen (2007); 3'000.– für Comic von Mark Paterson “Waldvögel“; 2'500.– für Irish Nights in Kammgarn: 5'000.– für Kammgarn-Jubiläum; 2'500.– für Michael Heisch an Kurzopernprojekt “Jack in the Box“; 3'000.– an Themenlesungen von DonogoodTHEATER; 2'000.– für Zirkusschule “et voilà“; 2'000.– für Konzert Schaffhauser Blasorchester in Schleitheim; 3'000.– für CD “Mein Name ist GUZ“; 2'000.– für Jugendmusical; 2'500.– an Konzert von Martin Werner in St. Johann-Kirche; 2'500.– für CD “Unart 4.0 Neue Suiten“ von Urs Röllin; 3'000.– an Druckkosten Buch über Feuerwaffen; 3'500.– an Ausstellung “Watch-tower“ von Andreas Helbling; 3'000.– an “Open Night opus 10“ der Musikschule Schaffhausen; 5'000.– an Museumsnacht Schaffhausen-Hegau; 3'800.– an Schaffhauser Buchwoche (Ehrung Markus Werner); 2'000.– an Kurzfilmnacht in Schaffhausen; 2'500.– Druckkostenbeitrag an Ralf Schlatter für “verzettelt“; 4'000.– an Kunstverein für Ausstellung „unjurierte 2008“; 2'000.– Druckkostenbeitrag an “Die Geschichte der Schaffhauser Segelflieger“; 3'000.– für Graziella Rossi “Sabina Spielrein“, Aufführungen in den USA; 2'000.– für Gesellschaft pro Juliomago Schleitheim; 5'000.– an Künstlerin Ursula Götz, Druckkosten Katalog; 3'000.– an Ausstellung “Experimentelle 15“ in Thayngen; 2'000.– an INTEGRES für Bildungsveranstaltung; 3'000.– für Kurzfilm “tour retour“; 2'000.– an Hegaukantorei für zwei Konzerte; 2'000.– an Schweiz. Bauernverband für Hof-Theater in Wilchingen; 4'824.– für Teilnahme der Schaffhauser Chöre am Gesangfest Weinfelden; 2'000.– für zwei Konzertveranstaltung der Schaffhauser Madrigalisten: 2'000.– für Poesieprojekt von Fritz Sauter und Alfred Wüger; 2'000.– an Theater 88 in Ramsen für “Rheinpromenade“; 7'500.– für Schaffhauser Theaterspektakel “Amphitryion“; 2'000.– Druckkostenbeitrag an Flussführer “Vom Rheinfall nach Stein am Rhein“; 2'000.– für CD von Harder & Sigrist; 2'400.– für Aufführungen von Daemonstrandum im Fass-Theater; 2'000.– an Schweiz. Musikpädagogischen Verband; 2'000.– an CD “Golden Trash“ von Casiofieber; 2'000.– an Ausstellung Katja Loher im “Substitut“ in Berlin; 2'000.– Druckkostenbeitrag an Jubiläumsbuch Gega-Schulhaus; 2'000.– für CD Boneguitar von Urs Röllin; 3'000.– an Vincenzo Baviera für Kunstaktion “Waldgänge“; 2'000.– für Klingen-Openair Stein am Rhein; 2'000.– für Konzertreihe in Wilchingen (2008); 2'000.– für Solo-CD von Oliver Benz; 2'000.– an Monika Stahel für Projekt “Wilhelm Busch 2“. 361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung u.A. für Stiftung Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester,

Interessengemeinschaft

Artists

Residence

ch,

Stiftung

Schweizerischer

Jugendmusikwettbewerb, Stiftung Schweizerisches Institut für Kunstwissenschaft, Réseau Dance Suisse, Kanton Appenzell Ausserrhoden für Tanz Plan Ost, Schweizer Künstlerbörse, Schweizerisches Theaterportal, Forum Kultur + Oekonomie. 361.4020

Inkl. Fr. 5'550.– für verspätete Rechnung aus dem Jahr 2007.

C 198

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7251 361.4130 361.4200 361.4220 361.4400 361.4410 361.4430 361.4500 361.6400 361.6410 361.6800 361.7800 361.8110 361.8120 361.8130 361.8140 361.8150 361.8160 361.8170 361.8180 361.8700 362.0100 362.0300 362.4000 362.4010 363.0100 363.0200 363.0400 363.0500 363.1000 363.1200 363.1300 363.1500 363.1600 363.1800 363.1900 364.0100 364.0200 421.1000 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienstadt ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Koordination kultureller Projekte ED: Weihnachtssingen Schüler ED: Jugendkulturprojekt ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Projekt Pressefotografie ED: Druck Inventar Glasmalerei 15001800 ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller ED: Beitrag an Musical "Schwarze Brüder" ED: Beitrag an Rheinfall-Festival ED: Beitrag an Dokumentarfilm ED: Schüleraustausch ED: Weinbaumuseum BD: Architekturpreis Ostschweiz BD: Projekt Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen BD: Diverse BD: Gastkanton Sechseläuten 09 Zürich DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute DI: Verein für Kinderbetreuung DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen VD: Verein Zweidihei FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

ERTRAG

AUFWAND

10'000 20'000 25'000 15'000 8'500

2'000.00 22'000.00 26'309.25 15'000.00 8'500.00

5'000.00 10'000.00 25'000.00 70'000.00 27'000.00 25'000.00 40'000.00

5'000 10'000 25'000 70'000 27'000 25'000 40'000

24'215.90 5'000.00 25'000.00 70'000.00 29'000.00 25'000.00 40'000.00

15'000.00 30'000.00

15'000.00 16.20 5'000.00 2'175.00 88'130.00

15'000 10'000 5'000 5'000 89'000

15'000.00 5'000.00 2'175.00 89'822.00

92'045.00 249'993.65 16'900.00 40'800.00 10'300.00 30'672.30 40'800.00 170'000.00

12'000 16'900 40'800 10'300 30'000 40'800 150'000

13'949.00 16'700.00 40'400.00 10'200.00 15'354.00 20'200.00 110'000.00

135'000.00 26'600.00 1'600.00 22'783.10 11'300.00

135'000 26'600 1'600 30'000 10'000

135'000.00 26'600.00 1'600.00 16'993.00 7'500.00

28'380.60 3'500.00

30'000 10'000

24'747.80 3'921.70

35'975.75 3'290'041.70

3'326'017.45 166'734.80

3'492'752.25

Vermögensbestand

AUFWAND

RECHNUNG 2007

10'000.00 22'100.00 90'000.00 18'418.90 15'000.00 8'500.00

3'492'752.25 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

30'300 2'952'000

2'953'600

2'982'300 -

28'700 3'492'752.25 1'765'390.45

2'982'300

ERTRAG

26'480.10 3'385'821.80

2'630'147.34

3'412'301.90 -

782'154.56 2'982'300

3'412'301.90

3'412'301.90 1'932'125.25

C 199

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.4130

Inkl. Rückstellung von Fr. 10'000.–, da die Verhandlungen zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung noch nicht abgeschlossen werden konnten.

361.4220

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 90'000.– (RRB 45/869 vom 16. Dezember 2008) für die Sicherstellung des Betriebs der Sporthalle Schweizersbild. Inkl. Rückstellung von Fr. 90'000.–; Auszahlung erste Tranche von Fr. 30'000.– erfolgt 2009.

361.4400

Davon u.A. Fr. 3'000.– für “Schnabelwetzer – 7 Lieder in 7 Sprachen“; 2'000.– für Schaffhauser Freizeitschule; 2'000.– für Jugendmusical; 2'500.– an Pfadfinder Jubiläums Kantonaltag 2007; 2'000.– an die Stiftung Umwelteinsatz Schweiz; 2'000.– für Bildungsausschuss Gewerkschaftsbund Schaffhausen.

361.8130

Inkl. Rückstellung von Fr. 40'000.–, da die Arbeiten Dritter zur Drucklegung noch nicht abgeschlossen werden konnten.

361.8150

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 30'000.– (RRB 45/875 vom 11. Dezember 2007). Die für 2008 geplante Zweitauflage des Musicals “Die schwarzen Brüder“ wurde aber dann aus finanziellen Gründen nicht realisiert.

362.4000

Inkl. Nachtragskredit und Rückstellung von je Fr. 80'000.– für Bauprojekt zur Sichtbarmachung und Nutzung römischer Hausstrukturen für die Öffentlichkeit in Schleitheim-Z’underst Wyler (Juliomagus).

362.4010

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 250'000.– und einer Rückstellung von Fr. 242'700.–.

363.0100

Fr. 6'890.– an Pfadfinder Kantonalverband SH; Fr. 2'890.– an Blauring / Jungwacht SH; Fr. 2'460.– an CEVI Herblingen.

363.0500

Fr. 3'299.– an Schweiz. Konferenz für Sozialhilfe (SKOS); Fr. 15'575.30 an Beratungsstelle für Gehörlose Schaffhausen

Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

(Aufstartkosten und Beitrag gemäss Vertrag); Fr. 2'571.– an Schweiz. Stiftung des intern. Sozialdienstes (SSI); Fr. 2'000.– an Knabenmusik Schaffhausen; Fr. 2'000.– an Frauenhaus Schaffhausen; Fr. 2'000.– an Beratungsstelle für Eltern und Kind Schaffhausen. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt. 363.1200

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 20'000.– an Glückskette für die Opfer des Wirbelsturms in Myanmar; Fr. 10'000.– an Caritas Schweiz, Überlebenshilfe in weltweiter Ernährungskrise; Fr. 10'000.– an Schaffhauser Bettagsaktion, Neubau eines med. Ambulatoriums in Simbawe; Fr. 10'000.– an Kinderhilfsorganisation Camaquito, Wiederaufbau von Schulen in Kuba; Fr. 5'000.– an Médécins sans frontières, Bekämpfung der Buruli-Geschwüre in Kamerun; Fr. 5'000.– an EcoSolidar, Schutz von Strassenkindern in Bolivien und Frauen in Indien; Fr. 5'000.– an MIVA Schweiz, mehr Einkommen und weniger Gewalt für Frauen in Nicaragua; Fr. 5'000.– an Fundación para los Indios del Ecuador, verschiedene Entwicklungshilfeprojekte in Ecuador; Fr. 5'000.– an vivamos mejor, Aufbau von Übergangsschulen und Gesundheitsförderung in Kolumbien und Guatemala; Fr. 2'000.– an OMTC Weltorganisation gegen die Folter, weltweite Aktionen gegen Folter und Gewalt; Fr. 10'000.– an Terre des hommes, Entwicklungshilfeprojekte in Togo und Madagaskar; Fr. 5'000.– an Jardin humano, Unterstützung von Familien in Venezuela; Fr. 5'000.– an Swisscontact, verschiedene Entwicklungshilfeprojekte Dritte Welt; Fr. 10'000.– an SAH, Aufbau von zweisprachigen Schulen in Burkina Faso; Fr. 13'000.– an Afghanistanhilfe Schaffhausen, Ergänzung der Einrichtungen im Spital Aaqrobat; Fr. 5'000.– an Stiftung interkonfessionelle Aktion Solidarität Dritte Welt, Gesundheits- und Quartierentwicklungsprogramm in Bangladesh; Fr. 10'000.– an Swissaid, landwirtschaftliches Entwicklungshilfeprojekt in Myanmar; Fr. 5'000.– an Brot für Alle, Unterstützungs- und Entwicklungsprogramm Frauenhaus in Mantua/Ecuador; Fr. 5'000.– an Brücke-le pont, Projekt Kinder vor Gewalt schützen in Bolivien; Fr. 5'000.– an IAMANEH Schweiz (International Association for Maternal and Neonatal Health), Projekt gesunde Kinder dank sauberer Umwelt in Mali; Fr. 5'000.– an ROKPA Schweiz (Rokpa = tibetisches Wort, bedeutet Hilfe oder Dienen), Entwicklungshilfe im Bildungsbereich in Tibet; Fr. 15'000.– an HEKS, Hilfsprojekte in Albanien.

C 200

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7252 372.0003 421.1000

Finanzausgleichsfonds Sonderbeiträge Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

365.0009 365.0010

421.1000 430.0000

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2556.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

Ertrags-Überschuss

421.1000 434.1021 434.1022 434.1023

Brandschutzfonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat.Strassen

250'900 49'100

300'000

172'980.50

7'500.00

172'980.50 -

165'480.50 300'000

172'980.50

172'980.50 15'893'292.55

100'000

146'875.95

285'700.00

330'000

261'000.00

61'978.85 679'290.00

59'400 500'000

42'071.85 704'049.00

449'226.10 292'042.75

741'268.85

430'000 129'400

559'400

407'875.95 338'244.90

746'120.85

741'268.85

559'400

746'120.85

4'194'984.57

6'164'834.70

3'902'941.82

6'151'200 80'754.45 5'754'642.90 368'724.98 201'368.00

6'405'490.33 -

240'655.63 6'405'490.33

Vermögensbestand

300'000

ERTRAG

7'500.00 250'900

238'399.40

AUFWAND

163'526.10

6'164'834.70 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

238'399.40 -

RECHNUNG 2007

16'131'691.95

Vermögensbestand

7256 361.0006

ERTRAG

300'000

238'399.40 238'399.40

7254

AUFWAND

238'399.40

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

5'202'735.20 80'000 5'600'000 400'000 -

6'151'200

6'080'000 71'200

6'405'490.33 568'349.84

6'151'200

49'941.75 5'040'408.90 351'491.14 -

5'202'735.20

5'441'841.79 -

239'106.59 6'151'200

5'441'841.79

5'441'841.79 327'694.21

C 201

7252

Finanzausgleichsfonds

372.0003

Die Zahlungen für die Zusammenschlüsse Hemmental-Schaffhausen und im Unteren Reiat wurden erst zulasten der Rechnung 2009 ausgelöst.

7256

Brandschutzfonds

361.0006

Die Kosten der Feuerpolizei (siehe Finanzstelle 2551) werden durch den Brandschutzfonds gedeckt.

434.1021

Auf Grund der höheren Subventionsbeiträge hat der Regierungsrat die Brandschutzabgabe auf den 1.1.08 um 2 Rappen pro tausend Franken Versicherungswert erhöht.

434.1023

Der Beitrag des ASTRA wurde irrtümlich in der Kostenstelle 2551 (Feuerpolizei) budgetiert. Das ASTRA hat im Jahre 2008 einen neuen Beitragsschlüssel in Kraft gesetzt, welcher für den Kanton Schaffhausen deutlich höhere Beiträge ergibt.

C 202

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINANZIERUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

7300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

34’002’794.63

27’562’286.70

111

Guthaben

33’936’998.23

27’529’288.20

Guthaben bei der Kantonskasse

33’936’998.23

27’529’288.20

115

Debitoren

35’598.00

32’998.50

115.0000

7242 Rebfonds

4’468.00

2’198.50

Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

31’130.00

30’800.00

120

Anlagen

30’198.40

120.0000

Obligationen

20’000.00

121.0000

Anteilscheine

10’198.40

7254 Kantonaler Schutzraum-

PASSIVEN

Fremdkapital 20

Kreditoren

200.0000

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung 7221 Sport-Toto-Fonds

1’845’306.45

428’358.95

562’164.45

335’658.95

8’000.00

304’187.00

160’618.00

186’195.55

156’840.95

9’009.00

1’100.00

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes 7242 Rebfonds 7251 Lotteriegewinnfonds 24

54’772.90

17’100.00

1’283’142.00

87’000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen

464’600.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz

60’100.00

Rückstellungen

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte

230’742.00

12’000.00

7251 StK: Beitrag, Projekt Digitalisierung Regionaljournal

50’000.00

7251 ED: Musikraum Tab Tap

10’000.00

7251 StK: Bilderrestaurierung Rathauslaube

7251 ED: Musikkollegium Schaffhausen

50’000.00

7251 ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller

15’000.00

7251 ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle

90’000.00

7251 ED: Druck Inventar Glasmalerei

40’000.00

7251 BD: Diverse Sternplastik Schleitheim

80’000.00

242’700.00

Transitorische Passiven

5’700.00

7221 Sport-Toto-Fonds

5’700.00

7251 BD: Gastkanton Sechseläuten 2009 Zürich 25

C 203

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Eigenkapital

32’157’488.18

27’133’927.75

Kapital

32’157’488.18

27’133’927.75

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

33’543.75

23’848.60

203’461.80

77’938.45

1’144’525.50

7221

Sport-Toto-Fonds

553’651.28

990’204.98

7222

Stipendienfonds

153’134.25

151’108.65

7223

Winkelriedfonds

666’998.60

590’613.75

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

2’209’901.71

2’677’229.31

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergang Klettgau

3’000’000.00

7234

Fonds Energieförderprogramm

1’000’000.00

7242

Rebfonds

311’181.38

349’518.28

7243

Fonds für die Elementarschadenvergütung

7251

Lotteriegewinnfonds

7252

Finanzausgleichsfonds

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

7256

Brandschutzfonds

(EAG-Fonds)

34’002’794.63

220’673.10

217’411.90

1’765’390.45

1’932’125.25

16’131’691.95

15’893’292.55

4’194’984.57

3’902’941.82

568’349.84

327’694.21

34’002’794.63

27’562’286.70

C 204

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7560 366.0005 421.1000

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Dr.-Julius-Weber-Fonds Unterstützungen Zinsen

1'000

274.30 -

274.30 1'000

274.30

274.30 25'211.00

6'000

6'200.00 500

443.90

6'200.00

443.90 5'756.10

13'000.00

6'000

6'200.00

24'509.20

2'250.00

37'038.85

5'000 1'908.95

2'600.00 2'000

1'402.05

2'250.00

1'908.95 341.05

5'000

2'000 3'000

2'600.00

1'402.05 1'197.95

2'250.00

5'000

2'600.00

127'085.95

1'292.00

127'427.00

173.80

173.80 1'118.20

200

200 -

200 1'292.00

200

137.50

200

137.50

1'900

1'781.15

120'523.30

1'291.95

1'900 1'900

1'781.15

137.50 12'637.70

1'781.15

137.50 -

137.50

11'519.50

Stiftung Henri Moser Zinsen

Vermögensbestand

500 5'500

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

400 600

274.30

6'000

1'292.00

7700 421.1000

470.35 12'529.65

1'292.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

13'000.00

Vermögensbestand

Lehrlingsunterstützungsfonds Unterstützungen Zinsen

1'000

470.35

Aufwand-Überschuss

7620 366.0007 421.1000

378.15

AUFWAND

400

13'000.00

Vermögensbestand

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

378.15 -

RECHNUNG 2007

25'589.15

Aufwand-Überschuss

7615 366.0007 421.1000

ERTRAG

1'000

378.15 378.15

7610 366.0007 421.1000

AUFWAND

378.15

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

1'900

1'291.95 1'291.95

1'900

1'291.95

1'291.95 118'742.15

C 205

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

366.0007

Markus Werner; Ehrung Gesamtwerk

5'000.00

Zeljka Marusic; Einzelausstellung im Kunstraum Kreuzlingen

3'000.00

Velimir Ilisevic; Ausstellungskatalog fĂźr zwei Ausstellungen in Deutschland

5'000.00

C 206

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7705 361.0005 421.1000

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2275.480.0002) Zinsen

ERTRAG

1'474.90

Vermögensbestand

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

1'474.90

AUFWAND

ERTRAG

500

600

500 100

600

375.30

600

10'000

1'921.65 -

1'921.65

375.30

130'032.36

375.30

1'900

10'000

1'900 8'100

1'921.65

375.30 -

34'497.95

1'921.65

1'921.65 Vermögensbestand

514.95 959.95

RECHNUNG 2007

33'538.00

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

600

1'474.90

7751 366.0009 421.1000

AUFWAND

514.95

1'474.90 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2008

10'000

1'393.90

1'393.90 -

1'393.90 10'000

1'393.90

1'393.90 128'110.71

C 207

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

7900

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

472’797.46

483’665.36

Guthaben

472’797.46

483’665.36

111

Guthaben bei der Kantonskasse

472’797.46

483’665.36

PASSIVEN

Eigenkapital

472’797.46

483’665.36

Kapital

472’797.46

483’665.36

7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

25’589.15

25’211.00

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

7615

Pestalozzifonds

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

24’509.20

37’038.85

127’085.95

127’427.00

11’519.50

12’637.70

120’523.30

118’742.15

33’538.00

34’497.95

130’032.36

128’110.71

Charlottenfels: 7700 Stiftung Henri Moser 7705 Hermann-Uehlinger-Fonds 7751

Fonds für wohlätige Zwecke 472’797.46

472’797.46

483’665.36

C 208

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE DER KANTONE AR, AI, GL, SH AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE UND UMWELTSCHUTZ DES KANTONS SH (ALU)

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

VORANSCHLAG 2008

EINNAHMEN

AUSGABEN

RECHNUNG 2007

EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

1. Betrieb Vergütungen für Expertisen LMK

350’900.05

277’700

325’024.14

60’000.00

60’000

60’000.00

Vergütungen für Untersuchungen US

551’810.26

438’400

581’414.68

Anteil LSVA

191’817.15

201’700

187’019.05

Vergütung für Vollzug Gastgewerbegesetz SH

Vergütung Anteil Verkehrssteuer SH

31’000.00

31’000

31’000.00

Total Ertrag aus Vergütungen

1’185’527.46

1’008’800

1’184’457.87

Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH

1’339’800.00

1’339’800

1’401’100.00

Globalbeitrag Umweltschutz SH

2’535’500.00

2’535’500

2’063’944.93

Staatsbeiträge Chemiewehr SH

10’000.00

10’000

10’000.00

Globalbeitrag Appenzell Ausserrhoden

582’700.00

582’700

564’600.00

Globalbeitrag Appenzell Innerrhoden

164’300.00

164’300

158’900.00

Globalbeitrag Glarus

571’100.00

571’100

555’100.00

Total Globalbeiträge

5’203’400.00

5’203’400

4’753’644.93

Besoldungen SH

2’997’959.75

3’011’900

2’930’947.25

Besoldungen GL

263’023.10

264’900

256’104.90

Besoldungen AR/AI

170’143.85

172’300

171’198.30

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. SH

631’663.85

626’500

613’824.20

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. AR/AI

26’658.90

29’100

29’058.05

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. GL

37’735.10

36’300

36’375.90

4’127’184.55

4’141’000

4’037’508.60

885’527.15

824’000

825’615.64

10’000.00

10’000

10’000.00

4’521.00

8’000

3’399.75

530’411.98

510’000

286’214.26

Personalaufwand Sachaufwand Staatsbeiträge Chemiewehr Giftentsorgung Glarus Aufträge an Dritte, Projekte Beitrag an AC Labor AR, AI, SH

5’956.60

6’000

5’956.60

Verschiedenes

550’889.58

534’000

305’570.61

Kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen

485’054.79

510’200

474’955.97

Mieten

216’985.75

247’000

215’693.65

Abschreibungen und Mieten

702’040.54

757’200

690’649.62

Abgeltungen SH

60’000.00

60’000

60’000.00

Abgeltungen AR, GL

16’000.00

16’000

16’000.00

Abgeltungen

76’000.00

76’000

76’000.00

Ausgleich gemäss Vereinbarung Lebensmittel Ausgleich Umweltschutz Total Betrieb

63’547.36 110’833.00

120’000

2’758.33 -

6’452’474.82

6’332’200

5’938’102.80

95’425.14

104’100

5’303.09

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (LM SH,AR,AI,GL)

96’179.09

93’000

5’512.88

Einlage in / Deckung aus Bilanzkonto 2600 Ausgleich eff./kalk.

191’604.23

197’100

10’815.97

6’260’870.59

6’135’100

5’927’286.83

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (US SH)

Total FIBU

C 209

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2008 AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2007 AUSGABEN

2. Investitionen Anschaffungen und Ersatz Laboreinrichtungen

259’335.43

250’000

185’478.17

Total

259’335.43

250’000

185’478.17

Auf den 31. Dezember 2008 bestehen keine Eventualverpflichtungen. Annahmen: Standortvorteil SH: CHF 230’000 und GL: CHF 21’000

EINNAHMEN

C 210

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

8300 KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN DATENVERARBEITUNG KSD

RECHNUNG 2008 AUFWAND 300.100

Sitzungsgelder

301.000

Besoldungen

301.005

Stundenlöhne

301.300

Leistungsprämien

303.000

Sozialleistungen

307.200 309.000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

87’699.30

1’000

400.00

3’125’061.70

3’119’900

2’756’853.70

55’512.00

47’800

35’831.50

8’300.00

6’300

8’469.70

637’620.50

643’100

553’972.05

Übergangsrenten für vorzeitige Pensionierungen

28’108.15

24’400

35’037.00

Weiterbildung

37’228.81

70’200

75’989.23

309.100

Übriger Personalaufwand

64’163.90

23’900

12’669.00

310.000

Büromaterial und Fachliteratur

7’041.65

7’900

7’109.43

310.200

Formulare, Drucksachen

56’407.75

61’500

51’063.15

311.000

Anschaffung Hard- u. Software sowie bewegl. Inventar

62’600.05

92’500

80’638.00

312.000

Energie

76’706.30

82’800

75’160.20

313.100

Verarbeitungszubehör

30’596.85

23’200

19’982.27

315.000

Unterhalt Hard- und Software sowie bewegliches Inventar

962’215.93

1’147’500

961’755.01

316.000

Raummieten inkl. Reinigung

157’996.80

163’700

148’260.20

317.000

Reiseentschädigungen

11’849.45

12’500

11’020.05

318.000

Entschädigungen für Dienstleistung Dritter

38’885.15

56’700

70’919.95

318.005

Telefon

28’912.10

36’800

32’618.55

318.501

Aufträge an Dritte

58’658.01

72’500

61’050.90

318.800

Sachversicherungen

16’675.35

18’300

16’082.35

319.000

Verschiedene Ausgaben inkl. Beiträge

18’627.50

15’600

16’171.60

321.000

Kontokorrent-Zinsen Soll

322.001

Verzinsung der Investitionskosten

331.600

Abschreibung der Investitionskosten

422.000

Zinsen auf Verrechnungskonto

434.000

Leistungen für Gemeinden

434.003

Leistungen für Dritte

435.000

Materialverkauf

436.000

Besoldungsrückvergütungen

438.000

Eigenleistungen für Investitionen

439.000

Verschiedene Einnahmen

451.000 452.000

4’420.96

7’800

8’456.57

182’050.00

198’600

168’300.00

2’775’875.75

2’750’000

2’259’892.56

ERTRAG

1’472.80

4’000

2’245.10

315’856.30

605’500

570’010.40

24’546.00

24’500

18’057.50

239’952.00

172’500

225’124.85

5’553.40

7’000

32’856.20

444’880.00

482’500

652’405.00

437.90

1’000

294.55

Leistungen für den Kanton

5’491’137.00

5’295’500

4’261’643.90

Leistungen für die Stadt

2’020’756.90

2’104’500

1’737’278.74

8’533’213.96 Ertrags-Überschuss

8’544’592.30

11’378.34 8’544’592.30

8’684’500

8’697’000

12’500 8’544’592.30

8’697’000

7’467’702.97

7’499’916.24

32’213.27 8’697’000

7’499’916.24

C 211

8300

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung (KSD)

300.100

Neue Entschädigungsregelung für die Betriebskommission und den Fachausschuss der KSD gemäss Regierungsratsbeschluss Nr. 7/134 vom 26. Februar 2008, Abschnitt III/f. Ausbezahlt wurden -

nach altem Modus: Sitzungsgeld von Fr. 240.– für die Sitzung der Betriebskommission vom 28.11.2007;

nach neuem Modus: Sitzungsgeld von Fr. 49'300.– und Sitzungshonorar von Fr. 26'778.05 für drei Sitzungen der Betriebskommission und zwölf des Fachausschusses.

301.000

Bewilligt waren 31 Stellen mit 30.00 Pensen, besetzt per 31. Dezember 2008 sind 32 Stellen mit 30.90 Pensen. Mehrausgaben für Aushilfsbeschäftigung.

301.005

Verpackungspersonal und Aushilfen Fr. 46'940.15 (Budget Fr. 47'800.–); Reinigung der Räume Fr. 8'571.85 (Budget Fr. 0.–). Die zusätzlichen Ausgaben für die Reinigung wurden durch krankheitsbedingte Absenzen notwendig.

301.300

Für Leistungsprämien Fr. 6'500.– (Budget Fr. 6'300.–); für Spontanprämien Fr. 1'800.– (Budget Fr. 0.–).

303.000

Die Sozialleistungen ergeben sich wie folgt: 20.0% vom Total der Besoldungen (301.000) Fr. 621'970.40; 9.5% vom Total der beitragspflichtigen Sitzungsgelder (300.100), der Stundenlöhne (301.005) und der Leistungsprämien (301.300) Fr. 8'019.15; Zuschuss an Witwenrente der Pensionskasse Fr. 7'630.95.

307.200

Auszahlung nicht budgetierte Indexzulage in Höhe von Fr. 3'815.–.

309.000

Ein Teil der projektbezogenen Ausbildungen wurde über die entsprechenden Investitionskredite finanziert (Fr. 14'848.80); Rückzahlung von Ausbildungszuschüssen aufgrund vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses Fr. 5'301.70. Einige Ausbildungsvorhaben konnten aufgrund verschiedener Umstände (noch) nicht begonnen bzw. durchgeführt werden.

309.100

Für Personalanlass und Sonstiges Fr. 3'336.80 (Budget Fr. 2'500.–); für Reka-Checks Fr. 6'600.– (Budget Fr. 10'200.–); Beiträge für Kinderkrippen Fr. 0.– (Budget Fr. 7'200.–); für Personalrekrutierung neuer Geschäftsleiter, ICT Techniker(in) und Netzwerkarchitekt(in) Fr. 54'227.10 (Budget Fr. 4'000.–).

310.000

Für Büromaterial Fr. 4'782.30 (Budget Fr. 4'500.–); für Fachliteratur und Fachzeitschriften Fr. 1'627.35 (Budget Fr. 2'500.–); für Zeitungen und Sonstiges Fr. 632.– (Budget Fr. 900.–).

310.200

Für Couverts Fr. 20'569.50 (Budget Fr. 35'000.–); für Formulare Fr. 22'489.65 (Budget Fr. 17’500.–); für Papiere Fr. 11'400.70 (Budget Fr. 8'000.–); für Kursunterlagen Fr. 1'947.90 (Budget Fr. 1'000.–).

311.000

Arbeitsplatzausrüstungen für neue Mitarbeitende sowie Ausbau und Ersatz bestehender Arbeitsplätze Fr. 35'357.– (Budget Fr. 45'000.–); Hard- und Software für Eigenbedarf und Produktion Fr. 3'008.50, für Verkäufe an Kunden Fr. 8'622.70, total Fr. 11'631.20 (Budget Fr. 30'000.–); neue PC’s und Zubehör für den Schulungsraum Fr. 15'611.85 (Budget Fr. 17'500.–).

312.000

Strom Standort VGM Fr. 30'134.40 (Budget Fr. 35'300.–), Strom Standort UVM Fr. 46'089.05 (Budget Fr. 46'700.–), Strom für Backup-RZ am Standort SASAG Fr. 482.85 (Budget Fr. 800.–).

313.100

Hard- und Software sowie Zubehör für Eigenbedarf und Produktion Fr. 10'700.20 (Budget Fr. 10'000.–); Hard- und Software sowie Zubehör für Verkäufe an Kunden Fr. 19'896.65 (Budget Fr. 13’200.–), entspr. Mehreinnahmen siehe 435.000.

315.000

Lizenz- und Unterhaltskosten für Anwendungen, Systeme (Hard- und Software) und Geräte (Klima- und USV-Anlagen) Fr. 729'614.18 (Budget Fr. 845'000.–); die Minderausgaben von Fr. 115'385.82 setzen sich aus verschiedenen Einzelpositionen (mit Mehr- und Minderausgaben) zusammen. Kommunikationskosten Fr. 230'986.60 (Budget Fr. 300'000.–); die Minderausgaben von Fr. 69'013.40 ergeben sich aus der Verlagerung von Diensten von der Swisscom zur SASAG sowie der Verschiebung der ersten Tranche des Projekts „Glasfasererschliessung der Gemeinden mit der SASAG“. Unterhaltskosten eigenes Fahrzeug Fr. 1'615.15 (Budget Fr. 2'500.–); Minderausgaben Fr. 884.85.

316.000

Miet- und Nebenkosten Standort VGM mit externen Reinigungskosten der Fenster Fr. 147'571.80 (Budget Fr. 153'200.–); Miet- und Nebenkosten Standort UVM Fr. 10'425.– (Budget Fr. 10'500.–).

C 212

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

318.000

Entsorgung Fr. 4'261.55; Porto Fr. 5'637.60; Transporte Fr. 2'613.70; Bewirtung Gäste sowie Sitzungs- und Schulungsteilnehmende Fr. 3'047.35; Anteil KSD an Zutrittskontrolle und Zeiterfassung VGM Fr. 2'199.55; Gebühren, Kleinaufträge, Mieten und Sonstiges Fr. 805.60; insgesamt Fr. 18'565.35 (Budget Fr. 21'700.–). Renovationskosten Räume VGM Fr. 20'319.80 (Budget Fr. 35'000.–).

318.005

Festnetz Fr. 16'707.95 (Budget Fr. 18'300.–); Mobilnetz Fr. 12'204.15 (Budget Fr. 18'500.–).

318.501

An die Zentralverwaltung der Stadt Schaffhausen Fr. 18'500.– für Buchhaltung und Lohnadministration sowie an die Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen Fr. 5’000.– für Rechnungsrevision; beides gemäss Budget (Fr. 23'500.–). Für externe Unterstützung Fr. 18'309.81 (verschiedene Installations- und Supportarbeiten Fr. 7'807.21, Überprüfung der neuen Wahlsoftware Fr. 10'502.60); Budget Fr. 25'000.–, Minderausgaben Fr. 6'690.19. Für Leistungen, die vom Kanton und der Stadt für die KSD erbracht werden, waren im Budget wiederum Fr. 24'000.– eingestellt mit folgender Verwendung: -

Mitarbeit in der Betriebskommission KSD (Kanton und Stadt, Fr. 15'000.–)

administrative Führung der KSD (Erziehungsdepartement, Fr. 6'000.–)

Unterstützung in Personalsachen (Personalamt des Kantons, Fr. 3'000.–);

durch den neuen Modus bezüglich Entschädigung für die Betriebskommission und den Fachausschuss der KSD (siehe 300.100) wird die Auszahlung dieser Mittel hinfällig. Für den neuen Fachausschuss für externe Beratung Fr. 16'848.20 (Budget Fr. 0.–); diese Ausgaben sind gedeckt durch die nicht in Anspruch genommenen Budgetmittel von Fr. 24'000.– für die Führung der KSD. 318.800

EDVA-Versicherung Fr. 11'815.– (Budget Fr. 14'200.–); Fahrzeug-Versicherung Fr. 1'163.35 (Budget Fr. 1'200.–); Haftpflichtversicherung Personal Fr. 3'697.– (Budget Fr. 2'900.–).

319.000

Beiträge von Fr. 17'467.– für Mitgliedschaften bei eCH, ICMF, SIK, SwissICT, SH-I und SSGI (Budget Fr. 15'000.–); für Verschiedenes Fr. 460.50 und Rückerstattung Kosten Wahlfeier Fr. 700.–, insgesamt Fr. 1'160.50 (Budget Fr. 600.–).

321.000

Gemäss Zinsabrechnung der Zentralverwaltung; Zinssatz 0.5 %.

322.001

Zu verzinsen waren Fr. 6'620'000.–, Zinssatz 2.75 % (Budget Fr. 6'620'000.–, Zinssatz 3.0 %); neue Schuld per

331.600

Es wurden abgeschrieben:

31. Dezember 2008 Fr. 6'845'000.–. -

auf EDV-Projekte und -Systeme Fr. 2'707'545.75 (Budget Fr. 2'700'000.–); Restwert per 31. Dezember 2008 Fr. 5'826'000.–;

422.000

auf Verlegung RZ (Umbau UVM) Fr. 68'330.– (Budget Fr. 50'000.–); Restwert per 31. Dezember 2008 Fr. 382'000.–.

Gemäss Zinsabrechnung der Zentralverwaltung; Zinssatz 0.5 %.

C 213

434.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen: a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen Ertrag Fr. 294'552.30, Budget Fr. 584'200.–, Minderertrag Fr. 289'677.70 -

durch die Bereinigung der Einnahmenkonti 434.000, 434.003, 451.000 sowie 452.000 und die damit verbundene Neuzuteilung einzelner Kunden resultiert eine Verschiebung von Einnahmen in Höhe von Fr. 247'634.45 wie folgt - an 451.000 Leistungen für den Kanton: Fr. 120'123.85; - an 452.000 Leistungen für die Stadt: Fr. 127'510.60; - durch diese Verschiebungen fallen auf diesem Konto die Einnahmen aus der Vermietung von Arbeitsplatzausrüstungen weg (2007: Fr. 36'246.30);

von den Gemeinden Bargen, Buch SH und Büttenhardt (neue Kunden) insgesamt Fr. 3'226.15 für den Betrieb der „Einwohnerkontrolle GemoWin“.

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderdienstleistungen Ertrag Fr. 21'304.–, Budget Fr. 21'300.–, Mehrertrag Fr. 4.–; -

von den Gemeinden Bargen, Buch SH und Büttenhardt (neue Kunden) sowie Beggingen und Guntmadingen (Projektabschluss) insgesamt Fr. 8'373.– für die Einführung der „Einwohnerkontrolle GemoWin“.

434.003

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen: a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen Ertrag Fr. 24’546.–, Budget Fr. 20'000.–, Mehrertrag Fr. 4'546.–; -

durch die Bereinigung der Einnahmenkonti 434.000, 434.003, 451.000 sowie 452.000 und die damit verbundene Neuzuteilung einzelner Kunden resultiert eine Verschiebung von Einnahmen in Höhe von Fr. 7'695.– wie folgt - von 452.000 Leistungen für die Stadt: Fr. 7'695.–; - durch diese Verschiebungen fallen auf diesem Konto aus der Vermietung von Arbeitsplatzausrüstungen Einnahmen von Fr. 1'776.– an (2007: Fr. 0.–);

Handelsschule KVS Fr. 14'851.– für den Betrieb der Schuldaministration; Munotverein Fr. 2'000.– für den Betrieb der Vereinsbuchhaltung.

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderdienstleistungen Ertrag Fr. 0.–, Budget Fr. 4'500.–, Minderertrag Fr. 4’500.–; 435.000

aus diesem Kundenkreis konnten keine Auftragsarbeiten gewonnen werden.

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen: -

Materialverkauf (Hard- und Software, Drucker- und Netzwerkkabel, Zubehör) Ertrag Fr. 67'392.70, Budget Fr. 42'500.–, Mehrertrag Fr. 24'892.70.

Verbrauchsmaterial (Couverts, Etiketten, Formulare, Papiere) Ertrag Fr. 172'559.30, Budget Fr. 130'000.–, Mehrertrag Fr. 42'559.30.

436.000

EO-Entschädigung Fr. 3'268.–, UVG-Taggelder Fr. 2'285.40.

438.000

Budgetiert waren 3’600 Projektstunden zu Fr. 134.–; effektiv geleistet wurden jedoch nur 3’320 Stunden. Die 280 Minderstunden entfallen vor allem auf die beiden Projekte „IT-Grundschutz Phase II“ mit 210 Std. und „Virtualisierung Server Phase I“ mit 40 Std.; der Rest von 30 Std. verteilt sich auf alle Projekte.

439.000

Private Nutzung KSD-Fahrzeug.

C 214

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

451.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen: a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen Ertrag Fr. 4'935'474.50, Budget Fr. 5'163'200.–, Minderertrag Fr. 227'725.50; -

aus der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen resultieren Einnahmen in Höhe von Fr. 636'056.60 (2007: Fr. 431'500.30);

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderdienstleistungen Ertrag Fr. 555'662.50, Budget Fr. 132'300.–, Mehrertrag Fr. 423'362.50; -

452.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen: a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen Ertrag Fr. 1'933'830.40, Budget Fr. 1'957'000.–, Minderertrag Fr. 33'830.40; -

aus der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen resultieren Einnahmen in Höhe von Fr. 343'235.55 (2007: Fr. 238'304.30).

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderdienstleistungen Ertrag Fr. 86'926.50, Budget Fr. 147'500.–; Minderertrag Fr. 60'573.50; -

Minderertrag von Fr. 42'443.80 durch eine Gutschrift an die Zentralverwaltung für zuviel berechnete Leistungen im Projekt „Einführung Rechnungswesen SAP“.

Der Ertragsüberschuss von Fr. 11'378.34 wird dem Ausgleichskonto gutgeschrieben. Dessen Saldo verändert sich wie folgt: alter Stand am 01.01.2008

Fr. 206'560.72

Ertragsüberschuss 2008

Fr. 11’378.34

neuer Stand am 31.12.2008

Fr. 217'939.06

C 215

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

8300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

2’843’659.24

1’805’461.60

101

Guthaben

2’774’884.49

1’688’855.07

1010.001

Verrechnungskonto bei der Einwohnergemeinde Schaffhausen

936’353.43

695’177.10

Ausgleichkonto bei der

854’939.06

294’560.72

1010.100

Einwohnergemeinde Schaffhausen 1015.001

Debitoren

983’592.00

699’117.25

103

Transitorische Aktiven

68’774.75

116’606.53

1030.001

Transitorische Aktiven

68’774.75

116’606.53

Verwaltungsvermögen

6’208’000.00

6’532’000.00

114

Sachgüter

6’208’000.00

6’532’000.00

1146.001

Mobilien, Maschinen, EDV-Projekte

5’826’000.00

6’102’000.00

1150.001

Baulicher Unterhalt

382’000.00

430’000.00

PASSIVEN

Fremdkapital

8’833’720.18

8’130’900.88

200

Laufende Verpflichtungen

1’988’720.18

1’510’900.88

2000.001

Kreditoren

1’988’720.18

1’510’900.88

202

Mittel- und langfristige Schulden

6’845’000.00

6’620’000.00

2029.001

Rückzahlbare Investitionen, 6’845’000.00

6’620’000.00

Anteil Kanton 55% und Anteil Stadt 45% 23

Eigenkapital

217’939.06

206’560.72

239

Kapital

217’939.06

206’560.72

2390.001

Ausgleichskonto

217’939.06

206’560.72

9’051’659.24

8’337’461.60

C 216

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / LAM / KAST GLOBALRECHNUNG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

Aufwand 431.110

Gehälter und Löhne

2’821’070.95

3’000’845

3’004’271.20

431.120

Sozialleistungen

594’010.95

600’169

621’528.25

431.131

Berufsberatung

36’350.00

40’000

30’441.65

431.132

Psychologische Beratung

2’000

431.133

Soziale Beratung

431.134

Kosten der Abklärung

431.135

2’000

730.00

2’000

810.00

Private Arbeitsvermittler

2’000

431.136

Tripartite Kommission

2’000

431.137

Beratungsdienstleistungen

5’000

431.139

Kosten für IIZ-Projekte

5’000

431.140

Andere Kosten IIZ

2’000

431.210

Miete

104’710.00

115’000

111’677.00

431.211

Umbau- & Renovationsarbeiten

5’000

431.220

Energie

19’134.90

26’500

20’438.75

431.230

Reinigung und Unterhalt

35’813.15

47’500

36’732.50

431.240

Aktenversorgung

137.55

431.310

Mobiliar

20’000

16’617.91

431.311

Büromaschinen inventarisiert

3’000

1’701.00

431.330

Unterhalt und Rep. (Mob/Masch)

5’000

431.410

Büromaterial

35’526.40

75’000

39’107.52

431.510

Telefon- und Postgebühren

40’277.70

50’000

39’566.30

431.530

Versicherungsprämien

485.70

2’000

1’690.70

431.610

Reisekosten

14’661.90

23’500

11’579.90

431.710

Anschaffung Hardware

9’727.05

49’076

4’129.00

431.711

Anschaffung Self Service Information (SSI)

7’000

431.720

Anschaffung Software inventarisiert

4’320

7’590.00

431.725

Informatik-Nachrüstung n. inventarisiert

230.00

431.730

Wartung Hard- und Software

59’464.70

74’282

27’827.50

431.751

Datenleitungskosten

42’066.50

59’725

431.770

EDV-Dienstleistungen

4’153.50

10’000

60’114.40

431.810

Weiterbildungskosten

33’775.00

44’000

15’309.05

431.812

Personalrekrutierung

30’000

431.830

Ausbildung mit Fachausweis

60’000

431.930

Information, PR – Kantonal

20’000

20’901.07

431.940

EURES-Projekte

17’997.90

30’000

21’747.55

431.950

Miete / Leasing von Investitionsgütern

39’295.35

20’204

10’651.45

431.990

Andere Kosten

1’710.00

1’460.00

444.000

Haftungsrisikovergütung

1’547.00

1’813.00

493.000

Periodenfremder Aufwand

62’042.30

C 217

RECHNUNG 2008 AUFWAND

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Ertrag 701.000

Vorschüsse SECO

3’555’299.00

3’833’750.00

733.100

Erträge v. Leistungen an Dritte

4’733.15

793.000

Nicht genehmigte VK

62’042.30

796.000

übriger Ertrag

3’105.00

0.01

902.000

Verlust (Ausstand bei seco)

207’410.24

416’284.50

Ausgleichzahlung seco

4’444’121 3’974’688.50

3’974’688.50

4’444’121

4’107’935.70

C 218

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / KAST / LAM GLOBALRECHNUNG

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum LAM - Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen KAST - Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

121.000

Staatskasse

127.000

Vorschusss Investitionen

161.100

Mobiliar

161.200

Büromaschinen

162.200

Hardware

163.000

Umbauten-Immobilien

164.000

Software

165.000

Self Service Information

181.000

Transitorische Aktiven

3’251’436.90

-125’629.99

458’519.33

488’868.25

116.00

4.00

7’387.00

6’690.00

2.00

1’767.00

3’571.00

2.00

4’381.85

PASSIVEN

241.100

Mobiliar Transit

116.00

241.200

Büromaschinen Transit

242.200

Hardware Transit

243.000

Umbauten-Immobilien Transit

244.000

Software Transit

245.000

Self Service Inf. Transit

2.00

276.000

Rückstellung Bonus

142’424.75

143’822.55

278.000

Verpflichtung Investitionen

458’519.33

488’868.25

281.000

Transitorische Passiven

3’467’636.20

291.000

Betriebskapital (Ausgleich durch seco)

4.00

7’387.00

6’690.00

2.00

1’767.00

3’571.00

-354’242.20 3’723’616.08

3’723’616.08

-269’452.54 373’623.26

373’623.26

C 219

C 220

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LASTENVERTEILUNGSVERFAHREN I NACH SOZIALHILFEGESETZ - POOLRECHNUNG

RECHNUNG 2007 AUFWAND Sozialhilfe an Schweizer Bürger

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

2’803’523.61

1’997’524.60

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

3’015’000

2’065’000

3’110’364.65

1’982’965.70

184’826.91

56’449.89

8410

Sozialhilfe an Schaffhauser Kantonsbürger im Ausland

19’700.86

366.00

Vergütung an Sozialhilfestellen in D und F

19’700.86

452.00

Rückerstattungen von SH-Bürgern im Ausland

8411

Schweizer Bürger im Kanton Schaffhausen wohnhaft

6’868.80

376.00

Bundesbeiträge an Gemeinden f. Zurückgekehrte

6’868.80

470.00

Bundesbeiträge zur Weiterleitung

8412

Verrechnungen nach BG über d. Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

2’776’953.95

361.00

Vergütungen an andere Kantone für SH-Bürger

1’316’260.10

1’200’000

1’384’637.93

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden für Bürger 1’148’016.75

1’500’000

1’203’415.95

312’677.10

300’000

309’896.41

anderer Kantone 363.00

18’620.60

184’826.91 -

15’000

15’000 18’620.60

1’978’904.00

56’449.89

27’587.45

15’000

3’000’000

27’587.45

2’050’000

27’587.45

2’897’950.29

1’898’928.36

Rückerstattungen an andere Kantone für Bürger anderer Kantone

451.00

Rückerstattungen von anderen Kantonen

452.00

Rückerstattungen der Gemeinden

für Bürger anderer Kantone

für Bürger anderer Kantone 453.00

1’148’016.75

1’500’000

1’203’415.95

312’677.10

300’000

309’896.41

518’210.15

250’000

385’616.00

Rückerstattungen von anderen Kantonen für SH-Bürger

Sozialhilfe an Ausländer 8420

Allgemeine Aufenthaltsbewilligungen

361.00

Vergütungen an andere Kantone

361.01

Weiterleitung von Rückerstattungen an

1’245’000.15

937’505.99

1’734’000

1’032’500

1’220’850.04

980’710.35

322’202.70

101’443.00

625’000

100’000

446’833.61

327’266.36

10’000

12’045.25

54’113.46

310’157.45

600’000

180’041.15

und Franzosen

212’679.00

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

15’000

436.21

Rückerstattungen von Deutschland und

Sozialhilfestellen in Deutschland und Frankreich 362.00

Vergütungen an SH Gemeinden für Ausländer

362.01

Vergütungen an SH Gemeinden für Deutsche

Frankreich für Deutsche und Franzosen 452.00

Rückerstattungen von SH Gemeinden

452.01

Rückerstattungen von SH Gemeinden

für Ausländer allgemein

für Deutsche und Franzosen

236’034.15

95’053.55

100’000

37’118.75

6’389.45

54’113.46

C 221

Das Lastenverteilungsverfahren I kann nach den gesetzlichen Grundlagen (Koppelung zu Grundlagenzahlen des Finanzausgleichs) jeweils erst im Folgejahr abgerechnet werden.

8410

Sozialhilfe an Schaffhauser Kantonsbürger im Ausland

366.00

Hier handelt sich um Nachzahlungen für Fälle die vor dem Ablauf des Sozialhilfe-abkommen zwischen Deutschland und

452.00

der Schweiz aktiv waren.

8411

Schweizerbürger im Kanton Schaffhausen wohnhaft

376.00

Sozialhilfeleistungen an Schweizer Familien, die aus dem Ausland zurück gekehrt sind, werden die

470.00

ersten drei Monaten vom Bund zurück erstattet. Die Mehreinnahmen basieren auf Jahresüberschneidungen.

8412

Verrechnungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

362.00

Für Bürger anderer Kantone, welche noch nicht zwei Jahre in Schaffhauser Ge-meinden wohnhaft waren, mussten weniger

363.00

Sozialleistungen als angenommen, erbracht werden. Die Kosten werden vollumfänglich von den Heimatkantonen vergütet.

451.00 452.00 8420

Ausländer, Allgemeine Aufenthaltsbewilligungen

361.01

Hier handelt sich um Nachzahlungen für Fälle die vor dem Ablauf des. Sozialhil-feabkommen zwischen Deutschland

362.01

und der Schweiz aktiv waren.

436.21 452.01 362.00

Sozialhilfeleistungen an Ausländer, welche noch nicht zwei Jahre im Kanton wohnhaft waren, sind gegenüber dem Vorjahr

452.00

gestiegen, liegen jedoch immer noch weit unter der Budgetannahme.

C 222

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LASTENVERTEILUNGSVERFAHREN I NACH SOZIALHILFEGESETZ - POOLRECHNUNG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

Rückerstattungen an Bund

2’000

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden

15’000

362.01

Vergütung an SRK für Unterstützungen

823’817.45

900’000

664’386.78

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

10’000

Rückerstattungen von SH Gemeinden

8424

Ausländer ohne Wohnsitz im Kanton Schaffhausen

98’980.00

902’000

ERTRAG

360.00

Bundesbeiträge

927’000

AUFWAND

Anerkannte Flüchtlinge

470.00

797’730.99

ERTRAG

8422

452.00

823’817.45

AUFWAND

RECHNUNG 2006

664’386.78

2’000

797’730.99

900’000

581’036.99

38’332.00

182’000

30’500

109’629.65

361.00

Vergütungen an andere Kantone

1’000

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden

1’000

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

16’848.75

30’000

15’577.25

366.01

NEE, Nicht-Eintreten-Entscheid Bund

82’131.25

150’000

94’052.40

436.20

Rückerstattungen von Kliniken und Dritten

470.00

Bundesbeiträge für NEE-Pesonen

8440

Beiträge an Spezialdienste nach Art. 15 SHG

550’179.35

318.00

Veg.an SRK f.Vollzug Sozialhi.anerk.Flüchtling

213’646.35

170’000

254’211.75

361.00

Aufwandanteile für in Zentren untergebr. 34’171.45

38’600

30’935.00

gebrachte Pers. des Asylwesens (2179.463.0001)

10’553.90

41’400

8’078.60

361.02

Verwk.anerk.Flüchtlinge Sozialamt (2170.460.1025)

6’607.65

5’000

7’862.25

365.00

Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme 1)

134’600.00

134’600

130’700.00

365.01

VJPS, Injektionsraum und Beratungsstelle für 25’400.00

52’400

17’943.00

125’200.00

125’200

124’000.00

Personen des Asylwesens (2180.463.0002) 361.01

72’407.00

500

647.00

38’332.00

30’000

71’760.00

171’206.00

567’200

175’000

573’730.60

262’074.00

Aufwandanteile für ausserhalb von Zentren unter-

Drogenabhängige im Auftrage der Stadt SH 1) 365.02

Beitrag an Schuldenberatungsstelle

460.01

Bundesamt für Adm.Kosten anerk.Flüchtlinge

8450

Beiträge an private Institutionen nach Art. 17 SHG

171’206.00

175’000

262’074.00

507’642.53

716’900

542’900.00

64’000.00

64’000

63’500.00

142’642.53

350’000

181’000.00

365.00

VJPS, Drogenberatungsstelle 1)

365.01

Beschäftigungsstätten im IV-Bereich

365.04

Ehe- und Lebensberatungsstelle

77’800.00

77’800

77’000.00

365.05

Teddybär, Beratungsstelle SH

78’900.00

78’900

78’100.00

365.06

Pro Infirmis

93’000.00

94’900

92’500.00

365.07

Benevol Schaffhausen

35’300.00

35’300

35’000.00

365.09

Frauenhaus, ambulante Beratungen

8’600.00

8’600

8’500.00

365.10

Budgetberatungsstelle der Frauenzentrale 7’400.00

7’400

7’300.00

Schaffhausen 1)

581’036.99

Siehe auch Kostenstelle 2183. Diese Institutionen werden, soweit dort Mittel verfügbar sind, primär aus dem sogenannten «Alkoholzehntel» finanziert.

C 223

8422

Anerkannte Flüchtlinge

360.00

Der Verein Flüchtlingshilfe Schaffhausen, betreut gemäss Leistungsvertrag die anerkannten Flüchtlinge im Kanton. In den

362.00

Gemeinden mussten keine Leistungen für Anerkannte Flüchtlinge erbracht werden. Dasselbe gilt für Kosten für Aufenthalte

362.01

in Kliniken etc., welche nicht über die üblichen Sozialhilfedossiers resp. die Krankenkassen abgerechnet werden können.

366.00

Die Bundesbeiträge werden nachschüssig ausgerichtet und sind von den sozialhilfeabhängigen Personen abhängig.

452.00 470.00 8424

Ausländer ohne Wohnsitz im Kanton Schaffhausen

366.00

Unter diesem Titel subsumieren sich Leistungen für polizeiliche Ausschaffungen von illegal eingereisten Personen, Klinik- und

366.01

Spitalaufenthalte von durchreisenden, mittellosen Personen sowie Leistungen für Personen auf deren Asylgesuch nicht

470.00

eingetreten wurde und die um Nothilfe nachsuchen. Dank Synergien mit der vom Bund finanzierten Asylbetreuung können die Kosten für den Kanton vorläufig tief gehalten werden. Für Personen mit einem Nichteintretensentscheid auf ihr Asylgesuch (NEE) vergütet der Bund eine einmalige Pauschale, welche sämtliche Kosten bis zur Ausreise (Papierbeschaffung oft unmöglich) oder bis zur Regelung des Aufenthalts decken soll.

8440

Beiträge an Spezialdienste nach Art. 15 SHG

318.00

Die entstehenden Kosten für die Betreuung (Lohnkosten, Büroinfrastruktur etc.) werden nach Leistungsvertrag vergütet.

361.02

Der Bund vergütet eine Pauschale, welche sich nach der Anzahl zu betreuenden Flüchtlinge richtet.

460.01 361.00

Im Bereich Asylwesen mussten die budgetierten Beträge nicht voll ausgeschöpft werden.

361.01 365.00

Diese Stellen werden gemäss Art. 15. SHG mitfinanziert. Die hier eingesetzten Staatsbeiträge werden durch die Positionen

365.01

2183.365.0017 und 2183.365.0701 ergänzt.

8450

Beiträge an private Institutionen nach Art. 17 SHG

365.00

Der Aufwand unter dieser Position wird durch Position 2183.365.1000 ergänzt.

365.01

Die Kantonsbeiträge richten sich gemäss Vertrag nach dem Defizit. Dieses wie-derum hängt von der Auslastung der Plätze und den Fremdaufträgen ab.

C 224

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

8452

Beiträge an Heime im Sinne von Art. 31 SHG

60’053.20

768’700

70’418.20

365.01

IV-Heime im Kanton Schaffhausen

-2’423.80

700’000

8’141.20

365.06

Neue Projekte für Dienstleistungen -

5’000

21’700.00

21’700

21’500.00

40’777.00

42’000

40’777.00

privater Institutionen 365.07

Frauenhaus Schaffhausen

365.08

Notschlafstelle «Geissberg» der Stadt Schaffhausen

8454

Restdefizite ausserkantonale Heime

396’495.75

300’000

277’365.20

365.01

Restdefizit ausserkantonale Heime

396’495.75

300’000

277’365.20

8455

Selbstbehaltanteile der Gemeinden

262’327.00

180’000

165’036.00

262’327.00

180’000

165’036.00

(über 150% d.gesamten Selbstbehalte) 362.00

Vergütungen an Gemeinden

8456

Beiträge an Lastenverteilungsverfahren I

2’718’985.00

4’009’300

2’734’914.64

461.10

Beitrag des Kantons (2181.363.0101)

1’767’385.00

2’606’000

1’777’714.64

462.10

Beiträge der Gemeinden

951’600.00

1’403’300

957’200.00

5’825’221.59

7’281’800

5’960’664.69

C 225

8452

Beiträge an Heime im Sinne von Art. 31 SHG

365.01

IV-Heime mit Leistungsverträgen nach Art. 31 und ff Sozialhilfegesetz sind berechtigt Beitragsleistungen an ihre Defizite zu beantragen. Die Budgetierung der möglichen Defizite ist schwierig. Im Rechnungsjahr 2007 wurden folgende nachschüssige Zahlungen geleistet: •

Wohnheim Ilgenpark, Ramsen

Fr. 13’467.00

Das Wohnheim Lindlihuus musste Subventionsrückerstattungen leisten, weil es Plätze, welche für Schaffhauser Bürger reserviert waren, an auswärtige Bürger vergab: •

Wohnheim Lindlihuus, Schaffhausen Fr. 15’890.80

365.06

Projekteingaben von Behindertenheimen sind nicht voraussehbar. Ein Budgetbetrag muss deshalb eingeplant werden.

8454

Restdefizite ausserkantonale Heime

365.01

Die Anträge auf Restdefizitdeckung von ausserkantonalen Heimen, in welchen behinderte Schaffhauser Bürger untergebracht

8455

Selbstbehaltanteile der Gemeinden

362.00

Im Jahr 2007 erhielten folgende Gemeinden Beiträge an überhöhte Selbstbehalte gem. Art. 38 Abs.3: Hallau 153’438.–,

sind, steigen stetig an.

Hemishofen Fr. 49’987.–, Hemmental Fr. 17’542.– und Schleitheim Fr. 41’360.–. 8456

Beiträge an das Lastenverteilungsverfahren I

461.10

Die Lastenanteile des Kantons und der Gemeinden errechnen sich aus dem Ergebnis der Lastenverteilungsrechnung und

462.10

der Vorgabe in § 2 lit. b des Dekrets über die Verteilung der Sozialhilfekosten zwischen Kanton und Gemeinden.

C 226

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Unselbständigerwerbende

8552

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge:

303.10

an die Ausgleichskasse

349’898.80

343’000

340’056.65

303.11

an EDV und Drucksachen/Diverses

192’663.30

195’000

200’673.45

319.10

Familienzulagen

18’290’001.01

20’100’000

17’644’258.80

319.11

Leistungen an FAK-SE

382’436.95

376’000

365’652.85

319.12

Leistungen an FAK-NE

254’958.00

351’000

243’768.60

330.10

Abschreibungen

34’816.57

100’000

185’502.85

422.00

Zinsen

436.10

Rückerstattungen

439.10

Beiträge der Arbeitgeber

103’832.50

140’000

273’670.75

40’000

91’580.00

21’509’061.35 19’504’774.63

21’612’893.85

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

21’612’893.85

20’396’639.05 18’979’913.20

20’761’889.80

21’465’000

1’781’976.60

21’465’000

20’761’889.80

15’608’777.83

20’761’889.80 13’500’658.61

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN

8553

20’260’000 1’205’000

2’108’119.22 21’612’893.85

Vermögensbestand

20’080’000 21’465’000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage

11’794’246.29

9’637’809.75

Darlehen an Ausgleichskasse

2’500’000.00

3’000’000.00

Kontokorrent Ausgleichskasse

1’242’697.24

803’741.16

Diverse Guthaben

71’834.30

Vermögen

59’107.70 15’608’777.83

15’608’777.83

13’500’658.61 13’500’658.61

13’500’658.61

C 227

8552

Betriebsrechnung

319.10

Viele Betriebe haben die Zulagenpauschale gegenüber der kantonalen Familienausgleichskasse trotz höherer Ansätze während des Jahres nicht angepasst. Die Nachzahlungen erfolgen daher erst im Januar 2009. Zusätzlich wurden auch weniger Zulagen beantragt als budgetiert.

319.12

Diese Position wurde versehentlich um Fr. 100’000.– zu hoch budgetiert.

439.10

Erfreulicherweise konnte die mit der kantonalen Familienausgleichskasse abgerechnete Lohnsumme nochmals um 70 Mio. Franken gesteigert werden.

C 228

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Selbständigerwerbende/Nichterwerbstätige 8554

Betriebsrechnung

303.10

Verwaltungskostenbeitrag an die Ausgleichskasse AHV/IV/EO

310.00

Bürokosten

319.10

Leistungen an Selbständigerwerbende

319.11

Leistungen an Nichterwerbstätige

422.00

Zinsen

149’956.60

145’000

145’738.60

89’342.85

85’000

85’383.85

730’843.65

900’000

577’081.45

1’194’579.90

960’000

864’368.60

76’462.55

45’000

71’543.55

Beiträge: 439.10

der Selbständigerwerbenden

178’108.90

225’000

148’726.95

439.11

des Sozialfonds an SE

243’590.20

300’000

192’341.25

439.12

der Arbeitnehmer-FAK an SE

720’565.60

660’000

662’104.05

439.13

des Sozialfonds an NE

398’153.40

320’000

288’094.10

439.14

der Arbeitnehmer-FAK an NE

480’377.10

440’000

441’402.70

439.15

des Kantons an NE

149’322.50

120’000

108’046.05

439.16

der Gemeinden an NE

149’322.50

120’000

108’046.05

2’164’723.00 Ertrags-Überschuss

2’395’902.75 Vermögensbestand

2’395’902.75

231’179.75

2’230’000

140’000 2’395’902.75

2’230’000

1’672’572.50

2’020’304.70

347’732.20 2’230’000

2’020’304.70

3’806’468.55

2’020’304.70 3’575’288.80

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN 8555

2’090’000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage Postcheck

3’275’555.75

3’186’521.05

4’673.55

15’786.10

Verrechn. Anteil Sozialfonds

165’940.90

115’338.00

Verrechn. Anteil Kanton/Gemeinden

298’645.00

216’092.10

77’104.30

78’757.75

Diverse Guthaben Schuld an Ausgleichskasse

15’450.95

Vermögen

37’206.20

3’806’468.55 3’821’919.50

3’821’919.50

3’575’288.80 3’612’495.00

3’612’495.00

C 229

8554

Betriebsrechnung

319.10

Die anhaltend gute Wirtschaftslage hatte zur Folge, dass der budgetierte Wert trotz höherer Zulagen nicht erreicht wurde (einkommensabhängige Zulagen).

319.11

Neben der Zulagenerhöhung hat sich auch eine ausserordentlich hohe Anzahl Anmeldungen für frühere Jahre in den höheren Ausgaben niedergeschlagen.

439.10

Diese Beiträge stehen in direkter Abhängigkeit zu den ausbezahlten Zulagen an die Selbständigerwerbenden. Sie sind daher

439.11

entsprechend tiefer ausgefallen als budgetiert.

439.13

Diese Beiträge stehen in direkter Abhängigkeit zu den ausbezahlten Zulagen an die Nichterwerbstätigen. Sie sind daher ent-

439.15

sprechend höher ausgefallen als budgetiert.

439.16

C 230

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALER SOZIALFONDS

RECHNUNG 2008 AUFWAND

8556

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge an:

303.10

Kant. Arbeitslosenkasse

156’485.35

155’000

154’474.25

303.11

Kant. Sozialversicherungsamt

130’178.35

130’000

139’614.35

303.12

Kant. Arbeitsamt

198’000.00

198’000

198’000.00

310.00

Bürokosten

81’282.35

78’000

87’593.00

1’233’082.15

1’600’000

1’772’293.80

Leistungen an: 319.10

Anschlusstaggelder

319.11

Indiv. Eingliederungsmassnahmen

177’503.65

250’000

242’228.70

319.12

Koll. Eingliederungsmassnahmen

923’702.70

1’000’000

1’109’199.75

319.13

Betreuung Programme

646’979.70

300’000

323’387.60

319.14

AVIG-Kostenanteil

900’000.00

900’000

900’000.00

319.15

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-SE

243’590.20

300’000

192’341.25

319.18

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Mütter

383’814.80

600’000

407’867.25

319.19

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-NE

398’153.40

320’000

288’094.10

422.00

Zinsen

439.10

Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge

461.10

Kantonsbeitrag

462.10

Gemeindebeitrag 5’472’772.65

Ertrags-Überschuss

70’000

171’316.15

6’400’069.60

5’400’000

6’246’673.25

900’000.00

900’000

900’000.00

900’000

900’000.00

8’293’780.55

5’831’000

8’293’780.55

7’270’000

2’821’007.90 8’293’780.55

Vermögensbestand

93’710.95

5’815’094.05

7’270’000

8’217’989.40

1’439’000

8’217’989.40

2’402’895.35

10’535’466.67

8’217’989.40 7’714’458.77

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN 8557

7’270’000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage Postcheck Darlehen an Ausgleichskasse Darlehen «Impuls»

10’003’585.30

7’216’120.60

10’759.17

5’329.02

623’000.00

698’000.00

Stiftungskapital «Impuls»

40’000.00

Betriebskapital «Impuls»

360’000.00

Guthaben von der Ausgleichskasse

554’190.05

540’344.90

Diverse Guthaben

149’230.70

92’955.65

Verrechnungen Vermögen 11’740’765.22

1’205’298.55

1’238’291.40

10’535’466.67

7’714’458.77

11’740’765.22

8’952’750.17

C 231

8556

Betriebsrechnung

319.10

Auf Grund der nach wie vor guten Konjunkturlage wurden weniger Anschlusstaggelder und Leistungen für individuelle Mass-

319.11

nahmen ausbezahlt.

319.13

In dieser Position sind enthalten: Kosten für die Betreuung von Personen in Anstellungsprogrammen, Kosten für die Betreuung von Personen, die Anschlusstaggelder beziehen und deswegen in Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung sind sowie eine Schlusszahlung für 2007 von 205’472.70 Franken.

439.10

Wie schon bei der kantonalen Familienausgleichskasse hat sich auch hier die anhaltend gute Wirtschaftslage positiv auf die Beitragseinnahmen ausgewirkt. Zudem wurde die beitragspflichtige Lohnsumme (ALV-pflichtige Lohnsumme) per 01.01.08 auf 126’000.00 Franken erhöht.

C 232

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUERNKREDITKASSE

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

8650

Bauernkreditkasse

300.2000

Taggelder und Reiseentschädigungen 3’648.80

4’000

3’125.80

301.0000

Besoldungen

43’324.45

43’000

43’641.25

303.0000

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

10’028.85

9’500

9’865.75

309.0000

Weiterbildung

320.00

500

70.00

310.0000

Bürokosten und Drucksachen

1’107.00

1’500

1’161.95

317.0000

Reiseentschädigungen

1’327.10

1’500

1’163.50

319.1000

Verschiedene Ausgaben

72.00

320.1000

Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten

8’980.60

6’000

7’525.65

421.1001

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton –

421.1002

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

der Verwaltungskommission

aus Investitionskrediten des Bundes

ERTRAG

9’571.60

6’000

7’525.65

aus Betriebshilfefonds

12’828.95

5’000

6’731.15

436.1101

Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

-3’345.65

6’000

5’597.15

461.1007

Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

49’681.90

49’000

46’771.95

68’736.80

66’000

66’625.90

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2008

PER 31. DEZEMBER 2007

AKTIVEN 8650

66’000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Investitionskredite/Betriebshilfe 111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse: – Investitionskredite

4’812’975.53

4’788’525.48

– Betriebshilfe

1’536’603.14

1’441’354.69

58’825.00

130’450.00

115 Debitoren-Forderungen Investitionskredite 115 Debitoren-Forderungen Betriebshilfe

12’500.00

122 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite

25’392’935.00

24’308’395.00

122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe

1’173’500.00

1’273’500.00

71’377.45

66’625.90

139.0101 Transitorische Aktiven Betriebshilfe 200 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite 229 Bundesdarlehen Investitionskredite 229.0001 00 Bundesdarlehen Betriebshilfe 229.01

01 Darlehen des Kantons Betriebshilfe

259 Transitorische Passiven

222’000.00

30’036’351.08

29’227’370.48

1’814’273.00

979’707.59

6’384.45 33’058’716.12

33’058’716.12

979’707.59 32’021’351.07

32’021’351.07

C 233

C 234

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WÄRMEVERBUND HERRENACKER

RECHNUNG 2008 AUFWAND Periode

VORANSCHLAG 2008

ERTRAG

1.7.2007–30.6.2008

AUFWAND

RECHNUNG 2007

ERTRAG

AUFWAND

1.7.2007–30.6.2008

ERTRAG

1.7.2006–30.6.2007

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen - Herrenacker 3

18’155.60

21’000

17’894.30

- Herrenacker 7

37’263.60

29’000

40’403.20

- Regierungsgebäude

48’108.30

44’000

44’115.15

- Klosterstrasse, Werkhof

32’864.30

36’000

31’573.10

- Häuser zum Winkel

14’832.05

16’000

12’664.90

- Beckenstrube/Rathauslaube

46’054.75

44’000

44’212.85

3’142.00

14’000

17’493.95

17’193.50

21’000

3’360.70

Stadt Schaffhausen - Haus zur Rose (Rosengasse 16) - Musikschule (Rosengasse 26) - Stadttheater

36’589.00

41’000

32’576.60

- Museum Allerheiligen

62’643.05

60’000

47’946.70

1’435.86

500

795.45

233.50

9’500

16’570.25

Zinsertrag Rücklieferungen Wärmeverkauf an Kornhaus Wärmeverkauf an Manor Diverse Erträge

9’734.55

9’000

8’226.15

42’341.25

45’000

39’599.35

0.03

0.02

Betriebsaufwand Gasankauf

147’871.25

210’000

174’219.95

Oelankauf

-4’932.00

10’000

431.00

Elektrische Energie

56’688.30

15’000

9’988.60

Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr

3’304.90

2’000

3’227.30

Betriebs- und Reinigungsmaterial

5’895.60

1’000

4’675.65

Betrieb der Anlage, Pikettdienst

72’599.35

70’000

78’176.05

Wartung

26’237.45

20’000

23’982.00

Verwaltung

9’334.80

10’000

10’229.60

Versicherungen

8’651.20

10’000

10’609.65

Ausgleichskonto

10’000.00

10’000

10’000.00

Abschreibungen

21’000.00

17’000

21’000.00

Baurechts- und Mietzins

4’087.50

5’000

3’900.00

Diverses und Betriebskommission

2’908.00

4’000

2’218.05

Zinsendienst

6’944.99

6’000

4’774.82

Gesamttotal

370’591.34

390’000

357’432.67

C 235

BESTANDESRECHNUNG

PER 30. JUNI 2008

PER 30. JUNI 2007

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Erläuterungen

AKTIVEN

Bank

121’110.49

96’525.32

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

112’827.90

132’909.60

Übrige Forderungen

11’775.28

2’627.37

Heizölvorrat

11’907.00

6’975.00

9’064.41

8’925.05

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

58’013.10

65’013.10

Anlage Leitsystem

70’383.50

84’383.50

Transitorische Aktiven

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen Ausgleichskonto

313’675.88

273’535.59

395’082.68

79’745.80

Auflösung Rückstellung 30.06.2008

Entnahme der Zusatzkosten für den Aktionsplan gem. Beschluss v. 17.06.2008 Bildung neuer Rückstellung 30.06.2008 Schlussbestand

44’078.55

17’477.35 395’082.68

Bestand am 30.06.2007

63’929.45

-72’268.45 10’000.00

17’477.35

79’745.80 397’359.94

397’359.94

C 236

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Aufwand

600’466’860.24

593’740’800

590’811’873.42

Personalaufwand

165’261’662.42

168’090’500

161’398’304.66

Sachaufwand

55’029’726.23

56’182’700

51’858’560.71

Passivzinsen

6’225’011.82

6’305’600

6’797’443.52

Abschreibungen

22’379’295.10

16’928’600

18’838’906.93

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

7’637’588.73

7’654’500

6’093’666.70

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

ERTRAG

45’419’423.58

46’918’100

38’562’727.44

232’214’121.16

231’190’200

225’917’462.31

Durchlaufende Beiträge

35’329’901.80

34’007’000

33’861’888.65

Einlagen in Spezialfinanzierungen

10’762’526.70

5’604’400

16’044’460.80

Interne Verrechnungen

20’207’602.70

20’859’200

31’438’451.70

Ertrag

617’967’803.23

597’494’600

617’213’025.19

Steuern

270’420’125.10

271’678’000

258’755’699.02

Regalien und Konzessionen

7’884’999.65

7’663’700

8’293’115.95

Vermögenserträge

70’863’334.56

63’393’700

64’429’430.31

Entgelte

58’701’013.15

54’987’200

60’602’863.77

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

65’693’301.14

57’820’000

60’732’893.45

Rückerstattungen von Gemeinwesen

5’424’183.89

5’718’900

2’495’272.25

Beiträge für eigene Rechnung

76’595’660.89

74’848’100

90’104’044.42

Durchlaufende Beiträge

35’329’901.80

34’007’000

33’861’888.65

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

6’847’680.35

6’518’800

6’499’365.67

Interne Verrechnungen

20’207’602.70

20’859’200

31’438’451.70

C 237

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Aufwand

600’466’860.24

593’740’800

590’811’873.42

Personalaufwand

165’261’662.42

168’090’500

161’398’304.66

300

Behörden, Kommissionen und Richter

6’880’060.65

6’999’300

6’766’292.62

301

Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonal

72’718’737.36

73’936’800

71’898’228.39

302

Löhne der Lehrkräfte

54’342’826.03

55’072’600

53’105’775.85

303

Sozialversicherungsbeiträge

27’576’594.50

27’720’400

26’193’581.63

306

Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

315’382.65

300’700

309’055.40

307

Rentenleistungen

1’093’418.30

1’099’000

1’075’911.10

309

Übriges

2’334’642.93

2’961’700

2’049’459.67

Sachaufwand

55’029’726.23

56’182’700

51’858’560.71

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

6’925’113.43

6’193’900

5’899’448.24

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

4’285’882.01

5’157’700

4’460’070.91

312

Wasser, Energie und Heizmaterialien

1’540’881.45

1’249’800

1’387’970.05

313

Verbrauchsmaterialien

3’724’254.67

3’574’900

3’531’349.05

314

Dienstleistungen Dritter für den baulich. Unterhalt

8’778’210.65

8’188’600

7’950’421.54

315

Dienstleistungen Dritter für den übrigen Unterhalt

8’354’556.66

8’854’000

7’377’848.44

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

1’446’510.50

1’573’700

1’474’976.95

317

Spesenentschädigungen

729’002.02

825’600

721’789.05

318

Dienstleistungen und Honorare

17’150’167.44

18’344’400

17’116’982.49

319

Übriges

2’095’147.40

2’220’100

1’937’703.99

Passivzinsen

6’225’011.82

6’305’600

6’797’443.52

321

Kurzfristige Schulden

1’845.55

3’100

1’907.35

322

Mittel- und langfristige Schulden

5’644’841.97

5’645’200

6’276’133.92

323

Sonderrechnungen

Abschreibungen

330

Finanzvermögen

331

Verwaltungsvermögen

578’324.30

657’300

519’402.25

22’379’295.10

16’928’600

18’838’906.93

3’709’789.52

3’418’300

4’839’281.90

18’669’505.58

13’510’300

13’999’625.03

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

7’637’588.73

7’654’500

6’093’666.70

340

Einnahmenanteile der Gemeinden

5’027’996.68

5’197’500

4’657’567.30

342

Einnahmenanteile des Bundes

1’371’606.05

1’221’000

1’436’099.40

345

Betriäge NFA (Härteausgleich)

1’237’986.00

1’236’000

45’419’423.58

46’918’100

38’562’727.44

45’482.65

92’000

103’796.35

Entschädigungen an Gemeinwesen

350

Bund

351

Kantone

25’937’623.05

25’929’400

24’494’657.89

352

Gemeinden

19’436’317.88

20’896’700

13’964’273.20

Eigene Beiträge

232’214’121.16

231’190’200

225’917’462.31

360

Bund

7’391’361.10

7’761’800

38’147’770.20

361

Kantone

3’343’387.14

3’501’600

414’906.89

362

Gemeinden

18’822’022.91

19’224’500

11’980’109.67

363

Eigene Anstalten

72’101’873.92

74’019’700

73’069’899.98

364

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

3’280’570.20

3’408’000

3’213’011.00

365

Private Institutionen

89’264’807.92

86’950’800

62’373’414.07

366

Private Haushalte

38’010’097.97

36’323’800

36’718’350.50

ERTRAG

C 238

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2008 AUFWAND 37

Durchlaufende Beiträge

372

Gemeinden

375

Private Institutionen

376

Private Haushalte

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

ERTRAG

35’329’901.80

VORANSCHLAG 2008 AUFWAND

ERTRAG

34’007’000

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

33’861’888.65

613’818.85

806’000

787’480.90

2’139’346.95

1’980’000

1’429’277.75

32’576’736.00

31’221’000

31’645’130.00

10’762’526.70

5’604’400

16’044’460.80

380

Einlagen in Spezialfinanzierungen

10’762’526.70

5’604’400

16’044’460.80

Interne Verrechnungen

20’207’602.70

20’859’200

31’438’451.70

390

Interne Verrechnungen

17’534’833.13

17’936’600

29’285’135.98

399

WOV-Verrechnungen

2’672’769.57

2’922’600

2’153’315.72

Ertrag

617’967’803.23

597’494’600

617’213’025.19

Steuern

270’420’125.10

271’678’000

258’755’699.02

400

Einkommens- und Vermögenssteuern

250’495’839.55

254’888’000

241’540’896.27

405

Erbschafts- und Schenkungssteuern

6’887’985.20

4’000’000

4’403’080.30

406

Besitz- und Aufwandsteuern

13’036’300.35

12’790’000

12’811’722.45

Regalien und Konzessionen

7’884’999.65

7’663’700

8’293’115.95

410

Regalien und Konzessionen

4’687’154.45

4’293’700

4’839’190.05

411

Gebühren für Spielautomaten

2’971’651.65

3’110’000

3’211’198.90

412

Wirtschaftspatentgebühren

110’660.00

130’000

120’732.00

413

Alkoholabgaben

115’533.55

130’000

121’995.00

70’863’334.56

63’393’700

64’429’430.31

684’437.60

190’000

747’003.81

1’638.10

2’000

1’966.25

1’659’020.96

806’700

1’950’609.10

12’189’423.50

11’797’600

11’967’309.40

3’118’779.40

761’500

2’661’195.90

36’502’308.10

33’031’900

32’364’234.60

314’755.90

337’000

305’249.25

Vermögenserträge

420

Banken

421

Guthaben

422

Anlagen des Finanzvermögens

423

Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

425

Darlehen des Verwaltungsvermögens

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

427

Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

429

Übrige

16’392’971.00

16’467’000

14’431’862.00

Entgelte

58’701’013.15

54’987’200

60’602’863.77

430

Ersatzabgaben

1’268’428.55

1’000’000

1’329’993.00

431

Gebühren für Amtshandlungen

19’092’988.89

18’377’400

19’409’712.81

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

110’467.00

200’000

94’406.05

433

Schulgelder

4’486’028.90

4’140’600

3’881’675.00

434

Andere Benützungsgebühren u. Dienstleistungen

9’509’402.20

9’076’900

9’177’994.95

435

Verkäufe

4’702’837.57

4’768’000

4’947’085.39

436

Rückerstattungen

7’382’133.85

5’744’400

8’230’935.70

437

Bussen

8’305’105.27

7’770’000

8’903’260.63

438

Eigenleistungen für Investitionen

624’761.58

980’000

458’737.23

439

Übrige

3’218’859.34

2’929’900

4’169’063.01

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

65’693’301.14

57’820’000

60’732’893.45

440

Anteile an Bundeseinnahmen

51’839’329.14

43’909’000

60’732’893.45

445

Beiträge NFA

13’853’972.00

13’911’000

C 239

RECHNUNG 2008 AUFWAND 45

Rückerstattungen von Gemeinwesen

450

Bund

451

Kanton

452

Gemeinden

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

5’718’900

2’495’272.25

488’325.25

509’900

394’376.75

2’203’515.74

2’065’000

86’384.30

2’732’342.90

3’144’000

2’014’511.20

Beiträge für eigene Rechnung

76’595’660.89

74’848’100

90’104’044.42

460

Bund

46’543’794.89

45’467’200

45’007’425.19

461

Kantone

324’118.00

275’000

517’745.80

462

Gemeinden

26’074’988.20

26’689’300

41’734’235.23

463

Eigene Anstalten

2’632’183.75

2’181’900

2’594’725.35

469

Übrige

1’020’576.05

234’700

249’912.85

Durchlaufende Beiträge

35’329’901.80

34’007’000

33’861’888.65

470

Bund

35’329’901.80

34’007’000

33’861’888.65

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 6’847’680.35

6’518’800

6’499’365.67

und Stiftungen

5’424’183.89

VORANSCHLAG 2008

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

6’847’680.35

6’518’800

6’499’365.67

Interne Verrechnungen

20’207’602.70

20’859’200

31’438’451.70

490

Interne Verrechnungen

17’534’833.13

17’936’600

29’285’135.98

499

WOV-Verrechnungen

2’672’769.57

2’922’600

2’153’315.72

C 240

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2008 AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2007 AUSGABEN

Ausgaben

28’188’908.74

36’453’000

32’908’056.60

Sachgüter

26’184’302.04

27’493’000

30’691’239.43

Darlehen und Beteiligungen

86’300.00

110’000

80’150.00

Eigene Beiträge

1’256’326.70

8’310’000

978’056.17

Durchlaufende Beiträge

661’980.00

540’000

1’158’611.00

Einnahmen

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

Beiträge für eigene Rechnung

Durchlaufende Beiträge

EINNAHMEN

9’029’704.52

8’634’000

10’954’591.11

81’075.80

46’000

107’735.65

143’450.75

69’000

65’270.00

8’143’197.97

7’979’000

9’622’974.46

661’980.00

540’000

1’158’611.00

C 241

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

VORANSCHLAG 2008

EINNAHMEN

AUSGABEN

RECHNUNG 2007

EINNAHMEN

AUSGABEN

Ausgaben

28’188’908.74

36’453’000

32’908’056.60

Sachgüter

26’184’302.04

27’493’000

30’691’239.43

501

Tiefbauten

13’525’463.13

12’935’000

16’907’904.88

503

Hochbauten

6’871’210.25

6’674’000

5’896’820.55

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

5’369’737.71

6’155’000

7’778’367.75

509

Übrige

417’890.95

1’729’000

108’146.25

Darlehen und Beteiligungen

86’300.00

110’000

80’150.00

526

Private Haushalte

Eigene Beiträge

560

Bund

562

Gemeinden

565

Private Institutionen

3’000’000

566

Private Haushalte

760’899.70

2’510’000

383’928.55

Durchlaufende Beiträge

661’980.00

540’000

1’158’611.00

572

Gemeinden

25’508.00

422’931.00

574

Bund

576

Private Haushalte

86’300.00

110’000

80’150.00

1’256’326.70

8’310’000

978’056.17

21’684.00

3’674.62

473’743.00

2’800’000

590’453.00

300’000.00

636’472.00

540’000

435’680.00

EINNAHMEN

Einnahmen

9’029’704.52

8’634’000

10’954’591.11

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

81’075.80

46’000

107’735.65

610

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

81’075.80

46’000

107’735.65

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

143’450.75

69’000

65’270.00

626

Private Haushalte

143’450.75

69’000

65’270.00

Beiträge für eigene Rechnung

8’143’197.97

7’979’000

9’622’974.46

660

Bund

3’601’398.22

2’755’000

3’806’375.96

661

Kanton

90’167.45

48’000.00

662

Gemeinden

1’855’000.00

2’464’000

1’883’002.10

663

Eigene Anstalten

613’246.40

669

Übrige

2’596’632.30

2’760’000

3’272’350.00

Durchlaufende Beiträge

661’980.00

540’000

1’158’611.00

670

Bund

661’980.00

540’000

1’158’611.00

C 242

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZKENNZAHLEN DES KANTONS SCHAFFHAUSEN 1998–2008

Selbst-

Zins-

Kapital-

Nettolast

Nettozinsaufwand

finanzierungs-

belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

Nettolast pro

Jahr

grad

anteil

einnahmen

Einwohner

1998

82.8%

3.6%

-1.3%

2.5%

66.3%

-2.5%

1’829

1999

106.1%

4.2%

-1.9%

1.6%

67.6%

-3.5%

1’871

2000

785.1%

4.4%

-2.1%

2.2%

63.6%

-4.0%

1’797

2001

258.6%

7.8%

-2.9%

3.7%

58.9%

-5.4%

1’766

2002

163.6%

6.4%

-2.8%

2.3%

59.2%

-5.7%

1’745

2003

43.1%

2.4%

-4.9%

-0.9%

65.2%

-10.0%

1’906

2004

229.9%

13.5%

-12.1%

-0.3%

38.4%

-26.4%

1’208

2005

1352.4%

22.1%

-25.3%

-18.4%

-28.3%

-68.8%

-889

2006

204.6%

9.2%

-10.2%

-7.5%

-31.4%

-22.6%

-1’016

2007

184.0%

7.3%

-10.3%

-7.7%

-40.6%

-23.5%

-1’319

2008

188.8%

6.4%

-11.4%

-8.0%

-41.8%

-25.5%

-1’390

kumuliert

233.5%

8.6%

-8.8%

-3.8%

22.3%

-18.7%

675

Kennzahl

Anzustrebender Wert

Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 – 80 %; gut: 80 – 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 – 8 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 – 5 %; gut: 2 – 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 – 18 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

< 100 %

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeuten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionseinnahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden Mitteln decken muss.

= Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

C 243

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel) am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanzkraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages (Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen. Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp. desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag

Zinsbelastungsanteil

Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen.

Beiträge minus Interne Verrechnungen

Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) abzüglich Nettovermögenserträge

Nettozinsaufwand in % d. Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand für Liegenschaften des FV

Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen. Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investitionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen.

Nettolast

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

Nettolast pro Einwohner

= Nettolast / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Die Nettolast pro Kopf wird oft als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Mit über 5’000 Franken gilt diese als sehr hoch. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab.

= Nettolast / Einwohner

C 244

STAATSRECHNUNG 2008 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BETRIEBSERGEBNISSE DER STAATSRECHNUNGEN FÜR DIE JAHRE 1960–2008

Jahr

Voranschlag Vorschlag

Fr.

Vorschlag

Fr.

1960 1961

Rechnung Rückschlag

Fr.

328’000

Saldo des Ausgleichskontos Rückschlag

Fr.

Einnahmen-

Ausgaben-

überschuss

Fr.

15’058.11

38’000

218’360.89

628’700.43

410’339.54 1’427’198.08

1962

374’000

1’016’858.54

1963

276’000

1’275’781.17

1964

737’250

381’421.33

1965

484’346

2’077’540.38

1966

3’673’465

3’477’147.21

1967

2’999’585

1’940’367.85

1968

3’616’130

91’729.01

2’702’979.25 2’321’557.92 244’017.54 3’217’746.67 5’114’114.52

3’978’980.51

1969

1’546’331

1’333’849.51

3’970’816.57

1970

1’902’260

469’117.27

2’495’938.64

1971

2’960’160

6’278’467.06

7’474’405.70

1972

8’899’750

6’118’330.14

12’271’071.19

1973

1’406’457

904’092.21

11’516’186.60

1974

10’418’435

3’992’464.32

12’667’322.77

1975

1’299’630

608’043.86

10’040’719.50

1976

4’327’140

358’393.93

1977

1’139’250

786’033.47

790’899.69

124’550

181’129.52

1’679’052.06

128’591.99

2’011’726.30 2’222’350.44

1978 1979

14’790

6’898’198.98

1980

2’455’220

67’623.09

1981

612’100

862’577.15

1982

374’470

630’603.02

1983

10’714’750

6’907’867.57

2’725’682.45

1984

9’111’000

5’151’502.06

2’795’821.45

1985

5’208’600

398’539.72

1986

2’174’000

589’768.81

645’394.89

2’681’057.22

3’429’750.61

1988

4’700’900

770’459.38

5’788’112.44

1989

2’916’100

115’500.57

5’994’681.71

1990

1’867’100

382’171.78

1991

10’479’900

7’112’157.87

526’959.68

1992

14’132’800

11’827’295.07

12’248’862.75

1993

4’283’200

3’751’804.96

1994

1’355’300

952’098.04

3’606’719.80

4’558’817.84

1996

1’004’400

3’367’712.08

1997

2’024’300

1998

1’126’700

1999

2’280’400

2’471’683.91

2000

3’954’700

220’271.40

5’426’025.27

2001

456’800

5’145’618.15

10’571’643.42

2002

3’850’400

5’594’356.29

2003

4’257’300

2004

2’779’700

1987

1995

209’800

78’900

3’461’954.44

229’197.05

6’585’198.19

13’529’816.71

7’926’529.92 4’151’169.51

3’775’360.41

1’041’290.45

2’734’069.96 5’205’753.87

16’165’999.71 6’824’147.63

8’456’621.20

3’077’853.57

9’341’852.08 17’798’473.28

2005

237’000

95’475’528.39

113’274’001.67

2006

4’151’200

34’562’895.49

147’836’897.16

2007

4’232’400

26’401’151.77

174’238’048.93

2008

3’753’800

17’500’942.99

191’738’991.92

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983

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