Geschäftsbericht 2009 Kanton Schaffhausen by Informatik Schaffhausen

KANTON SCHAFFHAUSEN

Geschäftsbericht 2009

geschäftsbericht Kanton Schaffhausen v e r w a lt u n g s b e r i c h t T e i l b W O V- d i e n s t s t e l l e n T e i l c S ta at s r e c h n u n g

Teil A

VORLAGE DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2009 sowie die Staatsrechnung 2009. Der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung werden zusammen als Geschäftsbericht veröffentlicht. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zehn WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2009 und die Staatsrechnung 2009 zu genehmigen.

Schaffhausen, 6. April 2010

Im Namen des Regierungsrates

Der Präsident

Dr. Erhard Meister

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A VERWALTUNGSBERICHT

INHALTSVERZEICHNIS

10 KANTONSRAT

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv

21 DEPARTEMENT DES INNERN

23 BAUDEPARTEMENT

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2320 Tiefbauamt

2320 Strassen und Verkehr

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

2326 Abteilung Gewässer

2100 Sekretariat

2330 Hochbauamt

2102 Gewerbepolizei

2335 Energiefachstelle

2104 Fischerei

2337 Archäologie

2106 Jagd

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

2140 Gesundheitsamt

2141 Umweltschutzkoordination

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2402 Datenschutz

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2403 Wirtschaftsamt

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2405 Wirtschaftsförderung

2148 Veterinärwesen

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und

2160 Spitäler

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2170 Sozialamt 22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

21 26

2201 – 2210 Departementssekretariat

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

2215 – 2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

Standortentwicklung

2410 Grundbuchamt

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen 2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

81 81

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen 82

2232 Kindergarten

2238 Sekundarstufe I

2234 Primarschule

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219 Sonderpädagogik

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2249 Sonderschulung

2264 – 2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

2272 Stipendienstelle

2500 Sekretariat

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand

4220 Darlehen

2408 Handelsregisteramt

2440 Landwirtschaftsamt

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

2453 Kantonaler Finanzausgleich

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

2466 Staatsanwaltschaft

2472 Gefängnisverwaltung

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

25 FINANZDEPARTEMENT

96 96 97

2520 Finanzkontrolle

101

2522 Finanzverwaltung

102

2550 Schaffhauser Polizei

103

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 38

2551 Feuerpolizei

106

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

2554 Militärverwaltung / Wehrpflichtersatz

109

2279 Handelsschule KVS

2555 Zeughaus

109

2288 Laufende BBT-Projekte

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

109

2293 Fachstelle für Kulturfragen

2567 Verkehrsstrafamt

111

2296 – 2297 Informatik

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten 2274 Beiträge Grundbildung

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

112

A 2

VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

10 KANTONSRAT

KANTONSRAT

Kantonsratsbüro 2009 Kantonsratspräsident: Markus Müller, SVP, Löhningen Erster Vizepräsident: Patrick Strasser, SP, Neuhausen am Rheinfall Zweiter Vizepräsident: Christian Amsler, FDP, Stetten Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen Stimmenzähler: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen

Maja Brenner will das Preisgeld vollumfänglich den Frauen aus dem Hinterland vom Bumba zugutekommen lassen; es soll zur Anschaffung von Maniok- und Maismühlen dienen. «Togo Assist» will unter anderem Perspektiven schaffen und die Eigeninitiative der Begünstigten fördern. Das Preisgeld dient zur Fertigstellung einer Schule. Es müssen dringend sanitäre Anlagen und eine Wasserversorgung erstellt werden.

Sekretärin: Erna Frattini

Kommissionstätigkeit

Im Jahr 2009 trat der Kantonsrat zu 19 Halbtagessitzungen (Vor-

Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 4 (3) Sitzungen.

jahr 24) zusammen. Der Jahrgang 2009 der Ratsprotokolle umfasst 868 (1112) Seiten. Konstituierung und Wahlen Mit dem Berichtsjahr begann eine neue Legislaturperiode. Der Rat führte deshalb an seiner ersten und seiner zweiten Sitzung die in seine Zuständigkeit fallenden Neuwahlen durch (Wahlergebnisse siehe Ratsprotokoll 2009, Seiten 7 bis 10, 17 bis 26 und 30 bis 41).

Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 10 (8) Spezialkommissionen. Der Geschäftsprüfungskommission und der Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde nebst den ordentlichen Geschäften je eine Vorlage zugewiesen. Die Präsidentenkonferenz hielt im Berichtsjahr keine (1) Sitzung ab. Die Ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt ab: Geschäftsprüfungskommission 14 Sitzungen (13); Justizkommission 6 (4); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Ent-

Mutationen

wicklungszusammenarbeit» 1 (1); Gesundheitskommission 9 (7).

Im Verlauf des Jahres 2009 traten die Kantonsräte Hans-Jürg Fehr

Die Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit beriet

(SP) und Edgar Zehnder (SVP) zurück. Anstelle der zurückgetre-

das ihr zugewiesene Geschäft in einer (4) Sitzung.

tenen Parlamentsmitglieder wurden Kantonsrätin Ursula Leu (SP) sowie Kantonsrat Peter Scheck (SVP) in Pflicht genommen.

Grenzüberschreitende Beziehungen Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee hielt ihre Frühjahrssitzung

Ersatzwahlen

am 8. Mai 2009 in Kreuzlingen ab. Dabei setzten sich die Teilneh-

Als Mitglied des Erziehungsrates trat Jakob Walter per 31. Dezem-

menden mit Effektivitäts- und Effizienzgewinnen durch eine koor-

ber 2009 zurück. Als seine Nachfolgerin wurde Sandra Blatter-

dinierte Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Bildungsan-

Lanz gewählt.

gebot auseinander.

Delegationen Am 8. Mai 2009 empfing eine Delegation des Ratsbüros den Präsidenten des Grossen Rates des Kantons Tessin, Norman Gobbi, auf dem Flugplatz Schmerlat. Am 9. November 2009 erhielt das Büro des Kantonsrates Besuch von einer Delegation des Landtags von Baden-Württemberg. Der

Die Herbsttagung wurde am 23. Oktober 2009 in Arbon abgehalten. Die Konferenz konzentrierte sich auf das Hauptthema «grenzüberschreitende Verkehrsaspekte». Am 4. Dezember 2009 trafen sich die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der Mitgliedsländer und -kantone in der Kartause Ittingen zum Abschluss des Jahres.

Gegenbesuch in Stuttgart fand am 9. und 10. Dezember 2009

Gesetzgebung

statt.

Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und dem

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit

Volk zum Entscheid unterbreitet:

Der mit Fr. 25'000.- dotierte Preis für das Jahr 2009 wurde Maja

Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Entlastung des

Brenner, Schaffhausen, für das Projekt SDP (Solidarité pour le Dé-

Mittelstandes und der Familien sowie Reduktion der Vermögens-

veloppement des Paysans et Paysannes) im Kongo und dem Ver-

steuer); Bildungsgesetz und neues Schulgesetz; Volksinitiative zur

ein «Togo Assist», vertreten durch den Präsidenten Rolf Hauser,

Einreichung einer Standesinitiative «Die Bierdeckel-Steuererklä-

Neunkirch, und den Vizepräsidenten Charles Adjetey, Beggingen,

rung»; Volksinitiative «Schluss mit der Diskriminierung der klas-

für ein Projekt in Togo zugesprochen.

sischen Familie»; Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz

A 3

und die Feuerwehr; Kredit für ein neues Bahn- und Buskonzept

des Postulates Nr. 2009/6 von Stephan Rawyler betreffend über-

sowie die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau.

kantonale Zusammenarbeit für Fischereiverwaltung und Fisch-

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet: Gesetz über die direkten Steuern (Änderung: Ausgleich der Folgen der kalten Progression); Finanzhaushaltsgesetz (Änderung: Definitive Überführung einzelner Dienststellen in die wirkungsorientierte Verwaltungsführung [WoV]); Änderung der Kantonsverfassung; Ju-

zuchtanstalt in eine Interpellation konnte die Petition als erfüllt betrachtet werden. Petition Nr. 2009/3 von Gerold Meier betreffend Änderung des Steuergesetzes. Diese Petition ist noch pendent und wird im nächsten Jahr behandelt.

stizgesetz; Wirtschaftsförderungsgesetz.

Begnadigungen

Zu den beim Kantonsrat Ende 2009 hängigen Geschäften gehören

Im Berichtsjahr wurde kein Begnadigungsgesuch gestellt.

folgende Vorlagen: Volksinitiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative); Änderung von § 61 des Schuldekretes; Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz); Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe IVHB).

Beschwerden ans Bundesgericht Die von Peter M. Dreher und vom Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmer-Verband sowie von der Gewerbe-Familienausgleichskasse Sektion Kanton Schaffhausen vor Bundesgericht erhobene Beschwerde gegen den Kanton Schaffhausen betreffend das Gesetz über Familien- und Sozialzulagen des Kantons Schaffhausen ist mit Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2009

Im Berichtsjahr wurden keine Dekrete behandelt.

abgewiesen worden.

Weitere Geschäfte

Verwaltungsgeschäfte

Der Rat änderte die Geschäftsordnung des Kantonsrates Schaff-

Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung 2008 mit dem

hausen im Hinblick auf das Sitzungsgeld für die Mitglieder des

Verwaltungsbericht und der Rechnung der WoV-Dienststellen, die

Kantonsrates, des Büros und der Kommissionen. Er genehmi-

Geschäftsberichte der Kantonalbank, der Kantonalen Pensions-

gte den Beitritt des Kantons Schaffhausen zum Konkordat über

kasse, der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser Sonderschu-

Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen.

len sowie den Amtsbericht des Obergerichts. Im Weiteren stimmte

Er stimmte einem Investitionsbeitrag von 2,5 Mio. Franken an die

der Rat dem Staatsvoranschlag 2010 sowie dem Geschäftsbericht

Gesamtsanierung der Eissportanlagen der KSS sowie einer Betei-

samt Rechnung der Spitäler Schaffhausen zu und erteilte dem Spi-

ligung an der Aktienkapitalerhöhung der Schweizerischen Schiff-

talrat Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis vom

fahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) zu. Einem Kredit für

Finanzplan 2010–2013, vom Legislaturprogramm 2009–2012, von

die Projektierung eines Neubaus eines kantonalen Sicherheitszen-

den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2009, von den Ge-

trums stimmte der Rat ebenfalls zu. Im Weiteren genehmigte er die

schäftsberichten der EKS AG und der Regionalen Verkehrsbetrie-

Einführung des integralen Tarifverbundes Schaffhausen (Flex-Tax)

be (RVSH).

und den Anschluss an den Zürcher Verkehrsverbund (Z-Pass). Petitionen Im Berichtsjahr wurden folgende Petitionen eingereicht: Petition Nr. 2009/1 der Reform 91 betreffend Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission über die Praxis bei Verhaftungen und Ansetzung einer Untersuchungshaft. Dem Entwurf für eine Antwort auf diese Petition wurde vom Rat an der Sitzung vom 9. November 2009 zugestimmt. Petition Nr. 2009/2 von André Jaeger, Verena Prager, Daniel Ciapponi, Marcel Riedener, Edi Schwegler, Freddy Kaiser und Jakob Wanner zur Erhaltung der Fischzuchtanstalt. Mit der Umwandlung

A 4

VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

10 KANTONSRAT

Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen

Eingang 2009

(27)

Pendenzen 2008

Beantwortet 2009

Antwort pendent 2009

Interpellationen

Eingang 2009

(9)

Pendenzen 2008

Beantwortet 2009

Antworten pendent 2009

Postulate

Eingang 2009

(10)

Pendenz 2008

An Regierung überwiesen

Nicht überwiesen

Umwandlung in Interpellation

Rückzug

Entscheid pendent 2009

Motionen

Eingang 2009

(8)

Pendenz 2008

Erheblich erklärt

Nicht erheblich erklärt

Umwandlung in Postulat

Entscheid pendent 2009

Volksmotionen

Eingang 2009

Nicht erheblich erklärt

Entscheid pendent 2009

2 17

5 5

1 1

Kantonsratssaal Zu Beginn der 12. Sitzung vom 17. August 2009 wurde der neu gestaltete und neu möblierte Kantonsratssaal mit Ansprachen des Kantonsratspräsidenten, des Baudirektors und einer kurzen Einführung der Kantonsbaumeisterin über die neuen technischen Einrichtungen eingeweiht.

A 6

VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

gesetz ausgeglichen. Die einzelnen Steuertarif-Stufen werden erhöht, wodurch bei gleichem nominellem Einkommen der Steuer-

2000 Regierungsrat

satz sinkt. Gleichzeitig werden der Kinder-, der Kinderbetreuungs-,

Regierungspräsidentin: Rosmarie Widmer Gysel

und der Unterstützungsabzug erhöht und der Entlastungsabzug

Vizepräsident:

Heinz Albicker

angepasst.

Departemente

Vorstehende

Stellvertretung

Die Staatsrechnung 2009 ist sehr positiv ausgefallen. Sie

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Heinz Albicker

schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 13,8 Mio. Franken ab.

Erziehungsdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ursula Hafner-Wipf

Budgetiert war ein Überschuss von 2,5 Mio. Franken. Der dem

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Rosmarie Widmer Gysel

Parlament vorgelegte Staatsvoranschlag 2010 sah einen Aufwand-

Volkswirtschaftsdepartement Dr. Erhard Meister

Dr. Reto Dubach

überschuss in der Laufenden Rechnung von 8,3 Mio. Franken vor.

Finanzdepartement

Dr. Erhard Meister

Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte – nach diversen

Heinz Albicker

Der Regierungsrat hat sich auch im Jahr 2009 an den bisherigen

Korrekturen der Regierung und des Parlamentes – schliesslich ein

und erneuerten Legislaturzielen orientiert und die Schwerpunkte

budgetierter Aufwandüberschuss von 7,4 Mio. Franken. Die finan-

seiner politischen Arbeit konsequent darauf ausgerichtet. Haupt-

zielle Lage der Gemeinden ist im Jahr 2009 stabil geblieben.

ziel ist nach wir vor die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des

Die bessere Erreichbarkeit und Verkehrserschliessung der Re-

Kantons Schaffhausen als attraktiver Wohn- und Wirtschafts-

gion Schaffhausen wurde sowohl im Bereich des Schienenver-

standort. Dazu wurden im vergangenen Jahr konkrete Massnah-

kehrs als auch des Strassenverkehrs weiter vorangetrieben. Das

men eingeleitet, weitergeführt oder zum Abschluss gebracht.

Plangenehmigungsverfahren für den Doppelspurausbau auf der

Das Jahr 2009 war geprägt von der Finanz- und Wirtschaftskrise

Strecke Schaffhausen-Zürich auf Schweizer Seite konnte abge-

– mit sehr unterschiedlichen Auswirkungen auf den Kanton Schaff-

schlossen werden. Der Halbstundentakt im Schnellzugsverkehr

hausen. Bei den neu angesiedelten Firmen wurde das Niveau der

Schaffhausen-Zürich kann Ende 2012 eingeführt werden. Es wur-

Vorjahre quantitativ erreicht und qualitativ sogar übertroffen. Hinge-

de eine Zwischenlösung mit Verlängerung der S-Bahn von Rafz

gen wurden viele bestehende Firmen von der Krise getroffen, einige

nach Schaffhausen vorbereitet. Das Bundesamt für Strassen wur-

davon sogar existentiell. Entsprechend ist die Zahl der Betriebe mit

de beim Baubewilligungsverfahren für den Galgenbucktunnel und

Kurzarbeit stark angestiegen. Dank dieser Kurzarbeit konnten in-

dessen Realisierung aktiv begleitet. Schliesslich wurde die Vorlage

dessen in vielen Betrieben Entlassungen vermieden werden.

für eine neues Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der

Zudem konnten im Jahr 2009 zahlreiche neue Firmenansiedlungen – insbesondere im Hightech- und Dienstleistungsbereich – realisiert werden. Dadurch entstanden neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze und es konnte zusätzliches Steuersubstrat generiert werden. Die Anstrengungen zur Vermarktung von Schaffhausen als attraktivem Wohn- und Steuerstandort wurden deutlich verstärkt. Als Teil des Wohnortmarketings wurde eine Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» gestartet, welche die

Bahnübergänge im Klettgau erstellt und die entsprechenden Kredite wurden vom Kantonsrat und in der darauf folgenden Volksabstimmung klar gutgeheissen. Damit kann der Halbstundentakt im Klettgau ab 2013 realisiert werden. Daneben hat sich der Regierungsrat für die Zukunftssicherung der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein eingesetzt: Der Kanton hat sich an der Aktienkapitalerhöhung beteiligt und damit ein Beitrag an den Erhalt der Schifffahrt auf Untersee und Rhein geleistet.

Stärken und Besonderheiten der Region Schaffhausen nach aus-

Das kantonale Energieförderprogramm wurde 2009 deutlich

sen kommuniziert und bekannt macht. Erste Erhebungen belegen,

erweitert. Die zusätzlichen Mittel waren ein Bestandteil der Kon-

dass die multimediale Präsenz der Imagekampagne im Grossraum

junkturfördermassnahmen des Regierungsrates. Es wurden einer-

Zürich eine positive Wirkung zeigt.

seits die Förderbereiche ausgebaut und anderseits die Beiträge

Der Regierungsrat hat seine Strategie der kontinuierlichen Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit fortgesetzt. Auf Anfang 2009 wurde die steuerliche Belastung der natürlichen Personen gesenkt durch eine Entlastung des Mittelstandes und der Familien sowie einer Reduktion der Vermögenssteuer. Sodann wird – mit Wirkung ab 2010 – die kalte Progression im Steuer-

massvoll erhöht. �� Neu werden Solarstrom-, Komfortlüftungs-, Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen und der Ersatz von Elektroheizungen durch Wärmepumpen gefördert, während die Beiträge für die Gebäudehüllensanierungen erhöht werden. Ebenfalls wurde das wirtschaftliche Windenergiepotenzial im Kanton Schaffhausen ermittelt. Die Ergebnisse zeigen, dass das Potenzial für Grosswindanlagen grösser als erwartet ist.

A 7

Die 2009 realisierte Revision des Wirtschaftsförderungsgesetzes

Die Regierung hat einen neuen Wasserwirtschaftsplan für den

soll im Ergebnis zu neuen Arbeitsplätzen und mehr Steuersubstrat

Kanton Schaffhausen erlassen. Darin wird der Zustand der ober-

führen. Die Wirtschaftsförderung wird verstärkt, um die An-

und unterirdischen Gewässer im Kanton Schaffhausen dargelegt.

siedlungspolitik in den zukunftsträchtigen Märkten wie Russland,

Die interkantonale Vereinbarung über eine gemeinsame Lebens-

China und Indien zu verstärken. Gleichzeitig wird der bisherige

mittelkontrolle wurde aktualisiert. An der bewährten Zusammenar-

Verpflichtungskredit von 20 Mio. Franken zu Gunsten der ansäs-

beit zwischen den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell

sigen Industrie, von KMU sowie neu angesiedelten Firmen für wei-

Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen wurde festgehalten. Weiter

tere zehn Jahre erneuert. Das Instrumentarium der Regional- und

hat der Regierungsrat die Hunderassentypenliste ergänzt. Gleich-

Standortentwicklung hat sich bewährt. Die Innovationskraft des

zeitig wurde der Bundesrat aufgefordert, eine bundesrechtliche

Kantons konnte dadurch weiter angekurbelt werden.

Regelung für den Umgang mit gefährlichen Hunden zu treffen.

Die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt Schaffhau-

Im Verfahren zur Standortsuche für ein geologisches Tiefenla-

sen wurde weiter verstärkt. So wird ein gemeinsamer Werkhof

ger zur Lagerung von radioaktiven Abfällen wurden bei den mög-

«Schweizersbild» geplant. Das Projekt sieht die Schaffung eines

lichen Standorten Zürcher Weinland (Benken) und Südranden

Kompetenzzentrums für Strassenunterhalt und Tiefbau vor und

(Schaffhausen) der provisorische Planungsperimeter definiert. Der

bringt Synergien für beide Seiten. Ebenso wurde gemeinsam die

Regierungsrat will in diesem Zusammenhang alle Gemeinden ein-

Eignerstrategie Informatik und E-Government Schaffhausen ver-

beziehen. Im Übrigen wird sich der Regierungsrat unter Einbezug

abschiedet. Weiter arbeiten Kanton und Stadt Schaffhausen künf-

der Gemeinden und der Bevölkerung weiterhin kritisch-ablehnend

tig im Bereich Langsamverkehr und beim Projekt Stahlgiesserei

in das Sachplanverfahren einbringen.

zusammen. Dort soll ein regionales Zentrum für Veranstaltungen und Sport entstehen. Kanton, Stadt und die private Eigentümerschaft haben ein entsprechendes, vom Bund finanziell unterstütztes Entwicklungsprojekt lanciert. Zudem haben Kanton und Stadt Schaffhausen die Leistungsvereinbarung mit den Hallen für Neue Kunst erneuert. Schliesslich hat sich der Kanton mit einem Investitionsbeitrag von 2,5 Mio. Franken an der Sanierung der KSS-Eissportanlagen beteiligt.

Die Regierung hat dem Parlament die Justizgesetzvorlage unterbreitet. Damit werden die Organisation und die Zuständigkeit der kantonalen Justiz- und Strafverfolgungsbehörden zusammengefasst und übersichtlich geregelt. Insbesondere sollen die bisherige Staatsanwaltschaft, das Untersuchungsrichteramt, die Jugendanwaltschaft und das Verkehrsstrafamt zu einer Behörde zusammengeführt und das Friedensrichterwesen unter Bildung von höchstens vier Kreisen kantonalisiert werden. Weiter hat der

Die Totalrevision des Schulgesetzes und damit die umfassende Re-

Regierungsrat dem Kantonsrat eine Vorlage zur Anpassung der

form des Schulrechts ist von den Stimmberechtigten im Februar

Schullastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie

2009 klar abgelehnt worden. In der Folge wurde die Vorlage für eine

eine Vorlage zur Teilrevision des Baugesetzes und eine Vorla-

neue Schulgesetzgebung neu lanciert – mit einem Grossanlass mit

ge zum Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmo-

allen involvierten Kreisen. Diese Grossgruppenkonferenz mit über

nisierung der Baubegriffe vorgelegt. Zentrale Elemente bilden die

100 bildungsinteressierten Personen brachte Bewegung in das Re-

Vereinheitlichung der Baubegriffe und Massnahmen im Energie-

formprojekt. Daneben hat sich der Regierungsrat vertieft mit der

bereich.

Zukunft der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen PHSH auseinandergesetzt. Die PHSH und damit eine eigene Lehrerausbildung in Schaffhausen ist bedeutungsvoll und daher weiterzuführen. Die PHSH soll in Zukunft allerdings neu positioniert werden.

Die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) hat sich eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Ländern und Städten rund um den Bodensee zum Ziel gesetzt. Eine Daueraufgabe bleibt die stärkere Verankerung der IBK in der Öffentlichkeit. Auch in der

Ziel der neu erlassenen Verordnung zum Altersbetreuungs- und

Hochrheinkommission und der Randenkommission war der Kan-

Pflegegesetz ist, dass ältere Menschen möglichst lange in ihrer

ton Schaffhausen weiter aktiv.

gewohnten Umgebung bleiben können. Dafür muss die ambulante Versorgung in Form von Spitex-Leistungen verstärkt werden. Es werden dazu fünf Versorgungsregionen gebildet. Aufgrund der bundesrechtlichen Neuregelungen zur Pflegefinanzierung ist zudem eine Teilrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes in die Wege geleitet worden.

Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen. Weitergeführt wurden die gemeinsamen Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des Nationalund Ständerates vor den Sessionen. Die Ostschweizer Regie-

A 8

VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

rungskonferenz (ORK) befindet sich in einem Rollenwandel. Mit der

Statistisches

gemeinsamen Aufgabenerfüllung in bestimmten Fachbereichen

sowie der gezielten Vertretung politischer Interessen in Bern er-

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)

füllt sie auch nach der Gründung der Metropolitankonferenz Zürich

2009

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 6 2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen 1 3. Kreditbegehren 4 4. Andere 5

wichtige Funktionen. Diesem Verein «Metropolitanraum Zürich» ist der Regierungsrat beigetreten. Der Kanton Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums Zürich. Im Rahmen dieses Vereins kann

b) Verordnungen des Regierungsrates

die von gemeinsamen Interessen geleitete Zusammenarbeit ver-

2008

4 3 2 6

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

tieft und eine bessere Koordination innerhalb der verschiedenen

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

Politikfelder erreicht werden.

e) Eingegangene Volksinitiativen

Schliesslich beteiligt sich der Kanton Schaffhausen zusammen

Überdies beantwortete der Regierungsrat 7 (8) Interpellationen

mit sieben weiteren Kantonen am Projekt «E-Voting für Ausland-

und 17 (33) Kleine Anfragen.

schweizerinnen und -schweizer». Geprägt war das Jahr 2009 auch durch den gelungenen Schaffhauser Auftritt am Zürcher Sächsilüüte. Das Echo in der breiten

2010 Staatskanzlei

Öffentlichkeit darf als sehr positiv beurteilt werden. Die Attrakti-

Allgemeines

onen auf dem Lindenhof und die Schaffhauser Elemente an den

beiden Umzügen haben grossen Anklang gefunden.

1. Regierungssitzungen

2009 kam es zu sieben kantonalen Abstimmungen. Dabei sind die Stimmberechtigten den Empfehlungen der Regierung und

2009

2008

2. Regierungsratsbeschlüsse

826

883

3. Rekurse

129

126

der Mehrheit des Parlamentes in fünf Fällen gefolgt - eine andere

- Abweisung

Meinung hatten die Stimmberechtigten beim Bildungs- und beim

- Rückzug

Schulgesetz. Regierungsrat Heinz Albicker hat seinen Rücktritt auf

- Nichteintreten

Ende März 2010 erklärt. Als Nachfolger gewählt wurde Christian

- gegenstandslos

Amsler.

- Gutheissung

1'758

2'004

Auf Einladung des Regierungsrates besuchte die Regierung des Kantons Luzern den Kanton Schaffhausen, während umgekehrt

- teilweise Gutheissung 4. Überbeglaubigungen

der Regierungsrat im Fürstentum Liechtenstein und – im Rahmen

Auch im Jahr 2009 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs-

eines Arbeitsbesuchs – im Kanton Zürich zu Gast war. Eine offizi-

stelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-

elle Schaffhauser Delegation besuchte zudem die brasilianische

rätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Zusätzlich wur-

Partnerstadt Joinville.

den die Aktivitäten im Zusammenhang mit dem offiziellen Auftritt

Der Regierungsrat hat sich an einer Klausursitzung mit dem Programm der Regierungstätigkeit 2010 auseinandergesetzt. Weitere Klausursitzungen wurden zur Zukunft der Pädagogischen Hoch-

des Kantons Schaffhausen am Zürcher Sächsilüüte sowie die Vorarbeiten zum Projekt «E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer» durch die Staatskanzlei geleitet oder begleitet.

schule und zur Revision des Kindes- und Erwachsenenschutz-

Informationsdienst

rechtes abgehalten. Zur Neuorganisation der Kindes- und Erwach-

Im Jahr 2009 wurden 46 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-

senenschutzbehörde wurde in der Folge eine Vorvernehmlassung

lungen des Regierungsrates» sowie 19 separate Mediencommuni-

gestartet, nachdem die Kantone eine professionelle Behördenor-

qués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt 4 Medienca-

ganisation aufzubauen haben. Weiter wurden die Weichen für den

fés des Regierungsrates statt.

Neubau eines kantonalen Sicherheitszentrums und für die städtebauliche Entwicklung des Klosterbezirkes gestellt.

Internet Wie schon in den Vorjahren ist der kantonale Internet-Auftritt www. sh.ch auch im Jahr 2009 in der Gunst der Nutzer gestiegen. Durch-

A 9

schnittlich konnte die Website rund 48'000 Besuche pro Monate

29. November 2009

verzeichnen, was einer Zunahme von ca. 10 % gegenüber dem

Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 zur Schaffung einer Spe-

Vorjahr entspricht. Am meisten besucht wurden die Stellenange-

zialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr

bote, das Amtsblatt, das GIS, das Strassenverkehrs- und Schiff-

18'239 Ja, 10'774 Nein

fahrtsamt sowie die Steuerverwaltung.

Stimmbeteiligung 69.60 %

Volksinitiative vom 21. September 2007 «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» (Bundesbeschluss vom 12. Juni 2009)

Wahlen/Abstimmungen Insgesamt acht eidgenössische Abstimmungsvorlagen und sie-

9'740 Ja, 22'769 Nein

Stimmbeteiligung 69.91 %

ben kantonale Abstimmungsvorlagen sowie eine Regierungsrats-

Volksinitiative vom 8. Juli 2008 «Gegen den Bau von Minaretten»

ersatzwahl hatte die Staatskanzlei zu verarbeiten. Alle Abstim-

(Bundesbeschluss vom 12. Juni 2009)

mungen und Wahlen konnten reibungslos abgewickelt werden.

21'065 Ja, 12'106 Nein

Abstimmungen und Wahlen 2009

kantonale

Stimmbeteiligung 70.23 %

8. Februar 2009

Abstimmungen

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 27. Ok-

eidgenössische

tober 2008

8. Februar 2009

26'702 Ja, 3'424 Nein

Bundesbeschluss über die Genehmigung der Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie über die Ge-

Stimmbeteiligung 68.07 %

Bildungsgesetz vom 10. November 2008 12'089 Ja, 15'492 Nein

Stimmbeteiligung 67.26 %

nehmigung und die Umsetzung des Protokolls über die Ausdeh-

Schulgesetz vom 10. November 2008

nung des Freizügigkeitsabkommens auf Bulgarien und Rumänien

8'156 Ja, 20'823 Nein

17'278 Ja, 14'568 Nein

Stimmbeteiligung: 68.19 %

27. September 2009

17. Mai 2009

Volksinitiative

Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegen-

Bierdeckel-Steuererklärung"

entwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplemen-

11'442 Ja, 15'964 Nein

tärmedizin») 15'348 Ja, 11'608 Nein

Stimmbeteiligung 58.98 %

Stimmbeteiligung: 67.54 %

zur

Einreichung

einer

Standesinitiative

"Die

Stimmbeteiligung 63.61 %

Volksinitiative «Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie» (Abschaffung des Kinderbetreuungsabzuges und Umle-

Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und

gung der dadurch erzielten Mehrsteuern auf den Kinderabzug)

die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und

12'846 Ja, 14'710 Nein

der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) 11'919 Ja, 14'876 Nein

Stimmbeteiligung 58.97 %

Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze, geändert durch den Bundesbeschluss vom 12. Juni 2009 Stimmbeteiligung 63.63 %

Bundesbeschluss vom 19. Dezember 2008 über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative 15'620 Ja, 11'153 Nein

Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr vom 6. April 2009 14'882 Ja, 9'807 Nein

Stimmbeteiligung 63.10 %

Beschluss des Kantonsrates vom 8. Juni 2009 über das neue

27. September 2009

13'168 Ja, 16'377 Nein

Stimmbeteiligung 63.61 %

Stimmbeteiligung 63.17 %

Bahn- und Buskonzept (jährlicher Staatsbeitrag von 1,2 Mio. Franken) sowie die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau (Gesamtkredit von 18,4 Mio. Franken) 20'809 Ja, 7'330 Nein

Stimmbeteiligung 63.91 %

A 1 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Wahlen

und somit ein Regionaler Naturpark umsetzbar wäre. Nun folgt

kantonale

die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie (vgl. Baudepartement /

29. November 2009

PNA).

Regierungsrats-Ersatzwahl, Amtsdauer 2009-2012

Mit dem Ziel der Stärkung der gemeinsamen Identität wurde, in

Christian Amsler

12'007

Zusammenarbeit mit den Schaffhauser Nachrichten und dem

Werner Bächtold

8'811

Südkurier, im Frühling und im Herbst 2009 je eine Zeitungsbeilage

Florian Hotz

2'149

«Agglo-Express» publiziert.

Vereinzelte

610

Stimmbeteiligung 66.94 %

Verein Metropolitanraum Zürich Der Verein Metropolitanraum Zürich wurde am 3. Juli 2009 gegrün-

Aussenbeziehungen

det. Der Kanton Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums Zü-

Verein Agglomeration Schaffhausen

rich und engagiert sich deshalb bei den Bestrebungen zur Instituti-

Im Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS), welcher das Ziel hat,

onalisierung der Zusammenarbeit mit dem Ziel, den gemeinsamen

die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu vertiefen, sind ei-

Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken. Entsprechend ist der

nerseits die Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich, die drei

Kanton Schaffhausen nicht nur Gründungsmitglied des Vereins,

Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut und

sondern auch in allen Organen (Metropolitankonferenz, Metrorat,

der Regionalverband Hochrhein-Bodensee zusammengefasst, an-

Operativer Ausschuss) und in den Arbeitsgruppen des Vereins ak-

derseits sind per Ende 2009 über 50 Gemeinden der Agglomerati-

tiv vertreten.

on vertreten. Im Jahr 2009 wurden 7 Beitrittsgesuche gestellt – neu

Die Arbeitsgruppen Wirtschaft, Verkehr, Lebensraum und Gesell-

sind alle Schaffhauser Gemeinden im VAS vertreten.

schaft haben gestützt auf die in der Vision definierten Handlungs-

Der Fachausschuss Kultur & Freizeit hat im Mai 2009 das grenz-

feldern Projektideen ausgearbeitet. An der Metropolitankonferenz

überschreitende Literaturfestival Criminale Hegau - Schaffhausen

vom 4. Dezember 2009 wurden sechs Projekte mit einer Gesamt-

durchgeführt. In vier Tagen wurden 150 Veranstaltungen in 41 Ge-

summe von Fr. 640'000.– genehmigt.

meinden durchgeführt. Das Echo des Publikums, der 265 Autoren

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

und der Medien war durchwegs positiv. Zudem hat der Fachaus-

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Kantone und Länder

schuss am 23. September 2009 eine Informationsveranstaltung

rund um den Bodensee und hat das Ziel, die Region Bodensee

organisiert zur besseren Koordination von Grossveranstaltungen

als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten, die nach-

– dabei wurde die eigens entwickelte elektronische Agenda auf der

haltige Entwicklung zu fördern und die regionale Zusammengehö-

Homepage von Schaffhauserland Tourismus vorgestellt. Im Rah-

rigkeit zu stärken. Sie ist in den acht Handlungsfeldern Bildung,

men eines Pilotversuchs wurde eine Leistungsvereinbarung mit

Kultur, Gesundheit, Soziales, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt & Ener-

www.art-tv.ch abgeschlossen, um mit der Kulturberichterstattung

gie sowie Raumentwicklung tätig. Die Fachkommissionen haben

auch im Grossraum Zürich Präsenz zu markieren.

die im Massnahmenkatalog definierten Projekte (z.B. Tageskarte

Der Fachausschuss Verkehr & Siedlung hat die Umsetzung des

Euregio Bodensee, Lehrlingsaustausch «X-Change» oder Interna-

Ende 2007 beim Bundesamt für Raumentwicklung eingereichten

tionale Hochschule Bodensee) vorangetrieben. Auf Initiative des

Agglomerationsprogramms Schaffhausen Plus vorangetrieben

Kantons Schaffhausen hat die IBK, gestützt auf das Leitbild, eine

(vgl. Baudepartement / Öffentlicher Verkehr).

Stellungnahme zum Entwurf für einen Bundesbeschluss der Eid-

Der neu gegründete Fachausschuss Giardino Lungo, zur besseren Koordination der baulichen Massnahmen entlang dem Rhein zwischen Stein am Rhein und Rheinfall, hat sich konstituiert. Es wurde eine Auslegeordnung vorgenommen und die Ziele definiert. Der ebenfalls neu gegründete Fachausschuss Regionaler Naturpark hat die Eignungsprüfung der Schaffhauser Gemeinden vorgenommen, mit dem erfreulichen Ergebnis, dass zahlreiche Gemeinden das vom Bund geforderte naturräumliche Potential aufweisen

genossenschaft über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz abgegeben und dabei den Ausbau der zweiten Röhre Fäsenstaubtunnel gefordert. Randenkommission Die Randenkommission besteht aus den Landräten der drei an den Kanton Schaffhausen angrenzenden Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut sowie dem Vorsteher des Baudepartements. Die vier Arbeitsgruppen Verkehr, Wirtschaft,

A 1 1

Tourismus, Kultur & Bildung haben im Berichtsjahr diverse Projekte aufgegriffen und umgesetzt. Erwähnenswert sind insbesondere die Ausstellung Grenzpost, der Tourismustag vom 25. Juni

2030 Staatsarchiv Betrieb

2009 sowie der Einsatz für die bessere Anbindung an den öffent-

653 Besucher, 788 telefonische Anfragen, 690 Benutzungen aus

lichen Verkehr (Gäubahn, Hochrheinbahn).

der Verwaltung,120 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benut-

Hochrheinkommission (HRK) Die Hochrheinkommission mit den Landkreisen Waldshut und Lör-

zungsfrequenz von 11.1 pro Öffnungstag (2008: 10.6). Es wurden sechs Führungen veranstaltet.

rach sowie den Kantonen Aargau und Schaffhausen, eine Koo-

Das Staatsarchiv beteiligt sich an der Ausbildung der I + D Assi-

perationsvereinbarung nach dem Karlsruher Übereinkommen, will

stentinnen und Assistenten, indem es mehrwöchige Praktika an-

den Raum am Hochrhein gemeinsam weiterentwickeln. Im Be-

bietet.

richtsjahr standen der Tourismus und der Verkehr im Vordergrund:

Der Staatsarchivar war an der Ausarbeitung der Gemeindearchiv

Einerseits wurde das Interreg-Projekt Erlebnisraum Hochrhein,

verordnung beteiligt, die vom Regierungsrat auf den 1. Januar

welches eine bessere Vernetzung des touristischen Angebots an-

2010 in Kraft gesetzt wurde. Dem Staatsarchiv wird in Zukunft

strebt, vorangetrieben, anderseits setzte sich die gesamte Region

die fachtechnische Aufsicht über die Gemeindearchive im Kanton

gemeinsam für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke ein (vgl.

Schaffhausen und die Beratung der Gemeindearchivarinnen und

Baudepartement / Öffentlicher Verkehr).

-archivare obliegen. Der Staatsarchivar war in der Arbeitsgruppe

Weitere Zusammenarbeit und Kontakte

zum Auftritt des Kantons Schaffhausen am Sechseläuten beteili-

Auch ausserhalb der institutionalisierten Kooperationen wurden

gt. Das Staatsarchiv arbeitet in der gesamtschweizerischen Fach-

die zahlreichen freund-nachbarschaftlichen Kontakte in Deutsch-

gruppe zu Fragen der Aktenbewertung mit.

land und in den Nachbarkantonen stets gepflegt und die gute Zusammenarbeit vertieft.

Bauliches Ein neues Aussenlager konnte im Verwaltungsgebäude Waldhaus

Partnerschaft mit Joinville / Brasilien

übernommen werden. Im Regierungsgebäude konnte ein neues

Im Rahmen der Partnerschaft mit der brasilianischen Stadt Join-

Lager für die kantonale Bildersammlung bezogen werden.

ville, welche dem Kanton Schaffhausen durch die gemeinsame Aus- bzw. Einwanderungsgeschichte eng verbunden ist, wurden

EDV

diverse Projekte umgesetzt, u.a. ein historischer Film oder die Prä-

Das Staatsarchiv ist Administrator des EDV-gestützten Geschäfts-

sentation von Joinville an der Schaffhauer Herbstmesse. Vom 15.

kontroll- und Registratursystemes für die kantonale Verwaltung.

bis 20. November 2009 besuchte eine Regierungsdelegation an-

Zudem beteiligt sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamt-

lässlich der Eröffnung des bekannten Blumenfestivals die Partner-

schweizerischen Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung

stadt. Dabei wurden zahlreiche Institutionen und Firmen besucht,

elektronischer Unterlagen. Die Grundlagen für die Erstellung einer

so dass viele wertvolle Kontakte geknüpft und der Zusammenar-

Strategie zur Langzeitarchivierung von elektronischen Daten aus

beit neue Impulse verliehen werden konnten.

der kantonalen Verwaltung wurden erarbeitet. Die Arbeiten zur In-

Interreg IV-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» Der Kanton Schaffhausen partizipiert am Interreg IV-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein zur Förderung von grenzüberschreitenden Projekten. Im Rahmen des Lenkungsausschusses Ostschweiz wurden im Berichtsjahr 20 Projekte genehmigt, 11 davon mit Schaffhauser Beteiligung. Damit sind nun auf Schweizer Seite 71 % der Interreg-Mittel gebunden (das Programm läuft von 2007 bis 2013, mit Restlaufzeit bis 2015).

ternetpublikation der elektronischen Datenbanken des Staatsarchivs sind weit fortgeschritten. Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten Ablieferungen der Verwaltung aus dem Jahr 2009 (20.-21. Jh.), Aktenzugänge zum Bestand Zünfte (20. Jh.), Bestand Herrschaft (15.-19. Jh.), Akten des Gesundheitsamtes (20. Jh.), Akten des Landwirtschaftsamtes (20. Jh.), Handakten des Kantonsbaumeisters (20. Jh.), Digitalisierung und EDV-Bearbeitung des Urkundenregisters und der Urkundennachträge für die Internetpublikation, Ordnung der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge der Handbibliothek.

A 1 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Nachforschungen und Auskünfte

werden: Akten des Vereins Jagd Schaffhausen, des Zonta Club

Urkunden 7, 29, 35, 47, 49, 52, Reisetagebuch von Annoni, Fi-

Schaffhausen, des Heimatschutzes Schaffhausen, der Verbin-

scherei, Eisenbahntunnel Charlottenfels, Johannes Waldvogel,

dung Scaphusia und des Familienarchivs Rubli. Ferner erfolgten

Wolfgang Capito, Postgeschichte, Bahnhof von Beringen, Sold-

Aktenablieferungen für das Depositum der Stiftung Schaffhauser

dienst, Johann Konrad Ammann, John Lang, Robert Schilling, Er-

Gesellschaften und Zünfte sowie der Zunft zun Schneidern. An-

win Rommel als Vortragsredner, Wahlergebnisse Regierungsrat

gekauft werden konnten sieben Urkunden mit einem Bezug zum

und Kantonsrat 1972-2008, Bombardierung Schaffhausens 1944,

Kanton Schaffhausen (14. bis 17. Jahrhundert). Geschenkt wurden

Salzbohrungen, Burg Sunthausen, Industriegebäude von Hein-

Vereinsakten des Lehrergesangsvereins des Kantons Schaffhau-

rich Moser in Schaffhausen, Salzhandel, Carl Emil Ringk von Wil-

sen (1925-1969), zwei Pergamenturkunden zu Liegenschaften in

denberg, Otto Jaag, Brand von Hemmental 1909, Johann Konrad

Schaffhausen (1517 und 1626) sowie ein Teilnachlass.

Peyer im Hof, Schloss Haslach, Eberhard von Nellenburg, kantonales Gefängnis, Hexenverfolgung, August Wilhelm Heyse, Kirche Buchthalen, Büsingerhandel, Internationale Nahrungs- und Genussmittel AG, Zunftverfassung 1411, Hotel Schweizerhof Neuhausen am Rheinfall, Johann Wilhelm Veith und Familienforschung zu Buff, Ehrat, Fischer, Hedinger, Keller, Roost, Schenkel, Steinegger, Suchard, Werner.

Schutz- und Restaurationsmassnahmen Allerheiligen BA 19 und Herrschaft 1/190 (29), 1/244 (34) sowie 1/292 (15 und 16). Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpacken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitergeführt.

An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 17 Auskünfte aus

Sicherheitsverfilmung

den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 14 Fall

Protokolle des Regierungsrates 2008

akten ausgeliehen. An die Dauerausstellung im Museum zu Allerheiligen «Schaffhausen im Fluss» wurden Leihgaben gemacht. An die Ausstellung zum 800-jährigen Jubiläum der Gemeinde Neftenbach wurde die Ersterwähnungsurkunde ausgeliehen. Zuwachs Es fanden insgesamt 18 Ablieferungen aus der kantonalen Verwaltung mit einem Umfang von rund 64 Laufmetern statt, darunter Akten der Gebäudeversicherung (Schadendossiers 1992-1998 und Mitteilungen von Versicherungswerten 1984-1994), der kantonalen Steuerverwaltung (Steuerbücher Gemeinde Neuhausen am Rheinfall 1911-1939), der Arbeitslosenkasse (Arbeitslosendossiers 2000, Auswahl, und Kurzarbeit/Schlechtwetter 1998-2000, Auswahl), der Bezirksgerichte Oberklettgau, Reiat, Stein am Rhein und Unterklettgau (Zivilprozessakten 1930-1948), des Kantonsratssekretariats (Akten zum Ratsbetrieb 1984-2000), der Schule für Pflegeberufe (Akten zum Schulbetrieb 1969-2005), des Konkurs- und Betreibungsamtes (Konkursakten 1967-1997, Auswahl), der Verrechnungssteuer (Wertschriftenverzeichnisse 1995 und 1997, Auswahl). Kleinere Ablieferungen erfolgten vom Sekretariat des Departements des Innern und des Baudepartements, der Konferenz der Lehrkräfte für handwerkliches Gestalten, des Hochbauamtes, des Amtes für Grundstückschätzungen, des Wirtschaftsamtes und der Gewerbepolizei. Als Deposita konnten entgegengenommen

A 1 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

DEPARTEMENT DES INNERN

Am 1. April 2009 trat die neue Verordnung zum Altersbetreuungsund Pflegegesetz in Kraft. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Verordnung ist die Bildung von Spitex-Regionen und deren Ausgestaltung. Die fünf in der Verordnung festgelegten Regionen erlauben aufgrund ihrer Grösse den Aufbau leistungsfähiger Einheiten. Im Heimbereich wurden die Eckwerte zur Heimplanung der Gemeinden festgehalten.

In der Sozialhilfe wurde ein umfassendes Handbuch für die Gemeinden erarbeitet und an Schulungskursen vermittelt. Ende Oktober startete die Vernehmlassung zum kantonalen Konzept zur Förderung der Eingliederung invalider Personen. Hintergrund ist die Neuregelung der Finanzierung und Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Letztere sind neu für die Bewilligung, Finanzierung und Aufsicht von Einrichtungen für Erwachsene mit Behinderungen zuständig. Ein kantonales Leitbild «Leben mit Behinderung» geht 2010 in die Vernehmlassung. Angesichts der stark

Im Herbst 2009 wurde der Entwurf einer Gesetzesvorlage zur Um-

erhöhten Zuweisungen von Asylsuchenden durch den Bund im

setzung der neuen Bundesvorgaben zur Pflegefinanzierung im

Winterhalbjahr 2008/09 wurde im vierten Quartal ein neues Aus-

Kanton Schaffhausen in die Vernehmlassung geschickt. Im Wei-

gleichssystem implementiert. Danach müssen Gemeinden, die

teren wurden die Arbeiten zur Totalrevision des kantonalen Ge-

nach kantonalem Verteilschlüssel zu wenig Asylsuchende beher-

sundheitsgesetzes und zur Aktualisierung der Spitalplanung auf-

bergen, für einen finanziellen Ausgleich sorgen.

genommen.

Am 18./19. Juni 2009 fand in Schaffhausen unter Teilnahme von

Im Berichtsjahr hat der Kanton Schaffhausen für zwei Jahre den

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die schweizerische Sozial-

Vorsitz der GDK-Ost (Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und

direktorenkonferenz statt.

-direktoren der Ostschweizer Kantone) übernommen. Die Konferenz koordiniert u.a. die Zusammenarbeit der Kantone im Spitalbereich und vertritt die Standpunkte der Ostschweizer Kantone in den landesweiten gesundheitspolitischen Debatten. Im Rahmen der GDK-Ost-Kantone wurde ein gemeinsam entwickeltes System zur elektronischen Abwicklung von Kostengutspracheverfahren zwischen den Spitälern, den Gesundheitsdirektionen und den Versicherern eingeführt.

Im Hinblick auf die auf 1. März 2010 geplante Einführung der biometrischen Pässe wurden eine neue Ausweisverordnung erlassen und das Erfassungszentrum organisiert. Für Drittstaatenangehörige erfolgte aufgrund des Schengener Abkommens die Einführung des neuen Ausländerausweises. Im Laufe des Jahres wurde der Entwurf für ein kantonales Integrationsgesetz erarbeitet, das dem Prinzip «Fördern und Fordern» Rechnung trägt und anfangs 2010 in die Vernehmlassung geht. Darin finden auch erste Erfah-

Das im Frühjahr erstmals festgestellte Grippevirus H1N1 führte

rungen mit so genannten Integrationsvereinbarungen ihren Nieder-

landesweit zu Präventionsmassnahmen und Impfaktionen. Der

schlag. Im Migrationsbereich konnte mit Anbietern und Gemein-

Kanton Schaffhausen war gut vorbereitet. Im Kantonsspital haben

den das Angebot der frühen Sprachförderung erweitert werden.

sich inklusive Personal rund 1'000 Personen impfen lassen; rund

Die in einem Postulat geforderte Schaffung einer Härtefallkommis-

8'300 Impfdosen sind an die Hausärzte ausgeliefert worden. Die

sion lehnte der Kantonsrat klar ab.

Grippe nahm einen eher milden Verlauf. Es gab in unserem Kanton keine Todesfälle.

Beim Umweltschutz wurde das gemäss Massnahmenplan Luft hygiene erstellte und von allen Gemeinden gutgeheissene Konzept

Am 1. Januar 2009 trat das neue Familien- und Sozialzulagenge-

für die Kontrolle von kleinen Holzfeuerungen eingeführt. Dadurch

setz in Kraft. Eine eingereichte Beschwerde, die sich gegen den

soll eine Reduktion der gesundheitsschädigenden Feinstaubparti-

vorgesehenen Lastenausgleich unter den Familienausgleichskas-

kel erreicht werden. Am 20. Oktober 2009 hat der Regierungsrat

sen im Kanton richtete, lehnte das Bundesgericht ab. Die Aus-

den neuen Wasserwirtschaftsplan genehmigt. Somit stehen den

zahlung der Krankenkassen-Prämienverbilligung erfolgte erstmals

Gemeinden, Fachleuten und allen Interessierten eine umfassende

über die Krankenversicherer (rund 20 Millionen Franken über 37

Informationsplattform sowie ein Koordinations- und Planungsin-

Krankenkassen). Der Vollzug – basierend auf Modellen anderer

strument zur Verfügung. Für die gemeinsame Lebensmittelkontrol-

Kantone – verlief ohne grössere Probleme. Die Ausgaben für Er-

le erfolgte die Aktualisierung der Vereinbarung mit den Kantonen

gänzungsleistungen (EL) sind infolge vieler Neuzugänge und ho-

AI, AR und GL mit dem Ziel, höhere Flexibilität beim Mitarbeiter-

her Einzelfallleistungen im Bereich der Heimkosten weiter ange-

einsatz zu erreichen und das Labor in Glarus aufzuheben. Alle Un-

stiegen.

tersuchungen werden in Zukunft zentral in Schaffhausen durchgeführt.

A 1 5

Im Rahmen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager wur-

Rechtsmittelverfahren

den die Interessen des Kantons auf verschiedenen Ebenen kon-

Rekurse

struktiv, aber sehr kritisch wahrgenommen. Unter Leitung des

Pendente Verfahren am Jahresbeginn

Bundesamtes für Energie gab es zwei Veranstaltungen mit den betroffenen Gemeinden mit dem Ziel, diese für den 2011 beginnenden Partizipationsprozess optimal zu positionieren. Auf 1. April 2009 konnte das neue Hundegesetz in Kraft gesetzt

2009

2008

2007

Neueingänge

Total Fälle

Erledigte Verfahren bis Jahresende

Pendente Verfahren am Jahresende

2009

2008

2007

werden. Im Laufe des Sommers kam es zu zwei schweren Biss-

Verwaltungsgerichtsbeschwerden

vorfällen mit Rottweiler-Hunden. Darauf erweiterte der Regie-

an das Obergericht

rungsrat die Liste der potentiell gefährlichen Rassetypen, welche

Neueingänge beim Obergericht

nur mit Bewilligung gehalten werden dürfen. Gegen diese Ver-

Erledigte Beschwerden

schärfung der Hundeverordnung ist ein Normenkontrollverfahren

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Beschwerden an das Bundesgericht

2009

2008

2007

vor Obergericht hängig. Die Aufhebung des Viehhandelskonkordates wurde von den be-

Neueingänge beim Bundesgericht

teiligten Kantonen wegen einer anstehenden Änderung der eidge-

Erledigte Beschwerden

nössischen Tierschutzgesetzgebung ausgesetzt.

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2009

2008

2007

122

Rechtsberatung

2100 Sekretariat

Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten

Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle

Prüfung von Gemeindeerlassen

des Departementes und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linien-

Mitberichte / Vernehmlassungen

funktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102),

Erlass von Strafverfügungen

Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordi-

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

nationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148). In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und organisatorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäfte, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten sowie bei departementsübergreifenden Geschäften.

0 (1) 6 (11)

Motion Kleine Anfragen

1 (5) 3 (2)

Interpellation(en) Postulate

Vernehmlassungen

23 (23)

Federführung

Gastgewerbe Struktur des Gastgewerbes 2009 Beherbergungsbetriebe

Parlamentarische Vorstösse

2102 Gewerbepolizei

18 (11)

Mitbericht

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

Anfang 091)

Ende 09

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

314

324

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

151

154

Besondere Betriebe (altrechtlich)

162

160

Anzahl Betriebe total

704

717

Differenzen zum Vorjahr ergeben sich aufgrund pendenter Gesuche über den Jahreswechsel.

Rechtsdienst Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbeitung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für das Departement, Ämter und Gemeinden sowie mit der Instruktion der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstrafrechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständigkeiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle für Umweltschutz (siehe 2141).

Bewegungen 2009

Neuerteilung

Verzicht

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

Beherbergungsbetriebe übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

Besondere Betriebe (altrechtlich)

A 1 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidaten)

2106 Jagd

2009

2008

2009

2008

ber 2008 erteilten Sonderbewilligung zur Bejagung des Schwarz-

Geschicklichkeitsautomaten

wildes wurden in Abstimmung mit den Nachbarkantonen voll

Unterhaltungsautomaten

ausgeschöpft. Die Schwarzwildschäden gingen gegenüber dem

Prüfung bestanden Prüfung nicht bestanden Spielautomaten

Die erweiterten Möglichkeiten der vom Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am 18. Novem-

Vorjahr (Fr. 54'000) auf Fr. 47'000 zurück. Während der Abschuss

Reisendengewerbe Ausgestellte Patente / Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden 2009

im Jagdjahr 2008/2009 gegenüber dem Vorjahr (358 Stück) mit 412 2008

Stück noch gesteigert werden konnte, zeichnet sich für 2009/10

Reisendengewerbebewilligungen

ein Rückgang ab, der sowohl auf weniger Tiere als auch auf ver-

Schausteller und Zirkusbetreiber

mehrtes Heimlichwerden zurückzuführen ist. Nach wie vor unternimmt die Jägerschaft grosse Anstrengungen, um die Bestände und damit die Schäden in Grenzen zu halten.

2104 Fischerei

Für die Regulierung der Rehwildbestände in der Planungsperio-

Im Rhein verharrte der Forellenbestand auf tiefem Niveau, die Er-

de 2009 bis 2013 beantragten der Schaffhauser Jagdschutzver-

holung des Äschenbestandes vom Hitzesommer 2003 schritt,

ein (neu «Jagd Schaffhausen») und der Waldbesitzer-Verband des

verlangsamt durch starke Kormoraneinflüge im Winter 2008/09,

Kantons Schaffhausen mit einer weiteren Vereinbarung, auf die

immerhin so weit voran, dass die ausserordentlichen Schonbe-

aufwendige Wildverbissinventur zu verzichten. Damit konnte die

stimmungen zum dritten Mal gelockert werden konnten.

Abschussplanung in allen Revieren basierend auf den bisherigen

Eine längere Trockenheit brachte einige Bachabschnitte zum Versiegen, so dass mehrere hundert Fische evakuiert werden mussten. Eine Einleitung von Schmutzwasser verursachte ein Fischsterben. Bei den Fängen fällt der starke Rückgang des Egli-Ertrages nach sehr guten Fängen im Vorjahr auf; bei dieser Fischart sind solche Fluktuationen jedoch üblich. Sorgen bereitet die Zunahme der Welse im Rhein unterhalb von Rheinau; in den beiden Rüdlinger Revieren macht der Wels inzwischen einen Viertel des Ertrages aus. Bei der Beantwortung zweier parlamentarischer Vorstösse hat sich der Regierungsrat dafür ausgesprochen, die Fischzucht am Rhein-

Planungen einvernehmlich durchgeführt werden. Die Vorgabe, beim Abschuss ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis sowie ein Viertel der Strecke aus Kitzen zu erzielen, wurde erreicht. Beim Gesamtabschuss konnten 94 % des Plans erfüllt werden. Am 1. April 2009 begann die neue Pachtperiode der Jagdreviere, welche bis 31. März 2017 dauert. Die Verpachtung der 47 Reviere durch die Gemeinden blieb unangefochten, wobei das Total der jährlichen Pachtzinse gegenüber der letzten Pachtperiode von Fr. 387'720 auf Fr. 356'548 zurückging. Die Jägerprüfung haben von sechs Kandidaten nur zwei bestanden (Vorjahr neun von zwölf). Drei Kandidaten scheiterten an der Schiessprüfung, einer an der theoretisch-praktischen Prüfung.

fall im Rahmen einer guten kombinierten Nutzung für ein Besu-

Zu den Schutzmassnahmen betreffend das Naturgebiet «Widen»

cherzentrum fortzuführen und für die Öffentlichkeit aufzuwerten.

in Neunkirch und zum Rebhuhnprojekt nahm der Regierungsrat

Eine Machbarkeitsstudie ist auf Ende 2010 geplant, und eine all-

im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14/2009 am

fällige Realisierung ist für 2012 vorgesehen.

20. Oktober 2009 ausführlich Stellung.

«Ausgegebene Fischereipatente», «Aufzucht und Einsätze durch

Die Auswertung des vom Schweizerischen Versicherungsverband,

die Fischzuchtanstalt» sowie die «Fangstatistik» können im Inter-

«Revier Jagd Schweiz» und vom Schweizerischen Tierschutz mit-

net unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gjf.sh.ch.

getragenen und zusammen mit 13 Jagdgesellschaften durchgeführten Versuchs mit akustischen Wildwarnanlagen ergab ein positives Resultat. Auf den bestückten Strecken ist das Fallwild um

A 1 7

30 - 40 % zurückgegangen. Demzufolge werden die Installationen beibehalten und wo nötig in Stand gesetzt. Zudem haben weitere Reviere Bedarf angemeldet. Die Massnahmen konzentrieren sich auf exponierte Strassenabschnitte; eine flächendeckende Einführung ist nicht angezeigt.

Medizinalberufe

Bestand 1.1.2009

Zugang 2009

163

169

Leitende Apotheker/innen 1) Ärzte/innen mit eigener Praxis

2) 4)

Spitalärzte/-innen 3)

Chiropraktoren/-innen

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet entnommen werden: www.gjf.sh.ch.

2140 Gesundheitsamt Gesundheitsförderung und Prävention Die Reorganisation «Betreuung Abhängiger in der Region Schaffhausen» ist abgeschlossen. Die beiden Beratungsstellen sind unter dem Namen «Fachstelle für Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung» zusammengeführt. Die Suchtberatung bietet ihre Dienstleistungen an der Neustadt 17, 8200 Schaffhausen, an. Bei Anliegen zu Gesundheitsförderung und Prävention ist die Vorstadt 44, 8200 Schaffhausen, die richtige Adresse. Die Suchtberatung wurde von 275 Klientinnen und Klienten (Dossierträger) mit insgesamt 1'500 Sitzungen genutzt. Gut 2/3 waren Männer, knapp 1/3 Frauen. Die Hauptproblemsubstanzen waren zu 72 % Alkohol (inkl. FiaZ - Fahren in angetrunkenem Zustand), 13 % Heroin/Kokain, 9 % Cannabis und 6 % sonstige Suchtmittel. Verschiedenste Dienstleistungen wie FiaZ-Kurse, Antabusabgaben, Finanzverwaltungen, Cannabiskurse und verschiedene Gruppenangebote runden das Angebot ab.

Abgang Bestand 2009 31.12.2009

51 Bestand 1.1.2009

8 Zugang 2009

Leitende Augenoptiker/-innen

Ergotherapeuten/-innen

Hebammen/Geburtshelfer

Naturheilpraktiker/-innen

Physiotherapeuten/-innen

109

116

Pflegefachmann/-frau

Psychotherapeuten/-innen

Psychologen/-innen

Tierärzte/-innen 4) Zahnärzte/-innen 4) Übrige Berufe Leitende Drogisten/-innen 1) 1)

Andere Gesundheitsberufe 5)

1 58 Abgang Bestand 2009 31.12.2009

Erläuterungen: 1) Anzahl Apotheken, Drogerien und Optikergeschäfte bzw. leitende Personen. 2) Ausnahmen vom Zulassungsstopp (siehe Verordnung: SHR 832.112) aufgrund von - Praxisübernahmen (2) und Praxisteilungen mit definierter Teilzeitregelung (5), - Unterversorgung (0) und Grundversorger (4), - ohne Abrechnungsberechtigung (3). 3) Verantwortliche Spital-Ärzte/innen mit Bewilligung. 4) Gezählt werden seit 2008 nicht nur Praxisinhaber/innen und ausserkantonale Medizinalpersonen mit Bewilligung im Kanton SH, sondern auch diplomierte eigenverantwortlich tätige Medizinalpersonen im Anstellungsverhältnis (5 Ärzte/innen, 6 Tierärzte/innen, 16 Zahnärzte/ innen). Schulzahnärzte werden nicht gezählt. 5) Dentalhygieniker/innen (2), Ernährungsberater/innen (7), Logopäden/innen (4), Med. Masseure/innen (5), Podologen/innen (6), Zahnprothetiker/innen (2).

Die Fachleute der Gesundheitsförderung und Prävention bedienten 1'140 Kundinnen und Kunden, davon 13 % primäre Zielgruppen wie Jugendliche. 87 % der Arbeit betraf Multiplikatoren (Schu-

2141 Umweltschutzkoordination

len, Gemeinden, Lehrer, Eltern, Behörden, Berufsbildner).

Umweltverträglichkeitsprüfungen

Dem Thema «Glücksspielsucht» wurde vermehrt Augenmerk ge-

Die Koordinationsstelle für Umweltschutz koordinierte die fach-

schenkt. Inserate und Fachartikel in den Medien wiesen auf das

lichen Überprüfungsarbeiten der zuständigen Fachstellen bei

Thema hin. Eine eigene «Glücksspielsucht-Seite» wurde auf der

vier UVP-pflichtigen Projekten. Daneben erfolgten diverse Abklä-

Website VJPS aufgeschaltet.

rungen und Beratungen, insbesondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich Bei den Medizinalberufen und den übrigen bewilligungspflichtigen Berufen des Gesundheitswesens waren folgende Mutationen zu verzeichnen:

2142 Allgemeines Gesundheitswesen Altersbetreuung und Pflege Kantonsbeiträge an Gemeinden Die Kantonsbeiträge wurden 2009 erstmals gemäss Art. 12 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (AbPG) berechnet. Der Kanton übernimmt danach 50 % der im Vorjahr angefallenen anrechen-

A 1 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

baren Netto-Ausgaben der Gemeinden im Altersbereich. Die Kan-

Die Brutto-Betriebskosten der von den Gemeinden mitfinanzierten

tonszahlungen verteilen sich wie folgt:

Heime und Spitexdienste belaufen sich auf eine Gesamtsumme

Gemeinden

Kantonsbeitrag Kantonsbeitrag total in Fr. total in Fr. 2009 2008

Bargen

Differenz in Fr.

von mehr als 90 Mio. Franken pro Jahr. Davon deckten die Gemeinden im Jahre 2008 einen Anteil von knapp 12 %, wovon die Hälfte im Folgejahr durch den Kanton refinanziert wurde. Die üb-

35'546

18'019

17'528

8'492

990

7'502

193'891

31'100

62'792

9'123

3'038

6'085

Buchberg

12'000

6'921

5'079

Belegungs- und Personaldaten der Alters- und Pflegeheime

Büttenhardt

10'447

8'138

2'310

Die 2009 erhobenen Daten des vorausgehenden Rechnungsjahrs

Dörflingen

24'369

7'355

17'014

2008 zeigen für die 15 subventionierten Alters- und Pflegeheime

Gächlingen

24'746

16'359

8'388

Beggingen Beringen Buch

Guntmadingen

14'237

15'750

-1'513

210'989

143'432

67'558

9'628

233

9'395

Lohn

37'618

25'818

11'801

Löhningen

68'873

47'033

21'841

Merishausen

78'917

48'719

30'198

608'191

512'124

96'066

Hallau Hemishofen

Neuhausen am Rheinfall Neunkirch

205'970

90'024

115'945

8'975

6'544

2'432

Ramsen

55'091

95'422

-40'330

Rüdlingen

12'181

6'921

5'260

Oberhallau

Schaffhausen

3'194'768

1'763'922

1'430'845

Schleitheim

47'386

112'606

-65'220

Siblingen

28'965

18'488

10'477

161'991

155'927

6'064

Stein am Rhein Stetten

rigen Kosten wurden im Wesentlichen durch die Klientinnen und Klienten (unter Einbezug von Ergänzungsleistungen) sowie durch die Krankenversicherer finanziert.

im Kanton Schaffhausen die folgenden Jahresmittelwerte: ∅belegte Plätze1) 2008

%-Anteil Pflege BESA 4

%-Anteil Pflege BESA 3

Personalstellen 2008

Schaffhausen - 4 städtische Heime - 2 private Heime

420.2 212.7

16.0 25.0

16.9 21.2

230.7 133.5

Neuhausen a. Rhf.

155.9

27.9

14.2

93.7

Beringen

85.3

22.0

15.5

48.9

Hallau

47.5

18.7

24.5

32.4

Schleitheim

52.1

12.0

24.3

36.3

Thayngen

83.3

28.5

15.8

49.1

Stein am Rhein

45.6

36.6

26.6

31.2

Neunkirch

24.5

10.2

39.0

18.8

Wilchingen

30.1

23.7

25.8

18.9

Ramsen

28.3

37.0

32.5

21.0

(verzögerte Erhebung)

Total alle Heime

1'185.5

21.7

19.2

714.6

(Werte Vorjahr)

1'200.1

22.7

18.2

720.5

35'504

35'681

-176

Thayngen

267'574

241873

25'701

Trasadingen

23'211

9'143

14'068

Wilchingen

53'706

76'236

-22'530

Die Erhebung der Spitex-Daten durch die Spitex-Koordinations-

5'442'385

3'597'816

1'844'580

stelle erfolgt zeitverzögert auf Basis des Vorjahres. Zur Tätigkeit

Total 1)

Inkl. Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen (Zusammenschluss)

Die Systemumstellung bei den Bemessungsgrundlagen führte vor

inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen

Spitalexterne Dienste

der Krankenpflege-, Hauspflege- und Haushilfeorganisationen im Jahre 2008 ergaben sich folgende Kennzahlen:

allem in der Stadt Schaffhausen zu einer markanten Erhöhung der

(verzögerte Erhebung)

Kantonsbeiträge. Dies ist zu einem namhaften Teil auf gestiegene

Personalstellen

48.4

Heim-Defizite im Zusammenhang mit dem Neubau des Künzle-

beschäftigte Personen

150

Heimes zurückzuführen (betriebliche Provisorien mit reduzierter

Klientinnen / Klienten

Belegung und entsprechenden Ertragsausfällen). Zusätzliche Bei-

Pflegestunden

tragserhöhungen ergaben sich aus der erstmaligen Anrechnung

In Bezug auf den Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spi-

der Abschreibungen von Heimbauten sowie der Taxverbilligungs-

tex-Leistungen präsentierte sich die Entwicklung wie folgt:

beiträge für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen an die subventionsberechtigten Alterspflegekosten der Gemeinden.

Kranken- Hauspflege/ pflege 08 H'hilfe 08

Total 2008

Total 2007

47.3

95.7

93.2

216

366

331

1'429

1'124

2'553

2'516

63'976

54'342

118'318

110'331

A 1 9

(verzögerte Erhebung) Betriebsaufwand

2008 2008 2007 Fr. 1'000 %-Anteil Fr. 1'000

Das Psychiatriezentrum übernimmt die Methadonsubstitution bei Personen während Ferienabwesenheiten von Hausärztinnen und

10'264

100.0

9'567

Vergütungen Krankenversicherer

3'244

33.5

2'960

übrige Erträge aus Leistungsverrechnung

2'025

20.9

1'925

Bundesbeiträge gemäss AHV-Gesetz 1)

1'281

Heroin Abgabestelle

Kantonsbeiträge 1)

1'160

Die heroingestützte Behandlung (HeGeBe) wird von den Spitälern

Gemeindebeiträge

3'801

39.2

1'119

Schaffhausen betreut. Bis Ende 2009 waren 23 (24) Personen in

0.4

der heroingestützten Behandlung. Die HeGeBe unterliegt weiterhin

566

5.8

592

Beiträge Kirchgemeinden Restfinanzierung durch Vereine Spenden + Mitgliederbeiträge u.a.)

Hausärzten sowie die konsiliarischen Beurteilungen von abhängigen Patientinnen und Patienten.

einer intensiven Kontrolle durch das Schweizerische Heilmittelin-

Seit 2008 keine direkten Beiträge an die Leistungserbringer gemäss neuer Rechtslage (AbPG); der Kanton richtet seinen Beitrag an die Gemeinden, die ihrerseits die Betriebsbeiträge an Spitex-Organisationen erhöht haben.

stitut swissmedic und das Bundesamt für Gesundheit. Heilmittel Es fanden folgende Inspektionen in Detailhandelsbetrieben statt:

Kantonsbeiträge an Spitex ergänzende Dienste und an die

–– 2 (3) Apotheken

Mütter- und Väterberatung

–– 1 Klinikapotheke

Abgestützt auf Art. 2 Abs. 4 und Art. 9 Altersbetreuungs- und Pfle-

–– 2 (1) Drogerie(n)

gegesetz hat der Kanton seit 2008 mit verschiedenen Organisa-

–– 2 (2) Ärztliche Privatapotheken

tionen Leistungsverträge zur Entlastung der ambulanten Dienste abgeschlossen. Er unterstützt diese Organisationen mit folgenden Beiträgen:

Im Berichtsjahr wurden die Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe vertragsgemäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und Zentralschweiz im Rahmen der periodischen Inspektionen ord-

Beiträge an folgende Leistungsanbieter und -bereiche: 2009 in Fr. Rotes Kreuz für die Entlastungsdienste für betreuende Angehörige und die kurzzeitige Kinderbetreuung (Babysitter+plus)

82'612

Pro Senectute für die Sozialberatung und die Entlastungsdienste für betreuende Angehörige dementer Personen

162'844

Unabhängige Beschwerdestelle für das Alter

8'000

Kantonaler Spitex Verband

110'000

Verein Spitex Schaffhausen für die Mütter- und Väterberatung

270'000

nungsgemäss inspiziert.

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien lagen bei Fr. 36.0 Mio. (36.1 Mio.). Altersgruppe

Beitrags- berechtigte Personen 2009

Anteil Bevölkerung 2009 ca.

Beitragsberechtigte 2009 in %

0 - 18 Jahre

6'939

16'000

Zudem stehen die Spitäler Schaffhausen im Rahmen des Gesamt-

19 - 25 Jahre

3'754

6'000

leistungsvertrages für z.B. psychiatrische Beratungen und Krisen-

26 - 50 Jahre

8'663

27'000

intervention zur Verfügung.

51 - 65 Jahre

2'532

13'000

über 65 Jahre

1'816

12'000

23'704

74'000

Begünstigte alleinstehende Personen 09

Begünstigte Zweipersonen- Haushalte 09

Begünstigte grössere Haushalte 09

0 bis 600

826

313

349

601 bis 1'200

774

344

373

Betäubungsmittel Apotheken und Kliniken Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken.

Total Beitragshöhe in Fr.

1'201 bis 2'400

3'832

515

823

Methadon

2'401 bis 3'600

499

441

736

Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Der überwiegende

3'601 bis 4'800

367

507

Methadonverbrauch erfolgte ambulant. Mit Stichdatum 31. De-

4'801 bis 6'000

446

zember 2009 bezogen 121 (105) Suchtkranke Methadon und neu

über 6'000

260

4 Personen Buprenophin. Betreut wurden diese Personen in 26

Total Haushalte

5'932

2'009

3'494

(25) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt.

Total Personen

5'932

4'018

13'754

A 2 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

BVD (= Bovine Virus-Diarrhoe), d.h. die Untersuchung aller neuge-

Wichtigstes Thema war die Pandemie mit dem neuen Influenza virus H1N1. An dieser Infektion erkrankten im April 2009 die ersten Personen in Mexiko. Mit dem Rückreiseverkehr nach den Sommerferien traten auch im Kanton Schaffhausen die ersten sporadischen Erkrankungen auf, ohne dass vorerst Ansteckungen im Kanton erfolgt wären. Die Epidemie begann erst im Herbst 2009. Die Anzahl der Erkrankten wurde nicht erfasst. Niemand starb an Influenza H1N1. Neben den allgemeinen hygienischen Massnahmen wurden ab November 2009 Impfungen gegen die Influenza H1N1 in den Spitälern und Arztpraxen durchgeführt.

borenen Kälber. Ingesamt wurden 13'300 (12'857) Tiere gegen BT geimpft. 8'680 Kälber wurden auf BVD getestet (Testbeginn war in 2008 mit 11'647 Stück Rindvieh, ab 2009 sind nur noch neugeborene Kälber zu testen). Rund 40 (67) Tiere oder weniger als 0.5 % mussten als sog. PI-Tiere (= BVD-Dauerausscheider) getötet werden. Im Weiteren erstreckten sich die Aufgaben in den verschiedenen Bereichen der Seuchenbekämpfung und -vorbeugung auf zahlreiche vom Bund vorgegebene Vorsorgemassnahmen wie Überwachung, Probenahmen für Übersichtsuntersuchungen, Einfuhruntersuchungen, Exportkontrollen etc. Seuchenfeststellungen

Folgende ansteckende Krankheiten wurden festgehalten:

–– EP (ansteckende Lungenkrankheit) in vier Schweinebeständen

2009

2008

2007

2006

2005

AIDS-Erkrankungen

- positive HIV-Tests

30 1)

Internationaler Verkehr

Hepatitis B akut

Untersuchungen, Meldungen, Verfügungen und Durchführung von

Hepatitis C akut

amtstierärztlichen Überwachungen oder von Quarantänen im Zu-

Campylobakter

sammenhang mit Ein- oder Ausfuhrsendungen von Tieren: 148

Gonokokken

Legionellen

Lues

Malaria

Meningokokken

Masern

Pneumokokken

Im Berichtsjahr wurden 13 (13) Patente ausgestellt.

Salmonellen

Gesundheitsüberwachung der Klauentierbestände

Tuberkulose

Amtstierärztliche Kontrollen betr. Tiergesundheit, Arzneimittelein-

Zeckenenzephalitis

satz, Tierverkehr: 37 (26)

1) Statistische Korrektur des Bundesamtes für Gesundheit

–– CAE (Caprine Arthritis-Encephalitis) in einem Ziegenbestand

(117). Entsorgung tierischer Nebenprodukte Tierkörpersammelstelle: 196'435 kg (202'693 kg) Einzeltierkörper ab Hof abgeholt: 262 (224) Viehhandel

Inspektionen betreffend Milchhygiene: 55 (25)

Zu weiteren Angaben siehe Bulletin des BAG / BSV / Swissmedic über die Bekämpfung von Infektionskrankheiten: http://www.bag.

Fleischhygiene

admin.ch/k_m_meldesystem/.

Schlachtungen

Schlachttierkörper

2009

2008

2009

2008

Untersuchungen

2'874

3'219

468

587

2148 Veterinärwesen Tiergesundheit Bei den einzig relevanten Seuchenfällen handelte es sich um einen massiven Ausbruch von enzootischer Pneumonie bei Schweinen (EP) in mehreren Beständen. Eine vollständige Räumung und Entschädigung waren nötig, um eine Weiterverschleppung in benach-

Trichinenuntersuchungen

davon ungeniessbar

Rückstandsuntersuchungen –– Anzahl Rückstandsuntersuchungen: 48 (30) –– Beanstandungen: 0 (0)

Tierschutz

barte, gefährdete Betriebe zu verhindern. Wichtige Aufgaben für

Hundegesetzgebung

den Veterinärdienst bildeten wiederum die angeordnete Impfkam-

Es wurden 25 Haltebewilligungen für potentiell gefährliche Hunde

pagne gegen die Blauzungenkrankheit (BT) sowie die zweite Un-

ausgestellt.

tersuchungsphase im Rahmen der Ausrottung der Rinderseuche

A 2 1

Meldungen von Hundebissverletzungen:

Kantonsbeiträge an Behandlungen in externen Spitälern

–– Gemeldete Bissverletzungen beim Menschen: 18 (35) –– Gemeldete Bissverletzungen beim Tier: 21 (19)

Patienten / Pflegetage Spitalaustritte

In einem Fall musste ein Hund mit einer starken Verhaltensauffäl-

ligkeit im Zusammenhang mit einer schweren Bissverletzung bei einem Kind eingeschläfert werden. Massnahmen (Abklärungen, Meldungen, rechtliche Schritte) Mängel bei folgenden Tierarten

Anzahl Tierschutzfälle1) 2009 2008

Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine 14

Massnahmen A StV

LfV

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0001)

2009

2008

2009

2008

2009

2008

Universitätsspital ZH

422

379

3'773

2'873

5'065

4'791

Triemli Spital Zürich

200

182

883

594

2'365

1'812

Kantonsspital Winterthur

215

178

1'728

1'511

1'567

1'306

Kinderspital Zürich

567

487

719

408

Klinik Balgrist Zürich

250

235

Psychiatriezentrum Embrach

563

764

227

305

Spital Bülach

402

283

296

225

836

610

277

186

57 255

Pferde

Zürcher Höhenkliniken

Geflügel, Kaninchen

Inselspital Bern

Heimtiere

Psychiatrie Littenheid

679

1'330

128

Wildtiere

Forel-Klinik Ellikon

1'672

2'091

334

477

172

697

221

704

668

143

135

Sonnenhof Ganterschwil

496

102

228

Sonnhalde Grüningen

122

220

229

218

213

Erläuterungen: 1) Die Fälle bezogen sich insbesondere auf falsche Pflege, fehlenden Auslauf, bauliche Mängel, Transportverstösse. E Einstellung des Verfahrens, da Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche Anordnungen bzw. Belehrungen ausreichten. A Administrative kostenpflichtige Verfügung; Anordnung mit Auflagen StV Strafverfügung rechtskräftig LfV Laufende Verfahren, z.T. weil weitere ergänzende Abklärungen nötig sind.

Kantonale Tiermeldestelle –– Eingegangene Vermisstmeldungen: 152 ( 380) –– Eingegangene Fundmeldungen: 155 (289) –– Abgeschlossene Fälle: 123 (114)

Psychiatriezentrum Rheinau Klinik Belair Schaffhausen

Kantonsspital St. Gallen Psychiatrie Winterthur Andere Spitäler Total 1)

125

211

184

3'031

2'342

1'417

1'105

1'393

1'241 16'004 14'909 14'249 11'652

Kantonsbeiträge vor Rabatten oder nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und periodenfremden Sonderzahlungen.

Weitere Informationen zum Veterinärwesen können dem Internet entnommen werden: http://www.sh.ch/Kantonstierarzt-Veterinaer amt.40.0.html.

2170 Sozialamt Rechtsdienst

2160 Spitäler Spitäler Schaffhausen Der Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen wird separat veröffentlicht: http://www.spitaeler-sh.ch/. Ausserkantonale und private Spitäler Die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten in ausserkantonalen und privaten Spitälern, an deren Behandlungskosten der Kanton Beiträge zu leisten hatte, hat um 152 (133) Fälle zugenommen. Angestiegen sind insbesondere die Aufenthalte im Universitätsspital Zürich und Triemli Spital Zürich im Bereich Herzchirurgie und Interventionelle Kardiologie. Finanziell wirkte sich hier zusätzlich der teilweise Teuerungsausgleich der während über zehn Jahren unveränderten Preise aus. Die Zunahme der Aufenthalte im Kantonsspital Winterthur erfolgte in der medizinischen Abteilung sowie der Radio-Onkologie.

Rechtsmittelverfahren

2009

2008

Rekurse und Beschwerden gemäss Art. 36 SHG

Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

Das Handbuch Öffentliche Sozialhilfe im Kanton Schaffhausen wurde neu aufgelegt. Es fanden diverse Schulungsveranstaltungen zur Einführung in die Sozialhilfe im Kanton Schaffhausen statt. Betriebsbewilligungen wurden an das Soziale Wohnen Geissberg und an das Jugendwohnen der Stadt Schaffhausen ausgestellt. Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht Allgemeines Nach dem Höchststand an Zuweisungen von Asylsuchenden im Kanton Schaffhausen im Januar 2009 mit 28 Personen hat sich die Lage betreffend Neueintritte im Verlauf des Jahres auf einem wesentlich tieferen Niveau stabilisiert (durchschnittlich 11 Zuwei-

A 2 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

sungen monatlich). Der erwartete Anstieg per Ende Jahr ist aus-

aufgrund der Einwohnerzahl in Rechnung gestellt. Da die Abrech-

geblieben. Damit hat sich die Unterbringungssituation etwas ent-

nungen der Gemeinden und der übrigen Kantone für das 4. Quar-

schärft.

tal den Fristen nach ZUG und SHG unterliegen, treffen diese erst

Die gerechte Verteilung der Asylsuchenden auf die Schaffhauser Gemeinden gemäss Verteilschlüssel ist nach wie vor aus verschiedenen Gründen ein Problem. Per 4. Quartal 2009 wurde ein neues

nach Abschluss der Kantonsrechnung ein. Deshalb können die korrekten Zahlen (analog Vorjahre) erst ein Jahr später im Verwaltungsbericht publiziert werden.

System eingeführt, das Ausgleichszahlungen für diejenigen Ge-

Kantonsrechnung (Leistungen gem. Art. 39 SHG, 15, 17, 31

meinden vorsieht, welche den Verteilschlüssel nicht erfüllen.

SHG) [ehemals Lastenverteilungsverfahren I] Beiträge an IV-Heime entfallen, da diese mit der NFA und der da-

Asylstrukturen des Kantons Schaffhausen

31.12.2009 31.12.2008

mit verbundenen neuen Verteilung der Lasten innerhalb des Kantons zukünftig vollständig durch den Kanton getragen werden. Der

Asylsuchende Personen

213

188

Anerkannte Flüchtlinge

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge

Personen mit Nichteintretens-Entscheid auf Asylgesuch (NEE) 24

Personen mit definitiv negativem Asylentscheid

Vorläufige Aufnahmen

Betrag direkte Sozialhilfe netto in Fr.

431

391

Personen in kantonalen Asylstrukturen total

Zuteilung der Asylsuchenden

31.12.2009 31.12.2008 in % in %

Beitrag an überhöhten Selbstbehalten entfällt ebenfalls mit der neuen Kostenteilung im revidierten Sozialhilfegesetz. 2007 Veränderung in %

1'222'516

1'113'493

9.8

807'157

886'616

- 9.9

Beiträge an IV-Institutionen in Fr.

456'549

entfällt ab 08

262'327

entfällt ab 08

2'029'672

2'718'985

- 25.3

Beiträge an Spezialdienste und Institutionen in Fr.

Betreuung durch Kanton

Beiträge an die Selbstbehalte von Gemeinden in Fr.

Betreuung durch Gemeinden

Gesamtsumme in Fr.

Direkte Sozialhilfe

Beratungen von Asylsuchenden Anzahl Beratungen

2008

31.12.2009 31.12.2008

Persönliche Beratungen total

1'195

720

Seit 2008 werden die anerkannten Flüchtlinge, für welche zuvor der Verein Flüchtlingshilfe zuständig war, durch das kantonale Sozialamt, Abteilung Asylwesen, betreut. Auf die Nettolasten der di-

Davon: Rückkehrberatungen

128

rekten Sozialhilfe hat diese Verschiebung keinen Einfluss, da die

Beratungen im Bereich Nothilfe (NEE und Abgewiesene)

139

Kosten bis anhin durch Bundesleistungen gedeckt wurden.

Spezialberatungen

31.12.2009 31.12.2008

Beratung durch die Rückkehrberatungsstelle (RKB)

21 Fälle 21 Pers.

8 Fälle 9 Pers.

Davon mit Rückkehrhilfe und kontrollierter Ausreise

12 Fälle 12 Pers.

5 Fälle 6 Pers.

9 Fälle 9 Pers.

3 Fälle 4 Pers.

Beratung zur Familienzusammenführung in Zusammenar- 0 Fälle beit mit dem IOM (International Organization for Migration) 0 Pers.

3 Fälle 7 Pers.

Davon Abbruch der Rückkehrplanung bzw. des Kontakts zur RKB

Die Bruttoaufwendungen als auch die Einnahmen und Rückerstattungen bei der direkten Sozialhilfe sind gesunken. Da die Einnahmen, vor allem Leistungen aus Sozialversicherungen, stärker abnahmen als die Bruttoaufwendungen, sind die Nettokosten insgesamt um 9.8 % gestiegen. Gemeinderechnungen (Leistungen nach Art. 37 und 38 SHG) [ehemals Selbstbehalte] Im Vergleich zum Jahr 2007 ergaben sich im 2008 folgende Werte:

Sozialhilfeaufwendungen von Kanton und Gemeinden (Rechnungsjahr 2008) Per 1. Januar 2008 wurde das Lastenverteilungsverfahren I (LAV I)

Betrag netto in Fr.

2008 10'824'183

2007 Veränderung in % 9'517'269

13.73

aufgehoben. Neu werden die Lasten gemäss Sozialhilfegesetz

Der starke Anstieg der Nettosozialhilfe wird überwiegend von der

(Art. 37, 38 und 40) zu 25 % durch den Kanton und zu 75 % durch

Gruppe Ausländer, die mehr als zwei Jahre im Kanton wohnhaft

die Gemeinden getragen. Die Anteile der Gemeinden an Spezial-

sind, verursacht. Darunter fallen auch Personen, welche mit der

diensten gemäss Art. 15, 17 und 31 SHG sowie die Leistungen

Asylgesetzrevision per 1. Januar 2008 nicht mehr durch den Bund

für Rückerstattungen nach Art. 39 SHG werden den Gemeinden

unterstützt werden (sog. vorläufig aufgenommene Personen, die

A 2 3

mehr als sieben Jahre in der Schweiz sind). Dadurch werden die Kosten zu den Kantonen / Gemeinden verschoben.

Gemeinde

Gesamtentwicklung direkte Sozialhilfe (Übersicht)

2008

Betrag netto in Fr.

12'046'698

2007 Veränderung in % 10'630'762

13.3

Finanziell unterstützte Personen: Anzahl Personen:

2008

Im Kanton wohnhaft

1'784

Lastenanteile in Franken: aus Kantons-Selbstbehalte rechnung brutto

Kantons- netto Selbst- Total Belas beitrag behalte tung Gemeinden

Altdorf

4'200

Bargen

4'800

2'248

562

1'686

6'486

Beggingen

10'400

-10'740

-340

Beringen

67'800

213'225

53'306

159'919

227'719 5'543

Bibern

5'000

724

181

543

2007 Veränderung in %

Buch

6'200

1'108

277

831

7'031

1'773

Buchberg

16'600

16'836

4'209

12'627

29'227

0.6

Büttenhardt

7'100

Dörflingen

16'100

55'127

13'782

41'345

57'445

Gächlingen

15'900

43'186

10'797

32'389

48'289

5'000

673

168

505

5'505

41'000

379'746

94'936

284'810

325'810

Hemishofen

8'400

97'990

24'497

73'493

81'893

Hemmental

11'500

54'025

13'506

40'519

52'019

Hofen

2'800

Im Sozialhilfegesetz war bis 2007 die Absicht einer Aufteilung der

Lohn

13'200

Sozialhilfekosten niedergeschrieben: ¼ zu Lasten Kanton und ¾

Löhningen

23'800

106'759

26'690

80'069

103'869

Merishausen

14'800

8'578

2'145

6'433

21'233

202'400

1'977'973

494'493

1'483'480

1'685'880

Nicht im Kanton wohnhafte SH-Bürger Total unterstützte Personen 1)

160

144

11.1

1'944

1'917

1.4

Quelle: Sozialhilfestatistik des Bundes

Guntmadingen Hallau

Entwicklung der Aufteilung der Lasten zwischen Kanton und Gemeinden

zu Lasten Gemeinden. Wegen der besonderen Vorgaben bei den einzelnen Positionen konnte dies nie erreicht werden. Z.B. trug der

Neuhausen a.Rhf. Neunkirch

37'300

118'453

29'613

88'840

126'140

Kanton 2007 insgesamt nur 16 % der relevanten Kosten. Aufgrund

Oberhallau

8'600

14'553

3'638

10'915

19'515

des revidierten Sozialhilfegesetzes trägt der Kanton seit 2008 nun

Opfertshofen

2'900

26'400

89'455

22'364

67'091

93'491

Ramsen

definitiv 25 % der Nettokosten.

Rüdlingen

13'200

-19'639

-6'439

688'200

6'724'639

1'681'160

5'043'479

5'731'679

Schleitheim

34'400

91'827

22'957

68'870

103'270

Siblingen

15'300

39'165

9'791

29'374

44'674

Stein am Rhein

64'400

179'371

44'843

134'528

198'928

ohne Wohnsitz oder Kantonsbürgerinnen und -bürger sowie aus-

Stetten

21'600

7'597

1'899

5'698

27'298

ländische Personen mit Unterstützungswohnsitz im Kanton. Ge-

Thayngen

86'500

360'134

90'034

270'100

356'600

Trasadingen

11'900

120'453

30'113

90'340

102'240

Wilchingen

34'600

150'717

37'679

113'038

147'638

1'522'300 10'824'182

2'713'640

8'110'542

9'632'842

Bei den Ausgaben in der Kantonsrechnung gemäss Art. 37, 38 und 40 SHG handelt es sich um Sozialhilfeaufwendungen für Schaffhauser Personen in anderen Kantonen, ausländische Personen

zählt werden in dieser Gruppe nur Personen, die weniger als zwei Jahre im Kanton wohnhaft sind. Auch Spezialdienste im Sinne von

Schaffhausen

Total

Art. 15, 17 und 31 SHG fallen darunter. Die Kostentragung der einzelnen Gemeinden nach Einwohner zeigt sich wie folgt:

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden (Alimentenbevorschussung) In den Gemeinden wurden in 408 (397) Dossiers (ein Dossier kann

Sozialhilfe-Lastenteilung Kanton / Gemeinden 2008

mehrere Kinder umfassen) Alimente bevorschusst. Die Bruttoauf-

gemäss Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 und 40

wendungen in den Gemeinden sind von 2007 zu 2008 (Auszahlung

Sozialhilfebelastungen aus Kantonsrechnung:

Total:

Kanton

Gemeinden

der Staatsbeiträge in 2009) um 3.4 % gestiegen (Vorjahr 4.4 %

2'029'672.35

507'372.35

1'522'300.00

gesunken). Erfreulicherweise konnten höhere Rückerstattungen

Sozialhilfebelastungen aus Gemeinderechnungen:

10'824'182.47

2'713'640.00

8'110'542.47

Total Belastungen:

12'853'854.82

3'221'012.35

9'632'842.47

von pflichtigen Personen eingebracht werden, weshalb die Staatsbeiträge insgesamt um 1.5 % abnahmen (Vorjahr Abnahme um 17.2 %).

Verwendung von Bundesbeiträgen im Rahmen des Alkoholzehntels Der dem Kanton Schaffhausen zustehende Anteil an den Alkoholabgaben des Bundes (Alkoholzehntel), welcher zwingend für die

A 2 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Bekämpfung und die Prävention von Suchtkrankheiten eingesetzt

samer Perspektiven. Unter der Leitung der Fachstelle Behinderung

werden muss, wurde per 1. Januar 2009 in den Fonds für Sucht-

des Sozialamtes und in Kooperation mit dem Erziehungsdeparte-

prophylaxe und Gesundheitsförderung (Fr. 275'082) integriert.

ment geht das Leitbild für den Kanton Schaffhausen in die Ver-

Heime und andere IV-Einrichtungen

nehmlassung.

Abgeschlossene Leistungsvereinbarungen

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

2009 war das zweite Jahr, in dem laut der NFA die fachliche und

Vollzugskosten

finanzielle Verantwortung für die IV-Einrichtungen für Erwachsene

mit Behinderung beim Kanton lag. Dazu wurden mit den Trägerschaften Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Dabei wird der

2009

2008

Vollzugskosten total in Fr.

4'395'217

4'176'334

- bei Jugendlichen

2'910'224

2'677'838

Finanzierungsvertrag TAEP des zuvor zuständigen Bundesamtes

- bei Erwachsenen

1'484'993

1'498'496

für Sozialversicherungen (BSV) im Sinne der Sicherung der bis-

Rückerstattung total in Fr.

91'449

276'921

herigen Leistungen in der NFA-Übergangszeit bis 2011 weiterge-

- von Eltern und Dritten bei Jugendlichen

75'876

266'485

führt. Kanton, Trägerschaften und Heimleitungen bauten ihre Zu-

- bei Erwachsenen

15'573

10'436

sammenarbeit erfolgreich aus.

Nettovollzugskosten total in Fr.

4'303'768

3'899'413

Erste Erfahrungen mit der neuen Kantonsfinanzierung

- Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr.

+ 404'355

+ 224'967

Erstmals wurde ein durch den Kanton finanziertes Rechnungsjahr

- Abweichung gegenüber Vorjahr in %

+ 10.37

6.12

2009

2008

Anzahl jugendliche Straftäter

Anzahl erwachsene Straftäter

der Einrichtungen abgeschlossen. Nach einem neu entwickelten Prüfverfahren konnte den Beitragsgesuchen 2008 der Heime entsprochen werden. Damit liegen erstmals definitive Zahlen über die Finanzierung der eigenen sowie der ausserkantonalen stationären Angebote für Erwachsene mit Behinderung vor. Unter Ein-

Anzahl straffällige Personen

bezug interkantonaler Vereinbarungen wurden unter Mitwirkung

Opferhilfe

der Schaffhauser Einrichtungen und in Koordination mit den Ost-

Das Frauenhaus Schaffhausen erledigt nach wie vor die Opferhilfe

schweizer Kantonen Finanzierungs- und Baurichtlinien erarbeitet

für Frauen, Kinder und Jugendliche, welche mit 91 % den überwie-

und in Kraft gesetzt.

genden Teil der Opferhilfefälle ausmachen. Als Opferberatungs-

Entwicklung eines Ostschweizer Konzepts Das Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) fordert ein kantonales

stelle für Männer ist das Arbeitersekretariat tätig. Die Fachgruppe Kindesschutz befasst sich mit der Opferberatung für Institutionen und Fachpersonen.

Konzept. Die Einrichtungen und Behindertenorganisationen haben

–– Anzahl Opferhilfe Neuberatungen: 181 (166)

bei der Erarbeitung und in der Vernehmlassung der Vorlage aktiv

–– Gesuche des Rechtsdienstes um finanzielle Hilfen: 14 (16)

mitgewirkt. Es basiert auf einem mit den Ostschweizer Kantonen sowie Zürich erstellten Grundkonzept. Darin enthaltene Schwerpunkte wie ein leistungsbezogenes Finanzierungssystem, eine koordinierte Angebotsplanung sowie Qualitätskriterien werden weiter entwickelt. Die kantonsübergreifende Zusammenarbeit sichert den Menschen mit Behinderung ein überregionales und qualitativ hochstehendes Angebot. Das Konzept ist beim Bundesrat einzureichen. Leitbild «Leben mit Behinderung» Ein bedeutender Schritt wurde im 2009 hin zu einem kantonalen Leitbild getan. Betroffene und Interessierte aus Organisationen, Einrichtungen, Politik, Verwaltung sowie Privatpersonen beteilig ten sich in Fachgruppen und Foren an der Entwicklung gemein-

A 2 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Auch im zweiten Jahr funktionierte die per 1. Januar 2008 eingeführte neue Organisations- und Führungsstruktur des Erziehungs-

und Neuausrichtung der PH Schaffhausen zu unterbreiten. Die Projektgruppe setzt sich aus internen und externen Fachpersonen zusammen und wird vom Departementssekretär geleitet.

departementes reibungslos auf allen Ebenen. Anlässlich des Ka-

–– Am 11. August 2009 stellte der Regierungsrat Thomas Meinen

derseminars vom 4. Juni 2009 setzten sich die Dienststellen- und

als Nachfolger für den per 31. Januar 2010 altershalber zurück-

Abteilungsleitenden intensiv mit anspruchsvollen Fragestellungen

tretenden Rektor der Pädagogischen Hochschule Schaffhau-

der Führung auseinander. Am 15. Dezember 2009 beschloss der

sen, Eduard Looser, an.

Regierungsrat gestützt auf seinen Entscheid vom 9. Juni 2009, wonach die Pädagogische Hochschule Schaffhausen neu positioniert und gestärkt werden solle, und auf Antrag der Projektgruppe PHSH+ die Direktunterstellung dieser kantonalen Hochschule unter die Departementsvorsteherin, was auch eine letzte organisatorische Anpassung und damit den formellen Abschluss des departementalen Reorganisationsprozesses bedeutet. Die Ablehnung der Vorlage zu einem neuen Schulgesetz durch die Stimm-

–– Die betriebliche Planung im Zusammenhang mit der Pandemie H1N1 konnte im Erziehungsdepartement problemlos vorbereitet und umgesetzt werden; gleiches gilt für die Weisungen an die Schaffhauser Schulen. Die Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des Departementes des Innern und dem Kantonsarzt funktionierte ausgezeichnet. Bewährt haben sich auch die interkantonalen Kontakte auf Fachebene.

bevölkerung des Kantons Schaffhausen führte zu einer Neubeur-

–– Die von der kantonalen Jugendkommission 2008 durchgeführte

teilung der Situation und einer ebensolchen Neupriorisierung der

Erhebung in den Gemeinden ergab, dass sich die kommunale

Geschäfte auf Stufe Departement.

Jugendpolitik im Umgang mit Jugendlichen hauptsächlich mit vier Themenbereichen konfrontiert sieht, nämlich: –– Definition von Jugendpolitik: Was bedeutet «Jugendpolitik»?

2201 – 2210 Departementssekretariat Mit der Einsetzung einer Projektorganisation für die Wiederaufnahme der Revisionsarbeiten (siehe Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I) zum Schulgesetz engagierten sich die Mitarbeitenden des Departementssekretariates an den Vorbereitungsarbeiten für

–– Räume - Öffentlicher Raum, Sozialraum, Jugendraum –– Partizipation - Wie werden Jugendliche erfolgreich einbezogen? –– Professionalisierung der Jugendarbeit – Regionalisieren, Privatisieren oder Verwalten?

die im Herbst durchgeführte Grossgruppenkonferenz und der da-

–– Zu diesen Themen organisierte und veranstaltete die kantonale

ran anschliessenden Auswertung. Des Weiteren hatten sie sich mit

Jugendkommission am 5. November 2009 eine Fachtagung

zahlreichen inhaltlich gewichtigen Vernehmlassungsgeschäften

mit dem Titel Jugendpolitik im Kanton Schaffhausen – Heraus-

des Bundes und weiterer interkantonaler Gremien (u.a. Grundla-

forderungen, Chancen und Perspektiven. Hierbei vermittelten

genbericht zu einem Lehrplan 21) auseinander zu setzen. Nebst

ausgewiesene Fachpersonen mittels Grundsatzreferaten einen

den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsauf-

Einblick in die Thematik. Im Rahmen anschliessender Podiums-

gaben sind u.a. folgende Geschäfte zu erwähnen:

diskussionen tauschten Politiker/-innen, Gemeindevertreter/-in-

–– Mit einem umfassenden Bericht und Antrag an den Regierungsrat, beinhaltend verschiedene Varianten, schloss das Erziehungsdepartement seine während eines Jahres durchgeführten Arbeiten zur Überprüfung der Lehrpersonenbildung im Kanton Schaffhausen ab. Im Zentrum der Überlegungen standen die hochschulpolitisch relevanten Fragestellungen einer realistischen Beurteilung der Entwicklungschancen und -möglichkeiten sowie der Neupositionierung der Pädagogischen

nen, Praktiker/-innen und Fachpersonen ihre Erfahrungen aus. Die Fachtagung stiess mit rund 120 Teilnehmenden auf reges Interesse. Deren Ziel – den Gemeinden für die bestehenden jugendpolitischen Herausforderungen Lösungsansätze aufzuzeigen, best-practice-Modelle zu vermitteln und die Gemeinden so in ihrer jugendpolitischen Aufgabe zu stärken – darf aufgrund der anlässlich der durchgeführten Auswertung erfolgten Rückmeldungen als erfüllt betrachtet werden.

Hochschule Schaffhausen. Mit Beschluss vom 9. Juni 2009

–– Nach der Übernahme der Zuständigkeit für den Bereich der

entschied sich der Regierungsrat für den Hochschulstandort

Familienpolitik erteilte die Vorsteherin des Erziehungsdeparte-

Schaffhausen und setzte eine Projektgruppe «Relaunch» PHSH+

mentes den Auftrag, ein Grundlagenpapier zur Familienpolitik zu

ein mit dem Auftrag, Vorschläge für eine Optimierung, Stärkung

erstellen und dem Regierungsrat zu unterbreiten. Die Thematik hat sich als ausserordentlich komplex erwiesen; die Arbeiten

A 2 7

einer interdepartemental zusammengesetzten Arbeitsgruppe

Parlamentarische Vorstösse:

sollten im ersten Quartal des Jahres 2010 abgeschlossen sein.

–– erheblich erklärte Motionen: 0 (Vorjahr 0)

Als erster Schritt soll ebenfalls im ersten Quartal 2010 ein Pro-

–– Postulate: 1 (0) überwiesen, 1 nicht überwiesen

jekt «Frühe Förderung» (gemeinsam erarbeitet mit der Fachstelle

–– Interpellationen: 4 (0)

Integres) lanciert und hierfür beim Bund (BFM) eine Mitfinanzie-

–– Kleine Anfragen: 1 (3)

rung beantragt werden.

–– Petitionen: 1 (1)

–– Mit Beschluss vom 1. Dezember 2009 hat der Regierungsrat dem Antrag des Erziehungsdepartementes, die schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen im Jahr 2012 wiederum in Schaffhausen durchzuführen, nachdem diese bereits 1998 erfolgreich in Schaffhausen stattgefunden hatten, zugestimmt. Dieser Anlass kann als Chance für die ganze Region gewertet werden und wird sich nachhaltig positiv auch für den Berufsstand der Lehrpersonen aus-

Erziehungsrat Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 8 (8) Sitzungen durch. Am 26. August 2009 fand eine Klausurtagung zum Projektportfolio Schulentwicklung und zum Schwerpunktthema «Berufsauftrag für Lehrpersonen» statt. Zu letzterem soll im ersten Semester des Jahres 2010 eine breit abgestützte Vernehmlassung im Kanton durchgeführt werden.

wirken. Die Organisation obliegt dem Erziehungsdepartement in

Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat unter anderem mit fol-

Zusammenarbeit mit dem Schulreferat der Stadt Schaffhausen.

genden Geschäften auseinander:

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs-, Informatik- und Kulturbereich: –– Änderung der Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Sonderschulung vom 7. Dezember 2004 –– Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Mai 1986 –– Verordnung des Regierungsrates vom 15. Dezember 2009 betreffend Anpassung von Zuständigkeitsvorschriften für das Erziehungsdepartement im Schulgesetz vom 27. April 1981 Neue Rechtserlasse aus dem Erziehungs-, Bildungs-, Informatik- und Kulturbereich: –– Regierungsratsbeschluss betreffend Zustimmung der von der EDK-Ost am 22. Oktober 2009 beschlossenen Aufhebung der

–– Vernehmlassung zum Lehrplan 21 –– Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen –– Strategie zu den obligatorischen Lehrmitteln in den Kernfächern –– Definitives Zeugnisformular Lernbericht zu individualisierten Lernzielen –– Mündliche Übertrittsprüfung Sekundarschule - Kantonsschule im Fach Französisch –– Obligatorische Weiterbildung der Lehrpersonen der Sekundarstufe I im Fach Englisch –– Ersatzwahl in eine erziehungsrätliche Kommission –– Anträge an den Regierungsrat zu Ergänzungswahlen in die Aufsichtskommission der Kantonsschule –– Projektabschluss Belastung und Belastbarkeit (mit Gesamtübersicht)

Vereinbarung betreffend die Übernahme der Betriebsdefizite von

–– Einführung einer dritten Lateinlektion in der 2. Klasse der Sekun-

Sonderschulen vom 3. Juni 1983 (Teilabkommen Sonderschulen)

darschule (auf Antrag der Stufenkonferenz der Sekundarlehrper-

Vorlagen an den Kantonsrat:

sonen) –– Genehmigung einer neuen Übergangsvereinbarung TAGS

–– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Genehmigung

–– Kenntnisnahme vom Bericht über die Schulung fremdsprachiger

des Jahresberichtes und der Jahresrechnung 2008 der Schaff-

Kinder und Jugendlicher im Kanton Schaffhausen im Schuljahr

hauser Sonderschulen

2008/2009

–– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend die Anpassung

–– Ressourcenfrage (Sprach-)Lehrpersonen an der Sekundarschule

der Verteilung der Schullasten gemäss Art. 92 Schulgesetz: Än-

–– Behandlung von Rechtsmittelfällen

derung von § 61 des Schuldekretes

–– Bewilligung zum Überspringen von Klassen

–– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an die Gesamtsanierung der Eissportanlagen der KSS –– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative für den Ausbau des Hochschulstandortes Schaffhausen (Hochschulinitiative)

–– Vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen: –– Änderung der Verordnung über die Sonderschulung (Sonderschulverordnung) vom 27. Oktober 2004;

A 2 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

–– Änderung der Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Pro-

dik durch. In regelmässigen Kolloquien an der PHSH werden die

motion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule so-

Ergebnisse von F&E den Dozierenden, den Studierenden der PHSH

wie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit

und einem interessierten lokalen Publikum nahe gebracht.

Fachmaturität (FMS-Verordnung) vom 24. Januar 2007. Per Ende 2009 reichte der langjährige Erziehungsrat Jakob Walter seinen Rücktritt ein; an seine Stelle tritt per 1. Januar 2010 die vom Kantonsrat für den Rest der Amtsperiode 2009 - 2012 gewählte Erziehungsrätin Sandra Blatter-Lanz.

Berufspraktische Ausbildung Die Berufspraktische Ausbildung umfasst ca. 27 % der gesamten Studienzeit. Die Studierenden lernen Unterricht zu planen, durchzuführen und auszuwerten, eine Klasse zu führen und die vielfältigen Aufgaben im schulischen Umfeld wahrzunehmen. Etwa 80 Praxislehrpersonen (speziell ausgebildete Lehrpersonen der Vor-

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

schul-, Primar- und Sekundarstufe I) betreuten, begleiteten und beurteilten die Studierenden 2009 in Zusammenarbeit mit 15 Men-

Im Zusammenhang mit dem sich abzeichnenden Führungswech-

torinnen und Mentoren der PHSH. Zusätzlich arbeiteten zahlreiche

sel an der Spitze der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen

weitere Lehrpersonen der Volksschule in verschiedenen Bereichen

PHSH stellte sich die Frage nach allfälligen Veränderungen in Po-

der Ausbildung mit.

sitionierung und Struktur der PHSH. In diese Fragen, die primär durch das Erziehungsdepartement bearbeitet wurden, waren auch die Schulleitung sowie ausgewählte Fachpersonen der PHSH involviert. Mit dem Entscheid vom Juni 2009 gab der Regierungsrat ein klares Zeichen für die Zukunft der Lehrerbildung im Kanton Schaffhausen. In der Folge wurde eine spezielle Relaunch-Gruppe gebildet, welche ausserhalb der PHSH-Strukturen ihre Arbeit aufnahm. Die PHSH betrieb ihre Arbeit und Planung in den vier Bereichen (Ausbildung, Weiterbildung, Dienstleistung, Forschung &

2009 führte die PHSH zum ersten Mal das Schulhausprojekt durch. Während einer Woche übernahmen die Studierenden des Abschlussstudienganges den gesamten Aufgabenbereich der Regellehrpersonen eines Schulteams (Primarschulklassen und Kindergartenklassen) und arbeiteten in verschiedenen Formen als Team zusammen. Das Projekt bot den Lehrpersonen Gelegenheit, diese Woche als Schulhausteam für gemeinsame Schulentwicklung/Weiterbildung einzusetzen.

Entwicklung) wie gehabt fort.

Weiterbildung und Dienstleistung

Die Studierendenzahl der PHSH (nur Bereich Ausbildung) hielt

Die Lehrerweiterbildung (LWB) Schaffhausen stellte 2009 ein reich-

sich mit 82 Studierenden auf dem Vorjahresniveau (Stand Oktober

haltiges Kursangebot mit 177 Kursen sowie diversen Hol-Angebo-

2009). Erstmals gibt es Jahrgänge mit über 40 % Studierenden

ten (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW) zusammen.

aus anderen Kantonen. Das Interesse von deutschen Abiturien-

Insgesamt wurden 1'368 Kurse gebucht. Die LWB-Datei weist

tinnen und Abiturienten an der Ausbildung an der PHSH und einer

2'833 Adressen auf. Viele Schulen bildeten sich auch Team-intern

damit verbundenen beruflichen Zukunft in der Schweiz ist stark

weiter (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW); die LWB

im Steigen.

vermittelte dabei geeignete Moderatorinnen und Moderatoren aus ihrer Beraterdatenbank.

Forschung und Entwicklung Forschung und Entwicklung an der PHSH baut zur Zeit nationale und internationale Netzwerke auf. Ergebnisse von Forschungsprojekten werden an internationalen Kongressen vorgetragen und publiziert. Die Entwicklung von Unterrichtsmaterialien wird in nationalen Zeitschriften veröffentlicht (siehe unter www.phsh.ch –> Forschung und Entwicklung –> Publikationen). Gemeinsam mit anderen Hochschulen in der Schweiz, in Deutschland und mit der AHS Eupen arbeitet die PHSH an der Einwerbung von Drittmitteln. Ge-

Die PHSH führte im Berichtsjahr die zweite grosse Tranche der Zusatzqualifikation für das Fach «Englisch an der Primarschule» durch. So wird sichergestellt, dass genügend Lehrpersonen über die Unterrichtsberechtigung in diesem neuen Fach, das ab der 3. Klasse erteilt wird, verfügen. Die betreffenden Lehrpersonen wurden mit drei Elementen weitergebildet: –– Drei Wochen in Norwich (England) als Assistant Teachers an englischen Primarschulen;

meinsam mit der PH Thurgau und der FH Nordwestschweiz führt

–– Sprachkurs am Norwich Institute of Language Education (NILE)

die PHSH mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds

–– Zehn Tage Weiterbildung in Didaktik-Methodik an der Pädago-

zum dritten Mal Weiterbildungskurse für wissenschaftliche Metho-

gischen Hochschule. (acht von diesen zehn Tagen während der unterrichtsfreien Zeit.)

A 2 9

Alle Lehrpersonen hatten eine anspruchsvolle Englisch-Prüfung

nen Bereichen weiter optimiert werden konnten, in dem beispiels-

(Sprachkompetenz) auf dem Niveau C1 gemäss europäischem

weise Abläufe vereinfacht und verkürzt wurden.

Referenzrahmen abzulegen, in der Regel das Cambridge Advanced Certificate. Parallel dazu begannen in der begleitenden Englischkommission die Vorarbeiten für die Nachqualifikation der Lehrpersonen der Sekundarstufe I.

Die zweijährige Pilotphase des Wirtschaftspraktikums für Lehrpersonen der Sekundarstufe I konnte aufgrund der sehr positiven Rückmeldungen der Teilnehmenden ins definitive Angebot übernommen werden. Die Praktika ermöglichen den Lehrpersonen ei-

Im Rahmen der Mitgliedschaft in der Internationalen Bodensee

nen Seitenwechsel und sie erhalten Einblick in die Berufswelt, für

Hochschule IBH partizipiert die PHSH am Master of Education/

die sie die Schülerinnen und Schüler vorbereiten. Der Kanton über-

School Development «Schulentwicklung». Die PHSH war bei der

nimmt während der vierwöchigen Praktika die Stellvertreterkosten.

Entwicklung namhaft dabei, stellte Dozierende und Teilnehmende und führte auch im Berichtsjahr wiederum ein Modul in den Räumen der PHSH durch. Der Kanton stellt auch eine Schaffhauser Teilnehmerin am Masterlehrgang.

Das Jahr war auch geprägt von intensiven Arbeiten an grossen Projekten wie z.B. der neue Berufsauftrag für Lehrpersonen oder der Neuauflage des Schulgesetzes. Unter Einbezug einer breiten Öffentlichkeit wurden die Inhalte eines neuen Schulgesetzes an ei-

Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen im vergangenen Jahr

ner Grossgruppenkonferenz mit genau 100 Teilnehmenden erar-

106 Lehrpersonen an den Schweizerischen Lehrerbildungskursen

beitet. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für die weitere Arbeit

(swch.ch) in Frauenfeld TG teil.

an der neuen Gesetzesvorlage.

Didaktisches Zentrum

Grosses Augemerk wird auch der Kommunikation mit den ver-

Für die PHSH und die Lehrpersonen des Kantons Schaffhausen ist das Didaktische Zentrum (DZ) eine wichtige Drehscheibe, welche sich grosser Beliebtheit erfreut. Die Hauptaufgabe des DZ be-

schiedenen Stufen- und Fachkonferenzen geschenkt. Ein funktionierender Informationsaustausch bietet Gewähr für eine erspriessliche Zusammenarbeit.

steht darin, Medien sowie technische Unterstützung zur Verfügung zu stellen und Beratungen zum Einsatz von Unterrichtsmaterialien bzw. Lehrmitteln durchzuführen. Im DZ sind 3'086 Personen als Benutzerinnen bzw. Benutzer eingeschrieben. Deren 886 haben im Berichtsjahr mindestens einmal etwas ausgeliehen. Seit 2002 sank die Zahl der aktiven Benutzer leicht. Interessant ist aber, dass die Anzahl Ausleihen trotzdem immer etwa gleich bleibt. Es leihen also weniger Personen mehr Me-

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Sekundarstufe I waren per 31. Dezember 2009 inklusive Logopädie und Legasthenie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 1'051 Lehrpersonen tätig.

dien aus. Mit 56 % aller aktiven Benutzer sind die Volksschullehr-

Stellenplan

personen (inkl. Kindergärtnerinnen) des Kantons Schaffhausen die

Kindergarten

häufigsten DZ-Kunden., aber auch Privatpersonen (12 %) nutzten die Dienste. 11 % der Benutzer sind ausserkantonale Lehrpersonen. Weitere Details über die PHSH können dem Jahresbericht ent-

Total

nommen werden: www.phsh.ch –> Organisation –> Rektorat.

Eintritte 2009

121 Personen

Austritte 2009

114 Personen

2215 – 2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

Anzahl Stellen per 01.01.2009

Anzahl Stellen per 01.01.2008

89.01

81.70

Primar- und Sekundarstufe I

539.35

533.96

Logopädie / Sprachheildienst

16.19

6.17

644.55

631.83

Frauen

Männer

Voll- / Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2009 Vollzeitbeschäftigung, ab 95 %-Pensum

15 %

14 %

Die 2008 eingeführten neuen Strukturen konnten im zweiten Jahr

Teilzeitbeschäftigung, unter 95 %-Pensum

63 %

weiter vertieft werden und haben sich im Alltag sehr gut bewährt.

Total

78 %

22 %

Die Verantwortlichkeiten wurden den Abteilungen klar zugewiesen, die übergreifende Zusammenarbeit hat sich eingespielt und wurde weiter verbessert. Dies trägt unter anderem auch dazu bei, dass die Dienstleistungen gegenüber den Ansprechpartnern in einzel-

(Die Angaben zur Lohnentwicklung [Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhungen] sind unter dem Kapitel Finanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.)

A 3 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2238 Sekundarstufe I

2232 Kindergarten

Schüler pro Klasse

Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl REALSCHULE

Total Schüler

Klassen

08/09

07/08

Hallau

Neuhausen/Rhf.

132

Neunkirch

Ramsen

Rüdlingen

9 153

9 137

455

Hemmental

Löhningen

Lohn

Merishausen

Thayngen

175

154

Wilchingen

Neunkirch

Total 2008/09

364

307

298

Oberhallau

Total Vorjahr

360

315

287

Ramsen

Rüdlingen

Schüler/innen 1.03.2009

Schüler/innen 1.03.2008

Klassen

Bargen

Beggingen

Buchberg

Dörflingen

Gächlingen

Hemishofen

Hallau

Neuhausen am Rheinfall

Stetten

Thayngen

Trasadingen

Wilchingen Total

07/08

Stein am Rhein

Beringen

100

Hallau

Merishausen

Neuhausen/Rhf.

119

Neunkirch

Ramsen

11 185

621

1'291

1'261

Rüdlingen

Sonderklassen

Schaffhausen

Stichtag 1.03.2009

Total 08/09

121

Total Vorjahr

117

11 102

Thayngen

2 205

5 291

5 335

Klassen

Schüler

Klassen

Schaffhausen

Schüler

Klassen

WerkTotal Deutsch Kl. o. Dt-Kl. Klassen Schüler

Neuhausen a.Rhf.

Klassen

Schüler

Beringen

Klassen

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

Schüler pro Klasse 08/09

4. Kl.

15.9

Klassen

3. Kl.

Total Schüler

2. Kl.

999

Klassen

Siblingen

1. Kl.

66 14.7

Schüler

SEKUNDARSCHULE

969

Klassen

Stein am Rhein

Schüler

532

Schleitheim

165

Klassen

545

Schleitheim

Schaffhausen

Schüler

Schaffhausen

Merishausen

212

10 224

Klassen

Bibern

Schüler

Beringen

Klassen

Beringen

Kindergarten

Schüler

4. Kl.

Klassen

3. Kl.

Schüler

2. Kl.

Klassen

1. Kl. Schüler

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Total 2008/2009

472

484

384

Total Vorjahr

481

479

394

1340

75 17.9

1406

18.3

A 3 1

2234 Primarschule Stichtag 1.03.2009 1. Kl.

2. Kl.

3. Kl.

4. Kl.

5. Kl.

Schüler / Klassen

6. Kl.

Total PRIMARSCHULE Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen 08/09 Beggingen

07/08

Beringen

2+k1

227

Buchberg

Büttenhardt

k1+k2

Dörflingen

Gächlingen

Guntmadingen

kdiv

147

Hallau /Oberhallau Hemishofen

k1+k2

Merishausen

k1+k2

Neuhausen a.Rhf.

3+k1

5+k1

103

107

530

Neunkirch

133

Ramsen

108

226

267

277

284

299

287

1'640

1+k1

1+k2

129

Stein am Rhein

kdiv

168

Stetten

k1+k2

Thayngen

2+k1

2+k2

2+kdiv

2+k3

287

Löhningen Lohn

Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Trasadingen

Wilchingen

kdiv

143

18.2

Total 2008/2009

575

661

711

697

767

773

4'184

230

Total Vorjahr

617

688

689

746

780

771

4'291

228

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. / k= kombinierte Klasse

18.8

A 3 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Schülerzahlen / Pensen: Entwicklung 1988–2009 Stadt und Land (Stichtag: 1.3.2009) Primarschule 1. - 6. Kl. Jahr

Stadt

Land

Sekundarschule 1. - 4. Kl. Stadt

Land

Realschule 1. - 4. Kl. Stadt

Sonderklassen

Land

Stadt

Land

Alle Schulen Stadt

Land

Kiga + Schule

Kindergarten Total

Stadt

Land

Total

1988

1'798

2'495

668

628

401

388

175

182

3'042

3'693

6'735

696

954

1'650

8'385

1990

1'841

2'662

592

633

373

397

188

193

2'994

3'885

6'879

699

931

1'630

8'509

1991

1'852

2'763

617

677

353

377

196

203

3'018

4'020

7'038

679

995

1'674

8'712

1992

1'883

2'848

628

703

326

427

190

221

3'027

4'199

7'226

654

1006

1'660

8'886

1993

1'920

2'901

645

727

324

436

193

233

3'082

4'297

7'379

717

1041

1'758

9'137

1994

1'939

2'930

642

727

349

480

200

245

3'130

4'382

7'512

742

1116

1'858

9'370

1995

2'004

2'936

620

765

386

511

219

286

3'229

4'498

7'727

724

1135

1'859

9'586

1996

1'961

2'918

668

736

434

569

239

326

3'302

4'549

7'851

743

1067

1'810

9'661

1997

1'986

2'972

689

718

466

580

252

339

3'393

4'609

8'002

688

1044

1'732

9'734

1998

1'929

2'983

693

475

578

256

337

3'353

4'591

7'944

655

1044

1'699

9'643

1999

1'974

3'017

704

686

473

550

274

331

3'425

4'584

8'009

671

1021

1'692

9'701

2000

1'988

3'068

650

731

469

531

243

317

3'350

4'647

7'997

659

973

1'632

9'629

2001

1'906

3'027

662

734

462

599

234

289

3'264

4'649

7'913

643

972

1'615

9'528

2002

1'874

2'948

662

728

480

627

248

270

3'264

4'573

7'837

640

950

1'590

9'427

2003

1'833

2'925

670

783

551

616

244

258

3'298

4'582

7'880

644

901

1'545

9'425

2004

1'774

2'861

677

762

537

636

259

250

3'247

4'509

7'756

628

825

1'453

9'209

2005

1'761

2'806

705

759

518

576

219

246

3'203

4'387

7'590

596

797

1'393

8'983

2006

1'756

2'731

710

707

505

559

224

203

3'195

4'200

7'395

546

807

1'353

8'748

2007

1'683

2'702

688

732

478

527

230

149

3'079

4'110

7'189

517

752

1'269

8'458

2008

1'618

2'673

687

719

481

518

220

115

3‘806

4'025

7'031

532

729

1'261

8'292

2009

1'640

2'544

621

719

455

214

212

2'928

3'863

6'791

556

735

1291

8'082

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen (Stichtag 15. September)

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

134

137

143

141

149

155

161

SH-Sonderschulen (öffentlich-rechtliche Anstalt)  Abt. geistige Behinderung und Abt. Köperbehinderung Abt. Sprachheilschule Abt. Sonderschulung punktuelle Unterstützung Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung

Private Sonderschulen im Kanton SH (nur Schüler aus dem Kanton Schaffhausen ) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendl. mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

SonderschülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen in ausserkantonalen Sonderschulen

Heilpädagog. Früherziehung

Logopädie im Frühbereich

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendl. mit geistiger Behinderung

A 3 3

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst Logopädie Per 1. November 2009 wurde der bisher abgekoppelte Bereich Legasthenie in die Logopädie integriert. Die Abklärungen erfolgen nicht mehr durch die Schulische Abklärung und Beratung, sondern durch die Logopädinnen vor Ort. Die Therapien werden von Logopädinnen und einigen bewährten, erfahrenen und vorläufig noch zur Verfügung stehenden Legasthenie-Therapeutinnen durchgeführt.

Es zeigte sich, dass bei der Unterstützung für Kinder mit Deutsch als Zweitsprache (DaZ) die Richtlinien aus dem Jahr 1993 nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen entsprechen. Die Vorarbeiten für eine Anpassung der Richtlinien wurden aufgenommen. Sonderschulung Die Umsetzungsarbeiten der Richtlinien im sonderpädagogischen Bereich für Kinder mit einer Behinderung schreiten voran. In engem Austausch mit den Abklärungs- und Durchführungsstellen werden Abläufe optimiert und weiterentwickelt. Erfreulich ist, dass trotz der neuen Zuweisungspraxis und des Angebotes der integra-

Um dem stetig steigenden Therapie-Bedarf (Logopädie und Le-

tiven Sonderschulung die Zahl der Kinder mit dem Bedarf einer

gasthenie) künftig besser begegnen zu können, fand im August

Sonderschulung nicht übermässig zugenommen hat. Diese Ent-

eine ganztägige obligatorische Weiterbildung zu den Themen Prä-

wicklung gilt es allerdings im Auge zu behalten. Noch immer sind

vention sowie Sprachförderung im Klassenverband und in Grup-

viele Fragen zur neuen Finanzierung und Zuständigkeit vor allem

pen statt. Diese Themen werden weiterverfolgt und es wird nach

im vor- und nachschulischen Bereich zu klären.

Möglichkeiten zur Umsetzung gesucht. Kerngeschäft ist aber auch zukünftig die Einzeltherapie. Sprachtherapie und Sprachförderung sind unterschiedliche Dinge.

Zusammenarbeit über die Kantonsgrenze hinweg Für Kinder, welche eine seltene Behinderung haben, ist der Kanton Schaffhausen auf eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarkan-

Psychomotorik

tonen angewiesen. Kinder mit einer gravierenden Sehbehinderung

Das seit dem 1. Februar 2009 im Kanton Schaffhausen neue pä-

werden beispielsweise bis zum Kindergarten von spezifisch ausge-

dagogisch-therapeutische Angebot befindet sich in der Aufbau-

bildetem Personal von visoparents betreut. Im Schulbereich wird

phase. Erste Rückmeldungen der Lehrpersonen und Kinderärzte

die Beratung und Unterstützung von Mitarbeiterinnen der Schule

zu dieser Unterstützung und der Einzeltherapie sind sehr positiv.

für Sehbehinderte und Blinde der Stadt Zürich übernommen. Auch

In fünf Räumen arbeiten fünf Psychomotorik-Therapeutinnen mit

für Kinder mit anderen speziellen Behinderungen ist nicht immer

einem Beschäftigungsgrad von zwischen 65 % und 80 %. Die Su-

ein Angebot im Kanton vorhanden. Umgekehrt soll es aber auch

che nach Räumlichkeiten in den Gemeinden erwies sich als sehr

weiterhin möglich sein, dass Kinder aus den angrenzenden Kanto-

schwierig. An zwei Standorten ist noch ein Optimierungsprozess

nen unsere Sonderschulen besuchen können, wenn dies aufgrund

im Gang.

der geographischen Nähe und des Angebotes im Kanton Schaffhausen sinnvoller ist. Es werden von den Schaffhauser Sonder-

Personelles

schulen die weiteren nötigen Entwicklungsschritte unternommen,

Die Leiterin des Pädagogisch-therapeutischen Dienstes hat im

damit die Unterstellung von weiteren Angeboten unter die IVSE

Sommer ihre Kündigung per 31. Januar 2010 eingereicht. Die

(Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen) erfolgen

Nachfolge konnte termingerecht geregelt werden.

kann. Der Schulbereich Kinder und Jugendliche mit einer Körperbehinderung wurde auf den 1. August 2009 der IVSE unterstellt. Für die Angebote des Vereins Friedeck, Tagessonderschule und

2219 Sonderpädagogik Die Abteilung Sonderpädagogik ist zuständig für die Umsetzung aller sonderpädagogischen Massnahmen sowohl in der Regelschule als auch im Bereich der Sonderschulung. Fachstelle Sonderpädagogik Sonderpädagogik im Regelschulbereich Im Bereich der Regelschule waren und sind vor allem die Schnittstellen zur Abteilung Schulische Abklärung und Beratung bei der Umsetzung der Integrativen Schulform (ISF) neu zu klären.

Sonderschule mit Internat, erfolgte die Unterstellung ebenfalls auf den 1. August 2009. Sozialdienst Der Sozialdienst befasste sich 2009 mit 242 (Vorjahr 225) Kindern und Jugendlichen, 39 (54) wurden neu angemeldet.

A 3 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Statistische Angaben

nische Beratungen. Aus den insgesamt 81 Anfragen resultierten 2009

2008

27 (28) Fälle, welche vom Sozialdienst direkt übernommen und

geführt wurden. In 39 Fällen wurden die Anrufer und Anruferinnen

Schüler im Kinderheim Flurlingen

an andere Fachstellen triagiert; meistens war das die Jugend- und

Schüler in den Sonderschulen Granatenbaumgut, Sandacker, Christian Morgenstern

Schüler in der Sonderschule Verein Friedeck, Neunkirch

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für Kinder mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

aus verschiedensten Professionen beleuchten zu lassen. Ziel ist

immer, die Zuständigkeit und die verantwortliche Fallführung zu

bestimmen.

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für geistig-, körper- und sinnesbehinderte Kinder

Schüler mit Massnahmen von Vormundschaftsbehörden/ Kindesschutzmassnahmen

Jugendliche in Familien

Die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht ist ver-

Jugendliche in Institutionen/Lehrlingsheimen

antwortlich für ein zielorientiertes kantonales Bildungscontrolling

242

221

sowie für die Qualitätssicherung und -entwicklung an den Schu-

Schüler in der eigenen Familie oder bei einem Elternteil

Schüler in ausserkantonalen Tagessonderschulen Schüler mit Sonderschulung im Spital/Klinik

Total

Familienberatungsstelle der Stadt Schaffhausen oder der Kinder-

Mutationen: 2009 wurden 14 (Vorjahr 17) Schüler platziert, 9 (12) Schüler und Jugendliche über vormundschaftliche Kindesschutzmassnahmen. 6 (6) Jugendliche konnten in Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft in einem Erziehungsheim platziert werden. 4 (3) Umplatzierungen mussten vorgenommen werden. 17 (20) Jugendliche beendeten die Sonderschule, begannen eine Lehre, Anlehre oder eine Ausbildung in einer Lehrlingswerkstätte. 22 (17) Fälle wurden abgeschlossen. 7 (0) Jugendliche konnten eine Lehre erfolgreich beenden. 13 (14) Schüler mit Sonderschulung wurden in ein Spital oder in eine Jugendpsychiatrische Klinik eingewiesen. 14 (9) Sonderschulungen wurden verlängert. In 65 (57) Einzelfällen wurde zusätzlich eine Vormund- oder Beistandschaft mit 22 (17) Verwaltungen von Geldverkehr und Vermögen geführt. Anlauf- und Koordinationsstelle Jugendhilfe Beim Sozialdienst des Erziehungsdepartements wurde 2008 eine Anlauf- und Koordinationsstelle Jugendhilfe mit einer interdisziplinären Unterstützungsgruppe geschaffen. Zusammenfassend kann erwähnt werden, dass von den 81 (88) Anrufenden 35 % (28 Anrufe) Privatpersonen waren. An erster Stelle standen jedoch die Institutionen mit 41 % (34 Anrufe). Von den Schulen kamen 12 (16) Anfragen und von den Gemeinden (Vormundschaftsbehörden, Sozialreferate) trafen 7 (18) ein. Bei den Meldungen handelte es sich meistens um abweichendes und auffälliges Verhalten von Kindern und Jugendlichen, sei es zu Hause in der Familie und/ oder im Schulalltag, was zur Besorgnis der verantwortlichen Personen führte. 43 % der Anfragen (35 Anrufe) wurden vom Sozialdienst bearbeitet. Dabei ging es um ein- sowie mehrmalige telefo-

und Jugendpsychiatrische Dienst. In 7 Fällen wurde die Interdisziplinäre Fachgruppe einberufen, um die Situation von Fachleuten

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

len. Sie ist das Steuerungs- und Kontrollinstrument des Kantons und damit Teil des übergreifenden Qualitätsmanagements auf der Volksschulstufe des Kantons Schaffhausen. Oberstes Ziel ihrer Arbeit ist die hohe Qualität der Bildung der Lernenden, welche im Kanton Schaffhausen die Schule absolvieren. Sie fördert und gewährleistet eine systematische Sicherung und Weiterentwicklung der Schulqualität auf der Ebene der Lehrpersonen, der Teams, der Schuleinheiten, der Gemeinden und des Kantons. Schulaufsicht und Steuerung Zu den Aufgaben der Schulaufsicht gehören die Überprüfung der Einhaltung kantonaler Vorgaben und gesetzlicher Bestimmungen im Bereich der obligatorischen Schulzeit auf der Basis eines rechenschaftsorientierten Aufsichtsverfahrens, die Sicherstellung von vergleichbaren Schulbedingungen und Leistungsanforderungen innerhalb des Kantons, die Überprüfung der Umsetzung der strategischen Ziele der Regierung und des Erziehungsrates, die Überprüfung der Umsetzung der Entwicklungshinweise aus der externen Evaluation und die damit verbundene Anordnung von geeigneten Massnahmen und die Unterstützung und Zusammenarbeit mit den Schulbehörden, den Schulvorsteherinnen und Schulvorstehern sowie den Schulleiterinnen und Schulleitern. Die externe Evaluation ist Teil des Rechenschaftszyklus geleiteter Schulen. Sie beurteilte die ersten vier teilautonom geleiteten Schulen (TAGS). Dabei legte sie den Evaluationsschwerpunkt auf die Bestimmung der Qualität und die Entwicklungsorientierung der jeweiligen Schule mit dem Ziel, konkrete Hinweise geben zu können, wo ihre Stärken sind und in welchen Bereichen Optimierungsbedarf besteht.

A 3 5

Einen hohen Stellenwert hatte wiederum die Arbeit an den Schulen

2001:

347

2005:

396

in Form von Unterrichtsbesuchen, Unterstützung bei der Teamar-

2002:

369

2006:

391

beit, Planungssitzungen mit Schulleitungen und Schulvorständen.

2003:

436

2007:

387

Zudem wurde die Schulaufsicht vermehrt zu Einzelberatungen von

2004:

403

2008:

418

Lehrpersonen, zur Krisenintervention bei schwierigen Klassensituationen oder zur Vermittlung bei Problemen zwischen Schule und Erziehungsberechtigten beigezogen. Schulentwicklung Die folgenden Projekte standen im vergangenen Jahr im Mittelpunkt der Schulentwicklung: –– Umsetzung Englisch an der Primarschule im zweiten Jahr –– Neuausrichtung Englisch an der Sekundarstufe I als Folgeprojekt –– Umsetzung der Entwicklungshinweise aus der externen Evaluation –– Modernisierung Bildungsstatistik und Planung einer kantonalen Schulverwaltung –– Anpassung und Erweiterung der Software zur Erstellung der Zeugnisse –– Weiterentwicklung der Zusammenarbeit Schule-Berufsausbildung –– Planungsarbeiten auf Verordnungsebene zum neuen Schulge-

Bei 853 Kindern mit Anmeldedatum vor dem Jahr 2009 waren erneut Aktivitäten mit sehr unterschiedlichem Zeitaufwand erforderlich. Diese umfassten mehrheitlich mündliche und schriftliche Auskünfte. Bei 222 dieser 853 Kinder waren eine Kontrolluntersuchung und/oder die Wiederaufnahme regelmässiger Beratungen während einer bestimmten Zeit erforderlich. Kind-Statistik der Neuanmeldungen 67 % (Vorjahr 60 %) der angemeldeten Kinder waren Knaben, 33 % (40 %) Mädchen. 46 % (55 %) der Anmeldungen betrafen Schweizer Kinder. 54 % (45 %) der Anmeldungen stammten von Kindern aus verschiedensten Herkunftsländern. Fall-Statistik der Neuanmeldungen Bei 5 % (8 %) der Neuanmeldungen waren die Eltern, bei 34 % (33 %) die Kindergärtnerinnen und bei 39 % (46 %) die Lehrpersonen im Einverständnis mit den Eltern die Auftraggeber. Bei den verbleibenden 22 % (13 %) beanspruchten Fachpersonen, Institutionen und Schulbehörden die Dienstleistungen.

setz –– Planungsarbeiten im Zusammenhang mit der Reorganisation der Werkklassen

Besonderes Die Logopädische Abklärungsstelle wurde neu in die Abteilung

–– Mitarbeit zur Vorlage Berufsauftrag

eingegliedert. Die vermehrte Anwesenheit der Schulpsycholo-

–– Umsetzung «Beobachten und Fördern im Kindergarten»

ginnen und Schulpsychologen in den Schulen benutzten die Lehr-

–– Einführung Europäisches Sprachenportfolio I an der Primar-

personen für Rückfragen und die Besprechung von insgesamt 59

schule –– Abschluss um Umsetzung «Mündliche Kompetenzen Übertritt Sek I - Kanti» –– Einführung des neuen Fachs Informatik ICT an der Sekundarstufe I –– Evaluation Lehrmittel D und M an der Primarstufe Für Informationen zu laufenden und geplanten Projekten wird auf

Kindern, die bei der Abteilung Schulische Abklärung und Beratung noch nicht aktenkundig waren. Bei diesen Kindern erfolgte nach den Besprechungen in der Schule in der Regel keine zusätzliche Schulpsychologische Abklärung und Beratung. Das Erarbeiten von Problemlösungen mit immer mehr Beteiligten erfordert zusätzliche Informationsarbeit, was zu steigenden Aktivitäten im Einzelfall führt.

die folgende Internetseite verwiesen: www.schule.sh.ch. 2249 Sonderschulung 2224 Schulische Abklärung und Beratung

Umsetzung NFA

Im Jahr 2009 wurden 352 Kinder erstmals zu einer Abklärung und

Im zweiten Jahr der Umsetzung NFA wurden Abläufe weiterhin

Beratung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt fol-

überprüft und gegebenenfalls angepasst. Bei verschiedensten

gendes Bild:

Themen wie z.B. Logopädie im Frühbereich und im nachschulischen Bereich oder dem Transport im Rahmen des Schulweges haben sich Fragestellungen ergeben, die auch in der kantonalen

A 3 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

und interkantonalen Zusammenarbeit Klärung erforderten. Die Leistungsvereinbarungen konnten aufgrund der Erfahrungen des Jahres 2008 (erstes Jahr der Umsetzung NFA) weiter optimiert werden und wurden in der Regel wiederum für ein Jahr abgeschlossen. Weitere Anpassungen ab 2010 (erstes Jahr ohne IV-Betriebsbeiträge aus früheren Jahren bei allen Leistungserbringern) sind so wieder möglich. Sonderschulung Die Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen im Kanton

2264 – 2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung Die Abteilungsleiter und Schulrektoren der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung trafen sich monatlich zu einer Geschäftsleitungssitzung. Behandelt wurden Geschäfte, von welchen alle Abteilungen und Schulen der Sekundarstufe II betroffen waren, sowie allgemeine organisatorische Fragen. Insbesondere wurden das Budget und die Rechnung, diverse neue Reglemente, personelle Fragen und Fragen der Qualifizierung von Berufsfachschullehrern bearbeitet.

Schaffhausen umfasst den Frühbereich, den Bereich Sprach- und Hörbehinderung, geistige und körperliche Behinderung und den Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit. Im Bereich Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit ist man darauf angewiesen, dass auch Angebote ausserhalb des Kantons genutzt werden können. 2009 wurden in den Sonderschulen des Kantons 241 (durchschnittliche Zahlen) Kinder und Jugendliche gefördert; in ausserkantonalen Sonderschulen waren 30 platziert; Beratung und Unterstützung für Sehbehinderte Schülerinnen und Schüler haben 3 erhalten. Im Frühbereich wurden im Kanton insgesamt, übers ganze Jahr

2272 Stipendienstelle Antragstellung Stipendien

2009

2008

Eingänge formeller Gesuche

327

294

Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen

219

198

2009

2008

137'150

121'150

Gesuche abgelehnt

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 1'376'200.– (Vorjahr: Fr. 1'191'250.–) Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

43 (46) Maturitätsschulen

10 (13) Schulen für Allgemeinbildung

34'850

51'950

20 (22) Vollzeitberufsschulen

120'050

132'950

49 (32) Berufslehren inkl. Berufsmatura

170'300

128'375

30'000

16'150

Umsetzung Konzept Time-out Klasse

20 (16) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

114'350

113'150

Seit August 2009 wird neu und im Rahmen eines Schulversuches

74 (68) Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

374'050

375'050

für Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen Kanton befristet

62 (63) Universitäten und ETH

317'300

377'620

auf drei Jahre eine Time-out Klasse geführt. Sie ist ein sonder-

288 (267) Total Personen / Total Franken

1'298'050

1'316'395

gesehen, 48 Kinder im Bereich der heilpädagogische Früherziehung, 107 Kinder im Bereich der logopädischen Frühberatung und 2 von der ausserkantonalen spezifischen Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder unterstützt.

pädagogisches Angebot für Schülerinnen und Schüler mit massiven Schwierigkeiten im Bereich der Selbst- und Sozialkompetenz, welche vorübergehend eine separative Schulung benötigen. Dazu wurde mit dem Verein Friedeck, Kompetenzzentrum im Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit, eine Leistungsvereinbarung

(7) Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

Beratung für Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Studiendarlehen) 2009 wurden 31 schriftliche und rund 125 mündliche Vorabklärungen vorgenommen.

abgeschlossen. Eine praxisnahe Begleitgruppe unterstützt diese erste Phase der Umsetzung des Konzeptes. Daneben gewährleisten die regelmässige Berichterstattung und eine Evaluation durch die Hochschule für Heilpädagogik eine enge Begleitung der Umsetzung.

4220 Darlehen Antragstellung Studiendarlehen

2009

2008

Eingänge formeller Gesuche

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 115'000.–

(Vorjahr: Fr. 116'600.–)

A 3 7

2008

duktion der Schulgelder gemäss Beschluss der Konferenz der Ver-

3'200

einbarungskantone schlug erstmals voll an und wirkte sich positiv

4'700

20'550

13'000

39'900

41'750

30'650

26'850

94'300

86'300

Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2009

(0) Maturitätsschulen

(1) Berufslehren

(3) Andere Schulen für Allgemeinbildung

auf die Staatsrechnung aus. Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2009

2008

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

29 %

31 %

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

12 %

18 %

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

37 %

22 %

Ausstehende Darlehen

Soziale Ausbildungen

13 %

12 %

Stand 01.01.2009 531'480.00

Musische Ausbildungen

8 %

13 %

Im Jahre 2009 ausbezahlt

Übrige Ausbildungen

1 %

10 (10) Fachhochschulen und Päd. Hochschulen 9

(6) Hochschulen

24 (20) Total

94'300.00

Im Jahre 2009 zurückbezahlt

-102'050.00

Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

Zu den pädagogischen Ausbildungen ist zu bemerken, dass 26

(27) Studierende an der Pädagogischen Hochschule Zürich (exklu-

Total der ausstehenden Darlehen am 01.01.2010 523'730.00

sive Studierende der PH Schaffhausen) studieren, 19 (17) an der Hochschule für Heilpädagogik und 15 (17) an einer anderen Pädagogischen Hochschule.

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten

Höhere Fachschulen

Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-

Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge steigt stetig an,

versitäten blieb im Berichtsjahr stabil. Im Studienjahr 2008/2009

vorweg im sozialen und gesundheitlichen Bereich. Entsprechend

studierten im Wintersemester 468 und im Sommersemester 440

erhöht sich auch die Zahl der Studierenden. 2009 absolvierten 211

Studierende (Studienjahr 2007/2008: 464 im Wintersemester und

(144) Personen einen anerkannten und vom Kanton unterstützten

435 im Sommersemester).

Ausbildungsgang. Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung trägt der Kanton Teile der Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbil-

Aufteilung nach Kategorien: Kategorie

dungsgängen. Die Ansätze der Kantonsbeiträge basieren auf der

Schulgeld/Jahr

2009

2008

Kat. I

Fr. 10'090

78,5 %

78 %

Kat. II

Fr. 24'430

14,5 %

13 %

Kat. III

Fr. 48'860

7 %

Bsp.: Kat. I: Philosophie, Wirtschaft, Recht, Sprachen / Kat. II: Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik / Kat. III: Humanmedizin

interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV). Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens Ost 11 (18) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkantonale Mittelschule im Sinne von Ergänzungsmodulen zum Teil für die Unterrichtsberechtigung einzelner Fächer an der Sekundarstufe I.

ab 5. Semester

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

Im Berichtsjahr studierten u.a. 89 (86) Personen Rechtswissen-

Während des Berichtsjahrs absolvierten 8 (6) Schülerinnen und

schaft, gefolgt von 42 (45) Studierenden Humanmedizin, 40 (38)

Schüler ihre schulische Ausbildung aus Gründen der herausra-

Studierenden Wirtschaftswissenschaften, 23 (22) Studierenden

genden sportlichen Befähigung an der Nationalen Elitesportschule

Betriebswirtschaftslehre und 39 (35) Personen, die das Studien-

Thurgau bzw. an der pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen

fach Psychologie belegten.

oder in anderen Schulen, die gemäss Vereinbarung vom Kanton vollständig oder zusammen mit den Gemeinden bzw. Eltern finan-

Fachhochschulen

ziert werden. In Fällen, wo sich die Absolventen noch in der obli-

Die Zahl der Studierenden (Voll- und Teilzeit) stieg im Vergleich

gatorischen Schulpflicht befinden, übernahm die Wohngemeinde

zum Vorjahr markant an, nämlich um 144 auf 485 (341). Insbeson-

in der Regel jeweils die Hälfte des Schulgeldbetrages.

dere berufsbegleitende Ausbildungen erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Der Run auf eine Fachhochschulausbildung ist nach

Maturitätsschulen für Berufstätige

wie vor ungebrochen. Die deutliche Zunahme von Masterstudien-

In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgau-

gängen auf Fachhochschulebene führt zu einer Verlängerung der

isch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit

Studienzeit und damit zu einem Anstieg der Studierenden. Die Re-

Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung

A 3 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen Es ist dies seit längerem das erste Jahr ohne grosse Verände-

–– Frühjahr 2008

27 Studierende

rungen am BBZ. Das erste Berufsvorbereitungsjahr mit elf Klassen

–– Herbst 2008/2009

16 Studierende

wurde erfolgreich zu Ende geführt, laufende Verbesserungen sind

–– Frühjahr 2009

22 Studierende

vorgenommen worden. In vielen Berufen sind die neuen, durch

–– Herbst 2009/2010

20 Studierende

das Berufsbildungsgesetz von 2003 initiierten Bildungsverord-

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 15.21 %, was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 0,92 % entspricht. Im Juni 2009 haben vier Studierende aus dem Kanton Schaffhausen die Maturitätsprüfung bestanden. An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zürich waren 9 (7) Studierende zu verzeichnen.

nungen eingesetzt worden. Nicht ganz in allen Berufen scheint diese Reform vollständig gelungen zu sein. Die Aufwertung des Automechanikers zum Automobilmechatroniker etwa hat dazu geführt, dass nur sehr wenige Lernende im Stande sind, diesen anspruchsvollen Beruf zu ergreifen. Damit ist nicht mehr garantiert, dass dieser Beruf auch längerfristig in Schaffhausen geführt werden kann. Im vergangenen Jahr konnten, nach den entsprechenden baulichen Anpassungen, die letzten Räumlichkeiten der ehemaligen

2274 Beiträge Grundbildung

Physiotherapieschule übernommen werden. Damit ist nun in allen vier Schulstandorten die Infrastruktur auf dem geplanten Stand,

Das Jahr 2009 endete wiederum mit einem Rekord an registrierten

u.a. dank der guten Zusammenarbeit mit dem kantonalen Hoch-

Ausbildungsverträgen, was sich auch in der Anzahl der Schüler,

bauamt.

welche eine ausserkantonale Berufsfachschule besuchen, niederschlägt. Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträgen ist die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort weiterhin auf hohem Niveau (2006 = 20 %, 2007 = 22 %, 2008 = 24 %, 2009 = 24 %). Als Folge der ab 2008 eingeführten Bundespauschale, basierend auf der Gesamtzahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge, war es möglich, den kantonseigenen Anbietern von überbetrieb-

In den Schulfunktionen gab es 2009 einen markanten Rücktritt. Markus Kübler, der seit 1983 die Schule für Pflegeberufe geleitet hatte, trat in den vorzeitigen Ruhestand. Durch die Neuorganisation im vergangenen Jahr wurde seine Arbeit auf mehrere Schultern verteilt. Seit August 2009 besuchen neu die Logistiker den Berufsfachschulunterricht am BBZ.

lichen Kursen erneut zusätzliche Mittel zukommen zu lassen (2007

Weitere Details über den Jahresablauf des Berufsbildungszen-

Fr. 366'214.–; 2008 Fr. 592'428.–; 2009 Fr. 638'000.–).

trums sind dem Jahresbericht 2008/2009 zu entnehmen: www.

Wurden 2007 maximal 55 % der anrechenbaren, plafonierten Ko-

bbz-sh.ch –> Bildungszentrum –> Porträt.

sten durch Bund und Kanton getragen, stieg die Beitragsleistung der öffentlichen Hand auf mindestens 60 % der ausgewiesenen, beitragsberechtigten Aufwände, womit den berufsspezifischen

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

Gegebenheiten (Material- und Raumkosten) Rechnung getragen

Die Neuorganisation der Höheren Fachschule (Technik und Pfle-

werden konnte. Weiter sehen sich eine überwiegende Mehrheit

ge) im Jahre 2008 hat sich bewährt. Ab August 2009 laufen nun

der lokalen Kurskommissionen in der Lage, auch nach dem zwei-

sämtliche Studiengänge parallel mit Studienbeginn im August und

ten Jahr der Neufinanzierung Rückstellungen für Investitionen (z.B.

Studienabschluss nach drei Jahren im Juli. Leider konnte, man-

Lehrmittelanschaffungen) zu tätigen oder, ganz im Sinne des Kan-

gels genügend Anmeldungen, erneut kein Studiengang Informatik

tons, zu Gunsten der Ausbildungsbetriebe die Kursgelder zu sen-

gestartet werden.

ken.

Anlässlich einer Feier in der Rathauslaube konnten am 27. November eine Absolventin und 32 Absolventen der Höheren Fachschule Schaffhausen, Studiengang Technik, das begehrte Diplom «Dipl. Techniker HF» in einer der drei am BBZ geführten Fachrichtungen Maschinenbau, Elektrotechnik oder Informatik in Empfang nehmen.

A 3 9

Im nächsten Jahr werden zum ersten Mal die Diplome für die Hö-

lischen Ausbildung. Alle Absolventen fanden eine einjährige Prak-

here Fachschule Pflege verteilt, gemeinsam mit allen Absolventen

tikumsanstellung, was als Voraussetzung für die Zulassung zur

des Studienganges Technik. Bereits laufen indessen in beiden Stu-

kaufmännischen Berufsmaturitätsprüfung gilt.

diengängen Pflege und Technik die Vorarbeiten zur nächsten Revision. Ab 2011 werden die Studiengänge zwar nicht neu strukturiert, aber, ausgehend ebenfalls von neuen Rahmenlehrplänen des Bundes, mit anderen Inhalten gefüllt.

Die Leistungsvereinbarung mit dem Kanton regelt Angebot, Umfang, Wirkung, Qualität und Abgeltung aller Bildungsprodukte. Dabei werden sowohl die in der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton definierten Wirkungsziele überprüft als auch die Erreichung

Weitere Details über den Jahresablauf der Höheren Fachschule

der Jahresziele gemessen. Die vereinbarten Anforderungen konn-

Schaffhausen können dem Jahresbericht 2008/2009 des Berufs-

ten weitgehend erfüllt werden und der Staatsbeitrag wurde auf

bildungszentrums entnommen werden: www.bbz-sh.ch –> Bil-

der Basis von Schülerpauschalen entrichtet, was unter Berück-

dungszentrum –> Porträt.

sichtigung der hohen Anzahl Berufslernender zu einer erhöhten Leistungsabgeltung führte.

2279 Handelsschule KVS

Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebrochen. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen

Die Bildungslandschaft ist wie eh und je in Bewegung. Ob es nun

kaufmännischen Ausbildungsprofilen werden anstelle von Lehr-

Grossprojekte wie die Reform der Kaufmännischen Lehre, der Be-

abschlussprüfungen internationale Sprachdiplomprüfungen ab-

rufsmatura oder insbesondere der Wechsel vom Handelsdiplom

solviert.

auf das eidgenössische Fähigkeitszeugnis für Kaufleute bei der Handelsmittelschule sind, stets wird die Schule in Bewegung gehalten. Die Schülerzahlenstatistik zeigt, dass mehr Lernende denn je eine Ausbildung in den Dienstleistungsberufen suchten. Die Handelsschule KVS verzeichnete gegenüber dem Vorjahr einen Schülerzuwachs von 4 % auf rund 850 Berufslernende. Eine Tatsache, die belegt, dass die kaufmännische Berufsfachschule in der regi-

Im Jahr 2009 wurden total 47 Berufsfachschulklassen (Vorjahr 46) sowie bis Mitte Jahr eine Vorlehrklasse geführt. Die durchschnittliche Klassengrösse – ohne die in vier Kleinklassen geführte Attestausbildung – betrug knapp 20 Schüler pro Klasse. Zur Aufnahmeprüfung der Handelsmittelschule sind 45 (Vorjahr 39) Schülerinnen und Schüler angetreten. Davon begannen im August 32 (24) mit der Ausbildung.

onalen Wirtschaft und Gesellschaft eine ausgezeichnete Veranke-

Erfreulicherweise legten alle 12 Studierenden der Höheren Fach-

rung hat und die Berufsausbildungen hohes Ansehen geniessen.

schule für Wirtschaft nach dreijährigem Studium die Prüfungen er-

Eltern und Jugendliche setzen unverändert überwiegend auf die

folgreich ab und erhielten das begehrte Diplom als dipl. Betriebs-

duale Ausbildung, weil ausgebildete Berufsleute intakte Chancen

wirtschafterin/Betriebswirtschafter HF. Die neue Klasse startete

besitzen, eine gute Stelle zu bekommen.

mit 16 (Vorjahr 10) Studierenden. In zwei Klassen gilt bereits der

Die Bestehensquoten der diesjährigen Qualifikationsverfahren konnten weiterhin auf hohem Niveau von über 95 % gehalten werden, was im schweizerischen Vergleich weit über dem Durch-

neue Rahmenlehrplan, der auf den beruflichen Handlungskompetenzen basiert, während im dritten Ausbildungsjahr noch der bisherige Lehrplan angewendet wird.

schnitt liegt. Die Lehrabschlussprüfungen verblüfften mit sehr

Die Nachfrage nach praxisorientierter Weiterbildung war teilwei-

guten Resultaten, während bei der kaufmännischen Berufsma-

se stürmisch, was möglicherweise mit der aktuellen Rezession zu

turitätsprüfung acht Kandidaten die Diplomreife nicht auf Anhieb

tun hat. Dass die Handelsschule KVS mit den Angeboten richtig

schafften und sich mit dem Fähigkeitszeugnis bzw. einer Wieder-

liegt, wird durch den Boom in der Weiterbildungsabteilung bestä-

holungschance zufrieden geben mussten.

tigt. Über zweihundert Teilnehmende besuchen am Abend und am

Zum ersten Mal wurden nach dreijähriger Ausbildung die Absol-

Samstagmorgen die beruflichen Weiterbildungslehrgänge.

venten der Handelsmittelschule geprüft. Alle 19 Kandidaten er-

Die Unterrichtsräume im KV-Schulhaus und im Schulzentrum «Stri-

füllten die Anforderungen und erhielten das Diplom, das gleich-

cki» sind gut ausgelastet. In Zeiten von Belegungsspitzen konnten

wertig ist mit dem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis für

nicht alle Klassen untergebracht werden. Einige Klassen fanden im

Kaufleute. Der Arbeitsmarkt bestätigte die Akzeptanz dieser schu-

Rheinschulhaus Unterschlupf, wo in Zukunft weitere Schulzimmer bezogen werden müssen.

A 4 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Das an der Handelsschule KVS domizilierte KMU-Forum weckt

Schülerzahlen

und fördert unternehmerisches Potenzial in der Region und bil-

Entwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres):

det eine wichtige Verbindung zwischen Schule und Praxis. Es ist ein Verbund zwischen der Handelsschule KVS, dem Kantonalen

Anzahl Schülerinnen und Schüler:

Gewerbeverband und der kantonalen Wirtschaftsförderung. Rund

Jahr

450 Teilnehmende besuchten diese Anlässe.

hum

real

Wirt

PS+

KGS

FMS

Tot.

252

215

146

–

127

740

259

197

139

–

123

718

248

188

141

–

115

692

267

237

136

–

137

777

236

221

112

–

102

704

227

221

113

–

100

734

Angesichts der hohen Zahl an stellensuchenden Lehrabgänge-

224

214

107

–

755

rinnen und -abgängern aus allen Berufen wurden in Zusammenar-

240

227

112

–

798

beit mit dem Kantonalen Arbeitsamt unter der Marke «Sprungbrett

249

226

108

–

757

248

216

130

101

920

191

171

101

931

Das Motivationssemester für Schulabgängerinnen und -abgänger ohne Lehrstelle war wiederum von Erfolg gekrönt. In der anschliessenden Vorlehre erreichten alle Teilnehmenden das Ziel einer Berufsausbildung oder einer Anschlussbildung.

Next Step» Bewerbungskurse und Coachingangebote zur Verfügung gestellt, die gute Vermittlungsresultate im regionalen Arbeitsmarkt und in weiter entfernten Regionen erzielten. In vier Workshops wurden rund 40 junge Berufsleute betreut.

Prüfungen Aufnahmeprüfung:

Weitere Details über den Jahresablauf der Handelsschule KVS

geprüft

Schaffhausen können dem Jahresbericht 2009 entnommen wer-

Klasse

den www.hskvs.ch –> Aktuelles –> Jahresbericht 2009.

2281 Kantonsschule Lehrerschaft Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt)

2008/2009 2007/2008

eingetreten*

2008

2009

2008

2009

2008

AP M

128

114

AP N

112

120

AP S

FMS

101

112

Total

388

399

176

169

203

221

* Die Differenz im Gesamttotal ist auf die Doppelanmeldungen Maturitätsschule/ Fachmittelschule und nachträgliche Abmeldungen zurückzuführen.

Die schwankenden Schülerzahlen innerhalb der einzelnen Abtei-

Hauptlehrpersonen - ganze Stelle

- Teil-Stelle

Lehrbeauftragte

112

107

Total Lehrpersonen

abgewiesen

2009

lungen erschweren eine zuverlässige, detaillierte Prognose. Abschlussprüfungen:

2008/2009 Juli 2009 geprüft bestanden

2007/2008 Juli 2008 geprüft bestanden

Die erteilte Lektionenzahl entspricht ca. 80 ganzen Stellen. Ziel ist

Matur M

es, einen möglichst grossen Pensenanteil mit Hauptlehrpersonen

Matur N

zu besetzen. Lehraufträge sollen bevorzugt zur Nachwuchsförde-

Matur S

rung eingesetzt werden.

Fachmittelschule

A 4 1

2288 Laufende BBT-Projekte

2291 Dienststelle Sport

Über die Finanzstelle 2288 wurden 2009 folgende Projekte abge-

Jugend + Sport

wickelt

Im Jahr 2009 konnten die Jahrgänge 1989 bis 1999 und - neu im

–– Schaffhauser Berufsmesse

Programm - J+S-Kids (Kinder zwischen fünf und zehn Jahren), von

–– Durchlaufkonto für Finanzierung mittels Bundespauschale

der Institution J+S profitieren. Das Sportamt selber organisierte 5

–– Case Management Berufsbildung

(Vorjahr 4) Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike,

–– Win F.E.E.

Bergsteigen, Skilanglauf und Skifahren/Snowboard mit jeweils gu-

Berufsmesse

ten Teilnehmerzahlen. Das Ski-/Snowboardtourencamp, welches in den Februar verschoben wurde, konnte ebenfalls wieder erfolg-

Die vierte Schaffhauser Berufsmesse darf wiederum als Erfolg

reich durchgeführt werden. Neben 8 (9) Leiterfortbildungsmodulen

angesehen werden. Über 50 Klassen aus dem 8. Schuljahr be-

und 6 (5) Leiterkursen (Grundausbildung) und 2 Kids-Kursen (Ein-

suchten die Messe. Neu wurden auch die interessierten Klassen

führungskurse) sowie 2 (2) Coach-Fortbildungskursen wurde eine

des 9. Schuljahres nochmals eingeladen. Rund 70 Aussteller prä-

Coach-Grundausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen

sentierten ihre Berufe.

Zahlen der Ausbildungs- und Weiterbildungsmodule weisen gute

Finanzierung mittels Bundespauschale 2008 hat der Bund nach einer einlaufenden Übergangsphase definitiv von der aufwandorientierten Subventionierung zur Pauschalfinanzierung gewechselt. Teile der erhaltenen Bundespauschale

Beteiligungen auf. Dies wirkt sich in den Vereinen auf eine gute Qualität in der Jugendausbildung aus. Die nachfolgende Statistik zeigt die von den Vereinen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend + Sportkurse.

wurden einerseits den Schaffhauser Berufsfachschulen (Handels-

J+S-Statistik (Jugendausbildung)

schule KVS und Berufsbildungszentrum BBZ) und an die kan-

Sportart-Angebot

tonsintern tätigen Organisationen der Arbeitswelt weiter geleitet.

Sportarten

Andererseits konnten Mittel zweckgebunden für Bau- und Investi-

2009

2008

Anzahl Jahreskurse

174

160

tionskosten für die Berufsbildung geäufnet werden (Stand 2009:

Anzahl Saisonkurse

278

252

Fr. 800'000.–). Weitere Mittel flossen in die Staatsrechnung, um die

Anzahl Lager

höheren Beiträge zu decken, welche ausserkantonale Bildungsan-

Total Kurse und Lager

bieter aufgrund der Neufinanzierung zusätzlich in Rechnung stel-

(Aufgeteilt in Nutzergruppen)

len.

1: Regelmässiges Training im Sportverein

Case Management Berufsbildung Das Projekt Case Management Berufsbildung startete im Pilotbetrieb im Februar 2009. Es ist geplant, den Pilotbetrieb per 2012 in ein Definitivum zu überführen.

549

500

446

400

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3: Lager der Jugendverbände

4: Lager der Gemeinden, Verbände und des Kantons 5: Lager und Kurse der Schulen Angebote

201

197

Die bisherige Bilanz ist durchaus positiv.

Anzahl tätige Leiter/-innen

1'417

1'155

Win F.E.E.

Bundesbeiträge

2009

2008

Die Abteilung Berufsbildung hat im Jahr 2009 begonnen, die in-

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten)

Fr.

ternen Prozesse und Abläufe mittels dem Prozess-Management-

J+S-Kurspauschale

489'512

482'929

System «Win F.E.E.» zu dokumentieren. Das Ende des Projektes

Coach-Entschädigung

ist auf 2011 geplant.

Total Auszahlungen (Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

45'591

41'300

535'103

524'229

A 4 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

J+S-Kids (neu ab 2009)

2009

2008

Entscheidungshoheit bezüglich Lektionsumfang vom Bund hin zu

(Aufgeteilt in Nutzergruppen) 1: Regelmässiges Training im Sportverein

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3: Lager der Jugendverbänd

5: Lager und Kurse der Schulen

Bundesbeiträge

den Kantonen. Weiterbildung im Fachbereich Sport Angebot:

25 Kurse

Durchgeführt:

14 Kurse

2009

2008

Fr.

830

–

schlossen. Unterdessen gibt es im Kanton Schaffhausen 31 «be-

9'248

–

wegte« Kindergärten. Ein Coaching und regelmässige Weiterbil-

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten)

Bewegungsförderung Das Projekt «KindergartenSHbewegt» wurde im Juni 2009 abge-

Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

gatoriums für den Schulsport, sie formuliert aber den Wechsel der

Swisslos Sportfonds (Sport-Toto) Im Jahr 2009 kamen 31 (29) Verbände/Vereine in den Genuss ei-

dung soll vorläufig die Nachhaltigkeit des Themas sicherstellen. Die «bewegte» Schule bleibt weiterhin ein Thema.

ner Unterstützung aus dem Sportfonds, mit einem Anteil von

Schulsportanlässe

Fr. 201'490.– (242'659.–) für Verbandskurse und Materialanschaf-

Kantonale Schulsporttage 2008/2009

fungen. 118 (86) Vereine, Sportorganisationen und Gemeinden, mit

An fünf Kantonalen Schulsporttagen KSST wurden die Kantonalen

einem Anteil von Fr. 376'294.– (462'740.–), profitierten im Bereich

Schülermeister und zugleich die Qualifikanten für den Schweize-

Investitionen, Anlässe und bauliche Massnahmen.

rischen Schulsporttag ermittelt:

Nachwuchsförderung

Basketball:

15 Teams 12. Okt. 2008 Gräflerhallen

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton

Badminton:

11 Teams 10. Dez. 2008 Sporthalle Munot

Schaffhausen sind 20 (21) Jugendliche im Besitz einer Swiss Olym-

Volleyball:

pic Talent National Card und 41 (43) im Besitz einer Swiss Olym-

Unihockey:

pic Talent Regional Card, verteilt in 19 (18) Sportarten. Zusammen

Orientierungslauf: 80 Teams 13. Mai 2009 Psychiatriezentrum

mit Eltern und Trainern von Nachwuchstalenten fanden auch dieses

Schweizerischer Schulsporttag

Jahr wieder diverse Kontakte statt. Zwei Sitzungen wurden in der

Zum ersten Mal in der Geschichte des Schweizerischen Schul-

Fachkommission Sport, für die Platzierung von Talenten im Förder-

sporttages wurde dieser jährlich stattfindende Grossanlass im

programm für Sport und Kultur der Kantonsschule, durchgeführt.

Kanton Schaffhausen durchgeführt. Bei schönstem Wetter konn-

Move-Kids Insgesamt 88 (83) Kinder im Alter von 8-10 Jahren nahmen wöchentlich während eines Schulsemesters an diesem polysportiven Bewegungsprogramm teil. Während des laufenden Jahres bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der schulfreien Mittwochnachmittage interessierten Kindern ihre Sportart vorzustellen. Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 80 (70) Teams starteten am 5. Schaffhauser sCOOL-Cup Orientierungslauf im Breitenau-Areal in Schaffhausen mit insgesamt 174 (143) Schülerinnen und Schülern.

8 Teams 8. April 2009 Sporthalle Munot 13 Teams 6. Mai 2009

Emmersberghallen

ten am 3. Juni 2009 alle Disziplinen durchgeführt werden. Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, für die zahlreichen Helferinnen und Helfer sowie für das Organisationskomitee war das Sportfest in Neuhausen am Rheinfall, Schaffhausen und in Thayngen ein unvergessliches Erlebnis. Die Anwesenden durften einen erlebnisreichen und erfüllenden Tag in den zwei Austragungsgemeinden und in der Stadt Schaffhausen geniessen, der in allen Bereichen sehr erfolgreich verlaufen ist. Überall konnten dank der Kompetenz der Schieds- und Kampfrichter und dank dem grossen Engagement der zahlreichen Helferinnen und Helfer unvergessliche Sportwettkämpfe durchgeführt werden. Total konnten die Veranstalter im Kanton Schaffhausen 3'085 Teilnehmerinnen und Teil-

Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung

nehmer (inkl. Begleitpersonen) willkommen heissen. 445 Helfe-

Einmal mehr gerät das Dreistundenobligatorium ins Visier der Poli-

rinnen und Helfer standen für die Durchführung des Grossanlasses

tik. Die Vorlage zur Revision des Sportförderungsgesetzes, welche

im Einsatz. Der Gastgeberkanton Schaffhausen trat mit insgesamt

der Bundesrat im Herbst zur Beratung in den Eidgenössischen Rä-

14 Teams (175 Schülerinnen und Schüler) an.

ten verabschiedet hat, beinhaltet zwar die Beibehaltung des Obli-

A 4 3

Sportstätten

Leistungsvereinbarungen

Folgende Objekte wurden geplant, erstellt oder saniert: Sanierung

Die Verhandlungen zwischen den Hallen für Neue Kunst, der Stadt

aller drei Emmersbergturnhallen in Schaffhausen, Sportplatzsanie-

Schaffhausen und dem Kanton zur Erneuerung der Leistungsver-

rungen in Rüdlingen und Neunkirch, Verbesserung der Aussenbe-

einbarung konnten mit der Unterzeichnung einer neuen Leistungs-

leuchtung und des Geräteraums in Löhningen, Erstellung eines

vereinbarung für die Jahre 2010 und 2011 abgeschlossen wer-

neuen Sportplatzes in Merishausen und einer neuen Skateranla-

den. Zum ersten Mal konnte zudem mit dem Musikverein Tap Tab

ge in Ramsen sowie Attraktivierung des Schwimmbades Beringen.

für die Jahre 2010 - 2012 und dem Theaterverein SHpektakel am

Die Stimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen stimmte zudem er-

Kraftwerk für die Jahre 2010 - 2013 eine Leistungsvereinbarung

freulicherweise einer Gesamtsanierung der Eissportanlagen der

abgeschlossen werden.

KSS zu.

Atelierstipendien und Förderbeiträge

Gesundheitsförderung

Es wurden wiederum zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipen-

Die Erarbeitung des Konzepts zur Gesundheitsförderung an den

dien für das Atelier in Berlin vergeben. Im Rahmen der in Zusam-

Schulen steht kurz vor dem Abschluss. Die Sucht- und Drogen-

menarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten Förderbeiträ-

prävention erfüllt ihren Leistungsauftrag und hat wie immer allen

ge für professionelle Kulturschaffende wurden sechs Projekte mit

Schulen ihr Grundangebot offeriert. Zudem läuft zusammen mit

namhaften Beiträgen gefördert.

den Ostschweizer Kantonen an den Schulen mit Freelance ein Suchtpräventionsangebot. Zurzeit sind zwei Schulen (Hohberg in Schaffhausen und Rosenberg in Neuhausen am Rheinfall) im Netzwerk der gesunden Schulen integriert. In verschiedenen Schulen wurden wiederum «Gesundheitspro-

Ankäufe Es wurden eine Werkgruppe von 16 Fotografien und eine Werkgruppe von drei Bildern von aus Schaffhausen stammenden Kunstschaffenden für die kantonale Kunstsammlung angekauft. Verschiedenes

jekte» durchgeführt (z.B. Ergonomieprojekt Schule Rosenberg in

Die Internationale Bodenseekonferenz zeichnete im Rahmen der

Neuhausen am Rheinfall).

jährlich vergebenen Förderpreise einen Schaffhauser Literaten mit einem Förderpreis in der Sparte «Kurzgeschichten» aus.

Weiterbildung Gesundheitsförderung –– Angebot:

3 Kurse

–– Durchgeführt:

2 Kurse

Für detaillierte Informationen wird auf den Jahresbericht 2009 der Dienststelle Sport verwiesen: www.sh.ch –> Erziehungsdepartement –> Sport –> Jahresbericht 2009.

2296 – 2297 Informatik 2296 Informatik-Strategiestelle Der Hauptaktivität der Informatik-Strategiestelle bestand auch im Jahr 2009, neben der Pflege der IT-Projektportfolios für die Verwaltungen von Kanton und Stadt Schaffhausen, in der Koordina-

2293 Fachstelle für Kulturfragen Gesuche Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen unterstützt der Kanton deren Organisatoren und Träger. Diese Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds belastet. Neben den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter sowie Einrichtungen wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen,

tion und aktiven Mitarbeit in diversen departement- und referat übergreifenden IT-Projekten. Das gemeinsame Ziel dieser Projekte bestand in der effizienten Nutzung bestehender oder neu zu bildender Daten sowie in der Vereinfachung der verschiedenen Geschäftsprozesse. Dabei handelt es sich meist mehr um Organisations- als um klassische IT-Projekte, was entsprechend viel Koordinationsaufwand bedeutet. All diese Projekte fanden in enger Zusammenarbeit mit der KSD sowie mit verschiedenen externen Entwicklungs- und Beratungsfirmen statt.

Jugendorganisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sport-

Ein grosser Teil der Aktivitäten beinhaltete die Zusammenführung

vereinigungen berücksichtigt. Es wurden 192 Gesuche behandelt,

von Telefonie und IT, deren Umsetzung zum grössten Teil in die-

wovon 59 abgelehnt wurden.

sem Jahr erfolgte. Da die Server und Zentralen der bestehenden

A 4 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Fixtelefonieanlage langsam «ins Alter» kommen, galt es ein zukunftsgerichtetes Telefoniekonzept zu erstellen, das die verschiedenen äusseren Entwicklungstendenzen, wie zum Beispiel «Voice over IP», mit einbezieht. Weitere Schwerpunkte lagen bei der Einführung einer durchgängigen Geschäftskontrolle für die Organe der Rechtspflege «JURIS» sowie bei der kantonalen Datenplattform, wo die in verschiedenen Datenbanken gepflegten Personendaten in einer zentralen Datendrehscheibe zusammengeführt werden. Die Einführung von «JURIS» fand in diesem Jahr beim Untersuchungsrichteramt und bei der Staatsanwaltschaft statt. Sie wurde Ende Jahr erfolgreich abgeschlossen. Ein Folgeprojekt für die Jugendanwaltschaft und für das Verkehrsstrafamt ist für 2010 geplant.

A 4 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

BAUDEPARTEMENT

Das Jahr 2009 war insbesondere geprägt durch wichtige Weichenstellungen im öffentlichen und privaten Verkehr und namhafte Verbesserungen im Energiebereich.

Die zugesicherten Förderbeiträge 2009 lösen rund 38 Mio. Franken zusätzliche Investitionen in der Schaffhauser Bau-, Energieund Waldwirtschaft aus und ermöglichen die Einsparung von 1,5 Mio. Litern Heizöl pro Jahr. Ferner hat das Baudepartement anhand einer Studie das wirtschaftliche Windenergiepotenzial im

Meilensteine

Kanton aufgezeigt. Das maximale Potenzial für Grosswindanla-

Im Bereich Verkehr haben die Schaffhauser Stimmberechtigten

gen ist dabei mit 53,1 Gigawattstunden (GWh) pro Jahr grösser

im Herbst 2009 und zuvor bereits die Gemeindeversammlungen

als erwartet und könnte bis zu 70 % des Stromverbrauchs der

Neunkirch und Wilchingen den Kredit von 34 Millionen Franken für

Schaffhauser Haushalte abdecken. 2010 werden an zwei Standor-

die Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und Wilchingen

ten Messungen durchgeführt, um die Studie zu plausibilisieren. In

sowie die Einführung des Halbstundentaktes (Doppelspurausbau)

einer weiteren Studie wurde unter Federführung des Baudeparte-

genehmigt. Damit wird die Region Klettgau ab Ende 2012 besser

ments das Potenzial zur Nutzung der Geothermie erarbeitet und

an die Kantonshauptstadt angebunden und hat die Chance, sich

der Öffentlichkeit vorgestellt. Bei der untiefen Geothermie (Tiefen

nachhaltig zu entwickeln. Im vergangenen Jahr konnte zudem das

bis 500 m) bestehen im Kanton Schaffhausen vom Untergrund her

Planauflageverfahren für den Galgenbucktunnel in Neuhausen am

gute Voraussetzungen für die Nutzung. Betreffend die tiefe Geo-

Rheinfall durchgeführt werden. Der Baubeginn ist für den Som-

thermie (Tiefen bis 5'000 m) weist das Gebirge – abgesehen vom

mer 2010 geplant. Insgesamt investiert der Bund rund 176 Milli-

Raum Stein am Rhein – eine zu geringe Temperatur für eine mög-

onen Franken in das Bauprojekt. Im Weiteren hat das Bundesamt

liche Stromproduktion oder eine direkte Nutzung der Wärme für

für Strassen ASTRA auf Antrag des Kantons Schaffhausen ent-

die Gebäudebeheizung auf.

schieden, dass im Bereich Stadtdurchfahrt ein Generelles Projekt

Der Regierungsrat hat die vom Baudepartement ausgearbeite-

für eine zweite Tunnelröhre am Fäsenstaub erarbeitet werden soll.

te Vorlage zur Teilrevision des Baugesetzes und die Vorlage zum

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs haben im Mai 2009 mit dem

Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung

Spatenstich in Rafz die Bauarbeiten für den ersten Doppelspur-

der Baubegriffe (IVHB) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

abschnitt zwischen Schaffhausen und Zürich begonnen. Zudem

Zentrale Elemente bilden die Vereinheitlichung der Baubegriffe und

konnte das Projekt mit dem Land Baden-Württemberg zur Ver-

Massnahmen im Energiebereich. Das revidierte Baugesetz soll auf

kehrsverbesserung auf der Hochrheinstrecke vorangetrieben wer-

den 1. Januar 2011 in Kraft treten.

den. Ziel ist es, den Eisenbahnverkehr umsteigefrei entlang des gesamten Grenzkorridors in Konstanz, Schaffhausen, Waldshut und Basel zu ermöglichen.

Im Bereich der interkantonalen Zusammenarbeit wurde im Juli 2009 der Verein Metropolitanraum Zürich durch acht Kantone, darunter auch der Kanton Schaffhausen, und 65 Städte und Ge-

Ferner hat der Bund das Ende 2007 eingereichte Agglomerations-

meinden gegründet. Ziel ist eine Verstärkung der strategischen Zu-

programm für die Bereiche Siedlung und Verkehr geprüft und als

sammenarbeit im Metropolitanraum. Im Dezember 2009 hat die

sehr gut bewertet. Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen

Metropolitankonferenz das erste Aktionsprogramm mit Projekten

erreichte nach Bern und zusammen mit Zug das zweitbeste Ko-

aus den Bereichen Verkehr, Lebensraum, Wirtschaft und Gesell-

sten-Nutzen-Verhältnis. Das Agglomerationsprogramm stimmt die

schaft verabschiedet.

Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Agglomeration Schaffhausen aufeinander ab und sieht Massnahmen im Schienen-, Strassen-, Velo- und Fussverkehr vor. Gemäss dem Beschluss der zuständigen Bundesbehörden werden die in der Agglomeration geplanten Verkehrsprojekte zu 40 % vom Bund mitfinanziert. Dies entspricht einem Beitrag von rund 34 Millionen Franken an die zwischen 2011 und 2014 vorgesehenen Massnahmen.

Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise hat der Bundesrat Anfang 2009 ein zweites Programm zur Stabilisierung der Schweizer Wirtschaft beschlossen und auch für Naturschutzprojekte zusätzliche Bundesbeiträge zur Verfügung gestellt. Das Baudepartement hat beim Bund zusätzliche Naturschutzprojekte im Kanton Schafhausen in Höhe von Fr. 440'000.– eingereicht. Diese wurden vom Bund positiv aufgenommen. Mit den zusätzlichen Beiträgen

In der Energiepolitik wurde das Förderprogramm 2009 auf 5,4 Mil-

konnten die lang ersehnten Amphibiendurchlässe an der Wunder-

lionen Franken aufgestockt. Der Kanton Schaffhausen gehört da-

klingerstrasse in Hallau realisiert und Lebensraumaufwertungen

mit zu den fortschrittlichen Energie-Kantonen. Die Zahl der Förder-

am Unterlauf der Biber in Hemishofen umgesetzt werden.

gesuche hat sich 2009 im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht.

A 4 7

Personal / Organisation Der langjährige Leiter des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes Ueli Wäckerlin ist auf Ende Juni 2009 in den Ruhestand getreten. Seit dem 1. Juli 2009 amtet Markus Storrer als Leiter des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes. Ferner hat Kantons ingenieur Max Keller auf Ende März 2009 seinen Rücktritt erklärt. Neuer Kantonsingenieur und Leiter des Tiefbauamtes ist seit 1. Oktober 2009 Dino Giuliani. Das Baudepartement ist seit 2009 für die Aussenbeziehungen zuständig, da in den nächsten Jahren in den grenzüberschreitenden Beziehungen vor allem Verkehrs- und Planungsfragen im Vordergrund stehen. Damit verbunden ist der Einsitz des Baudirektors in der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), der Randenkommission und der Hochrheinkommission.

ALLGEMEINE DIENSTE 2300 Sekretariat und Rechtsdienst Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben befasste sich das Departementssekretariat insbesondere mit der Bereinigung der Eigentumsverhältnisse im Laufenareal in Neuhausen am Rheinfall und weiteren Themen im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Rheinfalls sowie mit der Verbesserung der Wohn- und Immobilienangebote (ImmoCheck Schaffhausen und Investitionsbeiträge für Um- und Ersatzneubauten). Ferner wirkte das Departementssekretariat auch bei der Zusammenführung der Werkhöfe von Kanton und Stadt Schaffhausen sowie beim Projekt Stahlgiesserei mit. Das Departementssekretariat bearbeitete ferner etliche Vernehmlassungen zu Handen nationaler und kan-

Ausblick

tonaler Fachstellen sowie Direktorenkonferenzen und war in ver-

Auch 2010 stehen wichtige Projekte an bzw. sind hängige Projekte

schiedenen inner- und interkantonalen Arbeitsgruppen/Kommissi-

weiter voranzutreiben. Das Baudepartement ist insbesondere im

onen vertreten, u.a. in der Arbeitsgruppe Geologisches Tiefenlager

Bereich Hoch- und Tiefbau, im Energiebereich und in der Wohn-

und im «Forum Öffentliches Beschaffungswesen» sowie in der

raumentwicklung besonders gefordert und hat sich namentlich mit

Schweizerischen Bausekretärenkonferenz. Ferner führte das Bau-

folgenden Aufgaben zu befassen:

departement unter Federführung des Departementssekretariats

–– Umsetzung Agglomerationsprogramm –– Aufhebung der Bahnübergänge und Doppelspurausbau im Klettgau –– Halbstundentakt im Schnellzugsvekehr Schaffhausen - Zürich und Stein am Rhein - Winterthur (S29)

zusammen mit dem Kantonalen Gewerbeverband eine Informationsveranstaltung zum öffentlichen Beschaffungswesen durch. Parlamentarische Vorstösse Im Jahre 2009 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes zwei Kleine Anfragen, zwei Interpellationen, ein Postulat

–– Elektrifizierung der Hochrheinstrecke (Schaffhausen - Basel)

und zwei Motionen eingegangen und bearbeitet worden. Zudem

–– Einführung integraler Tarifverbund (ITV)

wurden eine Motion und ein Postulat aus dem Vorjahr beantwortet.

–– Umsetzung des Galgenbucktunnels –– Ausbau der A4 Andelfingen - Winterthur und Ausbau der Stadtdurchfahrt (Fäsenstaubtunnel II)

Rechtsmittelverfahren Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Be-

–– Attraktivierungsmassnahmen zur Regional- und Standortent-

hörde bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebühren-

wicklung, insbesondere gezielte Verbesserung des Wohn- und

streitigkeiten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volks-

Immobilienangebotes (Wohnraumentwicklung)

wirtschaftsdepartementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden. Er

–– Bereinigung der Eigentumsverhältnisse und Aufwertung Laufenareal sowie Aufwertung Schlössli Wörth / Fischzuchtanstalt –– Folgenutzung Gefängnis –– Gemeinsame Werkhöfe Stadt und Kanton –– Förderung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung erneuer-

bereitet ferner Stellungnahmen des Regierungsrates in Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren vor. Rechtsmittel Rekurse

2009

Vorjahr

barer Energien, insbesondere Prüfung der Grundlagen für einen

pendente Verfahren am 1. Januar 2009

Kernenergieausstieg

Neueingänge

erledigt

pendente Verfahren am 31. Dezember 2009

2009

Vorjahr

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht Neueingänge erledigt

A 4 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Rechtsetzung

len und Gemeinden in Bau- und Planungssachen sowie im Verga-

Im Berichtsjahr war der Rechtsdienst insbesondere mit der Erar-

bewesen erforderten zum Teil umfangreiche Abklärungen. In der

beitung eines Revisionsentwurfes des Baugesetzes und einer Vor-

Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen Stellungnahmen

lage zum Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Har-

zuhanden des Bundes Mitberichte verfasst. Die Mitarbeiter des

monisierung der Baubegriffe (IVHB) beschäftigt. Ein Schwerpunkt

Rechtsdienstes wirkten in rund zehn Arbeitsgruppen/Kommissi-

des Revisionsentwurfes betrifft die Umsetzung der Interkantonalen

onen mit; unter anderem in einer Arbeitsgruppe zum «Sachplan

Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Da-

Infrastruktur Luftfahrt» (SIL). Ferner führte der Rechtsdienst im Be-

bei geht es um die Einführung von 30 Definitionen und Messwei-

richtsjahr zwei Weiterbildungstagungen für Gemeindebehörden zu

sen, die im Anhang 1 der IVHB enthalten sind und ins Baugesetz

verschiedenen baurechtlichen Themen durch, die vom Verband

integriert werden sollen. Diese Vereinheitlichung der Begriffe und

der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber des Kan-

Messweisen im interkantonalen und innerkantonalen Verhältnis

tons Schaffhausen (VGSH) organisiert wurden. Im Zusammenhang

dient vor allem der Verminderung der Baukosten durch Zeiter-

mit der Revision des Baugesetzes hat der Rechtsdienst im Be-

sparnis der Architekten und Planer. Ein weiterer Schwerpunkt der

richtsjahr mit der Ausarbeitung einer Musterbauordnung für die

Revision des Baugesetzes betrifft die am 4. April 2008 von der

Gemeinden begonnen. Zudem war der Rechtsdienst insbesonde-

Konferenz der Energiedirektoren verabschiedeten harmonisierten

re an der Erarbeitung der Vorlage betreffend einer Teilanpassung

Mustervorschriften im Energiebereich, welche ins Baugesetz ein-

des kantonalen Strassenrichtplanes (Neunkirch - Wilchingen) be-

gearbeitet wurden. Konkret kann gesamtschweizerisch mit den

teiligt.

neuen Anforderungen an Neu- und Umbauten etwa 1 % des gesamten Energieverbrauchs eingespart werden. Ferner beinhaltet der Revisionsentwurf insbesondere in den Bereichen verkehrsintensive Einrichtungen, Mobilfunkanlagen, Sonnenenergie-Anlagen neue Bestimmungen. Die Entwürfe der beiden Vorlagen fanden in der im Frühsommer 2009 durchgeführten Vernehmlassung mit einer Ausnahme ein durchwegs positives Echo. Nicht ganz unerwartet wurde die Bestimmung über eine Überbauungspflicht in Verbindung mit einem gesetzlichen Kaufrecht der Gemeinden von den Vernehmlassungsteilnehmenden mehrheitlich abgelehnt. Damit ist dieses Thema aber nicht vom Tisch, denn die «Hortung» von Bauland erschwert eine Verbesserung der Wohnraumentwicklung.

2306 Planungs- und Naturschutzamt Dienststelle Allgemeines Zahlreiche Arbeitsgruppen erforderten ein grosses fachliches und zeitliches Engagement. So wurden in einer Arbeitsgruppe des Bundesamtes für Raumentwicklung die Methodik und die Indikatoren für eine raumplanerische Beurteilung von geologischen Tiefenlagern bearbeitet und Vorarbeiten für die Ausscheidung von Planungsperimetern gemäss Sachplanverfahren Bund durchgeführt.

Der Regierungsrat hat sich deshalb für ein schrittweises Vorgehen

GIS / Informatik

entschieden. Das Baudepartement sucht zusammen mit Vertre-

Die Nutzungspläne der Gemeinden wurden inhaltlich ergänzt und

tern von Gemeinden, Verbänden sowie politischen Parteien nach

technisch auf die Vektoren des Vermessungsamtes (wo vorhan-

mehrheitsfähigen Lösungen. Je nachdem ist es möglich, dass Vor-

den) angepasst. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der

schriften zur Baulandverflüssigung in die Ende 2010 geplante kan-

Gemeinden und der kantonalen Verwaltung unter der Federfüh-

tonale Vorlage zur gezielten Verbesserung des Wohn- und Immo-

rung des PNA befasste sich mit der Anwendbarkeit des Daten-

bilienangebotes im Siedlungsgebiet einfliessen. Dazu ist geplant,

modells «Nutzungsplanung sia 424» und dessen technischer und

einen Immo-Check und allenfalls auch (befristete) Investitionsbei-

inhaltlicher Umsetzung für Schaffhauser Bedürfnisse.

träge für Um- und Ersatzbauten einzuführen.

Raumplanung

Verschiedenes

Allgemeines

Der Rechtsdienst erarbeitete diverse Vorprüfungen von Bauord-

Das Schwergewicht der Arbeiten des Ressorts Raumplanung lag

nungen und Zonenplänen sowie von Beitrags- und Gebührenver-

bei der Erarbeitung von Grundlagen und Instrumenten für die Sied-

ordnungen, Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren von Bau-

lungsentwicklung nach innen. So wurde für zwei Gemeinden das

ordnungen und Zonenplänen und Vernehmlassungen zu anderen

Verdichtungspotenzial detailliert erfasst und eine gesamtkantonale

kommunalen Erlassen. Die Beratungen von kantonalen Amtsstel-

Hochrechnung des Verdichtungspotenzials in die Wege geleitet.

A 4 9

Verdichtung nach innen und Umsetzung des Agglomerationspro-

Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2009)

gramms im Siedlungsbereich waren auch Themen in der Arbeits-

gruppe Siedlung des Fachausschusses Verkehr und Siedlung des

Gesamtrevision Nutzungsplanung

Buch

Teilrevision Nutzungsplanung Hallau

Dörflingen

Zonenplanänderungen Beringen (2) Guntmadingen Hallau Lohn Neuhausen a. Rhf. Rüdlingen Siblingen Wilchingen

Beringen

Vereins Agglomeration Schaffhausen. Der ImmoCheck Schaffhausen liefert ein wichtiges Instrument zur Siedlungserneuerung. Diese Arbeiten sind Voraussetzung für die im Herbst 2009 begonnene Richtplan-Gesamtüberprüfung. Regionaler Naturpark Der Verein Agglomeration Schaffhausen informierte im November über die erfolgte Eignungsprüfung. Es konnte aufgezeigt werden, dass der Kanton Schaffhausen über das notwendige naturräumliche Potenzial für die Schaffung eines Regionalen Naturparks von nationaler Bedeutung verfügt. Die nach den methodischen Vorgaben des Bundes erfolgte Bewertung der Schaffhauser Gemeinden hat dank hoher Landschaftswerte (Täler, Südhänge, Randenhochebene, Rheinlandschaft), der ausserordentlichen Qualität der Siedlungsstruktur sowie der geringen landschaftlichen Beeinträchtigungen im ländlichen Raum ein sehr positives Resultat ergeben. 2010 ist eine Machbarkeitsstudie geplant und wenn diese positiv ausfällt, wird ein Managementplan erarbeitet, der zur Errichtung eines Naturparks führen wird. Kantonale Richtplanung Die 2008 erfolgte Richtplananpassung mit der Umsetzung der Massnahmen

des

Agglomerationsprogramms

Vorprüfung

Genehmigung

Schaffhausen (2)

Bauordnungsänderungen Hallau (2) Neuhausen a. Rhf.

Schaffhausen

Quartierpläne, Baulinienpläne Beringen Hallau Neuhausen a. Rhf. Thayngen (2)

Buch Dörflingen Löhningen (2) Neuhausen a. Rhf. (4) Neunkirch Schaffhausen (4) Thayngen

«Schaffhausen

plus» wurde aktualisiert und angepasst, damit sie zusammen mit

Bauinspektorat

der Finanzierungsvorlage Agglomerationsprogramm dem Kan-

Behandelte Geschäfte

tonsrat im Rahmen einer thematisch zusammengehörenden Ge-

Baubewilligungen/Genehmigungen

samtvorlage präsentiert werden kann. Um die Einheit der Materie zu wahren, werden Resultate aus der Naturgefahrenbearbeitung erst in die Gesamtrevision einfliessen.

2009

2008

2007

2006

285

326

327

341

Umweltverträglichkeitsprüfungen

Komb. Bewilligungen (Koordination)

Ausnahmebewilligungen

Zurückgewiesene Gesuche

Vorentscheide

Wiedererwägungsentscheide

Strafverfügungen

Total

401

474

431

480

Eingereichte Gesuche

438

473

405

438

Sonstige Verfügungen

Noch hängige Verfahren Erhobene Gebühren Baubewilligungsverfahren Bussen

2009

2008

2007

264'050.–

252'000.–

229'850.–

900.–

1'500.–

4'400.–

A 5 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Dauer der Baubewilligungsverfahren

desbeiträgen aus dem Konjunkturförderprogramm 2009 des

Bearbeitungsfrist

Bundes unterstützt (60 % der Projektkosten).

Erledigte Gesuche Anzahl %

–– Im Objekt «Chäferhölzli» (Beringen) wurden mehrere verlandete

1 Woche

2 Wochen

3 Wochen

4 Wochen

5 Wochen

Amphibienwanderung im Wangental

6 Wochen

Beim Zollamt Osterfingen führt die grösste Amphibienwanderung

7 Wochen

der Region über die Wangentalstrasse. Im Rahmen des Konjunk-

8 Wochen

turförderprogramms 2009 des Bundes konnten auf Schweizer

Weiher (mit organischem Material aufgefüllte Gewässer) saniert. 65 % innert Monatsfrist

Ausserdem wurden die Schatten werfenden Gehölze ausgelichtet.

Seite zwei Amphibiendurchlässe, die unter der WangentalstrasNaturschutz

se durchführen, gebaut werden. Das Projekt wurde mit den deut-

Allgemeines

schen Behörden abgesprochen. Zur Zeit wird geprüft, ob ein An-

Eine wichtige Grundlage für die kantonale Naturschutzarbeit in

schlussprojekt auf deutscher Seite realisiert werden kann.

den Jahren 2008 bis 2011 bilden die vierjährigen Programmverein-

Auengebiet von nationaler Bedeutung

barungen gemäss Neugestaltung des Finanzausgleichs und der

Für das Objekt «Bibermüli» wurde ein Aufwertungsprojekt erar-

Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) zwischen

beitet. Auf Landwirtschaftsland soll eine Riedwiese (artenreiche

dem Kanton Schaffhausen und dem Bundesamt für Umwelt.

Feuchtwiese) mit einem temporär Wasser führenden Weiher ange-

Schwerpunkte im Jahr 2009 waren die Pflege und Aufwertung der Schutzgebiete von nationaler und kantonaler Bedeutung, die fachliche Begleitung der Gemeinden bei den kommunalen Naturschutzaufgaben, die Umsetzung der kantonalen Vernetzungs-

legt werden. Das Projekt wird im Januar 2010 realisiert. Es wird mit einem Bundesbeitrag aus dem Konjunkturförderprogramm 2009 und mit einem Beitrag aus dem CleanSolution Projekt der Städtischen Werke unterstützt.

projekte nach Öko-Qualitätsverordnung und die Überprüfung von

Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV)

raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit. Im Rahmen

Die Umsetzung des kantonalen Vernetzungsprojektes «Randen»

des Bundesprogramms 2009 zur Förderung der Konjunktur stan-

erfolgt planmässig. Beim kantonalen Vernetzungsprojekt «Klett-

den auch für den Naturschutz zusätzliche Bundesbeiträge zur Ver-

gau» wurden die definierten Umsetzungsziele nach Ablauf der er-

fügung. Dank dieser Beiträge konnten Amphibiendurchlässe an

sten Projektperiode im Projektgebiet «Widen» weitgehend erreicht.

der Wunderklingerstrasse in Hallau und an der Wangentalstrasse

In den Projektgebieten «Plomberg» und «Langfeld-Goldäcker» be-

beim Zollamt Osterfingen realisiert werden.

stehen hingegen noch grosse Defizite. Das Interesse der Bauern,

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von internationaler Bedeutung Der Reservatsaufseher hat im Rahmen der Programmvereinbarung «Wild- und Wasservogelschutzgebiete» regelmässige Wasservogelzählungen durchgeführt und die Daten zur Auswertung

auf den hochwertigen Ackerböden in diesen Gebieten ökologische Ausgleichsflächen anzulegen, war sehr gering. Es wird zu prüfen sein, ob und mit welchen Zielen die Projektgebiete «Plomberg» und «Langfeld-Goldäcker» im Vernetzungsprojekt weitergeführt werden können.

an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zudem verletzte

Pflege der Schutzgebiete von kantonaler Bedeutung

und kranke Tiere geborgen sowie die Abwehrmassnahmen gegen

durch das PNA

Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht. Der Bund un-

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

terstützt die Aufsicht im Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am

kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort Naturschutz

Rhein» mit einem jährlichen Bundesbeitrag von Fr. 18'550.–.

fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils auch ortsan-

Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung –– Beim Objekt «Weiher Lochgraben» (Hallau) sind vier Amphibiendurchlässe angelegt worden, die unter der Wunderklingerstrasse durchführen und den Amphibien den gefahrlosen Zugang zu ihrem Laichgewässer ermöglichen. Das Projekt wurde mit Bun-

sässige Landwirte und die kommunalen Forstdienste einbezogen. In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unterhaltsarbeiten und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Ausbaggern von verlandeten Teichen, Auslichten von eingewachsenen Trockenstandorten, Heckenpflege).

A 5 1

Bewirtschaftungsvereinbarungen

schutzarbeit in den Bereichen Biotopschutz, Lebensraumvernet-

Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflä-

zung und Artenförderung informierten.

chen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt. Bei

Förderung des Wohnungsbaues

diversen Magerwiesen wurde neu ein Bonus für die tierschonende

Bautätigkeit (jährliche Erhebung)

Mahd mit dem Balkenmäher ausbezahlt.

Die Bauerhebung 2008/2009 hat gezeigt, dass im Bauwesen des Kantons Schaffhausen der Kulminationspunkt überschritten ist.

Stand der Bewirtschaftungsverträge (31. Dezember 2009): Fläche [in Hektaren]

Gesamthaft wurden im Jahre 2008 Fr. 414.8 Mio. verbaut. Die Vo-

Abgeltungen [in Fr.]

2009

2008

2009*

2008*

84'100

84'394

Trockenstandorte

201

194

164'728

126'954

Total

261

256

248'828

211'348

Ökologische Ausgleichsflächen

* Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

Bei den Vertragsflächen wurde stichprobenweise die Einhaltung

rausmeldungen für das Jahr 2009, welche gesamthaft rund Fr. 374 Mio. Franken betragen, kann man wieder als «normal» betrachten. Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig zeigt nach unten. Aufwendungen im Kanton Schaffhausen für öffentliche und private Bauten davon im Wohnungsbau (ohne Bundesbauten)

des vereinbarten Schnittzeitpunktes kontrolliert. Es gab keinen An-

Jahr

voraus- gemeldet (1'000 Fr.)

aus- geführt (1'000 Fr.)

voraus- gemeldet (1'000 Fr.)

lass zu Beanstandungen.

1999

293'651

306'386

136'892

142'914

46.6

Artenschutz

2000

343'361

376'443

146'438

162'791

43.2

Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Segetalflora, Dicke

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

Flussmuschel, Springfrosch, Heidelerche und Schwarze Mörtelbie-

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

ne wurden durch gezielte Massnahmen gefördert. Bei der Heideler-

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

che wurde eine umfassende Erfolgskontrolle durchgeführt. Der Be-

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

stand dieser stark gefährdeten Art konnte stabilisiert werden.

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

2007

412'312

479'526

178'363

210'855

44.0

2008

401'011

414'828

207'819

179'052

43.2

2009

374'060

160'990

43.0

Kantons- und Bundesbeiträge Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Naturschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch Bundesbeiträge ausgelöst werden. Die Beitragshöhe ist in der

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten)

NFA-Programmvereinbarung 2008 bis 2011 festgelegt.

Beträge in 1'000 Fr.

2009

Baugesuche, UVP-Verfahren

Bauherrschaft und Bauart

gemeldet

Das Ressort Naturschutz hat zu den Baugesuchen, welche Na-

Kanton:

turschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und bei sämt-

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

lichen UVP-Verfahren die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz geprüft. Beratung Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Naturschutz fachlich begleitet. Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen und Informationsveranstaltungen für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Für die Biodiversitätsausstellung im Museum zu Allerheiligen wurden drei Poster angefertigt, welche über die kantonale Natur-

aus- Anteil am geführt Gesamten (1'000 Fr.) (%)

Neu- und Umbauten

2008 gemeldet

2009

ausgeführt

gemeldet

ausgeführt

25'176

25'102

13'501

24'958

27'826

7'600

18'367

17'395

27'626

26'273

32'776

43'469

30'896

52'584

54'099

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

35'523

38'251

33'813

29'068

29'653

Neu- und Umbauten

34'763

22'798

42'494

35'292

31'600

Zwischentotal

70'286

61'049

76'307

64'360

61'253

160'990

207'819

179'052

178'363

210'855

90'565

76'919

98'559

105'744

130'164

Zwischentotal Gemeinden:

Private: (Neu- und Umbauten) Wohnbauten Industrie- und Gewerbebauten übrige Bauten

19'443

11'755

30'014

11'261

23'155

Zwischentotal

270'998

296'493

307'625

295'368

364'174

Gesamttotal

374'060

401'011

414'828

412'312

479'526

A 5 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Wohnbauförderung

tionalen Schutzobjekten erforderten eine regelmässige fachliche

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

Begleitung: namentlich das «Haus zur Weissen Rose» in Schaff-

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

hausen, das Haus «Räppli» und «Maierisli» in Stein am Rhein, die

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

Bergkirche Neunkirch und der Umbau «im Gwohnte» in Dörflingen.

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten. Ende 2009 unterstanden 257 Wohnungen kantonalen Subventionsbestimmungen und 298 Einheiten den Subventionsbestimmungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 267 Gesuche um Zusatzverbilligung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug von Zusatzverbilligung) bearbeitet. Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2009 hat sich gegenüber dem Vorjahr um 160 auf 388 Einheiten verringert und entspricht einem Anteil von 1.04 % des approximativen Wohnungsbestandes von 37'144 Einheiten (Vorjahr 36'788). Leer standen

Im Weiteren wurden zahlreiche Fassadenrestaurierungen von Schutzobjekten (Haus zum Sittich in Schaffhausen, Schulhäuser von Wilchingen und Siblingen, Bahnhof Wilchingen, Heerenberg in Dörflingen etc.) denkmalpflegerisch begleitet. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt bildet die denkmalpflegerische Beratung und Grundlagenarbeit für die geplanten und laufenden Renovierungsprojekte des kantonalen und städtischen Hochbauamtes: Kantonsratssaal, Regierungsgebäude, Museum zu Allerheiligen. Nebst der Restaurierungsberatung wurden von der kantonalen Fachstelle 140 eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt.

unter anderem 58 Einfamilienhäuser und 42 Wohnungen in Neu-

Kantonsbeiträge

bauten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befindliche). Von den 388

An 13 Objekte wurden insgesamt Fr. 553'861.– ausbezahlt.

Leerwohnungen sind 291 zu vermieten und 97 zu verkaufen.

Bundesbeiträge – NFA

Im Laufe des Jahres 2009 wurde wiederum die Berechtigung zum

Die Programmvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Kultur

Bezug von Zusatzverbilligungen (Mietwohnungen) überprüft. Es

und dem Kanton Schaffhausen für die Programmperiode 2008 -

hat sich gezeigt, dass im Kanton Schaffhausen niemand zu Un-

2011 konnte Mitte 2009 unterzeichnet werden. Der Verwaltungs-

recht Subventionsgelder (Zusatzverbilligungen, ZV) bezieht.

aufwand für die kantonale Fachstelle ist erwartungsgemäss ge-

Ab 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und betragsmässig an die Steuerverwaltung geliefert werden, was einigen Mehraufwand mit sich bringt.

stiegen. Für die nächste Periode soll die Programmvereinbarung anders ausgestaltet werden, da die Kantone eine Verbesserung der Praktikabilität verlangt haben. Die Überarbeitung des Beitragsreglements für kantonale Beiträge,

Denkmalpflege

respektive die Neuschaffung einer entsprechenden Verordnung,

Allgemeines

musste verschoben werden, da unklar ist, wie die Programmver-

Die Zusammenlegung der beiden Denkmalpflegestellen Kanton

einbarungen ausgestaltet sein werden.

und Stadt zu einer Fachstelle «Denkmalpflege Schaffhausen» per 1. Januar 2009 wurde organisatorisch umgesetzt. Grundlage bildet die Leistungsvereinbarung zwischen Stadt und Kanton. Der Bericht über die operativen Aufgaben der Denkmalpflege im Auftrag der Stadt Schaffhausen erfolgt im Verwaltungsbericht des städtischen Hochbauamtes.

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege Es waren fünf Teil- oder Gesamtüberarbeitungen von Nutzungsplanungen und Quartierplänen der Gemeinden zu beurteilen. Hinweisinventare Mit den Hinweisinventaren (nach Gemeinden) erarbeitet die Denkmalpflege den grundlegenden Überblick über den historischen

Bauberatung/Restaurierungen

Baubestand. Die Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für

Die kantonale Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen

die Einstufung des Denkmalwertes. 2009 konnte das Inventar Alt-

von kantonalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die

dorf erstellt werden. Die Hinweisinventare der Gemeinden Schaff-

kommunalen Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellung-

hausen und Hallau sind in Bearbeitung.

nahmen bei denkmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten. Die Planungsphase und die Restaurierung von kantonalen und na-

Ausstehend sind die Hinweisinventare der Gemeinden Bargen, Barzheim, Dörflingen, Hemishofen, Hofen, Lohn, Oberhallau, Opfertshofen und Ramsen.

A 5 3

Einzelobjektinventare (Detailinventare)

Die Denkmalpflege hat verschiedene Führungen und Referate

Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur Klä-

durchgeführt und an Publikationen mitgewirkt:

rung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 12 Einzelobjektinventare und 14 denkmalpflegerische Renovierungskonzepte erstellt.

–– Führung für die Fachhochschule HTWG Konstanz: Abschlussexkursion des Seminars «Ökologische Altbausanierung»

Festsetzung der Inventare gemäss NHG

–– Referat über die Schaffhauser Erker

Per Ende 2009 sind zehn Gemeindeinventare genehmigt (Buch,

–– Führungen zu laufenden Restaurierungen (Ratssaal und Haus

Dörflingen, Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Oberhallau, Siblingen, Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/Osterfingen). Die Inventare der Gemeinden Lohn, Neuhausen am Rheinfall und Schleitheim sind in Bearbeitung. Das gemäss RRB vom 19. Juni 2007 teilweise genehmigte Inventar der Gemeinde Ramsen ist in Überarbeitung. Unterschutzstellungen –– 11 Unterschutzstellungen in verschiedenen Gemeinden im Zusammenhang mit Subventionszahlungen –– 22 Unterschutzstellungen in Buch (Inventar NHG)

zur Weissen Rose) –– Öffentlicher Informationsanlass zum Projekt Restaurierung Bergkirche Neunkirch (nationales Schutzobjekt) –– Referat über die Denkmalinventare und die Aufgabe der Gemeinden –– Referat am Kaderkurs für den Kulturgüterschutz –– Beitrag in der Publikation über das Logierhaus Birch in Schaffhausen und seine Geschichte: Die Architektur des Logierhauses –– Schaffhauser Magazin 3/2009: Die Restaurierung des Müller-Denkmals; Der Europäische Tag des Denkmals; «Ohne die Denkmalpflege würde die Altstadt anders aussehen»

Rechtsfragen Die Denkmalpflege wurde in sieben Rekursfällen zur Stellungnahme aufgefordert. Forschung Die Durchführung des Projektes «Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen» mit dem Ziel einer wissenschaftlichen Publikation (Schweizerische Bauernhausforschung / Nationalfonds) ist abgeschlossen. Der Band erscheint im September 2010.

2320 Tiefbauamt Verwaltung / Kanzlei Organisation / Personal Das Tiefbauamt (Finanzstellen 2320, 2322 und 2326) beschäftigte per Ende 2009 insgesamt 39 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mit dem Wechsel der Leitung des Tiefbauamtes wurde die Organisa-

Die Erstellung des Inventars der Stadt Schaffhausen muss kon-

tionsstruktur per Ende 2009 verändert. Die Abteilungen «Kanzlei

zeptionell überdacht werden, hierzu wurde eine Projektskizze zu-

und Dienste» und «Strassen und Verkehr» wurden aufgelöst. Neu

handen der Stadt Schaffhausen erstellt.

wurden die Abteilungen «Planung und Verkehr» und «Strassen-

Die Beteiligung des Kantons Schaffhausen am Projekt ISIS Nord-

und Kunstbauten» geschaffen. Die Abteilungen «Unterhaltsdienst»

ostschweiz (Informationsplattform für schützenswerte Industrie-

und «Gewässer» bleiben unverändert bestehen.

kulturobjekte der Schweiz) wurde vorbereitet und startet 2010.

Liegenschaften / Landerwerb

Verluste

Das Tiefbauamt führt weiterhin die Landerwerbsgeschäfte im Be-

Mit dem Brand des «Hirschen» in Löhningen wurde ein wert-

reich der Nationalstrassen im Mandatsverhältnis nach Weisung

volles Kulturobjekt mit eindrücklichen Malereien zerstört. Die wis-

des Bundesamtes für Strassen ASTRA im Namen und Auftrag des

senschaftliche Dokumentation erfolgte glücklicherweise vor dem

Bundes durch. Für den Bund wurden vor allem Landgeschäfte im

Brand.

Zusammenhang mit dem Galgenbucktunnel bearbeitet. Diverse

Öffentlichkeitsarbeit Am Tag des Denkmals (12. September 2009) wurde zum Thema

Abklärungen und Verhandlungen haben stattgefunden und stehen kurz vor dem Abschluss.

«Am Wasser» ein Programm in Schaffhausen angeboten. Die Ver-

Auf Kantonsebene wurde nach der Projektgenehmigung in der

anstaltungen und Führungen, welche in Zusammenarbeit mit dem

Volksabstimmung vom 27. September 2009 mit dem Lander-

Museum, der Kantonsarchäologie und dem Wasserwerk und dem

werb für die Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und Wil-

Kanuclub Schaffhausen durchgeführt wurden, stiessen auf reges

chingen begonnen. Es handelt sich dabei um diverse Käufe und

Interesse.

Tauschgeschäfte von Landwirtschaftsland sowie von Bau- und Gewerbeland und Land in der Materialabbauzone.

A 5 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Nach langjähriger Verzögerung durch eine Mieterstreckung konnte

Dabei wurden die Kantonsstrassen abgefahren und die Signale

das Gebäude an der Hochstrasse 32 (alte Nagelfabrik) im Herbst

anhand eines Kriterienkataloges auf ihre Notwendigkeit und Ge-

erfolgreich abgebrochen werden. Das Gelände wurde an die Stadt

setzeskonformität hin überprüft. Die Gemeinden wurden ebenfalls

Schaffhausen zur Erstellung von Parkplätzen verpachtet.

eingeladen, die Signalisation auf den Gemeindestrassen auf ihre

Beantwortung von Anfragen/Stellungnahmen Die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen, die Ausarbeitung von Stellungnahmen zu Handen Bund, Kantone und Gemeinden sind durch die Fachleute des Tiefbauamtes und zum Teil

Zweck- und Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Die Arbeiten wurden 2009 umgesetzt. Als Resultat wurden auf dem Kantonsstrassennetz insgesamt 313 Signaltafeln und 123 Signalständer entfernt. Zudem wurden bestehende Signale optimiert.

gemeinsam mit dem Rechtsdienst durchgeführt worden. Ferner

Im Weiteren wurden die Gemeinden im Signalisations- und Rekla-

wurden Anfragen und Gesuche von Gemeinden und Privatper-

mewesen unterstützt.

sonen bearbeitet. Im Zusammenhang mit den kommunalen und kantonalen Volksabstimmungen über die Projekte zur Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau sind ausserordentlich viele Anfragen eingegangen.

Verkehrslärm Im Zusammenhang mit Lärmsanierungen der Eisenbahnen wurden bzw. werden in den Gemeinden Thayngen und Schaffhausen in den Jahren 2009 und 2010 ca. Fr. 200'000.– Bundesgelder als Ko-

Baubewilligungen, Zonenplanänderungen, Umwelt-

stenbeteiligung für Lärmsanierungen investiert. Nebst den Schall-

verträglichkeitsprüfungen

schutzmassnahmen an Gebäuden, bei denen die Leitung beim

Das Tiefbauamt nahm Stellung zu Baugesuchen, Zonenplanän-

Kanton liegt, realisierte die SBB selbstständig Lärmschutzwände

derungen und -revisionen sowie Umweltverträglichkeitsprüfungen

entlang ihrer Trassen.

(UVP), welche Kantons- oder Nationalstrassen betreffen bzw. verkehrsrelevant sind. Weiter nahm das Tiefbauamt Stellung zu Anfragen des Bauinspektorates, des Planungsamtes, der Gemeinden oder der Koordinationsstelle für Umweltschutz (KOFU). Auch hier ist tendenziell eine Zunahme der Anfragen zu verzeichnen.

Bei der Strassenlärmbekämpfung wurden die Ziele der Programmvereinbarung zwischen Bund und Kanton innerhalb des NFA umgesetzt. Dabei bezogen sich die Sanierungsprojekte 2009 vor allem auf die Stadt Schaffhausen sowie auf die Planungsphase der Projekte 2010. Nationalstrassenprojekte

2320 Strassen und Verkehr

Galgenbucktunnel

Verkehrsdatenerfassung auf National- und Kantonsstrassen

Das Ausführungsprojekt wurde dem Bundesamt für Strassen AS-

Die Daten der periodischen und permanenten Verkehrszählstellen

TRA im Herbst 2008 zur technischen Prüfung vorgelegt. Daraufhin

2008 wurden analysiert und in einem alljährlich erscheinenden Be-

gab das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Ener-

richt «Verkehrszählungen» zusammengefasst. Eine Übersicht der

gie und Kommunikation (UVEK) im Januar 2009 grünes Licht für

Verkehrszahlen wird jeweils im Internetportal unter www.sh.ch/

die öffentliche Planauflage. Diese wurde von Mitte Januar bis Mitte

Tiefbauamt.225.0.html per Ende Februar veröffentlicht. Der de-

Februar durchgeführt und von vier öffentlichen Informationsveran-

taillierte Bericht wird interessierten Kreisen direkt abgegeben. Im

staltungen in Neuhausen am Rheinfall und Schaffhausen begleitet.

Weiteren wurde und wird in den Jahren 2009 und 2010 die Ver-

Insgesamt sind fünf Einsprachen eingegangen. Die Einwände und

kehrsdatenerfassung modernisiert und teilweise erneuert. Zukünf-

Vorbehalte konnten im Rahmen des Einspracheverfahrens berei-

tig kann dadurch vermehrt auf Daten von permanenten Zählstellen

nigt werden. Das Verfahren und damit die Projektphase «Ausfüh-

zurückgegriffen werden, was die Qualität und den Detaillierungs-

rungsprojekt» werden durch die Plangenehmigungsverfügung des

grad der Verkehrserhebungen verbessert.

UVEK abgeschlossen, welche im Frühling 2010 erwartet wird. Die

Signalisation und Markierung Die Arbeiten zur Überprüfung der Verkehrssignale entlang der

Projektverantwortung ging mit der Auflage des Projektes vom kantonalen Tiefbauamt an das ASTRA über.

Kantonsstrassen wurden im Jahr 2007 durch das Postulat Nr.

Bereits Mitte 2008 hatte das ASTRA die Ausschreibungen für die

15/2007 von Christian Heydecker «Tafel weg – weniger Verkehrs-

nächste Projektphase, die Detailprojektierung, durchgeführt und

signale entlang den Kantonsstrassen», eingeleitet.

diese im Dezember 2008 gestartet. Durch die parallele Durchfüh-

A 5 5

rung von Ausführungsprojekt und Detailprojektierung ergab sich

Badischer Bahnhof» und der neue «Neher Platz» wurden mit einem

ein erheblicher Zeitgewinn, sodass ein Baubeginn nach Erhalt der

grossen Bahnhoffest unter Teilnahme der Gemeindebevölkerung

Plangenehmigungsverfügung durch das UVEK im Herbst 2010 in

und der Dorfvereine am 19. September 2009 feierlich eröffnet.

Aussicht steht.

Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und in Wilchingen

Netzbeschluss Nationalstrassen

Die Bauprojekte wurden im Februar 2009 abgeschlossen und an-

Der Bundesrat hat Anfang Juli die Kantone aufgefordert, zum «Be-

lässlich einer Orientierungsversammlung der Öffentlichkeit vorge-

richt über die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbe-

stellt. Nach einem intensiven Abstimmungskampf wurden an den

schlusses über das Nationalstrassennetz» Stellung zu nehmen. Im

Gemeindeversammlungen im Juni 2009 die Kostenbeiträge der

geplanten Netzbeschluss ist unter anderem die Aufnahme der J15

Gemeinden Neunkirch und Wilchingen deutlich gutgeheissen. Im

ins Nationalstrassennetz und die Abklassierung der A4 (Schwei-

September 2009 wurde den Projekten auch auf kantonaler Ebe-

zersbild - Bargen) zu einer Kantonsstrasse enthalten.

ne zugestimmt. Die Hauptuntersuchung der Umweltverträglich-

Auf nationaler Ebene ergaben sich grosse Widerstände bei der Umsetzung der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz. Die Gründe sind vor allem finanzieller Natur, da sich die Kantone gegen eine damit verbundene Kürzung der Bundesbeiträge bei den Strassengeldern wehren. Bis zu einer effek-

keitsprüfungen konnten im September abgeschlossen werden. Im vierten Quartal wurde mit dem Auflageprojekt begonnen, das im ersten Quartal 2010 abgeschlossen wird. Die erforderlichen Bewilligungsverfahren, die Submissionen für die Realisierung und die Landverhandlungen wurden Ende 2009 eingeleitet.

tiven Umklassierung der J15 und der A4 (Schweizersbild - Bargen)

Agglomerationsprogramm Schaffhausen+

dürfte daher noch einige Zeit vergehen.

Unter der Gesamtleitung der Koordinationsstelle öffentlicher Ver-

Planungsstudie Verbindung N4 - A81 Die Ergebnisse der schon 2008 abgeschlossenen Planungsstudie für die Verbindung der schweizerischen N4 mit der deutschen A81 (Hauptelement: zweite Röhre des Fäsenstaubtunnels) konnte erfolgreich auf Bundesebene eingebracht werden. Nachdem das ASTRA diesen Ausbau bereits in das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (NEB) unter dem «erweiterten Bedarf» (Modul 3) aufgenommen hatte, ist er nun auch in der entsprechenden Botschaft des Bundesrates zum NEB vom 11. November 2009 eingeflossen. Das Programm muss noch vom eidgenössischen Parlament genehmigt werden (2010/11).

kehr hat das Tiefbauamt an verschiedenen Strassen- und Langsamverkehrsprojekten des Agglomerationsprogramms Schaffhausen plus weitergearbeitet. Unter anderem wurden die Vorprojekte für die drei Radwege –– Öffnung Charlottenfels-Areal für den Veloverkehr –– Schaffhausen - Hemmental –– Schaffhausen - Stetten abgeschlossen und per Ende 2009 zusammen mit den anderen Agglomerationsprojekten der Phase A an das Bundesamt für Raumentwicklung zur Genehmigung der Bundesbeiträge eingereicht. Ebenso wurde das Vorprojekt zur Dosierung / Verkehrslenkung im erweiterten Stadtgebiet vorangetrieben sowie die Vorplanung

Kantonsstrassenprojekte

zur Aufwertung der Ortsdurchfahrten in Beringen und Löhningen

Aufhebung Niveauübergang Zollstrasse, Neuhausen am Rheinfall

begleitet. Verschiedene Agglo-Projekte unter Leitung der Stadt

Die Abschluss- und Restarbeiten bei der Unterführung Zollstras-

Schaffhausen wurden durch das TBA begleitet.

se (Baubeginn am 20. November 2006) konnten termingerecht erledigt werden. Die zum Teil aufwendigen Anpassungen und Gartenbauarbeiten in den Vorgärten und Zugängen der AnwohnerLiegenschaften konnten fertig gestellt und mit den Beteiligten abgenommen werden. Nach der Inbetriebnahme der zum Teil neuen, zum Teil angepassten Lichtsignalanlagen «Kreuzstrasse», «Neue Welt» (Pförtneranlage) und Knoten «Badische Bahnhofstrasse» wurden auch die Lichtsignalanlagen Knoten «Engestrasse» und Knoten «Rheinhof» überprüft und optimiert. Sämtliche Arbeiten konnten mit dem Abschluss der Strassenbau- und Deckbelagsarbeiten abgeschlossen werden. Die neue Haltestelle «Neuhausen

Verschiedene Kantonsstrassenprojekte –– Rheinbrücke Feuerthalen - Schaffhausen: Das Vorprojekt zur Instandsetzung wurde ohne Verkehrsunterbruch abgeschlossen. Dazu wurden vertiefte materialtechnische Untersuchungen und statische Berechnungen durchgeführt. Die Projektentwicklung erfolgte in Zusammenarbeit mit den beteiligten Partnern, dem Tiefbauamt des Kantons Zürich, der Stadt Schaffhausen, der Gemeinde Feuerthalen und der Städtischen Werke. –– Basierend auf der Störfallverordnung wurden für die Kantonsstrassen H13/H14 im Klettgau und die T332 in Hemishofen Vorprojekte für die Strassenentwässerung erarbeitet. In Zusammen-

A 5 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

arbeit mit dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

–– Gächlingen (Dorfausfahrt) bis Siblingerhöhe

(ALU) wurden Massnahmen abgesprochen und festgelegt.

–– Lohn - Opfertshofen (bis Strittholz)

–– An der Zollstrasse in Neuhausen am Rheinfall, von der Unterfüh-

–– Anschluss J15 bis Chlepperegg Thayngen

rung West bis zur Schützenstrasse, wurden der Strassenober-

–– Rüdlingen - Rafz (Steinenkreuz -Kantonsgrenze)

bau (Busspur) und der Belag saniert.

–– Schleitheim - Beggingen (bis Mattenhof)

–– Auf der H13, westlich des Engekreisels, wurde eine Linksabbie-

–– Enge Beringen bis Dorfeinfahrt Beringen

gespur in die Hardstrasse erstellt, um die Kehricht- und Klär-

–– Dörflingen bis Laag (Dörflingen)

schlammbehandlungsanlage «KBA Hard» besser zu erschlies-

–– Schaffhausen - Lohn (Freudental bis Steig)

sen.

–– Radweg Bibern - Zentralschulhaus –– Radweg Thayngen - Bibern –– Radweg Neuhausen (Chlaffental)

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung Werkhofleitung Neben der Leitung der operativen Unterhaltsarbeiten, den Submissionen und der Bauleitung der verschiedenen Sanierungs-, Er-

–– Gemeinde Gächlingen innerorts (Chloster) –– Stadt Stein am Rhein innerorts (Öhningerstrasse 1.Teil) –– Gemeinde Lohn (Ortseinfahrt ab Stetten - Kirche) –– Gemeinde Thayngen innerorts (Kreuzplatz bis Säge)

neuerungs- und Ausbauarbeiten hat die Werkhofleitung auch bei

Betrieblicher Unterhalt Kantonsstrassen und Radwege

diversen Spezialprojekten und Anlässen mitgewirkt. Die Werkhof-

Der betriebliche Unterhalt der Kantonsstrassen und Radwege for-

leitung war am Sechseläuten Zürich, an der Umsetzung der Akti-

derte das Unterhaltspersonal sowie die privaten Winterdienstver-

on «Tafel weg», am Fussgängersteg am Rheinfall, am Projekt Gal-

tragspartner mit überdurchschnittlich vielen Winterdiensteinsätzen

genbucktunnel und an der Zusammenlegung der Werkhöfe Stadt/

bereits zum Jahresbeginn stark. Die Kosten waren entsprechend

Kanton beteiligt.

hoch. Im Kalenderjahr wurden fast 1'500 t Salz und Salzsole ver-

Im Vierjahresturnus wurden mit sämtlichen Strassenreferenten der Schaffhauser Gemeinden einzeln die Verträge zur Zusammenarbeit im Strassenwesen neu verhandelt und abgeschlossen. Unterhalt Nationalstrassen Seit 1. Januar 2008 betreibt der Unterhaltsdienst als Subunternehmer, im Auftrag der Gebietseinheit VII (Bund), den betrieblichen sowie projektfreien baulichen Unterhalt der A4 zwischen Bargen und Uhwiesen. Das Geschäftsjahr 2009 konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Die Neuorganisation mit der Unternehmerleistung durch den Unterhaltsdienst erfordert administrativ ein hohes

braucht, was im Vergleich zu anderen Jahren einer überaus hohen Menge entspricht. Das Grüngut (Gras), welches entlang der Kantonsstrassen gemäht wurde, konnte in einem Betrieb in Thayngen zu Ökostrom verarbeitet werden. Sämtliche sicherheitsrelevanten Leiteinrichtungen entlang der Kantonsstrassen wurden überprüft und müssen in den nächsten Jahren dringend überholt werden. Die Klein- und Werkreparaturen an den Strassenanlagen konnten im gewohnten Rahmen abgewickelt werden, sodass der gute Strassenzustand erhalten werden konnte.

Engagement. Kostenkontrolle und Nachtragsmanagement fordern Leitung und Personal. Die Stadttangente der Nationalstrasse wurde im Frühjahr und im Herbst während je einer Woche nächtlicher Sperrungen gewartet und gereinigt. Baulicher Unterhalt und Erneuerung Kantonsstrassen und Radwege Der bauliche Unterhalt der Kantonsstrassen und Radwege fand im budgetierten Rahmen statt. Folgende Abschnitte konnten saniert oder mit einem neuen Belagsüberzug versehen werden: –– Hangsicherung (Hangrutschsanierung) Sommerwies Schaffhausen –– Hallau - Wunderklingen (inkl. Amphibiendurchlässe) –– Dorfstrasse (Ortsdurchfahrt) Trasadingen

2326 Abteilung Gewässer Verwaltung Die Einnahmen aus Konzessions- und Bewilligungsgebühren sind gegenüber dem Vorjahr konstant geblieben. Auf den 1. Januar 2009 wurden alle Bezüger von Oberflächen- und Grundwasser verpflichtet, die bezogenen Wassermengen unabhängig von der Nutzung per Wasseruhren zu erfassen. Die Einführung der Wasseruhren konnte im Laufe des Jahres erfolgreich abgeschlossen werden.

A 5 7

Umweltverträglichkeitsprüfungen, Stellungnahmen, Mitbe-

Hydrologie / Hydrogeologie

richte

Gefahrenkarten

Durch die Abteilung Gewässer wurden zahlreiche Umweltverträg-

Die fertig gestellte Gefahrenkarte (Hochwasser und Massenbe-

lichkeitsberichte und Baugesuche beurteilt sowie Stellungnahmen

wegungen) für das Teilgebiet 2 (Schleitheim, Beggingen, Rüdlin-

zu Nutzungs- und Zonenplanrevisionen erstellt. Im Weiteren wur-

gen, Buchberg) wurde am 27. Januar 2009 vom Regierungsrat zur

den mehrere Generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP) der Ge-

Kenntnis genommen. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Ge-

meinden beurteilt und mitgeprüft.

meinden des Teilgebietes 1 wurden am Klusbach in Schaffhau-

Wasserbau Unterhalt und Pflege der Gewässer 1. Klasse Im Rahmen der jährlichen Gewässerpflege wurden die Uferböschungen an den Gewässern 1. Klasse gemäht und die Büsche

sen Hochwasserschutzmassnahmen umgesetzt. Am Hohlgraben in Merishausen wurden Massnahmen weiter konkretisiert. Im Jahr 2009 waren keine namhaften Hochwasserereignisse zu verzeichnen.

und Bäume aus den Lichtraumprofilen der Unterhalts- und Rad-

Grundwassernutzung als Trink- und Brauchwasser

wege zurückgestutzt. Im Mündungsbereich der Biber wurde ein

Zwei Konzessionen für die Nutzung von Grundwasser zu Trink-

Nebenarm, der durch Sedimentation und Laub stark verlandet war

und Brauchwasserzwecken wurden erneuert (Wilchingen und Wil-

(mit organischem Material aufgefüllte Gewässer), ausgebaggert.

chingen - Osterfingen). Bei zwei weiteren Konzessionen in Neun-

Dieses Gewässer führt ganzjährig Wasser und ist für die Jung-

kirch/Gächlingen und Neuhausen am Rheinfall konnte mit den

fische eine wichtige Wohnstätte (Habitat).

Vorbereitungsarbeiten begonnen werden.

An der Schifflände in Schaffhausen mussten drei Anbindpfähle er-

Erdsonden

setzt werden. Auf der Rheinstrecke Schaffhausen - Eschenz wur-

Sowohl bei den Voranfragen als auch bei den Bewilligungen für

den Unterhaltsarbeiten an Schifffahrtszeichen und Wiffen vorge-

die Erstellung von Erdsonden war ein Rückgang zu verzeichnen.

nommen.

Die Zahl der Voranfragen und ausgestellten Bewilligungen hat sich

Renaturierungen In Schleitheim - Oberwiesen, im Bereich der Grundstücke der Tenger Stiftung, wurde eine Projektstudie für die ökologische Aufwertung der Wutach erstellt. Weiter wurden zwei Ausführungsprojekte zur Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit in der Biber aus-

normalisiert (- rund 25 %) und entspricht wieder dem Niveau von 2007. Die Anzahl der Anfragen und Bewilligungen entsprach 2009 etwa den Werten aus dem Jahr 2007. Gesamthaft sind im Kanton per Ende 2009 etwa 490 Erdsondenanlagen und 16 Erdkollektorenanlagen in Betrieb.

gearbeitet. Verschiedene Renaturierungsprojekte von Gemeinden

Die Arbeiten zur Erstellung der Eignungskarte für Erdwärme- und

wurden begleitet und mit Kantonsbeiträgen unterstützt.

Grundwassernutzung konnten im Frühsommer abgeschlossen

Mit Unterstützung einer internen Arbeitsgruppe wurde der Entwurf für ein «Konzept Aufwertung Fliessgewässer» ausgearbeitet.

werden. Die Eignungskarte ist seit Juni 2009 auf der Homepage der Abteilung Gewässer veröffentlicht.

Dieses Konzept ist die Grundlage für neue, regierungsrätliche Leit-

Grundwasserwärmenutzungen

linien und Massnahmen zur Aufwertung von Fliessgewässern im

2009 wurde für das Rheinkraftwerk Neuhausen am Rheinfall eine

Kanton Schaffhausen. Zudem dient das Konzept zur Beantwor-

neue Konzession ausgestellt. Zwei Gesuche für Neuanlagen sind

tung des Postulates 10/2007 von Kantonsrat Christian Amsler be-

derzeit noch hängig und werden Anfang 2010 behandelt. Zurzeit

treffend «Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaff-

sind kantonsweit 17 Anlagen zur Grundwasserwärmenutzung in

hauser Fliessgewässern».

Betrieb.

Bauprojekte

Wasserwirtschaft

An den 1. Klassgewässern wurden durch den Kanton keine eige-

Wasserkraftwerke

nen Wasserbauprojekte ausgeführt. Der Kanton konnte die Um-

Es wurde ein Projekt zur Wiederherstellung der Fischdurchgän-

setzung von Hochwasserrückhaltebecken am Klusbach der Stadt

gigkeit am Wehr des Kraftwerks Wunderklingen ausgearbeitet und

Schaffhausen mit Bundesgeldern, welche der Kanton im Rahmen

der Gemeinde Hallau vorgestellt. Das Projekt kann jedoch aus

des NFA erhalten hat, unterstützen.

Sicht der Gemeinde nicht umgesetzt werden.

A 5 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Gewässerüberwachung

die Inspektion bestanden. Die bestehenden Bewilligungen einer

Das 2008 erweiterte Pegel-Messnetz hat sich bewährt; es werden

Kies- sowie einer Grienabbaustelle wurden provisorisch verlän-

insgesamt 13 Pegel-Messstationen mit digitalen Drucksonden be-

gert.

trieben. Nutzung Oberflächengewässer Für Bewässerungen mit Biberwasser ist die Wasserentnahme nur ab einem Wasserstand von 16.0 cm und mehr zulässig. Bei 15.9 cm darf kein Biberwasser mehr bezogen werden. Bislang konnte der Wasserstand nur direkt an der Messstation Buch - Ramsen abgelesen werden. Seit Anfang Juli kann der Pegel mit Mobiltelefonen per SMS abgefragt werden. Die Bewässerungen im Bibertal mussten 2009 nicht eingestellt werden. Die Abklärungen für eine genossenschaftlich betriebene Bewässerungsanlage im Rhein bei Hemishofen wurden unter Leitung des Landwirtschaftsamtes weiter vorangetrieben. An einer öffentlichen Informationsveranstaltung wurde die Gemeinde Buch über den weiteren Verlauf des Projektes informiert.

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen Kantonsspital Auf der Basis der 2008 erstellten Bestandesaufnahme aller elektrischen Haupt- und Unterverteilungen wurden in den Trakten A, D und F die Hauptverteilungen ersetzt und der Warenlift in der Küche den neuen Vorschriften angepasst. An die Erneuerungsprojekte des OP-Traktes und der Geburtenabteilung wurden im Rahmen des Nutzungsvertrages finanzielle Beiträge geleistet. Als Grundlage für anstehende Sanierungsprojekte erfolgte eine Bestandesaufnahme aller Lüftungsanlagen. Pflegezentrum

Bootsplätze Die Abteilung Gewässer verwaltet selbst 20 Bootsplätze in Neuhausen am Rheinfall. Mit der Gemeinde wurde eine mögliche Abtretung der Bootsplätze besprochen. Die Abklärungen der Gemeinde laufen noch.

Die erste Etappe des Projektes «Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum)» konnte abgeschlossen werden: das zweite Obergeschoss ist saniert und die Schnitzelheizung optimiert worden. Anfang 2010 wurden die renovierten Räume bezogen. Im Eingangsbereich wurden die alten Fenster durch hoch gedämmte

Wasserwirtschaftsplan

neue Fenster ersetzt.

Die Abteilung Gewässer hat unter Leitung des Amtes für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz an der Erstellung des neuen Wasserwirtschaftsplanes mitgearbeitet. Dieser löst den bisherigen Plan aus dem Jahr 1987 ab. Der neue Wasserwirtschaftsplan ist eine wichtige Grundlage und ein Planungsinstrument für den heutigen und zukünftigen Umgang mit der Ressource Wasser im

Psychiatriezentrum Breitenau Die erste Tranche der Fassadensanierung des Hauptgebäudes musste zurückgestellt werden. Das Vordach des Pflegetraktes «Wyberg» wurde wegen bauphysikalischer Mängel durch einen Neuaufbau saniert.

Kanton Schaffhausen. Der Wasserwirtschaftsplan wurde im Sep-

Schulen

tember veröffentlicht. Der Plan wurde im Schaffhauser GIS aufge-

Kantonsschule alle Gebäude

schaltet.

Bau B Altbau: In der ersten Etappe der Fassadensanierung wurden

Materialabbau

die Sandsteine der Fenstergewände saniert und teilweise ersetzt

Im Kanton Schaffhausen waren 2009 15 Kies-, 11 Grien-, 6 Ton-

sowie neue Storen eingebaut und die Fenster ersetzt. In einem

gruben sowie 1 Kalksteinbruch in Betrieb. Davon wurde eine

ehemaligen Putzraum wurde ein Invaliden-WC eingebaut und in

Kiesgrube aufgefüllt und rekultiviert. Im Jahr 2008 wurden rund

den Gängen sind die alten Beleuchtungskörper durch moderne

286'000 m3 Kies (lose) abgebaut. Davon wurden rund 220'000 m3

energieeffiziente Leuchten ersetzt worden.

im Kanton verbraucht, was einem Kiesverbrauch von 2.9 m pro

Bau C: In allen Schulzimmern wurden die Beleuchtungskörper

Einwohner entspricht.

durch energiesparende Modelle ersetzt.

In Zusammenarbeit mit dem Fachverband der schweizerischen

Sport E: An der Südfassade wurde der Sichtbeton fachgerecht

Kies- und Betonindustrie (FSKB) wurden kantonsweit wiederum

und ästhetisch ansprechend saniert. Mittels einer Machbarkeits-

neun grosse Materialabbaustellen einer jährlichen Inspektion un-

studie wurden die Möglichkeiten für die Aufstellung für Photovol-

terzogen. Die Kiesabbaustelle Durlängi (Beringen) wurde rekulti-

taik-Anlagen auf dem Ergänzungsbau und der Förderer-Turnhalle

viert. Sämtliche Abbaustellen waren in gutem Zustand und haben

aufgezeigt.

A 5 9

Berufsbildungszentrum

Rathauslaube: Für die Sanierung des Rathauslaubesaals wurde

BBZ Hauptgebäude: Für die energetische Sanierung der Gebäu-

ein Vorprojekt ausgearbeitet.

dehülle (Legislaturziel 2009 - 2012) wurde eine Machbarkeitsstudie

Kantonsratssaal: Das historische Täfer und die Malereien wurden

erarbeitet. Da dieses Sanierungsprojekt direkten Einfluss auf die

gereinigt, das Täfer ausgebessert, die Möblierung und die Be-

Erweiterung und Erneuerung der Cafeteria hat, wurde deren Rea-

leuchtung ersetzt. Gleichzeitig wurde der Saal mit modernen Ge-

lisierung zurückgestellt.

räten wie Beamer mit Leinwand, Mikrofonanlage und Gesprächs-

BBZ Pflegeschule Waldhaus: Die Räume der ehemaligen Physio

aufzeichnung ausgestattet. Der Saal erstrahlt nun in neuem Glanz.

therapieschule im Pavillon Waldhaus wurden den Bedürfnissen

Das antike Podestmobiliar ist eingelagert worden.

der BBZ-Pflegeschule angepasst.

Rosengasse 8: Polizeiwerkstatt: Als letzte Etappe der Brand-

Verwaltungsgebäude Die kantonalen Verwaltungsgebäude verbrauchen rund 16 % des Stromverbrauchs aller kantonalen Gebäude. Für 8 % dieser 16 %,

schutzmassnahmen wurde das Glasdach durch ein wärmegedämmtes Flachdach ersetzt und es wurden zwei neue Sektionaltore eingebaut.

d.h. für 712'500 KWh, hat der Kanton 2009 Ökostrom eingekauft:

Waldhaus

356'250 KWh aus der EKS Naturstrombörse und 350'0000 KWh

Das zweite, dritte und vierte Obergeschoss wurden saniert und an

CleanSolution Ökostrom der Städtischen Werke Schaffhausen.

die Bedürfnisse des Finanzdepartementes angepasst sowie neu

Damit bezieht der Kanton ca. 50 % des Gesamtverbrauches sei-

möbliert. Gleichzeitig wurde ein neuer unterirdischer Archivraum

ner Verwaltungsgebäude als Ökostrom.

vor dem Waldhaus erstellt. Die Arbeiten konnten im Rahmen des

Verwaltungsgebäude Mühlental

bewilligten Kredites ausgeführt werden.

Nach Auszug des Finanzdepartementes wurde mit den Umbauar-

Werkhof Schweizersbild

beiten für das Ausländeramt (neu mit Biometrie), das im Februar

Der Kantonstierarzt musste wegen des Umzuges des Finanzde-

2010 von der Stadthausgasse ins VGM zieht, begonnen. Das Ar-

partementes ins Waldhaus umziehen, dazu wurde der Pavillon im

beitsamt baute aus diversen Einzelbüros Gruppenbüros, um damit

Werkhof saniert.

mehr Arbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig die Sicherheit der

Übrige Liegenschaften

Mitarbeitenden zu erhöhen. Gleichzeitig wurde auch die Zugangs-

–– Frauengasse 20: Die Fassade an der Frauengasse 20 wurde sa-

situation mit Schalter und Warteraum verbessert. Ein Personenlift wurde den neuen Sicherheitsvorschriften angepasst. Verwaltungsgebäude Altstadt Wärmeverbund Herrenacker: Nach den erfolgreichen Betriebsoptimierungen wurden neue Wärmelieferverträge mit den Wärmebezügern abgeschlossen. Für den Betreiber des Wärmeverbundes wurden ein neues Pflichtenheft und ein neuer Betreibervertrag

niert. –– Hintersteig 14: Die Ausführung der Umbauten für den Einbau von Wohnungen wurde auf 2010 verschoben. –– Schloss Charlottenfels: Der Bau der zwei Pavillondächer über den Seitenflügeln wurde auf 2010 verschoben. –– Zeughaus: Das Dach auf dem Verbindungsbau zwischen Haus 1 und Haus 3 wurde neu eingedeckt und die Gasheizung durch eine effizientere Anlage ersetzt.

ausgearbeitet, welche ab 1. Juli 2010 in Kraft treten werden.

Liegenschaftenverwaltung

Regierungsgebäude: Im Rahmen der Sanierung der Fassade des

Folgende neue Verträge wurden abgeschlossen: Mietverträge für

Regierungsgebäudes wurden Natursteinelemente saniert und er-

die Pensionskasse im Waldhaus, zusätzliche Räume der KSD im

setz sowie die Fassaden frisch gestrichen. Mit der Fassadensa-

VGM, Museum im Schloss Charlottenfels, Polizeiposten in Stein

nierung wurden der Estrichboden isoliert, ein Bilderarchiv für das

am Rhein, Staatsanwaltschaft im SBB Bahnhof.

Staatsarchiv eingebaut, defekte Ziegel und die alte Dachlattung

Dienstbarkeiten: zugunsten des ASTRA, mit eingetragenem Bau-

ersetzt und an der Dachkante der Ostseite Nistplätze für Mauer-

recht für ein Lüftungsbauwerk der A4 unter der Turnhalle BBZ,

und Alpensegler eingebaut.

zulasten der Sternplastic GmbH, mit eingetragenem Recht auf

Beckenstube 11: An der Ost- und Westfassade wurden die inneren

Fortbestand der für die römische Baustrukturen erstellten Schutz-

Doppelverglasungsscheiben durch Isoliergläser ersetzt.

und öffentlichen Zugangsanlagen unter dem Fabrikgebäude in Schleitheim.

A 6 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Nutzungsvertrag zugunsten der Stadt Schaffhausen für gebühren-

Insgesamt ist die Zahl der Fördergesuche von 376 im Jahr 2008

pflichtige öffentliche Parkplätze auf dem Areal Viehmarkt (ehema-

auf etwa 1'027 markant gestiegen. Mit etwa 519 Gesuchen (Vor-

lige Nagelfabrik).

jahr: 108) übertraf der Förderbereich Gebäudehüllensanierung alle

Diverses

Erwartungen. Ebenfalls sehr erfolgreich war die Förderung in den Bereichen MINERGIE, Holzfeuerungen bis 70 kW / Anschlüsse an

Mitarbeit und Grundlagenerarbeitung in folgenden Projektgrup-

Wärmenetze, Wärmepumpen, thermische Sonnenkollektoranla-

pen:

gen, Solarstromanlagen und Energiediagnosen / Gebäudeenergie-

–– Masterplan der Spitäler Schaffhausen

ausweis der Kantone (GEAK).

–– Zusammenführung der Tiefbauämter von Kanton und Stadt Schaffhausen –– Kantonales Sicherheitszentrum –– Stahlgiesserei Schaffhausen

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Anzahl Förderzusagen in den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms in den Jahren 2003 bis 2009.

–– Nutzung kantonaler Liegenschaften am Rheinfall –– Studie für die Erweiterung / Optimierung der Wärmeverbunde und Abwärmenutzung KWS –– Machbarkeitsstudie Wärmeversorgung Geissberg

2335 Energiefachstelle Stabsaufgaben Die Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 - 2017 wurde weiter vorangetrieben. So wurden zum Beispiel das Förderprogramm verstärkt, die Studie zum

Die folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die energietechnische Wirkung des Förderprogramms im Jahr 2009: Anzahl Zusagen

Zusagen in CHF

94 (44)

964'000 (599'554)

16'219'000 (9'505'000)

243'000 (247'000)

519 (108)

5'500'000 (638'760)

26'000'000 (4'614'000)

(205'000)

56 (35)

204'000 (92'033)

1'606'000 (860'000)

215'000 (176'000)

Holzfeuerungen ab 70kW

3 (4)

62'000 (140'800)

491'000 (857'000)

74'000 (157'000)

Wärmepumpen

27 (-)

106'000 (-)

1'016'000 (-)

52'000 (-)

137 (115)

569'000 (396'809)

3'163'000 (1'738'000)

54'000 (40'000)

geothermischen Energiepotenzial abgeschlossen, die Richtlinien für das kantonale Beschaffungswesen erarbeitet etc. Die Windenergiestudie wurde abgeschlossen und zusätzlich ein Auftrag für die Durchführung von Windmessungen erteilt. Zur langfristigen Sicherung der zukünftigen Wärmeversorgung der kantonalen Liegenschaften auf dem Geissberg (Spital, Verwaltungsgebäude, Geriatrie) wurde unter Einbindung der Firma Cilag AG eine Konzeptstudie lanciert. Es wurden verschiedene Stellungnahmen zu kantonalen Vorstössen und Anfragen des Bundes erarbeitet. Die Umsetzung der neuen Mustervorschriften der Kantone im Ener-

MINERGIE Gebäudehüllensanierung Holzfeuerungen bis 70kW / Anschlüsse an Wärmenetze

Therm. Sonnenkollektoranlagen

Ausgelöste Substituiertes Investitionen Erdöl pro Jahr in CHF in Liter

giebereich wurde in den Entwurf der Baugesetzrevision eingebaut

Solarstromanlagen

und vom Regierungsrat zu Handen des Kantonsrates überwiesen.

54 (-)

1'347'000 (-)

3'073'000 (-)

34'000 (-)

Komfortlüftungsanlagen

3 (-)

10'000 (-)

40'000 (-)

1'000 (-)

Förderprogramm

Energiediagnosen / GEAK

Das Förderprogramm wurde auf den 1. April ausgebaut. Die Bei-

118 (64)

134'000 (67'469)

239'000 (-)

Machbarkeitsstudien

14 (5)

115'000 (26'152)

156'000 (-)

Abwärmenutzungsanlagen

1 (-)

26'000 (-)

53'000 (-)

26'000 (-)

Spezialanlagen

1 (-)

7'000 (-)

94'000 (-)

3'000 (-)

Aktionen

(1)

(11'970)

(90'000)

(1'000)

1'027 (376)

9'044'000 (1'973'547)

52'150'000 (17'664'000)

1'852'000 (826'000)

träge für Gebäudehüllensanierungen, MINERGIE-Sanierungen, Holzfeuerungen und Machbarkeitsstudien wurden leicht erhöht. Neu aufgenommen wurden Solarstrom-, Komfortlüftungs-, Abwärmenutzungs- und Wärmekraftkopplungsanlagen sowie der Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen durch Wärmepumpen, der Ersatz von Beleuchtungsanlagen und der Ersatz von Lüftungs- und

Total

Klimaanlagen.

Werte in Klammern Jahr 2008

A 6 1

Die Auszahlungen verzögern sich aufgrund der jeweiligen Projekt

band gewonnen werden. Auf einem Teil der Standfläche der Ener-

umsetzungen gegenüber den Zusagen um ca. 2 Jahre. Insge-

giefachstelle präsentierte sich der Hauseigentümerverband (HEV)

samt wurden 2,7 Mio. Franken Förderbeiträge ausbezahlt (Vorjahr:

und nutzte dabei seine Mitgliederkontakte, um die gemeinsamen

817'000 Franken).

Energieanliegen zu transportieren. Der gemeinsame Auftritt an der

Die finanziellen Mittel des Kantons betrugen 2,9 Mio. Franken. Der Bundesbeitrag (Globalbeitrag) im Jahr 2009 betrug 2,4 Mio.

Herbstmesse kann anhand der zahlreichen Besucherkontakte als grosser Erfolg gewertet werden.

Franken. Da jedoch erst ein Teil der im Jahr 2009 eingegebenen

Die Veranstaltungsreihe «Gebäude erneuern – Energiekosten hal-

Projekte realisiert wurde, konnten nicht alle zugesicherten Förder-

bieren» wurde zum zweiten Mal durchgeführt. Die fünf Informati-

beiträge ausbezahlt werden. Dies hat zur Folge, dass sich eben-

onsabende in Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Thayngen,

falls die Auszahlung des Globalbeitrages 2009 des Bundes an den

Neunkirch und Stein am Rhein wurden von über 400 Personen be-

Kanton verzögert.

sucht. Die Themen waren Energiepolitik des Kantons, Förderpro-

Die Energiefachstelle war am Aufbau des neuen harmonisierten Gebäudeprogramms der Kantone beteiligt. Erfahrungen aus dem kantonalen Förderprogramm konnten so einfliessen, dass für die Schaffhauser Bevölkerung weiterhin ein attraktives Gebäudesanierungsprogramm angeboten wird.

gramme, Vorgehensberatung bei Sanierungen, Finanzierung und MINERGIE-P. Die Veranstaltungsreihe wurde von der Energiefachstelle in Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Kantonalbank, den Energiefachleuten Schaffhausen und der IG Passivhaus organisiert und finanziert.

Vollzugsaufgaben / Energieberatung Die Vorbereitungen zur Einführung der neuen energierechtlichen Bestimmungen (Teilrevision Baugesetz) sind im Gang (Aufbau Vollzugsordner, Einführungskurse etc.). Die Inkraftsetzung ist auf den 1. Januar 2011 geplant.

2337 Archäologie Ausgrabungen, Bauuntersuchungen, Prospektion Im Rahmen einer Neuüberbauung in Beringen - Zimmerberg wurden weitere Teile der bereits seit 1946 bekannten spätbronzezeit-

Die kostenlose Energieberatung wird rege beansprucht. Insbe-

lichen Siedlung aufgedeckt, wobei Teile der Siedlung leider be-

sondere Auskünfte zum Förderprogramm werden häufig verlangt.

reits zerstört worden sind und nur Randpartien untersucht werden

Zugenommen haben auch die persönlichen Beratungen für sanie-

konnten.

rungswillige Bauherren.

In Löhningen - Gehr konnte ebenfalls im Rahmen einer Überbau-

Weiterbildung und Kurse

ung unter mächtigen Schwemmschichten ein Graben untersucht

Total wurden 8 Veranstaltungen durchgeführt: 2 Energie-Apéros,

werden, der bronzezeitliche Funde enthielt und ehemals eine Sied-

1 Exkursion (Wärmeverbund Egelmoos, 900 kW Holzheizung),

lung umgrenzte. In der Umgebung konnten bereits 1927 und 1985

1 Sprechstunde Energie (Thema Haustechnik/Heizungsersatz),

bronzezeitliche Gräber nachgewiesen werden.

2 Fachveranstaltungen (Hauswartkurs, GEAK und MINERGIE-Mo-

In Oberhallau - Überhürst wurde im Sommer in Zusammenarbeit

dernisierung) und 2 Praxisseminare Gebäudethermografie.

mit dem Institut für Ur- und Frühgeschichte der Universität Bern

Öffentlichkeitsarbeit Die Energie-Sonderschau «Energieeffizienz – die Investition die sich lohnt» an der Herbstmesse in Schaffhausen hat das breite Publikum angesprochen. Auf 200 m2 wurden Informationen zu den

eine Lehr- und Forschungsgrabung im Areal der gefährdeten neolithischen Siedlung durchgeführt, die seit 2000 bekannt ist. Die Grabung brachte Funde der Grossgartacher-Kultur (5. Jahrtausend v. Chr.) zu Tage.

Themen MINERGIE-Modernisierung, 9-Punkte Sanierungspro-

Das Anlegen von neun Unterflurcontainern in der Schaffhauser Alt-

gramm und GEAK abgegeben. Es wurden die diversen Möglich-

stadt lieferte da und dort punktuelle Aufschlüsse zur mittelalter-

keiten zur Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich und

lichen Stadt (Stadtbefestigung, Werkgruben, Gebäudereste, Klo-

der Haushaltsgeräte aufgezeigt. Im Zentrum der Ausstellung stand

stermauer, Strassenkoffer). Werkleitungssanierungen im Bereich

ein Schnittmodell eines Hauses, welches auf der einen Seite den

Fischergässchen - Moserstrasse und Tunnelgässchen erbrachten

Baustil der 50-er Jahre und auf der anderen Seite den MINERGIE-

Aufschlüsse zur Baugeschichte einzelner Stadthäuser.

P Standard zeigte. Als Partner konnte der Hauseigentümerver-

A 6 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

In Stein am Rhein ergab der Bau der Fernwärmeleitung zum Chlo-

Beträchtliche Arbeit war im Zusammenhang mit Fragen und Ab-

sterhof neue Erkenntnisse zur spätrömischen Besiedlung und zum

klärungen in Sachen Kesslerloch - Baugesuch SwissRec zu lei-

linksrheinischen Brückenkopf des Kastells auf Burg. Der Brücken-

sten. Die Umsetzung der geplanten Kesslerloch-Attraktivierung ist

kopf muss viel grossflächiger gewesen sein, als bisher angenom-

nach wie vor sistiert. Über die jungsteinzeitlichen Moorsiedlungen

men wurde, wie neu entdeckte Fundamente eines Rundturmes bei

von Thayngen - Weier wurde ein Beitrag für das Dossier «Kandi-

der Nordwest-Ecke des Zeughauses zeigen.

datur Weltkulturerbe Pfahlbauten» verfasst, das Ende Jahr bei der

Im Kanton wurden in diesem Jahr erstmals auch geophysikalische Prospektionsarbeiten im Dienste der Archäologie durchgeführt, einerseits im Rahmen des Projektes «Silexbergbau im Reiat» in Büttenhardt, andererseits im Zusammenhang mit Fragen zur Baugeschichte der Kirche Lohn aus Anlass des 750. Jahres ihrer Ersterwähnung. Sehr erfolgreich waren auch in diesem Jahr intensive Feldbegehungen mit dem Metalldetektor, die wiederum in Zusammenarbeit mit freiwilligen Vertrauensleuten durchgeführt wurden. Auswertungen und wissenschaftliche Bearbeitungen

Unesco eingereicht wurde. Publikationen und Publikationsvorbereitungen Die redaktionelle Bearbeitung der Publikationen «Mittelalterliche und neuzeitliche Keramik der Region Schaffhausen» (Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 3) sowie «Römische Kleinfunde und Münzen aus Schleitheim - Iuliomagus» (Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 4) konnte abgeschlossen werden. In Vorbereitung sind die Monographien «Römisches Schleitheim, Grabungen z'underst Wyler» und «Stein am Rhein, Burg Hohenklingen».

Die Auswertung der Baubefunde und wissenschaftliche Bearbeitung der Funde von Stein am Rhein - Hohenklingen und der damit verbundenen historischen Quellen konnte abgeschlossen werden. Beendet wurde auch die Aufarbeitung der Grabungsdokumentation der mehrjährigen Untersuchungen in Gächlingen - Goldäcker. Mit der eigentlichen Auswertung der linearbandkeramischen Siedlungsreste (der ältesten bäuerlichen Besiedlung der Schweiz) wurde begonnen.

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr Tarifverbund Nach einer anhaltend positiven Entwicklung führte die Rezession beim Tarifverbund Schaffhausen (FlexTax) erstmals seit vielen Jahren zu einem Rückgang der verkauften FlexTax-Abonnemente. Ende Jahr befanden sich insgesamt 11'890 FlexTax-Abonnemente

Mehrere Programmteilnehmende von Arbeitslosenprojekten wa-

im Umlauf. Das entspricht einem deutlichen Rückgang um 4,7 %

ren bei der Reinigung und Inventarisierung der riesigen Fundmen-

gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Anzahl der verkauften Jah-

gen von Gächlingen - Goldäcker und Schaffhausen - Vorstadt eine

resabonnemente ist innert Jahresfrist um 6,6 % auf 5'991 deutlich

sehr wertvolle Hilfe.

gesunken. Um 5,3 % abgenommen hat auch die Anzahl der ver-

Konservierung und Restaurierung

kauften Monatsabonnemente, von 69'046 im Vorjahr auf 65'393 im Berichtsjahr. Diesem Trend entsprechend verlief ebenso die

Die Entsalzung der Eisenfunde von Stein am Rhein - Hohenklin-

Entwicklung bei den Wochenabonnementen. Gegenüber dem Vor-

gen, Stein am Rhein - Hofwiesen und Stein am Rhein - Kirche Burg

jahreswert ist die Anzahl der verkauften Wochenabonnemente um

wurde fortgeführt, ebenso die Aufarbeitung und Kontrolle der Alt-

6,7 % auf 613 gesunken.

bestände. Der Restaurator war zudem bei zahlreichen Grabungen und Baustellenüberwachungen im Einsatz und betreute die technischen Prospektionsarbeiten im Feld.

Die negative Entwicklung bei den Verkaufszahlen hat das Gesamtergebnis entsprechend beeinflusst. Insgesamt waren die Einnahmen aus Kundenverkäufen um 1,9 % auf 6,59 Mio. Franken ge-

Öffentlichkeitsarbeit

sunken. Dazu kommen der jährliche Kantonsbeitrag von rund 1,56

Hauptereignis war die Fertigstellung und Eröffnung eines Schutz-

Mio. Franken für Ertragsausfälle, die bei der Einführung des Ta-

kellers in Schleitheim - Iuliomagus. Mit privater Unterstützung

rifverbundes den Transportunternehmungen entstanden sind, und

konnten Teile eines römischen Streifenhauses mit zugehörigem

die Einnahmen grenzüberschreitender Tarifprodukte. Das ergibt

Keller unter einer Halle der Firma Sternplastic konserviert und der

total rund 8,15 Mio. Franken, die auf die einzelnen Transportunter-

Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Vor Ort informieren Ta-

nehmungen und Verbundpartner zu verteilen sind.

feln und ein grosses Fassadenwandbild über die ehemalige rö-

Zum ersten Mal seit der Einführung Ende 2004 haben sich auch

mische Siedlung und die Ausgrabungen in der Flur z'underst Wy-

die Verkaufszahlen beim verbundübergreifenden Tarifangebot mit

ler; eine Fundauswahl wird in drei Vitrinen präsentiert.

A 6 3

dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) – beim «Z-Pass» – rückläu-

Bülach, mit Abfahrt in Singen um 0.46 Uhr sowie 1.34, 2.34 und

fig entwickelt. Insgesamt wurden 1'232 Jahresabonnemente und

3.34 Uhr. Damit besteht zwischen Zürich und Singen am Wochen-

10'385 Monatsabonnemente verkauft. Im Vergleich zum Vorjahr

ende ein Nachtangebot mit Umsteigen in Bülach von Mitternacht

entspricht dies einem Rückgang von 1,9 % bei den Jahres- und

bis vier Uhr morgens. Weitere Verbesserungen ergeben sich durch

von 13,7 % bei den Monatsabonnementen. Unbesehen davon

die Ausdehnung des Halbstundentakts am Abend auf der Seeli-

und mit Blick auf eine Trendwende beim Konjunkturverlauf wur-

nie in Richtung Stein am Rhein und Kreuzlingen (Schaffhausen ab

de das Projekt zur weiteren Zusammenarbeit der beiden Verbünde

22.31 Uhr und Stein am Rhein ab 20.27 sowie 21.27 Uhr).

im Bereich der Einzelfahrausweise vorangetrieben mit dem Ziel, den Z-Pass nicht nur im Abonnementsverkehr, sondern auch im Einzelreiseverkehr anbieten zu können. Dies setzt allerdings die Einführung eines integralen Tarifverbundes (ITV) für Einzelfahrausweise und Mehrfahrtenkarten in der Region Schaffhausen sowie entsprechende Distributionssysteme – insbesondere Billett-

Eine zusätzliche Verbesserung konnte beim Angebot der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen (RVSH) realisiert werden, indem die letzte Nachtverbindung am Wochenende in Richtung Dörflingen (Schaffhausen ab 02.10 Uhr) nach Ramsen und Buch verlängert wurde.

automaten – voraus, die mit dem ZVV kompatibel sein müssen.

Auf der Postautolinie von Stein am Rhein nach Frauenfeld konnte

Stadt- und Regierungsrat haben dazu Ende 2008 aufeinander

das Angebot zu Berufsverkehrszeiten am Morgen und Abend zum

abgestimmte Kreditvorlagen zur Einführung des integralen Tarif-

Halbstundentakt verdichtet und der Stundentakt am Abend von 20

verbundes und für den Anschluss an den ZVV verabschiedet, die

Uhr bis Mitternacht ausgedehnt werden.

im Berichtsjahr sowohl vom Kantonsrat als auch der städtischen Stimmbevölkerung angenommen wurden. Nebst der Einführung des ITV befasste sich der Koordinationsausschuss des Tarifverbundes Schaffhausen unter der Leitung der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) mit weiteren Fragen zur Weiterentwicklung des Tarifverbundes im grenzüberschreitenden Raum. Überdies wurden die Resultate einer Umfrage zur Kundenzufriedenheit ausgewertet und erste Massnahmen eingeleitet. Ausserdem wurden Möglichkeiten zur Verbesserung der Schnittstellen zwischen den einzelnen Tarifverbünden im grenzüberschreitenden Gebiet weiter vertieft, die im Hinblick auf den ITV zu lösen sind. Das zur tariflichen Verknüpfung der FlexTax-Abonnemente mit dem Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB) bereits auf 2007 eingeführte, grenzüberschreitende Kombi-Ticket hat sich entgegen der allgemeinen Trendentwicklung auch im dritten Geschäftsjahr erfreulich entwickelt. Die Anzahl der verkauften Tickets im grenzüberschreitenden Verkehr konnte um 10,5 % auf 10'840 gesteigert werden.

Anschluss der Ostschweiz an das europäische HGV-Netz Im Zusammenhang mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz (HGVAnschluss) hat die Bundesversammlung 2005 einen Verpflichtungskredit von 130 Mio. Franken für den Ausbau der Strecke Zürich - Schaffhausen (- Stuttgart) bewilligt. Ziel dieser Massnahme sind Fahrzeitverkürzungen im Verkehr zwischen der Schweiz und Stuttgart und der durchgehende Zweistundentakt im internationalen Fernverkehr auf der Gäubahn. Darüber hinaus soll diese Fernverkehrslinie besser in die Anschlussknoten in Stuttgart, Singen und Zürich eingebunden und der Halbstundentakt zwischen Zürich und Schaffhausen spätestens Ende 2012 eingeführt werden. Die angestrebten Verbesserungen setzen auf schweizerischer Seite Doppelspurausbauten auf dem eingleisigen Streckenabschnitt zwischen Eglisau und Neuhausen am Rheinfall voraus. Der Spatenstich für den Doppelspurausbau zwischen Hüntwangen-Wil und Rafz erfolgte am 29. Mai 2009. Die Inbetriebnahme ist auf

Fahrplan 2009-2010

Ende 2010 geplant. Das Auflageprojekt für den Doppelspuraus-

Gestützt auf das Fahrplan- und Bestellverfahren im öffentlichen

bau bei Jestetten ist von den SBB beim Regierungspräsidium Frei-

Verkehr, das auch über Internet bzw. die Adresse www.fahrplan-

burg i.Br. eingereicht worden und das Planfeststellungsverfahren

entwurf.ch durchgeführt wurde, konnten auf den Fahrplanwechsel

für den deutschen Streckenabschnitt läuft. Die Inbetriebnahme ist

vom 13. Dezember 2009 zahlreiche Verbesserungen realisiert wer-

auf Ende 2012 vorgesehen.

den. Auf der S-Bahnlinie S16 von Schaffhausen nach Winterthur und zum Flughafen verkehren seither neuste Doppelstocktriebzüge der Zürcher S-Bahn. Zwischen Schaffhausen und Bülach verkehrt auf der S22 täglich eine neue Spätverbindung um 23.54 Uhr ab Schaffhausen. Ergänzt wurde dieses Angebot durch eine neue Nachtlinie am Wochenende zwischen Singen, Schaffhausen und

Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) Im Rahmen der von den Eidg. Räten gewünschten Gesamtschau zur «Zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte» (ZEB) wurden zusammen mit den Kantonen in den letzten Jahren verschiedene Vorschläge für das künftige Bahnangebot erarbeitet. Entspre-

A 6 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

chende Ausbauten sind auch im Knotenpunkt Schaffhausen sowie

Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr

zwischen Winterthur und Zürich vorgesehen und von der Bundes-

Das dem Bund Ende 2007 eingereichte Agglomerationsprogramm

versammlung am 20. März 2009 beschlossen worden. Der Bahn-

für die Bereiche Siedlung und Verkehr wurde mit Prüfbericht vom

hof Schaffhausen ist als Anschlussknotenpunkt zu den Minuten 15

30. Oktober 2009 sehr positiv bewertet. Mit der Botschaft zum

und 45 vorgesehen und soll zu einer eigentlichen Drehscheibe im

Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2011 für das

öffentlichen Verkehr ausgebaut werden.

Programm Agglomerationsverkehr vom 11. November 2009 bean-

Ausbau der Zürcher S-Bahn Die Planungsarbeiten für eine weitere Teilergänzung der Zürcher S-Bahn wurden im Berichtsjahr abgeschlossen. Bestandteil dieser Planungen sind die Durchbindung von weiteren Zügen aus Zürich über Winterthur hinaus nach Schaffhausen, Frauenfeld und Wil sowie der Halbstundentakt auf der Linie der S29 zwischen Stein am

tragt der Bundesrat für das Agglomerationsprogramm Schaffhausen dem Parlament eine Mitfinanzierung im Umfang von 40 % bzw. mit einem Höchstbeitrag von 33,78 Mio. Franken (Preisstand Oktober 2005, exklusive Teuerung und Mehrwertsteuer). Nebst den dazu erforderlichen Anpassungen im Richtplan wurden die Projektierungsarbeiten der einzelnen Massnahmen vorangetrieben.

Rhein und Winterthur. Diese Arbeiten stehen in direktem Zusam-

Öffentliche Verkehrskonferenz 2009

menhang mit der neuen Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich

Der Vorsteher des Baudepartementes sowie Vertreter der Koor-

und den nationalen Bahnprojekten. Parallel dazu wurden die Pla-

dinationsstelle öffentlicher Verkehr und der in der Region tätigen

nungen auf die Ostschweiz und die Seelinie ausgedehnt, um das

Verkehrsunternehmungen äusserten sich am 3. Dezember 2009

Angebot und die Infrastruktur an die neuen Anschlussverhältnisse

zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten

anzupassen.

Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Insbesondere wurden die

Neues Bahn- und Buskonzept für den Klettgau Mit Beschluss vom 8. Juni 2009 hat der Kantonsrat den Staatsbeitrag für das neue Bahn- und Buskonzept und die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau bei Neunkirch und Wilchingen einstimmig gutgeheissen. In der Volksabstimmung vom 27. September 2009 wurde der Kreditbeschluss mit 74 % Ja-Stimmen deutlich angenommen. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt in vollem Gange. Gegenstand der laufenden Arbeiten sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau im Klettgau auch die Elektrifizierung und der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke nach Basel. Dazu wurde ein Gutachten erstellt und haben verschiedene Treffen mit der Deutschen Bahn, aber auch dem Land Baden-Württemberg und den betroffenen Landkreisen im Rahmen der Randen- und Hochrheinkommission stattgefunden. Überdies befasste sich am 10./11. September 2009 auch die Deutsch-Schweizerische Kommission für die grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken mit den zahlreichen Ausbauvorhaben im Kanton Schaffhausen. Mit der Einweihung des neuen Badischen Bahnhofs in Neuhausen am Rheinfall am 19. September 2009, die mit einer Zugstaufe eines Verbrennungstriebwagens VT 641 der DB auf den Namen «Neuhausen am Rheinfall» feierlich umrahmt wurde, konnte ein weiteres Bauvorhaben für ein besseres Bahnangebot in den Klettgau abgeschlossen werden.

Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel vorgestellt und über den Stand der einzelnen Projekte orientiert.

A 6 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen

Kantons Schaffhausen wird mit der Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies» aufmerksam gemacht und es werden insbesondere junge Familien angesprochen. Mit dem Aufbau der Regional- und Standortentwicklung (RSE) wurden in Verbindung

Die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise im

mit der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) beziehungsweise

Jahr 2009 waren auch für den Kanton Schaffhausen eine grosse

dem geschaffenen Generationenfonds für Kanton und Gemeinden

Herausforderung. Verschiedene ansässige Unternehmen wurden

zudem zahlreiche innovative Entwicklungsvorhaben ausgelöst.

hart von der Krise getroffen und die Arbeitslosigkeit stieg stark an. Gleichwohl konnte der Kanton Schaffhausen Erfolge verzeichnen. Die Ansiedlungstätigkeit der Wirtschaftsförderung übertraf qualitativ sogar das Niveau der Vorjahre. Dadurch sowie dank der guten Diversifikation im Kanton Schaffhausen konnte die Wirtschaftskrise abgefedert werden und die Arbeitslosenquote blieb mit rund

Welche Wirkungen der Bau eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle im Zürcher Weinland oder dem Gebiet Südranden auf die Schaffhauser Volkswirtschaft auslöst, wird im Rahmen der im 2008 in Auftrag gegebenen sozioökonomischen Studie untersucht. Die Analyse wird Ende des ersten Quartals 2010 abgeschlossen.

4 % um 0,3 % unter dem schweizerischen Durchschnitt. Ebenfalls

Ein weiteres wichtiges Standbein der Schaffhauser Wirtschaft ist

erfreulich ist, dass die Schaffhauser Bevölkerung um 0,6 % ge-

der Tourismus. Zwecks Analyse der in diesem Bereich generierten

wachsen ist und sich verjüngt hat.

Wertschöpfung soll ebenfalls eine Studie durchgeführt werden.

Dies bestätigt den Regierungsrat darin, den eingeschlagenen

Justiz und Gemeinden

Weg zur weiteren Vergrösserung und Diversifikation der volkswirtschaftlichen Basis des Kantons, zur Schaffung zukunftsträchtiger Arbeitsplätze, zur Generierung zusätzlichen Steuersubstrats für den Kanton und die Gemeinden und zur Auslösung von Investitionen am Standort Schaffhausen auch in Zukunft entschlossen zu verfolgen und so die Anfälligkeit auf konjunkturelle Schwan-

Der Kantonsrat stimmte dem Justizgesetz und der damit verbundenen Änderung der Kantonsverfassung einstimmig zu. Im Hinblick auf die Reorganisation des Vormundschaftsrechts führte der Regierungsrat zur Klärung der Frage der künftigen Behördenorganisation eine Vorvernehmlassung durch.

kungen weiter zu mindern. Mit der Revision des Wirtschaftsför-

Die Verhandlungen zwischen Stein am Rhein und Hemishofen be-

derungsgesetzes und der Aufstockung der finanziellen Mittel der

züglich eines möglichen Zusammenschlusses wurden von den

Wirtschaftsförderung wurde ein weiterer Grundstein dazu gelegt.

beiden Gemeinden sistiert. Bei einem Zusammenschluss hätte

Die erfolgreiche Strategie, international erfolgreiche Unternehmen

Stein am Rhein zwar Anspruch auf die befristete Weiterführung

im Industrie- und Dienstleistungsbereich mit wichtigen Funktionen

des Ressourcenausgleichs in Höhe von 460'000 Franken, nicht je-

nach Schaffhausen zu bringen, soll in den westlichen Märkten wie

doch auf einen Entschuldungsbeitrag gehabt.

bisher intensiv umgesetzt werden. Neu soll zusätzlich die Markt-

Die Zahl der verurteilten Personen ist erneut deutlich angestiegen.

bearbeitung der wirtschaftlich aufstrebenden Märkte, China, Indien und Russland intensiviert und erweitert werden. Die Förderung innovativer Ausbauvorhaben ansässiger Firmen hat weiterhin höchste Priorität.

2402 Datenschutz Das Berichtsjahr war wiederum geprägt durch zahlreiche Anfra-

Damit der Kanton Schaffhausen den Anschluss an die Entwick-

gen von Direktbetroffenen, aber auch durch die Beratung daten-

lung der Nachbarregionen schaffen kann, ist er auch in den näch-

bearbeitender öffentlicher Organe zur wenn immer möglich schon

sten Jahrzehnten auf substanzielle Direktinvestitionen global täti-

vorausschauenden Wahrung der Privatsphäre bei der Gesetzge-

ger Unternehmen und auf den Zuzug von Familien angewiesen. Im

bung und in der täglichen Verwaltungstätigkeit. Dabei konnte so-

Wissen darum, dass Schaffhausen ab Ende 2010 aller Voraussicht

weit ersichtlich in praktisch allen Fällen erfolgreich vermittelt und

nach nicht mehr vom Bonny-Beschluss (Steuererleichterungen auf

damit vermieden werden, dass der für alle Beteiligten aufwendige

Bundesebene) profitieren kann, ist auch die umsichtige Strategie

Rechtsweg gemäss Datenschutzgesetz eingeschlagen werden

hinsichtlich Unternehmenssteuersenkungen ein wichtiger Mosaik-

musste.

stein. Hier nimmt Schaffhausen im Schweizer Ranking mittlerweile eine Spitzenposition ein. Auf die Stärken und Besonderheiten des

In Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen und der extern konsultierten Datenschutzaufsichtsstelle des Kantons Basel Stadt

A 6 7

wurde eine Lösung zur datenschutzrechtlich zulässigen Umset-

der Fragen nach dem Mitwirken des Steuerpflichtigen in Vereinen

zung der in Art. 16 der städtischen Polizeiverordnung vorgese-

und Organisationen ausdrücklich als fakultativ bezeichnet wird, die

henen punktuellen Videoüberwachung ausgearbeitet. Es wird sich

gesamten Daten nicht an Dritte weitergegeben und nach erfolgter

zeigen, ob diese in der noch bevorstehenden parlamentarischen

Abmeldung von Schaffhausen vernichtet werden. – Auf Anfrage

Beratung Bestand haben wird. – Andere Gemeinden mussten da-

der Stadt Schaffhausen konnte gesagt werden, dass der Daten-

rauf aufmerksam gemacht werden, dass für eine Videoüberwa-

fluss zwischen den sozialen Diensten und der Steuerverwaltung

chung des öffentlichen Grundes zunächst eine gesetzliche Grund-

des Kantons Schaffhausen in Zusammenhang mit Steuererlass-

lage geschaffen werden muss.

gesuchen sowie im Falle von Einnahmeüberschüssen, welche im

Die Meldung sämtlicher Adressangaben Neugeborener an eine Regionalbank zur Zustellung von Werbung und Eröffnung eines Jugendsparkontos mit Starteinlage musste aus datenschutzrechtlicher Sicht verboten werden.

Rahmen von Lohn-/Rentenverwaltungen zutage treten, rechtlich zulässig ist, die diesbezügliche Dantebekanntgabe indessen in aller Regel gegenüber der betroffenen Person transparent gemacht werden soll und sich auf die für den Zweck absolut notwendigen Daten zu beschränken habe. – Differenziert, wenn auch letztlich

Immer wieder stellen sich Fragen am Schnittpunkt der Zustän-

nicht abschliessend konnte die Anfrage eines Sohnes und Erben

digkeiten des kantonalen und des eidgenössischen Datenschut-

beantwortet werden, der sich nach den Möglichkeiten der Ein-

zes. So wurde etwa eine Anfrage zum Datenaustausch betreffend

sichtnahme in die Steuer- und Vormundschaftsakten seiner ver-

zahlungsunwilliger Patientinnen und Patienten durch private, aber

storbenen Mutter erkundigte.

auch öffentlich-rechtlich im Spital tätige Ärzte in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten beantwortet. Es musste festgestellt werden, dass aufgrund der aktuell gegebenen gesetzlichen Grundlage ein Abrufverfahren im Internet nicht zulässig ist, sondern eine aufwendigere Lösung über den Abschluss einer Vereinbarung zwischen Leistungserbrin-

Bei der Umsetzung der Registerharmonisierung wurde seitens des Datenschutzbeauftragten Wert darauf gelegt, dass die Zugriffsberechtigungen nach den Grundsätzen der Zweckbindung und der Verhältnismässigkeit in detaillierten Tabellen («Chrüzlistich») festgehalten wurden.

ger und Patient vor einer jeweiligen Behandlung (Ermächtigung zur

Zuweilen muss auf Begehren von Privaten dem gesetzlich ga-

Rückfrage bei der Krankenversicherung) getroffen werden muss.

rantierten Recht auf Einsicht in die eigenen Personendaten zum

In diversen Fällen der geplanten Bearbeitung besonders schüt-

Durchbruch verholfen werden.

zenswerter Personendaten zu Zwecken der Ausbildung, For-

Viele Bedrohungen der Privatsphäre durch staatliche Eingriffe ha-

schung oder Statistik wurden für die datenliefernden öffentlichen

ben ihre Grundlagen nicht im kantonalen oder kommunalen, son-

Stellen Verpflichtungserklärungen ausgearbeitet zur weitestmög-

dern im eidgenössischen Recht, wobei dann aber lokale Behör-

lichen Gewährleistung des Datenschutzes, beispielsweise als es

den zum Teil für die Umsetzung und die konkrete Durchführung

um die Verfassung einer Diplomarbeit zum Thema Obhutsentzug

der Datenbearbeitungen zuständig sind. In diesem Zusammen-

bei Kindern im Quervergleich zu früheren Fällen in Zusammenhang

hang ist der Einfluss der kantonalen Datenschutzaufsichtsstellen

mit der Aktion «Kinder der Landstrasse» ging, als ein schon län-

naturgemäss nur gering. Es ist umso wertvoller, wenn indirekt im

ger bestehendes Krebsregister aktualisiert werden sollte, oder zur

Rahmen von Vernehmlassungs- oder Mitberichtsverfahren aus da-

Ermöglichung einer Studie zu den sozialen Determinanten bei Kin-

tenschutzrechlicher Sicht Stellung genommen oder wenn zusam-

dern mit chronischen Einschränkungen beziehungsweise Behin-

men mit anderen kantonalen Datenschutzbeauftragten im Rahmen

derungen.

der Vereinigung «privatim» eine gemeinsame Stellungnahme zu-

Verschiedene Anfragen betrafen die Datenbearbeitung durch Steuer- und Einwohnerkontrollbehörden. So konnte nach detaillierter Überprüfung etwa festgestellt werden, dass die aktuell verwendeten Fragebögen für Wochenaufenthalter datenschutzrechtlich zulässig sind, da eine formellgesetzliche Grundlage im kantonalen Steuergesetz vorhanden und die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und der Zweckbindung erfüllt sind. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die exakte Beantwortung

handen der zuständigen Bundesverwaltungsstellen abgegeben werden kann. Dies ist in der Berichtsperiode etwa geschehen bei der �� Teilrevision des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes des Bundes (RVOG) in Zusammenhang mit der Legitimation der Bearbeitung von Randdaten, welche bei der Benutzung der elektronischen Infrastruktur des Bundes entstehen, oder beim Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz.

A 6 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

In der Vergangenheit musste der Datenschutzbeauftragte immer

Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen

wieder darauf hinweisen, dass der Austausch von Personendaten

Siehe Tabelle auf der nächsten Seite.

über das Internet grosse Gefahren birgt und ohne einschneidende technische Schutzvorkehrungen nicht zulässig ist. Nicht immer

Tourismus

wurde diese Mahnung beachtet, und es wurden auch E-Mails ver-

Die Ausrichtung des Staatsbeitrags an die kantonale Tourismusor-

sandt, welche an sich zu schützende Personendaten enthielten.

ganisation erfolgt seit 1. Januar 2009 erfolgsabhängig aufgrund ei-

In Zusammenarbeit mit der KSD konnte nun – zunächst im Be-

ner Leistungsvereinbarung. Mittels dieser werden die Überprüfung

reich der Spitäler, wo besonders oft besonders schützenswerte

der Voraussetzungen sowie die effiziente Umsetzung des Markt-

Gesundheitsdaten übermittelt werden – eine technisch ausgereifte

bearbeitungskonzepts durch Schaffhauserland Tourismus sicher-

Verschlüsselungslösung eingeführt werden.

gestellt und die Modalitäten der Leistungsabgeltung sowie des

Mit Hilfe der Lokalmedien wurde in aktuellen Interviews und Stellungnahmen versucht, eine möglichst grosse Breitenwirkung zur Sensibilisierung der Bevölkerung für Fragen des Datenschutzes zu erzielen. Dies ist angesichts der nur beschränkt zur Verfügung stehenden Kapazität und der nach wie vor durch Terrorismusängste geprägten allgemeinen Stimmung wichtiger denn je.

Berichtswesens und des Controllings geregelt. Registerharmonisierung Im 2009 wurde das Basissystem der kantonalen EDV-Plattform «Personendaten» in Betrieb genommen und mit der Datendrehscheibe Sedex des Bundesamtes für Statistik (BFS) verbunden. Via Sedex, mit dessen Unterstützung das BFS die Volkszählung

Im kommenden Jahr plant der Datenschutzbeauftragte im daten-

2010 durchführen wird, werden die Daten aus den Einwohnerre-

schutzrechtlich sensiblen Bereich der Polizeitätigkeit eine umfas-

gistern der Schaffhauser Gemeinden ins kantonale System über-

sende Kontrolle aller von der Schaffhauser Polizei geführter Da-

tragen.

tensammlungen und eine Intensivierung der Aufsicht über die insbesondere durch die KSD realisierte elektronische Datenbearbeitung.

Auswirkungen eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle Seit Anfang 2009 werden die sozio-ökonomischen Auswirkungen eines allfälligen Tiefenlagers für radioaktive Abfälle im Zürcher Weinland bzw. im Gebiet Südranden auf die Wirtschafts- und

2403 Wirtschaftsamt

Wohnregion Schaffhausen durch die Arbeitsgemeinschaft BHP Brugger und Partner AG / BHP Hanser und Partner AG untersucht.

Statistik

Die schaffhausenspezifische Untersuchung beleuchtet verschie-

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

dene Aspekte, die der Bau eines solchen Lagers mit sich brin-

arbeitet:

gen würde. Zentrale Elemente bildeten im Berichtsjahr die Befra-

–– Erweiterung der «Wirtschaftsindikatoren – Kennzahlen über die wirtschaftliche Entwicklung in Kanton und Stadt Schaffhausen» um Daten aus dem Jahr 2008 –– Erhebung, Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und der Altersstruktur im Kanton Schaffhausen; –– Auswertung und Publikation der ständigen Wohnbevölkerung der Schaffhauser Gemeinden 1998 - 2008 –– Auswertung und Publikation der Betriebszählung 2008; –– Vorbereitungs- und Koordinationsaufgaben für die Eidgenössische Volkszählung 2010 –– Planungsarbeiten betreffend die dynamische Datenablage; –– Erweiterung und Aktualisierung der Statistikwebsite www.statistik.sh.ch

gungen der Bevölkerung, von Unternehmen und Gemeinden, um die Wahrnehmung inner- und ausserhalb der Region abschätzen zu können. Die Studie wird im Frühjahr 2010 abgeschlossen. Grenzüberschreitende Wirtschaftsbeziehungen Zusammen mit den Partnern verschiedener grenzüberschreitender Gremien, wie der Hochrheinkommission, der Randenkommission oder der Internationalen Bodenseekonferenz, wurde an gemeinsamen Strategien und Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaftsregion gearbeitet. Die einzelnen Tätigkeiten sind unter Kapitel 2010 Staatskanzlei/Aussenbeziehungen dargestellt.

A 6 9

31. Dezember 2008 Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik)

Schweizer

Niedergelassene

Gemeinden

31. Dezember 2009 Schweizer und Aulän- Schweizer der total

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staats- Ausländer nommene vertrag DB total

Schweizer und Auländer total

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik) Niedergelassene

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staatsnommene vertrag DB

Ausländer total

Bargen

218

249

205

Beggingen

488

512

486

522

2'826

360

183

549

3'375

2'835

350

192

547

3'382

Buch

236

296

240

306

Buchberg

746

811

744

831

Büttenhardt

319

349

316

347

Dörflingen

686

776

708

108

816

Gächlingen

722

764

721

768

Guntmadingen

234

248

231

246

1'712

216

302

2'014

1'744

210

300

2'044

Beringen

Hallau Hemishofen

245

366

415

372

418

1'096

117

1'213

1'129

128

1'257

Lohn

612

643

627

674

Merishausen

701

779

707

782

Neuhausen a/Rhf.

6'538

2'649

863

3'542

10'080

6'542

2'690

924

3'635

10'177

Neunkirch

1'594

184

267

1'861

1'584

200

288

1'872

415

425

416

425

1'073

121

104

226

1'299

1'048

130

228

1'276

Löhningen

Oberhallau Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

617

665

638

688

25'460

6'344

2'678

100

9'127

34'587

25'395

6'408

2'650

106

9'168

34'563

1'463

131

200

1'663

1'501

120

193

1'694

670

743

656

737

2'531

438

208

658

3'189

2'580

453

219

679

3'259

903

126

181

1'084

906

141

198

1'104

4'057

580

289

878

4'935

4'078

578

296

884

4'962

505

585

486

584

1'503

124

189

1'692

1'497

130

201

1'698

58'291

11'725

5'058

154

16'961

75'252

58'392

11'934

5'183

146

17'285

75'677

*) Ausländische Wohnbevölkerung = Niedergelassene, Aufenthalter, vorläufig Aufgenommene und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn. Unter- und überjährige Kurzaufenthalter und Asylsuchende werden nicht aufgeführt. Durch *) ergeben sich geringfügige Abweichungen zur eidgenössischen Statistik des Bundesamts für Statistik, in der Niedergelassene, Aufenthalter und überjährige Kurzaufenthalter, nicht aber unterjährige Kurzaufenthalter, vorläufig Aufgenommene, Asylsuchende und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn aufgeführt werden.

2405 Wirtschaftsförderung Allgemeine Bemerkungen Für die Führung der kantonalen Wirtschaftsförderungsstelle setzte die Generis AG rund 13'500 Stunden ein, davon entfielen rund ein

–– Intensives Networking bei international tätigen Multiplikatoren wie Beratern, Banken usw. in der Schweiz, in Deutschland, Indien und in den USA –– Gezielte Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften in den USA

Viertel auf das Standortmarketing/die Ansiedlungsakquisition, die

–– Teilnahme an Investorenseminaren in Deutschland und Indien

Betreuung ansässiger Unternehmen, das Wohnortmarketing sowie

–– Vertretung durch GZA an Investorenveranstaltungen in verschie-

verschiedene weitere Tätigkeiten. Die gesetzten Ziele wurden wie üblich engagiert verfolgt. Standortmarketing/Marktbearbeitung Allgemeine Aktivitäten Die intensive Marktbearbeitung der vergangenen Jahre hat dazu geführt, dass sich der Wirtschaftsstandort Schaffhausen in Fachkreisen als attraktive Region etabliert hat. Im Jahr 2009 wurden die Anstrengungen wie folgt fortgesetzt:

denen Ländern –– Vertretung durch GZA an über 50 nationalen und internationalen Veranstaltungen/ Messen –– Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region; –– Laufende Aktualisierung der Werbemittel (Investment Guide, Tax Guide, Welcome to Schaffhausen und Image-Broschüre); –– Publikation von vier Ausgaben des Newsletters der Schaffhauser Wirtschaftsförderung –– Versand des neu konzipierten e-Newsletters «update» –– Laufende Aktualisierung des Internet-Auftritts www.sh.ch/wf

A 7 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Zusammenarbeit mit der Greater Zurich Area (GZA) AG

Die für 2008 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kantonsebe-

Aus den Marktbearbeitungsaktivitäten der GZA erhielt die Schaff-

ne (Stichtag 17.12.2009), resultierend aus den seit 1997 bis heute

hauser Wirtschaftsförderung im Berichtsjahr gegen 40 Adressen

angesiedelten juristischen Personen, betragen 33,2 Mio. Franken.

von interessierten Unternehmen; aus diesen kristallisierten sich

Davon entfallen 18,9 Mio. Franken auf die Einnahmen aus dem

sechs potenzielle Kontakte heraus.

Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer. Die Steuereinnahmen

Zusammen mit Vertretern der anderen GZA-Kantone wurde die Marktbearbeitungsstrategie weiter auf die Zielmärkte angepasst und von der GZA aktiv umgesetzt. Im Rahmen der Koordinationssitzungen mit allen Partnern wurden verschiedene Ansiedlungsfälle besprochen. Die Credit Suisse führt jährlich eine Standortmonitoring-Studie des GZA-Wirtschaftsraumes durch. Die diesjährige Ausgabe ist im September erschienen. Der Schwerpunkt dieser Studie lag auf den innovativen Industriesektoren im Wirtschaftsraum GZA. In

auf Gemeindeebene betrugen im Jahr 2008 12,4 Mio. Franken. Der indirekte Effekt über zusätzliche Steuereinnahmen durch das Gewerbe sowie die Einnahmen aus Steuern der angesiedelten natürlichen Personen liegt für die beiden genannten Steuerarten im Jahr 2008 bei geschätzten 3,0 Mio. resp. 14,0 Mio. Franken. Für 2008 ergibt sich für die öffentliche Hand im Kanton Schaffhausen demzufolge ein kumulierter Steuereffekt von rund 63 Mio. Franken. Der zusätzliche bedeutende Ertrag aus der Quellensteuer (Grenzgänger) ist in diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt.

der Analyse zeichnete sich die Region Schaffhausen durch eine

Trotz der Reduktion der Gewinnsteuer (Halbierung Höchststeu-

überdurchschnittliche Innovationskraft aus. Zusätzlich wurde bei

ersatz) auf den 1. Januar 2008 ergibt sich gegenüber 2007 nur

Ernst&Young eine Studie in Auftrag gegeben, um die innovations-

ein relativ kleiner Rückgang der Steuereinnahmen (Kantons- und

basierte Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen GZA Regionen aufzu-

Gemeindesteuern) um 2,8 Mio. Franken oder knapp 10 %. Dabei

zeigen. Die Resultate dieser Studie werden Anfang 2010 erwartet.

ist allerdings zu berücksichtigen, dass im Steuerertrag 2008 auch

Ansiedlung neuer Unternehmen

Nachzahlungen für die Vorjahre enthalten sind. Aufgrund des Steuerfussausgleichs 2008 zwischen Kanton und Gemeinden (Kanton

Arbeitsplatzentwicklung

+ 6 %, Gemeinden - 6 %) ist zudem der Anteil des Kantons im Ver-

Zu den bedeutendsten Ansiedlungen im Jahr 2009 gehören die

gleich zu den Vorjahren höher.

amerikanischen Unternehmen ConvaTec, Metalogix, Terex und Lia Sophia. Zudem konnten auch die Top-Holdings der Unternehmen Tyco International und Tyco Electronics sowie zwei Unternehmen aus Indien für den Kanton Schaffhausen gewonnen werden. Insgesamt konnten im Berichtsjahr 29 Firmengründungen, welche mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung erfolgten, verzeichnet werden.

Mit dem neuen Finanzausgleich auf Bundesebene (NFA) erhalten die Kantone erstmals ab 2008 nur noch einen Anteil von 17 % an den Steuereinnahmen aus der Direkten Bundessteuer. Im Vorjahr betrug dieser Anteil noch rund 25 %. Dies erklärt den Rückgang des Kantonsanteils an der Direkten Bundessteuer aus Neuansiedlungen von 27,8 Mio. im 2007 zu 18,9 Mio. Franken im 2008.

Aus den durch die Wirtschaftsförderungsstelle aktiv betreuten

Unterstützung ansässiger Unternehmen

Ansiedlungen ergaben sich seit 1998 insgesamt 2’167 neue Ar-

2009 wurden rund 40 Vorhaben ansässiger Firmen von der Wirt-

beitsplätze im Kanton Schaffhausen (Stichdatum 31.12.2008; die

schaftsförderung begleitet. Der Schwerpunkt lag dabei bei der

Erhebung der Arbeitsplätze wird jährlich – jeweils im ersten Quar-

Unterstützung von Ausbauprojekten, von Restrukturierungspro-

tal – bei den bisher angesiedelten Unternehmen durchgeführt). Der

jekten und von vorwiegend durch die Finanzkrise ausgelösten Pro-

Zuwachs gegenüber dem Jahr 2007 beträgt rund 230 neue Ar-

blemfällen. Ferner konnte die Wirtschaftsförderung ihre Dienstlei-

beitsstellen.

stungen für die Suche nach Immobilien oder der Vermittlung von

Steuereinnahmen

Projekt- und Unternehmensfinanzierungen anbieten.

Eine verlässliche Schätzung der Steuereinnahmen von juristischen

Im Berichtsjahr konnte zum zweiten Mal ein Schaffhauser Ge-

Personen per Ende 2009 ist aus veranlagungstechnischen Grün-

meinschaftsstand an der internationalen Medizinaltechnikmesse

den noch nicht möglich. Deshalb bezieht sich die nachfolgende

(MedTec) in Stuttgart organisiert werden. Zehn Schaffhauser Un-

Berichtslegung betreffend Steuereinnahmen auf Zahlen aus dem

ternehmen aus der Medizinalbranche sowie das ITS Industrie- und

Jahr 2008.

Technozentrum Schaffhausen präsentierten im März ihre Dienstleistungen und Produkte.

A 7 1

Im Mai 2009 fand zudem die 6. Schaffhauser Tischmesse und

tung ist abgeschlossen und die Verhandlungen mit der Zürcher

Kontaktbörse statt. 154 regionale Aussteller präsentierten auf

Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und mit dem

mehr als 160 Tischen ihre Produkte und Dienstleistungen einem

Kanton Zürich laufen.

interessierten Publikum.

IPI

Weitere Dienstleistungen für ansässige Unternehmen waren:

Das Clusterprojekt IPI International Packaging Institute zeichnet

–– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Bewilli-

dafür verantwortlich, Fach- und Führungskräfte für die Verpa-

gungen, Vorschriften usw.;

ckungsindustrie auf Hochschulniveau auszubilden. Die Träger-

–– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern;

schaft des IPI bestand 2009 aus sechs Mitgliedsfirmen und sie-

–– Auskünfte über/oder Registrierungen in die Immobiliendaten-

ben Sponsoren. Das IPI hat 2009 eine neue Seminarreihe mit vier

bank; –– Auskünfte und/oder Registrierungen betreffend Internet oder d@ch-Datenbank;

erfolgreichen Veranstaltungen (mit total 150 Teilnehmern) durchgeführt. Auch die kundenspezifischen Seminare entwickelten sich erfreulich. Dadurch hat das IPI seine Position als Weiterbildungs-

–– Technologieberatungen und -auskünfte;

und Kompetenzzentrum der Verpackungsindustrie gestärkt. 2009

–– Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen.

haben zudem die ersten Masterstudenten ihr Studium abgeschlos-

Technologietransfer

sen. Mit der medialen Verbreitung der Abschlussfeier des ersten Masterstudiengangs im Januar 2010 sollen neue Studierende ak-

ITS

quiriert werden. Trotz qualitativ guter Arbeit konnten beim Master-

Das ITS Industrie- und Technologiezentrum Schaffhausen ist im

studiengang und der Sparte Services die quantitativen Ziele nicht

Bereich Technologie- und Clustermanagement verantwortlich für

erreicht werden, da diese Bereiche unter dem allgemeinen Spar-

den Technologietransfer, für die Technologievermittlung und für

druck der Firmen leiden und sich nicht wie gewünscht entwickeln.

die Förderung innovativer technologieorientierter Firmenprojekte.

Als Massnahme wurde die Reduktion der Angebote beschlossen,

Das entsprechende Dienstleistungsangebot des ITS wurde im

jedoch unter Beibehaltung der Masterausbildung.

Berichtsjahr nochmals grundsätzlich verifiziert. Die Technologievermittlung nimmt bei den Aktivitäten des ITS einen immer wichtigeren Stellenwert ein. Zusätzlich hat das ITS die Aufgabe übernommen, die Clusterförderung konzeptionell voranzutreiben.

RhyTech Materials World Dem Clusterprojekt RhyTech Materials World liegt die Idee zugrunde, einen Technopark im Bereich Materialwissenschaften auf dem ehemaligen Forschungsgelände der Alcan Technology Manage-

Im Berichtsjahr verbreiterte das ITS seine Mitgliederstruktur wei-

ment AG in Neuhausen am Rheinfall aufzubauen. Ziel ist es, jun-

ter (von 28 auf 33 Unternehmen). Die Technologievermittlung zwi-

ge, aber auch etablierte Hightech-Unternehmen mit neuen Tech-

schen den regionalen KMU sowie zwischen KMU und Hochschu-

nologien im Bereich neuer Materialien und Oberflächenstrukturen

linstituten erfuhr eine deutliche Steigerung (189 Vermittlungen in

anzusiedeln und mit wichtigen F&E-Institutionen zu vernetzen. Für

den ersten drei Quartalen im Vergleich zu 46 im gleichen Zeitraum

die Region Schaffhausen werden somit zukunftsträchtige Techno-

des Vorjahres). Als Resultat aus den Vermittlungen ergaben sich

logien akquiriert, welche einen nachhaltigen volkswirtschaftlichen

in den Firmen mindestens neun Folgeprojekte. Im Rahmen des

Mehrwert generieren. Zwischenzeitlich konnten bereits zwei nam-

Projekt-Enablings lancierte das ITS zwei neue Technologiepro-

hafte Firmen für eine Ansiedlung im RhyTech gewonnen werden.

jekte im Bereich Medtech/Biotech und Automation/ Maschinenbau. Die drei Local Sourcing Projekte mit IWC, Alcon Grieshaber und Abbott konnten grösstenteils abgeschlossen werden. Die drei ITS Techno-Apéros zogen 2009 insgesamt 520 Teilnehmer an. An einem Strategieworkshop (mit ITS-Vorstand, Industrievertretern und Vertretern aus allen Anspruchsgruppen) wurden die heutigen ITS Dienstleistungen auf ihre Wirkung untersucht und grundsätzlich bestätigt. Es kam weiter zum Ausdruck, dass die Aktivitäten im Bereich Technologievermittlung intensiviert werden sollen.

Jungunternehmerförderung Im gewerblichen Bereich führte die Wirtschaftsförderung im Jahr 2009 29 Einzel- resp. Kurzberatungen durch (im Vorjahr: 15). Weiter wurden zwei Informationsveranstaltungen unter dem Titel «Ich mache mich selbstständig» organisiert. Beide Veranstaltungen wurden je von rund 35 Teilnehmenden besucht. Das Konzept dieser Veranstaltungen wurde 2009 weiterentwickelt und den veränderten Bedürfnissen angepasst: Ab 2010 erhalten die Teilnehmenden breitere Informationen rund um die Firmengründung und der

Im Bereich Clusterförderung lag der Schwerpunkt beim Projekt

Businessplan wird weniger stark gewichtet. Im Start-up-Bereich

Schaffhauser Hochschulzentrum. Die Phase der Konzepterarbei-

wurden 24 Firmen betreut.

A 7 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Wie üblich wurde das Leistungsangebot des KMU-Forums auch

geführt und abgeschlossen werden. Es zeigt sich, dass die Ge-

im Jahr 2009 wieder mit 5'000 Franken unterstützt.

meinden bei der Umsetzung einzelner Massnahmen aufgrund der

Wohn- und Arbeitsortmarketing Im Jahr 2009 lag der Schwerpunkt im Bereich Wohn- und Arbeitsortmarketing bei der Umsetzung der Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.». Aus dem Budget des Wohnortmarketings wurden hierfür rund 150’000 Franken aufgewendet. Hinzu kamen aus einem Separatkredit weitere 500'000 Franken, die eigens für die Durchführung der Imagekampagne reserviert waren.

Belastung im Tagesgeschäft eher zurückhaltend sind. Für 2010 konnte dennoch die Gemeinde Büttenhardt für ein Projekt im Bereich Wohnraumentwicklung gewonnen werden. Im Rahmen von weiteren Events wurde insbesondere die Zielgruppe Arbeitnehmende auf die Vorzüge der Wohn- und Arbeitsregion Schaffhausen aufmerksam gemacht: An der diesjährigen Relocation Tour haben acht verschiedene Relocation Agenturen mit elf Teilnehmern teilgenommen. Relocation Agenturen sind wich-

Bereich Imagekampagne

tige Botschafter bei der Vermittlung von Schaffhausen als neuem

Nachdem die ersten Massnahmen darauf abzielten, die Bevölke-

Wohn- und Arbeitsort bei international ausgerichteten Firmen und

rung des Kantons Schaffhausen für die Botschaft «Schaffhausen.

Personen. Am diesjährigen Sprungbrett-Event haben rund 60 Stu-

Ein kleines Paradies.» zu sensibilisieren, stand 2009 die Bekannt-

dierende die Gelegenheit genutzt, mit sieben Unternehmen aus

machung der Wohn- und Arbeitsregion Schaffhausen bei Familien

der Region in Kontakt zu treten. Wie in den vorangehenden Jahren

in der Zielregion Zürich im Vordergrund. In die Imagekampagne

resultierten aus dem Anlass einzelne Kontaktvermittlungen und

wurde auch der Auftritt als Gast-Kanton am Zürcher Sechseläuten

Bewerbungen. An den Welcome Events, die zusammen mit der

integriert. Eine Werbewirkungsstudie der Universität Zürich bestä-

IVS oder mit einzelnen Unternehmen durchgeführt werden, und ei-

tigte, dass die Imagekampagne im Zielgebiet sehr positiv aufge-

ner weiteren Informationsveranstaltung für Grenzgänger konnten

nommen wurde. Die Rückmeldungen zeigen, dass Schaffhausen

gegen 80 Teilnehmer begrüsst werden.

verstärkt als Wohn- und Arbeitsort wahrgenommen wird. Um diese positive Entwicklung weiterzubringen, sollen die Massnahmen kontinuierlich weitergeführt werden. Im Rahmen der Imagekampagne wurde im März 2009 die Internetseite www.einkleinesparadies.ch neu aufgeschaltet. Die Rückmeldungen zu diesem modernen Auftritt waren erfreulich. Die anfänglich kritischen Stimmen zur Imagekampagne sind mittlerweile verstummt und die Botschaft «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» wird im Kanton Schaffhausen gut aufgenommen und weiterverwendet, so z.B. auf Plakaten, Flyern und auf Internetseiten. Die Integration des Erkennungszeichens ins Corporate Design des Kantons wird im 2010 abgeschlossen.

Die Bearbeitung der Zielgruppe Investoren wurde aufgrund der geringen Verfügbarkeit von Bauland und Investitionsmöglichkeiten «nur» auf Anfrage fortgesetzt. Eine diesbezügliche aktive Einflussnahme auf die Revision der Zonenplanung und der Baugesetzgebung war bisher nur beschränkt möglich. Die entsprechenden Anstrengungen sollen im neuen Jahr bei der Baugesetzrevision und der Revision der Richtplanung weitergeführt werden. Bereich Produktmanagement/Wachstumsstrategie Um Schaffhausen als familienfreundliche Region weiter zu entwickeln, um bei Zuziehenden erfolgreich zu sein und die strukturellen Probleme (Demografie, Steuerkraft, etc.) zu beheben, müssen neben der nach aussen gerichteten Kommunikation zwingend auch

Bereich Services/Events

die entsprechenden Rahmenbedingungen weiter verbessert wer-

Mit der Baulanddatenbank verfügt das Wohnortmarketing zu-

den. Themen wie Baulandverfügbarkeit, Verdichtung nach Innen

dem über ein wichtiges Instrument für die Baulandsuche. Dies

und Einzonungen müssen angegangen werden, um das vom Re-

zeigen die Meldungen von Immobilienakteuren oder von Neuzu-

gierungsrat angestrebte Wachstum der Bevölkerung zu ermögli-

zügern, die mit der Baulanddatenbank ihre «Traumparzelle» ge-

chen. Unter anderem muss auch marktgerechter Wohnraum zur

funden haben. Damit die Datenbank ihre volle Wirkung entfalten

Verfügung gestellt werden. Neben der Privatwirtschaft ist zur Be-

kann, müssen die Daten kontinuierlich gepflegt werden. An drei In-

hebung der strukturellen Defizite auch die öffentliche Hand gefor-

formationsveranstaltungen wurden alle Schaffhauser Gemeinden

dert – sowohl der Kanton als auch die Gemeinden.

nochmals auf die Bedeutung der Datenpflege hingewiesen und entsprechend geschult. Das Projekt «Wohnortmarketing für Gemeinden» konnte in den drei Gemeinden Thayngen, Siblingen und Lohn erfolgreich durch-

2009 arbeitete das Wohnortmarketing beim Projekt «Optimierung des Immobilien- und Baulandangebots» des kantonalen Baudepartements mit.

A 7 3

Strukturprojekte

durchgeführt. Die hohe Teilnehmerzahl (ca. 85 Personen) wie auch

Gemeinden oder Dritte können die Wirtschaftsförderungsstelle mit

die positiven Rückmeldungen bieten eine gute Grundlage, um die-

über den Leistungsauftrag hinausgehenden Aufgaben beauftra-

sen Anlass zu institutionalisieren und für das Finanzdepartement

gen. Sie haben in diesem Fall die entsprechenden Kosten zu über-

wie auch für die Steuerverwaltung eine Informationsplattform zu

nehmen (§ 4 Verordnung zum Wirtschaftsförderungsgesetz vom

schaffen.

16. Februar 1999, SHR 900.101).

Mit der Teilnahme beim BAK Taxation Index ist es gelungen, den

Folgende Projekte wurden bearbeitet:

Kanton Schaffhausen im Steuerbereich medial positiv zu positi-

a) Durch Gemeinden und Dritte finanzierte Strukturprojekte KAM – Key Account Management Kanton Schaffhausen Das im Jahr 2008 erarbeitete Key Account Management Konzept für den Kanton Schaffhausen inklusive Aufbau einer CRMSoftwarelösung für das zukünftige Datenbankmanagement wurde dieses Jahr unter der Leitung der Staatskanzlei umgesetzt. Der Gesamtregierungsrat, Regierungsratsdelegationen und Delegationen des Volkswirtschaftsdepartements respektive der Wirtschaftsförderung besuchten 15 für den Kanton bedeutende Unternehmen. Diese haben die Besuche sehr positiv aufgenommen, da so ein direkter Austausch von Wünschen und Anliegen möglich ist. Andererseits wurden so genannte «Incentive-Massnahmen» durchgeführt, um die noch weniger in der Region Schaffhausen verwurzelten Unternehmen bzw. deren Mitarbeitende stärker mit der Region bekannt zu machen. Die Aktivitäten werden 2010 weitergeführt unter vermehrtem Einbezug der Stadt-/Gemeindeexekutiven. b) Spezialprojekte Wirtschaftsimpulse Schaffhausen Die 6. Wirtschaftsimpulse Schaffhausen vom 18. September 2009 gingen auf das Thema «Führungskrise Schweiz – Leadership in

onieren (vgl. BAK Taxation Index 2009 für die Schweiz: Effektive Durchschnittssteuerbelastung Unternehmen (EATR), 2009: Schaffhausen = 5. Rang). Damit ist ein wesentliches Ziel des Engagements erreicht worden. Mittlerweile kennen die wichtigsten Beratungsunternehmen die Standortvorteile des Kantons Schaffhausen. Als Folge der Diskussionen um die Massnahmenplanung nach dem Wegfall des Bonny-Beschlusses wurde der Experten Roundtable «Steuerentwicklung Kanton Schaffhausen» durchgeführt. Mit hochkarätigen Vertretern der nationalen und regionalen Steuerfachgemeinde wurden in einem Kreativ-Workshop Ideen und Ansätze diskutiert, wie sich der Kanton Schaffhausen noch besser positionieren könnte und die Steuerattraktivität auch nach dem Wegfall der Lex Bonny weiter entwickeln kann. Im Schlussbericht wurden die Ansätze kategorisiert und mit Zahlen untermauert. Sie dienen als Grundlage für zukünftige Steuergesetzrevisionen. Referate zum Steuerstandort Schaffhausen, Presseartikel sowie die Weiterentwicklung der Internetsteuerrechner, Steuerstatistiken, Konkurrenzvergleiche für anstehende Steuergesetzrevisionen und Bestandespflegemassnahmen waren Gegenstand weiterer Arbeiten.

schwierigen Zeiten» ein. Im ausverkauften Stadttheater hörten

Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle

über 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft und Po-

Für 2009 bewilligte der Kantonsrat für die Führung der Wirtschafts-

litik den interessanten Referaten zu. Die Unternehmersicht waren

förderungsstelle im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses

durch die Voten von Harry Hohmeister, CEO der Swiss, aber auch

einen Betrag von 2'650'000 Franken.

durch Christoph Blocher und Thomas Borer-Fielding vertreten. Der EU-Botschafter Michael Reiterer und der Schweizer WTO-Bot-

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge

schafter Luzius Wasescha brachten die Standpunkte der öffent-

Der Verpflichtungskredit zur Finanzierung der einzelbetrieblichen

lichen Hand und der Politik mit ein. Den spannenden Einleitungs-

Förderungsmassnahmen sowie für die Beteiligung an Bundespro-

referaten folgte die Podiumsdiskussion, geleitet von Erich Gysling.

grammen ist im Berichtsjahr mit insgesamt 3,56 Mio. Franken be-

Angeregte und intensive Diskussionen beim traditionellen Netz-

lastet worden.

werk-Apéro betonten die Aktualität des Themas und die grosse Bedeutung der Wirtschaftsimpulse im Schaffhauser Wirtschaftskalender. Product Management Steuern Im Januar 2009 wurde erstmals der Anlass «Steuer-Update»

Die Ende 2009 auslaufende zweite Tranche des Verpflichtungskredits von 10 Mio. Franken wurde bis Ende des Berichtsjahres mit total 4,91 Mio. Franken belastet; Eventualverpflichtungen in Höhe von 165'000 Franken eingerechnet. Von diesen Fördermitteln profitierten insgesamt 22 Fälle ansässiger oder ansiedlungs-

A 7 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

williger Unternehmen, die zukunftsgerichtete Innovationsvorhaben

die Ausübung des Mandats wurden 300'000 Franken bereitge-

umsetzten. Die unterstützten Projekte waren für den Wirtschafts-

stellt; dieser Betrag wird je hälftig von Bund und Kanton getragen.

standort Schaffhausen allesamt von hoher volkswirtschaftlicher Bedeutung. Meistens waren die einzelbetrieblichen Zuschüsse sogar wesentlich mitentscheidend, dass die Vorhaben überhaupt im Kanton Schaffhausen umgesetzt worden sind.

Es zeigt sich, dass die Projekte für die Weiterentwicklung der Region gewollt und notwendig sind. Zwei Hauptprobleme haben sich bei der bisherigen Arbeit allerdings herauskristallisiert. Einerseits gibt es zu wenige Kräfte im Kanton, die in der Lage sind, Projekte

Zur weiteren Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsbei-

zu entwickeln, die den Förderkriterien entsprechen. Gleichzeitig

trägen bewilligte das Parlament im November 2009 im Rahmen

erwartet die Politik «Gestaltungskraft» von der RSE-Geschäfts-

der Revision des Wirtschaftsförderungsgesetzes erneut 20 Mio.

stelle, was mit den vorhandenen Mittel nur beschränkt möglich ist.

Franken für die kommenden zehn Jahre. Aufgrund des drohenden

Teilweise entschärft wird diese Situation, indem die Geschäftsstel-

Wegfalls des Bonny-Beschlusses könnte diesem Instrument in

le – wie im RSE-Gesetz vorgesehen – mit Zustimmung des Regie-

nächster Zeit eine noch wichtigere Bedeutung zukommen.

rungsrats von den Projektträgern Aufträge zur Leitung oder Sach-

Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen Das im Jahr 2004 eingeführte Erfolgsmessungssystem definiert den Kontrollprozess sowie das Vorgehen bei Nichteinhaltung von Leistungsvereinbarungen. In der laufend aktualisierten Datenbank des Messsystems werden erfasst: neu gegründete Firmen, Ausbauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinbarungen, einzelbetriebliche Fördermassnahmen sowie die Anzahl geschaffener oder zugesagter Arbeitsplätze.

bearbeitung von Vorhabe übernimmt. Das zweite Hauptproblem besteht in der langfristigen Finanzierung von durch das RSE-Programm angestossenen Projekten. Einerseits besteht die Forderung nach kreativen Ideen und Konzepten, andererseits sind insbesondere bei Projekten mit späteren baulichen Investitionen die Mittel limitiert. Hier bedarf es einer frühzeitigen Diskussion mit den politisch Verantwortlichen und der frühen Suche nach tragbaren Finanzierungsmodellen insbesondere für anspruchsvolle Investitionsprojekte.

Im Berichtsjahr wurden die Leistungsvereinbarungen gemäss Kontrollprozess überprüft und bei Abweichungen definierter Lei-

Laufende Projekte

stungspflichten entsprechende Schritte eingeleitet. In vier Fällen

Die Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in der Tabelle auf

wurden Leistungsvereinbarungen aufgelöst. In einem Fall, bedingt

den folgenden Seiten dargestellt.

durch den Konkurs eines Unternehmens, wurde die vom Kanton zugesagte Bürgschaft auf einen Investitionskredit bei der Schaffhauser Kantonalbank geltend gemacht. Erstmals wurde 2009 die bisher vom Seco durchgeführte jährliche Prüfung von Unternehmen, welche im Rahmen des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete Erleichterungen erhalten haben, von der Wirtschaftsförderung durchgeführt. Ein entsprechendes Reporting wurde dem Seco eingereicht.

Es wird zwischen drei Projektarten unterschieden: –– Kreativprojekte: Das Ziel eines Kreativprojekts ist es, innovative Projektideen zu entwickeln. –– Machbarkeitsprojekte: Dabei handelt es sich um Initiativen, Programme und Projekte, die vor der eigentlichen Umsetzung die Machbarkeit zum Inhalt haben. –– Themenprojekte: Dies sind konkret umsetzbare Vorhaben in bestimmten Themenbereichen. Im Berichtsjahr wurden rund 70 Prozent der Mittel für Machbar-

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und Standortentwicklung

keitsprojekte und 30 Prozent für Themenprojekte eingesetzt. Grund dafür ist die noch relativ kurze Dauer des Regional- und Standortentwicklungsprogramms. Aus den verschiedenen lan-

Organisation

cierten Machbarkeitsprojekten sind bereits einige Themenprojekte

Die RSE-Geschäftsstelle agiert als Schnittstelle zwischen der kan-

erwachsen. Es hat sich aber gezeigt, dass sich nicht jedes Mach-

tonalen Verwaltung und den verschiedenen Projektträgern. Die

barkeitsprojekt als Themenprojekt weiterführen lässt.

Generis AG hat im 2009 gegen 1'800 Stunden in die Führung der RSE-Geschäftsstelle investiert, davon entfielen rund zwei Drittel

Projektfinanzierung

auf Information, Beratung und das NRP-Projektmanagement und

Das Projektvolumen betrug im Berichtsjahr rund 8,4 Mio. Franken.

ein Drittel auf die vom Bund verlangte Projektadministration. Für

In der nachstehenden Tabelle werden die Anteile des Bundes, des

A 7 5

Projekt

Projekt-Trägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2009

Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen Angebotserweiterung Oberstufe für internationale Schule (2008 – 2011)

ISSH Foundation und ISSH AG (International School Schaffhausen)

Heute endet in Schaffhausen mit dem 9. Schuljahr die Möglichkeit, eine internationale Schule besuchen zu können. Das führt dazu, dass sich Familien oft schon frühzeitig nach anderen internationalen Schulen mit vollständigem Angebot umsehen und wegziehen. Das lancierte RSEProjekt verfolgt das Ziel, in Schaffhausen künftig eine internationale Matura, ein sogenanntes International Baccalaureate, anzubieten und die ISSH damit in den Kreis der «Vollanbieter» unter den internationalen Schulen in der Schweiz einzureihen. Bei ausreichender Anzahl Schüler soll das 10. Schuljahr im Jahr 2011 eingeführt werden. Die Auszahlung der entsprechenden Mittel erfolgt nur in diesem Fall bereits zu diesem Zeitpunkt (Variante a). Ansonsten werden die Mittel im Jahr 2012 gemäss Variante b fällig.

Förderbeitrag an Aufbau Angebot Diploma Years: • Ausbau von 3 Klassenzimmern bzw. 2 Gruppenräumen • Bau EDV-Zimmer, Laborräumlichkeiten, Technology-Raum, Kunstraum, Bibliothek, Sportfeld • Kommunikation zur Verstärkung der Schülerbasis

Kongress-, Seminarund Veranstaltungsregion Schaffhausen (2008 – 2010)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Schaffhausen soll als charmanter Kleinkongress- und Tagungsort ausgebaut und als Alternative zu den austauschbaren Tagungszentren positioniert werden. Dabei soll die Kleinräumigkeit der Altstadt und der Region Schaffhausen so genutzt werden, dass dezentral angeordnete Einzelangebote zu einem professionellen Gesamtangebot zusammengefasst werden, welches aus einer Hand integral vermarktet und im Sinne eines «One-Stop-Shops» betrieben wird. Wer Wert auf eine besondere Tagungsatmosphäre legt, erhält auf diese Weise eine einzigartige Alternative zu den marktüblichen Angeboten. Kombiniert mit den bekannten touristischen Stärken ergibt sich ein neues Gesamtangebot.

• Erarbeitung Marketingkonzept • Erarbeitung Betriebsrechnungen • Entwicklung eines 2-Phasen-Modells zur Einführung eines »Professional Congress Organizer» (PCO) Konzepts • Ermittlung der Betriebsorganisation • Information und Einbindung der relevanten Betriebspartner • Erarbeitung Finanzierungskonzept • Projekt vorläufig aufgeschoben; Weiterbearbeitung im Zusammenhang mit Revision Gesetz über Beiträge an die kantonale Tourismusorganisation (SHR 935.200)

Regionales Indoor Schiesszentrum (2008 – 2010)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Im Sommer/Herbst 2007 wurde eine erste Machbarkeits- bzw. Bedarfsanalyse für ein regionales Indoor Schiesszentrum erstellt. Das Konzept sieht vor, auf der Oberfläche der Schiessanlage die auf der Breite wegfallenden Fussball-Trainingsplätze zu realisieren. In einer Befragung haben sich neben der Stadt Schaffhausen weitere Gemeinden zu ihren Interessen geäussert. Erste Vorschläge für die finanzielle Beteiligung (für Aufbau und Betrieb der Anlage) sind noch überall auf Akzeptanz gestossen. In der Zwischenzeit sind weitere interessierte Nutzer hinzu gekommen (z.B. Grenzwachtkorps, private Unternehmung für Sicherheitstrainings). Im Dezember 2009 Start Nachfolgeprojekt: Nachdem sich eine Realisierung mit einem privaten Investor als nicht machbar erwiesen hat, soll im Rahmen eines Nachfolgeprojekts die Organisationsform detailliert werden. Gleichzeitig müssen die baulichen Planungen weiter optimiert und die Kostengenauigkeit verfeinert werden. Der politische Prozess soll in den Gemeinden koordiniert begleitet werden.

• Finanzierungskonzept inkl. Investitions- und Betriebsbeiträge Dritte, Gemeinden und Kanton erarbeitet • Verabschiedung Schlussbericht & Finanzierungbeträge Gemeinden mittels verschiedener Gemeinderatsbeschlüsse • Verhandlungen mit möglichen Investoren und Betreibern • Vorbereitungen politischer Prozess • Phase I zur Abklärung der Machbarkeit abgeschlossen Im Rahmen Nachfolgeprojekt: • Abklärungen zur Organisationform • Kostenreduktion aufgrund von baulichen Anpassungen • Erarbeitung von Finanzierungsvarianten • Projekt-Präsentationen in verschiedenen Gemeinden • Erarbeitung Zeitplan, der den politischen Prozess in den Gemeinden koordiniert • Vorbereitungen des politischen Prozesses

Nationales Hallensportzentrum (2008 – 2009)

Stiftung Sporthalle Schaffhausen

Im April 2008 wurde in der städtischen Abstimmung die Vorlage «Nationales Hallensportzentrum im Schweizersbild» von der Stadtbevölkerung knapp abgelehnt. Da ein nationales Hallensportzentrum jedoch von grosser regionaler sowie nationaler Bedeutung ist, soll das Projekt weiterverfolgt werden. Dabei wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Umfang eines zweiten Projektes deutlich redimensioniert werden soll.

• Interessen von Kanton und Stadt geklärt • Definition einer möglichen Organisations- und Betriebsstruktur sowohl für die Hallen wie auch für ein Sport-Internat • Detaillierte Evaluation von Investitions- und Betriebskosten • Finanzierungskonzept inkl. Investitions- und Betriebsbeiträge Stadt Schaffhausen, Kanton und Bund erarbeitet • Projekt sistiert; Weiterbearbeitung im Rahmen RSE-Projekt Stahlgiesserei Schaffhausen

Entwicklungskonzept Altstadt/TP Kundenbindungsprogramm (2008 – 2009)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Die Schaffhauser Altstadt soll langfristig attraktiviert und als lebendiges Zentrum von Stadt und Agglomeration Schaffhausen gestärkt werden. Dies kann nicht durch einen einzigen «grossen Wurf» geschehen, sondern durch das Zusammenspiel verschiedener Aktionsfelder. Diese Aktionsfelder sind: Nutzungsmix der Altstadtgeschäfte, Kundenbindungsprogramme unter der Philosophie Altstadt = Einkaufszentrum, Parkplatzbewirtschaftung, attraktive Events und Märkte, Rheinzugang, Kulturangebote, integrale Vermarktung der Altstadt, ev. weitere. Das vorliegende Projekt ist ein Teilprojekt. Es geht darum, das Aktionsfeld «Kundenbindungsprogramm Altstadt» als ersten Bereich zu bearbeiten.

• Evaluation Anbieter • Bedarfsprüfung bei interessierten Teilnehmern • Abschluss der Arbeiten • Schlussbericht zu Handen Stadtrat Schaffhausen • Umsetzung aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl zurückgestellt

Stahlgiesserei Schaffhausen (2009 – 2010)

Eigentümerschaft Stahlgiesserei Karl Klaiber Immobilien AG Gabl AG Hoch- und Tiefbau

Die aktuell laufenden Planungen in der Stahlgiesserei bilden eine grosse Chance für die Region Schaffhausen. Aus einer gesamtplanerischen Optik sollen insbesondere die Bedürfnisse der öffentlichen Hand im Veranstaltungs-, Sport- und Kongressbereich und eventuell ein kulturelltouristisches Element (Themenprojekt) in der Stahlgiesserei zusammengebracht werden. Die Einzigartigkeit der Hallen soll dabei als Chance genutzt werden; das heutige «Trauma» einer Industriebrache soll als architektonischer Modellfall überwunden werden.

• Vorbereitung und Durchführung Medienorientierung • Vorbereitung und Durchführung von drei Steuerungsgruppen-Sitzungen • Abklärung der kantonalen Sporthallenbedürfnisse und Marktvergleiche mit Besichtigungen vor Ort • Definition der Raumprogramme für die Sport- und Veranstaltungshallen • Prüfung der baulichen Machbarkeit für Sporthalle • Prüfung der rechtlichen Machbarkeit (Submission) • Kostenschätzungen durch Sporthallen-Experten • Organisation und Durchführung verschiedener Erläuterungssitzungen zu den erfolgten Planungen

A 7 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Projekt

Projekt-Trägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2009

SHTotal (2009)

Verein Schaffhausen Total

Aufgrund der gemachten Erfahrungen aus den ersten fünf Betriebsjahren soll SHTotal konzeptionell weiterentwickelt, professionalisiert und damit noch besser an die Bedürfnisse der Nutzer und Besucher angepasst werden. • Raum für (touristische) Beratungsgespräche • Ergänzung Aufenthaltsmöglichkeiten für Besucher (Verarbeitung tourismusspezifischer Infos) • Elektronische Promotionsinfrastruktur für Spezialangebote und Veranstaltungen

• Erarbeitung eines Raum-Konzeptes inkl. detaillierter Kostenübersicht und Zeitplan • Evaluation von Lieferanten und Einholen von Offerten für den Ausbau • Allgemeine Projektleitungsaufgaben • Rück-/Neubau inkl. Testphase • Definition und Aufbereitung Layout für Werbeflächen, Bilder etc. • Kommunikation intern und Vorbereitung Kommunikation extern • Inbetriebnahme und Abschluss Projekt

Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen RhyTech (2008 – 2011)

Alcan Technology Management AG

Lancierung eines Technologieparks für Materialwissenschaften auf dem Areal der Alcan Technology & Management AG. Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Materialwissenschaften und Oberflächentechnologien. Damit Stärkung eines Hightech-Clusters, das die Lancierung und Etablierung neuer und zukunftsweisender Technologien massgeblich beeinflusst und die Ansiedlung junger Hightech-Firmen am Standort Schaffhausen ermöglicht.

• Alcan Packaging Kreuzlingen etabliert neues «Value Innovation Centre» mit 10 Mitarbeitern im RhyTech • Bayer Material Science baut neues F&E-Zentrum mit anfangs 4 und später 10 bis 15 Mitarbeitern auf • Start-up FME GmbH baut neue Firma im RhyTech auf und kooperiert mit ATM (vorerst 1 Person) • Mitwirkung an KTI-Projekt «Innovation to Success» • Mitwirkung an Arealgestaltung im ATM-Areal • Renovation von 1370m2 Büro-, Labor- und Technikum-Fläche • Messeauftritt an verschiedenen internationalen Fachmessen, wie Hannover Messe, Materialica und NanoEurope

ITS Cluster/TechnologieEntwicklung (2008 – 2011)

Verein ITS (Industrieund Technozentrum Schaffhausen)

Das ITS Industrie- und Technozentrum SH soll zusätzlich zu seinem bisherigen Grundauftrag ein Cluster- und Technologiemanagement aufbauen und gleichzeitig finanziell auf eine neue Basis gestellt werden. Damit wird die bisherige Einzelprojektfinanzierung aufgehoben und das ITS wird als RSE Projekt geführt. Das neue Cluster-Projekt soll systematisch Aktivitäten zugunsten bestehender Branchenschwerpunkte entfalten sowie die entsprechenden Cluster zum Teil regional, zum Teil überregional, abbilden und im Sinne der Vermarktung nach aussen tragen. Ein besonderes Augenmerk soll auf die Vernetzung zu entsprechenden Hochschulen sowie zu zielverwandten Initiativen in der Süddeutschen und Schweizerischen Nachbarschaft gelegt werden. Entsprechende Arbeiten laufen bereits seit Anfang Jahr. Gezielt gefördert werden sollen insbesondere folgende, in der Region stark vertretene Cluster-Bereiche: Materialwissenschaften, Logistik, Medizinaltechnik, nachhaltige Energieversorgung und -nutzung, Maschinenbau und Automation, Kunststoff und Formenbau und Headquarterfunktionen.

• Erweiterung auf 33 Mitglieder im 2009 • Erarbeitung einer Strategie ITS 2010+ mit Schwerpunkt bessere Vernetzung Mitgliederfirmen • Vertragsverhandlungen mit nationalem Forschungs- und Entwicklungs-Konsortium Manufuture-CH zwecks gemeinsamer Lancierung von KTI- und EU-Förderprojekten • Durchführung von 3 Techno-Apéros • Erfolgreiche Teilnahme des Schaffhauser Gemeinschaftsstandes an der Medtec 2009 • Co-Patronat für Manufuture-CH Technologieanlass bei Alcan Neuhausen • Unterstützung TPP Techno Plastic Products AG, Trasadingen bei Lancierung Eurostars-Projekt • Vorsondierungen über strategische Kooperation mit ZHAW im Bereich Cluster-Unterstützung läuft

IPI (International Packaging Institute) 2010-2013

Verein «International Packaging Institute»

Fortführung und strukturelle Weiterentwicklung des Clusterprojektes IPI für die nächsten vier Jahre. Schrittweise Optimierung der Overheadund Infrastrukturkosten für den IPI Normalbetrieb gemäss Finanzplanung. Das Management Know-how und sein Netzwerk während eines Übergangsjahres zusätzlich für den konzeptionellen Aufbau und das Enabling eines Hochschulzentrums in Schaffhausen, zu nutzen.

• Mit der Weiterentwicklung des IPI wurde im Berichtsjahr die Basis zur Evaluation möglicher Partner sowie zur Erarbeitung eines Konzeptes für ein Schaffhauser Hochschulzentrum gelegt.

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen Aufwertung Rheinfall (2008 – 2010)

IG Rheinfall

Der Rheinfall soll innerhalb kurzer Zeit so aufgewertet werden, dass er zusammen mit neu geschaffenen Angebotselementen wieder zu einer touristischen Visitenkarte der Region Schaffhausen wird. Dies bei gleichzeitig grösstmöglicher Rücksichtnahme auf Aspekte des Naturund Heimatschutzes sowie der Traditionen. Aus den bekannten bisherigen Kreativ-Arbeiten (Teilprojekte der Steuerungsgruppe, Konzept Choffat) wird deshalb ein erstes konkretes Angebots- und Investitionspaket geschnürt. Dieses enthält die Detaillierung und Integration der einzelnen Angebotsideen in ein räumliches und betriebliches Gesamtkonzept. Parallel dazu ist ein Vorschlag zu erarbeiten, wie die derzeitigen Eigentümer sich organisieren wollen, um diese Investitionen realisieren zu können.

• Abklärungen (Layout, Kosten, Finanzierung) zu den Einzelprojekten weitergeführt • Darstellung eines räumlichen Gesamtkonzepts und Fertigstellung der Grundlagen für die Entscheidungsfindung durch die IG Rheinfall • Koordination mit Projekt «Weinerlebnis Blauburgunderland» für Planung Weinerlebniszentrum am Rheinfall (Laufenhäuser oder Haus zur Mühle) • Berechnung von Investitionskosten, Betriebsaufwänden und Erträgen in Form eines Businessplans • Erarbeitung von Vorschlägen für die zukünftige Organisationsstruktur und Abklärungen mit den Betroffenen

Weinerlebnis Blauburgunderland (2008 – 2010)

Branchenverband SH Wein

Der Tourismus und der Weinbau im Kanton Schaffhausen sollen durch ein überregional ausstrahlendes Aushängeschild in Form eines Weinerlebniszentrums, möglichst inkl. eines zusätzlichen Hotelangebots, die bereits bestehende Tourismusinfrastruktur aufwerten. Spezielle Erlebnisangebote rund um den Wein sind denkbar in Hallau oder Osterfingen; weitere Angebote (Stadt, oberer Kantonsteil) sollen im Sinne einer Gesamtkonzeption zu einer einheitlichen Stossrichtung zusammengefasst und auf ihre Machbarkeit bzw. ökonomische Tragfähigkeit untersucht werden.

• Konzeptionelle Konkretisierung Weinerlebnis im Schaffhauser Blauburgunderland durch Inszenierungsauftrag an Steiner Sarnen • Erarbeitung Modellinvestitions- und Betriebsrechnungen für alle Elemente • Begleitung des Umzonungsprozesses in Hallau • Sondierungen für Finanzierung durch Dritte • Erarbeitung Finanzierungskonzepte für alle Elemente inkl. Investitions- und Betriebsbeiträge Gemeinden, Kanton und Bund

A 7 7

Projekt

Projekt-Trägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2009

Regionaler Naturpark (2009 – 2010)

Verein Agglomeration Schaffhausen

Der Bund vergibt gestützt auf das Natur- und Heimatschutzgesetz seit 2008 Parklabels für Nationalpärke, Regionale Naturpärke und Naturerlebnispärke. Die Errichtung eines Parks setzt voraus, dass eine Parkträgerschaft besteht, die über eine Rechtsform, eine Organisation und finanzielle Mittel verfügt. Der Kanton Schaffhausen ist reich an ökologisch wertvollen Landschaften und Biotopen. Ein Drittel der Kantonsfläche ist im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Damit bestehen gute Voraussetzungen, dass in einem grösseren Gebiet die qualitativen Anforderungen für einen Regionalen Naturpark erfüllt werden. In einer ersten Etappe soll mit Hilfe des Bewertungsinstrumentes des Bundes abgeklärt werden, wie gut die einzelnen Gemeinden die Kriterien für einen Regionalen Naturpark erfüllen. Ziel des Projekts ist die gemeindeweise Analyse des naturräumlichen Potenzials und damit die Abklärung der Machbarkeit eines regionalen Naturparks im Kanton Schaffhausen.

• Analyse des naturräumlichen Potenzials der Gemeinden im Kanton Schaffhausen unter Beizug von Behörden und Interessengruppen (Abklären der Machbarkeit) • Erarbeiten von Vorschlägen für den Perimeter eines Regionalen Naturparks im Kanton Schaffhausen • Erarbeiten von Vorschlägen für die Trägerschaft eines Regionalen Naturparks im Kanton Schaffhausen • Kontaktnahme mit weiteren dem Verein Agglomeration Schaffhausen angehörenden Gemeinden ausserhalb des Kantons Schaffhausen zwecks Erkunden des Interesses an einer Abklärung der Machbarkeit eines Regionalen Naturparks • Erstellen einer Kostenschätzung und Vorschlägen für die Finanzierung der nächsten Projektphasen • Im Dezember 2009: Start Nachfolgeprojekt zur Weiterverfolgung der Erkenntnisse aus der Eignungsprüfung

PREWO (2009 – 2010)

Gemeinde WilchingenOsterfingen

Die Rebbaugenossenschaft Osterfingen hat ein ganzheitliches und regionales Projekt initiiert. Unter Einbezug von verschiedenen Anspruchsgruppen wie Landwirtschaft, Tourismus, Gewerbe, Kultur, Gemeinde, Kanton, Wirtschaftsförderung und Bevölkerung soll ein Regionalprojekt für mehr Wertschöpfung in der Gemeinde Wilchingen-Osterfingen sorgen. Die Akteure verpflichten sich Massnahmen zu ergreifen, die nachhaltig der regionalen Entwicklung dienen, die Wertschöpfung verbessern und Arbeitsplätze schaffen: Ausbau und Betrieb einer innovativen Trotte (Minimal- bis Ganzjahresbetrieb) Schaffung, Stärkung und Weiterentwicklung von innovativen landwirtschaftlichen Wertschöpfungen sowie touristischen Attraktivitäten Initiierung und Förderung von öffentlichen Anliegen mit ökologischen, sozialen und kulturellen Anliegen

• Mehrmonatiger, breit abgestützter Kreativprozess innerhalb der Gemeinde Wilchingen-Osterfingen unter Mitwirkung von: - Traubenproduzenten - Weinkellereien - Bauernfamilien - Rebbaugenossenschaft Osterfingen - Weinbaugenossenschaft Wilchingen - Jugendliche und Jugendverantwortliche - Verein Tourismus Wilchingen-Osterfingen - Schaffhauserland Tourismus - Gemeindebehörden Wilchinge • Erarbeitung Grundkonzept in vier Themenbereichen: 1. Kultur- & Erlebniszentrum Trotte 2. WeinWeltWilchingen 3. Agrotourismus 4. Gemeinschaftliche Aktivitäte

Kreis 3 – Grenzüberschreitendes / überkantonales Schaffhausen Schwachstellen- und Chancenanalyse Bodensee (2009)

Thurgau Tourismus im Auftrag des Kantons Thurgau

Das Projekt verfolgt das Ziel, das bestehende touristische Angebot am Schweizer Bodensee und Hochrhein zu analysieren, Schwachstellen zu identifizieren, zu beschreiben und kartographisch darzustellen. Ausserdem werden unternutzte Areale mit touristischer Bedeutung oder touristischem Potenzial als räumliche Chancen bzw. Gefahren erfasst und kartographiert. Aus der Analyse werden entsprechende Massnahmen abgeleitet respektive ein Massnahmenplan mit Vorschlägen zur Umsetzung entwickelt. Es wird erwartet, dass zudem weitere kantonsübergreifende Projektvorschläge gemacht werden.

• Gebiete im Bodenseeraum für touristische Nutzung identifiziert • Mögliche Projektideen entwickelt

E-Kompetenzzentrum (2008 – 2010)

OST Tourismus im Auftrag des Kanton St. Gallen

Das Projekt «E-Kompetenzzentrum» verfolgt das Ziel, ein Kompetenzzentrum für elektronisch unterstütztes Marketing (E-Marketing) für den Tourismus in den Jahren 2008 – 2010 aufzubauen und zu betreiben. Beim Vorhaben handelt es sich um ein kantonsübergreifendes NRPProjekt des Kantons St. Gallen. Nebst dem Kanton St. Gallen beteiligen sich auch die Ostschweizer Kantone Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden an der Finanzierung des Projekts.

• Betrieb und Weiterentwicklung aller E-Marketingaktivitäten von Ostschweiz Tourismus (OST) • Aufbau, Weiterentwicklung und Betrieb eines Dienstleistungszentrums für E-Marketing-Support für den Tourismus

ProduktmanagementPlattform Langsamverkehr (2008 – 2010)

Ostschweiz Tourismus (OST) im Auftrag des Kanton St. Gallen

Das Projekt «Produktmanagement-Plattform Langsamverkehr» verfolgt das Ziel, eine segmentspezifische Produktmanagement-Plattform für Wandern, Radfahren, Biking und Skating in den Jahren 2008 bis 2010 aufzubauen und zu betreiben. Beim Vorhaben handelt es sich um ein kantonsübergreifendes NRP-Projekt des Kantons St. Gallen. Nebst dem Kanton St. Gallen beteiligen sich auch die Ostschweizer Kantone Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden an der Finanzierung des Projekts.

• Aufbau und Betrieb der Produktmanagement-Plattform Langsamverkehr • Vernetzung der segmentspezifischen Angebote und Informationen mit den bestehenden Routennetz

Nano-Cluster Bodensee (2008 – 2009)

Verein Mikro- und Nanotechnologie Euregio

Die in der Ostschweiz bedeutende verarbeitende Industrie soll optimale Rahmenbedingungen für die Nutzung der Nanotechnologie haben. Der Zugang zu neuem Wissen und Ressourcen wird ihnen durch ein regional verankertes Netzwerk von Experten, Unternehmen und F&E – Institutionen erleichtert. Angesprochen sind auch Unternehmen, die sich noch wenig mit der Nanotechnologie befasst haben oder die für den Technologietransfer Kooperationen suchen. Für diese Zielgruppe stösst der Nano-Cluster Bodensee (NCB) Innovationen als «Innovationspromotor» an, die individuelle Umsetzung erfolgt natürlich im Rahmen der unternehmerischen Selbstinitiative. Der NCB sensibilisiert und informiert über Potenziale in für die regionale Wirtschaft wichtigen Anwendungsfeldern und vermittelt Kompetenzträger. In sogenannten Kooperationsprojekten leitet und koordiniert der NCB Produkt- und Prozessentwicklungen im Verbund mit Forschungseinrichtungen und Unternehmen.

• Aus dem Kanton Schaffhausen gehören namhafte Vertreter zur FocusGruppe des Nano-Clusters (Alcan, Georg Fischer, SIG, Merck Eprova) • Die Alcan führte 2009 erstmals erfolgreich eine Veranstaltung zur Technologie durch • Der Cluster gab einigen Schaffhauser Unternehmen die Gelegenheit, Machbarkeitsanalysen zur Nanotechnologie durchzuführen

A 7 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Kanton Schaffhausens sowie der Projektträger (inkl. Dritte) aufge-

Die markante Zunahme der Tagesregistereinträge ist auf die Ände-

zeigt und die budgetierten Mittel den beanspruchten Mitteln 2009

rung der Revisionsbestimmungen zurückzuführen. Viele Aktienge-

gegenübergestellt:

sellschaften und die Mehrheit der Gesellschaften mit beschränkter

Finanzierungsart

Bund (2008-2011)

Bewilligte Bundesmittel Bundesmittel Bundesmittel RSE-Projekte insgesamt beansprucht offen 2009 2008 – 2011 2008 – 2009 2010 – 2011

Darlehen

1'000'000

4'000'000

1'000'000

3'000'000

A fonds perdu

1'023'333

3'890'000

2'066'833

1'823'167

Anteil LWG Kanton 2009

Generationenfonds

Haftung haben im Berichtsjahr den Verzicht auf die Durchführung einer Revision eintragen lassen.

2410 Grundbuchamt

20'000

Grundbuchgeschäfte

1'730'458

2009

2008

- Eröffnungen

5’701

5’396

Bezüglich der Projektfinanzierung ergeben sich folgende Schluss-

- Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5’668

5’493

folgerungen:

Tagebucheinträge (Teil der Geschäftsfälle)

–– Bemerkenswert ist die massgebliche finanzielle und personelle

- Anmeldungen

5’487

5’254

5’650

5’482

4’479

3’807

Projektträger & Dritte 2009

4'673'834

Total

8'447'625

Geschäftsfälle

Beteiligung der Projektträger sowie Dritter (Finanzierungsanteil

- Abweisungen / Rückzüge

55 %).

- Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

–– Die Finanzierung der Projekte konnte mit dem vorgesehenen Finanzierungsschlüssel sichergestellt werden: Bund (24 %) und Kanton (21 %) beteiligten sich in einem vergleichbaren Umfang. –– Die budgetierten Mittel des Bundes umfassen die gesamte

Handänderungen - Übertragene Grundstücke und Grundstückanteile - Preise total Fr.

773’403’729 747’640’468

NRP-Programmdauer der ersten Phase (2008 – 2011): Die Be-

Grundpfandrechte

anspruchung der Darlehen hängt vorwiegend von der Umset-

- Register-Eröffnungen

870

874

zung der Projekte ab.

- Register-Löschungen

602

559

–– Die jährlich ausgeschütteten Bundesmittel sowie der kantonale

- Zunahme der Verschuldung Fr.

346’864’941 288’242’308

Generationenfonds sind durch die Umsetzung der verschie-

Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw.

denen Bauprojekte bzw. langfristig ausgelegten Projekte rasch

- Register-Eröffnungen

1’682

2’335

erschöpft.

- Register-Löschungen

663

745

- Register-Eröffnungen

- Register-Löschungen

Stockwerkeigentum

2408 Handelsregisteramt Firmenbestand

2009 Veränderung zum Vorjahr

2008

Einzelunternehmen

1’460

-9

1’469

Kollektivgesellschaften

Kommanditgesellschaften

-1

Aktiengesellschaften

1’532

1’516

Gesellschaften mit beschränkter Haftung

1’158

1’082

Genossenschaften

-3

Vereine

Anzahl Grundbuchgeschäfte als auch in Bezug auf die beurkun-

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.) - Eröffnungen

934

911

- Schliessungen

178

474

Allgemeines Im vergangenen Geschäftsjahr wurden sowohl in Bezug auf die

158

-9

167

deten Kaufpreissummen neue Rekordwerte erzielt. Speziell auffal-

Zweigniederlassungen, schweizerische

-3

lend war die grosse Anzahl der übertragenen Mehrfamilienhäuser

Zweigniederlassungen, äusländische

usw., was auf eine solide Kapitalanlage in Zeiten der Wirtschafts-

Stiftungen

krise hindeuten könnte. In verschiedenen Landgemeinden er-

Firmenbestand am Jahresende

4’669

4’599

folgten Baulandeinzonungen und -erschliessungen, was schliess-

Tagesregistereinträge

2’784

728

2’056

andere Rechtsformen

lich auch zu den gewünschten Landverkäufen führte. Die Zahl der

A 7 9

Eigentumserwerbe durch Personen aus dem EU-Raum hat gegenüber dem Vorjahr nochmals zugenommen. Erledigung spezieller Arbeiten

2414 Amt für Grundstückschätzungen Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischenbeurteilungen

–– Grundbuchänderungen im Zusammenhang mit den per 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Gemeindefusionen –– Grundbuchänderungen betreffend die Neuvermessung des Privatwaldgebietes in der Gemeinde Dörflingen

Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert)

Anzahl Art

2009

2008

2009

2008

Gebäude (Versicherungswerte)

2'621

2584

–– Vollzug verschiedener Baulandumlegungsverfahren

nichtlandw. Grundstücke

3'436

3287

229'367

182'044

–– Verschiedene Betriebsübergaben

landwirtschaftliche Grundstücke

200

262

489

1'074

–– Erledigung zahlreicher Messurkunden (Parzellierungen, Grenz-

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

änderungen) usw Verkehrswertschätzungen EDV-Grundbuch

Total Verkehrswerte in tausend Franken

Anzahl

Die Projektierungsarbeiten für das ISOV Grundbuch V6 der Kan2009

tone Luzern, Schaffhausen, Solothurn, Zug und Zürich sowie der Stadt Chur konnten nach zusätzlichen Vertragsverhandlungen mit der Projektleiterin IBM Schweiz weiter vorangetrieben werden. Der erste von insgesamt drei Testreleases wurde im Monat Dezember an die Projektauftraggebenden ausgeliefert, zwecks Vornahme

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungs- und Überführungsgewinnsteuern nicht hoheitliche

2008

2009

2008

133

32'973

39'359

–

von intensiven Kundentests. Die Einführung in den Kantonen ist auf Anfang 2011 geplant. Grundbucheinführungsarbeiten Die Grundbucheinführungsarbeiten sowie die damit zusammen hängende Bereinigung der beschränkten dinglichen Rechte für die Grundstücke in den Gemeinden Buchberg und Rüdlingen wurden durch eine zusätzliche Fachperson per Ende 2009 erledigt.

2420 Kantonales Arbeitsamt Arbeitsmarkt Auf Grund der Finanz- und Wirtschaftskrise verschlechterte sich die Konjunktur seit Ende 2008 bis Mitte 2009 dauernd. Eine leichte Erholung war in vereinzelten Branchen im zweiten Halbjahr spürbar. Vor allem der Stellenabbau in der besonders hart betroffenen

Der Regierungsrat hat die Grundbücher dieser Gemeinden mit den

exportorientierten Branche und der Anstieg der stellenlosen Ju-

Wirkungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches auf den 1. Ja-

gendlichen führten auf dem Arbeitsmarkt zu einer markanten Zu-

nuar 2010 in Kraft gesetzt.

nahme der Arbeitslosigkeit. Schweizweit erhöhte sich die Arbeits-

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland Wie bereits im Vorjahr festgestellt, konnten die meisten Fälle im Rahmen der heute geltenden Bestimmungen direkt durch das Grundbuchamt erledigt werden, so dass sich allfällige Verfügungen des Volkswirtschaftsdepartementes, als Bewilligungsbehörde, weitgehend erübrigten.

losenquote von 2.6 % im Jahre 2008 auf 3.7 %, oder um 42 %. Im vierten Quartal stieg die Arbeitslosigkeit auch saisonal bedingt weiter an und überstieg erstmals seit 1998 die Zahl von 170'000 Arbeitslosen. Auch der Kanton Schaffhausen bekam, wenn auch etwas verzögert, die Auswirkungen der Rezession zu spüren. Die Quote stieg im Jahresmittel von 2.1 % auf 3.3 %, was einer Zunahme um rund 57 % entspricht. Im Dezember war eine Arbeitslosenquote von 4.1 % zu verzeichnen. Aus arbeitsmarktlicher Sicht darf das Jahr 2009 als schwierig bezeichnet werden. Dank Kurzarbeit konnten jedoch in vielen Betrieben Entlassungen vermieden werden. Die Jugendarbeitslosigkeit stieg auf Grund der wirtschaftlichen Situation im Kanton Schafhausen besonders stark an. Am meisten betroffen waren Jugendliche nach der Lehre (Altersklasse 20 –

A 8 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

24-Jährige); dies auch auf Grund der Tatsache, dass Temporär-

reich des Arbeitsamtes betreffend die ordentliche Arbeitslosenver-

stellen zuerst abgebaut wurden, was bereits früh zu einem Anstieg

sicherung wurden 2009 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres

der Arbeitslosigkeit in dieser Altersklasse führte. Im Herbst wur-

1'809 (1398) Meldungen, 454 (491) Entscheide zur Vermittlungs-

de eine spezifisch für diese Gruppe ausgerichtete arbeitsmarkt-

fähigkeit, 10 (9) Erlassgesuche, 162 (122) Einsprachen, 7 (1) Be-

liche Massnahme (Sprungbrett next Step) gestartet. Auch in der

schwerden und 2 (5) Rekurse behandelt. Offen waren Ende des

Altersklasse der 15 -19-Jährigen verschlechterte sich die Situati-

Jahres 78 (59) Fälle. Im Zusammenhang mit der kantonalen Ar-

on, obwohl der Lehrstellenmarkt keinen Einbruch zu verzeichnen

beitslosenhilfe wurden 2009 zusammen mit Pendenzen des Vor-

hatte. Für Schulabgänger, die keine Anschlusslösung fanden oder

jahres 27 Meldungen, 10 Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit und

bereits ein 10. Schuljahr absolviert hatten oder ihre Lehre abge-

eine Einsprache behandelt. Offen war Ende des Jahres ein Fall.

brochen hatten, wurden zwei Integrationsklassen «Sprungbrett» geführt. Die Bildungsschwächeren und Jugendliche, die Tagesstrukturen benötigten, wurden dem Projekt BOA zugewiesen. Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit wurde die Zusammenarbeit mit den involvierten Stellen weiter optimiert und ausgebaut. Beim Vollzug der flankierenden Massnahmen konnte die Zusammenarbeit mit den paritätischen Kommissionen vertieft werden. Auf der Internetseite des Arbeitsamtes / Arbeitsinspektorates besteht die Möglichkeit, die statistischen Daten der Kontrolltätigkeit abzurufen.

Kurzarbeit Bedingt durch die schlechte Wirtschaftslage stieg – vor allem im Frühjahr – die Anzahl der Betriebe, die im Berichtsjahr Kurzarbeit einreichten, auf 115 (12) an. Die betroffenen Firmen waren hauptsächlich in der Maschinenindustrie und der Logistik tätig. Aus den Gesuchen resultierten 279 (13) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In 262 (13) Fällen musste teilweise Ein spruch erhoben werden, weil die vorgeschriebenen Kriterien nicht vollständig erfüllt waren. 6 Gesuche wurden abgelehnt, da die Anspruchsvoraussetzungen nicht gegeben waren und 11 Gesuche

Organisatorisches

wurden im Laufe des Bewilligungsverfahrens zurückgezogen.

Die steigende Zahl der Stellensuchenden führte dazu, dass auch

Schlechtwetterentschädigung

die Zahl der Mitarbeitenden in den Bereichen RAV/LAM/KAST erhöht werden musste. Vor allem im RAV wurde der Personalbestand aufgestockt. Zudem wurden zwei neue Bereichsleiter eingestellt. Insgesamt sind beim Arbeitsamt 58 (43) Personen beschäftigt. Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Die vom SECO geforderte Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stiftung Impuls und der Arbeitslosenkassen wurde im Berichtsjahr weiter ausgebaut, vertieft und hat sich bewährt. Einigungsamt Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Im Berichtsjahr reichten 25 (6) Betriebe total 41 (15) Gesuche für Schlechtwetterentschädigungen ein, welche ganz oder teilweise bewilligt wurden. Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit Die Arbeitslosenversicherung kann Personen, die eine dauernde selbstständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, durch die Ausrichtung von höchstens 90 Taggeldern während der Planungsphase eines Projektes unterstützen. Diese müssen während der Planungsphase nicht vermittlungsfähig sein und sich nicht um Arbeit bemühen. Die Voraussetzung für die Gewähr der besonderen Taggelder ist allerdings, dass die Erwerbslosen vorgängig einen vom Arbeitsamt verfügten Kurs besuchen, in welchem die Grundlagen

Arbeitslosenversicherung

für ein tragfähiges Unternehmerkonzept ausgearbeitet werden.

Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem

Die Erfolgschancen der Versicherten werden dank dieser Kurse er-

Arbeitsamt und den Arbeitslosenkassen Meldung zu erstatten. Di-

höht. Von den vier Kursteilnehmern im Jahre 2009 entschied sich

ese haben nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige

einer gegen den Schritt in die Selbständigkeit. Vier Versicherten

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Ar-

konnten während der Planungsphase zur Selbstständigkeit be-

beitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Ver-

sondere Taggelder gewährt werden. Drei Personen machten sich

sicherten, prüft Erlassgesuche gegen Rückforderungsentscheide

im Berichtsjahr selbstständig.

der Arbeitslosenkasse und bearbeitet allfällige Einsprachen und Beschwerden. Bearbeitet werden zudem Rekurse im Zusammenhang mit den Flankierenden Massnahmen. Im Zuständigkeitsbe-

Arbeitsvermittlungsgesetz Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die

A 8 1

Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2009 wurden vier neue Personalvermittlungsfirmen eröffnet bzw. diesen Konzessionen erteilt und ein Leiterwechsel vorgenommen. Diese Firmen er-

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen Arbeitsvermittlung

suchten beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung.

Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen stieg 2009 markant an.

Eines dieser Gesuche ist noch pendent.

Im Januar wurde mit 988 (Juli 08 660) der Tiefstand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 2,5 % (1,7 %) entspricht. Schweizer

Ausländergesuche

Tiefstand: Januar mit 3,3 % (Juni 08 2,3 %) Bis im Dezember stieg

Total wurden im Jahre 2009 8'672 (13'727) Ausländergesuche be-

die Zahl der Arbeitslosen auf 1'611 oder 4,1 % an. Zum gleichen

arbeitet.

Zeitpunkt lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz bei 4,4 %. Das

Diese teilten sich wie folgt auf:

Schweizer Mittel lag deutlich, d.h. um 0,4 %, über dem Schaffhauser Mittel.

Arbeitsbewilligungen 374 Kurzaufenthaltergesuche für 4 Monate, 60 Gesuche von Asyl-

Langzeitarbeitslosigkeit

bewerbern, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlin-

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

gen, 26 diverse Gesuche, 14 Gesuche für Personen, welche als

beitslos waren, lag Ende Januar bei 102 (95) und stieg bis Ende

Härtefall geregelt wurden, 4 Zusatzbewilligungen zu bestehen-

Dezember auf 246 (86). Am Ende des Berichtsjahres hatten 130

den Bewilligungen, 206 Gesuche für Artistinnen und Musiker, 29

(91) Versicherte ihren Höchstanspruch gegenüber der Eidgenös-

Gesuche für Jahresaufenthalter. Zusätzlich wurden 55 befristete

sischen Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft und bezogen

Aufenthalter verlängert, 124 Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilli-

Leistungen aus den Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurch-

gungen sowie 16 Gesuche für Grenzgängerinnen und Grenzgän-

schnitt waren es 101 (103).

ger erteilt. 22 schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt. Grenzüberschreitendes Gewerbe Das Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte

Ausländeranteil Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslosen lag zwischen 44,2 % (41,3 %) und 47,3 % (47,2 %). Im Jahresmittel waren es 45,7 % (44,0 %).

und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen/Jahr.

Offene Stellen

Für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 wurden total

Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 98 (113) offene

7`764 Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden an Be-

Stellen registriert. Der höchste Stand wurde im Januar mit 131 re-

triebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 verschiedenen

gistriert, der tiefste im August mit 82. Das sind im Durchschnitt

Branchen 5`455 Bewilligungen für entsandte Arbeitnehmer, 1`497

14 % weniger als im Vorjahr.

selbständige Dienstleistungserbringer und 812 Stellanantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber zur vorübergehenden Tätigkeit in unserem Kanton erteilt. Diese Betriebe gehörten, wie in den Vorjahren auch, hauptsächlich dem Baunebengewerbe an. Dahinter liegen deutlich die Branchen Bauhauptgewerbe und das verarbeitende Gewerbe ohne Baunebengewerbe (Montage, Reparatur, Service ).

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM) Die Wirtschaftskrise führte zu einem Anstieg an gemeldeten Stellensuchenden und erschwerte die Wiedereingliederungschancen. Bei total 1'980 (2'228) abgemeldeten Stellensuchenden und einem durchschnittlichen Taggeldbezug von 137.4 (141.2) ergaben sich

Für die Ausländergesuche für Angehörige aus Nicht-EU-Staaten

mehr Abmeldungen infolge Aussteuerungen: 168 (104), aber fast

standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2009 bis 31. De-

gleich viel Nullbezüger 687 (778). Der Bestand an Stellensuchen

zember 2009 lediglich 19 Bewilligungen für Jahresaufenthalter und

den erreichte im Dezember 2'611 (1'720). Die Anzahl vom RAV be-

33 für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzaufenthaltern

dienter Stellensuchender lag damit bei 4'591 (3'948), also bei 116

mussten 16 und bei den Jahresaufenthaltern 1 Zusatzbegehren

% des Vorjahres. Der Bedarf an AMM nahm im Bildungsbereich

beim Bund beantragt werden. Diese wurden alle bewilligt.

wieder zu und erforderliche Kapazitäten wurden bereitgestellt. Er-

A 8 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

forderliche personelle und EDV-mässige Anpassungen des Vollzugsapparates bewirkten etwas längere Lieferfristen für AMM und drückten damit auf den Umsetzungsgrad.

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen Arbeitsinspektorat Statistische Angaben

Einsatz der Mittel Wirkungsfeld

Bestand an industriellen Betrieben Versicherte (AMM-TN)

Kosten (Mio Fr.)

Trend + / - (Fr.)

Neu - Unterstellungen Bestand an nichtindustriellen Betrieben

2009

2008

3’845

3’725

Bewerbungstechnik & Motivationsstärkung

628 (709)

0.543

Plangenehmigungen für industrielle Betriebe

Stellenantritte forcieren

191 (211)

0,615

Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

Jugendarbeitslosigkeit

136 (114)

1.100

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

Deutschkurse (Minimum)

159 (135)

0,391

Arbeitszeitbewilligungen

132

Fachkurse & Fremdsprachen

480 (463)

0.841

Betriebsbesuche

146

150

Recht auf Arbeit umsetzen

373 (262)

1,433

übrige arbeitgestützte AMM

95 (66)

0.123

Fürsorgerisiken entschärfen

77 (61)

1,000

2'139 (2'021)

6, 046

46% (51%)

–

Total Anteil AMM-TN <–> STES RAV

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz» 146 (150) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesundheits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten oder kontrolliert.

AMM-Kosten pro TN

Fr. 2'826.–

Aufsicht über das Messwesen

Dito pro Stellensuchende

Fr. 1'317.–

geeicht/geprüft

Messmittel-Eichungen

2009

2008

Waagen in offenen Verkaufsstellen

134

161

Diverse Waagen bis 5 t

689

693

Industrie- und Fahrzeugwaagen

Automatische Wägesysteme

Die Reihenfolge der drei Teilbereiche widerspiegelt die Wieder eingliederungschancen Betroffener. Der konsequent frühe und bedarfsgerechte Einsatz der Mittel im individuellen Fall ist Grundlage der ausgewogenen Wiedereingliederungshilfe. Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen

Gewichtstücke Klassen Handel / Fein

Die Marktfähigkeit Arbeitsloser wird mit Information, Zwischen-

Volumenzähler in Tanksäulen

verdienst und arbeitsmarktlichen Massnahmen erhalten, was eine

Noten- / Kreditkartenautomaten

Ausgrenzung erschwert und das lokale soziale Netz schont. Der

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Bedarf an Arbeitskräften des ersten Arbeitsmarktes geht zurück

Messkluppen, Handelsmeter

beanstandet 2009

2008

261

326

117

und führt zu längeren Verweilzeiten im RAV. Spezielle arbeitsmarkt-

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte 97

liche Massnahmen erhöhen die Arbeitsmarktfähigkeit und unter-

Deklarations-Verordnung (DVO)

stützen die durch die Personalberatenden angestrebte rasche

Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im

Wiedereingliederung. Für die besonders von der Krise betroffene

Jahr 2009 12 (4) Betriebe kontrolliert und 38 (19) Produktlinien von

Altersgruppe 20-24 wurde mit dem Sprungbrett next Step eine

Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung ausge-

neue Massnahme geschaffen.

wertet. Davon wurden 2 (3) beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt. Eichtätigkeit An 5 (8) Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden die Eichfehlergrenzen überschritten. Die Einrichtungen wurden jeweils umgehend durch das Amt für Messwesen beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt. Eichmarken Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot mit weissem Grund) bestätigt.

A 8 3

Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchge-

regprojekt «Nahversorgung» in Zusammenarbeit mit dem Kanton

führten Eichung.

Thurgau, Baden-Württemberg und Vorarlberg und beim Projekt

Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw. Kontrollen (FLAM) vom 1. Januar – 31. Dezember 2009 im Bereich Sozial- und Lohndumping Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2009 sind in der Schweiz 120’281 (137'917) Personen aus der EU+EFTA während 5'017'217 (6'015'956) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 3'184 (3'834) Personen während 58’795 (79’276) Arbeitstagen. Von diesen 3'184 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'488 (1'556) in 791 (727) Betrieben kontrolliert. In 44 (112) Betrieben wurden Lohnverstös-

regionale Entwicklung Wilchingen/Osterfingen (PREWO), dessen Konzeptskizze vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) Ende 2009 genehmigt wurde. Schlussredaktion, Gestaltung und Veröffentlichung des Verzeichnisses der Selbstvermarkter im Kanton Schaffhausen mit den von ihnen angebotenen Produkten. Beim Meliorationswesen fielen 66 (80) grössere und kleinere Projekte bei der periodischen Wiederinstandstellung (PWI) von Güterstrassen, zahlreiche Drainage- und Strassensanierungen und der Vorantrieb der Vorbereitungsarbeiten zum Bewässerungsprojekt im obern Kantonsteil an.

se festgestellt. Im Jahr 2009 wurde gegen drei (vier) Betriebe ein

Nach umfangreichen Abklärungen in der Praxis wurde aufgrund

schweizweites Dienstleistungsverbot für ein Jahr, gegen sechs (ei-

kurzfristiger Vorgaben des Bundes die kantonale Weinverordnung

nen) Betriebe ein solches von zwei Jahren, gegen zwei (drei) Be-

revidiert. Dabei galt es insbesondere den Abschnitt zur kontrol-

triebe ein solches von drei Jahren und gegen drei Betriebe ein sol-

lierten Ursprungsbezeichnung neu auszuformulieren. Die revidierte

ches von vier Jahren verfügt.

Verordnung wurde von der Regierung auf den 1. Dezember 2009

Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die

in Kraft gesetzt.

Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

Es wurden 367 (366) Kontrollen in 255 (248) Betrieben durchge-

führt.

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot

In 48 (55) Betrieben wurde bei 64 (93) Personen ein Verstoss gegen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit festgestellt. Mittels Strafverfügungen durch das Untersuchungsrichteramt wurden Bussen von insgesamt CHF 53'160.– erhoben.

2009

2008

123

120

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglemente 17

Gesuche bäuerliches Bodenrecht Stellungnahme zu Gesuchen landw. Bauvorhaben

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

Gesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz

Ausbezahlte Direktzahlungen Betriebe

2440 Landwirtschaftsamt Allgemeine Direktzahlungen

Betrag 09

Betrag 08

24'798'225 22'483'402

Amtsführung

Ökologische Direktzahlungen

5'800'809

5'812'484

Ein beachtlicher Teil der Amtsressourcen wurde durch zahlreiche

Diverse Kürzungen Direktzahlungen

- 674'995

- 647'498

Anhörungen und Ämterkonsultationen zu Neuerungen im Bundes-

(Davon Verrechnung EU-Direktzahlungen

- 209'291

- 217'631)

recht in Anspruch genommen. Gleichzeitig prägten umfangreiche Mitwirkungen bei interdisziplinären Projekten und die Erledigung

Total Direktzahlungen

544 (553) 29'924'039 27'648'388

einer steigenden Fülle von Alltagsgeschäften die gewohnten Tä-

Ackerbaubeiträge

447 (454)

3'748'311

3'379'030

tigkeitsfelder des Amtes.

Beiträge nach Ökoqualitätsverordnung

224 (220)

818'075

719'642

Beim Pflanzenschutz galt es wiederum, nebst der Leitung der Ko-

Beiträge Nitratprojekt Klettgau

294'105

286'392

ordinationsarbeiten in der Feuerbrand- und Ambrosiabekämpfung,

Beiträge total

vor allem den Einsatz des Antibiotikums Streptomycin gegen Feuerbrand im Obstbau administrativ zu begleiten und anschliessend das Einsammeln der Honigproben zu organisieren. Weitere Schwerpunkte in der Amtstätigkeit: Mitarbeit beim Inter-

48(46)

34'784'530 32'033'452

A 8 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Vollzug Pflanzenschutz

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

2009

2008

15'813 ha

15'851 ha

Antibiotikaeinsatz gegen Feuerbrand

2009

2008

1 Betrieb

4 Betriebe

Auslandfläche angestammt

1'219 ha

Honiganalysen auf Antibiotikarückstände

Auslandfläche nicht-angestammt

1'300 ha

1'291 ha

Rückstände in Honiganalysen

Anzahl Gemeinden mit Feuerbrandbefall

Anzahl Apfelbäume mit Feuerbrandbefall

Anzahl Birnbäume mit Feuerbrandbefall

Anzahl Quittenbäume mit Feuerbrandbefall

Anzahl übrige Wirtspflanzen mit Feuerbrandbefall

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN davon biologischer Landbau davon extensiver Anbau Brotgetreide davon extensiver Anbau Raps davon ökologische Ausgleichflächen Beitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume

14'230 ha

14'289 ha

495 ha

494 ha

2'074 ha

2'069 ha

101 ha

138 ha

1'539 ha

1'542 ha

20'941 Bäume21'505 Bäume

Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS) 280 Betriebe 280 Betriebe

Anzahl Ambrosiavorkommen

Sonderbewilligungen ÖLN

Die Fachstelle für Pflanzenschutz leistete beim Maiswurzelbohrer, welcher 2009 erstmals im unmittelbaren Ausland auftrat, intensive

Anzahl Kontrolleure KLS

2'375

1'944

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

447

396

davon mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

303

221

davon mit Kontrollen BTS/RAUS

162

116

366

342

Einsatzstunden der KLS-Kontrolleure

davon mit Kontrollen Milchhygiene davon mit Kontrollen privater Labelprogramme Beanstandungen bei Betriebskontrollen

Legende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhaltung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirtschaftsamt Schaffhausen

Vollzug Tierschutz –– Die Winterkontrollen im Tierschutz konzentrierten sich auf die Betriebe mit Bundesprogrammen im Tierbereich. Konkret ging es um die Prüfung, ob die Anforderungen an die Ethoprogramme BTS und RAUS beim Rindvieh auch während des Winters eingehalten werden. Insgesamt wurden 136 Betriebe geprüft, 16 davon waren Biobetriebe. Bei 17 Betrieben resultierten Beanstandungen. –– Zusätzlich wurden aufgrund von Anzeigen oder Meldungen 16 Betriebe auf die Einhaltung der Tierschutzvorschriften überprüft. –– 7 Kontrolleure wendeten 251 Stunden (129) für die Kontrollen auf. –– Aufgrund der Beanstandungen mussten bei total 10 der kontrollierten Betriebe die Direktzahlungen gekürzt werden.

Überwachungs- und Informationsdienste. Sie wirkte auch im landesweiten Monitoring zahlreicher Schädlinge im Ackerbau (Erbsenwickler, Rapsstängelrüssler, Rapsglanzkäfer, Krautfäule bei Kartoffeln, Rostkrankheiten bei Getreide) mit. Vollzug Spezialkulturen

2009

2008

Anbau Verarbeitungsgemüse

95 ha

90 ha

Anbau Frisch- und Lagergemüse

45 ha

23 ha

Anbauerhebungen bei den Gemüse-Produzenten Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau Bestockte Rebfläche Anzahl Rebsorten mit Traubenernte Erntemenge Rebbau davon Blauburgunder davon Riesling-Silvaner

4,22 ha

4,75 ha

20,06 ha

20,57 ha

478 ha

477 ha

3,84 Mio. kg

4,22 Mio. kg

2,56 Mio. kg

2,87 Mio. kg

0,702 Mio. kg 0,717 Mio. kg

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder

101,8° Oe.

93,2° Oe.

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder

778 g/m2

868 g/m2

Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner

80,4° Oe.

76,7° Oe.

Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner Gesamtkosten Weinlesekontrolle Anzahl Weinlesekontrolleure Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

1'037 g/m

1'057 g/m2

Fr. 67'184,40

Fr. 79'517,25

Fr. 1,75

Fr. 1,88

Der Witterungsverlauf für den Rebbau war vom Austrieb bis zur Lese sehr gut auf die Traubenproduktion zugeschnitten. Es überraschte das Resultat der Traubenernte bezüglich der Höhe von Qualität und Ertrag. Deshalb wird der Jahrgang insgesamt als ausserordentlich bezeichnet. Die Qualität beim Blauburgunder ist der zweitbeste je ermittelte Wert nach dem Jahrgang des Jahrhunderts 2003 (108° Oe.).

A 8 5

Vier Gesuche zur Erweiterung des kantonalen Rebkatasters in Os-

Das grösste Projekt betrifft die PWI-Massnahmen. Es handelt sich

terfingen, Schleitheim, Thayngen und Trasadingen wurden einge-

um ein Sammelprojekt, welches 67 (85) einzelne Güterstrassen mit

reicht. Drei konnten bewilligt werden: Schleitheim (18,89 a), Trasa-

einer Länge von ca. 30 km (45 km) sowie 7 (9) Drainageleitungs-

dingen (10 a) und Thayngen (142,02 a). Ein Gesuch aus Osterfingen

stränge mit einer Länge von 1'045 m (2'340 m) umfasst, für die

(36,66 a) musste abgewiesen werden, weil die Fläche als Schutz-

von 18 (20) Gemeinden oder Güterkorporationen Beitragsgesuche

objekt im kommunalen Naturschutzinventar liegt und als Mager-

eingereicht wurden.

wiesenstandort jährlich mit öffentlichen Mitteln entschädigt wird.

Das Projekt «Bewässerungsanlage Bibertal» ist im Berichtsjahr etwas ins Stocken geraten, da erst zwei von drei Gemeinden einer

Strukturverbesserungen und Meliorationswesen

Kostengutsprache zugestimmt haben. Ohne Mitwirkung aller drei

Hochbau Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügelund Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton beanspruchen. Im Jahr 2009 wurden 2 (5) landw. Hochbauten mit

Gemeinden kann das Projekt nicht wie geplant ausgeführt werden. Der Leiter der Fachstelle Meliorationen des Landwirtschaftsamtes ist Mitglied einer achtköpfigen Arbeitsgruppe, welche das Projekt begleitet.

Beiträgen unterstützt.

Beratung

Meliorationswesen

Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, indivi-

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

duelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchfüh-

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

rung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesysteme und Feldwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher einen Beitrag zugesichert hat und die zu Beginn des Berichtsjahres

Beratungsdienstleistungen Angebotene Weiterbildungskurse (halb- bis mehrtägig)

2009

2008

noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuchsteller

Kantonsübergreifende bäuerlich-hauswirtschaftliche Kurse/Lehrgänge

sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnerge-

Weiterbildungskurse Ernährung und Kochen

meinden und Güterkorporationen.

Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

Projekt

Projektkosten

Zugesichert Jahr

Beitrag

Schluss- Auszah- Guthaben kosten lung 09 Ende 09

SS Schleitheim 1. Et.

438'000

2006

105'120

396'226

15'094

abg.

DS Schleitheim 10. Et.

405'000

2007

27'900

–

27'900

SS Buchberg Hofzuf. 2. Et.

120'000

2008

28'800

–

28'800

DS Oberhallau 5. Et.

112'000

2008

26'880

–

26'880

76'400

2008

18'340

76'400

18'340

abg.

DS Wilchingen Hangrutsch do. Zusatzkredit

Rebbergbegehungen

Teilnehmer Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat 290

200

Vorträge zum Thema Rebbau oder Landwirtschaft Jungwein- und Fachdegustationen

Teilnehmer 16-tägiger Rebbaukurs für SH und TG

Teilnehmer Weiterbildungskurs Milchproduktion

Artikel «Pflanzenbau aktuell» in der Lokalpresse

Artikel «Rebbau aktuell» in der Lokalpresse

108

112

32'631

2009

7'831

32'631

7'831

abg.

SS Thayngen/Opfertshofen

125'000

2008

30'000

–

30'000

SS Hallau Hofzufahrt 2. Et.

160'000

2008

38'400

135'262

32'463

abg.

Interviews zum Thema Rebbau/Pflanzenbau in Radio und Fernsehen

SS Bargen Wiederinstandst.

14'407

2009

3'457

14'407

3'457

abg.

Beratungen Betriebswirtschaft mit schriftlichem Bericht

PWI Strassen, Drain. (Sam.)

1'021'515

2008

245'164

838'550

198'988

abg.

Melkberatung auf den Betrieben

PWI Strassen, Drain. (Sam.)

625'425

2009

150'102

–

150'102

SS Buchberg Hofzuf. 3. Et.

155'000

2009

37'200

–

37'200

Wasservers. Hallau 1. Et.

120'000

2009

28'800

–

28'800

Protokollierte telefonische Beratung Pachtrecht, Bodenund Erbrecht

510

398

Telefonische Beratung Acker- und Futterbau, Ökologie

925

916

DS Trasadingen 2. Et.

175'000

2009

42'000

–

42'000

Telefonische Beratung rebbauliche Produktionstechnik und Pacht

143

128

DS Beggingen 3. Et.

270'000

2009

64'800

–

64'800

Telefonische Auskünfte Milchproduktion

58'000

2009

13'920

–

13'920

Berechnungen Rebbau: Restwert des Pflanzenkapitals und Expertisen

DS Ramsen Schüppel

Legende: DS = Drainagesanierung; SS = Strassensanierung; PWI = periodische Wiederinstandstellung; Sam. = Sammelprojekt über mehrere Gemeinden; nb = noch nicht bekannt; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen; Et. = Etappe

A 8 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Die traditionellen Flurbegehungen im Frühling wurden durch einen

Stein am Rhein bei einem Zusammenschluss mit Hemishofen zwar

Pflanzenbautag im April ersetzt. Der Aufmarsch von rund 100 Pro-

einen Anspruch auf befristete Weiterführung des Ressourcenaus-

duzenten liess die in Zusammenarbeit mit dem GVS und Firmen-

gleichs in Höhe von ca. Fr. 460'000.–, nicht jedoch auf einen Ent-

beratern organisierte Tagung im Feld zum Erfolg werden.

schuldungsbeitrag hat. Die beiden Gemeinden deuteten in der

Das Landwirtschaftsamt hatte vermehrt Fragen von ausserlandwirtschaftlichen Personen zu allen möglichen Bereichen rund um Pflanzenbau zu beantworten.

Folge dem Regierungsrat an, dass unter diesen Umständen ein Zusammenschluss vorderhand wohl kaum möglich sein werde, und sistierten die Verhandlungen.

Bäuerlich-hauswirtschaftliche Einzelberatungen erfolgen vor allem

Gesetzgebung

über telefonische und schriftliche Auskünfte zu den Themen: Löh-

–– Am 28. April 2009 erliess der Regierungsrat auf Antrag des

ne und Entschädigungen für Dienstleistungen, Geräteanschaf-

Obergerichts eine neue Verordnung über die Betreibungskreise.

fungen, Deklaration für Lebensmittel bei Marktverkauf, Konservie-

In diesem Zusammenhang wurden die beiden Betreibungskreise

ren.

Klettgau und Schleitheim aus betrieblichen Gründen zu einem

Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bilden die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht, Arbeitsrecht, Zusammenarbeit, Betriebsausrichtung und Investitionen.

Kreis (Klettgau) zusammengeschlossen. –– Am 19. Mai 2009 unterbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat Bericht und Antrag betreffend das Justizgesetz. Die Vorlage umfasst auch eine Änderung der Kantonsverfassung. Der Kan-

Die Beratung für Gemüse- und Beerenbau wird durch die entspre-

tonsrat stimmte der Vorlage am 9. November 2009 einstimmig

chende Fachstelle des Bildungszentrums Arenenberg TG gewähr-

zu. Er entschied, bezüglich der Anzahl der Friedensrichterkreise

leistet. Die Schwerpunkte sind Pflanzenschutz und Anbautechnik.

den Stimmberechtigten eine Variante vorzulegen.

Der milchwirtschaftliche Beratungsdienst von Plantahof (GR) und

–– Am 27. September 2009 erliess der Regierungsrat die Gemein-

Strickhof (ZH), mit welchem der Kanton Schaffhausen eine Lei-

dearchivverordnung und setzte sie auf den 1. Januar 2010 in

stungsvereinbarung eingegangen ist, hat in drei Fällen im Zusam-

Kraft. Sie enthält Vorschriften über die Einrichtung und Ordnung

menhang mit Eutergesundheit und erhöhten Zellzahlen Beratungen

der Gemeindearchive sowie die Aufsicht und die Mindestdauer

vor Ort vorgenommen. Zudem beteiligen sich 5 Milchviehbetriebe aus dem Kanton Schaffhausen an einem Milchproduktions-Projekt des Beratungsdienstes Strickhof. Zusammen mit den Fachstellen der Kantone AG, SH und ZH erhielten die nebenamtlichen Rebbauberater aus diesen Gebieten anlässlich eines Weiterbildungstages am Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FIBL) in Frick Informationen über aktuelle Themen aus der Produktionstechnik und dem Biorebbau.

für die Aufbewahrung von Verwaltungsakten. –– Der Regierungsrat hat die Änderung des Gemeindegesetzes (Vereinheitlichung der Einwohnerregister) auf den 1. April 2009 und die ergänzende Verordnung auf den 1. Oktober 2009 in Kraft gesetzt. Neu müssen die Einwohner Adressänderungen nur noch einer Stelle melden, was eine Vereinfachung darstellt. Für kantonale und kommunale Stellen entfallen durch das künftig geführte elektronische Register die Mutationsänderungen von Hand. Zusätzlich haben die Gemeinden die Einwohnerregisterdaten auf eine geschaffene kantonale «Personendaten-

2450 Amt für Justiz und Gemeinden Gemeindereformen Die im Jahre 2008 begonnenen Verhandlungen zwischen Hemis hofen und Stein am Rhein im Hinblick auf einen Zusammenschluss wurden weitergeführt. Am 30. April 2009 reichten die beiden Verhandlungsdelegationen dem Volkswirtschaftsdepartement unter Beilage eines Berichts zur finanziellen Lage der Gemeinde Hemishofen ein Beitragsgesuch ein. Gestützt auf den Bericht und aufgrund einer Evaluation durch verschiedene kantonale Stellen entschied der Regierungsrat am 27. Oktober 2009, dass die Stadt

Plattform» zu übermitteln, welche zum Austausch der Daten zu statistischen Zwecken mit dem Bund und zur Weitergabe der Daten an die neue Gemeinde bei Wohnortwechseln dient. Mit diesem strategisch wichtigen EDV-Projekt wurde ein weiterer Schritt Richtung E-Government gemacht. –– Am 8. Dezember 2009 hat der Regierungsrat eine Änderung der Erbschafts- und Schenkungssteuerverordnung vorgenommen und auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Neu wird die Liste der von der Erbschafts- und Schenkungssteuerpflicht befreiten juristischen Personen nicht mehr vom Finanzdepartement, sondern von der Steuerverwaltung genehmigt.

A 8 7

–– Am 25. August 2009 eröffnete der Regierungsrat eine Vorvernehmlassung über die vom eidgenössischen Parlament ausgelöste Neuorganisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (vormals Vormundschaftsbehörde). Der Regierungsrat möchte im Hinblick auf die Änderung des kantonalen Rechts die Frage der Behördenorganisation vorab klären, da diese auch die anderen zu regelnden Bereiche beeinflussen wird.

Verwaltungsrechtspflege

2009

2008

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

– gegen Gemeinden – gegen andere

Pendenzen am Jahresende

2009

2008

Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung

Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB)

Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV)

302

327

Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV)

108

107

Bewilligungen der Eheschliessung von ausländischen Staatsangehörigen, die beide nicht in der Schweiz wohnen (Art. 73 ZStV)

Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV) Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV)

524

2009

2008

– davon abgewiesen

– davon abgeschrieben

– gemäss Art. 30 Abs. 2 ZGB (Name Ehefrau als Familienname) 11

2. Namensänderungen und Adoptionen Namensänderungen

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht beziehungsweise an das EJPD

2009

2008

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

Davon erledigt durch: – Abweisung

1. Aufsicht über das Zivilstandswesen

Total

Davon erledigt: – SVG-Rekurse

Zivilstands- und Bürgerrechtswesen

– gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB

Adoptionen

2009

2008

– an Schweizerinnen und Schweizer

– an Ausländerinnen und Ausländer

Total 3. Bürgerrechtswesen Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch den Gemeinderat

– Rückzug, Gegenstandslosigkeit beziehungsweise Nichteintreten 6

– Gutheissung

und Ausländer durch den Regierungsrat

117

Erleichterte Einbürgerungen durch den Bund

101

Pendenzen am Jahresende

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen

Entlassungen aus dem Bürgerrecht

Weitere Geschäfte Vorbereitung von Begnadigungsgesuchen Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen Genehmigung von Mietzinsformularen Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts 2009

2008

Vormundschaftswesen 1. Massnahmen

Total

353

241

2009

2008

A. Erwachsene

Vormundschaften nach Art. 369 ZGB

140

148

Vormundschaften nach Art. 370 ZGB

Eingänge

Vormundschaften nach Art. 371 ZGB

Total Fälle

Vormundschaften nach Art. 372 ZGB

Davon erledigt

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Pendent am Jahresende

Beistandschaften nach Art. 392/393 ZGB

158

153

Pendente Gerichtsverfahren

Beistandschaften nach Art. 394 ZGB

260

267

Beiratschaften nach Art. 395 ZGB

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen nach Art. 397a ZGB

A 8 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen

B. Kinder 12

2009

2008

Beistandschaften nach Art. 308 ZGB

215

216

Pendenzen vom Vorjahr

Beistandschaften nach Art. 309 ZGB

Neueingänge

Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 ZGB

Total Fälle

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311/312 ZGB

Massnahmen nach Art. 324 ZGB

Massnahmen nach Art. 325 ZGB

Vormundschaften nach Art. 368 ZGB

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Total

1056

1098

2. Mitwirkungshandlungen der vormundschaftlichen Aufsichtsbehörde

2009

2008

tinnen und Gemeindepräsidenten an deren Jahresversammlung

über die Revisionsstellen-Pflicht und verwies dabei auf die Unter-

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311 ZGB

Zustimmung zur Adoption nach Art. 422 Ziff. 1 ZGB

Massnahmen nach Art. 307 ZGB

Vormundschaften nach Art. 17 BG-HAÜ

Zustimmung zum Freihandverkauf nach Art. 404 Abs. 3 ZGB

Zustimmung zum Erwerb des Bürgerrechts nach Art. 422 Ziff. 2 ZGB Total

– Anordnung weniger weit gehender Massnahme

– Abweisung

– Gutheissung

Pendenzen am Jahresende

Stiftungsaufsicht über ZGB-Stiftungen

stützung durch das Amt für Justiz und Gemeinden. Nachfolgend ausgewiesen werden die Anzahl Stiftungen per Ende 2009. Nicht berücksichtigt sind die Stiftungen mit Sitz im Kanton der Gemeinde beziehungsweise des Bundes unterstehen. Das Bruttovermögen richtet sich nach dem Stand per Ende 2008, da die Abschlüsse für das Jahr 2009 erst im Laufe des Jahres 2010

2009

2008

Genehmigte Inventuren

600

618

Vermögenslose Nachlässe

131

149

Zur Teilung gelangtes Vermögen in Mio. Fr.

196,914

167,509

Staatsgebühren in Fr.

303'746

328'090

4'672'710

6'887'985

Veranlagte Erbschafts-/Schenkungssteuern in Fr.

Schaffhausen, welche aufgrund ihrer Zugehörigkeit der Aufsicht

Erbteilungen/-inventare

– Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten

Die Stiftungsaufsichtsbehörde informierte die Gemeindepräsiden-

Bewilligung einer Verschiebung der Veröffentlichung einer Bevormundung nach Art. 375 Abs. 2 ZGB

Zustimmung zur Ausschlagung/Annahme einer Erbschaft nach Art. 422 Ziff. 5 ZGB

Davon erledigt durch:

eingehen. Anzahl (31.12.09) Stiftungen unter Aufsicht des Amtes für Justiz und Gemeinden Verfügungen

Bruttovermögen (31.12.08) in Mio. Fr.

350,0

2009

2008

Prüfungen von Jahresrechnungen

Beschwerden im Vormundschafts- und Erbschaftswesen

Urkundenänderungen

Aufhebungen

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

Andere

2009

2008

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

Die Aufsicht über die BVG-Stiftungen ist mit Wirkung per 1. Januar

2007 an den Kanton Zürich delegiert worden. Dieser erstattet dem

Kanton Schaffhausen jährlich Bericht.

Davon erledigt durch: – Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten – Gutheissung – Abweisung Pendenzen am Jahresende

Stiftungsaufsicht über BVG-Stiftungen

Das Berichtsjahr war stark geprägt von der Thematik Unterdeckung von Vorsorgeeinrichtungen. Aufgrund der Jahresrechnungen 2008 präsentierte sich der finanzielle Zustand der von uns beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen wie folgt: Neben der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen mit einem Deckungsgrad von 86.89

A 8 9

(Vorjahr: 97.4) % wiesen Ende 2008 weitere 8 (2) Vorsorgeeinrich-

Gegen die 22 (20) beschwerdefähigen Verfügungen wurde 1 (3)

tungen, welche reglementarische Leistungen ausrichten, d.h. dem

Rechtsmittel ergriffen. Von den 3 (8) im Berichtsjahr abgeschlos-

Freizügigkeitsgesetz (FZG) unterstehen, eine Unterdeckung auf.

senen Rechtsmittelverfahren wurden 2 (0) abgewiesen und 1 (3)

Das sind 37.50 (12.0) % aller von unserem Amt beaufsichtigten

durch Abschreibung/Rückzug erledigt. Das im Berichtsjahr ans

Vorsorgeeinrichtungen, welche reglementarische Leistungen aus-

Bundesgericht

richten, d.h. dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) unterstehen. Berück-

im Berichtsjahr abgewiesen, d.h. die damals noch vom Kanton

sichtigt man dabei diejenigen Vorsorgeeinrichtungen nicht, welche

Schaffhausen erlassene Verfügung wurde gutgeheissen.

einen Kollektivversicherungsvertrag abgeschlossen haben, weisen 40.91 (13.04) % aller beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung aus. Der durchschnittliche Deckungsgrad dieser Vorsorgeeinrichtungen beträgt 91.80 (76.30) %.

weitergezogene

Rechtsmittelverfahren

wurde

Beim Bundesverwaltungsgericht als erster Rechtsmittelinstanz sind zurzeit keine (3) Verfahren pendent. Beim Eidgenössischen Bundesgericht als letzter Instanz ist wie im Vorjahr kein Verfahren pendent.

Am Jahresende umfasste das Register für die berufliche Vorsorge des Kantons Schaffhausen 20 (20) zur Durchführung des Obligatoriums registrierte Vorsorgeeinrichtungen. Deren Rechtserlasse (insbesondere die Reglemente) werden laufend gestützt auf die sich ändernden tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen Teilrevisionen unterzogen, die aufsichtsrechtlich zu prüfen waren.

2453 Kantonaler Finanzausgleich Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem Lastenausgleich. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich ist die Steuerkraft pro Einwohner. Anspruch auf Ressourcenaus-

Von den Anfang 2007 übernommenen 69 Personalvorsorgeein-

gleich haben Gemeinden, deren durchschnittliche Steuerkraft der

richtungen stehen am Ende des Berichtsjahres noch 51 (63) Per-

letzten drei Jahre weniger als 73 Prozent des gewichteten Mittels

sonalvorsorgeeinrichtungen unter Aufsicht. Die 24 (25) Einrich-

(2'162 Franken) beträgt. Der Lastenausgleich beruht auf der La-

tungen mit reglementarischer Vorsorge verwalten Gesamtaktiven

stenbilanz der Gemeinden. Diese setzt sich aus Bildungs-, Sozi-

von Fr. 1.986 (2.273) Milliarden [die Mittel der Kantonalen Pensi-

alhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie der Last der Weite zu-

onskasse im Umfang von Fr. 1.566 (1.672) Milliarden nicht einge-

sammen. Anspruch auf Lastenausgleich haben Gemeinden, deren

rechnet], wogegen die 25 (36) Wohlfahrtsfonds und 2 (2) reinen

Lastenbilanz das gewichtete Mittel (1'313 Franken) übersteigt.

Finanzierungsstiftungen Gesamtaktiven von Fr. 162.9 (215.8) Millionen verwalten.

Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 2,4 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf

Insgesamt erliess das BVS 22 (20) beschwerdefähige Verfügungen.

2,3 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,7

Diese Verfügungen betrafen zur Hauptsache die Genehmigung

Mio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstarken

von 9 (9) Teilliquidationsreglementen und andere aufsichtsrecht-

beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen.

liche Genehmigungen (Urkundenänderungen, Aufhebungen infolge Vermögenslosigkeit, Genehmigung von Verteilungsplänen bei Gesamtliquidationen und ähnliches). Auch im fünften Jahr nach Inkrafttreten der 1. BVG-Revision überarbeiteten die Vorsorgeeinrichtungen ihre Reglemente. Es wurden 19 (13) Vorsorgereglemente, 12 (18) Anlagereglemente und 4 (2) Anschlussvereinbarungen vom BVS geprüft und vorgemerkt. Dabei wurden 9 (7) Reglementbriefe versandt, mit welchen rechtswidrige Reglementbestimmungen beanstandet wurden [darunter 4 (4) Anlagereglemente]. Schliesslich hat das BVS 62 (56) Jahresrechnungen vorgemerkt. Das BVS musste wie im Vorjahr keine Ordnungsbusse aussprechen. Der bisherige kommissarische Verwalter bei zwei Stiftungen wurde neu als Liquidator einsetzen.

A 9 0 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beggingen

1'541

1'391

1'742

119

Beringen

2'657

2'626

1'280

119

Bibern Buch

2'982

2'111

1'132

108

Buchberg

3'573

3'625

1'195

-5

Büttenhardt

2'097

2'146

1'338

109

Dörflingen

3'780

2'840

1'498

-10

Gächlingen

2'036

1'906

1'348

112

Guntmadingen

1'982

1'922

1'442

108

106

-2

Hallau

2'233

2'075

1'431

114

Hemishofen

2'041

1'964

1'632

109

106

-3

Hemmental

117

Hofen

122

2'199

2'113

1'474

Löhningen

2'733

2'648

1'245

-3

Merishausen

1'747

1'788

1'312

112

102

112

102

Neuhause a.Rhf.

3'144

3'036

1'195

Neunkirch

2'370

2'402

1'477

Oberhallau

1'851

1'758

1'277

119

104

Opfertshofen

Bargen Beggingen

Ramsen

2'334

2'443

1'510

111

Rüdlingen

3'356

3'187

1'067

Schaffhausen

3'417

3'279

1'343

Schleitheim

2'183

1'983

1'576

124

Siblingen

2'127

1'970

1'136

109

Stein am Rhein

3'169

2'960

1'074

100

-2

Stetten

4'079

4'002

1'391

-7

Thayngen

3'346

3'221

1'136

Trasadingen

1'801

1'666

1'200

120

Wilchingen

2'143

2'020

1'639

112

5'429

14'767

394'975

146'419

541'394

1'057

540'681

Buch

15'281

-14'856

425

Vorjahr (2008)

7'385

112'406

Bibern

133'752 77'209

Büttenhardt

5'571

5'824

11'395

18'292

Dörflingen

-9'431

95'717

86'286

111

111'158

195'891

17'633

213'524

279

206'243

59'597

21'259

80'856

326

71'715

175'877

157'713

333'590

166

233'425

82'262

88'028

170'290

410

115'614

Gächlingen Guntmadingen Hallau Hemishofen Hemmental

162'714

Hofen

153'001

Lohn

-1'956

Altdorf

68'814

107

93'140

291'641

-385

291'256

374

154'722

Neunkirch

-8'063

203'027

194'964

105

169'746

Oberhallau

171'852

-3'844

168'008

395

182'184

Merishausen

Opfertshofen Ramsen

124'948 -5'840

170'506

164'666

127

160'286

Schleitheim

297'431

291'272

588'703

354

682'154

Siblingen

142'982

-36'138

106'844

144

149'051

Trasadingen

290'358

-16'456

273'902

468

257'501

Wilchingen

241'349

366'753

608'102

359

506'354

2'339'777

1'568'671

3'908'448

Total

4'431'065

Ausgleichspflichtige Gemeinden

Gemeinde Beringen

Vorjahr (2008)

109

in Steuerprozent

109

Prognose des Kantons 2009 (gerundete Zahlen)

109

in Fr./ Einwohner

109

in Steuerprozent

1'358

in Fr./ Einwohner

2'644

Total Finanzausgleich

2'423

Total Finanzausgleich

Bargen

Gemeinde

Lasten-ausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

119

Lasten-ausgleich (+) Beitrag / (-) Anspruch

jur. P.

Veränderungen in Prozent nat. Pers.

jur. P.

119

Ressourcenausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag)

nat. P.

Steuerfuss 2009

nat. P.

Ressourcenausgleich (+) Beitrag / (-) Anspruch

Altdorf

Steuerfuss 2008

Ausgleichsberechtigte Gemeinden

Lastenbilanz 2009

Relative Steuer- kraft; Durchschnitt 2006 -2008

Gemeinde

Relative Steuerkraft 2008

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

28'084

33'594

61'678

74'000

65'066

Buchberg

25'751

35'049

60'800

62'000

68'030

Löhningen

12'306

29'134

41'440

7'000

16'198

164'689 375'652 540'341

2 575'000 573'524

Neuhausen a. Rhf. Rüdlingen Schaffhausen

66'224

82'574

124

698'817 -676'093

16'350

22'724

91'000

89'542

0 173'000 140'706

Stein am Rhein

45'176 228'055 273'231

3 257'000 249'123

Stetten

52'865

113'206 318'833 432'039

3 452'000 573'103

Thayngen Total

1'157'244 410'448 1'567'692

58'000

59'132

1'749'000 1'834'424

A 9 1

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981 125 120

arithmetisches Mittel

115 110 105

gewichtetes Mittel

100 95 90

1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden

hauser Polizei ist in diesem Bereich enorm und beansprucht die

Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2008 in der Laufenden Rech-

personellen Ressourcen in bisher nicht gekanntem Ausmass.

nung zusammengerechnet einen Überschuss von 8,7 Mio. Franken (8,0 Mio. Franken) aus. Die Nettoinvestitionen konnten zu 107 % (117 %) selbstfinanziert werden. Vier (sieben) Gemeinden schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defizit betrug in Opfertshofen 7,5 %, Thayngen 1,9 %, Buchberg 0,9 % und Rüdlingen 0,1 % des Ertrages der Laufenden Rechnung.

Kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten sind in der Regel im Kantonalen Gefängnis zu verbüssen. Die auswärts vollzogenen langjährigen Strafen nahmen ab auf 4'481 (4'971) Vollzugstage. Die Vollzugstage der psychotherapeutischen und suchttherapeutischen stationären Massnahmen nahmen zu auf 5'074 (4'461). Es wurde eine arbeits- und nacherziehende Massnahme nach Art. 61

Ende 2008 wies eine (zwei) Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus,

StGB für einen 19-jährigen jungen Erwachsenen ausgesprochen.

nämlich Opfertshofen (Bilanzfehlbetrag von 50 % der einfachen

Die Vollzugsform der Halbgefangenschaft für Strafen bis zu 12

Steuerkraft).

Monaten schützt berufstätige Verurteilte vor dem Verlust der Arbeitsstelle und dem Abbruch sozialer Beziehungen. Vollzugskontrolle

2009

2008

2007

2006

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

Neu erfasste Personen

1'077

750

551

526

Kurze Freiheitsstrafen sind seit der Strafgesetzbuch-Revision von

Abgeschlossene Vollzüge

838

636

563

522

2007 die Ausnahme. An deren Stelle ist die Geldstrafe getreten.

Straf- und Massnahmenvollz. 2009

Wird diese oder eine Busse nicht bezahlt und bleibt die Betrei-

Strafvollzug in Schaffhausen

bung erfolglos, wird die im Strafurteil bereits vorgesehene Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet. Aufgrund der erneut massiv angestiegenen Anzahl von 1'078 (750) neu erfassten Personen mit einem oder mehreren Strafurteilen ist davon auszugehen, dass bei sehr vielen Verurteilten mangels Bezahlung der Geldstrafe die Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet werden musste. 586 (338) Verurteilte haben ihre nicht bezahlte und deshalb in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelte Geldstrafe oder Busse erst nach Erhalt der Vorladung in den Strafvollzug oder nach Erlass eines Haftbefehls beglichen. Wegen Nichtbefolgung der Vorladung zum Strafantritt oder wegen unbekannten Aufenthaltes der Verur-

2008

2007

2006

116

119

102

Halbgefangenschaft in SH

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

Massnahmen stationär

Massnahmen ambulant

Weisung bei bedingter Freiheitsstr. 14

Verwahrungen

Gemeinnützige Arbeit

2009

2008

2007

2006

Arbeitsvereinbarungen

116

Arbeitsabschlüsse

– davon Bussen abarbeiten (altrechtlich)

teilten wurden 560 (380) Haftbefehle ausgestellt. Der zeitliche und

Abbrüche

administrative Aufwand für den Justizvollzug und für die Schaff-

Widerrufe

A 9 2 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Die gemeinnützige Arbeit ist seit 2007 keine alternative Vollzugsweniger als sechs Monaten oder einer Geldstrafe von bis zu 180

B. Aktenvorlagen zur allfälligen Einsprache gegen die von Angeschuldigten nicht angefochtenen Strafbefehle und Strafverfügungen (in der Geschäftskontrolle in Zahlen erfasst) 2009

Tagessätzen eine gemeinnützige Arbeit anordnen. Sie wird vom

Vorgelegte Strafbefehle

Gericht nur mit Zustimmung des Angeklagten und bei vorhandener

form mehr. Das Gericht kann anstelle einer Freiheitsstrafe von

2008

462

532

Vorgelegte Strafverfügungen

5920

6'430

Einsatzfähigkeit angeordnet. Das Minimum beträgt 4 Stunden. Das

Total

6382

6'962

Maximum liegt bei 720 Stunden und muss innerhalb von längstens

Einsprachen der Staatsanwaltschaft hiergegen

zwei Jahren abgearbeitet werden.

Registriert wurden ferner 48 Beschwerdeverfahren beim Obergericht und Bundesgericht, 3 Verfahren betreffend Gerichtsstand-

Bewährungsdienst Der Bewährungsdienst erfüllt die Aufgaben der Bewährungshilfe und zugleich des Sozialdienstes im Kantonalen Gefängnis. Ge-

konflikt, eine Aufsichtsbeschwerde, hingegen keine Revisionsverfahren.

mäss Art. 93 StGB sollen mit der Bewährungshilfe die betreuten

Allgemeines

Personen vor Rückfällen bewahrt und sozial integriert werden. Die

Die im Berichtsjahr eingegangenen Fälle (Tabelle, Gruppe A) sind

Bewährungshilfe leistet und vermittelt die hierfür erforderliche So-

wie folgt verteilt worden: 710 (984) auf den Staatsanwalt lic. iur.

zial- und Fachhilfe.

Peter Sticher und 632 (657) auf den mit einem Pensum von 80 %

Die Fachstellenleiterin des Bewährungsdienstes verzeichnete 178

eingesetzten stellvertretenden Staatsanwalt lic. iur. Richard Jezler.

(156) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 22

Von den insgesamt zu behandelnden Geschäften in dieser Gruppe

(21) Personen mit einer von gerichtlichen Behörden oder vom Ju-

sind erledigt worden: 716 (980) oder 53.3 % vom Staatsanwalt und

stizvollzug angeordneten Bewährungshilfe. Im Sozialdienst im Ge-

628 (658) oder 46.7 % vom stv. Staatsanwalt.

fängnis waren 269 (286) Konsultationen abzuhalten.

2472 Gefängnisverwaltung 2466 Staatsanwaltschaft Gefangenenbewegungen in die verschiedenen Haftarten Geschäftsgang A. Aktenvorlagen zur weiteren Verfügung (in der Geschäftskontrolle einzeln erfasst) 2009 Pendenzen am Jahresanfang

2008

Eingänge von URA, VSA und anderen Stellen

1342

1'641

Total zu erledigen

1350

1646

Davon bis zum Jahresende erledigt: 1. durch Anklageerhebung

2. durch Entscheid im Einspracheverfahren gegen Einstellungsverfügungen

3. durch Genehmigung von – Einstellungsverfügungen

1093

1289

– Verweisungsverfügungen

– einstweiligen Einstellungen

4. durch Einstellungsverfügung der StA

5. durch Rückweisung, Delegation usw.

1344

1638

– Strafbefehlen

Erledigt total Pendenzen am Jahresende

Bestand und Mutationen

Strafvollzug

Stand 01.01.09

Untersuchungsu. Sicherheitshaft

Polizei- Ausschafhaft fungshaft

Total Insassen

Gesamtzahl

M+F

Zuwachs

109

18 112

10 425

3 680

746

Total

119

22 120

13 427

3 701

775

Abgang

105

22 108

13 423

3 671

745

Stand 31.12.09

Belegung

2009

2008

Verpflegungstage

9’653

7’842

Durchschnittliche Belegung pro Tag

26.45

21.50

Im Berichtsjahr sind total 1'491 Mutationen (Ein- Austritte in die verschiedenen Haftarten) zu verzeichnen.

A 9 3

Verpflegungstage

2009

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

2008

618

458

3’607

2168

261

662

916

Strafgefangene

3’451

160

3016

148

Halbgefangene

845

162

797

Polizeihaft Untersuchungs- und Sicherheitshaft Ausschaffungshaft

Investitionskredite Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse hat im Jahr 2009 fünf Sitzungen abgehalten. Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr: Investitionskredite (IK)

Die höchste Belegung war im Monat Dezember mit 974 Verpflegungstagen (November 08 mit 819), die niedrigste im Monat Februar mit 655 Verpflegungstagen (Juni 08, 504 Tage). Die Verpflegungskosten beliefen sich auf

Fr. 188'714.50 (Fr.

173'756.50) oder Fr. 19.55 (Fr. 22.16) pro Tag.

2009

Starthilfen

1'270'000

850'000

Wohngebäude

813'375

1'307'800

Diversifizierung

405'000

582'750

3'004'650

3'063'850

An juristische Personen Total Investitionskredite

Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeitsbetrieb auf Fr. 50'264.93 (Fr. 107'837.55). Von diesen wurden Fr. 58'523.80 (Fr. 54’028.50) als Pekulium (Verdienstanteil) an die Insassen wei-

Anzahl Betrag (Fr.)

An natürliche Personen:

Oekonomiegebäude

Arbeitsbetrieb

2008

Anzahl Betrag (Fr.)

Der

durchschnittlich

5'493'025

gewährte

5'804'400

Darlehensbetrag

beträgt

2009

2008

Fr. 196'180.– (145'110.–).

tergegeben. Das Generieren von geeigneten Arbeiten dürfte im

Anzahl Kreditgesuche

Jahr 2010 noch schwieriger werden, da diverse Firmen ihre Hand-

Pendente Gesuche vom Vorjahr

arbeiten wieder selbst machen oder ihren Standort verlegt haben.

Eingereichte Gesuche

Bewilligte Investitionsdarlehen

Abgelehnte Gesuche

Pendente Gesuche, Ende Jahr

Ärztlicher Dienst Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch genommen und in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären Einweisungen.

Dem Bundesamt müssen sämtliche Kreditbegehren unterbreitet werden, bei denen ein À-fonds-perdu-Beitrag zum Tragen

2009

2008

467

320

Extrabesuch (Nacht)

Konsultationen von Psychiater

Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. Zurzeit sind 32

Zuführung Zahnarzt

(30) Darlehen bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt.

Ambulante Zuführung ins Spital oder Psych.–Klinik

Die noch auszuzahlende Kreditsumme beträgt Fr. 3'321'850.–

Stationäre Einweisung ins Spital oder Psych.– Klinik

(2'641'125.–). Die verlangte Tilgungsleistung haben 6 (6) Kredit-

Verlegung in eine andere Anstalt aus sicherheitskollusions- und/oder medizinischen Gründen

Wöchentliche Arztvisite

Zuführungen in Arztpraxen

kommt (Hügelzone) oder wenn der Investitionskredit mehr als Fr. 350'000.– beträgt. Die Bundesinstanz hat in diesen Fällen ein Einspruchsrecht. Sie machte 2009 keinen Gebrauch davon.

nehmer Ende 2009 im Umfang von Fr. 77'500.– (58'825.–) noch nicht bezahlt. Für das Inkasso ist die Finanzverwaltung zuständig. Die säumigen Kreditnehmer werden gemahnt. Sollten bis Mitte 2009 noch Tilgungsleistungen ausstehend sein, hat die Kasse die Möglichkeit, die Ausstände mit der Akontozahlung von Direktzahlungen zu verrechnen und einen Verzugszins zu verlangen. Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Investitionskredite im Jahre 1963 sind keine Verluste eingetreten. Allfällige Verluste hätte der Kanton zu tragen.

A 9 4 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung

Statistik über gewährte Investitionskredite Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-

Darlehensbestand

hausen von 1963 bis 2009 bewilligt: Darlehen

Schuldstand am 1.1.2009 Anzahl Betrag (Fr.)

an natürliche Personen

1’099 95'977'910

an juristische Personen

Total

2'953'400

Neuauszahlungen pro 2009

Subtotal Tilgungsleistungen pro 2009

Schuldstand am 31.12.2009

Investitionsdarlehen Fr.

Betriebshilfedarlehen Fr.

25'392'935.00

1'173'500.00

4'716'800.00

300'000.00

30'109'735.00

1'473'500.00

2'766'410.00

203'000.00

27'343'325.00

1'270'500.00

30'036'351.08

1'814'273.00 2'734.95

1'166 98'931'310

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2009 um 2,5 Mio. Franken auf-

Bundesdarlehen Bestand am 1.1.2009

gestockt. Den bisher gewährten Investitionsdarlehen von rund

Zinsen Kreditnehmer

98,931 Mio. Franken stehen 32,543 Mio. Franken Bundesdarlehen

Zinsen Kanton

7'545.70

Zusätzliche Bundesmittel

2'500'000.00

32'543'896.78

1'817'007.95

gegenüber. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den 46 Jahren demnach ungefähr 3 mal im Einsatz. Zurzeit sind Fr. 27'343'325.– an 261 Landwirte und vier juristische Per-

Betriebshilfedarlehen

ben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. Seit 1999 können Betriebshilfedarlehen auch zur Umschuldung eingesetzt werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge der veränderten wirtschaftlichen und agrarpolitischen Rahmenbedingungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Auch Betriebe, die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein Betriebshilfedarlehen beanspruchen. Im Berichtsjahr wurden drei (ein) Betriebshilfedarlehen von Fr. 300'000.– (100'000.–) gewährt. Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone gebunden. Im Berichtsjahr hat weder der Kanton noch der Bund die Mittel erhöht. Am 31. Dezember 2009 standen folgende Mittel zur Verfügung: Betrag (Fr.)

Bundesdarlehen

1'817'007.95

Kantonsdarlehen

982'103.84 2'799'111.79

Zurzeit beanspruchen 29 Kreditnehmer Betriebshilfedarlehen im Betrage von Fr. 1'270'500.–.

979'707.59

Zinsen Kanton

Zusätzliche Kantonsmittel

Bestand am 31.12.2009

Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrie-

Total

Kantonsdarlehen Bestand am 1.1.2009

sonen ausgeliehen.

Mittel der Betriebshilfe

Bestand am 31.12.2009

2'396.25 - 982'103.84

A 9 6 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

–– Im Weiteren änderte der Regierungsrat am 8. Dezember 2009 die Verordnung zum Gesetz über die Erbschafts- und Schen-

2500 Sekretariat

kungssteuer und am 22. Dezember 2009 die Verordnung über

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

die direkten Steuern (Gebühren der Gemeinden).

innerhalb des Finanzdepartementes mit den Bereichen «Finan-

–– Vorarbeiten zu einer Teilrevision des Polizeiorganisationsge-

zen» und «Sicherheit» befasste sich das Departementssekretariat

setzes sowie zur Revision des Finanzhaushaltgesetzes (Einfüh-

schwergewichtig mit folgenden Aufgaben:

rung von HRM2).

Gesetzgebung / Verordnungen

Verschiedenes

–– In der Volksabstimmung vom 8. Februar 2009 haben die Stimm-

berechtigten der Revision des Gesetzes über die direkten Steu-

Vorarbeiten für Vernehmlassungen zuhanden des Bundes

ern vom 27. Oktober 2008 (Entlastung der natürlichen Personen)

Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer Vorstösse

zugestimmt. Das Gesetz ist zusammen mit der am 17. Februar

Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen

2009 teilrevidierten Verordnung über die direkten Steuern rück-

Genehmigung von Gemeindeerlassen

wirkend auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt worden.

Verschiedene Geschäfte (Gesuche, Verfügungen usw.)

2009

2008

–– Bericht und Antrag vom 20. Januar 2009 betreffend die Volks initiative Erhöhung des Kinderabzuges auf 9'000 Franken (CVP-

Rechtsmittelverfahren (Rekurse)

Initiative). Die Initiative wurde in der Folge zurückgezogen.

2009

–– Bericht und Antrag vom 20. Januar 2009 zur Volksinitiative

Pendenzen vom Vorjahr

«Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie (Ab-

Neueingänge

schaffung des Kinderbetreuungsabzuges)». In der Volksabstim-

Total Fälle

mung vom 27. September 2009 wurde das Initiativbegehren ver-

Davon erledigt gegen:

worfen.

Departement des Innern

–– Bericht und Antrag vom 20. Januar 2009 betreffend die Ände-

Gemeinden

rung des Gesetzes über die direkten Steuern (Ausgleich der kal-

Amt für Militär und Zivilschutz

ten Progression).

Schaffhauser Polizei

Verschiedene

–– Am 8. Juni 2009 genehmigte der Kantonsrat den Beitritt des Kantons Schaffhausen zum Konkordat über Massnahmen ge-

Total erledigt

gen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen. Das Konkor-

Pendent am Jahresende

dat trat am 1. Januar 2010 in Kraft, gleichzeitig mit der Teilrevision der Polizeiverordnung vom 24. November 2009. –– Am 18. August 2009 stimmte der Kantonsrat der Änderung des Finanzhaushaltgesetzes (Definitive Überführung einzel-

Gegen einen Entscheid (Vorjahr 0) wurde Beschwerde an das Obergericht erhoben. Sie wurde zufolge Rückzugs als erledigt abgeschrieben.

ner Dienststellen in die wirkungsorientierte Verwaltungsfüh-

Gebührenerlasse

rung WoV) zu. Das Gesetz untersteht der Volksabstimmung. Am

2009

2008

19. Mai 2009 verlängerte der Regierungsrat den bisherigen Ver-

Pendenzen vom Vorjahr

suchsbetrieb bis 31. Dezember 2010 (Änderung der Verordnung

Neu eingegangene Gesuche

über die «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung» vom 19. Mai

Total

2009). –– Finanzplan 2010 – 2013 (Vorlage des Regierungsrates vom 8. September 2009). –– Die Stimmberechtigten haben am 27. September 2009 der Änderung des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr vom 6. April 2009 zugestimmt. Das Gesetz ist mit der Revision der Brandschutzverordnung vom 15. Dezember 2009 auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt worden.

Davon erledigt durch: Ganzer oder teilweiser Erlass

Ablehnung

Nicht eingetreten

Pendent am Jahresende Erlassene Verfahrenskosten in Franken

75'722.00

46'471.95

A 9 7

Schulbausubventionen

wicklung einsetzt. Der Regierungsrat steuert die individuelle Lohn2009

2008

entwicklung mit der sogenannten Lohnentwicklungsmatrix (LEM).

Provisorische Gesuche

Dabei spielt die Leistung (A bis D) sowie die Höhe des Lohnes –

Definitive Gesuche

sogenannte Bandposition (a bis e) – eine Rolle. Eine Beschreibung

des Lohnsystems mit Beispielen ist im Internet abrufbar und wurde im Geschäftsbericht 2008 erläutert. Die aktuelle LEM ist eben2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand

falls im Internet abrufbar. Gesamtübersicht Lohnrunde 2009/10

Besoldungen und Beiträge an Sozialversicherungen Die Besoldungen belaufen sich auf Fr. 139'220'018.38 (Budget Fr. 141'218'700.–; Vorjahr Fr. 133'941'624.04); die Arbeitgeberbeiträge an Sozialleistungen betragen Fr. 29'884'051.52 (Budget Fr. 29'029'700.–; Vorjahr Fr. 27'576'594.50). Die Sozialleistungsbeiträge des Arbeitgebers belaufen sich auf 21.47 %. Die Salärkosten inkl. Arbeitgeberbeiträge an Sozialleistungen unterschreiten das Budget mit Fr. 1'144'330.10 resp. 0.68 %. Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommentare sind in der Staatsrechnung 2009 aufgeführt.

Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'208 Mitarbeitende, davon 1'943 beurteilt) Mitarbeitende im Maximum Mitarbeitende eingereiht nicht im Maximum Mitarbeitende nicht eingereiht

Anzahl

Prozent

177

8.0

1'850

83.8

181

8.2

Lohnrunde 2009/10 – Beurteilungen im Überblick Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 1'943 Mitarbeitende mit Beurteilung)

Personalstatistik

Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stel-

Anzahl

Prozent

A-Beurteilung

377

19.4

lenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskom-

B-Beurteilung

1'439

74.0

mission des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt

C-Beurteilung

122

6.3

bezogen werden. Die untenstehende Tabelle enthält einen Zusam-

D-Beurteilung

0.3

2009/10

2008/09

*128

**111

583

571

763

733

menzug.

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte:

Leistungsorientierte Entlöhnung Ausschlaggebend für die Lohnentwicklung per 1. Januar 2010

Mitarbeitende im Lohnmaximum

sind:

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum

1. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel.

übrige (MA nicht eingereiht)

2. Die Leistung (Resultat der Mitarbeiterbeurteilung).

Total

3. Der bisherige Lohn. Mit dem Voranschlag 2010 sind 0.7 % für die Lohnentwicklung bewilligt, wobei der Regierungsrat nach Rücksprache mit der Personalkommission die gesamten 0.7 % für die individuelle Lohnent-

Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Verwaltung und Gerichte Spezialverwaltungen Selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten Schulen Gesamttotal

Anzahl Mitarbeitende (MA)

davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet) * Nach Lohnrunde 140 Personen im Lohnmaximum ** Nach Lohnrunde 134 Personen im Lohnmaximum

Vollbeschäftigte

Teilzeitbeschäftigte

Arbeitspensum total

1.1.10

1.1.09

1.1.10

1.1.09

1.1.10

1.1.09

1.1.10

1.1.09

722.21

711.40

558

550

244

239

706.57

695.12

60.65

63.15

55.70

62.25

1'053.91

1'041.92

628

609

890

892

1'053.01

989.47

833.44

849.32

319

350

1'067

1'077

833.44

849.32

2'670.21

2'665.79

1'547

1'556

2'221

2'230

2'648.72

2'596.16

A 9 8 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und be-

Beurteilungen nach Geschlecht Geschlecht

sonderen Belastungen

Total

Frauen

190

266

Mit dem Voranschlag für das Jahr 2009 sind 0,2 % (Vorjahr: 0,3 %)

Männer

114

305

443

der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderlei-

Total

171

495

709

stungen und besonderen Belastungen bereitgestellt worden.

Beurteilungen pro Departement

Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohn-

Bereich

Total

verordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Febru-

Departement des Innern

ar 2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die

Erziehungsdepartement

106

Voraussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungs-

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

126

Volkswirtschaftsdepartement 26

arten und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Verteilung der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemeinen Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für

Finanzdepartement

196

289

Gerichte

171

495

709

Die mit dem neuen Lohnrecht eingeführte Anerkennungsprämie für

A = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten übertreffen in wesentlichen Bereichen deutlich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele. B = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen vollumfänglich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele und liegen in einzelnen Bereichen auch darüber. C = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen die wesentlichen Anforderungen der Stelle und die wesentlichen Ziele. D = Die Arbeitsergebnisse und/oder das Verhalten weisen Mängel auf. Massnahmen sind dringend einzuleiten.

sehr gute Mitarbeitende, welche sich im Lohnmaximum befinden,

Total

Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert:

die kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

gelangte im Jahre 2009 nicht zur Anwendung. Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) folgende Prämien ausbezahlt worden: kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen und Spitäler Einzelprämien

Basis für Lohnrunde 2009/10 GeFD richte

Gruppenprämien

Total

ED BD/AV

Total

709

106

126

289

Spontanprämien(in Form von Naturalien)

LB 10 – 17

217

Total Prämien

A - Beurteilung

B - Beurteilung

128

C - Beurteilung

D - Beurteilung

Anerkennungsprämien

2009 Fr.

2008 Fr.

178'950

255'161

51'150

19'250

3'000

64'694

68'361

294'794

345'772

Die Spitäler haben davon Fr. 115'900.– verwendet, die Spezialverwaltungen Fr. 31'094.–. Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoranschlag 2009 Fr. 169'500.– (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001) für

davon mit Salärreduktion

die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonde440

204

A - Beurteilung

B - Beurteilung

325

147

Fr. 31'154.– weniger für Prämien ausgegeben (Budget 2008: Fr.

C - Beurteilung

244'400.–; Ausgaben 2008: Fr. 178'954.–). Im Jahr 2009 wurden

D - Beurteilung

zudem 15 Mitarbeitenden insgesamt 23.5 zusätzliche Ferientage

LB 1 – 9

davon mit Salärreduktion

ren Belastungen bewilligt worden, wovon Fr. 147'800.– oder rund 87.2 % verwendet worden sind. Im Vergleich zum Vorjahr wurden

gewährt (Vorjahr 12 Mitarbeitende, insgesamt 17 zusätzliche Fe52

rientage).

A - Beurteilung

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Departe-

B - Beurteilung

mente und die Gerichte erfolgt auf Grund der bewilligten Stellen.

C - Beurteilung

Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt:

D - Beurteilung

Fix Besoldete

davon mit Salärreduktion

A 9 9

geschaffenen Strukturen sind noch nicht abgeschlossen. Es ist

Einzel-/ Gruppen-/ Anerkennungsprämien* Fr.

Spontanprämien (Naturalien) Fr.

Departement des Innern

3'500

2'250

Akteneinsicht auszuweiten und anschliessend neu zu entscheiden.

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

13'050

5'100

Zielvereinbarungs- und Leistungsbeurteilungsinstrument

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

29'800

11'315

Volkswirtschaftsdepartement

14'500

7'242

Finanzdepartement

48'150

2'946

4'300

5'647

113'300

34'500

Gerichte Total

vorgesehen, gestützt auf einen Entscheid des Obergerichtes die

Das in der kantonalen Verwaltung und bei den Gerichten zur An-

* im 2009 keine Anerkennungsprämien ausgeschüttet

wendung gelangende Mitarbeiterbeurteilungssystem ist seit 1999 in Kraft. Die Spezialverwaltungen und Spitäler haben dieses Sys tem an ihre Bedürfnisse angepasst. Die Skalierung der Gesamtbeurteilung (4 Stufen) ist in allen Bereichen mit Ausnahme der Lehrpersonen identisch und bildet die Grundlage für die leistungsbezogene Lohnentwicklung.

Ablösung der Lohnapplikation

Die Kritik am System von Seiten der Vorgesetzten hat im Laufe

Die Projektarbeiten zur Ablösung der seit 1994 in Betrieb stehen-

der letzten Jahre zugenommen, insbesondere wurde immer häu-

den Lohnapplikation durch Xpert.Line der Firma Soreco laufen

figer der Wunsch nach einem Neubeginn mit verfeinerter Beurtei-

unter dem Projektnamen PAAL (Projekt Aktualisierung/Ablösung

lungsskala geäussert. Der Regierungsrat hat im Juni 2009 erste

Lohnapplikation). Diese neue und zeitgemässe Applikation wird

überarbeitete Formularentwürfe für einen Workshop mit Vorge-

künftig eingesetzt für die Lohn- und Personaladministration der

setzten, der Personalkommission und der Kommission für Gleich-

kantonalen Verwaltung, der Gerichte, der Volksschule, der Kan-

berechtigung verabschiedet. Basierend auf den Rückmeldungen

tonsschule, der pädagogischen Hochschule, des BBZ sowie für

dieser Mitte September 2009 durchgeführten Grossveranstaltung

die durch das Personalamt administrierten Spezialverwaltungen.

sind die Formularentwürfe überarbeitet und ein Fragebogen für die

Xpert.Line ist ab 2010 bei der Stadt Schaffhausen im Einsatz. Wei-

Vernehmlassung erstellt worden. Der Regierungsrat hat Ende Ok-

tere öffentlich-rechtliche Arbeitgeber wie z. B. der Kanton und die

tober 2009 das Finanzdepartement ermächtigt, eine Vernehmlas-

Stadt Zug haben das Produkt bereits erfolgreich im Einsatz.

sung durchzuführen. Die Departemente, die Gerichte, die Perso-

Die Umsetzungsphase dieses Projektes wurde im April 2009 mit einer Kick-Off Veranstaltung offiziell gestartet. Involviert sind, neben dem Anbieter und dem Personalamt, die Personaldienste der Schulen und die KSD. Punktuell werden auch Mitarbeitende der Finanzverwaltung, der Pensionskasse und der Finanzkontrolle beigezogen. Fragen rund um den Datenschutz werden mit dem Datenschutzbeauftragten besprochen. In der Zwischenzeit wurden die Phasen Voranalyse und Grobkonzept abgeschlossen und die Projektresultate vom Projektausschuss (PAS), welcher durch den Vorsteher des Finanzdepartementes präsidiert wird, verabschiedet. Der nächste Schritt ist die Erarbeitung des Detailkonzeptes, welches im Frühling 2010 durch den PAS verabschiedet werden kann.

nalkommission und die darin vertretenen Personalverbände sowie die Kommission für Gleichberechtigung wurden eingeladen, bis vor Weihnachten 2009 zum Entwurf Stellung zu nehmen. Ebenfalls erhielten die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall sowie die Stadt Schaffhausen den Entwurf zur freiwilligen Stellungnahme zugestellt. Die Auswertung der eingegangenen Rückmeldungen, allfällige Anpassungen und die Einführung des neuen Systems erfolgen im 2010. Personenversicherungen Im Jahr 2001 hatte der Kanton letztmals die obligatorische Unfallversicherung nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung und freiwillige Zusatzversicherungen ausgeschrieben. Das Personalamt hat 2009 unter Einbezug eines Versicherungsbrokers

Die Arbeiten schreiten zügig, ohne nennenswerte Probleme und

und wieder in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen die-

im budgetierten Rahmen voran. Einer produktiven Einführung der

se Versicherungen neu ausgeschrieben. Die eingereichten Offer-

neuen Applikation am 1. Januar 2011 steht aus heutiger Sicht

ten sind eingehend geprüft und bewertet worden. Den Zuschlag

nichts im Wege.

hat der bisherige Versicherer erhalten. Die Axa Winterthur hat das

Lohnstrukturen

wirtschaftlich insgesamt günstigste Angebot eingereicht, welches auch eine Verbesserung zu vorher darstellt. Die Prämie für die

Zwei Verfahren betreffend die Einreihung oder Zuordnung von ein-

obligatorische Unfallversicherung ist spürbar gesunken. Bei den

zelnen Mitarbeitenden in die mit der Revision des Lohnrechtes

freiwilligen Versicherungen sind die Prämien teilweise gesunken,

A 1 00 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

teilweise leicht angestiegen, aber immer noch günstig. Die neuen

die Mitarbeitenden wiederum vom Angebot unserer Ostschweizer

Bedingungen gelten ab 2010.

Partnerkantone profitieren.

Mit Geltung ab 2010 hat der Kanton sodann eine Kollektiv-Versi-

Das Thema Personalentwicklung wurde aktiv angegangen. Im Hin-

cherung bei der Visana zur Deckung von Härtefällen bei Krankheit

blick auf künftige Erfordernisse beauftragte der Regierungsrat eine

abgeschlossen. Diese Versicherung ergänzt die reglementarische

aus zehn Mitgliedern bestehende Arbeitsgruppe unter Leitung des

Lohnfortzahlung und darf nicht verwechselt werden mit einer all-

Personalamtes, ein Personalentwicklungskonzept zu erarbeiten.

gemeinen Krankentaggeldversicherung. Sie erbringt ergänzende

Als Grundlage diente das Leitbild zur Personalpolitik. Das von der

Leistungen, falls der von der IV bestimmte minimale Invaliditäts-

Arbeitsgruppe vorgeschlagene Konzept wurde im Frühsommer in

grad nicht erreicht wird. Es werden auch Vorleistungen erbracht,

die Vernehmlassung geschickt. Die eingegangenen Anregungen

wenn Aussicht auf eine Invalidenrente nach dem Bundesgesetz

konnten im bereinigten Konzept mehrheitlich berücksichtigt wer-

über die Invalidenversicherung besteht. Die Versicherung ermög-

den. Insbesondere wünschte die Stadt Schaffhausen eine engere

licht sodann den Übertritt in eine Einzelversicherung, wenn Mitar-

und intensivere Zusammenarbeit. Das Personalentwicklungskon-

beitende aus dem Dienst des Kantons austreten.

zept wurde im Dezember verabschiedet und wird im Jahr 2010

Die mitversicherten Betriebe sowie die Mitarbeitenden sind über

umgesetzt.

die Änderungen informiert worden.

Kaufmännische Lehrlingsausbildung

Individuelle und flexible Arbeitszeitmodelle

Der Kanton betreibt die kaufmännische Lehrlingsausbildung ge-

Das heute in grossen Teilen der Verwaltung zur Anwendung kommende Gleitzeitreglement von 1989 ist nicht mehr zeitgemäss. Es setzt relativ enge individuelle Begrenzungen. Im Auftrag des Regierungsrates hat das Personalamt Grundlagen zur Umsetzung individueller und flexibler Arbeitszeitmodelle erarbeitet, Modelle gesichtet und eine Vorauswahl möglicher Lösungen getroffen. Ab September 2009 wurden die Grundlagen von einer Arbeitsgrup-

meinsam mit der Stadt im Rahmen der lea-sh, Lehrlingsausbildung Kanton und Stadt Schaffhausen. Aus Anlass des 5-jährigen Bestehens der lea-sh wurde die Webseite www.lea-sh.ch komplett überarbeitet. Nach dem Motto «Für Lernende von Lernenden» beteiligten sich viele Auszubildende aktiv an der Neugestaltung. Der Kanton und die Stadt bilden rund 50 kaufmännische Lernende aus, davon der Kanton über 30.

pe, in der Kader-, Personaldienste und Personalvertretungen aus

Früher war die Öffentliche Verwaltung als Lehrbetrieb weniger be-

allen Departementen mitwirken, weiter bearbeitet mit dem Ziel,

liebt und galt oftmals als Notlösung. Dank der Professionalisie-

sie für die Bedürfnisse des Kantons praxistauglich zu machen. Im

rung im Rahmen von lea-sh ist die Verwaltung heute zu einem

Zentrum steht ein Jahresarbeitszeitmodell für Bereiche mit einem

attraktiven und vor allem bei den Jugendlichen beliebten Lehrbe-

gewissen Freiraum zur Gestaltung der Arbeitszeit. Es ist weiter

trieb avanciert. Der Kanton und die Stadt gehören zu den weni-

vorgesehen, im Frühjahr 2010 eine Vernehmlassung bei den De-

gen Lehrbetrieben, die auch guten Realschülerinnen und -schü-

partementen, der Personalkommission und den darin vertretenen

lern eine kaufmännische Lehrstelle anbieten. Ausserdem bietet

Verbänden durchzuführen. Neuerungen sollen ab 2011 genutzt

der Kanton als einer der ersten Lehrbetriebe eine Lehrstelle mit

werden können. Das Personalamt hält auch Kontakt mit der Stadt

Attest-Ausbildung für Büroassistent/in an und ergänzt damit das

Schaffhausen, welche bereits auf 2010 ein Jahresarbeitszeitmo-

Ausbildungsangebot im niederschwelligen Bereich. Auf der an-

dell eingeführt hat.

deren Seite offeriert der Kanton bereits für den ersten Jahrgang

Personalentwicklung

der Absolventen der Handelsmittelschule Schaffhausen (HMS) zusätzliche Praktikumsplätze. In den unterschiedlichen Niveaus ist

Das Weiterbildungsprogramm umfasste über 30 verschiedene Se-

der Kanton bestrebt, seine Verantwortung als Ausbildungsbetrieb

minare und Kurse zu den verschiedensten Themen. Angesprochen

wahrzunehmen.

waren sowohl Führungskräfte als auch Mitarbeitende aller Stufen. Obwohl einzelne Kurse mangels genügend Anmeldungen nicht

Praktikumsplätze

durchgeführt werden konnten, war das Interesse am Angebot er-

Im Sommer begannen nach Lehrabschluss zehn junge Berufs-

freulich gross. Die Gesamtauswertung zeigt, dass 63 % aller Teil-

leute ein Praktikum. Davon beendeten vier ihr Praktikum vorzei-

nehmenden den besuchten Kurs als «sehr gut» und 35 % als «gut»

tig, weil sie eine Festanstellung gefunden hatten. Bis Ende des

einstuften. Ausser vom eigenen Weiterbildungsangebot konnten

Jahres zeichnete sich erfreulicherweise auch für die anderen eine

A 1 01

Anschlusslösung ab. Eine Person absolvierte ihr Praktikum wäh-

schaftung rund Fr. 447'000.– (inkl. Arbeitgebersozialbeiträge) ein-

rend des Studiums und eine weitere nach Abschluss des Studi-

gespart.

ums. Eine Maturandin hatte Gelegenheit, sich im Hinblick auf ihr geplantes Studium an der Fachhochschule die nötige Praxis an-

Personal-Zeitschrift

zueignen. Zwei Praktikumsplätze wurden von Absolventinnen der

Nachdem die PZ 2008 ein neues Kleid erhalten hatte, formierte

Handelsmittelschule belegt. Für sie bildet das Praktikum die Vo-

sich 2009 das Redaktionsteam neu. Es konnte die bisherige gute

raussetzung, damit sie die Berufsmaturität ablegen können. Die

Redaktionsarbeit nahtlos weiterführen. Jede Ausgabe enthält ein

Bereitstellung verschiedenartiger Praktikumsplätze ist ein Instru-

Schwerpunktthema, im vergangenen Jahr waren dies «Tierisches»

ment der Personalentwicklung und eine bewährte Massnahme ge-

und «Im Hintergrund». Die Auflage der PZ beträgt 2'300 Exem-

gen die Jugendarbeitslosigkeit. Damit kann zahlreichen Personen

plare, sie wird verteilt an Mitarbeitende, Pensionierte, weitere kan-

ein erfolgreicher Berufseinstieg ermöglicht werden.

tonale Institutionen und an externe Interessierte.

Nischenarbeitsplätze Die Zuweisung der Anwärterinnen und Anwärter erfolgt jeweils durch die IV-Berufsberatung des Sozialversicherungsamtes. Gemäss dem Grundsatz «Eingliederung vor Rente» bietet ein Ni-

2520 Finanzkontrolle Personelles / Aufgaben

schenarbeitsplatz körperlich oder psychisch behinderten Per-

Im Berichtsjahr hat die Finanzkontrolle ihre Sollstärke von 800

sonen einen geschützten beruflichen Rahmen, um den Eintritt bzw.

Stellenprozenten wieder erreicht. Gegenwärtig sind 9 Mitarbeiten-

die Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Die Schwierigkeit

de bei der Finanzkontrolle beschäftigt, wovon 3 mit einem Teilzeit-

bei der Besetzung von Nischenarbeitsplätzen besteht darin, Ange-

pensum.

bot und Nachfrage in Übereinstimmung zu bringen. In der Praxis

Im Rahmen einer langfristigen Ausrichtung wurde damit begonnen,

hat sich gezeigt, dass feste Nischenarbeitsplätze nicht «auf Vorrat»

interne Fachstellen für die IT-Revision und die Baurevision aufzu-

bezeichnet werden können, weil Bedürfnisse der Anwärterinnen

bauen. Für beide Bereiche wurden verantwortliche Mitarbeitende

und Anwärter sehr individuell sind und jeder Nischenarbeitsplatz

benannt. Beide Bereiche befinden sich noch in der Konzeptions-

im Einzelfall nach Mass akquiriert werden muss. Im Berichtsjahr

phase und werden sukzessive ihre operative Tätigkeit aufnehmen.

waren zwei Nischenarbeitsplätze besetzt.

Neben dem Aufbau bzw. der Reorganisation von Fachgebieten

Der Kanton ist bestrebt, Mitarbeitende, welche in ihrer Leistungs-

war insbesondere die Weiterbildung ein wesentlicher Bestandteil

fähigkeit eingeschränkt sind, jedoch nach ihren Möglichkeiten ih-

des abgelaufenen Jahres. Die interne Weiterbildung wurde nach

ren Einsatz leisten, so lange wie möglich in einem ordentlichen

den Personalfluktuationen der vergangenen zwei Jahre wieder

Arbeitsverhältnis weiter zu beschäftigen. Diese Personen bezie-

aufgenommen. Das bestehende Weiterbildungskonzept wurde an

hen keine IV-Rente und werden auch in keiner Statistik erfasst. Sie

die neuen Anforderungen angepasst. Die interne Weiterbildung

werden von ihrem beruflichen Umfeld mitgetragen und bleiben da-

betraf namentlich die Prüfungsmethodik. Die externe Weiterbil-

durch im Arbeitsprozess integriert.

dung umfasste im Wesentlichen die Ausbildungen zum eidgenös-

Stellenbewirtschaftung Im Staatsvoranschlag 2009 ist eine pauschale Kürzung der Besoldungskosten inkl. Arbeitgebersozialbeiträge von Fr. 450'000.– (Kostenstelle 2504 Konto 301.0012) vorgenommen worden. Seit

sisch diplomierten Wirtschaftsprüfer und zum Certified Information Systems Auditor (CISA). Im Berichtsjahr hat die Finanzkontrolle ihre definitive Zulassung als Revisionsexpertin durch die Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde (RAB) erhalten.

dem Jahr 2000 besteht eine Stellenbewirtschaftung. Dadurch sol-

Zu den Aufgaben der Finanzkontrolle gehört die Finanzaufsicht.

len Einsparungen durch verzögerte Wiederbesetzung von Stellen,

Sie geht über die Abschlussprüfungen hinaus und beinhaltet nicht

Reduktion von Arbeitspensen, Stellenabbau und damit allfällig ver-

nur die Prüfung der Buchführung und der Rechnungslegung in

bundenem Leistungsabbau erzielt werden. Grundsätzlich ist fest-

Bezug auf die Ordnungsmässigkeit, Rechtmässigkeit und das in-

zuhalten, dass die Dienststellenleitenden darauf bedacht sind, ihre

terne Kontrollsystem, sondern auch Fragen der Wirtschaftlich-

Stellen möglichst wirksam zu bewirtschaften. Gesamthaft wurden

keit, der Zweckmässigkeit und der Sparsamkeit. Über ihre Tätig-

in der kantonalen Verwaltung durch eine rigorose Stellenbewirt-

keit erstattet die Finanzkontrolle Bericht an den Regierungsrat,

A 1 02 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

die Geschäftsprüfungskommission sowie an die Prüffeld-Verantwortlichen. Die Finanzkontrolle ist in diversen Projekten und Arbeitsgruppen vertreten. In Einzelfällen nahm die Finanzkontrolle Stellung zu Gesetzesrevisionen (z. B. Neuordnung Pflegefinanzierung) oder bei organisatorischen Fragen (z. B. neue interkantonale Vereinbarung für das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz). Im Weiteren beteiligte sich die Finanzkontrolle an langfris tigen Projekten, wie die Einführung einer neuen Lohnapplikation.

2522 Finanzverwaltung Im ersten Quartal dominieren in der Finanzverwaltung stets die anstehenden Arbeiten für die Erstellung der Geschäftsberichte des Kantons, der Gebäudeversicherung sowie der Kantonalen Pensionskasse. Dabei gilt es immer wieder, einen engen Zeitrahmen auf die Sitzungsdaten der zahlreichen zuständigen Kommissionen abzustimmen. Einmal mehr konnten die verschiedenen Jahresabschlüsse 2008 allesamt termingerecht abgeliefert werden. Dies ist

Im Rahmen der Einführung des neuen «Harmonisierten Rech-

nicht zuletzt dem Umstand zu verdanken, dass sich die Finanz-

nungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden – HRM 2»

verwaltung mit geringer Personalfluktuation auf ein eingespieltes

arbeitet die Finanzkontrolle im Projekt mit.

Team verlassen kann. Mitte 2009 traten zwei langjährige Mitarbei-

Die der Finanzkontrolle fachtechnisch unterstehende Anweisungskontrolle prüfte in der kantonalen Verwaltung sowie bei einzelnen Spezialverwaltungen die Ausgabenbelege vor der Zahlung formell und teilweise auch materiell (Ordnungsmässigkeit, Rechtmässig-

terinnen in den Ruhestand. Mit einer Pensionierung geht in der Regel ein grösserer Know-how-Verlust einher. Erfreulicherweise konnten beide Vakanzen lückenlos mit erfahrenen Kräften ersetzt werden.

keit). Auch im Jahr 2009 prüfte die Finanzkontrolle alle Spesenbe-

Die finanzielle Planung für den Kanton beinhaltet nebst dem jähr-

lege auf deren formelle und materielle Richtigkeit. Im Berichtsjahr

lichen Staatsvoranschlag auch einen Finanzplan im zweijährigen

wurde die Kontrolle der «Barbesoldungen» durch das Personalamt

Rhythmus. Im Jahr 2009 waren somit der Staatsvoranschlag 2010

übernommen. Damit konnte die Finanzkontrolle eine weitere ope-

sowie der Finanzplan 2010 – 2013 anstehend. Dabei wurde das

rative Tätigkeit abgeben.

Erscheinungsbild des Finanzplans sowohl inhaltlich als auch op-

Revisionsstellenmandate

tisch vollständig überarbeitet. Der Finanzplan ist auf die Legislaturplanung des Regierungsrates ausgerichtet worden, in dem der

Die Finanzkontrolle prüfte die Jahresrechnung 2008 des Kantons

Aufbau der funktionalen Gliederung des Legislaturprogrammes

(Staatsrechnung), der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser

entspricht. Somit mussten für die Datenerfassung und Daten-

Spitäler, der Schaffhauser Sonderschulen sowie von weiteren In-

aufbereitung diverse Anpassungen vorgenommen werden. Trotz

stitutionen, bei denen sie als Revisionsstelle bezeichnet ist. Als

dieser erschwerenden Umstände konnten für Staatsvoranschlag

neue Mandate sind diverse Vereine aus dem Umfeld des Kantons

2010 sowie Finanzplan 2010 – 2013 sämtliche Terminvorgaben

und Projekte hinzugekommen. Beendet wurde das Mandat für die

eingehalten werden.

«Stiftung für Neue Kunst» infolge Abwahl durch den Stiftungsrat. Bei diesen Abschlussrevisionen wurde schwerpunktmässig nach Kriterien der Ordnungsmässigkeit geprüft, ob die Buchführung, die Rechnungslegung und allenfalls weitere finanzielle Ausweise den massgebenden Bestimmungen entsprechen. In einzelnen Bereichen wurde die Rechtmässigkeit und das interne Kontrollsystem geprüft.

Die im Jahr 2008 begonnene intensivere Verlustscheinbewirtschaftung wurde 2009 fortgesetzt. Dabei galt es u. a. für die mittlerweile über 9'000 Verlustschein-Dokumente eine zentrale Ablage zu organisieren. In einem ersten Schritt wurden zahlreiche Schuldner nach vorgegebenen Kriterien persönlich angeschrieben. Im Jahr 2009 konnten mit Einnahmen von über 100'000 Franken erste Früchte der Anstrengungen geerntet werden. Zudem konn-

Spezialprüfungen

te mit diversen Schuldnern Teilzahlungsvereinbarungen getroffen

Die im Vorjahr begonnene Peer Reviews (gegenseitige Kontrolle

werden. Vieles deutet darauf hin, dass sich der zusätzliche Res-

innerhalb eines Qualitätszirkels) der Finanzkontrollen Basel-Land-

sourceneinsatz (Einholen von Auskünften, persönlicher Kontakt

schaft und Stadt Winterthur wurden im Berichtsjahr abgeschlossen

mit den Schuldnern, Überwachung der Vereinbarungen usw.) lohnt

und entsprechend Bericht erstattet. Diese Peer Reviews werden

und ein weiterer Ausbau geprüft werden sollte.

im Rahmen einer Qualitätssicherungsmassnahme durchgeführt, an

Ende August 2009 ist u. a. die Finanzverwaltung vom Verwaltungs-

welcher die Kantone Thurgau, Basel-Landschaft und Schaffhausen

gebäude Mühlental ins Waldhaus an der J.J.Wepfer-Strasse 6 um-

sowie die Städte Winterthur und St. Gallen beteiligt sind.

gezogen. Bis es allerdings soweit war, mussten die bereits 2008

A 1 03

begonnenen Planungs- und Vorbereitungsarbeiten Anfang 2009

Kriminalpolizei

vorangetrieben werden. So galt es die etwas engeren Platzverhält-

Kriminalpolizeiliche Ausgangslage

nisse in den einzelnen Büros im Waldhaus optimal auszunutzen,

Die Anzahl der Vermögensdelikte ist gegenüber dem Vorjahr etwa

bzw. die im direkten Zugriff erforderlichen Akten möglichst auf das

gleich geblieben. Demgegenüber gingen die Rapportierungen bei

Notwendigste zu reduzieren. Einziger Wermutstropen ist, dass die

den Betäubungsmitteldelikten zurück.

Büros der Finanzverwaltung im Waldhaus auf zwei Etagen verteilt werden mussten, wodurch die Ablauforganisation für Einzelne nachteilige Änderungen erfahren hat. Dank einer schlankeren und effizienteren Möblierung sowie optimalen Archivierungsmöglichkeiten im Untergeschoss konnte insgesamt jedoch eine sehr gute Gesamtlösung gefunden werden.

Die kriminalpolizeiliche Arbeit hat erneut zugenommen. Die erkennungsdienstliche Massnahmen sind von 400 auf 673 Fälle gestiegen (+68 %). Dabei konnten 61 (Vorjahr 40) Straftäter aufgrund der Kriminaltechnik überführt werden. Gleichzeitig konnten die DNATreffer von 53 auf 74 erhöht werden (+40 %). Die Anzahl der Einbrüche ist gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Es wurden mehr Einbrüche während der Dämmerungszeit als am

2550 Schaffhauser Polizei Allgemeine Bemerkungen

Tag verübt. Die Aufklärungsquote lag mit 20 % im letztjährigen Bereich. Die Anzahl Raubüberfälle hat sich von 12 auf 26 erhöht. 17 Raubdelikte konnten aufgeklärt werden. Bei der Zunahme standen

Im Juli 2009 übergab der Kommandant Fritz Brigger nach zehnjäh-

insbesondere die Überfälle in der Ausgangszeit und am Wochen-

riger Amtszeit seine Position seinem Nachfolger Kurt Blöchlinger.

ende in der Altstadt zu Buche.

Damit wurde bei der Schaffhauser Polizei ein Generationswechsel eingeleitet. Es galt den gewohnt hohen qualitativen Stand der Schaffhauser Polizei zu halten und zugleich die Weichen für die Zukunft zu stellen. Sowohl die Einsatzbereitschaft als auch die Patrouillendichte entsprachen den gesetzlichen Voraussetzungen. Im Rahmen einer ersten Strukturanalyse wurden die Stärken und Schwächen der Schaffhauser Polizei analysiert und die ersten Um-

Obschon die Anzahl der unter 18-jährigen Tatverdächtigen im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben ist, fällt auf, dass die Straftaten gegen Leib und Leben zugenommen haben. In dieser Deliktskategorie ist der Anstieg beim Raufhandel/Angriff besonders markant (Steigerung von 39 auf 77 Straftaten, was beinahe einer Verdoppelung entspricht).

gestaltungen und Verbesserungen an die Hand genommen. Insbe-

Der Aufwand im Bereich der IT-Forensik ist erneut gestiegen. Im

sondere für die Bewältigung pandemischer Ereignisse wurden die

Berichtsjahr mussten wiederum viele Datenträger kriminalpolizei-

notwendigen Strukturen geschaffen und Befehle vorbereitet. Auch

lich ausgewertet werden. Die Kriminalpolizei ist bestrebt, die IT-

wurde die Bewältigung von Grossereignissen bei polizeilichen Ge-

Forensik qualitativ der rasanten Entwicklung auf dem Gebiet der

fahrenlagen grundlegend analysiert und die notwendigen Mass-

Informationstechnologie anzupassen und abteilungsintern zu ver-

nahmen in die Wege geleitet.

selbstständigen (Spezialisierung in einer zentralen Stelle).

Die Geschäftslast der Schaffhauser Polizei ist nach wie vor hoch.

Kriminalstatistik

Insgesamt wurden durch die Mitarbeitenden des Korps rund

2009 werden die Delikte im Kanton Schaffhausen zum zweiten Mal

13'665 Überstunden geleistet, welche umgehend wieder kom-

nach der schweizweit harmonisierten Polizeilichen Kriminalstati-

pensiert werden mussten. Die Belastung für die Angehörigen der

stik (PKS) erfasst. Damit ist ein erster Vergleich zum Vorjahr und

Schaffhauser Polizei ist dementsprechend hoch. Reserven für

schweizweit möglich. Zurzeit sind die nationalen Zahlen noch nicht

komplexe Fallbearbeitungen und personell aufwendige Sonder-

veröffentlicht. Die kantonalen Zahlen liegen indessen vor:

aktionen sind nicht vorhanden. Der Aufwand für die eingehenden Ermittlungsverfahren steigt stetig, weil die komplexen Zusammenhänge die Beweisführung tendenziell erschweren, insbesondere im Bereich der elektronischen Spurensicherung. Das Erreichen des dekretierten Korpsbestandes hat dazu geführt, dass die Schaffhauser Polizei mit Platzproblemen zu kämpfen hat; es werden nun verschiedene Modelle geprüft, um mittelfristig Abhilfe zu schaffen.

A 1 04 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

2009

2008

kordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportver-

0 (4)

anstaltungen beigetreten (Hooligan-Konkordat; in Kraft ab 1. Ja-

2'335

2'244

nuar 2010). Mit dem Konkordat wurde eine verfassungskonforme

Velo- und Mofadiebstähle

297

315

und dauerhafte Grundlage für Massnahmen zur Bekämpfung von

Motorfahrzeugdiebstähle

Gewalt im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen geschaffen.

Sexualdelikte

Zwischen den Kantonen wird somit eine einheitliche Regelung ge-

Brandfälle

troffen. Im Konkordat verankert sind das Rayonverbot, die Melde-

227

247

– davon Haftfälle

– davon polizeiliche Wegweisungsverfügungen

776

945

Kriminalfälle (Auszug) Tötungsdelikte (Versuche) Vermögensdelikte 1)

auflage und der Polizeigewahrsam. Das Informationssystem HOO-

Häusliche Gewalt – Interventionsfälle

Betäubungsmitteldelikte Aussergewöhnliche Todesfälle

GAN sowie das Ausreiseverbot verbleiben im BWIS. Sicherheitspolizei Allgemeine Sicherheitslage Die Schaffhauser Polizei hatte sich, insbesondere an den Nachtstunden der Wochenenden, wiederum schwerpunktmässig mit der

Finanzielle Auswirkungen (Auszug Deliktsbetrag und Sachschaden)

Situation in der Schaffhauser Altstadt zu befassen. Seit der Re-

Diebstahlsdelikte 1) (Mio. Fr.)

2.1

1.8

Betrugsdelikte (Mio. Fr.)

0.7

1.3

vision des Gastgewerbegesetzes und den Polizeistundenverlängerungen bis in die frühen Morgenstunden ist eine intensive po-

Polizeiliche Massnahmen (Auszug)

lizeiliche Betreuung der Altstadt notwendig. Festzustellen ist der

Fahndungsausschreibungen

abnehmende Respekt, die steigende Aggressivität und eine zu-

– Personenfahndungen

589

487

nehmende, unerklärliche Solidarisierung von Partygängern mit von

– Erledigte Personenfahndungen

493

444

der Polizei angehaltenen Personen. Dadurch wurde der personelle

Ohne Fahrzeugdiebstähle

Staatsschutz

Aufwand der Schaffhauser Polizei erheblich erhöht. Während den kritischen Zeiten konnte kaum mehr mit Zweierteams patrouilliert werden. Vielmehr mussten zur Durchsetzung der Rechtsordnung

Von insgesamt 66 (Vorjahr 74) Sachgeschäften im Staatsschutz im

und zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten minimal Dreierpa-

Auftrag des Bundes betrafen 39 Erhebungen die Bereiche Terro-

trouillen oder grössere Einheiten eingesetzt werden. Ein Zeichen

rismus, Extremismus, verbotener Nachrichtendienst und Prolife-

gesetzt werden konnte mit der Aktion ZERO, bei der sieben An-

ration. 27 Eingänge hatten Mitteilungscharakter und waren nicht

gehörige der Polizei gemeinsam auf Patrouille gingen und so auch

weiter zu bearbeiten.

gegen Gruppen vorgehen oder in grösseren Menschenansamm-

Auf Einladung des Eidgenössischen Departements für Verteidi-

lungen ihren Auftrag erfüllen konnten. Diese Massnahme führte zu

gung, Bevölkerungsschutz und Sport, Dienst für Analyse und Prä-

einer vorübergehenden Beruhigung, sie konnte aber aufgrund des

vention, wurde an vier Informations- und Weiterbildungsveranstal-

hohen Personalaufwandes nur punktuell durchgeführt werden. Die

tungen teilgenommen, an denen Instruktionen empfangen und

Einsätze am Wochenende und zu Nachtzeiten mit erhöhtem Per-

Staatsschutzgeschäfte besprochen worden sind.

sonalbedarf konnten nur durch Dienstverschiebungen oder Zusatzaufgebote geleistet werden. Diese führten zu Unterbeständen

Hooliganismus

in den Tagesdiensten. Dort wo der erhöhte Personalbedarf mit Zu-

Erstmals wurde in Schaffhausen im Jahr 2008 von den Massnah-

satzaufgeboten abgedeckt werden musste, führte der Abbau der

men gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen gemäss

dabei generierten Überzeiten ebenfalls wieder zu Unterbeständen

BWIS (Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren

in den Tagesschichten.

Sicherheit) Gebrauch gemacht: Ein Schaffhauser und zwei auswärtigen Personen wurden mit einem Rayonverbot für das Gebiet Breite/Bahnhof Schaffhausen belegt. Im Jahr 2009 wurde gegen einen Schaffhauser und zwei auswärtige Personen ein einjähriges Rayonverbot ausgesprochen. Der Kanton Schaffhausen ist am 11. September 2009 dem Kon-

Weiterhin musste, zur Verhinderung einer offenen Drogenszene und eines offenen Drogenhandels insbesondere durch sogenannte «Kügelidealer» in der Stadt Schaffhausen, eine permanente und ressourcenintensive Repression aufrechterhalten werden. Diese wird zu einem grossen Teil durch die Schwerpunktpatrouillen gewährleistet, flankiert durch kriminalpolizeiliche Massnahmen.

A 1 05

Gegenüber den Vorjahren nahmen in verschiedenen Landgemein-

Bei der verkehrspolizeilichen Grundversorgung wurde der Fokus

den die Probleme mit Jugendlichen zu. Durch die Verschiebung

im Speziellen auf das Überwachen und Einhalten der Verkehrsre-

der Dienste der Landstationierten konnte dieses Phänomen stabi-

geln gelegt, zumal in diesem Bereich das Telefonieren während der

lisiert werden. Dies hatte jedoch zur Folge, dass reduzierte Schal-

Fahrt und das Nichttragen der Sicherheitsgurten nach wie vor sehr

teröffnungszeiten, Postenschliessungen und Überzeit in Kauf ge-

häufig begangene Gesetzesverstösse darstellen.

nommen werden mussten. Dies zeigt, dass in den Landgemeinden zunehmend mit ähnlichen Symptomen (Lärm, Vandalismus, Littering, usw.) wie in der städtischen Agglomeration zu rechnen ist. Dabei steigt der Bedarf an polizeilicher Präsenz und präventiver Patrouillentätigkeit insbesondere nachts und an den Wochenenden. Mitarbeitende der Schaffhauser Polizei leisteten im Rahmen von interkantonalen Polizeieinsätzen Dienste in verschiedenen Funktionen. Besonders erwähnenswert ist hier die Unterstützung der Stadtpolizei St. Gallen bei Heimspielen des FC St. Gallen, wo die Schaffhauser Polizei im Rahmen von Konkordatseinsätzen regelmässig an Wochenenden zum Einsatz kam. Trotz all dieser personal- und zeitintensiven Massnahmen war die Grundversorgung mit kurzen Interventionszeiten gewährleistet.

Gesamthaft kann aus der Statistik festgestellt werden, dass die Motorfahrzeuglenker im Kanton Schaffhausen die Verkehrsregeln konsequenter befolgen. Daher ist bei den Einnahmen der Ordnungsbussen sowie bei Verzeigungen an das Verkehrsstrafamt ein Rückgang zu verzeichnen. Statistik

2009

2008

Anzahl

670

Verletzte

186

195

951

589

68'131

65'500

4‘212

3‘341

207

253

139

176

Verkehrsunfälle

Tote Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit Mobile Kontrollen Kontrollierte Fahrzeuge Verzeigungen/Ordnungsbussen

Seit Mitte des Jahres läuft ein Projekt zur Überprüfung der Organi-

Fahrunfähigkeit

sation bei Grossereignissen. Als eine Konsequenz daraus wird die

Fahren in angetrunkenem Zustand

Zusammenarbeit mit der Zivilschutzorganisation neu konzipiert.

Blutalkoholkonzentration 0.50 – 0.79 g/kg

Handlungsbedarf wurde im Bereich der Führungsinfrastruktur und

Blutalkoholkonzentration 0.80 g/kg und mehr

bei der Ausbildung einzelner Chargen erkannt. Erste Massnahmen

Fahren unter Drogeneinfluss

sind bereits eingeleitet.

Fahren unter Medikamenteneinfluss

Statistik

2009

2008

Polizeiliche Festnahmen

1'644

1'557

382

512

Vor- und Zuführungen Leumundsberichte und Personensicherheitsüberprüfungen Vermisstanzeigen Arrestantentransporte

939

943

459

305

Automatische Verkehrssicherheitsanlagen Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit Verzeigungen/Ordnungsbussen/Geschwindigkeit Kontrollierte Fahrzeuge Rotlicht Verzeigungen/Ordnungsbussen/Rotlicht

11'010''820 10'007‘026 70'635

79'906

1'670'673

2'007'582

1'195

1'718

Verkehrsinstruktion Erteilte Unterrichtsstunden

640

656

Verkehrspolizei

Radfahrerschulung Gemeinden Stunden

172

146

Allgemeine Verkehrssicherheitslage

Teilnehmende an Fahrradprüfungen

846

839

Im Jahre 2009 wurde die gleiche Anzahl Verkehrsunfälle wie im Vorjahr bearbeitet. Erfreulich ist, dass die Anzahl von Unfallverletzten leicht zurückgegangen ist und kein Verkehrstoter zu beklagen war. Hauptursache von Verkehrsunfällen ist wie im letzten Jahr das Missachten der Verkehrsregeln, speziell im Bereich Vortrittsrecht, sowie Unaufmerksamkeit. Letzteres führt bei ungenügendem Abstand zu einer nicht unerheblichen Anzahl von Auffahrkollisionen. Bei den Verstössen im Bereich Fahrunfähigkeit, welche das Fahren unter Drogen und Medikamenten einschliesst, ist gesamthaft gesehen ein markanter Rückgang zu verzeichnen.

Schwerverkehrskontrollzentrum Die Vorgaben gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) über die Kontrollstunden bei Schwerverkehrskontrollen wurden erfüllt. Die Tatsache, dass immer wieder Lenkende von schweren Motorfahrzeugen in nicht fahrfähigem Zustand unterwegs sind, stimmt nachdenklich und ist der Grund für permanente Schwerverkehrskontrollen. Zudem werden häufig Fahrzeuge in nicht betriebssicherem Zustand, namentlich mit defekten Bremsen, angehalten. Die Kontrollen erfolgen hauptsächlich im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) im Güterbahnhof.

A 1 06 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Auf Grund der vorhandenen Infrastruktur und Gerätschaften können die Kontrollen effizient durchgeführt werden. Gegenüber dem Vorjahr konnten aufgrund struktureller Anpassungen deutlich mehr

2551 Feuerpolizei Allgemeines

Fahrzeuge kontrolliert werden, woraus eine Erhöhung der zu ahn-

Am 27. September 2009 stimmten die Stimmberechtigten des

denden Verstösse resultierte. Die Übertretungsquote liegt bei zirka

Kantons Schaffhausen der Teilrevision des Gesetzes über den

16 %. Daraus lässt sich schliessen, dass regelmässige Schwer-

Brandschutz und die Feuerwehr mit 60,3 % Ja-Stimmen deutlich

verkehrskontrollen nach wie vor nötig sind. Im Jahre 2009 wurden

zu. Die Revision bringt vor allem Änderungen im Subventionswe-

4'966 Fahrzeuge kontrolliert. In 774 Fällen waren Ordnungsbussen

sen sowie verschiedene Anpassungen im Feuerwesen. Am 15. De-

auszufällen oder die Lenker zu verzeigen. Die bewilligte Anzahl von

zember 2009 erliess der Regierungsrat die durch die Gesetzes-

Lastwagenkontrollen beziehungsweise Zu- und Wegfahrten wurde

revision notwendigen Anpassungen der Brandschutzverordnung:

deutlich unterschritten.

Der Leistungsauftrag der Feuerwehren wird neu umschrieben. Wesentlichstes Merkmal ist die Zeit, innert der das Ersteinsatzele-

Support

ment am Einsatzort eintreffen muss. Im Übrigen werden die Orga-

Polizeitechnik und Infrastruktur

nisation und die Mittel zur Sicherstellung einer ausreichenden Ein-

Neben der Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebes al-

satzbereitschaft vom Feuerwehrinspektorat aufgrund der Risiken

ler technischen Systeme und Anlagen galt das Hauptaugenmerk

und Gefahren, der Grösse und Besiedelung der Gemeinde und der

den Projekten NOA (Navigation, Ortung, Abfrage für Fahrzeuge

zeitlichen Verfügbarkeit der Einsatzkräfte im Einzelfall festgelegt.

und Einsatzkräfte), APK (Auftrags- und Pendenzenkontrolle für die

Neu wird den Stützpunktfeuerwehren eine Entschädigung ausge-

Schaffhauser Polizei), SPI (Schweizerischer Polizeiindex), diversen

richtet. Die Gemeinden haben für Kontroll-, Aufsichts- oder Bera-

Schnittstellen-Erweiterungen, der Inbetriebnahme des Active Di-

tungsfunktionen im Brandschutz Personen einzusetzen, die auf-

rectorys und des neuen Fileservers sowie der Umsetzung des Si-

grund spezieller Kenntnisse oder einschlägiger Berufserfahrung in

cherheitskonzeptes der Schaffhauser Polizei (2. Etappe). Um auch

der Lage sind, die Aufgaben fachgerecht zu erfüllen, für die sorg-

weiterhin die stetig wachsenden Bedürfnisse im Bereich Technik /

fältige Einführung der Funktionäre in ihre Aufgaben zu sorgen und

Projekte zu erfüllen sowie einen professionellen, benutzerfreund-

ihre Weiterbildung sicherzustellen. Schliesslich werden neu nur

lichen Service und Technik-Pikettdienst zu gewährleisten, soll die

noch Beiträge an freiwillige bauliche Brandschutzmassnahmen in

Gruppe Technik / Informatik kurzfristig um zwei Vollzeitstellen er-

Gebäuden ausgerichtet.

gänzt werden.

Vorbeugender Brandschutz

Die Mitarbeitenden der Einsatz- und Verkehrsleitzentrale (EZ / VLS) nahmen im Jahr 2009 über 67'000 Telefonanrufe entgegen. Im Hinblick auf das Bauprojekt «Galgenbucktunnel» muss zusammen mit dem ASTRA eine Erneuerung der Verkehrstechnik sowie eine räumliche und personelle Erweiterung der EZ / VLS geplant werden. Ausserdem drängt sich für das Jahr 2011 ein dringender Ersatz des veralteten Einsatz-Leitfahrzeuges (ELF / KP Front) für die Schaffhauser Polizei auf. Statistik

2008

Alarmeingänge (Einbruch, Überfall und Brand)

957

917

trollierten Gebäude mussten Mängel festgestellt und deren Behebung angeordnet werden. Die Zahl der gewerblichen, industriellen und landwirtschaftlichen Baubewilligungen, darunter auch komplexe Grossbauten mit grossem Bearbeitungsaufwand, stieg von 252 auf 269 an. Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit lancierte die Ab-

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

410

381

8‘0763)

8'790

501

484

Plakat-, Kino- und Buswerbung. Die Aktion war insofern erfolgreich, als dieses Jahr praktisch keine Brände durch Adventskränze

Alarme

Zentrale Administration

Meldungen an Versicherungen

Brandschutzkontrollen vorgenommen. Bei der Mehrzahl der kon-

teilung vorbeugender Brandschutz eine Weihnachtskampagne mit 2009

Straftaten (ohne SVG-Übertretungen)

Im Berichtsjahr wurden wie im Vorjahr rund 500 periodische

und Christbäume zu verzeichnen waren.

A 1 07

Aktivitäten im vorbeugenden Brandschutz Art der Tätigkeit

Zudem wurden im Berichtsjahr 4 (4) Rapporte für Kommandanten, Instruktoren, Kader mit insgesamt 115 (107) Teilnehmern durch-

2009

2008

Gewerbliche/industrielle/landwirtschaftliche Baubew.

269

252

Besprechungen/Verhandlungen mit Bauherren und Archit.

482

484

1550

1429

Damit weiterhin im Brandhaus Übungen unter erschwerten Bedin-

Baukontrollen

317

307

gungen (Brand und Rauch) durchgeführt werden können, muss-

Periodische Kontrollen gemäss Weisungen FD

513

510

ten die vorhandenen Decken- und Wandverkleidungen zum ther-

mischen Schutz der Gebäudehülle saniert werden. Zusätzlich

wurden die Türen und Läden ersetzt. Die Nutzung des Brand-

125

147

hauses für Löschübungen der Feuerwehr ist unter bestimmten

Kontrolle v. Flüssiggasanlagen

Kaminkontrollen mit Videogerät

Ermittlungen bei Brandfällen

Ausbildung kommunale Feuerpolizeibeamte (Tage)

Ausbildung für Architekten, Ingenieure und Planer (Tage)

Brandverhütungsausbildung im Gastgewerbe

Ausbildung Feuerwehr in Prävention

Expertisen Brandfälle/strittige Baugesuche

Schriftliche Rapporte und Auflagen

Projekte u. Abnahmen Brandmeldeanlagen Projekte u. Abnahmen Sprinkleranlagen Projekte u. Abnahmen Blitzschutzanlagen Sprengstoff- und Feuerwerkkontrollen

Evakuationsübungen

Gastreferate über vorbeugenden Brandschutz

Aktionen Öffentlichkeitsarbeit

Subventionen bearbeiten (Manntage)

Feuerwehrinspektorat Feuerwehrausbildung Im Jahre 2009 organisierte und leitete das Kantonale Feuerwehrinspektorat Grund-, Fach-, Beförderungs- und Weiterbildungskurse

geführt. Sanierung Brandhaus Oberwiesen

Einschränkungen und Auflagen gewährleistet. Übungsplatz / Brandsimulation Die mobile Trainingseinheit (Brandsimulationscontainer) wurde intensiv benutzt und war an 34 (24) Kursen und Übungen der Feuerwehren in Betrieb. Der Brandübungsplatz und die Ausbildungsanlagen in Oberwiesen wurden von 12 (Vorjahr 11) Feuerwehren beansprucht. Feuerwehrinstruktoren Für die Ausbildung an kantonalen Feuerwehrkursen und die Durchführung von Inspektionen bei den Feuerwehren standen dem Feuerwehrinspektorat 28 (26) nebenamtliche Feuerwehrinstruktoren zur Verfügung. An der Brevetierung der Ostschweizer Feuerwehrinspektorenkonferenz wurden in Vaduz 4 Instruktorenanwärter aus dem Kanton Schaffhausen zu Schweizerischen Feuerwehrinstruktoren ernannt.

an insgesamt 48.5 (Vorjahr 58) Tagen (ohne Vorbereitungskurse)

Verbandsfeuerwehren und Zusammenarbeits-

mit 701 (821) Teilnehmern. Die Kurse fanden hauptsächlich im kan-

kooperationen

tonalen Ausbildungszentrum in Oberwiesen, im Feuerwehrzentrum der Stadt Schaffhausen und in Neuhausen am Rheinfall statt.

Der eingeleitete Prozess zur Bildung von Feuerwehrzweckverbänden oder die vertragliche enge Zusammenarbeit unter Feu-

Zusätzlich zu den kantonalen Kursen absolvierten 2 (30) Teilneh-

erwehren wurde auch im Berichtsjahr weitergeführt und teilweise

mer aus dem Kanton Schaffhausen die 4 (4) angebotenen Kurse

abgeschlossen. Die autonomen Betriebsfeuerwehren des Kan-

der Feuerwehrkoordinationsgruppe «Ost» (Kantonale Feuerwehr-

tonsspitals und der psychiatrischen Dienste Breitenau wurden zu

instanzen der Ostschweiz, inklusive des Fürstentums Liechten-

einer Betriebsfeuerwehr Spitäler Schaffhausen zusammengeführt.

stein). Zudem nahmen 4 Teilnehmer an zwei Kursen der Gebäu-

Im oberen Kantonsteil haben die Gemeindeversammlung von He-

deversicherung Zürich teil. Das Kantonale Feuerwehrinspektorat

mishofen und der Einwohnerrat von Stein am Rhein die Fusion der

führte im September in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr der

beiden Feuerwehren genehmigt. Weiterhin offen ist die Zusam-

Stadt Schaffhausen den Ostschweizer Pilotkurs für das neue

menlegung der Feuerwehren Schleitheim und Beggingen.

schweizerische Reglement Einsatzführung in Schaffhausen durch. An Kursen der Schweizerischen Feuerwehrinstruktorenschule und der Feuerwehr Koordination Schweiz nahmen 8 (9) Instruktoren aus dem Kanton Schaffhausen in verschiedenen Funktionen teil.

A 1 08 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Bestände der Feuerwehren 31.12.2009

Zusammenfassung / Bilanz

Ortsfeuerwehren

Feuerwehrkategorien Anzahl Anzahl Feuerwehren Feuerwehren 1988 2009

Gemeinde

Ist-Best.

Soll-Best.

Beggingen

Ortsfeuerwehren

Dörflingen

Hemishofen

Schleitheim Wilchingen Total

Bestände 2009

2106

324

Verbandsfeuerwehren

779

Stützpunktfeuerwehren

692

474

Betriebsfeuerwehren

819

373

Total

3617

1950

324

310

-32

-1667

Differenz

Bemerkung: Bestandesmässig nicht erfasst wurde das Feuerwehrpikett der Schaffhauser Polizei (leistet den Ersteinsatz in der Stadt Schaffhausen).

Verbandsfeuerwehren Verband

Bestände 1988

Ist-Best.

Soll-Best.

HOT (Hallau - Oberhallau - Trasadingen)

121

133

Mittelklettgau FMK (Gächlingen - Neunkirch - Siblingen)

132

135

Oberer Reiat VOR (Büttenhardt - Lohn - Stetten)

113

124

Oberklettgau WVO (Beringen - Guntmadingen - Löhningen)

115

118

WUK (Buchberg - Rüdlingen)

100

Art

Anzahl

Ramsen - Buch

103

Ausrücken ohne Einsatz (z. B. Brandmeldeanlagen)

359

52.26

Total

779

771

Brandbekämpfung

105

15.28

Elementarschadenabwehr

4.22

Oel- und Chemiewehr (ABC Wehr)

5.39

Wasserwehr

10.33

Personenrettungen

2.47

Pioniereinsätze

1.46

Andere Einsätze

3.78

Strassenrettung

1.02

Tierrettung

1.16

Bienen / Wespen

0.73

BAM (Bargen-Merishausen)

Stützpunktfeuerwehren Gemeinde Neuhausen am Rheinfall Schaffhausen Stein am Rhein Thayngen Total

Ist-Best.

Soll-Best.

196

170

103

140

474

490

Betriebsfeuerwehren Firma

Einsätze der Feuerwehren Im vergangenen Jahr wurden von den Feuerwehren 687 (Vorjahr 610) Ereignisse mit einem Zeitaufwand von 8'898 (Vorjahr 8'287) Stunden bewältigt. Feuerwehreinsätze 2009

Ist-Best.

Soll-Best.

Betriebsfeuerwehrverband Rhyfall

Cilag AG

Merck Eprova

Löschwasserversorgung

EW Schaffhausen (StWSN)

Die Gemeindebehörden sind gesetzlich verpflichtet, für leistungs-

Georg Fischer AG

fähige Hydrantenanlagen und Wasserbezugseinrichtungen zu sor-

IWC

gen. Die Feuerpolizei bringt Verbesserungsvorschläge ein, unter-

Spitäler Schaffhausen

stützt beratend die Ausarbeitung optimaler Lösungen und leistet

Unilever

Kostenbeiträge an die bewilligten und ausgeführten Löschwasser-

373

311

Total

Aufzüge Total Kanton

1.89

687

100.00

versorgungsbauten und Hydranten. Für den Ausbau und die Erweiterung der Wasserversorgung wurden im Berichtsjahr an 56 (Vorjahr 40) Projekte Fr. 2'190'296 (Vorjahr Fr. 1'736'134) ausgerichtet und an 55 (Vorjahr 50) neue Projekte Beiträge von Fr. 3.19 Millionen zugesichert. Die voraussichtlichen zukünftigen Ausbaukosten haben 15 (13) Gemeinden im Rahmen der generellen Wasserversorgungsprojekte beziffert.

A 1 09

Diese belaufen sich in einem Zeitraum bis 2020 auf etwa 49 (40 –

Orientierungstage (OT):

43) Millionen Franken.

–– 400 18-jährige Schweizerbürger wurden zu OT‘s aufgeboten

Durch die Gesetzesrevision des Brandschutzgesetzes beteiligt

und über die Belange der Armee und des Zivilschutzes infor-

sich der Kanton an den Investitionen für die Löschwasserversor-

miert.

gung mit 25 %, sofern ein vollständiges Gesuch bis zum 31. Dezember 2015 vorliegt. Die eingereichten Projekte sind bis Ende 2020 zu realisieren.

–– In Rüti ZH konnten 401 stellungspflichtige Schaffhauser rekrutiert werden.

Subventionsleistungen

2009 Fr.

2008 Fr.

Beiträge an Wasserversorgungen

2'190'296

1'736'134

Beiträge an Feuerwehren und Alarmierung

1'879'802

1'680'204

Beiträge für Kurskosten und Feuerwehrausbildung

629'999

663'106

Beiträge an bauliche und technische Brandschutzmassnahmen

578'654

663'932

Beiträge an Verbände und Organisationen

19'185

15'524

Beiträge an Gemeinden für feuerpolizeiliche Kontrollen

15'886

19'405

5'313'822

4'778'305

Insgesamt

Rekrutierung:

Entlassung aus der Militärdienstpflicht: –– 200 AdA wurden aus der Militärdienstpflicht entlassen; Jahrgang 75 altershalber, Jahrgänge 76 – 79 sofern Dienstpflicht erfüllt. Wehrpflichtersatzabgabe: –– 2'318 Ersatzpflichtige im In- und Ausland wurden im Rechnungsjahr 2009 veranlagt und fakturiert. Daraus entstanden Einnahmen von Fr. 1.4 Mio. Aus 280 laufenden Betreibungen resultierten 118 Verlustscheine und 64 vollständige Abzahlungen aus Pfändungsverfahren.

Kontrolle der Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten; Bewilligungsverfahren für Feuerungsanlagen Zum Sonderaufgabenbereich der Feuerpolizei gehört die Kontrolle und Überwachung der 8'636 Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten. Im Berichtsjahr wurden 33 Bewilligungen für neue Tankanlagen erstellt. Zudem wurden die Gewässerschutzzonen im Kanton neu definiert. Dies zieht einige Änderungen im Bereich der Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten mit sich. Im Weiteren werden die vom Bund geänderten gesetzlichen Vorgaben für den Kanton bearbeitet und der Vollzug neu beurteilt. Dieser kann nun im Jahr 2010 an die geänderten Vorschriften angepasst werden.

2555 Zeughaus Allgemeines: –– Die Retablierungsstelle zählte 1'219 Kunden, etwa 200 weniger als im Vorjahr. Taschenmunition (TM): –– Der Rückzug der TM aus der persönlichen Ausrüstung der AdA konnte trotz Vorgabe bis 31. Dezember 2009 nicht abgeschlossen werden. Die «Versäumer» (schweizweit max. 10 %) erhalten nun von der Logistikbasis der Armee eine zweite Aufforderung zur Abgabe.

2554 Militärverwaltung / Wehrpflichtersatz Allgemeines:

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

–– Im Kanton sind 2'000 Angehörige der Armee (AdA) eingeteilt.

Zivilschutz

–– 620 Dienstverschiebungsgesuche wurden behandelt und entschieden. –– 230 AdA erfüllten die ausserdienstliche Schiesspflicht 2009 nicht. –– Es mussten 120 Disziplinarbussen verfügt werden. –– Zur Aufenthaltsnachforschung wurden 13 AdA ausgeschrieben.

Die kantonale Zivilschutzorganisation hat die Grundausbildung, die Weiterausbildung sowie die Wiederholungskurse im gewohnten Rahmen durchgeführt. Zwei Instruktoren sind im 2009 und anfangs 2010 vorzeitig in den Ruhestand getreten. Zwei neue Instruktoren haben ihre einjährige Ausbildung zum Eidgenössischen Zivilschutzinstruktor im März 2009 begonnen.

A 1 10 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

2009

2008

Zudem hatte der Kantonale Führungsstab Gelegenheit, mit der

Bestand Aktive

817

815

Übung «BAMBUS 09» die Stabsarbeit zu vertiefen und erstmals

Personalreserve

879

954

die Zusammenarbeit mit den beiden Gemeindeführungsstäben

Kantonaler Zivilschutz (seit 2004)

Schaffhausen und Thayngen zu üben. Das Szenario ging von ei-

Administration Verschiebungsgesuche

ner grossen Flüchtlingswelle (Schutzsuchende und Asylbewerber)

496

445

Verwarnungen

Strafanzeigen

Im ersten Lagerapport wurde der Stab über das Krisenmanage-

1'641

1'580

ment der SBB und das Notfallmanagement der DB Netz AG in-

Mutationen (Zu-, Wegzüge, Adressmut.)

aus.

formiert. Im zweiten Lagerapport wurden die geplanten grenzü-

Geleistete Diensttage Diensttage Grund- und Kaderausbildung

1'097

1'004

Diensttage in Wiederholungskursen

1'913

1'553

624

885

3'704

3'487

Art 27 zu Gunsten der Gemeinschaft Diensttage Bund Diensttage Nothilfe Diensttage Total Periodische Anlagekontrollen Total der betreuten Anlagen Durchgeführte Anlagenkontrollen

berschreitenden Übungen «NIMBUS 2010» und «NIMBUS 2011» zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Landkreis Schwarzwald-Baar-Kreis vorgestellt und dazu eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Damit soll die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Landkreis SchwarzwaldBaar-Kreis zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen geübt und erprobt werden. Der Jahresrapport im Tagungszentrum Park Casino wurde einmal mehr zusammen mit dem Gemeindeführungsstab Schaffhausen durchgeführt. Im Vordergrund stand das Referat von Prof. Dr. Kurt

Periodische Schutzraumkontrollen

R. Spillmann «Brot, Wasser und Energie: Ressourcenkonflikte in

Gemeinden: Schleitheim, Gächlingen, Beggingen, Oberhallau, Trasadingen, Wilchingen und Osterfingen

der modernen Welt».

Schutzraumbilanz PSK

Gemeindeführungsstäbe (GFS)

318 Schutzräume 4'417Schutzplätze

Schutzraumbaupflicht

2009

2008

Verfügung über die Baupflicht

121

151

Schutzraumbau (Anzahl Schutzplätze)

184

374

Dispensationen mit Ersatzleistung ( Anzahl SP)

890

1055

Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz

Am jährlichen Rapport für die Leiter GFS und deren Stellvertreter wurde einerseits die Führungsunterstützung vom Zivilschutz zugunsten der Gemeindeführungsstäbe im Katastrophenfall und andererseits die Bewältigung der Trinkwasserverschmutzung und des Stromausfalls 2007 im Laufental (BL) vorgestellt. Alarmierung der Bevölkerung

Kantonaler Führungsstab (KFS)

Einmal mehr wurde der gesamtschweizerische Sirenentest am

2009 stand die Pandemiebedrohung H1N1 (Schweinegrippe) im

ersten Mittwoch im Februar durchgeführt. Der Test im Kanton

Fokus. In verschiedenen Sitzungen haben die Stabsleitung und

Schaffhausen mit 78 stationären Sirenen, ausgelöst von der Ein-

der Stab ständig Lagebeurteilungen vorgenommen und die nöti-

satzzentrale der Schaffhauser Polizei, verlief einwandfrei. Das

gen Vorbereitungen und Massnahmen im Hinblick auf eine mög-

Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS stellt ein neues System

liche Pandemie getroffen. Zudem wurde unter Leitung der De-

der Alarmierung der Bevölkerung in Aussicht. Das Projekt soll bis

partementssekretäre die «Betriebliche Pandemieplanung» in allen

Ende 2015 umgesetzt werden.

Departementen durchgeführt.

Sicherheitsfunknetz POLYCOM

Teile des Kantonalen Führungsstabes haben an der Übung

Das Sicherheitsfunknetz POLYCOM funktioniert weitgehend rei-

«SCHWEIZ DUNKEL II» teilgenommen. Mit «SCHWEIZ DUNKEL

bungslos. Mit der Anbindung des Kantons Zürich sind die beiden

II» wurde der rasche Meldefluss zwischen den zuständigen kan-

Basisstationen SHAF (Cholfirst) und HONE (Gemeinde Buchberg)

tonalen Führungsorganen, den Netzbetreibern und der Nationalen

an den Kanton Zürich gegangen. Die Verbindung im oberen Kan-

Alarmzentrale überprüft. Das Szenario ging von einem längeren

tonsteil (Stein am Rhein) ist jetzt mit «Kanton plus» sichergestellt.

grossflächigen Stromausfall aus.

Die notwendigen Modifikationen sind abgeschlossen und die Umprogrammierungen bei allen Funkgeräten durchgeführt worden.

A 1 11

Administrativmassnahmen 2009

Verschiedenes Auch in diesem Jahr wurden die Lernenden der öffentlichen Verwaltung unter Leitung der Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz zum Thema «Öffentliche Sicherheit und Bevölkerungs-

Entzugsdauer

Fahrfehler ohne Unfall

Fahrfehler mit Unfall

Alkohol ohne Unfal

Alkohol mit Unfall

Andere Gründe

Total 2009

Total 2008

schutz» unterrichtet. Entzogene Führerausweise

2567 Verkehrsstrafamt

2009

2008

Pendente Straf- und Administrativverfahren per Ende Berichtsjahr

1'798

1'793

262

290

4'922

4'711

276

232

Anklagen

Abtretungen, Vereinigungen etc.

nachträgliche richterliche Entscheidungen

Bussenumwandlungen

132

5'636

5'498

1'135

1'130

(18)

(22)

Strafentscheide Strafbefehle Strafverfügungen Einstellungsverfügungen

Total Strafentscheide

1 – 3 Monate

217

230

532

489

4 – 6 Monate

126

118

7 – 9 Monate

10 – 12 Monate

über 12 Monate

unbefristet

157

174

Total 2009

293

265

140

145

877

Total 2008

275

231

118

186

843

Entzogene Lernfahrausweise befristet

unbefristet

Total 2009

Total 2008

Administrativentscheide Entzüge und Aberkennungen (davon verbunden mit Verkehrsunterricht) (davon verbunden mit Kurs für erstmals alkoholauffällige Lenker)

(59)

(51)

Androhungen auf Entzug oder Aberkennung des Führerausweises

740

882

(davon verbunden mit Verkehrsunterricht)

(0)

213

289

Verweigerungen, Fahrverbote

Sperrfristen

Wiedererteilungen, Einstellungen etc.

Total Administrativentscheide

2'133

2'370

Gesamttotal der erlassenen Verfügungen

7'769

7'868

Aberkennung ausländischer Führerausweise befristet

137

228

255

unbefristet

Total 2009

138

242

Total 2008

164

283

Verschiedenes Beschwerden gegen Administrativmassnahmen gemäss Art. 24 Abs.1 SVG

A 1 12 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Nr. 25

Postulat Hermann Beuter vom 28. November 2005, erheblich erklärt am 6. März 2006 (Ratsprotokoll 2006,

Stand 31. Dezember 2009

S. 142) Auswirkungen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle im

ERLEDIGTE MOTIONEN

Zürcher Weinland auf den Kanton Schaffhausen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2009

Nr. 487

Motion Edgar Zehnder vom 12. Dezember 2005, er-

(Ratsprotokoll 2009, S. 327).

heblich erklärt am 3. April 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 224)

Nr. 32

Postulat Martin Kessler vom 2. Juli 2007, erheblich

Optimierung Brandschutzmassnahmen mit möglichem Ein-

erklärt am 17. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

sparpotential

S. 752)

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 6. April 2009

Abfallplanung anpassen – Mehr Recycling statt höhere Kosten

(Ratsprotokoll 2009, S. 283).

für Industrie und Gewerbe

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2009

Nr. 494

Motion Eduard Joos vom 18. Juni 2007, erheblich er-

(Ratsprotokoll 2009, S. 328).

klärt am 10. Dezember 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1078) Wohnsitz bei Richterwahlen

UNERLEDIGTE MOTIONEN

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 9. November 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 747).

Die Motion 460 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 5. Mai 2003 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2003, S. 225

ERLEDIGTE POSTULATE

Nr. 460

Motion Eduard Joos vom 7. April 1997, in abgeänderter Fassung erheblich erklärt am 27. Oktober 1997

Nr. 2

(Ratsprotokoll 1997, S. 730)

Postulat Susi Greutmann vom 24. Januar 2000, erheblich erklärt am 21. Februar 2000 (Ratsprotokoll 2000, S. 88)

SBB-Doppelspur Schaffhausen-Zürich «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Stel-

Auszahlung der Beiträge zur Verbilligung der Krankenkassen-

len in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die SBB-Strecken

prämien

Schaffhausen-Zürich über Bülach und Winterthur-Flughafen aus-

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 327).

zubauen.» Der Regierungsrat steht mit den zuständigen Stellen bei Bund und SBB in ständigem Kontakt. Die SBB sehen das Bedürfnis für den

Nr. 15

Postulat Martina Munz vom 17. September 2001, erheblich erklärt am 6. Mai 2002 (Ratsprotokoll 2002, S. 298)

Angebots- und Infrastrukturausbau als unbestritten und gehen davon aus, dass der Halbstundentakt im Fernverkehr zwischen Zürich und Schaffhausen spätestens 2012 realisiert werden kann. Zwischen Hüntwangen und Rafz sowie zwischen Jestetten und

Attraktivierung des Verkehrs im Klettgau

Neu-hausen am Rheinfall wird die bisherige Einspur-Strecke auf

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 8. Juni 2009

Doppelspur ausgebaut. Am 29. Mai 2009 haben mit dem Spaten-

(Ratsprotokoll 2009, S. 444).

stich in Rafz die Bauarbeiten für den ersten Doppelspurabschnitt

begonnen. Für den deutschen Streckenabschnitt bei Jestetten ist das Planfeststellungsverfahren im Gange. Mit dem Baubeginn auf

A 1 13

deutschem Gebiet kann in diesem Jahr gerechnet werden und die

Nr. 490

Motion Susanne Günter vom 27. November 2006, er-

Inbetriebnahme ist auf Ende 2012 geplant. Die Finanzierung des

heblich erklärt am 16. Februar 2007 (Ratsprotokoll

Grossteils dieser Kosten erfolgt über den Kredit für den Anschluss

2007, S. 135)

der Ostschweiz an das Europäische Eisenbahnhochleistungsnetz (HGV-Anschluss) und im Rahmen des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV). Für Streckenaus-

Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)

bauten zwischen Bülach und Schaffhausen wurde mit dem Bun-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

desbeschluss vom 8. März 2005 ein Objektkredit von 130 Mio.

rates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den

Franken bewilligt. Für Ausbauten zwischen Zürich Flughafen und

Kantonsrat betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über

Winterthur steht ein Objektkredit von 100 Mio. Franken zur Verfü-

die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB; Amtsdruckschrift 09-83).

gung. Die entsprechenden Projektierungsarbeiten sind weit fortgeschritten. Darüber hinaus hat die Bundesversammlung am 20.

Für die Motion Nr. 491 hat der Regierungsrat mit Bericht und

März 2009 mit dem Gesetz über die zukünftige Entwicklung der

Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der

Bahninfrastruktur (ZEB) weitere Ausbaumassnahmen zwischen

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung be-

Zürich und Winterthur sowie im Raum Winterthur beschlossen. Die

antragt

Projektierungsarbeiten sind im Gange und umfassen verschiedene Objekte, die für einen ersten Umsetzungsschritt vorgesehen und

Nr. 491

Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

auf der Internetseite der SBB unter http://mct.sbb.ch/mct/infra-

S. 811)

projektliste_zeb_d.pdf aufgelistet sind.

Änderung Elektrizitätsgesetz Für die Motion Nr. 489 hat der Regierungsrat mit Bericht und

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der

Antrag betreffend Änderung des Elektrizitätsgesetzes zu unterbrei-

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung be-

ten. Das Gesetz soll in dem Sinne angepasst werden, dass für die

antragt

Erteilung von Konzessionen eine angemessene, den Usanzen ent-

Nr. 489

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 100)

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuungsangebote

sprechende Konzessionsgebühr verrechnet werden kann, die zumindest die vollen Kosten des Staates deckt.» Die per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Konzessionen wurden für die Dauer von 20 Jahren erteilt. Eine Gesetzesrevision wird erst bei einer Verlängerung der Konzessionen oder bei Neukonzessionierungen, die zurzeit nicht absehbar sind, wirksam. Es ist geplant, dem

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und

Kantonsrat im Verlauf des Jahres 2010 eine entsprechende Vorlage

Antrag zum Erlass eines Rahmengesetzes zur Koordination und

zu unterbreiten, welche überdies Einführungsbestimmungen zum

Förderung bedarfsgerechter familienergänzender Kinderbetreu-

Bundesgesetz über die Stromversorgung enthalten wird.

ungsangebote vorzulegen, unter Einbezug einer Anschub- bzw. Impulsfinanzierung solcher Angebote durch den Kanton.»

Nr. 492

Motion Andreas Gnädinger vom 14. Mai 2007, erheb-

Im vom Kantonsrat am 10. November 2008 verabschiedeten neu-

lich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll

en Schulgesetz, das am 8. Februar 2009 in der Volksabstimmung

2007, S. 819)

abgelehnt worden ist, war die Thematik der bedarfsgerechten Tagesstrukturen und deren Finanzierung durch Kantone, Gemeinden

Ermässigung der Strassenverkehrssteuer für Hybridfahrzeuge

und Erziehungsberechtigte aufgenommen und umgesetzt worden.

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Diese ist wiederum Gegenstand der zwischenzeitlich erneut ein-

rates des Kantons Schaffhausen vom 19. Januar 2010 an den

geleiteten Planungsarbeiten zur Revision des Schaffhauser Schul-

Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Stras-

rechts.

senverkehrssteuern (Amtsdruckschrift 10-06).

A 1 14 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Für die Motion Nr. 493 hat der Regierungsrat mit Bericht und

Nr. 496

Motion Christian Amsler vom 11. August 2009, er-

Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der

heblich erklärt am 2. März 2009 (Ratsprotokoll 2009,

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung be-

S. 175)

antragt Nr. 493

Befreiung von Solaranlagen vom Bewilligungsverfahren Motion Martin Egger vom 11. Juni 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1025)

Integration ist keine Einbahnstrasse «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Amtsdruckschrift 09-82).

Antrag über die Schaffung eines kantonalen Integrationsgesetzes vorzulegen, welches auf dem Prinzip von ‚Fördern und Fordern‘

Nr. 497

beruht.»

Motion Franz Hostettmann vom 9. Juni 2009, erheblich erklärt am 16. Oktober 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 699):

Bei der Erheblicherklärung der Motion hat der Regierungsrat darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist, die Gesetzgebungsarbeiten

Kantonsbeiträge für Hochwasserschutzprojekte der Gemein-

dann an die Hand zu nehmen, wenn die Auswirkungen der am

den

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzgebung zum Ausländer- und Asylrecht und die entsprechende Praxis schlüssig analysiert werden können. Am 1. September 2008 wurde eine Pilotphase mit Integrationsvereinbarungen gestartet. Abgestimmt auf die Rahmenbedingungen des Bundes wurde 2009 der Entwurf

«Der Regierungsrat wird eingeladen, die notwendigen gesetzlichen Anpassungen zu treffen, damit der Kanton den Gemeinden nebst den Bundesbeiträgen von 35 % auch kantonale Beiträge an die Hochwasserschutzmassnahmen ausrichten kann.»

für ein kantonales Integrationsgesetz erarbeitet, der im Februar

Mit der Gefahrenkartierung wird der Kanton Schaffhausen bis Mit-

2010 in die Vernehmlassung gegeben wird. Die Vorlage an den

te 2011 die Gefahrenkarte für den ganzen Kanton erstellen. Die

Kantonsrat ist auf die zweite Jahreshälfte geplant.

Gefahrenkarte zeigt Gebiete mit einer Hochwassergefährdung auf. In Gebieten mit Schutzdefiziten sollten Hochwasserschutzmass-

Nr. 495

Motion Hans-Jürg Fehr vom 14. Januar 2008, erheblich erklärt am 19. Mai 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 403)

Widerstand gegen Atommüll Lager «Das Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten wird wie folgt geändert: Art. 1: Die Behörden des Kantons Schaffhausen sind verpflichtet, mit allen rechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken, dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft

nahmen geprüft und wenn möglich umgesetzt werden. Die Abteilung Gewässer des Tiefbauamtes wird für die bereits erarbeiteten Teilgebiete eine Massnahmenstudie lancieren. Ziel dieser Studie ist, mögliche Schutzmassnahmen für gefährdete Zonen aufzuzeigen und daraus die finanziellen Mittel abzuschätzen. Basierend auf dieser Studie ist geplant, dem Kantonsrat in der 2. Jahreshälfte 2010 eine Vorlage zur Finanzierung der Hochwasserschutzmassnahmen zu unterbreiten.

keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet und keine vorbereitenden Handlungen vorgenommen werden.»

Nr. 1

Volksmotion der Jungen FDP vom 9. Februar 2004, erheblich erklärt am 3. Mai 2004 (Ratsprotokoll 2004,

Nach Vorliegen der Abklärungen betreffend sozioökonomische

S. 320)

Auswirkungen von Tiefenlagern auf die Region Schaffhausen (1. Quartal 2010) wird der Regierungsrat in Würdigung dieser Um-

Erlass von gesetzlichen Bestimmungen zur Einführung des

stände eine Vorlage zuhanden des Kantonsrates ausarbeiten. Im

E-Voting

Weiteren siehe auch Postulat Nr. 19 von Hans-Jürg Fehr.

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 10-07).

A 1 15

UNERLEDIGTE POSTULATE

Planungsperimeter und weiterer noch zu definierender Gemeinden, welche dann gesamthaft die eigentliche «Standortregion»

Das Postulat Nr. 19 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2009 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung) Ratsprotokoll 2009, S. 329 Nr. 19

bilden. Nach Vorliegen aller behördlichen Gutachten erstellt das BFE einen Ergebnisbericht mit Standortkarten und Begleittexten. Dieser wird in eine dreimonatige breite Anhörung bei Kantonen, Nachbarstaaten, Parteien und Organisationen geschickt (zweite

Postulat Hans-Jürg Fehr vom 22. Dezember 2002, er-

Hälfte 2010) und dem Bundesrat voraussichtlich Mitte 2011 zum

heblich erklärt am 17. Februar 2003 (Ratsprotokoll

Entscheid vorgelegt.

2003, S. 129)

Der Regierungsrat hat Ende 2008 bei der Bekanntgabe der po-

Atommüll-Endlager Benken

tenziellen Tiefenlagerstandorte betont, dass er die beiden Stand-

«Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen wird beauftragt, al-

orte «Südranden» und «Zürcher Weinland» ablehnt, da diese die

les in seinen Möglichkeiten liegende zu tun, um ein Endlager für

Standortattraktivität des Kantons Schaffhausen gefährden. Zu-

Atommüll im benachbarten Benken ZH zu verhindern. Er berichtet

dem ist er gesetzlich zum Widerstand gegen Atomanlagen auf

dem Kantonsrat über seine diesbezüglichen Anstrengungen auf

Kantonsgebiet verpflichtet. Da eine frühe Einflussnahme wichtig

geeignete Weise.»

ist, will jedoch der Regierungsrat beim Sachplanverfahren, das

Der Bundesrat hat beschlossen, dass die Entsorgungspflichtigen (Nagra) den Entsorgungsnachweis für den Opalinuston im Zürcher Weinland erbracht haben. Der Regierungsrat legte jedoch Wert auf die Feststellung, dass es sich beim Entsorgungsnachweis und bei dessen Überprüfung in erster Linie um eine technische Beurteilung und nicht um eine politische Frage handelte. Der Kanton hat bei der Erarbeitung des Sachplans geologische Tiefenlager aktiv mitgewirkt und seine Interessen eingebracht. Der vom Bundesrat am 2. April 2008 verabschiedete Sachplan sieht ein aus drei Etappen bestehendes Auswahlverfahren vor. Dabei soll die Anzahl der vorgeschlagenen Standortgebiete sukzessive verkleinert werden. Der Regierungsrat verlangte dabei eine Bewertung der sozio ökonomischen Auswirkungen eines Tiefenlagers bereits bei der Festlegung der Standortregionen (1. Etappe) und nicht erst in einer späteren Phase. Das Bundesamt für Energie (BFE) wollte jedoch in der 1. Etappe lediglich die dazu notwendige Methodik erarbeiten lassen. Der Regierungsrat liess deshalb bestimmte sozioökonomische Aspekte für die Region Schaffhausen in eigener Regie prüfen. Am 6. November 2008 hat das Bundesamt für Energie mögliche Standortgebiete für geologische Tiefenlager veröffentlicht. Dazu gehört neben dem Zürcher Weinland für hochradioaktive Ab-

der Standortsuche dient, nicht abseits stehen, sondern sich konstruktiv, aber sehr kritisch einbringen. Dazu gehört namentlich eine entsprechende Mitwirkung im begleitenden Ausschuss der Kantone und in wichtigen Arbeitsgruppen (Gremium und Ansprechpersonen siehe www.radioaktiveabfaelle.ch). Im Hinblick auf den erst in ca. zehn Jahren anstehenden Standortentscheid erachtet der Regierungsrat aber auch eine optimale Positionierung der Gemeinden im Sachplanprozess als sehr wichtig. Er hat sich deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass das BFE bei dem am 8. Dezember 2009 gestarteten Aufbau der regionalen Partizipation nicht nur die Standortgemeinden, sondern gleich alle Gemeinden im provisorischen Planungsperimeter «Südranden» einbezogen hat. Zudem ist der Regierungsrat der Meinung, dass auch Gemeinden ausserhalb des Planungsperimeters so bald als möglich in den Partizipationsprozess aufgenommen werden müssen. Schon am 6. Mai 2009 wurden alle Schaffhauser Gemeinden zu einer ersten Orientierung über das anstehende Sachplanverfahren eingeladen. Gemäss Sachplan soll die Partizipation der Gemeinden in den Standortregionen in der Etappe 2 (2011 - 2013) umgesetzt werden (siehe auch Antwort des Regierungsrates vom 12. Januar 2010 zur Kleinen Anfrage 16/2009).

fälle auch das Gebiet des Schaffhauser Südrandens für schwach-

Einen umfassenden Überblick über alle Aktivitäten zur Entsor-

und mittelradio-aktive Abfälle.

gungsfrage und zu den Anstrengungen i.S. dieses Postulates gibt

In der laufenden Etappe 1 (2008 - ca. Mitte 2011) werden derzeit zu den Vorschlägen der Nagra sicherheitstechnische Gutachten erstellt. Parallel dazu erfolgt eine raumplanerische Bestandesaufnahme und unter Federführung des Bundesamtes für Energie (BFE) der Aufbau der sogenannten «regionalen Partizipation» unter direktem Einbezug der Standortgemeinden, der Gemeinden im

die Website http://www.sh.ch/Dokumente.999.0.html.

A 1 16 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Für das Postulat Nr. 24 wird die Frist zur Erledigung um zwei

Für das Postulat Nr. 26 wird die Frist zur Erledigung um zwei

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 31. März

Jahre verlängert. Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai

2008 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

2009 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

tokoll 2008, S. 228

tokoll 2009, S. 327

Nr. 24

Nr. 26

Postulat Christian Heydecker vom 19. Mai 2005, erheblich erklärt am 20. Juni 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 424)

Überprüfung des Bundesinventars über die schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ISOS

Postulat Martina Munz vom 27. Februar 2006, erheblich erklärt am 12. Juni 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 332)

Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Behör-

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, das ISOS – in Zusammen-

den unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen, damit die Elek-

arbeit mit den Gemeinden – einer Überprüfung zu unterziehen und

trifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen

bei den zuständigen eidgenössischen Behörden auf eine entspre-

gleichzeitig mit dem vorgesehenen Doppelspurausbau oder un-

chende Abänderung des ISOS hinzuwirken. Ziel ist es, überhol-

mittelbar danach erfolgen kann.»

te Schutzvorschriften aufzuheben oder zumindest zu lockern, um dem Kanton Schaffhausen wirtschafts- und wachstumspolitische Impulse zu verleihen.»

Die Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Erzingen und Schaffhausen ist sowohl Bestandteil der Orientierungsvorlage über das neue Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveau

Das Postulat wurde im Zusammenhang mit dem Entscheid des

übergänge im Klettgau vom 16. August 2005 (Amtsdruckschrift 05-

Obergerichts vom 29. April 2005 betreffend Stahlgiesserei (GF

68) als auch der entsprechenden Kreditvorlage vom 31. März 2009

Werk I) überwiesen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhau-

(Amtsdruckschrift 09-29) und des Agglomerationsprogramms, Teil

sen, der Grundeigentümerin sowie externen Fachleuten wurden

Verkehr und Siedlung, das dem Bund Ende 2007 eingereicht wur-

nach dem Entscheid des Obergerichts Abklärungen über die künf-

de. Sie soll in einem nächsten Schritt zusammen mit dem Doppel-

tige Nutzung des betreffenden Areals vorgenommen. Früher ge-

spurausbau der DB im Klettgau realisiert werden. Mit definitivem

hörte das besagte Areal zur Zone «Industrie mit Dienstleistungen».

Prüfbericht des Bundes vom 30. Oktober 2009 zum Agglomera-

Für neue Nutzungen hat die Stadt Schaffhausen eine Anpassung

tionsprogramm Schaffhausen hat der Bund eine Mitfinanzierung

im Zonenplan (Sonderzone Vorderes Mühlental) vorgenommen

von 40 Prozent an den anrechenbaren Kosten der Elektrifizierung

und damit im Sinne des Postulates zusätzliche wirtschafts- und

in Aussicht gestellt und den Eidgenössischen Räten am 11. No-

wachstumspolitische Impulse gesetzt. In diesem Sinne begleitet

vember 2009 einen Kredit beantragt. Der Regierungsrat steht

der Kanton im Rahmen der Weiterentwicklung «Stahlgiesserei» zu-

mit den Verantwortlichen der DB und insbesondere dem Beauf-

dem die Planung für den Einbau einer Veranstaltungshalle sowie

tragten für die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Ge-

einer Sporthalle. Das Baudepartement des Kantons Schaffhausen

biet in ständigem Kontakt. Gegenstand der laufenden Verhand-

wird ferner eine Revision der Natur- und Heimatschutzgesetzge-

lungen sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau auch

bung (NHG, NHV) betreffend Inventarisierung und Denkmalpfle-

die Elektrifizierung der DB-Strecke und die Aufhebung der Bahnü-

ge-Beiträge sowie Überprüfung des Verbandsbeschwerderechts

bergänge in Neunkirch und Wilchingen. Diese Vorhaben sollen bis

in Abstimmung mit der entsprechenden Entwicklung auf Bundes

spätestens Ende 2012 realisiert werden. Der Regierungsrat beab-

ebene erarbeiten. Es ist geplant, dem Kantonsrat 2011 Bericht und

sichtigt, dieses Jahr dem Kantonsrat im Zusammenhang mit dem

Antrag zu einem Revisionsentwurf des NHG zu unterbreiten.

Agglomerationsprogramm eine Kreditvorlage für die Elektrifizierung zu unterbreiten.

A 1 17

Für das Postulat Nr. 29 hat der Regierungsrat mit Bericht

den. Anlässlich der Anpassung des kantonalen Richtplans in den

und Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der

Jahren 2010 bis 2011 wird ein entsprechender Planungsgrundsatz

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung be-

in dem Sinn aufgenommen, dass in empfindlichen Gebieten Hoch-

antragt

spannungsleitungen zu verkabeln sind. Parallel dazu setzt sich der

Nr. 29

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 104)

Konzept Tagesschulen

Regierungsrat auf Bundesebene für eine Regelung ein, welche in empfindlichen Gebieten eine Verkabelung der Leitungen im Boden vorsieht.

Nr. 35

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 10. Februar 2009 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 09-07).

Postulat Peter Gloor vom 14. Mai 2007, erheblich erklärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 853)

Der Kanton bezieht nur erneuerbaren Strom Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Nr. 30

Postulat Jean-Pierre Gabathuler vom 4. März 2007, erheblich erklärt am 7. Mai 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 376)

rates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Amtsdruckschrift 09-82).

Einführung eines Energieausweises für Gebäude Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Nr. 36

Postulat Thomas Wetter vom 22. Mai 2007, erheb-

rates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den

lich erklärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raum-

S. 861)

planung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Amtsdruckschrift 09-82).

Für das Postulat Nr. 31 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung beantragt Nr. 31

Verbindlicher MINERGIE-Standard für öffentliche Bauten und Förderung der MINERGIE-Bauweise bei privaten Bauten Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Amtsdruckschrift 09-82).

Postulat Markus Müller vom 19. März 2007, erheblich erklärt am 4. Juni 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 476)

Nr. 37

Postulat Walter Vogelsanger vom 22. Mai 2007, erheb-

Klettgau: neue 110 kV-Versorgungsleitung in den Boden

lich erklärt am 12. November 2007 (Ratsprotokoll 2007,

«Der Regierungsrat wird verpflichtet, im Klettgau eine neue Frei-

S. 907)

leitung zu verhindern. Nötigenfalls ist der Richtplan folgendermassen abzuändern: Neue Versorgungsleitungen sind in die Erde zu verlegen.» Der Regierungsrat wird seine rechtlichen und politischen Möglichkeiten, neue Freileitungen zu verhindern, ausschöpfen. Dazu wurden Gespräche mit Vertretern der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) geführt mit dem Ziel, die NOK zu einer Projektänderung zu bewegen. Das Projekt der NOK wurde unterdessen zurückgestellt, nachdem die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG den Bau des Unterwerks Hohbrugg sistiert hat. Eine Neubeurteilung soll in diesem oder im nächsten Jahr stattfin-

Machbarkeitsstudie Geothermie Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 10-07).

A 1 18 VERWALTUNGSBERICHT 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Für die Postulat Nr. 38 hat der Regierungsrat mit Bericht und

Nr. 40

Postulat Daniel Fischer vom 5. Dezember 2007, er-

Antrag vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der

heblich erklärt am 31. März 2008 (Ratsprotokoll 2008,

Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung be-

S. 263)

antragt Nr. 38

Deponierung von Armeewaffen im Zeughaus ermöglichen Postulat Christian Amsler vom 15. Mai 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1008)

Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 10-07). Nr. 41

Postulat Christian Heydecker vom 27. Dezember 2007,

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept vorzulegen zu

erheblich erklärt am 7. April 2008 (Rasprotokoll 2008,

verstärkten Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser

S. 278):

Fliessgewässern.» Unter Federführung des Baudepartements wurde ein Konzept für neue Leitlinien und Massnahmen zur Aufwertung von Fliessgewässern im Kanton Schaffhausen erarbeitet. Es war geplant, dem Kantonsrat in der zweiten Jahreshälfte 2009 eine entsprechende Vorlage mit Massnahmen zur Verstärkung der Anstrengungen zur

«Tafel weg» – Weniger Verkehrssignale entlang der Kantonsstrassen Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 16. Februar 2010 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 10-07).

Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern zu unterbreiten.

Diese Vorlage wurde dem Kantonsrat jedoch noch nicht unter-

Nr. 42

Postulat Eduard Joos vom 25. �� Februar 2008, erheb-

breitet, da die Massnahmen zur Aufwertung von Fliessgewässern

lich erklärt am 27. Oktober 2008 (Ratsprotokoll 2008,

teilweise mit Hochwasserschutzmassnahmen kombiniert werden

S. 822):

können (vgl. Motion Nr. 497 von Franz Hostettmann vom 9. Juni 2009 betreffend Kantonsbeiträge für Hochwasserschutzprojekte der Gemeinden). Zudem bedingen sowohl das Gewässeraufwertungskonzept wie auch Kantonsbeiträge für Hochwasserschutzmassnahmen eine Änderung des Wasserwirtschaftsgesetzes. Es ist deshalb geplant, die Vorlage Gewässeraufwertungskonzept dem Kantonsrat in Kombination mit der Vorlage zur Finanzierung von Hochwasserschutzmassnahmen in der 2. Jahreshälfte 2010 zu unterbreiten.

Dampfschiff für Untersee und Rhein «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit der Regierung des Kantons Thurgau in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, dass die beiden Kantone die gemeinsame Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein so alimentieren, dass bei der nächsten Ablösung einer Einheit ein für den Tourismus attraktives Dampfschiff statt eines gewöhnlichen Motorschiffs erworben werden kann.» Die Arbeiten zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Dampfschiff auf Untersee und Rhein werden demnächst eingeleitet.

Nr. 39

Postulat Franz Baumann vom 26. August 2007, erheblich erklärt am 17. Dezember 2007 (Ratsprotokoll 2007)

Bewilligungsgrundsätze für den Bau von Mobilfunkantennen Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 an den

Nr. 43

Postulat Stephan Rawyler vom 11. Februar 2008, erheblich erklärt am 19. Januar 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 56)

Busverbindungen aus einer Hand

Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raum-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

planung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen

Antrag zur Zusammenlegung der Busbetriebe VBSH und RVSH zu

(Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Amtsdruckschrift 09-82).

unterbreiten.»

Die Arbeiten zur Erarbeitung der Entscheidungsgrundlagen sind zusammen mit der Stadt Schaffhausen eingeleitet worden.

A 1 19

Nr. 44

Postulat Justizkommission vom 22. Dezember 2008,

Maximaltarife zu erhöhen. Die Gemeinden sollen die Möglichkeit

erheblich erklärt am 4. Mai 2009 (Ratsprotokoll 2009,

erhalten, für Littering, Vandalismus sowie Beleidigungen der Poli-

S. 346)

zeieinsatzkräfte Sofort-Bussen in spürbarer Höhe zu verhängen.»

Überprüfung KSD «Der Regierungsrat wird ersucht, Struktur, Organisation und Strategie zu überprüfen. Kostenverteilung und Finanzströme sind

Die Arbeiten zur Revision der Polizeigesetzgebung sind eingeleitet worden. Die Revision ist ein Schwerpunkt der Regierungstätigkeit im Jahr 2010.

transparent darzustellen. Der Mechanismus der Dienststelle Informatik-Strategie bei Kanton / Stadt und KSD ist sichtbar zu machen

Nr. 47

Postulat Franziska Brenn vom 19. September 2009, er-

und auf seine Zweckmässigkeit hin zu überprüfen.»

heblich erklärt am 14. Dezember 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 864)

Mit Beschluss vom 17. März 2009 genehmigte der Regierungsrat (und der Stadtrat) die Eignerstrategie 2009-2012 und setzte diese per sofort in Kraft. Mit gleichem Datum erteilte der Regierungsrat (und der Stadtrat) einer Projektgruppe, die sich aus Mitgliedern der Wirtschaft, Verwaltung und Gemeinden zusammensetzt, den Auf-

Mammografie-Screening «Der Regierungsrat wird beauftragt, baldmöglichst ein Programm für Mammografie-Screening einzurichten.»

trag, ein Informatik- und E-Government-Kompetenzzentrum auf-

Die Schaffung der Rechtsgrundlagen zur Durchführung eines

zubauen. Die Projektarbeiten sind in vollem Gange und so weit

Mammographie-Screenings wird in den Entwurf des Gesundheits-

fortgeschritten, dass ein entsprechender Bericht und Antrag sei-

gesetzes, der im ersten Halbjahr 2010 in die Vernehmlassung ge-

tens des Regierungs- und Stadtrates im Laufe des Jahres 2010

hen soll, integriert. Gleichzeitig werden die nötigen Abklärungen

beraten werden kann.

eingeleitet zur Vorbereitung eines Kreditantrages an den Kantonsrat für die praktische Umsetzung.

Nr. 45

Postulat Thomas Wetter vom 10. März 2009, erheblich erklärt am 18. Mai 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 409) ERLEDIGTE INITIATIVEN

Ausstieg aus der Atomenergie «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zur Änderung des Elektrizitätsgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, die flächendeckende Grundversorgung mit elektrischer

Volksinitiative «50 % mehr Kinderabzüge» (Amtsblatt 2008, S. 1315); von den Initianten zurückgezogen am 23. Februar 2009.

Energie bis zum Jahr 2040 ausschliesslich auf der Basis regenera-

Volksinitiative «Die Bierdeckel-Steuererklärung» (Amtsblatt 2008,

tiver Energien zu gewährleisten.»

S. 1557); abgelehnt in der Volksabstimmung vom 27. September

Die Prüfung eines Ausstiegs aus der Kernenergie erfolgt zusam-

2009 (Amtsblatt 2009, S. 1433).

men mit der Stadt Schaffhausen. Die Begleitgruppe hat in der Zwi-

Volksinitiative «Schluss mit der Diskriminierung der klassischen

schenzeit die Arbeit aufgenommen und die Firma Infras mit der

Familie» (Amtsblatt 2008, S. 1792); abgelehnt in der Volksabstim-

externen Projektleitung beauftragt. Eine Vorlage mit den entspre-

mung vom 27. September 2009 (Amtsblatt 2009, S. 1434).

chenden Resultaten wird dem Kantonsrat im Jahre 2011 unter-

breitet. UNERLEDIGTE INITIATIVEN Nr. 46

Postulat Manuela Schwaninger vom 7. April 2009, erheblich erklärt am 22. Juni 2009 (Ratsprotokoll 2009,

Volksinitiative «Hochschulinitiative» (Amtsblatt 2009, S. 979).

S. 523).

Volksinitiative «Schaffhausen ohne HarmoS!» (Amtsblatt 2009,

Massnahmen für ein sicheres und sauberes Schaffhausen mit gleichzeitiger Erhaltung der Ausgangsqualität «Der Regierungsrat wird eingeladen, die Verordnung über den unmittelbaren Busseneinzug zu ergänzen und die bestehenden

S. 1923).

WOV-DIENSTSTELLEN 2009

INHALTSVERZEICHNIS ÜBERSICHT DER NETTOGLOBALBUDGETS / NETTOGLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN 20

ALLGEMEINE VERWALTUNG Drucksachen- und Materialzentrale / Lehrmittelverlag

DEPARTEMENT DES INNERN Ausländeramt

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH (ALU)

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildung

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB)

Kanton und Stadt Datenverarbeitung KSD

BAUDEPARTEMENT Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Vermessungsamt

FINANZDEPARTEMENT Steuerverwaltung

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL 2009 – WOV-DIENSTSTELLEN

86 106

WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT DER NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-ERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststelle

Budget

Rechnung

2009

2008

absolut

in %

Drucksachen- u. Materialzentrale

340‘222

-78‘200

26‘320

418‘422

535.1

– Büromaterial

-53‘785

-54‘600

-51‘150

815

1.5

-2‘635

-5.2

87‘442

-42‘800

-25‘130

130‘242

304.3

112‘572

448.0

– Drucksachen

386‘979

102‘800

181‘256

284‘179

276.4

205‘722

113.5

– Internet-Auftritt

-80‘414

-83‘600

-78‘656

3‘186

3.8

-1‘758

-2.2

-156‘339

-287‘100

-91‘222

130‘761

45.5

-65‘117

-71.4

30‘587

-83‘400

135‘257

113‘987

136.7

-104‘671

-77.4

-176‘939

-270‘000

-206‘600

93‘061

34.5

29‘661

14.4

-9‘987

66‘300

-19‘879

-76‘287

-115.1

9‘892

49.8

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

3‘822‘779

3‘878‘100

3‘885‘300

55‘321

1.4

-62‘521

-1.6

– Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

1‘461‘100

1‘339‘800

-121‘300

-9.1

– Globalbeitrag Umweltschutz

2‘361‘679

2‘417‘000

2‘535‘500

55‘321

2.3

173‘821

6.9

10‘000

100.0

Schulzahnklinik

-612‘590

-232‘700

-327‘348

-379‘890

-163.3

-285‘242

-87.1

– Behandlungen

-162‘832

208‘500

92‘556

-371‘332

-178.1

-255‘388

-275.9

– Prophylaxe

-449‘758

-441‘200

-419‘904

-8‘558

-1.9

-29‘853

-7.1

-1‘715‘245

-1‘680‘100

-1‘670‘462

-35‘145

-2.1

-44‘783

-2.7

-44‘783

-2.7

-46‘470

-4.3

-46‘470

-4.3

55‘470

296.0

Produktgruppe

– Lehrmittel

Ausländeramt – Fremdenpolizei-Entscheide – Asylwesen + vorl. Aufnahmen – Reisepapiere

– Staatsbeitrag an Chemiewehren

Berufsbildung

Rechnung

Abw. R 09 / B 09

Abw. R 09 / R 08

absolut

in %

313‘902

1‘192.6

– Berufsbildung

-1‘715‘245

-1‘680‘100

-1‘670‘462

-35‘145

-2.1

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘127‘084

-1‘168‘600

-1‘080‘614

41‘516

3.6

– Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘127‘084

-1‘168‘600

-1‘080‘614

41‘516

3.6

Kanton + Stadt Datenverarbeitung

74‘208

82‘500

18‘738

-8‘292

-10.1

– Strategische Anwendungen

20‘311

59‘800

165‘631

-39‘489

-66.0

-145‘320

-87.7

8‘779

-72‘100

-249‘178

80‘879

112.2

257‘957

103.5

– Komm. Infrastruktur/-Dienste

13‘730

53‘500

35‘898

-39‘770

-74.3

-22‘168

-61.8

– Dienstleistungen

31‘388

41‘300

66‘387

-9‘912

-24.0

-34‘999

-52.7

– Andere Anwendungen

Forstamt

-1‘014‘239

-967‘400

-1‘168‘866

-46‘839

-4.8

154‘627

13.2

– Walderhaltung

-391‘891

-390‘800

-394‘004

-1‘091

-0.3

2‘113

0.5

– Leistungen im Staatswald

-473‘761

-422‘800

-595‘178

-50‘961

-12.1

121‘417

20.4

– Dienstleistungen

-148‘587

-153‘800

-179‘685

5‘213

3.4

31‘098

17.3

Strassenverkehrs-/Schifffahrtsamt

815‘669

540‘400

914‘317

275‘269

50.9

-98‘648

-10.8

– Fahrzeug- und Führerprüfungen

169‘956

107‘800

168‘919

62‘156

57.7

1‘037

0.6

– Adm. Verkehrszulassung

262‘494

126‘300

329‘269

136‘194

107.8

-66‘775

-20.3

– Bezug von Verkehrssteuern

140‘300

121‘500

194‘805

18‘800

15.5

-54‘505

-28.0

– Schilderverkauf

242‘919

184‘800

221‘324

58‘119

31.4

Vermessungsamt

-930‘962

-1‘312‘900

-905‘932

381‘938

29.1

137‘273

-98‘300

255‘839

235‘573

-473‘945

-331‘200

-294‘639

– Vermessungsaufträge und Datenverkauf – Unterhalt amtl. Vermessung – Erneuerung amtl. Vermessung

21‘595

9.8

-25‘030

-2.8

239.6

-118‘566

-46.3

-142‘745

-43.1

-179‘306

-60.9

-86‘393

-239‘400

-340‘930

153‘007

63.9

254‘537

74.7

– GIS Kanton SH

-288‘577

-382‘900

-318‘949

94‘323

24.6

30‘372

9.5

– Spezialaufgaben

-219‘320

-261‘100

-207‘252

41‘780

16.0

-12‘068

-5.8

Steuerverwaltung

-8‘125‘513

-8‘348‘700

-7‘848‘381

223‘187

2.7

-277‘132

-3.5

– Natürliche Personen

-5‘688‘110

-5‘891‘300

-5‘515‘038

203‘190

3.4

-173‘072

-3.1

– Juristische Personen

-2‘092‘261

-2‘101‘000

-2‘014‘700

8‘739

0.4

-77‘560

-3.8

-345‘142

-356‘400

-318‘642

11‘258

3.2

-26‘500

-8.3

– Einsprachen und Erlasse

B 3

WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

DRUCKSACHEN- UND MATERIALZENTRALE / LEHRMITTELVERLAG 1.

Leistungsauftrag

Die Material- und Drucksachenzentrale / Lehrmittelverlag –

gewährleistet eine bedarfsgerechte, kostengünstige Vermittlung von Büromaterial an die kantonale sowie die städtische Verwaltung

–

stellt eine umfassende Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschulen im Kanton sicher

–

erstellt kostengünstige verwaltungsinterne Drucksachen

–

ermöglicht den Bezug aller kantonalen Amtsdruckschriften

–

stellt Kopiermöglichkeiten für alle kantonalen Dienststellen sicher

–

verbessert die Ökobilanz im Material- und Drucksachenbereich der Verwaltung (Papierrecycling, Minderverbrauch an Papier, Energie usw.)

–

sorgt für die wöchentliche Herausgabe des Amtsblattes

–

betreut den Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates

Produktgruppen –

Büromaterial

–

Lehrmittel

–

Drucksachen

–

Internet-Auftritt

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung | Volksschulen im Kanton Extern: Bund | Gemeinden Leiter der KDMZ Beat Studer

Leistungen

Produktgruppe Büromaterial

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

2 Tage

< 3 Tage

3 Tage

Verhältnis Recyclingpapier : weisses Papier

34 : 66

50 : 50

40 : 60

Kostendeckungsgrad

88.4%

> 81%

88.2 %

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

8 Tage

< 10 Tage

9 Tage

Kostendeckungsgrad

113.5%

> 93%

96.4%

– Allg. Drucksachen

Kostendeckungsgrad

157.5%

> 100%

124.0%

– Druck und Spedition Amtsblatt

Kostendeckungsgrad

132.1%

> 100%

119.4%

Lehrmittel

Drucksachen

Internet-Auftritt

Nettoerlös in Fr.

76‘543.34

41’000.–

46’810.–

Liefertreue

100%

Kosten pro Seite in Fr.

121.–

< 100.–

123.–

Aktualisierung des Rechtsbuches (nach Inkrafttreten des Erlasses)

1 Tag

< 4 Tage

3 Tage

Publikation des Amtsblattes im Internet jeweils freitags

100%

Publikation des Protokolls des Kantonsrates im Internet 1 Tag

< 3 Tage

1 Tag

nach Fertigstellung

B 5

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 2

Die KDMZ hat wenig Einfluss auf den Verbrauch von Papier in den kantonalen Amtsstellen. In den angegebenen Zahlen ist lediglich das Büropapier (Papier für Kopierer und Drucker) enthalten.

Die Inserate-Einnahmen liegen Fr. 11‘000.– über denjenigen im Rechnungsjahr 2008 und Fr. 45‘000.– über dem budgetierten Wert.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

% -1.7

Aufwand

1‘870‘012.87

1‘811‘200

1‘902‘634.15

58‘812.87

3.2

-32‘621.28

Ertrag

2‘310‘216.13

1‘834‘800

2‘038‘078.22

475‘416.13

25.9

272‘137.91

13.4

440‘203.26

23‘600

135‘444.07

416‘603.26 1765.3

304‘759.19

225.0

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten Anschaffungen

6‘184.50

-6‘184.50

-100.0

Nettoergebnis LR

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

99‘981.49

101‘800

102‘939.74

-1‘818.51

-1.8

-2‘958.25

-2.9

Totalaufwand

1‘969‘994.36

1‘913‘000

2‘011‘758.39

56‘994.36

3.0

-41‘764.03

-2.1

Totalertrag

2‘310‘216.13

1‘834‘800

2‘038‘078.22

475‘416.13

25.9

272‘137.91

13.4

340‘221.77

-78‘200

26‘319.83

418‘421.77

535.1

117.3

95.9

101.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis KDMZ 400'000 Rechnung 300'000 200'000 100'000 -100'000 Budget -200'000 -300'000 2000

2001

2002

2003

Anteil Produktgruppe am Gesamtaufwand ohne Anschaffungskosten InternetAuftritt 15%

Drucksachen 34%

Büromaterial 21%

Lehrmittel 30%

2004

2005

2006

2007

2008

2009

313‘901.94 1192.6

WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand in Höhe von Fr. 1‘969‘994.36 liegt um Fr. 56‘994.36 über dem budgetierten Wert (Fr. 1‘913‘000.–). Gleichzeitig liegt der Totalertrag in Höhe von Fr. 2‘310‘216.13 um Fr. 475‘416.13 über dem Budget von Fr. 1‘834‘800.–. Der Lehrmittelverlag wurde auf den 1. Januar 2010 dem Lehrmittelverlag Zürich zugeführt. Dabei wurde der gesamte Lagerbestand an Lehrmitteln aufgehoben (ca. Fr. 90‘000.–). Auch wurde das Büromaterial-Lager im Hinblick auf die elektronische Bestellmöglichkeit (Einführung Sommer 2009) weitgehendst abgebaut. Mit der Umstellung von der Offsetdruckmaschine auf den Risograph konnten ca. 240‘000 Couverts mehr bedruckt werden.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Büromaterial

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

% 8.4

Aufwand

438‘578.13

356‘800

404‘591.25

81‘778.13

22.9

33‘986.88

Ertrag

410‘726.07

330‘000

382‘191.95

80‘726.07

24.5

28‘534.12

7.5

Nettoergebnis LR

-27‘852.06

-26‘800

-22‘399.30

-1‘052.06

-3.9

-5‘452.76

-24.3

25‘932.86

27‘800

28‘750.83

-1‘867.14

-6.7

-2‘817.97

-9.8

Totalaufwand

464‘510.99

384‘600

433‘342.08

79‘910.99

20.8

31‘168.91

7.2

Totalertrag

410‘726.07

330‘000

382‘191.95

80‘726.07

24.5

28‘534.12

7.5

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-53‘784.92

-54‘600

-51‘150.13

815.08

1.5

-2‘634.79

-5.2

88.4

85.8

88.2

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Der Einkauf und die Vermittlung von Büromaterial haben weitgehend zu kostendeckenden Preisen zu erfolgen, die intern verrechnet werden. Die internen Preise dürfen nicht höher liegen als bei einem vergleichbaren privaten Leistungserbringer. Produkt –

Vermittlung von Büromaterial Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Büromaterial -

-25'000 Rechnung -50'000 Budget -75'000

-100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Die Einführung der Bestellmöglichkeit im Internet konnte im Sommer 2009 flächendeckend eingeführt werden. Personalsituation: 20 Prozent von total 3.45 Pensen

B 7

5.2

Produktgruppe Lehrmittel

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

615‘471.11

644‘100

662‘941.22

-28‘628.89

-4.4

-47‘470.11

-7.2

Ertrag

734‘154.00

630‘000

671‘316.44

104‘154.00

16.5

62‘837.56

9.4

Nettoergebnis LR

118‘682.89

-14‘100

8‘375.22

132‘782.89

941.7

31‘240.88

28‘700

33‘505.40

2‘540.88

8.9

-2‘264.52

-6.8

Totalaufwand

646‘711.99

672‘800

696‘446.62

-26‘088.01

-3.9

-49‘734.63

-7.1

Totalertrag

734‘154.00

630‘000

671‘316.44

104‘154.00

16.5

62‘837.56

9.4

87‘442.01

-42‘800

-25‘130.18

130‘242.01

304.3

112‘572.19

448.0

113.5

93.6

96.4

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

110‘307.67 1‘317.1

Leistungsziele Die Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschule hat zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Produkt –

Vermittlung von Lehrmitteln

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Lehrmittel 100'000 Rechnung 50'000

-50'000 Budget -100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Die Überführung des Lehrmittelverlages Schaffhausen zum Lehrmittelverlag Zürich geschah reibungslos. Der Lagerbestand konnte im Laufe des Jahres weitgehend abgebaut werden. Der Rest-Lagerbestand (ca. Fr. 60‘000.–) ist vom LMVZH übernommen worden. Daher ist der Erlös höher als budgetiert. Die Verkaufspreise sind im Buchhandel festgelegt und der Umsatz kann von Seiten der Material- und Drucksachenzentrale / Lehrmittelverlag nicht beeinflusst werden. Personalsituation: 30 Prozent von total 3.45 Pensen

WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

5.3

Produktgruppe Drucksachen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Abw. Fr.

739‘453.30

731‘700

759‘203.97

7‘753.30

1.1

-19‘750.67

-2.6

1‘165‘336.06

874‘800

983‘088.79

290‘536.06

33.2

182‘247.27

18.5

425‘882.76

143‘100

223‘884.82

282‘782.76

197.6

201‘997.94

90.2

38‘904.16

40‘300

42‘628.52

-1‘395.84

-3.5

-3‘724.36

-8.7

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

R 2009 / R 2008

778‘357.46

772‘000

801‘832.49

6‘357.46

0.8

-23‘475.03

-2.9

1‘165‘336.06

874‘800

983‘088.79

290‘536.06

33.2

182‘247.27

18.5

386‘978.60

102‘800

181‘256.30

284‘178.60

276.4

205‘722.30

113.5

149.7

113.3

122.6

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Die Erstellung und Vermittlung von allgemeinen Drucksachen und Fotokopien haben zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Amtsdruckschriften sind an Personen, die nicht zum Gratisbezug berechtigt sind, zu Vollkosten abzugeben. Das Amtsblatt als amtliches Publikationsorgan muss jeweils freitags erscheinen. Produkte –

Allgemeine Drucksachen

–

Druck und Spedition Amtsblatt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Drucksachen 500'000 Rechnung 400'000 300'000 200'000 100'000 Budget -100'000 -200'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Den Fr. 250‘000.– Mehrertrag stehen Fr. 12‘500.– Mehrausgaben für Anschaffung von Drucksachen gegenüber. Der Kostendeckungsgrad ist um 46 Prozent höher als budgetiert und 35 Prozent höher als in der Rechnung 2008. Im Rechnungsjahr wurde über eine Million Couverts für kantonale und städtische Amtsstellen bedruckt. Die Umstellung von der Offsetdruckmaschine auf den Risograph war erfolgreich. Es konnten in kürzerer Zeit grössere Auflagen von Couverts bedruckt werden (2008: 780‘000, 2009: 1‘020‘000 Couverts). Zudem zeigt es sich, dass mit dem Risograph kostengünstiger gedruckt werden kann. Die kostenpflichtigen Amtsblatt-Beiträge sind um ca. Fr. 10‘000.– gestiegen. Personalsituation: 21 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «allgemeine Drucksachen» sowie 13 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «Druck und Spedition Amtsblatt».

B 9

5.4

Produktgruppe Internet-Auftritt

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

78‘600

75‘897.71

-2‘089.67

-2.7

612.62

0.8

1‘481.04

-1‘481.04

-100.0

-76‘510.33

-78‘600

-74‘416.67

2‘089.67

2.7

-2‘093.66

-2.8

3‘903.59

5‘000

4‘239.49

-1‘096.41

-21.9

-335.90

-7.9

80‘413.92

83‘600

80‘137.20

-3‘186.08

-3.8

276.72

0.3

1‘481.04

-1‘481.04

-100.0

-80‘413.92

-83‘600

-78‘656.16

3‘186.08

3.8

-1‘757.76

-2.2

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2008

76‘510.33

Ertrag Nettoergebnis LR

Budget 2009

Leistungsziele Der Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates (inkl. Rechtsbuch und Amtsblatt) ist garantiert; der Inhalt aktuell. Der Internet-Auftritt der kantonalen Verwaltung ist redaktionell bearbeitet. Produkt –

Internet-Auftritt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Internet-Auftritt -

-25'000

-50'000 Rechnung -75'000 Budget -100'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

Bemerkungen Der Internet-Auftritt der kantonalen Verwaltung wird laufend redaktionell bearbeitet. Personalsituation: 16 Prozent von total 3.45 Pensen.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2009.

2009

B 10 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AUSLÄNDERAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Ausländeramt –

behandelt im Rahmen des Bundesrechts sämtliche Einreise- und Aufenthaltsgesuche

–

registriert die Zuweisungen von Asylsuchenden und regelt alle Aufenthaltsgeschäfte auf Stufe Kanton; vollzieht die Wegweisung und Fernhaltemassnahmen

–

nimmt via Einwohnerkontrolle die Anträge für Schweizer Reisepapiere entgegen und leitet sie an den Bund weiter; stellt bei Bedarf die Ausstellung von Notpässen innert 24 Stunden sicher

–

bis 14. August 2003 war das Kantonale Ausländeramt (KAA) verantwortlich für die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr; ab diesem Zeitpunkt nimmt das KAA nur noch individuell Verlängerungen der Bewilligungen vor

Produktgruppen –

Fremdenpolizei-Entscheide

–

Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

–

Reisepapiere

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Arbeitsamt | Sozialamt Extern: Schweizer Staatsbürgerinnen und -bürger | Ausländische Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen, der Schweiz und im Ausland | Asylsuchende Personen | Einwohnerkontrollen und Gemeinden | Bund | Polizei Leiterin der Dienststelle Renata Rendl

Leistungen

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

Nr.

Indikator / Kennzahl

Anzahl Entscheide

Erledigung der Anträge innert 10 Arbeitstagen /

Rechnung 2009

Anzahl Gutheissungen Rekurse

Asylwesen und vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

Budget 2009 Rechnung 2008

18‘338

17‘000

19‘856

97%

> 90%

97.5%

104.2%

> 90%

120.7%

Kostendeckungsgrad

Anzahl Geschäfte

6‘063

5‘200

2‘729

Fristgerecht erledigte Geschäfte total

100%

> 90%

100%

Anzahl Befragungen

0+7

0+1

Fristgerecht erledigte Befragungen

100%

> 90%

100%

Kostendeckungsgrad

37.5%

> 15%

15.9%

Anzahl Geschäfte

8‘758

9‘000

9‘501

Weiterleitung der Anträge von ID und Pass an den Bund innert 24 Std. / Ausstellung von Notpässen innert 24 Std. /

Verlängerungen Grenzkarten innert 2 Tagen

99.9%

100%

Kostendeckungsgrad

97.7%

> 100%

95.6%

B 11

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren: Zum Bereich Fremdenpolizei-Entscheide: 1

Die Anzahl Fremdenpolizei-Entscheide bewegte sich 2009 auf dem Vorjahresniveau, ebenso die Anzahl der Entscheide in den Bereichen Einreise- sowie Aufenthaltsbewilligungen. Die Anzahl der Erledigungen bei den Grenzgängerbewilligungen ging um rund 31 Prozent zurück. Die Anzahl Beratungen am Schalter und am Telefon in der Abteilung Einreise bewegte sich auch in etwa auf dem hohen Vorjahresniveau (für den Bereich Aufenthalt wird keine Statistik zur Anzahl an Beratungen geführt). So wurden in dieser Abteilung im Jahr 2009 durchschnittlich 815 (925) Anfragen pro Monat oder 9‘785 (3‘555 Schalter- und 6‘230 Telefonberatungen) auf das Jahr aufgerechnet erledigt.

Insgesamt konnten 2.7 Prozent der Geschäfte - zusammengerechnet für die Bereiche Einreise und Aufenthalt - nicht fristgerecht gemäss Vorgabe erledigt werden. In der Abteilung Einreise selbst konnten sodann 10.7 Prozent an Geschäften infolge Kapazitätsmangel nicht fristgerecht erledigt werden. Insgesamt wurde in 2 Fällen Rekurs gegen die Entscheide des kantonalen Ausländeramtes eingereicht: 1 Rekurs wurde vom Regierungsrat abgewiesen, und 1 Fall ist aktuell noch hängig.

Zum Bereich Asylwesen / vorläufige Aufnahmen: 4

Die Anzahl von 6‘063 Geschäften setzt sich wie folgt zusammen: – Erledigt wurden 1‘073 Regelungen N + F (1‘096); – Es wurden keine Befragungen im klassischen Sinn zu den Asylgründen (weil in der Kompetenz des Bundes), jedoch 7 (1) Herkunftstests im Auftrag des Bundes durchgeführt; – Es wurden 123 (73) Ausreisegespräche geführt; – Es wurden 33 (16) Ausreisen organisiert und vollzogen; – Es fanden insgesamt 1‘120 (1‘470) beratende Gespräche für Personen mit einer Regelung N oder F aus dem Asylbereich am Schalter sowie zusätzlich 3‘626 Beratungen und Auskünfte zu Einzelfällen am Telefon statt. – In 81 (73) Fällen mussten Zwangsmassnahmen (formlose Wegweisung bei illegalem Aufenthalt / Anordnung der Ausschaffungshaft) veranlasst werden.

Zu den Reisepapieren: 9

Die Anzahl von 8‘758 (9‘501 / - 8.4%) Geschäften setzt sich wie folgt zusammen: Es wurden 2‘286 (2‘587 / - 11.6%) Anträge für Reisepässe (provisorische und reguläre Pässe) und 6‘416 (6‘844 / - 6.2%) Anträge für eine Identitätskarte bearbeitet. Verlängerungen für Grenzkarten wurden keine mehr bearbeitet (vgl. unter 1. Leistungsauftrag). Zudem wurden noch 56 (61 / - 8.2%) Anträge für die Ausstellung von BFM-Reisepapieren bearbeitet.

B 12 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Aufwand

1‘338‘216.89

1‘359‘600.00

1‘242‘229.31

-21‘383.11

-1.6

95‘987.58

7.7

Ertrag

1‘288‘980.85

1‘185‘500.00

1‘263‘093.60

103‘480.85

8.7

25‘887.25

2.0

-49‘236.04

-174‘100.00

20‘864.29

124‘863.96

-71.7

-70‘100.33

336.0

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

107‘102.86

113‘000.00

112‘086.08

-5‘897.14

-5.2

-4‘983.22

-4.4

Totalaufwand

1‘445‘319.75

1‘472‘600.00

1‘354‘315.39

-27‘280.25

-1.9

91‘004.36

6.7

Totalertrag

1‘288‘980.85

1‘185‘500.00

1‘263‘093.60

103‘480.85

8.7

25‘887.25

2.0

-156‘338.90

-287‘100.00

-91‘221.79

130‘761.10

45.5

-65‘117.11

-71.4

89.2

80.5

93.3

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Ausländeramt 400'000

200'000

Rechnung

-200'000

Budget -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 100'000 50'000 -50'000 -100'000 -150'000 -200'000 Frepo-Entscheide

Asylwesen + vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

2009

B 13

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Abschluss des Kantonalen Ausländeramtes (KAA) präsentiert sich etwas besser als budgetiert. Die Anzahl verarbeiteter Anträge für Reisepapiere nahm gegenüber dem Vorjahr um rund 8 Prozent ab. Dabei wurden rund 11 Prozent weniger Reisepassanträge und 6 Prozent weniger Anträge für Identitätskarten verarbeitet. Es wurden keine Verlängerungen mehr für Grenzkarten vorgenommen. Die Anzahl Erledigungen an Einreise- und Anwesenheitsbewilligungen bewegte sich auf dem Vorjahresniveau. Die Anzahl an Beratungen am Schalter und Telefon in der Abteilung Einreise ist auch 2009 mit derjenigen des Vorjahres vergleichbar. Gegenüber dem Vorjahr wurden rund ein Drittel weniger Anträge für Grenzgängerbewilligungen eingereicht und verarbeitet. Die Anzahl Erledigungen im Bereich Fernhaltemassnahmen und Verarbeitung von Gerichts- und Strafakten war im Jahr 2009 rund 20 Prozent tiefer als im Vorjahr. Die Anzahl an Beratungen am Schalter und Telefon, welche von der gleichen Abteilung erledigt werden (Asyl/ Massnahmen/Vollzug), stieg jedoch gegenüber dem Vorjahr um mehr als das Doppelte an.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Abw. Fr.

Aufwand

671‘594.18

611‘700

593‘358.43

59‘894.18

9.8

78‘235.75

13.2

Ertrag

761‘286.30

591‘500

790‘237.45

169‘786.30

28.7

-28‘951.15

-3.7

89‘692.12

-20‘200

196‘879.02

109‘892.12

544.0

-107‘186.90

-54.4

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

59‘105.39

63‘200

61‘621.61

-4‘094.61

-6.5

-2‘516.22

-4.1

Totalaufwand

730‘699.57

674‘900

654‘980.04

55‘799.57

8.3

75‘719.53

11.6

Totalertrag

761‘286.30

591‘500

790‘237.45

169‘786.30

28.7

-28‘951.15

-3.7

30‘586.73

-83‘400

135‘257.41

113‘986.73

136.7

-104‘670.68

-77.4

104.2

87.6

120.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Gesetzeskonforme, rasche und kostengünstige Einreise- und Aufenthaltsentscheide

–

Anordnung von Fernhalte-, Wegweisungs- und Zwangsmassnahmen

Produkte

R 2009

B 2009

R 2008

–

Einreiseentscheide

2‘431

2‘500

2‘131

–

Anwesenheitsbewilligungen

10‘941

9‘000

11‘098

–

Grenzgängerbewilligungen

2‘076

2‘000

3‘030

–

Fernhaltemassnahmen

2‘890

3‘500

3‘597

18‘338

17‘000

19‘856

Total

B 14 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Total Fremdenpolizei-Entscheide ab 2000 25'000 21'100

20'070

21'143 19'843

20'000

17'681

17'270

19'856 18'338

18'148

15'212 15'000

10'000

5'000

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Die ständige ausländische Wohnbevölkerung (Kurzaufenthaltsbewilligungen >12 Monate, B- und C-Bewilligungen, und vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren) nahm im Jahr 2009 im Kanton Schaffhausen um 269 (496) Personen oder 1.5 Prozent (4.3%) auf 17‘431 (17‘162) Personen zu. Dem Zuwachs von total 1‘770 Personen (191 Geburten / 404 Familiennachzüge / 600 Erwerbstätige / 21 ohne Erwerbstätigkeit / 18 Auszubildende / 27 anerkannte Flüchtlinge / 431 Zuzüge aus anderen Kantonen / Übrige 78) stehen 1‘501 Abgänge (65 Todesfälle / 470 Einbürgerungen / 454 Abmeldungen durch Wegzug / 449 Wegzüge in einen anderen Kanton / Übrige 63) gegenüber. Wohnbevölkerung am 31. Dezember 2009 im Kanton (Schweizer/innen und Ausländer/innen)

75’823 =

100.00 %

Schweizer/innen

58’392 =

77.00 %

Ausländer/innen (inkl. vorläufig Aufgenommene)

17’431 =

23.00 %

Veränderung Herkunftsregionen der ständigen ausländ. Wohnbevölkerung

2009

2008

Absolut

in Prozent

EU/EFTA-Staaten

9‘579

9‘163

+ 416

+ 4.5 %

Übriges Europa

6‘107

6‘269

- 162

- 2.5 %

15‘686

15‘432

+ 254

+ 1.6 %

Europa Total Nordamerika

+ 14

+ 17.7 %

Zentralamerika

101

+ 2.0 %

Südamerika

119

129

- 7.7 %

Amerika Total

313

307

+ 1.9 %

Afrika

252

233

+ 19

+ 8.1 %

Asien

1‘002

1‘003

- 1.0 %

Ozeanien

- 5.8 %

Staatenlos

+ 0.0 %

158

166

- 4.8 %

17‘431

17‘162

+ 269

+ 1.5 %

Vorläufig Aufgenommene Gesamttotal

B 15

Von den 17‘431 Personen stammen 9‘579 Personen aus EU/EFTA-Staaten, 7‘694 Personen stammen aus Drittstaaten. Eine Kurzaufenthaltsbewilligung haben 48 EU/EFTA-Personen sowie 25 Personen aus Drittstaaten. Eine Aufenthaltsbewilligung haben 3‘466 Personen aus dem EU/EFTA-Raum sowie 1‘670 aus Drittstaaten, eine Niederlassungsbewilligung haben 6‘065 EU/EFTA-Personen sowie 5‘999 Personen aus Drittstaaten. Eine vorläufige Aufnahme haben 158 Personen. Veränderung Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung

2009

2008

Absolut

in Prozent

Deutschland

4‘750

4‘419

+ 331

Serbien und Montenegro

1‘879

2‘386

- 507

- 21.2 %

Italien

2‘281

2‘322

1.7 %

Mazedonien

1‘367

1‘332

+ 35

2.6 %

Kroatien

1‘065

1‘116

4.5 %

Türkei

7.5 %

1‘107

0.0 %

Spanien

459

473

2.9 %

Sri Lanka

436

457

4.6 %

Portugal

484

422

+ 62

+ 14.7 %

Österreich

368

340

+ 28

8.2 %

Bosnien-Herzegowina

261

286

8.7 %

2‘816

2‘336

158

166

17‘431

17‘162

Übrige Staaten Vorläufig Aufgenommene Total

+ 480

+ 20.5 %

4.8 %

+ 269

1.5 %

Die 17‘431 (17‘162) Ausländerinnen und Ausländer, die sich mit Kurz-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligungen, vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren, im Kanton Schaffhausen aufhalten, stammen aus 116 (112) verschiedenen Staaten, nämlich: Afghanistan 18 (22), Ägypten 5 (5), Albanien 12 (13), Algerien 12 (9), Antigua und Barbuda 2 (2), Argentinien 7 (7), Armenien 5 (6), Äthiopien 12 (11), Australien 12 (14), Bangladesh 13 (13), Belarus 5 (6) Belgien 32 (33), Bosnien-Herzegowina 261 (286), Bolivien 3 (3), Brasilien 75 (85), Bulgarien 21 (14), Chile 2 (2), China 52 (47), Costa Rica 1 (2), Demokratische Republik Kongo 7 (7), Dänemark 32 (26), Deutschland 4‘750 (4‘419), Dominikanische Republik 68 (68), Ecuador 7 (7), Elfenbeinküste 4 (4), Eritrea 37 (26), Estland 2 (1) Finnland 20 (19), Frankreich 120 (124), Gambia 3 (3), Georgien 2 (1), Ghana 14 (13), Griechenland 30 (32), Grossbritannien 187 (160), Guinea 2 (2), Indien 103 (129), Indonesien 11 (12), Irak 103 (97), Iran 20 (19), Irland 11 (11), Island 1 (0), Israel 11 (14), Italien 2‘281 (2‘322), Jamaika 3 (3), Japan 17 (16), Jordanien 2 (2), Kambodscha 2 (0), Kamerun 12 (13), Kanada 8 (10), Kasachstan 4 (4), Kenia 11 (12), Kirgisistan 1 (1), Kolumbien 10 (9), Kongo 1 (1), Kosovo 418 (0), Kroatien 1‘065 (1‘107), Kuba 16 (17), Laos 2 (2), Lettland 2 (2), Libanon 23 (22), Liechtenstein 5 (4), Litauen 14 (14), Luxemburg 6 (7), Malaysia 8 (7), Marokko 10 (10), Mauritius 3 (3), Mazedonien 1‘367 (1‘332), Mexiko 10 (7), Moldau 6 (8), Mongolei 2 (2), Montenegro 11 (0), Nepal 6 (8), Neuseeland 4 (3), Nicaragua 1 (0), Niederlande 212 (213), Niger 2 (0), Nigeria 19 (17), Norwegen 6 (7), Österreich 368 (340), Pakistan 25 (24), Paraguay 1 (1), Peru 7 (9), Philippinen 22 (22), Polen 78 (74), Portugal 484 (457), Republik Korea 3 (2), Rumänien 34 (35), Russland 62 (68), Schweden 56 (49), Senegal 1 (1), Serbien 1‘879 (2‘386), Sierra Leone 4 (4), Singapur 4 (3), Slowakei 54 (48), Slowenien 37 (38), Somalia 17 (12), Spanien 459 (473), Sri Lanka 436 (422), Südafrika 13 (12), Sudan 4 (4), Syrien 8 (8), Tansania 1 (1), Thailand 74 (72), Tibet 1 (2), Togo 2 (2), Tschad 2 (2), Tschechien 77 (72), Tunesien 52 (57), Türkei 1‘107 (1‘116), Ukraine 63 (63), Ungarn 51 (53), USA 85 (69), Usbekistan 2 (2), Venezuela 7 (5), Vietnam 22 (22), Zimbabwe 2 (1). Dazu kommen noch 4 (3) staatenlose Personen und 158 vorläufig aufgenommene Personen aus dem Asylverfahren.

B 16 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.2

Produktgruppe Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

255‘513.41

288‘800

219‘174.11

-33‘286.59

-11.5

36‘339.30

16.6

Ertrag

105‘953.90

46‘500

39‘080.40

59‘453.90

127.9

66‘873.50

171.1

-149‘559.51

-242‘300

-180‘093.71

92‘740.49

38.3

30‘534.20

17.0

27‘379.17

27‘700

26‘506.32

-320.83

-1.2

872.85

3.3

Totalaufwand

282‘892.58

316‘500

245‘680.43

-33‘607.42

-10.6

37‘212.15

15.1

Totalertrag

105‘953.90

46‘500

39‘080.40

59‘453.90

127.9

66‘873.50

171.1

-176‘938.68

-270‘000

-206‘600.03

93‘061.32

34.5

29‘661.35

14.4

37.5

14.7

15.9

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Abwicklung und Registrierung von Zuweisungen ab Empfangsstelle in den Kanton

–

Durchführung von Herkunftstests

–

Ausstellung von Ausweisen

–

Beratungen bei Organisation der Ausreise von weggewiesenen oder freiwillig ausreisenden Personen aus dem Asylbereich sowie anderweitige Beratung bei Bedarf am Schalter und Telefon von Personen mit N und F

–

Anordnung und Vollzug von Zwangsmassnahmen

Produkte

R 2009

B 2009

R 2008

0 + 1 1)

–

Befragungen Asylbewerber/innen

–

Regelung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene

1‘073

1‘000

1‘096

–

Ausreisen und Zwangsmassnahmen

258 2)

200

167 2)

4‘725

4‘000

1’633

6‘063

5’225

2’897

–

0+7

Beratungen N + F am Schalter (ohne Telefon)

Total 1) 2)

vgl. Ausführungen unter Ziff. 2 «Leistungen» umfasst: 123 Ausreisegespräche (Vollzug Asyl); 33 Ausreisen; 50 Zwangsmassnahmen; 4 Haftentlassungen; 1 Ausdehnung der Wegweisung; 31 formlose Wegweisungen; 16 x Gewährung des rechtlichen Gehörs. Aufgrund der starken Zunahme der Beratungen und Geschäftserledigungen per Telefon wurden ab 2009 auch die Erledigungen der Geschäfte per Telefon aufgerechnet.

Total Asylgeschäfte ab 2000 7'000 6'063 6'000 5'000 4'000

3'879

3'560 3'062 2'690

3'000 2'211

2'179

2'246

2005

2006

2'897

1'870

2'000 1'000 2000

2001

2002

2003

2004

2007

2008

2009

B 17

Bemerkungen Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen 155 (167) Asylbewerberinnen und -bewerber zugewiesen. Die Personen stammen aus den nachfolgenden Staaten: Ägypten 1 (0), Äthiopien 1 (1), Afghanistan 8 (3), Algerien 2 (3), Belarus 2 (1), Eritrea 14 (31), Gambia 4 (0), Georgien 4 (4), Guinea 3 (2), Irak 7 (13), Kosovo 6 (0), Libanon 3 (1), Libyen 1 (0), Marokko 1 (0), Mongolei 2 (0), Montenegro 2 (0), Nigeria 20 (8), Russland 2 (0), Senegal 1 (1), Serbien 5 (16), Somalia 8 (21), Sri Lanka 24 (21), Sudan 1 (1), Syrien 3 (0), Tunesien 3 (0), Türkei 16 (8), VR China 9 (10), Unbekannt 2 (8). 4 (9) Asylbewerberinnen bzw. -bewerber waren minderjährig. Im Jahr 2009 wurden insgesamt 165 (115) Asylgesuche als erledigt gemeldet: 34 (22) Gesuche wurden vom Bundesamt für Migration (BFM) positiv, 35 (31) negativ entschieden; auf 58 (28) Gesuche trat das BFM nicht ein. 13 (10) Gesuche konnten aus anderen Gründen abgeschrieben werden. 29 (21) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Jahr 2009 mit unbekanntem Ziel ab. 25 (24) Asylbewerberinnen und -bewerber, deren Gesuche abgelehnt wurden oder noch hängig waren, wurden durch den Bund vorläufig aufgenommen, da eine Rückkehr nicht möglich oder nicht zumutbar war. Ende des Jahres hielten sich 158 (166) Personen mit vorläufiger Aufnahme im Kanton Schaffhausen auf. 16 (6) abgewiesene Asylbewerberinnen und -bewerber wurden durch das Ausländeramt im Rahmen der Zwangsmassnahmen in Haft genommen. Davon musste in 7 (6) Fällen die Haft richterlich überprüft werden, da die Betroffenen nicht innerhalb von 96 Stunden in den Heimatstaat zurückgeführt werden konnten. Alle sieben Fälle, in denen das Ausländeramt Ausschaffungshaft angeordnet hatte, wurden durch die Einzelrichter des Kantonsgerichts Schaffhausen bestätigt. Die durchschnittliche Haftdauer pro Haftfall betrug 5 (44) Tage. Von den 16 (6) definitiv in Haft genommenen Personen konnten elf in den Heimatstaat zurückgeführt werden.

Fernhaltemassnahmen (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verhängte Einreisesperren Verarbeitete Gerichts- und Strafakten (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verfügungen und Verwarnungen ANAG Total

2009

2008

247

3’203

147

2‘874

3’597

2‘693

Bemerkungen 1)

Die 2‘693 Erledigungen setzen sich wie folgt zusammen: a) 1‘560 Straf- und Gerichtsakten betrafen ausländische, im Kanton Schaffhausen wohnhafte Personen; b) 295 Straf- und Gerichtsakten betrafen in der Schweiz, jedoch in einem anderen Kanton wohnhafte Personen; c) 838 Erledigungen betrafen im Ausland wohnhafte Personen, welche bei ihrem Aufenthalt/ihrer Durchreise durch den Kanton Schaffhausen Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

B 18 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.3

Produktgruppe Reisepapiere

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

411‘109.30

459‘100

429‘696.77

-47‘990.70

-10.5

-18‘587.47

-4.3

Ertrag

421‘740.65

547‘500

433‘775.75

-125‘759.35

-23.0

-12‘035.10

-2.8

Nettoergebnis LR

10‘631.35

88‘400

4‘078.98

-77‘768.65

-88.0

6‘552.37

160.6

Kalk. Kosten / Umlagen

20‘618.31

22‘100

23‘958.15

-1‘481.69

-6.7

-3‘339.84

-13.9

Totalaufwand

431‘727.61

481‘200

453‘654.92

-49‘472.39

-10.3

-21‘927.31

-4.8

Totalertrag

421‘740.65

547‘500

433‘775.75

-125‘759.35

-23.0

-12‘035.10

-2.8

-9‘986.96

66‘300

-19‘879.17

-76‘286.96

-115.1

9‘892.21

49.8

97.7

113.8

95.6

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Bearbeitung von Anträgen für Reisepass und ID-Karte;

–

Rasches Ausstellen von provisorischen Pässen (=Notpässen);

–

Rasche Verlängerung von Grenzkarten;

–

Verarbeitung der Anträge auf BFM-Reisepapiere zuhanden BFM

Produkte –

Reisepässe + ID

–

Grenzkarten

–

BFM-Reisepapiere

R 2009

B 2009

R 2008

8‘702

8‘900

9‘431

100

8‘758

9‘000

9‘501

Total

Total Reisepapiere ab 2000 18'000 15'827

16'000 14'000

12'778

15'275

11'952

12'000 10'092 10'000

8'346

9'501

8'189

8'000

8'758

6'926

6'000 4'000 2'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

B 19

Bemerkungen Gegenüber dem Vorjahr nahm die Anzahl der verarbeiteten Anträge bei den Pässen um 11.6 Prozent (von 2‘587 auf 2‘286) ab, bei den Identitätskarten betrug die Abnahme an verarbeiteten Anträgen 6.2 Prozent (von 6‘844 auf 6‘416). Es gab keine Geschäfte mit den Grenzkarten im Jahr 2009 (seit August 2003 keine Neuausstellungen mehr, die einzelnen Verlängerungen sind auch nicht mehr möglich). 2009 verarbeitete das KAA sodann rund 8.2 Prozent weniger Anträge für BFM-Reisepapiere zuhanden Bund.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2009.

B 20 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE UND UMWELTSCHUTZ DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE DER KANTONE AR, AI, GL UND SH (ALU) 1.

Leistungsauftrag

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (Kantonales Labor) ist für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen zuständig. Als Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen stellt es mit seinen Zweigstellen in Herisau und Glarus den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung sicher. Produktgruppen –

Lebensmittelkontrolle (LM)

–

Umweltschutz (US)

–

Beitrag an Chemiewehren (wird ab 2009 in die Produktgruppe Umweltschutz integriert)

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Kantone AR, AI, GL, SH Leiter der Dienststelle Dr. Kurt Seiler

Leistungen

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle (LM)

Umweltschutz (US)

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Anteil von fristgerecht abgeschlossenen Untersuchungsberichten

97%

> 95%

97%

Anzahl erfolgreiche Einsprachen gegen Verfügungen

keine

max. 2

keine

Anzahl Inspektionen

605

> 650

665

Baugesuche innert 2 Wochen beurteilt

93%

> 95%

93%

Analyseberichte Badewasser rechtzeitig publiziert

80%

> 95%

100%

Anzahl Kontrollen von Beckenbädern

> 15

Anzahl Kläranlagenkontrollen

> 60

Jahresauswertung Lufthygiene des Vorjahres termingerecht erstellt

Anzahl Betriebskontrollen (Gifte und Stoffe)

Anteil der Einsätze des AC-Pikettdienstes innert 30 Minuten

Erstellung Abfallstatistik für das Vorjahr bis

Anzahl Giftsammlungen in Gemeinden

Anzahl Kontrollen von Deponien und Aushubablagerungen

Baugesuche ohne UVP innert 3 Wochen bearbeitet

88%

> 75%

95%

Ende September

Ende Oktober

> 15

117

> 100

110

89%

> 90%

86%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Termine sind differenziert festgelegt.

Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen.

Die Inspektionen erfolgen risikobasiert. Die Inspektionsberichte werden in der Regel unmittelbar im Anschluss an die Inspektion abgegeben. Das Ziel wurde nicht ganz erreicht (u. a. höhere administrative Belastung durch den Bund).

Der Gesuchsteller erwartet eine speditive Erledigung der Baugesuche (gilt auch für Indikator 14). Das Ziel wurde nicht ganz erreicht (siehe Punkt 3).

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate. Naturbäder in einer und Beckenbäder in zwei Wochen (Anmerkung: Der Geschwindigkeit

B 21

sind aufgrund der Analytik technische Grenzen gesetzt). Die Berichterstattung wurde verbessert, was in Einzelfällen zu kleinen zeitlichen Verzögerungen führte. 7

Einschliesslich Untersuchungsberichte zu Industrieabwasser und Kläranlagen.

Siehe Jahresbericht von «Ostluft».

10 Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen. 11 Basisdokument für die Abfallplanung. 12 Mit mehr als 15 Giftsammlungen ist eine gute Abdeckung gewährleistet. 14 Das Ziel wurde nicht ganz erreicht, weil 314 Baugesuche und damit über 100 Gesuche mehr als im Vorjahr bearbeitet werden mussten.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand Ausgl. gem. Vereinbarung LM

Budget 2009

6‘359‘452

6‘326‘900

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

6‘341‘642

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

32‘552

0.5

17‘810

0.3

199‘275

110‘833

199‘275

100.0

88‘442

79.8

Totalaufwand

6‘558‘727

6‘326‘900

6‘452‘475

231‘827

3.7

106‘252

1.6

Ertrag

1‘395‘152

1‘059‘600

1‘185‘527

335‘552

31.7

209‘625

17.7

Ausgleich Umweltschutz

Ausgl. gem. Vereinbarung LM Totalertrag Nettoergebnis LR Globalbeitrag LK AR

1‘596

50‘000

63‘547

-48‘404

-96.8

-61‘952

-97.5

1‘396‘748

1‘109‘600

1‘249‘075

287‘148

25.9

147‘673

11.8

-5‘161‘979

-5‘217‘300

-5‘203‘400

55‘321

1.1

41‘421

0.8

589‘500

582‘700

6‘800

1.2

Globalbeitrag LK AI

166‘200

164‘300

1‘900

1.2

Globalbeitrag LK GL

583‘500

571‘100

12‘400

2.2

Globalbeitrag LK SH

1‘461‘100

1‘339‘800

121‘300

9.1

Globalbeitrag US SH

2‘361‘679

2‘417‘000

2‘535‘500

-55‘321

-2.3

-173‘821

-6.9

Chemiewehr SH

10‘000

-10‘000

-100.0

Total Globalbeiträge

5‘161‘979

5‘217‘300

5‘203‘400

-55‘321

-1.1

-41‘421

-0.8

Total Globalbeiträge SH

3‘822‘779

3‘878‘100

3‘885‘300

-55‘321

-1.4

-62‘521

-1.6

240‘093

250‘000

259‘335

-9‘907

-4.0

-19‘242

-7.4

Anschaffungen mit mehrjähriger ND

Anmerkungen Ende 2009 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich gemäss Vereinbarung Lebensmittel» Fr. 265‘908.–. Es hat sich um die oben genannten Fr. 1‘596.– reduziert. Ende 2009 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich Umweltschutz» Fr. 260‘833.–, was leicht über den gemäss der neuen Vereinbarung vom 15. Dezember 2009 anvisierten rund 10 Prozent des Nettoaufwandes liegt. Dieser Betrag ist unverändert. Da im Budget 2010 eine Reduktion vorgesehen ist, ist keine Anpassung nötig. Ende 2009 betrug das Bilanzkonto «Chemiewehr» Fr. 34‘035.–. Die finanziellen Mittel, die zur Subventionierung der Chemiewehr vorgesehen sind, werden im Bilanzkonto «Chemiewehr» separat ausgewiesen. Ende 2009 betrug das Bilanzkonto «Tiefenlager Bund» Fr. 165‘200.–. Für die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Tiefenlager radioaktiver Abfälle leistet der Bund Beiträge an die betroffenen Kantone. Für das Jahr 2008 erhält der Kanton Fr. 23‘000.– und für das Jahr 2009

B 22 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Fr. 142‘200.–. Da diese Beiträge erst im Laufe des Jahres 2009 beschlossen wurden, konnten sie nicht in das Budget aufgenommen werden. Die Beiträge 2008 und 2009 werden im Bilanzkonto «Tiefenlager Bund» separat ausgewiesen und im Jahre 2010 aufgelöst (ist im Budget 2010 so vorgesehen).

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz 4'000'000 Budget

3'750'000 Rechnung

3'500'000

3'250'000

3'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Globalbeiträge LK Rechnung 2009 GL 20.8%

AI 5.9%

SH 52.2%

AR 21.1%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz erstellt jeweils im Frühjahr zu Handen der vier Partnerkantone einen separaten, umfassenden Jahresbericht, welcher Details zur Leistungserbringung, zur Erreichung der Ziele und zum Geschäftsgang mit detaillierten Erläuterungen enthält. Der Globalbeitrag des Kantons Schaffhausen an den Umweltschutz musste nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden. Er wird gegenüber dem Budget um Fr. 55‘321.– reduziert. Auch im Bereich Lebensmittel resultierte ein erfreulicher Abschluss, denn der Nettoaufwandüberschuss betrug nur Fr. 1‘596.– anstelle des budgetierten Betrages von Fr. 50‘000.–.

B 23

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

3‘257‘427

3‘193‘600

3‘132‘347

63‘827

2.0

125‘080

4.0

3‘257‘427

3‘193‘600

3‘132‘347

63‘827

2.0

125‘080

4.0

455‘532

343‘300

410‘900

112‘232

32.7

44‘632

10.9

Ausgl. gem. Vereinbarung LM Totalaufwand

Budget 2009

Ertrag Ausgl. gem. Vereinbarung LM

1‘596

50‘000

63‘547

-48‘404

-96.8

-61‘952

-97.5

Totalertrag

457‘127

393‘300

474‘447

63‘827

16.2

-17‘320

-3.7

Beitrag AR

589‘500

582‘700

6‘800

1.2

Beitrag AI

166‘200

164‘300

1‘900

1.2

Beitrag GL

583‘500

571‘100

12‘400

2.2

Beitrag SH

1‘461‘100

1‘339‘800

121‘300

9.1

Deckung des Aufwandes

3‘257‘427

3‘193‘600

3‘132‘347

63‘827

2.0

125‘080

4.0

Leistungsziele Schutz der Bevölkerung der Kantone AR, AI, GL und SH vor Lebensmitteln und Gegenständen, welche die Gesundheit gefährden können, mittels gezielter Überwachung nach Lebensmittelgesetzgebung. Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich. Vollzug von Teilen des Chemikalienrechts im Kanton GL. Produkte –

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung)

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in SH

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in AR / AI

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben in GL

–

Überwachung des Verkehrs mit Chemikalien in GL

für die Kantone AR, AI, GL, SH

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH 1'500'000

1'400'000

1'300'000

1'200'000

Budget

1'100'000 Rechnung 1'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Im Rahmen des Projektes «sh.auf» wurden im Jahr 2004 die Lebensmittelkontrolleure der Gemeinden im Kanton Schaffhausen in das ALU integriert. Dies ergab einen Mehraufwand von Fr. 200’000.– gegenüber dem Vorjahr. Seit 2004 bewegte sich der Globalbeitrag zwischen Fr. 1‘339‘000.– und Fr. 1‘462‘000.–.

B 24 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.2

Produktgruppe Umweltschutz

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Aufwand

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

3‘102‘025

3‘133‘300

3‘199‘294

-31‘275

-1.0

-97‘269

-3.0

199‘275

110‘833

199‘275

100.0

88‘442

100.0

3‘301‘300

3‘133‘300

3‘310‘127

168‘000

5.4

-8‘827

-0.3

939‘620

716‘300

774‘627

223‘320

31.2

164‘993

21.3

Beitrag SH

2‘361‘679

2‘417‘000

2‘535‘500

-55‘321

-2.3

-173‘821

-6.9

Deckung des Aufwandes

3‘301‘300

3‘133‘300

3‘310‘127

168‘000

5.4

-8‘828

-0.3

Ausgleich Umweltschutz Totalaufwand Ertrag

Leistungsziele Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Chemikalien, umweltgefährdende Stoffe und Abfälle mittels gezielter Überwachung des Giftverkehrs, stichprobenweisen Stoffkontrollen sowie gezieltem Vollzug der Bestimmungen über Risikovorsorge, Abfälle und Boden in der Umweltschutzgesetzgebung. Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer und der Luft durch gezielte Beobachtung und entsprechende Kontrolltätigkeit gemäss eidg. Umwelt- und Gewässerschutzgesetz. Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt wird. Produkte –

Siedlungsentwässerung (inkl. Oberflächenwasser, Badewasser, Grundwasser, Abwasser, Kläranlagen, Gewässerschutz, planerischer Schutz)

–

Luft, Lärm, Strahlen (inkl. Immissionen und Massnahmenplan Lufthygiene)

–

Chemikalien und Risikovorsorge (inkl. Überwachung des Verkehrs mit Giften und Stoffen, ABC-Sicherheit, Pikettdienste)

–

Abfallbewirtschaftung (inkl. Abfallstatistik, Abfallüberwachung, Durchführen von Giftsammlungen, Deponiekontrollen, Abfallplanung, Tiefenlager)

–

Boden und Altlasten (inkl. Bodenqualität und Bodenbelastungen, Verdachtsflächenplan und belastete Standorte)

–

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes (Baubewilligungen, Baustellenkontrollen, Agenda 21 usw.)

Entwicklung Globalbeitrag Umweltschutz 2'750'000 Budget 2'500'000 Rechnung

2'250'000

2'000'000

1'750'000

1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Nach einem stärkeren Ausschlag nach oben im Jahr 2008 (u. a. wegen dem Massnahmenplan Lufthygiene), konnte der Globalbeitrag im vergangenen Jahr wieder gesenkt werden.

B 25

5.3

Produktgruppe Staatsbeitrag an Chemiewehren

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Beiträge Kanton an ALU ausbezahlte Beiträge an Chemiewehr Chemiewehr (Eigenkapital ALU)

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

10‘000

-10‘000

-100.0

9‘988

10‘000

22‘568

-12

-1.0

-12‘580

-55.7

34‘035

34‘022

44‘022

-9‘987

-22.7

Leistungsziele Unterstützung der Gemeinden bei der Beschaffung von Chemiewehrmaterial für die Feuerwehren. Produkte Beschaffung von Chemiewehrmaterial der Gemeindefeuerwehren.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

4130 Beiträge an den Gewässerschutz Für die vom Bund subventionierte Erarbeitung der Generellen Entwässerungspläne der Gemeinden (GEP) koordiniert und kontrolliert das ALU die Arbeiten und stellt die Genehmigungsanträge an das Departement des Innern. Der noch ausstehende V-GEP Klettgau konnte bis Ende Dezember 2009 nicht abgeschlossen werden.

B 26 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

SCHULZAHNKLINIK 1.

Leistungsauftrag

Die Schulzahnklinik des Kantons Schaffhausen –

sorgt für die Prophylaxe bei den Schulkindern (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe)

–

nimmt im Auftrag der Eltern konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor

Produktgruppen –

Behandlungen

–

Prophylaxe

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden –

Gemeinden

–

Schulen, Kindergärten

–

Kindergarten- und Schulkinder, bzw. deren Erziehungsberechtigte

Leiter der Dienststelle Dr. Peter Kerschot

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Behandlungen

Allg. Behandlung, Taxpunkte

307‘179

350’000

304‘210

kieferorthopädische Behandlungen, Taxpunkte

431‘025

460’000

442‘725

Anteil der behandlungsbedürftigen Kinder, 69%

> 75%

65%

Kostendeckungsgrad

93.7%

> 100%

103.8%

100%

3.3x

3.3 x

die sich in der Schulzahnklinik behandeln lassen 4 Prophylaxe

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Reihenuntersuchungen aller schulpflichtigen Kinder

Anzahl Besuche Primarschule pro Klasse / Jahr

Anzahl Besuche 6. Klasse / Jahr

Anteil der Kinder mit kariesfreiem Gebiss

80%

> 60%

83%

Kostendeckungsgrad

1.2%

> 2%

3.6%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Anzahl der Taxpunkte der allgemeinen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der allgemeinen Behandlungen.

Die Anzahl der Taxpunkte der kieferorthopädischen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der kieferorthopädischen Behandlungen.

Gibt Auskunft darüber, wie viele von den Kindern, bei denen während der Reihenuntersuchung ein Behandlungsbedürfnis (Befund) festgestellt wird, sich tatsächlich in der Schulzahnklinik behandeln lassen bzw. wie viele Eltern sich für die Behandlung ihres Kindes in der Schulzahnklinik entscheiden. Dieser Indikator ist ein Gradmesser für die Akzeptanz der Schulzahnklinik, wobei dies jedoch auch durch die Marktsituation und die Wirtschaftslage beeinflusst wird.

Indikator dafür, ob alle Kinder im Laufe eines Jahres durch die Schulzahnklinik untersucht werden.

B 27

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

2‘979‘102.81

2‘836‘000

2‘865‘112.43

143‘102.81

5.0

113‘990.38

4.0

Ertrag

2‘432‘156.25

2‘777‘000

2‘524‘914.95

-344‘843.75

-12.4

-92‘758.70

-3.7

-546‘946.56

-59‘000

-340‘197.48

-487‘946.56

-827.0

-206‘749.08

-60.8

-36‘285.50

-149‘976.90

-36‘285.50

-100.0

113‘691.40

75.8

Kalk. Kosten Anschaffungen

10‘752.02

83‘100

45‘701.41

-72‘347.98

-87.1

-34‘949.39

-76.5

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

91‘176.65

90‘600

91‘426.06

576.65

0.6

-249.41

-0.3

Totalaufwand

3‘044‘745.98

3‘009‘700

2‘852‘263.00

35‘045.98

1.2

192‘482.98

6.7

Totalertrag

2‘432‘156.25

2‘777‘000

2‘524‘914.95

-344‘843.75

-12.4

-92‘758.70

-3.7

-612‘589.73

-232‘700

-327‘348.05

-379‘889.73

-163.3

-285‘241.68

-87.1

79.9

92.3

88.5

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Schulzahnklinik 400'000 200'000

Budget -200'000 -400'000

-600'000 Rechnung -800'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Behandlungen 27%

Prophylaxe 73%

4. Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung Alle Aufträge (Reihenuntersuchung, Prophylaxe und Behandlung) konnten fristgerecht erfüllt werden. Generell muss vorweg festgehalten werden, dass die erbrachten Leistungen, wie ersichtlich aus dem Indikator 1, im Vergleich zu den vorherigen Jahren und den – vom Gesamtresultat her – Spitzenjahren 2001 – 2002 ungefähr gleich geblieben sind.

B 28 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Das schlechtere Globalergebnis von 2009 im Vergleich zu 2008 und zum Budget 2009 hat folgende Gründe: –

Ein Mitarbeiter in der Kieferorthopädie musste ab Juli freigestellt werden. Dadurch gab es zwar den budgetierten Aufwand, jedoch nicht die budgetierten Erträge.

–

Eine Sekretariatsmitarbeiterin war über längere Zeit krankheitsbedingt abwesend. Da gleichzeitig die letzten Umstellungen der Digitalisierung liefen, musste eine Aushilfe angestellt werden.

–

Ein Kompressor und ein Sterilisator mussten notfallmässig ersetzt werden, was zu unvorhergesehenem Mehraufwand geführt hat.

–

Ab 1. Januar 2010 wird die Schulzahnklinik mehrwertsteuerpflichtig. Die Vorbereitungen (EDV-Umstellungen) haben zusätzliche Kosten verursacht.

Die schlechteren Gesamtresultate in den letzten Jahren im Vergleich zu den Jahren 2001 – 2002 haben folgende Gründe: –

Die Tarife sind seit 1994 unverändert geblieben, wodurch die Schere immer weiter aufgeht.

–

Die Personalkosten sind, ohne mehr Personal einzusetzen, deutlich gestiegen (ca. Fr. 400‘000,– ).

–

Material und Unterhalt sind in dieser Zeit teurer geworden.

–

Seit 2004 bezahlen die Gemeinden keine Beiträge mehr an die Betriebskosten. Dies verschlechtert die Rechnung um ca. Fr. 70‘000,–

–

Mit dem Inkrafttreten des ersten Paketes Aufgabenaufteilung Kanton / Gemeinden am 1. Januar 2004 wurde auch die Erneuerung und der Unterhalt der Schulzahnklinik dem Kanton übergeben. Deshalb wurden die jährlichen Beiträge der Gemeinden an die Betriebskosten gestrichen. Es wurde berücksichtigt, dass – um die Klinikeinrichtung à jour zu halten – mit einem Erneuerungsbedarf von rund Fr. 750‘000.– in 10 Jahren zu rechnen ist. Deshalb kompensieren die Gemeinden diese Entlastung seit 1. Januar 2004 mit höheren Beiträgen an die Ergänzungsleistungen von AHV und IV. Trotzdem werden gleichwohl die kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen der laufenden Rechnung der Schulzahnklinik belastet, was die Rechnung über mehrere Jahre verschlechtert, obwohl nicht ersichtlich ist, dass es hier um eine Investition geht. In der Realität ist dies für den Kanton eine Nullrechnung, da der Kanton an einem anderen Ort dieses Geld wieder zurückbekommt.

Wirtschaftslage und Marktsituation führen dazu, dass das Ziel von Indikator 3 (75%) sehr schwierig zu erreichen ist. Immer öfter muss auch festgestellt werden, dass Erziehungsberechtigte ihre Kinder überhaupt nicht behandeln lassen. Sie kommen erst dann, wenn der Notfall (Schmerzen) eingetreten ist. Personalsituation: Ein Mitarbeiter musste Anfang Juli per sofort freigestellt werden, wodurch in der Kieferorthopädie nicht alle Stellen besetzt waren. Eine Mitarbeiterin war über längerer Zeit krankheitsbedingt abwesend.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Behandlungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

101‘594.52

4.2

201‘634.32

8.8

Aufwand

2‘503‘094.52

2‘401‘500.00

2‘301‘460.20

Ertrag

2‘426‘635.45

2‘760‘000.00

2‘509‘093.05

-333‘364.55

-12.1

-82‘457.60

-3.3

-76‘459.07

358‘500.00

207‘632.85

-434‘959.07

-121.3

-284‘091.92

-136.8

86‘372.87

150‘000.00

115‘076.59

-63‘627.13

-42.4

-28‘703.72

-24.9

Totalaufwand

2‘589‘467.39

2‘551‘500.00

2‘416‘536.79

37‘967.39

1.5

172‘930.60

7.2

Totalertrag

2‘426‘635.45

2‘760‘000.00

2‘509‘093.05

-333‘364.55

-12.1

-82‘457.60

-3.3

-162‘831.94

208‘500.00

92‘556.26

-371‘331.94

-178.1

-255‘388.20

-275.9

93.7

108.2

103.8

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Gesunder und funktionstüchtiger Kauapparat durch fachgerechte Behandlung.

B 29

Produkte –

Kieferorthopädie

–

Andere Behandlungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Behandlungen 600'000

400'000 Budget 200'000

Rechnung -200'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Entwicklung Kieferorthopädie 600'000 Budget 500'000 400'000 Rechnung 300'000 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Entwicklung allgemeine Behandlungen 600'000 500'000 Budget

400'000 300'000

Rechnung 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

B 30 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Bemerkungen Die erbrachten Leistungen, ausgedrückt in Taxpunkten (738‘204), sind in den vergangenen Jahren ungefähr gleich geblieben (2008: 746‘935, 2007: 769‘934, 2006: 711‘866). Für die Entwicklung des Nettoergebnisses siehe Kommentar Globalbudget. In der Kieferorthopädie wurden mehr Leistungen budgetiert. Durch die notwendige Freistellung eines Mitarbeiters und die darauf folgende Vakanz konnte dieses Ziel jedoch nicht erreicht werden. Dies war bei der Budgetierung unvorhersehbar. Es wurden 7‘218 Rechnungen erstellt (2008: 7‘822, 2007: 6‘215). 36 Patienten wurden in Narkose behandelt (2008: 38, 2007: 34). Personalsituation: Siehe Personalsituation Globalbudget.

5.2

Produktgruppe Prophylaxe

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

434‘500.00

413‘675.33

5‘222.79

1.2

26‘047.46

6.3

17‘000.00

15‘821.90

-11‘479.20

-67.5

-10‘301.10

-65.1

-434‘201.99

-417‘500.00

-397‘853.43

-16‘701.99

-4.0

-36‘348.56

-9.1

15‘555.80

23‘700.00

22‘050.88

-8‘144.20

-34.4

-6‘495.08

-29.5

455‘278.59

458‘200.00

435‘726.21

-2‘921.41

-0.6

19‘552.38

4.5

5‘520.80

17‘000.00

15‘821.90

-11‘479.20

-67.5

-10‘301.10

-65.1

-449‘757.79

-441‘200.00

-419‘904.31

-8‘557.79

-1.9

-29‘853.48

-7.1

1.2

3.7

3.6

Präventive Massnahmen zur Erhaltung eines intakten und gesunden Kauapparates. Produkte

–

Gruppen-Instruktionen

–

Individual-Instruktionen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Prophylaxe -

-100'000

-200'000 Rechnung -300'000

-400'000 Budget -500'000 2000

2001

5‘520.80

Leistungsziele

Reihenuntersuchungen

Abw. Fr.

439‘722.79

Kostendeckungsgrad in %

–

R 2009 / R 2008

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

B 31

Bemerkungen Die Prophylaxe ist eine gratis Dienstleistung. Es werden keine Einnahmen generiert. Die Kosten sind grösstenteils Personalkosten. Dadurch wird die Leistung mit der Lohnentwicklung etwas teurer. Für ein besseres Zahnunfallmanagement wurden auf Kosten der Schulzahnklinik an allen Schulen Zahnrettungsboxen für Zahnunfälle verteilt. Reihenuntersuchungen: Alle Kinder konnten fristgerecht untersucht werden. Personalsituation: Eine Prophylaxeassistentin hatte Schwangerschaftsurlaub.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2009.

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2251 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken)

Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnungen Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik

R 2009

B 2009

R 2008

58‘771.90

55‘000.00

73‘520.20

307‘244.50

370‘000.00

305‘783.50

B 32 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFSBILDUNG 1.

Leistungsauftrag

Die Abteilung Berufsbildung koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die höhere Berufsbildung sowie Weiterbildung in Zusammenarbeit mit den Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche Entwicklung und Qualität. Produktgruppe –

Berufsbildung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Kanton SH, z. B. ED, KIGA usw. Extern: Lehrbetriebe | Lernende | Prüfungsexperten | Berufsbildungsämter | Berufsschulen | Organisationen der Arbeitswelt | Alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek., Stufe I und II , des tertiären sowie des quartären Bereichs | Ratsuchende Leiter der Abteilung Rolf Dietrich

Leistungen

Produktgruppe Berufsbildung

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Anzahl aktive Lehrbetriebe

1‘085

1’080

1’058

Anzahl der Ausbildungsverträge

2‘509

2’300

2’501

Anzahl Prüfungen im gewerblich/industriel. Bereich

827

800

820

Anzahl der Kursteilnehmer

311

320

294

Kostendeckungsgrad

20.0%

> 19%

18.9%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Lehrbetriebe setzen sich zusammen aus Industrie, Gewerbe, Handel, Gesundheit und Landwirtschaft.

Die Ausbildungsverträge beinhalten Vorlehr-, Anlehr-, Attest-, Lehr- und Praktikumsverträge.

Diese Prüfungen umfassen nur Prüfungen (Teil-, und Lehrabschlussprüfungen) im gewerblich/industriellen Bereich; kaufmännische und Verkaufsprüfungen sind an die Kreiskommission Schaffhausen delegiert.

Die Anzahl der Kursteilnehmenden betrifft obligatorische Lehrmeisterkurse sowie freiwillige Weiterbildungskurse.

Der Kostendeckungsgrad entspricht dem bewilligten Budget.

Globalbudget

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

1‘959‘564.50

1‘907‘800

1‘901‘001.77

51‘764.50

2.7

58‘562.73

3.1

413‘307.00

389‘300

379‘114.25

24‘007.00

6.2

34‘192.75

9.0

-1‘546‘257.50

-1‘518‘500

-1‘521‘887.52

-27‘757.50

-1.8

-24‘369.98

-1.6

Abgrenzungen von 2264

209‘071.01

201‘500

192‘767.96

7‘571.01

3.8

16‘303.05

100.0

Abgrenzungen zu 2272

-142‘670.60

-143‘000

-149‘635.89

329.40

0.2

6‘965.29

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

102‘587.05

103‘100

105‘442.81

-512.95

-0.5

-2‘855.76

-2.7

2‘128‘551.96

2‘069‘400

2‘049‘576.65

59‘151.96

2.9

78‘975.31

3.9

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

413‘307.00

389‘300

379‘114.25

24‘007.00

6.2

34‘192.75

9.0

-1‘715‘244.96

-1‘680‘100

-1‘670‘462.40

-35‘144.96

-2.1

-44‘782.56

-2.7

20.0

19.4

18.9

B 33

Informationen generell zum Ergebnis: Das Budgetziel 2009 konnte wiederum weitgehend eingehalten werden. Dank einem eingespielten Team und der effizienten Arbeitsweise konnte die zusätzliche Arbeit z. B. im Bereich Lehrstellenmarketing ohne grössere finanzielle Mehrbelastung erledigt werden. Bemerkbar machen sich die immer teureren und aufwendigeren Lehrabschlussprüfungen. Personalsituation: Die Personalsituation blieb im Geschäftsjahr 2009 unverändert.

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand 2009 liegt mit rund Fr. 2‘128‘500.– um Fr. 59‘100.– über dem budgetierten Wert von Fr. 2‘069‘400.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt mit gerundet Fr. 413‘300.– um ca. Fr. 24‘000.– höher als budgetiert.

Produktgruppe

5.1

Produktgruppe Berufsbildung

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

1‘959‘564.50

1‘907‘800

1‘901‘001.77

51‘764.50

2.7

58‘562.73

3.1

413‘307.00

389‘300

379‘114.25

24‘007.00

6.2

34‘192.75

9.0

-1‘546‘257.50

-1‘518‘500

-1‘521‘887.52

-27‘757.50

-1.8

-24‘369.98

-1.6

Abgrenzungen von 2264

209‘071.01

201‘500

192‘767.96

7‘571.01

3.8

16‘303.05

100.0

Abgrenzungen zu 2272

-142‘670.60

-143‘000

-149‘635.89

329.40

0.2

6‘965.29

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

102‘587.05

103‘100

105‘442.81

-512.95

-0.5

-2‘855.76

-2.7

2‘128‘551.96

2‘069‘400

2‘049‘576.65

59‘151.96

2.9

78‘975.31

3.9

413‘307.00

389‘300

379‘114.25

24‘007.00

6.2

34‘192.75

9.0

-1‘715‘244.96

-1‘680‘100

-1‘670‘462.40

-35‘144.96

-2.1

-44‘782.56

-2.7

20.0

19.4

18.9

Ertrag Nettoergebnis LR

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Unterstützung bei der Bereitstellung sowie Betreuung eines kostengünstigen, bedarfsgerechten Ausbildungsangebotes in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

–

Durchführung einer wirksamen und kostengünstigen Aufsicht und Betreuung aller Ausbildungsverhältnisse.

–

Organisation und Durchführung der Lehrabschlussprüfungen in den gewerblich/industriellen Berufen sowie der obligatorischen und freiwilligen Lehrmeister- und Expertenkurse.

Produkte –

Erschliessung und Betreuung der Ausbildungsplätze

–

Betreuung der Ausbildungsverhältnisse

–

Aufsicht und Organisation der Prüfungen

–

Lehrmeisterkurse

B 34 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Berufsbildung -

-500'000

-1'000'000 Budget -1'500'000 Rechnung -2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Die immer höhere Anzahl der Lernenden und die aufwendigeren Prüfungen wirken sich vermehrt auf das Ergebnis aus. Jedoch kann ein kleiner Teil der Mehraufwände durch Mehreinnahmen kompensiert werden.

Kennzahlen und Erläuterungen Berufsbildungsrat Neben den gemäss § 3 der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz jährlich wiederkehrenden Aufgaben befasste sich der Rat an seinen zwei Sitzungen insbesondere mit folgenden Sachgeschäften: –

Genehmigung von Reglementen und Schulordnungen

–

Ersatzwahlen in die Kreisprüfungskommission und Aufsichtskommission BBZ

–

Beratung von Projekten

–

Verschiedene Geschäfte

Kennzahlen und Sachgeschäfte Produktgruppe Berufsbildung R 2009

R 2008

Lehrverträge total

2‘509

2’501

neue Lehrverträge

857

873

46 1)

neue Anlehrverträge neue Vorlehrverträge Lehrbetriebe

1‘085

1’058

verschiedene Berufe ca.

225

Lehrvertragsauflösungen

139

134

neue Ausbildungsplätze (Lehrstellen)

103

112

Betriebsbesuche

288

272

Aussprachen mit Lehrvertragsparteien

198

212

Beratungsgespräche

555

593

Lehrmeisterkurse (obligatorisch) Lehrmeisterkurse (Weiterbildung) Lehrmeistertagungen (berufsbezogen) 1) inkl. Verträgen aus Projekt «Sprungbrett»

B 35

Neue Ausbildungsverträge Jahr

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

2001

773

Frauen

Männer

verträge

327

446

2002

728

297

431

2003

749

311

438

2004

799

347

452

2005

801 *

327

474

2006

829 *

380

449

2007

805

362

443

2008

873

399

474

2009

857 *

398

459

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

Frauen

Männer

verträge

* inkl. Attestbildung

Lehrvertragsauflösungen Jahr

2001

140

2002

134

2003

138

2004

122

2005

142

2006

154

2007

144

2008

134

2009

139

Lehrabschlussprüfungen Die Prüfungskommission für gewerblich/industrielle Berufe sowie die Kreiskommission (Kaufleute/Detailhandel) organisierten zusammen mit den jeweiligen Prüfungsleitungen wiederum die Lehrabschlussprüfungen. Die Prüfungsleitung der kaufmännischen Berufe sowie der Berufe im Detailhandel ist bei der Handelsschule KVS, die Prüfungsleitung der gewerblich/industriellen Berufe bei der Abteilung Berufsbildung angegliedert. Von beiden Prüfungsorganisationen wurde jeweils ein eigener, detaillierter Prüfungsbericht erstellt.

B 36 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Aufteilung Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommission

Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

nicht

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

bestanden

2001

151

359

174

775

2002

143

374

172

771

2003*

161

348

198

803

2004

163

333

189

104

789

2005

164

376

177

801

2006

174

389

189

105

857

2007

199

400

160

836

2008

195

366

174

821

2009

219

351

171

810

Total

* Bei den Zahlen Kreiskommission wurden zum ersten Mal Lernende aus den Kantonen Zürich und Thurgau erfasst.

Kantonale Auszeichnungen gewerblich / industrielle Berufe

Jahr

Lehrabschlussprüfungen

Auszeichnungen

2000

453

9.1%

2001

443

9.9%

2002

463

12.1%

2003

444

9.5%

2004

476

8.6%

2005

486

8.8%

2006

498

7.2%

2007

541

8.3%

2008

598

9.4%

2009

607

11.5%

Die Prüfungsleitung für gewerblich/industrielle Berufe überwachte die Lehrabschlussprüfungen in 105 (2008 99) verschiedenen Berufen. Über 320 Expertinnen und Experten sorgten auch dieses Jahr für einwandfreie Prüfungsabläufe.

B 37

Zugriffe auf die Website www.berufsbildung-sh.ch Seit dem 1. Januar 2007 werden die Zugriffe auf die Homepage erfasst: Jan.

Feb.

Mrz.

April

Mai

Juni

Juli

Aug.

Sept.

Okt.

Nov.

Dez.

2007

2’609

2’418

2’531

2’684

2’677

3’363

3’365

2’701

2’035

2’168

2’106

2’332

2008

2‘714

2’656

3’172

3’590

3’536

3’224

2’992

2’527

2’429

2’941

2’825

2’649

2009

2‘838

3’089

2’749

2’631

2’904

3’236

3’045

3‘199

4’169

4’556

4’150

3’374

Im Jahr 2009 wurden total 39’940 (2008: 35‘255) Zugriffe auf die Homepage der Abteilung Berufsbildung gezählt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2009.

B 38 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG (BSLB) 1.

Leistungsauftrag

Die Abteilung Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vermittelt Informationen zu Ausbildungs-, Berufs- und Laufbahnfragen. Sie berät und unterstützt Schülerinnen und Schüler, Jugendliche und Erwachsene in der Ausbildungs- und Berufsfindung unter Berücksichtigung ihrer Eignungen, Interessen und Fähigkeiten sowie ihres persönlichen Umfeldes und den Möglichkeiten in der Berufs- und Arbeitswelt. Produktgruppe –

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB)

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Kanton SH, z. B. ED, KIGA, RAV, IV usw. | öffentliche Schulen | Gemeinden des Kt. SH, z. B. Soziale Dienste, Schulen usw. Extern: Schaffhauser Schüler und ihre Eltern | Lernende | Studierende | Erwachsene | Lehrbetriebe | Organisationen der Arbeitswelt | Alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek., Stufe I und II , des tertiären sowie des quartären Bereichs Leiter der Abteilung Walter Bernath

Leistungen

Produktgruppe Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Nr. 1

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Anzahl Einzelberatungen

1‘004

1’000

1‘050

Anzahl BiZ-Besucher und Besucherinnen (inkl. Veranstaltung)

5‘503

6’500

6’558

Info-Veranstaltungen

368

450

409

Kostendeckungsgrad

7.9%

> 4%

6.5%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Beratungen: intensive Beratungen mit Dossierführung, Kurz- und Infoberatungen sind nicht inbegriffen.

Als BIZ-Besuchende zählen alle Jugendlichen und Erwachsenen, welche als Kunden das BIZ aufsuchen.

Die Informationsveranstaltungen umfassen Informationsveranstaltungen über Ausbildungsmöglichkeiten in der Region Schaffhausen sowie Informationsveranstaltungen über Angebote der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung.

Globalbudget

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

1‘102‘264.52

1‘109‘100

1‘032‘783.38

-6‘835.48

-0.6

69‘481.14

6.7

96‘165.00

62‘000

75‘664.50

34‘165.00

55.1

20‘500.50

27.1

-1‘006‘099.52

-1‘047‘100

-957‘118.88

41‘000.48

3.9

-48‘980.64

-5.1

120‘984.48

121‘500

123‘495.55

-515.52

-0.4

-2‘511.07

-2.0

1‘223‘249.00

1‘230‘600

1‘156‘278.93

-7‘351.00

-0.6

66‘970.07

5.8

96‘165.00

62‘000

75‘664.50

34‘165.00

55.1

20‘500.50

27.1

-1‘127‘084.00

-1‘168‘600

-1‘080‘614.43

41‘516.00

3.6

-46‘469.57

-4.3

7.9

5.0

6.5

B 39

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung -

-500'000

Rechnung -1'000'000

Budget -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Informationen zur Personalsituation: Nach etlichen Abgängen infolge Pensionierungen sind im vergangenen Jahr keine Mutationen zu vermelden. Informationen generell zum Ergebnis: Das Budgetziel 2009 konnte aus monetärer Sicht deutlich übertroffen werden. Die Beratungszahlen sind im Rahmen des Budgets, die Anzahl der Besucherinnen und Besucher ist nochmals deutlich zurückgegangen. Das hängt mit der verbesserten Information auf dem Internet (www.biz-sh.ch) zusammen: Die einfachen Informationen können sich die Kundinnen und Kunden im Internet selbst beschaffen, für die schwierigeren Informationen und Anliegen braucht es dann die Beratung.

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand 2009 liegt mit rund Fr. 1‘127‘084.– um Fr. 40‘500.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 1‘168‘600.–. Die wichtigsten Gründe sind etwas tiefere Aufwände als budgetiert bei den Löhnen, den Material- und Projektkosten. Der Ertrag der laufenden Rechnung liegt mit gerundet Fr. 96‘000.– um ca. Fr. 34‘000.– höher als budgetiert (Fr. 62‘000.–). Hier schlagen die im Vergleich zum Budget höheren Mehreinnahmen durch die Beratung von RAV-Anmeldungen (Fr. 20‘000.-) und diverse unvorhergesehene Einnahmen (Fr. 10‘000.–) zu Buche.

5.1

Produktgruppe Berufsberatung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2009

1‘102‘264.52

Budget 2009

1‘109‘100

Rechnung 2008

1‘032‘783.38

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

-6‘835.48

-0.6

69‘481.14

6.7

96‘165.00

62‘000

75‘664.50

34‘165.00

55.1

20‘500.50

27.1

-1‘006‘099.52

-1‘047‘100

-957‘118.88

41‘000.48

3.9

-48‘980.64

-5.1

120‘984.48

121‘500

123‘495.55

-515.52

-0.4

-2‘511.07

-2.0

1‘223‘249.00

1‘230‘600

1‘156‘278.93

-7‘351.00

-0.6

66‘970.07

5.8

96‘165.00

62‘000

75‘664.50

34‘165.00

55.1

20‘500.50

27.1

-1‘127‘084.00

-1‘168‘600

-1‘080‘614.43

41‘516.00

3.6

-46‘469.57

-4.3

7.9

5.0

6.5

Leistungsziele Kostengünstige, zielgerichtete, umfassende Information und Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten.

B 40 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produkte –

Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen

–

BIZ (Berufsinformationszentrum)

–

Informationsveranstaltungen

Entwicklung der BiZ-Besuche

Entwicklung der Indikatoren 11'000

1'400

10'000 9'000

1'200 Beratungen 1'000

8'000 7'000

800

6'000 5'000

600

Info-Veranstaltungen

Budget

Rechnung

4'000 3'000

400

2'000 1'000

200

09 20

Budget

Rechnung

Kennzahlen und Erläuterungen Statistik der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung 2009 Die Homepage www.biz-sh.ch ist ein Portal für alle Aus- und Weiterbildungen in der Region Schaffhausen, der Schweiz und in begrenztem Masse auch für internationale Ausbildungen. Sie wird von Jugendlichen und Erwachsenen sehr intensiv genutzt: Fast 100‘000 Besuche wurden 2009 registriert, 10 Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Homepage www.biz-sh.ch wirkt sich auch auf die Besucherzahlen im BIZ aus: Seit die Homepage online ist, nehmen deutlich weniger Jugendliche den Weg ins BIZ unter die Füsse. Aus obiger Grafik ist dieser Trend zusammen mit der Entwicklung der Beratungszahlen deutlich erkennbar.

Kunden-Verhalten (Vergleich der Jahre 1989/90 bis 2009) 100'000 V-BIZ: (virtuelles BIZ) www.biz-sh.ch

10'000

90'000 80'000

8'000

70'000 60'000

6'000 50'000 40'000 4'000 94/95: Neues Beratungsmodell - Kurzberatungen im BIZ - BISS: elektr. Infosystem

2'000

30'000 20'000 10'000

0 09

V-BIZ: Besuche

Beratene Personen

Kurzberatungen

BIZ-Besuche

B 41

Das BIZ ist jeweils von Montag bis Freitag, 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr, am Donnerstag bis 19.00 Uhr geöffnet. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Während der Öffnungszeiten sind Fachleute anwesend, um Fragen zu beantworten oder in einem kurzen Gespräch abzuklären, ob eine vertiefte Beratung wünschenswert oder notwendig ist. Sämtliche Leistungen der Grundangebote der Berufsberatung sind kostenlos. Die kostenpflichtige erweiterte Beratung von Erwachsenen erbrachte insgesamt ca. Fr. 19’000.– Einnahmen (Kurse für Erwachsene: Fr. 10‘470.–, Beratungen: Fr. 1‘800.– und Werbung auf dem Internet: Fr. 6‘900.–).

Einzelberatungen

männlich

weiblich

Total 2009

Total 2008

Jugendliche

229

369

598

652

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

185

221

406

398

Total

414

590

1‘004

1‘050

Die Beratungszahlen bei Jugendlichen sind im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen (Rückgang der Schülerzahlen), bei den Erwachsenen sind sie konstant geblieben.

BIZ Berufsinformationszentrum: BIZ-Besucherinnen und Besucher und BIZ-Beratungen (Kurzberatungen im BIZ) Besucher/

Beratungen

-innen 2009 Jugendliche

2‘314

Besucher/

Beratungen

- innen 2008 539

3‘211

568

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

3‘189

1‘005

3‘347

925

Total

5‘503

1‘544

6‘558

1‘493

Die Zahl der BIZ-Besucherinnen und -besucher ist deutlich zurückgegangen, die Kurzberatungen im BIZ sind im Vergleich zum Vorjahr etwas angestiegen. Die relativ zur Besucherzahl ansteigende Beratungszahl zeigt, dass Informationen alleine immer weniger genügen, zusätzliche Beratungen sind notwendig. Insgesamt bewährt sich das seit 1994 praktizierte Beratungskonzept: Eine umfassende Information durch V_BIZ (www.biz-sh.ch) und BIZ ermöglicht kostengünstige Beratungen im BIZ und im Büro. Mehr als 75 Prozent aller Kunden erhalten innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung einen ersten Beratungstermin und über 90 Prozent aller beratenen Kundinnen und Kunden sind mit der Beratung insgesamt zufrieden oder sehr zufrieden (jährliche Befragung von ca. einem Drittel per Zufall ausgewählter beratenen Personen).

Allgemeine Berufsinformation An 221 (2008: 238) berufskundlichen Veranstaltungen, durchgeführt in Zusammenarbeit mit Lernenden und Berufsbildnern, nahmen insgesamt 2‘770 (2008: 2‘484) Schülerinnen und Schüler teil. An 70 (2008: 89) Orientierungsveranstaltungen und 77 (2007: 82) Klassenbesprechungen mit Orientierungs- und Kantonsschulklassen wurden die Dienstleistungen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung und des BIZ vorgestellt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2009.

B 42 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

KANTON UND STADT DATENVERARBEITUNG KSD 1.

Leistungsauftrag

Die KSD erfüllt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie für Dritte EDV-Verarbeitungen und stellt Kommunikationsnetze und -dienste zur Verfügung. Sie erfüllt weitere Aufträge für die Kunden, welche die Datenverarbeitung betreffen oder mit EDV-Verarbeitungen im Zusammenhang stehen. Die Dienstleistungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Produktgruppen –

Strategische Anwendungen

–

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste

–

Andere Anwendungen

–

Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung Extern: Gemeinden des Kantons Schaffhausen | andere Kantone und Gemeinden | Dritte (z. B. Handelsschule KVS, Munotverein usw.) Leiter der Dienststelle Gerrit Goudsmit

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Strategische Anwendungen – Systemverfügbarkeit

– Systemausfallzeit

7.00 h bis 18.00 h

Arbeitstage / Jahr

Kostendeckungsgrad

7.00 h bis 18.00 h

99.8%

> 98%

99.6%

1/3

100.8%

> 100%

106.9%

99.7%

> 98%

99.2%

Andere Anwendungen – Systemverfügbarkeit – Systemausfallzeit

Arbeitstage / Jahr

Kostendeckungsgrad

2/3

100.8%

> 105%

80.0%

24 h an 365 Tagen

99.6%

> 98%

99.6%

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste – Netzverfügbarkeit

– Interventionszeit

Dienstleistungen

7.00 h bis 18.00 h

10.5 Std.

< / = 4 Std.

6 1/2 Std.

Kostendeckungsgrad

100.3%

> 100%

101.0%

Kostendeckungsgrad

101.4%

> 100%

105.5%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Erfasst werden alle Ausfallzeiten an Arbeitstagen ab 7.00 h bis 18.00 h, sofern die einzelne Ausfallzeit mindestens 1/4 Stunde dauert (gilt auch für Indikator Nr. 4).

Die Summe aller Ausfallzeiten sollte weniger als 6 Arbeitstage pro Jahr betragen; im Verhältnis zur Jahressumme aller Arbeitsstunden von 7.00 h bis 18.00 h sollte sie kleiner als 2 Prozent sein (gilt auch für Indikator Nr. 5).

Erfasst werden alle Ausfallzeiten, sofern diese mindestens 1/4 Stunde betragen.

Maximale Dauer bis Störungsbehebung: Die maximale Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zwischen 7.00 h und 18.00 h) nicht übersteigen; im Verhältnis zur Summe aller Jahresstunden sollte die kumulierte Ausfallzeit weniger als 1 Prozent betragen.

B 43

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Totalaufwand

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

9‘974‘274

9‘826‘500

8‘533‘214

147‘774

1.5

1‘441‘060

16.9

10‘049‘394

9‘909‘000

8‘544‘592

140‘394

1.4

1‘504‘802

17.6

75‘120

82‘500

11‘378

-7‘380

-8.9

63‘742

560.2

Korrekturen Aufwand

-3‘956‘126

-3‘223‘100

-2‘968‘338

-733‘026

-22.7

-987‘788

-33.3

Bereinigter Aufwand

Totalertrag Nettoergebnis

6‘018‘148

6‘603‘400

5‘564‘876

-585‘252

-8.9

453‘272

8.1

Korrekturen Ertrag

-13‘019

-9‘000

-7‘464

-4‘019

-44.7

-5‘555

-74.4

Bereinigter Ertrag

10‘036‘375

9‘900‘000

8‘537‘128

136‘375

1.4

1‘499‘247

17.6

Bereinigtes Ergebnis

4‘018‘227

3‘296‘600

2‘972‘252

721‘627

21.9

1‘045‘975

35.2

Kalk. Kosten Anschaffungen

3‘944‘019

3‘214‘100

2‘953‘514

729‘919

22.7

990‘505

33.5

74‘208

82‘500

18‘738

-8‘292

-10.1

55‘470

296.0

100.7

100.8

100.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Entwicklung Nettoergebnis KSD 250'000 Rechnung Budget -

-250'000

-500'000

-750'000 2000

2001

2002

2003

2004

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis Dienstleistungen 42.3%

KommunikationsInfrastrukt./ -dienste 18.5%

Strateg. Anwendungen 27.4%

Andere Anwendungen 11.8%

2005

2006

2007

2008

2009

B 44 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Globalbudget Das Gesamtergebnis weist einen Einnahmenüberschuss von Fr. 74‘208.– mit einem Kostendeckungsgrad von 100.7 Prozent aus. Im Vergleich zum Voranschlag 2009 ergibt sich ein Minus von Fr. 8‘292.–; gegenüber der Rechnung 2008 resultiert ein Plus von Fr. 55’470.–. Der Abweichung der Rechnung 2009 zum Voranschlag 2009 liegen im Wesentlichen folgende Ursachen zu Grunde:

Aufwandseite (in Franken): – Personalaufwand (300.100 – 307.200):

-539’000

Bewilligt waren 36 Stellen mit 34.50 Pensen, besetzt per 31. Dezember 2009 sind 33 Stellen mit 31.4 Pensen.

– Sachaufwand (309.000 – 319.000): – kalkulatorische Abschreibungen:

+755’000

Keine grösseren Abweichungen gegenüber Budget 2009. Durch die Anpassung der Abschreibungssätze an gängige Praxis (3 Jahre) sowie Vorgabe der Finanzkontrolle wurden insgesamt Fr. 755‘000.– mehr abgeschrieben als budgetiert. Die Verlegung Rechenzentrum (Umbau UVM) wurde ganz abgeschrieben (Restwert per 31. Dezember 2008 Fr. 382‘000.00).

– Mehraufwand R 2009 zu B 2009:

+147’774

Ertragsseite (in Franken): – Leistungen für Gemeinden (434.000):

+69’899

Die Mehreinnahmen entstanden durch die Erschliessung von Hallau und Wilchingen mit einer Glasfaserleitung und der Erneuerungen von diversen Webauftritten (Hallau, Wilchingen, Siblingen, Stetten).

– Materialverkauf (435.000):

+52’994

Mehreinnahmen von Fr. 40‘000.– entstanden durch umfangreichere Produktionsläufe und deren Materialverbrauch (Couverts, Etiketten, Formulare, Papiere). Ebenfalls wurde mehr Material (Hard- und Software, Druckerund Netzwerkkabel, Zubehör) im Umfang Fr. 13‘000.– von unseren Kunden bestellt.

– Eigenleistg. für Investitionen (438.000):

+265’092

Budgetiert waren 4’000 Projektstunden zu Fr. 134.–; effektiv geleistet wurden jedoch 5‘978 Stunden. Die 1‘978 Mehrstunden entfallen vor allem auf die Projekte «Einführung Kosten-/Leistungsrechnung KSD», «Einführung Projektmanagement KSD» und «IT Grundschutz Phase III» mit 948, 429 und 509 Stunden.

– Leistungen für den Kanton (451.000):

+181’989

Die Mehreinnahmen beim Kanton wurden generiert durch einige Grossprojekte wie Kantonale Personenplattform, eGovernment/ePayment, Bildungs statisik, Releasewechsel SAP beim Kanton, Datenablage Statistikwerte, Lohnbuchhaltungsystem für Kanton und Stadt, Grundbuchamtslösung ISOV sowie diverse Zügelaufträge und WebSite-Projekte.

– Leistungen für die Stadt (452.000):

-430’283

Die Mindereinnahmen für die Stadt resultieren primär aus dem Verzicht der Stadt, die Kosten-/Leistungsrechnung einzuführen, und Verzicht auf weitere Projekte im Umfeld der Finanzbuchhaltung.

– Mehrertrag R 2009 zu B 2009:

+140’394

– gesamte Abweichungen R 2009 zu B 2009 -8‘292

Vgl. Globalbudget, Spalte R 2009 / B 2009, Nettoglobalbudget/-ergebnis.

B 45

Weitere Erläuterungen zu den Ergebnissen der einzelnen Produkte und Produktgruppen finden sich in den dafür vorgesehenen Kapiteln dieses Berichtes.

Leistungserbringung Im Berichtsjahr wurden von 33 fest angestellten Mitarbeitenden mit durchschnittlich 31.4 Pensen, dem stundenweise eingesetzten Verpackungspersonal und kurzeitigen Aushilfen insgesamt 66‘408 Arbeitsstunden geleistet. Die Arbeiten für eigene Aufträge und Projekte setzen sich zusammen aus: –

Einführung Kostenleistungsrechnung KSD

948 Stunden

Fr.

127’032.–

–

Einführung Projektmanagement KSD

429 Stunden

Fr.

57’486.–

–

IT Grundschutz Phase III

509 Stunden

Fr.

68’206.–

1‘886 Stunden

Fr.

252‘724.–

Total nicht verrechenbare externe Erträge, gerundet

Im Berichtsjahr 2009 beschäftigte sich die KSD neben der Sicherstellung des normalen Betriebsablaufes unter anderem mit folgenden Aufgaben und Projekten (Aufzählung nicht vollständig und abschliessend): eGovernment-Projekte Kantonale Personenplattform Unter der Gesamtleitung der KSD wurde auf der Basis der Lösung GERES die kantonale Personenplattform eingeführt. Von allen Schafhauser Gemeinden werden die Daten der Einwohnerregister via SEDEX-Adapter in die kantonale Personenplattform übernommen: –

Übernahme für den Bezug der neuen AHV-Nummer (AVN13);

–

Rück-Import in die jeweiligen Einwohner-Register;

–

Laufende Validierungen der Einwohner-Register für die Volkszählung 2010 (Abgleich mit Bundesamt für Statistik BFS).

Plandaten Online-Bestellformular (Kanton) Das neue Online-Bestellformular für Plandaten des Vermessungsamtes erleichtert den Bürgerinnen und Bürgern die Bestellung. Die Bürgerinnen und Bürger werden dynamisch durch den Bestellprozess geleitet, der je nach bestelltem Produkt die nötigen Daten abfragt. Dies wiederum erleichtert die Verarbeitung der Bestellungen erheblich. Wo bisher oft nicht komplette Bestellungen eingetroffen sind und Probleme mit unleserlicher Schrift entstanden, sind jetzt die nötigen Daten vollständig und leserlich vorhanden. Bestellung Tageskarten (Stadt/Gemeinden) Das Tageskarten-Modul ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern, einfach und schnell auf ihrer Website die Tageskarten der Gemeinde zu reservieren. Auf dem Kalender wird angezeigt, wann noch freie Karten zur Verfügung stehen. Mit einem Klick aufs Datum können die Karten bestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine einfache Bestätigung per Email und nach Kontrolle durch die Einwohnerkontrolle wird die definitive Bestätigung versandt. Anschliessend können die Bürgerinnen und Bürger die Karten am Schalter abholen und bezahlen. Im Zusammenhang mit ePayment kann der Prozess noch weiter vereinfacht werden. Die Bürgerinnen und Bürger bezahlen die bestellten Karten online und erhalten diese per Post zugesandt. Neues Rechtsbuch (Kanton) Das Rechtsbuch wurde in das CD/CI des Kantons eingebunden. Im Gegensatz zur bisherigen Website werden die Gesetzestexte nicht mehr als html-Text angezeigt, sondern direkt in pdf umgewandelt. Jedes Dokument erhält einen Titel, Band und weitere Infos wie z. B. Schlagwörter zugewiesen. Anschliessend werden auf der Site die Dokumente automatisch eingereiht und aufgelistet. Dies erspart der Staatskanzlei das manuelle Verlinken der Texte. Im Weiteren ist das neue Online-Rechtsbuch mit einer individuellen Suche ausgestattet. Neuer Formularpool (Kanton) Im neuen Formularmodul können die Redaktorinnen und Redaktoren die Dokumente hochladen und mit den Angaben versehen, bereits hochgeladene Dokumente in den Formularpool aufnehmen oder aber bestehende Einträge ändern sowie löschen. Ferner können die Dokumente je nach Themengebiet kategorisiert, mit Schlagworten und einem Titel versehen werden.

B 46 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

RAV-Newsletter (Kanton) Mit diesem Newsletter werden Arbeitgeber, welche den Newsletter abonnieren, per E-Mail regelmässig über neue Stellensuchende informiert. Die erfassten Kandidatinnen und Kandidaten können auch auf der Webseite mittels einer Suchfunktion direkt abgefragt, angesehen und einzeln ausgedruckt werden. Die RAV-Personalberatenden geben über ein per Frontend-Login geschütztes Formular die neuen Stellensuchenden ein. Jede Stelle hat diverse Angaben und eine Einteilung in max. 3 Kategorien. Auf der Website und im Newsletter sind die Daten der Kandidatinnen und Kandidaten anonymisiert, d. h. ein interessierter Arbeitgeber muss sich für die Bekanntgabe der Identität eines Kandidaten bei den Personalberatenden melden. Relaunch www.schaffhausen.ch Die KSD relauncht zum zweiten Mal den Portalauftritt der Stadt erfolgreich. Der neue Auftritt zeichnet sich durch die gleichen Features des sh.ch aus. Beide Portale nutzen eine Open-Source-Plattform (Server sowie Content-Management-System). Phase III des Projekts «Identity- und Access-Management» In der Projektphase III wurden eine Testumgebung aufgebaut und die Benutzerprozesse definiert. Insbesondere wurden die neue Personaladministrationslösung und die VOIP-Telefonieanlage integriert. Neue Services VoIP-Pilot Für die heutige analoge Telefonie-Infrastruktur (Siemensplattform mit 7 Knoten und 5 abgesetzten Einheiten) müsste im Jahr 2010 ein teurer Softwareupgrade erfolgen. Zur Sicherstellung nachhaltiger und zukunftssicherer Investitionen erstellte die KSD ein Konzept für den Aufbau einer VoIP Telefon-Pilotanlage. Als erster Pilotkunde wurde die Sonderschule migriert, bei der die alte Telefonanlage dringend ersetzt werden musste. Weitere Kunden sind die Gemeinde Wilchingen und das Amt für Militär und Zivilschutz AMZ, welche im 2010 migriert werden. Einführung Pikettdienst In Zusammenarbeit mit dem Personalamt des Kantons Schaffhausen erstellte die KSD ein Pikett-Reglement. Der neue kostenpflichtige Pikettdienst kann von allen interessierten Abteilungen ab 1. Januar 2010 abonniert werden. Mit dem Pikettdienst ist die KSD in der Lage, einen durchgehenden 7 x 24 Stunden-Service sicher zu stellen. Einführung einer standardisierten Remotezugriffslösung (Netviewer) für den Support externer Firmen Die neue Lösung ermöglicht allen externen Partnern, Spezialisten und Mitarbeitenden temporär auf die entsprechenden Ressourcen zugreifen zu können. Die ganzen Zugriffe werden geloggt (Videoaufzeichnung) und können jederzeit überprüft werden. Somit ist die Grundlage für die Nachvollziehbarkeit gewährleistet. Netviewer zeichnet sich durch ausgefeilte und zertifizierte Securityfeatures aus, welche eine grosse Verbreitungstiefe aufweist (Bund, EJPD usw.).

Tätigkeiten für den Kanton JURIS Für die Organe der Rechtspflege (Staatsanwaltschaft, Untersuchungsrichteramt) wurde in einer ersten Einführungsphase die Konzernlösung JURIS eingeführt. Neues Grundbuch ISOV V6 In Zusammenarbeit mit der Firma IBM und den Kantonen LU, SH, SO, ZG, ZH und der Stadt Chur wurde das Projekt zur Erneuerung der Lösung ISOV Version 6 fortgesetzt. Einführung sm-Clients Für den automatischen Datenaustausch zwischen den kantonalen Steuerämtern wurde die neue Lösung basierend auf SEDEX eingeführt. Bildungsstatistik Zur Modernisierung der Datenerhebung im Bildungsbereich und zur Harmonisierung der Schulverwaltungssoftware im Kanton wurde un-

B 47

ter der Gesamtprojektleitung der KSD und in Zusammenarbeit mit den beteiligten Fachstellen eine Ausschreibung einer neuen Lösung durchgeführt. Beim Evaluationsverfahren erhielt die Firma Dialog mit dem Produkt iCampus den Zuschlag. Diese Lösung wird im 2010 eingeführt. Releasewechsel SAP In Zusammenarbeit mit dem Finanzdepartement wurde für die Bereiche Finanzbuchhaltung, Kostenrechnung und Gebührenfakturierung ein Releasewechsel durchgeführt (Version Enterprise 4.6 auf SAP ERP 6.0). Budget-Erfassung Um dem Kanton künftig die Erfassung des Budgets weiter zu erleichtern, wurde durch die KSD eine Web-basierte Lösung auf der Basis der Dot.net Technologie entwickelt und eingeführt. E-Mail-Migration SHPol Im Auftrag der Schaffhauser Polizei SHPol erstellte die KSD ein Migrationskonzept für Übernahme und Betrieb der E-Mail-Infrastruktur per 1. Quartal 2010. Zusammenarbeit Kantonsschule In Zusammenarbeit mit der Kantonsschule Schaffhausen erstellte die KSD ein Konzept zur Migration und zum Betrieb der E-Mail-Infrastruktur. In der Diskussion wurde beschlossen, die Migration vorläufig nicht durchzuführen und stattdessen eine Analyse zu einer umfassenden Zusammenarbeit respektive einer Gesamtintegration durchzuführen. Umzug Waldhaus Im März 2009 wurde die zweite Phase des Umzugs Waldhaus abgeschlossen. Es wurden weitere 3 Stockwerke netzwerkmässig ans SHNet angeschlossen. Umgezogen aus dem VGM sind das Finanzdepartement, die Finanzverwaltung, die Pensionskasse sowie das Personalamt des Kantons.

Tätigkeiten für die Stadt Einführung neue Personal-Administrationslösung xpert.line In Zusammenarbeit mit dem Personaldienst der Stadt und der Firma Soreco wurde termingerecht per 1. Januar 2010 die bestehende Lösung PRESIDA durch die neue Personal-Administrationslösung xpert.line abgelöst. Die gleiche Lösung ist auch für den Kanton per 1. Januar 2011 vorgesehen. Einführung neue Zeiterfassungsanwendung APG2000 Zeitgleich mit der Einführung der neuen Personal-Administrationslösung wurde in Zusammenarbeit mit dem Personaldienst der Stadt und der Firma Lothal auch die neue Zeiterfassungsanwendung APG2000 termingerecht eingeführt. IT-Outsourcing Verkehrsbetriebe Schaffhausen VBSH Um ihre IT-Infrastruktur kosten- und nutzenseitig zu überprüfen, wurde die KSD von der VBSH beauftragt, eine Offerte für die Migration und den Betrieb zu unterbreiten. Nach einer intensiven Analysephase erhielt die KSD auf Grund ihres attraktiven Angebots mit einem guten Preis-Leistungsverhältnis den Zuschlag. In enger Zusammenarbeit mit den IT-Fachkräften der VBSH wurde innert wenigen Monaten die IT-Infrastruktur der VBSH in die moderne, leistungsfähige und hochverfügbare Infrastruktur der KSD überführt und die Applikationen der VBSH auf die neue Infrastruktur migriert und integriert. Die Benutzerinnen und Benutzer wurden für die neue Umgebung geschult und konnten ab dem ersten Arbeitstag nach der Umstellung produktiv arbeiten. DOGTAX Für die Rechnungstellung der Hundesteuer wurde die Lösung DOGTAX eingeführt. Archivlösung SCOPE Die KSD begleitete das Stadtarchiv bei der Einführung der Archivlösung SCOPE.

B 48 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Beurkundungs- und Nachlassregelungsanwendung Die KSD entwickelte auf der Basis von MS-Access und SQL-Server eine neue Lösung zur Bearbeitung von Beurkundungen und Nachlassregelungen.

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte Neugestaltung WebPortale Für Wilchingen.ch und Hallau.ch wurde neu das Immobilien-Portal integriert, ein RSS-Feader und Newsletter integriert sowie ein geschützter Bereich (Extranet) realisiert. Klettgau-Backbone SHNet Ende September wurden die Gemeinden Hallau und Wilchingen mit einer direkten Glasfaserleitung via Neunkirch an den SHNet-Backbone angeschlossen. Neben einer deutlichen Steigerung der Bandbreite weist die Glasfaserleitung auch eine höhere Verfügbarkeit auf. Für 2010 ist geplant, weitere Gemeinden am Glasfaser-Backbone anzuschliessen. Einführung BauPro Die KSD unterstützte die Gemeinde Hallau bei der Einführung der neuen Bauverwaltungslösung BauPro.

KSD-interne Projekte Phase IV des Projektes IT-Grundschutz Mit dem Aufbau eines Informationssicherheits-Managementsystems wurde die letzte Phase eines umfangreichen und langjährigen Projekts eingeleitet. Nach der Etablierung von IT-Sicherheitspolitik und IT-Sicherheitsreglement folgte die Umsetzung eines umfangreichen Sicherheitsregelwerks, dargestellt als Pyramide. Zusätzlich wurden Weisungen, Richtlinien, Policies und Prozesse abgebildet. Das neue umfassende IT-Anwenderreglement löst das veraltete Benutzerreglement ab. Der Abschluss des Projekts bildet die ISO 27001 Zertifizierung, welche im März 2010 ansteht. Projektmanagement KSD Die KSD soll gemäss Eignerstrategie vom primären ICT-Betreiber zum Projekt- und Prozessbegleiter für ihre Kundinnen und Kunden werden. In einem ersten Schritt wurde dazu das KSD Projektmanagement-Handbuch auf Basis HERMES entwickelt, welches die Methoden, Prozesse und Sachmittel zur Führung und Umsetzung von IT-Projekten in der KSD dokumentiert. In einer zweiten Phase wurde ein Konzept für ein Projektmanagementportal unter Sharepoint erstellt. Im Rahmen des Vorhabens wurden ein Prototyp und eine Testumgebung erstellt. Die neue Lösung wird im 1. Quartal 2010 eingeführt. Einführung Kosten-Leistungsrechnung (KLR) KSD Zur Steigerung der Transparenz der Kosten und der Leistungen der KSD und zur Steigerung der Effizienz und Flexibilität der Rechnungstellung an ihren Kunden führte die KSD auf der Basis von SAP (Stadt) eine neue KLR ein. Im Rahmen dieses Projektes wurden folgende Vorhaben umgesetzt: –

Einführung der Gebührenfakturierung und Kostenrechnung inkl. Anlagenbuchhaltung auf der Basis von SAP (Stadt);

–

Ausbauen, Anpassen und Komplettieren der Inventaranwendung Helpline als Basis für die Verrechnung der IT-Betriebskosten auf Monatsbasis;

–

Erstellen eines IT-Dienstleistungsportals für die Kunden zur Einsicht ihrer Abteilungs-Inventare, -Monatsrechnung und -Budgets;

–

Anpassen diverser Umsysteme (Zeit-/Leistungserfassung, Auftragstool, Budget- und Produkte-Datenbank, Storagesysteme usw.) an das neue führende System SAP.

Office 2007 Als Vorbereitung für die Migration aller Arbeitsplätze auf Office 2007 wurde ein Grundlagenkonzept erarbeitet und die Schulungsunterlagen erstellt. Als erster Pilotbetrieb wurde die KSD umgestellt. Servervirtualisierung Mit dem Einsatz von vier ESX-Servern, dem Ersatz und Ausbau der zentralen Datenspeicherungssysteme NAS und SAN sowie dem Ersatz

B 49

und Ausbau der zentralen Datensicherungsinfrastruktur sind per Ende 2009 80 Server virtualisiert. Redundante Datenhaltung Ausbau der Datenspeicherungsinfrastruktur NAS auf redundante Datenhaltung in den Standorten VGM und UVM. Backup-to Disk Mit der Einführung der neuen Datensicherungsinfrastruktur AVAMAR kann die Duplizierung der Sicherungsdaten bereits am Server durchgeführt werden, wodurch mittelfristig auf die Auslagerung von Sicherungsbändern verzichtet werden kann. AD-Migration Die Migration aller Clients auf Microsoft Windows XP mit gleichzeitiger Konsolidierung der Abteilungs- und Benutzerdaten (Strukturbereinigung) und Integration in den neuen Verzeichnisdienst ADS von Microsoft (Total 61 Dienststellen von Kanton, Stadt und Gemeinden mit rund 424 Arbeitsplätzen) wurde weitergeführt und wird im 1. Quartal 2010 voraussichtlich abgeschlossen werden. Migration der E-Mail-Infrastruktur auf Exchange 2007 mit mehrstufiger Spam- und Virenerkennung KSD im Pilotbetrieb. Behebung der durch einen externen Healthcheck erkannten Verbesserungsvorschläge Schwachstellen. Ablauf- und Aufbauorganisation (Prozesse, Strukturen) der KSD Weiterarbeit am Projekt, vor allem im Bereich des Helpdesk (weiterer Ausbau HelpLine, Migration Client Management Suite und Softwareverteilung auf «Altiris») und des Servicedesk (Ausbau Auftragsabwicklung, Inventar- und Onlinemutations-Portale, Wareneingang, Auslieferung, Rücknahmen).

Einige wichtige Kennzahlen der KSD Die zentrale Beschaffung und Inventarisierung der Informatikausrüstungen am Arbeitsplatz wurde weiter umgesetzt. Mit 1’260 abgewickelten Aufträgen (davon 320 Usermutationen) wurden folgende Geräte ausgeliefert: Gerätetyp

2009

2008

+/-

+/-%

205

249

-44

-18

ThinClient

168

Notebook

-2

-100

221

298

-77

-26

Arbeitsplatzdrucker

Netzwerkdrucker

Scanner

155

101

187

100

Desktop

Workstation Monitor

SmartPhone Natel PocketPC SecurID USB Token Total Geräte

-12

-86

113

110

464

1‘087

946

141

B 50 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Beschreibung

2009

2008

+/-

+/-%

PC- und TC-Arbeitsplätze im SHNet

1‘420

1‘244

176

302

282

2‘175

1‘960

215

172

145

zu sichernde Datenbestände in Gigabyte

6‘650

4‘580

2‘070

Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Tausend

1‘720

1‘895

-175

-9

Anzahl Anwendungen

143

139

Anzahl Kunden

160

31.4

30.9

0.5

2009

2008

+/-

+/-%

Servicetage im Jahr

251

244

2.8

Informationsanfragen

510

437

14.3

Serviceanfragen

2‘589

2‘121

468

18.1

Störungsanfragen

3‘643

3‘480

163

4.5

Total Anfragen

6‘742

6‘038

704

10.4

davon beim ersten Kontakt geschlossen

3‘769

3‘144

625

16.6

55.9

52.1

3.8

6.8

7.4

Beschreibung

2009

2008

+/-

eingehalten in %

87.8

88.7

- 0.90

überschritten in %

11.1

9.2

- 1.90

1.1

2.1

- 1.00

100.0

Netzdrucker im SHNet zu überwachende aktive Ports im SHNet Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server

Mitarbeitende (31.12.) besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge

Anzahl erledigte Incidents 2009 nach Anfrageart Beschreibung

in Prozent Durchschnittliche Anzahl Incidents pro Tag

Erfolgsquote Einhaltung Servicezeiten Basis: vorgegebene Lösungszeit von 4.00 Stunden

noch offen in % Total in %

Leistungsziele Die gesetzten Ziele betreffend Kostendeckungsgrad wurden bei allen Produktgruppen erreicht bzw. übertroffen. Die Vorgaben bezüglich Systemverfügbarkeit und Systemausfallzeit konnten bei allen Produktgruppen erreicht werden. Bei der Produktgruppe «Kommunikations-Infrastruktur/-dienste» ist jedoch die Vorgabe der Interventionszeit (max. 4 Std. pro Ereignis) nicht erfüllt. Die Ursache dafür war der Ausfall eines Netzwerk-Switches beim Kantons- bzw. Obergericht mitten in der Nacht. Aufrund dieses Ausfalls konnten sich die Anwender während 5 Stunden nicht an ihren Diensten und Systemen anmelden.

B 51

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Strategische Anwendungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Total bereinigter Aufwand

1‘785‘226

1‘893‘800

Total bereinigter Ertrag

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

1‘493‘725

-108‘574

-5.7

291‘501

19.5

2‘624‘414

2‘685‘600

2‘570‘919

-61‘186

-2.3

53‘495

2.1

Nettoergebnis LR

839‘188

791‘800

1‘077‘194

47‘388

6.0

-238‘006

-22.1

Kalk. Kosten / Umlagen

818‘877

732‘000

911‘563

86‘877

11.9

-92‘686

-10.2

20‘311

59‘800

165‘631

-39‘489

-66.0

-145‘320

-87.7

100.8

102.3

106.9

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD stellt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen die EDV-Infrastruktur und EDV-Anwendungen zur Verfügung für Bereiche, die innerhalb der entsprechenden Verwaltungen verarbeitet werden müssen. Produkte

R 2009

B 2009

R 2008

–

Steuern

11‘065

12’300

76’258

–

Besoldungen

529

6’100

16’364

–

Grundbuch

2‘504

5’400

50’602

–

Rechnungswesen

3‘898

13’000

-5’658

–

Einwohnerkontrollwesen

1‘566

16’500

16’237

–

Stimmregister / Wahlen

749

6’500

11’829

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Strategische Anwendungen 200'000 Budget

100'000 -

Rechnung -100'000 -200'000 -300'000 -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Steuern Gemäss Budget. Besoldungen Es wurden vom Kunden weniger Supportaufträge in Auftrag gegeben als budgetiert waren bzw. der Support wurde direkt durch den Software-Lieferanten geleistet. Grundbuch Weniger Support, da neue Grundbuchanwendung initiiert.

B 52 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Rechnungswesen Weniger Support und Weiter- bzw. Neu-Entwicklungen im Umfeld von SAP geleistet, sowie weniger Schnittstellen realisiert. Einwohnerkontrollwesen Support direkt durch Software-Lieferant (Vertragsanpassung im 2009). Stimmregister und Wahlen Weniger Abstimmungen bzw. Gemeindeversammlungen durchgeführt als budgetiert.

5.2

Produktgruppe Andere Anwendungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Abw. Fr.

766‘204

950‘500

897‘323

-184‘296

-19.4

-131‘119

-14.6

1‘097‘989

1‘160‘100

995‘695

-62‘111

-5.4

102‘294

10.3

Nettoergebnis LR

331‘785

209‘600

98‘372

122‘185

58.3

233‘413

237.3

Kalk. Kosten / Umlagen

Total bereinigter Aufwand Total bereinigter Ertrag

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

323‘006

281‘700

347‘550

41‘306

14.7

-24‘544

-7.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis

8‘779

-72‘100

-249‘178

80‘879

112.2

257‘957

103.5

Kostendeckungsgrad %

100.8

94.1

80.0

Leistungsziele Die KSD führt für Kanton und Stadt Schaffhausen kostendeckend sowie für Dritte EDV-Anwendungen aus. Produkte –

Fahrzeug- und Führerwesen

–

Energieverrechnung

–

Betreibungswesen

–

übrige Anwendungen

R 2009

B 2009

R 2008

1‘425

5’600

3’424

672

3’200

5’782

-384

5’600

14‘204

7‘066

-86‘500

-272’588

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Andere Anwendungen 200'000

100'000 Rechnung -

-100'000

Budget

-200'000

-300'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Fahrzeug- und Führerwesen Es wurden vom Kunden weniger Supportaufträge in Auftrag gegeben als budgetiert waren bzw. der Support wurde direkt durch den Software-Lieferanten geleistet.

B 53

Energieverrechnung Es wurden vom Kunden weniger Supportaufträge in Auftrag gegeben als budgetiert waren bzw. der Support wurde direkt durch den Software-Lieferanten geleistet. Betreibungswesen Es musste mehr Applikationssupport geleistet werden. Übrige Anwendungen Massiv weniger Supportaufwand geleistet als budgetiert (aufgrund Vorjahreszahlen); konsequentes Verrechnen der kostenpflichtigen Supportaufwendungen (z. B. bei Erweiterungen, Releasewechsel u. ä.).

5.3

Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste

in Franken

Rechnung 2009

Total bereinigter Aufwand

Budget 2009

2‘398‘161

Rechnung 2008

2‘340‘800

R 2009 / B 2009

1‘989‘783

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

57‘361

2.5

408‘378

20.5

Total bereinigter Ertrag

4‘019‘572

4‘356‘300

3‘690‘876

-336‘728

-7.7

328‘696

8.9

Nettoergebnis LR

1‘621‘411

2‘015‘500

1‘701‘093

-394‘089

-19.6

-79‘682

-4.7

Kalk. Kosten / Umlagen

1‘607‘681

1‘962‘000

1‘665‘195

-354‘319

-18.1

-57‘514

-3.5

13‘730

53‘500

35‘898

-39‘770

-74.3

-22‘168

-61.8

100.3

101.2

101.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD stellt eine moderne Kommunikations-Infrastruktur (Netzwerk) zur Verfügung, die vernetzte Anwendungen in den angeschlossenen Verwaltungen zulässt. Sie stellt eine Grundausstattung von Dienstleistungen im Netz zur Verfügung und verwaltet sie. Produkte

R 2009

B 2009

R 2008

–

Netzinfrastruktur

10‘150

24‘400

31’012

–

Netzdienste

6‘580

29‘100

4’886

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste 100'000 Budget

Rechnung

-100'000 -200'000 -300'000 -400'000 -500'000 -600'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Netzinfrastruktur Zu hoch budgetierte Supportstunden. Netzdienste Zu hoch budgetierte Supportstunden und es mussten mehr Supportstunden geleistet werden (Zunahme von 704 Helpdesk-Anfragen).

B 54 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

5.4

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Total bereinigter Aufwand

1‘068‘557

1‘418‘400

1‘184‘045

-349‘843

-24.7

-115‘488

-9.8

Total bereinigter Ertrag

2‘294‘400

1‘698‘100

1‘279‘638

596‘300

35.1

1‘014‘762

79.3

Nettoergebnis LR

1‘225‘843

279‘700

95‘593

946‘143

338.3

1‘130‘250 1‘182.4

Kalk. Kosten / Umlagen

1‘194‘455

238‘400

29‘206

956‘055

401.0

1‘165‘249 3‘989.8

31‘388

41‘300

66‘387

-9‘912

-24.0

101.4

102.5

105.5

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

-34‘999

-52.7

Leistungsziele Die KSD erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit EDV-Anwendungen für ihre Kunden zu kostendeckenden Preisen. Produkte

R 2009

B 2009

R 2008

–

Projekte

23‘641

15’200

33’460

–

Aufträge

4‘926

16’200

29’913

–

Aus- und Weiterbildung

-321

2‘400

-10’508

–

Sonderdienstleistungen

3‘142

7’500

13’522

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen 100'000

Rechnung

-100'000

-200'000

-300'000 Budget -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Projekte Mehreinnahmen generiert durch einige Grossprojekte wie Kantonale Personenplattform, eGovernment / ePayment, Bildungsstatisik, Releasewechsel SAP beim Kanton, Datenablage Statistikwerte. Aufträge Es wurden weniger Auftragsstunden bestellt und geleistet (verkauft). Aus- und Weiterbildung Es fanden weniger Aus- und Weiterbildungskurse statt. Sonderdienstleistungen Zusätzlicher Verkauf von Arbeitsplatzausrüstungen (Hard- und Software) und Zubehör (DVD, Netzwerkkabel, USB-Sticks, usw.); höhere Erträge aus dem Verbrauch (Verkauf) von Couverts, Formularen und Papieren (Mehrverbrauch).

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Siehe Investitionsrechnung 2009, Seiten B 56 – B 59.

B 55

B 56 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Konto

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Kredite bis 2008

Kredit-Bewilligung

Investitionen zur Sicherstellung des Betriebs (Ersatz und Neuanschaffungen)

506.108

lfd. Ersatz von Systemen (TI)

KSD-NETE

815‘000

FA 27.01.09

172‘000

506.205

lfd. Ersatz von Systemen (IC)

KSD-WNTE

475‘000

FA 07.07.09

27‘500

506.306

lfd. Ersatz von Systemen (AP)

KSD-PROE

275‘000

506.403

lfd. Ersatz von Systemen (PO)

KSD-INFE

100‘000

FA 27.01.09

83‘000

506.116

Redesign DMZ und Firewall-Systeme

KSD-FIRE

645‘000

FA 19.08.09

400‘000

506.207

Datenspeicherung (NAS/SAN)

KSD-DSPA

977‘500

FA 27.01.09

260‘000

506.202

Datensicherung

KSD-DASA

955‘000

FA 27.01.09

196‘000

506.204

Migration Windows 2000

W2K-ALLG

875‘000

FA 07.07.09

200‘000

506.208

Virtualisierung Serversysteme

SRV-VIRT

485‘000

506.400

zentrale Drucksysteme in KSD

KSD-DRUCK

175‘000

506.404

Ersatz IBM-System AS/400

KSD-IBME

377‘500

Total

Sicherstellung Betrieb

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen (Hard- und Software)

506.405

Beschaffung AP-Ausrüstungen

KSD-APAU

1‘525’000

506.406

Beschaffung AP-Lizenzen

KSD-APLI

1‘007’500

506.210

Vorb. Einführung Vista und Office 2007

KSD-APSW

Total

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen

2‘532’500

500’000

Investitionen für die Reorganisation der KSD

503.001

Reorganisation KSD, Verlegung RZ

KSD-REOV

500’000

506.501

Reorganisation KSD, Umsetzen Soll

KSD-REOU

Total

Reorganisation KSD

Investitionen für eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

506.105

Internetauftritte Kanton und Stadt

WEB-INTE

506.107

Intranetauftritt Verwaltung (alle)

506.109

6’155’000

1‘035’000

Kredite für 2009

1‘338’500

FA 07.07.09

FA 19.08.09

500’000

252’000

1‘535’000

252’000

425’000

WEB-INTR

277’500

Netzwerkzugang Bund/Dritte (PKI)

KSD-NESP

315’000

506.303

Rechnungswesen ZVS (SAP)

ZVS-SAPS

400’000

506.304

Pilot GeoKo/DoVe/ElAr

KSD-GEDA

506.307

ASP-Betrieb GemoWin

KSD-SWUK

125’000

506.401

IT-Grundschutz/-Sicherheit

KSD-SICH

945’000

506.407

Identity-Management Kanton und Stadt

IDM-KTST

450’000

506.408

WoV-Einführung Kanton und Stadt

WOV-KTST

55’000

506.409

Konsolidierung Printer und Kopierer

PRI-KONS

50‘000

506.410

Client-Security

CLI-SECU

50‘000

506.411

Einsatz von Voice over IP (VoIP)

NET-VOIP

25‘000

506.308

Ablösung Presida-PMS

HRM-KTST

25‘000

506.209

Virtualisierung Clientsysteme

CLI-VIRT

506.450

E-Government Kanton/Stadt

Total

eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

Zwischensumme

FA 07.07.09

FA 19.08.09

125’000

130‘000 0

FA 07.07.09

50‘000

3’142’500

305’000

13’365’000

2’395’500

B 57

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2009

verfügbare Mittel

Erläuterungen zu den Projekten mit Kreditbewilligungen in 2009

987‘000

1‘025‘006

-38‘006

Ersatz Core-Switches SSH, SRH, VGM; diverse Umzüge, vor allem Kanton

502‘500

522‘253

-19‘753

Ersatz- u. Neuanschaffung von nicht virtualisierb. Servern (inkl. Serverlizenzen) 08/09 ca. Fr. 40‘000.– ausstehende Lizenzen und KSD Dienstleistungen ca. Fr. 25‘000.–

275‘000

265‘146

9‘854

183‘000

183‘062

-62

1‘045‘000

652‘338

392‘662

Ersatz der bestehenden Verpackungsmaschine; gleichzeitiger Ausbau der Flexibilität und Kapazität Redesign DMZ für E-Government, Start und 1. Umsetzung --> Gde-Komponenten, SW-update FW

1‘237‘500

1‘273‘484

-35‘984

Umsetzung Virtualisierung Phase II: Ausbau bestehendes SAN-Storagesystem auf Redundanz

1‘151‘000

1‘161‘347

-10‘347

1‘075‘000

1‘217‘886

-142‘886

485‘000

479‘970

5‘030

175‘000

173‘246

1‘754

377‘500

375‘457

2‘043

7’493’500

7’329’195

164’306

2’025’000

1‘783’854

241’146

1‘007’500

980’012

27’488

3’032’500

2’763’866

268’634

500’000

498’519

1’481

1‘287’000

1‘252’199

34‘801

1’787’000

1’750’718

36’282

425’000

417‘464

7’536

277’500

270’518

6’982

315’000

304’927

10’073

400’000

394’358

5’642

125’000

128’590

-3’590

Kein Projektkredit mehr erforderlich, da direkt mit den Gemeinden abgerechnet wird

1‘070’000

1‘041’342

28’658

Aufbau Awareness; Strategie, Konzept und Einführung

450’000

450’905

-905

55’000

54’038

962

50’000

53’598

-3’598

Umsetzung Druckerkonsolidierung 1. Tranche

50’000

17’139

32’861

Umsetzung Client-Security (sicherer Arbeitsplatz)

155’000

81’962

73’039

Analyse und Konzept für den Einsatz von Voice over IP (VoIP)

25’000

50‘000

8‘040

41‘960

3’447’500

3’222’879

224’621

15’760’500

15’066’657

693’843

Ausbau Datensicherungssystem auf Redundanz (IT-Grundschutz) Migration Serversysteme u. Kunden-Arbeitsplätze auf AD (Voraussetz. f. IAM 506.407)

Gem. Umsetzung Leitbild; 4. Tranche 2009 (analog 2008)

Verlegung RZ-Standort; abgeschlossen Fortführen IT-Architektur, Ausb. helpLine, Prozessmanagement, Einführung KLR

Re-Desgin Website

Einführung Authentisierung mittels SSO-Portal und PKI-Infrastruktur

Fortführung Umsetzung; Evaluation und Start Phase «klein» Flächendeckende Einführung WoV in Kanton und Stadt wird nicht umgesetzt

Aufbau eines Testlabors, interne Leistungen für Abklärungen und Konzept Finanzierung via Strategiestelle

B 58 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Konto

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Zwischensumme

Kredite bis 2008 13’365’000

Kredit-Bewilligung

Kredite für 2009 2’395’500

bewilligte Freigaben mit Antrag

2‘395‘500

noch verfügbarer Restkredit

1‘104‘500

Investitionskredit 2009

3’500’000

davon Anteil Kanton

55%

1’925’000

davon Anteil Stadt

45%

1’575’000

B 59

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2009

verfügbare Mittel

15’760’500

15’066’657

693’843

Erläuterungen zu den Projekten

B 60 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

KANTONSFORSTAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Kantonsforstamt –

ist für einen fristgerechten und kostengünstigen Vollzug der Waldgesetzgebung zuständig

–

ermittelt den Waldzustand ereignisorientiert und projektbezogen

–

sichert nachhaltig die Leistungen des Staatswaldes durch eine kostengünstige Waldpflege

–

erbringt kostendeckende Leistungen für Gemeinden und Dritte

–

sorgt für eine benutzerfreundliche, kostengünstige Markierung der Wanderwege

Produktgruppen –

Walderhaltung

–

Leistungen im Staatswald

–

Dienstleistungen

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Walderhaltung

Indikator / Kennzahl Nettokosten: Fr. pro ha Wald (12’500 ha)

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

31.35

31.–

31.50

davon Anteil für Grundlagenerhebung

10%

Kostendeckungsgrad

1.6%

1.3%

Anteil gepflegte Flächen

3.4%

3.5%

Kostendeckungsgrad

42.7%

48%

43.6%

Anteil gepflegte Flächen

7.2%

7.7%

Kostendeckungsgrad

81.7%

87%

69.4%

Instandhaltung der Wanderwegmarkierungen auf

100 km

Leistungen im Staatswald – Schutz- und Wohlfahrtsleistungen (946 ha)

– Nutzleistungen (1’522 ha)

Dienstleistungen – Arbeiten für Dritte

Kostendeckungsgrad

104.3%

100%

107.4%

– Dienstleistungen für den Kanton

Kostendeckungsgrad

38.2%

40%

34.8%

Kostendeckungsgrad

101.0%

96%

97.8%

– Wanderwege

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren Die Flächenziele im Staatswald (Indikatoren Nr. 4 und Nr. 6) konnten wie bereits in den Vorjahren nicht erreicht werden. Das Flächenziel wird nur dann erreicht werden können, wenn die Nachfrage nach Holz gross ist und keine Zwangsnutzungen (Käfer- und Sturmholz) anfallen. Im Frühjahr war die Nachfrage nach Holz gering. Da Zwangsnutzungen weitgehend ausblieben, zog im Herbst die Nachfrage nach Holz, insbesondere nach Fichtenholz, an.

B 61

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Aufwand

2‘349‘905.07

2‘379‘400

2‘370‘155.50

-29‘494.93

-1.2

-20‘250.43

-0.9

Ertrag

1‘450‘894.60

1‘527‘000

1‘315‘961.55

-76‘105.40

-5.0

134‘933.05

10.3

-899‘010.47

-852‘400

-1‘054‘193.95

-46‘610.47

-5.5

155‘183.48

14.7

-1‘208.95

1‘208.95

-100.0

Entn. aus Forstreservefonds

Kalk. Kosten Anschaffungen

115‘228.86

115‘000

115‘881.49

228.86

0.2

-652.63

-0.6

2‘465‘133.93

2‘494‘400

2‘484‘828.04

-29‘266.07

-1.2

-19‘694.11

-0.8

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

1‘450‘894.60

1‘527‘000

1‘315‘961.55

-76‘105.40

-5.0

134‘933.05

10.3

-1‘014‘239.33

-967‘400

-1‘168‘866.49

-46‘839.33

-4.8

154‘627.16

13.2

58.9

61.2

53.0

Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Kantonsforstamt -

-500'000 Budget -1'000'000 Rechnung -1'500'000

-2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand liegt rund Fr. 29‘300.– und der Totalertrag rund Fr. 76‘100.– unter dem Budget. Daraus ergibt sich gegenüber dem Budget 2009 ein um rund Fr. 46‘800.– höheres Nettoergebnis. Die einzelnen Produktgruppen weisen gegenüber dem Budget folgende Abweichungen bei den Nettoglobalergebnissen auf (in Franken): –

Produktgruppe «Walderhaltung»

–

Produktgruppe «Leistungen im Staatswald»

–

Produktgruppe «Dienstleistungen» Total

- 1‘091.26 - 50‘960.68 + 5‘212.61 - 46‘839.33

Personalsituation: Drei Personen arbeiten mit einem Pensum von 180 Stellenprozenten mit Schwerpunkt für die Produktgruppe «Walderhaltung». Das Team des Forstbetriebes besteht aus zwei Förstern, einer Försterin, sieben Forstwarten und zwei Forstwartlehrlingen. Das Team arbeitet für die Produktgruppen «Leistungen im Staatswald» und «Dienstleistungen».

B 62 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Walderhaltung

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand

Budget 2009

378‘019.00

Ertrag Nettoergebnis LR

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

378‘808.81

-15‘081.00

-3.8

-789.81

-0.2

6‘535.50

23‘000

5‘130.00

-16‘464.50

-71.6

1‘405.50

27.4

-370‘100

-373‘678.81

-1‘383.50

-0.4

2‘195.31

0.6

20‘407.76

20‘700

20‘325.08

-292.24

-1.4

82.68

0.4

398‘426.76

413‘800

399‘133.89

-15‘373.24

-3.7

-707.13

-0.2

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

393‘100

R 2009 / B 2009

-371‘483.50

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

Rechnung 2008

6‘535.50

23‘000

5‘130.00

-16‘464.50

-71.6

1‘405.50

27.4

-391‘891.26

-390‘800

-394‘003.89

-1‘091.26

-0.3

2‘112.63

0.5

1.6

5.6

1.3

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der quantitativen und qualitativen Walderhaltung durch: –

das Erstellen von Grundlagen

–

die Durchführung von Rodungs- und Waldfeststellungsverfahren, die Kontrolle der Holznutzung sowie die Planung von mittel- und langfristigen Massnahmen

–

die Organisation von Aus- und Weiterbildung des Forstpersonals

–

die Beratung der Waldeigentümer

–

die Organisation von Walderhaltungsmassnahmen

Produkt –

Walderhaltung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Walderhaltung -100'000 -200'000 -300'000 Rechnung -400'000 Budget -500'000 -600'000 2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Im Jahr 2008 startete die Umsetzung der im Rahmen von Programmvereinbarungen für die Jahre 2008 – 2011 mit dem Bund fesgelegten Massnahmen in den Bereichen «Waldwirtschaft», «Biodiversität» und «Schutzwald». Im Jahr 2009 wurden im öffentlichen Wald und im Privatwald folgende Leistungen erbracht:

B 63

Bereich

Programmziele

Leistungen

2008 – 2011

2009

–

Jungwaldpflege

800 ha

182.3 ha

–

Waldrandpflege

30 ha

18.2 ha

–

Waldlebensräume

70 ha

26.2 ha

–

Schutzwald

16 ha

5.0 ha

Waldzustand Die Witterung im Jahr 2009 war für den Wald günstig. Der im Vorjahr festgestellte markante Rückgang der Borkenkäferschäden setzte sich fort. Der Käferholzanfall war im ganzen Kanton unbedeutend.

5.2

Produktgruppe Leistungen im Staatswald

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Aufwand

1‘589‘029.68

1‘570‘600

1‘582‘534.63

18‘429.68

1.2

6‘495.05

0.4

Ertrag

1‘194‘200.85

1‘226‘000

1‘066‘065.20

-31‘799.15

-2.6

128‘135.65

12.0

-394‘828.83

-344‘600

-516‘469.43

-50‘228.83

-14.6

121‘640.60

23.6

78‘931.85

78‘200

78‘708.28

731.85

0.9

223.57

0.3

Totalaufwand

1‘667‘961.53

1‘648‘800

1‘661‘242.91

19‘161.53

1.2

6‘718.62

0.4

Totalertrag

1‘194‘200.85

1‘226‘000

1‘066‘065.20

-31‘799.15

-2.6

128‘135.65

12.0

-473‘760.68

-422‘800

-595‘177.71

-50‘960.68

-12.1

121‘417.03

20.4

71.6

74.4

64.2

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der Waldfunktionen durch die Ausführung von Massnahmen zur Förderung der Schutzwirkungen, der Wohlfahrtswirkungen und der Biodiversität sowie zur Gewinnung und Förderung von qualitativ gutem Holz. Produkte –

Schutz- und Wohlfahrtsleistungen im Kantonswald

–

Nutzleistungen im Kantonswald

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Leistungen im Staatswald -250'000 Budget -500'000 Rechnung -750'000 -1'000'000 -1'250'000 -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

B 64 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Die verstärkte Nachfrage nach Fichtenholz im Herbst wirkte sich leider nicht auf die Holzpreise aus. Das Ergebnis liegt deshalb leicht unter dem Budget.

Waldpflege

2009

2008

2007

2006

–

Dickungspflege

42 ha

47 ha

20 ha

33 ha

–

Stangenholzpflege

9 ha

8 ha

10 ha

3 ha

–

Baumholzdurchforstungen Total

90 ha

95 ha

70 ha

77 ha

141 ha

150 ha

100 ha

113 ha

Die Leistung bei der Waldpflege ist wiederum erfreulich. In den Jahren 2008 und 2009 wurde deutlich mehr Wald, vor allem Jungwald, gepflegt als in den Vorjahren.

Holznutzung Im Rechnungsjahr 2009 wurden im Kantonswald 14‘100 m³ genutzt (Vorjahr 14‘400 m3). Ein Teil der Holznutzung erfolgte wiederum maschinell durch Unternehmer. Dies ermöglichte, dass das eigene Personal vermehrt aufwendige Holzschläge im Siedlungsbereich und zu Gunsten des Naturschutzes ausführen konnte.

Arbeitssicherheit Es ereigneten sich keine Berufsunfälle.

5.3

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Abw. Fr.

Aufwand

382‘856.39

415‘700

407‘603.11

-32‘843.61

-7.9

-24‘746.72

-6.1

Ertrag

250‘158.25

278‘000

244‘766.35

-27‘841.75

-10.0

5‘391.90

2.2

-132‘698.14

-137‘700

-162‘836.76

5‘001.86

3.6

30‘138.62

18.5

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

15‘889.25

16‘100

16‘848.13

-210.75

-1.3

-958.88

-5.7

Totalaufwand

398‘745.64

431‘800

424‘451.24

-33‘054.36

-7.7

-25‘705.60

-6.1

Totalertrag

250‘158.25

278‘000

244‘766.35

-27‘841.75

-10.0

5‘391.90

2.2

-148‘587.39

-153‘800

-179‘684.89

5‘212.61

3.4

31‘097.50

17.3

62.7

64.4

57.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Erbringen von kostendeckenden Dienstleistungen für Gemeinden und Dritte

–

Sachgerechte Verwaltung der Grundstücke des Kantons ausserhalb von Bauzonen und kostengünstiger Unterhalt von Wald- und Güterstrassen, die für den Motorfahrzeugverkehr offen sind

–

Erschliessung des Kantons Schaffhausen für Wanderer durch eine fachgerechte Markierung der Wanderwege

Produkte –

Arbeiten für Dritte

–

Dienstleistungen für den Kanton

–

Wanderwege

B 65

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen -

-50'000

-100'000 Rechnung -150'000

-200'000 Budget -250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Das Ergebnis ist abhängig von den Dienstleistungen, die für den Kanton erbracht werden. Zu den Dienstleistungen für den Kanton gehören u. a. auch die Pflege der Wälder am Rheinfall.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2009.

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken) 362.1000 Staatsbeiträge; Abgeltungen

Rechnung 2009

Rechnung 2008

424‘895.85

427‘891.35

–

Forstwartausbildung

69‘733.65

41‘159.45

–

Försterschule

34‘299.00

34’299.00

–

Fortbildung Forstpersonal

8‘790.15

14’790.40

–

Jungwaldpflege

198‘991.45

257’073.70

–

Naturschutzmassnahmen

113‘081.60

80’568.80

208‘485.85

142‘496.15

15‘424.00

16‘149.60

5‘061.85

22‘046.55

362.2000 Staatsbeiträge; Finanzhilfen –

Beiträge an forstliche Institutionen

–

Forstliche Planung

–

Holzschnitzelheizungen

–

Holzschnitzelheizungen (Rückstellung)

0.00

94‘700.00

98‘000.00

9‘600.00

90‘000.00

0.00

362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege

110‘000.00

110’000.00

–

110‘000.00

110’000.00

372.0000 Bundesbeiträge

290‘197.35

290’154.15

–

Bundesbeiträge für fremde Rechnungen

290‘197.35

290’154.15

469.0008 Vorteilsausgleich bei Rodungen

42‘481.30

–

42‘481.30

Nachtragskredit Fr. 98‘000.– für Holzschnitzelheizung der Gemeinde Dörflingen –

Ankauf von Wald zwecks Schaffung eines Waldreservates (Rückstellung) Nachtragskredit Fr. 90‘000.– für Ankauf von Wald

Beiträge an die Markierung der Wanderwege

Vorteilsausgleich bei Rodungen

B 66 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Rückstellung Holzschnitzelheizung Die Inbetriebnahme der Holzschnitzelheizung erfolgt erst im Jahr 2010. Die Höhe des Beitrages richtet sich nach der mit Holz erzeugten Nutzenergie. Die Nutzenergie ist erst nach Ablauf einer ganzen Heizperiode bekannt. Rückstellung Waldankauf Der Ankauf von Wald zwecks Schaffung eines Waldreservates wird erst im Jahr 2010 erfolgen.

B 67

B 68 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT 1.

Leistungsauftrag

Das kantonale Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt vollzieht die eidgenössischen und kantonalen Erlasse im Strassenverkehrs- und Schifffahrtsbereich, welche die Fahrzeugprüfungen und die Führerprüfungen betreffen (insbesondere Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 und Gesetz über die Binnenschifffahrt vom 3. Oktober 1975). Es leistet damit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt sowie zur Förderung des Umweltschutzes im Verkehrsbereich. Daneben regelt das Strassenverkehrsamt des Kantons Schaffhausen die administrative Verkehrszulassung von Fahrzeugen und Führern sowie den Bezug der eidgenössischen und kantonalen Verkehrssteuern. Produktgruppen –

Fahrzeug- und Führerprüfungen

–

Administrative Verkehrszulassung

–

Bezug von Verkehrssteuern

–

Schilderverkauf

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verkehrsstrafamt / Verkehrspolizei Extern: Private Fahrzeughalterinnen und -halter | Führausweisinhaberinnen und -inhaber | Garagen- (Auto-) Gewerbe | Versicherungen | Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer | Transportunternehmen | ACS / TCS / ASTAG Leiter der Dienststelle Markus Storrer 2.

Leistungen

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

Nr. 1

Indikator / Kennzahl Anzahl geprüfte leichte Motorwagen

Anzahl geprüfte schwere Motorwagen

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

14‘023

11’000

10‘209

879

900

845

Kostendeckungsgrad

110.6%

> 109%

111.4%

Admin. Verkehrszulassung

Kostendeckungsgrad

117.3%

> 110%

122.3%

Bezug von Verkehrssteuern

Ertrag Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

13‘043‘629.80

12‘750’000

12‘841‘438.35

Kostendeckungsgrad

113.1%

> 112%

119%

Nettoerlöse

242‘918.85

185’200

221‘323.59

Schilderverkauf

1) ab 2009: Anzahl aller geprüfter Motorwagen inkl. Beanstandungen (Anzahl geprüfter leichter Motorwagen ohne Beanstandungen 11‘653, Anzahl geprüfter schwerer Motorwagen ohne Beanstandungen 787)

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Leichte Motorwagen sind Personenwagen und Lieferwagen bis max. 3,5 Tonnen.

Schwere Motorwagen sind Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen.

B 69

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

3‘821‘184.51

3‘819‘900

3‘629‘404.30

1‘284.51

0.0

191‘780.21

5.3

Ertrag

5‘029‘301.10

4‘736‘000

4‘911‘733.70

293‘301.10

6.2

117‘567.40

2.4

Nettoergebnis LR

1‘208‘116.59

916‘100

1‘282‘329.40

292‘016.59

31.9

-74‘212.81

-5.8

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

392‘447.92

375‘700

368‘012.73

16‘747.92

4.5

24‘435.19

6.6

Totalaufwand

4‘213‘632.43

4‘195‘600

3‘997‘417.03

18‘032.43

0.4

216‘215.40

5.4

Totalertrag

5‘029‘301.10

4‘736‘000

4‘911‘733.70

293‘301.10

6.2

117‘567.40

2.4

815‘668.67

540‘400

914‘316.67

275‘268.67

50.9

-98‘648.00

-10.8

119.4

112.9

122.9

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 1'200'000 1'000'000

Rechnung

800'000 Budget 600'000 400'000 200'000 2000

2001

2002

2003

2004

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis Schilderverkauf 29.8%

Fahrzeug/Führerprüfungen 20.8%

Bezug Verkehrssteuern 17.2%

Adm. Verkehrszulassung 32.2%

2005

2006

2007

2008

2009

B 70 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalertrag der laufenden Rechnung 2009 liegt rund Fr. 293‘300.– (+6.2%) über dem budgetierten Wert. Diese markante Ertragssteigerung resultiert hauptsächlich aus: –

der Zunahme bei den Fahrzeugprüfungen

–

der Zunahme von Sonderbewilligungen

–

dem Mehrertrag beim Kontrollschilderverkauf

Der Totalaufwand 2009 liegt mit rund Fr. 18‘000.– (+0.4%) nur geringfügig über dem budgetierten Wert, was im Wesentlichen auf erhöhte EDV-Betriebskosten sowie auf höhere Portokosten zurückzuführen ist. Die markante Ertragssteigerung ist damit weitgehend ergebniswirksam und führt zu einer Verbesserung des Nettoergebnisses 2009 um rund Fr. 275‘300.– (+50.9%) auf total Fr. 815‘668.67 verglichen mit dem Budget.

Kennzahlen und Sachgeschäfte Bestand der Fahrzeuge per 30. September

R 2009

R 2008

Personenwagen

40‘078

40‘005

3‘126

3’017

755

752

Lieferwagen / leichte Wohnmotorwagen Kleinbusse Lastwagen / Sattelschlepper Gesellschaftswagen Übrige Nutzfahrzeuge Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge Arbeitsmotorwagen Kleinmotorräder

179

174

2‘790

2’751

425

417

505

510

Motorräder

6‘402

6’286

Anhänger aller Arten

5‘446

5’264

59‘879

59’351

1‘605

1’567

1‘091

1’087

264

265

Total Fahrzeuge

Motorfahrräder (per 31. Dezember)

Schifffahrt Bestand Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Bestand Ruderboote, ohne Paddelboote oder Kajaks

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

2.2

115‘937.12

8.2

Aufwand

1‘524‘462.25

1‘491‘200

1‘408‘525.13

33‘262.25

Ertrag

1‘776‘185.61

1‘668‘500

1‘653‘789.00

107‘685.61

6.5

122‘396.61

7.4

251‘723.36

177‘300

245‘263.87

74‘423.36

42.0

6‘459.49

2.6

81‘767.57

69‘500

76‘345.09

12‘267.57

17.7

5‘422.48

7.1

Totalaufwand

1‘606‘229.82

1‘560‘700

1‘484‘870.22

45‘529.82

2.9

121‘359.60

8.2

Totalertrag

1‘776‘185.61

1‘668‘500

1‘653‘789.00

107‘685.61

6.5

122‘396.61

7.4

169‘955.79

107‘800

168‘918.78

62‘155.79

57.7

1‘037.01

0.6

110.6

106.9

111.4

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 71

Leistungsziele –

Periodengerechte, korrekte und kostendeckende Prüfung der prüfungspflichtigen Fahrzeuge

–

Umsetzung jährlicher Prüfzyklus bei den schweren Fahrzeugen

–

Prüfung von Garagenfahrzeugen bei Bedarf im Zeitraum von fünf Arbeitstagen

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Prüfung der angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten

Produkte –

Fahrzeugprüfungen

–

Führerprüfungen

–

Schiffsprüfungen

–

Schiffsführerprüfungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen 300'000

Rechnung

200'000

Budget 100'000

-100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Die Erträge aus Gebühren für Fahrzeugprüfungen, Führerprüfungen sowie Bootsprüfungen liegen insgesamt rund Fr. 107‘700.– (+6.5%) über dem budgetierten Wert. Dieser Ertragssteigerung stehen Mehraufwendungen von insgesamt rund Fr. 45‘500.– (+2.9%) gegenüber. Die resultierende Verbesserung des Nettoergebnisses gegenüber dem Budget beläuft sich auf rund Fr. 62‘200.– (+57.7%) und ist hauptsächlich auf eine Zunahme der geprüften Personenwagen zurückzuführen (11‘122 geprüfte Personenwagen 2008 vs. 13‘311 geprüfte Personenwagen 2009). Ermöglicht wurde diese Zunahme der Fahrzeugprüfungen durch die Einstellung eines zusätzlichen Verkehrsexperten im Mai 2009, welcher nach der Einarbeitungsphase bereits während der Grundausbildung produktiv eingesetzt werden konnte.

Fahrzeugprüfungen

Personenwagen Lieferwagen Last- und Gesellschaftswagen Schwere Anhänger / Leichte Anhänger (bis 3.5 t) Gewerbliche und landwirtschaftliche Traktoren / Motorkarren / Einachser Arbeits- und Ausnahmefahrzeuge Motorräder / Kleinmotorräder

ohne Beanstandungen

Beanstandungen

2009

2008

2009

2008

11‘057

9‘411

2‘254

1‘711

596

798

116

126

787

845

107

1‘114

1‘049

134

129

654

832

1‘591

1‘186

151

140

B 72 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Führerprüfungen

2009

2008

2009

2008

297

271

135

128

Kat. A / A1

Motorräder

Kat. B

Leichte Motorwagen

1‘181

1‘200

492

502

Kat. D1

Taxi / Kleinbusse

Kat. C / C1

Schwere Motorwagen

Kat. D / E / F

Übrige Kategorien

2009

2008

2009

2008

1‘034

1‘046

599

477

Theorieprüfungen Kat.

Basistheorieprüfungen

Kat. C/D/F/G

übrige Theorieprüfungen

217

182

180

166

Kat. Mofa

Motorfahrräder

246

227

2009

2008

2009

2008

121

135

2009

2008

2009

2008

227

327

Schiffsführerprüfungen Prüfungen Bodensee, Untersee, Rhein

Schiffsabnahmen Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Boote ohne Motor

5.2

Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Aufwand

1‘356‘398.06

1‘376‘500

1‘320‘317.97

-20‘101.94

-1.5

36‘080.09

2.7

Ertrag

1‘782‘682.63

1‘662‘500

1‘803‘502.00

120‘182.63

7.2

-20‘819.37

-1.2

Nettoergebnis LR

426‘284.57

286‘000

483‘184.03

140‘284.57

49.1

-56‘899.46

-11.8

Kalk. Kosten / Umlagen

163‘790.49

159‘700

153‘914.82

4‘090.49

2.6

9‘875.67

6.4

Totalaufwand

1‘520‘188.55

1‘536‘200

1‘474‘232.79

-16‘011.45

-1.0

45‘955.76

3.1

Totalertrag

1‘782‘682.63

1‘662‘500

1‘803‘502.00

120‘182.63

7.2

-20‘819.37

-1.2

262‘494.08

126‘300

329‘269.21

136‘194.08

107.8

-66‘775.13

-20.3

117.3

108.2

122.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Abwicklung aller Fahrzeuggeschäfte inkl. Fahrzeugausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung der Führerausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung von Bewilligungen

–

Termingerechtes, korrektes und kostendeckendes Aufbieten der prüfungspflichtigen Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker

–

Gestaltung der Tagesprogramme für die Verkehrsexperten nach wirtschaftlichen Kriterien (optimale Auslastung)

Produkte –

Ausweise

–

Kontrollschilder

–

Bewilligungen

–

Medizinische Kontrollen

B 73

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung 400'000

300'000 Rechnung 200'000

100'000

Budget

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Der Totalertrag aus der Produktgruppe «Administrative Verkehrszulassung» liegt rund Fr. 120‘200.– (+7.2%) über dem budgetierten Wert. Dieser Ertragssteigerung steht zudem eine Aufwandreduktion von insgesamt rund Fr. 16‘000.– (-1.0%) gegenüber. Die resultierende Verbesserung des Nettoergebnisses gegenüber dem Budget beläuft sich damit auf rund Fr. 136‘200.– (+107.8%) und ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass der angekündigte Rückgang der Sonderbewilligungen noch nicht im prognostizierten Umfang eingetreten ist. Aufgrund einer Teilrevision der Verkehrsregelnverordnung VRV ist mit einer massiven Reduktion der Bewilligungsverfahren zu rechnen, da künftig auf einen beachtlichen Teil der Sonderbewilligungen verzichtet werden soll. Zudem findet eine Verlagerung von Bewilligungsverfahren (Transitfahrten) an den Bund statt. Ursprünglich wurde von einer Inkraftsetzung der VRV-Teilrevision im Jahr 2009 / 2010 ausgegangen; jüngere Prognosen gehen nun von einer Inkraftsetzung im Jahr 2011 aus. Aufgrund dieser Situation ist künftig mit einem markanten Ertragsrückgang zu rechnen. Personalsituation: Durch flexiblen Personaleinsatz kann ein künftiger Rücklauf bei den Sonderbewilligungen mit anderen Aufgaben ausgeglichen werden.

Administrative Abteilung

R 2009

R 2008

Lernfahrausweise alle Kategorien

2‘025

2‘045

Neu ausgestellte Führerausweise alle Kategorien

5‘396

5‘204

Ärztliche Untersuchungen der mehr als 70-jährigen sowie der berufsmässigen Fahrzeuglenker

4‘194

4‘586

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (neu)

3‘363

4‘424

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (übrige)

15‘133

14‘079

Durch das Garagengewerbe geprüfte Neufahrzeuge

3‘036

3‘056

Bewilligung für Sondertransporte

2‘159

2‘891

7‘407

7‘504

419

408

1‘605

1‘567

Bewilligung für sportliche Veranstaltungen Deponierte Kontrollschilder Anordnungen zum polizeilichen Einzug von Kontrollschildern Mofavignetten

B 74 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

5.3

Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern

in Franken

Rechnung 2009

Aufwand

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

925‘182.79

937‘000

885‘900.15

-11‘817.21

-1.3

39‘282.64

4.4

1‘212‘202.86

1‘205‘000

1‘218‘293.70

7‘202.86

0.6

-6‘090.84

-0.5

Nettoergebnis LR

287‘020.07

268‘000

332‘393.55

19‘020.07

7.1

-45‘373.48

-13.7

Kalk. Kosten / Umlagen

146‘720.12

146‘500

137‘588.46

220.12

0.2

9‘131.66

6.6

Ertrag

Totalaufwand

1‘071‘902.91

1‘083‘500

1‘023‘488.61

-11‘597.09

-1.1

48‘414.30

4.7

Totalertrag

1‘212‘202.86

1‘205‘000

1‘218‘293.70

7‘202.86

0.6

-6‘090.84

-0.5

140‘299.95

121‘500

194‘805.09

18‘799.95

15.5

-54‘505.14

-28.0

113.1

111.2

119.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Korrekte Ausstellung und termingerechter Versand von Rechnungen sowie kostendeckender Bezug der Verkehrssteuern

–

Termingerechter Versand der Mofavignetten an die Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter

Produkte –

Verkehrssteuern

–

Schwerverkehrsabgabe

–

Mofavignetten

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern 300'000 250'000 Rechnung

200'000 150'000 100'000

Budget

50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Sowohl bei den Verkehrssteuereinnahmen auf Motorfahrzeugen als auch bei den Steuereinnahmen auf Wasserfahrzeugen kann eine leichte Zunahme verzeichnet werden: –

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen 2009: 13‘043‘629.80 (+1.6%)

–

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen 2009: 167‘152.– (+2.7%)

Da die Erhebungskosten für die Verkehrssteuer der Motor- und Wasserfahrzeuge unverändert gelassen wurden, haben diese Mehreinnahmen keinen Einfluss auf den Totalertrag des StVA. Das Nettoergebnis liegt leicht über dem budgetierten Wert.

B 75

5.4

Produktgruppe Schilderverkauf

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Aufwand

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

15‘141.41

15‘200

14‘661.05

-58.59

-0.4

480.36

3.3

Ertrag

258‘230.00

200‘000

236‘149.00

58‘230.00

29.1

22‘081.00

9.4

Nettoergebnis LR

243‘088.59

184‘800

221‘487.95

58‘288.59

31.5

21‘600.64

9.8

169.74

164.36

169.74

100.0

5.38

3.3

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

15‘311.15

15‘200

14‘825.41

111.15

0.7

485.74

3.3

Totalertrag

258‘230.00

200‘000

236‘149.00

58‘230.00

29.1

22‘081.00

9.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

242‘918.85

184‘800

221‘323.59

58‘118.85

31.4

21‘595.26

9.8

Leistungsziele –

Kundenorientierte Schilderzuteilung nach einheitlichen Kriterien

–

Erwirtschaften zusätzlicher Einnahmen als Deckungsbeitrag

Produkte –

Schilderverkauf

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Schilderverkauf 300'000 Rechnung 250'000 200'000 150'000 Budget 100'000 50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Das Nettoergebnis aus dem Verkauf von Kontrollschildern bewegt sich seit 2002 zwischen rund Fr. 170‘000.– und Fr. 250‘000.–. Der Trend verschiebt sich dabei weg vom Verkauf einzelner teurer Kontrollschilder pro Jahr hin zu einer grossen Anzahl Kontrollschildverkäufe mit speziellen Nummernkombinationen im Kostenbereich von Fr. 100.– bis Fr. 500.–. Budgetiert wurde mit einem durchschnittlichen Verkaufsertrag von Fr. 200‘000.–. Dieser Betrag konnte in der laufenden Rechnung 2009 um rund Fr. 58‘200.– (+29.1%) übertroffen werden, woraus eine direkte Verbesserung des Nettoergebnisses resultiert.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2009.

B 76 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

VERMESSUNGSAMT 1.

Leistungsauftrag

–

Gewährleistung der Aktualität der amtl. Vermessung und einer flexiblen, speditiven Plan- und Datenabgabe sowie weiterer Dienste

–

Gewährleistung des Unterhaltes der Infrastruktur «Amtliche Vermessung» (Fixpunkte, Hoheitsgrenzen, Akten, Pläne, Daten)

–

Beratung / Akquisition und Begleitung sowie teilweise Ausführung von Projekten der Amtlichen Vermessung zur Realisierung AV93 gemäss Vorschriften des Bundes

–

Aufbau und Betrieb eines geographischen Informationssystems (GIS Kanton Schaffhausen) sowie Beratung und Koordination bei der Erstellung und Nutzung von raumbezogenen Datenbeständen in der kantonalen Verwaltung

Produktgruppen –

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

–

Unterhalt Amtliche Vermessung

–

Erneuerung Amtliche Vermessung

–

GIS Kanton Schaffhausen

–

Spezialaufgaben

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Vermessungsaufträge und Datenverkauf – Messurkunden / Nachführungen

Anzahl Aufträge

767

1‘000

1‘110

– Plan- und Datenverkauf

Anzahl Aufträge

1‘479

1’600

1‘126

– Andere Aufträge

Anzahl Aufträge

Schriftliche Reklamationen in % der Aufträge

0.6%

< 1%

0.1%

Kostendeckungsgrad

109.1%

> 95%

115.3%

– Fixpunkte

Mängelerhebungen innert Jahresfrist

100%

90%

87%

– Daten und Pläne

Datenkonsistenzprüfungen inkl. Bereinigung

194

180

192

– Hoheitsgrenzen

Mängelbehebungen innert Jahresfrist (nach turnusmässiger Begehung)

100%

90%

82%

Kostendeckungsgrad

4.9%

> 7%

18.8%

10%

< 20%

19%

in ha

8‘174

8‘326

5‘061

in %

27%

28%

17%

Administrativer und rechtlicher Abschluss der Projekte der 1. Etappe

98%

100%

62%

Kostendeckungsgrad

88.2%

> 70%

56.7%

Unterhalt amtliche Vermessung

Erneuerung amtliche Vermessung – Projektleitung

Kosten für Management und QS im Verhältnis zu den Gesamtkosten der Projekte

– Projektausführung

Realisierungsstand ganzer Kanton

B 77

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Anzahl Beratungen

Anzahl Beratungsprojekte

Kostendeckungsgrad

Anzahl Spezialaufgaben

Budget 2009 Rechnung 2008

GIS Kanton Schaffhausen – Koordination und Datenhaltung

Spezialaufgaben

31.4%

> 33%

27.3%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Anzahl Aufträge: Grenzänderungen (Aufträge Dritter), Änderungen in der Bodenbedeckung wie Gebäude, Strassen, Wald (Aufträge von Amtes wegen).

Anzahl Aufträge: Abgabe von Daten und Plankopien (amtliche Vermessung, Übersichtsplan).

Anzahl Aufträge: Spezielle Dienstleistungen (Karten, Darstellungen, Vermessungsaufgaben u. a.) intern und extern.

Die relative Anzahl schriftlicher Reklamationen gibt einen Hinweis auf die Kundenzufriedenheit.

Die Fixpunkte der Kategorien 1, 2 und 3 für die Lage und die Höhe bilden das Fundament aller raumbezogenen Daten. Sie müssen jederzeit in genügender Anzahl und Qualität verfügbar gehalten werden.

Die Datensätze der amtlichen Vermessung (Einheit: Gemeinde) müssen projektunabhängig auf ihre Qualität geprüft werden.

Meldungen über Mängel an Grenzzeichen der Landesgrenze kommen von den Zollorganen, dem Grenzwachtkorps, Dritten und aufgrund von den alle 6 Jahre, zusammen mit den deutschen Stellen, stattfindenden Landesgrenzbegehungen.

10 Die Projektleitung umfasst die Vorbereitung, Vergabe, Qualitätsprüfung, Genehmigung und Rechtskräftigerklärung der Erneuerungsprojekte. Der Aufwand dazu hängt ab von der Art und Grösse der Projekte, von den Verfahren und der von den Unternehmern gelieferten Qualität der Resultate. 11 Die Indikatoren geben an, wie viel von der ganzen Kantonsfläche in Hektar resp. in Prozent im definitiven Standard AV93 realisiert ist: Stand AV93 aus 1. Etappe und Anteil geleistete Arbeiten der laufenden Projekte (aufgrund des Projektfortschritts anteilmässig abgerechnet). 12 Administrativer und rechtlicher Abschluss der Projekte aus der 1. Etappe. 14 Daten sind teuer, sie müssen deshalb für möglichst viele Interessierte nutzbar sein. Die Beratung und die Mitwirkung bei entsprechenden Projekten (Modellierung, systemunabhängige Beschreibung) vermeidet Doppelspurigkeiten (gilt auch für Indikator 15). 17 Spezialaufgaben sind nicht einer anderen Produktgruppe zuzuordnen. Sie werden von externen (Bund) oder internen (Kanton) Stellen in Auftrag gegeben. Anzahl = Anzahl eröffnete Aufträge.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

3‘140‘759.11

3‘299‘900

3‘189‘526.78

-159‘140.89

-4.8

-48‘767.67

-1.5

Ertrag

2‘452‘305.60

2‘296‘900

2‘566‘516.41

155‘405.60

6.8

-114‘210.81

-4.5

Nettoergebnis LR

-688‘453.51

-1‘003‘000

-623‘010.37

314‘546.49

31.4

-65‘443.14

-10.5

Anschaffungen mehrjährig

-5‘655.00

-100.0

-5‘655.00

-100.0

Kalk. Kosten Anschaffungen

45‘476.49

91‘000

81‘523.90

-45‘523.51

-50.0

-36‘047.41

-44.2

202‘686.96

218‘900

201‘397.29

-16‘213.04

-7.4

1‘289.67

0.6

Totalaufwand

3‘383‘267.56

3‘609‘800

3‘472‘447.97

-226‘532.44

-6.3

-89‘180.41

-2.6

Totalertrag

2‘452‘305.60

2‘296‘900

2‘566‘516.41

155‘405.60

6.8

-114‘210.81

-4.5

-930‘961.96

-1‘312‘900

-905‘931.56

381‘938.04

29.1

-25‘030.40

-2.8

72.5

63.6

73.9

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 78 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Vermessungsamt -

-500'000 Rechnung -1'000'000 Budget -1'500'000

-2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 200'000 100'000 -100'000

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

Erneuerung AV

-200'000 Spezialaufgaben

-300'000 GIS Kanton SH -400'000 -500'000

Unterhalt AV

-600'000

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Die Rechnung 2009 schliesst um rund Fr. 382‘000.– besser ab als budgetiert. Dazu haben alle Produktgruppen ausser der Produktgruppe «Unterhalt der amtlichen Vermessung» beigetragen. Aufgrund der in der Baubranche auch 2009 guten Wirtschaftslage ist sowohl der Ertrag als auch der Kostendeckungsgrad höher ausgefallen als budgetiert. Auch konnte der Aufwand gegenüber dem Budget gesenkt werden. Die Leistungsziele konnten gesamthaft erreicht werden. Dies war möglich durch Verlagerungen von personellen Ressourcen, namentlich von der Produktgruppe «Vermessungsaufträge und Datenverkauf» zur Produktgruppe «Erneuerung» (siehe auch eingesetzte MitarbeiterJahre in den Produktgruppen). Personalsituation: Die Aufgaben des Vermessungsamtes wurden mit 18.3 Pensen sowie mit externen Hilfskräften (Schüler/Studenten, Praktikanten und weitere Hilfskräfte) bewältigt.

B 79

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

-0.8

-149‘828.96

-9.7

Aufwand

1‘394‘493.91

1‘405‘200

1‘544‘322.87

-10‘706.09

Ertrag

1‘648‘378.41

1‘461‘900

1‘931‘425.41

186‘478.41

12.8

-283‘047.00

-14.7

Nettoergebnis LR

253‘884.50

56‘700

387‘102.54

197‘184.50

347.8

-133‘218.04

-34.4

Kalk. Kosten / Umlagen

116‘611.14

155‘000

131‘263.64

-38‘388.86

-24.8

-14‘652.50

-11.2

Totalaufwand

1‘511‘105.05

1‘560‘200

1‘675‘586.51

-49‘094.95

-3.1

-164‘481.46

-9.8

Totalertrag

1‘648‘378.41

1‘461‘900

1‘931‘425.41

186‘478.41

12.8

-283‘047.00

-14.7

137‘273.36

-98‘300

255‘838.90

235‘573.36

239.6

-118‘565.54

-46.3

109.1

93.7

115.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Termingerechtes Ausstellen der Messurkunden und laufende Nachführung von Veränderungen (z. B. infolge Bautätigkeit) in den Daten, Plänen und Verzeichnissen

–

Speditives, rationelles Erstellen und Abgeben von Daten, Plänen und Verzeichnissen für Behörden, Verwaltung und Private

–

Erbringung von Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Amtsauftrag stehen

Produkte –

Messurkunden, Nachführungen

–

Plan- und Datenverkauf

–

Andere Aufträge (für Verwaltung und Dritte) Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf 550'000 400'000 Rechnung 250'000 100'000 -50'000

-200'000 Budget -350'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 236‘000.– besser als budgetiert. Der Hauptgrund hierfür liegt in den unerwartet hohen Gebühreneinnahmen beim Datenverkauf (mehrere Grossbezüger). Zudem trugen die Nachführungen aufgrund der 2009 noch belebten Baukonjunktur (grosse Mutationsaufträge, grosse Bauwerke) als auch der weitere Abbau der Pendenzen (Einmessen von Bauten) zum positiven Ergebnis und einem hohen Kostendeckungsgrad bei. Der Pendenzenberg in der Nachführung konnte von rund 620 auf rund 390 gemeldete Objekte weiter abgebaut werden, dies bei neu eingegangenen Meldungen von rund 350 Objekten. Die Aktualität der amtlichen Vermessung bei den Gebäuden konnte damit weiter verbessert werden (Nachführung innert Jahresfrist). Eine weitere Steigerung ist aus verschiedenen Gründen (z. B. muss der Abschluss der Umgebungsarbeiten vor der Durchführung der Vermessung abgewartet werden) kaum mehr möglich.

B 80 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Personalsituation: 8.6 Mitarbeiter-Jahre wurden 2009 (2008: 9.9) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Nachführung, Plan- und Datenverkauf Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen in Franken aus der Nachführung und dem Verkauf von Plänen und Daten in den letzten sechs Jahren:

Art Nachführung Plan-, Datenverkauf

2009

2008

2007

2006

2005

2004

1‘223‘223

1‘658‘392

1’535’824

1’235’148

1’299’983

1’000’514

413‘076

273‘884

610’865

334’021

241’675

214’754

Übersichtsplan 1:5000 Die Übersichtspläne von allen 27 Gemeinden wurden nachgeführt. Alle Gemeinden verfügen über Vektor-Übersichtspläne, die vierteljährlich nachgeführt werden.

Spezialpläne Erstellung von diversen internen Spezialplänen (für Verifikation, Fixpunkte, Hoheitsgrenze) sowie Karten und Pläne für Departemente und Dienststellen. Abschluss der Arbeiten zur Erstellung der Karten und Pläne für den Schweizerischen Schulsporttag 2009 in Schaffhausen.

5.2

Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 %

Abw. Fr.

472‘056.82

326‘800

341‘606.40

145‘256.82

44.4

130‘450.42

38.2

24‘562.43

23‘100

68‘213.00

1‘462.43

6.3

-43‘650.57

-64.0

-447‘494.39

-303‘700

-273‘393.40

-143‘794.39

-47.3

-174‘100.99

-63.7

26‘450.55

27‘500

21‘245.97

-1‘049.45

-3.8

5‘204.58

24.5

498‘507.37

354‘300

362‘852.37

144‘207.37

40.7

135‘655.00

37.4

24‘562.43

23‘100

68‘213.00

1‘462.43

6.3

-43‘650.57

-64.0

-473‘944.94

-331‘200

-294‘639.37

-142‘744.94

-43.1

-179‘305.57

-60.9

4.9

6.5

18.8

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Bereithalten von Fixpunkten in ausreichender Anzahl und Qualität

–

Langfristige Erhaltung der Daten der Amtlichen Vermessung (analog und digital) in gleichbleibender Qualität

–

Instandhaltung der Hoheitsgrenzen

Produkte –

Fixpunkte

–

Daten und Pläne

–

Hoheitsgrenzen

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

B 81

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung -

-100'000

-200'000 Budget -300'000

-400'000 Rechnung -500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Der grösste Teil der Aufwendungen in dieser Produktgruppe sind Basis-Leistungen. Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 143‘000.– schlechter als budgetiert. Hauptgründe sind die (nicht budgetierten) Aufwendungen für das KSD-Projekt «AD-Integration» (neue Ordnerstrukturen bei allen PC-Arbeitsplätzen) und die Anpassung des Online-Formulars (zusammen mit KSD) für die Bestellung von Daten und Plänen. Daneben ergaben sich grössere Aufwendungen für den Unterhalt der neuen Fixpunkte sowie für den Abschluss der Arbeiten an der Landesgrenze (Bericht für die Begehung 2007, Behebung der Mängel, Schlussbericht für die Korrektur der Landesgrenze). Der Hauptteil der Aufwendungen in dieser Produktgruppe entfällt auf das Produkt «Unterhalt der Daten und Pläne». Dazu gehören schwergewichtig Bereinigungsarbeiten, die für die Erneuerungsprojekte notwendig sind (das Zusammenführen der zahlreichen Akten und Daten; die Vervollständigung der alten Dokumentationen; die Behebung von Mängeln; die Transformation von Datenbeständen und die konsistente Datenintegration in bestehende Datenbestände) und der Unterhalt der Amtsinformatik. Ein wichtiger Teil des «Unterhaltes der Daten und Pläne» sind die periodischen Datentests und die Datensicherung. Personalsituation: 2.8 Mitarbeiter-Jahre wurden 2009 (2008: 2.3) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Fixpunkte Die rege Bautätigkeit (u. a. neue Deckbeläge bei Kantonsstrassen) bringt es mit sich, dass mehr Fixpunkte zu sichern und nach erfolgten Bauarbeiten wieder herzustellen sind. Die Mängel konnten innert Jahresfrist behoben werden.

Daten und Pläne Schwerpunkte: –

Datenintegration in verschiedenen Gemeinden. Bereinigungsarbeiten im Zusammenhang mit den Erneuerungsarbeiten in verschiedenen Gemeinden;

–

Unterhalt Amtsinformatik und speziell 2009 AD-Integration sowie Anpassung Online-Formular;

–

Ersatz von Plänen;

–

Projektunabhängige Sicherungsaufwendungen für analoge und digitale Daten.

Hoheitsgrenzen Im Jahre 2009 wurde die Behebung der anlässlich der turnusgemässen Begehung der Landesgrenze 2007 (alle 6 Jahre) festgestellten Mängel zu 100 Prozent durchgeführt und der Schlussbericht zuhanden der zuständigen Stellen erstellt. Der Vollzug des Staatsvertrages über die Korrektur der Landesgrenze Thayngen (Barzheim), Dörflingen und Bargen konnte technisch und

B 82 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

administrativ abgeschlossen werden. Die Korrekturen der Kantonsgrenze mit dem Kanton Zürich, der Gemeindegrenzen zwischen Neuhausen am Rheinfall und Schaffhausen sowie Büttenhardt und Lohn wurden abgeschlossen.

5.3

Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung (AV)

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

R 2009 / R 2008 Abw. Fr.

Aufwand

685‘658.09

805‘400

736‘472.04

-119‘741.91

-14.9

-50‘813.95

-6.9

Ertrag

646‘270.51

631‘100

446‘986.85

15‘170.51

2.4

199‘283.66

44.6

Nettoergebnis LR

-39‘387.58

-174‘300

-289‘485.19

134‘912.42

77.4

250‘097.61

86.4

47‘005.15

65‘100

51‘444.98

-18‘094.85

-27.8

-4‘439.83

-8.6

Totalaufwand

732‘663.24

870‘500

787‘917.02

-137‘836.76

-15.8

-55‘253.78

-7.0

Totalertrag

646‘270.51

631‘100

446‘986.85

15‘170.51

2.4

199‘283.66

44.6

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-86‘392.73

-239‘400

-340‘930.17

153‘007.27

63.9

254‘537.44

74.7

88.2

72.5

56.7

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele 1. Etappe: Abschluss der Projekte (administrativer und rechtlicher Abschluss Herbst 2009). 2. Etappe: Realisierung der Kantonsfläche im Standard AV93 durch Erneuerung der digitalisierten Werke bis Ende 2013 (Verfügbarkeit der Daten; administrativer und rechtlicher Abschluss bis 2015). Dazu: –

kostengünstige, termingerechte Durchführung der Projekte durch die Unternehmer gemäss Bundesvorschriften: Effektiver und effizienter Einsatz der Kantons- und Bundesbeiträge;

–

kompetente, effiziente Projektbegleitung und Verifikation bei Vermessungsprojekten; korrekte Durchführung der Submissionen; wirkungsvolle Beratung / Akquisition;

–

Vergabe von 6 Gemeinden.

Produkte –

Projektleitung

–

Projektausführung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung Rechnung -250'000 Budget -500'000

-750'000

-1'000'000

-1'250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

B 83

Bemerkungen Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen für Erneuerungsprojekte gegenüber dem Bund (Leistungsvereinbarung) und den externen Unternehmern (Werkverträge) der 1. Etappe (Projekte der 2. Etappe siehe Investitionsrechnung 4460). Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 153‘000.- besser als budgetiert. Der Aufwand fiel geringer aus und der Bundesbeitrag für die Ersterhebung Ramsen Los 6, der für 2010 in Aussicht gestellt wurde, konnte im Jahr 2009 ausbezahlt werden. Damit konnte die 1. Etappe finanziell, administrativ und rechtlich zu 98 Prozent abgeschlossen werden. Noch nicht abgeschlossen ist das letzte Projekt der 1. Etappe, die Erneuerung der Nomenklatur (Abschluss 2010). Im Jahr 2009 konnten 6 Aufträge der 2. Etappe vergeben werden: Oberhallau Los 5, Schaffhausen Lose 30, 31, 32, Thayngen Los 12, Trasadingen Los 5. Ende 2009 sind Erneuerungen über 25 Prozent (7‘303 ha) der Kantonsfläche in Arbeit (siehe Kommentar Investitionsrechnung 4460). Der Stand der geleisteten Arbeiten beträgt ca. 40 Prozent (eruiert aufgrund der Akontozahlungen), dies entspricht 10 Prozent der Kantonsfläche (siehe Indikator 11). Personalsituation: 4.2 Mitarbeiter-Jahre wurden 2009 (2008: 3.3) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Durch den Bund anerkannt wurden folgende Projekte der 1. Etappe: Ersterhebung / Erneuerung (AV93): Ramsen Los 6, Lage- und Höhenfixpunktnetz Kanton (5 Projekte) sowie das Projekt FixpunktdatenService (FPDS) des Bundes. Damit liegen aus der 1. Etappe 17 Prozent der Kantonsfläche im definitiven AV93-Standard vor und sind administrativ und rechtlich abgeschlossen.

Weitere abgeschlossene Erneuerungsprojekte der 1. Etappe: Informationsebene Nomenklatur (Flurnamen): Gemeinden Buch, Buchberg, Rüdlingen, Schaffhausen Buchthalen und Herblingen. Damit sind 26 Gemeinden (von 27) erhoben. In Arbeit ist noch der restliche Teil der Stadt Schaffhausen ( Abschluss 2010). Digitaler Vektor-Übersichtsplan: Das Projekt konnte abgeschlossen werden; der digitale Vektor-Übersichtsplan liegt per Ende 2009 über den ganzen Kanton vor (siehe GIS SHnet).

5.4

Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Abw. Fr.

Aufwand

375‘615.78

525‘100

372‘615.69

-149‘484.22

-28.5

3‘000.09

0.8

Ertrag

132‘316.95

180‘400

119‘891.15

-48‘083.05

-26.7

12‘425.80

10.4

-243‘298.83

-344‘700

-252‘724.54

101‘401.17

29.4

9‘425.71

3.7

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

45‘278.55

38‘200

66‘224.53

7‘078.55

18.5

-20‘945.98

-31.6

Totalaufwand

420‘894.33

563‘300

438‘840.22

-142‘405.67

-25.3

-17‘945.89

-4.1

Totalertrag

132‘316.95

180‘400

119‘891.15

-48‘083.05

-26.7

12‘425.80

10.4

-288‘577.38

-382‘900

-318‘949.07

94‘322.62

24.6

30‘371.69

9.5

31.4

32.0

27.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Optimierung der Benutzung raumrelevanter Daten für öffentliche und private Stellen mit dem Ziel, Doppelspurigkeiten zu vermeiden und den Mitteleinsatz zu optimieren

–

Datenhaltung für Dritte (siehe auch § 18 Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999)

B 84 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produkt –

Koordination und Datenhaltung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen -

-100'000

-200'000 Rechnung -300'000 Budget -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Geographisches Informationssystem Schaffhausen (GIS SH): Beim Aufbau des GIS Schaffhausen handelt es sich um eine Investition in eine leicht handhabbare und nachführbare EDV-Plattform für öffentliche und private Nutzer von raumbezogenen Daten. –

Das Nettoergebnis präsentiert sich rund Fr. 94‘000.- besser als budgetiert. Der Grund liegt vor allem darin, dass die Stelle für einen GIS-Spezialisten erst Mitte August 2009 besetzt werden konnte.

–

Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: – Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet; – Beratungen und Unterstützung zu Gunsten von GIS-Datenproduzenten und GIS-Nutzern; – Erstellen verschiedenster GIS-basierter Auswertungen (Karten, Statistiken, Listen); – Mithilfe beim Aufbau der neuen Einsatzzentrale der SH-Polizei im Bereich Geodaten; Produktion der Sektorenkarte für SH-Polizei.

–

Permanente Aktualisierung Homepage Vermessungsamt sowie GIS-Startseite.

Personalsituation: 1.5 Mitarbeiter-Jahre wurden 2009 (2008: 1.4) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

5.5

Produktgruppe Spezialaufgaben

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2009

207‘279.51

Budget 2009

237‘400

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

194‘509.78

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

-30‘120.49

-12.7

12‘769.73

6.6

777.30

400

377.30

94.3

777.30

100.0

-206‘502.21

-237‘000

-194‘509.78

30‘497.79

12.9

-11‘992.43

-6.2

12‘818.06

24‘100

12‘742.07

-11‘281.94

-46.8

75.99

0.6

220‘097.57

261‘500

207‘251.85

-41‘402.43

-15.8

12‘845.72

6.2

777.30

400

377.30

94.3

777.30

100.0

-219‘320.27

-261‘100

-207‘251.85

41‘779.73

16.0

-12‘068.42

-5.8

B 85

Leistungsziele Gemäss den entsprechenden Aufträgen Produkt –

Spezialaufgaben

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Spezialaufgaben -

-100'000 Rechnung -200'000

Budget

-300'000

-400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich um rund Fr. 42‘000.– besser als budgetiert. Es handelt sich dabei überwiegend um intern erbrachte Leistungen des Vermessungsamtes. Spezialaufgaben, die 2009 bearbeitet wurden: –

Interne Weiterbildung (Aufwendungen der Ausbildner);

–

Mitarbeit in Bundesprojekten (Arbeitsgruppe geografische Namen, Paritätische Kommission Preisbasis, Stellungnahmen zu Bundesvorlagen);

–

Mitarbeit in Fachverbänden wie Konferenz der kantonalen Vermessungsämter (KKVA), Konferenz der kantonalen GIS-Fachstellen (KKGEO) und weitere;

–

Aufwand der Mitarbeiter für die interne und externe Aus- und Weiterbildung;

–

Verschiedene interne Projekte (QMS, Marketing-Konzept, Weiterentwicklung der automatisierten Datenabgabe, und weitere);

–

Vorträge / Publikationen.

Personalsituation: 1.1 Mitarbeiter-Jahre wurden 2009 (2008: 1.1) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2009.

B 86 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

STEUERVERWALTUNG 1.

Leistungsauftrag

Die kantonale Steuerverwaltung besorgt beziehungsweise überwacht die steuerliche Veranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Produktgruppen –

Natürliche Personen

–

Juristische Personen

–

Einsprachen und Erlasse

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verschiedene Dienststellen Extern: Gemeinden | Steuerpflichtige | Treuhänder, Banken und Versicherungen | Verwaltungen anderer Kantone | Eidgenössische Steuerverwaltung Leiter der Dienststelle Alfred Streule

Leistungen

Produktgruppe Natürliche Personen

Nr. 1

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2009

Budget 2009 Rechnung 2008

Anzahl definitiv veranlagte Steuerpflichtige im Verhältnis zum Total am Ende der Veranlagungsperiode: Selbständig Erwerbende nach Steuerperiode

Juristische Personen

Einsprachen und Erlasse

– Steuerperiode 2004

100%

– Steuerperiode 2005

100%

99%

– Steuerperiode 2006

99%

97%

– Steuerperiode 2007

96%

95%

53%

– Steuerperiode 2008

57%

45%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in %

0.2%

< 1%

0.3%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr absolut

Anzahl gutgeheissene Einsprachen : zur Anzahl der Einsprachen

< 170

129

3.1%

< 10%

7.7%

Aufrechnungen pro Steuerperiode in Fr.

28.2 Mio.

30 Mio.

29.1 Mio.

Aufrechnungen aus Vorjahren in 2007

23.3 Mio.

26 Mio.

26.1 Mio.

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

8.7%

< 10%

13.1%

Veranlagungen pro Steuerkommissär (selbständig Erwerbende)

638

600

595

Definitive Veranlagung innert 2 Jahren nach Abschluss des Geschäftsjahres – Geschäftsjahr 2004

99%

100%

99%

– Geschäftsjahr 2005

98%

100%

96%

– Geschäftsjahr 2006

96%

99%

88%

– Geschäftsjahr 2007

89%

88%

40%

– Geschäftsjahr 2008

45%

50%

Anzahl Einsprachen in %

0.3%

< 1%

0.4%

Anzahl gutgeheissene Einsprachen : zur Anzahl der Einsprachen

18.2%

< 2%

7.7%

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

-3.4%

< 7%

-3.8%

Aufrechnungen zur Selbstdeklaration in Fr.

36.9 Mio.

25 Mio.

21.8 Mio.

Veranlagungen pro Steuerkommissär

652

570

622

Total Erlass-Entscheide

Total Einsprache-Entscheide

–

127

101

–

155

B 87

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 2

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der Steuerpflichtigen.

4/11 Anzahl Einsprachen in einem Jahr: davon gutgeheissen (bei den juristischen Personen handelt es sich um einen Fall). 5/6

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem steuerbaren Einkommen.

7/12 Echte Steuerausstände (Restanzen) sind eigentliche Steuerausstände (unbeglichene, definitive und fällige Steuerrechnung). Diese betragen bei den natürlichen Personen 13.4 Mio. Franken oder 6.0 Prozent und bei den juristischen Personen 0.5 Mio. Franken oder 1.2 Prozent. Unechte Steuerausstände sind Steuerausstände aufgrund provisorischer Steuerrechnungen aus dem Jahre 2009 oder den Vorjahren, welche weder gemahnt noch betrieben werden können, da noch nicht fällig. Diese Steuerausstände unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 44.2 Mio. Franken oder 19.8 Prozent (Abschluss 31.12., vorher 15.01., Steuereingang in der ersten Hälfte Januar rund 12.1 Mio. Franken) und bei den juristischen Personen 2.0 Mio. Franken oder 4.7 Prozent. Guthaben der Steuerpflichtigen oder Gesellschaften gegenüber der Steuerverwaltung für zuviel bezahlte Steuern, die nicht zurückerstattet bzw. auf neue Rechnung gutgeschrieben wurden. Diese Guthaben unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 38.0 Mio. Franken oder 17.0 Prozent und für die juristischen Personen 4.0 Mio. Franken oder 9.4 Prozent. Der Saldo aus den Steuerausständen abzüglich den Guthaben der Steuerpflichtigen ergibt das Total der Steuerausstände für die natürlichen Personen gem. Tabelle I von 19.5 Mio. Franken oder 8.7 Prozent und für die juristischen Personen gem. Tabelle II von -1.5 Mio. Franken oder -3.4 Prozent. 8

Für Veranlagungsarbeiten (5’869 Fälle) standen 2008 920 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der juristischen Personen.

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem Ertrag.

Für Veranlagungsarbeiten (3’391 Fälle) standen 2008 520 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Erlassentscheide in einem Jahr.

Anzahl Einspracheentscheide in einem Jahr.

Globalbudget (Steuerverwaltung ohne Steuereinnahmen)

in Franken

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

Aufwand

9‘716‘080.64

9‘599‘600

9‘343‘497.97

116‘480.64

1.2

372‘582.67

4.0

Ertrag

2‘962‘303.68

2‘715‘000

2‘921‘848.75

247‘303.68

9.1

40‘454.93

1.4

-6‘753‘776.96

-6‘884‘600

-6‘421‘649.22

130‘823.04

1.9

-332‘127.74

-5.2

-318‘209.80

-280‘000

-246‘998.15

38‘209.80

13.6

71‘211.65

28.8

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

345‘366.72

354‘700

323‘290.44

-9‘333.28

-2.6

22‘076.28

6.8

1‘344‘579.16

1‘389‘400

1‘350‘439.50

-44‘820.84

-3.2

-5‘860.34

-0.4

11‘087‘816.72

11‘063‘700

10‘770‘229.76

24‘116.72

0.2

317‘586.96

2.9

2‘962‘303.68

2‘715‘000

2‘921‘848.75

247‘303.68

9.1

40‘454.93

1.4

-8‘125‘513.04

-8‘348‘700

-7‘848‘381.01

223‘186.96

2.7

-277‘132.03

-3.5

26.7

24.5

27.1

B 88 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Steuerverwaltung -

-2'000'000

-4'000'000

-6'000'000 Rechnung -8'000'000 Budget -10'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Natürliche Personen 70.00%

Juristische Personen 25.75%

Einsprache und Erlasse 4.25%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Nettoergebnis der Laufenden Rechnung liegt mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 6‘753’777.– erfreulicherweise um Fr. 130‘823.– unter dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 6‘884’600.–. Das Nettoglobalergebnis, welches einen Aufwandüberschuss von Fr. 8‘125’513.– ausweist, fällt um Fr. 223’187.– besser aus als budgetiert (Fr. 8‘348’700.–). Die Budgetvorgaben hinsichtlich der zu erreichenden Leistungen wurden mit wenigen Ausnahmen erreicht bzw. fallen besser aus als budgetiert. Einzig bei den Betriebskosten EDV ist eine grössere Differenz festzustellen. Das kommt daher, dass einerseits Wartung und Betriebskosten einzelner Softwaresegmente (CD, NEST, elektronisches Archiv) höher als budgetiert in Rechnung gestellt wurden und andererseits Kosten angefallen sind, die zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt waren (CH-Meldewesen). Die im Jahr 2009 zum neunten Mal zur Verfügung gestellte Gratis-CD zum Ausfüllen der Steuererklärung bzw. der im Internet zur Verfügung gestellte Download wurden wiederum optimiert. Die CD wird nach wie vor rege genutzt. Insgesamt rund 25‘000 Steuerpflichtige oder 60 Prozent (Vorjahr 23‘000) haben von der CD oder dem Download Gebrauch gemacht und so dazu beigetragen, die Kosten für die administrative Bewältigung der Veranlagungen zu reduzieren. Steuergesetzrevision Mit einer weiteren Steuergesetzrevision auf das Steuerjahr 2009 werden der Mittelstand und die Familien entlastet. Die Volksabstimmung wurde am 8. Februar 2009 durchgeführt und die neuen Bestimmungen rückwirkend auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt. Eine weitere Tarifkorrektur ist auf den 1. Januar 2010 beschlossen worden (Ausgleich der «kalten Progression»). Auf den 1. Januar 2011 tritt die Unter-

B 89

nehmenssteuerreform II in Kraft und führt ebenfalls zu einer Korrektur des aktuellen Steuergesetzes. Strategische Ziele –

Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit im interkantonalen Vergleich, insbesondere Annäherung des Steuerniveaus für natürliche Personen an die Zürcher Nachbarschaft und Erhaltung bzw. Schaffung günstiger Rahmenbedingungen bei der Besteuerung der juristischen Personen durch gezielte steuerliche Entlastungen mit dem Ziel, die Gesamtsteuerbelastung zu senken.

–

Effizienzsteigerung und Kostensenkung bei der Verarbeitung der Veranlagungen in den verschiedenen Steuerbereichen und beim Bezug der Steuern.

Massnahmen –

Revision des Steuergesetzes per 1. Januar 2009 im Bereich der natürlichen Personen (Entlastung Mittelstand und Familien);

–

Ausgleich der kalten Progression per 1. Januar 2010;

–

Umsetzung der Unternehmenssteuerreform II per 1. Januar 2011;

–

Optimierung der Organisation des Steuerwesens im Kanton Schaffhausen, insbesondere im Bereich der EDV (elektronische Archivierung und automatisierte Veranlagung in Teilbereichen).

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Natürliche Personen

in Franken

Aufwand Ertrag

Rechnung 2009

Budget 2009

7‘224‘871.27

Rechnung 2008

7‘155‘000

R 2009 / B 2009

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

7‘011‘789.26

69‘871.27

1.0

213‘082.01

3.0

2‘890‘599.05

2‘645‘000

2‘847‘788.77

245‘599.05

9.3

42‘810.28

1.5

-4‘334‘272.22

-4‘510‘000

-4‘164‘000.49

175‘727.78

3.9

-170‘271.73

-4.1

Kalk. Kosten / Umlagen

1‘353‘838.16

1‘381‘300

1‘351‘037.91

-27‘461.84

-2.0

2‘800.25

0.2

Totalaufwand

8‘578‘709.43

8‘536‘300

8‘362‘827.17

42‘409.43

0.5

215‘882.26

2.6

Nettoergebnis LR

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

2‘890‘599.05

2‘645‘000

2‘847‘788.77

245‘599.05

9.3

42‘810.28

1.5

-5‘688‘110.38

-5‘891‘300

-5‘515‘038.40

203‘189.62

3.4

-173‘071.98

-3.1

33.7

31.0

34.1

R 2009

B 2009

R 2008

217‘067’715

213‘400‘000

215‘128‘231

Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer)

66‘970’498

58‘100‘000

68‘144‘129

– davon verbleibender Anteil im Kanton

11‘633’911

9‘878‘000

11‘161‘193

2.6%

2.7%

2.6%

Kantonssteuerertrag 1)

Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag 1)

Die Nach- und Strafsteuern sowie die Ordnungsbussen sind im hier ausgewiesenen Kantonssteuerertrag nicht berücksichtigt, jedoch die Grundstückgewinnsteuern (5,5 Mio. Franken).

Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechter Bezug. Produkte –

Veranlagungsentscheide selbständig Erwerbende

–

AHV-Meldungen selbständig Erwerbende

–

Sicherstellung Veranlagung unselbständig Erwerbende

–

Beratung

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

B 90 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

–

Veranlagungsentscheide Grundstückgewinnsteuer

–

Verrechnungssteuerentscheide

–

Quellensteuerabrechnung und Bezug

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Natürliche Personen -1'000'000 -2'000'000 -3'000'000 -4'000'000 Rechnung

-5'000'000 -6'000'000

Budget -7'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2009 in Höhe von gerundet Fr. 7‘224’871.– liegt um Fr. 69’871.– über dem budgetierten Wert von Fr. 7‘155’000.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2009 von Fr. 2‘890’599.– liegt um Fr. 245’599.– höher als budgetiert (Fr. 2‘645‘000.–). Saldiert ergibt sich ein leicht besseres Ergebnis. Bei den Leistungsindikatoren «Aufrechnungen pro Steuerperiode» (vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 5 und 6) ist eine leichte Abnahme zu verzeichnen. Mögliche Ursache: Schlechte Wirtschaftslage. Die Steuerausstände (echte und unechte Restanzen, vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 7 und 12) haben im Verhältnis zum Steuersoll gesamthaft abgenommen (8.7%, Vorjahr 13.1%). Das kommt daher, dass die Steuerpflichtigen Guthaben stehen lassen und von der Verzinsung zu 2 Prozent (Ausgleichszins) profitieren wollen. Die echten Steuerausstände sind dagegen mit 6.0 Prozent (Vorjahr 5.8%) leicht gestiegen.

5.2

Produktgruppe Juristische Personen

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2009

Budget 2009

1‘875‘630.18

1‘860‘800

Rechnung 2008

1‘811‘867.58

R 2009 / B 2009 Abw. Fr.

Abw. Fr.

14‘830.18

0.8

63‘762.60

3.5

71‘539.24

70‘000

73‘978.09

1‘539.24

2.2

-2‘438.85

-3.3

-1‘804‘090.94

-1‘790‘800

-1‘737‘889.49

-13‘290.94

-0.7

-66‘201.45

-3.8

288‘169.83

310‘200

276‘810.99

-22‘030.17

-7.1

11‘358.84

4.1

2‘163‘800.01

2‘171‘000

2‘088‘678.57

-7‘199.99

-0.3

75‘121.44

3.6

71‘539.24

70‘000

73‘978.09

1‘539.24

2.2

-2‘438.85

-3.3

-2‘092‘260.77

-2‘101‘000

-2‘014‘700.48

8‘739.23

0.4

-77‘560.29

-3.8

3.3

3.2

3.5

Kostendeckungsgrad in %

R 2009 Kantonssteuerertrag Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer) – davon verbleibender Anteil im Kanton Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag 1)

R 2009 / R 2008

Inklusive Abgrenzung für zu hohe provisorische Rechnungen der juristischen Personen in 2008 5 Mio. Franken.

44‘744’909

B 2009

R 2008

43‘000’000 34‘934’485 1)

208‘032’475

170‘000‘000

182‘950’572

36‘143’958

28‘900‘000

29‘965’116

4.7%

4.8%

5.8%

B 91

Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechte Veranlagung und Bezug. Produkte –

Veranlagung und Bezug Kantons- und Gemeindesteuern sowie Direkte Bundessteuer

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

–

Steuerbefreiungsentscheide Vereine und Stiftungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Juristische Personen -

-500'000

-1'000'000

-1'500'000 Rechnung -2'000'000 Budget -2'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2009 in Höhe von Fr. 1‘875’630.– liegt um Fr. 14’830.– über dem budgetierten Wert von Fr. 1‘860’800.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2009 von Fr. 71’539.– liegt um Fr. 1’539.– höher als budgetiert (Fr. 70‘000.–). Bei den Leistungsindikatoren fällt auf, dass die Steuerausstände im Verhältnis zum Steuersoll leicht zugenommen haben (-3.4%, Vorjahr -3.8%), obwohl die echten Steuerausstände von 1.4 Prozent im Vorjahr auf 1.2 Prozent abgenommen haben. Das kommt daher, dass trotz Verzinsung zu 2 Prozent (Ausgleichszins) weniger Guthaben stehen gelassen wurden.

5.3

Produktgruppe Einsprachen und Erlasse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2009

297‘369.39

Budget 2009

303‘800

Steuererlass-Entscheide

–

Einsprache-Entscheide

R 2009 / R 2008

Abw. Fr.

-6‘430.61

-2.1

24‘526.41

9.0

165.39

81.89

165.39

100.0

83.50

100.0

-303‘800

-272‘761.09

6‘596.00

2.2

-24‘442.91

-9.0

47‘937.89

52‘600

45‘881.04

-4‘662.11

-8.9

2‘056.85

4.5

345‘307.28

356‘400

318‘724.02

-11‘092.72

-3.1

26‘583.26

8.3

165.39

81.89

165.39

100.0

83.50

100.0

-345‘141.89

-356‘400

-318‘642.13

11‘258.11

3.2

-26‘499.76

-8.3

Gesetzeskonformer, rascher und kostengünstiger Entscheid.

–

272‘842.98

R 2009 / B 2009

-297‘204.00

Leistungsziele

Produkte

Rechnung 2008

B 92 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Einsprachen und Erlasse -

-100'000

-200'000 Rechnung

-300'000

-400'000

Budget

-500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2009 in Höhe von Fr. 297’369.– liegt um Fr. 6’430.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 303’800.-. Die kantonale Steuerkommission behandelte in 6 Sitzungen 101 Einsprachen (Vorjahr: 8 Sitzungen, 155 Einsprachen). Eingegangen sind (inkl. juristische Personen) 107 Einsprachen. Demnach wurden 6 Fälle aus dem Vorjahr in diese Periode übernommen.

B 93

Kennzahlen und Sachgeschäfte Steuererlasse

Total

Entscheid

erledigte Gesuche

Teilerlass Totalerlasse

Abweisung

Bargen

Beringen

Buch

Buchberg

Gächlingen

Hallau

Löhningen

Ordentliche Steuern Gemeinde

Neuhausen am Rheinfall

Neunkirch

Schaffhausen

5 1

Schleitheim

Thayngen

19 1

Grundstückgewinnsteuer Gemeinde Thayngen

Total 2009 Vorjahr

105

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 314‘847.65

Vorjahr

Fr. 228’594.30

Von den Gemeinden in eigener Kompetenz behandelte Erlassgesuche (Art. 187 StG) Löhningen

Schaffhausen

Total 2009

Vorjahr

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 1‘454.55

Vorjahr

Fr. 2’137.35

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die unter der Position «Anschaffungen mehrjährig» aufgeführten Fr. 318‘209.80 beinhalten Folgekosten zur Software NEST, welche jeweils aktualisiert und angepasst werden muss, sowie kleinere neue Projekte.

B 94 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2538 Direkte Abgaben (Steuereinnahmen; siehe auch Übersichtstabellen 8.3 bis 8.5)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2009

2008

112 %

190‘061‘803

191‘200‘107

a) Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14)

5‘541‘029

4‘122‘014

21‘166‘576

19‘712‘623

44‘412‘046

42‘192‘240

261‘181‘453

257‘226‘984

2009

2008

b) Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5) Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken) Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14)

203‘961‘658

198‘404‘871

Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11)

43‘860‘655

45‘671‘802

Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

20‘631‘177

19‘213‘485

535‘399

499‘138

Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13) Pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen

-175‘134

-434‘517

Pauschale Steueranrechnung Juristische Personen

-4‘821‘019

-2‘799‘647

263‘992‘737

260‘555‘132

Abnahme Restanzen Natürliche Personen

-2‘243‘883

-1’481’419

Abnahme Restanzen Juristische Personen

-527‘698

-186’416

Total

Bewertung der Restanzen (in Franken)

Zunahme vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen Abnahme vorausbezahlte Steuern Juristische Personen Korrekturen Delkredere Auflösung TP Rückzahlung Steuern Juristische Personen Steuerertrag

-8‘080‘407

-3’680’268

749‘200

-2‘762’722

5‘000‘000

258‘889‘768

252’444’307

2‘438‘905

2’606’941

483‘951

11’468

5‘000‘000

261‘812‘624

250’062’716

Abschreibungen und Erlasse Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11) Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8) ./. Abgrenzung für zu hohe provisorische Rechnungen der JP 2008 Effektiver Steuerertrag

in Mio. Franken

RG 2009

VA 2009

RG 2008

Natürliche Personen

211.53

210.00

211.06

Juristische Personen

39.74

43.00

39.90

5.54

4.50

4.10

5.00

261.81

262.50

250.06

Spezialsteuern Auflösung Delkredere Auflösung TP Rückzahlung Steuern Juristische Personen Total

B 95

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (vgl. Detailaufstellungen Tabellen 8.3 bis 8.5) Der Totalsteuerertrag der Einkommens-, Vermögens- und Grundstückgewinnsteuer der natürlichen und juristischen Personen beträgt 261.8 Mio. Franken und ist damit um 11.7 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2008 (250,1 Mio. Franken). Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 211.5 Mio. Franken um 1.5 Mio. Franken über dem Budget (210.0 Mio. Franken). Dies kommt daher, dass die Beschäftigungslage immer noch gut war und teilweise auch höhere Löhne ausgezahlt wurden. Der Steuerertrag bei den juristischen Personen liegt mit 44.8 Mio. Franken um 1.8 Mio. Franken über dem Budget (43.0 Mio. Franken). Zu beachten ist, dass darin die Auflösung der Abgrenzungen von 5.0 Mio. Franken im Hinblick auf die schlechte Wirtschaftslage für zu hohe provisorische Steuerrechnungen aus dem Vorjahr enthalten ist. Das Ergebnis liegt tatsächlich 3.2 Mio. Franken unter dem Budget. Die Grundstückgewinnsteuer liegt mit 5.5 Mio. Franken rund 1.0 Mio. Franken über dem budgetierten Betrag (4.5 Mio. Franken).

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern Von den 772 (Vorjahr 817) Erbschaften, Erbvorzügen und Schenkungen (Vermögenswert 196.9 Mio. Franken) sind im Jahr 2009 in 97 Fällen (Vorjahr 114) Steuern im Betrag von 4.7 Mio. Franken (Vorjahr 6.9 Mio. Franken) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 4.6 Mio. Franken (Vorjahr 6.9 Mio. Franken) ein.

2544 Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle 8.6) Direkte Bundessteuer In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode 275.0 Mio. Franken direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 251.1 Mio. Franken). Der Anteil des Kantons betrug für das Rechnungsjahr 2009 netto 47.8 Mio. Franken (Vorjahr 41.1 Mio. Franken). Mit der Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 erhalten die Kantone einen Anteil an der Bundessteuer von einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Hinzu kommen die Vergütungen anderer Kantone aus Repartitionen von rund 1.0 Mio. Franken. Durch höhere Bundessteuereinnahmen hat sich auch der Anteil des Kantons an der direkten Bundessteuer erhöht. Beim Budget 2009 wurde angenommen, dass die Erträge bei den juristischen Personen einbrechen werden. Das Gegenteil war der Fall. Die Erträge konnten mehrheitlich gehalten werden. Hinzu kamen bedeutende Zurechnungen aus den Vorjahren bzw. aus dem Jahre 2008. Das Geschäftsjahr 2008 war bei vielen Gesellschaften ein ausserordentlich gutes Jahr. Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 33.7 Mio. Franken (Vorjahr 43.6 Mio. Franken). 33.3 Mio. Franken (Vorjahr 43.2 Mio. Franken) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen Fr. 91’278.– (Vorjahr Fr. 99’000.–) auf den Steuerrückbehalt USA. Der Ertrag der Verrechnungssteuer 2009 hat gegenüber früheren Jahren abgenommen. Die Hauptursache ist das tiefere Zinsniveau und Umschichtungen von Anlagen mit Verrechnungssteuer auf Anlagen ohne Verrechnungssteuer, sowie die allgemein schlechtere Wirtschaftslage.

B 96 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Übersichten / Tabellen

8.1

Kantonssteuereinnahmen 1999 – 2009

Jahr

Voranschlag in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

1999

204.30

202.18

-1.0%

116+0.25

2000

208.60

205.75

-1.4%

116+2

2001

212.80

219.12

3.0%

116+2

2002

214.20

216.73

1.2%

113+2

2003

222.40

215.31

-3.2%

111+2

2004

221.06

230.46

4.3%

111+2

2005

228.49

230.03

0.7%

109+2

2006

234.03

238.18

1.8%

109+2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

2008

254.50

250.06

1.7%

112

2009

262.50

261.81

-0.3%

112

8.2

Entwicklung Kantonssteuerfuss, Steuersoll, Steuerrestanzen 19998 – 2009

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

Restanzen per 15.01. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

1998

116+2

218.159

25.798

11.83

1999

116+0.25

216.284

22.795

10.54

2000

116+2

219.119

24.094

11.00

2001

116+2

237.575

30.829

12.98

2002

113+2

233.900

30.933

13.22

2003

111+2

235.547

34.059

14.46

2004

111+2

250.492

36.936

14.75

2005

109+2

251.379

33.175

13.20

2006

109+2

251.982

28.819

11.44

2007

106

251.296

36.301

14.45

24.174

9.62

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (definitiv + fällig)

Restanzen (definitiv + fällig) in % vom

Restanzen per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

2008

112

272.265

13.889

5.101

28.189

10.35

2009

112

265.908

13.904

5.229

18.086

6.80

1) inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse 2) ab 2007 Abschluss per 31.12.

B 97

B 98 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.3

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2009 (ohne Quellensteuern)

Tabelle I

in Fr. Kantonssteuer

112.00%

Zu- und

Total

Abrechnungen

Grundstück-

Personalsteuer

Steuern 2009

von Vorjahren

gewinnsteuer

Zahl der

Einkommens-

Vermögens-

Steuerpflichtigen

steuer 2009

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

178

354‘474.45

35‘662.25

4‘218.35

394‘355.05

10‘208.45

1‘122.25

siehe Thayngen

377

567‘309.15

65‘627.30

8‘431.50

641‘367.95

48‘175.90

33‘015.80

2‘278

6‘794‘441.75

657‘797.95

55‘744.10

7‘507‘983.80

315‘752.00

255‘010.85

siehe Thayngen

Buch

212

557‘859.10

49‘823.30

5‘186.00

612‘868.40

59‘008.25

-9‘302.30

Buchberg

540

2‘436‘722.35

578‘796.95

12‘908.55

3‘028‘427.85

775‘842.05

210‘581.15

Gemeinde 1

Barzheim Beggingen Beringen Bibern

Büttenhardt

240

626‘159.50

72‘408.85

5‘550.00

704‘118.35

100‘764.10

27‘675.70

Dörflingen

531

1‘904‘104.05

213‘719.20

12‘964.20

2‘130‘787.45

325‘945.20

40‘147.55

Gächlingen

573

1‘283‘489.70

161‘674.90

13‘227.50

1‘458‘392.10

193‘190.40

89‘935.85

Guntmadingen

162

418‘922.30

25‘286.90

3‘871.50

448‘080.70

233‘834.50

3‘484.55

1‘442

3‘400‘889.65

511‘496.95

33‘743.75

3‘946‘130.35

445‘141.95

157‘086.90

284

768‘336.95

69‘678.75

6‘981.60

844‘997.30

70‘133.10

83‘158.65

Hemmental

0 siehe Schaffhausen

Hofen

siehe Thayngen

Löhningen

860

2‘533‘078.90

328‘069.45

19‘498.60

2‘880‘646.95

299‘761.40

137‘121.15

Lohn

491

1‘170‘563.60

172‘893.40

10‘764.50

1‘354‘221.50

149‘390.20

13‘875.90

Merishausen

582

1‘132‘872.05

110‘181.60

12‘375.25

1‘255‘428.90

109‘467.15

58‘796.40

Neuhausen

6‘849

18‘312‘536.85

1‘708‘535.15

176‘519.80

20‘197‘591.80

2‘400‘211.35

852‘584.30

Neunkirch

1‘353

3‘058‘552.55

415‘370.35

30‘735.65

3‘504‘658.55

479‘530.40

106‘675.65

310

614‘805.15

106‘635.70

7‘453.35

728‘894.20

146‘325.15

4‘986.25

Opfertshofen

siehe Thayngen

Osterfingen

siehe Wilchingen

Ramsen

814

1‘875‘530.10

243‘008.60

20‘899.65

2‘139‘438.35

357‘127.40

133‘733.00

Rüdlingen

436

2‘105‘672.70

236‘200.60

11‘262.65

2‘353‘135.95

318‘491.45

142‘946.65

24‘135

77‘215‘199.10

7‘888‘568.45

618‘105.05

85‘721‘872.60

6‘953‘840.40

2‘121‘946.25

1‘121

2‘580‘388.80

329‘259.35

27‘879.35

2‘937‘527.50

351‘590.35

70‘703.35

Hallau Hemishofen

Oberhallau

Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

562

1‘349‘363.75

138‘116.95

13‘126.60

1‘500‘607.30

325‘704.20

47‘395.15

2‘328

7‘103‘077.70

1‘157‘673.80

56‘220.35

8‘316‘971.85

736‘428.05

333‘787.60

664

3‘251‘144.30

391‘740.15

16‘299.40

3‘659‘183.85

498‘716.50

147‘694.40

3‘229

9‘859‘614.70

970‘889.35

83‘895.75

10‘914‘399.80

734‘013.15

242‘179.45

411

774‘697.05

76‘867.30

9‘897.50

861‘461.85

129‘720.70

75‘142.20

1‘066

2‘758‘832.75

362‘517.05

27‘022.80

3‘148‘372.60

301‘566.00

159‘544.35

52‘028

154‘808‘639.00

17‘078‘500.55

1‘304‘783.30

173‘191‘922.85

16‘869‘879.75

5‘541‘029.00

B 99

Vorjahresrestanzen Verzugs- und

Total

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

Vergütungszinsen

Steuersoll 2009

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2009 total

Verrechnungen

109.67

405‘795.42

-6‘763.00

137‘804.05

-117‘961.60

418‘874.87

2‘232.31

724‘791.96

-10‘503.90

197‘125.44

-141‘715.10

769‘698.40

9‘125.27

8‘087‘871.92

-35‘289.10

1‘408‘811.91

-1‘066‘115.84

8‘395‘278.89

4‘702.62

667‘276.97

-2‘261.48

265‘401.28

-219‘982.45

710‘434.32

3‘910.15

4‘018‘761.20

-278‘486.88

-42‘752.22

3‘697‘522.10

-193.35

832‘364.80

28‘641.85

7‘812.60

868‘819.25

8‘157.25

2‘505‘037.45

-4‘581.60

350‘607.89

-276‘866.74

2‘574‘197.00

4‘349.25

1‘745‘867.60

-27‘041.50

199‘240.40

-86‘857.20

1‘831‘209.30

5‘727.55

691‘127.30

32.90

47‘646.60

-186‘064.15

552‘742.65

21‘458.15

4‘569‘817.35

-18‘593.05

897‘157.30

-894‘697.10

4‘553‘684.50

3‘128.40

1‘001‘417.45

-1‘857.15

194‘439.10

-223‘399.99

970‘599.41

185.50

3‘317‘715.00

46‘414.95

215‘144.57

-191‘518.70

3‘387‘755.82

-393.25

1‘517‘094.35

-8‘846.60

29‘115.75

140‘538.36

1‘677‘901.86

1‘917.10

1‘425‘609.55

-7‘274.10

144‘237.55

-156‘501.75

1‘406‘071.25

79‘530.45

23‘529‘917.90

-506‘214.45

4‘690‘205.55

-4‘735‘055.53

22‘978‘853.47

7‘834.20

4‘098‘698.80

-25‘879.50

477‘790.72

-173‘329.02

4‘377‘281.00

493.15

880‘698.75

42‘434.09

-60‘928.60

862‘204.24

11‘699.90

2‘641‘998.65

-17‘921.90

682‘776.55

-541‘949.85

2‘764‘903.45

4‘408.45

2‘818‘982.50

372‘769.15

-594‘043.50

2‘597‘708.15

245‘997.25

95‘043‘656.50

-1‘416‘594.35

15‘036‘513.62

-7‘984‘246.21

100‘679‘329.56

13‘271.81

3‘373‘093.01

-51‘171.15

621‘234.48

-361‘475.80

3‘581‘680.54

7‘421.85

1‘881‘128.50

-3‘757.05

318‘488.40

-388‘490.85

1‘807‘369.00

5‘726.50

9‘392‘914.00

-134‘709.39

1‘214‘306.44

-513‘469.34

9‘959‘041.71

-302.08

4‘305‘292.67

-1‘076.87

121‘136.00

4‘425‘351.80

23‘435.41

11‘914‘027.81

-172‘425.60

2‘039‘056.23

-781‘968.63

12‘998‘689.81

5‘024.55

1‘071‘349.30

-17‘692.35

156‘580.25

-89‘702.42

1‘120‘534.78

4‘482.06

3‘613‘965.01

-15‘975.20

381‘444.93

14‘485.90

3‘993‘920.64

473‘440.12

196‘076‘271.72

-2‘438‘904.57

29‘869‘410.35

-19‘545‘119.73

203‘961‘657.77

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.4

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2009

Tabelle II

in Fr.

Zu- und Zahl der

Kantonssteuer 2009

Kantonssteuern 2010

Abrechnungen

Zinsen

Total

jur. Pers.

112.00%

***

von Vorjahren

und Skonto

Steuersoll 2009

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

37‘881.35

22‘682.35

485.00

61‘048.70

Barzheim

siehe Thayngen

Beggingen

3‘542.25

307.00

-1.90

3‘847.35

Beringen

142

296‘762.15

16‘984.75

2‘202‘070.40

25‘463.65

2‘541‘280.95

Bibern

siehe Thayngen

Buch

Buchberg

Büttenhardt

Gemeinde

2‘526.40

1‘834.30

-24.40

4‘336.30

23‘446.65

385.30

19‘473.85

242.50

43‘548.30

1‘812.40

1‘142.40

4‘033.15

82.45

7‘070.40

Dörflingen

18‘529.20

371.85

59‘547.70

1‘433.45

79‘882.20

Gächlingen

19‘574.45

364.00

3‘333.55

-68.55

23‘203.45

Guntmadingen

8‘750.00

1‘515.50

11.10

10‘276.60

Hallau

131‘594.25

3‘777.75

66‘142.60

2‘846.45

204‘361.05

Hemishofen

9‘935.25

-5‘570.85

-113.60

4‘250.80

Hemmental

siehe Schaffhausen

Hofen

siehe Thayngen

Löhningen

85‘345.15

549.90

71‘453.90

2‘716.70

160‘065.65

Lohn

9‘930.40

48‘914.30

2‘068.00

60‘912.70

Merishausen

22‘662.80

4‘719.20

-171.20

27‘210.80

Neuhausen

639

3‘675‘310.60

220‘030.25

6‘072‘209.05

142‘894.35

10‘110‘444.25

Neunkirch

208‘469.70

4‘571.85

-1‘320.25

3‘731.90

215‘453.20

Oberhallau

4‘458.95

5‘413.05

63.75

9‘935.75

Opfertshofen

siehe Thayngen

Osterfingen

siehe Wilchingen

Ramsen

135‘650.55

304.20

80‘773.45

10‘375.50

227‘103.70

Rüdlingen

14‘796.60

284.50

14‘326.95

1‘242.90

30‘650.95

Schaffhausen

1716

18‘782‘563.00

753‘022.45

5‘997‘698.20

25‘934.41

25‘559‘218.06

Schleitheim

113‘886.05

934.20

45‘470.85

1‘212.95

161‘504.05

Siblingen

5‘261.25

2‘352.00

17‘999.95

439.90

26‘053.10

Stein am Rhein

204

444‘157.35

5‘526.45

246‘304.90

14‘796.80

710‘785.50

Stetten

Thayngen

33 34

52‘395.15

3‘647.20

20‘622.30

473.60

77‘138.25

173

4‘139‘001.55

848.35

-28‘471.10

-81‘786.20

4‘029‘592.60

Trasadingen

28‘045.05

1‘120.00

-40‘507.90

-771.30

-12‘114.15

Wilchingen

98‘634.90

1‘040.50

88‘887.85

304.20

188‘867.45

3555

28‘374‘923.40

1‘017‘257.90

15‘019‘864.25

153‘882.41

44‘565‘927.96

Total Kanton

B 101

Vorjahresrestanzen

Entschädigung

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

an Kanton

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2009 total

Verrechnungen 2009

durch Gemeinden

Bussen

23‘056.65

-34‘053.55

50‘051.80

149.20

-2‘907.00

1‘552.60

2‘492.95

70.00

-972.95

244‘385.30

-69‘391.00

2‘715‘302.30

3‘527.90

800.00

-5‘777.10

5‘577.75

4‘136.95

48.90

773.90

-3‘330.00

40‘992.20

286.10

300.00

-220.40

232.15

7‘082.15

66.90

1‘955.25

-6‘587.60

75‘249.85

232.90

-3‘058.95

22‘242.80

42‘387.30

245.10

-749.75

-7‘511.35

2‘015.50

46.80

-8‘400.70

3‘233.95

30‘885.65

230‘079.95

746.20

1‘400.00

898.75

-2‘285.70

2‘863.85

85.30

-446.30

-1‘638.25

12‘994.20

170‘975.30

450.10

2‘490.45

-48‘726.50

14‘676.65

156.60

800.00

15.50

341.10

1‘734.40

29‘301.80

228.70

500.00

-41‘510.50

-1‘276‘342.15

429‘545.48

9‘222‘137.08

12‘745.90

5‘646.85

-486.70

-61‘422.60

189‘896.70

343‘440.60

822.50

300.00

-16‘734.75

23‘775.30

16‘976.30

79.00

-4‘539.10

272‘934.15

-108‘231.85

387‘266.90

985.00

-200.00

3‘638.25

-4‘236.95

30‘052.25

230.20

-400‘902.30

-379‘447.90

616‘713.55

25‘395‘581.41

35‘376.50

22‘656.85

-33‘050.00

-4‘222.55

124‘231.50

578.80

3‘736.05

452.55

30‘241.70

195.50

-16‘151.70

35‘079.15

-173‘529.10

556‘183.85

2‘030.90

-950.00

1‘963.65

14‘766.95

93‘868.85

290.90

800.00

-440‘802.85

505‘553.65

4‘094‘343.40

4‘288.80

1‘000.00

-73.70

2‘658.45

-2‘983.25

-12‘512.65

217.40

600.00

-10‘482.40

-55‘231.95

68‘082.60

191‘235.70

633.60

8‘774.00

-483‘950.85

-1‘680‘238.60

1‘458‘916.93

43‘860‘655.44

64‘815.70

42‘427.70

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.5

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2009 Natürliche und Juristische Personen

in Fr.

Gemeinde 1

Kantonssteuer

Zu- und

nat. + jur.

Abrechnungen

Personen

Vorjahre und

2009 + FJ

Grundstückge-

112.00%

winnsteuern

Tabelle III

Restanzen Total

Abschreibungen

Restanzen

Ende 2009

Zinsen

Steuersoll 2009

und Erlasse

Vorjahr

total

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

432‘236.40

34‘013.05

594.67

466‘844.12

-6‘763.00

160‘860.70

-152‘015.15

siehe Thayngen

644‘910.20

81‘498.70

2‘230.41

728‘639.31

-10‘503.90

194‘218.44

-140‘162.50

Barzheim Beggingen Beringen Bibern Buch Buchberg Büttenhardt

7‘821‘730.70

2‘772‘833.25

34‘588.92

10‘629‘152.87

-36‘262.05

1‘653‘197.21

-1‘135‘506.84

siehe Thayngen

615‘394.80

51‘540.25

4‘678.22

671‘613.27

-2‘261.48

259‘624.18

-214‘404.70

3‘052‘259.80

1‘005‘897.05

4‘152.65

4‘062‘309.50

-277‘712.98

-46‘082.22

707‘073.15

132‘472.95

-110.90

839‘435.20

28‘421.45

8‘044.75

Dörflingen

2‘149‘688.50

425‘640.45

9‘590.70

2‘584‘919.65

-4‘581.60

352‘563.14

-283‘454.34

Gächlingen

1‘478‘330.55

286‘459.80

4‘280.70

1‘769‘071.05

-27‘041.50

196‘181.45

-64‘614.40

456‘830.70

238‘834.55

5‘738.65

701‘403.90

32.90

46‘896.85

-193‘575.50

Guntmadingen Hallau

4‘081‘502.35

668‘371.45

24‘304.60

4‘774‘178.40

-26‘993.75

900‘391.25

-863‘811.45

Hemishofen

854‘932.55

147‘720.90

3‘014.80

1‘005‘668.25

-1‘857.15

195‘337.85

-225‘685.69

Hemmental

siehe Schaffhausen

siehe Thayngen

Hofen Löhningen

2‘966‘542.00

508‘336.45

2‘902.20

3‘477‘780.65

45‘968.65

213‘506.32

-178‘524.50

Lohn

1‘364‘151.90

212‘180.40

1‘674.75

1‘578‘007.05

-8‘846.60

31‘606.20

91‘811.86

Merishausen

1‘278‘091.70

172‘982.75

1‘745.90

1‘452‘820.35

-7‘258.60

144‘578.65

-154‘767.35

Neuhausen

24‘092‘932.65

9‘325‘004.70

222‘424.80

33‘640‘362.15

-547‘724.95

3‘413‘863.40

-4‘305‘510.05

Neunkirch

3‘717‘700.10

584‘885.80

11‘566.10

4‘314‘152.00

-26‘366.20

416‘368.12

16‘567.68

733‘353.15

156‘724.45

556.90

890‘634.50

25‘699.34

-37‘153.30

siehe Thayngen

siehe Wilchingen

Ramsen

2‘275‘393.10

571‘633.85

22‘075.40

2‘869‘102.35

-22‘461.00

955‘710.70

-650‘181.70

Rüdlingen

2‘368‘217.05

475‘765.05

5‘651.35

2‘849‘633.45

376‘407.40

-598‘280.45

105‘257‘458.05

15‘073‘484.85

271‘931.66

120‘602‘874.56

-1‘817‘496.65

14‘657‘065.72

-7‘367‘532.66

Schleitheim

3‘052‘347.75

467‘764.55

14‘484.76

3‘534‘597.06

-51‘171.15

588‘184.48

-365‘698.35

Siblingen

1‘508‘220.55

391‘099.30

7‘861.75

1‘907‘181.60

-3‘757.05

322‘224.45

-388‘038.30

Stein am Rhein

8‘766‘655.65

1‘316‘520.55

20‘523.30

10‘103‘699.50

-150‘861.09

1‘249‘385.59

-686‘998.44

Stetten

3‘715‘226.20

667‘033.20

171.52

4‘382‘430.92

886.78

135‘902.95

15‘054‘249.70

947‘721.50

-58‘350.79

15‘943‘620.41

-172‘425.60

1‘598‘253.38

-276‘414.98

Oberhallau Opfertshofen Osterfingen

Schaffhausen

Thayngen Trasadingen Wilchingen Total Abrechnung

890‘626.90

164‘355.00

4‘253.25

1‘059‘235.15

-17‘766.05

159‘238.70

-92‘685.67

3‘248‘048.00

549‘998.20

4‘786.26

3‘802‘832.46

-26‘457.60

326‘212.98

82‘568.50

202‘584‘104.15

37‘430‘773.00

627‘322.53

240‘642‘199.68

-2‘922‘855.42

28‘189‘171.75

-18‘086‘202.80

Pauschale Steueranrechnung

-4’996’152.35

B 103

Total

Entschädigung

Ablieferung an

NP an die

JP an den

Nach- und

Quellensteuern

die Staatskasse

Gemeinden

Kanton

Strafsteuern 2009

2009

468‘926.67

5‘992.20

149.20

18‘181.10

48‘564.90

772‘191.35

10‘473.50

70.00

3‘306.80

30‘522.85

11‘110‘581.19

88‘626.80

3‘527.90

7‘820.50

1‘040‘951.90

714‘571.27

8‘491.50

48.90

48‘897.30

3‘738‘514.30

35‘340.20

286.10

178‘996.60

875‘901.40

10‘010.60

66.90

58‘599.80

2‘649‘446.85

26‘308.90

232.90

4‘627.40

116‘709.85

1‘873‘596.60

20‘722.80

245.10

2‘013.50

17‘898.50

554‘758.15

6‘779.90

46.80

4‘293.70

4‘783‘764.45

50‘344.20

746.20

4‘589.00

206‘076.95

973‘463.26

11‘228.00

85.30

906.30

32‘609.15

3‘558‘731.12

35‘996.60

450.10

31‘819.20

180‘351.10

1‘692‘578.51

18‘741.00

156.60

32‘636.10

1‘435‘373.05

17‘377.40

228.70

99‘336.75

32‘200‘990.55

246‘620.10

12‘745.90

34‘856.70

3‘306‘016.90

4‘720‘721.60

48‘095.20

822.50

289‘601.30

879‘180.54

10‘587.60

79.00

8‘732.35

3‘152‘170.35

30‘355.70

985.00

1‘314.20

409‘378.45

2‘627‘760.40

25‘605.70

230.20

171‘913.70

126‘074‘910.97

1‘025‘742.70

35‘376.50

268‘514.30

11‘401‘642.10

3‘705‘912.04

39‘649.80

578.80

1‘773.30

228‘526.75

1‘837‘610.70

20‘548.30

195.50

16‘417.30

44‘437.50

10‘515‘225.56

101‘694.70

2‘030.90

21‘291.30

618‘201.25

4‘519‘220.65

42‘301.90

290.90

2‘890.90

238‘689.50

17‘093‘033.21

134‘145.60

4‘288.80

23‘253.00

1‘520‘330.15

1‘108‘022.13

13‘606.40

217.40

6‘966.90

108‘121.05

4‘185‘156.34

42‘481.00

633.60

4‘456.50

189‘140.85

247‘822‘313.21

2‘127‘868.30

64‘815.70

454‘998.20

20‘631‘177.30

Bezugskosten Qst

535’398.85 21’166’576.15

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.6

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2009

2008

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

66‘970‘498.39

68‘144‘128.91

-1‘173‘630.52

Steuereingang Juristische Personen

208‘032‘474.84

182‘950‘572.48

25‘081‘902.36

Total Steuereingang

275‘002‘973.23

251‘094‘701.39

23‘908‘271.84

-228‘252‘467.80

-208‘408‘602.00

-19‘843‘865.80

46‘750‘505.43

42‘686‘099.39

4‘064‘406.04

-2‘296‘212.90

2‘296‘212.90

1‘027‘363.25

736‘423.15

290‘940.10

47‘777‘868.68

41‘126‘309.64

6‘651‘559.04

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen) = 83%

Verbleibender Steuerertrag = 17%

Finanzausgleich mit dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer (Finanzausgleichsquote)

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

B 105

B 106 WOV-DIENSTSTELLEN 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2009 – WOV-DIENSTSTELLEN

Finanzstelle Konto

Bezeichnung

2255

Schulzahnklinik / Informatik-Projekte

311.9510

Die Röntgendigitalisierung wurde eingeführt. Alle Lieferungen und Dienstleistungen sind ausgeführt. Ein Teil dieser Lieferungen und Dienstleistungen ist jedoch noch nicht in Rechnung gestellt. 2412

311.9510

Vermessungsamt / Informatik-Projekte («GIS» und «GEOS») Unter diesem Konto sind die Aufwendungen der IT-Projekte «GIS» und «GEOS» subsumiert. Beim Projekt GIS geht es insbesondere darum, die Zonenpläne für die Modellierung gemäss sia-Norm entsprechend umzuarbeiten.

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff Optima wurde in Teilbereichen die elektronische Archivierung und die automatisierte Veranlagung eingeführt. Verschiedene Rechnungen sind noch ausstehend, weshalb in 2009 aus diesem Projekt noch weitere Kosten anfallen werden.

Gesamttotal

Spezialverwaltungen (WoV-Dienststellen) – KSD: keine Rückstellungen – ALU: Rückstellungen werden von der Aufsichtskommission beschlossen

B 107

Neu gebildete

Rückstellung per

Verbrauch bis

Verlängerter

Verfall RST

Kontierung

RST

01.01.2009

31.12.2009

RST-Betrag

z.G. RJ 2009

128‘600

6500 / 242.0455 H

340’000

77‘837

262‘000

6500 / 244.0450 H

27‘900

6500 / 245.0760 H

496‘500

234‘337

262‘000

2522 / 480.2001 H 2536 / 480.2001 H

C 1

STAATSRECHNUNG 2009

INHALTSVERZEICHNIS BERICHT DES REGIERUNGSRATES

LAUFENDE RECHNUNG 1

GESETZGEBUNG

KANTONSRAT 1000

Kantonsrat

VOLLZIEHUNG UND VERWALTUNG

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000

Regierungsrat

2010

Staatskanzlei

2020

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

2030

Staatsarchiv

2050

Repräsentationskosten

2060

Staatskeller

2090

Verschiedene Ausgaben

DEPARTEMENT DES INNERN ALLGEMEINE DIENSTE 2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102

Gewerbepolizei

2104

Fischerei

2106

Jagd

2122

Ausländeramt / Asylwesen (WOV)

GESUNDHEIT UND UMWELTSCHUTZ 2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141

Umweltschutzkoordination

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148

Veterinärwesen

2150

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH / Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen

2160

Krankenanstalten

SOZIALHILFE 2170

Sozialamt

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

2181

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV-Bereich)

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

2187

Opferhilfe

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SOZIALVERSICHERUNG

2191

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

2194

Invalidenversicherung

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT DEPARTEMENTSSEKRETARIAT / HOCHSCHULBILDUNG 2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

2211

Pädagogische Hochschule

BILDUNG KINDERGARTEN, PRIMAR- UND SEKUNDARSTUFE I 2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218

Pädagogisch therapeutische Massnahmen

2219

Sonderpädagogik

2221

Aufsicht, Schulentwicklung

2224

Schulische Abklärung und Beratung

2232 – 2238

Kindergärten

2234

Primarschulen

2238

Sekundarstufe I

2249 – 2251

2255

Besoldungen Lehrpersonen

2232

Staatsbeiträge P+S

2249

Sonderschulung

2250

Musikschulen

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

Schulzahnklinik (WOV)

MITTELSCHUL- UND BERUFSBILDUNG 2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

2268

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

2272 – 2274 2272

Stipendien, Staatsbeiträge MB Stipendien

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274

Beiträge Grundbildung

2275 – 2279

Berufsfachschulen

2275

Berufsbildungszentrum

2276

Höhere Fachschulen BBZ

2278

Physiotherapieschule

2279

Handelsschule KVS

2281 – 2283

Mittelschule

2281

Kantonsschule

2283

Sporthalle Munot

C 3

2285 – 2288

Berufliche Bildung

2285

Berufsbildung (WOV)

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission)

2288

Laufende BBT-Projekte

2291

Sportamt

2293

Kultur

2296

Informatik-Strategiestelle

2297

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

BAUDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2300

Sekretariat

2305

Bauinspektorat

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

BAU 2320 – 2326

Tiefbau

2320

Verwaltung und Projektierung

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

2324

Beiträge an Strassenbau

2326

Wasserbau

2330 – 2337

Hochbau, Energiefachstelle, Spitäler Schaffhausen, Archäologie

2330

Verwaltung (Hochbau)

2331

Hochbau

2332

Verwaltungsliegenschaften

2333

Betrieb der Verwaltungsgebäude

2334

Übrige Liegenschaften

2335

Energiefachstelle

2336

Spitäler Schaffhausen

2337

Archäologie

FORST 2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

Beiträge Kantonsforstamt

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

Forstbetriebe (WOV)

VERKEHR

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

2375

Öffentlicher Verkehr

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2400

Sekretariat

2402

Datenschutz

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WIRTSCHAFT 2403

Wirtschaftsamt

2405

Wirtschaftsförderung

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

100

2408

Handelsregisteramt

100

GRUNDBUCH UND VERMESSUNGEN 2410

Grundbuchamt

100

2412

Vermessungsamt (WOV)

102

2414

Amt für Grundstückschätzungen

102

INDUSTRIE, GEWERBE UND ARBEIT 2420

Kantonales Arbeitsamt

102

2423

Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

104

LANDWIRTSCHAFT 2440

Landwirtschaftsamt

104

JUSTIZ UND GEMEINDEN, STRAFVOLLZUG

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

106

2452

Gemeinden

108

2453

Kantonaler Finanzausgleich

108

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

108

2466

Staatsanwaltschaft

108

2472

Gefängnisverwaltung

110

FINANZDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2500

Sekretariat

112

2502

Personalamt

112

2504

Allgemeiner Personalaufwand

114

2506

Personal- und Sachversicherungen

114

FINANZWESEN 2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt

116

2522

Finanzverwaltung

116

2524

Steuerverwaltung (WOV)

118

2528

Salzregal

118

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

118

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

118

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

120

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

122

2538

Direkte Abgaben

124

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

124

2542

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

124

2543

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

124

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

124

2546

Verschiedene Erträge

126

C 5

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ 2550

Schaffhauser Polizei

126

2551

Feuerpolizei

130

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

130

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

132

2555

Zeughausverwaltung

132

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

134

VERKEHRSSTRAFAMT 2567 26

Verkehrsstrafamt

136

WOV-VERRECHNUNGEN 2600

Verrechnungen WOV-Amtsstellen

GERICHTE

138

3010

Obergericht

140

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

140

3030

Kantonsgericht

140

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

142

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

142

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen

142

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

142

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

142

3070

Untersuchungsrichteramt

144

3080

Jugendanwaltschaft

144

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

144

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

146

3096

Übrige Betreibungsämter

146

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

148

INVESTITIONSRECHNUNG 40

INVESTITIONSRECHNUNG

DEPARTEMENT DES INNERN

4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

150

4170

Beiträge an Altersheimbauten

150

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 4200

Beiträge an Schulhausbauten

150

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

150

4220

Studiendarlehen

150

4230

Informatik-Investitionen

150

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT 4300

Nationalstrassenbau

150

4310

Ausbau der Staatsstrassen

150

4320

Hochbauten allgemein

152

4325

Spitäler Schaffhausen

152

4335

Energieförderprogramm

152

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

152

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 4400

Beiträge an Meliorationen

152

4445

Wirtschaftsförderung

154

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

154

FINANZDEPARTEMENT 4525

Lohnapplikation

154

4540

Polycom

154

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

156

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

158

BESTANDESRECHNUNG DER ALLGEMEINEN STAATSVERWALTUNG Bestandesrechnung

160

Eventualverpflichtungen

162

VERPFLICHTUNGSKREDITE Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

164

SPEZIALFINANZIERUNGEN 7004

Generationenfonds

182

7212

Rhein-Fonds

184

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

184

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

186

7221

Sport-Toto-Fonds

186

7222

Stipendienfonds

186

7223

Winkelriedfonds

188

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

188

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau

188

7234

Fonds Energieförderungsprogramm

188

7242

Rebfonds

190

7243

Fonds für Elementarschadenvergütung

190

7251

Lotteriegewinn-Fonds

190

7252

Finanzausgleichsfonds

194

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

196

7256

Brandschutzfonds

196

C 7

LEGATE, STIFTUNGEN 7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

200

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

200

7615

Pestalozzifonds

200

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

200

7700 – 7705

7751

Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700

Stiftung Henri Moser

200

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

202

Fonds für wohltätige Zwecke

202

SPEZIALVERWALTUNGEN

8300

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (ALU)

204

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD

206

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

210

8552 – 8554

Kantonale Familienausgleichskasse

8552

Familienausgleichskasse

214

8554

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

216

8556

Kantonaler Sozialfonds

218

8650

Bauernkreditkasse

220

Wärmeverbund Herrenacker

222

ÜBERSICHTEN Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

224

Investitionsrechnung – Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

228

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

230

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1960–2009

232

C 8

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT ZUR STAATSRECHNUNG 2009

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2009 zur Genehmigung. Die Verwaltungsrechnung 2009 schliesst bei einem Aufwand von 627,2 Mio. Franken und einem Ertrag von 641,0 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 13,8 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung ab.

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Abweichung

Fr.

627‘207‘560

614‘327‘700

12‘879‘860

641‘017‘794

616‘822‘400

24‘195‘394

13‘810‘234

2‘494‘700

11‘315‘534

23‘906‘896

31‘533‘000

./.

7‘626‘104

4‘709‘615

3‘810‘500

899‘115

19‘197‘281

27‘722‘500

./.

8‘525‘219

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

13‘810‘234

2‘494‘700

11‘315‘534

Nettoinvestitionen

19‘197‘281

27‘722‘500

./.

8‘525‘219

5‘387‘047

25‘227‘800

./.

19‘840‘753

23‘036‘267

15‘090‘500

7‘945‘767

27’786’520

Laufende Rechnung Aufwand exkl. Nachtragskredite Fr. 2‘228‘204 Ertrag

Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung Ausgaben exkl. Nachtragskredite Fr. 1‘085‘000 Einnahmen Nettoinvestitionen

Finanzierung

Finanzierungsbedarf Abschreibungen

Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss

10’137’300 17’649’220

C 9

I. ALLGEMEINES Die Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schliesst bei einem Aufwand von 627,2 Mio. Franken und einem Ertrag von 641,0 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 13,8 Mio. Franken ab. Bei Nettoinvestitionen von 19,2 Mio. Franken und Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von 23,0 Mio. Franken beträgt der Finanzierungsüberschuss 17,6 Mio. Franken und der Selbstfinanzierungsgrad 191,9 Prozent. Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung sind auf die höheren Abschreibungen auf dem Finanz- und Verwaltungsvermögen (+ 6,4 Mio. Franken) sowie auf die höheren Eigenen Beiträge (+ 3,5 Mio. Franken) zurückzuführen. Tiefer als budgetiert sind der Personalaufwand (– 1,7 Mio. Franken) und die Entschädigungen an Gemeinwesen (– 1,2 Mio. Franken). Der Sachaufwand (– 0,1 Mio. Franken) liegt auf Budgetniveau. Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: – Personalaufwand (– 1,7 Mio. Franken), davon – Löhne

– 1,9 Mio. Franken

– Obligatorische Nachqualifikation Lehrpersonen

– 0,6 Mio. Franken

– Sozialversicherungsbeiträge

+ 0,9 Mio. Franken

– Sachaufwand (– 0,1 Mio. Franken) – Abschreibungen Finanz- und Verwaltungsvermögen (+ 6,4 Mio. Franken), davon – ausserordentliche Abschreibungen

+ 10,9 Mio. Franken

– unerhältliche Forderungen und Steuern

+ 0,9 Mio. Franken

– ordentliche Abschreibungen

– 1,5 Mio. Franken

– Delkredere

– 2,5 Mio. Franken

– Entschädigungen an Gemeinwesen (– 1,2 Mio. Franken), davon – Beiträge an andere Sonderschulen

– 2,4 Mio. Franken

– Beiträge an Hochschulen und Gymnasien

– 0,7 Mio. Franken

– Beiträge an die Schaffhauser Sonderschulen

+ 0,2 Mio. Franken

– Beiträge an Fach- und Berufsschulen

+ 1,6 Mio. Franken

– Eigene Beiträge (+ 3,5 Mio. Franken), davon – Beiträge an andere Krankenanstalten

+ 3,1 Mio. Franken

– Beiträge an Behinderteneinrichtungen und -werkstätten

+ 2,2 Mio. Franken

– Beiträge an Altersbetreuung und -pflege

+ 1,7 Mio. Franken

– Ergänzungsleistungen Krankheitskosten

+ 1,7 Mio. Franken

– Beiträge an Wasserversorgung der Gemeinden

+ 0,5 Mio. Franken

– Beiträge an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden

– 0,7 Mio. Franken

– Verbilligung der Krankenkassenprämien

– 1,6 Mio. Franken

– Beiträge an Spitäler Schaffhausen

– 2,4 Mio. Franken

C 10 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Der Ertrag der Laufenden Rechnung weicht ebenfalls in verschiedenen Positionen vom Budget ab. Im Vordergrund stehen hier die deutlich höheren Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung (+ 10,0 Mio. Franken), die Entgelte (+ 4,4 Mio. Franken) sowie die Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen (+ 3,8 Mio. Franken). Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: – Vermögenserträge (+ 0,7 Mio. Franken), davon – Anteil am Ertrag der Kantonalbank

+ 1,2 Mio. Franken

– Zinsen auf Darlehen (Anlagen)

– 1,4 Mio. Franken

– Entgelte (+ 4,4 Mio. Franken), davon – Verschiedene Einnahmen (Bussen Verkehrsstrafamt, Wehrpflichtersatz, Rückerstattungen)

+ 1,7 Mio. Franken

– Gebühren Grundbuchamt

+ 1,5 Mio. Franken

– Gebühren, Kosten, Einnahmen der Gerichte

+ 1,4 Mio. Franken

– Handelsregistergebühren

+ 0,3 Mio. Franken

– Bussen Schaffhauser Polizei

– 0,8 Mio. Franken

– Anteil an Bundeseinnahmen (+ 10,0 Mio. Franken), davon – Anteil direkte Bundessteuer

+ 9,0 Mio. Franken

– Anteil Verrechnungssteuer

+ 1,3 Mio. Franken

– Anteil LSVA

– 0,3 Mio. Franken

– Beiträge für eigene Rechnung (+ 1,5 Mio. Franken), davon – Anteil am Ertrag Benzinzoll

+ 0,6 Mio. Franken

– Gemeindebeiträge Verbilligung Krankenkassenprämien

– 1,1 Mio. Franken

– Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen (+ 3,8 Mio. Franken), davon – Auflösung Rückstellungen / Restanzen

+ 3,0 Mio. Franken

– Entnahme Brandschutzfonds

+ 0,8 Mio. Franken

Der Steuerertrag aus allen kantonalen Steuern weicht mit 280,1 Mio. Franken nur minim vom Voranschlag (280,3 Mio. Franken) ab. Die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen liegen 1,5 Mio. Franken und jene der juristischen Personen 1,8 Mio. Franken über dem Voranschlag. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass im Jahr 2008 aufgrund der Auswirkungen der Finanzkrise auf die regionalen Unternehmen eine Abgrenzung in Höhe von 5,0 Mio. Franken vorgenommen wurde, welche die voraussichtlichen Rückzahlungen auf Grund zu hoher provisorischer Veranlagungen und somit zu hoher Vorauszahlungen abdecken sollte. Diese Abgrenzung wurde per 31. Dezember 2009 wieder aufgelöst und den Steuereinnahmen der juristischen Personen zugeführt. Die effektiven Steuereinnahmen von den juristischen Personen – ohne Berücksichtigung der Bildung beziehungsweise der Auflösung der Rückstellung – betrugen 2009 39,8 Mio. Franken und liegen damit nur unwesentlich unter dem Steuerertrag 2008 von 39,9 Mio. Franken. Auf die vorgesehene Auflösung von Restanzen in Höhe von 5,0 Mio. Franken wurde hingegen im Hinblick auf das gute Gesamtergebnis und die eher düsteren Aussichten im Jahr 2010 verzichtet. Die Mindereinnahmen bei natürlichen Personen aufgrund der Steuergesetzrevision per 1. Januar 2009 (Entlastung des Mittelstandes und der Familien) wurden durch die höheren Steuererträge namentlich als Folge der sehr guten Lohnrunde 2008/2009 aufgefangen. Die stark schwankenden Erbschafts- und Schenkungssteuern liegen mit 4,6 Mio. Franken 0,1 Mio. Franken über dem Voranschlag, die Grundstückgewinnsteuern übersteigen den Voranschlag um 1,0 Mio. Franken.

C 11

Ein Vergleich mit den vergangenen Jahren präsentiert sich wie folgt:

Rechnung 2009

Budget 2009

Rg. 2008 1)

Rg. 2007

Rg. 2006

Rg. 2005

Natürliche Personen

211,5

210,0

211,1

188,3

188,6

190,1

Juristische Personen

39,8

43,0

39,9

48,4

45,6

36,2

– 5,0

5,0

44,8

43,0

34,9

48,4

45,6

36,2

5,5

4,5

4,1

4,3

4,0

3,8

in Mio. Franken

- Abgrenzung für Rückzahlung Juristische Personen und Reduktion der Unternehmenssteuer per 01.01.08 - Auflösung Abgrenzung für Rückzahlung Juristische Personen und Reduktion der Unternehmenssteuer per 01.01.08

Total Juristische Personen Grundstückgewinnsteuer Auflösung Restanzen

5,0

0,5

0,4

0,6

0,3

0,8

262,3

262,9

250,5

241,6

238,5

230,9

4,6

4,5

6,9

4,4

4,1

3,6

Nach-/Strafsteuer Total Einkommens- und Vermögenssteuer Erbschafts- und Schenkungssteuer Besitz- und Aufwandsteuer Total Steuerertrag 1)

13,2

12,9

13,0

12,8

12,6

280,1

280,3

270,4

258,8

255,2

247,1

inkl. Mehreinnahmen aus dem Steuerfussabtausch mit den Gemeinden als Folge der innerkantonalen Umsetzung der NFA in Höhe von 6 Steuerfusspunkten

Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 23,9 Mio. Franken und Einnahmen von 4,7 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 19,2 Mio. Franken (Voranschlag 27,7 Mio. Franken) ergibt. Dabei ist zu beachten, dass nur die kassenwirksamen Ausgaben enthalten sind. Die grössten Abweichungen zum Voranschlag setzen sich wie folgt zusammen:

Ausgaben – Sachgüter (– 5,8 Mio. Franken), davon – Ausbau der Staatsstrassen

– 2,8 Mio. Franken

– Kantonseigene Schulhausbauten Sanierung BBZ und LBZ

– 0,8 Mio. Franken

– Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

– 0,8 Mio. Franken

– Eigene Beiträge (- 1,5 Mio. Franken), davon – Beiträge an Schulhausbauten

– 1,8 Mio. Franken

– Beiträge an Meliorationen

– 0,6 Mio. Franken

– Wirtschaftsförderung

+ 1,6 Mio. Franken

Einnahmen – Beiträge für eigene Rechnung (+ 1,2 Mio. Franken), davon – Entnahme aus Fonds Energieförderprogramm

+ 1,0 Mio. Franken

C 12 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

II. LAUFENDE RECHNUNG Die Laufende Rechnung für das Jahr 2009 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand

627‘207‘559.79

Ertrag

641‘017‘793.49

Ertragsüberschuss

13‘810‘233.70

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen: Aufwand

Ertrag

Fr.

Rechnung

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

Voranschlag

614‘327‘700.00

616‘822‘400.00

Mehr-Aufwand

12‘879‘859.79

Mehr-Ertrag Verbesserung gegenüber dem Voranschlag

24‘195‘393.49 11‘315‘533.70

C 13

C 14 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Veränderungen innerhalb der Sachgruppen Aus der nachfolgenden Aufstellung ist ersichtlich, welche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag innerhalb der Sachgruppen der Laufenden Rechnung entstanden sind (ohne Berücksichtigung der Nachtragskredite).

Sachgruppen

Voranschlag 2009

Rechnung 2009 Fr.

Fr.

Veränderungen Fr.

Aufwand 30

Personalaufwand

172‘886‘674.00

27.6

174‘552‘700

28.4

1‘666‘026.00

1.0

Sachaufwand

59‘286‘058.52

9.5

59‘332‘700

9.7

46‘641.48

0.1

Passivzinsen

6‘862‘372.15

1.1

5‘544‘000

0.9

1‘318‘372.15

+ 23.8

Abschreibungen

25‘140‘531.48

4.0

18‘703‘800

3.0

6‘436‘731.48

+ 34.4

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

Interne Verrechnungen Total Aufwand

Sachgruppen

7‘941‘119.08

1.3

7‘521‘700

1.2

419‘419.08

5.6

49‘923‘142.90

8.0

51‘150‘200

8.3

1‘227‘057.10

2.4

239‘628‘250.64

38.1

236‘169‘800

38.5

3‘458‘450.64

1.5

38‘456‘564.62

6.1

35‘029‘000

5.7

3‘427‘564.62

9.8

6‘576‘005.85

1.0

5‘884‘400

1.0

691‘605.85

20‘506‘840.55

3.3

20‘439‘400

3.3

67‘440.55

+ 11.8 0.3

627‘207‘559.79 100.0

614‘327‘700 100.0

12‘879‘859.79

2.1

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Veränderungen

Fr.

280‘160‘680.63

43.7

280‘343‘000

45.4

182‘319.37

0.1

7‘803‘190.00

1.2

7‘796‘000

1.3

7‘190.00

0.1

Ertrag 40

Steuern

Regalien und Konzessionen

Vermögenserträge

68‘145‘952.67

10.6

67‘438‘200

10.9

707‘752.67

1.0

Entgelte

60‘922‘567.61

9.5

56‘512‘900

9.2

4‘409‘667.61

7.8

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

69‘103‘516.60

10.8

59‘139‘000

9.6

9‘964‘516.60

+ 16.8

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘300‘222.56

1.0

5‘794‘800

0.9

505‘422.56

8.7

Beiträge für eigene Rechnung

79‘498‘142.21

12.4

78‘038‘500

12.7

1‘459‘642.21

1.9

Durchlaufende Beiträge

38‘456‘564.62

6.0

35‘029‘000

5.7

3‘427‘564.62

9.8

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

10‘120‘116.04

1.6

6‘291‘600

1.0

3‘828‘516.04

Interne Verrechnungen

20‘506‘840.55

3.2

20‘439‘400

3.3

67‘440.55

0.3

616‘822‘400 100.0

24‘195‘393.49

3.9

Total Ertrag

641‘017‘793.49 100.0

+ 60.9

C 15

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1955

Laufende Rechnung

Abweichungen gegenüber Voranschlag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Fr.

1955

20’078’681.05

20’105’260.91

1’305’001.05

1’606’360.91

1960

27’918’173.90

27’933’232.01

447’773.90

790’832.01

1965

49’842’662.28

47’765’121.90

5’387’652.28

3’794’457.90

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

2’961’343.93

4’394’486.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

-922’638.51

-231’052.37

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

8’206’312.97

10’729’156.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98

6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60

7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63

5’948’651.85

1988

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66

10’752’136.04

1989 1)

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38

7’630’747.95

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25

10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05

17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48

16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76

10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91

11’219’741.95

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

-1’708’167.98

1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41

13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12

3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74

2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46

6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25

7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71

20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66

19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61

-8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65

93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32

74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03

20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42

30’411’325.19

2008

600’466’860.24

617’967’803.23

6’726’060.24

20’473’203.23

2009

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

12‘879‘859.79

24‘195‘393.49

Bis einschliesslich 1989 «Ordentliche Verwaltungsrechnung» sowie «Ordentliche Ausgaben» und «Ordentliche Einnahmen»

C 16 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Aufwandüberschüsse der Krankenanstalten

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Rechnung 2008

Fr.

66‘479‘025.00

68‘903‘000

65‘559‘009.00

66‘479‘025.00

68‘903‘000

65‘559‘009.00

Universitätsspital Zürich

5‘710‘965.70

5‘100‘000

4‘550‘357.42

Kantonsspital Winterthur

1‘634‘114.50

1‘050‘000

1‘267‘870.00

Triemlispital Zürich

2‘361‘819.70

1‘600‘000

1‘805‘605.35

Diverse

4‘275‘070.35

3‘150‘000

3‘686‘175.35

Krankenanstalten a) Spitäler Schaffhausen Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen

b) übrige

Total Krankenanstalten

13‘981‘970.25

10‘900‘000

11‘310‘008.12

80‘460‘995.25

79‘803‘000

76‘869‘017.12

C 17

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2009 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Einlagen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Rechnung 2008

Fr.

2‘551.90

9‘337.40

613‘551.95

570‘000

340‘960.30

1‘082‘131.00

914‘400

1‘325‘290.00 722‘204.30

7221

Sport-Toto-Fonds

733‘998.80

648‘000

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

800’000.00

800’000

800’000.00

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergang Klettgau

3’000’000.00

7234

Fonds Energieförderungsprogramm

1’000’000.00

7251

Lotteriegewinn-Fonds

3‘343‘772.20

2’952’000

3’290’041.70

6‘576‘005.85

5‘884‘400

10‘487‘833.70

2’000

35’000.00

35’000

35’000.00

356‘100.00

327‘000

285’700.00

6‘748‘731.85

5‘927‘000

6’164’834.70

809.10

600

1’474.90

7‘140‘640.95

6‘291‘600

6‘487‘009.60

Total Einlagen

Entnahmen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds

Total Entnahmen

C 18 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302) Rechnung 2009

(Pos. 303)

Voranschlag 2009

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Fr.

564‘129.40

0.4

612‘500

0.4

57‘900.10

0.2

62‘200

0.2

20 Regierungsrat/Staatskanzlei

2‘992‘378.55

2.1

3‘007‘700

2.1

713‘365.00

2.4

640‘000

2.2

21 Departement des Innern

3‘290‘515.75

2.4

3‘356‘500

2.4

733‘876.05

2.5

697‘100

2.4

22 Erziehungsdepartement

69‘551‘729.62

50.0

69‘795‘100

49.5

14‘645‘845.39

49.0

14‘206‘300

49.0

23 Baudepartement

11‘766‘562.41

8.5

12‘055‘100

8.5

2‘771‘045.83

9.3

2‘612‘900

9.0

9‘797‘746.75

7.0

10‘089‘900

7.1

2‘103‘605.75

7.0

2‘063‘100

7.1

32‘289‘735.45

23.2

33‘135‘900

23.5

6‘908‘635.40

23.1

6‘855‘400

23.6

8‘967‘220.45

6.4

9‘166‘000

6.5

1‘949‘778.00

6.5

1‘892‘700

6.5

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

24 Volkswirtschaftsdepartement 25 Finanzdepartement 30 Gerichte Total Laufende Rechnung

139‘220‘018.38

40 Investitionsrechnung

Total Verwaltungsrechnung

141‘218‘700 -

139‘220‘018.38 100.0

29‘884‘051.52 -

141‘218‘700 100.0

Besoldungen

29‘029‘700 -

29‘884‘051.52 100.0

29‘029‘700 100.0

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Fr.

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

3‘198‘030.25

3‘165‘700

715‘329.30

658‘500

KSD (gemeinsam mit Stadt SH)

3‘353‘554.40

3‘817‘000

691‘751.75

769‘500

Separatbetriebe (ohne selbständige Anstalten)

RAV / LAM / KAST

3‘110‘988.43

2‘738‘865

669‘836.30

547‘773

Spitäler Schaffhausen

88‘318‘665.25

89‘814‘232

18‘239‘887.60

18‘343‘382

Total Separatbetriebe

97‘981‘238.33

99‘535‘797

20‘316‘804.95

20‘319‘155

237‘201‘256.71

240‘754‘497

50‘200‘856.47

49‘348‘855

Total Verwaltungsrechnung und Separatbetriebe

C 19

Nachtragskredite 2009 Nachtragskredite Position

Voranschlag

Kantonsrat Regierungsrat Gesamtkredit

Fr.

Laufende Rechnung 2090.311.9510

Staatskanzlei - Informatik Projekte

23‘000

2090.319.1019

Staatskanzlei - Massnahmen Firmenbestandespflege

85‘000

2160.363.0050

Krankenanstalten - Betriebszuschüsse an Spitäler SH

68‘903‘000

585‘000

69‘488‘000

2181.365.0039

Sozialamt - Beiträge an Heime nach Art. 31 SHG

107‘300

38‘500

145‘800

2283.313.1012

Sporthalle Munot - Wasch- und Reinigungsmaterial

17‘000

13‘700

30‘700

2297.314.3012

Allg. Projekte Informatik - Aufrüstung Telefonanlage

50‘000

100‘000

2306.311.1001

Raumplanung, Naturschutz - Anschaffung Motorfahrzeuge

99‘500

2320.318.5020

Verwaltung und Projektierung - Projektierungsaufträge

165‘000

85‘000

250‘000

2331.318.5021

Hochbau - Aufträge an Dritte

250‘000

400‘000

650‘000

2332.314.3000

Verwaltungsliegenschaften - Unterhalt Gebäude und Anlagen

862‘000

100‘000

962‘000

2335.318.5022

Energiefachstelle - Untersuchungsaufträge

2335.318.5041

Energiefachstelle - Entschädigung an Kanton TG Übertrag EFS

2341.362.2000

Beiträge Kantonsforstamt - Staatsbeiträge - Finanzhilfen

2400.318.5000

Sekretariat - Aufträge an Dritte

2403.315.9500

Wirtschaftsamt - Betriebskosten EDV

13‘000

10‘000

23‘000

2440.361.0004

Landwirtschaftsamt - Staatsbeitrag an die HS Zollikofen

76‘600

14‘404

91‘004

2472.314.3001

Gefängnisverwaltung - Unterhalt Gebäude und Anlagen

104‘000

20‘000

124‘000

2472.318.5000

Gefängnisverwaltung - Aufträge an Dritte

20‘000

100‘000

120‘000

2550.311.1001

Schaffhauser Polizei - Anschaffung Motorfahrzeuge

366‘700

95‘000

461‘700

2550.316.0001

Schaffhauser Polizei - Mieten und Unterhalt der Polizeistationen 136‘200

47‘300

183‘500

100‘000

2‘128‘204

60‘000

108‘800

168‘800

630‘000

100‘000

730‘000

15‘900

193‘000

208‘900

290‘000

60‘000

350‘000

Investitionsrechnung 4205.503.0501

Kantonseigene Schulhausbauten - Div. Sanierungen BBZ/LBZ 1‘000‘000

85‘000

1‘085‘000

4335.566.1300

Energieförderprogramm - Förd. rationelle Nutzung von Energie 1‘900‘000

1‘000‘000

2‘900‘000

1‘000‘000

85‘000

180‘000

20‘000

200‘000

Spezialfinanzierungen 7251.361.4000

ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur

7251.362.0300

BD: Projekt Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen

89‘000

6‘100

95‘100

7251.362.4000

BD: Diverse

12‘000

15‘000

27‘000

7251.362.4030

BD: Projekt Verein Wangental Natur Pur

15‘000

56‘100

C 20 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

III. INVESTITIONSRECHNUNG Die Investitionsrechnung für das Jahr 2009 schliesst wie folgt ab: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Ausgaben

23‘906‘895.87

31‘533‘000

Einnahmen

4‘709‘614.87

3‘810‘500

19‘197‘281.00

27‘722‘500

Nettoinvestitionen

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen: Ausgaben

Einnahmen

Fr.

Rechnung

23‘906‘895.87

4‘709‘614.87

Voranschlag

31‘533‘000.00

3‘810‘500.00

Weniger Ausgaben

7‘626‘104.13

Mehr Einnahmen

899‘114.87

Abnahme gegenüber Voranschlag

8‘525‘219.00

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt: Rechnung

Voranschlag

Fr.

16‘440.00

0.1

Beiträge an Altersheimbauten

1‘455‘812.00

6.1

1‘250‘000

Beiträge an Schulhausbauten

157‘069.00

0.7

2‘000‘000

1‘081‘313.00

4.5

2‘220‘000

94‘300.00

0.4

110‘000

Informatik-Investitionen

2‘064‘728.05

8.6

2‘045‘000

Ausbau der Staatsstrassen

4‘753‘885.47

19.8

7‘564‘000

Hochbauten allgemein

3‘386‘188.10

14.2

4‘320‘000

Spitäler Schaffhausen

2‘284‘988.25

9.6

2‘100‘000

Energieförderprogramm

2‘358‘486.00

9.9

2‘555‘000

0.0

300‘000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

Kantonseigene Schulhausbauten Studiendarlehen

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Beiträge an Meliorationen

1‘014‘213.00

4.2

2‘250‘000

Wirtschaftsförderung

3‘557‘945.90

14.9

2‘000‘000

Erneuerung der amtlichen Vermessung

1‘467‘662.80

6.1

2‘219‘000

211‘257.50

0.9

600‘000

Lohnapplikation Polycom

2‘606.80

0.0

23‘906‘895.87

100.0

31‘533‘000

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: Rechnung Bundesbeiträge Rückzahlung Studiendarlehen Übrige Einnahmen

Voranschlag

Fr.

2‘133‘334.52

45.3

2‘325‘000

102‘050.00

2.2

33‘000

2‘474‘230.35

52.5

1‘452‘500

4‘709‘614.87

100.0

3‘810‘500

C 21

Die Ausgaben sind um Fr. 7‘626‘104.13 tiefer als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Kommentare in der Staatsrechnung. Die Nettoinvestitionen von Fr. 19‘197‘281.00 wurden auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind: Fr.

–

Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» (siehe Seite C 27)

-4‘183‘762.31

–

Abschreibungen 2009 auf Verwaltungsvermögen

23‘036‘267.31

–

Auflösung Restanzen von über die Investitionsrechnung gebildeten Rückstellungen direkt über die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung:

–

– 249.3500 Hochbau – Brandschutzmassnahmen Gefängnis

12‘626.00

– 249.3550 Hochbau – Erweiterung Parkplatz Kantonsspital

236‘000.00

– 249.4220 Wirtschaftsförderung – Förderungsbeiträge

103‘900.00

Passivierung Studiendarlehen

Nettoinvestitionen

-7‘750.00

19‘197‘281.00

C 22 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IV. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2009 zeigt folgendes Bild: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Aufwand

627‘207‘559.79

614‘327‘700

Ertrag

641‘017‘793.49

616‘822‘400

13‘810‘233.70

2‘494‘700

Ausgaben

23‘906‘895.87

31‘533‘000

Einnahmen

4‘709‘614.87

3‘810‘500

19‘197‘281.00

27‘722‘500

Rechnung

Voranschlag

Fr.

Laufende Rechnung

Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung

Nettoinvestitionen

Finanzierung Ergebnis der Laufenden Rechnung: Ertragsüberschuss

13‘810‘233.70

2‘494‘700

Nettoinvestitionen

19‘197‘281.00

27‘722‘500

5‘387‘047.30

25‘227‘800

23‘036‘267.31

15‘090‘500

Finanzierungsbedarf Abschreibungen Finanzierungs-Fehlbetrag Finanzierungs-Überschuss

Selbstfinanzierungsgrad in %

10‘137‘300 17‘649‘220.01

191.9

63.4

C 23

V. BESTANDESRECHNUNG Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 13‘380‘105.77 (2.34%) auf neu Fr. 557‘516‘247.65 vermindert. Der Eigenfinanzierungsvortrag sowie die Zunahme desselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

Verwaltungsvermögen abzüglich:

31.12.2009

31.12.2008

Fr.

213‘425‘061.47

217‘616‘573.78

Bilanzgruppe

– nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

117‘094‘183.00

117‘101‘933.00

– Eigenkapital

205‘549‘225.62

191‘738‘991.92

– Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

12‘222‘110.35

13‘410‘140.40

-121‘440‘457.50

-104‘634‘491.54

Eigenfinanzierungsvortrag Zunahme gegenüber dem Vorjahr

16‘805‘965.96

Die Zunahme des Eigenfinanzierungsvortrags hat sich wie folgt ergeben:

Fr.

– Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 13‘810‘233.70

– Nettoinvestitionen

+ 19‘197‘281.00

– Abnahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24): – Stand per 31.12.2008

13’410’140.40

– Stand per 31.12.2009

12‘222‘110.35

+ 1‘188‘030.05

– Auflösung nicht beanspruchter Rückstellungen, deren Bildung über die Investitionsrechnung erfolgt ist

./.

– Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2009

./. 23‘036‘267.31

– Passivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2009 (4220)

Veränderung gegenüber dem Vorjahr

./. 16‘805‘965.96

352‘526.00 7‘750.00

E ntwi ck l ung der Nettol a st / des E i genfi na nz i er ungsvor tr a ges 2000 - 2009 (i n M i o. F r a nk en) 200 150

131.1

129.4

128.5

140.5 89.0

100

Nettolast 50 0 -50 -65.3 -100

Eigenfinanzierungsvortrag

-74.9 -98.1

-104.6 -121.4

-150 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

C 24 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen Guthaben

Fr.

Kontokorrente Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

1‘674‘397.33 1‘256‘762.70

Gebäudeversicherung / Brandschutz

297‘023.06

Generationenfonds

120‘611.57

Steuerguthaben

50‘864‘135.93

Staatssteuer Restanzen

60‘083‘616.44

Delkredere Staatssteuer Restanzen

-9‘219‘480.51

Andere Debitoren Verrechnungssteuer (Kanton)

35‘984‘198.77 1‘692‘302.73

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen: – Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt – Betreibungsamt Schaffhausen

8‘282‘275.72 5‘041.00

– Betreibungsamt Reiat

4‘678.55

– Betreibungsamt Stein am Rhein

5‘662.60

– Betreibungsamt Klettgau

5‘380.45

– Betreibungsamt Schleitheim Asylbetreuung

429.00 8‘505‘006.40

Debitorensammelkonto: – Debitorenforderungen div. Buchungskreise

21‘178‘422.32

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-2‘615‘000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-1‘080‘000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

35‘410‘648.48

Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2010 zu Gunsten der Rechnung 2009

35‘410‘648.48

Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

C 25

Anlagen

Fr.

Obligationen

Buchwert nominal 31.12.2009

2¾%

Schweizerische Eidgenossenschaft

20‘000‘000.00

Laufzeit 10.06.1999 - 10.06.2012 Kurswert 31.12.2009 = Fr. 21‘060‘000.00 (105.3%)

Aufgrund der fehlenden Möglichkeiten zur Anlage der überschüssigen Liquidität im kurzfristigen Bereich (Festgelder) erfolgte der Kauf dieser Obligation am 29. Juni 2009 zum Kurs 105.67%.

Aktien und Anteilscheine

Aktien:

138’284.22

Kurswert

Buchwert

31.12.2009

Fr.

N-Aktien

Georg Fischer AG à nom. Fr. 20.00

13‘087.50

1‘382.95

1’000

N-Aktien

MCH Messe Schweiz AG, Basel à nom. Fr. 10.00

39’500.00

34’500.00

1’348

N-Aktien

UBS AG à nom. Fr. 0.10

21‘635.40

20’004.32

Aktien

EKS AG à nom. Fr. 100.00

keine Bewertung

1.00

74‘222.90

55‘888.27

48’000

Total

Die Georg Fischer AG hat im Jahr 2009 eine Nennwertrückzahlung von Fr. 5.00 pro Aktie (Total Fr. 250.00) vorgenommen. Dadurch hat sich der Nominalwert von Fr. 25.00 auf Fr. 20.00 reduziert.

Buchwert-Veränderungen Aktien im Rechnungsjahr 2009: Stand 31.12.2008

Fr.

56‘139.27

Übertrag Titel auf bereits vorhandene Pro-Memoria-Position im Verwaltungsvermögen (Pos. 154.0400 Beteiligungen gemischtwirtschaftliche Unternehmungen - Schweizerische Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein) durch vollständige Abschreibung der Pro-MemoriaPosition im Finanzvermögen:

463

N-Aktien

Schweiz. Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (Wert: pro memoria)

Fr.

1.00

Georg Fischer AG – Nennwertrückzahlung

Fr.

250.00

Stand 31.12.2009

Fr.

55‘888.27

Buchwert per 31.12.2009

Fr.

82’395.95

Abgänge:

Anteilscheine

Diverse

Dem Total Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 190’250.00 per 31.12.2009 gegenüber.

C 26 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fr. Liegenschaften

5‘475‘417.15

Entbehrliche Liegenschaften, d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen.

Transitorische Aktiven Marchzinsen Verschiedene Transitorische Aktiven

2‘897‘318.84 367‘059.26 2‘530‘259.58

Verwaltungsvermögen Sachgüter Grundstücke

1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten

28‘676‘683.06

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Hochbauten

35‘930‘248.73

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

10‘229‘593.11

Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Darlehen und Beteiligungen Eigene Anstalten

87’282’280.00

Schaffhauser Kantonalbank

65’000’000.00

Kraftwerk Schaffhausen AG

2’000’000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

25’000’000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-4’717’721.00

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

Private Haushalte

29’288’173.00

523‘730.00

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

21‘494‘352.57

C 27

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt: Stand per 31.12.2009

Stand per 31.12.2008

Veränderungen

Fr.

Übriger Strassenbau

28‘676‘683.06

30‘791‘718.06

./.

2‘115‘035.00

Total Tiefbauten

28‘676‘683.06

30‘791‘718.06

./.

2‘115‘035.00

5‘643‘861.45

4‘300‘279.20

+ 1‘343‘582.25

Übriger Hochbau

30‘286‘386.28

29‘029‘062.53

+ 1‘257‘323.75

Total Hochbauten

35‘930‘247.73

33‘329‘341.73

+ 2‘600‘906.00

1.00

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

EDV-Projekt Grundbuchamt Lohnapplikation

158‘443.50

Informatik-Investitionen KSD

2‘705‘036.40

2‘405‘367.40

299‘669.00

Polycom

6‘040‘875.16

6‘541‘562.81

./.

500‘687.65

104‘796.05

eGovernment und Informatik Kanton Erneuerung der amtlichen Vermessung

1‘220‘440.00

389‘491.20

830‘948.80

10‘229‘592.11

9‘336‘422.41

893‘169.70

9‘382‘919.11

./.

9‘382‘919.11

Beiträge an Schulhausbauten

4‘956‘884.15

5‘169‘746.15

./.

212‘862.00

Beiträge an Meliorationen

2‘484‘799.50

2‘217‘399.50

267‘400.00

Beiträge an Altersheimbauten

5‘951‘632.65

4‘896‘553.65

+ 1‘055‘079.00

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

2‘984‘903.10

3‘216‘258.10

./.

231‘355.00

383‘122.00

Total Mobilien, Maschinen Beiträge Nationalstrassenbau (N4)

Energieförderprogramm

383‘122.00

4‘733‘011.17

2‘174‘279.07

+ 2‘558‘732.10

Total Investitionsbeiträge

21‘494‘352.57

27‘057‘155.58

./. 5‘562‘803.01

Total abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

96‘330‘875.47

100‘514‘637.78

./. 4‘183‘762.31

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung

C 28 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

31.12.2009

31.12.2008

Fr.

Kreditoren

82‘155‘599.89

69’428’045.15

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

28‘186‘805.26

23’363’772.65

Laufende Verpflichtungen

Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht

1‘432‘151.70

1’055’314.45

41‘997‘413.64

34’666’026.51

7‘003.85

9’720.90

10‘126‘602.19

9’884’925.04

242‘957.50

268’474.85

Diverse Kreditoren (Handelsregisteramt)

14‘496.45

12’820.00

Fakturapendenzen Gerichte

77‘661.05

73’329.05

Transferkonto Sozialdienst

6‘471.60

27’004.90

64‘036.65

58’378.70

8’278.10

Depotgelder

300‘000.00

300’000.00

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot)

300‘000.00

300’000.00

Vorauszahlungen Steuern Kreditoren Liegenschaften Sozialamt (vorm. Nationalstrassenbau) Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: Asylbetreuung Depositen Verkehrsstrafamt

Debitoren Liegenschaften Hochbauamt (Vorauszahlungen) Liegenschaften ehemals Kfm. Direktorialfonds

Kontokorrente

10‘266‘679.69

6’547’849.90

Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen, Konto: 114 00,980.014/4 (NA)

7‘809‘416.28

Spitäler Schaffhausen – Psychiatrische Dienste

1‘766‘469.17

6’156’807.00

Amt- für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (ALU)

313‘636.69

391’042.90

Betriebskredit / Kontokorrent RVSH AG

377‘157.55

58‘619‘496.35

70’022’161.30

Verbindungskonten alte/neue Rechnung Eingänge im Jahr 2008 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2009 (neu) Eingänge im Jahr 2009 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2010 (neu)

2‘519‘465.60 3‘475‘796.90

Ausgänge im Jahr 2009 (neu) zu Lasten der Rechnung 2008 (alt) Ausgänge im Jahr 2010 (neu) zu Lasten der Rechnung 2009 (alt)

67‘502‘695.70 55‘143‘699.45

C 29

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2009 Fr.

Schuldscheine Darlehen gegen Schuldscheine

85’400’000.00 Aufnahme

Fälligkeit

4.73

SH Kantonalbank

03.05.2000

03.05.2010

10’000’000.00

4⅜

Winterthur-Leben

27.09.2000

27.09.2010

6’000’000.00

4¼

Winterthur-Leben

15.12.2000

15.12.2010

5’000’000.00

4.20

Schaffhauser Kantonalbank

23.12.2000

23.12.2010

5’000’000.00

3.63

Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

27.09.2001

26.09.2011

1’400’000.00

4.00

Winterthur-Leben

19.03.2002

19.03.2012

20’000’000.00

3.80

SH Kantonalbank

30.06.2002

30.06.2012

5’000’000.00

3¾

SH Kantonalbank

15.07.2002

15.07.2012

5’000’000.00

2½

Allianz Suisse

27.06.2003

27.06.2013

8’000’000.00

2.95

SH Kantonalbank

15.07.2003

15.07.2013

10’000’000.00

2.30

Schweiz. Post Postfinance

31.03.2004

31.03.2011

10’000’000.00

Aufnahme

Fälligkeit

26.09.2001

25.09.2009

Mutationen Darlehen gegen Schuldscheine: Rückzahlung bei Fälligkeit 3.63

Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

Kassascheine Darlehen gegen Kassascheine

-700’000.00

33’000’000.00 Aufnahme

Fälligkeit

3.85

Credit Suisse

17.01.2001

17.01.2011

8’000’000.00

2.82

UBS Warburg

15.01.2003

15.01.2013

25’000’000.00

28.12.2001

28.12.2009

5’000’000.00

Mutationen Darlehen gegen Kassascheine: 3⅝

Credit Suisse

C 30 STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

31.12.2009

31.12.2008

Fr.

Eigene Anstalten

6‘587‘947.42

6’349’578.67

Bauernkreditkasse

6‘587‘947.42

6’349’578.67

Personalversicherungskassen

1‘941‘696.37

1’921’951.98

Kantonale Pensionskasse

1‘941‘696.37

1’921’951.98

Verwaltete Stiftungen

452‘166.76

472’797.46

Legate, Stiftungen

452‘166.76

472’797.46

Laufende Rechnung

9‘559‘100.00

11’192’240.40

– für IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge

2‘200‘000.00

1’875’000.00

– für Beschäftigungs-Stätten im Kanton, Betriebsbeiträge

1‘400‘000.00

1’724’300.00

– für Beiträge an diverse ausserkantonale IV-Institutionen

2‘180‘000.00

4’100’000.00

– für Strassenbau

861‘000.00

707’400.00

– für Wasserbau

95‘000.00

41’000.00

564‘100.00

704’600.00

– für Diverse

2‘259‘000.00

2’039’940.40

Investitionsrechnung

2‘663‘010.35

2’217’900.00

110‘000.00

110’000.00

196’000.00

Rückstellungen

– für Hochbau

– für Krankenanstalten ordentl./sep. Finanzierung – für Nationalstrassenbau Projekt N4 – für Wirtschaftsförderung – für Diverse

Transitorische Passiven Marchzinsen

2‘553‘010.35

753’900.00

1’158’000.00

21‘596‘772.97

26’208’977.08

2‘577‘673.55

3’000’618.70

19‘019‘099.42

23’208’358.38

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

28‘991‘772.76

33’936’998.23

Spezialfinanzierungen

28‘991‘772.76

33’936’998.23

Verschiedene Transitorische Passiven

Spezialfinanzierungen

C 31

Eigenkapital

31.12.2009 Fr.

Kapital (Ausgleichskonto)

205‘549‘225.62

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben: Saldo per 31.12.2008

191‘738‘991.92

zuzüglich: – Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 2009

13‘810‘233.70

Saldo per 31.12.2009

205‘549‘225.62

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu danken. Er richtet seinen Dank ebenso an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen sowie den sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln.

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2009 zu genehmigen. Schaffhausen, 6. April 2010

Im Namen des Regierungsrates Der Präsident: Dr. Erhard Meister

Der Staatsschreiber: Dr. Stefan Bilger

C 32

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KAN TON SRA T

RECHNUNG 2009 AUFWAND

1000 300.2000 300.2100 300.2150 300.2500 301.0001 303.0000 309.0000 310.0000 310.2000 310.2100 315.9500 319.1000 319.1001 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Fraktionsentschädigungen Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Verschiedene Einnahmen

796'141.86 204'022.00

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

350.00

AUFWAND

808'000 209'100

ERTRAG

500

RECHNUNG 2008 AUFWAND

851'533.72 272'192.00

103'000.00

133'200

138'145.10

64'800.00 8'511.90 183'795.50 57'900.10

55'300 8'200 206'700 62'200

5'906.55 202'343.00 63'290.25

1'904.30 31'058.21 80'129.30 10'912.15 25'108.40 25'000.00

4'000 3'000 25'000 40'000 14'300 22'000 25'000

1'867.50 37'195.95 52'498.52 11'350.50 41'744.35 25'000.00

350.00

500

ERTRAG

1'575.00

C 33

C 34

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2000 300.0000 303.0000 309.0000 317.0000 319.1000 380.0120 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.2006 310.2100 310.2200 310.2300 310.2400 310.3001 311.9500 315.9500 317.0000 318.1000 318.4000 318.5051 319.1000 431.0001 431.0100 431.0200 435.0200 460.1030 462.1022

2020

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Ausfinanzierung Unterdeckung Ruhegehaltsfonds Abgaben aus Mandaten

1'724'423.55 1'313'013.60 340'442.45

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Druckkosten für Voranschlag Druckkosten Abstimmungen Rechtsbuch und Gesetzessammlung Druckkosten für Staatsrechnung / Geschäftsbericht Verschiedene Druckkosten Inserate und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerationspolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Legalisationen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Rechtsbuch und Gesetzessammlung Beiträge Dritter für Agglomerationspolitik Beitrag Stadt SH an Telefonzentrale

1'535'003.15 953'354.90 7'271.75 206'849.90

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

1'969'994.36

ERTRAG

180'457.85

6'035.00 50'001.00 14'931.50 -

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

1'659'200 1'313'000 273'200

ERTRAG

148'200

8'000 50'000 15'000 180'457.85

154'077.55

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1'951'855.22 1'280'983.80 312'946.50

192'632.75

13'677.50 50'899.20 18'655.22 274'693.00 148'200

1'599'800 936'500 41'000 203'400

ERTRAG

162'400

192'632.75

1'459'782.44 909'479.75 25'733.45 189'384.45

13'680.00 5'160.00 28'804.40 20'686.60 22'542.90 20'290.30 26'778.85

16'000 6'000 28'000 24'000 24'000 26'000 34'000

13'260.00 3'400.00 24'516.55 24'482.00 19'118.60 20'745.15 17'972.05

88'880.65 212.75 7'117.95

98'000 5'000 7'500

83'649.24 1'000.70 -

50'661.80 7'917.20 11'861.00 4'680.00

57'200 6'100 2'500 5'400

46'976.55 7'873.55 9'241.30 9'300.00

46'986.20 11'266.00

70'000 9'200

48'961.20 4'687.90

126'212.50

48'055.30 36'685.85 2'750.00 6'030.00 20'000.00

36'700 55'700 10'000 20'000

52'762.50 44'500.00 500.00 8'450.00 20'000.00

40'556.40

40'000

2'310'216.13

1'913'000

1'834'800

2'011'758.39

2'038'078.22

C 35

C 36

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2030 301.0000 303.0000

615'095.58 314'103.40 74'042.60

311.9510 315.9500 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2050 319.1000 365.0001

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Beiträge

107'022.40 97'022.40 10'000.00

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

87'594.40 22'511.20 2'828.05

309.0000 310.0001 310.5000

313.1011 313.2000 319.1000 439.0000

2090 311.9510 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 319.1002 319.1019 361.0000 365.0033

Verschiedene Ausgaben Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Massnahmen Firmenbestandespflege Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge Interreg IV

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

1'030.00

AUFWAND

625'900 314'700 79'600

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

520'256.47 301'132.00 68'340.30

853.68 30'466.64 22'059.46

2'000 30'000 23'000

466.00 30'369.72 26'225.20

67'709.00 39'965.05 2'094.00 44'530.25 19'271.50

67'800 45'300 2'500 45'000 16'000

38'680.70 2'131.20 44'858.85 8'052.50

1'030.00

95'000 85'000 10'000

118.30

28'286.55 27'412.80 6'555.80

85'800 20'500 4'300

73.00

96'800.18 86'800.18 10'000.00

30'000 25'000 6'000 118.30

ERTRAG

78'140.40 20'974.60 1'638.80

26'896.50 22'052.05 6'578.45 -

1'207'291.12 23'000.00 137'923.40 688'320.52 6'185.10 50.55 81'262.60

1'164'900 151'300 695'000 10'000 20'000 90'000

1'593'744.50 72'167.35 206'886.00 706'654.30 222'982.10 3'244.20 128'427.32

84'427.85 73'621.10 112'500.00

80'000 118'600

140'883.23 112'500.00

C 37

2030

Staatsarchiv

311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 19'700.–. Dieser Projektkredit gilt für die Webpublikation der Archivdatenbank CMIStar. Dieses Projekt ist in Umsetzung, konnte aus technischen Gründen noch nicht abgeschlossen werden.

319.1000

Unvorhergesehene Aktenentsorgung. Die Akten konnten nicht einer einzelnen Dienststelle zugeordnet werden.

2050

Repräsentationskosten

319.1000

Zusätzliche Repräsentationsaufwendungen im Zusammenhang mit dem Sechseläuten.

2090

Verschiedene Ausgaben

311.9510

Nachtragskredit von Fr. 23'000.– im Zusammenhang mit dem Versuch "E-Voting für Auslandschweizer" (Konsortiumsvertrag mit 7 Kantonen für die Beherbungslösung). Davon Fr. 13'800.– Rückstellung (Fertigstellung E-Voting-System im Frühling 2010).

319.1019

Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 85'000.–. Davon Fr. 9'000.– Rückstellung für die Fertigstellung des CRM-Systems (Customer Relation Management System) zur Firmendatenverwaltung.

C 38

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0001 365.1001

2102 300.2002 301.0000 303.0000 313.1001 315.9500 319.1000 340.0004 340.0100 363.0003

380.0101

410.2300 410.2400 410.2500 410.3200 411.0000 411.4000 412.0000 413.0000 431.0002 436.0000 439.0000 462.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen Staatsbeiträge an Integrationsprojekte für Ausländerinnen und Ausländer

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Ertrag aus Spielsuchtabgabe Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Gebühren für Fachprüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

2'389'918.12

ERTRAG

3'413'894.60

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'587'900

ERTRAG

3'843'900

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2'713'848.01

779'441.84

799'900

984'606.28

531'733.00 118'434.50

550'900 114'600

522'376.00 109'565.95

2'155.00 15'744.24 218.55

4'000 22'000 500 700

3'036.00 18'555.80 155.00

25'458.95 2'708.40 16'315.35 3'451.20 63'222.65 -

24'800 3'000 15'000 4'000 60'400 -

22'263.30 2'263.40 12'764.95 2'463.88 42'412.00 248'750.00

1'410'990.48 4'628.40 158'366.00 35'880.25

3'180'673.50

1'567'900 5'500 168'200 35'000

3'591'500

1'510'575.38 7'378.00 177'475.00 36'920.45

7'081.00 32'013.25 130.00 918'447.63

7'000 34'200 1'000 1'060'000

6'250.00 31'173.45 230.60 995'106.53

14'443.95

17'000

16'041.35

60'000.00

60'000

60'000.00

180'000.00

180'000

180'000.00

ERTRAG

3'585'241.74

3'331'346.15

1'900.00

1'500

1'800.00

2'500.00 30'061.60 45'374.00

2'000 500 30'000 50'000

3'400.00 42'860.00 43'332.00

2'812'342.90 109'609.00 116'800.00 34'670.00 4'068.50 23'347.50

3'180'000 130'000 130'000 40'000 7'500 20'000

2'928'319.65 110'660.00 115'533.55 41'430.00 14'217.45 5'811.00 23'982.50

C 39

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

310.0002

Ab 01.01.2008 erfolgt der Einkauf von Büromaterial und Formularen für das Sekretariat und die Gewerbepolizei zentral durch das Sekretariat. Zum Zeitpunkt der Budgetierung waren die möglichen Einsparungen noch nicht bekannt.

2102

Gewerbepolizei

340.0004

Diese Abgabe ist mit der Spielbankenabgabe an den Kanton verknüpft (vgl. 2102.411.4000).

411.4000

Der Bruttospielertrag, welcher der Spielbankenabgabe zu Grunde liegt, ist geringer ausgefallen.

412.0000

Entgegen dem Trend der letzten Jahre kam es 2009 zu weniger Bewilligungswechseln.

413.0000

Diese Abgabe ist mit den Gebühren für die Gastgewerbebewilligung verknüpft (vgl. 2102.412.0000).

C 40

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2104 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.3000 312.0001 313.1002 317.0000 319.1000 410.2001 410.2006 435.0002 439.0000

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Verschiedene Einnahmen

2106 318.8001 319.0001 319.1000 319.1011 366.2000 410.2002 434.0000 436.1001

Jagd Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Rebhuhnprojekt Klettgau (Kantonsanteil) Abschussprämien Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien

2122

Ausländeramt/Asylwesen (WOV)

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2160)

2140 301.0010 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 380.0104

410.2005

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Einlage in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1700) Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen

160'516.10 114'907.00 28'611.25

ERTRAG

124'118.10

570.00 2'248.90 241.20 701.20 6'614.30 6'622.25

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

157'100 117'200 24'400

143'400

1'000 1'700 1'000 800 1'500 7'500 2'000 18'615.00 88'850.00 16'493.10 160.00

38'969.70 1'995.00 24'171.50 1'053.20 10'000.00 1'750.00

ERTRAG

109'103.00

RECHNUNG 2008 AUFWAND

154'177.20 110'708.00 25'295.40

68'890.00 35'656.00 4'557.00

137'054.59

147.55 1'580.25 860.60 637.55 7'398.85 7'549.00 13'000 100'000 30'000 400

63'000 4'500 30'000 3'500 10'000 15'000

ERTRAG

109'000

13'655.00 100'045.00 23'204.59 150.00

64'489.15 2'493.75 28'748.50 12'796.90 10'000.00 10'450.00

65'000 39'500 4'500

116'841.00

70'140.00 40'661.00 6'040.00

1'445'319.75

1'288'980.85

1'472'600

1'185'500

1'354'315.39

1'263'093.60

130'392'665.33

30'507'482.60

129'241'200

31'514'500

124'294'765.36

29'756'382.05

952'802.40 678'675.00 130'851.70

23'600.00

990'400 679'300 141'300

15'000

967'595.61 659'273.00 117'444.15

19'000.00

1'950.00 9'285.40 -

2'500 10'000 800

2'513.00 9'132.15 427.10

14'921.10 18'415.20 3'429.75 25'215.20 70'059.05 -

15'000 17'800 4'500 25'000 94'200 -

15'538.40 3'012.16 19'238.00 85'017.65 56'000.00

23'600.00

15'000

19'000.00

C 41

2104

Fischerei

313.1002

Der Besatz konnte dank der weiteren Erholung der Aeschenbestände mit eigenem Material getätigt werden. Es musste kein Besatzmaterial gekauft werden.

319.1000

Stellenausschreibung für neuen Fischereiaufseher.

410.2001

Auf Grund der Erholung des Aeschenbestandes und der gelockerten Fangbestimmungen wurden wieder wesentlich mehr Patente gelöst als erwartet.

410.2006

Letztmalige Pachtzinsreduktionen für 2008 und 2009 gemäss Verfügung des Departement des Innern vom 10. September 2008.

435.0002

Der Laichfischfang blieb trotz Erholung des Aeschenbestandes noch hinter den Erwartungen zurück.

2106

Jagd

319.0001

Dank gemeinsamer Anstrengungen von Jägerschaft und Landwirten konnten die Wildschäden weiter reduziert werden.

366.2000

Die Fuchsabschussprämie wurde mit Änderung der kantonalen Jagdverordnung vom 24. März 2009 aufgehoben (publ. Amtsblatt Nr. 13/27.03.2009).

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

311.9510

Rückstellung von Fr. 9'000.– (das Projekt "Elektronische Kostengutsprache für ausserkantonale Hospitalisationen" im Rahmen der GDK-Ost ist noch nicht abgeschlossen).

319.1000

Rückstellung von Fr. 45'000.– (verzögerte Rechnungsstellungen des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken und der dritten Tranche des Kantonsbeitrages für die Organisation Swiss-DRG). Die Mitfinanzierung des CHGesundheitsobservatoriums wurde zurückgestellt.

410.2005

Die Zahl der Bewilligungsgesuche schwankt von Jahr zu Jahr stark. Im 2009 kam es zu vermehrten Bewilligungen auf Grund von Kantonswechseln, Neuzulassungen und Praxisübernahmen infolge von Pensionierungen.

C 42

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2141 318.5000 319.1000 319.1004 439.0000

2142 362.0020 365.0003 365.0040 365.0101 365.1900 365.2900

2143 318.5006 365.0000 460.1005 462.1001

2144 313.1005 318.4003 469.0002

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 317.0000 318.3001 318.5007 318.5103 318.5200 318.5400 319.0003 319.1000 351.0000 365.0044 410.2004

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Aufwendungen für Umweltschutz und Nachhaltigkeit Verschiedene Einnahmen

Allgemeines Gesundheitswesen Beiträge an Gemeinden für die Altersbetreuung und Pflege Staatsbeiträge an spitalexterne Dienste Beiträge an Mütter- und Väterberatung Staatsbeiträge an die Aids-Hilfe Thurgau/Schaffhausen Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Stadt Schaffhausen (heroingestützte Behandlung)

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Kurse Untersuchungskosten Tierärzte Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Kautionsgebühr der Viehhändler Beitrag an Tierheim Viehhandelspatente

ERTRAG

91'534.08 55'718.95 3'625.80 32'189.33

30'504.00

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

90'000 55'000 5'000 30'000

30'504.00

ERTRAG

15'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

54'353.05 38'830.25 2'300.00 13'222.80

15'000

4'463'000 3'700'000

4'385'870.25 3'597'816.00

355'456.25 270'000.00 88'000.00

370'000 270'000 88'000

346'337.50 270'000.00 88'000.00

36'030.55

35'000

33'716.75

50'000.00

29'737'606.80

1'076'994.50 36'043'561.85

38'695'000 1'095'000 37'600'000

18'048'698.00 11'688'908.80

538'024.60 327'666.20

360'577.15

210'358.40

445'000 390'000

365'000

16'702'801.00 12'411'227.60

292'420.60 269'302.05

379'500

266'114.25

970'891.08 228'882.95 59'079.55

11'756.12 944.50

11'800 400

10'731.18 -

24'788.20 6'797.70 8'149.00 162'355.04 101'263.10 95'902.25 152'116.00 251'834.10 84.00 285.00 30'000.00

21'300 6'000 7'000 159'200 79'000 66'000 147'000 6'000 300 300 30'000

19'420.60 5'680.05 5'028.80 231'018.10 104'624.00 112'223.35 146'986.90 47'215.60 -

13'812.60

266'114.25

23'118.55 365'000

876'700 283'500 58'900

29'114'028.60

778'349.00 36'090'968.65

55'000

355'194.65

36'869'317.65

18'000'000 12'740'000

360'577.15

1'213'586.61 282'439.45 84'872.15

30'740'000

22'974.00

6'192'386.80 5'442'900.00

37'120'556.35

ERTRAG

10'000

334'265.20

9'891.90

C 43

2141

Umweltschutzkoordination

439.0000

Einige UVP-Verfahren aus dem Vorjahr konnten erst im 2009 abgeschlossen werden. Die Rechnungsstellung erfolgte deshalb erst im 2009, was zu höheren Einnahmen geführt hat als angenommen.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

362.0020

Im Jahr 2009 wurden die Kantonsbeiträge an die Alterspflege das erste Mal nach den neuen Vorgaben gemäss Art. 16 des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes abgerechnet (Refinanzierung von 50 % der anrechenbaren Ausgaben der Gemeinden). Die von den Gemeinden finanzierten Betriebsdefizite lagen in einzelnen Heimen deutlich über den Erwartungen. Insbesondere entstanden im Zusammenhang mit dem Ersatzbau des Künzleheims in der Stadt Schaffhausen massiven Ertragsausfälle, die den Finanzierungsbedarf aus öffentlichen Mitteln stark erhöhten. Zudem lagen die kommunalen Beiträge für Taxverbilligungen bei Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen sowie die Abschreibungen auf HeimbauInvestitionen der Gemeinden deutlich über den Erwartungen.

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

365.0000

Massgebend im 2009 waren die Steuerwerte 2006 und 2007. In diesen Jahren prosperierte die Wirtschaft, womit sich die anrechenbaren Einkommen mehrheitlich günstig entwickelten.

462.1001

Vgl. 2143.365.0000.

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

313.1005

Weniger Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs (HPV) als angenommen.

318.4003

Rückstellung von Fr. 15'500.– (verzögerte Rechnungsstellungen für die durchgeführten HPV- und SchweinegrippeImpfungen). Zum Zeitpunkt der Budgetierung war der H1N1-Virus (Schweinegrippe) noch unbekannt. Die Rückvergütung der Entschädigung an die Ärztinnen und Ärzte erfolgt via 2144.469.0002.

469.0002

Weniger Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs führten zu tieferen Rückvergütungen (vgl. 2144.313.1005). Dafür zusätzlich Entschädigungen für die Schweinegrippe-Impfungen (vgl.2144.318.4003).

2148

Veterinärwesen

315.9500

Ausbau eines PC zu einem Pool-Arbeitsplatz, der von verschiedenen Mitarbeitenden benutzt wird (Praktikantinnen und

318.5103

Grösserer Aufwand für BVD-Untersuchungen (Bovine Virus Diarrhoe) in der sog. Sekundärphase (Kälber) als budgetiert.

Praktikanten, amtlicher Tierarzt sowie amtliche Tierärztinnen mit einzelfallweisen Einsätzen).

Mehr Abklärungsuntersuchungen in den Schweinebeständen und bei Wildschweinen auf

Enzootische Pneumonie im

Zusammenhang mit verschiedenen Ausbrüchen (vgl.2148.319.0003). Mehr Rückstandsuntersuchungen im Auftrag des Bundes. 318.5200

Vermehrte Sachkosten (Untersuchungsmaterial für Kälber, Spezialohrmarken, Versandmaterial) für die 2. Phase der BVDUntersuchungen im Auftrag des Bundes, welche bei der Budgetierung noch nicht bezifferbar waren. Restauszahlung für Leistungen im Bereich der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen im 2008, welche erst 2009 in Rechnung gestellt werden konnten.

319.0003

Im Zusammenhang mit einem massiven Neuausbruch von Enzootischer Pneumonie bei Schweinen (EP) in mehreren Betrieben mussten vier Bestände vollständig geräumt und entschädigt werden, um eine Weiterverschleppung in benachbarte, gefährdete Betriebe zu verhindern. Die damit verbundenen Entschädigungszahlungen - gestützt auf die Vorgaben des Bundes - betrugen rund Fr. 243'000.–. Mehr Ausmerzungen und damit mehr Entschädigungen von sog. PI-Tieren (= Daueraussscheider) im Rahmen des BVD-Sanierungsprogramms als bei der Budgetierung geschätzt.

C 44

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2148 431.0015 436.0000 439.0000 462.1002 462.1023

2150

363.0003

363.0004

363.0005

2160 363.0050 365.0301 365.0304 365.0305 365.0308

2170 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5017 319.1000 436.0000 439.0000 460.1019 460.1025

490.0012

490.0103

ERTRAG

Veterinärwesen (Fortsetzung) Fleischkontrollgebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung Abgabe von Hundesteuer

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH, Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Staatsbeitrag an Chemiewehr

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

32'598.00 4'940.00 151'457.75 152'386.30

45'000 3'500 144'000 147'000

7'701.40 6'251.95 166'072.30 144'347.65

30'000

3'822'779.24

3'878'100

3'885'300.00

1'461'100.00

1'461'100

1'339'800.00

2'361'679.24

2'417'000

2'535'500.00

10'000.00

Krankenanstalten Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen Staatsbeiträge an verschiedene Krankenanstalten Staatsbeitrag an Universitätsspital Zürich Staatsbeitrag an Kantonsspital Winterthur Staatsbeitrag an Triemli-Spital Zürich

80'460'995.25 66'479'025.00

79'803'000 68'903'000

76'869'017.12 65'559'009.00

4'275'070.35

3'150'000

3'686'175.35

5'710'965.70

5'100'000

4'550'357.42

1'634'114.50

1'050'000

1'267'870.00

2'361'819.70

1'600'000

1'805'605.35

Sozialhilfe (2170 - 2187)

47'232'495.66

13'517'973.87

44'659'700

12'073'000

47'332'761.31

11'979'788.11

1'182'001.47 837'418.90 198'371.05

387'399.40

1'139'300 830'000 172'700

301'900

1'034'793.73 776'334.40 171'066.25

309'321.55

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Expertisen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber Verrechnung Verwaltungskostenanteile für anerkannte Flüchtlinge (8440.361.02) Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach STG (2186.390.0006) Verrechnung Saläranteile Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2184.390.0005)

11'433.00 23'426.27 35'714.65 8'274.85 10'000.00 49'314.55 8'048.20

12'000 23'500 1'000 24'000 8'000 10'000 50'000 8'100

12'603.60 20'946.53 214.80 21'993.50 7'373.90 10'000.00 7'300.00 6'960.75

15'048.90 84.00 100'466.50

100 30'000

36'498.00

1'023.55

37'800.00

37'800

37'800.00

148'000.00

148'000

148'000.00

C 45

2148

Veterinärwesen

431.0015

Weniger Gebühreneinnahmen infolge Rückgang der Schlachtzahlen. Zudem umfasst ein relativ grosser Teil der Schlachtungen einzelne Tiere.

462.1023

Die mit dem neuen Hundegesetz verbundene Abgabenregelung ist - im Rahmen der Übergangsbestimmungen - erst am 01.01.2010 in Kraft getreten.

2160

Krankenanstalten

363.0050

Nachtragskredit von Fr. 585'000.– (im Zusammenhang mit der Unterdeckung der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen hat deren Verwaltungskommission nach der Budgetsitzung des Kantonsrates entschieden, die Beiträge für die AktivVersicherten und die Arbeitgeber ab dem 01.01.2009 zu erhöhen. Für die Spitäler Schaffhausen ergibt dies Mehrkosten, die im Jahreskontrakt 2009 nicht berücksichtigt wurden). Einzelheiten siehe Jahresbericht der Spitäler Schaffhausen.

365.0301

Vermehrte Aufenthalte in der Klinik Sonnenhof, Ganterschwil, der Zürcher Höhenklinik Wald und der Klinik Balgrist in Zürich (stark schwankend pro Jahr), längere Aufenthalte in der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen sowie kostenintensivere Behandlungen im Kinderspital Zürich und im Universitätsspital Basel führten zu höheren Ausgaben.

365.0304

Die Fallpauschalpreise für die Herzchirurgie und die interventionelle Kardiologie blieben während über 10 Jahren unverändert. Teilweiser Ausgleich der Teuerung per 01.01.2009. Angestiegen sind zudem die Aufenthalte bzw. die Kosten im Bereich Unfall- und Viszeralchirurigie sowie in der Augen- und der Hals-Nasen-Ohrenabteilung.

365.0305

Die Zunahme von Patientinnen und Patienten erfolgte in der medizinischen Abteilung sowie bei den RadioOnkologiebehandlungen.

365.0308

Die Fallpauschalpreise für die Herzchirurgie und die interventionelle Kardiologie blieben während über 10 Jahren unverändert. Teilweiser Ausgleich der Teuerung per 01.01.2009. Zudem hat die Anzahl Patientinnen und Patienten in der Herzchirurgie um rund 50 % zugenommen.

2170 315.9500

Sozialamt Unvorhergesehener Ersatz zweier PC's. Neu Miete bei KSD, vorher Eigentum Abteilung. Drei Arbeitsplätze neu mit Mail und Internet, vorher ohne. Diverse Wartungs- sowie Programmerweiterungskosten wegen Bundesstatistik im Sozialhilfewesen für anerkannte Flüchtlinge und Asylsuchende.

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin.

460.1019

Der Beitrag richtet sich nach der Anzahl durch den Bund zugewiesenen Asylsuchenden, welche im ersten Halbjahr 2009 stark zugenommen hat. Der Betrag wird je hälftig zwischen Sozialamt und Ausländeramt aufgeteilt.

C 46

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2170 490.0105 490.0106 490.0200

2178 380.0010

380.0011

460.1041

460.1042 469.0013

2179 310.0000 311.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5110 319.1000 366.0100 366.0101 366.0400 372.0007 390.0017 436.1015 436.1023 460.1021 460.1026 460.1043 460.1108 463.0001 470.0013

Sozialamt (Fortsetzung) Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2179.390.0017/2180.390.0002) Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2187.390.0016) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2184.390.0102)

Integration von Ausländerinnen und Ausländern Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer (7215.461.1011) Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen - Bundesbeiträge (7215.461.1012) Bundesbeiträge für Integration von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge für Integrationsprogramm Übrige Beiträge für Integrationsmassnahmen

1'082'131.00

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Bürokosten Unterhalt Maschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Beratungsstelle für Rückkehrhilfe Verschiedene Ausgaben Unterstützungen an Asylbewerber Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeitrag für Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen von Asylbewerbern Rückerstattungen von anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge für Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG Bundesbeiträge an Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden zur Weiterleitung

3'136'311.40

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

30'000.00

30'000

30'000.00

55'000.00

55'000

55'000.00

1'000.00

1'000

1'000.00

512'131.00

914'400

344'400

1'325'290.00

570'000.00

570'000

512'131.00

344'400

1'325'290.00

335'801.00

144'000

813'983.00

176'330.00 -

200'400 -

111'307.00 400'000.00

3'136'311.40

3'068'300

2'323'830.90

1'150.00 1'446.60 735.00 8'200.00 47'209.00 3'860.00 1'407'384.50 1'494'253.90

1'200 500 2'600 800 8'200 45'000 4'000 1'800'000 1'000'000

1'150.00 4'693.20 720.00 8'200.00 47'209.00 3'700.00 976'707.30 1'197'481.40

122'000.00 35'072.40

161'000 30'000

50'000.00 18'970.00

15'000.00

15'000

15'000.00

2'323'830.90

187'793.05 402'894.00

300'000 162'800

285'988.55 406'756.25

1'234'591.45

1'500'000

755'718.75

122'000.00

161'000

1'091'359.90

821'200

790'725.15

47'209.00

45'000

47'209.00

15'391.60

48'300

18'463.20

35'072.40

30'000

18'970.00

C 47

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

380.0011

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (= Summe von 2178.460.1041 + 2178.460.1042).

460.1041

Diese Bundesbeiträge richten sich nach der Anzahl neuer Entscheide.

460.1042

Der Budgetbetrag muss jeweils geschätzt werden. Die Anbieter müssen ihre Gesuche zu Handen des Bundes erst zu einem späteren Zeitpunkt einreichen.

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

315.9500

Die Kosten haben sich innerhalb des Asylwesens zu Lasten 2180 verschoben.

366.0100

Durch den Rückgang der Zuweisungen von Asylsuchenden durch den Bund im zweiten Halbjahr 2009 mussten weniger Personen ausserhalb von Zentren untergebracht werden.

366.0101

Die Anerkennung von Flüchtlingen ist leicht gestiegen. Gemäss Bundesauftrag wurde die Integration von Flüchtlingen vermehrt durch zusätzliche Deutschkurse und weitere Förderungsmassnahmen für die Arbeitsintegration unterstützt.

366.0400

In der Bundespauschale ist ein Anteil für Bildungs- und Kompetenzförderung enthalten. Unterstützt wurden ein Nähprojekt für Frauen sowie ein spezielles Schulungsprogramm für Jugendliche und junge Erwachsene, welche die Chancen für eine Lehrstelle erhöhen sollen. Beide Programme wurden durch das SAH angeboten.

372.0007 436.1015

Die Entschädigung richtet sich nach der Anzahl Unterstützungstage in den Gemeinden. Da weniger Personen ausserhalb von Zentren unterstützt werden mussten, entstanden auch weniger Einnahmen aus Rückerstattungen von Krankenkassen und von unterstützten Personen.

436.1023

Hier handelt es sich um Rückerstattungen von Krankenkassen, IPV und Lohneinnahmen von teilunterstützten Personen. Die Einnahmen sind analog den Ausgaben gestiegen.

460.1021

Die Bundesbeiträge ergeben sich aus den Aufwendungen und den Rückerstattungen für Asylsuchende. Dem Kanton sind keine Kosten für den Lebensunterhalt von Asylsuchenden ausserhalb der Zentren entstanden.

460.1026

Anteil Bundespauschale für Bildungs- und Kompetenzförderung entsprechend dem Aufwand (vgl. 2179.366.0400).

460.1043

Die Bundespauschalen ergeben sich aus dem Aufwand und den Rückerstattungen von Flüchtlingen. Dem Kanton sind keine Kosten für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen entstanden.

463.0001

Beitrag als Ergänzung zu den Bundesbeiträgen zur Deckung der Asylrechnung.

470.0013

Der Beitrag entspricht dem Aufwand (vgl. 2179.372.0007).

C 48

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2180 314.3000 315.9500 318.5005 362.0011 366.1001 366.1100 372.0008 390.0002 436.1016 460.1003 463.0002 469.0009 470.0014

2181 361.0008

362.0017 362.0018

362.0019 362.0102 363.0002 365.0017 365.0038 365.0039 365.2800 366.0007 436.1021 451.0001

452.0006 452.0007 460.1036

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Betrieb Durchgangsheime für Asylbewerber Betrieb Asylbewerberwohnheime Bundesbeiträge an Betrieb Kollektivunterkünfte in den Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG Erträge aus Fremdvermietungen Bundesbeiträge für Kollektivunterkünfte in den Gemeinden zur Weiterleitung

3'959'952.95

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40 Sozialhilfe nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Kantonsbürger Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Ausländer < 2 Jahre im Kanton Beitrag Kanton an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden gemäss SHG Staatsbeiträge an Bevorschussung von Kinderalimenten in den Gemeinden Beitrag an Lastenverteilungsverfahren I (Pos. 8456.461.10) Staatsbeitrag an Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme Beiträge an Institutionen nach Art. 15 + 17 SHG Beiträge an Heime nach Art. 31 SHG Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine Unterstützung an Ausländer ohne Wohnsitz Rückerstattungen von Ausländern ohne Wohnsitz Rückerstattungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Rückerstattungen von Gemeinden für Kantonsbürger Rückerstattungen von Gemeinden für Ausländer < 2 Jahre im Kanton Entschädigungen Bund für Institutionen nach Art. 15 + 17 SHG

7'567'482.21

AUFWAND

4'009'952.95

3'721'400

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

3'771'400

3'488'904.52

10'000.00 13'516.60 11'000.00 14'000.00 1'327'047.35

10'000 11'400 11'000 14'000 1'100'000

10'000.00 15'473.10 11'000.00 11'000.00 1'205'072.10

2'518'002.30 51'386.70

2'500'000 60'000

2'196'108.57 25'250.75

15'000.00

15'000

15'000.00

ERTRAG

3'538'904.52

698'618.10 3'161'431.55 48'516.60

360'000 3'255'000 46'400

793'246.10 2'606'687.12 63'720.55

50'000.00 51'386.70

50'000 60'000

50'000.00 25'250.75

4'947'178.26

8'028'300

4'147'000

8'342'964.78

3'299'932.70

3'015'000

2'736'898.36

217'136.25

120'000

152'173.50

819'571.75

375'000

339'527.20

1'963'950.40

2'700'000

3'180'000.00

550'000

432'234.70

164'947.77

156'500.00

823'120.20

869'000

777'502.40

140'800.00 -

107'300 10'000

63'773.00 10'000.00

302'970.91

282'000

329'407.85

3'891'909.96

6'699.60

500

5'824.00

2'468'458.05

1'915'000

1'926'594.86

45'968.45

50'000

23'252.90

214'839.25

50'000

60'287.05

34'118.65

C 49

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

315.9500

In einer Kollektivunterkunft musste ein zusätzlicher Arbeitsplatz für eine Praktikantenstelle eingerichtet werden.

366.1001

Das Durchgangszentrum Friedeck war im 2009 mit 24'321 Aufenthaltstagen um 12 % mehr ausgelastet. Ausserdem mussten gemäss Vorgaben der Gebäudeversicherung verschiedene aufwändige Brandschutzmassnahmen vorgenommen werden.

372.0008

Die Kollektivunterkunft in Neuhausen war nicht voll ausgelastet.

436.1016

Hier handelt es sich um Einnahmen von teilunterstützten Asylsuchenden sowie um Rückerstattungen von Krankenkassen.

470.0014

Der Beitrag richtet sich nach dem Aufwand (vgl. 2180.372.0008).

2181

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40

362.0017

Schaffhauser Bürger, die von andern Kantonen zugezogen und noch nicht zwei Jahre im Kanton wohnhaft sind, mussten vermehrt unterstützt werden.

362.0018

Die Gruppe der zu unterstützenden Ausländer ist stark gewachsen. Zudem ist eine Änderung im Asylwesen wirksam geworden, wonach unterstützte Personen, welche seit 7 Jahren eine vorläufige Aufnahme besitzen, nicht mehr vom Bund bezahlt werden.

362.0019

Der Betrag muss jeweils geschätzt werden, weil die Abrechnung der Gemeinden für das 4. Quartal bei Rechnungsabschluss noch nicht vorliegt. Die Schätzung vom Vorjahr lag um Fr. 466'360.– zu hoch. Entsprechend wurde die Schätzung für das Jahr 2009 um diesen Betrag vermindert. Geschätzter Betrag: Sozialhilfeausgaben der Gemeinden 1.-3. Quartal Fr. 7'290'931.24 + 4. Quartal geschätzt Fr. 2'430'310.41 = Fr. 9'721'241.65. Kantonsbeitrag 25 % = Fr. 2'430'310.40 (abzüglich Fr. 466'360.–).

362.0102

Dieses Konto erscheint neu unter 2182.362.0102. Unter der Kostenstelle 2181 sollen nur Kosten nach Sozialhilfegesetz

365.0038

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

erscheinen, deren Kosten zu 25 % der Kanton und 75 % die Gemeinden zu tragen haben.

365.0039

Aufwandanteile für Asylsuchende in Zentren

48'516.60

Aufwandanteile für Asylsuchende ausserhalb Zentren

15'391.60

Schuldenberatungsstelle

128'600.00

Suchtberatungsstelle

322'212.00

Ehe- und Lebensberatungsstelle

79'900.00

Beratungsstelle Teddybär

81'000.00

Pro Infirmis

94'800.00

Benevol

36'300.00

Ambulante Beratungen Frauenhaus

8'800.00

Budgetberatungsstelle der Frauenzentrale

7'600.00

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Betriebsbeitrag Frauenhaus Soziales Wohnen Geissberg (SWG). Der Regierungsrat hat mit RRB vom 14.07.2009 einen einmaligen

22'300.00 118'500.00

Investitionsbeitrag für die Ausstattung der Zimmer des SWG einen Nachtragskredit von Fr. 38'500.– bewilligt, welcher Ende 2009 noch nicht definitiv abgerechnet wurde (Art. 31 des Sozialhilfegesetzes). 365.2800

Dieses Konto erscheint neu unter 2182.365.2800. Unter der Kostenstelle 2181 sollen nur Kosten nach Sozialhilfegesetz erscheinen, deren Kosten zu 25 % Kanton und 75 % die Gemeinden zu tragen haben.

436.1021 451.0001

In einem Einzelfall ist es zu einer Rückerstattung aus einer Schaffhauser Gemeinde gekommen. Die Rückerstattungen von andern Kantonen für Bürger anderer Kantone haben entsprechend der höheren Aufwendungen zugenommen (vgl. 2181.361.0008).

452.0007

Die Ausgaben (vgl. Konto 2181.362.0018) haben sehr stark zugenommen. Entsprechend konnten auch mehr Einnahmen von Krankenkassen und teilunterstützten Personen verbucht werden.

C 50

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2181 460.1037 462.0004

2182 362.0102 365.2800

2183 365.0017 365.0204 365.0602 365.0701

365.0901 365.1000 380.0004

436.1024 460.0003 480.2000

2184

309.0000 315.9500 317.0000 318.5017 319.1000 365.0034 365.0035 365.0036 365.0037 390.0005

390.0102

ERTRAG

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40 (Fortsetzung) Bundesbeiträge für Ausländer ohne Wohnsitz Beiträge der Gemeinden an Sozialhilfeaufwendungen gem. Art. 40 SHG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

242'162.91

281'500

319'532.50

1'969'050.00

1'850'000

1'522'300.00

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen Staatsbeiträge an Bevorschussung von Kinderalimenten in den Gemeinden Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine

436'596.15

427'096.15

9'500.00

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Staatsbeitrag an Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Kolonie Herdern/TG Staatsbeitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige in der Stadt Schaffhausen Staatsbeitrag an Blaues Kreuz, Kantonalverband Schaffhausen Staatsbeiträge VJPS für Suchtprävention und Drogenberatung Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Rückerstattung Alkoholberatungsstelle Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols Entnahme aus Rückstellung (6500.244.9000)

433'551.95

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IVBereich) Weiterbildung Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge Beschäftigungsstätten im Kanton, Betriebsbeiträge IV-Institutionen im Kanton, Investitionsbeiträge Beiträge an diverse ausserkantonale IVInstitutionen Verrechnung Saläranteile Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2170.490.0103) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2170.490.0200)

433'551.95

390'000

313'610.30

156'500.00

13'850.00

3'200.00 20'200.00

4'500.00

10'400.00

433'551.95

390'000

104'960.30

158'469.95 275'082.00 -

140'000 250'000 -

313'610.30

262'968.00 50'642.30

24'385'828.67

22'728'800

25'745'324.48

980.00 4'288.00 740.00 23'953.60 194.30 11'347'831.00 5'564'513.25

1'000 3'800 800 24'000 200 11'850'000 4'500'000

933.00 2'890.35 725.00 22'676.00 165.10 11'499'968.00 5'522'298.85

820'015.00

800'000

356'182.00

6'474'313.52

5'400'000

8'190'486.18

148'000.00

148'000

148'000.00

1'000.00

1'000

1'000.00

C 51

2181

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40

460.1037

Der Bund richtet für jeden neuen Entscheid eine abschliessende Pauschale von Fr. 4'102.– aus.

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

362.0102

Vgl. 2181.362.0102; die Gemeinden haben netto Fr. 1'371'249.80 Kinderalimente bevorschussen müssen. Der Kantonsbeitrag beträgt 30 %.

365.2800

Vgl. 2181.365.2800; es handelt sich um div. kleinere Beiträge an Verbände und Vereine.

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

380.0004

Die Zuweisung an den Fonds richtet sich nach den Einnahmen (= Summe von 2183.436.1024 + 2183.460.0003).

436.1024

Aus der Auflösung der Alkoholberatungsstelle resultierte ein höherer Betrag als erwartet.

460.0003

Der Betrag kann jeweils nur schwer geschätzt werden, da sich dieser aus den effektiven Einnahmen des Bundes ableitet.

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV- Bereich)

365.0034

Rückstellung von Fr. 2'200'000.–. Wegen der verlangten periodengerechten Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2009 erst im Spätherbst 2010 abgeschlossen werden. Trotz der höheren ausserkantonalen Belegungen und der schlechten Datenlage beim Zeitpunkt der Budgetierung bleibt der Betrag ca. 0.5 Mio. Franken unter dem Budget. Zudem fallen aus der Auflösung der zu hohen Rückstellung (6500.241.1410) aus dem Jahr 2008 noch Fr. 450'517.23 als Ertrag auf 2536.480.2001 an.

365.0035

Rückstellung von Fr. 1'400'000.–. Wegen der verlangten periodengerechten Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2009 erst im Spätherbst 2010 abgeschlossen werden. Auf Grund der schlechten Datenlage beim Zeitpunkt der Budgetierung liegt der benötigte Betrag mutmasslich 1.065 Mio. Franken über dem Budget.

365.0037

Auf Grund der schlechten Datenlage liegt der Aufwand inkl. der Rückstellung (Fr. 2'100'000.–) ca. 1.074 Mio. Franken über dem Budget. Da jedoch aus der mit 4.1 Mio. Franken dotierten Rückstellung aus dem 2008 (6500.241.1420) nur noch Fr. 80'000.– verlängert werden müssen, fallen unter 2536.480.2001 insgesamt Fr. 2'214'936.01 zugunsten der Kantonsrechnung an.

C 52

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2186 310.0000 311.0007 315.9500 317.0000 351.1001 365.0022 390.0006

451.0000

2187 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 319.0004 319.0006 319.1000 365.0100 390.0016

Massnahmevollzug nach Strafgesetz Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach StG (2170.490.0012) Rückerstattungen

4'557'158.21 7'451.00 2'672.00 650.00 4'395'217.16 113'368.05 37'800.00

Opferhilfe Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2170.490.0106)

491'481.65 450.00 391.00 2'672.00 385.00 72'277.00 212'709.60 180.00 147'417.05 55'000.00

Sozialversicherung (2191 - 2194)

2191 360.0001 360.0007

2192 318.1004 330.1001 360.0002 366.0006 366.0008 452.1001 460.1022 460.1039

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

Alters- und Hinterlassenenversicherung Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Staatsbeitrag an AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf Ergänzungsleistungen Krankheitskosten Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten Ergänzungsleistungen

ERTRAG

91'448.91

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

4'209'200 7'500 100 3'100 700 4'100'000 60'000 37'800

91'448.91

34'202'760.85

ERTRAG

50'000

AUFWAND

4'291'672.75 7'451.00 2'357.35 550.00 4'176'333.95 67'180.45 37'800.00

50'000

460'000 500 500 100 3'100 500 100'000 150'000 300 150'000 55'000

10'968'444.30

RECHNUNG 2008

32'826'000

466'369.85 479.00 410.00 2'357.35 385.00 69'599.95 197'683.45 1'000.00 139'455.10 55'000.00

10'675'000

32'218'198.85

1'936'000

1'054'022.50

700'000.00 636'800.40

900'000 1'036'000

900'000.00 154'022.50

10'968'444.30

76'512.60 16'715'837.00 14'974'583.40

30'890'000 1'040'000

276'920.88

1'336'800.40

32'865'960.45 1'099'027.45

ERTRAG

10'675'000

50'000 16'500'000 13'300'000

29'752'213.35 1'037'819.00

10'194'854.95

35'007.90 -878'105.00 15'544'897.00 14'012'594.45

38'256.30

25'000

17'503.95

10'447'398.00

10'300'000

9'715'561.00

482'790.00

350'000

461'790.00

C 53

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

365.0022

Rehabilitationszentrum Lutzenberg: Als Vertragskanton müssen Defizitbeiträge geleistet werden, welche von der Auslastung des Zentrums und der prozentualen Belegung durch Schaffhauser Klienten bestimmt sind.

451.0000

Infolge Rückforderung aus einer Erbschaft und hohen Elternbeiträgen sind die Rückerstattung höher ausgefallen als erwartet.

2187

Opferhilfe

319.0004

Die Entschädigungen an Opfer können kaum abgeschätzt werden. Bereits ein besonders teurer Fall kann den Betrag von Fr. 100'000.– überschreiten.

319.0006

Die Budgetierung erfolgte auf Grund der Auszahlungen 2007. Die Anzahl der Straftaten, welche Opferhilfeleistungen auslösen, ist fast nicht zu prognostizieren und kann stark schwanken.

2191 360.0001

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Die per 2009 kurzfristig beschlossene Beitragssenkung wirkt sich auf die Beitragseinnahmen aus. Entsprechend wurden der Kantons- und der Gemeindeanteil reduziert (je 1/6 der voraussichtlichen Beiträge der Arbeitnehmer/Arbeitgeber).

360.0007

Der Betrag deckt die Zulagen an die Nichterwerbstätigen und die Verwaltungskosten ab. Per 2009 haben sich die Anspruchsvoraussetzungen verändert. Bei der Budgetierung ging man von etwa gleichbleibenden Bezügerzahlen aus.

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

330.1001

Mehr Gesuche von Personen, die den Mindestbeitrag bezahlen und von sozialen Institutionen unterstützt werden. Die Beiträge der Gemeinden sind demzufolge auch entsprechend höher (vgl. 2192.452.1001).

366.0008

Der Mehraufwand ist vor allem auf die teuerungsbedingte Anpassung der anrechenbaren Heimtaxen per 2009 zurückzuführen. Dies wurde im Budget noch nicht berücksichtigt.

460.1039

Die Verwaltungskostenentschädigung des Bundes wird auf Grund einer Fallpauschale festgelegt. Bei der Budgetierung ging man von einer niedrigeren Pauschale aus.

C 54

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2194 360.0003 360.0009

Invalidenversicherung Staatsbeitrag an die IV Nachschüssige Zahlungen Staatsbeitrag an die IV

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1'411'963.00 -1'033'609.00 2'445'572.00

ERTRAG

C 55

C 56

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

Departementssekretariat / Hochschulbildung (2201 - 2211)

2201

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000

2205

309.9200 318.5043 318.5049 318.5052

2210 361.0003 361.0007 361.8100 365.0006 365.0031

2211 300.2350

301.0003 302.0004 302.0102 302.1000 303.0000 309.0002 309.0004 309.0102 309.0402 309.0403

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

10'005'459.90

938'732.23

9'669'100

719'800

9'714'750.72

876'647.50

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

618'244.41

12'900.00

778'100

5'800

604'885.60

12'550.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement Reka-Check Jugendkommission Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte

366'444.10

316'200

292'268.60

285'450.00 12'358.95 49'577.15 19'058.00

267'200 12'000 17'000 20'000

266'100.00 8'732.90 9'028.90 8'406.80

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement Staatsbeitrag an diverse Konferenzen Beitrag an COHEP Konferenz Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge an Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelfragen Staatsbeiträge Kirchenwesen

4'313'003.85 119'511.00 6'749.00 122'509.85

4'346'900 132'900 7'000 130'000

4'359'835.50 129'598.00 6'615.00 83'850.50

135'100.00

4'064'234.00

4'077'000

4'004'672.00

Pädagogische Hochschule Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Dozierende Besoldungen Praxis PHSH Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildungskurse (LWB) Interne Weiterbildung Obligatorische Weiterbildungskurse (LWB) Berufseinführung (BEF) Intensivweiterbildung (LWB)

4'707'767.54 1'370.20

456'458.00 102'550.10

604'600 125'700

450'485.70 93'951.35

12'167.30 17'841.86 1'743.20

6'000 9'500 500

9'724.00 7'052.60 16'776.70 111.05

17'396.30 2'155.70 7'931.95

18'300 3'000 10'500

15'545.95 3'881.30 7'356.95

6'800.00 6'100.00

925'832.23

5'800

4'227'900 1'000

714'000

10'000.00 2'550.00

4'457'761.02 373.60

355'713.50 1'907'566.50 138'760.00 2'425.80 538'475.70

358'700 1'583'900 191'700 10'300 446'200

332'747.00 1'842'264.00 134'566.00 12'002.75 489'407.50

447'137.55 5'694.00 100'003.65

480'000 17'000 65'000

426'744.34 22'041.00 78'849.47

7'645.00 78'724.10

11'000 120'000

868.50 107'453.45

864'097.50

C 57

2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

301.0000

Die im Budget 2009 vorgesehene zusätzliche befristete Stelle für die Projektleitung "Umsetzung neues Bildungs- und Schulgesetz" wurde wegen der Ablehnung desselben durch das Volk am 8. Februar 2009 nicht besetzt.

303.0000

Analog Kommentar Pos. 2201.301.0000.

309.0000

Teilnahme einer Kadermitarbeiterin am "stars - the Stein am Rhein Symposium" (stellvertretend für höheres Kader der kantonalen Verwaltung) sowie zusätzlicher Weiterbildungsbedarf.

310.0002

- Grösserer Bedarf als budgetiert; - Aufwendungen für neues Multifunktionsgerät (Drucker/Kopierer; Anteil EDK-Ost s. Einnahmen Pos. 2201.439.0000); - höhere Telefonrechnungen während Auslandaufenthalten.

311.9500

Grösserer Bedarf als budgetiert.

436.0000

Entschädigung Sitzungsgelder Präsidentin Fachausschuss/Betriebskommission KSD wird gemäss Regierungsratsbeschluss vom 26.02.2008 (Nr. 7/134) dem Kanton abgeliefert.

439.0000

u.a. Fr. 2'700.– Anteil EDK-Ost an Kosten Miete und Unterhalt Multifunktionsgerät (Drucker/Kopierer).

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

318.5049

Neustart des Projektes "Schulgesetzrevision" mit externer Beratung und Moderation einer Grossgruppenkonferenz (siehe auch Pos. 2201.301.0000: Minderaufwand wegen Wegfall einer Stelle für Umsetzung neues Bildungs- und Schulgesetz).

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

365.0031

Evangelisch-reformierte Landeskirche Römisch-katholische Landeskirche

812'847.00

Christkatholische Gemeinde Schaffhausen

101'606.00

Total

2211

Pädagogische Hochschule

302.0004

Mehr Module als budgetiert und Überschneidungen Studiensemester mit Rechnungsjahr.

302.0102

Weniger Praxiseinsätze als budgetiert; pro Kopf-Berechnung Praxiseinsätze Studierender fiel tiefer aus.

302.1000

Weniger Stellvertretungen benötigt als budgetiert; höher budgetiert aufgrund Krankheitsfall in den Vorjahren.

309.0002

3'149'781.00

4'064'234.00

Weniger LWB-Kurse angeboten, da mehr obligatorische Kurse Englischeinführung, IFS und Unterrichtsqualität (siehe Pos. 2211.309.0102), einige des Kurse 4. Quartals 2009 wurden erst im 1. Quartal 2010 abgerechnet.

309.0004

Nichtantreten einer vorgesehenen und bewilligten MAS-Weiterbildung eines Schulleitungsmitglieds.

309.0102

Deutlich höhere Aufwendungen für kantonale Ausbildungen im Bereich Holangebote ISF und Unterrichtsqualität UQ (Kosten

309.0402

Funktionsentschädigungen (Fr. 1'000.–) an Praxisgruppenleiter BEF; 2009 keine interne Weiterbildung für die

gemäss Vertrag mit Hochschule für Heilpädagogik HfH).

Praxisgruppenleiter BEF. 309.0403

Ein Teilnehmer weniger als budgetiert an der Intensivweiterbildung der EDK-OST.

C 58

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2211 310.0000 310.4003 310.4010 310.4100 310.4102 310.4200 311.5001 314.3100 315.9500 316.0002 317.0004 317.1000 318.1008 318.5012 318.5013 318.5046 318.5202 319.1000 319.1012 433.0001 436.0000 436.0101 439.0000 462.1008 469.0012

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen, Praxisbesuche, Sitzungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren DZ Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Studiengebühren, ausserkant. Studiengelder Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Kurs-Teilnehmer-Beitr. (LBW) Verschiedene Einnahmen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel

Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (2215 - 2255)

2215 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 309.0500 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Arbeitsbewilligungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

108'481.98 13'836.10 50'421.73 128'894.07 1'775.14

73'000 20'000 50'000 75'000 6'000

69'570.99 18'582.62 56'782.22 175'934.91 3'381.37

103'004.55 52'719.45 6'034.25 130'256.65 246'717.70 15'371.00

80'000 15'000 30'000 128'100 237'000 20'000

93'289.60 14'543.45 2'300.00 103'705.60 236'028.85 19'923.65

312.40 4'343.40 737.45 78'735.53 2'318.69 148'750.45 29'379.80 2'161.20

2'000 5'000 1'000 68'000 20'000 100'000 10'000 3'000

514.45 5'549.34 544.85 76'760.10 8'354.90 115'128.11 9'548.40 -

ERTRAG

820'000.00

666'000

799'639.40

1'195.15 -

5'000 2'000

2'325.60 100.00

95'637.08 9'000.00 -

15'000 6'000 20'000

59'032.50 3'000.00 -

70'443'559.93

6'124'260.85

72'827'300

6'257'800

65'125'524.87

6'215'093.85

1'248'244.42

138'521.45

1'043'300

135'000

1'178'130.89

137'137.45

846'492.00 198'932.30

688'700 143'300

797'374.00 179'477.05

25'080.00 36'137.00 1'536.00 45'552.57 5'306.15

29'300 38'500 800 50'000 5'000

13'260.00 27'616.50 1'188.00 68'159.94 2'366.00

75'887.50 2'257.75 11'063.15

77'700 2'000 8'000

77'456.35 3'856.05 7'377.00

138'521.45

2'000 133'000

137'137.45

C 59

2211

Pädagogische Hochschule

310.0000

Grössere Nachbestellung ausgegangener Werbemittel für Neustudierende; höhere Kosten kopieren durch KDMZ in Rechnung gestellt, Postdienstleistungen.

310.4003 310.4100

Weniger Lehrmittel gebraucht und Lehrmaterial zum Teil unter Position 2211.310.4200 verbucht. Gestiegene Kosten pro Studierender für Fremdsprachaufenthalte in Norwich (England) und Aix-en-Provence (Frankreich), mehr Studierende; Rückerstattungen belgische Gaststudenten und Studierende England siehe Position 2211.439.0000.

310.4102

Zurückhaltende Neuanschaffungen, kein Einfluss durch PHSH, Medien werden durch die Beschaffungskommission der beiden Landeskirchen (evang.-ref. und röm.-kath.) bestellt.

310.4200

Ausgaben von Pos. 2211.310.4003 zum Teil hier gebucht; höhere Kosten durch Hochschulsport für Dozierende und Studierende.

311.5001

Ausserordentliche, bewilligte Erweiterung im Gebäude Ebnat 65: Ausstattung von 2 Musikübungsräumen (2 Pianos Fr. 30'000.–) und Büromobiliar Leiter Forschung & Entwicklung (Fr. 7'700.–), Umorganisation Didaktisches Zentrum mit neuen Gestellen (Fr. 6'000.–).

314.3100

Geplante Gebäudeinvestitionen Ebnat 80 (v.a. im Sanitärbereich) zurückgestellt wegen Projekt PHSH+.

317.0004

Weniger Reisespesen für Mentorate, Praxisbesuche und externe Sitzungen der Schulleitung im Rahmen der COHEP.

317.1000

Keine Projektwoche in der PHSH. PHSH-Projektwoche fand auf dem Zürcher Lindenhof im Rahmen des Gastauftritts des

318.5013

Für Rektorauswahl durch ED mandatierter Experte; leicht höhere Ausgaben für Mandat Qualitätsentwicklung und Evaluation

Kantons Schaffhausen am Zürcher Sechseläuten statt. Abrechnung Materialbedarf lief über Sechseläuten-Spezialrechnung.

PHSH und externe Referenten in diversen Modulen. 318.5046

Eigene Forschungsprojekte und Forschungsprojekte in Kooperation mit Partnerschule PHZH und Internationaler

318.5202

Schlecht isoliertes Gebäude zog wegen hohen Energiepreisen extrem höhere Energiekosten nach sich. Anpassung Tarife

Bodenseehochschule IBH waren günstiger auch Dank Finanzierung durch Nationalfondsmittel.

Reinigungskosten (fehlender Hauswartdienst) und erhöhter Reinigungsaufwand wegen H1N1_Massnahmen (Pandemie). 319.1000

Ausgaben für Inserate "neuer PHSH-Rektor" (Fr. 25'000.–).

433.0001

Mehr Studierende: Studiengebühren (Fr. 500.– pro Semester)der Studierenden und Studiengelder der Herkunftskantone im Rahmen der Freizügigkeit und der interkantonalen Fachhochschulabkommen (Fr. 25'500.– pro Jahr). Rechnungstellung (Semesterstruktur) nicht immer deckungsgleich mit Kalender-/Rechnungsjahr.

436.0000

Umbuchungen EO tiefer als budgetiert.

436.0101

Keine Beiträge für LWB Kurse eingezogen (wird nur bei besonders kostenintensiven LWB Kursen fällig).

439.0000

Beiträge der Studierenden und der Partnerschule PH Eupen (Belgien, Fr. 31'000.–) an Fremdsprachaufenthalt (siehe Position 2211.310.4100); Firmenschulung ADP durch Prorektorat WB&DL "Train the Trainer" (Fr. 12'000.–); Verkauf Reader/Skript, Beiträge Zweitbesuch Fremdsprachaufenthalt und Beiträge Hochschulsport.

462.1008

Jahresbeitrag der evangelisch-reformierten Landeskirche für 2008 erst 2009 bezahlt (Fr. 3'000.–); entsprechend höhere Einnahmen im Rechnungsjahr 2009.

469.0012

Keine Erträge generiert bei Forschungsprojekten PHSH.

2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

301.0000

Irrtümlicherweise wurde das KITU nicht budgetiert (im Stellenplan enthalten).

303.0000

Siehe Pos. 2215.301.0000.

309.0000

Inklusive Rückstellung von Fr. 5'000.– für bereits begonnene Weiterbildung.

319.1000

Grösserer Aufwand für Stellenausschreibungen als erwartet.

C 60

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2217 300.2004 300.2101 300.2400 300.2501 303.0000 309.0200 309.0310 310.0011 311.9510 318.4004 318.5067 318.5105 319.1005 362.0103 462.1021 480.0001

2218 302.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.4000 316.0000 317.0002 318.5009 318.5013 319.1006 436.0000

2219 301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5052 318.5064 319.1000 436.0000

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Schulentwicklung und Schulevaluationen Honorierung von Sonderleistungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Lehrerkonferenzen Oblig. Nachqualifikation von Lehrpersonen Beteiligung an nationalen und regionalen Entwicklungsprojekten Informatik-Projekte Entschädigungen an die Schulärzte Krisenintervention Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Aids- und Suchtmittelprophylaxe Förderung Informatik an Volksschulen Beiträge aus Förderung Informatik an Volksschulen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

1'548'140.78

Pädagogisch therapeutische Massnahmen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Mieten Reiseentschädigungen (Wanderlehrer) Abklärungen Sonderschulen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

2'936'701.01 2'362'079.92 478'770.74

Sonderpädagogik Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Interdisziplinäre Fachgruppe Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

77'852.00

AUFWAND

1'961'300

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

65'000

1'304'042.35

16'110.50

24'400

17'967.60

25'650.00

25'800

17'432.50

734'038.80 53'782.25 15'004.35

738'000 57'000 14'500

529'581.15 93'229.30 16'216.15

99'461.10 124'322.50

80'000 500'000

54'941.50 209'816.59

11'500.00

19'600

10'000.00

165'987.00 129'956.25 5'000.00 16'915.40

165'000 120'000 25'000 30'000

79'999.80 113'772.20 2'541.40

3'960.00 146'452.63

5'000 157'000

7'640.00 150'904.16

81'621.50

42'852.00

30'000

46'621.50

35'000.00

35'000

35'000.00

21'789.45

380.00 12'852.76 2'809.30 40'984.89 3'300.00 20'502.50 6'251.45 1'657.20 7'112.25

3'166'500 2'493'800 518'700

15'000

6'700 12'500 3'000 45'500 3'300 23'000 15'000 40'000 5'000 21'789.45

914'443.00 690'534.00 159'237.80

ERTRAG

750.00

6'044.15 30'891.70 15'212.10 5'649.25 1'650.00 5'224.00

15'000

936'400 689'000 143'400

29'134.15

9'689.00 6'077.00 1'923.30 87'802.95 3'300.00 21'927.75 6'150.25 3'472.55 744.00

6'000 32'000 21'500 11'000 25'000 8'500 750.00

2'580'133.81 2'039'643.33 399'403.68

29'134.15

866'120.57 651'996.40 143'523.85

926.00

7'736.37 29'640.05 17'888.00 8'300.00 2'100.00 4'935.90 -

926.00

C 61

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

300.2004

Weniger Sitzungen erforderlich als angenommen.

300.2400

Inklusive Rückstellungen von Fr. 99'000.– für diverse Entwicklungsarbeiten sowie ausstehende Rechnungen.

300.2501

Inklusive Rückstellung von Fr. 6'000.– für das Weihnachtskonzert.

309.0200

Tagung mit allen Lehrpersonen inkl. Kantonsschule mit Gruppengesprächen zu Thesen der Vorsteherin des Erziehungsdepartementes; Tagungsbeitrag pro TeilnehmerIn Fr. 73.–.

309.0310

Die Anzahl auszubildender Englischlehrpersonen an der Primarstufe war in diesem Jahr massiv kleiner als erwartet. Zudem wurden Ausbildungsmodule auf das Jahr 2010 verschoben.

318.5067

Für die Bearbeitung der KIG-Fälle 2009 mussten keine externen Ressourcen eingekauft werden. Inklusive Rückstellung von Fr. 5'000.– für noch ausstehende Zahlungen.

318.5105

Weniger Ausbildungen durchgeführt als geplant.

462.1021

Mehreinnahmen durch höhere Anzahl von ECDL-Prüfungen als budgetiert.

2218

Pädagogisch therapeutische Massnahmen

307.2000

Weniger vorzeitige Pensionierungen als angenommen.

310.4000

Anschaffung von Testmaterial wurde zurückgestellt.

317.0002

Aufwand für Reiseentschädigungen der Psychomotorik-Therapeutinnen war tiefer als angenommen.

318.5009

Der zeitliche Aufwand für die Abklärungen war weniger gross als angenommen.

318.5013

Geringere Kosten für Dolmetscher und für Abklärungen durch auswärtige Stellen.

319.1006

Hohe Kosten durch ein Stelleninserat (Nachfolge Leitung Pädagogisch-therapeutischer Dienst).

436.0000

Vergütungen für Mutterschaftsurlaub.

2219

Sonderpädagogik

317.0000

Weniger Reisespesen Sozialdienst.

318.5052

Keine Zweitgutachten Sonderschulung benötigt.

318.5064

Nur zwei Mitglieder der gesamten Fachgruppe waren gemäss Reglement des Regierungsrates zum Bezug von Sitzungsgeldern berechtigt.

C 62

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2221 301.0000 303.0000 315.9500 317.0000 318.5052 319.1000

2224 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 313.1008 315.0003 315.9500 317.0000 318.5037 318.5068 319.1000

Aufsicht, Schulentwicklung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben

Schulische Abklärung und Beratung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Testmaterial Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Leistungen Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) Verschiedene Ausgaben

Besoldungen Lehrpersonen (2232 - 2238)

2232 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

2238 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 318.5000 436.0000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

1'383'009.45 1'038'502.00 248'390.50

1'323'000 999'200 207'800

1'272'969.50 984'159.00 218'188.65

60'588.45 34'926.80 440.00 161.70

65'000 40'000 10'000 1'000

35'053.35 35'363.55 204.95

971'818.99 704'067.35 171'707.25

987'700 724'200 150'600

919'258.73 678'453.65 154'385.55

24'578.00 7'436.79 8'561.15 25'296.80 7'970.20 14'591.55 2'640.00

28'000 6'200 10'000 500 34'700 9'000 10'000 10'000

1'659.00 16'910.00 7'395.08 11'055.40 26'419.00 6'151.10 12'839.80 -

4'969.90

4'500

3'990.15

37'329'405.85

214'957.05

37'171'800

209'000

35'783'052.16

213'367.40

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

4'460'109.08 3'605'121.80 112'124.00 738'059.43

33'763.80

4'387'600 3'539'700 84'100 753'800

19'000

4'113'009.47 3'394'034.15 62'173.15 656'802.17

17'790.70

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

19'073'994.37 15'419'119.65 292'575.80 3'262'809.32

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Besoldungsrückvergütungen

13'795'302.40 11'115'404.60 231'584.90 2'369'657.15

4'803.85

10'000 33'763.80

100'420.15

99'489.60

19'000

18'822'500 15'213'400 276'900 3'232'200

140'000

100'000 100'420.15

80'773.10

49'633.85 29'021.90

18'024'839.32 14'774'148.10 226'240.15 2'928'704.77

13'961'700 11'342'100 174'300 2'395'300

122'439.45

95'746.30 140'000

50'000

50'000 80'773.10

17'790.70

122'439.45

13'645'203.37 11'105'385.70 232'734.20 2'240'359.17

73'137.25

66'724.30 50'000

73'137.25

C 63

2224

Schulische Abklärung und Beratung

309.0000

Auszahlung Kantonsanteil an zwei abgeschlossene Weiterbildungen; zusätzlich Notfallpsychologie-Ausbildung.

310.0002

Höhere Kosten für Druckerpatronen, Ersatz Archivschachteln nach Feuchtigkeitsschaden, neuer Abrechnungsmodus für Kopierkosten.

318.5037

Höhere Anzahl abzuklärender Kinder.

318.5068

Neuer Abrechungsmodus, weniger Abrechnungen als erstmals budgetiert.

2232

Kindergärten

302.1000

Mehr Stellvertretungen notwendig. Teilweise Rückzahlung bei Mutterschaftsurlaub durch Erwerbsersatzkasse; siehe auch Pos. 2232.436.0000.

307.2000

Weniger frühzeitige Pensionierungen.

436.0000

Siehe Position 2232.302.1000.

2234

Primarschulen

436.0000

Weniger Rückzahlungen durch Erwerbsersatzkasse und Unfallversicherung.

2238

Sekundarstufe I

302.1000

Mehr Stellvertretungen notwendig, insbesondere auch für Lehrpersonen, welche ein Wirtschaftspraktikum absolvieren. Teilweise Rückzahlung durch Erwerbsersatzkasse bei Mutterschaftsurlaub, siehe auch Pos. 2238.436.0000.

318.5000

Vermehrt externe Aufträge, wie z.B. Mentorate; siehe auch Pos. 2238.302.0000.

436.0000

Siehe Pos. 2238.302.1000.

C 64

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

Staatsbeiträge P + S (2249 - 2251)

21'067'050.45

3'238'234.65

23'227'600

3'056'800

18'369'553.86

3'227'992.40

19'526'931.70 12'233'629.80

3'238'234.65

21'702'600 12'009'800

3'056'800

16'888'464.21 9'629'812.00

3'227'992.40

366.2001 436.1007 462.1004

Sonderschulung Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

2250 365.0005

Musikschulen Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'174'102.35 1'174'102.35

1'100'000 1'100'000

1'101'785.95 1'101'785.95

2251 366.0000

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2255.490.0003)

366'016.40 58'771.90

425'000 55'000

379'303.70 73'520.20

307'244.50

370'000

305'783.50

2249 352.1150 352.1200 352.1300

390.0001

2255

Schulzahnklinik (WOV)

Mittelschul- und Berufsbildung (2264 2288)

2264 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5061 319.1000

2268 300.2210 318.5062 318.5063 365.0302

2'888'644.80

2'620'000

2'547'948.36

4'377'135.10

7'030'800

4'674'648.90

27'522.00

42'000 73'427.30 3'164'807.35

36'054.95 130'000 2'926'800

85'943.95 3'142'048.45

3'044'745.98

2'432'156.25

3'009'700

2'777'000

2'852'263.00

2'524'914.95

74'343'708.00

12'590'549.73

74'214'700

11'407'700

71'495'227.26

14'046'544.20

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Verschiedene Ausgaben

319'169.30

311'000

303'164.50

241'802.00 56'925.65

243'300 47'500

233'187.00 50'616.80

1'520.00 3'420.00 5'825.00 3'993.50 5'298.40 384.75

2'000 2'700 6'600 3'300 5'000 600

1'960.00 2'700.00 5'298.00 3'629.90 5'701.80 71.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Taggelder und Reiseentschädigungen für (Aufsichts-)Kommissionen und BBR Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Beiträge an neue Projekte Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen

109'292.20

107'100

100'998.45

41'398.20

36'200

39'869.45

5'000.00 20'000.00 42'894.00

5'000 20'000 45'900

20'000.00 41'129.00

C 65

2249

Sonderschulung

352.1200

Verein Friedeck: Zunahme der SchülerInnen in der Tagessonderschule. Christian Morgenstern Schule: Einführung Mittagstisch, Angleichung der Löhne der Lehrkräfte an kantonale Verhältnisse.

352.1300

Abnahme der ausserkantonalen Sonderschulungen seit August 2008.

366.2001

Die geographische Nähe von Wohnort zum Schulort oder zur Frühförderung beeinflussten 2009 die Fahrkosten. Sie sind daher insgesamt tiefer ausgefallen als budgetiert.

436.1007

Abnahme der ausserkantonalen Sonderschulungen. Mehr SchülerInnen in den Tagessonderschulen mit reduziertem Elternbeitrag; inkl. nicht einbringbare Forderungen.

2250

Musikschulen

365.0005

Musikschule Schaffhausen MKS

854'244.00

Schweiz. Musikpädagogischer Verein SMPV

142'149.00

Musikschule Region Stein am Rhein

20'283.85

Blasmusikschule Klettgau+Neuhausen a/Rhf.

61'486.90

Musikschule Musikverein Thayngen Musikschule Knabenmusik Schaffhausen Total

5'195.45 90'743.15 1'174'102.35

2268

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

300.2210

Enthält neu auch die Sitzungsgelder der Kreiskommission (Kaufmännische und Detailhandels-Prüfungen).

318.5062

Inkl. Rückstellung von Fr. 5'000.– für vorgesehene Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Broschüren, Layouts, Drucke und Texte) der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung und der Abteilungen, resp. kant. Schulen, wurden auf 2010 verschoben.

C 66

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

Stipendien, Staatsbeiträge MB (2272 2274)

2272 330.1000 366.0001 372.0001 425.0000 436.1006 436.1012 460.1003 470.0001

2273 351.1010 351.1100 351.1110 351.1210 351.1310 351.1500 362.0001 365.0007

365.0201 372.0010

375.0000 452.1500 460.1034

470.0003 470.0034

Stipendien Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Stipendien Bundesbeiträge an Stipendien der Gemeinden Zinsen auf Studiendarlehen Rückzahlung von Stipendien Wiedereingang abgeschriebener Studiendarlehen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für Stipendien der Gemeinden

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Beiträge an Hochschulen Beiträge an Fachhochschulen Beiträge an Hochschule für Heilpädagogik Zürich Beiträge an Fachschulen (höhere Berufsbildung) Beiträge an ausserkantonale Gymnasien Beiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Staatsbeiträge an freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht Beitrag an die ThurgauischSchaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene und die AKAD Zürich Staatsbeiträge an Weiterbildungskurse Bundesbeiträge für fremde Rechnung (freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht) Bundesbeiträge an Weiterbildungskurse Dritter Gemeindebeiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Bundesbeiträge für eigene Rechnung (freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht) Bundesbeiträge für Weiterbildungskurse Dritter Bundesbeiträge für fremde Rechnung (freiwilligen Unterricht)

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

25'578'323.29

1'796'530.05

25'466'400

1'777'000

24'045'099.75

2'140'146.75

1'298'050.00 -

265'255.05

1'505'000 5'000

273'000

1'317'928.60 -

361'647.75

1'298'050.00 -

16'168'063.04

1'500'000 -

1'316'395.00 1'533.60

5'805.05 14'450.00 -

7'000 20'000 -

6'086.50 1'245.00 3'099.25

245'000.00 -

246'000 -

349'683.40 1'533.60

84'875.00

16'922'000

104'000

15'330'737.60

6'852'560.00 6'573'278.49 312'719.00

7'250'000 6'785'000 446'000

6'818'925.00 6'178'243.30 441'280.00

1'563'180.15

1'224'000

1'014'243.10

369'731.50 104'817.50

680'000 170'000

438'758.00 65'835.00

46'118.75

49'000

43'052.50

210'000.00

230'000

180'000.00

104'282.65 -

58'000 -

129'901.70 4'000.00

31'375.00

30'000

16'499.00

60'499.00

13'500.00

34'000

40'000.00

40'000

40'000.00

31'375.00

30'000

16'499.00

4'000.00

C 67

2272

Stipendien

330.1000

Es sind keine uneinbringlichen Studiendarlehen angefallen.

366.0001

Zu hoch budgetiert; nicht vorhersehbar (abhängig von verschiedenen Faktoren).

425.0000

Tiefere Hypothekarzinsen als Grundlage für die Verzinsung; gemäss Angaben Finanzverwaltung.

436.1006

Zu pessimistische Budgetierung. Ist abhängig von den nicht bestandenen Probezeiten bzw. Ausbildungsabbrüchen gem. § 5 Stipendiendekret.

2273 351.1110

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Einmalige Rückzahlung von Fr. 138'361.– von zuviel verrechneten Beiträgen des Rechnungsjahres 2008, als Folge NFA, gemäss Beschluss Hochschulrat.

351.1210

Starker Anstieg der Anzahl Studierenden (2009: 211 Personen, 2008: 144 Personen). Ausbau der Ausbildungsgänge im Gesundheits- und Sozialbereich.

351.1310

Weniger Studierende an ausserkantonalen Mittelschulen.

351.1500

Einige Kostengutsprachen sind nicht eingelöst worden, Prognose schlecht möglich.

365.0201

Mehr Teilnehmende an Kurs Pflegehelferin SRK. Diverse Kursanbieter mit verspäteter Rechnungsstellung (altrechtlich) für die Jahre 2007 und/oder 2008. Enthält weiter den Kantonsbeitrag gemäss Leistungsvereinbarung GDK an das Weiterbildungszentrum für Gesundheitsberufe (WE'G).

452.1500

Weniger Sek-Stufe-I-Schüler an ausserkantonalen Schulen, für welche die Gemeinden das halbe Schulgeld übernehmen (siehe auch Pos. 2273.351.1500).

C 68

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2274 351.0110 351.0120 351.0130 351.0140 365.0405 460.1035

2275 301.0004 301.0111 301.0112 301.0200 301.0300 302.0002 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4006 310.4100 311.5000 311.9500 312.0000 312.1001 312.2001 313.1012 313.2003 314.3000 314.3100 315.9500 316.0002 317.0000 317.1001 318.5045 318.8000 319.1000 423.0100 427.0000 433.0000 433.1000 435.0008

Beiträge Grundbildung Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen Pauschalbeiträge an ausserkantonale überbetriebliche Kurse Beiträge an Vorbereitung für berufliche Grundbildung Beiträge an fachkundige individuelle Begleitung Pauschalbeiträge an kantonseigene überbetriebliche Kurse Bundesbeiträge an berufliche Grundbildung

8'112'210.25 7'127'576.35

ERTRAG

1'446'400.00

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

7'039'400 5'875'800

ERTRAG

1'400'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7'396'433.55 6'488'778.15

292'319.60

413'500

215'428.45

105'750.00

146'000

98'000.00

5'189.90

10'000

1'798.10

581'374.40

594'100

592'428.85

1'446'400.00

1'400'000

ERTRAG

1'718'000.00

Berufsfachschulen (2275 - 2279)

25'878'750.93

8'232'901.98

24'915'200

7'358'800

25'422'841.46

9'118'429.25

Berufsbildungszentrum Besoldungen Verwaltungspersonal / Hausdienst Besoldungen Lernende Besoldungen Pedellen / Park Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen Spezielle Projektkosten Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Parkplatzmieten Mietzinsen Schulgelder Kursgelder Erlös aus Verkauf Schulmaterialien

16'015'197.41 592'616.00

5'311'308.48

15'261'000 632'900

5'194'600

15'410'472.39 633'566.30

5'944'361.55

484'468.00 248'538.45 250'759.45 8'981'395.20 82'231.40 2'327'610.60

505'900 214'600 235'100 8'641'400 24'700 2'091'500

130'634.60 472'375.00 216'686.75 237'308.90 8'282'555.05 47'464.75 2'051'838.00

46'238.40 37'972.56 148'894.46 731'026.79 32'000.00 320'994.30

33'100 46'000 92'000 693'800 30'000 295'000

20'155.20 49'034.05 128'179.80 1'265'819.74 33'500.00 307'146.06

12'317.40

11'500

2'588.44

124'081.35 90'760.20 15'332.50 73'479.90 385'164.20 523'201.80 316'626.10 34'279.25 70'150.95 16'063.25 10'705.40 23'631.15 34'658.35

123'000 91'000 17'100 65'500 363'000 491'000 300'000 30'500 82'900 15'000 13'500 26'000 25'000 70'000

100'182.75 86'109.50 2'071.20 53'454.75 364'768.66 671'269.15 24'847.50 75'233.50 14'464.25 17'827.44 32'919.55 21'088.80 67'382.70

18'786.55 76'749.25 2'089'151.40 396'650.80

25'000 72'000 2'180'000 331'000

19'726.80 78'699.85 2'112'339.50 8'915.00 373'940.20

C 69

2274

Beiträge Grundbildung

351.0110

Starker Anstieg der Lernenden mit ausserkantonalem Berufsfachschulort und der Absolventen der verschiedenen Fachrichtungen der Berufsmaturität nach Lehrabschluss (BM2).

351.0120

Der Kanton Zürich hat im 2009 noch nach altrechtlicher Gesetzgebung (aufwandorientiert) abgerechnet. Ab 2010 wird mittels

351.0130

Rückgang der Vorkursabsolventen.

351.0140

Weniger Unterstützungsmassnahmen als erwartet.

2275

Berufsbildungszentrum

301.0004

Verschiebung der Besoldung Mediothekar; unterjährig durch Personalamt aufgehoben, in Position 2275.302.0002 enhalten.

301.0200

Mehraufwand wegen der zusätzlichen Standorte Waldhaus und Birch.

301.0300

Umbau Cafeteria erneut verschoben, dadurch Mehraufwand.

302.0002

Zusätzliche Lehrpersonen für neue Berufe (Logistiker, Fachmann Betriebsunterhalt) und Verschiebung Mediothekar von Pos.

Pauschalen Rechnung gestellt. Im Weiteren nachträgliche Rechnungsstellung von Kursanbietern, vorab im Kanton Zürich.

2275.301.0004. 302.1000

Mehraufwand wegen div. Stellvertretungen für Militär und Mutterschaftsurlaub. EO-Entschädigungen auf Pos. 2275.436.0000 verbucht.

303.0000

Mehraufwand abhängig von Positionen 2275.302.0002 und 2275.302.1000.

307.2000

Übergangsrente für zwei zusätzliche Lehrpersonen.

309.0000

Geringere Kosten für Weiterbildung und EHB-Studiengänge.

310.0000

Mehrkosten für Stelleninserate und zusätzliches Büromobiliar für Birch und Waldhaus. Arbeitsplatz für einen zusätzlichen ITLehrling. Mehraufwand für Kopier- und Druckkosten.

310.4006

Neuer Lehrgang Logistiker und zusätzliche Anschaffungen für das BVJ. Ausgleich durch Pos. 2275.435.0008.

311.5000

Anschaffungen für neuen Lehrgang Logistiker; zusätzliches Schulzimmer für das BVJ und zusätzliche Server.

312.2001

Dank neuen Pissoirs (wasserlos) geringere Kosten.

313.1012

Mehraufwand wegen Waldhaus und Pavillon.

314.3000

Mehrkosten wegen Umbau und neue Parkplätze im Waldhaus und Überwälzung von Nebenkosten HBA fürs Waldhaus. Sanierung eines Schulzimmers im LBZ.

315.9500

Ausbau der Arbeitsplätze.

316.0002

Geringerer Aufwand für Hallenbenützungen.

317.1001

Weniger und kostengünstigere Exkursionen.

318.5045

Die Projektkosten "prix vision" 2009 fallen 2010 an (siehe auch Pos. 2275.439.0006).

319.1000

Minderaufwand wegen Audit SGS, Wegfall Verbandsbeiträge. Werbeaufwand unter Bürokosten.

435.0008

Mehreinnahmen aus Verkauf Schulmaterialien (BVJ, Logistiker, Fachmann Betriebsunterhalt; siehe Pos. 2275.310.4006).

C 70

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2275 435.1000 436.0000 436.0010 439.0000 439.0006 460.0002 480.0002

Berufsbildungszentrum (Fortsetzung) Einnahmen Caféteria BBZ Besoldungsrückvergütungen Besoldungsrückvergütungen Lernende Verschiedene Einnahmen Einnahmen für spezielle Projektkosten Bundesbeiträge Schule Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

2276 302.0003 302.0101 303.0000

Höhere Fachschulen BBZ Besoldungen Studiengang Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Lehr- und Studiengangswerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Lehrinstitute Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung

310.0000 310.3030 310.4006 318.5000 319.1000 365.0010 433.1001 433.1101 436.1009 439.0000 460.1003

2278 301.0003 301.0111 302.0002 303.0000 310.0000 311.5000 312.0000 313.1012 316.0002 317.0003 318.8000 319.1000 436.0000 436.0010 436.1009 439.0000

Physiotherapieschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Lernende Besoldungen Lehrkräfte Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Wasch- und Reinigungsmaterial Mietzinsen Reise- und Spesenentschädigungen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Besoldungsrückvergütungen Lernende Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

600'866.25 101'092.85 39'902.28 1'987'300.00 809.10

1'428'857.84 993'963.70 156'344.45

1'000'635.00

15'864.15 22'013.75 11'299.49 1'780.00 16'159.65 211'432.65

1'534'800 1'034'600 8'200 215'700

845'600

13'000 25'000 25'500 2'000 15'000 195'800

197'930.00

AUFWAND

650'000 40'000 45'000 26'000 1'825'000 600

447'550.00 7'040.00 212'700.00 333'345.00

625'340.18 49'357.00 137'764.75 283'471.30 94'483.50

ERTRAG

RECHNUNG 2008

594'322.35 137'188.85 180'000.00 61'254.10 40'000.00 2'336'500.00 1'474.90

1'096'735.41 731'701.40 146'978.90

218'600

422'275.00 7'860.00 204'000.00 13'489.10 200'000.00

1'252'298.66 62'257.00 607'358.75 323'506.35 151'346.35

1'979.55 7'815.15

6'000 8'000

12'780.41 1'526.30

4'662.55 210.00 12'520.00 2'809.40 30'266.98

12'000 9'000 25'000 8'000 1'400 25'000

17'083.25 19'755.15 37'704.00 5'599.10 13'382.00

189'840.00 8'090.00

847'624.10

22'487.05 17'588.70 19'210.91 1'895.00 8'298.65 148'574.80 422'100 5'000 215'500 3'000 200'000

669'400 50'200 141'300 284'500 99'000

ERTRAG

208'600 10'000

919'443.60

1'832.60 718'699.00 198'000.00 912.00

C 71

2275

Berufsbildungszentrum

435.1000

Mindereinnahmen wegen Konsumverhalten der Studenten und Schüler.

436.0000

Höhere Einnahmen wegen EO-Beiträgen und Verrechnung Aufwand der Pedellen an Hochbauamt.

439.0006

Projekt "prix vision" 2009 wird 2010 realisiert (siehe 2275.318.5045).

460.0002

Bundesbeiträge werden durch die Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung aufgrund der Anzahl Lernende zugeteilt.

2276

Höhere Fachschulen BBZ

302.0003

Keine Durchführung des Lehrganges für Informatiker, da zu wenige Anmeldungen.

302.0101

Keine Anmeldungen für das Fachenglisch der Gesundheitsberufe.

310.0000

Mehraufwand für Fachbereich Pflege.

310.3030

Weniger Inserate.

310.4006

Geringere Anschaffungskosten für die Bibliothek und für Lehrmaterialien "praktisches Zimmer der Pflege".

365.0010

Mehraufwand Lehrmittel für die Höhere Fachschule Pflege.

433.1001

Doppelt geführte Klassen Maschinenbau; drei volle Jahrgänge bei den Klassen der Pflegeberufe.

433.1101

Durchführung des Kurses Modul 2 für Coiffeuse.

460.1003

Bundesbeiträge werden durch die Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung zugeteilt.

2278

Physiotherapieschule Schule aufgelöst per Ende April 2009, Kosten aber tiefer als budgetiert.

C 72

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2279 365.0032 375.0001 470.0004

2281 301.0003 301.0101 302.0002 302.0100 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4003 310.4100 310.4200 310.5002 311.5000 311.9500 311.9510 312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 315.9500 316.0002 317.0000 317.1000 318.1002 318.5010 318.5012 318.5013 318.8000 319.1000 427.0000 433.0000 436.0000 436.2003 439.0000

Handelsschule KVS Beitrag an die HSKVS Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes

7'809'355.50 6'086'327.00 1'723'028.50

ERTRAG

1'723'028.50

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

7'450'000 6'350'000 1'100'000

1'723'028.50

ERTRAG

1'100'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

7'663'335.00 6'256'335.00 1'407'000.00

1'100'000

ERTRAG

1'407'000.00

Mittelschule (2281 - 2283)

18'735'191.84

1'649'167.20

19'748'900

1'661'600

18'014'149.72

1'576'073.60

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückvergütung für Heizung Verschiedene Einnahmen

18'508'236.15 1'206'838.00 204'609.15 11'145'531.40 5'000.00 217'368.75 2'861'983.60

1'532'272.20

19'527'300 1'168'400 205'000 12'167'600 10'300 215'300 2'863'700

1'552'600

17'852'462.78 1'106'772.95 191'502.25 10'960'242.80 1'440.00 172'724.15 2'650'261.15

1'468'319.90

114'390.95 58'761.85 105'068.95 227'346.32 203'742.50 738'810.54 9'526.45 61'699.95

94'700 74'000 107'000 274'500 228'400 707'100 15'000 50'000

123'914.90 45'631.80 124'083.10 281'690.76 186'285.00 720'657.19 5'323.10 71'904.80

20'680.87

30'000

29'238.60

264'347.10 100'135.05 30'992.55 59'126.20 477'360.97 191'005.25 74'800.00 12'485.65 29'860.90 5'782.95 24'908.40

201'000 100'000 26'000 40'000 455'000 249'800 80'000 19'000 35'000 6'500 25'000

404.35 208'185.00 120'656.60 13'783.10 46'706.21 484'048.90 111'702.05 75'000.00 17'576.52 31'144.85 6'139.25 22'669.40

23'884.15 19'403.20 12'784.50

5'000 45'000 19'000 10'000

15'520.85 17'852.45 9'400.70

24'735.40 1'119'500.00 230'607.45 102'355.75 55'073.60

23'600 1'241'000 150'000 75'000 63'000

13'892.90 1'135'000.00 168'170.90 87'693.90 63'562.20

C 73

2279

Handelsschule KVS

375.0001

Aufgrund des höheren Pauschalbeitrags des Bundes konnten an die Schaffhauser Berufsfachschulen höhere Beiträge geleistet werden.

470.0004

Durchlaufkonto von 375.0001.

2281

Kantonsschule

301.0003

Mehrkosten für Übergangslösung Pensionierung Administrator.

302.0002

Es mussten weniger Klassen und Kurse geführt werden.

302.0100

Es interessierten sich weniger Schüler für Unterrichtspraktika.

307.2000

Es wurden mehr Übergangsrenten bezogen als vorgesehen.

309.0000

Es waren weniger Tagungen für Schulentwicklungsprojekte erforderlich.

310.4003

Einsparung für Kostenüberschreitung in Position 310.4200 (Schulbedürfnisse).

310.4100

Die Schülerzahl war geringer als budgetiert.

310.4200

Die Kostenüberschreitung wurde durch Einsparungen bei den Lehrmitteln (Pos. 2281.310.4003) kompensiert.

310.5002

Es waren weniger Reparaturen erforderlich.

311.5000

Als Folge der Pandemie H1N1 musste das Reinigungssystem umgestellt werden, was zusätzliche Materialanschaffungen

311.9500

Das Schulverwaltungsprogramm benötigte weniger Anpassungen.

312.0000

Mehrkosten wegen strengem Winter.

312.2001

Es wurde mehr Wasser gebraucht als vorgesehen.

erforderte.

313.1012

Als Folge der Grippewelle H1N1 musste das Reinigungssystem umgestellt werden, was zusätzliche Materialanschaffungen erforderte. Aus Sicherheitsgründen musste die Fensterreinigung eines Gebäudes neu extern vergeben werden.

315.9500

Die erste Datenmigration für das Schulverwaltungsprogramm konnte günstiger abgewickelt werden.

317.0000

Die Reiseentschädigungen sind tiefer ausgefallen als budgetiert.

317.1000

Die Exkursionen konnten kostengünstiger durchgeführt werden.

318.5012

Es waren keine kurzfristigen Interventionen erforderlich.

318.5013

Die Schulentwicklungsprojekte konnten mit weniger externer Unterstützung durchgeführt werden.

319.1000

Der Beratungsauftrag für die Schweizerschule Madrid (Schaffhausen ist Patronatskanton) war zum Zeitpunkt der

436.0000

Es wurden mehr Besoldungen rückvergütet als geplant (Mutterschaftsurlaube, Hochschulaufträge).

436.2003

Anteil Stadt Schaffhausen an Mehrkosten wegen strengem Winter.

439.0000

Es konnten weniger Einnahmen generiert werden.

Budgetierung noch nicht bekannt.

C 74

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2283 301.0003 301.0101 303.0000

ERTRAG

AUFWAND

3'722'980.44

911'950.50

3'666'100

610'300

3'608'973.38

1'211'894.60

2285

Berufsbildung (WOV)

2'128'551.96

413'307.00

2'069'400

389'300

2'049'576.65

379'114.25

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

1'223'249.00

96'165.00

1'230'600

62'000

1'156'278.93

75'664.50

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) Expertenhonorare Lehrabschlussprüfungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Material Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) Staatsbeiträge an Instruktionskurse Fachexperten

183'296.95

206'100

173'426.35

60'329.70 2'822.15

51'200 3'500

51'340.70 3'565.80

116'180.30

136'400

109'882.55

3'964.80

15'000

8'637.30

Laufende BBT-Projekte Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Instrumente, Geräte Betriebskosten EDV Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Organisationen/Lehrbetriebe Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

187'882.53 12'564.00 1'491.20

313.1014 365.0108

2288 301.0000 303.0000 310.0002 311.3006 315.9500 318.5000 319.1000 365.0030 460.1005 469.0011

161'686.94 27'732.40 48'692.75 12'227.05

ERTRAG

Berufliche Bildung (2285 - 2288)

300.2104 303.0001

109'000

AUFWAND

226'955.69 26'817.00 49'917.95 13'243.50

312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 316.0002 318.8000 319.1000 427.0000 439.0000

221'600 26'900 51'200 12'400

ERTRAG

RECHNUNG 2008

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Verschiedene Einnahmen

311.5000

116'895.00

VORANSCHLAG 2009

21'462.85

26'600

1'752.65

6'237.80 4'692.25 4'163.75 28'834.45 50'979.29 18'444.85 2'162.00 -

4'500 6'500 2'500 17'000 51'000 20'000 2'000 1'000

4'200.15 4'979.80 2'557.30 7'844.09 28'227.90 21'508.55 1'964.30 -

116'895.00 -

402'478.50

17'627.75 3'812.70 1'943.80 118'692.03 26'803.05 4'948.00

108'000 1'000

160'000 34'800 6'900

159'000

3'300 10'000 74'000 31'000 362'878.50 39'600.00

107'753.70

107'121.20 632.50

229'691.45 5'721.15 934.00

757'115.85

414.00 9'468.80 55'151.80 13'215.70 144'786.00 139'000 20'000

723'060.85 34'055.00

C 75

2283

Sporthalle Munot

311.5000

Es waren weniger Gerätereparaturen und Anschaffungen erforderlich.

312.0000

Mehrkosten wegen strengem Winter.

312.1000

Es wurde weniger Strom gebraucht.

312.2001

Es wurde mehr Wasser gebraucht.

313.1012

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 13'700.– für kurzfristigen Ersatz einer mehr als 15 Jahre alten Scheuersaugmaschine (Kantonsschule: Nachtragskredit Reinigungsmaschine Sporthalle Munot, RRB 24/383 vom 23. Juni 2009).

314.3000

Inklusive Rückstellung von Fr. 14'800.– für Sanierung eines Teilbereiches des Flachdaches. Der Auftrag wurde vergeben, die Ausführung erfolgt witterungsbedingt erst im Frühjahr 2010.

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission)

300.2104

Mehr Prüfungskandidaten; aufwändigere Prüfungen; erstmalige Expertenkosten Handelsmittelschule.

313.1014

Alle Prüfungsaufwände für ausserkantonale Qualifikationsverfahren wurden irrtümlich Pos. 2285.313.1013 belastet.

365.0108

Überwiegender Anteil des Ausbildungsbedarfs für Experten im Detailhandel + Kaufleute bereits 2008 abgeschlossen.

2288

Laufende BBT-Projekte Die Aufwände für die einzelnen realisierten Projekte beliefen sich im budgetierten Rahmen. Der Kontenplan widerspiegelt nicht die Kostenerfassung nach Auftrag (analog WoV), weshalb auf eine Kommentierung pro Konto verzichtet wird. Die Mehreinnahmen aus der Bundespauschale fliessen in die Staatsrechnung, unter anderem zur teilweisen Deckung der Mehraufwände der Höheren Berufsbildung (Pos. 2273.351.1210).

C 76

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2291 300.2008 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1015 315.9500 317.0000 318.3003 318.3100 318.5059 319.1000 319.1017 434.0002 436.0000 436.1010 439.0000 439.1007 460.1011

2293 301.0000 303.0000 309.0000 311.8000 317.0000 319.1000

2296 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 462.1013

Sportamt Taggelder und Reiseentschädigungen der J+S-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Gesundheitsförderung Sport Verschiedene Ausgaben Schweizerischer Schulsporttag Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Beiträge für Schweizerischer Schulsporttag Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

626'630.50 5'180.00

ERTRAG

159'075.00

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

592'600 3'100

ERTRAG

145'200

RECHNUNG 2008 AUFWAND

589'581.17 2'266.00

325'606.30 77'548.55

287'800 59'900

283'250.05 66'729.25

1'792.20 8'277.85 12'109.60 2'531.90 86'186.50 80'000.00 23'721.90 3'675.70 -

2'000 8'000 200 11'100 3'500 85'000 65'000 23'000 4'000 40'000

393.90 8'213.30 9'223.00 3'461.70 80'775.25 71'242.57 10'536.65 3'489.50 50'000.00

ERTRAG

102'446.20

38'900.00 47'370.60 21'835.40 -

35'000 15'000 200 50'000

33'080.00 210.40 29'040.30 -

50'969.00

45'000

40'115.50

Kultur Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bilderankäufe Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

63'510.40 31'202.60 7'287.00

64'200 30'400 6'300

60'828.10 29'692.00 6'740.40

390.00 23'158.35 857.55 614.90

500 25'000 1'000 1'000

24'395.70 -

Informatik (2296 - 2297)

1'139'317.65

83'290.80

1'070'500

75'700

267'704.13

84'505.80

191'838.40 144'443.00 35'314.45

83'290.80

191'700 144'500 30'000

75'700

267'704.13 139'165.00 31'819.25

84'505.80

Informatik-Strategiestelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Beitrag der Stadt SH an Personalkosten

835.00 176.10 623.00

3'500 1'000 1'100

3'800.00 143.00 -

9'341.35 815.00 290.50

10'100 1'000 500

82'430.93 9'186.35 1'159.60 -

2'400.00 80'890.80

75'700

7'336.00 77'169.80

C 77

2291

Sportamt

300.2008

Neu hinzugekommen sind Entschädigungen für Vereins-Kursbesuche durch Kommissionsmitglieder, im Zusammenhang mit Qualitätssicherung.

301.0000

Mehrkosten durch vertragliche Anstellung eines Mitarbeiters für den Schweizerischen Schulsporttag SST09. Die ursprünglich

303.0000

Steht im direkten Zusammenhang mit Pos. 2291.301.0000 und deren Begründung.

315.9500

Ausserordentliche Kosten durch Wiederbeschaffung eines defekten Netzteils (Stromversorgung).

318.3100

Hohe Beteiligung in sämtlichen Jugendsportcamps.

dafür vorgesehene Pos. 2291.319.1017 wurde dafür nicht belastet.

319.1017

Keine Belastung durch vertragliche Anstellung eines Mitarbeiters, aber dafür entsprechenden Mehrkosten bei Pos. 2291.301.0000.

434.0002

Mehreinnahmen durch hohe Beteiligung an Jugendlichen.

436.0000

Ertrag aus Einnahmen des Schweizerischen Schulsporttages anstelle Pos. 2291.439.1007.

436.1010

Mehreinnahmen durch grosse Beteiligung von Kandidaten aus anderen Kantonen.

439.1007

Fehlertrag aufgrund Berücksichtigung der Pos. 2291.436.0000.

460.1011

Mehreinnahmen durch hohe Beteiligung in Ausbildungskursen sowie in Jugendsportkursen.

C 78

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2297 311.9510 314.3012 315.9510 318.0200

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik Informatik-Projekte Aufrüstung Telefonanlage Betriebskosten EDV Konzern Telefongebühren/Telefonservice

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

947'479.25

878'800

198'071.00 99'197.30 269'178.35 381'032.60

200'000 50'000 248'800 380'000

C 79

2297

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

314.3012

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 50'000.– für Durchführung des Projektes Voice over IP (Pilotprojekt "neue Telefonanlage" Voice over IP [VoIP] von Kanton und Stadt Schaffhausen, RRB 32/526 vom 2. September 2009).

315.9510

Buchungen auf dieser Position betreffen die Betriebskosten der Konzernprodukte AD-Integration, IAM und KONSUL. Bei KONSUL kam im 2009 zum normalen Betrieb noch eine Migration auf den neuesten Stand. Diese Kosten waren zwar budgetiert, sind aber infolge Unvorhergesehenem etwas höher ausgefallen.

C 80

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2300 300.2009 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2004 315.9500 317.0000 319.1000 361.0000 365.0043 436.0000

2305 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000 319.1000 431.0000 437.0001

2306

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5000 311.1001 311.4000 311.9500 315.3001 315.9500 317.0000 318.5018 318.5019 318.5023 319.1000 350.0000

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

4'056'338.06

1'176'361.77

3'730'200

997'000

3'185'538.58

587'279.45

Sekretariat Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Beitrag an die Interessengemeinschaft Rheinfall Besoldungsrückvergütungen

1'104'413.98 44'631.35

4'666.15

1'082'400 35'900

1'013'965.95 31'844.40

6'292.95

Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Bussen

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffung Motorfahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Planungen Forschungen Denkmalpflege Verschiedene Ausgaben Subventionsrückerstattungen an Dritte

711'083.70 166'251.30

721'500 145'500

664'368.15 145'326.60

4'925.17 14'763.51 3'128.50

4'000 15'000 3'000

2'942.85 18'819.21 -

23'061.15 1'609.05 15'793.95 19'166.30 100'000.00

24'500 3'000 15'000 15'000 100'000

20'911.85 1'762.55 39'227.64 14'462.70 74'300.00

4'666.15

2'951'924.08

1'171'695.62

6'292.95

264'389.15 182'117.35 36'023.60 565.00 6'459.90 1'755.60 37'467.70

2'647'800

250'795.00

997'000

249'045.00 1'750.00

1'907'183.48

1'294'322.35 297'402.00

1'204'500 250'600

858'455.00 196'550.80

32'832.00 10'262.80 24'779.40 6'483.12

32'000 10'000 28'000 6'000

31'824.00 4'876.15 18'171.90 3'122.34

99'500.00 4'276.85 10'722.25

5'000 10'000

4'932.00 -

178'068.50 46'273.50 11'157.60 3'405.70 133'427.05 128'267.50 38'862.24 33'896.75

171'000 61'200 21'000 10'000 130'000 130'000 35'000 60'000

176'295.89 38'589.35 11'678.45 119'985.05 185'678.35 6'957.85 22'593.25

330'191.50

C 81

2300

Sekretariat

300.2009

Erhöhung der Sitzungsgelder per 1. Januar 2009 auf Fr. 180.– (analog Kantonsrat) sowie zusätzliche Sitzung und grössere Geschäftslast.

303.0000

Erhöhung der Arbeitgeberbeiträge für die Pensionskasse auf den 1. Januar 2009 sowie Anhebung der Sitzungsgelder der KNHK und grössere Geschäftslast (vgl. 2300.300.2009).

309.0000

Die Weiterbildungen fielen geringfügig höher aus als budgetiert.

317.0000

Es fielen weniger Reiseentschädigungen an als angenommen.

361.0000

Sonderbeitrag an Reorganisation und Einrichtung der Geschäftsstelle im Haus der Kantone in Bern gemäss Beschluss der Plenarversammlung der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK vom 6. März 2009 (Fr. 2'984.–). Zudem standen zum Zeitpunkt der Budgeterstellung die Beiträge für die Metropolitankonferenz 2009 noch nicht definitiv fest. Diese fielen geringfügig höher aus als budgetiert. 2010 sind für den Kantonsbeitrag Fr. 6'000.– budgetiert.

436.0000

Umbuchung EO per 31. Dezember 2009.

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

303.0000

Durch Integration des Bauinspektorates ins Planungs- und Naturschutzamt und die Zusammenlegung der Denkmalpflege Stadt und Kanton Schaffhausen erhöhte sich das Stellenpensum. Der Anteil Stadt wird durch das Konto 2306.462.1024 ausgeglichen.

310.0002

Günstigere Mikroverfilmungskosten infolge Wechsels der Firma.

311.1001

Inkl. Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 99'500.–.

315.9500

Upgrades von verschiedenen Fachapplikationen wurden verschoben.

317.0000

Die Reiseentschädigungen hängen von den Weiterbildungsorten und der Anzahl durchgeführter Augenscheine ab. Durch Verschiebung von Weiterbildungskursen sind weniger Reise- und Übernachtungskosten angefallen.

318.5018

Expertisen und Aufträge an Dritte finden je nach Komplexität eines Falles Anwendung. Es kann nicht vorausgesagt werden, ob und wie viele Fälle pro Jahr zu behandeln sind. 2009 konnten fast alle Fälle amtsintern gelöst werden.

318.5023

Inkl. Rückstellungen Fr. 19'700.– für Abschluss Inventararbeiten.

319.1000

Durch die Integration des Bauinspektorates bedingt (unter 2305 budgetiert) Entschädigung WOV-Betriebe. Mehrausgaben infolge Eingliederung Bauinspektorat (vorher unter Finanzstelle 2305 budgetiert).

350.0000

Eingänge aus Konto 2306.436.1011 werden je zu 1/3 an Bund und Gemeinden zurückerstattet. 1/3 verbleibt beim Kanton. Da die Subventionsrückzahlungen meist freiwillig sind oder aus dem Liegenschaftsverkauf resultieren, ist die Höhe der Rückerstattungen nicht vorhersehbar.

C 82

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2306

365.0013

365.0023 366.0003 372.0016 372.0017 431.0000 436.0000 436.1011 437.0001 439.0000 460.1003 462.1024 470.0016 470.0017

2320 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.1003 311.4002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 319.1000 365.0000 375.0020 375.0030 436.0000 438.1000 439.0000

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat (Fortsetzung) Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Staatsbeiträge Denkmalpflege Staatsbeiträge an die Erneuerungskosten bestehender Wohnungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Objektgebundene Finanzhilfen Bund Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung Bussen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Beiträge Denkmalpflege Stadt Schaffhausen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Objektgebundene Finanzhilfen Bund

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

10'913.10

10'000

9'723.10

1'500.00 -

1'500 2'000

1'500.00 -

414'165.37

200'000

216'250.00

171'406.00

270'000

264'850.00 22'933.50 58'320.75

315'000 90'000

4'019.50 29'772.00

900.00 113'804.00 125'316.00

2'000 120'000 -

150.00 80'000.00 -

414'165.37

200'000

216'250.00

171'406.00

270'000

Bau (2320 - 2337)

22'338'574.31

33'932'016.35

22'726'600

32'131'300

26'465'574.37

33'296'866.25

Tiefbau (2320 - 2326)

13'120'210.47

21'080'858.90

13'692'700

19'521'300

15'458'182.48

20'908'408.80

1'923'401.03 888'584.20 206'071.65

889'298.96

1'787'200 1'004'600 209'000

447'000

2'299'141.87 957'253.10 217'178.20

1'386'190.89

Verwaltung und Projektierung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge Bundesbeiträge an Lärmsanierung SBB für Dritte Bundesbeiträge für Projekte an Dritte Besoldungsrückvergütungen Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9001) Verschiedene Einnahmen

30'096.00 5'362.22 41'354.93 6'816.33 111'129.80 7'662.90

31'900 10'000 27'000 5'000 120'000 27'500

29'172.00 9'143.10 23'423.95 4'671.32 34'919.05 3'527.10

68'653.40 6'353.65 27'254.15 206'432.25 23'136.25 4'974.00 44'852.35

65'000 80'200 9'000 18'000 165'000 2'000 3'000 -

70'486.00 52'583.45 4'582.75 17'468.75 157'418.80 456.35 1'010.00 84'338.15

244'666.95

10'000

631'509.80

259.80 347'963.30

300'000

17'875.75 287'869.83

14'084.41

2'000

1'315.40

C 83

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

366.0003

Die Anzahl der neuen Geschäfte im laufenden Jahr ist nicht vorhersehbar.

372.0016

Gegenkonto von 2306.470.0016.

372.0017

Gegenkonto von 2306.470.0017.

431.0000

Je nach Bautätigkeit und Art der Bauten fallen unterschiedlich hohe Gebühren an. Dies kann nicht exakt im Voraus bestimmt werden.

436.0000

Erwerbsausfallentschädigungen durch Militär und Unfall.

436.1011

Subventionsrückerstattungen (geleistet 1942-1949 durch Bund, Kanton und Gemeinden) bei Verkauf der Liegenschaft oder

437.0001

Bussen können nicht budgetiert werden, da sie nicht vorhersehbar sind.

462.1024

Kostenbeitrag der Stadt an die per 1.1.2009 zusammengelegten Denkmalpflegen des Kantons und der Stadt Schaffhausen.

470.0016

Im Rahmen des Konjunkturförderprogramms 2009 wurden zusätzliche Bundesbeiträge ausbezahlt.

freiwillig (siehe 2306.350.0000). Höhe der Rückerstattungen ist nicht vorhersehbar.

470.0017

Bundesbeiträge wurden 2009 nach dem Projektstand der einzelnen Vorhaben ausbezahlt. Zum Zeitpunkt der Budgetierung war der Auszahlungsmodus der Bundesbeiträge noch nicht bekannt (Programmvereinbarung NFA). .

2320 301.0000

Verwaltung und Projektierung Durch die Kündigung des Kantonsingenieurs im Frühling 2009 und die zeitlich verschobene Einstellung der Fachperson für den Langsamverkehr (01.07.2010) wurde das Budget nicht ausgeschöpft.

309.0000

Der Ausbildungsbedarf war geringer als vorgesehen.

310.0002

Inseratekosten für die Suche des neuen Kantonsingenieurs und die Fachperson Langsamverkehr haben die Bürokosten massiv erhöht.

311.1003

An einem Fahrzeug waren Spenglerarbeiten nötig.

311.9500

Einzellizenz für GRNet wurde auf 315.9500 gebucht.

311.9510

Das EDV-Projekt MISTRA (Strassendatenbank und Software des Bundes) des ASTRA wurde noch nicht realisiert.

315.9500

Lizenzkosten für Strasseninformationssystem LOGO waren geringer.

317.0000

Da die Mitarbeiter weniger an Weiterbildungsanlässen teilnahmen, sind auch die Reisespesen entsprechend tiefer

Federführung liegt beim Bund. Wird ev. zu einem späteren Zeitpunkt realisiert.

ausgefallen. 318.5000

Ablösen des alten Zeiterfassungssystems.

318.5020

Nachtragskredit: Abbruch der Nagelfabrik an der Hochstrasse

85'000.00

Rückstellung: Abbruch der Nagelfabrik, Ausstehende Rechnungen

5'000.00

319.1000

Gemäss Finanzkontrolle musste die Rechnung der Mobiliar Versicherung (Unfallschaden) über dieses Konto gebucht

365.0000

Höhere Staatsbeiträge für SIMAP (Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz) als erwartet.

375.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen

werden.

(2320.470.0020). 375.0030

Projektbearbeitung

der

Nationalstrassenprojekte

welche

noch

beim

Tiefbauamt

weiterliefen.

Ausgabekonti

und

Einnahmekonti sind ausgeglichen (2320.470.0030). 438.1000

Durch die Annahme der Abstimmung über die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau konnten die beiden Projekte gestartet werden und es kam zu vermehrtem internen Stundenaufwand.

439.0000

Die Abgabe der Submissionsunterlagen an die sich bewerbenden Büros wurde verrechnet und hat zu Einnahmen geführt, die nicht budgetiert waren.

C 84

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2320 452.1000 460.1003 470.0020 470.0030 490.0005

2322 301.0003 301.0106 303.0000 306.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.0005 311.3005 311.3100 311.9500 313.0001 313.0101 314.0000 314.0100 314.0200 314.0300 314.0400 314.0500 314.0600 314.0700 314.0800 314.0900 314.1000 314.3000 314.3005 315.0006 315.2004 315.9500 316.0004 317.0000 318.5000 319.1000 372.0000 410.1000 423.0100 427.0001

Verwaltung und Projektierung (Fortsetzung) Vergütungen für Projektierungen und Bauleitungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge Lärmsanierung SBB Bundesbeiträge für Projekte an Dritte Verrechnungen (2326.390.0003)

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Unterhaltspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung Baumaschinen und Fahrzeuge Anschaffung Mobilien und Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Unterhalt Staatsstrassen - Sachaufwand Landerwerb, Vermarkungen Unterhalt Staatsstrassen - Leistungen Dritter, Miete, Strom Unterhalt Staatsstrassen - Winterdienst Unterhalt Kunstbauten Strassenerhaltung ausserorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung ausserorts Verbesserungen Strassenerhaltung innerorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung innerorts Verbesserungen Beiträge an ausgewählte Fahrstrassen Einzelmassnahmen im Lärmschutz (Beiträge) Verkehrseinrichtungen und Signalisationen Baulicher Unterhalt Nationalstrasse Unterhalt Gebäude und Anlagen Unterhalt Werkhof und Magazine Unterhalt Baumaschinen und Fahrzeuge Unterhalt Mobilien und Geräte Betriebskosten EDV Miete Stützpunkträume Klettgau Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Bundesbeiträge für fremde Rechnung Sondernutzungskonzessionen Parkplatzmieten Miet- und Pachtzinsen

9'876'507.88 511'865.00 1'833'366.40 574'867.05

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

10'000

233'651.00 44'852.35 244'666.95 3'821.15

100'000 10'000 25'000

359'337.97 84'338.15 631'509.80 3'943.99

3'236'088.14

10'088'900 503'300 1'935'000 535'400

2'696'000

9'083'576.69 485'005.00 1'694'884.65 510'007.40

13'151.10 13'680.00 14'863.55 12'006.82 89'628.90 83'081.10 2'000.00 272.25

13'000 16'000 15'000 15'000 90'000 95'000 13'000 2'500

10'530.25 13'260.00 12'599.80 7'486.58 85'654.35 191'250.90 5'697.00 1'697.95

916'006.12 7'831.30 440'351.75

915'000 7'000 420'000

955'018.93 6'051.50 397'454.45

602'174.35 99'396.15 2'092'368.20

345'000 100'000 2'185'000

436'267.30 93'168.75 1'299'754.15

499'468.50

600'000

241'320.20

697'468.60

850'000

1'000'608.00

199'100.70

250'000

383'993.00

44'176.45 -

50'000 5'000

46'781.95 19'937.30

79'450.55

80'000

162'142.85

10'511.90 124'332.75 521'645.40 69'046.85 25'533.05 1'800.00 27'017.80 45'737.50 195'783.19 28'524.60

125'000 525'000 90'000 30'700 3'000 30'000 50'000 195'000 -

9'554.34 131'245.20 533'070.09 78'542.35 20'234.40 1'982.20 24'560.80 44'070.15 179'744.90 -

10'337.80 144'817.55

1'000 10'000 100'000

3'283'712.91

300.00 9'556.15 104'019.95

C 85

2320

Verwaltung und Projektierung

452.1000

Es konnten keine Leistungen verrechnet werden.

460.1003

Es konnte eine höhere Personalabrechnung mit dem Bund (ASTRA) gemacht werden als angenommen.

470.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen

470.0030

Projektbearbeitung

(2320.375.0020). der

Nationalstrassenprojekte

welche

noch

beim

Tiefbauamt

weiterliefen.

Ausgabekonti

und

Einnahmekonti sind ausgeglichen (2320.375.0030). 490.0005

Geringerer Ertrag zu Lasten der Abteilung Gewässer als angenommen.

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

307.2000

Die Übergangsrente fiel Fr. 2'320.– tiefer aus als budgetiert.

310.0000

Weniger Büromaterial eingekauft.

311.3005

Es mussten weniger Kleingeräte (Kettensägen etc.) ersetzt werden.

311.3100

Durch die Rückgabe von sechs Polycom-Geräten an die Polizei konnten die Betriebskosten gesenkt werden.

311.9500

EDV-Anschaffungen wurden nicht realisiert.

314.0100

Erhöhter Streusalzverbrauch (Rund 50 % höher als im 2008) durch harten Winter Januar - April 2009 und Dezember 2009.

314.0200

Rückstellung: Sicherheitsmassnahmen an Kunstbauten mussten verschoben werden.

68'000.00

314.0300

Rückstellung: Deckbelag im Pantli.

35'000.00

Rückstellung: Belagserneuerung Einfahrtsbereich Nohlstrasse in Neuhausen. 314.0400

350'000.00

Verschiedene Kleinprojekte konnten günstiger realisiert werden als budgetiert.

314.0500

Verschiedene Projekte konnten kostengünstiger Vergeben werden als budgetiert.

314.0600

Rückstellung: Schlussrechnung für den Ersatz der Oberbauleitung, an der Zollstrasse West ist noch

53'000.00

nicht eingetroffen. Altstadtsanierung in Stein am Rhein konnte wegen der abgelehnten Volksabstimmung nicht realisiert werden. 314.0700

Die Siblinger Randenauffahrt wurde nicht wie vorgesehen repariert.

314.0800

Es kam zu keinen Einzelmassnahmen beim Lärmschutz.

314.3000

Dieses Konto wurde Aufgrund der Finanzkontrolle von der Investitionsrechnung in die Laufende Rechnung übertragen, daher fehlt die Budgetposition. Das Budget in der Investitonsrechnung belief sich auf Fr. 14'000.–. Es wurde somit weniger Aufwand für den Unterhalt von Liegenschaften aufgewendet als angenommen.

315.2004

Es gab wenige Schäden an Winterdienstgeräten.

315.9500

EDV Support- und Wartungskosten wurden nicht voll beansprucht.

316.0004

Geringere Kosten für die Einmietung des Stützpunktes Klettgau in der Gemeinde Hallau als angenommen.

317.0000

Weniger Reisespesen als angenommen.

372.0000

Ausgleichskonto zum Ertragskonto 2322.470.0000.

427.0001

Erhöhte Miet- und Pachtzinseinnahmen da der Anteil der Investitonsrechnung gemäss Wunsch der Finanzkontrolle in die Laufende Rechnung übertragen wurde. Anteil aus der Investitionsrechnung Fr. 44'250.05 (Budget 46'000.–).

C 86

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2322 434.1006 434.1103

436.0000 438.1001 439.0000 460.1015 460.1105 461.1003 462.1001 470.0000 490.0006

2324 380.0901 490.0007 490.0015 490.0102

ERTRAG

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (Fortsetzung) Vergütungen für Strassenaufbrüche und Beschädigung von Verkehrseinrichtungen Vergütungen für Arbeiten auf Rechnung Dritter und Abgabe von StrassenbauMaterialien Besoldungsrückvergütungen Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9100) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an baulichen Unterhalt der N4 Bundesbeiträge für eigene Rechnung Vergütung des Kantons Zürich für N4Unterhalt Gemeindebeiträge Bundesbeiträge für fremde Rechnung Verrechnungen (2326.390.0101)

Beiträge an Strassenbau Einlage in den Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau (7233.461.1021) Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

66'213.30

80'000

124'889.40

918'322.75

650'000

722'496.75

14'150.80 31'068.20

40'000

46'647.75 35'709.65

280'506.46 -

300'000 -

360'247.62 104'043.15

1'659'733.65 -

1'450'000 -

1'621'132.25 32'431.60

28'524.60 82'413.03

65'000

15'000.00 107'238.64

13'442'602.15

12'812'800

3'000'000.00 3'000'000.00

12'991'435.55

9'248'269.80

8'977'500

9'101'551.05

726'863.70

794'000

767'268.50

3'467'468.65

3'041'300

3'122'616.00

C 87

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

434.1006

Weniger Einnahmen als erwartet. Ist von den Aufträgen Dritter abhängig und daher schwierig zu budgetieren.

434.1103

Höhere Einnahmen als erwartet. Die Verrechnung des Winterdienstes an die Gemeinden ist wesentlich höher ausgefallen als im Vorjahr.

436.0000

Unfälle können nicht budgetiert werden.

438.1001

Die Eigenleistungen zu Lasten der Investitionsrechnung waren geringer als budgetiert.

460.1105

Mehreinnahmen durch Bundesbeiträge für Amphibiendurchlässe im Wangental.

470.0000

Ausgleichskonto zum Aufwandskonto 2322.372.0000.

490.0006

Der Unterhaltsdienst wurde von der Abteilung Gewässer aufgeboten. Das Auftragsvolumen war grösser als erwartet.

2324

Beiträge an Strassenbau

490.0102

Der Bund hat höhere Benzinzollanteile ausbezahlt als erwartet wurde.

C 88

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2009

2324

Aufwand

Ertrag

CHF

13‘442‘602.15

Beiträge an Strassenbau Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

13‘442‘602.15

9‘876‘507.88

3‘236‘088.14

Aufwandüberschuss

2536

Abschreibungen

331.0000

Nationalstrassenbau übriger Strassenbau Total

Bemerkungen:

-6‘640‘419.74

9‘382‘919.11 * 5‘848‘875.60 ** 15‘231‘794.71

Restbuchwert per 31.12.09 =

28‘676‘683.06

Aufwandüberschuss

-15‘231‘794.71

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.09

Zinssatz:

3.04%

Nationalstrassenbau

285‘240.75

Restbuchwert per 01.01.09 =

9‘382‘919.11

übriger Strassenbau

936‘068.25

Restbuchwert per 01.01.09 =

30‘791‘718.06

Total

1‘221‘309.00

Aufwandüberschuss

-1‘221‘309.00

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2009: Aufwandsüberschuss

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2009 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003) Aufwandsüberschuss 2009 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2009

* = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 7,9 Mio. ** = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 3,0 Mio.

-9‘650‘921.30

-42‘392‘493.84 -9‘650‘921.30 -52‘043‘415.14

C 89

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2008

2324

Beiträge an Strassenbau

Aufwand

Ertrag

CHF

3’000’000.00

12’991’435.55

Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Bemerkungen:

9’991’435.55

9’083’576.69

3’283’712.91

Aufwandüberschuss

-5’799’863.78

2536

Abschreibungen

331.0000

Nationalstrassenbau

4’134’816.00 *

übriger Strassenbau

2’610’892.55

Total

6’745’708.55

Restbuchwert per 31.12.08 =

9’382’919.11

Restbuchwert per 31.12.08 =

30’791’718.06

Aufwandüberschuss

-6’745’708.55

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.08

Zinssatz:

3.08%

Nationalstrassenbau

437’373.10

Restbuchwert per 01.01.08 =

14’200’425.48

übriger Strassenbau

766’424.65

Restbuchwert per 01.01.08 =

24’883’916.43

Total

1’203’797.75

Aufwandüberschuss

-1’203’797.75

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2008: Aufwandsüberschuss

- 3’757’934.53

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2008 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-38’634’559.31

Aufwandsüberschuss 2008 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2008

* = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 2,5 Mio.

-3’757’934.53 -42’392’493.84

C 90

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2326 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.1003 311.3006 311.9500 313.0400 314.1001 314.1200 314.1300 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 350.0001 362.0005 372.0000 390.0003 390.0101 410.0000 434.0004 439.0000 460.1003 469.0001 470.0000 490.0008

2330 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 310.5000 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000

Wasserbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Pegelbeobachtungen und Unterhalt Unterhalt Gewässer 1. Klasse Ausbau Gewässer 1. Klasse Signalisation im Rhein, Landestellen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Ausgleichsbeiträge an Bund Beiträge zur Gewässerrenaturierung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Verrechnung Tiefbau/Verwaltung und Projektierung (2320.490.0005) Verrechnung Unterhaltsdienst und Strassenbau (2322.490.0006) Sondernutzungskonzessionen Wasserrechtszinsen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Beiträge Dritter Bundesbeiträge für fremde Rechnung Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0104)

1'320'301.56 407'602.00 90'081.45

Hochbau, Energiefachstelle, Spitäler SH, Archäologie (2330 - 2337)

9'218'363.84

Verwaltung (Hochbau) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

ERTRAG

3'512'869.65

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

1'816'600 407'400 84'700

ERTRAG

3'565'500

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1'075'463.92 376'775.45 77'244.40

13'680.00 3'175.00 4'675.06 2'378.45 1'967.00 519.65

16'000 4'000 4'000 5'000 3'500 3'000

13'260.00 3'298.95 2'375.30 6'736.30 360.70 2'022.25

133'292.20 141'123.95 46'695.07 11'502.20 2'150.10 3'648.30 240'427.85 22'800.45 12'038.25 96'310.40 3'821.15

165'000 400'000 20'000 13'500 2'500 8'000 280'000 26'000 100'000 184'000 25'000

19'428.20 86'361.95 30'000.00 14'725.34 8'628.45 1'605.70 3'379.25 190'233.05 22'889.40 47'296.25 57'660.35 3'943.99

82'413.03

65'000

107'238.64

368'125.25 2'721'630.00 25'839.50 226'916.10 8'448.30 96'310.40 65'600.10

12'851'157.45

398'000 2'721'700 7'800 167'500 28'500 184'000 58'000

9'033'900

12'610'000

ERTRAG

3'247'069.45

392'197.45 2'721'630.00 8'502.00 5'275.00 7'430.05 57'660.35 54'374.60

11'007'391.89

278'001.12 87'857.50 17'091.50

247'400 88'200 17'500

256'255.87 85'117.50 16'137.70

9'359.56 51'289.24 3'253.05

11'000 20'000 3'600

13'341.60 20'901.29 3'705.13

5'197.70

4'000

6'831.40

79'398.15 11'302.45 13'251.97

76'100 14'000 13'000

31'775.90 58'941.70 8'955.35 10'548.30

12'388'457.45

C 91

2326

Wasserbau

307.2000

Die Übergangsrente fiel Fr. 2'320.– tiefer aus als budgetiert.

311.1003

Weniger Reparaturaufwand als erwartet.

311.3006

Budget wurde nicht ausgeschöpft, da keine Geräte angeschafft wurden.

311.9500

EDV-Anschaffungen wurden nicht realisiert.

314.1001

Der notwendige Unterhalt wird bedarfsbezogen ausgeführt und schwankt von Jahr zu Jahr stark. Sofern es sich erweist, dass kein Unterhalt oder nur beschränkter Unterhalt nötig ist, wird nur das gemacht, was tatsächlich nötig ist. Zudem gab es 2009 keine Sturm- oder Hochwasserschäden; dies wirkt sich positiv auf den Unterhalt aus.

314.1200

Rückstellung: Renaturierung Biber

88'000.00

Das Umgehungsgewässer beim Kraftwerk Wunderklingen konnte nicht realisiert werden. 314.1300

Mehraufwendungen wegen unvorhersehbarem Ersatz der Eichenpfähle an der Schifflände in Schaffhausen. Die Stadt Schaffhausen hat die Hälfte der Kosten übernommen (2326.439.0000).

315.9500

EDV Support- und Wartungskosten wurden nicht voll beansprucht.

318.5000

Weniger Aufträge an Dritte vergeben als angenommen.

318.5020

Rückstellung: Massnahmenplanung Hochwasserschutz

7'000.00

Verschiedene Arbeiten konnten kostengünstiger ausgeführt werden oder fielen nicht im erwarteten Umfang an. 350.0001

Im Budget wird ein Durchschnittsbetrag angenommen. Die zu leistenden Abgaben an den Bund werden von diesem erst im Rechnungsjahr genau festgelegt.

362.0005

Die Gemeinden haben weniger Gewässeraufwertungsprojekte ausgeführt als angenommen wurde.

372.0000

Da die Gemeinden weniger Projekte umgesetzt haben als erwartet, wurden auch weniger Kantonsbeiträge an die Gemeinden

390.0003

Geringerer Aufwand der Abteilung Verwaltung und Projektierung zu Lasten der Abteilung Gewässer als angenommen.

390.0101

Der Unterhaltsdienst wurde von der Abteilung Gewässer aufgeboten. Das Auftragsvolumen war grösser als erwartet.

439.0000

Anteil der Stadt Schaffhausen an den Eichenpfählen an der Schifflände war nicht vorgesehen (2326.314.1300).

460.1003

Die Subventionen des Bundes für die Gefahrenkarte Teilgebiet 2 wurden früher als erwartet ausbezahlt.

469.0001

Da weniger Wiffen ausgewechselt werden mussten (2326.314.1300), sind auch die Anteile des Kantons Thurgau und des

ausbezahlt. Rest wird transitorisch auf 2010 umgebucht.

Landes Baden Württemberg kleiner (TG und BW bezahlten je einen Drittel der Kosten). Zudem wurden weniger Gefahrenkartennachführungen ausgeführt als erwartet. 470.0000

Da weniger Projekte umgesetzt wurden als erwartet, wurden weniger Kantonsbeiträge an Gemeinden ausbezahlt. Rest wird transitorisch auf 2010 gebucht.

490.0008

Durch das ersetzen von drei Anlegepfosten an der Schifflände (Kantonsanteil) hat sich der Beitrag erhöht.

2330

Verwaltung (Hochbau)

309.0000

Diverse geplante Kurse fanden nicht statt.

310.0002

Inseratkosten

für

Wiederbesetzungen

von

diversen

Stellen,

wie

Hauswarte,

Kantonsbaumeister. 311.9500

Ersatz von alten Smartphones und elektronischen Agenden für diverse Mitarbeiter.

317.0000

Weniger Ausgrabungsarbeiten (Archäologie) darum weniger Reisespesen.

technische

Sachbearbeiter

sowie

C 92

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2331 301.0000 303.0000

1'788'210.60 931'862.00 205'623.50

307.2000 318.5021 319.1000 434.1007

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Vergütung von Arbeiten für Dritte

2332 314.3000 314.3012 314.3100 318.8000 439.0000

Verwaltungsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Aufrüstung Telefonanlage Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

1'372'031.44 925'346.77 405'137.57 41'547.10

2333 301.0002 301.0101 303.0000

Betrieb der Verwaltungsgebäude Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt der Anlagen Mieten Aufträge an Dritte Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Rückvergütungen Mieten Verschiedene Einnahmen

2'778'002.95 680'332.00 93'166.75 154'439.35

Übrige Liegenschaften Nebenkosten Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Aufträge an Dritte Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Verschiedene Einnahmen

688'626.70 98'497.60 307'541.45 199'988.20 58'385.40 24'214.05

307.2000 311.2000 312.0000 312.1000 312.2000 313.1000 315.0001 316.0000 318.5000 436.2001 436.2100 439.0000

2334 312.0007 314.3000 314.3100 318.5000 318.8000 423.0000 436.2001 439.0000

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

83.20

3'420.00 646'268.20 1'036.90

1'443'800 984'100 204'700

ERTRAG

1'000

4'000 250'000 1'000 83.20

2'277.00

11'400.00 238'058.60 407'435.05 283'678.55 96'968.45 66'267.40 40'437.55 508'889.60 196'929.65

AUFWAND

1'582'949.77 929'992.25 202'560.40

1'301'000 862'000 400'000 39'000

467.75

1'000

467.75

1'122'926.27 1'075'390.47 9'830.65 37'705.15

1'000

2'909'300 716'000 91'200 155'300

ERTRAG

13'260.00 436'164.22 972.90 1'000

2'277.00

492'526.45

RECHNUNG 2008

557'000

7'800 326'000 465'000 210'000 75'000 57'000 33'000 570'000 203'000

1'422.75

2'793'568.80 692'002.95 74'019.40 146'529.10

552'554.95

13'260.00 281'472.25 402'226.30 220'763.00 99'347.75 48'461.40 27'526.55 614'086.40 173'873.70

292'534.95

290'000

329'565.00

198'524.80 1'466.70

265'000 2'000

221'347.80 1'642.15

1'657'547.50

686'900 138'900 263'000 200'000 63'000 22'000

1'322'000

711'444.00 148'655.50 272'759.25 189'325.80 80'069.85 20'633.60

1'507'756.80

1'552'265.15 105'282.35

1'210'000 110'000

1'450'651.90 57'414.65

2'000

-309.75

C 93

2331

Hochbau

318.5021

Nachtragskredit gem. RRB vom 7. April 2009 von Fr. 100'000.– für Zusammenlegung der Werkhöfe. Nachtragskredit gem. RRB vom 19. Mai 2009 von Fr. 100'000.– für Umbau Arbeitsamt, Ausländeramt und Staatsanwaltschaft. Nachtragskredit gem. RRB vom 30. Juni 2009 von Fr. 100'000.– für Stahlgiesserei Schaffhausen, Förderbeitrag Standortentwicklung. Nachtragskredit gem. RRB vom 25. August 2009 von Fr. 100'000.– für Verwaltungsliegenschaften, Umbau Arbeitsamt. Rückstellung von Fr. 248'500.– für: - Zusammenlegung der Werkhöfe

Fr. 100'000.–

- Umbau Arbeitsamt

Fr. 54'400.–

- Förderbeitrag Stahlgiesserei

Fr. 50'000.–

- Umbau Ausländeramt und Staatsanwaltschaft

Fr. 17'600.–

- Diverse Planungen

Fr. 26'500.–

2332

Verwaltungsliegenschaften

314.3000

Nachtragskredit gem. RRB vom 11. August 2009 von Fr. 100'000.– für die Aufrüstung eines Aufzuges im Verwaltungsgebäude Mühlental. Rückstellung von Fr. 121'800.– für die Sanierung der WC-Anlagen im 5. OG VGM Neubau und die Planung Sanierung sämtlicher WC-Anlagen im VGM.

439.0000

Subventionen Blitzschutz Regierungsgebäude.

2333

Betrieb der Verwaltungsgebäude

307.2000

Frühzeitige Pensionierung eines Hauswartes im August 2009.

311.2000

Der Infopavillon Kesslerloch konnte nicht realisiert werden, da er mit dem Bau einer Recyclinganlage hätte erstellt werden

312.0000

Zu hoch budgetiert wegen schwankendem Ölpreis.

312.1000

Höhere Stromkosten sowie Mehrverbrauch, inkl. Fr. 50'000.– für Ökostrom.

312.2000

Durch den Umzug des Finanzdepartementes mussten viele Akten entsorgt werden. Vertrauliche Akten werden neu durch

sollen. Daher Wegfall der geplanten Möblierungskosten von Fr. 70'000.–.

eine spezialisierte Firma entsorgt. 313.1000

Mehrverbrauch an Hygieneartikel und Reinigungsmaterial im Zusammenhang mit der Schweinegrippe.

315.0001

Mehr Aufwand durch Rodungen beim VGM.

316.0000

Wegfall Miete, da Infopavillon Kesslerloch nicht realisiert wurde; Rückvergütung von 37% der Mietkosten Verkehrspolizei durch ASTRA (für die Büros des Schwerverkehrskontrollzentrums).

436.2100

EKS Ladenmiete wurde auf Konto 2334.423.0000 gebucht.

2334

Übrige Liegenschaften

312.0007

Weniger Öleinkauf da bereits genügend Vorräte im Vorjahr eingekauft wurden.

314.3000

Mehraufwand Frauengasse 20, zusätzlich neue Fenster und Storen im 1. OG und Sanierung Eingangsbereich.

314.3100

Rückstellung von Fr. 193'800.– für das Schloss Charlottenfels: Die 2 neuen Pavillondächer über den Seitenflügeln wurden auf 2010 verschoben.

318.8000

Neu inklusive Frauengasse 20/22.

423.0000

Mehrerträge da Miete EKS Laden auf diesem Konto, sowie z.T. höhere Baurechtszinsen und neu Miete des Vereins für Jugendprobleme und Suchtprävention VJPS für Pavillon an der Hochstrasse.

439.0000

Keine Einnahmen.

C 94

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2335 318.5022 318.5041

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

470.0700

2336 314.3000 314.3100 318.8000 423.0000 439.0000

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Verschiedene Einnahmen

207'594.55 34'622.35 172'972.20

2337 301.0000 303.0000

Archäologie Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Technische Instrumente Unterhalt Motorfahrzeug Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Aufwendungen für Restaurierungen Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge an Restaurierungen Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes

1'207'156.48 485'101.00 161'223.50

Forst (2340 - 2360)

3'498'712.98

1'783'573.25

3'387'300

1'867'000

3'455'369.69

1'648'597.00

805'499.43

52'335.50

838'300

73'000

816'318.16

50'930.00

1'033'579.05 424'895.85 208'485.85 110'000.00 290'197.35

332'678.65

892'900 467'000 15'900 110'000 300'000

340'000

970'541.65 427'891.35 142'496.15 110'000.00 290'154.15

332'635.45

310.0006 310.2005 311.4001 315.1001 316.2008 318.5024 318.5070 319.1007 365.0015 434.1007 435.0010 436.0000 460.1024

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341 362.1000 362.2000 362.3000 372.0000 469.0008 470.0000

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

2'147'721.20 114'989.20 327'000.00

ERTRAG

898'740.00 168'740.00 730'000.00

376.0700 380.0902

690'000 60'000 630'000

ERTRAG

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E. Einlage in den Fonds Energieförderprogramm (7234.461.1022) Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E.

366.2003

RECHNUNG 2008

699'832.00

5'900.00 1'000'000.00

10'530'000.00

519'000 360'000 159'000

10'530'000.00 -

168'723.30

12'235.93 10'000.00 3'750.55 1'701.35 6'361.85 333'179.10 46'161.12 147'442.08 -

10'533'000

196'000

9'500 10'000 6'000 3'000 8'500 370'000 147'500 54'500 161'819.30 3'620.00 3'284.00 -

42'481.30 290'197.35

5'900.00

1'298'580.85 289'997.25 850'000.00 158'583.60

10'533'000 -

1'236'500 479'300 148'200

5'900.00

10'194'247.00

10'192'000.00 2'247.00

1'093'945.13 463'840.00 146'919.55

126'108.20

8'588.30 7'586.10 5'944.65 3'472.65 6'002.60 397'024.70 10'848.98 43'717.60 136'000 10'000 50'000

40'000 300'000

94'651.10 2'701.00 3'556.10 25'200.00

42'481.30 290'154.15

C 95

2335

Energiefachstelle

318.5022

Rückstellung von Fr. 37'400.– für bereits eingeleitete Arbeiten im Zusammenhang mit der vertieften Abklärung zur Nutzung biogener Abfallstoffe gem. RRB vom 20. Dezember 2005 und der Gebäuderundgänge zur Steigerung der Energieeffizienz in der Verwaltung. Nachtragskredit gem. RRB vom 11. August 2009 von Fr. 53'800.– für die Durchführung von Windmessungen und Verifizierung der ermittelten Windenergiepotentiale. Nachtragskredit gem. RRB vom 13. Oktober 2009 von Fr. 55'000.– für die Durchführung einer Konzeptstudie für die Wärmeversorgung der Liegenschaften auf dem Geissberg.

318.5041

Nachtragskredit gem. RRB vom 7. April 2009 von Fr. 100'000.– für die Bearbeitung des erweiterten Förderprogramms Energie.

2336

Spitäler Schaffhausen

314.3000

Verpflichtungskredit von Fr. 330'000.– für Spitäler Schaffhausen, Psychiatriezentrum: Fassadensanierung Hauptgebäude wurde auf 2010 verschoben.

2337

Archäologie

303.0000

Mehraufwand durch Projektmitarbeiter Hohenklingen. Gegenbuchung auf 2337.434.1007.

310.0006

Mehraufwand für nicht budgetierte Anschaffung von Rakobehältern und Minigrip-Beuteln im Zusammenhang mit Schliessung/Abbau der archäologischen Ausstellung im Museum.

310.2005

Bildung einer Rückstellung von Fr. 10'000.– für Jahrestranche an Publikation Hohenklingen.

311.4001

Günstigerer Einkauf.

315.1001

Geringerer Bedarf.

316.2008

Weniger Ausgrabungen.

318.5024

Bildung einer Rückstellung von Fr. 55'000.– für wissenschaftliche Aufarbeitungen paläolithische Fundstellen.

318.5070

Neues Konto auf Anordnung der FIKO, anstelle von 2337.365.0015.

319.1007

Bildung einer Rückstellung von Fr. 119'900.– für zurückgestellte Arbeiten im Zusammenhang mit Attraktivierung des Kesslerlochs. Nicht budgetierter Mehraufwand für Dossierbeitrag der Kandidatur Weltkulturerbe Pfahlbauten von Fr. 5'000.–.

365.0015

Buchungen auf neuem Konto 2337.318.5070 auf Anordnung der FIKO.

434.1007

Betreuung der archäologischen Abteilung im Museum, Rückvergütungen inkl. Arbeitgeberbeiträge für Projektmitarbeiter Hohenklingen.

435.0010

Geringerer Verkauf.

436.0000

Rückvergütung SUVA.

460.1024

Keine Bundesbeiträge.

2341

Beiträge Kantonsforstamt

362.2000

Inkl. Rückstellungen Fr. 188'000.– für Holzschnitzelheizung der Gemeinde Dörflingen, sowie Ankauf Privatwald. Nachtragskredite in der Höhe von Fr. 95'000.– und Fr. 98'000.–.

C 96

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

107'457.85

110'000.00

110'000

120'239.25

110'000.00

Forstbetriebe (WOV)

1'552'176.65

1'288'559.10

1'546'100

1'344'000

1'548'270.63

1'155'031.55

Verkehr (2371 - 2375)

18'596'943.64

10'717'408.95

18'968'200

10'963'500

15'909'544.53

10'421'214.55

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

4'213'632.43

5'029'301.10

4'195'600

4'736'000

3'997'417.03

4'911'733.70

2375 301.0000 303.0000

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge Staatsbeiträge an Bodenseekonferenz Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

14'383'311.21 377'777.50 85'108.50

5'688'107.85

14'772'600 414'000 86'100

6'227'500

11'912'127.50 313'111.00 68'484.60

5'509'480.85

309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 360.0500 360.0600 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 364.0005 364.0006 364.0100 365.0001 365.0601 436.0000 439.0000 452.0810 490.0014

448.50 6'501.31 1'395.00

7'000 7'000 400

2'570.00 2'850.84 -

10'273.50 15'168.65 676'862.30 18'308.50 2'343'067.00

9'100 10'000 600'000 15'000 2'800'000

6'447.00 7'978.20 299'397.30 19'652.29 1'894'678.00

156'034.00

180'000

146'342.00

3'004'438.00

2'700'000

2'071'821.00

1'623'651.00

1'900'000

1'616'296.00

2'674'581.00

2'500'000

2'209'800.00

1'605'380.00

1'700'000

1'483'724.00

77'867.00 1'611'750.00 92'159.45

80'000 1'650'000 90'000

79'333.00 1'611'750.00 66'712.00

2'540.00 -

4'000 20'000

540.00 10'640.27

3'997.00 2'958'372.00 2'725'738.85

3'250'000 2'977'500

925.00 2'631'299.00 2'877'256.85

C 97

2375

Öffentlicher Verkehr

309.0000

Weiterbildungen waren zeitlich nicht möglich.

315.9500

Umstellung auf neue Mobiltelefongeräte.

317.1002

Auslandreisen im Zusammenhang mit der Elektrifizierung und dem Doppelspurausbau der DB-Strecke.

318.5000

Vorstudien und -projekte für Massnahmen zum Agglomerationsprogramm.

319.1000

Einweihung Badischer Bahnhof in Neuhausen am Rheinfall.

360.0500

Positive Nachfrage- und Einnahmenentwicklung auf der S-Bahnlinie S16 Flughafen-Winterthur-Schaffhausen-Thayngen.

360.0600

Positive Nachfrage- und Einnahmenentwicklung auf kantonsübergreifenden Postautolinien.

360.0700

Wechselkursentwicklung und Auswirkungen neuer Einnahmenverteilschlüssel FlexTax.

360.0800

Positive Nachfrage- und Einnahmenentwicklung.

365.0001

Es gingen tiefere Rechnungen als erwartet ein.

365.0601

Beiträge an Tageskarte und Fahrplan Euregio Bodensee konnten im Zuge der Neukonzeption eingestellt werden.

436.0000

Leistungen der Unfallversicherung.

C 98

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2400 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0000

2402 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 317.0000 318.5000

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.0008 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 362.0010 365.0018 365.0024 365.0402 460.1007

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

746'173.85

691'100

348'439.90

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

687'583.20 247'023.15 52'240.55

632'600 249'700 51'900

288'570.70 201'056.00 41'710.35

695.00 8'783.70 116.00

5'000 8'500 -

2'210.00 563.55 9'029.15 149.00

410.45 11'573.30 853.45 349'606.90 4'997.25 11'283.45

500 13'500 1'500 290'000 2'500 9'500

11'592.40 493.00 6'071.25 7'638.05 8'057.95

58'590.65 44'820.00 9'007.60

58'500 47'100 9'800

59'869.20 47'220.00 8'555.10

2'376.50 586.55 1'800.00

500 600 500 -

775.10 2'192.60 1'126.40 -

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Interreg IV-Programme Staatsbeiträge an Projekte Randenkommission Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen Bundesbeiträge für Interreg IV Programme

6'013'933.89

2'201'524.71

5'884'800

1'837'000

5'377'561.02

2'117'284.56

980'448.09 3'655.90

46'709.60

975'000 3'100

940'012.61 2'578.00

19'586.95

213'089.20 45'375.30

237'700 50'100

228'125.15 42'878.35

6'000.00 4'497.35 22'563.20 211.50 46'392.10 14'681.10 500'000.00 121'557.07 2'425.37

8'000 4'000 100 13'000 2'000 50'000 10'000 440'000 150'000 5'000

6'460.00 2'367.85 8'906.10 1'009.90 49'424.00 39'863.90 500'000.00 53'119.76 5'279.60

2'000

46'709.60

19'586.95

C 99

2400

Sekretariat

318.5000

Davon Fr. 285'000.– sozio-ökonomische Studie geologisches Tiefenlager (inkl. Nachtragskredit Fr. 60'000.– für Ausweitung auf das Gebiet Südranden) zuzüglich Fr. 43'000.– Rückstellung für Abschlussarbeiten.

2403

Wirtschaftsamt

315.9500

Fr. 10'000.– Nachtragskredit für den elektronischen Zusammenschluss Wirtschaftsamt/Wirtschaftsförderung.

318.5000

Rückstellung in der Höhe von Fr. 30'000.– für im 2009 begonnene jedoch noch nicht abgeschlossene Projekte betreffend Statistikhomepage (dynamische Datenablage) und Gemeindefinanzkennzahlen.

362.0010

Die Ausrichtung des Staatsbeitrags an Schaffhauserland Tourismus erfolgt leistungsabhängig nach Massgabe der von der Tourismusorganisation erwirtschafteten Beiträge. Diese fielen höher aus als budgetiert.

365.0018

Tiefere Projektkosten als ursprünglich errechnet (z.B. bei Erlebnisraum Hochrhein).

460.1007

Interreg-III

Ressort

(Schlussabrechnung).

Netzwerk

Randenregion

führte

höheren

Bundesbeiträgen

sowie

EU-Fördermitteln

C 100

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2405 318.5034 318.5038 318.5069 362.0008 365.0020 365.0025 439.0000 462.1011 469.0004 469.0005 490.0018

2406 318.5066 376.0018 470.0018

2408 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2007 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008

2410 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0007 310.3002 311.9510 315.0008 315.9500 317.0000 318.5028

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Imagekampagne Schaffhausen Projektkosten Gemeinden Projektkosten Dritte Projektkosten Wohnortmarketing Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden Beiträge von Dritten an die Wirtschaftsförderung Beiträge Wohnortmarketing Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

3'342'938.62 2'647'582.65 112'878.00 498'562.10 75'615.87 8'300.00

Neue Regionalpolitik (NRP) Geschäftsstelle Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (7004.450.0007/0008) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP

972'000.00 972'000.00

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Publikationen Kantonales Amtsblatt Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren

718'547.18 358'575.30 80'676.30

ERTRAG

167'415.85

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

3'300'000 2'650'000 110'000 500'000 20'000 20'000 -

ERTRAG

125'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2'930'213.09 2'598'159.64 111'558.00 208'795.45 11'700.00

ERTRAG

305'245.45

8'500.00 75'615.85

10'000 20'000 20'000

9'750.00 208'795.45

8'300.00 75'000.00

75'000

11'700.00 75'000.00

972'000.00

972'000 972'000

972'000.00

1'015'399.26

972'000

872'286.10 -87'713.90 960'000.00

972'000

637'800 353'300 73'500

740'000

960'000.00

635'049.22 355'526.95 73'230.05

8'166.55 7'461.52 92'820.00 447.00

7'000 6'000 65'000 -

1'423.85 4'074.41 63'070.00 1'309.50

81'110.71 1'350.80 700.00 87'239.00

69'500 1'000 1'500 61'000

63'302.81 561.40 1'327.40 71'222.85

1'015'399.26

960'000.00

740'000

832'452.16

Grundbuch und Vermessungen (2410 2414)

6'724'626.68

10'107'520.75

7'089'100

8'451'400

6'834'270.37

8'877'975.91

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Informatik-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen für Expertisen

2'136'910.15 1'395'535.60 302'101.95

7'198'406.55

2'287'300 1'441'700 299'800

5'725'000

2'248'429.55 1'325'004.35 271'905.55

5'911'814.80

27'816.00 2'580.00 20'724.80 23'000.00 353'850.85 3'775.60 3'953.60

29'200 9'000 28'000 25'000 2'500 428'100 8'000 4'000

29'172.00 7'502.50 24'787.35 22'000.00 220'000.00 340'802.25 2'190.80 -

C 101

2405

Wirtschaftsförderung

362.0008

Keine Aktivitäten im 2009. Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.462.1011).

365.0020

Die Staatskanzlei beauftragte die Wirtschaftsförderungsstelle mit der Durchführung des Projektes "Key Account Management". Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.469.0004).

365.0025

Zwei Gemeinden haben die Wirtschaftsförderungsstelle mit der Untersuchung der Wohnqualität beauftragt. Durchlaufkonto (vgl. Pos. 2405.469.0005).

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

318.5066

Vgl. Pos. 7004.318.5066.

376.0018

Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SR 901.0). Die Abrechnung erfolgt über den Generationenfonds (vgl. Pos. 7004.450.0008).

450.0007 470.0018

Vgl. Pos. 2406.470.0018. Projektkofinanzierung Bund aufgrund Bundesgesetz über Regionalpolitik (SR 901.0). Die Abrechnung erfolgt über den Generationenfonds.

2408

Handelsregisteramt

310.2007

Entsprechend der Zunahme der Einträge um rund 1/3 erhöhte sich der Publikationsaufwand.

360.0005

Steht in Relation zur Pos. 2408.431.0008.

431.0008

Die unerwartete Zunahme der Geschäftslast um rund 1/3 führte zu entsprechend höheren Erträgen.

2410

Grundbuchamt

301.0000

Der budgetierte Mehraufwand im Zusammenhang mit dem Projekt ISOV Grundbuch V6 ist infolge zeitlicher Verzögerungen des Projekts noch nicht angefallen.

315.9500

Geringerer Mehraufwand infolge Einsparungen in den Bereichen SAP-Support, EDV-Grundbuch-Support und -Wartung.

C 102

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

2410 319.1000 431.0000 436.0000 436.1013

Grundbuchamt (Fortsetzung) Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2412

Vermessungsamt (WOV)

3'383'267.56

2'452'305.60

3'609'800

2'296'900

3'472'447.97

2'566'516.41

2414 300.2016

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

1'204'448.97 487'111.65

456'808.60

1'192'000 470'500

429'500

1'113'392.85 378'956.10

399'644.70

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

1'374'908.59

796'898.39

1'483'500

733'800

1'403'530.85

799'389.25

716'907.87 500'868.35 105'278.45

432'302.39

772'000 574'100 119'500

418'500

792'842.20 601'448.40 113'995.20

399'330.75

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 436.2011

439.0000

2420 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.1003 319.1000 365.0403 431.0000 431.0016 431.0017 436.0000 437.0006 439.0000 460.1033

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Rekurskosten Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen Haftungsrisikovergütung Bund

3'571.75

12'000 7'168'359.70 7'046.85 23'000.00

5'064.75 5'700'000 25'000

5'886'231.15 3'583.65 22'000.00

392'878.35 148'180.60

388'900 130'500

377'989.35 121'832.60

8'209.00 3'566.75 15'263.47 60'000.00 88'293.35 945.80 -

8'000 7'500 20'500 60'000 104'100 1'500 500

6'636.00 5'208.45 14'932.05 114'912.75 89'760.15 1'462.80 1'702.60

1'922.00 363'200.00

349'500

3'843.00 309'500.00

91'686.60

80'000

86'301.70

72'072.00 620.00 7'167.57 22'905.95 3'059.90 4'885.65 50.00

26'000 4'000 9'300 22'000 6'000 3'000 5'000 3'100 95'509.50 11'543.20 200.00 308'446.89 16'602.80 -

37'044.00 3'012.85 5'947.10 21'328.15 5'252.30 4'143.80 670.40 60'000 342'000 16'000 500 -

63'703.00 14'746.25 650.00 291'349.35 27'110.15 225.00 1'547.00

C 103

2414

Amt für Grundstückschätzungen

300.2016

Die grössere Anzahl von Verkehrswertexpertisen sowie die überdurchschnittliche Zahl von Verkehrswertschätzungen als Grundlage für die Erbschafts-, Schenkungs- und Überführungsgewinnsteuer führten zu grösseren Ausgaben (vgl. auch Pos. 2414.303.0000). Den höheren Ausgaben stehen Mehreinnahmen in der Höhe von rund Fr. 25'000.– gegenüber.

311.9510

Rückstellung in der Höhe von Fr. 60'000.–. Bedingt durch die Verschiebung der Einführung der ISOV Version 6 beim Grundbuchamt

konnte

die

bereits

konzipierte

Datenschnittstelle

zwischen

Grundbuchamt

Grundstückschätzungen noch nicht implementiert werden.

2420

Kantonales Arbeitsamt

301.0000

Eine 50%-Stelle wurde nicht besetzt (vgl. auch Pos. 2420.303.0000 und Pos. 2420.436.0000).

307.2000

Nicht geplante, vorzeitige Pensionierungen.

431.0000

Zunahme der Gesuche um Arbeitsbewilligungen für Ausländer.

und

Amt

für

C 104

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2423 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.3001 313.1020 315.9500 317.0000 318.5053 319.1000 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.2015 450.0006 450.0009 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1021 313.1108 313.1203 315.9500 317.0000 318.5000 318.5030 318.5050 318.5301 319.1000 361.0004 361.0200 365.0026 365.0106

365.0502

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte Materialbedarf Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Rückvergütungen Kontrolle PBK Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Rückvergütung Vollzug BGSA Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigung der Weinlesekontrolleure, Beratung im Wein- und Obstbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Hochschule Zollikofen Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL) Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte

ERTRAG

658'000.72

364'596.00

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

711'500

ERTRAG

315'300

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

610'688.65

454'749.25 102'638.75

497'600 103'500

418'820.00 87'999.20

16'416.00 9'760.00 5'694.83 3'891.19 9'974.35 20'326.40 27'931.45 750.00 2'690.00 3'178.50

16'000 10'000 5'500 4'000 10'000 19'800 35'600 5'000 1'500 3'000

15'912.00 2'740.00 4'718.30 1'996.45 7'944.75 17'558.40 19'944.75 28'154.25 1'779.80 3'120.75

36'735'432.77 3'028.70

400'058.50

12'355.00 87'950.65 18'280.60 16'970.00 86'715.80

16'000 88'000 15'000 20'000 42'700

14'765.00 92'325.95 15'235.50 28'050.00 146'128.30

49'926.45 92'397.50

50'600 83'000

103'553.75

34'941'610.10

34'332'400 2'000

32'588'300

33'895'853.31 1'800.00

846'986.60 215'086.70

877'100 201'700

831'250.75 200'330.10

6'077.55 35'929.40 2'066.40 2'622.25 9'034.94 68'105.90 14'167.00 6'869.70 69'134.00

6'500 32'000 2'500 2'500 40'000 66'100 18'000 35'000 80'000

2'327.50 30'621.26 1'122.10 2'619.80 34'830.50 54'863.50 20'907.15 22'309.70 80'913.10

90'585.60

93'000

96'465.80

101'937.30

95'000

81'893.40

21'902.08 72'377.20

22'000 76'600

18'817.20 83'892.75

5'000.00

5'000

5'000.00

1'500

589.00

600

589.00

293'760.00

364'300

286'392.00

32'262'577.90

C 105

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

301.0000

Lohnkosten im Zusammenhang mit einem Projekt zur Qualitätssicherung konnten teilweise dem Bund verrechnet werden.

318.5053

Ein Teil der Sitzungsgelder wird im Folgejahr abgerechnet.

450.0006

Die Schlusszahlung aus dem Jahre 2008 ist erst im Rechnungsjahr 2009 eingegangen.

460.1017

Mehr Bauinspektionen durchgeführt und Rückvergütung für vom Bund vorgeschriebene Lehrgänge.

2440

Landwirtschaftsamt

313.1203

Dank trockener Witterung weniger Aufwand für die Bekämpfung des Feuerbrands. Vgl. auch Pos. 2440.460.1520.

318.5000

Die zweite Tranche der Zonenpläne und Hangneigungen (GIS-Projekt) konnte nicht in Angriff genommen werden.

361.0004

Zwei Studierende an der Hochschule Zollikofen. Inkl. Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 14'404.–.

C 106

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2440 365.0503 365.0800 365.1300 366.0200 366.0300 376.0002 376.0019 376.0100 376.0800 376.0810 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1202 460.1500 460.1520 461.1006 462.1020

470.0012 470.0019 470.0101 470.0800 470.0810

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Staatsbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an die Pflanzung von Hochstämmen Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an die Beratungsstellen Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

2450 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

163'753.00

140'000

143'974.00

51'353.45 -

55'000 500

52'369.10 -

4'511.00

6'500

5'784.60

300'485.00

246'000

225'944.00

29'947'106.00 -

28'000'000 300'000

27'648'388.00 -

3'748'320.00 654'644.00

3'000'000 560'000

3'379'030.00 575'668.00

3'000

7'750.00

ERTRAG

172'240.45 97'793.30

230'000 95'000

500.00 198'955.95 81'489.90

28'232.50 199'341.00 9'129.85

30'000 255'300 40'000

27'088.15 56'527.85 197'918.00 16'633.05

64'432.00

65'000

58'658.00

20'371.00

10'000

13'971.00

29'947'106.00 -

28'000'000 300'000

27'648'388.00 -

3'748'320.00 654'644.00

3'000'000 560'000

3'379'030.00 575'668.00

3'000

7'750.00

10'757'419.42

3'180'392.28

11'916'800

3'347'000

10'984'649.76

3'439'927.75

2'473'131.81 1'177'313.00 256'317.40

529'264.45

2'516'500 1'163'000 241'900

486'000

2'033'605.31 1'050'537.35 217'348.75

504'220.25

4'910.60 21'875.23 871.45

8'000 23'000 1'000

5'241.85 23'179.16 -

539'944.75 59'233.70 6'199.30

540'000 64'100 8'000

91'776.05 47'044.90 6'376.00

C 107

2440

Landwirtschaftsamt

366.0300

Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf belastete die definitive Abrechnung 2008 mit zusätzlichen Fr. 48'485.–.

376.0019

Die Umsetzung der RSE-Projekte im ländlichen Raum (PREWO, Weinerlebnis Blauburgunderland) hat sich verzögert. Durchlaufkonto (vgl. Pos.2440.470.0019 und Pos. 7004.365.0061 / Pos. 7004.450.0010).

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

311.9510

Rückstellung in Höhe von Fr. 361'400.– für die Abschlussarbeiten der kantonalen Personenplattform.

C 108

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2450 318.4006 318.5000 318.5013 319.1000 362.0012

365.0027 431.0000 431.0007 431.0104 436.0000 439.0000

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Unentgeltliche Vertretungen und ärztliche Gutachten Aufträge an Dritte Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Vormundschafts- und Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2452 300.0501 365.0019 365.0028

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 362.0016 462.1018

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich Beiträge der Gemeinden an Lastenausgleich

462.1019

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

12'000

8'772.35

743.00 13'622.70 369'747.23

1'000 1'000 13'500 425'000

805.00 19'312.05 544'732.85

12'650.00

15'000

4'681'510.00 2'365'067.00 2'316'443.00

883'314.05 883'314.05

2466 301.0008 301.2000 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Personal Besoldung Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

457'717.75 342'381.00 3'325.25 83'544.65

ERTRAG

18'479.00

31'252.00 190'689.55 303'843.65

35'000 150'000 300'000

38'200.00 140'020.05 321'174.15

3'479.25

1'000

2'986.05 1'840.00

228'348.00 222'248.00 3'600.00 2'500.00

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

315.9500 317.0000 319.0005 319.1000 436.0000

ERTRAG

RECHNUNG 2008

9'703.45

2454 318.0501 436.1003

309.0000 310.0002 311.9500

VORANSCHLAG 2009

239'200 230'600 3'600 5'000

2'340'754.00

5'050'000 2'800'000 2'250'000

257'058.05 252'304.00 3'600.00 1'154.05

2'525'000

5'193'281.00 2'791'346.00 2'401'935.00

2'596'640.00

1'182'534.00

1'400'000

1'395'673.00

1'158'220.00

1'125'000

1'200'967.00

5'685.25

1'625'000 1'625'000

5'685.25

10'000

1'078'400.95 1'078'400.95

10'000

443'600 342'300 71'100

91'914.65

431'879.10 334'381.00 74'868.60

2'250.00 10'713.95 -

5'000 10'000 -

1'807.85 5'294.50 2'892.00

8'932.80 3'670.10 2'500.00 400.00

9'200 3'000 2'000 1'000

7'986.25 3'562.50 1'086.40

91'914.65

6'568.30

C 109

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

362.0012

Die geplante Reduktion des Personalbestandes konnte wegen einer Kündigung früher realisiert werden.

431.0007

Hohe Nachfrage nach gebührenpflichtigen Vorgängen.

2453

Kantonaler Finanzausgleich

362.0015

Die durchschnittliche Steuerkraft der Jahre 2006 - 2008 entwickelte sich in den meisten Gemeinden, welche Zahlungen aus dem Finanzausgleich erhalten, besser als erwartet. Im Speziellen gilt dies für die Gemeinde Buch aber auch für einige mittelgrosse Gemeinden, wie Hallau und Schleitheim.

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

318.0501

Weniger langjährige Freiheitsstrafen.

C 110

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2472 301.0000 301.3000 303.0000 306.0000 309.0000 310.0002 310.5001 311.6000 311.9500 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 313.2002 313.3000 314.3001 314.3100 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 318.5000 318.7000 319.1000 432.0000 435.0004 436.0000 439.0000

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Stromkosten Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verpflegungskosten auswärtiger Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Papier- und Metallarbeitserlöse Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'033'397.81 1'062'348.05 10'739.60 226'359.15

ERTRAG

304'688.58

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'042'500 1'100'000 10'900 231'100

ERTRAG

326'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1'990'425.35 1'058'068.90 10'670.00 216'823.35

6'265.90 23'789.35 6'432.10 3'325.20 32'002.66 517.30

6'200 27'000 6'900 4'700 30'000 3'000

6'128.20 23'129.00 7'710.60 4'614.38 30'942.90 -

36'256.65 12'028.55 11'622.80 6'225.55 206'261.30 21'817.35 5'416.85 124'205.35 12'552.25 23'410.35 5'921.35 -

32'000 13'200 11'600 5'600 204'300 20'000 5'000 104'000 9'000 27'000 8'000 30'000

36'705.45 13'667.80 11'253.90 5'298.60 173'756.50 21'323.17 5'301.10 109'914.60 100'000.00 9'095.90 23'950.80 7'716.20 6'825.00

71'967.70 54'706.45 58'523.80

45'000 20'000 80'000

31'808.45 15'011.05 54'028.50

10'702.20

8'000 222'390.45 50'264.93 14'770.00 17'263.20

ERTRAG

240'584.55

6'681.00 150'000 160'000 16'000

110'467.00 107'837.55 22'280.00

C 111

2472

Gefängnisverwaltung

314.3001

Nachtragskredit Fr. 20'000.– für Sicherheitsabklärungen im Nachgang zum Gefängnisausbruch vom 16./17. Juni 2009.

318.0500

Es musste keine Insassen in andere Anstalten verlegt werden.

318.4001

Mehr Arztvisitationen und Gesundheitskosten durch die Insassen als budgetiert.

318.5000

Vorgezogene Einführung eines Nachtdienstes im Nachgang zum Gefängnisausbruch vom 16./17. Juni 2009: Nachtragskredit von Fr. 100'000.– für die befristete Unterstützung des Personals durch privaten Sicherheitsdienst.

318.7000

Vgl. Pos. 2472.435.0004.

432.0000

Aus Platzmangel in den eigenen Anstalten wurden wieder mehr Insassen aus anderen Kanton bei uns inhaftiert.

435.0004

Durch die schlechte Wirtschaftslage konnte weniger Arbeit generiert werden.

C 112

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5013 319.1000 361.0000 439.0000

2502 301.0007 301.0108 301.0301

303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 319.1018 364.0003 436.0000 436.2009

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Verschiedene Einnahmen

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Sachaufwand Kfm. Lernende Staatsbeiträge an Ausbildung kaufm. Lernende Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

3'379'938.87

44'048.50

3'415'600

423'600

3'628'536.40

43'629.10

545'059.50 386'066.65 95'284.85

540'300 381'600 79'300

480'028.10 338'467.65 77'827.45

50.00

1'300.00 9'193.00 20'586.95 1'627.90 5'633.00 25'367.15

3'000 12'000 26'400 3'000 10'000 4'000 21'000 -

2'009'887.32 832'138.40 349'110.50 207'443.70

38'210.00

1'799.05 9'867.40 21'091.20 1'084.10 15'000.00 2'191.60 12'699.65 -

2'198'800 831'500 370'800 317'100

50'000

50.00

2'079'341.95 737'871.80 333'969.55 269'664.65

228'593.80

237'800

209'669.60

158'228.90 11'580.52 161'822.80 2'034.90 16'623.75 42'310.05 -

175'000 11'000 182'000 3'000 21'000 49'600 -

5'304.00 151'663.90 12'313.55 149'963.60 149'706.50 3'003.80 17'159.80 39'051.20

8'330.00 29'880.00

50'000

35'979.55

114.55 35'865.00

C 113

2500

Sekretariat

303.0000

Aufgrund des verhältnismässig hohen Durchschnittsalters der Mitarbeitenden wirkte sich die Erhöhung der Beiträge an die Pensionskasse stark aus.

319.1000

Die Kreditüberschreitung ist auf die Kosten für eine nicht budgetierte Direktorenkonferenz in Schaffhausen sowie auf das Honorar für eine auswärtige Fachperson anlässlich der Finanzreferententagung zurückzuführen.

361.0000

Aufgrund der Umstellung des Rechnungswesens bei der Finanzdirektorenkonferenz war 2009 der Kantonsbeitrag für 2008 und für 2009 zu entrichten und der Beitrag 2009 war deutlich höher als budgetiert.

2502

Personalamt

301.0108

Beim Budgetierungsprozess werden die bis zur Genehmigung des Budgets zentral ausgewiesenen Kosten für die Gewährung einer generellen Lohnerhöhung im Verhältnis zu den Lohnsummen auf die einzelnen Lohnkonti verteilt. Dieser «automatisch» verteilte Betrag wird nicht verwendet, da die Lehrlingslöhne gemäss den Empfehlungen des kaufmännischen Vereins, des Gewerbeverbandes und der IVS festgelegt werden. Sie werden alle paar Jahre überprüft.

301.0301

Trotz schwieriger Arbeitsmarktlage für junge Berufsleute fanden die meisten Praktikantinnen und Praktikanten nach Ausbildungsabschluss innert nützlicher Frist eine Festanstellung. Dadurch konnten einige Praktika frühzeitig beendet werden. Die Nischenarbeitsplätze waren anfangs nur teilweise ausgelastet, gegen Jahresende konnten zwei besetzt werden.

309.0000

Einzelne im Weiterbildungsprogramm angebotene Seminare mussten wegen zu geringer Teilnehmerzahl annulliert werden. Die Differenz zwischen Budget und Rechnung findet sich analog auch im Konto 436.2009.

315.9500

Die Budgetunterschreitung ist vor allem auf die deutlich tiefer als budgetierte Beanspruchung von externer Hilfe betreffend der heute verwendeten Lohnapplikation zurückzuführen.

319.1000

Weniger Grabspenden als budgetiert.

319.1018

Der budgetierte Aufwand basiert jeweils auf der Anzahl Lernender und einer Annahme damit verbundener Ausgaben (z. B. freiwillige Zertifikate, Sprachaufenthalte). Die Anzahl erworbener und finanzierter Zertifikate war tiefer als angenommen. Die Neugestaltung der Webseite www.lea-sh.ch konnte kostengünstiger realisiert werden als ursprünglich budgetiert.

436.0000

Besoldungsrückvergütungen der Unfallversicherung für kaufmännische Lernende und einen Mitarbeiter des Personalamtes.

436.2009

Vgl. Kommentar Konto 309.0000. Die Führungsausbildung wurde weitgehend mit zentralen Mitteln finanziert, was ebenfalls zu geringeren Rückerstattungen führte.

C 114

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2504 301.0012 301.0110

682'010.90 -

319.1008 319.1013 436.0000 439.0000

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Stv.-Kosten für bezahlte Bildungsurlaube Prämien allgemeine Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Teuerungsausgleich auf Renten Nichtwiederwahlrenten Kosten Personalzeitung Reka-Check Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz Reiseentschädigungen Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Eintrittskontrolle, Präsenzerfassung Systempflege Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2506 318.8006 436.1017

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung

142'981.15 142'981.15

301.1001 303.0000 303.0100 307.0000 309.9000 309.9200 311.4003 317.0000 318.5032

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

5'838.50

506'500 -450'000 67'100

ERTRAG

183'600

RECHNUNG 2008 AUFWAND

910'007.90 -

611.10

169'500 -

6'772.45

294'308.80 177'789.85 8'422.00 122'475.00 14'976.95 11'520.00 14'425.40

325'000 183'600 22'000 114'300 15'200 11'600 12'200

537'958.85 183'536.60 7'961.75 120'273.75 9'600.00 12'364.50

9'741.30 27'740.50

6'000 30'000

8'166.80 23'373.20

5'838.50

180'000 3'600

170'000 170'000

190'000 190'000

ERTRAG

7'599.55

159'158.45 159'158.45

C 115

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung konnten Einsparungen in der kantonalen Verwaltung von rund Fr. 447'000.– erzielt werden (Besoldungen inkl. Arbeitgebersozialbeiträge); vgl. Geschäftsbericht 2009 Dienststelle Personalamt.

301.0110

Die bei den einzelnen Dienststellen verbuchten Stellvertretungskosten für bezahlte Bildungsurlaube lagen bei Fr. 62'300.–. Der Aufwand schwankt von Jahr zu Jahr und ist schwierig vorhersehbar.

301.1001

Die Verbuchung der Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen erfolgt in der jeweiligen Kostenstelle. Insgesamt sind den Salärkonti für Einzel- und Gruppenprämien Fr. 113'300.– und den Konti verschiedene Ausgaben für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 34'500.– belastet worden; total Ausgaben Fr. 147'800.– (vgl. Geschäftsbericht, Dienststelle Personalamt).

303.0000

Hierbei handelt es sich um Rundungsdifferenzen zwischen den monatlich durch das Salärsystem berechneten Unfallversicherungsprämien und den effektiv zu leistenden Prämien.

303.0100

Die Hochrechnung für die Gewährung eines einmaligen Teuerungsausgleichs auf den Renten fiel höher aus als die effektiv

309.9000

Der Druckauftrag konnte kostengünstiger platziert werden als ursprünglich budgetiert. Anstelle der veranschlagten drei

angefallenen Kosten.

Ausgaben erscheinen wegen der begrenzten personellen Kapazität im Redaktionsteam weiterhin nur zwei Ausgaben pro Jahr. 309.9200

Der budgetierte Betrag basierte auf den effektiven Ausgaben des Jahres 2007.

317.0000

Es wurden 180 SBB Tageskarten zu einem vergünstigten Preis (Fr. 20.– / Karte) an die Mitarbeitenden abgegeben (vgl. Kommentar Konto 2504.439.0000).

318.5032

Der budgetierte Betrag basierte auf den voraussichtlichen Leistungen des Jahres 2008.

319.1008

Die Kosten beinhalten Rechnungen für den Unterhalt der Zutrittskontrolle und Zeiterfassung. Das Personalamt stellt für erbrachte Leistungen ebenfalls Rechnung. Gutschriften von rund Fr. 2'200.– sind im Konto 2504.439.0000 erfasst. Der somit verbleibende Mehraufwand von rund Fr. 1'500.– ist auf zusätzliche Aufwände im Zusammenhang mit dem Aufschalten des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes und des Tiefbauamtes auf das Zeiterfassungssystem Mobatime zurückzuführen.

436.0000

EO-Entschädigungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 282'015.80, davon Fr. 132'197.75 Mutterschaftsentschädigung. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

439.0000

Vgl. Kommentare 2504.317.0000 und 319.1008.

2506

Personal- und Sachversicherungen

318.8006

Aufgrund des günstigen Schadenverlaufs in den vergangenen Jahren sowie der aktuellen Marktlage konnte die Betriebshaftpflichtversicherung mit dem Versicherer per 1. Januar 2009 mit einer Prämienreduktion von rund Fr. 19'000.– erneuert werden.

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich insgesamt auf Fr. 193'191.15. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

C 116

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

Finanzwesen (2520 - 2546)

2520 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.2002 311.9500 315.9500 316.0006 317.0000 318.0200 318.5000 318.8007 319.1000 434.0006 434.1015 436.0000 439.0000

2522 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.0008 311.9510 315.0008 315.1001 315.9500 317.0000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

76'003'389.02

424'338'500.34

67'293'800

409'991'800

71'768'858.13

410'298'752.40

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Mobiliar Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Miete Reiseentschädigungen Telefongebühren/Telefonservice Aufträge an Dritte Berufshaftpflicht-Versicherung Verschiedene Ausgaben Anteil Stadt Schaffhausen an Finanzkontrolle Entschädigung Dritter für die Rechnungsprüfung Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

1'360'254.18 957'534.00 217'677.25

564'029.05

1'450'200 1'040'100 216'300

546'000

1'159'812.68 789'855.00 173'176.75

533'124.55

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Informatik-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen

2'147'650.24 1'163'558.85 256'737.70

7'068.00 19'373.00 15'509.33 3'646.05 776.90

8'000 18'000 10'800 4'000 700

5'710.00 3'805.45 17'883.58 5'344.85 1'721.85

64'091.55 47'442.15 4'275.85 1'372.00 10'000.00 10'988.10 500.00

74'800 49'000 5'000 2'000 10'000 11'000 500

58'953.60 45'364.90 3'419.05 42'934.05 10'988.10 655.50

6'840.00 4'752.00 30'308.95 1'314.00 64'898.70 211'508.70 2'220.75

420'535.75

442'500

400'669.45

102'036.00

103'500

123'732.50

21'506.70 19'950.60

8'722.60 -

750'382.77

2'227'100 1'154'400 240'100 10'700 15'000 30'000 1'500 120'000 500 272'400 2'500

718'200

2'183'236.16 1'241'188.45 247'793.85 7'824.95 27'319.23 457.80 475.55 252'889.15 3'161.80

932'755.11

C 117

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Die Finanzkontrollen von Kanton und Stadt Schaffhausen sind seit dem 1. Januar 2001 zusammengeführt. Die gemeinsame Finanzkontrolle ist administrativ dem Kanton zugeordnet.

301.0000

Die vakante Stelle konnte ab August besetzt werden.

309.0000

Die ausgerichteten Mehrzahlungen sind auf entsprechende Ausbildungsvereinbarungen zurückzuführen.

310.0002

Der Grund der Mehrkosten ist eine Stellenausschreibung.

315.9500

Die budgetierten Informatik-Unterhaltskosten mussten nur teilweise beansprucht werden.

318.5000

Inkl. Rückstellungen Fr. 10'000.– für die Erstellung eines Prüfprogrammes für Abacus-Systeme.

434.0006

Gemäss Vereinbarung wird der Schlüssel anhand der Zeiterfassung ermittelt. Die Anteile für 2009 betragen: 65,6 % Kanton und 34,4 % Stadt.

436.0000

Die eingegangenen Rückerstattungen infolge Krankheit und Militärdienstleistung konnten nicht budgetiert werden.

439.0000

Die Vergütung einer Überschussprämie der Berufshaftpflichtversicherung und die Auflösung des Restbetrages einer Rückstellung konnten nicht geplant werden.

2522

Finanzverwaltung

309.0000

Anfang 2008 wurde das von der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektoren in Auftrag gegebene Handbuch «Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden (HRM2)» veröffentlicht. Inzwischen sind die Planungsarbeiten zur Umsetzung in den einzelnen Kantonen angelaufen. Entsprechend dem Fortschritt wird auch das Weiterbildungsangebot laufend aufgebaut. Die für 2009 im Bereich HRM2 geplanten Lehrgänge konnten daher mangels Angebot noch nicht in der gewünschten Tiefe belegt werden.

311.9510

Der SAP Releasewechsel von SAP 4.7 (Enterprise) auf ECC 6.0 (my SAP ERP) konnte mit weniger Drittsupport durchgeführt werden als ursprünglich geplant.

315.9500

Weil die SAP-Software einwandfrei funktioniert, waren deutlich weniger interne (KSD) und externe Supportstunden erforderlich.

C 118

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2522 318.0003 318.0101 319.1000 434.1016

439.0000

Finanzverwaltung (Fortsetzung) Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Wiedereingebrachte Forderungen Verlustscheine Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001

Salzregal Regalgebühren

2530 318.5058 319.1108 319.1109 422.0005 423.0000 423.0100

Ertrag der Staatsliegenschaften Maklerhonorar Land/Liegenschaftenverkauf Beurkundungsgebühren und Vermessungen Erschliessungskosten Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtzinsen Parkplatzmieten

2532 322.9001 330.2000 420.0000 421.0000 422.0000 425.0001 425.1000 426.0000 426.1000

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Agio Wertschriftenkäufe Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD

436.0000 436.1018 436.1022

ERTRAG

336'307.50 68'133.09 1'070.00

11'087'816.72

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

290'000 90'000 -

ERTRAG

321'637.02 80'272.76 215.60 442'200

612'177.20

9'904.25 149'862.65

140'000

72'054.75 162'990.30

102'711.84

110'000

4'793.80

23'573.93

26'000

80'739.06

2'962'303.68

821'749.10

5'579.65 183'111.30

11'063'700

2'715'000

937'300

18'257'392.07

530'204.06 1'377.10 264'529.31 304'230.75 103'530.65 14'987'940.20 2'065'580.00

10'770'229.76

70'000 70'000

335'210.00 397'824.50 88'714.60

1'167'723.32 1'134'000.00 33'723.32

AUFWAND

464'330.10

24'938.65 24'938.65

188'690.95 -

ERTRAG

RECHNUNG 2008

21'619.10 21'619.10

61'869.88 49'510.63

2'147'758.35

12'359.25 500'000 347'300 90'000

2'921'848.75

18'958'300

415'000 2'000 5'400 1'683'600 113'400 15'088'900 1'650'000

1'679'777.80 375'988.45 91'992.10

291'807.93 291'807.93

20'375'319.86

684'437.60 1'638.10 -20'756.84 3'012'565.40 100'127.50 15'071'058.10 1'526'250.00

C 119

2522

Finanzverwaltung

318.0003

Die Zunahme der Kosten im Betreibungsverfahren sind hauptsächlich auf stets steigende Fallzahlen und die Intensivierung der Verlustschein-Bewirtschaftung zurückzuführen. Dem stehen die entsprechende Erträge in den Positionen 436.1018 und 436.1022 gegenüber.

318.0101

Durch noch konsequenteren Einsatz von ESR-Einzahlungsscheinen konnten die Gebühren für Kundenbareinzahlungen in Poststellen auf das SHKB-Bankkonto des Kantons (via Postkonto der SHKB) merklich reduziert werden.

434.1016

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Kantonale Pensionskasse

428'330.10

Gebäudeversicherung

30'000.00

Diverse

6'000.00

Total 436.1022

464'330.10

Seit Juli 2008 wurde die Bewirtschaftung der Verlustscheine laufend intensiviert und es erfolgt eine systematische Bearbeitung. Der für 2009 budgetierte Wert an dadurch wiedereingebrachten Forderungen konnte beinahe realisiert werden. Es konnten zahlreiche Teilzahlungsvereinbarungen getroffen werden, sodass auf dieser Position auch inskünftig Erträge ausgewiesen werden können.

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

319.1109

Erschliessung Schalmenacker Gemeinde Stetten 2. Etappe.

422.0005

Verkauf GB 2251 in Beringen, sowie Waldverkauf Distrikt «Späckhof», Kaltenbach.

423.0000

Die umsatzabhängige Pacht für die Rheinfallschifffahrt lag um rund Fr. 35'000.– höher als budgetiert.

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

322.9001

Per 29. Juni 2009 erfolgt der Zukauf einer Obligation Schweizerische Eidgenossenschaft über 20 Mio. Franken mit einem Zinssatz von 2.75 % und einer Laufzeit bis 10. Juni 2012. Beim Kauf lag der Kurs bei 105.67 %.

330.2000

Kurserfolg (nicht realisiert) resultierend aus der Währungsschwankung CHF/EURO zum Bewertungsstichtag 31.12.2009.

420.0000

Vgl. Pos. 425.0001.

422.0000

Vgl. Pos. 425.0001.

425.0001

Während des gesamten Jahres 2009 war es nicht möglich risikolose (mit Staatsgarantie) Festgeldanlagen zu tätigen. Der budgetierte Wert lag jedoch bei 1.625 Mio. Franken. Mit der - allerdings deutlich tieferen - Verzinsung der Kontokorrentkonten sowie dem Zukauf einer 2.75 % Obligation Schweizerische Eidgenossenschaft in Höhe von 20 Mio. Franken konnte ein Teil wettgemacht werden (vgl. Pos. 420.0000 und 422.0000).

426.0000 Dividende Axpo Holding AG Dividende Schweizerische Nationalbank SNB Dividende Kraftwerk Schaffhausen AG Dividende Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG Verzinsung Grundkapital Schaffhauser Kantonalbank Total

Rechnung 2009

Budget 2009

12'529'735.60

12'529'700.00

7'515.00

7'500.00

60'000.00

139'200.00

127'700.00

2'251'489.60

2'364'000.00

14'987'940.20

15'088'900.00

C 120

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2534 321.0000 322.4200

322.4400

322.4600 322.4700

322.4800

322.4900 322.5100 322.5200

322.5300

322.5400

322.5500

322.5700

322.5800

322.5900

322.6000

322.6100

322.6200

322.6300

322.6400

322.6500

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 31.07.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 7,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 23.09.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 9,0 Mio. - 3,3% - SUVA - fällig 28.01.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 17.08.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,9% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.08.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,125% - PK - fällig 15.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 4,73% - SKB - fällig 03.05.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 6,0 Mio. - 4,375% - Winterthur-Leben fällig 27.09.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,25% - Winterthur-Leben fällig 15.12.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,2% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 23.12.10 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 3,85% - Credit Suisse - fällig 17.01.11 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 7,0 Mio. - 3,63% - Commerzbank - fällig 26.09.11 Verzinsung Kassaschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,625% - Credit Suisse - fällig 28.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 4% - Winterthur-Leben - fällig 19.03.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,8% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 30.06.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,75% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.12 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 25,0 Mio. - 2,82% - UBS (W.D.R.) - fällig 15.01.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 8,0 Mio. - 2,5% - Allianz Suisse - fällig 27.06.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,95% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,30% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.03.11

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

5'728'372.15 750.00 -

5'544'000 3'700 -

6'225'011.82 1'845.55 211'458.35

185'378.45

23'100.00

23'100

297'000.00

125'555.55

126'100

200'000.00

130'000.00

130'000

195'000.00

197'656.25

197'700

206'250.00

473'000.00

473'000

473'000.00

262'500.00

262'500

262'500.00

212'500.00

212'500

212'500.00

210'000.00

210'000

210'000.00

308'000.00

308'000

308'000.00

69'454.00

69'800

95'005.17

180'243.05

180'200

181'250.00

800'000.00

800'000

800'000.00

190'000.00

190'000

190'000.00

187'500.00

187'500

187'500.00

705'000.00

705'000

705'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

295'000.00

295'000

295'000.00

230'000.00

230'000

230'000.00

ERTRAG

C 121

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien 2532 (Aktiv)

2534 (Passiv)

Differenz

Voranschlag

18'958'300.00

5'544'000.00

13'414'300.00

Rechnung

17'089'668.75

5'728'372.15

11'361'296.60

Minderertrag Mehraufwand Schlechter als Voranschlag

1'868'631.25 184'372.15 2'053'003.40

C 122

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2534 323.0000

2536 330.0000 330.1900 331.0000 331.0010 331.0020 331.0021 331.0100 331.0110 331.0200 331.0250 331.0300 331.0310 331.0400 331.0410 331.0500 331.0600 331.0610 331.0800 331.0810 331.0900 331.1000 331.1300 331.1400 331.1410

331.1500 331.1510 331.1700 331.1800 380.0005

Verzinsung der Passiv-Kapitalien (Fortsetzung) Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Ausserordentliche Abschreibung Strassenbau Abschreibung Beiträge Nationalstrassenbau Ausserordentliche Abschreibung Nationalstrassenbau Abschreibung Hochbauten Ausserordentliche Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Energieförderprogramm Abschreibung Zivilschutzbauten Ausserordentliche Abschreibung Zivilschutzbauten Abschreibung Wasserbau und Gewässerschutz Ausserordentliche Abschreibung Wasserbau Gewässerschutz Abschreibung Meliorationen Abschreibung Anstaltsbauten Ausserordentliche Abschreibung Anstaltsbauten Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Lohnapplikation Personalamt Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Inventar Stadtpolizei SH und Ortspolizei Neuhausen Ausserordentliche Abschreibung Inventar Stadtpolizei SH und Ortspolizei Neuhausen Abschreibung Schwerverkehrskontrollzentrum Polizei Ausserordentliche Abschreibung SVKZ Polizei Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93 Abschreibung Funkanlage Polycom Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001)

ERTRAG

928'113.30

21'539'581.31

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

739'900

2'979'475.09

16'038'800

ERTRAG

578'324.30

19'202'819.58

148'314.00

148'300

148'314.00

-2'445'000.00

-415'000.00

2'848'875.60 3'000'000.00

4'684'400 -

2'610'892.55 -

1'513'037.05

1'634'816.00

7'869'882.06

2'500'000.00

3'392'627.90 10'329.45

4'319'200 -

3'379'994.75 1'094'680.80

369'931.00 20'164.00 -

558'400 95'000 102'600 -

362'078.00 102'566.00 416'442.91

91'100

91'083.00

734'927.24

184'510.00 -

214'800 217'100 -

161'914.00 217'054.00 1'300'543.90

1'660'263.00 52'814.00

1'666'300 150'000

1'387'566.03 -

400'733.00

410'400

286'472.00

231'355.00

246'400

231'355.00

895'313.80

1'467'400

649'928.00

78'500

78'540.00

157'076.00

99'400

99'432.00

646'825.25

89'714.00

142'500

28'336.00

496'717.45 800'000.00

547'000 800'000

496'982.15 800'000.00

310'028.45

C 123

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

323.0000

Die Zinsentwicklung führte zur Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds zum Satz von 1 % sowohl für Fonds mit grossen, als auch für Fonds mit geringen Bewegungen. Demgegenüber wurden für den Staatsvoranschlag 2009 die Sätze 2 % bzw. 3 1/8 % angenommen. Nicht budgetiert war hingegen die Nachverzinsung des Brandschutzfonds für die Jahre 2005 bis 2009 (ca. Fr. 475'000.–) auf die Höhe des in der Brandschutzverordnung festgelegten Spezialzinssatzes (Zinssatz der Schaffhauser Kantonalbank für variable Hypotheken).

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Das aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Debitorenbestände per 31.12.2009 berechnete erforderliche Delkredere führte zu einer Reduktion gegenüber dem Vorjahr. Dabei wurde versucht das Delkredere den effektiven Abschreibungen anzunähern, indem für die Fälligkeiten bis max. 90 Tage keine Delkredereberechnung mehr erfolgte (Vorjahr = 15% dieses Bestandes).

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Ordentliche Abschreibung Erneuerung Spitäler Schaffhausen

441'406.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

565'271.00

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen

163'194.00

Ordentliche Abschreibung Erweiterung Parkplatz Spital Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten

913.00 1'753'069.90

Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

163'107.00

Ordentliche Abschreibung Liegenschaften Herrenacker 3/4 sowie Frauengasse 20/22 in Schaffhausen

305'667.00

(vormals im Eigentum des Kfm. Direktorialfonds) Total 331.0110

3'392'627.90

Diese Position betrifft folgende ausserordentliche Abschreibung: Restwert Erweiterung Parkplatz Spital

10'329.45

C 124

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2536 480.2001

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen (Fortsetzung) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

2538 330.0001 352.0001 400.0000 400.5000 437.0002

Direkte Abgaben Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einkommens- und Vermögenssteuer Nach- und Strafsteuern Ordnungsbussen

2540 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Steuerertrag

2542 340.1000 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

390.0103 406.0000

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 390.0200 390.0400 406.1000 480.0006

2544

318.1005 340.1001 345.1400 363.0006 390.0010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'979'475.09

5'586'122.57 2'922'855.42 2'663'267.15

13'043'629.80 3'015'360.00 780'000.00

262'310'049.38

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Finanzausgleich an andere Kantone Härteausgleich Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102)

9'908'624.78

AUFWAND

4'800'000 2'500'000 2'300'000

262'953'000

ERTRAG

310'028.45

5'202'317.26 2'618'408.64 2'583'908.62

250'447'156.54

262'503'000 400'000 50'000

250'062'715.50 433'124.05 -48'683.01

4'649'297.15 4'649'297.15

4'500'000 4'500'000

6'887'985.20 6'887'985.20

13'043'629.80

12'750'000 2'992'500 780'000

12'750'000

8'977'500 13'043'629.80

167'152.00 31'000.00

ERTRAG

261'812'623.48 454'998.20 42'427.70

9'248'269.80

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag Entnahme aus Rhein-Fonds (7212.361.0000)

RECHNUNG 2008

167'152.00

12'841'438.35 2'959'887.30 780'000.00 9'101'551.05

12'750'000

157'000 31'000

157'000

12'841'438.35

162'712.00 31'000.00

2'551.90

9'337.40

26'000.00

26'000

26'000.00

65'600.10

58'000

54'374.60

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

167'152.00 -

73'726'807.60

155'000 2'000

9'663'000

12'841'438.35

63'194'000

162'712.00

162'712.00 -

9'655'356.71

413'029.28 1'155'822.35

400'000 1'013'700

417'540.21 1'040'872.00

1'237'986.00

1'238'000

1'237'986.00

181'715.95

198'500

191'817.15

3'467'468.65

3'041'300

3'122'616.00

69'856'789.14

C 125

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

480.2001

Die Auflösung von über die Laufende Rechnung gebildeten und nicht mehr benötigten Rückstellungen (bzw. Restanzen) erfolgt über diese Position.

2538

Direkte Abgaben

330.0001

Die erlassenen und uneinbringlichen Steuern können nur bedingt beeinflusst werden. Die Bezugstellen haben genaue Richtlinien, nach welchen Kriterien sie die Steuern ausbuchen müssen (z.B. vorliegen eines Verlustscheins). Ein möglicher Grund für den höheren Ausbuchungsbedarf könnte die schlechte Wirtschaftslage sein.

352.0001

Die Bezugsprovisionen der Gemeinden sind in der Vollzugsverordnung § 73 geregelt. Die Höhe der Entschädigung ergibt sich aufgrund der unten aufgeführten Regelung. Die Entschädigung der Gemeinden für die mit der Veranlagung und dem Bezug der Kantonssteuern der natürlichen Personen verbundenen Arbeiten und Auslagen beträgt je Fr. 18.– für die ersten hundert und je Fr. 9.– für alle weiteren Steuerpflichtigen sowie 0.8% der rechtzeitig abgelieferten Kantonssteuerbeträge.

400.0000

Für die Details wird auf den WoV-Bericht der Steuerverwaltung verwiesen.

C 126

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2544

390.0012 390.0013

440.0000 440.0100 440.0110 440.0200 440.0300 445.0100 445.0200 445.0400 445.1100 445.1400 460.0101

2546 380.0006 380.0103 410.3000

410.3100 426.0001 429.0000 463.0003

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 306.0001 307.2000 309.1000 309.1010

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer (Fortsetzung) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Finanzausgleich Bund/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Lastenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Härteausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Härteausgleich Anteil am Ertrag des Benzinzolls

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2'725'738.85

2'977'500

2'877'256.85

726'863.70

794'000

767'268.50

4'077'771.00 3'343'772.20

ERTRAG

47'777'868.68 4'220'337.00 473'079.00 3'634'318.50 181'191.00 2'169'234.00

38'800'000 2'958'000 440'000 3'970'000 150'000 2'062'000

41'126'309.64 6'262'493.00 453'539.00 3'836'342.50 160'645.00 2'369'050.00

2'638'876.00

2'639'000

3'186'309.00

4'426'853.00

4'426'000

4'426'853.00

1'368'333.42

1'481'000

1'658'334.00

2'213'426.00

2'213'000

2'213'426.00

4'623'291.00

4'055'000

4'163'488.00

44'081'294.00

733'998.80

3'600'000 2'952'000

42'493'000

648'000

4'012'246.00 3'290'041.70

42'860'217.00

722'204.30

3'343'772.20

2'952'000

3'290'041.70

733'998.80

648'000

722'204.30

20'208'000.00 16'319'273.00

19'000'000 16'393'000

19'905'000.00 16'392'971.00

3'476'250.00

3'500'000

2'550'000.00

Bevölkerungsschutz (2550 - 2556)

39'788'511.76

21'145'470.88

39'596'200

20'355'900

37'440'985.75

20'589'028.76

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Fahndungsentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder

26'808'751.26 17'507'467.25 240'315.70 329'805.40 258'476.80 3'532'974.70

10'829'928.33

27'339'500 18'064'300 240'000 290'900 276'200 3'607'700

11'372'900

25'471'449.48 16'725'625.75 260'942.00 316'244.05 240'102.50 3'239'001.70

11'204'074.23

216'895.00 111'265.00 161'940.30 214'830.65

222'800 116'700 121'900 277'100

257'737.55 105'638.00 135'934.15 294'590.30

C 127

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Insgesamt gingen 275,0 Mio. Fr. direkte Bundessteuern ein, davon bezahlten die juristischen Personen 208,0 und die natürlichen Personen 67,0 Mio. Fr. Entgegen den Erwartungen bei der Budgetierungen lagen damit die Zahlungen der juristischen Personen nochmals 25 Mio. Fr. höher als im Vorjahr. Damit fiel auch der Kantonsanteil von 17 % deutlich höher aus als erwartet.

440.0100

Bei der Budgetierung des Anteils an der Verrechnungssteuer stützen wir uns auf die Vorgaben des Bundes. Auch hier lag der Ertrag entgegen den Erwartungen höher als budgetiert, auch wenn das Vorjahresergebnis nicht mehr erreicht wurde.

2546

Verschiedene Erträge

426.0001

Das wiederum sehr gute Geschäftsjahr erlaubte der Kantonalbank eine höhere Ablieferung als budgetiert.

2550

Schaffhauser Polizei

301.3100

Mehrausgaben durch erhöhte Patrouillentätigkeit und Erreichung des personellen Sollbestandes.

309.1000

Höhere Ausgaben, da mehr Ausbildungen angeboten und durchgeführt werden konnten als budgetiert. Ausserdem mussten durch das Erreichen des Sollbestandes und dem Nachholbedarf nach dem EURO-Jahr 2008 mehr Personen in Kursen ausgebildet werden als angenommen.

309.1010

Geringere Ausgaben, da weniger Schaffhauser Aspirantinnen und Aspiranten als geplant (5 statt 8) aktuell die Polizeischule in Amriswil besuchen.

C 128

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2550 310.0002 311.0000 311.1001 311.3001 311.3010 311.3100 311.9500 311.9510 313.1003 313.1100 315.0002 315.1000 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 317.0100 317.0200 318.0201 318.3000 318.4010 318.5003 318.5004 318.5013 319.0002 319.1000 361.0300 365.0000 431.0000 434.1000 434.1100 434.1200 436.0000 437.0000 439.1000 450.0000 461.1020 462.0001 462.0002 462.0003 490.0000

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung Material Erkennungsdienst Unterhalt Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten EDV Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren Erziehungsaktionen / Prävention Einzugsprovision Grenzwachtkorps Untersuchungskosten Pikett-Pauschale an Radio Munot Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Gebühren Entschädigungen für Bewachungen Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

157'306.29 6'652.65 472'155.18 403'568.65 -

151'100 10'200 366'700 342'600 -

166'429.38 2'544.95 395'653.75 430'896.35 252'659.80

200'556.44 132'818.44

201'500 124'300

208'982.56 107'579.80

162'691.20 339'074.94 28'747.55 393.80 459'609.55 295'427.35 255'076.94 153'437.00

140'000 332'600 29'500 3'500 548'000 293'900 254'700 136'200

15'442.40 252'189.81 23'114.15 2'728.20 479'188.55 108'074.45 256'670.86 123'066.35

21'458.50 19'878.60 93'999.15 221'952.25 42'946.70 26'534.50 384'479.15 8'608.00 94'124.65 20'379.80 68'423.53 86'949.25

20'000 20'000 96'500 283'900 40'500 380'500 8'600 93'000 27'200 45'600 82'000

15'622.90 15'058.20 72'649.50 274'029.05 52'064.49 3'667.35 264'832.29 8'608.00 92'229.80 23'313.80 102'014.84 79'017.00

77'530.40

89'300

ERTRAG

67'304.90

330'618.90

3'000 30'400 257'400

1'300.00 37'070.75 342'723.70

10'642.50

25'000

19'311.20

271'320.10 5'173'455.59 658'320.64 25'000.00 63'655.60

80'000 6'000'000 761'100 25'000 15'000

157'854.05 5'659'976.50 728'818.03 25'000.00 56'160.00

3'751'937.00

3'643'000

3'642'865.00

278'933.00

271'000

271'005.00

228'045.00 38'000.00

224'000 38'000

223'990.00 38'000.00

C 129

2550

Schaffhauser Polizei

311.0000

Budgetierte Büromaschinen konnten günstiger beschafft werden als vorgesehen.

311.1001

Inkl. Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 95'000.–.

311.3001

Bei der Verkehrspolizei musste der zentrale Server der Ordnungsbussenzentrale unvorhergesehen und sofort ersetzt werden, da er den aktuellen Anforderungen nicht mehr genügte (Geschwindigkeit, Speicherplatz, Lizenzen usw.). Ausserdem wurden bei der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes (2. Etappe) die Kosten um etwa Fr. 10'000.– überschritten.

311.3100

Inkl. Rückstellungen Fr. 82'000.– für Betriebskostenabrechnung Funksystem Polycom der GWK.

311.9510

Durch zusätzliche, nachträgliche Anforderungen an die geplanten Schnittstellen haben sich die Informatikprojekte bei der

315.0002

Geringere Ausgaben für den Unterhalt der Büromaschinen als vorgesehen.

315.1000

Weniger Ausgaben als budgetiert, da das Benzin für die Polizei-Tankstelle günstiger eingekauft werden konnte (siehe auch

Realisierung verzögert und dadurch etwas verteuert.

Konto 439.1000). 316.0001

Für die «veraltete» Polizeistation in Stein am Rhein konnte unerwartet und kurzfristig ein moderner Ersatzstandort gefunden werden. Die Mehrausgaben für diesen Umzug wurden mit RRB vom 15.09.09 bewilligt. Inkl. Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 47'300.–.

318.0201

Massive Kosteneinsparungen durch Kündigung nicht mehr benötigter Mietleitungen bei der Swisscom.

318.4010

Nicht budgetierte Mehrausgaben durch neue «Provisions-Vereinbarung» mit dem Grenzwachtkorps.

319.0002

Weniger Ausgaben für Polizeihunde durch geringere Tierarztkosten als budgetiert.

319.1000

Höhere Ausgaben durch nicht geplante Stelleninserate sowie zusätzliche Korpsanlässe (Kommandoübergabe, Rapporte usw.).

365.0000

Generell weniger hohe Rechnungen von diversen Institutionen (PIZO, ARGE ABI usw.) als erwartet.

431.0000

Keine Einnahmen, da sich in der Zwischenzeit das Ausländergesetz (AuG) geändert hat.

434.1000

Keine Einnahmen, da 2009 anders als ursprünglich geplant keine Polizisten als «Federal Air Marshals» im Einsatz waren.

434.1100

Mehreinnahmen durch zusätzliche Beiträge des ASTRA (VM-CH), Fehlalarm-Gebühren usw.

434.1200

Weniger Rückvergütungen für Transport- und Verpflegungskosten als angenommen.

436.0000

Mehr

Einnahmen

für

ausserkantonal

geleistete

Polizei-Einsätze

(OSTPOL

und

IKAPOL)

und

aus

Besoldungsrückerstattungen der Winterthur Versicherung für unfallbedingte Abwesenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 437.0000

Weniger Busseneinnahmen trotz mehr mobiler Kontrollen, da sich die Disziplin der Autofahrer/-innen bezüglich Einhaltung der Geschwindigkeit verbessert hat.

439.1000

Weniger Einnahmen als budgetiert, da das Benzin für die Polizei-Tankstelle günstiger verkauft werden musste (siehe auch Konto 315.1000).

461.1020

Höhere Entschädigung der Instruktorentätigkeit als budgetiert durch neue Vereinbarung mit der Ostschweizer Polizeischule.

C 130

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2551 301.0000 303.0000 307.2000 310.0002 311.1000 311.3100 311.9500 311.9510 315.1000 315.9500 316.0007 317.0000 318.0005 318.0201 318.3001 318.5000 318.5055 318.5056 319.1000 362.0013 362.0014 362.0200 362.0400

365.0029 365.0109 366.2100 366.2200 431.0000 439.1000 439.1005 460.1032 480.0008

2553 301.0000 301.3200 303.0000 306.0001 309.1000 310.0002 311.1001 311.3100 313.1003 315.1000

Feuerpolizei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeug Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Miete, Reinigung, Heizung Reiseentschädigungen Porti und Postcheckgebühren Telefongebühren Kurse Aufträge an Dritte Taggelder, Sitzungsgelder und Reisespesen der Experten Untersuchungskosten von Brandfällen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Wasserversorgungen Beiträge an vorbeugenden Brandschutz Kosten Wehrdienste und Alarmierung Beiträge an Feuerverhütung - an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrolle Kosten für Abnahmen und Expertisen Beiträge an Organisationen Beiträge an Feuerverhütung - an Kaminbauten und Brandmauern Beiträge an Feuerverhütung - an Blitzschutzanlagen Gebühren Verschiedene Einnahmen Vermietung von Geräten Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat. Strassen Entnahme aus dem Brandschutzfonds (7256.361.0006)

6'800'521.35 936'435.35 204'470.40

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Besoldungen Fahndungsentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Ausbildung und Instruktion Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Betriebskosten Funk Bewaffnung und Ausrüstung Unterhalt Motorfahrzeuge

1'149'518.15

ERTRAG

6'800'521.35

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

6'240'000 944'600 189'400

ERTRAG

6'197'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

6'193'501.50 857'012.00 177'951.70

16'416.00 56'184.85 35'000.00 14'174.60 3'230.60

16'000 60'000 35'000 35'000 5'000

15'912.00 50'760.60 32'690.00 15'383.00 -

10'000.00 26'833.85 48'487.75 28'716.30 4'766.70 3'653.60 19'974.30 629'999.05 15'091.30 51'148.75

10'000 25'000 49'000 32'000 5'000 3'000 22'000 650'000 25'000 65'000

23'972.35 27'286.00 48'894.30 28'529.10 5'259.30 2'603.00 20'374.10 663'105.70 14'416.75 51'269.85

12'114.85 2'190'296.45 437'684.05 1'879'801.65 15'886.00

4'000 20'000 1'700'000 400'000 1'700'000 70'000

5'373.70 37'509.25 1'736'134.45 513'873.65 1'680'203.75 19'405.40

13'919.75 19'184.60 19'116.20

30'000 20'000 40'000

20'209.40 15'523.60 20'476.80

107'934.40

85'000

109'371.75

ERTRAG

6'193'501.50

6'300.00 26'623.50 18'866.00 -

50'000 10'000 10'000 200'000

18'980.00 8'986.80 700.00 -

6'748'731.85

5'927'000

6'164'834.70

1'359'038.32

1'162'800

1'140'800

1'126'801.75

745'500.00 14'900.00 155'100.00

745'500 14'900 155'100

733'200.00 14'800.00 152'500.00

11'200.00 2'908.00 6'600.00 15'300.00 10'200.00 16'700.00 22'900.00

11'200 6'000 6'600 15'300 10'200 16'700 22'900

12'100.00 9'828.00 6'400.00 16'400.00 16'200.00 14'300.00 10'200.00

1'275'568.55

C 131

2551

Feuerpolizei Die Zahl der neu erstellten Sprinkleranlagen war deutlich tiefer als im Vorjahr.

362.0013

Die Subventionen für die Wasserversorgungen der Gemeinden und Körperschaften können nicht genau budgetiert werden. Generell ist auf Grund der vorgeschriebenen Generellen Wasserversorgungsprojekte (GWP) der Gemeinden mit steigenden Beitragsleistungen zu rechnen.

362.0200

Die Beiträge an die Feuerwehren lassen sich nicht genau budgetieren. Im Berichtsjahr erfolgten grössere Fahrzeugbeschaffungen in Hallau und in Dörflingen.

362.0400

Die Anzahl feuerpolizeilicher Kontrollen durch die Gemeinden liegt weit unter den Erwartungen.

365.0029

Die Anzahl neu erstellter Sprinkleranlagen war deutlich niedriger als im Vorjahr.

366.2200

Die hohe Zahl von Schäden an elektronischen Geräten durch indirekte Blitzschläge verursacht viele Nachrüstungen mit Blitzschutzanlagen.

431.0000

Die Anzahl der Bewilligungen für neue Heizöl-Tankanlagen ist massiv gesunken.

439.1005

Die mobile Trainingseinheit zur Brandbekämpfung wird an Feuerwehren für Übungen vermietet.

460.1032

Der Beitrag des ASTRA ist im Brandschutzfonds (7256) verbucht.

480.0008

Die gesamten Kosten der Feuerpolizei werden aus dem Brandschutzfonds gedeckt. Die gestiegenen Subventionsleistungen an Wasserversorgungen und Feuerwehren haben eine höhere Entnahme als budgetiert zur Folge.

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

309.1000

Einige Ausbildungen konnten 2009 nicht durchgeführt werden und wurden auf 2010 verschoben.

C 132

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2553 315.9500 316.0001 318.0201 460.1029

2554 301.0001 303.0000 309.0000 310.0002 311.0003 311.9500 315.9500 317.0000 318.5015 319.1000 342.0001 430.0000 436.0000 437.0001 439.0000

2555 301.0005 301.0104 303.0000 309.0000 310.0000 311.0002 312.0005 312.1002 312.2002 314.3000 314.3103 315.8000 317.0000 318.8000 319.1000 427.0000 436.0000 439.0000

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen (Fortsetzung) Betriebskosten EDV Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Telefongebühren Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrolle

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Rekrutierung, Inspektion Verschiedene Ausgaben Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Ertrag Wehrpflichtersatz Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen

Zeughausverwaltung Besoldungen Verwaltung/Betrieb Entschädigung für Hauswartdienst Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Brennmaterial Stromkosten Wasser Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher Unterhalt Gebäude und Anlagen Entsorgungskosten Reiseentschädigungen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

39'252.00 96'458.15

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

42'000 103'900

12'500.00

1'521'351.43

AUFWAND

11'600.00 1'140'800

1'604'600

1'045'000

1'275'568.55

1'766'487.80

502'383.00 121'110.80

501'500 104'300

487'214.50 108'222.80

3'726.40 25'377.46 602.00 231.35

3'500 25'000 2'000 -

1'984.95 20'453.60 -

76'216.85 7'126.95 20'290.10 42'932.35 1'165'297.00

90'300 8'000 20'000 50'000 800'000

65'482.65 7'736.10 18'969.10 41'681.25 1'014'742.85

1'456'621.23 5'684.20 35'690.05 23'355.95

407'819.02 164'783.55 1'875.00 36'969.05

123'477.00

1'000'000 25'000 20'000

387'400 165'600 2'000 34'800

122'000

410'771.12 190'567.05 1'875.00 41'736.90

500 2'500 3'500

2'583.85 3'570.20

15'941.90 13'975.80 5'209.45 76'424.25 68'267.00

15'000 12'000 6'000 60'000 65'000

16'293.45 9'959.05 5'094.40 57'008.45 63'850.40

4'973.40 6'681.95 7'386.62

1'000 5'000 6'500 8'000

300.00 4'608.45 6'034.90 7'289.02 11'000 100'000 11'000

1'336'714.58

1'268'428.55 3'425.50 35'746.53 29'114.00

691.55 1'915.60 2'723.90

11'022.00 100'985.00 11'470.00

ERTRAG

34'679.70 94'594.05

12'500 1'359'038.32

1'965'294.26

ERTRAG

RECHNUNG 2008

137'820.10

11'022.00 114'978.10 11'820.00

C 133

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

460.1029

Es konnten mehr Schwerverkehrs-Kontrollstunden abgerechnet werden als budgetiert.

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

311.0003

Reserve Betrag für Unterhalt nicht benötigt.

315.9500

Weniger Kosten für Fremdwartung und Support Wehrpflichtersatz. Datenmigration Wehrpflichtersatz verzögert und Verrechnung folgt im Folgejahr.

319.1000

Tiefere Ausgaben für Betreibungen als angenommen.

342.0001

Gegenkonto zu 430.0000. Höhere Gesamteinnahmen ergeben einen höheren Abgabebetrag an den Bund. Verteilung der Gesamteinnahme: 80 % Bund, 20 % Kanton.

430.0000

Die von der Aufsichtsbehöde Eidg. Steuerverwaltung empfohlene vorsichtige Budgetierung konnte übertroffen werden. Dank weiter verbessertem Bezugsverfahren konnten im Jahr die höheren Einnahmen generiert werden.

437.0001

Die Erträge im Bussverfahren sind erneut gestiegen. Vermehrt mussten Bussen ausgesprochen werden.

439.0000

Mahngebühren und Zinserträge aus dem Bezugsverfahren Wehrpflichtersatzabgabe ergaben einen höheren Etrag als budgetiert.

2555

Zeughausverwaltung

314.3000

Der Einbau eines neuen Heizkessels, Blitzschutz- und Reparaturarbeiten sowie Schadstoffuntersuchungen im Büro des Dienststellenleiters waren unvorhergesehen, konnten somit nicht budgetiert werden.

C 134

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2556 301.0006 301.0105 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.4007 311.3001 311.3100 311.9500 312.0006 314.3004 315.0005 315.2007 315.9500 317.0000 318.3004 318.5016 318.6001 318.8004 319.1000 365.0012 372.0004 431.0000 436.0000 439.0000 460.1014 460.1027 462.1007 470.0009 480.0007

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation Besoldungen vollamtliches Personal Besoldungen Hilfspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Dokumentationsarbeiten Kantonale Kurse und Rapporte Sachversicherungen, Haftpflicht Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an Kanton für Dokumentationen Kulturgüterschutz Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum) Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

2'656'607.72 1'448'207.40 15'127.85 339'947.70

ERTRAG

511'154.45

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'861'900 1'641'600 8'200 343'100

ERTRAG

478'200

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

2'471'974.10 1'365'208.60 8'755.85 302'968.80

31'248.00 1'180.00 6'604.82 21'510.50 65'973.85 46'430.20 1'782.55

37'300 5'000 23'000 25'000 65'000 77'000 3'000

12'267.00 1'937.50 23'391.96 25'032.20 35'297.20 49'567.00 3'671.45

20'400.30

25'000

27'722.55

41'319.75 59'283.80

40'000 62'000

76'304.85 48'085.35

137'793.30

110'000

135'301.65

102'437.55 10'296.50 14'637.10

92'200 18'500 15'000

81'919.40 14'955.30 13'564.00

37'911.65 225'727.80 5'575.40 5'666.90 14'035.80

35'000 210'000 6'000 5'000 5'000

27'513.15 207'291.64 4'777.30 6'441.35 -

3'509.00

10'000

441'349.80

24'350.00 34'701.35 14'294.10 -

25'000 25'000 15'000 2'000

29'560.00 39'458.20 13'331.60 -

78'200.00

73'200

73'200.00

3'509.00

1'000 10'000

100.00 -

356'100.00

327'000

285'700.00

C 135

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

301.0105

Einsatz eines pensionierten Instruktors auf 301.0006 budgetiert.

310.0002

Gutschrift aus der Verrechnungsumstellung bei den Kopiergeräten.

311.3100

Teilrechnung. Zweiter Teil erfolgt 2010.

312.0006

Oel billiger eingekauft.

315.2007

Zusätzliche sicherheitsrelevante Unterhaltsarbeiten ausgeführt.

315.9500

Umstellung auf Mietgeräte vollzogen. Fr. 6'000.– zusätzliche Ausgaben für die Vorbereitung Pandemievorsorge, Impfzentrum.

317.0000

Die Spesen der zwei in der Ausbildung stehenden Zivilschutzinstruktoren sind weniger hoch ausgefallen als geplant.

365.0012

Zusätzliche Sicherstellungsdokumentation über die Bergtrotte Osterfingen erstellt.

372.0004

Es wurden weniger Dokumentationsarbeiten mit Bundesbeiträgen abgerechnet.

436.0000

Anzahl der EO Tage bei der Budgetierung nicht bekannt.

460.1014

Keine Arbeiten ausgeführt.

470.0009

Siehe Konto 372.0004.

480.0007

Entnahme zu Gunsten Konto: 310.4007, 311.3001, 311.3100, 315.0005, 315.2007, 318.5016, 318.6001.

C 136

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2567 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.3009 315.9500 317.0000 318.0002 319.1000 340.0001 431.0000 436.0000 437.0000 439.0000

Verkehrsstrafamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt von Maschinen und Geräten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen

1'509'524.89 907'506.60 192'136.35

ERTRAG

3'245'278.68

1'770.00 102'054.94 36.60 48'658.60 2'801.00 236'185.80 100.00 18'275.00

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

1'506'900 894'500 186'000

ERTRAG

3'025'000

8'000 125'000 1'000 37'400 5'000 224'000 1'000 25'000 1'233'527.83 1'185.00 1'992'457.20 18'108.65

RECHNUNG 2008 AUFWAND

1'488'122.42 882'528.60 175'655.45

ERTRAG

3'287'104.65

2'760.00 123'495.22 41'032.15 3'740.50 242'821.00 16'089.50 1'250'000 1'750'000 25'000

1'251'548.75 10'783.75 2'007'055.35 17'716.80

C 137

C 138

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WOV- VERR ECHNUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

2600 439.1010

499.0000

499.1000

499.1200 499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.5500 499.7000

Verrechnungen WoV-Dienststellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Drucksachenund Materialzentrale, Lehrmittelverlag (2020.399.0000) Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Ausländeramt (2122.399.0001) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2255.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2286.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildung (2285.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Vermessungsamt (2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

2'744'620.77 60'000.00

2'996'300 60'000

2'784'614.27 111'844.70

99'981.49

101'800

109'124.24

392'447.92

375'700

368'012.73

107'102.86

113'000

112'086.08

65'643.17

173'700

-12'849.43

120'984.48

121'500

123'495.55

168'987.46

161'600

148'574.88

115'228.86

115'000

114'672.54

242'508.45

309'900

282'921.19

1'371'736.08

1'464'100

1'426'731.79

C 139

C 140

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

3010 300.1000 300.1100 301.0009 301.2001 303.0000 309.0000 310.0002 310.5005 311.0008 311.9500 315.0008 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 318.5033 319.0005 319.1009 436.0000 439.0000

3020 300.2020 303.0000 319.1000 431.0000

3030 300.1001 300.1100 300.2018 301.0008 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5006 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Stellvertretungen der Kanzlei Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Entschädigungen Jugendgericht Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben

2'332'417.40 577'476.15 5'601.80 1'088'119.25 405'949.50

ERTRAG

21'658.50

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'323'200 579'100 18'400 1'058'900 2'000 344'900

ERTRAG

500

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2'303'910.36 562'913.00 10'037.90 1'034'587.40 366'927.10

2'629.70 24'965.80 37'632.05 367.00 -

5'000 28'000 35'000 1'000 500

2'205.00 23'029.46 37'223.55 -

64'239.45 2'995.10 20'028.60 40'463.25 34'167.05 7'755.00

500 63'900 3'000 19'000 40'000 50'000 24'000

235.10 51'754.85 1'377.50 20'743.80 51'023.90 61'931.45 9'713.70

16'280.50 3'747.20

40'000 10'000

46'027.75 24'178.90

20'370.10 1'288.40

51'830.20 45'920.30 3'609.90

19'700.00

2'300.00

500

55'200 46'500 4'700 4'000

19'700.00

4'360'877.35 942'474.00 5'803.60 6'098.35 1'799'139.25 598'256.90

18'000

10'286.10

14'466.90

14'466.90 -

36'924.60 33'788.85 2'635.75

20'250.00

500.00 18'000

4'433'300 945'000 8'200 6'600 1'916'100 598'200

ERTRAG

2'000

20'250.00

4'416'892.42 908'641.10 11'645.90 3'931.40 1'844'414.35 568'897.90

13'680.00 14'713.00 49'268.75 18'830.80 551.00 134.00

16'000 20'000 45'000 20'000 1'000 600

13'260.00 13'278.70 41'931.90 18'746.95 1'330.75

112'145.95 3'022.50 82'688.50 343'431.75 212'429.30 158'209.70

1'200 122'400 3'000 80'000 330'000 200'000 120'000

173.25 118'144.20 3'627.70 91'005.95 415'401.75 244'092.95 118'367.67

38'239.65

C 141

3010

Obergericht

300.1100

Die Ersatzrichter/-innen werden nur nach Bedarf beigezogen. Dies kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

303.0000

Budgetiert wurden – entsprechend der generellen Vorgabe – 20,8 % der Lohnsumme. Zum einen sind jedoch aufgrund der Altersstruktur der Mitarbeitenden überdurchschnittliche PK-Arbeitgeberbeiträge angefallen. Zum andern wurden in diesem Konto auch die PK-Arbeitgeberbeiträge von Mitarbeitenden des Obergerichts für deren Tätigkeit in andern Justizbehörden verbucht.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der schweizerischen Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Dies kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.5033

Die Zahl der Fälle, in denen solche Kosten anfallen, ist nicht beeinflussbar. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark.

319.0005

Weniger Fälle, als angenommen. Nicht verlässlich zu budgetieren.

319.1009

Es ist kein besonderer Repräsentationsaufwand angefallen.

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin.

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

303.0000

Das Konto enthält keine PK-Arbeitgeberbeiträge für die (nebenamtlichen) Mitarbeitenden der Aufsichtsbehörde. Die PKBeiträge der Mitarbeitenden, die der kantonalen Pensionskasse angeschlossen sind, werden in deren hauptsächlicher Finanzstelle verbucht.

3030

Kantonsgericht

300.1100

Weniger Verhandlungen in Kammerbesetzung führten zu weniger Einsätzen von Ersatzrichtern/-innen.

301.0008

Budgetiert

waren

unter

anderem

gewisse

Stellvertretungskosten.

Januar

2009

wurden

jedoch

die

Stellvertretungseinsätze der Akzessisten/-innen nicht mehr separat entschädigt. Zudem fielen im Kanzleibereich keine Stellvertretungskosten an. 309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der schweizerischen Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

319.1000

Nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich um verschiedene fallbezogene Ausgaben, unter anderem um Kosten für psychiatrische und andere Gutachten in Zivilverfahren (gut Fr. 75'000.–), Friedensrichterkosten (gut Fr. 25'000.–), Kosten für Wohnungsabnahmen

(ca.

Zeugenentschädigungen.

Fr.

13'000.–),

Kosten

für

öffentliche

Bekanntmachungen

(ca.

Fr.

10'000.–)

und

C 142

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

3030 436.0000 439.0002

Kantonsgericht (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

213'339.30

205'300

200'220.60

140'257.50 30'356.85 33'933.10

139'400 23'100 33'800

135'572.40 28'583.35 30'942.45

750.00 3'645.35 1'847.00 101.00 2'448.50

1'500 1'500 3'300 200 1'000 1'500

1'075.00 345.00 2'638.80 70.40 993.20

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Schlichterin und Schlichter Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen

4'366.50

5'800

4'704.45

2'903.10 243.40

2'600 500

2'907.10 251.35

700.00 520.00 -

1'500 1'000 200

820.00 520.00 206.00

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

24'252.30

28'900

12'463.45

22'587.00 1'399.90

25'800 2'600

10'404.65 850.90

265.40

500

1'207.90

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

40'387.75

28'900

31'160.30

36'856.65 2'974.60

25'800 2'600

28'520.70 2'310.90

556.50

500

328.70

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

14'241.05 13'974.10 242.05

22'100 20'700 1'100

21'308.80 20'823.65 451.55

24.90

300

33.60

300.1002 300.1101 303.0000 309.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 300.1003 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000

3038 300.2017 303.0000 310.0000

3039 300.2017 303.0000 310.0000

3040 300.2017 303.0000 310.0000

9'821.10 465.00

2'000

ERTRAG

36'820.45 1'419.20

C 143

3030

Kantonsgericht

436.0000

Unfall zweier Mitarbeitenden und Militärdienst eines Mitarbeiters.

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

300.1101

Vermehrter Einsatz insbesondere der Vizepräsidenten aufgrund überdurchschnittlicher Arbeitslast.

310.0000

Unter anderem Inseratekosten für die Neubesetzung des Vizepräsidiums.

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war höher, als bei der Budgetierung angenommen.

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

C 144

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

3070 300.1005 300.1102 303.0000 309.0000 310.0000 310.5006 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000 436.0000

3080 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000 436.0000

3090

318.9001 319.1010 330.1003 431.0011 431.0108 436.1019 436.2013

437.0005 439.0000

Untersuchungsrichteramt Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Literatur Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

2'256'359.63 1'656'032.95 375'721.65

Jugendanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

772'949.16 565'552.00 122'262.00

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gerichtsgebühren Beurkundungsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

42'021.25

2'450'700 1'712'700 5'100 357'300

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

2'278'584.83 1'625'225.20 348'606.20

7'945.30 23'337.53 2'291.60 1'036.90 -

14'000 28'000 2'500 1'000 -

7'221.60 16'994.68 2'261.00 7'505.95 8'023.35

72'561.85 3'812.00 32'874.50 79'839.40 905.95

69'600 4'000 40'000 15'000 200'000 1'500

65'067.40 6'479.70 43'329.65 5'091.60 141'974.05 804.45

42'021.25

787'900 555'500 115'500

727'028.09 533'713.35 107'567.05

7'000 14'000 1'000 1'000 500

4'175.00 14'003.69 -

28'225.80 9'516.45 8'549.55 22'871.65 168.50

36'900 13'000 7'500 5'000 30'000 1'000

23'426.70 10'193.70 8'939.20 1'140.55 23'656.35 212.50

1'716'997.85

5'056'978.20

1'230'000

3'805'000

4'020.00 11'356.21 427.00

ERTRAG

6'740.00

1'298'638.45

277'243.60 79'190.85

280'000 50'000

240'412.85 29'382.10

1'360'563.40

900'000

1'028'843.50

3'732'507.45

1'648'023.00 402'192.35 8'768.75

2'000'000 285'000 10'000

1'886'736.55 325'531.60 21'839.60

81'560.90

85'000

98'326.25

591'901.00 2'324'532.20

525'000 900'000

622'149.75 777'923.70

C 145

3070

Untersuchungsrichteramt

300.1102

Diese Position war nur für allfällige Notfälle im Einzelfall vorgesehen (Ausstandsverfahren usw.). Ein solcher Einsatz war nicht erforderlich. Die ausserordentliche Untersuchungsrichterin wurde über das Konto 3070.300.1005 besoldet.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der Schweizerischen Strafprozessordnung und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

318.0004

Weniger Eingänge und Erledigungen und dadurch weniger Speditionen.

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Im Stadium der Untersuchung kommt dies relativ wenig vor.

318.4007

Die Honorare für die amtliche Verteidigung werden erst seit 2008 bei den einzelnen Instanzen separat erfasst. Beim Budget 2009 gab es noch keinen Erfahrungswert für den auf das Untersuchungsrichteramt entfallenden Anteil. Im Übrigen hängt der Anspruch auf amtliche Verteidigung allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Der entsprechende Aufwand schwankt daher im Verlauf der Jahre stark.

436.0000

Mutterschaftsurlaub zweier Mitarbeiterinnen.

3080

Jugendanwaltschaft

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis; dies auch wegen der Verzögerung des Inkrafttretens der schweizerischen

315.9500

Weniger Support nötig, als bei der Budgetierung angenommen.

317.0000

Verschiedene notwendige Reisen konnten dem Konto 3090.318.9001 belastet werden.

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab.

Prozessordnungen und des entsprechenden Weiterbildungsbedarfs.

Im Jugendstrafverfahren kommt dies nur ausnahmsweise vor. 318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Dies kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark.

330.1003 431.0011

Die Finanzverwaltung erhöhte das Delkredere der Gerichtskasse per 31. Dezember 2009 um Fr. 429'000.–. Die Zahl der Erledigungsentscheide der verschiedenen Justizbehörden ging gesamthaft zurück. Dementsprechend wurden auch weniger Gebühren festgesetzt, als budgetiert.

431.0108

Erhebliche Zunahme der Beurkundungen wegen des neuen GmbH-Rechts und der revidierten Bestimmungen über die Revisionsstelle der Aktiengesellschaft. Für GmbHs lief die Übergangsfrist 2009 ab.

437.0005

Diese Position wurde bewusst zurückhaltend budgetiert, weil noch keine hinreichenden Erfahrungen vorlagen zu den effektiven Einnahmen nach Einführung des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (mit der Möglichkeit von bedingten und damit nicht konkret zu vollstreckenden Geldstrafen).

439.0000

Diese Position ist nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich um die Überwälzung von Barauslagen der Justizbehörden auf kostenpflichtige Parteien, um den Erlös aus der Einziehung und Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte sowie um strafrechtliche Ersatzforderungen. Die Überschreitung des Budgets ist im Wesentlichen auf den Abschluss eines Falls qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zurückzuführen (Produktion von und Handel mit Drogenhanf in grossem Umfang). Dabei wurden rund Fr. 920'000.– eingezogen; es wurde sodann eine Ersatzforderung von Fr. 750'000.– festgesetzt. Ein Teil davon wird allerdings nachträglich noch dem Bund abgetreten werden müssen (vgl. Bundesgesetz über die Teilung eingezogener Vermögenswerte, TEVG, SR 312.4).

C 146

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

3095 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0013 431.0014 436.0000 439.0001

3096 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0000 436.0000

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'719'202.09

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen

847'997.97 568'464.30 123'227.95

ERTRAG

2'618'268.65

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

2'801'100

ERTRAG

2'594'000

RECHNUNG 2008 AUFWAND

2'614'905.22

1'459'603.30 281'957.05

1'534'800 319'300

1'533'151.60 292'380.00

19'836.00 24'638.70 53'015.20 3'432.60 3'552.00

16'000 28'000 50'000 5'000 4'900

14'365.00 24'712.30 36'314.45 6'296.85 1'038.00

150'000.00 246'063.15 12'790.95 415'404.64 48'908.50

150'000 242'100 15'000 380'000 56'000

191'791.60 11'577.25 413'839.53 89'438.64

2'324'233.08 291'754.62 2'280.95

654'720.41

2'300'000 290'000 4'000

755'400 539'700 112'200

650'000

758'407.10 522'053.50 112'258.50

4'000 26'000 500 2'000 500

1'105.00 4'138.05 29'741.10 720.90 1'335.30 18'341.25

46'715.65 2'858.80 57'450.65 1'754.00

24'500 1'000 44'000 1'000

12'148.35 1'092.20 47'465.35 8'007.60 650'000 -

2'630'880.11

2'284'440.04 312'382.04 22'802.00 11'256.03

2'450.00 33'171.17 11'905.45

650'479.41 4'241.00

ERTRAG

607'307.85

607'307.85 -

C 147

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

301.0000

Rückgang der Lohnkosten, weil bei Personalwechseln die Stellen nicht übergangslos wiederbesetzt wurden.

307.2000

Die vorzeitige Pensionierung einer Mitarbeiterin im Sommer 2009 war bei der Budgetierung noch nicht bekannt.

309.0000

Geringerer Kostenbeitrag des Kantons an die Weiterbildung von Mitarbeitenden zu "Fachfrau/-mann Betreibung und Konkurs mit eidg. Fachausweis" erforderlich, als budgetiert.

311.9510

Das EDV-Projekt Sage 200 WinBeam konnte 2009 nicht realisiert werden. Der volle hiefür budgetierte Betrag von Fr. 150'000.– wurde zurückgestellt.

319.1000

In diesem Konto werden unter anderem die Aufwendungen für polizeiliche Zuführungen verbucht. Diese nahmen erheblich ab, unter anderem weil die Mitarbeitenden des Amts die Schuldner/-innen vermehrt zuhause aufsuchen.

3096

Übrige Betreibungsämter

310.0000

Unter anderem nicht budgetierte Stelleninserate (rund Fr. 2'800.–) sowie gehäufter Ersatz von Verbrauchsmaterial (Toner

311.9500

Rest der Investitionskosten für den Anschluss der Landbetreibungsämter ans SHNet. Für diese Investition waren 2008 Fr.

etc.) für die Bürogeräte.

30'000.– budgetiert, aber erst rund Fr. 18'300.– verwendet worden. Dass ein Restbetrag im Jahr 2009 anfallen werde, war bei der Budgetierung noch nicht bekannt. 315.9500

Dem Budget lag der ursprüngliche IT-Voranschlag der KSD zugrunde. Darin noch nicht enthalten waren die Wartungskosten der zuständigen Drittfirma für das Spezialprogramm WinBeam (rund Fr. 6'600.–) und die Kosten für den Betrieb des bei der KSD erforderlichen speziellen WinBeam-Servers (Fr. 15'780.–).

317.0000

Zur Bewältigung der Geschäftslast des Betreibungsamts Klettgau (verzögerte Stellenneubesetzung, Integration des bisherigen Betreibungskreises Schleitheim, Unfall einer Mitarbeiterin) half die Mitarbeiterin eines andern Betreibungsamts regelmässig dort aus. Das hatte entsprechende Fahrspesen zur Folge.

318.0004

Zum einen generelle Zunahme der Betreibungen; zum andern erheblich mehr Zweitzustellungen mit Expresspost.

436.0000

Unfall einer Mitarbeiterin.

C 148

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Rechnung 2008

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

796‘141.86

350.00

808‘000

500

851‘533.72

1‘575.00

7‘246‘424.56

2‘645‘899.83

7‘143‘600

2‘145‘400

7‘712‘337.60

2‘356‘996.47

215‘663‘159.71

59‘696‘776.22

210‘787‘400

59‘291‘900

207‘757‘388.92

56‘779‘360.45

156‘622‘186.38

19‘895‘908.61

158‘438‘400

18‘606‘200

147‘253‘616.25

21‘325‘237.55

48‘490‘568.99

47‘609‘360.32

48‘812‘300

45‘958‘800

49‘016‘027.17

45‘953‘957.25

62‘352‘495.20

51‘227‘946.23

61‘397‘700

46‘957‘500

58‘844‘305.21

47‘497‘155.37

120‘681‘364.54

448‘773‘298.40

111‘812‘500

433‘796‘300

114‘326‘502.70

434‘218‘514.91

2‘744‘620.77

2‘996‘300

2‘784‘614.27

15‘355‘218.55

8‘423‘633.11

15‘127‘800

7‘069‘500

14‘705‘148.67

7‘050‘391.96

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

614‘327‘700

616‘822‘400

600‘466‘860.24

617‘967‘803.23

C 149

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2009

Voranschlag 2009

Rechnung 2008

795‘791.86

807‘500

849‘958.72

Gesetzgebung

Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

Regierungsrat / Staatskanzlei

4‘600‘524.73

4‘998‘200

5‘355‘341.13

Departement des Innern

155‘966‘383.49

151‘495‘500

150‘978‘028.47

Erziehungsdepartement

136‘726‘277.77

139‘832‘200

125‘928‘378.70

Baudepartement

881‘208.67

2‘853‘500

3‘062‘069.92

Volkswirtschaftsdepartement

14‘440‘200

11‘347‘149.84

Finanzdepartement

+ 328‘091‘933.86

321‘983‘800

+ 319‘892‘012.21

WOV-Verrechnungen

2‘996‘300

Gerichte

11‘124‘548.97

2‘744‘620.77

6‘931‘585.44

13‘810‘233.70

8‘058‘300

2‘494‘700

2‘784‘614.27

7‘654‘756.71

17‘500‘942.99

C 150

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2009

Departement des Innern (4130 - 4170)

4130

AUSGABEN

EINNAHMEN

1'472'252.00

16'440.00

1'250'000

16'440.00

572.0000 670.0000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz Bundesbeiträge für fremde Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

4170 562.1001

Beiträge an Altersheimbauten Staatsbeiträge

1'455'812.00 1'455'812.00

Erziehungsdepartement (4200 - 4230)

3'397'410.05

4200 562.1001

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

4205 503.0501 503.0701 503.0810 503.0820

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ und LBZ Neubau Diplommittelschule Kantonsschule diverse Sanierungen Kauf Ausbildungszentrum Birch, Einbau von zusätzlichen Schulzimmern

4220 526.0000 626.0000

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

4230 506.0000 506.0100

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil eGovernment und Informatik Kanton

Baudepartement (4300 - 4340)

4300 501.0000 501.2900 560.0000 660.0000 661.0000

Nationalstrassenbau Projektierung, Bau A4 Verschiedene Ausgaben Anteil des Bundes an den Erträgnissen Bundesbeitrag Leistungen Dritter

4310 501.0001 501.0300 501.9001

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) Unterhalt Liegenschaften

501.9100 503.0002

VORANSCHLAG 2009

16'440.00

RECHNUNG 2008

AUSGABEN EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

425'508.00

25'508.00

16'440.00

25'508.00 -

1'250'000 1'250'000

102'050.00

6'375'000

25'508.00

400'000.00 400'000.00

33'000

6'203'286.70

157'069.00 157'069.00

2'000'000 2'000'000

73'743.00 73'743.00

1'081'313.00 203'025.70 878'287.30 -

2'220'000 1'000'000 1'220'000 -

4'336'919.20 706'372.75 21'822.10 1'609'131.30 1'999'593.05

94'300.00 94'300.00

102'050.00

110'000 110'000

102'050.00

2'064'728.05 1'925'000.00 139'728.05

33'000

86'300.00 86'300.00

33'000

2'045'000 1'925'000 120'000

143'450.75

143'450.75 143'450.75

1'706'324.50 1'650'000.00 56'324.50

12'783'547.82

3'475'244.87

16'839'000

1'468'500

16'081'438.18

5'720'255.77

359'857.30 326'173.30 12'000.00 21'684.00

1'042'547.67

4'753'885.47 4'305'038.57 69'815.40 347'963.30

1'020'044.87

7'564'000 7'080'000 130'000 300'000

813'500

1'009'180.22 33'367.45

13'196'402.28 12'677'485.70 186'224.65 287'869.83

31'068.20

40'000

35'709.65

14'000

9'112.45

4'677'708.10

C 151

4170

Beiträge an Altersheimbauten

562.1001

Siehe Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite (Verpflichtungskredite 2007 und 2008). Kantonsbeitrag von Fr. 2'285'212.– an den Neubau des Alterszentrums Rabenfluh in Neuhausen.

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

503.0501

Nachtragskredit gem. RRB vom 15. September 2009 von Fr. 85'000.– für ein Grobkonzept der

85'000.00

energetischen Sanierung der Gebäudehülle. Ausführungen verschoben auf 2010: - Projektierung Aufstockung Turnhalle Mühlental. - BBZ: Erweiterung und Erneuerung Cafeteria. Arbeiten noch nicht abgeschlossen: - LBZ / Areal Charlottenfels: Frischwasserleitungsnetz ersetzen. 503.0810

Arbeiten noch nicht abgeschlossen: - Bau B: Fassade Altbau inkl. Fenster- und Storenersatz 1. bis 4. Etappe. - Bau B und Sport E: Sanierung horizontaler Sanitärleitungen. - Bau C: Ersatz der Zimmerbeleuchtung im Förderer-Schulhaus.

4220

Studiendarlehen

526.0000

Etwas zu hoch budgetiert. Prognose über gewünschte Studiendarlehen nur schwer möglich.

626.0000

Mehr vorzeitige Rückzahlungen als budgetiert.

4230

Informatik-Investitionen

506.0100

Aus dem Verpflichtungskredit vom Jahr 2008 standen noch 43'500.– zur Verfügung. Der Budgetsaldo beträgt damit real 23'947.55.

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0001

Zollstrasse, Neuhausen: Im Rechnungsjahr wurden bedeutend weniger Ausgaben getätigt als budgetiert. Dafür wird es im 2010 zu mehr Aufwand kommen. Agglomerationsprojekte: Die Vorprojekte in den Ortschaften Beringen und Gächlingen werden erst im 2010 durchgeführt.

501.0300

Das Vorprojekt zur Zustandserfassung der Hemishofer Rheinbrücke wurde vom Kanton Thurgau zurückgestellt. Somit wurde der Kantonsbeitrag SH nicht fällig.

501.9001

Durch die Annahme der Abstimmung über die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau konnten die beiden Projekte gestartet werden und es kam zu vermehrtem internen Stundenaufwand.

501.9100

Die Eigenleistungen zu Lasten der Investitionsrechnung waren geringer als budgetiert.

503.0002

Diese Position wurde auf Wunsch der Finanzkontrolle in die Laufende Rechnung übertragen (2322.314.3000).

C 152

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2009 AUSGABEN

4310 610.0001 660.0003 662.1001 669.0010

Ausbau der Staatsstrassen (Fortsetzung) Mietzinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Gemeindebeiträge Beiträge Dritter

4320 503.3100 503.3400 503.3430 503.3800

Hochbauten allgemein Brandschutzmassnahmen Sanierung Waldhaus Renovation Personalhaus Hintersteig Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

3'386'188.10 85'629.80 2'115'809.85 1'184'748.45

4325 503.0005 503.0100

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie Beitrag Spital an Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie

2'284'988.25 1'036'909.05 1'248'079.20

2'358'486.00 1'403'286.00

670.0400

Energieförderprogramm Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeiträge an die Förderung r.N.E. Entnahme aus dem Fonds Energieförderprogramm (7234.361.0010) Bundesbeiträge an die Förderung r.N.E.

4340 562.1001

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Staatsbeiträge

663.0010

4335 566.1300 576.0300 669.0020

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

VORANSCHLAG 2009

RECHNUNG 2008

EINNAHMEN

AUSGABEN EINNAHMEN

488'814.52 450'715.45 80'514.90

46'000 250'000 450'000 67'500

4'320'000 2'300'000 500'000 1'520'000

500'000.00

2'100'000 1'100'000 1'000'000

500'000.00

1'955'200.00

955'200.00

AUSGABEN

81'075.80 200'000.00 1'800'000.00 2'596'632.30

653'231.45 161'692.30 491'539.15

1'871'947.15 1'871'947.15 -

2'555'000 1'900'000

EINNAHMEN

655'000

1'000'000.00

955'200.00

655'000

300'000 300'000

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

6'039'821.70

1'109'303.00

6'469'000

2'309'000

1'815'262.65

737'472.00

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

1'014'213.00 240'910.00 211'000.00

562'303.00

2'250'000 870'000 200'000

1'180'000

1'158'636.00 307'564.00 214'600.00

636'472.00

339'303.00

980'000

428'172.00

223'000.00

200'000

208'300.00

339'303.00

980'000

428'172.00

223'000.00

200'000

208'300.00

C 153

4310

Ausbau der Staatsstrassen

610.0001

Diese Position wurde auf Wunsch der Finanzkontrolle in die Laufende Rechnung übertragen (2322.427.0001).

660.0003

Die Globalbeiträge des Bundes an den Hauptstrassen ist massiv höher als angenommen (NFA-Übergang). Die Budgetannahme basierte auf dem Jahr 2008.

669.0010

Die Städtischen Werke haben eine Rückerstattung zu Gunsten der Zollstrasse von Rund Fr. 13'000.– gemacht.

4320

Hochbauten allgemein

503.3100

Kreditrestanz per 01.01.2009 von Fr. 318'919.– für Ersatz Garagendach Polizeiwerkstatt (Auflage der Feuerpolizei).

503.3400

Umbaukosten inkl. Umzug und Ausbau Infrastruktur und Mobiliar für 3 Geschosse

1'235'718.70

Unterirdischer Archivraum 503.3430

Ausführung verschoben auf 2010. Kreditrestanz per 01.01.2010.

503.3800

- Neumöblierung des Kantonsratssaals: Projektoptimierungen bei der Ausführung führten zu tieferen Kosten.

880'091.15

- Für die Restaurierung der Malereien und des Wandtäfers konnten einfachere Methoden angewendet werden, da der Zustand besser als angenommen war. - Umzug Ausländeramt ins VGM wird im 2010 abgeschlossen.

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0100

Budget 2009

1'000'000.00

Beitrag Spitäler aus Konto 4325.663.0010

500'000.00

Kreditrestanz aus Verpflichtungskredit per 01.01.2009

500'000.00

Zur Verfügung stehender Kredit per 01.01.2009

2'000'000.00

Rechnung 2009

1'248'079.20

Kreditrestanz per 01.01.2010 für nächste Etappen

751'920.80

663.0010

Beitrag Spitäler Schaffhausen an Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie.

4335

Energieförderprogramm

566.1300

Nachtragskredit gem. Kantonsratsbeschluss vom 6. April 2009 von Fr. 1'000'000.– für die Erweiterung des Förderprogramms Energie, um mehr Bundesmittel abzuholen beziehungsweise zur Konjunkturstützung.

576.0300

Mehrausgaben von Fr. 300'200.–. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen (Position 4335.670.0400) gegenüber. Weitere Auszahlungen verzögern sich, da die von den Bauherren eingegebenen Projekte noch nicht fertig erstellt wurden.

669.0020

Der Fonds Energieförderprogramm mit einer Einlage von Fr. 1'000'000.– aus dem Jahresabschluss 2008 wurde aufgelöst und in die Investitionsrechnung (4335.566.1300) überführt.

670.0400

Mehreinnahmen von Fr. 1'784'000.–. Wobei davon Fr. 300'200.– das Jahr 2009 und Fr. 1'483'800.– das Jahr 2010 betreffen. Einerseits sind ausstehende Bundesgelder aus dem Jahr 2008 nachbezahlt worden und andererseits wurde das Förderprogramm deutlich erweitert und so konnten mehr Bundesmittel abgeholt werden. Die Mehreinnahmen werden auf das Jahr 2010 übertragen.

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

562.1001

Beitrag wird erst 2010 fällig.

4400

Beiträge an Meliorationen

566.1000

Einige Strassensanierungen sowie das Bewässerungsprojekt Bibertal (Fr. 528'000.–) konnten noch nicht in Angriff genommen werden.

576.0000

Das für 2009 vorgesehene Bewässerungsprojekt Bibertal konnte noch nicht realisiert werden (Fr. 594'000). Durchlaufkonto (vgl. Pos. 4400.670.0002).

C 154

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2009 AUSGABEN

4445 566.0000

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge

3'557'945.90 3'557'945.90

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Produktionskosten (Aufträge an Dritte) Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002) Bundesbeitrag Gemeindebeiträge

1'467'662.80

509.0000 509.0100

660.0000 662.1001

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2009 AUSGABEN EINNAHMEN

2'000'000 2'000'000

547'000.00

947'769.35 519'893.45

2'219'000

213'864.30

4525 506.8010

Lohnapplikation Lohnapplikation kantonale Verwaltung und Schulen

211'257.50 211'257.50

4540 506.8000 660.0000 661.0000

Polycom Funkanlage Polycom Bundesbeitrag Leistungen Dritter

2'606.80 2'606.80

6'577.00

1'129'000

6'577.00 -

417'890.95

240'000 889'000

600'000

EINNAHMEN

101'000.00

116'708.85 301'182.10

600'000 600'000

6'577.00

AUSGABEN

238'735.70 238'735.70

1'619'000 600'000

104'000.00 443'000.00

Finanzdepartement (4525 - 4540)

RECHNUNG 2008

46'000.00 55'000.00

3'663'413.21

2'403'018.00

3'663'413.21 3'663'413.21

2'403'018.00 2'346'218.00 56'800.00

C 155

4445

Wirtschaftsförderung

566.0000

Für die aus der 2. Tranche des Verpflichtungskredits zur Finanzierung der einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie für die Beteiligung an Bundesprogrammen zugesagten, jedoch noch nicht ausbezahlten Beiträge wurde eine Rückstellung von Fr. 2'553'010.35 gebildet.

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

2009 wurden sieben Aufträge mit einer Fläche von 6336 ha ausgeschrieben. Insgesamt sind nun mit 9094 ha rund 30% der Kantonsfläche in Arbeit. Die Aufträge konnten wiederum zu auch preislich günstigen Konditionen vergeben werden. Vgl. Pos. 4460.509.0100, 4460.660.0000 und 4460.662.1001.

509.0000

2009 wurden sechs Aufträge (Oberhallau, 3 Lose Schaffhausen, Thayngen und Trasadingen) mit einer Fläche von 4545 ha vergeben. Bereits in Arbeit sind die Lose der Gemeinden Dörflingen, Lohn und Neuhausen. Insgesamt sind nun mit 7303 ha rund 25% der Kantonsfläche in Arbeit. Die Aufträge konnten wiederum zu preislich günstigen Konditionen vergeben werden. Vgl. Pos. 4460.509.0100, 4460.660.0000 und 4460.662.1001.

C 156

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

Voranschlag 2009

Rechnung 2009

Rechnung 2008

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

16‘440.00

25‘508.00

1‘455‘812.00

1‘250‘000

400‘000.00

157‘069.00

2‘000‘000

73‘743.00

1‘081‘313.00

2‘220‘000

4‘336‘919.20

94‘300.00

102‘050.00

110‘000

33‘000

86‘300.00

143‘450.75

2‘064‘728.05

2‘045‘000

1‘706‘324.50

359‘857.30

1‘042‘547.67

4‘753‘885.47

1‘020‘044.87

7‘564‘000

813‘500

13‘196‘402.28

4‘677‘708.10

3‘386‘188.10

4‘320‘000

653‘231.45

2‘284‘988.25

500‘000.00

2‘100‘000

1‘871‘947.15

2‘358‘486.00

1‘955‘200.00

2‘555‘000

655‘000

300‘000

1‘014‘213.00

562‘303.00

2‘250‘000

1‘180‘000

1‘158‘636.00

636‘472.00

3‘557‘945.90

2‘000‘000

238‘735.70

1‘467‘662.80

547‘000.00

2‘219‘000

1‘129‘000

417‘890.95

101‘000.00

211‘257.50

600‘000

2‘606.80

6‘577.00

3‘663‘413.21

2‘403‘018.00

23‘906‘895.87

4‘709‘614.87

31‘533‘000

3‘810‘500

28‘188‘908.74

9‘029‘704.52

C 157

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Voranschlag 2009

Rechnung 2009

Rechnung 2008

Departement des Innern 4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

4170

Beiträge an Altersheimbauten

4200

Beiträge an Schulhausbauten

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

4220

Studiendarlehen

4230

Informatik-Investitionen

1‘455‘812.00

1‘250‘000

400‘000.00

157‘069.00

2‘000‘000

73‘743.00

1‘081‘313.00

2‘220‘000

4‘336‘919.20

7‘750.00

77‘000

2‘064‘728.05

2‘045‘000

Erziehungsdepartement

57‘150.75 1‘706‘324.50

Baudepartement 4300

Nationalstrassenbau

682‘690.37

4310

Ausbau der Staatsstrassen

3‘733‘840.60

6‘750‘500

8‘518‘694.18

4320

Hochbauten allgemein

3‘386‘188.10

4‘320‘000

653‘231.45

4325

Spitäler Schaffhausen

1‘784‘988.25

2‘100‘000

1‘871‘947.15

4335

Energieförderprogramm

403‘286.00

1‘900‘000

4340

Investitionsbeiträge öffentl. Verkehr

300‘000

451‘910.00

1‘070‘000

522‘164.00

Volkswirtschaftsdepartement 4400

Beiträge an Meliorationen

4445

Wirtschaftsförderung

4460

Vermessungsamt

3‘557‘945.90

2‘000‘000

238‘735.70

920‘662.80

1‘090‘000

316‘890.95

211‘257.50

600‘000

3‘970.20

1‘260‘395.21

19‘197‘281.00

27‘722‘500

19‘159‘204.22

Finanzdepartement 4525

Lohnapplikation

4540

Polycom

C 158

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG

Rechnung 2009

Budget 2009

Rechnung 2008

Aufwand

627‘207‘559.79

614‘327‘700

600‘466‘860.24

Ertrag

641‘017‘793.49

616‘822‘400

617‘967‘803.23

13‘810‘233.70

2‘494‘700

17‘500‘942.99

Ausgaben

23‘906‘895.57

31‘533‘000

28‘188‘908.74

Einnahmen

4‘709‘614.87

3‘810‘500

9‘029‘704.52

19‘197‘281.00

27‘722‘500

19‘159‘204.22

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

13‘810‘233.70

2‘494‘700

17‘500‘942.99

Nettoinvestitionen

19‘197‘281.00

27‘722‘500

19‘159‘204.22

5‘387‘047.30

25‘227‘800

1‘658‘261.23

23‘036‘267.31

15‘090‘500

18‘669‘505.58

Laufende Rechnung

Ertragsüberschuss

Investitionsrechnung

Nettoinvestitionen

Finanzierung

Finanzierungsbedarf (-vortrag) Abschreibungen Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss Selbstfinanzierungsgrad in %

10‘137‘300 17‘649‘220.01 191.9

17‘011‘244.35 63.4

188.8

C 159

C 160

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2009 AKTIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2009

31.12.2008

Finanzvermögen

344‘091‘186.18

353‘279‘779.64

- 9‘188‘593.46

Flüssige Mittel

182‘240‘297.22

138‘096‘845.76

+ 44‘143‘451.46

100

Kassa

101

Postcheck

102

35‘809.50

77‘916.05

26‘860‘260.57

24‘543‘444.87

+ 2‘316‘815.70

Banken

155‘344‘227.15

113‘475‘484.84

+ 41‘868‘742.31

Guthaben

130‘309‘868.75

200‘312‘645.99

- 70‘002‘777.24

111

Kontokorrente

1‘674‘397.33

6‘149‘679.60

- 4‘475‘282.27

112

Steuerguthaben

50‘864‘135.93

53‘635‘717.75

- 2‘771‘581.82

115

Andere Debitoren

35‘984‘198.77

30‘665‘911.21

+ 5‘318‘287.56

116

Festgelder

5‘875‘789.30

75‘698‘875.00

- 69‘823‘085.70

117

Abrechnungskonten

418‘591.94

227‘750.06

118

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

35‘410‘648.48

33‘783‘330.32

119

Übrige

82‘107.00

151‘382.05

Anlagen

28‘643‘701.37

11‘614‘493.72

+ 17‘029‘207.65

120

Obligationen

20‘000‘000.00

+ 20‘000‘000.00

121

Aktien und Anteilscheine

138‘284.22

138‘535.22

122

Darlehen

3‘030‘000.00

5‘852‘227.35

- 2‘822‘227.35

123

Liegenschaften

5‘475‘417.15

5‘623‘731.15

148‘314.00

Transitorische Aktiven

2‘897‘318.84

3‘255‘794.17

358‘475.33

130

Marchzinsen

367‘059.26

80‘077.10

286‘982.16

139

Verschiedene Transitorische Aktiven

2‘530‘259.58

3‘175‘717.07

645‘457.49

213‘425‘061.47

217‘616‘573.78

- 4‘191‘512.31

74‘836‘525.90

73‘457‘485.20

+ 1‘379‘040.70

1.00

Verwaltungsvermögen

42‘106.55

190‘841.88

+ 1‘627‘318.16 -

69‘275.05

251.00

Sachgüter

140

Grundstücke

141

Tiefbauten

28‘676‘683.06

30‘791‘718.06

143

Hochbauten

35‘930‘248.73

33‘329‘342.73

146

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

10‘229‘593.11

9‘336‘423.41

893‘169.70

7‘750.00

2‘115‘035.00

+ 2‘600‘906.00

Darlehen und Beteiligungen

117‘094‘183.00

117‘101‘933.00

153

Eigene Anstalten

87‘282‘280.00

154

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

29‘288‘173.00

156

Private Haushalte

523‘730.00

531‘480.00

Investitionsbeiträge

21‘494‘352.57

27‘057‘155.58

160

Bund

9‘382‘919.11

162

Gemeinden

16‘378‘219.40

15‘499‘957.40

878‘262.00

165

Private Institutionen

5‘116‘133.17

2‘174‘279.07

+ 2‘941‘854.10

557‘516‘247.65

570‘896‘353.42

- 13‘380‘105.77

Total Aktiven

7‘750.00

- 5‘562‘803.01

C 161

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2009 PASSIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2009

31.12.2008

Fremdkapital

322‘975‘249.27

345‘220‘363.27

- 22‘245‘114.00

Laufende Verpflichtungen

161‘774‘555.40

148‘756‘917.68

+ 13‘017‘637.72

200

Kreditoren

82‘155‘599.89

69‘428‘045.15

+ 12‘727‘554.74

201

Depotgelder

300‘000.00

206

Kontokorrente

10‘266‘679.69

6‘547‘849.90

+ 3‘718‘829.79

207

Abrechnungskonten

10‘432‘538.87

2‘436‘329.88

+ 7‘996‘208.99

208

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

58‘619‘496.35

70‘022‘161.30

- 11‘402‘664.95

209

Übrige

240.60

22‘531.45

22‘290.85

Mittel- und Langfristige Schulden

118‘400‘000.00

148‘100‘000.00

- 29‘700‘000.00

221

Schuldscheine

85‘400‘000.00

110‘100‘000.00

- 24‘700‘000.00

222

Kassascheine

33‘000‘000.00

38‘000‘000.00

- 5‘000‘000.00

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

8‘981‘810.55

8‘744‘328.11

237‘482.44

230

Eigene Anstalten

6‘587‘947.42

6‘349‘578.67

238‘368.75

231

Personalversicherungskassen

1‘941‘696.37

1‘921‘951.98

19‘744.39

233

Verwaltete Stiftungen

452‘166.76

472‘797.46

20‘630.70

Rückstellungen

12‘222‘110.35

13‘410‘140.40

240

Laufende Rechnung

9‘559‘100.00

11‘192‘240.40

249

Investitionsrechnung

2‘663‘010.35

2‘217‘900.00

21‘596‘772.97

26‘208‘977.08

2‘577‘673.55

3‘000‘618.70

- 1‘188‘030.05 - 1‘633‘140.40 +

445‘110.35

Transitorische Passiven

250

Marchzinsen

259

Verschiedene Transitorische Passiven

19‘019‘099.42

23‘208‘358.38

- 4‘189‘258.96

Spezialfinanzierungen

28‘991‘772.76

33‘936‘998.23

- 4‘945‘225.47

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

28‘991‘772.76

33‘936‘998.23

- 4‘945‘225.47

Eigenkapital

205‘549‘225.62

191‘738‘991.92

+ 13‘810‘233.70

Kapital

205‘549‘225.62

191‘738‘991.92

+ 13‘810‘233.70

557‘516‘247.65

570‘896‘353.42

- 13‘380‘105.77

Total Passiven

- 4‘612‘204.11 -

422‘945.15

C 162

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2009

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 – SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.

2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 – SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

C 163

C 164

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 1. LAUFENDE RECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Allgemeine Verwaltung (Verschiedene Ausgaben)

948’500.00

SV 2008

2090.365.0033

Grundbeitrag Interreg IV «Alpenrhein-Bodensee-

Hochrhein» 2007–2013

948’500.00

Total Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

424’000.00

SV 2008

2217.300.2400

Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome

geleitete Schule bis zur definitiven Einführung

424’000.00

Total Sonderschulung

1‘500‘000.00

SV 2009

2249.352.1200

Time-out Pilotklasse (besondere Klasse für verhaltensauffällige

Schülerinnen und Schüler)

1‘500‘000.00

Total Kantonsschule

280’000.00

SV 2007

2281.311.9510

Migration EDV-Programm Schulverwaltung

280’000.00

Total Sportamt

90’000.00

SV 2008

2291.319.1017

Durchführung des Schweizerischen Schulsporttages

2291.301.0000

im Kanton Schaffhausen im Jahre 2009

LR 90’000.00

Total Planung

690’000.00

SV 2008

2306.315.3001

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

für das Naturschutzprogramm

690’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

236’000.00

SV 2006

2326.318.5020

Flächendeckende Erfassung von Naturgefahren;

Erarbeitung von detaillierten Gefahrenkarten für besonders gefährdete Räume (Bruttokredit Fr. 600‘000.- ./. Anteil Gebäudeversicherung Fr. 90‘000.- gem. RRB Nr. D/Sp/24/13 vom 14.06.2005), Bundesanteil 45%

236’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

400’000.00

SV 2008

2326.362.0005

Renaturierungsprogramm gemäss Vereinbarung

NFA mit dem Bund 2008 - 2011

400’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

990‘000.00

SV 2009

2336.314.3000

Psychiatriezentrum Fassadensanierung

Hauptgebäude Total

C 165

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

112’500.00

SR 2008

112‘500.00

SR 2009

225‘000.00 84’600.00

SR 2008

180‘000.00

SR 2009

264‘600.00 250‘000.00

93’612.00

SR 2007

404.35

SR 2008

SR 2009

94’016.35 50’000.00

SR 2008

40‘000.00

SR 2009

90’000.00 176’295.89

SR 2008

178‘068.50

SR 2009

354‘364.39 69‘379.15

SR 2006

SR 2007

54’626.60

SR 2008

143‘860.15

SR 2009

267‘865.90 47’296.25

SR 2008

12‘038.25

SR 2009

59‘334.50

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

davon in SV 2010 enthalten CHF

723‘500.00

118’600.00

159’400.00

159‘400.00

1‘250‘000.00

500‘000.00

185’983.65

335‘635.61

171‘000.00

242‘134.10

81‘373.40

340‘665.50

100‘000.00

990‘000.00

330‘000.00

SR 2009

250‘000.00

Kreditverfall

SR 2009

C 166

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Archäologie

400’000.00

SV 2008

2337.318.5024

Älteste Bauernsiedlung der Schweiz. Dokument.

des umfangreichen Fundmaterials der Rettungsgrabungen in Gächlinger-Goldäcker

400’000.00

Total Kantonsforstamt (Beiträge Kantonsforstamt)

920’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Waldwirtschaft 2008 - 2011

604’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Biodiversität 2008 - 2011

160’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Schutzwald 2008 - 2011

LR 1’684’000.00

Total Öffentlicher Verkehr

130’000.00

SV 2004

2375.364.0100

Beitrag des Kantons Schaffhausen an das Projekt

Schweiz Mobil Basismodell Human Powered Mobility

130’000.00

Total Wirtschaftsamt

60’000.00

SV 2009

2403.365.0018

Interreg-IV-Projekt Literaturfestival/Criminale

2300.365.0043

2009 - 2012

LR 60’000.00

Total Landwirtschaftsamt

662’000.00

SV 2008

(netto)

2440.365.0502

Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung

zweite Projektphase

662’000.00

Total

Total Laufende Rechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2009 davon in Budget 2010 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2010 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag

VA = Volksabstimmung

SR = Staatsrechnung

LR = Laufende Rechnung

RRB = Regierungsratsbeschluss

IR = Investitionsrechnung

KR = Beschluss Kantonsrat

C 167

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

SR 2008

30‘330.00

SR 2009

30‘330.00 SR 2008

203‘503.30

SR 2009

75’938.80

SR 2008

101‘647.60

SR 2009

4’080.00

SR 2008

11‘434.00

SR 2009

675‘723.95 13’800.00

SR 2004

13’800.00

SR 2005

13’800.00

SR 2006

13’800.00

SR 2007

13’800.00

SR 2008

11‘000.00

SR 2009

80‘000.00

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

davon in SV 2010 enthalten CHF

369‘670.00

115‘000.00

437‘376.45

230‘000.00

426‘413.60

240‘000.00

144‘486.00

50‘000.00

1‘008‘276.05

520‘000.00

50’000.00

11’000.00

45‘000.00

15‘000.00

393‘495.00

100‘000.00

SR 2009

15‘000.00 85’612.00

SR 2007

88’474.00

SR 2008

94‘419.00

SR 2009

268‘505.00

Betrag

279’120.25

15‘000.00

Kreditverfall

6‘093‘759.91 2‘221‘373.40 3‘872‘386.51

C 168

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 2. INVESTITIONSRECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Beiträge an Altersheimbauten

1’200’000.00

SV 2007

4170.562.1001

Staatsbeiträge

1’200’000.00

Total Beiträge an Altersheimbauten

800’000.00

SV 2008

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 800’000.00

Total Beiträge an Altersheimbauten

1‘250‘000.00

SV 2009

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 1‘250‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

955’000.00

SV 2007

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

davon: 400’000.00

BBZ: Ersatz Heizung neu mit Pellet und Feinstaubfilter

105’000.00

BBZ: Turnhalle Ersatz Wärmepumpe BBZ: Planung Cafeteria

50’000.00

150’000.00

BBZ: Sanierung Lüftung Spritzkabine Malerwerkstatt

160’000.00

LBZ/Areal Charlottenfels: Frischwasserleitungsnetz ersetzen

LBZ: Schulhaus Sanierung inneres Wasserleitungsnetz (horizontal)

90’000.00 955’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

400’000.00 davon:

SV 2008

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

250’000.00

BBZ: Sanierung Flachdach Schulhaus Charlottenfels

150’000.00

BBZ: Projekt und Ausführungsplan Cafeteria-Erweiterung

400’000.00

Total

C 169

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

25’000.00

SR 2007

SR 2008

1‘175‘000.00

SR 2009

1‘200‘000.00

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

davon in SV 2010 enthalten CHF

119‘188.00

1‘250‘000.00

400’000.00

SR 2008

280‘812.00

SR 2009

680‘812.00 -

Kreditverfall

119‘188.00

2009

SR 2009

SR 2007

374’231.85

SR 2008

768.15

2008

9‘679.40

SR 2009

15‘320.60

2009

SR 2007

102’709.40

SR 2008

2’290.60

2008

SR 2007

SR 2008

40‘322.50

SR 2009

9‘677.50

2009

184’567.50

SR 2007

-34’567.50

2007

4’000.00

SR 2008

-4’000.00

2008

SR 2007

SR 2008

101‘646.15

SR 2009

58‘353.85

85’576.15

SR 2007

58‘353.85

902‘732.95

225’431.50

SR 2008

SR 2009

225’431.50

4’423.85

2007

-6‘086.80

24’568.50

2008 150‘000.00

24’568.50

150’000.00

C 170

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Kantonseigene Schulhausbauten

1‘085‘000.00

SV 2009

4205.503.0510

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

davon:

BBZ: Aufstockung Turnhalle Mühlental Kraftraum

50‘000.00

BBZ: Erweiterung und Erneuerung Cafeteria

950‘000.00

BBZ: Gebäudehüllensanierung

85‘000.00 1‘085‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

1’300’000.00

SV 2008

4205.503.0810

Kantonsschule - diverse Sanierungen

davon: 1’300’000.00

Innensanierung der alten Turnhalle

1’300’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

2‘300‘000.00

SV 2009

Fassadensanierung Altbau Kantonsschule

davon: 470‘000.00

4205.503.0810

Bau B: Altbau inkl. Fenster- und Storenersatz

SV 2009

2‘300‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

750‘000.00

SV 2009

4205.503.0810

Kantonsschule diverse Sanierungen

davon: 350‘000.00

Bau B, C und Sport E: Sanierung Sanitärleitung

400‘000.00

Bau C: Ersatz Zimmerbelegung Förderer Schulhaus

750‘000.00

Total Informatik-Investitionen

100’000.00

SV 2008

4230.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

Projekt Schulverwaltungslösung

100’000.00

Total Informatik-Investitionen

120’000.00

SV 2009

4230.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

IR 120’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

9’550’000.00

VA 26.02.06

davon: 400’000.00

SV 2005

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergang «Zollstrasse»,

Neuhausen am Rheinfall

(Vorprojekt)

(Bruttokredit Fr. 24 Mio., Beitrag Deutschland/DB

2’800’000.00

SV 2006

Fr. 8 Mio., Beitrag Gemeinde Neuhausen am

9’450’000.00

SV 2007

Rheinfall Fr. 5 Mio., Beiträge EKS, NOK und

8’450’000.00

SV 2008

Swisscom Fr. 1.45 Mio.)

4‘150‘000.00

SV 2009

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

9’550’000.00

Total

C 171

Kreditverwendung

Kreditverfall

Betrag

Jahr CHF

SR 2009

50‘000.00

SR 2009

950‘000.00

51‘377.65

SR 2009

51‘377.65

Jahr

SR 2008

75‘919.75

SR 2009

1‘375‘919.75

Betrag

1‘033‘622.35

-75‘919.75

1‘881‘099.40

530‘000.00

-75‘919.75

Überschreitung

SR 2009

418‘900.60

73‘054.15

SR 2009

276‘945.85

310‘412.80

SR 2009

89‘587.20

383‘466.95

56’324.50

SR 2008

43‘675.50

SR 2009

100‘000.00

96‘052.55

366‘533.05

23‘947.45

SR 2005

1’160’830.00

SR 2006

12’143’947.05

SR 2007

9’379’535.15

SR 2008

2‘055‘388.55

SR 2009

24‘983‘624.30

SR 2009

96‘052.55

243’923.55

davon in SV 2010 enthalten CHF

33‘622.35 -

1’300’000.00

418‘900.60

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09

zusätzliche -983‘624.30 -

Überschreitung

Überschreitung -

500‘000.00

C 172

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Ausbau der Staatsstrassen

4’100’000.00

SV 2007

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

davon: 560’000.00

Rüdlingen (Kantonsgrenze - Anschluss Anhebung)

340’000.00

711 Siblingen - Gächlingen

410’000.00

H 14 Löhningen - Siblingen

415’000.00

744 Thayngen Ebringerstrasse

415’000.00

Beggingen Innerortsteil

400’000.00

Büttenhardt - Opfershofen (Strittholz - Kreuzung Muhl)

260’000.00

Rüdlingen, Kantonsstrasse Nr. 61, HW-Schutz

150’000.00

Neunkirch, Aufhebung Bahnübergänge, Bauprojekt

170’000.00

Ochsenplatz Sanierung

400’000.00

SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 1. Etappe, Stützm.

550’000.00

SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 2. Etappe, Stützm. Neuhausen Engestrasse, Anpassung LSA

30’000.00

4’100’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

3’840’000.00 davon: 1’700’000.00

SV 2008

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

IR Schaffhausen Thayngen J15 (Herblingen - Nägelibrücke)

520’000.00

Siblingen - Schleitheim (Ortstafel - Näppental)

270’000.00

Radweg Ramsen - Buch (Hard - Hofenacker) Neubelag

370’000.00

Stein am Rhein (Untertor - Schwanz)

100’000.00

Dörflingen, Einmündung Randeggerstrasse

300’000.00

Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang

200’000.00

Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang

330’000.00

Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

50’000.00

3’840’000.00

Neuhausen am Rhf. Linksabbieger Rheinhofstrasse (Bauprojekt)

Total

C 173

Kreditverwendung

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.09

Betrag

Jahr CHF

Betrag

Jahr

Betrag

davon in SV 2010 enthalten CHF

488’582.85

SR 2007

71’417.15

2007

252’627.65

SR 2007

87’372.35

2007

331’217.70

SR 2007

78’782.30

2007

414’304.15

SR 2007

695.85

2007

391’959.95

SR 2007

23’040.05

2007

412’211.95

SR 2007

-12’211.95

Überschreitung

203’282.05

SR 2007

136’486.35

SR 2007

13’433.00

SR 2008

80.65

2008

100‘417.50

SR 2008

-43‘699.55

Überschreitung

110’000.00

SR 2007

SR 2008

SR 2009

60‘000.00

2009

250’000.00

SR 2007

150’000.00

SR 2008

SR 2007

550’000.00

SR 2008

8’998.05

SR 2007

120‘000.00

6’937.00

SR 2008

17‘683.15

SR 2009

3‘838‘141.35

-3‘618.20

Überschreitung

261‘858.65

1’116’568.55

SR 2008

SR 2009

301’767.15

SR 2008

218’232.85

2008

209’873.80

SR 2008

60’126.20

2008

389’785.30

SR 2008

-19’785.30

Überschreitung

90’585.95

SR 2008

9’414.05

2008

-473.95

Überschreitung

272‘686.85

50‘000.00

442‘686.85

285’042.60

SR 2008

15‘431.35

SR 2009

49’520.75

SR 2008

150‘479.25

SR 2009

34’018.95

SR 2008

23‘294.20

SR 2009

SR 2008

SR 2009

2‘666‘367.85

463’431.45

730‘945.30

2008

C 174

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss CHF

Position

Text CHF Ausbau der Staatsstrassen

10‘342‘281.00

VA 27.09.09

davon:

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch

(Bruttokredit Fr. 19.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB, Beitrag Fr. 1.9 Mio. Gemeinde Neunkirch).

240’000.00

Weitere Beteiligung (Bund, Werke). Die Teuerung ist nicht berücksichtigt. 10‘342‘281.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

7‘982‘952.00

VA 27.09.09

davon:

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergänge in Wilchingen

(Bruttokredit Fr. 14.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB, Beitrag Fr. 1.54 Mio. Gemeinde Wilchingen).

290’000.00

Weitere Beteiligung (Bund, Werke). Die Teuerung ist nicht berücksichtigt. 7‘982‘952.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

2‘400‘000.00

SV 2009

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

davon: 230’000.00

Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

620’000.00

Hallau - Wunderklingen (Funkfeuer - Wunderklingen)

530‘000.00

Gemeinde Trasadingen (Bahnhofstrasse)

650‘000.00

Sommerwies SH (Hangsicherung - Belag)

250‘000.00

Schaffhausen Hochstrasse 3. Etappe

120‘000.00

Gebietsrechner Lichtsignalanlage, Ersatz, Anteil Kanton

2‘400‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten

265’000.00

SV 2008

4310.501.0300

Brücke Anschluss Süd

davon:

Ramsen, Brunnengassbrücke, Instandsetzung

170’000.00

45’000.00

Stein am Rhein, Rheinbrücke, Baul. Unterhalt Beläge

50’000.00

Baulicher Unterhalt Fahrbahnübergäng / Lager / Fugen

265’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten

130‘000.00 davon:

SV 2009

4310.501.0300 IR

50’000.00

SH, Feuerthaler Rheinbrücke, Vorprojekt / Bauprojekt Instandsetzung

30’000.00

Hemishofen, Rheinbrücke, Zustand und Konzept / VP (TG/SH)

50’000.00 130‘000.00

Baulicher Unterhalt Fahrbahnübergang / Lager / Fugen Total

C 175

Kreditverwendung Betrag

Jahr CHF

446‘982.00

SR 2009

446‘982.00

216‘035.95

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

davon in SV 2010 enthalten CHF

19‘053‘018.00

2‘100‘000.00

14‘283‘964.05

2‘050‘000.00

SR 2009

216‘035.95

SR 2009

230‘000.00

509‘166.30

SR 2009

110‘833.70

2009

386‘218.35

SR 2009

143‘781.65

2009

122‘862.57

SR 2009

527‘137.43

250‘000.00

SR 2009

111‘496.90

SR 2009

1‘379‘744.12

8‘503.10

2009

263‘118.45

757‘137.43

144’764.95

SR 2008

7‘222.00

SR 2009

18‘013.05

2’783.90

SR 2008

42’216.10

2008

38’675.80

SR 2008

11’324.20

2008

31‘970.60

5‘436.00

37‘406.60

193‘446.65

71‘553.35

18‘029.40

SR 2009

44‘564.00

SR 2009

62‘593.40

2009

30‘000.00

2009

C 176

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

CHF

Position

Text CHF Hochbauten allgemein

1’000’000.00

SV 2007

4320.503.3100

Brandschutzmassnahmen

Rosengasse 8

1’000’000.00

Total Hochbauten allgemein

2‘300’000.00

SV 2009

4320.503.3400

Sanierung Waldhaus

davon: 1‘300‘000.00

Umbaukosten für 3 Geschosse

1‘000‘000.00

Unterirdischer Archivraum

2‘300’000.00

Total Hochbauten allgemein

200’000.00

SV 2007

4320.503.3410

Erweiterung Parkplatz Kantonsspital

200’000.00

Total Hochbauten allgemein

500’000.00

SV 2009

4320.503.3430

Renovation Personalhaus Hintersteig

IR 500’000.00

Total Hochbauten allgemein

1’200’000.00

SV 2008

davon:

4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

Rathauslaube/KR-Saal:

500’000.00

Ersatz Lüftungsanlage

700’000.00

Restaurierung Wandtäfer und Decke

1’200’000.00

Total Hochbauten allgemein

1‘520‘000.00

SV 2009

4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

davon:

Sanierung Kantonsratssaal

1’000’000.00 120‘000.00

Sanierung Pavillon Schweizerbild für Tierarzt

400’000.00

Umzug Ausländeramt ins Mühlental

1‘520‘000.00

Total Spitäler Schaffhausen

1’050’000.00

SV 2008

4325.503.0005

Kantonsspital Akutmedizin: Ersatz eines Rückkühlers

der Kälteanlage, Planung Ersatz Unterstationen. Psychiatriezentrum Breitenau: Partieller Fensterersatz, Einbau Feinstaubfilter Holzschnitzelheitung 2. Tranche. Mehrkosten: Teuerung und aufwändigere Montage

1’050’000.00

Total

C 177

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

CHF

519’388.70

SR 2007

161’692.30

SR 2008

85‘629.80

SR 2009

766‘710.80

SR 2009

880‘091.15

SR 2009

2‘115‘809.85

233‘289.20

2009 -

64‘281.30

199‘933.60

500‘000.00

20‘000.00

50‘000.00

119‘908.85

2009

119‘908.85

66.40

SR 2007

SR 2008

SR 2009

66.40 -

enthalten CHF

233‘289.20

1‘235‘718.70

199‘933.60

2009

SR 2009

419’683.65

SR 2008

71’855.50

SR 2008

117‘906.55

SR 2009

609‘445.70

80’316.35

2008

490‘237.95

2009

570‘554.30

766‘842.55

SR 2009

183‘157.45

2009

102‘383.55

SR 2009

17‘616.45

2009

197‘615.80

SR 2009

1‘066‘841.90

200‘773.90

559’145.85

SR 2008

420’854.15

2008

69‘310.00

SR 2009

690.00

2009

628‘455.85

davon in SV 2010

421‘544.15

202‘384.20

252‘384.20

C 178

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

CHF

Position

Text CHF Spitäler Schaffhausen

1‘100‘000.00

SV 2009

4325.503.0005

Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle

und grosser Haustechnik

1‘100‘000.00

Total Spitäler Schaffhausen

500’000.00

SV 2008

4325.503.0100

Kantonsspital Geriatrie: Sanierung Bettentrakt

Machbarkeit, Planung Standortvarianten, Sanierung

500’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

1‘000’000.00

SV 2009

4325.503.0100

Beitrag an die Zwischensanierung des

Pflegezentrums (netto)

1‘000’000.00

Total Förderung rationelle Nutzung Energie

1‘900’000.00

SV 2009

4335.566.1300

Beiträge an Minergiebauten, Gebäudesanierungen,

1‘000‘000.00

Nachtrag

Solaranlagen, Machbarkeitsstudien, Holzenergie

2‘900’000.00

Total Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

300’000.00

SV 2009

4340.562.1001

Staatsbeiträge

IR 300’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

350’000.00

SV 2008

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 350’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

870’000.00

SV 2009

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 870’000.00

Total Wirtschaftsförderung

10’000’000.00

KR 25.10.04

davon:

4445.566.0000

Zweite Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der

einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie

2’000’000.00

SV 2005

für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den

2’000’000.00

SV 2006

Zeitraum 2005 - 2009

2’000’000.00

SV 2007

2’000’000.00

SV 2008

2‘000‘000.00

SV 2009

10’000’000.00

Rückstellung SR 2009

Total

C 179

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

CHF 967‘599.05

SR 2008

500‘000.00

SR 2009

500‘000.00

41’438.00

SR 2008

240‘910.00

SR 2009

282‘348.00

751‘920.80

1‘496‘714.00

300‘000.00

67‘652.00

870‘000.00

67‘652.00

2009

SR 2009

121’000.00

SR 2005

819’920.27

SR 2006

171’028.55

SR 2007

238’735.70

SR 2008

1‘004‘935.55

SR 2009

2‘553‘010.35

SR 2009

4‘908‘630.42

SR 2009

132‘400.95

SR 2009

1‘403‘286.00 -

SR 2009

248‘079.20 1‘403‘286.00

enthalten CHF

SR 2009

967‘599.05

248‘079.20

davon in SV 2010

5‘091‘369.58

2009

C 180

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

CHF

Position

Text CHF Vermessungsamt

5’700’000.00

KR 05.07.05

davon: 260’000.00

4460

Rahmenkredit zur Realisierung der 2. Etappe der

Reform der amtlichen Vermessung (AV93) in der Zeit von 2007 bis 2013 (Bruttokredit Fr. 16.5 Mio.)

SV 2007

940’000.00

SV 2008

1‘090‘000.00

SV 2009

5’700’000.00

Total Lohnapplikation

1‘450‘000.00

SV 2009

davon: 600’000.00

4525.506.0810

Ablösung der Lohnapplikation, welche Verwaltung und Lehrpersonen

bzw. rund 3‘000 Lohnabrechungen im Monat abdeckt. Zusätzlich werden im Jahr 2008 Fr. 150‘000.- direkt über die

SV 2009

Laufende Rechnung belastet. 1‘450‘000.00

Total Finanzdepartement / POLYCOM

8’700’000.00

KR 09.01.06

davon:

4540

Nettokredit für den Ausbau und die Erweiterung

des bestehenden Sicherheitsfunknetzes POLYCOM

161’000.00

SV 2006

inkl. Beschaffung der Endgeräte sowie für den Ersatz

4’550’000.00

SV 2007

des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser Polizei

2’010’000.00

SV 2008

(Bruttokredit Fr. 11.1 Mio., Beitrag Bundesamt für Bevölkerungsschutz Fr 0.9 Mio., Beitrag ASTRA Fr. 1.5 Mio.)

8’700’000.00

Total Investitionrechnung

Total

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2009 davon in Budget 2010 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2010 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 181

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.09 Jahr

Betrag

CHF -

SR 2005

SR 2006

108’146.25

SR 2007

316’890.95

SR 2008

920‘662.80

SR 2009

1‘345‘700.00 211‘257.50

enthalten CHF

4‘354‘300.00

1‘451‘000.00

1‘238‘742.50

850‘000.00

1‘249‘238.24

SR 2009

211‘257.50

48’467.90

SR 2006

6’145’868.85

SR 2007

1’260’395.21

SR 2008

-3‘970.20

SR 2009

7‘450‘761.76

davon in SV 2010

50‘567‘751.02 7‘481‘000.00 43‘086‘751.02

C 182

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7004 318.5066 323.0000 365.0060 365.0061 365.0062 365.0063 421.1000 422.0000 450.0007 450.0008 450.0010 461.1800 463.0005

Generationenfonds Geschäftsstelle Zinsaufwand Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung (LWG) Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik Anteil Kanton Projekte Regionalentwicklung (LWG) Zinsen Kapitalertrag Geschäftsstelle Anteil Bund (2406.376.0018) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (2406.376.0018) Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Einlage aus Liquidation Kfm. Direktorialfonds Jubiläumsausschüttung Schaffhauser Kantonalbank

ERTRAG

7004

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

300'000 822'500

387'714.00 810'000.00

300'000

1'707'458.00

2'350'000

643'500.00

20'000.00

240'000

1'392'390.50 150'000.00

20'000 1'374'000 150'000

374'365.45 150'000.00

822'000.00

822'500

810'000.00

300'000

9'914'018.23

40'000'000.00

2'364'390.50 485'922.25

2'850'312.75

Vermögensbestand

AUFWAND

RECHNUNG 2008

300'000.00 854.75 822'000.00

2'850'312.75 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2009

4'012'500

2'666'500 1'346'000

2'850'312.75

4'012'500

1'841'214.00

51'248'383.68 -

49'407'169.68 4'012'500

48'921'247.43

51'248'383.68

51'248'383.68 49'407'169.68

Generationenfonds

318.5066 vgl. Pos. 2406.318.5066. 365.0060 Im Jahr 2009 wurden Projektkofinanzierung in der Höhe von insgesamt rund 2,5 Mio. Franken zugesprochen. Der in diesem Betrag enthaltene Anteil Bundesmittel gestützt auf das Bundesgesetz über Regionalpolitik (SR 901.0) und die NRP-Programmvereinbarung Kanton/Bund vom 25.1.2008 betrug Fr. 822'000.– (vgl. Pos. 7004.450.0008). Für die zugesagten, jedoch noch nicht ausbezahlten Förderungsbeiträge wurde eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 630'000.– getätigt. 365.0061 Durchlaufkonto. Vgl. Pos. 7004.450.0010 sowie Pos. 2440.376.0019 / Pos. 2440.470.0019. 365.0062 Anteil Kantonsmittel für Projekte mit Bundesbeteiligung gestützt auf das Bundesgesetz über die Regionalpolitik (SR 901.0). Für die zugesagten, jedoch noch nicht ausbezahlten Förderungsbeiträge wurde eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 1'438'458.– getätigt. 365.0063 Vgl. Pos. 2440.376.0019.

C 183

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

7004

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Generationenfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN

52‘485‘659.25

50’392’213.75

Guthaben

Finanzvermögen

5‘024‘782.15

9’900’000.00

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

4‘515‘073.75

115.0100

Guthaben Verrechnungssteuer

509‘708.40

116.0000

Festgelder

9’900’000.00

Anlagen

46‘000‘000.00

40’000’000.00

120.0000

Obligationen

46‘000‘000.00

40’000’000.00

Transitorische Aktiven

460‘877.10

492’213.75

130.0000

Marchzinsen

460‘877.10

492’213.75

Darlehen und Beteiligungen

1‘000‘000.00

155.0100

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

1‘000‘000.00

PASSIVEN

Fremdkapital

3‘564‘411.82

985’044.07

Laufende Verpflichtungen

3‘564‘411.82

985’044.07

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

945.00

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

120‘611.57

127’778.72

200.0000

Kreditoren-Verbindlichkeiten

77‘204.25

92’303.35

229.0105

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

1‘000‘000.00

229.0110

Inflationsrückstellung NRP-Investitionsdarlehen Bund

10‘000.00

240.0000

RST Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 08

128‘138.00

395’017.00

240.0001

RST Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 09

630‘000.00

240.0500

RST Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 08

160‘000.00

369’000.00

240.0501

RST Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 09

1‘438‘458.00

Eigenkapital

48‘921‘247.43

49’407’169.68

Kapital

48‘921‘247.43

49’407’169.68

290.0001

Reinvermögen

48‘921‘247.43

49’407’169.68

52‘485‘659.25

50’392’213.75

C 184

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7212 361.0000 421.1000 461.0000

Rhein-Fonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2543.480.0006) Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

ERTRAG

323.0000 365.0002 365.0202

365.0204 365.0301 365.0701 421.1000 461.1100 461.1400 461.1700

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Zinsaufwand Beitrag an Fachstelle für Gesundheitsförderung und Suchtberatung Beitrag an Beauftragten für Gesundheitsförderung und Suchtprophylaxe im schulischen Bereiche (2217.480.0001) Beiträge an verschiedene Organisationen Beiträge an gesundheitsfördernde Projekte Beitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige TASCH Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2140.380.0104)

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

2'883.70 -

2'883.70

Vermögensbestand

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

2'000 331.80 2'551.90

2'883.70

7213

AUFWAND

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2009

400 -

2'000

400 1'600

2'883.70

ERTRAG

2'000

357.75 9'337.40

9'695.15 -

9'695.15 2'000

9'695.15

36'427.45

9'695.15 33'543.75

355'000.00

355'000

176.85 167'000.00

35'000.00

35'000

35'000.00

11'700.00 30'141.00

18'000 40'000

13'260.10

20'500.00

20'500

623.30 180'000.00

1'200 180'000

180'000.00

433'551.95

390'000

104'960.30

56'000.00

452'341.00 161'834.25

614'175.25

468'500 102'700

571'200

215'436.95 125'523.35

340'960.30

614'175.25

571'200

340'960.30

365'296.05

203'461.80

C 185

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

365.0204

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

365.0301

Kantonaler Abstinentenverband

2'200.00

Schweizerische Fachstelle für Alkohol und andere Drogen

8'000.00

Fachverband Sucht

1'500.00

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Schülerbefragung durch die Schweizerische Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA)

1'610.20

Beitrag an 3. Schaffhauser Gesundheitsparcours (Gesundheitsforum Schaffhausen)

3'000.00

Präventionsprojekt feelok für die Ostschweiz (Universität Zürich)

12'400.00

freelance Präventionsprojekt Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS)

10'169.80

Beitrag an Cevi Militärservice 461.1400

2'811.00

Projekttage Jugend und Suchtmittel an der Kantonsschule SH

150.00

Der Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols sowie der Betrag bei der Auflösung der Alkohlberatungsstelle waren höher als erwartet (vgl. 2183.436.1024 und 2183.460.0003).

C 186

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7215 365.0050 365.0051 365.0052 365.0053

421.1000 461.1011 461.1012

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Beiträge an Integrationsfachstelle Beiträge für Integrationsvereinbarungen Beiträge an Integrationsprojekte Beiträge an Integrationsmassnahmen für Vorläufig Aufgenommene und Anerkannte Flüchtlinge Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0010) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0011)

ERTRAG

130'000.00 5'000.00 920'665.00 76'522.25

1'132'187.25 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

7221 303.0000 318.1000 365.0003 365.0101 421.1000 461.1000

Sport-Toto-Fonds Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

11'350.60 570'000.00

570'000

6'916.20 -

512'131.00

344'400

1'325'290.00

1'093'481.60 38'705.65

1'077'000

914'400 162'600

1'132'187.25

1'077'000

187'680.70

1'077'000

1'332'206.20

6'380.20 242'659.00

347'693.75

400'000

927'340.90

12'740.55 733'998.80

189'954.00

10'400 648'000

610'000

658'400 -

48'400 746'739.35

658'400

18'009.75 722'204.30

1'176'767.75

658'400

1'176'767.75

7'500

2'250.00 3'100 2'500

7'500

5'600 1'900

9'100.00 147'930.40

1'176'767.75 553'651.28

1'496.15 2'400.00

3'896.15 5'203.85

740'214.05 436'553.70

743'605.28

9'100.00

1'332'206.20 1'144'525.50

10'000 200'000

746'739.35 -

1'332'206.20 -

1'144'525.50

7'601.60 201'490.00

9'100.00 Vermögensbestand

116'000.00 71'680.70

387.65

9'100.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

Vermögensbestand

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

AUFWAND

746'739.35

7222 366.0000 421.1000 436.1000

ERTRAG

RECHNUNG 2008

1'105'819.85

556'785.35 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

AUFWAND

130'000 27'000 820'000 100'000

1'132'187.25

VORANSCHLAG 2009

7'500

2'275.60 2'000.00

2'250.00

4'275.60 -

2'025.60 7'500

4'275.60

4'275.60 153'134.25

C 187

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

365.0051

Etappierte Einführung der Integrationsvereinbarungen.

365.0052

Die Schlussabrechnungen für das Jahr 2009 liegen erst nach Abschluss der Staatsrechnung vor, weshalb eine Rückstellung von Fr. 98'200.– gebildet wurde. Die Budgetüberschreitung resultiert aus Schlusszahlungen für das Jahr 2008.

365.0053

Die Bundesbeiträge konnten nach der Umstellung bei der Budgetierung nur grob geschätzt werden.

461.1012

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab.

7221

Sport-Toto-Fonds

318.1000

Keine besonderen Ausgaben innerhalb dieser Position.

365.0101

Abhängigkeit von Abrechnungseingängen, da die Verfügungen drei Jahre Gültigkeit haben. Inklusive Rückstellung von Fr. 295'000.– auf Position 7221.242.0001 Beiträge an Turn- und Sportanlagen 2009.

421.1000

Leichte Verbesserung gegenüber dem Jahr 2008.

461.1000

Gute Produkte im Angebot von Swisslos sowie gute Quote der Spielenden im Kanton Schaffhausen.

7222

Stipendienfonds

366.0000

Höherer Bezug aufgrund eines zusätzlichen Härtefalls.

421.1000

Tiefere Zinseingänge aufgrund der Wirtschaftslage gemäss Angaben der FV.

C 188

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7223 365.0004 366.0001 421.1000 469.1010

Winkelriedfonds Beiträge an vor- und ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen Beitrag aus Liquidation Stiftung HELP

ERTRAG

365.0005 421.1000 460.1001 461.1001

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

16'135.20

21'000

76'384.85 21'000

85'904.85

1'322'700

1'456'286.05 49'400 85'000 800'000

40'158.45 148'800.00 800'000.00

1'322'700

934'400 388'300

1'456'286.05

988'958.45 467'327.60

1'280'687.25

1'322'700

1'456'286.05

1'899'777.46

2'209'901.71

3'000'000.00

3'000'000.00 3'000'000.00

3'000'000.00

1'000'000.00

1'000'000.00 -

3'000'000.00 3'000'000.00

1'000'000.00 Vermögensbestand

85'904.85 -

970'563.00 310'124.25

1'000'000.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

9'520.00

1'280'687.25

Vermögensbestand

461.1022

17'600 3'400

16'904.45 69'000.40

666'998.60

22'099.00 148'464.00 800'000.00

Fonds Energieförderungsprogramm Zuweisung an Investitionsrechnung (4335.669.0020) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2335.380.0902)

700.00 17'600 -

7234 361.0110

ERTRAG

8'820.00

1'280'687.25

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau Zuweisung aus Laufender Rechnung (2324.380.0901)

Ertrags-Überschuss

AUFWAND

658'078.80

Vermögensbestand

461.1021

7'215.40 8'919.80

Aufwand-Überschuss

7233

ERTRAG

1'000 7'215.40 -

Vermögensbestand

RECHNUNG 2008

20'000

700.00

16'135.20

7231

AUFWAND

15'435.20

16'135.20 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2009

1'000'000.00

1'000'000.00 -

1'000'000.00

1'000'000.00 1'000'000.00

C 189

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

365.0005

Inkl. Rückstellungen Fr. 324'484.50 für Entschädigungen Denkmalpflege. Inkl. Rückstellungen Fr. 67'942.90 für Entschädigungen Naturschutz.

460.1001

Kürzung der Bundesbeiträge an Bewirtschaftungsverträge für Trockenstandorte und ökologische Ausgleichsflächen ist noch nicht erfolgt.

C 190

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

ERTRAG

77'000 2'000 10'000 35'000

75'000.00 969.80 11'435.00 26'239.00

359.0400 359.0410 359.0420 359.0430 359.0440 359.0500 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 361.0100 361.0200 361.0300 361.0500

3'003.90 12'179.20

5'800 8'000

4'475.45 10'977.15

9'847.60 49'238.00

9'400 47'000

10'048.80 50'244.00

100'075.45

74'268.70 25'806.75

125'000

70'200 54'800

114'082.30

75'745.40 38'336.90

100'075.45

125'000

114'082.30

285'374.63

311'181.38

10'000 2'206.75

2'206.75 -

2'206.75

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Beitrag "Weg der Schweiz" StK: Tagung Verband Wirtschaftsarchiv StK: Beitrag Projekt Digitaliserung Regionaljournal StK: Partnerschaft Schaffhausen Joinville StK: Beitrag an Projekt Digitalisierung Schaffhauser - Nachrichten StK: Diverse DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Stadtbibliothek

ERTRAG

75'000.00 23'415.40

2'206.75

7251 359.0100

AUFWAND

438.50

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

1'000

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2008

1'660.05

Aufwand-Überschuss

7243 366.0002 421.1000

VORANSCHLAG 2009

4'200

10'000

4'200 5'800

2'206.75

10'000

3'261.20

3'261.20 -

3'261.20 10'000

3'261.20

222'879.85

3'261.20 220'673.10

1'042.15

10'000

729.70

32'597.00 10'000.00 50'000.00

5'000.00

5'000

25'000.00

60'000.00

60'000

4'000.00 15'000.00 5'000.00

10'000 4'000 15'000 5'000

4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 2'800.00

6'500 2'800

6'500.00 2'800.00

20'000.00 71'440.00 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00

20'000 120'000 215'000 38'000 215'000 165'000

20'000.00 102'295.35 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00

C 191

7242

Rebfonds

365.1200

Minderausgaben, weil in einer kleineren Fläche die Verwirrungstechnik zur Anwendung gelangte.

7251

Lotteriegewinn-Fonds

359.0440

Inkl. Rückstellung von Fr. 60'000.–. Die Verträge konnten noch nicht abgeschlossen werden.

360.4000

Fr. 3'000.– an SAC für alpines Rettungswesen; Fr. 2'500.– an Samariterverband SH; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs; Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 2'500.– an Schaffhauser Flüchtlingstag; Fr. 2'000.– an Schaffhauser Menschenrechtstage; Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 10'000.– an Schweiz. Rotes Kreuz für die Opfer der Überschwemmung in Westafrika; Fr. 3'500.– an Krebsliga SH für 50-Jahre Jubiläum; Fr. 3'000.– an Bettagsaktion; Fr. 5'000.– an Coordinamento Italiani SH für die Opfer des Erdbebens in den Abruzzen; Fr. 10'000.– an Afghanistanhilfe SH für die Mittelschule in Bamiyan. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

C 192

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7251 361.0900 361.1000 361.1200 361.1300 361.1400 361.1500 361.1700 361.1800 361.1820 361.1830 361.1900 361.2000 361.2100 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 361.3030 361.4000 361.4010 361.4015 361.4020 361.4030 361.4040 361.4070 361.4080 361.4090 361.4110 361.4120 361.4130 361.4200 361.4220 361.4400 361.4410 361.4430 361.6300 361.6400 361.6410 361.6420 361.6430 361.6800 361.7800 361.8110 361.8120 361.8130 361.8160 361.8170 361.8180 361.8190 361.8700

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Schaffhauser Blasmusikverband ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Beitrag an Theaterspektakel ED: Hallen für Neue Kunst ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK ED: Vebikus ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Projektbeiträge KBK ED: Beitrag an Tanzprojekt (KBK) ED: Museumpädagogisches Projekt ED: Schulprojekt Förderung dt. Sprache ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Kulturfenster ED: Gemeindebibliotheken ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienspass / Ferienstadt / Snäck ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Internationales Bachfest ED: Weihnachtssingen Schüler ED: Jugendkulturprojekt ED: Beitrag an Schweizer Jugendchorfestival ED: Beitrag an City-Music-Festival ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Projekt Pressefotografie ED: Druck Inventar Glasmalerei 15001800 ED: Beitrag an Rheinfall-Festival ED: Beitrag an Dokumentarfilm ED: Schüleraustausch ED: Beitrag an Dokumentarfilm ED: Weinbaumuseum

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

60'000.00 5'000.00

60'000 5'000

50'000.00 5'000.00

92'000.00 10'000.00 5'000.00 33'000.00 6'000.00 14'000.00 20'000.00 10'000.00 400'000.00 2'600.00

92'000 10'000 5'000 33'000 6'000 14'000 20'000 10'000 400'000 2'600

92'000.00 10'000.00 5'000.00 33'000.00 6'000.00 14'000.00 22'975.00 450'000.00 2'600.00

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'400.00 65'000.00 15'000.00 218'907.80

7'600 5'000 4'000 30'000 60'000 15'000 180'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'400.00 60'000.00 15'000.00 218'721.00

5'004.50 15'000.00 25'109.50 29'409.90 8'000.00 15'000.00 9'996.00 54'353.22 57'885.10 15'000.00 24'000.00 14'770.00 18'500.00 8'500.00

12'000 15'000 24'000 30'000 8'000 15'000 7'000 10'000 55'000 58'000 15'000 20'000 25'000 18'500 8'500

10'071.70 25'041.50 29'646.40 8'000.00 15'000.00 7'000.00 9'996.00 48'136.15 56'427.70 10'000.00 22'100.00 90'000.00 18'418.90 15'000.00 8'500.00

70'000.00 10'000.00 20'000.00

70'000 10'000 10'000 20'000

5'000.00 10'000.00 -

25'000.00 70'000.00 58'000.00 25'000.00 -

25'000 25'000 70'000 58'000 25'000 -

25'000.00 70'000.00 27'000.00 25'000.00 40'000.00

25'000.00 5'400.00 15'000.00 5'000.00

25'000 10'000 15'000 5'000

15'000.00 16.20 5'000.00

ERTRAG

C 193

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.2700

Die Volkshochschule Schaffhausen bietet keine Kurse mehr an (s. Budget 2010).

361.3000

Inkl. Defizitbeiträge an zwei Veranstaltungen gemäss Leistungsvereinbarung vom 24. September 2007 (Pkt. 7.3) von insgesamt Fr. 5'000.–.

361.4000

Inkl. Nachtragskredit über Fr. 20'000.– zum 50-jährigen Bestehen des Verkehrshauses in Luzern (RRB Protokoll-Nr. 38/672 vom 27.10.09). Davon u.a. Fr. 7'000.– an Cinevox Junior Dance Company für Romeo & Julia; 2'000.– an Bad Karma Records für CDProduktion; 2’000.– an Salto Corale für zwei Konzerte; 4’000.– Verein Kurz & Knapp Schaffhauser Kurzfilmabende; 2'000.– an „kleine Niederdorfoper“ im Schützenstübli; 3'000.– an Ruedi Meyer/Ruedi Widtmann für Theater „Es lebe Don Quijote“; 4'000.– an Theater „Mona Einsam Superheldin“; 3'000.– für Themenlesungen von Donogood-Theater; 3'000.– an KammgarnFilmfestival; 4'000.– an Theaterchuchi für Theaterstücke „Märlisalot“ und „Schmeissfliegen“; 2'000.– an Zirkusschule et voilà für Schlussvorstellungen; 3'000.– an Unterstützung von Filmzyklus „Klassiker & Raritäten“; 4'000.– an Silvesterkonzert 2008 von Sinfonietta Schaffhausen; 2'000.– an CD-Projekt „flyOut“ von Urs Vögeli; 2'000.– an Kammerchor Hochrhein für Konzert in Diessenhofen; 4'410.85 Defizitbeitrag an deutschsprachige Poetry Slam Meisterschaften in Zürich; 2'000.– an Musikgesellschaft Beringen und Musikgesellschaft Harmonie Neuhausen für neue Uniformjacken und Krawatten; 3'000.– Theaterstück „Häxetanz im Chlingewald“ in Stein am Rhein; 2'000.– für zwei Konzerte der Hegaukantorei Thayngen; 3'800.– an Schweizerdeutsches Wörter-buch; .4'000.– an Ballettaufführungen der Ballettschule Franziska Looser; 2’000.– an Tagung frühe Förderung; 2’000.– an CD „Burn The Boogeyman“ von Yvonne Moore und Mat Callahan; 2’000.– an Gesellschaft Pro Juliomago Schleitheim; Fr. 2’000.– Druckkostenbeitrag an „Pioniere der Schifffahrt“; 4'000.– an Verband Schweizer Wissenschafts-Olympiaden; 2’000.– an Theater 88 Ramsen für „Der Revisor“; 2'000.– an Konzertreihe „Bach im Fluss der Zeit“ in Stein am Rhein; 2'500.– für Märchenfestival Schaffhausen; 2’000.– an hof-theater.ch für Aufführung von „Fisch zu Viert“ auf Bauernhof in Wilchingen; 3’000.– für Schaffhauser Blasorchester für Neujahrskonzerte 2010; 2’000.– Druckkostenbeitrag an Dissertation über Carl Roesch; 2’000.– an Schweizerischen Musikpädagogischen Verband SMPV; 2’000.– an Konzert mit Kammerorchester der Philharmonie Novosibirsk; 2’000.– für chorübergreifendes Projekt mit Dirigentin Vreni Winzeler und der Schaffhauser Sinfonietta; 3’000.– Druckkostenbeitrag an „Gespräche mit Rudolf Frauenfelder“; 4’000.– an CD-Produktion Eröffnungskonzert Jazzfestival 2008 mit Jazz-Pianistin Irene Schweizer; 2’000.– an IntersityMusikfestival 2009; 4’000.– Defizitbeitrag an Karfreitagskonzerte des Schaffhauser Oratorienchors; 2’000.– an Opernair in Hemishofen; 2’000.– an Maria da Vinci-Festival in Wilchingen; 2’000.– an „African Sanc-tus“ von Salto Corale; 5'000.– an nordArt Theaterfestival in Stein am Rhein; 2’500.– an Irish Nights in Kammgarn; 2'000.– Druckkostenbeitrag an Neuauflage von „Schaffhausen geniessen“; 3'000.– an kulturelle Aktivitäten in Fass-Beiz; 3’000.– Druckkostenbeitrag an Kunstführer über die Kirche auf Burg in Stein am Rhein; 5’000.– Jubiläumsgeschenk an Rudolf Steiner Schule zum 30jährigen Bestehen (2 Klassensätze Schulbänke).

361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung u. a. für Stiftung Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, Künstler-Börse Biel, Stiftung Schweizerischer Jugendmusikwettbewerb und Stiftung Trigon-Film.

361.4080

Wurde 2009 nicht durchgeführt.

361.4200

U. a. wurden die herausragenden Leistungen der Schaffhauser Sportvereine mit Prämien zur Förderung der vereinsinternen

361.6410

Slam-Poetry-Event an Schaffhauser Schulen 2009 nicht durchgeführt.

361.6430

Auf Durchführung 2009 verzichtet und auf Sommer 2010 verschoben (s. Budget 2010 Pos. 7251.361.6430 Fr. 10'000.–).

361.8180

Das Projekt Schüleraustausch ist am Anlaufen.

Nachwuchsarbeit honoriert.

C 194

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7251 362.0100 362.0300 362.0500 362.4000 362.4010 362.4020 362.4030 363.0100 363.0200 363.0400 363.0500 363.1000 363.1200 363.1300 363.1500 363.1600 363.1800 363.1900 364.0100 364.0200 421.1000 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) BD: Architekturpreis Ostschweiz BD: Projekt Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen BD: Kulturwege-Magazin-Ostschweiz BD: Diverse BD: Gastkanton Sechseläuten 09 Zürich BD: Beitrag an Inventarisierung Industriekulturgüter BD: Projekt Verein Wangental Natur Pur DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute DI: Verein für Kinderbetreuung DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen VD: Verein Zweidihei FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

ERTRAG

20'000.00 22'832.00 222'058.50 10'000.00

20'000 12'000 250'000 10'000

92'045.00 249'993.65 -

15'000.00 16'900.00 41'500.00 10'500.00 29'708.00 41'500.00 145'000.00

17'200 41'500 10'500 30'500 41'500 150'000

16'900.00 40'800.00 10'300.00 30'672.30 40'800.00 170'000.00

135'000.00 31'019.20 1'750.00 54'750.00 -

135'000 35'000 1'600 55'000 12'500

135'000.00 26'600.00 1'600.00 22'783.10 11'300.00

27'503.90 2'500.00

30'000 10'000

28'380.60 3'500.00

23'923.80 3'343'772.20

58'800 2'952'000

35'975.75 3'290'041.70

3'370'039.77

3'367'696.00 2'343.77

3'493'300

3'010'800 482'500

3'492'752.25

3'326'017.45 166'734.80

3'370'039.77

3'493'300

3'492'752.25

1'763'046.68

4'656'842.80

1'765'390.45

4'673'000 122'602.95

122'602.95 4'534'239.85

4'656'842.80

Vermögensbestand

AUFWAND

2'175.00 88'130.00

4'656'842.80 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

2'500 89'000

Vermögensbestand

Finanzausgleichsfonds Sonderbeiträge Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2008

3'000.00 95'100.00

Aufwand-Überschuss

7252 372.0003 421.1000

VORANSCHLAG 2009

316'900

4'673'000

316'900 4'356'100

4'656'842.80 11'597'452.10

4'673'000

238'399.40

238'399.40 -

238'399.40 4'673'000

238'399.40

238'399.40 16'131'691.95

C 195

7251

Lotteriegewinn-Fonds

362.0300

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 6'100.– für Aufbereitung der Pläne / EDV-Kosten gemäss RRB vom 15. Dezember 2009.

362.4000

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 15'000.– als Beitrag an das Rheinfallfeuerwerk gemäss RRB vom 24. März 2009.

362.4030

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 15'000.– für das Projekt «Bohnerzspur» (Sichtbarmachung des historischen Bohnerzabbaus im

363.0100

Fr. 4'550.– an Pfadfinder Kantonalverband SH; Fr. 3'850.– an Blauring / Jungwacht SH; Fr. 2'450.– an CEVI-Herblingen; Fr.

Südranden) RRB vom 7. April 2009. .

2'810.– an Gemeinnützige Gesellschaft SH. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt. 363.0500

Fr. 3'299.– an Schweiz. Konferenz für Sozialhilfe (SKOS); Fr. 4'000.– an Beratungsstelle für Gehörlose Schaffhausen; Fr. 2'622.– an Schweiz. Stiftung des intern. Sozialdienstes (SSI); Fr. 3'000.– an Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerfragen; Fr. 14'000.– an Beratungsstelle Teddybär; Fr. 2'487.–

für SAEB - Schweiz. Arbeitsgemeinschaft zur Eingliederung

Behinderter. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt. 363.1200

Fr. 5'000.– an SRK, Katastrophenhilfe Erdbeben in Abruzzen; Fr. 10'000.– an Caritas Schweiz, Katastrophenhilfe Sri Lanka für Opfer des Bürgerkrieges; Fr. 5'000.– an HEKS für Katastrophenhilfe Pakistan; Fr. 10'000.– an SRK, Katastrophenhilfe Philippinen, Vietnam und Indonesien; Fr. 10'000.– an Swissaid, Entwicklungshilfeprojekt Myanmar; Fr. 5'000.– an Médecins Sans Frontières-Suisse, Entwicklungshilfeprojekt Kenia; Fr. 5'000.– an EcoSolidar, Entwicklungshilfeprojekte Bolivien und Indien; Fr. 5'000.– an Brot für Alle, Entwicklungshilfeprojeke Kampagne 2009; Fr. 10'000.– an fepa-Fonds für Entwicklung und Zusammenarbeit, Entwicklungshilfeprojekt Moçambique; Fr. 5'000.– an MIVA Schweiz, Entwicklungshilfeprojekt Bolivien; Fr. 10'000.– an Jardin Humano, Entwicklungshilfeprojekt Venezuela; Fr. 10'000.– an Stiftung Kinderdorf Pestalozzi, Entwicklungshilfeprojekt Myanmar; Fr. 5'000.– an Stiftung Vivamos Mejor, Entwicklungshilfeprojekte Kolumbien und Guatemala; Fr. 5'000.– an Fundación para los indios del Ecador, Entwicklungshilfeprojekt Ecuador; Fr. 10'000.– an Fondation Terre des hommes, Entwicklungshilfeprojekte Bangladesh und Togo; Fr. 5'000.– an Brücke-le Pont, Entwicklungshilfeprojekte Bolivien und Nicaragua; Fr. 10'000.– an SAH, Entwicklungshilfeprojekt Bolivien; Fr. 10'000.– an Kinderhilfsorganisation Camaquito, Entwicklungshilfeprojekt Kuba; Fr. 5'000.– an Interkonfession. Aktion Solidarität, Entwicklungshilfeprojekte Tansania und Kongo; Fr. 5'000.– an IAMANEH Schweiz (International Association for Maternal and Neonatal Health), Entwicklungshilfeprojekt Afrika diverse Gesundheitsprojekte.

363.1900

Der Beitrag ist abhängig von den eingehenden Adoptionsgesuchen. Pro Gesuch müssen der Fachstelle Fr. 2'500.– überwiesen werden. Im Jahr 2009 sind wider erwarten keine Gesuche eingegangen.

C 196

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7254 365.0009 365.0010

421.1000 430.0000

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2556.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

Ertrags-Überschuss

421.1000 434.1021 434.1022 434.1023

Brandschutzfonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat.Strassen

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

26'400.00

100'000

163'526.10

356'100.00

327'000

285'700.00

44'536.95 691'806.00

80'600 500'000

ERTRAG

61'978.85 679'290.00

382'500.00 353'842.95

736'342.95

427'000 153'600

580'600

449'226.10 292'042.75

741'268.85

736'342.95

580'600

741'268.85

Vermögensbestand

7256 361.0006

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009

4'548'827.52

6'748'731.85

4'194'984.57

5'927'000 531'980.30 5'816'707.00 417'245.80 201'368.00

6'164'834.70 100'000 5'850'000 360'000 -

80'754.45 5'754'642.90 368'724.98 201'368.00

6'748'731.85 218'569.25

6'967'301.10

5'927'000 383'000

6'310'000

6'164'834.70 240'655.63

6'405'490.33

6'967'301.10

6'310'000

6'405'490.33

786'919.09

568'349.84

C 197

7256

Brandschutzfonds

361.0006

421.1000

Der Brandschutzfonds ist gemäss Brandschutzverordnung zum Zinssatz für variable Hypotheken der SH-Kantonalbank zu verzinsen. Irrtümlich wurde in früheren Jahren der tiefere Zinssatz für Kantonale Fonds verwendet. Die Differenz ist im Berichtsjahr nachvergütet worden.

434.1021

Die Brandschutzabgabe wird zusammen mit den Gebäudeversicherungsprämien von den Hauseigentümern eingezogen.

434.1023

Der Beitrag des Astra wurde irrtümlich in der Rechnung der Feuerpolizei (2551) budgetiert.

C 198

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINANZIERUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

7300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

29‘034‘371.06

34’002’794.63

111

Guthaben

28‘991‘772.76

33’936’998.23

Guthaben bei der Kantonskasse

28‘991‘772.76

33’936’998.23

115

Debitoren

32‘399.90

35’598.00

115.0000

7242 Rebfonds

5‘244.20

4’468.00

26‘925.00

31’130.00

230.70

10‘198.40

30’198.40

20’000.00

10‘198.40

10’198.40

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds) 115.0100

7223 Guthaben Verrechnungssteuer

120

Anlagen

120.0000

7223 Obligationen

121.0000

7223 Anteilscheine

PASSIVEN

Fremdkapital 20

Kreditoren

200.0000

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

1‘872‘935.90

1’845’306.45

677‘027.50

562’164.45

22‘569.80

8’000.00

260‘135.00

205‘059.00

304’187.00

107‘509.70

186’195.55

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer 7221 Sport-Toto-Fonds 7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes 7242 Rebfonds

1‘604.00

9’009.00

80‘150.00

54’772.90

1‘189‘248.40

1’283’142.00

98‘200.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 07

464’600.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 08

141‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 09

295‘000.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz 07

60’100.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz 08

25‘000.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz 09

67‘942.90

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 07

230’742.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 08

117‘621.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 09

7251 Lotteriegewinnfonds 24

Rückstellungen 7215 Beiträge an Integrationsprojekte

324‘484.50

7251 StK: Beitrag, Projekt Digitalisierung Regionaljournal

50’000.00

7251 ED: Musikraum Tab Tap

10’000.00

C 199

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

PASSIVEN

Rückstellungen (Fortsetzung) 7251 ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller

15’000.00

7251 ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle

60‘000.00

90’000.00

7251 ED: Druck Inventar Glasmalerei

40’000.00

7251 BD: Diverse Sternplastik Schleitheim

80’000.00

7251 BD: Gastkanton Sechseläuten 2009 Zürich

242’700.00

7251 StK: Beitrag Projekt Digitalisierung SH-Nachrichten 25

PASSIVEN

60‘000.00

Transitorische Passiven

6‘660.00

7221 Sport-Toto-Fonds

6‘660.00

Eigenkapital

27‘161‘435.16

32’157’488.18

Kapital

27‘161‘435.16

32’157’488.18

7212

Rhein-Fonds

36‘427.45

33’543.75

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

365‘296.05

203’461.80

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen 1‘105‘819.85

1‘144‘525.50

und Ausländer 7221

Sport-Toto-Fonds

743‘605.28

553’651.28

7222

Stipendienfonds

147‘930.40

153’134.25

7223

Winkelriedfonds

658‘078.80

666’998.60

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

1‘899‘777.46

2’209’901.71

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergang Klettgau

3‘000‘000.00

3’000’000.00

7234

Fonds Energieförderprogramm

1’000’000.00

7242

Rebfonds

285‘374.63

311’181.38

7243

Fonds für die Elementarschadenvergütung

222‘879.85

220’673.10

7251

Lotteriegewinnfonds

1‘763‘046.68

1’765’390.45

7252

Finanzausgleichsfonds

11‘597‘452.10

16’131’691.95

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds 4‘548‘827.52

4’194’984.57

7256

Brandschutzfonds

786‘919.09

568’349.84

(EAG-Fonds)

29‘034‘371.06

34’002’794.63

C 200

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7560 366.0005 421.1000

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Dr.-Julius-Weber-Fonds Unterstützungen Zinsen

1'000

378.15 -

378.15 1'000

378.15

378.15 25'589.15

8'000

13'000.00 600

470.35

13'000.00

470.35 12'529.65

19'000.00

8'000

13'000.00

5'691.95

4'500.00

24'509.20

3'000 1'252.30

2'250.00 2'500

1'908.95

4'500.00

1'252.30 3'247.70

3'000

2'500 500

2'250.00

1'908.95 341.05

4'500.00

3'000

2'250.00

123'838.25

960.00

127'085.95

200 108.00

108.00 852.00

1'292.00 300

200

300 -

100 960.00

300

173.80

1'292.00

300

1'292.00

2'400

1'205.25

121'728.55

1'781.15

2'400 2'400

1'205.25

1'292.00 11'519.50

1'205.25

173.80 1'118.20

10'667.50

Stiftung Henri Moser Zinsen

Vermögensbestand

600 7'400

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

500 500

378.15

8'000

960.00

7700 421.1000

182.75 18'817.25

960.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

19'000.00

Vermögensbestand

Lehrlingsunterstützungsfonds Unterstützungen Zinsen

1'000

182.75

Aufwand-Überschuss

7620 366.0007 421.1000

255.90

AUFWAND

500

19'000.00

Vermögensbestand

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

255.90 -

RECHNUNG 2008

25'845.05

Aufwand-Überschuss

7615 366.0007 421.1000

ERTRAG

1'000

255.90 255.90

7610 366.0007 421.1000

AUFWAND

255.90

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2009

2'400

1'781.15 1'781.15

2'400

1'781.15

1'781.15 120'523.30

C 201

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

366.0007

Sandra Boeschenstein; Beitrag an Video/DVD über künstlerisches Schaffhausen

5'000.00

Vanessa und Lorenz Huber; Tanzprojekt "digital auf oel"

4'000.00

Ursula Fricker; Druckkostenbeitrag "Das letzte Bild"

4'000.00

Roman Maeder; Defizitbeitrag USA-Tournee

3'000.00

Katharina Tanner; Druckostenbeitrag Zweitauflage "Da geht sie"

3'000.00

7615

Pestalozzifonds

366.0007

Höherer Bezug aufgrund eines zusätzlichen Härtefalls.

421.1000

Tiefere Verzinsung aufgrund der schlechten Wirtschaftslage gemäss Angaben der FV.

C 202

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2009 AUFWAND

7705 361.0005 421.1000

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2275.480.0002) Zinsen

ERTRAG

809.10

Vermögensbestand

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

809.10

AUFWAND

ERTRAG

1'474.90 700

600

700 -

100

700

514.95

1'474.90 -

700

10'000

1'300.30 -

1'300.30

1'474.90

131'332.66

1'474.90

2'400

10'000

2'400 7'600

1'300.30

514.95 959.95

33'538.00

1'300.30

1'300.30 Vermögensbestand

333.90 475.20

RECHNUNG 2008

33'062.80

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

600

809.10

7751 366.0009 421.1000

AUFWAND

333.90

809.10 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2009

10'000

1'921.65

1'921.65 -

1'921.65 10'000

1'921.65

1'921.65 130'032.36

C 203

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

7900

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

452‘166.76

472’797.46

Guthaben

452‘166.76

472’797.46

111

Guthaben bei der Kantonskasse

452‘166.76

472’797.46

PASSIVEN

Eigenkapital

452‘166.76

472’797.46

Kapital

452‘166.76

472’797.46

7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

25‘845.05

25’589.15

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

7615

Pestalozzifonds

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

5‘691.95

24’509.20

123‘838.25

127’085.95

10‘667.50

11’519.50

121‘728.55

120’523.30

33‘062.80

33’538.00

131‘332.66

130’032.36

Charlottenfels: 7700 Stiftung Henri Moser 7705 Hermann-Uehlinger-Fonds 7751

Fonds für wohlätige Zwecke 452‘166.76

452‘166.76

472’797.46

C 204

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE DER KANTONE AR, AI, GL, SH AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE UND UMWELTSCHUTZ DES KANTONS SH (ALU)

RECHNUNG 2009 AUSGABEN

VORANSCHLAG 2009

EINNAHMEN

AUSGABEN

RECHNUNG 2008

EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

1. Betrieb Vergütungen für Expertisen LMK

395‘531.84

283‘300

350’900.05

60‘000.00

60‘000

60’000.00

Vergütungen für Untersuchungen US

561‘663.96

486‘800

551’810.26

Anteil LSVA

181‘715.95

198‘500

191’817.15

Tiefenlager Bund

165‘240.40

31‘000.00

31‘000

31’000.00

Total Ertrag aus Vergütungen

1‘395‘152.15

1‘059‘600

1’185’527.46

Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH

1‘461‘100.00

1‘461‘100

1’339’800.00

Globalbeitrag Umweltschutz SH

2‘361‘679.24

2‘417‘000

2’535’500.00

Staatsbeiträge Chemiewehr SH

10’000.00

Globalbeitrag Appenzell Ausserrhoden

589‘500.00

589‘500

582’700.00

Globalbeitrag Appenzell Innerrhoden

166‘200.00

166‘200

164’300.00

Vergütung für Vollzug Gastgewerbegesetz SH

Vergütung Anteil Verkehrssteuer SH

Globalbeitrag Glarus Total Globalbeiträge

583‘500.00

583‘500

571’100.00

5‘161‘979.24

5‘217‘300

5’203’400.00

Besoldungen SH

3‘198‘030.25

3‘165‘700

2’997’959.75

Besoldungen GL

270‘264.60

276‘500

263’023.10

Besoldungen AR/AI

180‘674.65

182‘000

170’143.85

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. SH

715‘329.30

658‘500

631’663.85

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. AR/AI

26‘318.60

32‘400

26’658.90

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. GL

45‘476.30

38‘800

37’735.10

4‘436‘093.70

4‘353‘900

4’127’184.55

804‘185.29

825‘000

885’527.15

10’000.00

5‘941.05

8‘000

4’521.00

291‘617.00

304‘700

530’411.98

6‘122.20

6‘000

5’956.60

Verschiedenes

303‘680.25

318‘700

550’889.58

Kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen

499‘463.41

501‘300

485’054.79

Personalaufwand Sachaufwand Staatsbeiträge Chemiewehr Giftentsorgung Glarus Aufträge an Dritte, Projekte Beitrag an AC Labor AR, AI, SH

Mieten

240‘029.10

252‘000

216’985.75

Abschreibungen und Mieten

739‘492.51

753‘300

702’040.54

Abgeltungen SH

60‘000.00

60‘000

60’000.00

Abgeltungen AR, GL

16‘000.00

16‘000

16’000.00

Abgeltungen

76‘000.00

Ausgleich gemäss Vereinbarung Lebensmittel

76‘000

76’000.00

1‘595.51

50‘000

63’547.36

199‘275.15

110’833.00

6‘558‘726.90

6‘326‘900

6’452’474.82

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (US SH)

130‘834.77

137‘300

95’425.14

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (LM SH,AR,AI,GL)

129‘387.71

125‘300

96’179.09

Einlage in / Deckung aus Bilanzkonto 2600 Ausgleich eff./kalk.

260‘222.48

262‘600

191’604.23

6‘298‘504.42

6‘064‘300

6’260’870.59

Ausgleich Umweltschutz Total Betrieb

Total FIBU

C 205

RECHNUNG 2009 AUSGABEN

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2009 AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

2. Investitionen Anschaffungen und Ersatz Laboreinrichtungen

240‘093.17

250‘000

259’335.43

Total

240‘093.17

250‘000

259’335.43

Auf den 31. Dezember 2009 bestehen keine Eventualverpflichtungen. Annahmen: Standortvorteil SH: Fr. 230’000 und GL: Fr. 21’000

EINNAHMEN

C 206

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

8300 KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN DATENVERARBEITUNG KSD

RECHNUNG 2009 AUFWAND 300.100

Sitzungsgelder

301.000

Besoldungen

301.005

Stundenlöhne

301.300

Leistungsprämien

303.000

Sozialleistungen

307.200

Übergangsrenten für vorzeitige Pensionierungen

309.000

Weiterbildung

309.100

Übriger Personalaufwand

310.000

Büromaterial und Fachliteratur

310.200

Formulare, Drucksachen

311.000

Anschaffung Hard- und Software sowie bewegl. Inventar

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

55‘411.00

75‘000

87‘699.30

3‘248‘010.45

3‘679‘500

3‘125‘061.70

38‘797.95

55‘000

55‘512.00

11‘335.00

7‘500

8‘300.00

691‘751.75

769‘500

637‘620.50

11‘247.55

9‘100

28‘108.15

72‘702.85

92‘000

37‘228.81

24‘124.60

38‘500

64‘163.90

7‘774.62

8‘500

7‘041.65

62‘944.70

62‘500

56‘407.75

103‘893.47

105‘000

62‘600.05

312.000

Energie

88‘528.60

84‘500

76‘706.30

313.100

Verarbeitungszubehör

44‘072.07

23‘800

30‘596.85

315.000

Unterhalt Hard- und Software sowie 1‘232‘602.71

1‘245‘000

962‘215.93

184‘171.80

159‘400

157‘996.80

bewegl. Inventar 316.000

Raummieten inkl. Reinigung

317.000

Reiseentschädigungen

14‘191.00

16‘000

11‘849.45

318.000

Entschädigungen für Dienstleistungen Dritter

43‘616.60

56‘500

38‘885.15

318.005

Telefon

32‘900.80

34‘000

28‘912.10

318.501

Aufträge an Dritte

24‘400.00

52‘000

58‘658.01

318.800

Sachversicherungen

16‘598.05

17‘100

16‘675.35

319.000

Verschiedene Ausgaben inkl. Beiträge

17‘816.25

18‘000

18‘627.50

321.000

Kontokorrentzinsen

3‘363.90

12‘000

4‘420.96

322.001

Verzinsung der Investitionskosten

188‘237.55

206‘100

182‘050.00

331.600

Abschreibung der Investitionskosten

422.000

Zinsen auf Verrechnungskonto

434.000

Leistungen für Gemeinden

434.003

Leistungen für Dritte

435.000

Materialverkauf

436.000

Besoldungsrückvergütungen

438.000

Eigenleistungen für Investitionen

439.000

Verschiedene Einnahmen

451.000 452.000

3‘755‘780.89

3‘000‘000

ERTRAG

2‘775‘875.75

4‘274.70

4‘000

1‘472.80

461‘399.50

391‘500

315‘856.30

21‘634.30

24‘500

24‘546.00

240‘494.35

187‘500

239‘952.00

8‘744.40

5‘000

5‘553.40

801‘092.50

536‘000

444‘880.00

1‘689.05

500

437.90

Leistungen für den Kanton

6‘270‘348.10

6‘090‘000

5‘491‘137.00

Leistungen für die Stadt

2‘239‘716.60

2‘670‘000

2‘020‘756.90

9‘974‘274.16 Ertrags-Überschuss

10‘049‘393.50

75‘119.34 10‘049‘393.50

9‘826‘500

9‘909‘000

82‘500 10‘049‘393.50

9‘909‘000

8‘533‘213.96

8‘544‘592.30

11‘378.34 9‘909‘000

8‘544‘592.30

C 207

8300

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung (KSD)

301.000

Bewilligt waren 36 Stellen mit 34.50 Pensen, besetzt per 31. Dezember 2009 sind 33 Stellen mit 31.4 Pensen. Dadurch ergaben sich Minderausgaben von Fr. 431‘500.– der budgetierten Besoldungen.

303.000

Infolge der nicht vollständigen Besetzung der bewilligten Stellen reduzierten sich die Sozialausgaben analog um Fr. 77‘700.–.

318.501

Im Jahr 2009 wurden keine grösseren Aufträge an Dritte erteilt.

331.600

Durch die Anpassung der Abschreibungssätze an gängige Praxis (3 Jahre) sowie Vorgabe der Finanzkontrolle wurden insgesamt Fr. 755‘000.– mehr abgeschrieben als budgetiert. Die Verlegung Rechenzentrum (Umbau UVM) wurde ganz abgeschrieben (Restwert per 31. Dezember 2008 Fr. 382‘000.–).

434.000

Die Mehreinnahmen entstanden durch die Erschliessung von Hallau und Wilchingen mit einer Glasfaserleitung und der Erneuerungen von diversen Webautritten (Hallau, Wilchingen, Siblingen, Stetten).

435.000

Mehreinnahmen von Fr. 40‘000.– entstanden durch umfangreichere Produktionsläufe und deren Materialverbrauch (Couverts, Etiketten, Formulare, Papiere). Ebenfalls wurde mehr Material (Hard- und Software, Drucker- und Netzwerkkabel, Zubehör) im Umfang Fr. 13‘000.– von unseren Kunden bestellt.

438.000

Budgetiert waren 4’000 Projektstunden; effektiv geleistet wurden jedoch 5‘978 Stunden. Die 1‘978 Mehrstunden entfallen vor allem auf die Projekte „Einführung Kostenleistungrechnung KSD“, „Einführung Projektmanagement KSD“ und „IT Grundschutz Phase II“ mit 948, 429, und 509 Stunden.

451.000

Die Mehreinnahmen beim Kanton von Fr. 181‘000.– wurden generiert durch einige Grossprojekte wie Kantonale Personenplattform, eGovernment/ePayment, Bildungsstatistik, Releasewechsel SAP beim Kanton, Datenablage Statistikwerte, Lohnbuchhaltungsystem für Kanton und Stadt, Grundbuchamtslösung ISOV sowie diverse Zügelaufträge und WebSite-Projekte.

452.000

Die Mindereinnahmen für die Stadt von Fr. 428‘000.– wurden primär durch den Verzicht der Stadt bei der Einführung der Kostenleistungsrechnung und weiteren Projekten im Umfeld der Finanzbuchhaltung verursacht.

C 208

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

8300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

4‘777‘940.43

2’843’659.24

101

Guthaben

4‘777‘940.43

2’774’884.49

1010.001

Verrechnungskonto bei der 1‘840‘388.13

936’353.43

Einwohnergemeinde Schaffhausen 1010.100

Ausgleichkonto bei der Einwohnergemeinde Schaffhausen

1‘835‘458.40

854’939.06

1015.001

Debitoren

1‘102‘093.90

983’592.00

103

Transitorische Aktiven

68’774.75

1030.001

Transitorische Aktiven

68’774.75

Verwaltungsvermögen

5‘047‘000.00

6’208’000.00

114

Sachgüter

5‘047‘000.00

6’208’000.00

1146.001

Mobilien, Maschinen, EDV-Projekte

5‘047‘000.00

5’826’000.00

1150.001

Baulicher Unterhalt

382’000.00

PASSIVEN

Fremdkapital

9‘531‘882.03

8’833’720.18

200

Laufende Verpflichtungen

2‘942‘482.03

1’988’720.18

2000.001

Kreditoren

2‘942‘482.03

1’988’720.18

202

Mittel- und langfristige Schulden

6‘589‘400.00

6’845’000.00

2029.001

Rückzahlbare Investitionen, 6‘589‘400.00

6’845’000.00

Eigenkapital

293‘058.40

217’939.06

239

Kapital

293‘058.40

217’939.06

2390.001

Ausgleichskonto

293‘058.40

217’939.06

Anteil Kanton 55% und Anteil Stadt 45%

9‘824‘940.43

9’051’659.24

C 209

C 210

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / LAM / KAST GLOBALRECHNUNG

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

Aufwand 333000

Haftungsrisikovergütung

350001

Gehälter und Löhne

350004

Erträge v. Leistungen an Dritte

350005

Sozialleistungen

350021

Personalrekrutierung

350030

Berufsberatung

350031

1‘868.00

1’547.00

3‘110‘988.43

2‘738‘865.17

2’821’070.95

-112.42

669‘836.30

547‘773.03

594’010.95

4‘347.65

34‘525.00

40‘000.00

36’350.00

Psychologische Beratung

2‘000.00

350032

Soziale Beratung

2‘000.00

350033

Kosten der Abklärung

2‘000.00

730.00

350034

Private Arbeitsvermittler

2‘000.00

350035

Tripartie Kommission

2‘000.00

350036

Beratungsdienstleistungen

5‘000.00

350037

Organistionsentwicklung

26‘900.00

350038

Kosten für IIZ-Projekte

5‘000.00

350039

Andere Kosten IIZ

2‘000.00

350051

Miete

108‘347.00

115‘000.00

104’710.00

350062

Anschaffungen Umbauten auf Immob. invent.

220‘218.00

10‘000.00

350063

Anschaffungen Umbauten auf Immob. n. invent.

350070

Energie / Entsorgung

24‘911.00

40‘000.00

19’134.90

350080

Reinigung und Unterhalt

38‘531.00

52‘000.00

35’813.15

350083

Aktenentsorgung

350103

Anschaffungen Mobiliar inventarisiert

350104

Anschaffung Mobiliar nicht inventarisiert

350105

Anschaffungen Büromaschinen inventarisiert

350109

Miete / Leasing von Investitionsgütern

350151

Büromaterial

350201

Telefon- und Postgebühren

350203

Versicherungsprämien

350251

Reisekosten

350304

Anschaffung Hardware

350306

Anschffung AVAM-Anschluss

350314

3‘163.16

137.55

105‘046.50

20‘000.00

3‘254.50

2‘000.00

7‘041.87

57‘719.63

50‘000.00

35’526.40

7‘855.70

50‘000.00

40’277.70

485.70

2‘000.00

485.70

7‘731.20

35‘000.00

14’661.90

9’727.05

12‘000.00

Miete / Leasing von IT-Investitionsgütern

54‘640.00

58‘000.00

39’295.35

350401

Wartung Hard- und Software

79‘754.75

76‘500.00

59’464.70

350451

EDV-Dienstleistungen

7‘196.50

20‘000.00

4’153.50

350501

Datenleitungskosten

49‘703.10

55‘000.00

42’066.50

350601

Schulungskosten

4‘379.75

20‘000.00

33’775.00

350604

Erstausbildung

15‘677.35

100‘000.00

350605

Ausbildung mit eidg. Fachausweis

40‘000.00

350651

Umzugskosten

4‘338.50

350653

Diverse Verwaltungskosten

3‘524.00

10‘000.00

1’710.00

350654

PR-Kosten

350657

EURES-Projekte

7‘252.18

20‘000.00

21‘158.85

25‘000.00

17’997.90

C 211

RECHNUNG 2009 AUFWAND

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Ertrag 490002

Vorschüsse SECO

3‘328‘912.00

3’555’299.00

490003

Schlusszahlung SECO

1‘351‘371.20

4‘161‘138.20

493000

Periodenfremder Aufwand (Pos. aus RG 2008)

796000

übriger Ertrag (Pos. aus RG 2008)

3’105.00

902000

Verlust «Ausstand bei seco» (Pos. aus RG 2008)

416’284.50

4‘680‘283.20

4‘161‘138.20

62’042.30

4‘161‘138.20

3’974’688.50

C 212

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / KAST / LAM GLOBALRECHNUNG

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum LAM - Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen KAST - Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

170003

Rückforderung Schlusszahlung SECO

171001

Staatskasse

173002

Verpflichtungen Investitionen - Guthaben

180001

Transitorische Aktiven

190002

Mobiliar Kantone

190003

Büromaschinen Kantone

191001

Software

192001

Hardware

192004

Self Service Information

193000

Umbauten auf Immobilien

1‘351‘371.20

-1‘207‘490.25

3‘251‘436.90

97‘066.65

458‘519.33

4‘381.85

6‘116.00

116.00

4.00

1‘767.00

3‘246.00

7‘387.00

2.00

176‘176.00

2.00

PASSIVEN

245010

Verbindlichkeiten aus Rückstellungen Bonus

138‘618.50

142‘424.75

245011

Verpflichtungen Investitionen

97‘066.65

458‘519.33

245012

Rückstellung Kantonshaftung

5‘262.45

250002

Transit Mobiliar

6‘116.00

116.00

250003

Transit Büromaschinen

4.00

251001

Transit Software

252001

Transit Hardware

252004

Transit SSI

253000

Transit Umbauten auf Immobilien

255001 290001

4.00

1‘767.00

3‘246.00

7‘387.00

2.00

176‘176.00

2.00

Transitorische Passiven

3‘467‘636.20

Betriebskapital

-354‘242.20

426‘495.60

3‘723‘616.08

C 213

C 214

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Kantonale Familienausgleichskasse (neu ab 2009)

8552

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge an: Familienausgleichskasse AN

583‘681.50

570‘000

Familienausgleichskasse NE

83‘383.05

76‘000

Familienausgleichskasse SE

166‘766.10

150‘000

18‘655‘242.36

20‘100‘000

Familienzulagen an: Arbeitnehmer Nichterwerbstätige

548‘717.35

960‘000

Selbständigerwerbende

787‘294.35

1‘200‘000

625‘000

52‘195.95

100‘000

Zahlungen in Lastenausgleichsfonds Abschreibung von Beiträgen Zinsen Rückerstattungen

210‘430.70

300‘000

48‘344.65

60‘000

21‘238‘185.85

20‘500‘000

Beiträge: der Arbeitgeber der Selbständigerwerbenden

466‘913.25

750‘000

des Kantons an NE

632‘100.40

1‘036‘000

des Sozialfonds an SE

376‘028.40

600‘000

1‘100‘000

Leistungen aus Lastenausgleichsfonds 20‘877‘280.66 Ertrags-Überschuss

22‘972‘003.25 Vermögensbestand

22‘972‘003.25

2‘094‘722.59

24‘346‘000

565‘000 22‘972‘003.25

24‘346‘000

21‘509‘968.97

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN

8553

23‘781‘000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage

16‘809‘091.59

15‘074‘475.59

Darlehen an Ausgleichskasse

2‘500‘000.00

Kontokorrent Ausgleichskasse

1‘192‘545.78

1‘227‘246.29

Diverse Guthaben

1‘008‘331.60

613‘524.50

Vermögen

21‘509‘968.97 21‘509‘968.97

21‘509‘968.97

19‘415‘246.38 19‘415‘246.38

19‘415‘246.38

C 215

8552

Betriebsrechnung Zulagen an Arbeitnehmer Obwohl gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist, wurde der budgetierte Wert nicht erreicht. Zulagen an Nichterwerbstätige Mit dem neuen FSG haben sich per 2009 die Anspruchsvoraussetzungen für Nichterwerbstätige verändert. Bei der Budgetierung ging man von gleichbleibenden Bezügerzahlen aus. Zulagen für Selbständigerwerbende Infolge neuer gesetzlicher Bestimmungen (Wegfall der Einkommensgrenze) wurde mit einer grossen Anzahl Neuanmeldungen gerechnet. Es wird davon ausgegangen, dass rückwirkend noch Anträge eingereicht werden. Zahlungen in/Leistungen aus Lastenausgleichsfonds Der Lastenausgleich wird erstmals 2010 durchgeführt. Beiträge der Selbständigerwerbenden Der Beitrag der Selbständigerwerbenden beträgt 0.5% des AHV-pflichtigen Einkommens. Im ersten Jahr der Einführung basierten die Beiträge auf provisorischen Angaben. Diese wurden bei der Budgetierung zu optimistisch geschätzt. Beitrag des Kantons an Nichterwerbstätige Mit dem neuen FSG finanziert der Kanton die Zulagen an die Nichterwerbstätigen und die Verwaltungskosten. Beitrag des Sozialfonds an Selbständigerwerbende Mit dem neuen FSG finanziert der Sozialfonds die Hälfte der Zulagen an die Selbständigerwerbenden.

RECHNUNG 2009 AUFWAND

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Kantonale Familienausgleichskasse (alt bis 2008) Unselbständigerwerbende

8552

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge:

303.10

an die Ausgleichskasse

349‘898.80

303.11

an EDV und Drucksachen/Diverses

192‘663.30

319.10

Familienzulagen

18‘290‘001.01

319.11

Leistungen an FAK-SE

382‘436.95

319.12

Leistungen an FAK-NE

254‘958.00

330.10

Abschreibung von Beiträgen

422.00

Zinsen

103‘832.50

439.10

Beiträge der Arbeitgeber

21‘509‘061.35

34‘816.57

19‘504‘774.63

21‘612‘893.85

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

21‘612‘893.85

2‘108‘119.22 21‘612‘893.85 15‘608‘777.83

C 216

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer (neu ab 2009)

8554

Betriebsrechnung Leistungen aus Lastenausgleichsfonds

Durchführung Lastenausgleich

1‘600‘000 15‘000

Einzahlungen in Lastenausgleichsfonds

2‘700‘000

Zinsen

10‘000

1‘615‘000

2‘710‘000

Ertrags-Überschuss

2‘710‘000

1‘095‘000

Vermögensbestand

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN 8555

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage

Vermögen

C 217

8554

Betriebsrechnung

Der Lastenausgleich wird erstmals 2010 durchgeführt.

RECHNUNG 2009 AUFWAND

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Kantonale Familienausgleichskasse (alt bis 2008) Selbständigerwerbende/Nichterwerbstätige

8554

Betriebsrechnung

303.10

Verwaltungskostenbeitrag an die Ausgleichskasse AHV/IV/EO

149’956.60

310.00

Bürokosten

89’342.85

319.10

Leistungen an Selbständigerwerbende

730’843.65

319.11

Leistungen an Nichterwerbstätige

1’194’579.90

422.00

Zinsen

76’462.55

Beiträge: 439.10

der Selbständigerwerbenden

178’108.90

439.11

des Sozialfonds an SE

243’590.20

439.12

der Arbeitnehmer-FAK an SE

720’565.60

439.13

des Sozialfonds an NE

398’153.40

439.14

der Arbeitnehmer-FAK an NE

480’377.10

439.15

des Kantons an NE

149’322.50

439.16

der Gemeinden an NE

Ertrags-Überschuss

149’322.50 2’395’902.75

231’179.75 -

Vermögensbestand

2’164’723.00

2’395’902.75

2’395’902.75 3’806’468.55

C 218

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALER SOZIALFONDS

RECHNUNG 2009 AUFWAND

8556

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge an: Kant. Arbeitslosenkasse

170‘520.80

155‘000

156‘485.35

Kant. Sozialversicherungsamt

221‘987.65

220‘000

130‘178.35

Kant. Arbeitsamt

198‘000.00

198‘000

198‘000.00

81‘282.35

1‘493‘796.50

1‘600‘000

1‘233‘082.15

Bürokosten Leistungen an: Anschlusstaggelder Indiv. Eingliederungsmassnahmen

145‘488.90

250‘000

177‘503.65

Koll. Eingliederungsmassnahmen

906‘943.15

1‘000‘000

923‘702.70

Betreuung Programme

407‘725.00

400‘000

646‘979.70

AVIG-Kostenanteil

900’000.00

900’000

900’000.00

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-SE

376‘028.40

600‘000

243‘590.20

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Eltern

431‘631.00

500‘000

383‘814.80

398‘153.40

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-NE Zinsen Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge

115‘782.25

180‘000

93‘710.95

5‘404‘350.85

5‘400‘000

6‘400‘069.60

Kantonsbeitrag

700’000.00

900’000

900’000.00

Gemeindebeitrag

700’000.00

900’000

900’000.00

5‘252‘121.40 Ertrags-Überschuss

5‘823‘000

6‘920‘133.10

7‘380‘000

1‘668‘011.70 6‘920‘133.10

Vermögensbestand

6‘920‘133.10

5‘472‘772.65

7‘380‘000

8‘293‘780.55

1‘557‘000

8‘293‘780.55

2‘821‘007.90

12‘203‘478.37

8‘293‘780.55 10’535’466.67

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN 8557

7‘380‘000

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage Postcheck Darlehen an Ausgleichskasse Darlehen «Impuls»

11‘981‘782.40

10‘003‘585.30

21‘309.02

10‘759.17

548‘000.00

623‘000.00

Stiftungskapital «Impuls»

40’000.00

Betriebskapital «Impuls»

360’000.00

Guthaben von der Ausgleichskasse

345‘227.90

554‘190.05

99‘222.25

149‘230.70

Diverse Guthaben Verrechnungen Vermögen

13‘395‘541.57

1‘192‘063.20

1‘205‘298.55

12‘203‘478.37

10‘535‘466.67

13‘395‘541.57

11‘740‘765.22

C 219

8556

Betriebsrechnung

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-SE Mit dem neuen FSG finanziert der Sozialfonds die HĂ¤lfte der Familienzulagen an die SelbstĂ¤ndigerwerbenden.

Kantons- und Gemeindebeitrag Die per 2009 kurzfristig beschlossene Beitragssenkung wirkt sich auf die Beitragseinnahmen aus. Entsprechend wurden der Kantons- und der Gemeindeanteil reduziert (je 1/6 der voraussichtlichen BeitrĂ¤ge der Arbeitnehmer/Arbeitgeber).

C 220

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUERNKREDITKASSE

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

8650

Bauernkreditkasse

300.2000

Taggelder und Reiseentschädigungen 4‘877.20

4‘000

3‘648.80

301.0000

Besoldungen

44‘409.95

45‘000

43‘324.45

303.0000

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

11‘171.70

9‘500

10‘028.85

309.0000

Weiterbildung

500

320.00

310.0000

Bürokosten und Drucksachen

317.0000

Reiseentschädigungen

319.1000

Verschiedene Ausgaben

320.1000

Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten

421.1001

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton –

421.1002

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

der Verwaltungskommission

983.40

1‘500

1‘107.00

1‘134.20

1‘500

1‘327.10

591.00

7‘068.70

7‘500

8‘980.60

aus Investitionskrediten des Bundes

7‘068.70

7‘500

9‘571.60

aus Betriebshilfefonds

6‘623.00

6‘500

12‘828.95

436.1101

Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

4‘702.90

6‘000

-3‘345.65

461.1007

Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

51‘841.55

49‘500

49‘681.90

70‘236.15

69‘500

68‘736.80

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2009

PER 31. DEZEMBER 2008

AKTIVEN 8650

69‘500

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Investitionskredite/Betriebshilfe 111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse: Investitionskredite

5‘139‘571.78

4’812’975.53

Betriebshilfe

1‘448‘375.64

1’536’603.14

115.0000 Debitoren-Forderungen: Investitionskredite

77‘500.00

58’825.00

Betriebshilfe

10‘000.00

12’500.00

27‘343‘325.00

25’392’935.00

1‘270‘500.00

1’173’500.00

122.0000 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite 122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe 139.0101 Transitorische Aktiven Betriebshilfe

70‘236.15

200.0000 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite 229.0000 Bundesdarlehen Investitionskredite 229.0001 Bundesdarlehen Betriebshilfe 229.0100 Darlehen des Kantons Betriebshilfe 259.0000 Transitorische Passiven 35‘359‘508.57

71’377.45 16‘500.00

222’000.00

32‘543‘896.78

30’036’351.08

1‘817‘007.95

1’814’273.00

982‘103.84

979’707.59

6’384.45

35‘359‘508.57

33’058’716.12

C 221

C 222

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WÄRMEVERBUND HERRENACKER

RECHNUNG 2009 AUFWAND Periode

VORANSCHLAG 2009

ERTRAG

1.7.2008–30.6.2009

AUFWAND

RECHNUNG 2008

ERTRAG

AUFWAND

1.7.2008–30.6.2009

ERTRAG

1.7.2007–30.6.2008

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen - Herrenacker 3

20‘046.35

19‘800

18‘155.60

- Herrenacker 7

43‘136.25

39‘000

37‘263.60

- Regierungsgebäude

48‘770.70

48‘400

48‘108.30

- Klosterstrasse, Werkhof

36‘558.80

36‘500

32‘864.30

- Häuser zum Winkel

15‘986.95

15‘000

14‘832.05

- Beckenstrube/Rathauslaube

49‘480.10

53‘000

46‘054.75

2‘940.00

1‘200

3‘142.00

18‘677.30

21‘000

17‘193.50

Stadt Schaffhausen - Haus zur Rose (Rosengasse 16) - Musikschule (Rosengasse 26) - Stadttheater

41‘107.45

34‘000

36‘589.00

- Museum Allerheiligen

62‘465.10

61‘100

62‘643.05

970.14

500

1‘435.86

1.80

233.50

Wärmeverkauf an Kornhaus

13‘678.90

10‘500

9‘734.55

Wärmeverkauf an Manor

48‘143.05

52‘000

42‘341.25

0.01

0.03

Zinsertrag Rücklieferungen

Diverse Erträge

Betriebsaufwand Gasankauf

155‘660.65

120‘000

147‘871.25

Oelankauf

5‘633.50

10‘000

-4‘932.00

89‘426.10

96‘000

56‘688.30

Elektrische Energie Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr Betriebs- und Reinigungsmaterial Betrieb der Anlage, Pikettdienst Wärmelieferverträge

3‘390.95

3‘500

3‘304.90

767.80

1‘500

5‘895.60

65‘401.00

60‘000

72‘599.35

10‘000

Wartung

13‘853.35

25‘000

26‘237.45

Verwaltung

10‘036.85

10‘000

9‘334.80

Versicherungen

10‘229.70

10‘000

8‘651.20

Ausgleichskonto

10‘000.00

10‘000

10‘000.00

Abschreibungen

21‘000.00

21‘000

21‘000.00

Baurechts- und Mietzins

4‘107.50

5‘000

4‘087.50

Diverses und Betriebskommission

2‘859.70

4‘000

2‘908.00

Zinsendienst

9‘595.80

6‘000

6‘944.99

Gesamttotal

401‘962.90

392‘000

370’591.34

C 223

BESTANDESRECHNUNG

PER 30. JUNI 2009

PER 30. JUNI 2008

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

Bank

63‘551.94

121‘110.49

146‘945.15

112‘827.90

Übrige Forderungen

1‘462.71

11‘775.28

Heizölvorrat

6‘273.50

11‘907.00

Transitorische Aktiven

9‘133.35

9‘064.41

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

51‘013.10

58‘013.10

Anlage Leitsystem

56‘383.50

70‘383.50

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen Ausgleichskonto *

29‘978.15

63‘929.45

277‘308.75

313‘675.88

27‘477.35 334‘764.25

334‘764.25

Bestand am 30.06.2008

17‘477.35

Bildung Rückstellung

10’000.00

Schlussbestand am 30.06.2009

27‘477.35 *

17‘477.35 395’082.68

395’082.68

C 224

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

Aufwand

627‘207‘559.79

614‘327‘700

600‘466‘860.24

Personalaufwand

172‘886‘674.00

174‘552‘700

165‘261‘662.42

Sachaufwand

59‘286‘058.52

59‘332‘700

55‘029‘726.23

Passivzinsen

Abschreibungen

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen

Interne Verrechnungen

Ertrag

641‘017‘793.49

616‘822‘400

617‘967‘803.23

Steuern

280‘160‘680.63

280‘343‘000

270‘420‘125.10

Regalien und Konzessionen

7‘803‘190.00

7‘796‘000

7‘884‘999.65

Vermögenserträge

68‘145‘952.67

67‘438‘200

70‘863‘334.56

Entgelte

60‘922‘567.61

56‘512‘900

58‘701‘013.15

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

69‘103‘516.60

59‘139‘000

65‘693‘301.14

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘300‘222.56

5‘794‘800

5‘424‘183.89

Beiträge für eigene Rechnung

79‘498‘142.21

78‘038‘500

76‘595‘660.89

Durchlaufende Beiträge

38‘456‘564.62

35‘029‘000

35‘329‘901.80

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

10‘120‘116.04

6‘291‘600

6‘847‘680.35

Interne Verrechnungen

20‘506‘840.55

20‘439‘400

20‘207‘602.70

6‘862‘372.15

5‘544‘000

6‘225‘011.82

25‘140‘531.48

18‘703‘800

22‘379‘295.10

7‘941‘119.08

7‘521‘700

7‘637‘588.73

49‘923‘142.90

51‘150‘200

45‘419‘423.58

239‘628‘250.64

236‘169‘800

232‘214‘121.16

38‘456‘564.62

35‘029‘000

35‘329‘901.80

6‘576‘005.85

5‘884‘400

10‘762‘526.70

20‘506‘840.55

20‘439‘400

20‘207‘602.70

C 225

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2009 AUFWAND 3

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

Aufwand

627‘207‘559.79

614‘327‘700

600‘466‘860.24

Personalaufwand

172‘886‘674.00

174‘552‘700

165‘261‘662.42

300

Behörden, Kommissionen und Richter

7‘280‘747.15

7‘353‘700

6‘880‘060.65

301

Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

75‘043‘546.51

76‘568‘200

72‘718‘737.36

302

Löhne der Lehrkräfte

56‘895‘724.72

57‘296‘800

54‘342‘826.03

303

Sozialversicherungsbeiträge

29‘884‘051.52

29‘029‘700

27‘576‘594.50

306

Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

277‘462.00

283‘200

315‘382.65

307

Rentenleistungen

1‘150‘247.50

1‘100‘600

1‘093‘418.30

309

Uebriges

2‘354‘894.60

2‘920‘500

2‘334‘642.93

Sachaufwand

59‘286‘058.52

59‘332‘700

55‘029‘726.23

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

6‘347‘393.95

6‘163‘800

6‘925‘113.43

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

4‘651‘811.16

4‘526‘000

4‘285‘882.01

312

Wasser, Energie und Heizmaterialien

1‘636‘498.60

1‘576‘500

1‘540‘881.45

313

Verbrauchsmaterialien

3‘835‘353.96

3‘895‘400

3‘724‘254.67

314

Dienstleistungen Dritter f. den baulichen Unterhalt

8‘998‘184.94

9‘454‘000

8‘778‘210.65

315

Dienstleistungen Dritter f. den übrigen Unterhalt

9‘496‘744.28

9‘629‘000

8‘354‘556.66

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

1‘353‘148.55

1‘440‘800

1‘446‘510.50

317

Spesenentschädigungen

318

Dienstleistungen und Honorare

319

744‘569.15

850‘500

729‘002.02

19‘596‘668.75

19‘718‘900

17‘150‘167.44

Uebriges

2‘625‘685.18

2‘077‘800

2‘095‘147.40

Passivzinsen

6‘862‘372.15

5‘544‘000

6‘225‘011.82

321

Kurzfristige Schulden

322

Mittel- und langfristige Schulden

323

Sonderrechnungen

Abschreibungen

330

Finanzvermögen

331

Verwaltungsvermögen

750.00

3‘700

1‘845.55

5‘933‘508.85

4‘800‘400

5‘644‘841.97

928‘113.30

739‘900

578‘324.30

25‘140‘531.48

18‘703‘800

22‘379‘295.10

2‘104‘264.17

3‘613‘300

3‘709‘789.52

23‘036‘267.31

15‘090‘500

18‘669‘505.58

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

7‘941‘119.08

7‘521‘700

7‘637‘588.73

340

Einnahmenanteile der Gemeinden

5‘122‘348.93

5‘108‘200

5‘027‘996.68

342

Einnahmenanteile des Bundes

1‘580‘784.15

1‘175‘500

1‘371‘606.05

345

Betriäge NFA (Härteausgleich)

1‘237‘986.00

1‘238‘000

1‘237‘986.00

Entschädigungen an Gemeinwesen

49‘923‘142.90

51‘150‘200

45‘419‘423.58

350

Bund

57‘841.40

89‘000

45‘482.65

351

Kantone

27‘702‘624.65

27‘100‘600

25‘937‘623.05

352

Gemeinden

22‘162‘676.85

23‘960‘600

19‘436‘317.88

Eigene Beiträge

239‘628‘250.64

236‘169‘800

232‘214‘121.16

360

Bund

8‘554‘407.90

9‘580‘000

7‘391‘361.10

361

Kantone

3‘905‘689.65

3‘634‘400

3‘343‘387.14

362

Gemeinden

19‘907‘571.26

18‘162‘900

18‘822‘022.91

363

Eigene Anstalten

73‘249‘101.19

75‘570‘600

72‘101‘873.92

364

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

3‘387‘156.45

3‘520‘000

3‘280‘570.20

365

Private Institutionen

89‘944‘104.33

87‘067‘400

89‘264‘807.92

366

Private Haushalte

40‘680‘219.86

38‘634‘500

38‘010‘097.97

ERTRAG

C 226

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2009 AUFWAND 37

Durchlaufende Beiträge

372 375 376

Private Haushalte

Einlagen in Spezialfinanzierungen

380 39

ERTRAG

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

38‘456‘564.62

35‘029‘000

35‘329‘901.80

Gemeinden

1‘090‘571.82

1‘054‘000

613‘818.85

Private Institutionen

2‘043‘922.80

1‘140‘000

2‘139‘346.95

35‘322‘070.00

32‘835‘000

32‘576‘736.00

und Stiftungen

6‘576‘005.85

5‘884‘400

10‘762‘526.70

Einlagen in Spezialfinanzierungen

6‘576‘005.85

5‘884‘400

10‘762‘526.70

Interne Verrechnungen

20‘506‘840.55

20‘439‘400

20‘207‘602.70

390

Interne Verrechnungen

17‘822‘219.78

17‘503‘100

17‘534‘833.13

399

WOV-Verrechnungen

2‘684‘620.77

2‘936‘300

2‘672‘769.57

Ertrag

641‘017‘793.49

616‘822‘400

617‘967‘803.23

Steuern

280‘160‘680.63

280‘343‘000

270‘420‘125.10

400

Einkommens- und Vermögenssteuern

262‘267‘621.68

262‘903‘000

250‘495‘839.55

405

Erbschafts- und Schenkungssteuern

4‘649‘297.15

4‘500‘000

6‘887‘985.20

406

Besitz- und Aufwandsteuern

13‘243‘761.80

12‘940‘000

13‘036‘300.35

Regalien und Konzessionen

7‘803‘190.00

7‘796‘000

7‘884‘999.65

410

Regalien und Konzessionen

4‘719‘064.10

4‘306‘000

4‘687‘154.45

411

Gebühren für Spielautomaten

2‘857‘716.90

3‘230‘000

2‘971‘651.65

412

Wirtschaftspatentgebühren

109‘609.00

130‘000

110‘660.00

413

Alkoholabgaben

Vermögenserträge

420

Banken

421

Guthaben

422

Anlagen des Finanzvermögens

423

Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

425

Darlehen des Verwaltungsvermögens

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

427

Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

374‘219.20

314‘600

314‘755.90

429

Uebrige

16‘319‘273.00

16‘393‘000

16‘392‘971.00

Entgelte

60‘922‘567.61

56‘512‘900

58‘701‘013.15

430

Ersatzabgaben

1‘456‘621.23

1‘000‘000

1‘268‘428.55

431

Gebühren für Amtshandlungen

20‘594‘837.80

18‘804‘400

19‘092‘988.89

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

222‘390.45

150‘000

110‘467.00

433

Schulgelder

4‘483‘241.40

4‘514‘100

4‘486‘028.90

434

Andere Benützungsgebühren u. Dienstleistungen

9‘024‘185.70

8‘972‘200

9‘509‘402.20

435

Verkäufe

5‘152‘102.96

4‘747‘100

4‘702‘837.57

436

Rückerstattungen

6‘629‘650.23

5‘835‘100

7‘382‘133.85

437

Bussen

7‘853‘434.34

8‘368‘000

8‘305‘105.27

438

Eigenleistungen für Investitionen

898‘924.95

940‘000

624‘761.58

439

Uebrige

4‘607‘178.55

3‘182‘000

3‘218‘859.34

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

69‘103‘516.60

59‘139‘000

65‘693‘301.14

440

Anteile an Bundeseinnahmen

56‘286‘794.18

46‘318‘000

51‘839‘329.14

445

Beiträge NFA

12‘816‘722.42

12‘821‘000

13‘853‘972.00

116‘800.00

130‘000

115‘533.55

68‘145‘952.67

67‘438‘200

70‘863‘334.56

530‘204.06

415‘000

684‘437.60

1‘377.10

2‘000

1‘638.10

599‘739.31

505‘400

1‘659‘020.96

12‘646‘053.35

12‘265‘300

12‘189‘423.50

413‘566.45

1‘804‘000

3‘118‘779.40

37‘261‘520.20

35‘738‘900

36‘502‘308.10

C 227

RECHNUNG 2009 AUFWAND

ERTRAG 6‘300‘222.56

VORANSCHLAG 2009 AUFWAND

ERTRAG 5‘794‘800

RECHNUNG 2008 AUFWAND

ERTRAG

Rückerstattungen von Gemeinwesen

5‘424‘183.89

450

Bund

469‘379.60

410‘800

488‘325.25

451

Kanton

2‘559‘906.96

1‘965‘000

2‘203‘515.74

452

Gemeinden

3‘270‘936.00

3‘419‘000

2‘732‘342.90

Beiträge für eigene Rechnung

79‘498‘142.21

78‘038‘500

76‘595‘660.89

460

Bund

49‘310‘250.33

47‘255‘800

46‘543‘794.89

461

Kantone

297‘804.80

230‘000

324‘118.00

462

Gemeinden

25‘764‘906.28

26‘414‘500

26‘074‘988.20

463

Eigene Anstalten

3‘540‘158.20

3‘594‘700

2‘632‘183.75

469

Uebrige

585‘022.60

543‘500

1‘020‘576.05

Durchlaufende Beiträge

38‘456‘564.62

35‘029‘000

35‘329‘901.80

470

Bund

38‘456‘564.62

35‘029‘000

35‘329‘901.80

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

10‘120‘116.04

6‘291‘600

6‘847‘680.35

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

10‘120‘116.04

6‘291‘600

6‘847‘680.35

Interne Verrechnungen

20‘506‘840.55

20‘439‘400

20‘207‘602.70

490

Interne Verrechnungen

17‘822‘219.78

17‘503‘100

17‘534‘833.13

499

WOV-Verrechnungen

2‘684‘620.77

2‘936‘300

2‘672‘769.57

C 228

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2009 AUSGABEN

VORANSCHLAG 2009

EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2008 AUSGABEN

EINNAHMEN

Ausgaben

23‘906‘895.87

31‘533‘000

28‘188‘908.74

Sachgüter

15‘252‘629.97

21‘068‘000

26‘184‘302.04

Darlehen und Beteiligungen

94‘300.00

110‘000

86‘300.00

Eigene Beiträge

7‘026‘022.90

8‘520‘000

1‘256‘326.70

Durchlaufende Beiträge

1‘533‘943.00

1‘835‘000

661‘980.00

Einnahmen

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

102‘050.00

33‘000

143‘450.75

Beiträge für eigene Rechnung

3‘073‘621.87

1‘896‘500

8‘143‘197.97

Durchlaufende Beiträge

1‘533‘943.00

1‘835‘000

661‘980.00

4‘709‘614.87

3‘810‘500

9‘029‘704.52

46‘000

81‘075.80

C 229

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2009 AUSGABEN 5

VORANSCHLAG 2009

EINNAHMEN

AUSGABEN

RECHNUNG 2008

EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

Ausgaben

23‘906‘895.87

31‘533‘000

28‘188‘908.74

Sachgüter

15‘252‘629.97

21‘068‘000

26‘184‘302.04

501

Tiefbauten

4‘753‘885.47

7‘550‘000

13‘525‘463.13

503

Hochbauten

6‘752‘489.35

8‘654‘000

6‘871‘210.25

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

2‘278‘592.35

2‘645‘000

5‘369‘737.71

509

Übrige

1‘467‘662.80

2‘219‘000

417‘890.95

Darlehen und Beteiligungen

94‘300.00

110‘000

86‘300.00

523

Eigene Anstalten

526

Private Haushalte

94‘300.00

110‘000

86‘300.00

7‘026‘022.90

8‘520‘000

1‘256‘326.70

21‘684.00

1‘612‘881.00

3‘550‘000

473‘743.00

Eigene Beiträge

560

Bund

562

Gemeinden

565

Private Institutionen

566

Private Haushalte

5‘413‘141.90

4‘970‘000

760‘899.70

Durchlaufende Beiträge

1‘533‘943.00

1‘835‘000

661‘980.00

572

Gemeinden

16‘440.00

25‘508.00

574

Bund

576

Private Haushalte

Einnahmen

61 610

1‘517‘503.00

1‘835‘000

636‘472.00

4‘709‘614.87

3‘810‘500

9‘029‘704.52

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

46‘000

81‘075.80

Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

46‘000

81‘075.80

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

102‘050.00

33‘000

143‘450.75

626

Private Haushalte

102‘050.00

33‘000

143‘450.75

Beiträge für eigene Rechnung

3‘073‘621.87

1‘896‘500

8‘143‘197.97

660

Bund

599‘391.52

490‘000

3‘601‘398.22

661

Kanton

90‘167.45

662

Gemeinden

893‘715.45

1‘339‘000

1‘855‘000.00

663

Eigene Anstalten

500‘000.00

669

Übrige

1‘080‘514.90

67‘500

2‘596‘632.30

Durchlaufende Beiträge

1‘533‘943.00

1‘835‘000

661‘980.00

670

Bund

1‘533‘943.00

1‘835‘000

661‘980.00

C 230

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZKENNZAHLEN DES KANTONS SCHAFFHAUSEN 1998–2009

Selbst-

Zins-

Kapital-

Nettolast

Nettozinsaufwand

finanzierungs-

belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

Nettolast pro

Jahr

grad

anteil

einnahmen

Einwohner

1998

82.8%

3.6%

-1.3%

2.5%

66.3%

-2.5%

1’829

1999

106.1%

4.2%

-1.9%

1.6%

67.6%

-3.5%

1’871

2000

785.1%

4.4%

-2.1%

2.2%

63.6%

-4.0%

1’797

2001

258.6%

7.8%

-2.9%

3.7%

58.9%

-5.4%

1’766

2002

163.6%

6.4%

-2.8%

2.3%

59.2%

-5.7%

1’745

2003

43.1%

2.4%

-4.9%

-0.9%

65.2%

-10.0%

1’906

2004

229.9%

13.5%

-12.1%

-0.3%

38.4%

-26.4%

1’208

2005

1352.4%

22.1%

-25.3%

-18.4%

-28.3%

-68.8%

-889

2006

204.6%

9.2%

-10.2%

-7.5%

-31.4%

-22.6%

-1’016

2007

184.0%

7.3%

-10.3%

-7.7%

-40.6%

-23.5%

-1’319

2008

188.8%

6.4%

-11.4%

-8.0%

-41.8%

-25.5%

-1’390

2009

191.9%

6.3%

-10.2%

-6.3%

-43.6%

-22.7%

-1‘605

kumuliert

242.1%

8.7%

-7.7%

-4.5%

11.6%

-20.5%

358

Kennzahl

Anzustrebender Wert

Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 – 80 %; gut: 80 – 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 – 8 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 – 5 %; gut: 2 – 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 – 18 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

< 100 %

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeuten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionseinnahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden Mitteln decken muss.

= Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

C 231

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel) am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanzkraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages (Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen. Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp. desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag

Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen.

Zinsbelastungsanteil

Beiträge minus interne Verrechnungen

Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) abzüglich Nettovermögenserträge

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand für Liegenschaften des FV

Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen. Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investitionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen. Nettolast

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

Nettolast pro Einwohner

= Nettolast / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Die Nettolast pro Kopf wird oft als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Mit über 5’000 Franken gilt diese als sehr hoch. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab.

= Nettolast / Einwohner

C 232

STAATSRECHNUNG 2009 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BETRIEBSERGEBNISSE DER STAATSRECHNUNGEN FÜR DIE JAHRE 1960–2009

Jahr

Voranschlag Vorschlag

Rechnung Rückschlag

Fr.

Vorschlag

Saldo des Ausgleichskontos Rückschlag

Ausgaben-

überschuss

Fr.

328’000

15’058.11 628’700.43

410’339.54

1962

374’000

1’016’858.54

1’427’198.08

1963

276’000

1’275’781.17

1964

737’250

381’421.33

1965

484’346

2’077’540.38

1966

3’673’465

3’477’147.21

1967

2’999’585

1’940’367.85

1968

3’616’130

1960 1961

38’000

91’729.01

Fr.

Einnahmen-

Fr.

Fr. 218’360.89

2’702’979.25 2’321’557.92 244’017.54 3’217’746.67 5’114’114.52

3’978’980.51

1969

1’546’331

1’333’849.51

3’970’816.57

1970

1’902’260

469’117.27

2’495’938.64

1971

2’960’160

6’278’467.06

7’474’405.70

1972

8’899’750

6’118’330.14

12’271’071.19

1973

1’406’457

904’092.21

11’516’186.60

1974

10’418’435

3’992’464.32

12’667’322.77

1975

1’299’630

608’043.86

10’040’719.50

1976

4’327’140

358’393.93

1977

1’139’250

786’033.47

790’899.69

124’550

181’129.52

1’679’052.06

128’591.99

2’011’726.30 2’222’350.44

1978 1979

14’790

6’898’198.98

1980

2’455’220

67’623.09

1981

612’100

862’577.15

1982

374’470

630’603.02

1983

10’714’750

6’907’867.57

2’725’682.45

1984

9’111’000

5’151’502.06

2’795’821.45

1985

5’208’600

398’539.72

1986

2’174’000

589’768.81

645’394.89

2’681’057.22

3’429’750.61

1988

4’700’900

770’459.38

5’788’112.44

1989

2’916’100

115’500.57

5’994’681.71

1990

1’867’100

382’171.78

1991

10’479’900

7’112’157.87

526’959.68

1992

14’132’800

11’827’295.07

12’248’862.75

1993

4’283’200

3’751’804.96

1994

1’355’300

952’098.04

3’606’719.80

4’558’817.84

1996

1’004’400

3’367’712.08

1997

2’024’300

1998

1’126’700

1999

2’280’400

2’471’683.91

2000

3’954’700

220’271.40

5’426’025.27

2001

456’800

5’145’618.15

10’571’643.42

2002

3’850’400

5’594’356.29

2003

4’257’300

2004

2’779’700

1987

1995

209’800

78’900

3’461’954.44

229’197.05

6’585’198.19

13’529’816.71

7’926’529.92 4’151’169.51

3’775’360.41

1’041’290.45

2’734’069.96 5’205’753.87

16’165’999.71 6’824’147.63

8’456’621.20

3’077’853.57

9’341’852.08 17’798’473.28

2005

237’000

95’475’528.39

113’274’001.67

2006

4’151’200

34’562’895.49

147’836’897.16

2007

4’232’400

26’401’151.77

174’238’048.93

2008

3’753’800

17’500’942.99

191’738’991.92

2009

2‘494‘700

13‘810‘233.70

205‘549‘225.62

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983

C 233