Geschäftsbericht 2011 Kanton Schaffhausen by Informatik Schaffhausen

KANTON SCHAFFHAUSEN

Geschäftsbericht 2011

geschäftsbericht Kanton Schaffhausen v e r w a lt u n g s b e r i c h t T e i l b W O V- d i e n s t s t e l l e n T e i l c S ta at s r e c h n u n g

Teil A

VORLAGE DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2011 sowie die Staatsrechnung 2011. Der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung werden zusammen als Geschäftsbericht veröffentlicht. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zwölf WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2011 und die Staatsrechnung 2011 zu genehmigen.

Schaffhausen, 13. April 2012

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A VERWALTUNGSBERICHT

INHALTSVERZEICHNIS

10 KANTONSRAT

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv

21 DEPARTEMENT DES INNERN

23 BAUDEPARTEMENT

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2301 Energiefachstelle

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2330 Hochbauamt

2337 Archäologie

2338 Denkmalpflege

2100 Sekretariat

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

2102 Gewerbepolizei

2380 Rheinfall

2104 Fischerei

2106 Jagd

2122 Migrationsamt und Passbüro

2140 Gesundheitsamt

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148 Veterinärwesen

2160 Spitäler

2170 Sozialamt

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2402 Datenschutz

2403 Wirtschaftsamt

2405 Wirtschaftsförderung

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und Standortentwicklung

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

2440 Landwirtschaftsamt

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen 28 2232 Kindergarten

2453 Kantonaler Finanzausgleich

2234 Primarschule

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

2238 Sekundarstufe I

2466 Staatsanwaltschaft

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen

2472 Gefängnisverwaltung

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

2219 Abteilung Sonderpädagogik

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

2223 Externe Evaluation

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2249 Sonderschulung

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

2272 Stipendienstelle

4220 Darlehen

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten 2274 Beiträge Grundbildung

36 37

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 37 2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen

2281 Kantonsschule

2288 Laufende BBT-Projekte

2291 Dienststelle Sport

2293 Kultur

25 FINANZDEPARTEMENT 2500 Sekretariat

96 96

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand 97 2522 Finanzverwaltung

100

2550 Schaffhauser Polizei

102

2554/2555 Militärverwaltung / Wehrpflichtersatz / Zeughaus 106 2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

106 108

A 2

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

10 KANTONSRAT

10 KANTONSRAT Kantonsratsbüro 2011 Kantonsratspräsident: Christian Heydecker, FDP, Schaffhausen Erster Vizepräsident: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Der mit Fr. 25‘000.– dotierte Preis für das Jahr 2011 wurde René Spengler und Dr. med. Robert Graf für ihr Engagement in der Hilfs organisation «Aarohi» in Indien zugesprochen.

Zweiter Vizepräsident: Richard Bührer, SP, Thayngen

Die Preisträger wollen mit dem Preisgeld eine weitere Verbreitung

Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen

der neuen Ofentechnologie anstreben und damit einen Beitrag zur

Stimmenzähler: Bernhard Müller, SVP, Thayngen

Gesundheitsförderung und zur nachhaltigen Energieeffizienz leis

Sekretärin: Erna Frattini

ten.

Im Jahr 2011 trat der Kantonsrat zu 15 Halbtagessitzungen (Vor-

Kommissionstätigkeit

jahr 16) zusammen. Der Jahrgang 2011 der Ratsprotokolle um-

Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 3 (3) Sitzungen.

fasst 728 (776) Seiten.

Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 10 (9) Spe-

Mutationen

zialkommissionen. Der Geschäftsprüfungskommission wurden

Im Verlauf des Jahres 2011 traten die Kantonsräte Jakob Hug (SP),

nebst den ordentlichen Geschäften zwei weitere Vorlagen zuge-

Daniel Preisig (JSVP) und Marcel Theiler (FDP) sowie Kantonsrä-

wiesen. Die Präsidentenkonferenz hielt im Berichtsjahr keine (0)

tin Elisabeth Bührer (FDP) zurück. Für die zurückgetretenen Parla-

Sitzung ab.

mentsmitglieder wurden die Kantonsräte Andreas Frei (SP), Lorenz

Die Ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt

Laich (FDP), Christian Ritzmann (JSVP) und Felix Tenger (FDP) in

ab: Geschäftsprüfungskommission 14 Sitzungen (16); Justizkom-

Pflicht genommen.

mission 4 (8); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwick-

Wahlen/Ersatzwahlen Obergerichtspräsident David Werner wird per 31. März 2012 in den Ruhestand treten. Zu seiner Nachfolgerin wählte der Rat Annette Dolge, die per 31. März 2012 als Kantonsrichterin und als Kammervorsitzende des Kantonsgerichts zurücktritt. Das Kantonsge-

lungszusammenarbeit» 1 (2); Gesundheitskommission 5 (5); Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit 1 (3) Sitzung. Mit der Einführung des neuen Justizgesetzes per 1. Januar 2011 wurde die Justizkommission durch die Wahlvorbereitungskommission erweitert, die ihre Geschäfte in 6 Sitzungen behandelte.

richt – es organisiert sich selbst – ernannte Kantonsrichter Markus

Grenzüberschreitende Beziehungen

Kübler per 1. April 2012 zum neuen Kammervorsitzenden. Als Er-

Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee hielt ihre Frühjahrssitzung

satz für Markus Kübler wählte der Rat Eva Bengtsson zur Kan-

am 25. März 2011 in St. Gallen ab. Dabei setzten sich die Teilneh-

tonsrichterin.

menden mit den Schwerpunktthemen «Gesundheitswesen» und

Des Weiteren wurde für den per 31. Januar 2012 in den Ruhestand

«Funktionskantone» auseinander.

tretenden Leiter der Finanzkontrolle, Alfred Stamm, Patrik Eich-

Die Herbsttagung wurde am 18. Oktober 2011 ebenfalls in

korn als Nachfolger gewählt.

St. Gallen abgehalten. Die Konferenz konzentrierte sich auf das

Kerstin Lehniger gab als Leitende Staatsanwältin der Verkehrsab-

Hauptthema «Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik».

teilung ihren Rücktritt auf Ende Oktober 2011 bekannt. Der Re-

Das Präsidentinnen- und Präsidententreffen der Parlamentarier-

gierungsrat ernannte Martina Fankhauser, Staatsanwältin der Ver-

Konferenz Bodensee fand am 17. Juni 2011 in St. Gallen statt.

kehrsabteilung, zu ihrer Nachfolgerin. Der Kantonsrat wiederum wählte als Nachfolgerin von Martina Fankhauser Aska Ebizuka als

Gesetzgebung

Staatsanwältin der Allgemeinen Abteilung.

Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und dem

Delegationen Am 6. September 2010 erhielt das Büro des Kantonsrates Besuch vom Ratsbüro des Grossen Rates des Kantons Appenzell Innerrhoden. Der Gegenbesuch im Kanton Appenzell Innerrhoden fand am 7. Februar 2011 statt.

Volk zum Entscheid unterbreitet: Volksinitiative «Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer)». Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites für den Bau der S-Bahn Schaffhausen. Teilrevision des Schulgesetzes zur Einführung von geleiteten Schulen.

A 3

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern; Gesetz über die Neuregelung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden; Gesetz zur Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts. Das Gesetz über die Strassenverkehrssteuern wurde vom Rat abgelehnt.

den Amtsbericht des Obergerichts. Im Weiteren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2012 sowie dem Geschäftsbericht samt Rechnung 2010 der Spitäler Schaffhausen zu und erteilte dem Spitalrat Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis von den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2011, von den Geschäftsberichten der EKS AG und der Regionalen Verkehrsbetriebe (RVSH).

Zu den beim Kantonsrat Ende 2011 hängigen Geschäften gehören folgende Vorlagen: Totalrevision des Gesundheitsgesetzes; Kantonales Geoinformationsgesetz; Orientierungsvorlage betreffend Strategie zum Ausstieg aus der Kernenergie; Bericht und Antrag des Regierungsrates betreffend Grundsatzentscheid für die weitere Planung eines Polizei- und Sicherheitszentrums für den Kanton Schaffhausen. Im Berichtsjahr wurden das Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen, das Dekret über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes und das Schuldekret bezüglich der Bildungskosten und der geleiteten Schulen behandelt.

Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen

Eingang 2011

Pendenzen 2010

Beantwortet 2011

Antwort pendent 2011

Interpellationen

Eingang 2011

(4)

Pendenzen 2010

Beantwortet 2011

Antworten pendent 2011

Postulate

Eingang 2011

Pendenzen 2010

An Regierung überwiesen

Der Rat stimmte dem Beschluss über die Teilrevision der Ge-

Nicht überwiesen

schäftsordnung des Kantonsrates (Anpassungen als Folge des Ju-

Umwandlung in Interpellation

stizgesetzes) zu. Er genehmigte die Vereinbarung zwischen dem

Entscheid pendent 2011

Kanton Schaffhausen und der BVG- und Stiftungsaufsicht des

Motionen

Eingang 2011

Kantons Zürich betreffend die Aufsicht über Einrichtungen der be-

Pendenzen 2010

ruflichen Vorsorge, den Landverkauf an der Hohlenbaumstrasse

Erheblich erklärt

in Schaffhausen und die Richtplananpassung im Zusammenhang

Nicht erheblich erklärt

mit dem Programm Agglomerationsverkehr. Ausserdem stimmte

Umwandlung in Postulat

er dem Grundsatzbeschluss betreffend Realisierungsvariante

Entscheid pendent 2011

«Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei» in Schaffhau-

Volksmotionen

Eingang 2011

sen, der Mitfinanzierung von Sport-Infrastrukturprojekten (NHTLZ/

Erheblich erklärt

Bridge) und im Zusammenhang mit dem Programm Agglomerati-

Entscheid pendent 2011

WoV-Motionen

Eingang 2011

Entscheid pendent 2011

hausen zu. Petitionen Im Berichtsjahr wurde keine Petition eingereicht. Begnadigungen Im Berichtsjahr wurde kein Begnadigungsgesuch gestellt. Verwaltungsgeschäfte Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung und den Geschäftsbericht 2010 des Kantons Schaffhausen, die Geschäftsberichte der Kantonalbank, der Kantonalen Pensionskasse, der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser Sonderschulen sowie

Weitere Geschäfte

onsverkehr einem Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaff-

(25)

(8)

(9)

(0)

A 4

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Die Staatsrechnung 2011 ist – angesichts des schwierigen finanziellen Umfeldes – im Rahmen des Erwarteten ausgefallen. Sie

2000 Regierungsrat

schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 11,4 Mio. Franken

Regierungspräsident:

Dr. Reto Dubach

ab. Budgetiert war ein Defizit von 9,4 Mio. Franken. Der dem Par-

Vizepräsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

lament vorgelegte Staatsvoranschlag 2012 sah einen Aufwand

Departemente

Vorstehende Stellvertretung

überschuss in der Laufenden Rechnung von 37,8 Mio. Franken

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Rosmarie Widmer Gysel

vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte schliess-

Erziehungsdepartement

Christian Amsler

Ursula Hafner-Wipf

lich ein budgetierter Aufwandüberschuss von 35,8 Mio. Franken.

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Christian Amsler

Die finanzielle Lage der Gemeinden hat sich im vergangenen Jahr

Dr. Reto Dubach

nicht mehr so positiv entwickelt wie zuvor.

Volkswirtschaftsdepartement Ernst Landolt Finanzdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ernst Landolt

Auch 2011 lag der Fokus auf einer gut ausgebauten Verkehrsinfra-

Der Regierungsrat hat sich auch im Jahr 2011 an den bisherigen

struktur als wichtiger Basis für die wirtschaftliche Entwicklung. Im

und erneuerten Legislaturzielen orientiert und die Schwerpunkte

Vordergrund standen wiederum Verbesserungen im Schienen-

seiner politischen Arbeit darauf ausgerichtet. Hauptziel ist und

verkehr Schaffhausen–Zürich. Der Halbstundentakt – mit Anpas-

bleibt die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die

sungen im regionalen Bahn- und Busverkehr – wurde vorbereitet.

weitere Attraktivierung des Kantons Schaffhausen als Wohn-

Das Programm Agglomerationsverkehr Schaffhausen konn-

und Wirtschaftsstandort. Schaffhausen ist heute ein internatio-

te erfolgreich gestartet werden mit dem in der Volksabstimmung

naler Wirtschaftsstandort. Die Rahmenbedingungen und die Wirt-

vom 25. September 2011 bewilligten Rahmenkredit für den Bau

schaftskraft konnten – auch im vergangenen Jahr – verbessert

der S-Bahn Schaffhausen. Der Bund hat die Realisierung des Gal-

werden. Im Laufe des Jahres zeigte sich, dass in der Finanzplan-

genbucktunnels beschlossen und die Bauarbeiten wurden aufge-

periode 2012–2014 massive Einnahmenausfälle zu verzeichnen

nommen. Die Regierung hat den Bund bei den bereits vorgenom-

sein werden (Kantonsanteil an direkter Bundessteuer, interkan-

menen Arbeiten bestmöglich unterstützt. Die Elektrifizierung der

tonaler Finanzausgleich, Ausschüttung Schweizerische National-

Schienenstrecke von Basel nach Schaffhausen ist näher gerückt.

bank, Dividende Axpo). Entsprechend wurden Sofortmassnahmen

Der Kanton Schaffhausen und das Land Baden-Württemberg ha-

beschlossen (strikte Budgetvorgaben; Sistierung des materiellen

ben eine entsprechende Planungsvereinbarung für die Elektrifi-

Teils der geplanten Steuergesetzrevision) sowie das dritte Pro-

zierung der Hochrheinstrecke abgeschlossen.

gramm zur Entlastung des Staatshaushaltes ESH3 gestartet.

Das Jahr 2011 war auch geprägt von einer neuen Energiepolitik

Damit soll die Laufende Rechnung des Kantons um insgesamt

auf nationaler und kantonaler Ebene. Der Kanton Schaffhausen

22,5 Mio. Franken jährlich – mit voller Wirkung ab 2015 – entlastet

will bis spätestens 2040 den Ausstieg aus der Kernenergie reali

werden. Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Neupriorisierung

sieren. Der Weg zum Kernenergieausstieg führt über eine markante

der Investitionsvorhaben vorgenommen.

Steigerung der Stromproduktion im Kanton, über Effizienzsteige-

Der bisher erfolgreiche Weg der Wirtschaftsförderung wur-

rungen sowie einen neuen Energiefonds. Der Regierungsrat hat

de weiter verfolgt. Insbesondere die wirtschaftlich aufstrebenden

eine entsprechende Strategie festgelegt und dem Kantonsrat vor-

Märkte China, Indien und Russland wurden gezielt bearbeitet. Aber

gelegt. Damit wird auch ein klares Zeichen gesetzt im Kampf ge-

auch die Förderung innovativer Ausbauvorhaben ansässiger

gen ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region Schaff-

Firmen hatte nach wie vor höchste Priorität. Weiter wurden die

hausen. Der Sachplan «Geologische Tiefenlager» wurde weiterhin

verschiedenen Regional- und Standortentwicklungs-Projektträger

kritisch verfolgt und begleitet. Der Regierungsrat lehnt die vorge-

bei der zielgerichteten Planung und Realisierung der lancierten

schlagenen Lagerstandorte in unmittelbarer Nähe zur Agglomera-

Vorhaben und neuer Projekte unterstützt. Die Anstrengungen zur

tion Schaffhausen, wo 80 % der Bevölkerung und Arbeitsplätze im

Vermarktung von Schaffhausen als attraktivem Wohn- und Steuer-

Kanton konzentriert sind, als unzumutbar ab.

standort wurden weiter verstärkt. Das Schwergewicht lag erneut

Das Gesundheitsgesetz soll nach 40 Jahren total revidiert wer-

bei der Fortsetzung der Imagekampagne «Schaffhausen. Ein

den. Eine entsprechende Vorlage wurde zuhanden des Kantons-

kleines Paradies.» zur Bekanntmachung des Wohn- und Arbeits-

rates verabschiedet. Mit der Aktualisierung des Gesetzes sollen

orts Schaffhausen im Grossraum Zürich.

zeitgemässe Regelungen für die Gesundheitsberufe, Institutionen

A 5

des Gesundheitswesens, Heilmittelabgabe, Versorgungssiche-

Dem Parlament wurde zudem eine Steuergesetzrevision mit ur-

rung, Gesundheitsförderung und Prävention geschaffen werden.

sprünglich vier Hauptstossrichtungen vorgelegt. Nachdem sich im

Weiter hat der Regierungsrat dem Parlament eine Neuregelung

Frühjahr 2011 gezeigt hat, dass verschiedene Kantonseinnahmen

der Krankenkassen-Prämienverbilligung vorgelegt. Ziel war

im Jahr 2011 und insbesondere im Jahr 2012 deutlich tiefer aus-

eine Eindämmung des Wachstums bei den Beiträgen von Kanton

fallen werden, musste dem Kantonsrat beantragt werden, vorerst

und Gemeinden zur Prämienverbilligung. Die – vom Kantonsrat

nur die Anpassungen an übergeordnetes Recht weiterzuverfolgen

gegenüber der Vorlage der Regierung noch verschärfte – neue Re-

und die Anpassungen der Steuersätze aufzuschieben. Auf Ende

gelung trat auf den 1. Januar 2012 in Kraft.

2011 wurde die Pauschalbesteuerung abgeschafft, nachdem die

Im Kanton Schaffhausen sollen – gestützt auf die positiven Erfahrungen in den zwölf Schaffhauser Gemeinden mit geleiteten Schulen – gestaffelt geleitete Schulen eingeführt werden. Dem Kantonsrat wurde eine entsprechende Vorlage unterbreitet. Für die Errichtung von geleiteten Schulen wird eine Übergangsfrist an-

Stimmberechtigten der entsprechenden Volksinitiative zugestimmt haben. Schliesslich hat die Regierung eine Vorlage für ein kantonales Geoinformationsgesetz, mit welchem die Bearbeitung und Nutzung der kantonalen und kommunalen Geodaten geregelt wird, verabschiedet.

gesetzt. Das Parlament hat die Einführung zuhanden der Volks-

Weiter verstärkt wurde die Zusammenarbeit zwischen Kanton

abstimmung verabschiedet. Zudem hat die Regierung ein neues,

und Stadt Schaffhausen. Der Regierungsrat und der Stadtrat

einfaches Finanzierungsmodell für die Verteilung der Bil-

Schaffhausen spannen neu auch bei der Fachstelle Lärm zusam-

dungskosten zwischen Kanton und Gemeinden vorgeschlagen.

men. Diese gemeinsame Stelle ist für alle Belange des Stras-

Neu beteiligt sich der Kanton an den Aufwendungen der Gemein-

sen- und Bahnlärms im Kanton und der Stadt Schaffhausen zu-

den für die von ihnen getragenen Kindergärten, Primar- und Ori-

ständig. Zudem hat die Regierung dem Kantonsrat den Verkauf

entierungsschulen mit einem festen Prozentsatz (41 %) an den

eines grossen Grundstücks im Breite-Quartier vorgeschlagen. Der

Lehrerbesoldungen. Damit wird die – insbesondere von den Ge-

Grundstücksverkauf ermöglicht die Schaffung von attraktivem

meinden gewünschte – Trennung der Finanzierung aufgrund der

Wohnraum in der Stadt Schaffhausen. Die bestens funktionieren-

unterschiedlichen Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden

de Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt im Kulturbereich

umgesetzt. Mit den «Leitlinien Frühe Förderung» wurde ein er-

wurde mit der gemeinsamen Erneuerung von diversen Leistungs-

ster, zukunftsweisender familienpolitischer Meilenstein gesetzt.

vereinbarungen mit Leistungserbringern im Kulturbereich fortge-

Die Leitlinien klären, wie die frühe Förderung im Kanton Schaff-

setzt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen wurde

hausen in Zukunft organisiert, koordiniert und durchgeführt wer-

weiter verstärkt. Mit dem Kanton Thurgau wurde eine neue Leis

den kann.

tungsvereinbarung über die landwirtschaftlichen Beratungsdienste

Mit dem Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums für die Schaffhauser Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Kantonale Gefängnis ausserhalb der Altstadt soll die effiziente Aufgabenerfüllung der Strafverfolgungsbehörden langfristig sichergestellt und

abgeschlossen. Mit dem Kanton Zürich wurde die Vereinbarung zur Aufsicht über die berufliche Vorsorge erneuert – neuer Vertragspartner des Kantons Schaffhausen ist die selbständige Anstalt «BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich».

der Weg für eine städtebauliche Aufwertung des Klosterviertels frei

Rechtzeitig auf den Beginn der Saison am Rheinfall konnten die

gemacht werden. Die Nettoinvestitionen für den geplanten Bau im

neuen Verantwortlichkeiten auf Schaffhauser Seite geregelt wer-

Herblingertal belaufen sich auf rund 77,5 Mio. Franken. Diese Va-

den. Die Aufgaben wurden auf die Bereiche Anlauf- und Koordina-

riante wurde dem Kantonsrat in Form eines referendumsfähigen

tionsstelle, Tiefbau, Hochbau, Marketing, Finanzen und «Burgun-

Grundsatzbeschlusses zum Entscheid vorgelegt. Dem Parlament

wiese» aufgeteilt.

wurden zudem Vorlagen zur Revision des Polizeiorganisationsgesetzes und zur Genehmigung des Beitritts zum Konkordat über die computerunterstützte Zusammenarbeit bei der Aufklärung von Gewaltdelikten unterbreitet. Mit gezielten Massnahmen wie der Möglichkeit, eine Person kurzzeitig von einem Ort wegzuweisen, wenn sie andere ernsthaft und unmittelbar gefährdet, oder der vom Richter zu bewilligenden verdeckten Ermittlung soll die öffentliche Sicherheit verbessert werden.

In der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) wurde eine Resolution, wonach die restliche Elektrifizierung der Bahnstrecken in Süddeutschland vorangetrieben werden soll, verabschiedet. Zudem wurde die Weiterführung des erfolgreichen Lehrlingsaustauschs Xchange beschlossen. Nachdem ein bedeutender Teil der Fundstätten des neuen UNESCO-Weltkulturerbes im Wirkungsgebiet der IBK liegt, hat die IBK die Initiative für die entsprechende

A 6

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Vermittlungsarbeit ergriffen und eine Machbarkeitsstudie lanciert.

gebotes im Kanton Schaffhausen, dem GPK-Postulat «Stadt und

Auch in der Hochrheinkommission und der Randenkommission

Land – Hand in Hand» und dem Entlastungsprogramm ESH3.

war der Kanton Schaffhausen weiter aktiv. Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen. Weitergeführt wurden die gemeinsamen

Statistisches

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 9

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

3. Kreditbegehren

4. Andere

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

e) Eingegangene Volksinitiativen

Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerates vor den Sessionen. Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) traf sich zu ihrer traditionellen Plenarversammlung in Schaffhausen. Dabei stand die Idee einer Landesausstellung in der Ostschweiz im Vordergrund. Die ORK sieht in einer Landesausstellung eine grosse Chance für die gesamte Region. 2011 kam es zu 3 kantonalen Abstimmungen. Dabei sind die Stimmberechtigten den Empfehlungen der Regierung und der Mehrheit des Parlamentes in zwei Fällen gefolgt – eine andere Mei-

2011 2010

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)

b) Verordnungen des Regierungsrates

Überdies beantwortete der Regierungsrat 6 (3) Interpellationen und 26 (24) Kleine Anfragen.

nung hatten die Stimmberechtigten bei der Volksinitiative «Schuss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer)». An der eidgenössischen Volksabstimmung vom

2010 Staatskanzlei

13. Februar 2011 konnten im Kanton Schaffhausen die Ausland-

Allgemeines

schweizerinnen und Auslandschweizer zum zweiten Mal elektro-

nisch abstimmen. Auch der zweite E-Voting-Versuch war ein Er-

1. Regierungssitzungen

folg; die E-Voting-Stimmbeteiligung lag bei 23 %. Am 1. Januar 2011 trat der neu gewählte Regierungsrat Ernst Landolt sein Amt – als Nachfolger des auf Ende 2010 zurückgetretenen Regierungs-

rates Erhard Meister – an. Bei den eidgenössischen Wahlen wurden die Nationalräte Hans-Jürg Fehr und Thomas Hurter sowie Ständerat Hannes Germann wiedergewählt. Neu in den Ständerat

2011 2010 44

2. Regierungsratsbeschlüsse

730

823

3. Rekurse

107

113

- Abweisung

- Rückzug

- Nichteintreten

- gegenstandslos

eingezogen ist Thomas Minder.

- Gutheissung

Ein spezieller Höhepunkt war der Gastauftritt des Kantons

- teilweise Gutheissung

Schaffhausen am Marché Concours 2011 in Saignelégier. Die

4. Überbeglaubigungen

1'601

1'616

vier Elemente der Schaffhauser Präsentationen – Marktauftritt,

Auch im Jahr 2011 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs-

Galaabend, Pferdevorführungen, Umzug – wurden von den Zehn-

stelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-

tausenden von Besucherinnen und Besuchern sehr positiv aufge-

rätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Von besonderer

nommen.

Bedeutung war der offizielle Auftritt des Kantons Schaffhausen am

Auf Einladung des Regierungsrates besuchten die Regierungen

Marché Concours 2011 in Saignelégier. Schaffhausen als Gast-

der Kantone Aargau und Solothurn den Kanton Schaffhausen,

kanton wurde von allen Beteiligten für seinen Auftritt gelobt. Die

während umgekehrt der Regierungsrat anlässlich des Marché

vier Elemente der Schaffhauser Präsentationen – Marktauftritt, Ga-

Concours im Kanton Jura zu Gast war.

laabend, Pferdevorführungen, Umzug – stiessen auf ein grosses

In seinen Klausursitzungen befasste sich der Regierungsrat u.a. mit dem Programm der Regierungstätigkeit 2012, der Finanz- und Investitionsplanung der nächsten Jahre, der Neuorganisation der Kantonalen Pensionskasse, der Verbesserung des Immobilienan-

und positives Echo. Als zusätzliche Spezialaufgaben kamen die Leitung des Steuerungsausschusses des Entlastungsprogramms ESH3 sowie die Fortsetzung der Projektleitung «E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer» hinzu.

A 7

Informationsdienst

25. September 2011

Im Jahr 2011 wurden 44 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-

Volksinitiative «Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Mil-

lungen des Regierungsrates» sowie 13 separate Mediencommuni-

lionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer), Gegenvorschlag Ände-

qués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt 4 Medien

rung des Gesetzes über die direkten Steuern (Anpassung der Vo-

cafés des Regierungsrates statt.

raussetzungen für die Pauschalbesteuerung) Volksinitiative:

13'545 Ja, 11'054 Nein

Internet

Gegenvorschlag:

12'059 Ja, 10'400 Nein

Das Interesse der Bevölkerung am Angebot von www.sh.ch ist

Stichfrage: 12'512 Volksinitiative, 10'705 Gegenvorschlag

im vergangenen Jahr stark gestiegen: Im Schnitt verzeichnete die

Stimmbeteiligung: 55.58%

kantonale Internetseite rund 73'000 Besuche pro Monat. Dies entspricht einer Zunahme von rund 30 % gegenüber dem Vorjahr. Auf das grösste Interesse stiessen – wie schon im Vorjahr – die Stellenangebote, gefolgt von den News, vom Amtsblatt, von den

Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites für den Bau der S-Bahn Schaffhausen 19'757 Ja, 6'097 Nein, Stimmbeteiligung: 55.89%

GIS-Karten, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie der

Wahlen eidgenössisch

Steuerverwaltung.

23. Oktober 2011 Erneuerungswahlen

der

schaffhauserischen

Mitglieder

des

Wahlen/Abstimmungen

schweizerischen Nationalrates für die 49. Amtsdauer 2012–2015

Insgesamt eine eidgenössische Abstimmungsvorlage und drei

gewählt:

kantonale Abstimmungsvorlagen sowie die National- und Stän-

Thomas Hurter:

13'091

deratswahlen hatte die Staatskanzlei zu verarbeiten. Alle Abstim-

Hans-Jürg Fehr:

11'159

mungen und Wahlen konnten reibungslos abgewickelt werden.

Wahlbeteiligung: 60.79%

Am 13. Februar 2011 wurde im Kanton Schaffhausen der zweite E-Voting-Versuch für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer durchgeführt. Von 945 E-Voting-Stimmberechtigten haben 217 elektronisch abgestimmt. Dies entspricht einer E-Voting-Stimmbeteiligung von 23 %. Wahlen / Abstimmungen Die Staatskanzlei verarbeitete insgesamt eine eidgenössische und drei kantonale Abstimmungsvorlagen sowie die Erneuerungswahlen für den National- und Ständerat. Bei der Ständeratswahl wurde ein zweiter Wahlgang notwendig. Alle Abstimmungen und Wahlen wurden reibungslos abgewickelt.

Wahlen kantonal 23. Oktober 2011 Wahl der Schaffhauser Mitglieder des Ständerates für die 49. Amtsdauer 2012–2015 gewählt: Hannes Germann:

15'577

nicht gewählt: Thomas Minder:

11'879

Christian Heydecker:

8'179

Matthias Freivogel:

7'141

Herbert Bühl:

6'738

Vereinzelte: 2'193

Resultate Abstimmungen und Wahlen 2011

Wahlbeteiligung: 64.50%

Abstimmungen eidgenössisch

13. November 2011

13. Februar 2011

Wahl eines Schaffhauser Mitgliedes des Ständerates für die 49.

Volksinitiative vom 23. Februar 2009 «Für den Schutz vor Waffen-

Amtsdauer 2012–2015 (2. Wahlgang)

gewalt»

gewählt:

11'944 Ja, 18'713 Nein, Stimmbeteiligung: 64.69%

Thomas Minder:

Abstimmungen kantonal

nicht gewählt:

13. Februar 2011

Matthias Freivogel:

8'336

Teilrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes vom

Christian Heydecker:

7'586

20. September 2010

Vereinzelte: 153

15'630 Ja, 10'956 Nein, Stimmbeteiligung: 63.93%

Wahlbeteiligung: 61.67%

11'853

A 8

VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Aussenbeziehungen

Kanton Schaffhausen nicht nur Gründungsmitglied des Vereins,

Verein Agglomeration Schaffhausen

sondern auch in allen Organen (Metropolitankonferenz, Metrorat,

Im Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) sind einerseits die

Operativer Ausschuss) und in den Arbeitsgruppen des Vereins ak-

Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich, die drei Landkreise

tiv vertreten.

Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut und der Regi-

Die im Berichtsjahr von der Metropolitankonferenz gefassten Be-

onalverband Hochrhein-Bodensee zusammengefasst, anderseits

schlüsse tragen zu einer weiteren Stärkung des gemeinsamen Le-

sind 50 Gemeinden der Agglomeration (darunter alle Gemein-

bens- und Wirtschaftsraumes bei: So setzte sich die Metropoli-

den des Kantons Schaffhausen) vertreten. Ziel ist die verbesserte

tankonferenz mit den räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten im

grenzüberschreitende Zusammenarbeit in verschiedenen Politik-

Metropolitanraum Zürich auseinander. Mit den Projekten «Me-

feldern. Im Berichtsjahr waren drei Fachausschüsse Kultur & Frei-

trobild» und «Parklandschaften» wird die nachhaltige Siedlungs-

zeit, Verkehr & Siedlung sowie Regionaler Naturpark aktiv.

und Landschaftsentwicklung über die Kantons- und Gemein-

Zum zweiten Mal wurde unter Beteiligung von 28 Gemeinden

degrenzen hinweg gefördert. Mittelfristig soll ein gemeinsames

und mit 33 hochkarätigen Autorinnen und Autoren das grenz

Raumkonzept für den Metropolitanraum Zürich erarbeitet werden.

überschreitende Literaturfestival Erzählzeit ohne Grenzen durch-

Im Wirtschaftsbereich folgte im Berichtsjahr mit Abschluss der

geführt. Es gab 44 Veranstaltungen: Lesungen, Gespräche, eine

Grundlagenarbeiten die Phase der Umsetzung mit dem Ziel, den

Theateraufführung, ein Live-Hörspiel und ein Poetry Slam. Zudem

Metropolitanraum Zürich seiner Vision einer «Zurich Green Regi-

schloss der Fachausschuss Kultur und Freizeit Leistungsverein-

on» näher zu bringen und die Wirtschaftscluster im Metropolitan-

barungen ab mit der Museumsnacht Hegau - Schaffhausen sowie

raum zu stärken. Damit soll die ansässige Wirtschaft, aber auch

mit der Kulturberichterstattung www.art-tv.ch. Im Bereich Freizeit

die wirtschaftliche Ausstrahlungskraft des Metropolitanraums im

koordinierte der Fachausschuss die Harmonisierung der Beschil-

nationalen und internationalen Kontext gestärkt werden.

derung auf Velowegen und begleitete das Projekt einer Regionalen

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

Mountainbike-Route.

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Kantone und Länder

Der Fachausschuss Verkehr & Siedlung hat die Umsetzung des

rund um den Bodensee und hat das Ziel, die Region Bodensee

Agglomerationsprogramms Schaffhausen Plus mit dem Kernstück

als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten, die nach-

S-Bahn Schaffhausen vorangetrieben sowie das darauf aufbauen-

haltige Entwicklung zu fördern und die regionale Zusammengehö-

de Agglomerationsprogramm 2. Generation mit Vorhaben ab 2015

rigkeit zu stärken. Sie ist in den acht Handlungsfeldern Bildung,

erarbeitet. Dieses soll im Juni 2012 beim Bund eingereicht werden

Kultur, Gesundheit, Soziales, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt & Ener-

(vgl. Baudepartement / Öffentlicher Verkehr).

gie sowie Raumentwicklung tätig. Unter dem diesjährigen Schwer-

Die Vorarbeiten für einen Regionalen Naturpark Schaffhausen konnten weitgehend abgeschlossen werden: Im Jahr 2011 wurde aufbauend auf die bereits erstellte Machbarkeitsstudie ein Managementplan erarbeitet, welcher Auskunft gibt über Ziele, Handlungsfelder, Projekte, Organisation und Finanzierung eines Regionalen Naturparks (vgl. www.naturpark.sh.ch). Die Mitgliederversammlung VAS hat den Managementplan am 17. Novem-

punktthema «Grenzenlos gesund» wurden die Attraktivität und auch die Chancen des Gesundheitsraumes Bodensee bei politischen Gremien, bei den Leistungserbringern und engagierten Kreisen aus dem Gesundheitsbereich, vor allem aber auch in der Öffentlichkeit bekannter und bewusster gemacht. Weiter haben die Fachkommissionen die im Massnahmenkatalog zum IBK-Leitbild für den Bodenseeraum definierten Projekte weiter vorangetrieben.

ber 2011 genehmigt, so dass im ersten Quartal 2012 eine eigene

Randenkommission

Parkträgerschaft gegründet werden kann.

Die Randenkommission besteht aus den Landräten der drei an

Verein Metropolitanraum Zürich Der Verein Metropolitanraum Zürich wurde am 3. Juli 2009 gegründet. Der Kanton Schaffhausen ist Teil des Metropolitanraums Zürich und engagiert sich deshalb bei den Bestrebungen zur Institutionalisierung der Zusammenarbeit mit dem Ziel, den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken. Entsprechend ist der

den Kanton Schaffhausen angrenzenden Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut sowie dem Vorsteher des Baudepartements. Die vier Arbeitsgruppen Verkehr, Wirtschaft, Tourismus und Kultur & Bildung haben im Berichtsjahr diverse Projekte aufgegriffen und umgesetzt. Erwähnenswert sind insbesondere die am 27. Oktober 2011 in Donaueschingen durchgeführte Veranstaltung «Innovationstagung 2011» mit dem Schwerpunkt

A 9

Automotive, das Symposium «Architektur im Randengebiet – Ur-

Bauliches

banität im Wandel der Zeit» vom 4. November 2011 in Schaffhau-

In Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt konnten die klima-

sen sowie der Einsatz für die bessere Anbindung an den öffentli-

tischen Bedingungen in 3 Aussenlagern verbessert werden.

chen Verkehr (Gäubahn, Hochrheinbahn). Hochrheinkommission (HRK) Die Hochrheinkommission mit den Landkreisen Waldshut und Lörrach sowie den Kantonen Aargau und Schaffhausen, eine Kooperationsvereinbarung nach dem Karlsruher Übereinkommen, will den Raum am Hochrhein gemeinsam weiterentwickeln. Insbesondere wurden im Berichtsjahr die Informationsbroschüre «Der

EDV Das Staatsarchiv ist Administrator des EDV-gestützten Geschäftskontroll- und Registratursystems für die kantonale Verwaltung. Zudem beteiligt sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamtschweizerischen Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen.

Hochrhein verbindet» über grenzüberschreitende Wildtierkorri-

Die Arbeiten an der Erstellung der Strategie zur Langzeitarchivie-

dore am Hochrhein herausgegeben, eine Neuauflage des Interreg-

rung von elektronischen Daten aus der kantonalen Verwaltung

Kleinprojektefonds «Begegnungen am Hochrhein» lanciert und am

wurden abgeschlossen. Der Bericht wurde dem Regierungsrat zur

13. Dezember 2011 in Waldshut die grenzüberschreitende Veran-

Beschlussfassung vorgelegt.

staltung «Energiewende am Hochrhein» zu Fragen, Chancen und Visionen in der Energiepolitik durchgeführt.

Die Arbeiten zur Internetpublikation von zusätzlichen elektronischen Informationen zur Familienforschung konnten mit der

Weitere Zusammenarbeit und Kontakte

Aufschaltung der für den Zeitraum von 1835 bis 1915 erhal-

Auch ausserhalb der institutionalisierten Kooperationen wurden

tenen Passbücher in transkribierter Form abgeschlossen wer-

die zahlreichen freundnachbarschaftlichen grenzüberschreitenden

den. Bedeutende Handschriften und Handschriftenfragmente aus

Kontakte insbesondere in Süddeutschland und in den Nachbar-

dem Staatsarchiv konnten auf der Internet-Plattform E-Codices

kantonen gepflegt und die gute Zusammenarbeit vertieft.

(www.e-codices.unifr.ch) für die Forschung aufgeschaltet und da-

Interreg IV-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

mit besser zugänglich gemacht werden.

Der Kanton Schaffhausen partizipiert am Interreg IV-Programm

Das Staatsarchiv beteiligt sich zusammen mit der Nationalbiblio-

Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein zur Förderung von grenzüber-

thek in Bern und der Stadtbibliothek Schaffhausen am Projekt zur

schreitenden Projekten. Im Rahmen des Lenkungsausschusses

Digitalisierung der Schaffhauser Nachrichten 1861–2005.

Ostschweiz wurden im Berichtsjahr vier Projekte bewilligt, eines davon mit Schaffhauser Beteiligung. Damit sind nun auf Schwei-

Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten

zer Seite 81% der Interreg-Mittel (Bund und Kantone) gebunden.

Ablieferungen der Verwaltung aus dem Jahr 2011 (20.–21. Jh.), Ak-

Das Programm läuft von 2007 bis 2013, mit Restlaufzeit bis 2015.

tenzugänge zum Bestand Zünfte (20. Jh.), Akten des Erziehungsdepartementes (Erziehungswesen 1544–1950), Bauakten (1700– 1945), Akten des Migrationsamtes (20. Jh.), Akten des Sekretariats

2030 Staatsarchiv

des Departements des Innern (Umweltschutz und Polizei) (1980– 2000), Akten des Staatspersonalverbandes (1917–2009), Ordnung

Betrieb

der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge

642 Besuchende, 640 telefonische Anfragen, 505 Benutzungen

der Handbibliothek.

aus der Verwaltung, 195 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benutzungsfrequenz von 9.6 pro Öffnungstag (2010: 10.5). Es wurden 3 Führungen veranstaltet. Das Staatsarchiv beteiligt sich an der Ausbildung der Fachpersonen I + D, indem es mehrmonatige Praktika anbietet. Das Staatsarchiv arbeitet in der gesamtschweizerischen Fachgruppe zu Fragen der Aktenbewertung mit.

Nachforschungen und Auskünfte Urkunden 1, 2, 3, 7, 9, 48, 49, 1051, 1101, 3312 und Gemeindehaus Hallau, Wasserrechtspläne, Hebräische Manuskripte, Gipsmühlen in Schleitheim, Briefwechsel Johann Balthasar Baumbach und Abraham Scultetus (16. Jh.), Zunftverfassung 1411, Russlandschweizer, Ersterwähnung der Gemeinde Guntmadingen, Ersterwähnung der Gemeinde Dörflingen, Lachsfischerei am Rheinfall, Täufer in

In Umsetzung der in der Gemeindearchivverordnung vorgese-

Schaffhausen, Zusammensetzung des Regierungsrates seit 1970,

henen Massnahmen wurden 11 Gemeindearchive visitiert.

Geschichte des I. Weltkrieges, Historische Landkarten des Hegau,

A 10 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

Kloster Berau im Schwarzwald und Schaffhausen, Internierte der

Als Geschenke konnten entgegengenommen werden: Postkar-

Bourbaki Armee im Kanton Schaffhausen (1871), Oberhof in Neun-

ten 1865–1930, Fotos von Schaffhauser Gemeinden (1950–1970),

kirch, Bayerischer Gesandter in Schaffhausen (18. Jh.), Schaff-

Urkunden und Teilungsinventare (1655–1786), Akten des Staats-

hauser Postmeister (18. Jh.), Turniere in Schaffhausen (15. Jh.),

personalverbandes (1972–2009), Weinetikettensammlung (1950–

Günther'sches Wasser, Kloster Paradies, Rheinbrücke von Hans

2000), Akten und Dokumente der Familie Graf (18.–20. Jh.).

Ulrich Grubenmann, 100 Jahre Schwingerverband, Zehntscheune in Neunkirch, Industrialisierung, Industriehafen im Schaarenwald,

Schutz- und Restaurationsmassnahmen

Schweizerhof (Salzhof), Johann Wilhelm Veith (1758–1833), Peter

Kirchenbuch Merishausen (1727–1874) und Kirchenbuch Meris-

Kilian, Louis August Tronel, Adolf Wiederkehr, Nathan Wolf, Robert

hausen (1750–1835).

Victor Neher (1886–1918), Christoph Jezler (1734–1791), Rudolf

Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpa-

Gwalther (1519–1589), Johann Conrad Bucher (1730–1780), Hein-

cken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen

rich Peyer (1559–1618), Otto Kappeler (1884–1949) und Familien-

der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitergeführt.

forschung zu Bachmann, Bernath, Braun, Brütsch, Egg, Gori, Hauser, Jörg, Lauber, Meyer, Müller, Rubli, Ruppli, Sauter, Schacher,

Sicherheitsverfilmung

Schoch, Sigg, Stimmer, von Roth, Werner.

Protokolle des Regierungsrates 2010

An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 23 Auskünfte aus den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 8 Fall akten ausgeliehen. An die Sonderausstellung im Museum zu Allerheiligen aus Anlass des Jubiläums 600-Jahre-Zunftverfassung wurden verschiedene Leihgaben gemacht, ebenso wurden Flurnamenpläne für eine Sonderausstellung im Ortsmuseum Beringen ausgeliehen. Zuwachs Es fanden insgesamt 22 Ablieferungen aus der kantonalen Verwaltung mit einem Umfang von rund 69 Laufmetern statt, darunter Akten des Gesundheitsamtes (Kostengutsprachen 2000), Fallakten Schulische Abklärung und Beratung (1992–2006), Ausländerdossiers des Migrationsamtes (1980–2000); Akten des Kaufmännischen Direktoriums (1980–2008), Falldossiers der Bauernkreditkasse (1930–2010), Firmendossiers des Arbeitsinspektorats (1929–2004), Eheschutzakten (1958 und 1978), Akten aus der Tätigkeit des Interkantonalen Labors (1952–1998), Fallakten der Bewährungshilfe und des Justizvollzugs (1984–2002), Akten des Berufsbildungsamtes

(Prüfungsprogramme,

Prüfungsberichte,

Lehrverträge) (1920–2006), Akten der Steuerverwaltung (Verrechnungssteueranträge 1999 und 2001), Entscheide der Bezirksgerichte (1980–1999). Ferner erfolgten Aktenablieferungen für die Deposita der Scaphusia, der Zunft zun Schneidern, der Zunft zun Schmieden, der Zunft zun Becken, der Zunft zum Rüden, der Stiftung der Schaffhauser Gesellschaften und Zünfte, des Heimatschutzes Schaffhausen, des Kantonalen Schützenveteranenverbandes, des Kantonalen Schützenvereins, der Kantonalen Ärztegesellschaft und der Kantonalen Offiziersgesellschaft.

A 12 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

DEPARTEMENT DES INNERN

Im Gesundheitswesen bildeten die Vorbereitungen zur Umstellung der Spitalfinanzierung auf die neuen bundesrechtlichen Vorgaben einen Schwerpunkt. So musste der Kontrakt mit den Spitälern Schaffhausen, der die Finanzierungsbeiträge des Kantons regelt, grundlegend umgestaltet werden. Zudem mussten bei der Budge-

wurden vom Volk im Februar 2011 mit klarer Mehrheit angenommen. Das revidierte Gesetz und die darauf Bezug nehmenden Anpassungen der Vollzugsverordnung konnten allerdings erst zum Jahresbeginn 2012 in Kraft treten. Für die Umsetzung im Einführungsjahr 2011 musste vom Regierungsrat eine befristete übergangsrechtliche Verordnung erlassen werden.

tierung auch die markant steigenden Zahlungspflichten gegenüber

Weitere Aktivitäten des Departementes waren beim Aufbau der

der Privatklinik Belair und den von Schaffhauser Einwohnerinnen

Spitex-Versorgungsregionen im Sinne des revidierten Altersbe-

und Einwohnern beanspruchten ausserkantonalen Spitälern be-

treuungs- und Pflegegesetzes nötig. Insbesondere in der Region

rücksichtigt werden. Zahlreiche Fragen der Tarifgestaltung sind

Klettgau bestehen nach wie vor erhebliche Unklarheiten und Dif-

dabei aus Gründen, die auf kantonaler Ebene nicht beeinflusst

ferenzen zwischen den Gemeinden, für die im Jahr 2011 trotz in-

werden können, bis zum Jahresende und teilweise darüber hinaus

tensiver Vermittlungsbemühungen noch keine abschliessende Lö-

offen geblieben, was an die Flexibilität der Finanz- und Vollzugs-

sung gefunden werden konnte.

planung hohe Anforderungen stellte.

Nach Genehmigung des Konzeptes zur Förderung der Einglie-

Weitere Schwerpunkte bildeten die Versorgungs- und die Inves-

derung von invaliden Personen durch den Bundesrat wurden ge-

titionsplanung im Spitalbereich: Ein Planungsbericht zur Spital-

meinsam mit den Ostschweizer Kantonen und dem Kanton Zü-

versorgung 2012 / 2020, der sich auf die heute und in Zukunft

rich Qualitätsrichtlinien für IV-Institutionen verabschiedet. In einem

beanspruchten Leistungen bezieht, wurde im November 2011 pu-

neu gestarteten Pilotprojekt «Wohnbegleitung» unter Trägerschaft

bliziert und den involvierten Leistungserbringern und weiteren in-

der «Pro Infirmis» und der Mitwirkung von Behindertenorganisatio-

teressierten Kreisen zur Vernehmlassung unterbreitet. Der Bericht,

nen, das vom Kanton begleitet wird, erhalten Menschen mit einer

der im Jahr 2012 weiter bearbeitet und ergänzt werden soll, bil-

geistigen Behinderung Beratung und Schulung zum selbständigen

det die Grundlage zur Überarbeitung der Schaffhauser Spitalliste

Wohnen.

2013 sowie auch zur mittelfristigen Investitionsplanung der Spitäler Schaffhausen. Eine diesbezügliche Orientierungsvorlage wurde zuhanden des Kantonsrates fertiggestellt. Die Erarbeitung einer Vorlage zur Totalrevision des Gesundheitsgesetzes wurde im ersten Halbjahr 2011 abgeschlossen. Der entsprechende Bericht und Antrag wurde vom Regierungsrat im Juni zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die vom Kantonsrat eingesetzte Spezialkommission hat die Vorlage an fünf Sitzungen intensiv beraten und im Dezember mit einigen kleineren Änderungen zuhanden des Ratsplenums verabschiedet. Im April 2011 wurde dem Kantonsrat eine Vorlage zur Revision der Vollzugsregeln über die Prämienverbilligung und die Durchsetzung des Obligatoriums in der Krankenversicherung zugeleitet. Angesichts des härteren finanzpolitischen Umfeldes wurde damit eine markante Reduktion der finanziellen Belastung von Kanton und Gemeinden angestrebt. Der Kantonsrat hat die Vorlage zusätzlich verschärft. Die Revision wird vor allem bei grösseren mittelständischen Familien zu markanten Beitragskürzungen führen.

Der neue Ausländerausweis mit Biometrie für Drittstaatenangehörige wurde im Rahmen der Umsetzung des Schengen-Abkommens erfolgreich eingeführt. Gegen die Verschärfung der Hundeverordnung mittels einer erweiterten Rassentypenliste wurde 2009 ein Normenkontrollverfahren eingeleitet. Im Berichtsjahr bestätigte das Obergericht vollumfänglich den Erlass des Regierungsrates. Ende 2011 hat der Bundesrat entschieden, das Sachplanverfahren Geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle mit allen sechs ursprünglich eingereichten Vorschlägen weiterzuführen und den Zeitraum für die 2. Etappe von 2 ½ auf 4 Jahre auszudehnen. Der Regierungsrat nahm den Entscheid insofern mit Genugtuung zur Kenntnis, als wichtige von ihm erhobene Forderungen berücksichtigt worden sind. So müssen die wissenschaftlichen Kenntnisse in allen vorgeschlagenen Standortregionen auf denselben Stand gebracht werden, und bei den geplanten sozio-ökonomischen Wirkungsstudien sind zusätzliche regionale, zwischen den Standortregionen vergleichbare Studien zur Aussen- und Innenwahrneh-

Im Altersbetreuungs- und Pflegebereich mussten die neuen Bun-

mung der Region («Image», gesellschaftlicher Zusammenhang)

desvorgaben zur Pflegefinanzierung, die zu Jahresbeginn 2011 in

und deren Wirkung auf die Volkswirtschaft durchzuführen. In al-

Kraft getreten sind, umgesetzt werden. Die entsprechenden An-

len drei Standortregionen (Zürich Nordost, Südranden, Nördlich

passungen des kantonalen Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes

Lägern), von denen der Kanton Schaffhausen betroffen ist, sind

A 13

Regionalkonferenzen gegründet worden. Der Regierungsrat lehnt

Rechtsmittelverfahren und Rechtsberatung

Lagerstandorte in unmittelbarer Nähe zur Agglomeration Schaff-

Rekurse

hausen, wo 80 % der Bevölkerung und Arbeitsplätze im Kanton

Pendente Verfahren am Jahresbeginn

konzentriert sind, nach wie vor als unzumutbar ab. Er begleitet je-

Neueingänge

10 10 18

doch den Sachplanprozess konstruktiv, aber sehr kritisch.

Total Fälle

17 14 25

Klimawandel: Die kantonalen Fachstellen haben beobachtete Ver-

Erledigte Verfahren bis Jahresende

änderungen, die sie den klimatischen Bedingungen zuschreiben,

Pendente Verfahren am Jahresende

werden Themenbereiche identifiziert, denen in Zukunft besonde-

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

2011

2010

2009

re Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte. Gestützt auf die Vor-

Neueingänge beim Obergericht

gaben der eidgenössischen Freisetzungsverordnung ergänzte der

Erledigte Beschwerden

2011

2010

2009

Neueingänge beim Bundesgericht

Erledigte Beschwerden

1 4 5

in einem Bericht an den Regierungsrat zusammengetragen. Darin

Regierungsrat die kantonale Umweltschutzverordnung mit einem

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2011 2010 2009 7

Kapitel über den Umgang mit invasiven gebietsfremden Organismen (Neobiota).

Beschwerden an das Bundesgericht

2100 Sekretariat

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle des Departementes und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linien-

Rechtsberatung

2011 2010 2009

funktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102),

Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten

105

122

Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordi-

Prüfung von Gemeindeerlassen

nationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148).

Mitberichte / Vernehmlassungen

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und orga-

Erlass von Strafverfügungen

nisatorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäf-

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

te, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten sowie bei departementsübergreifenden Geschäften. 2102 Gewerbepolizei Parlamentarische Vorstösse 0 (1)

Motion(en)

0 (1)

Interpellation(en)

Gastgewerbe

3 (4)

Kleine Anfragen

1 (0)

Postulat(e)

Struktur des Gastgewerbes 2011 Beherbergungsbetriebe

Vernehmlassungen 16 (29)

Federführung

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

17 (19)

Mitbericht

Rechtsdienst Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbei-

Anfang

Ende

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

347

349

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

158

Besondere Betriebe (altrechtlich)

143

142

Anzahl Betriebe total

725

1) Differenzen zum Vorjahr ergeben sich aufgrund pendenter Gesuche über den Jahreswechsel.

tung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für das Departement, Ämter und Gemeinden sowie mit der Instrukti-

Bewegungen 2011

on der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstraf-

Beherbergungsbetriebe

rechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

für Umweltschutz (siehe 2141).

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

Besondere Betriebe (altrechtlich)

Neuerteilung

Verzicht

7 10

A 14 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidaten) Prüfung bestanden Prüfung nicht bestanden Spielautomaten

2011

2010

2106 Jagd Im Rahmen der durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) an die Schwarz-

2011 2010

wildkantone erteilten Bewilligungen wurde das bisherige und be-

Geschicklichkeitsautomaten

17 21

währte Schonzeitregime für den Abschuss von Schwarzwild

Unterhaltungsautomaten

19 32

weitergeführt. Beim Schwarzwild ist die Schadenssumme nach einem Anstieg im Jahre 2010 (Fr. 57'000.–) auf Fr. 32'000.– zurück-

Reisendengewerbe Ausgestellte Patente / Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden

gegangen. Für das Jagdjahr 2011/12 ist mit einer Abnahme der 2011

2010

Reisendengewerbebewilligungen

4 1

Schausteller und Zirkusbetreiber

Abschüsse zu rechnen. Beim Rehwild konnte der Abschuss auf 97 % des Plansolls gesteigert werden (Vorjahr 93 %). Die Jägerprüfung haben im Berichtsjahr 12 von 14 Kandidaten bestanden (Vorjahr 9 von 11).

2104 Fischerei Im Rhein verharrte der Forellenbestand auf tiefem Niveau. Der Äschenbestand, der auch im Winter 2010/11 von starken Kormoraneinflügen beeinträchtigt wurde, blieb stabil. Die geltenden Schonbestimmungen wurden um ein Jahr verlängert. Im Mai konnten dank verbesserter Erbrütungsmethoden hunderttausen-

Die von der Jägerschaft seit 2008 an exponierten Strassenabschnitten montierten Wildwarnanlagen leisten grösstenteils einen guten Beitrag zur Verminderung des Fallwildes (durchschnittliche Reduktion um ca. 30 %). Auch dieses Jahr wurden die Geräte durch die Jägerschaft kontrolliert. Ersatzgeräte wurden im Oktober abgegeben. Eine Ausweitung des Projektes ist nicht vorgesehen.

de von Jungäschen in den Rhein ausgesetzt werden. Auch die

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-

ausgelagerten Notreserven, die für einen Initialbesatz nach einem

nommen werden: www.gjf.sh.ch.

Hitzesommer wie 2003 gebraucht werden, konnten um 10'000 Äschen auf 30'000 Äschen erhöht werden. Infolge guter Naturverlaichung und dank den eingesetzten Jungäschen ist mit einer Zunahme des Äschenbestandes zu rechnen.

2122 Migrationsamt und Passbüro Fremdenpolizei

Die andauernde Trockenperiode brachte einige Bäche zum versie-

Fremdenpolizeiliche Entscheide

2011

gen, so dass mehrere hundert Fische evakuiert werden mussten.

Einreiseentscheide

4'122 3'557

Auch im Rhein sind die Wassertemperaturen im Monat August be-

Anwesenheitsbewilligungen

8'750 10'030

drohlich angestiegen. Glücklicherweise wurde aber die 25º C-Mar-

Grenzgängerbewilligungen

2'431 2'078

ke nicht überschritten. Der umfassende Notfallplan zur Sicherung

Fernhaltemassnahmen

5'120 2'967

des Äschenbestandes musste nicht umgesetzt werden.

Total

In den Rüdlinger Revieren werden vermehrt grosse Welse gefan-

Insgesamt wurde im Jahr 2011 in 9 (6) Fällen Rekurs gegen die

gen. Es ist zu erwarten, dass sich der in den letzten Jahren kons-

Entscheide des Migrationsamtes erhoben. Für die Rekurserledi-

tante Welsbestand infolge der Erwärmung der Gewässer vergrös-

gung kann hier auf die Übersicht beim Rechtdienst des Departe-

sern wird.

ments des Innern verwiesen werden (vgl. 2100 Rechtsdienst).

Die Fischerprüfung haben 81 von 86 Kandidaten (inkl. Jungfischer) bestanden (Vorjahr 77 von 87). Ausgegebene Fischereipatente, Aufzucht und Einsätze durch die Fischzuchtanstalt sowie die Fangstatistik können im Internet unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gif.sh.ch.

2010

20'423 18'632

A 15

41 (32) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Jahr 2011 mit

Ausländische Wohnbevölkerung im Kanton Schaffhausen nach Herkonftsregionen per 31. Dezember 2011 EU/EFTA Staaten Übriges Europa Europa Total

2011

2010

10'254

9'912

6'061

5'989

16'315

15'901

unbekanntem Ziel ab. Zwangsmassnahmen im Asylverfahren Haftfälle

2011

2010

31 21

- richterlich überprüft (Haftdauer > 96 Std.)

Afrika

351 280

- davon Haftverlängerung bestätigt

Amerika

401 320

Durchschnittliche Haftdauer in Tagen

Rückführungen

62 19

Asien

1'081 1'034

Ozeanien

14 10

Staatenlos + unbekannt Vorläufig Aufgenommene Gesamttotal

0 + 13

2 + 14

172

177

18'347

17'738

Zahlen gemäss Angaben des Bundesamtes für Migration (inkl. Kurzaufenthaltsbewilligungen L < 12 Monate). Differenz zu den Zahlen des Wirtschaftsamtes ergeben sich durch die Verwendung eines anderen Zählrasters: www.statistik.sh.ch.

Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung Bosnien-Herzegowina Deutschland Grossbritannien Italien

2011

2010

235 249 5'247 4'970

2'291 2'267 974 839

Kroatien

982 1'019

Mazedonien

1'393 1'378

Österreich

374 367

Portugal

533 503 1'224 1'412

Spanien

444 444

Sri Lanka

458

449

Türkei

1'068 1'081

Übrige Staaten

2'685

2'362

172

177

Vorläufig Aufgenommene Total

18'347 17'738

Asylwesen Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen 256 (142) neue Asylbewerberinnen und -bewerber zugewiesen. Davon waren 4 (5) unbegleitete Minderjährige. Erledigung Asylgesuche durch BFM

2011

2010

Gewährung

Ablehnung

28 39

Nichteintreten

95 93

Vorläufige Aufnahme

Andere Gründe Total

Herkunftsabklärungen Asylbewerber/innen Regelung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene Verarbeitete Gerichts- und Strafakten (Bereich geregelter Aufenthalt und Asyl)

2011 2010 2

1'156

915

4'8811) 2'826

Beratungen am Schalter/Telefon

3'665

Total

9'704 9'580

5'836

Von den 4'881 (2'826) verarbeiteten Gerichts- und Strafakten betrafen 2'072 (1'665) ausländische, im Kanton Schaffhausen wohnhafte Personen, 504 (237) in einem anderen Kanton wohnhafte Personen und 2'305 (924) im Ausland wohnhafte Personen, die hier bei ihrem Aufenthalt/Durchreise Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

267 221

Kosovo

Serbien

Geschäftsbelastung

232 237

Massnahmen (Fremdenpolizei + Asylbereich)

2011

2010

Verhängte Einreiseverbote

162

127

Ausreisen und Zwangsmassnahmen

276

344

Verfügungen und Verwarnungen AuG

125

114

Total

563 585

Passbüro Reisepapiere

2011 2010

Reisepässe

3'386 3'277

7'507 7'241

BFM-Reisepapiere Total

230 193 11'123 10'711

A 16 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

2140 Gesundheitsamt

Massnahmen zur Prävention

Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich

Bereich

Zielgruppen

Massnahmen

Bei den Medizinalberufen und den übrigen bewilligungspflichtigen

Alkohol, Tabak, Cannabis

Öffentlichkeit, Gemeinden, Betriebe, Vereine, Eltern, Schulen

Kurse für Schulklassen, Eltern und Lehrmeister, Vorträge, Verleih und Versand von Materialien, Projekt Animationstheater

Gewalt in Schulen

Schulen

Bedarfserhebung und Entwicklung eines Aktionsplans, Animationstheater, Elternkurse

Glücksspiel

Öffentlichkeit, Partner, Betroffene, Angehörige

Plakataktionen im ÖV und auf öffentlichen Plätzen

Berufen des Gesundheitswesens waren folgende Mutationen zu verzeichnen: Bestand Zugang Abgang Bestand 1.1.2011 2011 2011 31.12.2011

Medizinalberufe

Leitende Apotheker/innen1) 15 1 1 15 Ärzte/innen in Praxen2) 4)

169 10 17 162

Spitalärzte/-innen

38 2 1 39

Chiropraktoren/-innen

4 0 0 4

Die Fachleute der Gesundheitsförderung und Prävention führten

Tierärzte/-innen

34 0 0 34

verschiedene Aktionen zur Suchtprävention in Schulen, bei Veran-

Zahnärzte/-innen4)

59 1 2 58

staltungen in den Gemeinden oder bei öffentlichen Aktionen durch.

Im Berichtsjahr konnten total 3'334 (1'381) Kundinnen und Kun-

Übrige Berufe Leitende Drogisten/-innen 1)

6 3 2 7

den direkt erreicht werden. Die Erhöhung der Kundenzahlen wur-

Leitende Augenoptiker/-innen 12

de vor allem durch die proaktiven Angebote für die Schulen (z.B.

Leitende Spitex-Pflegefachpers.

themenspezifische Theaterstücke) und die spezifisch für den Kan-

Ergotherapeuten/-innen

13 0 0 13

ton Schaffhausen entwickelten Jugendschutzmaterialien erzielt.

Hebammen/Geburtshelfer

34 3 1 36

Des Weiteren fanden öffentliche Plakataktionen zu den Themen

Naturheilpraktiker/-innen

21 0 0 21

Glücksspielsucht, Cannabis und Tabak statt. Standaktionen wur-

Physiotherapeuten/-innen 117 9 3 123

den anlässlich der Dialogwoche Alkohol, dem Welttag ohne Tabak

Pflegefachmann/-frau5)

72 4 25 30

und der Kampagne Schaffhauser Gesundheitsparcours durchge-

Psychotherapeuten/-innen 67 5 8 64

führt. Zudem wurde eine Broschüre für Eltern erstellt zu den The-

Psychologen/-innen

7 0 2 5

men Alkohol, Ausgang, Taschengeld und Internet. Das interkanto-

Andere Gesundheitsberufe 26 1 1 26

nale Suchtpräventionsprogramm «freelance» wurde weiterhin aktiv

1) 5)

1) Anzahl Apotheken, Drogerien, Optikergeschäfte und Spitex-Organisationen unter fachlicher Leitung 2) Zulassung KVG gemäss Zulassungsstopp-Verordnung (SHR 832.112) - Zugänge: Praxisübernahme (8), neue Grundversorger (2) - Abgänge: Praxisaufgabe (9), Praxisübergabe (8) 3) Verantwortliche Spital-Ärzte/innen mit Bewilligung (inkl. gelegentlich tätige Ärzte der Klinik Belair ohne externen Praxisstandort) 4) Gezählt werden seit 2008 nicht nur Praxisinhaber/innen und ausserkantonale Medizinalpersonen mit Bewilligung im Kanton SH, sondern auch diplomierte eigenverantwortlich tätige Medizinalpersonen im Anstellungsverhältnis. Schulzahnärzte werden nicht gezählt. 5) Pflegefachpersonen wurden in 2011 auf Aktualität geprüft; am 31.12.2011 waren tätig: 30 selbständige Pflegefachpersonen + 15 Spitexorganisationen unter fachlicher Leitung 6) Dentalhygieniker/innen (2), Ernährungsberater/innen (7), Logopäden/innen (5), Med. Masseure/innen (5), Podologen/innen (5), Zahnprothetiker/innen (2).

Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung Die vom Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) betriebene Beratungsstelle wurde im Jahr 2011 von 298 (288) Klientinnen und Klienten mit insgesamt 1'631 (1'563) Sitzungen genutzt. Analog dem Vorjahr waren knapp 2/3 Männer und 1/3 Frauen. Die Hauptproblemsubstanzen waren: Alkohol 57 % (65 %), Kokain 9 % (7 %), Cannabis 9 % (10 %), Polytoxikomanie 6 % (5 %), Heroin 4 % (4 %), Benzodiazepine 4 % (1 %), Spielsucht 4 % (3 %), Tabak 3 % (2 %) sowie Amphetamine und Ecstasy 1 % (1 %). Zudem wurden Personen mit Essstörungen und Verhaltenssüchten (z.B. Onlinesucht) betreut.

bewirtschaftet. Die Fachstelle nimmt ausserdem für den Kanton ein Mandat bei der «Vereinigung Beauftragte für Gesundheitsförderung» (VBGF) wahr, eine Plattform für den interkantonalen Austausch über die Aktivitäten zur Gesundheitsförderung. Detaillierte Informationen mit allen Aktionen und Zahlen finden Sie im Rechenschaftsbericht 2011: www.vjps.ch.

2141 Umweltschutzkoordination Im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfungen hat die Koordinationsstelle für Umweltschutz die fachlichen Überprüfungsarbeiten der zuständigen Fachstellen bei 7 (4) UVP-pflichtigen Projekten koordiniert. Daneben erfolgten diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

A 17

Von den anerkannten Aufwendungen entfielen rund 60 % auf den

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

Heimbereich und rund 40 % auf ambulante Dienste (Spitex). Die

Altersbetreuung und Pflege

anrechenbaren Aufwendungen der einzelnen Gemeinden in Rela-

Kantonsbeiträge an Gemeinden

tion zur Einwohnerzahl weisen starke Unterschiede auf. Dies liegt

Der Kanton erstattet den Gemeinden gemäss Art. 12 Altersbetreu-

u.a. daran, dass bei einzelnen Heimträgergemeinden ausseror-

ungs- und Pflegegesetz (AbPG) 50 % der anrechenbaren Kosten

dentliche Kosten im Zusammenhang mit baulichen Massnahmen

im Bereich Altersbetreuung und Pflege. Die Auszahlung richtet

und Investitionen angefallen sind. Bei den kleineren Gemeinden,

sich nach der Gemeinderechnung des Vorjahres. Die neuen Bun-

die nur wenig Heimbewohnerinnen bzw. Heimbewohner haben,

desvorgaben zur Pflegefinanzierung, die im Jahr 2011 in Kraft ge-

sind die finanziellen Auswirkungen einzelner Heimeintritte und

treten sind, haben sich deshalb auf die Kantonbeiträge 2011 noch

-austritte naturgemäss relativ hoch. Im Spitex-Bereich sind in ein-

nicht ausgewirkt. Die Kantonszahlung an die Gemeinden verteilt

zelnen Regionen Sonderkosten im Zusammenhang mit dem Auf-

sich wie folgt:

bau der neuen, gemeindeübergreifenden Organisationen angefal-

Gemeinden

Kantonsbeitrag in Fr. Kantonsbeitrag in Fr. 2011 2010

Bargen Beggingen

53'732 32'980 6'534 13'768

Beringen

196'203 201'082

Buch

15'897 9'939

Buchberg

17'071 9'770

Büttenhardt

17'393 13'956

Die 2011 erhobenen Daten des vorausgehenden Rechnungsjahrs 2010 zeigen für die 15 subventionierten Alters- und Pflegeheime im Kanton Schaffhausen die folgenden Jahresmittelwerte: %-Anteil Pflege BESA 4

%-Anteil Pflege BESA 3

Personal stellen 2) 2010

- 4 städtische Heime

421.5

16.0

15.0

247.2

14'889 17'492

- 2 private Heime

217.7

24.0

22.0

135.6

104'086 162'726

Neuhausen a. Rhf.

167.4

21.2

18.1

95.7

109'468 48'087

Gächlingen

79'229 38'468

Hallau

Belegungs- und Personaldaten der Alters- und Pflegeheime

belegte Plätze1) 2010

Dörflingen

Guntmadingen

len.

Heimträger-/ Standortgemeinde Schaffhausen

Hemishofen

11'197 20'203

Beringen

87.3

24.5

21.1

49.2

Lohn

58'664 40'554

Hallau

41.0

23.2

33.0

31.0

Schleitheim

46.2

20.0

21.4

35.7

Löhningen

75'480 63'820

Merishausen

122'716 85'899

Thayngen

79.1

31.1

16.2

48.8

Neuhausen a.Rhf.

619'359

Stein am Rhein

46.4

41.0

26.8

35.1

Neunkirch

157'011 214'217

Neunkirch

25.3

11.9

44.6

18.2

Wilchingen

28.7

28.4

12.0

22.5

Ramsen

28.4

24.7

21.6

Total 2010

1'189.2

21.7

19.3

740.8

Total 2009 (Vorjahr)

1'172.5

22.4

18.7

741.3

Oberhallau Ramsen Rüdlingen Schaffhausen

439'068

14'934 12'911 204'297 149'273 18'967 7'888 3'768'131 3'792'195

Schleitheim

25'000 25'000

Siblingen

25'514 30'709

Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen

112'434

206'658

1) Durchschnittliche Belegung inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen 2) Stellen total, davon 473 Stellen / 64 % Pflegepersonal inkl. Therapie (463 Stellen / 63 %)

Spitalexterne Dienste

79'250 48'541

Die Erhebung der Spitex-Daten durch die Spitex-Koordinations-

450'583 449'499

stelle erfolgt zeitverzögert auf Basis des Vorjahres. Zur Tätigkeit

15'603 19'016

im Bereich Hilfe und Pflege zu Hause im Jahre 2010 ergaben sich

67'157 62'310

folgende Kennzahlen:

Total

6'440'799 6'216'029

Davon Anteil stationäre Pflege

3'875'545

4'166'470

Davon Anteil ambulante Dienste

2'565'254

2'049'559

Kranken- Hauspflege/ pflege 10 H'hilfe 10

Total 2010

Total 2009 103.2

Personalstellen

56.4

53.1

109.5

beschäftigte Personen

157

220

377

373

1'535

1'220

2'755

2'571

70'376

53'112

123'488

121'318

Klientinnen / Klienten Pflegestunden

A 18 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

In Bezug auf den Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spi-

Die Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe werden vertragsge-

tex-Leistungen präsentierte sich die Entwicklung wie folgt:

mäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und Zentralschweiz

Betriebsaufwand

2010 2010 2009 Fr. 1'000 %-Anteil Fr. 1'000 12'008 100.0 10'671

Vergütungen Krankenversicherer

3'845

31.7

3'743

Erträge aus Leistungsverrechnung

2'927

24.2

2'135

Gemeindebeiträge

4'799 39.6 4'462

Beiträge Kirchgemeinden Restfinanzierung durch Vereine (Spenden, Mitgliederbeiträge, etc.)

im Rahmen periodischer Inspektionen überprüft.

0.1

524

4.3

446

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien lagen bei 49.0 Mio. (41.4 Mio.) Franken. Der Vorjahresvergleich wird verzerrt durch Beiträge im Ausmass von gut 1.0 Mio. Franken, welche das Jahr 2010 betrafen, aber erst im Januar 2011 ausbezahlt werden konnten. Nach

Betäubungsmittel Apotheken und Kliniken Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken. Methadon Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Der überwiegende Methadonverbrauch erfolgte ambulant. Mit Stichdatum 31. Dezember 2011 bezogen 117 (120) Suchtkranke Methadon und 2 (1) Personen Buprenophin. Betreut wurden diese Personen in 25 (24) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt. Das Psychiatriezentrum übernimmt die Methadonsubstitution bei Personen während Ferienabwesenheiten von Hausärztinnen und

Bereinigung dieser periodenfremden Zahlungen verbleibt ein Kostenzuwachs von rund 5.5 Mio. Franken. Dieser ist primär auf die starke Erhöhung der Krankenkassenprämien zurückzuführen. Zudem hat der Anteil der Haushalte, bei denen die Einkommensentwicklung mit der Prämienentwicklung nicht Schritt halten konnte, zugenommen.

Altersgruppe

Beitragsberechtigte Personen

Anteil Bevölkerung ca.

Beitragsberechtigte in %

0 - 18 Jahre

7'606

14'000

19 - 25 Jahre

4'115

6'000

26 - 50 Jahre

9'945

27'000

51 - 65 Jahre

3'555

14'000

2'459

14'000

Total

über 65 Jahre

27'680

75'000

(Total Vorjahr)

24'923

75'000

Hausärzten sowie die konsiliarischen Beurteilungen von abhängigen Patientinnen und Patienten. Heroin Abgabestelle Die heroingestützte Behandlung (HeGeBe) wird von den Spitälern Schaffhausen geführt. Im Geschäftsjahr wurden 23 (22) Personen betreut. Nach anfänglicher Hemmschwelle wird das Angebot zunehmend auch von Frauen genutzt. Der Frauenanteil liegt bei acht Personen. Das Durchschnittsalter aller Benutzer steigt kontinuierlich an und liegt derzeit bei 43.7 Jahren. Das heisst, dass erfreulicherweise weniger Neueinsteiger bei der Droge Heroin zu ver-

Beitragshöhe in Fr.

Begünstigte alleinstehende Personen

Begünstigte ZweipersonenHaushalte

Begünstigte grössere Haushalte

600

1'017

392

240

601 bis 1'200

946

375

306

1'201 bis 2'400

1'370

615

757

2'401 bis 3'600

3'331

590

781

3'601 bis 4'800

461

304

685

4'801 bis 6'000

313

508

0 bis

653

zeichnen sind.

Total Haushalte

7'125

2'631

3'930

Heilmittel

Total Personen

7'125

5'262

15'293

Es fanden folgende Inspektionen in Detailhandelsbetrieben statt:

(Total Personen Vorjahr)

5'795

4'668

14'460

–– 2 (3) Apotheken –– 1 (0) Klinikapotheke –– 2 (1) Drogerie(n) –– 3 (4) Ärztliche Privatapotheken

über 6'000

A 19

Seuchenfeststellungen

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Im Berichtsjahr trat wiederum eine Masernepidemie auf. In der Regel waren die Erkrankten nicht geimpft. Da die Epidemie kurz vor den Sommerferien auftrat, waren keine Massnahmen im Bereich

–– Dasselkrankheit in 2 Rindviehbeständen –– Chlamydiose der Vögel in 1 Psittacidenbestand –– Sauerbrut der Bienen in 1 (1) Bestand Internationaler Verkehr

der Schulen notwendig.

Untersuchungen, Zeugnisse, Meldungen, Verfügungen und Durch-

Folgende ansteckende Krankheiten wurden festgehalten:

führung von amtstierärztlichen Überwachungen oder von Quaran-

2011

2010

2009

2008

2007

AIDS-Erkrankungen - positive HIV-Tests

1 1

0 6

1 6

1 3

1 301)

Hepatitis B akut

Hepatitis C akut

Campylobakter

Gonokokken

Legionellen

31)

Viehhandel

Lues

Im Berichtsjahr wurden 11 (13) Patente ausgestellt.

Malaria

Meningokokken

Masern

Pneumokokken

Salmonellen

Tuberkulose

Zeckenenzephalitis

1) Statistische Korrektur des Bundesamtes für Gesundheit

Zu weiteren Angaben siehe Bulletin des BAG / BSV / Swissmedic über die Bekämpfung von Infektionskrankheiten: http://www.bag.

tänen im Zusammenhang mit Ein- oder Ausfuhrsendungen von Tieren und Tierprodukten: 186 (329). Entsorgung tierischer Nebenprodukte –– Tierkörpersammelstelle: 213'720 kg (211'310 kg) –– Einzeltierkörper ab Hof abgeholt: 219 (235)

Gesundheitsüberwachung der Klauentierbestände –– Amtstierärztliche Kontrollen im Bereich Tiergesundheit, Arzneimitteleinsatz, Tierverkehr: 38 (36) –– Inspektionen betreffend Milchhygiene: 28 (32) Fleischhygiene Schlachtungen

Untersuchungen Trichinenuntersuchungen

Schlachttierkörper

davon ungeniessbar

2011

2010

2011

2010

2'763

2'817

226

310

admin.ch/k_m_meldesystem/. Rückstandsuntersuchungen –– Anzahl Rückstandsuntersuchungen: 54 (33), d.h. Stichproben 2148 Veterinärwesen

von Fleisch, Milch und Masttieren –– Beanstandungen: 0 (0)

Tiergesundheit Ein Schwerpunkt des Veterinärdienstes stellte die Fortsetzung der

Tierschutz

Ausrottung der Rinderseuche BVD (= Bovine Virus-Diarrhoe) in der

Hundegesetzgebung

Überwachungsphase dar. Insbesondere wurden alle neugebore-

Gestützt auf die Ende 2009 geänderte Hundeverordnung wurden 6

nen Kälber mittels Ohrstanzgewebeproben auf das Virusvorkom-

(54) neue Haltebewilligungen für potentiell gefährliche Hunde aus-

men getestet. Es wurden rund 14'000 Kälber beprobt. Nur ein Tier

gestellt.

(9) war infiziert und musste ausgemerzt werden.

Meldungen von Hundebissverletzungen

Im Gegensatz zum Vorjahr konnte die obligatorische flächen

–– Gemeldete Bissverletzungen beim Menschen: 27 (25)

deckende Blauzungenimpfung aufgehoben werden.

–– Gemeldete Bissverletzungen beim Tier: 35 (22)

Im Weiteren erstreckten sich die Aufgaben in den verschiedenen

Die Begutachtungen des grössten Teils aller Fälle zeigten keine

Bereichen der Seuchenbekämpfung und -vorbeugung auf zahl-

schweren Verhaltensauffälligkeiten bei den betreffenden Hunden.

reiche vom Bund vorgegebene Vorsorgemassnahmen wie Überwachung, Probenahmen für Übersichtsuntersuchungen, Einfuhr untersuchungen, Exportkontrollen etc.

A 20 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Die Einzelheiten können dem separat veröffentlichten Geschäfts-

Massnahmen (Abklärungen, Meldungen, rechtliche Schritte)

Mängel bei folgenden Tierarten

bericht der Spitäler Schaffhausen entnommen werden: www.spi-

Anzahl Tierschutzfälle1)

taeler-sh.ch.

Massnahmen

2011

2010

StV

LfV

Ausserkantonale und private Spitäler

Pferde

Im Gegensatz zur Entwicklung in den Spitälern Schaffhausen ist

Geflügel, Kaninchen

die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten in ausser-

Heimtiere

kantonalen Spitälern im vergangenen Jahr nicht angestiegen.

Wildtiere

Die Zahl der auswärtigen Behandlungen mit Beitragspflicht des

Diverse 2)

Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine

1) Die Fälle bezogen sich insbesondere auf Mängel bezüglich Pflege, Haltung, Umgang mit Tieren. 2) Im gleichen Fall mehrere Tierarten betroffen. E Einstellung des Verfahrens, da Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche Anordnungen bzw. Belehrungen ausreichten. A Administrative kostenpflichtige Verfügung; Anordnung mit Auflagen; Belehrung; Abmahnung StV Strafverfahren LfV Laufende Verfahren, z.T. weil weitere ergänzende Abklärungen nötig sind. Ein Fall kann mit mehreren Massnahmen verbunden sein, deshalb entspricht die Quersumme nicht der Anzahl Fälle.

Kantonale Tiermeldestelle –– Eingegangene Vermisstmeldungen: 1431) (115)

Kantons hat sogar – nach drei Jahren mit erheblichem Wachstum – im Jahr 2011 wieder leicht abgenommen (Reduktion um 21 Fälle / 1.5 %). Die ausbezahlten Kantonsbeiträge sind gar um Fr. 954'000.– (6.4 %) gesunken. Der grösste Teil der Einsparungen entfällt auf das Universitätsspital Zürich, wo ein verändertes Tarifsystem zur Anwendung kam. Eine Zunahme verzeichnete die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten im Kantonsspital Winterthur. Kantonsbeiträge an Behandlungen in externen Spitälern Patienten / Spitalaustritte

–– Eingegangene Fundmeldungen: 1271) (96) –– Abgeschlossene Fälle: 149 (159)

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0001)

Pflegetage

2011

2010

2011

2010

2011

2010

Universitätsspital Zürich

405

424

2'970

3'688

5'577

6'353

Weitere Informationen zum Veterinärwesen können dem In-

Triemli Spital Zürich

197

215

867

918

2'345

2'425

ternet entnommen werden: http://www.sh.ch/Kantonstierarzt-

Kantonsspital Winterthur

263

215

2'185

1'750

1'940

1'578

Veterinaeramt.40.0.html.

Kinderspital Zürich

364

814

422

612

Klinik Balgrist Zürich

113

123

131

124

Psychiatrie Winterthur (IPW)

649

1'222

270

485

Spital Bülach

470

410

278

341

Zürcher Höhenkliniken

1'197

1'223

451

406

Psychiatrie Littenheid

673

853

130

160

Forel-Klinik Ellikon

1'756

1'496

350

297

209

235

102

Noch offen

2160 Spitäler Spitäler Schaffhausen Im Kantonsspital (akutsomatische Abteilungen) sind sowohl die

Inselspital Bern

stationären Patientenzahlen als auch die ambulanten Umsätze ge-

Psychiatriezentrum Rheinau

genüber dem Vorjahr markant angestiegen.

Klinik Belair Schaffhausen

420

662

143

In der Psychiatrie ergab sich aufgrund von Anpassungen der in-

Sonnenhof Ganterschwil

397

463

197

227

Kantonsspital St. Gallen

292

245

237

220

3'139

3'382

1'463

1'481

ternen Organisation eine moderate Verlagerung vom Akut- in den Langzeitbereich. In der Gesamtbetrachtung von Psychiatrie und Langzeitpflege blieben die erbrachten Leistungen gegenüber dem Vorjahr weitgehend stabil. Die Leistungssteigerungen im Akutspital führten zu einem entsprechenden Anstieg der Erträge. In Kombination mit den weiteren erfolgreichen Anstrengungen zur Begrenzung der Betriebskosten ermöglichte dies einen ausserordentlich günstigen Abschluss der Betriebsrechnung.

Andere Spitäler Total

207 1'424

1'445 15'764 17'523 14'039 14'993

1) Kantonsbeiträge vor nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und periodenfremden Sonderzahlungen

A 21

Sozialhilfeaufwand von Kanton und Gemeinden

2170 Sozialamt

Die folgenden Zahlen beziehen sich auf das Rechnungsjahr 2010.

Rechtsdienst

Die gesamten Sozialhilfeaufwendungen im Sinne von Art. 37, 38

Rechtsmittelverfahren

2011 2010

Rekurse und Beschwerden gemäss Art. 36 SHG

Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

und 40 des Sozialhilfegesetzes (SHG) werden zu 25 % durch den Kanton und zu 75 % durch die Gemeinden getragen. Die Anteile der Gemeinden an Spezialdiensten gemäss Art. 15, 17 und 31

SHG sowie an die Rückerstattungen nach Art. 39 SHG werden den Gemeinden aufgrund der Einwohnerzahl in Rechnung gestellt. Da

Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht Bedingt durch den politischen Umbruch in den nordafrikanischen Staaten und den damit verbundenen Flüchtlingsströmen sind die Zuweisungen von Asylsuchenden vom Bund an die Kantone ab Mai 2011 stetig angestiegen. Anhaltend hohe Gesuchszahlen wurden von Personen aus Eritrea und Nigeria verzeichnet. Mit 235

die Abrechnungen der Gemeinden und der übrigen Kantone für das 4. Quartal den Fristen nach ZUG und SHG unterliegen, treffen diese erst nach Abschluss der Kantonsrechnung ein. Deshalb können die korrekten Zahlen erst mit einem Jahr Zeitverzögerung im Geschäftsbericht publiziert werden.

Neueintritten im Jahr 2011 kam das Durchgangszentrum Friedeck

Die Nettoaufwendungen von Kanton und Gemeinden haben sich

an sein Limit. Der Zuweisungsdruck konnte durch das DZ Frie-

vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 um 9.24 % gesteigert.

deck und die anderen kantonalen Zentren weitgehend aufgefan-

Aufwendungen Kanton und Gemeinden

gen werden, ohne die Gemeinden zusätzlich zu belasten. Lediglich

Anteil Gemeinden (75 %)

zwei neue Wohnungen wurden in Gemeinden als Asylunterkünfte

Anteil Kanton (25 %)

zugemietet.

Total Aufwendungen netto

Asyl- und Flüchtlingssituation

31.12.2011 31.12.2010

Asylsuchende Personen

181

Anerkannte Flüchtlinge

123

Personen mit Nichteintretens-Entscheid auf Asylgesuch (NEE) 28

Personen mit definitiv negativem Asylentscheid (DEF)

Vorläufige Aufnahmen

515

429

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge

141

2010

2009

10'545'173

9'661'711

3'515'058

3'220'576

14'060'231 12'882'287

Die Kosten der einzelnen Gemeinden nach Einwohner verteilen sich wie folgt: Lastenanteile in Franken

Gemeinde

aus Kantonsrechnung 75 %

Selbst behalte brutto 100 %

Kantonsbeitrag 25 %

Total Selbst Belastung behalte Gemeinnetto den 75 % Franken

7'580

4'860

1'215

3'645

11'225

16'160

104'670

299'932

74'983

224'949

329'619

9'470

-755

-189

-566

8'904

Buchberg

25'720

32'361

8'090

24'271

49'991

Büttenhardt

10'740

Neben den zahlreichen persönlichen Beratungen wurden folgende

Dörflingen

25'250

26'570

6'643

19'927

45'177

Spezialberatungen angeboten:

Gächlingen

23'770

73'146

18'286

54'860

78'630

Personen in kantonalen Asylstrukturen total

Bargen Beggingen

Zuteilung der Asylsuchenden und Flüchtlinge

31.12.2011 31.12.2010 in % in %

Betreuung durch Kanton

Betreuung durch Gemeinden

Beringen Buch

Spezialberatungen

31.12.2011

31.12.2010

Guntmadingen

7'610

2'657

664

1'993

9'603

Beratung durch die Rückkehrberatungsstelle (RKB)

15 Fälle 23 Personen

25 Fälle 28 Personen

Hallau

63'260

277'441

69'360

208'081

271'341

Davon mit Rückkehrhilfe und kontrollierter Ausreise

11 Fälle 19 Personen

11 Fälle 14 Personen

Hemishofen

12'940

65'066

16'267

48'799

61'739

Lohn

20'860

708

177

531

21'391

Davon Abbruch der Rückkehrplanung bzw. des Kontakts zur RKB

2 2

Fälle Personen

14 Fälle 14 Personen

Löhningen

38'900

44'567

11'142

33'425

72'325

Beratung zur Familienzusammenführung 3 in Zusammenarbeit mit dem IOM 4 (Internat. Organization for Migration)

Fälle Personen

2 6

Merishausen

24'200

19'381

4'845

14'536

38'736

314'960

1'496'941

374'235

1'122'706

1'437'666

Neunkirch

57'940

132'109

33'027

99'082

157'022

Oberhallau

13'150

Ramsen

39'490

64'565

16'141

48'424

87'914

Fälle Personen

Neuhausen/Rhf.

A 22 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

21 DEPARTEMENT DES INNERN

Gesamtentwicklung direkte Sozialhilfe (Übersicht)

Lastenanteile in Franken

Gemeinde Rüdlingen Schaffhausen

aus Kantonsrechnung 75 %

Selbst behalte brutto 100 %

Kantonsbeitrag 25 %

Selbst behalte netto 75 %

Total Belastung Gemeinden Franken

21'290

1'069'680

7'120'961

1'780'240

5'340'721

6'410'401

Schleitheim

52'430

195'067

48'767

146'300

198'730

Siblingen

22'810

44'409

11'102

33'307

56'117

100'860

230'196

57'549

172'647

273'507

Stein am Rhein

Direkte Hilfen Direkte Hilfen Gemeinden Direkte Hilfen Kanton Total direkte Hilfen netto

2010 10'937'428

2009 Veränderung 10'256'883

6.6 %

2'172'102

1'661'483

30.7 %

13'109'530

11'918'366

10.0 %

Anzahl finanziell unterstützte Personen

2010

2009 Veränderung

Im Kanton wohnhaft1)

1'666

1'578

5.6 %

163

131

24.4 %

1'829

1'709

7.2 %

Nicht im Kanton wohnh. SH-Bürger/innen Total unterstützte Personen 1)

Quelle: Sozialhilfestatistik des Bundes

34'170

50'088

12'522

37'566

71'736

153'570

442'037

110'509

331'528

485'098

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden

Trasadingen

18'070

144'084

36'021

108'063

126'133

Alimentenbevorschussung

Wilchingen

52'550

171'039

42'760

128'279

180'829

Anzahl Alimentenbevorschussungen

Stetten Thayngen

Total 1)

2'342'100 10'937'429 2'734'356

8'203'073 10'545'173

Schätzung Kantonsbeitrag: Fr. 2'854'364.– Überschuss Schätzung / effektiv: Fr. 120'008.–

Der Kantonsbeitrag an die Selbstbehalte muss jeweils aufgrund der Abrechnungen der Gemeinden aus den ersten drei Quartalen geschätzt werden. Dies führt zu einem Differenzbetrag von Fr. 120'008.– gegenüber den in der Staatsrechnung 2010 publizierten Zahlen.

31.12.2010 31.12.2009 418

412

Die Bruttoaufwendungen in den Gemeinden sind vom Jahr 2009 zum Jahr 2010 (Auszahlung der Staatsbeiträge im Jahr 2011) um 3.4 % gestiegen. Erfreulicherweise sind die Rückerstattungen von pflichtigen Personen um 10.6 % gestiegen. Dies beeinflusste die Kantonsbeiträge positiv. Sie betragen 30 % der Nettokosten der Gemeinden und liegen um 3.2 % tiefer als im Vorjahr. Heime und andere IV-Einrichtungen NFA-Übergangsfrist abgeschlossen

Direkte Sozialhilfe

2011 war das erste Jahr nach Abschluss der NFA-Übergangsfrist,

Die Nettoaufwendungen bei der direkt an Klienten geleisteten So-

in der die Kantone als Nachfolger des Bundesamtes für Sozial-

zialhilfe sind von 2009 auf 2010 um 10 % gestiegen. Die Leistun-

versicherungen (BSV) dessen bisherige Leistungen gegenüber den

gen aus dem Lastenausgleichsverfahren sind um 30.7 % gestie-

IV-Einrichtungen für Erwachsene mit Behinderung zu übernehmen

gen. Die Nettoleistungen für Personen, welche im Kanton wohnhaft

hatten. Gleichwohl wurden die betroffenen Institutionen weiterhin

sind, haben um Fr. 821'345.– oder 6.7 % zugenommen.

im bisherigen Sinne unterstützt. Ausserdem wurde mit der Um-

Die Nettoaufwendungen der in den Gemeinden geleisteten Sozial

setzung des kantonalen Konzepts gemäss Bundesgesetz über die

hilfe sind um 6.6 % gestiegen. In vier Gemeinden wurden keine

Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Perso-

Gesuche um Sozialhilfe gestellt.

nen (IFEG) begonnen.

Die Anzahl der finanziell unterstützten Personen stieg von 2009

Neue Qualitätsrichtlinien

auf 2010 um gut 5.6 %. Die Sozialhilfequote stieg leicht von 2.1 %

Gemeinsam mit den Kantonen der Konferenz der Sozialdirektorin-

im Jahre 2009 auf 2.2 % im Jahre 2010. Gesamtschweizerisch hat

nen und Sozialdirektoren der Ostschweizer Kantone (SODK Ost)

sich diese Quote im gleichen Zeitraum von 2009 auf 2010 nicht

und dem Kanton Zürich wurden Qualitätsrichtlinien für die IV-Ins-

verändert. Sie blieb bei 3.0 %.

titutionen erarbeitet und verabschiedet. Ebenfalls in Koordination mit den Nachbarkantonen wurde zur Bedarfsplanung eine Angebotserhebung durchgeführt. Um eine künftige leistungsbezogene Finanzierung der Einrichtungen zu gewährleisten, wurden Berechnungen für gestufte Betriebsbeiträge für den individuellen Betreuungsbedarf (IBB) von Klientinnen und Klienten durchgeführt. Ziel ist es, das passende Angebot für Menschen mit Behinderung zu sichern und gleichzeitig die Finanzen wirkungsorientiert einzusetzen.

A 23

Pilotprojekt Wohnbegleitung Mit der Trägerschaft Pro Infirmis und unter Mitwirkung von Behinderteninstitutionen und -organisationen wurde das Pilotprojekt Wohnbegleitung gestartet. Hier erhalten Menschen mit einer geistigen Behinderung gezielt teilzeitliche Beratung und Schulung zum selbständigen Wohnen. Mit dem niederschwelligen und ambulanten Angebot wird die Autonomie unterstützt und gleichzeitig die Zunahme an kostenintensiven stationären Plätzen gebremst. In den bestehenden Wohnheimen Ilgenpark in Ramsen und Ungarbühl in Schaffhausen wurden vom Kanton unterstützte Aus- und Umbauprojekte eingeweiht. Die neue Infrastruktur trägt vor allem dem zunehmenden Schweregrad von Behinderungen der dort lebenden Personen Rechnung. Im Berichtsjahr wurde von der sozialpädagogischen Grossfamilie Mühlehus, Neunkirch, ein Gesuch um IVSE-Anerkennung im Bereich A, d.h. für die soziale Platzierung von Kindern und Jugendlichen, gestellt. Nach den üblichen Abklärungen konnte die IVSE-Verbindungsstelle des Kantons Schaffhausen dem Antrag entsprechen. Massnahmevollzug nach Strafgesetz Vollzugskosten Vollzugskosten total in Fr.

2011 2010 4'614'092

4'346'105

- bei Jugendlichen

3'224'563

2'727'689

- bei Erwachsenen

1'389'529

1'618'416

Rückerstattung total in Fr.

130'838

66'287

- von Eltern und Dritten bei Jugendlichen

55'786

65'808

- bei Erwachsenen

75'052

479

4'483'254

4'279'818

- Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr.

+ 203'436

- 23'950

- Abweichung gegenüber Vorjahr in %

+ 4.75

- 0.56

Nettovollzugskosten total in Fr.

Anzahl straffälliger Personen

2011

2010

Anzahl jugendliche Straftäter/-innen

Anzahl erwachsene Straftäter/-innen

Opferhilfe Das Frauenhaus Schaffhausen erledigt nach wie vor die Opferhilfe für Frauen, Kinder und Jugendliche, welche mit 91 % den überwiegenden Teil der Opferhilfefälle ausmachen. Als Opferberatungsstelle für Männer ist das Arbeitersekretariat tätig. Die Fachgruppe Kindesschutz befasst sich mit der Opferberatung für Institutionen und Fachpersonen. –– Anzahl Opferhilfe Neuberatungen: 168 (190) –– Gesuche des Rechtsdienstes um finanzielle Hilfen: 21 (13)

A 24 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 2201–2210 Departementssekretariat

Siegerprojekte gingen das von den Gemeinden des Unteren Klettgaus eingereichte Projekt «Jugendarbeit Unteres Klettgau» und das Projekt «Erarbeitung eines Jugendförderungskonzeptes im

Der Leitspruch «Bildung im Dialog» war auch im vergangenen Ge-

Rahmen von Jugend mit Wirkung» aus Neunkirch hervor, welche

schäftsjahr prägend für die Arbeit des Erziehungsdepartementes

im Berichtsjahr umgesetzt wurden. Weiter hat die Kantonale Ju-

auf allen Stufen und in allen Dienststellen. So wurde vermehrt über

gendkommission im Berichtsjahr insbesondere die Gründung des

die Projekte und Entscheidungen – auch des Erziehungsrates –

Jugendparlaments Schaffhausen begleitet und unterstützt, sich

gegenüber der Öffentlichkeit kommuniziert und im Rahmen von

mit Vertretern der Jugendverbände zwecks Klärung möglicher Un-

Projektarbeiten der unmittelbare Einbezug von betroffenen Dritt-

terstützung durch die Kantonale Jugendkommission getroffen und

stellen oder -organisationen gepflegt. Zudem besuchte der Erzie-

einen ersten Newsletter herausgegeben.

hungsdirektor jeden Monat eine Schule in einer Landgemeinde oder in der Stadt Schaffhausen, jeweils begleitet durch den zuständigen Dienststellenleiter und eine Schulinspektorin oder einen Schulinspektoren. Der direkte Kontakt mit den Lehrenden und Lernenden im täglichen Unterricht mit anschliessendem Gedankenaustausch im Beisein der Schulbehörden hat sich bestens bewährt und wird auch im kommenden Jahr weiter geführt. Ziel ist es, aufgrund der hier gewonnenen Erkenntnisse die Vorhaben und Entscheidungen auf kantonaler Ebene noch basisbezogener ausgestalten zu können.

Der Regierungsrat verabschiedete am 20. September 2011 die im Rahmen des vom Bund mitfinanzierten, in Zusammenarbeit mit der Integrationsfachstelle INTEGRES und unter Einbezug von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und privater Organisationen durchgeführten Projektes «Frühe Förderung» die «Leitlinien Frühe Förderung». Sie werden vom Regierungsrat im Rahmen einer Gesamtwürdigung als von hoher gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischer Relevanz für den Kanton und die Gemeinden bewertet. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Finanzlage des Kantons muss vorerst auf die Schaffung einer kantonalen Fach-

Im Sinne eines zweiten Konsolidierungsschrittes der per 1. Janu-

stelle verzichtet werden. Das Erziehungsdepartement wird sich bis

ar 2008 in Kraft gesetzten Reorganisation des Erziehungsdepar-

auf weiteres auf die projektbezogene Unterstützung von Vorhaben

tementes beschloss der Regierungsrat am 6. Dezember 2011 auf

auf kommunaler Ebene sowie die Wahrnehmung der wichtigen

Antrag des Erziehungsdepartementes, die beiden grossen kanto-

Funktion einer Koordination und Pflege des kantonalen Netzwer-

nalen Bildungsinstitutionen der Sekundarstufe II, nämlich die Kan-

kes beschränken.

tonsschule und das Berufsbildungszentrum, per 1. Januar 2012 direkt der Führung des Departementsvorstehers zu unterstellen. Damit sind sie der Pädagogischen Hochschule gleich gestellt worden. Die Nahtstelle zwischen Berufsbildung und gymnasialer Ausbildung auf der Sekundarstufe II wird nach wie vor von der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung in Koordination mit den Rektoren genannter Schulen sichergestellt. Nebst den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsaufgaben, der Mitwirkung in interkantonalen und innerkantonalen Bildungsgremien sowie der Erstellung zahlreicher Vernehmlassungsberichte und der Vorbereitung sämtlicher departementaler Geschäfte zuhanden des Regierungsrates und des Erziehungsrates sind unter anderem folgende Geschäfte zu erwähnen: Die Kantonale Jugendkommission hat anfangs des Berichtsjahres zur Förderung der Jugendpolitik und der ausserschulischen Jugendarbeit in den Gemeinden einen mit insgesamt Fr. 5'000.– dotierten Projektwettbewerb zum von den kommunalen Jugendreferentinnen und Jugendreferenten festgelegten Schwerpunktthema «Professionalisierungen in der Jugendarbeit» durchgeführt. Als

Die Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf eine Vorlage an den Kantonsrat zur Einführung bedarfsgerechter Tagesstrukturen für die Altersgruppe 4 bis 15 Jahre (obligatorische Schulzeit) sind aufgenommen worden. Die Gemeinden sollen bei deren Ausgestaltung einen möglichst grossen Handlungsspielraum bei der Umsetzung erhalten. Zudem soll private Initiative weiterhin möglich sein. Am 29. November 2011 hat der Regierungsrat dem Entwurf zu einer neuen Leistungsvereinbarung mit der Stadt Schaffhausen betreffend die Jugendarbeit für die Jahre 2012–2015 zugestimmt. Die Stadt erfüllt mit ihren Dienstleistungen gegenüber den Gemeinden eine Zentrumsfunktion, indem zahlreiche Jugendliche aus Landgemeinden vom Angebot in der Stadt profitieren, woran auch der Kanton ein unmittelbares Interesse hat. Die Revision des kantonalen Stipendienrechts und der Beitritt zum Stipendienkonkordat wurden in einer Projektgruppe im Hinblick auf die gleichzeitige Verabschiedung zweier Vorlagen an den Kantonsrat anfangs 2012 vorbereitet. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen zur Erlangung von Stipendien zu verbessern und dafür auch eine kundenfreundliche Plattform zu errichten.

A 25

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-,

–– Festlegung einer Strategie Zukunft Lehrberuf

Bildungs- und Kulturbereich:

–– Definition von kantonalen Zulassungen in speziellen Fachbe-

–– Änderung der Verordnung über den Betrieb und das Bildungsangebot der Schulzahnklinik vom 28. Juni 2011. –– Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Dezember 2011. –– Aufhebung der Verordnung über die Organisation der Berufe im Gesundheitswesen an kantonalen Schulen vom 13. Dezember 2011.

reichen des Unterrichts an der Primar- und Sekundarstufe I –– Beratung des Projektes Schule, Sport und Kunst auf der Sekundarstufe I –– Beratung des Abschlussberichts zur Evaluation der Arbeit mit dem Dossier «Beobachten und Fördern» im Kindergarten –– Anpassung der Namensgebung Richtlinien DaZ (Deutsch als Zweitsprache) –– Anpassung des Rahmenkonzeptes und der Richtlinien bezüg-

Vorlagen an den Kantonsrat: –– Bericht und Antrag betreffend die Einführung geleiteter Schulen (Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekrets) vom 18. Januar 2011. –– Bericht und Antrag betreffend die Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden vom 18. Januar 2011. –– Bericht und Antrag betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2010 der Schaffhauser Sonderschulen. Parlamentarische Vorstösse: –– erheblich erklärte Motionen: 0 (1) –– Postulate: 1 (0) überwiesen, 1 (1) nicht überwiesen

lich der Gegliederten Sekundarstufe I –– Behandlung von Anträgen der Präsidenten- und Stufenkonferenzen –– Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen –– Bewilligungen zur vorübergehenden privaten Schulung –– Bewilligungen zur Führung einer Privatschule (Mittelstufe einer Primarschule) –– Kenntnisnahme der Führung eines Waldkindergartens in Stein am Rhein –– Bewilligungen zum Überspringen von Klassen –– Ersatzwahl in erziehungsrätliche Kommissionen (Kommission Schule-Berufsausbildung; Übertrittskommission) –– Anträge an den Regierungsrat zu Ersatz- und Ergänzungs-

–– Interpellationen: 0 (0)

wahlen in die Aufsichtskommissionen der Kantonsschule sowie

–– Kleine Anfragen: 7 (3)

der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH)

–– Petitionen: (0)

–– Behandlung von Rechtsmittelfällen

Erziehungsrat

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 9 (Vorjahr

–– Änderung der Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Pro-

10) Sitzungen durch. Am 24. August 2011 fand eine Klausurtagung

motion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule so-

zum Thema «Übertrittsproblematik Primarstufe - Sekundarstufe I»

wie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit

statt, an dem als ausgewiesener Experte PD Dr. Urs Moser, Institut

Fachmaturität (FMS-Verordnung) vom 26. Januar 2011.

für Bildungsevaluation der Universität Zürich, teilnahm. Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: –– Grundsatzdiskussion zur Frage der Einführung bedarfsgerechter und schulnaher Tagesstrukturen –– Überführung Schulversuch Time-out Klasse in Definitivum per Schuljahr 2012/2013 (vom Regierungsrat anschliessend genehmigt) –– Entscheid zum weiteren Vorgehen betreffend Berufsauftrag für Lehrpersonen –– Umsetzungsplanung HarmoS-Konkordat –– Verzicht auf Weiterführung der Diskussion zur Einführung von Modellen einer Basis- oder Grundstufe

–– Änderungen der Verordnung über Aufnahme, Promotionen und Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 26. Januar 2011 und vom 25. Mai 2011. –– Änderung der Verordnung über die Sonderschulung (Sonderschulverordnung) vom 13. April 2011.

A 26 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen Die Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) ist im Jahr

«Binnendifferenzierenden Sachtexten» für 2011–2013 (geplante Förderungssumme Euro 200'000–300'000).

2011 weiter gewachsen. Die Studierendenzahlen sind in den letz-

Zusätzlich hat die PHSH an zahlreichen Kongressen, Tagungen

ten drei Jahren stetig gestiegen: 2009 = 74 Studierende; 2010 =

und Publikationen mitgewirkt. Publikationen zu Forschungspro-

104 Studierende; 2011 = 139 Studierende. Demgegenüber ha-

jekten und Unterrichtsmaterialien finden sich auf: www.phsh.ch –>

ben sich die Kosten (Bruttoaufwand) folgendermassen entwickelt:

Forschung und Entwicklung –> Publikationen sowie im Jahresbe-

Rechnung 2009 = Fr. 4'707'767.–; 2010 = Fr. 4'985'413.–; 2011

richt der PHSH. Auch im Projekt Lehrplan 21 (Deutschschweizer

(Budget) = Fr. 5'749'198.–. Gegenüber der Zunahme der Studie-

Lehrplan) wirkt die PHSH im Autorenteam mit. Die PHSH erhält

rendenzahl von 87 % steht eine Kostensteigerung von 22 % inner-

dafür Fr. 35'000.– von der EDK.

halb der letzten beiden Jahre (detaillierte Angaben siehe Jahresbericht 2011 auf www.phsh.ch). Die grosse Zunahme bei den Studierendenzahlen führte zu einem zusätzlichen Bedarf an Schulräumen. Das neu bezogene Gebäude an der Amsler-Laffon-Strasse hat sich bestens bewährt und ist auch zu einer bevorzugten Lokalität für Weiterbildung geworden.

Ausbildung 56 Studierende haben im Herbst 2011 das Studium begonnen; 42 für die Primar- und 14 für die Vorschulstufe, 36 Studierende kommen aus dem Kanton Schaffhausen, 19 aus dem Kanton Zürich, 1 aus dem Kanton Luzern.

Auch das Didaktische Zentrum konnte im vergangenen Jahr den

Am 23. Juni 2011 konnten 25 Lehrpersonen diplomiert werden; 17

schon seit langem ausgewiesenen zusätzlichen Platzbedarf reali-

Lehrdiplome und Bachelorabschlüsse für die Primarstufe und 8 Di-

sieren und einen zusätzlichen Raum beziehen.

plome und Bachelor für die Vorschulstufe. Mehr als die Hälfte der

Die wachsende PHSH wurde auch politisch gestärkt. Der Kantonsrat entschied sich am 4. Juli 2011 mit 32 zu 11 Stimmen gegen die Überweisung der Motion von Kantonsrat Florian Hotz, welche eine Überführung der Lehrgänge der PHSH in geeignete ausserkantonale Institutionen gefordert hatte. Am Mittwoch, 2. November 2011, lud der designierte Vorstand des Vereins PHSH zur ersten ordentlichen Mitgliederversammlung ein. Der Verein unterstützt die Entwicklung der PHSH und bietet den Ehemaligen eine dauerhafte Verbindung mit ihrer Ausbildungsinstitution. Herbert Bühl wurde zum ersten Präsidenten des Vereins PHSH gewählt.

Studierenden haben im Schuljahr 2011/2012 im Kanton Schaffhausen eine Stelle oder eine Stellvertretung angetreten. Einige Studierende haben sich für einen Auslandaufenthalt oder eine zusätzliche Ausbildung entschieden oder haben eine Stelle in einem anderen Kanton angenommen. Mit dem Herbstsemester 2011 wird die Ausbildungsreform NOVA 11 umgesetzt. Sie verstärkt den Praxisbezug, stellt die Abstimmung zwischen den einzelnen Modulen und Fachbereichen sicher, fördert das selbstverantwortliche Lernen und verstärkt mit den Basiskompetenzen die Kompetenzorientierung der Ausbildung. Die enge Verbindung der Ausbildung mit dem Praxisfeld konnte als grosses Anliegen der PHSH auch 2011 realisiert werden. Ne-

Forschung und Entwicklung

ben vielen Praxisphasen, die die Studierenden in den Schulen und

Forschung und Entwicklung hat im Jahr 2011 folgende Drittmittel

Kindergärten des Kantons Schaffhausen absolviert haben, arbei-

(Schweizerischer Nationalfonds) eingeworben:

teten zahlreiche Lehrpersonen der Kindergarten- und Primarstufe

–– Weiterbildungskurse für wissenschaftliche Methodik (gemeinsam mit FHNW, PHTG). Beitrag SNF Fr. 50'000.– (4. Durchführung); –– Projektförderung Forschungsprojekt «Historisches Denken von 4- bis 10-jährigen Kindern»; Beitrag SNF Fr. 176'000.– bzw. 185 % Stellenprozente (gemeinsam mit PHGR, PHSG und PHZH); Gesamtprojektleitung ist bei der PHSH.

in Modulen der Ausbildung mit. Zudem übernahmen Studierende der oberen Ausbildungssemester immer wieder Stellvertretungen oder Teilpensen an Schaffhauser Schulen. Weiterbildung und Dienstleistung Die Lehrerweiterbildung (LWB) Schaffhausen stellte 2011 ein reichhaltiges Kursangebot mit 165 Kursen sowie 25 Hol-Angeboten (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW) zusammen.

In Arbeit ist ein Projektantrag bei COMENIUS (EU-Programm) ge-

Vom regulären Kursprogramm wurden 1'535 Kurse gebucht. Die

meinsam mit der AHS Eupen (Partnerschule in Belgien), Uni Frank-

LWB-Datenbank weist 3'176 Adressen auf. Viele Schulen bildeten

furt, Uni Dijon, PH Wien, FH Nysa (Polen) zur Entwicklung von

sich auch im Team weiter (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung

A 27

SCHILW); die LWB vermittelte dabei geeignete Moderatoren/-innen aus ihrer Berater/-innen-Datenbank.

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I Im Rahmen von Teilrevisionen des Schulgesetzes wurden die Vor-

Im Rahmen der Mitgliedschaft in der Internationalen Bodensee

lage Neuregelung der Bildungskosten und die Vorlage zur Ein-

Hochschule IBH partizipiert die PHSH am Master of Education/

führung geleiteter Schulen dem Kantonsrat überwiesen. Die Be-

School Development «Schulentwicklung». Die PHSH war bei der

arbeitung der beiden Vorlagen durch die Spezialkommission des

Entwicklung namhaft dabei, stellte Dozierende und Teilnehmen-

Kantonsrates zog sich dabei über das ganze Jahr hin und beschäf-

de. Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen im vergangenen Jahr

tigte die Dienststelle in hohem Masse. So mussten u.a. zusätzliche

76 Lehrpersonen an den Schweizerischen Lehrerbildungskursen

Aufträge der Kommission in kürzester Zeit bearbeitet und weitere

(swch.ch) in Biel teil. Dies entspricht 89 Kursteilnahmen.

Unterlagen bereitgestellt werden.

Didaktisches Zentrum

Im Rahmen der Arbeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingun-

Für die PHSH und die Lehrpersonen des Kantons Schaffhausen ist das Didaktische Zentrum (DZ) eine wichtige Drehscheibe, welche sich grosser Beliebtheit erfreut. Die Hauptaufgabe des DZ besteht darin, Medien (vom Buch zum Film bis zur Lernkiste) und Geräte zur Ausleihe zur Verfügung zu stellen. Der Bestand setzt sich hauptsächlich aus Sachmedien und Lehrmitteln zusammen. Das DZ hat auch beratende Funktionen.

gen für die Schaffhauser Lehrpersonen wurden entsprechende Massnahmen ausgearbeitet. Damit sollte unter anderem auch dem drohenden Lehrermangel entgegen gewirkt werden. Das Massnahmenpaket wurde jedoch von der Regierung vor dem Hintergrund der finanziellen Situation des Kantons nicht in allen Punkten gutgeheissen. Auf Seiten der Lehrerschaft hat dies grossen Unmut ausgelöst, was auch zu massiven Forderungen von Seiten des Lehrerverbandes geführt hat. Die aktuelle Lohnsituation der Lehr-

Im DZ sind 3'332 Personen als Benutzerinnen bzw. Benutzer ein-

personen wurde analysiert und intensiv mit den umliegenden Kan-

geschrieben. Deren 871 haben im Berichtsjahr mindestens einmal

tonen verglichen. Dabei zeigte sich, dass die starke Anhebung der

etwas ausgeliehen. Zählt man sämtliche Ausleihen inkl. Verlänge-

Einstiegslöhne im Kanton Zürich unsere Bemühungen, die Schaff-

rungen von Ausleihfristen zusammen, kommt man auf die stattli-

hauser Lehrpersonen im Kanton zu halten, deutlich erschwert.

che Zahl von 27'040. Die meisten Ausleihen werden von den Studierenden der PHSH getätigt.

Erhebliche Belastungen für die Mitarbeitenden entstanden durch die Erarbeitung von Grundlagen für mögliche Sparmassnahmen

Mit 55 % aller aktiven Benutzenden sind die Volksschullehrper-

im Rahmen des grossen kantonalen Sparprojektes ESH3. Die Un-

sonen (inkl. Kindergärtnerinnen) des Kantons Schaffhausen die

terlagen mussten in sehr kurzer Zeit bereitgestellt werden, wobei

häufigsten DZ-Kunden, aber auch Privatpersonen (9%) nutzten

das Tagesgeschäft seinen gewohnten Gang nahm.

die Dienste. 11 % der Benutzenden sind ausserkantonale Lehrpersonen.

Erfreulich waren hingegen die Ergebnisse der Schaffhauser Schülerinnen und Schüler im Rahmen von PISA 2009. Die Resultate

Im Herbst 2011 konnten zwei zusätzliche Räume in Betrieb ge-

aus dem Jahre 2006 konnten bestätigt werden. Schaffhausen ge-

nommen werden. E 19 wird für alle Sprachlehrmittel und E 09 für

hört zu den Besten. Auch die Untersuchung bezüglich Früheng-

alle Lern- und Lesekisten genutzt. Der Medienraum wurde umge-

lisch zeigt für Schaffhausen ein erfreuliches Bild. Die Schaffhauser

stellt. Somit ist das Platzproblem gelöst und alle Medien werden

Schülerinnen und Schüler sind gut unterwegs, sie haben Spass an

optimal präsentiert.

der neuen Sprache.

Weitere Details über den Jahresablauf der PHSH können dem Jah-

Ein grosses Anliegen ist die Kommunikation mit den verschie-

resbericht 2011 entnommen werden: http://www.phsh.ch.

denen Stufen- und Fachkonferenzen. Ein funktionierender Informationsaustausch bietet Gewähr für eine erspriessliche Zusammenarbeit.

A 28 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

2232 Kindergarten Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Orientierungsstufe waren per 31. Dezember 2011 inklusive Logopädie und Legas-

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen. Schüler/innen Schüler/innen 01.03.2010 01.03.2011

Klassen

thenie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 989 Lehrpersonen

KINDERGARTEN

tätig.

Beggingen

11 15 1

Beringen

49 55 3

Buchberg

12 18 1

Dörflingen

13 12 1

Gächlingen

11 8 1

Hallau

43 43 2

Hemishofen

10 10 1

Stellenplan Anzahl Stellen per 01.01.2011

Kindergarten

Anzahl Stellen per 01.01.2010

85.73 88.93

Primar- und Sekundarstufe I

550.63

566.51

Logopädie / Sprachheildienst

20.85

21.86

Total

657.21 677.30

Hemmental Löhningen

22 29 2

Eintritte 2011

129 Personen

Lohn

17 20 1

Austritte 2011

107 Personen

Merishausen

26 25 1

Gemeindewechsel sind nicht berücksichtigt, da im neuen Lohnabrechnungssystem nur noch ein Personalstamm geführt wird. Voll-/ Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2011

Neuhausen a/ Rhf.

155

137

Neunkirch

35 42 2

Oberhallau

14 16 1

Ramsen

21 26 2

Rüdlingen

21 23 1

Frauen

Männer

Vollzeitbeschäftigung

8 %

Teilzeitbeschäftigung

69 %

15 %

Schaffhausen

524 532 31

Total

77 %

23 %

Schleitheim

24 16 1

Als Vollzeitbeschäftigung gilt ein Pensum von 100 %. Mehrere Ver-

Siblingen

10 9 1

träge mit Teilpensen werden als Teilzeitbeschäftigungen aufge-

Stein am Rhein

führt.

Stetten

28 25 1

Thayngen

88 73 4

Die Angaben zur Lohnentwicklung (Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhungen) sind unter Kapitel Finanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.

Stichtag 1. März 2011

Total 2010/2011

101

Total Vorjahr

115

Klassen

Thayngen

Schüler

Klassen

Schüler

Schaffhausen

Klassen

WerkTotal Deutsch Kl. o. Dt-Kl. Klassen Schüler

Klassen

Neuhausen/Rhf.

Schüler

Beringen

Klassen

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

2 182

4 251

5 265

Trasadingen

8 12 1

Wilchingen

28 35 2

Total

Sonderklassen

1'209 1'229

A 29

2234 Primarschule Stichtag 01. März 2011

10/11

Total Schüler

Klassen

Schüler

09/10

Schüler / Klasse Klassen

6. Kl. Klassen

Schüler

5. Kl. Klassen

4. Kl. Klassen

3. Kl. Klassen

Schüler

PRIMARSCHULE

2. Kl. Klassen

1. Kl.

Beringen

203

Buchberg

Büttenhardt

k1+k2

Dörflingen

Gächlingen

Guntmadingen

157

k1+k2

Beggingen

Hallau /Oberhallau Hemishofen Löhningen Lohn Merishausen

Neuhausen/Rhf.

481

Neunkirch

125

Ramsen

Rüdlingen

231

266

252

269

276

282

1'576

Stein am Rhein

kdiv

155

Stetten

Thayngen

2+k1

2+k2

259

Trasadingen

Wilchingen

kdiv

131

17.1

Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Total 2010/2011

585

658

623

661

706

693

3'926

230

Total Vorjahr

605

641

642

715

693

747

4'043

230

17.6

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. k = kombinierte Klasse

2238 Sekundarstufe I

Beringen

Hallau

Merishausen

0.5

Neuhausen/Rhf.

160

Neunkirch

Ramsen

Rüdlingen

160

117

127

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

103

0.5

107

226

172

613

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

17 17.7

Schüler

Klassen

Neuhausen/Rhf.

Neunkirch

404

Schaffhausen

3. Kl.

Klassen

2. Kl. Schüler

Klassen

1. Kl. Schüler

Schaffhausen

09/10

10/11

09/10

Klassen

10/11

Beringen

Ramsen

Rüdlingen

215

Schleitheim

13 13

Total 2010/11

331

314

284

929 64.5 14.4

Total Vorjahr

360

306

293

959 64.5

Schüler pro Klasse

Total Schüler

Klassen

Hallau

Schüler

Total Schüler

SEKUNDARSCHULE

Klassen

Schüler pro Klasse

Schüler

3. Kl.

Klassen

2. Kl. Schüler

1. Kl. Klassen

REALSCHULE

14.9

Merishausen

Total 2010/2011

475

477

369

1'321 72.5 18.2

Total Vorjahr

487

465

387

1'339 72.5

18.5

A 30 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Schülerzahlen / Pensen: Entwicklung 1990–2011 Stadt und Land (Stichtag: 1. März 2011) Primarschule 1.–6. Kl. Jahr

Stadt

Land

Sekundarschule 1.–3. Kl. Stadt

Land

Realschule 1.–3. Kl. Stadt

Sonderklassen

Land

Stadt

Land

Alle Schulen Stadt

Land

Kiga + Schule

Kindergarten Total

Stadt

Land

Total

1990

1'841

2'662

592

633

373

397

188

193

2'994

3'885

6'879

699

931

1'630

8'509

1991

1'852

2'763

617

677

353

377

196

203

3'018

4'020

7'038

679

995

1'674

8'712

1992

1'883

2'848

628

703

326

427

190

221

3'027

4'199

7'226

654

1'006

1'660

8'886

1993

1'920

2'901

645

727

324

436

193

233

3'082

4'297

7'379

717

1'041

1'758

9'137

1994

1'939

2'930

642

727

349

480

200

245

3'130

4'382

7'512

742

1'116

1'858

9'370

1995

2'004

2'936

620

765

386

511

219

286

3'229

4'498

7'727

724

1'135

1'859

9'586

1996

1'961

2'918

668

736

434

569

239

326

3'302

4'549

7'851

743

1'067

1'810

9'661

1997

1'986

2'972

689

718

466

580

252

339

3'393

4'609

8'002

688

1'044

1'732

9'734

1998

1'929

2'983

693

475

578

256

337

3'353

4'591

7'944

655

1'044

1'699

9'643

1999

1'974

3'017

704

686

473

550

274

331

3'425

4'584

8'009

671

1'021

1'692

9'701

2000

1'988

3'068

650

731

469

531

243

317

3'350

4'647

7'997

659

973

1'632

9'629

2001

1'906

3'027

662

734

462

599

234

289

3'264

4'649

7'913

643

972

1'615

9'528

2002

1'874

2'948

662

728

480

627

248

270

3'264

4'573

7'837

640

950

1'590

9'427

2003

1'833

2'925

670

783

551

616

244

258

3'298

4'582

7'880

644

901

1'545

9'425

2004

1'774

2'861

677

762

537

636

259

250

3'247

4'509

7'756

628

825

1'453

9'209

2005

1'761

2'806

705

759

518

576

219

246

3'203

4'387

7'590

596

797

1'393

8'983

2006

1'756

2'731

710

707

505

559

224

203

3'195

4'200

7'395

546

807

1'353

8'748

2007

1'683

2'702

688

732

478

527

230

149

3'079

4'110

7'189

517

752

1'269

8'458

2008

1'618

2'673

687

719

481

518

220

115

3'006

4'025

7'031

532

729

1'261

8'292

2009

1'640

2'544

621

719

455

514

212

2'928

3'863

6'791

556

735

1'291

8'082

2010

1'633

2'410

616

723

425

534

194

2'868

3'744

6'612

524

685

1'209

7'821

2011

1'576

2'350

613

708

404

525

182

2'775

3'652

6'427

532

697

1'229

7'656

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen 2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

144

139

134

137

143

141

149

Heilpädagog. Früherziehung

Logopädie im Frühbereich

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

(Stichtag 1. September) SH-Sonderschulen (öffentlich-rechtliche Anstalt)  Abt. geistige Behinderung und Abt. Körperbehinderung Abt. Sprachheilschule Abt. Sonderschulung punktuelle Unterstützung Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung

Private Sonderschulen im Kanton SH (nur Schüler aus dem Kanton Schaffhausen ) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendl. mit schwerer Verhaltensauffälligkeit Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendl. mit geistiger Behinderung SonderschülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen in ausserkantonalen Sonderschulen Beratung und Unterstützung im Frühbereich und der Regelschule

A 31

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219 Abteilung Sonderpädagogik

Logopädie

Die Abteilung Sonderpädagogik ist zuständig für die Umsetzung

Ab Schuljahr 2012/2013 ist die Legasthenietherapie vollumfänglich in die Logopädie integriert. Die Vorarbeiten dafür sind abgeschlossen. Mit dieser Umstrukturierung ist es gelungen, im Schulhaus vor Ort eine kompetente Fachperson als Ansprechpartner bei sämtlichen Störungen der Sprache und Kommunikation zu haben, ohne dass die bis jetzt bestehenden Leistungen abgebaut werden.

aller sonderpädagogischen Massnahmen sowohl in der Regelschule als auch im Bereich der Sonderschulung. Fachstelle Sonderpädagogik Sonderpädagogik im Regelschulbereich Ein guter Unterricht «Deutsch als Zweitsprache» trägt wesentlich zum guten Schulerfolg vieler Schülerinnen und Schüler bei. Das

Im Austausch mit allen Logopädinnen und den involvierten Perso-

Projekt Anpassung der Richtlinien «Deutsch als Zweitsprache»

nen an den Schnittstellen ist das Merkblatt «Logopädie – Erläute-

konnte im Frühjahr abgeschlossen werden. Die überarbeiteten

rungen zur Umsetzung» entstanden. Es regelt erstmals verbind-

Richtlinien wurden vom Erziehungsrat genehmigt und treten auf

lich und einheitlich die Abläufe und Strukturen der Logopädie im

das Schuljahr 2012/2013 in Kraft.

Regelschulbereich im ganzen Kanton Schaffhausen und wird ab Schuljahr 2012/2013 umgesetzt.

Die Weiterbildung von vier Halbtagen für die Regelklassenlehrpersonen, welche diesen Unterricht erteilen, wurde ein erstes Mal

An einem obligatorischen Weiterbildungstag aller Logopädinnen

durchgeführt. Sie fand durchwegs grosses positives Echo, da sie

wurde die Reihenabklärung im Kindergarten evaluiert, überarbeitet

sehr praxisnah gehalten wurde. Zukünftig wird diese Weiterbildung

und angepasst. Nun steht ein einheitliches und aktuelles Abklä-

regelmässig für interessierte Lehrpersonen im Rahmen der Lehrer-

rungsverfahren zur Verfügung.

weiterbildung der PHSH angeboten.

Psychomotorik

Sonderschulung

Nach wie vor wird das Angebot der Psychomotorik-Therapie an allen fünf Standorten im Kanton ausgeschöpft und allseits sehr geschätzt. Neben den Einzel- und Gruppentherapien wird auch sehr viel Wert auf die Prävention, zum Beispiel Grafomotorik (Schreibfähigkeit) mit ganzen Schulklassen, gelegt. An regelmässig stattfindenden Sitzungen wird innerhalb des Psychomotorikthera-

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welche eine Sonderschule besuchen, ist nach wie vor im Vergleich zu anderen Kantonen eher hoch. Insgesamt ist eine Zunahme zu verzeichnen; dies betrifft vor allem jüngere Kinder mit sehr schwierigem Verhalten, welche eine sehr umfassende Unterstützung und Förderung benötigen, und Kinder im autistischen Spektrum.

peutinnen-Teams sehr eng zusammengearbeitet. Durch diesen

Das neue Unterstützungsangebot der Time-out Klasse für Schü-

intensiven Austausch wird das Niveau des Psychomotorikange-

lerinnen und Schüler der Sekundarstufe I wurde ausgewertet. Es

bots im ganzen Kanton sehr hoch gehalten und trotz unterschiedli-

zeigt sich, dass insbesondere die frühzeitige aktive Unterstützung

cher Standorte eine gute und enge Vernetzung der Therapeutinnen

der Fachpersonen für die Regelschule entlastend ist. Eine Rück-

gewährleistet.

integration nach dem Time-out Aufenthalt war für rund 80 % der

Personelles Auch im Berichtsjahr gelang es, trotz Mangel an gut ausgebildeten Therapeutinnen, alle ausgeschriebenen Stellen zu besetzen.

Schülerinnen und Schüler möglich. Diese Erfolgsquote ist als hoch zu bewerten, sodass das Angebot weitergeführt wird. Schnittstellen und Aufgaben Im Frühbereich (Heilpädagogische Früherziehung und Logopädie im Frühbereich) sind die Schnittstellen und Abläufe in der Zuweisung nach Umsetzung des NFA nun für alle Akteure weitgehend geklärt. Es zeigt sich, dass es weiterhin sehr wichtig bleibt, eng mit den Nachbarkantonen zusammenzuarbeiten, wenn es darum geht, adäquate Schulungs- oder Fördermöglichkeiten für Kinder und Jugendliche mit sehr spezifischen Behinderungen zu finden. In der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) sind die Rahmenbedingungen dazu geregelt.

A 32 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Abklärung und Zuweisung zu Sonderschulungen

2221 Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht

Die Implementierung des standardisierten neuen Abklärungsverfahrens, welches zur Klärung der Frage des Sonderschulbedarfs eingesetzt wird, erweist sich als aufwändiger als angenommen, insbesondere im Bereich technischer Umsetzungsfragen. Eine zweijährige Erprobungsphase wird von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) begleitet.

Die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht ist verantwortlich für ein zielorientiertes kantonales Bildungscontrolling sowie für die Qualitätssicherung und -entwicklung an den obligatorischen Schulen. Sie ist das Steuerungs- und Kontrollinstrument des Kantons und damit Teil des Qualitätsmanagements auf der Volksschulstufe des Kantons Schaffhausen. Sie fördert und ge-

Das Thema Abklärung, Zuweisung und Steuerung wird weiterhin

währleistet eine systematische Sicherung und Weiterentwicklung

im Fokus stehen.

der Schulqualität auf der Ebene der Lehrpersonen, der Teams, der Schuleinheiten, der Gemeinden und des Kantons.

Sozialdienst Vom Klientenerfassungssystem KLIB wurden 272 Kinder und Ju-

In Ergänzung zum Kernauftrag wurde 2011 der Implementierung

gendliche registriert, 123 wurden neu angemeldet.

der verbleibenden Aufgaben der ehemaligen Fachstelle KITU

Statistische Angaben

2011

2010

Schüler/-innen in der eigenen Familie oder bei einem Elternteil

132

Schüler/-innen in ausserkantonalen Sonderschulinstitutionen für Kinder mit schwerer Verhaltensauffälligkeit

Schüler/-innen in ausserkantonalen Sonderschulheimen für geistig-, körper- und sinnesbehinderte Kinder

Schüler/-innen mit Sonderschulung im Spital / in der Klinik

Schüler/-innen mit Massnahmen von Vormundschaftsbehörden

(Kommunikation- und Informationstechnologie im Unterricht) in die Abteilung Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht spezielle Aufmerksamkeit geschenkt. Die Dienstleistungen und Angebote gegenüber den Schulen wurden geprüft, teilweise an die PHSH umgelagert (Sektoren Weiterbildung und Schulungsräume) und in

Weitere Aufgabengebiete: Fachgruppe Kindesschutz, Krisenintervention an der Schule (KIG), Heimkommissionen, Vorstandsarbeit, Referate an Fachhochschulen, Projekte, Fachtagungen.

einzelnen Bereichen neu ausgerichtet. Zusätzlich wurden Aufgaben gemäss den revidierten Anforderungen des Bundesamtes für Statistik im Bereich Modernisierung der Bildungsstatistik übernommen. Die Koordination der Einführung eines gemeinsamen Schulverwaltungs- und Planungssystems (iCampus) für alle Schulgemeinden im Kanton stellte eine grosse

Anlauf- und Koordinationsstelle freiwillige Jugendhilfe

Herausforderung dar. Ein weiteres Schwergewicht wurde in die-

Im Jahr 2011 gingen bei der Anlauf- und Koordinationsstelle total

sem Jahr auf die Optimierung der Informations- und Kommuni-

129 (106) Anrufe ein. 33 % der Anrufenden waren Privatpersonen.

kationswege und -mittel im Schaffhauser Bildungswesen gelegt.

An erster Stelle lagen jedoch mit 36 % verschiedene Institutionen wie zum Beispiel der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst

Schulaufsicht und Steuerung

(KJPD) oder die Schulische Abklärung und Beratung (SAB). Von

Zu den Aufgaben der Schulaufsicht gehören die Überprüfung der

den Gemeinden (Vormundschaftsbehörden, Sozialreferate) trafen

Einhaltung kantonaler Vorgaben und der gesetzlichen Bestimmun-

22 % der Anfragen ein und 9 % der Anfragen kamen von Schulen.

gen im Bereich der obligatorischen Schulzeit auf der Basis eines

Bei den Anliegen der Anrufenden handelte es sich hauptsächlich

rechenschaftsorientierten Aufsichtsverfahrens, die Sicherstellung

um Erziehungs- oder Schulprobleme.

von vergleichbaren Schulbedingungen und Leistungsanforderun-

66 % der Anfragen (85 Anrufe) wurden vom Sozialdienst bearbeitet. Dabei ging es um ein- sowie mehrmalige telefonische Beratungen. 28 % der AnruferInnen (36) wurden an andere Fachstellen des Kantons Schaffhausen triagiert. Acht Fälle (6 %) wurden in der Interdisziplinären Fachgruppe Jugendhilfe behandelt.

gen innerhalb des Kantons, die Überprüfung der Umsetzung der strategischen Ziele des Regierungsrates und des Erziehungsrates, die Überprüfung der Umsetzung der Entwicklungshinweise aus der externen Evaluation und die damit verbundene Anordnung von geeigneten Massnahmen. Gemeinsam mit der Schulleitung und der lokalen Behörde werden langfristige Zielvereinbarungen erarbeitet.

Mit einer Steigerung der Anrufe 2011 um rund 25 % ist die Not-

Die Umlegung von langfristigen Zielsetzungen zu jährlichen Ent-

wendigkeit dieses niederschwelligen Angebotes klar ausgewiesen.

wicklungsplanungen an den Schulen wird begleitet und kontrolliert. Die Zusammenarbeit mit geleiteten Schulen weicht in der Art und Weise und in Form der Instrumente wesentlich von derjenigen mit traditionellen Vorsteherschulen ab. Diese Schulen werden weiterhin mit dem klassischen Inspektoratssetting begleitet und betreut.

A 33

Die Heterogenität in der Organisation der Schulen und die Vielfalt in den Definitionen der Verantwortlichkeiten und Kompetenzen von Behörden, Koordinatoren, Schulleitungen, Vorstehern und Teamleitern macht eine «einfache und griffige» Zusammenarbeit zusehends komplizierter.

–– Intensivierung der Zusammenarbeit Sekundarstufe I - Berufsausbildung –– Planungsarbeiten im Zusammenhang mit der Reorganisation der Werkklassen –– Auswertung der Evaluation «Beobachten und Fördern im Kin-

Das angestammte Arbeitsfeld an den Schulen, in Form von Unterrichtsbesuchen, Unterstützung bei der Teamarbeit, Planungssitzungen mit Schulleitungen und Schulvorständen, macht nach wie vor den Grossteil der Arbeit aus. Zudem wurde die Schulaufsicht vermehrt zu Einzelberatungen von Lehrpersonen, zur Krisenintervention bei schwierigen Klassensituationen oder zur Vermittlung bei Problemen zwischen Schule und Erziehungsberechtigten beigezogen. Die Beratung und Begleitung von Schulbehörden bei Veränderungsprojekten, wie zum Beispiel Schulfusionen oder die Einführung von Geleiteten Schulen, nimmt zu.

dergarten» –– Einführung eines neuen Mathematiklehrmittels an der Sekundarstufe I –– Mitwirkung als Peers bei Externen Evaluationen von Geleiteten Schulen –– Konzeption und Erprobung von Schulevaluationen mit Fokus Unterricht –– Vorbereitungen zur Einführung des neuen «Deutschschweizer Lehrplans» –– Überprüfung der Übertrittsmodalitäten von der Primarstufe in die Sekundarstufe I

Die Schulaufsicht steht in einem Anpassungsprozess. Vermehrt

–– Support im Bereich Mitarbeiterbeurteilung nach LQS und Unter-

betreut und begleitet sie Schulen mit Führungsstrukturen. Dem-

richtsentwicklung für Schulleitungen mit Personalverantwortung

entsprechend werden die Instrumente und Arbeiten in den Berei-

–– Reorganisation der Schulblattarchitektur und der entspre-

chen Beratung, Kontrolle und Entwicklung auf die sich verändernde Schullandschaft ausgerichtet.

chenden Arbeitsabläufe –– Intensivierung der Information zum Thema Internet-Gefahren an

Anpassungsprozesse haben auch in den Bereichen Bewilligung

den Schaffhauser Schulen

und Aufsicht von Privatschulen und bei Privater Schulung stattge-

–– Grundlagenarbeit für das Projekt «Zukunft Lehrberuf»

funden. Die Reorganisation und Integration der ganzen Organisa-

–– Grundlagenarbeit zu ESH3 im Bildungsbereich

tion Deutsch als Zweitsprache in die Abteilung Schulentwicklung,

Für weiterführende Informationen zu laufenden und geplanten Pro-

Steuerung und Aufsicht war wohl die grösste Herausforderung.

jekten wird auf die folgende Internetseite verwiesen: www.schule.

Die datenbankgestützte, webbasierte Steuerung und die Umset-

sh.ch –> Schulentwicklung/Projekte.

zung der neuen Prozesse im Feld sind eingeführt. Schulentwicklung Die folgenden Entwicklungsarbeiten standen u.a. als Folge von

2223 Externe Evaluation

politischen Beschlüssen und Erziehungsratsentscheiden im ver-

Die Schulen des Kantons Schaffhausen werden von der Abteilung

gangenen Jahr im Mittelpunkt:

Externe Evaluation beurteilt. Dadurch erhält die evaluierte Schule

–– Vorlage «Teilprojekt Schulgesetz: Geleitete Schulen» verbunden mit den Entwürfen von Verordnungen zur Umsetzung und möglichen Einführungsszenarien –– Abschluss der Umsetzung «Englisch an der Primarschule» im vierten Jahr –– Weiterführung Englisch an der Sekundarstufe I – Umsetzungsphase II –– Einführung

eine Aussensicht, die unerlässliche Impulse für die Schul- und Unterrichtsentwicklung gibt und die Schule bei der Rechenschaftslegung unterstützt. Auf der Grundlage des Evaluationsberichts erstellt die Schulleitung in Zusammenarbeit mit der kantonalen Schulaufsicht einen Massnahmenplan. Systemevaluation Die Systemevaluation ist Teil des Rechenschaftszyklus geleite-

einer

gemeinsamen

Schulverwaltungssoftware

ter Schulen. Auf diese Weise wurden in den vergangenen Jahren

iCampus in allen Schulgemeinden im Kanton Schaffhausen ver-

sämtliche teilautonom geleiteten Schulen (TAGS) beurteilt. Zent-

bunden mit der Modernisierung der Bildungsstatistik gemäss

ral ist die ganzheitliche Erfassung der wesentlichen Bereiche einer

Bundesauftrag

geleiteten Schule mit Einbezug aller schulischen Beteiligten.

A 34 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Evaluation mit Fokus Unterricht

Kind-Statistik der Neuanmeldungen

Bei Schulen, die nicht am TAGS-Versuch teilnahmen, wird die Eva-

56 % (55 %) der angemeldeten Kinder waren Knaben, 44 % (45 %)

luation auf den Unterricht fokussiert. Fünf Schulen wurden als Pi-

Mädchen. 42 % (46 %) der Anmeldungen betrafen Kinder aus dem

lotversuch beurteilt. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fliessen

Kindergarten, 55 % (48 %) aus der Primarschule und 3 % (6 %)

nun in die weitere Ausgestaltung der künftigen Evaluationsformen

aus der Sekundarstufe I.

ein.

Fall-Statistik der Neuanmeldungen

Weitere Evaluationstätigkeiten

Bei 10 % (10 %) der Neuanmeldungen waren die Eltern, bei 29 %

Der Erziehungsrat beauftragte die Abteilung Externe Evaluation

(38 %) die Kindergärtnerinnen und bei 43 % (36 %) die Lehrper-

mit der Beurteilung der Arbeit mit dem Dossier «Beobachten und

sonen Auftraggeber. Bei den verbleibenden 18 % (16 %) bean-

Fördern im Kindergarten». Die Evaluation wurde abgeschlossen

spruchten Fachpersonen, Institutionen und Schulbehörden die

und der Bericht dem Erziehungsrat vorgestellt.

Dienstleistungen.

Gemäss der Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Son-

Besonderes

derschulung kann das Erziehungsdepartement jederzeit ein Audit in den sonderpädagogischen Einrichtungen im Kanton durchführen lassen. Die Abteilung Externe Evaluation bereitete zwei Audits vor, die von Quadit (Zusammenarbeit der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik und der Schiess Unternehmensberatung) durchgeführt wurden. Es wird eine weitere Zusammenarbeit mit Quadit angestrebt.

Die Abteilung Schulische Abklärung und Beratung (SAB) erlebte im Jahr 2011 einschneidende personelle Veränderungen. So musste u.a. eine langjährige Mitarbeiterin ersetzt werden, ein längerer krankheitsbedingter Ausfall musste mit Vertretungen aufgefangen werden usw. Die Belastung der Mitarbeitenden war ausserordentlich. Bis Ende Jahr konnten schliesslich alle Vakanzen abgedeckt werden, die Einarbeitungszeit wird noch einige Zeit in Anspruch

Die Abteilung Externe Evaluation steht den Schulen für sämtliche

nehmen.

Fragen rund um schulinterne und externe Evaluationen zur Verfügung. Diese Dienstleistung wird von den Schulen geschätzt und verschiedentlich genutzt, um gezielt und gewinnbringend Antworten auf eigene Fragestellungen zu erhalten.

2249 Sonderschulung Leistungsvereinbarungen Die Leistungsvereinbarungen mit den SCHAFFHAUSER SONDER-

2224 Schulische Abklärung und Beratung Im Jahr 2011 wurden 328 Kinder erstmals zu einer Abklärung und Beratung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt folgendes Bild:

SCHULEN, dem Verein Friedeck, der Christian Morgenstern Schule und dem Verein HLF Heilpädagogik und Logopädie im Frühbereich wurden erneut für ein Jahr abgeschlossen und zwar vor dem Hintergrund, dass bei einzelnen Leistungserbringern die Erarbeitung und die Implementierung der pädagogischen Konzepte noch

2003:

436

2007: 387

nicht abgeschlossen oder in Veränderung sind und die zukünftige

2004:

403

2008: 418

Ausrichtung und die Angebote noch in der Entwicklung stehen.

2005:

396

2009: 352

2006:

391

2010:

359

Zudem sind im Jahr 2011 erstmals bei zwei Institutionen externe Fachaudits als Pilot durchgeführt worden. Es hat sich gezeigt,

Bei 761 Kindern mit Anmeldedatum vor dem Jahr 2011 waren

dass auch von dieser Stelle die Qualität der Sonderschulung als

erneut Aktivitäten mit sehr unterschiedlichem Zeitaufwand erfor-

gut erachtet wird. Den Institutionen wurden Möglichkeiten der

derlich. Diese umfassten mehrheitlich mündliche und schriftliche

Weiterentwicklungen aufgezeigt, die auch in geeigneter Weise in

Auskünfte. Bei 286 dieser 761 Kinder waren eine Kontrolluntersu-

die Leistungsvereinbarungen miteinbezogen wurden. Diese Inputs

chung und/oder die Wiederaufnahme regelmässiger Beratungen

wurden von den Institutionen sowie der Abteilung Sonderpädago-

während einer bestimmten Zeit erforderlich.

gik insgesamt als wertvoll erachtet.

A 35

Sonderschulung

2272 Stipendienstelle

Die Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen im Kanton

Antragstellung Stipendien

2011

2010

Schaffhausen umfasst den Frühbereich, die Bereiche Sprach- und

Eingänge formeller Gesuche

351

364

Hörbehinderung, geistige und körperliche Behinderung sowie den

Gesuche abgelehnt bzw. nicht eingetreten

109

107

Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit.

Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

Im Bereich Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit oder

Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen

beispielsweise mit einer Sinnesbehinderung sind auch ausserkan-

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 1'381'600.– (Vorjahr: Fr. 1'430'450.–)

216

221

2011

2010

tonale Angebote nötig. 2011 wurden in den Sonderschulen des Kantons 254 Kinder und Jugendliche gefördert; in ausserkanto-

Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

nalen Sonderschulen waren 28 platziert; Beratung und Unterstüt-

40 (33) Maturitätsschulen

zung haben drei sehbehinderte Schülerinnen und Schüler erhalten

(durchschnittliche Zahlen Basis Kalenderjahr 2011). Im Frühbereich verteilte sich die Unterstützung im Kanton insgesamt, übers ganze Jahr gesehen, auf 43 Kinder im Bereich der heilpädagogischen Früherziehung und 83 Kinder im Bereich der logopädischen Frühberatung; ein Kind wurde von der ausserkantonalen spezifischen Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder unterstützt.

156'500

126'100

15'600

21'650

27 (21) Vollzeitberufsschulen

103'100

96'700

49 (45) Berufslehren inkl. Berufsmatura

194'900

169'450

(7) Schulen für Allgemeinbildung

34'200

44'550

20 (20) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

9 (12) Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

123'550

117'950

94 (87) Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

510'050

462'250

70 (51) Universitäten und ETH

334'200

293'500

1'472'100

1'332'150

314 (276) Total Personen / Total Franken

Beratung für Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Studiendarlehen) 2264–2288

Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

Im Berichtsjahr wurden die 2008 eingeführten neuen Strukturen

2011 wurden 27 (25) schriftliche und rund 110 mündliche Vorabklärungen vorgenommen.

einer Analyse unterzogen, welche ergab, dass die Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung als solche bestehen bleibt, die beiden Rektoren der Kantonsschule und des Berufsbildungszentrums

4220 Darlehen

jedoch in die Geschäftsleitung des Erziehungsdepartementes

Antragstellung Studiendarlehen

aufgenommen und somit dem Erziehungsdirektor per 1. Janu-

2011

2010

Eingänge formeller Gesuche

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 60'150.– (Vorjahr: Fr. 126'000.–)

chen Geschäftsleitungssitzung der Rektoren und Abteilungsleiter der Dienststelle wurden insbesondere koordinative Aufgaben im

Ablehnungen

0 2

Rechnungs- und Personalwesen, in Projekten oder bei Vernehm-

Pendente Gesuche wegen fehlenden Unterlagen

lassungen bearbeitet. Der Austausch unter den beiden kantonalen

Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2011

2010

Schulen – Kantonsschule und BBZ – mit der Handelsschule des

0 (0)

Maturitätsschulen

Kaufmännischen Verbandes hat sich gut eingespielt und bewährt.

0 (0)

Berufslehren

4 (8)

Andere Schulen für Allgemeinbildung

13'450

32'500

16 (20)

Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

66'900

77'150

2 (4)

Universitäre Hochschulen

4'500

12'500

22 (32)

Total Semester

84'850

122'150

Stand 1.1.2011

568'590

ar 2012 direkt unterstellt werden sollen. Anlässlich der monatli-

Ausstehende Darlehen

Im Jahre 2011 ausbezahlt Im Jahre 2011 zurückbezahlt Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

84'850 -76'700 -6'400

Total der ausstehenden Darlehen am 01.01.2012

570'340

A 36 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten

Höhere Fachschulen Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge steigt stetig an,

Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-

vorweg im sozialen und gesundheitlichen Bereich. Entsprechend

versitäten blieb im Berichtsjahr stabil. Im Studienjahr 2010/2011

erhöht sich auch die Zahl der Studierenden. 2011 absolvierten 229

studierten im Wintersemester 485 und im Sommersemester 460

(211) Personen einen anerkannten und vom Kanton unterstützten

Personen (Studienjahr 2009/2010: 494 im Wintersemester und 452

Ausbildungsgang. Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung trägt

im Sommersemester).

der Kanton Teile der Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbildungsgängen. Die Ansätze der Kantonsbeiträge basieren auf der

Aufteilung nach Kategorien bei Beginn des Studienjahres:

interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV).

Kategorie Schulgeld/Jahr 2011 2010

Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens Ost

Kat. I

Fr. 10'090

77,1 %

78,5 %

Kat. II

Fr. 24'430

15,7 %

15 %

23 (21) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkantonale

Kat. III

Fr. 48'860

7,2 %

6,5 %

Mittelschule.

Bsp.: Kat. I: Philosophie, Wirtschaft, Recht, Sprachen / Kat. II: Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik / Kat. III: Medizin ab 5. Semester

Im Berichtsjahr studierten u.a. 78 (84) Personen Rechtswissenschaft, gefolgt von 43 (41) Studierenden Humanmedizin, 28 (22) Studierenden Wirtschaftswissenschaften, 30 (30) Studierenden Betriebswirtschaftslehre und 35 (34) Personen, die das Studienfach Psychologie belegten.

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Während des Berichtsjahrs absolvierten 18 (15) Schülerinnen und Schüler ihre schulische Ausbildung aus Gründen der herausragenden sportlichen Befähigung an der Nationalen Elitesportschule Thurgau bzw. an der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen oder in anderen Schulen, die gemäss Vereinbarung vom Kanton vollständig oder zusammen mit den Gemeinden bzw. Eltern finan-

Fachhochschulen

ziert werden. In Fällen, wo sich die Absolventen noch in der obli-

Die Zahl der ausserkantonal Studierenden (Voll- und Teilzeit) stieg

gatorischen Schulpflicht befinden, übernahm die Wohngemeinde

im Vergleich zum Vorjahr immer noch leicht an, nämlich um 13 auf

in der Regel jeweils die Hälfte des Schulgeldbetrages.

566 (553). Der Trend hin zum Fachhochschulstudium ist ungebrochen.

Maturitätsschulen für Berufstätige In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgau-

Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2011

2010

isch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

33 %

30 %

Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

10 %

14 %

massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

34 %

31 %

Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

Soziale Ausbildungen

13 %

14 %

Musische Ausbildungen

9 %

10 %

Übrige Ausbildungen

1 %

Zu den pädagogischen Ausbildungen ist zu bemerken, dass 31

–– Frühjahr 2010 –– Herbst 2010/2011 –– Frühjahr 2011 –– Herbst 2011/2012

21 Studierende 15 Studierende 21 Studierende 10 Studierende

(30) Studierende an der Pädagogischen Hochschule Zürich (exklu-

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 14,79 %,

sive Studierende der PH Schaffhausen) studieren, 20 (22) an der

was einer geringen Abnahme gegenüber dem Vorjahr um 0,3 %

Hochschule für Heilpädagogik und 27 (24) an einer anderen Päd-

entspricht. Im Juni 2011 haben 7(2) Studierende aus dem Kanton

agogischen Hochschule. Der Grund für das Studium an einer aus-

Schaffhausen die Maturitätsprüfung bestanden.

wärtigen Pädagogischen Hochschule liegt primär darin, dass an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen keine Ausbildung für Lehrpersonen der Sekundarstufe I angeboten wird.

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zürich waren 20 (17) Studierende zu verzeichnen.

A 37

2274 Beiträge Grundbildung

2275 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen

Auch im Jahr 2011 wurden wiederum etwas mehr Ausbildungsver-

Im BBZ Schaffhausen sind zwei Lehrgänge neu gestartet, näm-

träge als im Vorjahr genehmigt, was sich jeweils auch in der Anzahl

lich die zweijährige Attestausbildung «Gesundheit und Soziales»

der Schüler, welche eine ausserkantonale Berufsfachschule besu-

und eine separate Vorlehrklasse für Praktikantinnen im Bereich Be-

chen, niederschlägt. Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträgen

treuung, vorwiegend von Kindern und Behinderten. Im Gegensatz

ist die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort ein

dazu musste der Kanton Zürich die Ausbildung zur Fachfrau Haus-

wenig gesunken (2007 = 22 %, 2008 = 24 %, 2009 = 24 %, 2010

wirtschaft übernehmen, da nur noch zwei Lehrverträge im Kan-

= 31 %, 2011 = 28 %).

ton Schaffhausen zu Stande kamen. Die einjährige Ausbildung zur

Im Bereich der überbetrieblichen Kurse haben alle Kantone auf die Pauschal-Abrechnung pro Schuljahr umgestellt. Gesamtschweizerisch kommt dabei pro Kurstag und Berufslernende/-r eine be-

Pflegeassistentin wurde aufgehoben. Die vollzeitliche Berufsmaturität nach der Lehre und das vollzeitliche Berufsvorbereitungsjahr wurden um je eine Klasse reduziert.

rufsspezifische Pauschale (Kantonsteil 1) zur Anwendung, wel-

Die Administration führte ein neues Lohnberechnungssystem ein.

che aber in vielen Fällen nicht genügt, insbesondere dann, wenn

Dieses erlaubt endlich eine prozentuale Eingabe des Lehrpen-

kantonale Gesetzgebungen Mindest-Beitragshöhen vorschreiben,

sums, nicht ganz unwesentlich für Lehrpersonen, die sowohl im

wie dies auch im Kanton Schaffhausen der Fall ist. Diese Lücke

Bereich von 26 und 28 Pflichtlektionen pro Woche arbeiten. Zu-

wird mit dem sogenannten Kantonsteil 2 ausgeglichen. Seit Som-

dem setzte sich die Schulleitung sehr intensiv mit der Einführung

mer 2010 leistet nun auch der Kanton Zürich einen zusätzlichen

eines Amok-Alarmsystems auseinander. Ein ausgelöster Alarm,

Kantonsteil 2 an die berufsspezifischen Pauschalen in Form eines

der sich glücklicherweise als harmlos herausstellte, zeigte auf,

generellen Zuschlages von 20 %, welcher nicht budgetiert wer-

dass heute wirklich mit allem gerechnet werden muss.

den konnte. Da ein beträchtlicher Teil der Schaffhauser Berufslernenden im Kanton Zürich die überbetrieblichen Kurse besucht und sich der Beitrag des Kantons Schaffhausen nach jenem des Standortkantons richtet, schlägt sich dies in höheren Kosten nieder. Aufgrund des Wechsels der Beitragsperiode von Kalender- auf Schuljahr ergibt sich im Rechnungsjahr eine erhebliche Kostenüberschreitung, da die Beitragsperiode Januar bis Juli 2011 und zusätzlich das gesamte Schuljahr 2011/2012 ausgeschüttet wurde.

Das BBZ bewirtschaftet insgesamt sechs Gebäude. Selbstverständlich kommt es bei so vielen Gebäuden immer wieder zu grösseren Unterhalts- oder Umbauarbeiten. 2011 musste das Flachdach des Hauptgebäudes mit beträchtlichem Aufwand vollständig saniert werden, da es nicht mehr dicht hielt. Die Renovation bot aber auch die Gelegenheit, um die Solarstromanlage erheblich zu erweitern. Schliesslich gewährleistet ein neuer, oberer Eingang einen direkten Weg vom Hauptgebäude zur Sporthalle und somit grössere Sicherheit.

Bei den kantonseigenen überbetrieblichen Kursen kann festgestellt werden, dass die meisten Anbieter aufgrund der geleisteten Beiträge Rückstellungen für Investitionen tätigen konnten.

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre ist das bisherige, auf-

Am 29. April 2011 traf das mit grosser Spannung erwartete An-

wändige Abrechnungsverfahren durch Leistungsvereinbarungen

erkennungsschreiben des Bundesamtes für Berufsbildung und

mit den lokalen Kurskommissionen ersetzt worden, in welchen ge-

Technologie BBT für die Höhere Fachschule Pflege am BBZ

setzeskonforme, berufspezifische Pauschalen festgelegt werden.

Schaffhausen ein. Damit ist es in der kürzest möglichen Zeit gelungen, die Anerkennung für den neuen Studiengang zu erhalten. Ebenfalls eingereicht wurde das Anerkennungsverfahren für die revidierten Studiengänge Maschinenbau und Elektrotechnik. Im Sommer 2011 sind diese Studiengänge mit einem intensiv überarbeiteten Studienplan gestartet. Da aber die Anerkennung bei einer Studienreform nicht verloren geht, ist es im Bereich Technik nicht so wichtig, dass diese sehr schnell ausgesprochen wird. In einer würdigen Feier in der Rathauslaube konnten am 26. August 2011 neun Pflegefachfrauen, zehn Elektrotechniker, siebzehn

A 38 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Maschinenbautechniker und eine Maschinenbautechnikerin diplo-

Rund 50 Lehrpersonen unterrichten in der Grundbildung und ertei-

miert werden. Für die Diplomansprache liess sich der Präsident

len pro Woche total 947 Lektionen (Vorjahr 930 Lektionen). Weitere

des Arbeitgeberverbandes, Valentin Vogt, gewinnen.

30 Lehrende sind in der Regel mit Kleinstpensen in der Weiter-

Die Aufsichtskommission der Höheren Fachschule Schaffhausen und die Schulleitung prüfen momentan, ob es sinnvoll und möglich wäre, ab Sommer 2012 auch einen verkürzten oder einen berufs-

bildung tätig. Die organisatorische und pädagogische Führungstätigkeit von Schulleitung und weiteren Funktionen beansprucht Entlastungen von rund 4 % der erteilten Lektionen.

begleitenden Lehrgang HF Pflege für Fachangestellte Gesundheit

Im Herbst gab das BBT den Startschuss zur Umsetzung der neu-

zu führen.

en Bildungsverordnung für Kaufleute. Ab August 2012 wird nach

Weitere Details über den Jahresablauf des Berufsbildungszentrums Schaffhausen und der Höheren Fachschule Schaffhausen können dem Jahresbericht 2010/2011 entnommen werden: www. bbz-sh.ch –> Bildungszentrum –> Portrait –> Jahresbericht.

den neuen Vorgaben noch berufsnaher ausgebildet. Mehr Gewicht erhält künftig das B-Profil (Basisbildung), das stärker auf Informatikkenntnisse setzt. Der schulische Ausbildungsrahmen für das BProfil wurde von 1'700 auf 1'800 Lektionen erhöht. Künftig ist das eidgenössische Fähigkeitszeugnis Kauffrau/Kaufmann für das Bund E-Profil (erweiterte Grundbildung) identisch. Die schulinternen

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen Schlanke Organisation, breite Führungsspanne und starker Einsatz der Schulleitung auch im Kerngeschäft Unterricht gehören zum Credo der HKV. Das erreichte Resultat war wiederum überzeugend. Entscheidungen wurden dort getroffen, wo der beste

Vorbereitungen auf den neuen Lehrplan sind bereits weit fortgeschritten. Weitere Bildungsplanrevisionen, die die Handelsmittelschule und die Berufsmaturität betreffen, wurden sorgfältig beobachtet und nach Möglichkeit mitgestaltet.

Einblick vorhanden ist. Die schulische Umsetzung der neuen Bil-

Die Erfolgsquote über alle Qualifikationsverfahren stand auf ho-

dungsverordnungen für Mediamatiker und Handelsmittelschüler

hem Niveau. Über 96 % aller 346 (Vorjahr 313) Kandidierenden

erfolgte zeitgerecht und innovativ sowie in enger Zusammenarbeit

der Grundbildung haben die Anforderungen erfüllt. Einige davon

mit den Organisationen der Arbeitswelt und der Dienststelle Mittel-

mit ausgezeichneten Ergebnissen. 28 (Vorjahr 35) Rangauszeich-

schul- und Berufsbildung.

nungen für überdurchschnittliche Lehr- und Berufsmaturitätsab-

In 50 Klassen (Vorjahr 48) werden über 850 Berufslernende in den Berufen Kauffrau/Kaufmann B- und E-Profil, Detailhandelsfachfrau/Detailhandelsfachmann und Detailhandelsassistent/-in sowie

schlüsse konnten übergeben werden. Die Prüfungen wurden erstmals mit dem Programm «Examina» organisiert, woraus sowohl Sicherheits- als auch ein Effizienzvorteile resultierten.

Mediamatiker/-in ausgebildet. Die Nachholbildung Kauffrau/Kauf-

Alle zwanzig Kandidierenden der Handelsmittelschule erhielten

mann für Erwachsene nach Art. 32 BBV und Vorlehre ergänzen die

das Diplom, das gleichwertig ist mit dem eidgenössischen Fä-

Bildungspalette. Beruflicher Unterricht, Freifachkurse und kauf-

higkeitszeugnis für Kaufleute. Der Arbeitsmarkt bestätigte die Ak-

männische Berufsmaturitätsausbildung finden an drei Standorten

zeptanz dieser schulischen Ausbildung. Alle Absolventen fanden

(KV-Schulhaus, Stricki und Rheinschulhaus) statt.

eine einjährige Praktikumsanstellung, was als Voraussetzung für

Im tertiären und quartären Weiterbildungsbereich besuchten über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Angebote auf der Sachbearbeiterstufe (SB Finanz- und Rechnungswesen, SB Personal, SB Marketing und Verkauf). Die Handelsschule edupool gilt als Einsteigerkurs. Lehrgänge im Tertiär B Bereich (Fachausweis Technische Kaufleute) ergänzen das Angebot. Mit der höheren Fachschule für Wirtschaft führt die HKV eine angesehene Genera-

die Zulassung zur kaufmännischen Berufsmaturitätsprüfung gilt. Die HMS-Aufnahmeprüfung im Mai 2012 selektionierte stark. Von 35 Kandidierenden erfüllten nur 17 die Anforderungen. Nach Abschluss des über vierjährigen Prüfverfahrens durch die eidgenössische Berufsmaturitätskommission erhielt die Handelsmittelschule im Februar 2011 vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT die eidgenössische Anerkennung.

listenausbildung. Nach rückläufigen Studentenzahlen in den Vor-

Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebro-

jahren hat die Höhere Fachschule für Wirtschaft die Balance wie-

chen. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen kauf-

der gefunden und ist mit 14 Studienanfängern gestartet. Das vom

männischen Ausbildungsprofilen werden anstelle von Lehrab-

BBT geforderte Anerkennungsverfahren ist auf gutem Weg und

schlussprüfungen internationale Sprachdiplomprüfungen auf dem

dürfte Ende 2012 abgeschlossen sein.

A 39

Niveau B1 und B2 absolviert. Die Erfolgsquoten liegen zwischen

gen, sind nicht nur für den Fachbereich Bildnerisches Gestalten,

70–90 %.

sondern auch für Fächer wie Mathematik, Geschichte, Sprache,

Das an der HKV domizilierte KMU-Forum weckt und fördert un-

Biologie eine grosse Bereicherung.

ternehmerisches Potenzial in der Region und bildet eine wichtige

Die gesellschaftliche und schulische Bedeutung des Faches

Verbindung zwischen Schule und Praxis. Es ist ein Verbund zwi-

«Sport» hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Auf

schen der HKV, dem Kantonalen Gewerbeverband und der kan-

das Schuljahr 2011/2012 hin wurde Sport als Promotionsfach ein-

tonalen Wirtschaftsförderung. Rund 400 Teilnehmende besuchten

geführt und zählt als normale Note wie andere Fächer auch. Dies

diese Anlässe.

war in der Öffentlichkeit nicht ganz unbestritten und führte im Kan-

Das Motivationssemester mit anschliessender Vorlehre für Schul-

tonsrat zu einer Kleinen Anfrage.

abgängerinnen und -abgänger ohne Lehrstelle war wiederum von

Im Bereich der Schulentwicklung ist der Versuch mit 50 iPads in

Erfolg gekrönt. Alle 14 Teilnehmenden erreichten das Ziel einer

Form einer elektronischen Schreibmappe zu erwähnen. Die Ergeb-

Berufsausbildung oder einer Anschlussbildung, wobei eine Teil-

nisse werden 2012 evaluiert. In diesem Zusammenhang publiziert

nehmerin die vereinbarte Lehrstelle wegen Verhaltensproblemen

die Kantonsschule monatlich einen Bericht in den «Schaffhauser

aufgeben musste. Im Herbst startete eine neue Klasse mit 19 Teil-

Nachrichten am Sonntag».

nehmenden. Eine langsame Überalterung der Gesellschaft scheint unaufhaltsamen. Durch die demographische Entwicklung gerät die Gruppe älterer Arbeitnehmer immer häufiger in den Fokus wirtschaftlichen

Besondere Vorkommnisse Neben dem erwähnten Amok-Alarm sind die folgenden besonderen Vorkommnisse zu erwähnen:

Interesses. Die Weiterbildung und spezielle Förderung dieser Ar-

Der Schaffhauser Tag der Chemie an der Kantonsschule Schaff-

beitnehmergruppe gewinnt zunehmend an Bedeutung. Als Ant-

hausen vom 14. Mai 2011 stand unter dem Motto «Chemie – unser

wort auf diese Entwicklung wurde als neues Produkt die Weiter-

Leben, unsere Zukunft». Der Anlass wurde in Zusammenarbeit mit

bildungsakademie aufgebaut, die das Arbeitsleben begleitende

dem Interkantonalen Labor, der Naturforschenden Gesellschaften,

Lernen oder «Lernen für die Arbeit» zum Ziel hat. Die ersten Erfah-

Chemie-Firmen in und um Schaffhausen organisiert und hat mit

rungen sind positiv.

2'000 Besuchenden die Erwartungen voll und ganz erfüllt.

Weitere Details über den Jahresablauf der HKV Handelsschule KV

Unter dem Thema «Grenzen setzen, Grenzen öffnen» fand am

Schaffhausen können dem Jahresbericht 2011 entnommen wer-

10./11. November 2011 die Jahrestagung der UNESCO-assoziier-

den: www.hkv-sh.ch –> Aktuelles –> Jahresbericht 2011.

ten Schulen der Schweiz mit Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz an der Kantonsschule statt. Wieder durften Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Prei-

2281 Kantonsschule Wichtigste Tätigkeiten Das Kerngeschäft der Kantonsschule war auch 2011 der Unterricht als Vorbereitung auf ein erfolgreiches Studium an einer Hoch-

se an nationalen und internationalen Wettbewerben entgegennehmen. Neben Auszeichnungen bei «Schweizer Jugend forscht» und am «Tag der Mathematik» wurde die Schweiz durch einen Schüler der Kantonsschule an der Biologie-Olympiade in Taiwan vertreten.

schule oder einer Universität. Dieser Unterricht lief 2011 in be-

Statistische Angaben

währten Bahnen ab. Bis zum 19. September, als die Polizei wegen

Lehrerschaft

eines bewaffneten Mannes in der Umgebung der Kantonsschule

Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt) 2010/2011

einen Amok-Alarm auslöste, der sich glücklicherweise als Fehla-

Hauptlehrpersonen

larm herausstellte. In diesem Zusammenhang wurde das ganze Sicherheitsdispositiv überprüft und insbesondere konnten Mängel

2008/2009

- ganze Stelle

- Teil-Stelle

in der Lautsprecheranlage erkannt und behoben werden.

Lehrbeauftragte

Verschiedene Klassen besuchten 2011 die Hallen für Neue Kunst

Total Lehrpersonen

Schaffhausen. Die Kunstwerke, so wie sie sich in den Hallen zei-

2009/2010

56 43 45 122

107

112

A 40 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2011 wurden verschiedene Abgänge von Hauptlehrpersonen

Juli 2011

durch Teilpensen auf mehrere Lehrpersonen ersetzt. Grundsätz-

Juli 20010

Juli 2009

geprüft

best.

geprüft

best.

geprüft

best.

lich ist es immer noch das Ziel, einen möglichst grossen Pensen-

Fachmittelschule

anteil mit Hauptlehrpersonen zu besetzen. Lehraufträge sollen be-

Fachmaturität

vorzugt zur Nachwuchsförderung eingesetzt werden.

Berücksichtigt man die gymnasiale und die Berufsmaturität zu-

Schülerzahlen

sammen, absolvierten 2010 etwa 33 % der Jugendlichen in der

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ist in den letzten drei

Schweiz eine Maturität. Im Kanton Schaffhausen liegt diese Quote

Jahren stabil geblieben.

mit knapp 31.9 % knapp unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Entwicklung der Anzahl Schülerinnen und Schüler (Stand zu Be-

Weitere Details über den Jahresablauf der Kantonsschule können

ginn des Schuljahres):

den Bulletins 35 und 36 entnommen werden: www.kanti.ch –> Ak-

Jahr

248

237

243

PS+

KGS

tuell –> Bulletin.

FMS

Total

148

135

768

238

146

128

755

252

215

146

127

740

259

197

139

123

718

248

188

141

115

692

267

237

136

137

777

–– Schaffhauser Berufsmesse

236

221

112

102

704

–– Case Management Berufsbildung

227

221

113

100

734

–– Win F.E.E. (Prozess-Management-System)

224

214

107

755

240

227

112

798

2288 Laufende BBT-Projekte Über die Finanzstelle 2288 wurden 2011 folgende Projekte abgewickelt

Berufsmesse Die sechste Schaffhauser Berufsmesse 2011 darf wiederum als

Aufnahmeprüfung:

Erfolg angesehen werden. Die Schaffhauser Berufsmesse durfte

Die Doppelanmeldungen haben markant zugenommen, was zu ei-

99 % (Krankheitsabwesenheiten) aller Jugendlichen im Berufs-

nem deutlichen Anstieg der Prüfungen geführt hat. Mit einer über-

bildungsprozess begrüssen, am Freitag im Klassenverbund, am

durchschnittlich hohen Ausfallquote in der Probezeit (17 %) ist kei-

Samstag mit den Eltern. Gesamthaft verzeichnete die Berufsmes-

ne Erhöhung der Maturitätsquote in der Zukunft zu erwarten.

se einen Besucherstrom am Freitag von 1'050 Personen und am

geprüft Klasse

abgewiesen

Samstag von über 3'000 Personen. Rund 76 Aussteller präsentier-

eingetreten

ten ihre Berufe.

2011

2010

2009

2011

2010

2009

2011

2010

2009

AP M

143

134

128

AP N

100

112

AP S

Seit 2008 leistet der Bund nach einer Übergangsphase Pauschal-

FMS

101

beiträge. Von der in Aussicht gestellten jährlichen Erhöhung des

Total

400

363

388

179

152

176

57%*

52%

Bundesbeitrages konnte der Kanton auch dieses Jahr wieder pro-

Bundespauschale an die Berufsbildung (neu unter 2268)

fitieren. Die Einnahmen werden aus Gründen der Transparenz neu

* in Prozent der geprüften Schüler/innen

unverändert in der Kostenstelle 2268 verbucht, d.h. es findet kei-

Abschlussprüfungen: Juli 2011

Juli 2010

ne Verteilung auf verschiedene Konti oder Dritt-Empfänger mehr

Juli 2009

geprüft bestanden geprüft bestanden

geprüft

bestanden

statt. Parallel dazu wurde ein neues Konto für dringliche Bau- und

Matur M

Investitionskosten in der Berufsbildung geschaffen, erste Beiträge

Matur N

konnten zu Lasten der bestehenden Rückstellung aus dem Vorjahr

Matur S

bereits getätigt werden, z.B. Ersatzherde in Schulküche BBZ so-

Im Kanton Schaffhausen lag die Maturitätsquote 2010 mit 14.1 % deutlich unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 20 %.

wie Beiträge an dringlichen Umbau Rheinschulhaus. Der langjährig geäufnete Saldo (Stand 2011: Fr. 800'000.–) fliesst aufgrund des Systemwechsels mit Rechnungsabschluss 2011 in die Staatskasse.

A 41

Case Management Berufsbildung

(Aufgeteilt in Nutzergruppen)

Das Projekt Case Management Berufsbildung startete als Pilot-

1: Regelmässiges Training im Sportverein

betrieb im Februar 2009. Das Projekt ist sehr gut angelaufen und

509

442

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

erste Erfolge stellen sich ein. Per Ende 2011 wurden über 100 Fäl-

3: Lager der Jugendverbände

le ins Case Management aufgenommen, wobei die ersten Fälle

4: Lager der Gemeinden, Verbände und des Kantons

bereits wieder abgeschlossen werden konnten. Im Herbst wurde

5: Lager und Kurse der Schulen

durch die Projektleitung der Pilotbetrieb evaluiert und ein Bericht

Angebote

und Antrag zuhanden des Regierungsrats erstellt. Am 13. Dezem-

Anzahl tätige Leiter/-innen

1'460

ber 2011 genehmigte die Regierung den Antrag und gab somit

Bundesbeiträge

2011 2010

grünes Licht zur definitiven Einführung von Case Management Berufsbildung im Kanton Schaffhausen.

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale

Win F.E.E. (Prozess-Management-System)

Coach-Entschädigung

Die Abteilung Berufsbildung hat im Jahr 2009 begonnen, die in-

Total Auszahlungen

ternen Prozesse und Abläufe mittels dem Prozess-Management-

(Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

System «Win F.E.E.» zu dokumentieren. Das Projekt ist auf gutem Weg und kann per Ende 2011 abgeschlossen werden.

229 218

Fr.

1'519

Fr.

546'498 535'554 52'053 49'923 598'551

585'477

2011

2010

J+S-Kids (Aufgeteilt in Nutzergruppen) 1: Regelmässiges Training im Sportverein

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3: Lager der Jugendverbände

Jugend+Sport

5: Lager und Kurse der Schulen

Im Jahr 2011 konnten die Jahrgänge 1991 bis 2001 und J+S-

Bundesbeiträge

Kids (Kinder im Alter von fünf und zehn Jahren) von der Institution

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten)

2291 Dienststelle Sport

J+S profitieren. Die Dienststelle Sport selber organisierte 5 (Vorjahr 5) Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike, Bergsteigen, Skilanglauf und Skifahren/Snowboard mit jeweils guten

2011 2010 Fr.

Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

Fr.

6'606 4'588 72'918

51'102

bis sehr guten Teilnehmerzahlen. Neben 9 (8) Leiterfortbildungs-

Swisslos Sportfonds (Sport-Toto-Fonds)

modulen, 4 (5) Leiterkursen (Grundausbildung), 3 (3) Kids-Kursen

Im Jahr 2011 kamen 35 (31) Verbände/Vereine in den Genuss ei-

(Quereinsteigerkurs, Grundausbildung und zwei Fortbildungsmo-

ner Unterstützung aus dem Sportfonds, mit einem Anteil von Fr.

dule) sowie 2 (2) Coach-Fortbildungskursen wurde eine Coach-

262'615.– (241'270.–) für Verbandskurse und Materialanschaffun-

Grundausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen Zahlen der

gen. 74 (91) Vereine, Sportorganisationen und Gemeinden mit ei-

Ausbildungs- und Weiterbildungsmodule weisen ebenfalls gute

nem Anteil von Fr. 307'242.– (186'182.–) profitierten im Bereich In-

bis sehr gute Beteiligungen auf. Die nachfolgende Statistik zeigt

vestitionen, Anlässe und baulichen Massnahmen.

die von den Vereinen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend+Sportkurse.

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton

J+S-Statistik (Jugendausbildung) Sportart-Angebot Sportarten Kurse Anzahl Lager Total Kurse und Lager

Nachwuchsförderung

Schaffhausen sind 12 (12) Jugendliche im Besitz einer Swiss Olym2011 2010 39 40 534 511 64

598

585

pic Talent National Card, 12 (7) sind im Besitz einer Swiss Olympic Talent Regional Card und 52 (80) Talente sind auf Stufe Lokal, aber noch ohne Talent Card eingeteilt. Diese Talente verteilen sich auf 16 (19) verschiedene Sportarten. Zusammen mit Eltern sowie Trainerninnen und Trainern von Nachwuchstalenten fanden auch dieses Jahr wieder diverse Kontakte statt. Eine Sitzung wurde in der Fachkommission Sport für die Platzierung von Talenten im Förderprogramm für Sport und Kultur der Kantonsschule durchgeführt.

A 42 VERWALTUNGSBERICHT 2011· KANTON SCHAFFHAUSEN

22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Zusätzlich wurde eine Koordinationssitzung bezüglich Schulgeld-

Schulsportanlässe

abkommen zwischen den Ostschweizer Kantonen durchgeführt.

Kantonale Schulsporttage 2010/2011

Programm Move-Kids Insgesamt 100 (85) Kinder im Alter von 7 bis 9 Jahren nahmen wöchentlich in der Zeitspanne eines Schulsemesters an diesem

An fünf Kantonalen Schulsporttagen KSST wurden die Kantonalen Schülermeister und zugleich die Qualifikanten für den Schweizerischen Schulsporttag ermittelt:

polysportiven Bewegungsprogramm teil. Während des laufenden

Badminton

7 Teams

2. März 2011 Sporthalle Munot

Jahres bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der schul-

Basketball

21 Teams

15. Dez. 2010 Gräflerhallen und Hohberg

freien Mittwochnachmittage interessierten Kindern ihre Sportart

Volleyball

7 Teams

13. April 2011 Sporthalle Munot

vorzustellen.

Orientierungslauf

89 Teams

18. Mai 2011 Areal Psychiatriezentrum

Unihockey

15 Teams

14. Mai 2011 Thayngen

Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 89 (59) Teams starteten am 7. Schaffhauser sCOOL-Cup Orientierungslauf im Areal des Psychiatriezentrums Breitenau in Schaffhausen mit insgesamt 178 (120) Schülerinnen und Schülern.

Schweizerischer Schulsporttag, 15. Juni 2011 in Solothurn 23 Schaffhauser Schulteams, mit rund 120 Jugendlichen, fuhren zusammen mit ihren Betreuerinnen und Betreuern in den Kanton Solothurn. Für einmal belegten zwei Teams sehr gute Plätze: Die

Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung an

Mädchen des Gräfler-Schulhauses belegten in der Leichtathletik

den Schulen

den sehr guten 4. Rang. Den gleichen Rang erkämpften sich auch die Mädchen aus Schleitheim in der polysportiven Stafette. Die

Bewegungsförderung Bewegung macht Spass und ist wichtig für die körperliche, kognitive und psychosoziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Diese Erkenntnis etabliert sich immer deutlicher in der schweizerischen Schullandschaft. Die tägliche Bewegung wirkt sich positiv auf die Gesundheit und die Entwicklung eines Kindes aus. Einen weiteren positiven Effekt haben viele Lehrpersonen festgestellt: die Schülerinnen und Schüler können sich nach den Bewegungspausen besser konzentrieren und das Lernen fällt ihnen so leichter. Projekte wie «schulebewegt.ch» unterstützen mit gerissenen Lehr unterlagen die bewegte Schule und das bewegte Lernen. Rund 50 Schaffhauser Schulklassen haben auch 2011 wieder an diesem Projekt teilgenommen.

restlichen Schaffhauser Teams belegten Ränge im grossen Mittelfeld. Schule und Leistungssport In den letzten Jahren hat sich im Zusammenhang mit diesem Thema schweizweit einiges bewegt. Viele Kantone haben Sportschulen begründet, welche Voraussetzungen schaffen, damit Jugendliche Schule und Leistungssport unter einen Hut bringen können. An der Kantonsschule wurde unterdessen ein Förderprogramm mit optimalen Rahmenbedingungen für talentierte Jugendliche mit nationalem Potenzial im Sport geschaffen, welches ihnen erlaubt, trotz Leistungssport einen erfolgreichen Maturaabschluss zu erreichen. Mit der Swiss Handball Academy gibt es für die Handballer seit kur-

Bewegungserziehung: Sportunterricht – Dreistunden obligatorium Die Eidgenössischen Räte haben am 17. Juni 2011 in den Schlussabstimmungen dem neuen Sportförderungsgesetz zugestimmt. Damit ist die Grundlage für die zukünftige Förderung des Sports auf allen Alters- und Leistungsstufen gesichert – ein Meilenstein ist erreicht. Im laufenden Jahr werden nun die entsprechenden Verordnungen erarbeitet und voraussichtlich Ende Jahr vom Bundesrat behandelt.

zem in Schaffhausen zudem eine private und spezifische Lösung. Schaffhauser Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I müssen für eine solche Lösung bis anhin Schulen in anderen Kantonen besuchen. Seit gut einem halben Jahr versucht nun das Erziehungsdepartement, talentierte Jugendliche, in Zusammenarbeit mit den Schulen, den Behörden und den Erziehungsberechtigten, zu unterstützen. Wenn gewisse Voraussetzungen gegeben sind, sind individuelle Dispensationen vom Unterricht möglich. Dass dies ein Bedürfnis ist, zeigen die Zahlen. Seit einem halben Jahr

Weiterbildung

wurden 25 solcher Gesuche behandelt. Die ganze Problematik ist

–– Angebot:

31 Kurse

aber nicht immer ganz einfach, darum wäre eine «Schaffhauser

–– Durchgeführt:

22 Kurse

Sportschule» auf der Sekundarstufe I nach wie vor die beste Lö-

Gut zwei Drittel der Sportkurse konnten somit mit insgesamt rund 300 Kursteilnehmenden durchgeführt werden. Dies ist eine erfreuliche Zunahme.

sung. Ein machbares Modell wurde entwickelt, es ist jedoch momentan aus Spargründen sistiert worden.

A 43

Jugend und Sport (J+S) und J+S-Kids an den Schulen Die Jugend+Sport-Aktivitäten der Schaffhauser Schulen beschränkten sich auch 2011 grösstenteils auf die Schneesportlager. Leider hat das polysportive Zusatzangebot J+S-Kids nach wie vor Mühe, in den Schulen Fuss zu fassen.

2293 Kultur Gesuche Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen unterstützt der Kanton deren Organisatoren und Träger. Diese Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds (LGF) belastet. Neben

Schneesportlager

den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen

An allen Schaffhauser Schulen wurden rund 50 Schneesportla-

wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden

ger mit rund 1'600 Schülerinnen und Schülern, welche von gut

zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen, Jugendorga-

250 Helferinnen und Helfer (mehrheitlich Lehrpersonen) begleitet

nisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sportvereinigungen

wurden, durchgeführt. Damit bewegt sich der Kanton Schaffhau-

berücksichtigt. Es wurden 192 Gesuche behandelt, wovon 68 ab-

sen gegen den gesamtschweizerischen Negativtrend. Das darf

gelehnt wurden.

nicht nur damit erklärt werden, dass im Kanton Schaffhausen jede Schule obligatorisch ein Lager anbieten muss, denn die Teilnahme ist absolut freiwillig. Die Schaffhauser Lehrerschaft leistet zusammen mit dem für den Lagerbetrieb nötigen Hilfspersonal sehr gute und engagierte Arbeit.

Leistungsvereinbarungen Die Verhandlungen zur Erneuerung der per 31. Dezember 2011 auslaufenden Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Museum zu Allerheiligen, dem Stadttheater Schaffhausen sowie dem Bereich Bibliotheken der Stadt

Sportstätten

Schaffhausen konnten abgeschlossen werden. Die neu abge-

Folgende Objekte wurden geplant, erstellt oder saniert: In Neu-

schlossenen Leistungsvereinbarungen haben je eine Laufzeit von

hausen wurde die obere Rosenberghalle saniert. In Siblingen wur-

2012–2016. Ebenso konnten die Verhandlungen der per 31. De-

de der Schulhausplatz attraktiv umgestaltet und mit Spielmög-

zember 2011 auslaufenden Leistungsvereinbarung zwischen dem

lichkeiten für alle Altersstufen bestückt. In Stein am Rhein wurde

Kanton und der Stadt Schaffhausen mit dem Kulturanbieter Kul-

die Abstimmungsvorlage für eine Dreifachhalle erstellt und mit viel

tur im Kammgarn (KiK) abgeschlossen werden. Diese Leistungs-

Zuversicht sieht man der Abstimmung entgegen. Ebenso wird in

vereinbarung hat eine Laufzeit von 2012-2015. Die Verhandlun-

Schaffhausen auf dem Areal der Stahlgiesserei eine Dreifachhalle

gen zwischen dem Kanton und der Stadt Schaffhausen mit dem

für das Berufsbildungszentrum BBZ geplant.

Kulturanbieter Kumpane (Tanztheater) zur Erneuerung der per 31. Dezember 2010 ausgelaufenen Leistungsvereinbarung konnten

Gesundheitsförderung

abgeschlossen werden. Diese Leistungsvereinbarung hat eine

Das geplante Konzept zur Gesundheitsförderung an den Schulen

Laufzeit von 2011–2014.

musste vorläufig aus Spargründen sistiert werden. Die Sucht- und Drogenprävention erfüllt ihren Leistungsauftrag und hat wie immer

Atelierstipendien und Förderbeiträge

sämtlichen Schulen ihr Grundangebot offeriert. Dies wurde mit

Es konnten zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das

dem Thema «Gewaltprävention» an den Schulen erweitert. Nach

Atelier in Berlin an Christian Waldvogel (Bildende Kunst) und He-

wie vor läuft – zusammen mit den Ostschweizer Kantonen – an

lena Winkelman (Musik) vergeben werden. Im Rahmen der in Zu-

den Schulen mit Freelance ein Suchtpräventionsangebot. Momen-

sammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten För-

tan sind zwei Schulen (Hohberg und Rosenberg) im Netzwerk der

derbeiträge für professionelle Kulturschaffende wurden sechs

Gesunden Schulen integriert.

Beiträge an Projekte vergeben (Ornella Cacace [Bildende Kunst], Marc Dusseiller [Bildende Kunst], Ruben Fructuoso [Film], Giles

Weiterbildung Gesundheitsförderung

Stewart Hulley [Film], Oliver Maurmann [Musik] und Susanne Nell

–– Angebot:

2 Kurse

[Literatur]).

–– Durchgeführt:

1 Kurs

Für detaillierte Informationen wird auf den Jahresbericht 2011 der Dienststelle Sport verwiesen: www.sh.ch –> Erziehungsdepartement –> Sport –> Jahresbericht 2011.

Ankäufe Es wurden eine Werkgruppe von acht Bildern und eine Werkgruppe von elf Bildern sowie vier Einzelkunstwerke von aus Schaffhausen stammenden Kunstschaffenden für die kantonale Kunstsammlung angekauft.

A 44 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

23 BAUDEPARTEMENT Das Jahr 2011 war geprägt durch das deutliche Ja der Stimmberechtigten zur S-Bahn Schaffhausen und der Energiewende nach den Ereignissen in Japan. Der Kantonsrat reichte in der Folge zahlreiche energiepolitische Vorstösse ein, welche darauf abzielen, möglichst rasch aus der Kernenergie auszusteigen. Ferner konnten diverse Bauarbeiten im Bereich Hoch- und Tiefbau abgeschlossen oder planmässig vorangetrieben werden.

der Hohlenbaumstrasse in Schaffhausen – nördlich des Psychiatriezentrums Breitenau – zugestimmt. Der Verkauf des Grundstücks ermöglicht die Schaffung von attraktivem Wohnraum. –– Die Mitgliederversammlung des Vereins Agglomeration Schaffhausen hat im November 2011 den Managementplan zum Regionalen Naturpark Schaffhausen genehmigt. 2012 soll ein Parkverein gegründet werden, der die Trägerschaft des Regionalen Naturparks Schaffhausen übernimmt. –– Mitte März 2011 konnte die erste Etappe der Wutachrenatu-

Meilensteine

rierung bei Schleitheim, Oberwiesen, abgeschlossen werden.

–– Am 25. September 2011 haben die Stimmberechtigten mit

In den nächsten Jahren werden an der Wutach vom «Wize-

einem Ja-Anteil von 76.4 % dem Rahmenkredit zur Realisierung

mersteg» bis zum ehemaligen Gononwehr auf einer Länge von

einer S-Bahn auf Kantonsgebiet zugestimmt.

1'740 m weitere Abschnitte revitalisiert und in ein Auenwaldge-

–– Am 5. Oktober 2011 konnten in Wilchingen die Kreiselunterfüh-

biet zurückgeführt.

rung und ein Strassenteilabschnitt dem Verkehr übergeben wer-

–– Im Mai wurde der neu angelegte Römerpfad in Schleitheim er-

den. In Neunkirch erfolgte anfangs November zuerst eine Teilöff-

öffnet und ein Monat später wurden die Pfahlbausiedlungen im

nung der neuen Strasse entlang dem Bach «Grebengraben» und

Weier bei Thayngen in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes

Ende November die Inbetriebnahme der Strassenunterführung

aufgenommen.

«Grosser Letten». –– Die Bauarbeiten für die Instandsetzung der Feuerthalerbrücke wurden im Mai 2011 begonnen und verlaufen planmässig. Im Herbst 2012 soll die Brücke wieder 3-spurig befahrbar sein. –– Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Liegenschaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Baurecht übertragen hatte, ist das Baudepartement seit 2011 für

Personal / Organisation 2011 gab es keine Änderungen der Organisation im Baudepartement und keine Stellenwechsel von Kadermitarbeitenden. Einzig innerhalb des Hochbauamtes wurde die Organisation leicht angepasst. Das Hochbauamt besteht seither aus den Bereichen Projekte / Unterhalt, Immobilienbewirtschaftung, Denkmalpflege und Kantonsarchäologie.

die Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet

Das Baudepartement ist seit 2009 für die Aussenbeziehungen zu-

zuständig.

ständig, da in den grenzüberschreitenden Beziehungen auch wei-

–– Der Regierungsrat hat am 30. August 2011 dem Parlament eine

terhin vor allem Verkehrs- und Planungsfragen im Vordergrund

vom Baudepartement ausgearbeitete Orientierungsvorlage zum

stehen. Damit verbunden ist der Einsitz des Baudirektors in der In-

Ausstieg aus der Kernenergie überwiesen und darin seine Aus-

ternationalen Bodensee Konferenz (IBK), der Randenkommission

stiegsstrategie dargelegt.

und der Hochrheinkommission.

–– Im Jahr 2011 wurden 830 Energiefördergesuche bewilligt und Förderbeiträge von gegen 10 Mio. Franken zugesichert. Werden

Ausblick

alle bewilligten Projekte umgesetzt, wird ein Investitionsvolumen

Auch 2012 stehen wichtige Projekte an bzw. sind laufende Pro-

von 55 Mio. Franken ausgelöst und es können umgerechnet 2,1

jekte weiter voranzutreiben. Das Baudepartement ist insbesonde-

Mio. Liter Erdöl pro Jahr durch einheimische und erneuerbare

re im Bereich Hoch- und Tiefbau, Verkehr sowie im Energiebereich

Energien ersetzt oder eingespart werden. Das mit der Einwei-

und in der Wohnraumentwicklung gefordert und hat sich nament-

hung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Kantons-

lich mit folgenden Aufgaben zu befassen:

schule lancierte Impulsprogramm Solarenergie hat massgeblich

–– Einführung Halbstundentakt Schaffhausen–Zürich

zu dieser grossen Nachfrage beigetragen.

–– Ausbau und Umsetzung des Agglomerationsverkehrs, insbe-

–– Mit der Renovation der Rathauslaube und der Sanierung der Fassade konnte die Gesamtrenovation des zwischen 1393 und 1411 erbauten historischen Rathauses abgeschlossen werden. –– Das Parlament hat dem Verkauf eines grossen Grundstücks an

sondere S-Bahn Schaffhausen –– Bessere Anbindung an die Agglomeration Zürich–Winterthur und Ausbau der Stadtdurchfahrt (Generelles Projekt Fäsenstaubtunnel II)

A 45

–– Unterstützung des Bundesamtes für Strassen ASTRA bei der Umsetzung des Galgenbucktunnels –– Abschluss der Bahnunterführungsbauwerke und des Strassenbaus in Wilchingen und Neunkirch –– Ausarbeitung Vorprojekt für Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Erzingen und Basel –– Förderung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung erneuerbarer Energie –– Vorantreiben der Abklärungen bezüglich der Produktion von erneuerbarer Energie, insbesondere einer verstärkten Wasserkraftnutzung und Windenergie –– Attraktivierungsmassnahmen zur Regional- und Standortentwicklung, insbesondere gezielte Verbesserung des Wohn- und Immobilienangebotes (Wohnraumentwicklung), Stahlgiesserei

rung des Departementssekretariats wie jedes Jahr die Bau- und Strassenreferententagung durch. Parlamentarische Vorstösse Im Jahre 2011 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes 8 Kleine Anfragen, 4 Interpellationen, 8 Postulate, 2 Motionen, 1 Volksmotion und 1 WOV-Motion eingegangen und bearbeitet worden. Zudem wurden 1 Postulat, 1 Interpellation und 2 Kleine Anfragen aus dem Vorjahr beantwortet. Projektentwicklung Hochbau Die Projektentwicklung Hochbau entwickelt Vorstudien im Zusammenhang mit grösseren Bauvorhaben als Vorleistung für das Hochbauamt.

–– Richtplanrevision

Ausblick

–– Gemeinsame Werkhöfe Stadt und Kanton (Bildung eines ge-

–– Folgenutzung Gefängnis (Zukunft des Klosterbezirks)

meinsamen Kompetenzzentrums der Tiefbauämter von Stadt

–– Gemeinsamer Werkhof Schweizersbild

und Kanton)

–– Um- und Erneuerungsbauten Kantonsspital

–– Revision des kantonalen Strassenrichtplans –– Folgenutzung Gefängnis (Zukunft des Klosterbezirks) –– Renaturierung von Fliessgewässern und Hochwasserschutz

Klosterbezirk West Parallel zur Planung eines Neubaus eines Polizei- und Sicherheitszentrums wurde das weitere Vorgehen (abhängig vom Grundsatzentscheid des Kantonsrates) für die Entwicklung des Klosterbe-

ALLGEMEINE DIENSTE 2300 Sekretariat und Rechtsdienst

zirkes West definiert. Werkhof Schweizersbild Die Machbarkeitsstudie für einen gemeinsamen Werkhof von

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

Stadt und Kanton am Standort Schweizersbild wurde abgeschlos-

befasste sich das Departementssekretariat insbesondere mit der

sen und es wurden Vorschläge für die Trägerschaft des gemein-

Umsetzung der Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung und der

samen Werkhofes ausgearbeitet.

Neuausrichtung der Organisation am Rheinfall und mit weiteren Themen im Zusammenhang mit der Attraktivierung des Rheinfalls sowie mit der Verbesserung des Wohn- und Immobilienangebotes (Wohnraumentwicklung). Ferner wirkte das Departementssekretariat u.a. bei der Vorlage zur S-Bahn Schaffhausen, beim Projekt Stahlgiesserei, beim Entlastungsprogramm «ESH3» und bei Projekten im Zusammenhang mit der Wasserkraftnutzung mit. Das

Masterplan Spitäler Schaffhausen Der Masterplan für die mittelfristige Entwicklung der Spitäler Schaffhausen wurde abgeschlossen. Auf dieser Basis wurde mit der Grundlagenerarbeitung für einen 2-stufigen Projektwettbewerb für die Um- und Erweiterungsbauten am Standort Kantonsspital begonnen.

Departementssekretariat bearbeitete ferner zahlreiche Vernehm-

Rechtsdienst

lassungen zu Handen nationaler (22) und kantonaler Fachstellen

Rechtsmittelverfahren

(13) sowie Direktorenkonferenzen (13) und war in verschiedenen

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Behör-

inner- und interkantonalen Arbeitsgruppen/Kommissionen vertre-

de bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstrei-

ten, u.a. in der Arbeitsgruppe Geologisches Tiefenlager, im «Forum

tigkeiten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirt-

Öffentliches Beschaffungswesen» sowie in der Schweizerischen

schaftsdepartementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden.

Bausekretärenkonferenz, der Generalsekretären-Konferenz der Bau-, Verkehrs- und Umweltdepartemente und der Stiftung «Weg der Schweiz». Ferner führte das Baudepartement unter Federfüh-

A 46 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Rechtsmittel Rekurse

–– G2/EE1: Das Förderprogramm Energie wurde per 1. Januar 2011 Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar

Neueingänge

67 76

erledigt

75 75

pendente Verfahren am 31. Dezember

2011

Vorjahr

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

Neueingänge

6 5

erledigt

5 10

angepasst und in den Bereichen Solarstromanlagen und thermische Sonnenkollektoranlagen ausgebaut. Damit wurde das Impulsprogramm Solarenergie weiter verstärkt. –– G3: Zur Harmonisierung der Anforderungen an die Fachleute, welche für die Umsetzung der

«Privaten Kontrolle» zuständig

sind, wurden Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der Baudirektion des Kantons Zürich erarbeitet. –– Im Anschluss an die Windenergiepotentialstudie wurden Windenergiemessungen an drei potenziellen Standorten durchgeführt.

Rechtsetzung

Die Resultate liegen in einem Bericht vor, sie bestätigen die Po-

Im Berichtsjahr erarbeitete der Rechtsdienst zusammen mit dem

tenzialberechnungen aus der Studie und belegen ein sogar noch

Tiefbauamt die Vorlage betreffend Teilrevision des Wasserwirt-

grösseres Windenergiepotenzial als ursprünglich vermutet.

schaftsgesetzes vom 18. Mai 1998, die Anfang 2012 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet werden soll. Verschiedenes

–– Der Bericht «Ausstieg aus der Kernenergie» wurde fertiggestellt und vom Regierungsrat zu Handen des Kantonsrats verabschiedet.

Der Rechtsdienst erarbeitete diverse Vorprüfungen von Bauord-

–– In Zusammenarbeit mit weiteren Ämtern wurde eine Studie über

nungen und Zonenplänen sowie von Beitrags- und Gebührenver-

die Machbarkeit eines Höherstaus beim Kraftwerk Schaffhausen

ordnungen, Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren von Bau-

erstellt. Ebenfalls wurde eine Studie zum Potenzial von Klein-

ordnungen und Zonenplänen und Vernehmlassungen zu anderen

wasserkraftwerken im Kanton Schaffhausen gestartet.

kommunalen Erlassen. Die Beratungen von kantonalen Amtsstel-

–– In Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege und Vertretern der

len und Gemeinden in Bau- und Planungssachen sowie im Ver-

Stadt Schaffhausen wurde die Erarbeitung einer Richtlinie zur

gabewesen erforderten zum Teil umfangreiche Abklärungen. In

Bewilligungspraxis von Solaranlagen lanciert. Damit soll die Pla-

der Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen Stellungnah-

nung von Solaranlagen erleichtert und damit weiter gefördert

men zuhanden des Bundes Mitberichte verfasst. Die Mitarbeiter

werden.

des Rechtsdienstes wirkten in rund zehn Arbeitsgruppen/Kommis-

Ferner wurden verschiedene Stellungnahmen zu kantonalen Vor-

sionen mit, neu unter anderem in einer interkantonalen Arbeits-

stössen und Anfragen des Bundes erarbeitet.

gruppe zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Neben der Beteiligung an der alljährlichen Baureferententagung führte der Rechtsdienst im Berichtsjahr eine Weiterbildungstagung für Gemeindebehörden zu verschiedenen baurechtlichen Themen durch, die vom Verband der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber des Kantons Schaffhausen (VGSH) organisiert wurde. Zudem war der Rechtsdienst an der Erarbeitung von Vorlagen der Dienststellen des Baudepartments an den Kantonsrat beteiligt.

Förderprogramm Im Sinne des Impulsprogramms Solarenergie wurden die Förderbeiträge in den Bereichen Solarstromanlagen und thermische Sonnenkollektoranlagen per 1. Januar erhöht. Die übrigen Förderbereiche wurden teilweise moderat gekürzt. Per 1. April mussten die Beitragssätze beim national harmonisierten Gebäudeprogramm des Bundes und der Kantone («Das Gebäudeprogramm») reduziert werden, da die Nachfrage die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel überstiegen hätte. Ebenfalls wurde beim Gebäudeprogramm die Minimalfördersumme pro Gesuch von 1'000 auf 3'000

2301 Energiefachstelle

Franken erhöht. Damit Einfamilienhausbesitzer weiterhin vom Gebäudeprogramm profitieren können, hat der Kanton die Förderung

Das Ressort Energiefachstelle wurde per 1. Juli 2010 ins Departe-

von Kleinsanierungen ab einem Förderbeitrag von 1'000 Franken

mentssekretariat integriert (vorher Hochbauamt).

übernommen.

Stabsaufgaben

Insgesamt ist die Zahl der bewilligten Fördergesuche von 696 im

Die Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen

Jahr 2010 auf 830 im Berichtsjahr gestiegen. Dieser Anstieg ist

Energiepolitik 2008–2017 wurde weiter vorangetrieben. Folgende

hauptsächlich auf die grössere Nachfrage bei den Solarstromanla-

Massnahmen oder Teile davon wurden umgesetzt:

A 47

gen (175 Gesuche gegenüber 25) und bei den Gebäudehüllensa-

und Gewerbe ein Investitionsvolumen von 55 Mio. Franken ausge-

nierungen (342 Gesuche gegenüber 305) zurückzuführen. Moderat

löst. Total können umgerechnet 2,1 Mio. Liter Erdöl pro Jahr durch

angestiegen ist die Zahl der bewilligten Gesuche für thermische

einheimische und erneuerbare Energien eingespart oder ersetzt

Sonnenkollektoranlagen (116 gegenüber 104). Zurückgegangen

werden. Über die Lebensdauer der Massnahmen betrachtet las-

ist hingegen die Nachfrage bei Holzfeuerungen und Wärmenetz-

sen sich 61 Mio. Liter Erdöl einsparen bzw. ersetzen.

anschlüssen.

Die Wirkung beträgt 56 kWh pro Förderfranken (Vorjahr: 73). Diese

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der bewilligten Förderge-

basiert auf der unterschiedlichen Lebensdauer der Massnahmen

suche in den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms in den

sowie den nationalen Gewichtungsfaktoren der Energieträger ge-

Jahren 2003 bis 2011.

mäss Konferenz Kantonaler Energiedirektoren.

Die folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die energietechnische Wirkung des Förderprogramms im Jahr 2011:

Die vom Kanton eingesetzten finanziellen Mittel betrugen 2,4 Mio. Franken, der Bundesbeitrag (Globalbeitrag) betrug 2,4 Mio. Fran-

Werden alle bewilligten Projekte umgesetzt, so wird in Industrie

ken und die Beiträge für das Gebäudeprogramm beliefen sich auf 1,5 Mio. Franken. Die insgesamt zugesicherten Förderbeiträge übersteigen die budgetierten Mittel, wobei die Auszahlungen verzögert in den nächsten zwei Jahren aktiviert werden. Insgesamt wurden 6,0 Mio. Franken Förderbeiträge ausbezahlt, davon 1,4 Mio. aus dem Gebäudeprogramm. Im Vorjahr waren es 5,1 Mio. Franken.

Zusagen in Fr.

Ausgelöste Investitionen in Fr.

Substituiertes Erdöl pro Jahr (in Liter)

Energiewirkung gewichtet (kWh pro Förderfranken)

68 (61)

1'585'000 (888'000)

25'387'000 (10'949'000)

370'000 (170'000)

86 (71)

342 (305)

2'074'000 (2'269'000)

13'223'000 (14'164'000)

615'000 (597'000)

111 (104)

2 (5)

50'000 (312'000)

102'000 (922'000)

5'000 (62'000)

40 (61)

Bonus GEAK-Sanierung

24 (14)

416'000 (325'000)

487'000 (1'270'000)

64'000 (40'000)

60 (46)

Holzfeuerungen bis 70 kW / Anschlüsse an Wärmenetze

29 (64)

206'000 (331'000)

865'000 (1'895'000)

139'000 (439'000)

51 (56)

4 (5)

426'000 (372'000)

2'729'000 (2'100'000)

642'000 (246'000)

92 (38)

34 (26)

176'000 (116'000)

1'228'000 (1'000'000)

60'000 (53'000)

63 (77)

116 (104)

620'000 (406'000)

2'247'000 (2'065'000)

42'000 (42'000)

21 (34)

175 (25)

3'992'000 (382'000)

8'287'000 (1'760'000)

131'000 (21'000)

20 (31)

3 (4)

11'000 (17'000)

32'000 (117'000)

2'000 (2'000)

66 (38)

Energiediagnosen/GEAK mit Beratungsbericht

23 (71)

28'000 (82'000)

57'000 (156'000)

(-)

Machbarkeitsstudien

10 (10)

146'000 (158'000)

324'000 (248'000)

(-)

Spezialanlagen

(1)

(15'000)

(420'000)

(9'000)

(87)

Aktionen

(1)

(60'000)

(200'000)

(5'000)

(25)

830 (696)

9'730'000 (5'733'000)

54'968’000 (37'266'000)

2'070‘000 (1'686'000)

56 (73)

MINERGIE Gebäudehüllensanierung Bonus MINERGIE-Sanierung

Holzfeuerungen ab 70 kW Wärmepumpen Thermische Sonnenkollektoranlagen Solarstromanlagen Komfortlüftungsanlagen/Ersatz Lüftungsanlagen/ Ersatz Beleuchtungsanlagen

Total

Bewilligte Gesuche

(Werte in Klammern: Jahr 2010) Bereiche Bonus MINERGIE-Sanierung sowie Bonus GEAK-Sanierung: Bonusstufen zum Gebäudesanierungsprogramm.

A 48 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Es wurden 54 Ausführungskontrollen an geförderten Anlagen

Weiterhin wurden verschiedene Artikel in den Sonderbeilagen En-

durchgeführt, wobei keine grösseren Beanstandungen erfolgten.

ergie sowie Bauen und Wohnen der Schaffhauser Nachrichten

Der Bund stellt den Kantonen Globalbeiträge für die Förderung zur

zum Thema Stromherkunft und effizienter Energieeinsatz platziert.

Verfügung. Die Höhe dieser Bundesbeiträge hängt von den kantonalen Fördermitteln und der Programmeffizienz ab. Die folgende Grafik zeigt, dass der Kanton Schaffhausen bei der Ausschöpfung der Globalbeiträge einen Spitzenplatz belegt.

Die Fachpublikation «Energiepraxis», eine Gemeinschaftsproduktion der Ostschweizer Kantone, wurde im Frühjahr und im Herbst an die Fachleute im Kanton versandt. Mit einer Beilage wurde die Sonnenenergienutzung speziell beworben. Im Neujahrsblatt der Naturforschenden Gesellschaft Schaffhausen wurde ein mehrseitiger Artikel zur Windenergie im Kanton Schaffhausen publiziert. Das Industrie- und Technologiezentrum Schaffhausen (ITS) hat im Rahmen der Leistungsvereinbarung zur Technologievernetzung und zum Technologietransfer im Bereich Energie verschiedene Aktivitäten durchgeführt. So stand beispielsweise der TechnologieApéro im Zeichen der nachhaltigen Energieversorgung und -nutzung, am Umwelttechnologie-Stammtisch in Meersburg wurden

Vollzugsaufgaben / Energieberatung

Dienstleistungen vorgestellt und Kontakte geknüpft, mit Cleantech

Die neuen energierechtlichen Bestimmungen (Teilrevision Bauge-

Switzerland wurden Kooperationsmöglichkeiten abgeklärt etc. Im

setz und Energiehaushaltverordnung) sind per 1. Januar 2011 in

Rahmen des Technologietransfers wurden Kontakte zu den The-

Kraft getreten. Der Beratungsaufwand zugunsten der Baufachleu-

men Solarstrom, Windenergie und Energieeffizienz in Unterneh-

te hat stark zugenommen.

men vermittelt.

In Zusammenarbeit mit dem Arenenberg Kanton Thurgau wurde

MINERGIE

am 1. März eine Biogasberatungsstelle für den Kanton Schaffhausen eingerichtet. Die angebotenen Dienstleistungen unterstützen potenzielle Bauherren bei der Realisierung von landwirtschaft-

Wie die nachfolgende Grafik dokumentiert, stösst der Baustandard MINERGIE zunehmend auf grosses Interesse.

lichen Vergärungsanlagen. Das Angebot nach einer kostenlosen und unabhängigen Energieberatung (Vorgehensberatung) wird bei Bauherren sehr geschätzt und rege in Anspruch genommen. Die häufigsten Anfragen betreffend das Förderprogramm, das Vorgehen bei Gesamtsanierungen und die Nutzung erneuerbarer Energien. Weiterhin hoch sind auch Anfragen und Klagen betreffend Einspeisebedingungen von erneuerbarer Energie aus Solarstromanlagen. Weiterbildung und Kurse

Im Berichtsjahr wurden 62 (Vorjahr 58) definitive MINERGIE-Label vergeben, davon 44 (Vorjahr 41) an Einfamilienhäuser, 14 (Vorjahr

Total wurden sechs Veranstaltungen mit insgesamt über 300 Teil-

14) an Mehrfamilienhäuser und 2 (Vorjahr 3) an Verwaltungsge-

nehmenden durchgeführt: Zwei Energie-Apéros, drei Sprechstun-

bäude. Davon waren 8 (Vorjahr 3) MINERGIE-Modernisierungen, 1

den Energie (1x Komfortlüftungen, 2x Gebäudesanierungen) und

(Vorjahr 0) MINERGIE-P-Modernisierung und 2 (Vorjahr 1) MINER-

eine Fachveranstaltung (Fensterkurs). Die Veranstaltungen lockten

GIE-P-Neubauten. Zur Qualitätssicherung wurden 5 Baukontrollen

zahlreiche Immobilienbesitzer mit Umbauabsichten an.

durchgeführt, wobei keine Beanstandungen erfolgten.

Öffentlichkeitsarbeit Im Extrablatt (Auflage über 14'000 Ex. im Kanton Schaffhausen) für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer von EnergieSchweiz wurde unter dem Titel «Der Kanton baut vorbildlich» eine ganzseitige Reportage platziert.

A 49

2306 Planungs- und Naturschutzamt Dienststelle Allgemeines Ein erheblicher Teil der Arbeit der Dienststelle wird durch die Leitung von und Mitarbeit in zahlreichen Arbeitsgruppen geprägt.

Fachstellen ermöglichten eine breite fachliche Abstützung. Das Materialabbaukonzept wurde departementsübergreifend aktualisiert und dient als Grundlage für den Richtplan. Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2011) Die Dienstleistung des PNA, vorgängig zu den Vorprüfungen und Genehmigungen der Nutzungsplanung oder allgemeinen plane-

GIS / Informatik

rischen Fragen, Beratungsgespräche mit den Gemeinden und den

Revidierte Nutzungspläne der Gemeinden mussten vom Pla-

beauftragten Planungsbüros zu führen, wurde gegenüber dem

nungs- und Naturschutzamt (PNA) technisch aufbereitet werden,

Vorjahr noch vermehrt in Anspruch genommen.

damit sie ins kantonale GIS einfliessen konnten. Weiterhin wurden zahlreiche Dienstleistungen an Dritte in Form von Datenaufbereitung und Datenabgabe erbracht. Verschiedene thematische Karten dienten als Grundlage für Lösungsfindungen und Präsentationen. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern von Gemeinden und der kantonalen Verwaltung unter der Federführung

Die Zunahme der Anzahl Vorprüfungen und Genehmigungen hat sich fortgesetzt. Es wurden nochmals 5 % mehr Geschäfte als im Vorjahr bearbeitet. Ein klarer Hinweis, dass allzu viele Nutzungsplanungen in die Jahre gekommen sind und dringend einer gesamten Überarbeitung bedürfen.

des PNA befasste sich mit der Umsetzung des Datenmodells gemäss dem auf Ende 2011 aktualisierten Minimaldatenmodell des Bundes. Dabei lag das Schwergewicht auf der Erarbeitung eines

Vorprüfung

Genehmigung

Gesamtrevision Nutzungsplanung

Beringen Schleitheim

Schleitheim

Zonenplanänderungen

Bargen Buchberg Guntmadingen Hallau (2)

Darstellungsmodells für die Zonenpläne, das sowohl Print- als auch GIS-tauglich ist. Raumplanung Allgemeines Das Schwergewicht der Arbeiten des Ressorts Raumplanung lag

Neuhausen a. Rhf.

bei der Erarbeitung von Siedlungsmassnahmen für das Agglome-

Schaffhausen Thayngen (2) Wilchingen

rationsprogramm Schaffhausen der zweiten Generation. Dazu wurden in einer Arbeitsgruppe Grundlagen zur Stadtlandschaft (Um-

Hallau (3) Lohn (2) Neuhausen a. Rhf. Ramsen Schaffhausen Thayngen Wilchingen (3)

gang mit öffentlichen Grün- und Freiräumen) diverse Massnahmen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung diskutiert, die auch in die laufende Richtplanrevision eingeflossen sind. Der Richtplanbezug

Bauordnungsänderungen

Beringen Hallau Thayngen (2)

ist notwendig, damit später die Bundesmittel für das Agglomerationsprogramm freigegeben werden können. Im Weiteren wurde die Umsetzung des ImmoChecks Schaffhausen mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit und Begleitung laufender ImmoChecks vorangetrieben. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgte im Rahmen eines Interreg-IV-Projektes und des Metropolitanraums Zürich. Auf der Basis des Projektes «metropole Parklandschaft», das 2011 erfolgreich abgeschlossen wurde, kann ein Anschlussprojekt mit dem Fokus auf den Kanton Schaffhausen gestartet werden. Kantonale Richtplanung Die Richtplanrevision wurde bis zum Stand der verwaltungsinternen Vernehmlassung geführt, die am 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurde. Verschiedene Workshops mit den involvierten

Beringen Dörflingen Hallau (2) Wilchingen

Quartierpläne, Baulinienpläne Neuhausen a. Rhf. Schaffhausen (4) Siblingen Thayngen (4)

Beringen (2) Hallau Neuhausen a. Rhf. (3) Schaffhausen (5) Siblingen Thayngen (3) Trasadingen Wilchingen

A 50 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Bauinspektorat

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von interna-

Behandelte Geschäfte

2011 2010 2009 2008 2007 2006

Baubewilligungen/Genehmigungen

349

330

285

326

327

341

Zurückgewiesene Gesuche

Vorentscheide

Wiedererwägungsentscheide

Strafverfügungen

Total

426

437

401

474

431

480

Eingereichte Gesuche

370

349

438

473

405

438

Umweltverträglichkeitsprüfungen Komb. Bewilligungen (Koordination) Ausnahmebewilligungen

Sonstige Verfügungen

tionaler Bedeutung Der Reservatsaufseher hat im Rahmen der Programmvereinbarung «Wild- und Wasservogelschutzgebiete» regelmässige Wasservogelzählungen durchgeführt und die Daten zur Auswertung an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zudem verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmassnahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht. Der Bund unterstützt die Aufsicht im Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» mit einem jährlichen Beitrag von Fr. 18'550.–. Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung –– Im aufgefüllten östlichen Teil des Objektes «Kiesgrube Bannen» (Wilchingen) wurden mehrere Amphibienweiher angelegt.

Noch hängige Verfahren

–– Im Objekt «Feuchtgebiet Widen» (Neunkirch) wurde der Zufluss vom Widenbach zum Weiher saniert. –– Im Objekt «Kiesgrube Solenberg» (Schaffhausen) wurde der

Erhobene Gebühren Baubewilligungsverfahren Bussen

2011

2010

2009

2008

318'564.–

288'410.–

264'850.–

252'000.–

2'400.–

3'000.–

900.–

1'500.–

alte Schlammweiher neu gestaltet. Mit dem nicht verwertbaren Sand aus der Grube wurde eine grosse Ruderalfläche für die besonders gefährdeten Pionierarten unter den Amphibien geschaffen.

Dauer der Baubewilligungsverfahren Bearbeitungsfrist

–– Im Objekt «Egelsee» (Stein am Rhein) wurden Sanierungsarbei-

Erledigte Gesuche

ten durchgeführt.

Anzahl

1 Woche

186

2 Wochen

3 Wochen

4 Wochen

5 Wochen

6 Wochen

–– Das Tiefbauamt hat unterhalb des Objektes «Seldenhalde» eine

7 Wochen

erste Etappe der Wutach-Renaturierung realisiert. Das PNA hat

8 Wochen

das Projekt ökologisch begleitet und bei der Bauausführung mit-

Auengebiet von nationaler Bedeutung 92 % innert Monatsfrist

–– Die neu angelegte Flutmulde im Objekt «Bibermüli» entwickelte sich zu einem artenreichen Biotop. Die Direktbegrünung mit dem Schnittgut aus dem Naturschutzgebiet Schaaren hat sehr gut funktioniert.

gewirkt. Zu einem späteren Zeitpunkt soll das Auenschutzgebiet Naturschutz

«Seldenhalde» mit den neu aufgewerteten Flussabschnitten er-

Allgemeines

weitert werden.

Die Naturschutzprojekte gemäss NFA Programmvereinbarung

Flachmoor von nationaler Bedeutung

2008 bis 2011 wurden abgeschlossen.

Für das Objekt «Alteweier» (Thayngen) wurde ein Schutz- und Pfle-

Weitere Schwerpunkte im Jahr 2011 waren die Vorbereitung der

gekonzept erstellt.

neuen NFA Programmvereinbarung für die Jahre 2012 bis 2015,

Flachmoor von kantonaler Bedeutung

die Pflege und Aufwertung der Schutzgebiete von nationaler und

Für das Objekt «z'Hose» (Stein am Rhein) wurde ein Schutz- und

kantonaler Bedeutung, die fachliche Begleitung der Gemeinden

Pflegekonzept erstellt.

bei den kommunalen Naturschutzaufgaben, die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung, die Überprüfung von raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit und die Mitarbeit in verschiedenen kantonalen Arbeitsgruppen.

Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV) –– Für das kantonale Vernetzungsprojekt «Randen» wurde der Schlussbericht der Periode 2005 bis 2010 erstellt. Die definierten Umsetzungsziele wurden übertroffen. Das Projekt wurde um weitere 6 Jahre (2011 bis 2016) verlängert.

A 51

–– Die Umsetzung des kantonalen Vernetzungsprojektes «Klettgau» erfolgt planmässig.

Heckenpflanzungen Verschiedene Biotope und ökologische Ausgleichsflächen wurden

Pflege der Schutzgebiete von kantonaler Bedeutung durch

mit neuen Hecken und Hochstamm-Obstbäumen aufgewertet.

das PNA

Kantons- und Bundesbeiträge

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Na-

kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort Naturschutz

turschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit

fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils auch ortsan-

Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch

sässige Landwirte und die kommunalen Forstdienste einbezogen.

Bundesbeiträge ausgelöst werden. Die Beitragshöhe ist in der

In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unterhaltsarbeiten

NFA-Programmvereinbarung 2008 bis 2011 festgelegt.

und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Schaffung von Trockenmauern und Lesesteinhaufen, Ausbaggern von verlandeten Teichen, Auslichten von eingewachsenen Trockenstandorten, Heckenpflege).

Baugesuche, UVP-Verfahren Das Ressort Naturschutz hat zu den Baugesuchen, welche Naturschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und bei sämtlichen UVP-Verfahren die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz

Bewirtschaftungsvereinbarungen

geprüft.

Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflächen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt.

Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Na-

Stand (31. Dezember 2011) der Bewirtschaftungsverträge: Fläche (in Hektaren)

Beratung

turschutz fachlich begleitet.

Abgeltungen (in Fr.)

Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen und Informa-

2011

2010

2011*

2010*

81'792

84'243

Trockenstandorte

233

220

181'484

170'727

Förderung des Wohnungsbaus

Total

291

280

263'276

254'970

Bautätigkeit (jährliche Erhebung)

Ökologische Ausgleichsflächen

*Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

tionsveranstaltungen für verschiedene Adressaten organisiert.

Gemäss Bauerhebung 2010/2011 wurden gesamthaft im Jahre

Bei den Vertragsflächen wurde stichprobenweise die Einhaltung

2010 333.3 Mio. Franken verbaut, was in etwa dem langjährigen

des vereinbarten Schnittzeitpunktes kontrolliert. Es gab keinen An-

Durchschnitt entspricht. Die Vorausmeldungen für das Jahr 2011,

lass zu Beanstandungen.

welche gesamthaft rund 397.4 Mio. Franken betragen, kann man

Bekämpfung von invasiven Neophyten und Problemunkräu-

als «sehr gut» betrachten; wobei diese Zahl mit Vorsicht zu ge-

tern

niessen ist, da sich einige wenige Grossprojekte den Löwenanteil

In verschiedenen Schutzgebieten und ökologischen Ausgleichs-

der Bausumme teilen. Können diese Grossprojekte nicht oder erst

flächen wurden Zivildienstleistende zur Bekämpfung von invasiven

später realisiert werden, sinkt die Bausumme auf 340 bis 370 Mio.

Neophyten (insbesondere Goldruten) und Problemunkräutern (z.B.

Franken. Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig sowie der

Ackerkratzdisteln) eingesetzt.

Wohnungsbau zeigen nach oben.

Artenschutz Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Segetalflora, Dicke Flussmuschel, Erdbock, Heidelerche und Schwarze Mörtelbiene wurden durch gezielte Massnahmen gefördert. Bei der Heidelerche wurde wiederum eine umfassende Erfolgskontrolle durchgeführt. Der Bestand dieser stark gefährdeten Art konnte stabilisiert werden. In den Feuchtgebieten «Ramser Moos», «z'Hose» und «Hörnli» wurden die Bestände stark gefährdeter Landschnecken (national prioritäre Arten) erhoben.

A 52 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Aufwendungen im Kanton Schaffhausen

Ende 2011 unterstanden 247 Wohnungen kantonalen Subventi-

für öffentliche und private Bauten , davon im Wohnungsbau

onsbestimmungen und 289 Einheiten den Subventionsbestim-

(ohne Bundesbauten)

mungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 212 Gesuche um Zuausgeführt (1'000 Fr.)

vorausgemeldet (1'000 Fr.)

ausgeführt (1'000 Fr.)

Anteil am Gesamten (%)

satzverbilligung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug

Jahr

vorausgemeldet (1'000 Fr.)

1999

293'651

306'386

136'892

142'914

46.6

Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2011 hat sich ge-

2000

343'361

376'443

146'438

162'791

43.2

genüber dem Vorjahr um 12 auf 399 Einheiten verringert und ent-

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

spricht einem Anteil von 1.04 % des approximativen Wohnungs-

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

bestandes von 38'292 Einheiten (Vorjahr 37'354). Leer standen

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

unter anderem 87 Einfamilienhäuser und 45 Wohnungen in Neu-

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

bauten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befindliche). Von den 399

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

Leerwohnungen sind 307 zu vermieten und 92 zu verkaufen.

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

2007

412'312

479'526

178'363

210'855

44.0

2008

401'011

414'828

207'819

179'052

43.2

2009

374'470

373'765

160'990

160'843

43.0

2010

505'860

333'273

211'021

170'625

41.7

2011

397'428

219'381

55.2

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten) (Beträge in 1'000 Fr.) Bauherrschaft und Bauart

gemeldet

2010

2009

gemeldet ausgeführt

14'036

15'363

25'176

14'082

Neu- und Umbauten

12'099

20'269

9'696

7'600

28'259

Zwischentotal

32'568

34'305

25'059

32'776

42'341

38'079

25'807

29'592

35'523

40'692

6'750

31'982

32'202

35'173

31'172

44'829

57'789

61'794

70'696

71'864

219'381

211'021

170'625

160'990

160'843

Industrie- und Gewerbebauten

73'007

182'928

49'970

90'565

76'685

übrige Bauten

27'643

19'817

25'765

19'443

22'032

Zwischentotal

320'031

413'766

246'420

270'998

259'560

Gesamttotal

397'428

505'860

333'273

374'470

373'765

Gemeinden:

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen

durch die Spitäler Schaffhausen wurde seitens des Hochbauamtes Vorschriften angepasst. Im Trakt B ist die Elektrohauptverteilung und die Warmwassererzeugung saniert worden. Ausserdem wurden bei drei Aufzügen die Antriebe modernisiert, da diese mit den Drei-Punkt gelagerten Antriebswellen nicht mehr den Sicherheits-

Private: (Neu- und Umbauten) Wohnbauten

nigen Mehraufwand mit sich bringt.

die Terrasse neu gestaltet und das Geländer an die geltenden 20'469

Zwischentotal

betragsmässig an die Steuerverwaltung geliefert werden, was ei-

Im Zuge der Neugestaltung des Haupteinganges im Akutspital

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

Neu- und Umbauten

Seit 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und

Kantonsspital 2011

Kanton:

Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

von Zusatzverbilligung) bearbeitet.

vorschriften entsprachen. Aus dem gleichen Grund werden auch im Jahr 2012 drei weitere Aufzüge saniert. Für die Weiterführung der Sanierungsarbeiten in den Operationssälen im Trakt A wurde ein finanzieller Beitrag geleistet. Die Planungsarbeiten sowie die Ausschreibungen für den Neubau des Rettungsdienstes wurden im Berichtsjahr abgeschlossen. Der Rettungsdienst wird im ersten Halbjahr 2012 realisiert. Für die Kinderkrippe wurde ein ausführliches Sanierungskonzept ausgearbeitet. Pflegezentrum

Wohnbauförderung

Die Arbeiten für die Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie konnten

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

abgeschlossen werden.

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

Psychiatriezentrum Breitenau

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

Die zweite Tranche der Fassadensanierung Hauptgebäude Alt-

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue

bau wurde analog der ersten Etappe ausgeführt. Die Fassaden am

Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

Trakt B1 + B2 (EG + 1. OG) erhielten neue Fenster und neue Raffla-

(Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten.

mellenstoren, eine Restauration aller Sandsteinelemente und Ma-

A 53

lerarbeiten am Holzwerk sowie örtliche Ausbesserungen am Aus-

Rathauslaube

senputz.

Mit der Renovation der Rathauslaube und der umfassenden Sa-

Schulen

nierung der Fassade konnte die Gesamtrenovation des zwischen 1393 und 1411 erbauten historischen Rathauses abgeschlossen

Kantonsschule

werden. Der ockerfarbene Kalkanstrich der Fassade geht auf hi-

Bau B Altbau: In einer dritten Sanierungsetappe konnte die West-

storische Farbbefunde zurück und verbessert die Gesamtwirkung

seite des Altbaus fertiggestellt werden. Dabei wurden wie bei den

des historischen Baus. Die Innensanierung der Rathauslaube bein-

vorangegangenen Etappen der Sandstein saniert, die Fenster er-

haltet vor allem die Verbesserung der Medien und Technik zur Un-

neuert und der Sonnenschutz angepasst. Als weiterhin sichtbarer

terstützung von Anlässen und Konzerten. Das neue Beleuchtungs-

Höhepunkt wurde das Dach des grossen Erkers saniert.

konzept wurde auch im Kassenzimmer inklusive Vorzimmer und

Bau C Förderer: Alle Fassadenteile wurden neu hydrophobiert, der

Foyer durchgezogen. In allen Räumen wurden das historische Tä-

Sonnenschutz kontrolliert und repariert. Im 2. Stock sind alle in Ei-

fer und die Türen aufgefrischt. Die Wände wurden durch das inten-

che gehaltenen Schulzimmer saniert worden.

sive Farbkonzept jener Zeit, welches mit seinen mutigen Farben

Sport F Sporthalle: Auf der Munotsporthalle wurde eine Fotovoltaikanlage mit 30 kWp erstellt. Berufsbildungszentrum Hauptgebäude: Aufgrund diverser Leckstellen konnte die Sanierung des Flachdaches nicht länger aufgeschoben werden. Die Isolation des Flachdaches wurde als Kompaktdach ausgeführt. Die Glaskuppeln über dem Innenhof wurden durch ein Glasoblicht in Satteldachform ersetzt. Die natürliche Gebäudekühlung (Nachtauskühlung) konnte mit einfachen Mitteln in die Stirnseiten des Glasoblichtes integriert werden. Aufgrund des neuen Dach-

durchaus modern wirkt, wieder klarer hervorgehoben. Die Kosten für diese letzte Etappe belaufen sich auf 1,34 Millionen Franken. Klosterstrasse 19 (Polizei) Das 26 m lange Dach des «Bindhauses» wurde komplett saniert. Es hat ein Unterdach mit Hinterlüftung, neue Vordachschalungen und Dachabschlüsse erhalten. Alle Blechanschlüsse samt Blitzschutz sind ebenfalls neu. Abschliessend wurde es mit den alten Ziegeln wieder neu eingedeckt. Am alten Mauerwerk wurden kleinere Reparaturen ausgeführt, das Holzwerk erhielt einen teilweisen Neuaufbau mit Ölfarbe.

aufbaus musste die Fassadenbefahranlage ersetzt werden. Eben-

Klosterstrasse 9 / Werkhof Polizei

so konnte eine Fotovoltaikanlage mit 30 kWp Leistung in Betrieb

Der Standort des Tanklöschfahrzeuges und die Feuerwehrgarde-

genommen werden. Dies entspricht ca. 6.2 % des gesamten Ener-

robe wurden innerhalb des Areals neu platziert, damit an deren

gieverbrauchs des Hauptgebäudes.

Stelle fünf Warteräume und ein Bodypacker-WC eingebaut werden

Turnhalle: Für die rund 200 Schülerinnen und Schüler, die täglich zum Turnunterricht gehen, wurde ein neuer direkter Turnhallen-

konnten. Diese Räume ersetzen die bisherigen Warteräume beim Schalter der Schaffhauser Polizei.

Zugang auf dem südlich gelegenen Flachdach gebaut. Der Zu-

Übrige Liegenschaften

bringerweg führt vom Hauptbau über eine kleine Brücke auf das

Schloss Charlottenfels

Flachdach. Die alte, aus Sicherheitsgründen nicht mehr tragbare

Die Arbeiten der Gebäudehüllensanierung konnten abgeschlossen

Holztreppe Richtung Mühlental wurde zurückgebaut.

werden. Dazu gehören die neue viertelkreisförmige Eingangstrep-

Birch: Die Gasheizung wurde altershalber ersetzt. Wegen der Um-

pe in Sandstein mit Absturzsicherung, Baumeisterarbeiten am So-

nutzung vom Restaurantbetrieb zum Schulbetrieb konnte die neue

ckel rund ums Schloss, Sandsteinverfestigungen der unteren zwei

Gasheizung leistungsmässig verkleinert werden, was sich positiv

bis drei Meter und äussere Malerarbeiten an allen Fenstern im Erd-

im Energieverbrauch auswirkt.

geschoss.

Verwaltungsgebäude Verwaltungsgebäude Mühlental Eine Untersuchung der Fassade des «Neubaus» von 1930 hat dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt. Zur Vermeidung von Personenschäden durch herunterfallende Fassadenteile wurden erste Schutzmassnahmen veranlasst. In der ersten Hälfte 2012 wird ein umfassendes Sanierungskonzept erarbeitet.

Areal Charlottenfels Aus Sicherheitsgründen mussten zahlreiche Bäume gefällt werden. So mussten zum Beispiel die knapp hundertjährigen Kastanien entlang dem Charlottenweg, ein Dutzend zu gross gewordene Buchen und Schwarzföhren beim Kindergarten und einige über die Katzensteig hängende Baumsorten notgefällt werden. Im gleichen

A 54 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

Ausmass standen Totholzentfernung und Raumfreischnitte ent-

Grundstückverkäufe/ Handänderungen

lang der Wege und Strassen an. Zwischen dem Schloss Charlot-

Verkäufe: Stetten: GB Nr. 955, 1151, 1152, 1153.

tenfels und dem Schulhaus Löwenstein wurde die alte und marode

Schaffhausen: GB Nr. 775, 9162, 12330 Teilfläche von 1'000m2,

Frischwasserleitung erneuert. Hierbei handelte es sich um die drit-

Restfläche im Juli 2013.

te von insgesamt vier Etappen im Zusammenhang mit der Lösch-

Damit konnten folgende im ESH2-TP2 zum Verkauf freigegebene

wasserversorgung für den Galgenbucktunnel. Die Leitungstrasse

Liegenschaften verkauft werden: Münsterplatz 16, Baufeld 14 auf

verläuft entlang des Verbindungsweges, es enthält zusätzlich Ka-

der Breite und vier Grundstücke in Stetten.

belschutzrohre für Strom, Telefon, Kabelfernsehen und für die neu

Kauf: Neuhausen «Bunker»

erstellte Wegbeleuchtung. Am 14. Mai 2011 wurde der Abschluss der Gebäudehüllensanierung am Schloss Charlottenfels und der zahlreichen Arbeiten an der Aussenanlage mit einem Tag der offenen Tür der Bevölkerung zugänglich gemacht.

Diverses Wärmeverbund Geissberg: Das Vorprojekt WVG konnte abgeschlossen werden. In einem nächsten Schritt werden mögliche Finanzierungsmodelle aufgezeigt und überprüft.

KITU (Kommunikations- und Informationstechnologie im Unterricht) Der Pavillon im Norden des Breitenauareals wurde im Zuge des Verkaufes der Teilparzelle GB Nr. 12330 abgerissen. Griesbach Silberstute Die Toilettenanlage der Herren wurde teilsaniert und aufgefrischt. Die alte Bodenrinne wurde durch eine moderne Pissoiranlage ersetzt. Die lange Aussenwand erhielt neue Fenster, eine Vormaue-

2337 Archäologie Ausgrabungen und Bauuntersuchungen Im Berichtsjahr mussten viele Bauvorhaben archäologisch überwacht und begleitet werden. Grössere Untersuchungen wurden aber nur in einigen Fällen nötig.

rung aus Porenbeton. Dank dem Rückbau von Wasserinstallati-

In Gächlingen-Schulgasse führte der Voraushub einer Grossüber-

onen an den Aussenhüllen ist die Anlage jetzt frostsicher.

bauung zur Aufdeckung weiterer bandkeramischer Häuser in der bekannten Siedlung Goldäcker / Niederwiesen. Teile der Parzellen

Liegenschaftenverwaltung

waren durch mäandrierende Bachläufe bereits zerstört, enthielten

Laufenareal, Neuhausen (Laufenhäuser)

aber häufig frühmittelalterliche Funde in sekundärer Lage.

Die Grundstücke und die für den Kanton Schaffhausen wichtigen Laufenhäuser wurden im Baurecht übernommen. Die Mietverträge wurden gekündigt und wunschweise durch Nutzungsverträge ersetzt. Mit einem lokalen Bäckerbetrieb konnte für das Mühleradhaus (Laufengasse 17) ein Mietvertrag für Geschäftsräume abgeschlossen werden.

In Oberhallau-Überhürst wurde die vorläufig letzte Kampagne in Zusammenarbeit mit einer Lehrgrabung der Universität Bern durchgeführt. Erneut konnten Teile der jungsteinzeitlichen Grabenstrukturen untersucht werden. Wiederum fanden sich auch keltische Siedlungsspuren. Somit ist klar, dass auf dem Überhürst eine bedeutende Fundstelle vorliegt, mit Siedlungsspuren aus

Rheinfallquai 32, Neuhausen (Fischzucht)

unterschiedlichen Zeiten, leider in bereits schlechter Erhaltung.

Für zwei Räumlichkeiten wurden Nutzungsverträge zur Verwen-

Grabungen und Bauuntersuchungen im Schweizerhof in Schaff-

dung als Büroräumlichkeiten abgeschlossen.

hausen brachten Licht in die Geschichte eines wichtigen Ge-

Personalhaus Hintersteig Die vier neu eingebauten Wohnungen sind seit dem 1. Quartal 2011 vermietet.

bäudes der Stadt. Nach der Nutzung als Gartenareal im 11./12. Jahrhundert fand im 13. Jahrhundert eine Aufteilung in zwei Parzellen statt. Der erste Salzhof wurde gebaut mit einer Ufermauer zum Rhein hin. Der Buckelquaderverband ist als Kennzeichen für

Grosser Letten 1, Neunkirch (Sternen)

die adelige Bauherrschaft zu deuten. Weitere Lagerhäuser kamen

Für das grosse Wohnhaus im Mittelpunkt der Entflechtung Schie-

später im Westen und Norden dazu. 1404 kaufte die Stadt den

nen- und Strassenverkehr und Aufhebung des Bahnübergangs

Salzhof mit allen Rechten. 1529/30 wurde der unfunktional gewor-

konnte eine Nutzerfamilie gefunden werden. Ein entsprechender

dene Gebäudekomplex abgerissen und durch einen Neubau er-

Vertrag mit Mindestdauer bis zum voraussichtlichen Abschluss

setzt. Dieser blieb bis heute vollständig erhalten, wie die durch die

des Tiefbauprojekts wurde abgeschlossen.

A 55

Bauherrschaft finanzierte dendrochronologische Untersu chung

Bei der Konservierung und Restaurierung hatte die Überarbeitung

aufzeigt. Der neue Salzhof diente als Zoll- und Abfertigungsge-

von Altfunden Priorität, mussten doch für die neue Archäologie-

bäude für Transitwaren und enthielt sieben Dienstwohnungen für

ausstellung im Museum zu Allerheiligen zahlreiche Objekte bereit

die städtischen Beamten, die in Reihenhausbauweise errichtet

gestellt werden.

wurden. In der Unterstadt-Ost und im Läufergässchen kamen bei Werkleitungssanierungen die Westwand des alten Salzhofes und hochmittelalterliche Strassenkoffer zum Vorschein. In der Webergasse 2 und 4 zeigten baubegleitende Untersuchungen, dass mit Haus Nr. 2 erst 1603 die Lücke zwischen Nr. 4 und Stadtmauer geschlossen wurde, und dass das zweite Obergeschoss mit noch erhaltenen Wehrgangteilen gegen 1690 entstanden war. Im Posthof

Am römischen Kastell von Stein am Rhein-Burg konnte die Restaurierung der Südostecke abgeschlossen werden. Die Ruinenteile wurden vom Baumwuchs befreit und lockere Partien wieder gefestigt. Zudem konnten der Wasserabfluss verbessert und alte Restaurierungsfehler korrigiert werden. Südfront und südöstlicher Eckturm präsentieren sich damit erneut in eindrücklicher Grösse.

zeigten sich bei Werkleitungssanierungen verschiedene Gebäude-

Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

teile des mittelalterlichen Spitals.

In Schleitheim konnte im Frühjahr der Römerpfad eingeweiht wer-

Prospektion Für die Luftbildprospektion bot das vergangene Jahr klimatisch sehr gute Voraussetzungen. Erstmals überhaupt zeichneten sich die Grundrisse der römischen Gutshöfe von Beringen-Lieblosental

den. Eine Hinweistafel und eine Säulenskulptur von Hans Russenberger weisen an der Hauptstrasse auf die einstige Kleinstadt «Iuliomagus» hin. Neun Orientierungstafeln vor Ort informieren über wichtige Gebäude samt den umliegenden Gutshöfen.

und Siblingen-Tüelwasen in der Vegetation ab. Zudem gelang es,

Die Thaynger Moorsiedlungen im Weier gehören seit diesem Jahr

eine Reihe weiterer neuer Fundstellen durch die Luftbildarchäolo-

zum UNESCO-Weltkulturerbe «Pfahlbauten rund um die Alpen».

gie zu lokalisieren.

Vor Ort weisen jetzt drei Informationstafeln auf die Bedeutung der Fundstelle. Auf Hochbetrieb liefen die Vorbereitungsarbeiten für

Auswertung und wissenschaftliche Bearbeitung

die neue Archäologie-Ausstellung im Museum zu Allerheiligen.

Die Auswertung der Grossgrabungen von Schleitheim/Iulioma-

Mehr als 1'000 Fundobjekte mussten bereit gestellt werden, wur-

gus-Z'underst Wyler (1995 und 2000) sowie der ersten römischen

den inventarisiert, dokumentiert und waren vielfach neu zu restau-

Gräber von Iuliomagus konnte fertiggestellt werden. Die Bearbei-

rieren. Für Sonderausstellungen in Biel und Baden sowie für die

tung der umfangreichen Funde und Befunde der Ausgrabungen in

SF DRS Sendung «Netz Natur» wurden Leihgaben zur Verfügung

Gächlingen-Goldäcker (2001–2006) – der ältesten Bauernsiedlung

gestellt.

der Schweiz – wurden weitergeführt. Im Rahmen der Auswertungsarbeiten für den archäologischen Stadtkataster der Stadt Schaff-

Publikationen

hausen – mit gegen 200 Fundstellen, die seit 1982 untersucht und

Anlässlich einer Buchvernissage im Schulhaus Büttenhardt konnte

bislang meist nur punktuell ausgewertet worden sind – konnten die

die neueste Publikation «Schaffhauser Silex-Vorkommen und Nut-

ersten 35 Fundstellen abschliessend bearbeitet werden.

zung» (Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 5) der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein neuer Flyer orientiert über die Buchpub-

Inventarisierung und Archivarbeit, Konservierung und

likationen der Kantonsarchäologie (www.archaeologie.sh.ch), die

Restaurierung

auch im Onlineshop bestellt werden können.

Im Berichtsjahr wurden 10 neue Fundstellen erfasst; das Fundstellenregister des Kantons enthält bislang 1'001 Fundstellen. Die Funddatenbank erhielt Zuwachs von 1'530 Objekten; sie umfasst derzeit 63'977 Funde. Neu übernommen wurden archäologische Funde diverser Grabungen der 1960er-Jahre aus dem Kloster St. Georgen in Stein am Rhein, die bisher dort gelagert wurden. Weiter gelangten Altfunde aus dem Kesslerloch, Schweizersbild und Thayngen-Weier aus dem Historischen Museum St. Gallen wieder nach Schaffhausen.

Ein Stadtrundgang im Jahr 1411 erschien im Rahmen der Zunftpublikation «Schafhusen anno MCCCCXI Schaffhausen» in den Schaffhauser Beiträgen zur Geschichte.

A 56 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

2338 Denkmalpflege Allgemeines

Kantonen erst am Ende des Jahres 2011 einen Vorschlag für die neue Programmvereinbarung zugesandt, die Unterzeichnung steht vorbehältlich der gewünschten Anpassung noch aus. Die Überar-

Als Fachstelle übernimmt die Denkmalpflege Schaffhausen ge

beitung des Beitragsreglements für kantonale Beiträge, respektive

mäss Leistungsvereinbarung auch die denkmalpflegerischen Auf-

die Neuschaffung einer entsprechenden Verordnung, musste ver-

gaben der Stadt Schaffhausen.

schoben werden, da unklar ist, wie die Programmvereinbarungen

Bauberatung/Restaurierungen

ausgestaltet sein sollen.

Die kantonale Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege

von kantonalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die

Die Denkmalpflege hat 15 Mitberichte zu Nutzungsplanungsän-

kommunalen Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellung-

derungen, Quartierplänen und Umweltverträglichkeitsprüfungen

nahmen bei denkmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Auf-

sowie einen Mitbericht im Rahmen der Überarbeitung des kanto-

gaben beraten.

nalen Richtplanes verfasst.

Die Planungsphase und die Restaurierung von Schutzobjekten

Hinweisinventare und Forschung

erforderte eine regelmässige fachliche Begleitung: u.a. das Haus

Mit den Hinweisinventaren erarbeitet die Denkmalpflege den

«Zur hinteren Krone» und die Restaurierung der Fassadenmalerei

grundlegenden Überblick über den historischen Baubestand. Die

von Alois Carigiet am Haus zum «Adler» in Stein am Rhein, das

Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für die Einstufung des

«Haus Zur Weissen Rose» und der «Schweizerhof» in Schaffhau-

Denkmalwertes. 2011 wurden das Inventar der Gemeinde Opferts-

sen, das Haus «Zur Blume» und der «Engel» in Löhningen, das

hofen fertiggestellt und die Überarbeitung des Inventars Bütten-

Haus zum «Rebstock» in Thayngen sowie die Bergtrotte Oster-

hardt in Auftrag gegeben. Zur Erstellung des Inventars der Stadt

fingen (Juryteilnahme). Es wurden weiter eine Vielzahl von pla-

Schaffhausen wurde eine auf die Bedürfnisse der Stadt zuge-

nerischen Vorauskünften erteilt und Beratungen für Bauprojekte

schnittene elektronische Datenbank angeschafft und ein speziali-

angeboten. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt bildet die denkmal-

siertes Fachbüro mit der Inventarisierungsarbeit beauftragt. Diese

pflegerische Beratung und Grundlagenarbeit für die geplanten und

wurde im Herbst 2011 vom Büro Ibid Altbau AG aus Winterthur in

laufenden Renovierungsprojekte des kantonalen und städtischen

Angriff genommen.

Hochbauamtes, insbesondere der Rathauslaube. Für die nördliche

Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur

Flankenmauer des Munots wurde eine Voruntersuchung erstellt.

Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 8 Einzelobjekt

Für das Kloster St. Georgen wurde zuhanden des Bundes (BBL)

inventare und verschiedene denkmalpflegerische Renovierungs-

eine Dokumentationsstrategie erstellt.

konzepte erstellt.

Nebst der Restaurierungsberatung wurden von der kantonalen

Das Projekt ISIS Nordostschweiz (Informationsplattform für schüt-

Fachstelle 115 eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt

zenswerte Industriekulturobjekte der Schweiz) konnte 2011 re-

und entsprechende Fachstellungnahmen zuhanden der Gemein-

alisiert werden. Die daraus hervorgegangene Publikation, die

den und des Bauinspektorats verfasst. Weitere 100 Baugesuche

Internetplattform sowie die Wanderausstellung werden an der Ver-

wurden für die Stadt Schaffhausen beurteilt.

nissage in Schaffhausen am 2. Mai 2012 präsentiert.

Kantonsbeiträge

Festsetzung der Inventare gemäss NHG

Im Rahmen von Restaurierungsvorhaben an 15 Objekten wurden

Per Ende 2011 sind 11 Gemeindeinventare genehmigt (Buch, Dörf-

insgesamt Fr. 503'061.– ausbezahlt.

lingen, Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Lohn, Oberhal-

Bundesbeiträge – NFA

lau, Siblingen, Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/

Grundlage der Zusammenarbeit mit dem Bund bildete die laufen-

Osterfingen). Die Inventare der Gemeinden Beringen, Neuhausen

de Programmvereinbarung 2008-2011.

am Rheinfall und Schleitheim sind in Bearbeitung. Schwerpunkt

Für die Periode ab 2012 soll die Programmvereinbarung anders ausgestaltet werden, da die Kantone eine Verbesserung der Praktikabilität verlangt haben. Insbesondere der Verwaltungsaufwand für die kantonale Fachstelle ist stark gestiegen. Der Bund hat den

der denkmalpflegerischen Arbeit war die fachliche Beratung für die Einwendungsverfahren in der Gemeinde Schleitheim. Das gemäss Beschluss des Regierungsrates vom 19. Juni 2007 teilweise genehmigte Inventar der Gemeinde Ramsen ist in Überarbeitung.

A 57

Unterschutzstellungen Es erfolgen fünf Unterschutzstellungen in verschiedenen Gemeinden im Zusammenhang mit Subventionszahlungen. Rechtsfragen Die Denkmalpflege war in sechs Rekursfällen zur Stellungnahme aufgefordert.

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr Tarifverbund Der Tarifverbund Schaffhausen (FlexTax) entwickelte sich insgesamt erfreulich. Ende Jahr befanden sich 12'912 FlexTax-Abonnemente im Umlauf. Die Anzahl der verkauften Jahresabonnemente konnte innert Jahresfrist um 0,7 % auf 6'505 leicht gesteigert wer-

Öffentlichkeitsarbeit

den. Um 2,8 % abgenommen hat dagegen die Anzahl der ver-

Schwerpunkt war der Tag des Denkmals in Schaffhausen am

kauften Monatsabonnemente, von 65'656 im Vorjahr auf 63'786

10. September 2011, an welchem anhand von verschiedenen

im Berichtsjahr. Diese Veränderungen sind auf die Tarifrevision zu-

Führungen die Arbeit der Denkmalpflege vorgestellt wurde. Im

rückzuführen, die Ende 2010 in Kraft getreten ist und mit der auch

Mittelpunkt standen verborgene und herausragende Denkmäler

die Wochenabonnemente infolge stark sinkender Nachfrage abge-

der Stadt Schaffhausen sowie aktuelle Restaurierungen. Die Füh-

schafft wurden.

rungen waren alle ausserordentlich gut besucht und wurden in der Presse positiv gewürdigt.

Die Entwicklung bei den Verkaufszahlen und die Tarifrevision haben das Gesamtergebnis positiv beeinflusst. Insgesamt konnten

Am 17. Juni führte die Denkmalpflege Schaffhausen das Treffen

die Einnahmen aus Kundenverkäufen um 4,9 % auf 7,2 Mio. Fran-

des internationalen Arbeitskreises «Denkmalpflege am Boden-

ken gesteigert werden. Dazu kommen der jährliche Kantonsbei-

see» durch. Die jährliche Zusammenkunft fand erstmals im Kanton

trag von rund 1,55 Mio. Franken für Ertragsausfälle, die bei der

Schaffhausen statt und wurde von einer erfreulich grossen Zahl

Einführung des Tarifverbundes den Transportunternehmungen

von Denkmalpflegern aus der Schweiz, Süddeutschland, Öster-

entstanden sind, und die Einnahmen grenzüberschreitender Tarif-

reich und Liechtenstein besucht. Neben der «Kirchenfahrt» durch

produkte. Das ergibt total rund 9,28 Mio. Franken, die auf die ein-

den Klettgau stiess auch der Besuch der ehemaligen Stahlgiesse-

zelnen Transportunternehmungen und Verbundpartner zu verteilen

rei Werk 1 der +GF+ im Mühlental auf reges Interesse.

sind.

Die Denkmalpflege hat verschiedene weitere Führungen durchge-

Positiv haben sich auch die Verkaufszahlen beim verbundüber-

führt, Referate gehalten und an Publikationen mitgewirkt:

greifenden Tarifangebot mit dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV)

–– Bau- und kunstgeschichtliche Führung zum Tag der offenen Tür

– beim «Z-Pass» – entwickelt. Insgesamt wurden 1'542 Jahres-

vom 14. Mai 2011 auf Schloss Charlottenfels

abonnemente und 11'610 Monatsabonnemente verkauft. Im Ver-

–– Führungen in der Bergkirche und im Oberhof in Neunkirch an-

gleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 19,1 % bei

lässlich der Exkursion des Schweizerischen Burgenvereins am

den Jahres- und von 4,9 % bei den Monatsabonnementen. Ange-

28. Mai 2011

sichts dieser erfreulichen Entwicklung wurde das Projekt zur wei-

–– Wissenschaftlicher Beitrag anlässlich des Jubiläumsjahres der

teren Zusammenarbeit der beiden Verbünde im Bereich der Ein-

Zünfte zum Thema «Die Wiederentdeckung der Zunfthäuser» in

zelfahrausweise fortgeführt mit dem Ziel, den Z-Pass nicht nur im

der Reihe «Schaffhauser Beiträge zur Geschichte» Bd. 84

Abonnementsverkehr, sondern auch im Einzelreiseverkehr anbie-

–– Beitrag zur Konstanzischen Schütte in Schaffhausen im Rah-

ten zu können. Dies setzt allerdings die Einführung eines integralen

men des Buches über den Bischof Hugo von Hohenlandenberg

Tarifverbundes (ITV) für Einzelfahrausweise und Mehrfahrtenkarten

–– Führung durch das ehemalige Industrieareal Laufen am Rhein-

in der Region Schaffhausen sowie entsprechende Distributionssy-

fall im Rahmen der Konferenz des oberen Kaders des Kantons

steme – insbesondere Billettautomaten – voraus, die mit dem ZVV

Schaffhausen

kompatibel sein müssen. Gestützt auf den Beschluss des Kan-

–– Führung im restaurierten Rathaus für die Mitglieder des Heimatschutzes

tonsrates und die Volksabstimmung in der Stadt Schaffhausen im Jahr 2009 ist die Einführung des ITV FlexTax neu auf den 1. Juni

–– Geführter Stadtspaziergang durch die Stadt Schaffhausen im

2012 vorgesehen, da sich die Beschaffung der Billettausgabege-

Rahmen des öffentlichen Symposiums der internationalen Ran-

räte bei den städtischen und regionalen Verkehrsbetrieben verzö-

denkommission vom 4. November 2011 zum Thema «Architektur

gerte. Nebst der Einführung des ITV befasste sich der Koordinati-

im Randengebiet – Urbanität und Landschaft im Wandel der Zeit»

onsausschuss des Tarifverbundes Schaffhausen unter der Leitung

–– Öffentliche Informationsveranstaltung zum Inventar in Beringen

der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) mit weiteren Fra-

A 58 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

23 BAUDEPARTEMENT

gen zur Weiterentwicklung des Tarifangebots im grenzüberschrei-

diese Fernverkehrslinie besser in die Anschlussknoten in Stutt-

tenden Raum. Dazu zählt auch die Vereinheitlichung des Nacht-

gart, Singen und Zürich eingebunden und der Halbstundentakt

zuschlags am Wochenende von fünf Franken für das Nachtnetz

zwischen Zürich und Schaffhausen Ende 2012 eingeführt werden.

im Metropolitanraum Zürich, die zum Fahrplanwechsel Ende 2011

Die angestrebten Verbesserungen setzen auf schweizerischer Sei-

realisiert wurde. Sehr positiv entwickelte sich im Grenzverkehr das

te Doppelspurausbauten auf dem eingleisigen Streckenabschnitt

zur tariflichen Verknüpfung der FlexTax-Abonnemente mit dem

zwischen Eglisau und Neuhausen am Rheinfall voraus. Der Dop-

Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB) auf 2007 eingeführte,

pelspurausbau zwischen Hüntwangen-Wil und Rafz ist bereits ab-

grenzüberschreitende Kombi-Ticket. Die Anzahl der verkauften

geschlossen und der Ausbau auf deutschem Gebiet bei Jestetten

Tickets im grenzüberschreitenden Verkehr konnte im fünften Ge-

ist weit fortgeschritten. Die Inbetriebnahme der Ausbauvorhaben

schäftsjahr um 5,7 % auf 12'039 gesteigert werden.

bei Jestetten ist auf Ende 2012 vorgesehen und im Zeitplan. Paral-

Fahrplan 2011–2012

lel dazu konnte in grenzüberschreitender Zusammenarbeit erreicht werden, dass auch die Planung für den zweigleisigen Ausbau der

Gestützt auf das Fahrplan- und Bestellverfahren im öffentlichen

Gäubahn nach Stuttgart fortgeführt und der Realisierung zugeführt

Verkehr, das auch über Internet bzw. die Adresse www.fahrplan-

wird. In einem ersten Schritt ist der Doppelspurausbau zwischen

entwurf.ch durchgeführt wurde, konnten auf den Fahrplanwechsel

Horb und Neckarhausen vorgesehen und das Bauprojekt liegt vor.

vom 11. Dezember 2011 zahlreiche Verbesserungen realisiert werden, insbesondere für den oberen Kantonsteil. Auf der Linie der

Ausbau der Zürcher S-Bahn

S29 zwischen Stein am Rhein und Winterthur wurde das stünd-

Die Infrastrukturausbauten für eine weitere Teilergänzung der Zür-

liche Bahnangebot zu Berufsverkehrszeiten verdichtet, sodass in

cher S-Bahn wurden im Vorjahr vom Zürcher Kantonsrat bewilligt

Lastrichtung am Morgen nach Winterthur und abends zurück ein

und sind teilweise ausführungsreif. Sie bringen auch Vorteile für

Halbstundentakt angeboten werden kann. Die zusätzlichen Züge

Schaffhausen. Bestandteil dieser Ausbauetappe sind die Durch-

verkehren um 5.33 sowie 6.33 und 7.33 Uhr ab Stein am Rhein

bindung von weiteren Zügen aus Zürich über Winterthur hinaus

und abends in der Gegenrichtung um 16.50 und 18.50 Uhr ab Win-

nach Schaffhausen, Frauenfeld und Wil sowie der Halbstunden-

terthur und um 17.55 Uhr ab Oberwinterthur mit Anschluss aus

takt auf der Linie der S29 zwischen Stein am Rhein und Win-

Zürich und Winterthur. In Ergänzung dazu wurde das Busangebot

terthur. Diese Arbeiten stehen in direktem Zusammenhang mit der

der Südbadenbus GmbH zwischen Singen und Stein am Rhein auf

neuen Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich und den natio-

den neuen Fahrplan der S29 ausgerichtet. Das geänderte Buskon-

nalen Bahnprojekten. Parallel dazu wurde die Planung auf die Ost-

zept sieht täglich von früh bis spät eine Busverbindung im Stun-

schweiz und die Seelinie ausgedehnt bzw. abgeschlossen, um das

dentakt zwischen Singen und Stein am Rhein vor, die in Berufsver-

Angebot und die Infrastruktur an die neuen Anschlussverhältnisse

kehrszeiten auf dem schweizerischen Streckenabschnitt zwischen

anzupassen.

Ramsen und Stein am Rhein ebenfalls zum Halbstundentakt erweitert wurde. Auf der Seelinie von Schaffhausen nach Kreuzlingen konnten weitere Taktlücken geschlossen werden, sodass zwischen 5 Uhr morgens und Mitternacht täglich und in beide Richtungen ein durchgehender Halbstundentakt angeboten werden kann. Anschluss der Ostschweiz an das europäische HGV-Netz Im Zusammenhang mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz (HGV-Anschluss) hat die Bundesversammlung im Jahr 2005 einen Verpflichtungskredit von 130 Mio. Franken für den Ausbau der Strecke Zürich–Schaffhausen (–Stuttgart) bewilligt. Ziel dieser Massnahme sind Fahrzeitverkürzungen im Verkehr zwischen der Schweiz und Stuttgart und der durchgehende Zweistundentakt im internationalen Fernverkehr auf der Gäubahn. Darüber hinaus soll

Neues Bahn- und Buskonzept für den Klettgau und Elektrifizierung Hochrheinbahn Die Aufhebung von insgesamt fünf Bahnübergängen bei Neunkirch und bei Wilchingen ist im Berichtsjahr unter Federführung des Tiefbauamtes mit der technischen Inbetriebnahme der beiden Strassenkreisel weit fortgeschritten. Diese Arbeiten sind Voraussetzung für den Doppelspurausbau und das neue Bahn- und Buskonzept im Klettgau. Gegenstand der laufenden Arbeiten sind nebst dem Angebots- und Infrastrukturausbau im Klettgau auch die Elektrifizierung und der weitere Ausbau der Hochrheinstrecke nach Basel Bad Bf. Für sämtliche Bauprojekte der Deutschen Bahn im Klettgau wurde das Plangenehmigungsverfahren im Jahr 2011 eröffnet. Der Baubeginn verzögert sich allerdings um rund ein Jahr, da weder das Baubewilligungs- noch das Submissionsverfahren bis Ende 2011 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Zur Fort-

A 59

setzung der Elektrifizierung der DB-Strecke von Erzingen nach

schaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Baurecht

Basel haben zahlreiche Treffen mit der Deutschen Bahn, aber auch

übertragen hatte, ist das Baudepartement seit 2011 für die Flä-

dem Land Baden-Württemberg und den betroffenen Landkrei-

chen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet zuständig.

sen im Rahmen der Randen- und Hochrheinkommission stattgefunden. Am 5. Mai 2011 konnte die entsprechende Vereinbarung mit der Deutschen Bahn zur Ausarbeitung des Vorprojekts für die weitere Elektrifizierung zwischen Erzingen und Basel von den Verkehrsministerien des Landes Baden-Württemberg und dem Kanton Schaffhausen unterzeichnet werden. Überdies befasste sich

Die verschiedenen Aufgaben sind seit dem Rücktritt des Geschäftsführers der IG Rheinfall in die Bereiche Anlauf- und Koordinationsstelle, Tiefbau, Hochbau, Finanzen und «Burgunwiese» aufgeteilt. Ab 2012 soll zusätzlich auch der Bereich Marketing wieder abgedeckt werden.

am 22./23. September 2011 auch die Deutsch-Schweizerische

Im Jahr 2011 wurden insbesondere Sanierungen der Parkplatz-

Kommission für die grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken mit

anlagen (Beläge, Markierungen, Ticketautomaten, Schrankenanla-

den zahlreichen Ausbauvorhaben im Kanton Schaffhausen.

gen und Münzwechselautomat) realisiert und es wurde ein neues Parkplatz Pricing eingeführt. Danach sind die Rheinfall-Parkplätze

Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Mit Beschluss vom 6. Juni 2011 hat der Kantonsrat vom Agglomerationsprogramm Schaffhausen für die Bereiche Siedlung und

in Neuhausen jeweils abends ab 18 Uhr nicht mehr kostenpflichtig. Mühlenradhaus

Verkehr Kenntnis genommen und die erforderliche Anpassung des

Im Erdgeschoss des Mühlenradhauses wurden zwei Räume einer

kantonalen Richtplans genehmigt. Zudem wurde ein neues Ge-

sanften Renovation unterzogen. Boden, Decke und Elektroinstal-

setz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur beschlossen,

lation wurden saniert. Im Frühjahr durfte die Firma Müller Beck ihr

das die Umsetzung und Finanzierung regelt. Der entsprechende

Bistro darin eröffnen. Vor dem Mühlenradhaus wurde die Umge-

Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredites von brutto

bungsmauer abgerissen, um einen freien Blick auf den Rheinfall

rund 75 Mio. Franken für den Bau der S-Bahn Schaffhausen wur-

zu ermöglichen.

de in der Volksabstimmung vom 25. September 2011 mit 76,4 % Ja-Stimmen deutlich angenommen. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund konnte anschliessend noch im Berichtsjahr abgeschlossen werden. Der Spatenstich ist am 26. Januar 2012 vorgesehen. Parallel zu den Umsetzungsarbeiten für das Agglomerationspro-

Neue Besucherführung für die Schifffahrt Für die Besucher der Schifffahrt wurde eine neue Besucherführung eingerichtet. Neu müssen die Besucher nicht mehr beide Wege durch den Innenhof des Schlössli Wörth nehmen, sondern können direkt nach der Brücke über den neu gestalteten Zugang zu den Anlegestellen gelangen.

gramm der ersten Generation wurden die Arbeiten für das Programm der 2. Generation vorangetrieben und ein erster Berichts-

Schlössli Wörth

entwurf für die Vernehmlassung erarbeitet.

Der Saal im 1. Obergeschoss wurde renoviert. Der Personalein-

Öffentliche Verkehrskonferenz 2011 Der Vorsteher des Baudepartementes sowie Vertreter der Koor-

gang im Erdgeschoss erhielt eine neue Türe und die Haupteingangstüre wurde aufgefrischt. Zudem wurden sämtliche Kühlräume neu gestrichen.

dinationsstelle öffentlicher Verkehr und der in der Region tätigen Verkehrsunternehmungen äusserten sich am 7. Dezember 2011

Fischzucht

zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten

Das Wohngebäude der Fischzucht wurde in diesem Jahr einer neu-

Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Insbesondere wurden die

en Nutzung zugeführt. Aus diesem Grund musste das Treppenhaus

Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel vorgestellt und über

mit Stockwerkabschlüssen versehen werden. Zudem mussten in

den Stand der einzelnen Projekte orientiert.

diversen Räumen Brandschutztüren angebracht werden. Neubau WC-Anlage

2380 Rheinfall Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Liegen-

Die bestehende WC-Anlage auf dem Parkplatz Nohlstrasse ist in die Jahre gekommen. Es wurde entschieden, das Gebäude abzureissen, um am gleichen Ort einen Neubau zu errichten. Die neue WC-Anlage wurde im Sommer gebaut und in Betrieb genommen.

A 60 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen Belastet durch das verschlechterte Konjunkturumfeld in der EU sowie den immer noch hoch bewerteten Franken kühlte sich die Schweizer Wirtschaft ab. Ein krisenhafter Konjunktureinbruch wie Ende 2008 wird jedoch bis heute nicht festgestellt. Unter der Annahme, dass eine weitere Eskalation der Schuldenkrise im Euroraum vermieden werden kann, sollte die Konjunkturschwäche in der Schweiz begrenzt und von relativ kurzer Dauer bleiben. Dies widerspiegelt sich auch in der Arbeitslosenquote, welche schweizweit betrachtet mit 3,1 Prozent um 0,8 Prozentpunkte markant tie fer liegt als noch im Vorjahr. Für Schaffhausen war das Jahr 2011 in verschiedener Hinsicht intensiv. Die Zahl der Neuansiedlungen bewegte sich auf erfreulich hohem Niveau. Dies trotz grosser Herausforderungen, die sich im abgelaufenen Jahr akzentuierten. Der Druck der EU nicht nur auf das Banken-, sondern auch auf das Schweizer Steuersystem ist dabei eine Einflussgrösse, die auch die hiesige Volkswirtschaft empfindlich treffen könnte. Vor diesem Hintergrund wurden die Projekte zur Bestandespflege intensiviert und das Wohnortmarke-

Justiz und Gemeinden Die Staatsanwaltschaft, das Untersuchungsrichteramt, das Verkehrsstrafamt und die Jugendanwaltschaft des Kantons Schaffhausen wurden im Zuge der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung mit der Schaffhauser Justizreform per 1. Januar 2011 zu einer organisatorischen Einheit zusammengeführt. Neu besteht die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen aus dem Ersten Staatsanwalt, der Allgemeinen Abteilung (vormals Untersuchungsrichteramt), der Verkehrsabteilung (vormals Verkehrsstrafamt), der Abteilung Jugendanwaltschaft sowie aus dem Fach- und Kanzleipersonal. Der Regierungsrat unterbreitete dem Kantonsrat das Gesetz zur Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts. Die Vorlage ist in einer Änderung des Bundesrechts (ZGB) begründet, welches für die Anordnung von Massnahmen im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes eine Fachbehörde vorschreibt. Der Vorlage gingen umfassende Abklärungen sowie zwei Vernehmlassungen voraus, deren Ergebnisse mit in die Vorlage einflossen. Dergestalt breit abgestützt wurde dies entsprechend klar vom Kantonsrat beschlossen.

ting weiter vorangetrieben. Des Weitern wurde das Programm zur

Im Herbst reichte die Geschäftsprüfungskommission des Kantons

Regional- und Standortentwicklung RSE verstärkt, für die nächste

ein Postulat ein, mit dem der Regierungsrat eingeladen wird, eine

Vierjahresperiode 2012 bis 2015 dem Bund eingereicht und von

Vorlage zu einer umfassenden Staats- und Verwaltungsreorgani-

diesem genehmigt.

sation auszuarbeiten. Eine erste Prüfung ergab, dass eine Vorla-

Weil die Exporte in die EU-Staaten eher zurückgehen, werden die Handelspartner in Asien immer wichtiger. Zu den Gewinnern auf den asiatischen Märkten gehört unter anderem der Luxusgüterbereich. An diesem Erfolg partizipieren auch Schaffhauser Uhrenmanufakturen. Desgleichen profitieren technisch- und serviceorien-

ge nur ausgearbeitet werden kann, wenn dies nicht nur vom Kantonsrat, sondern auch von den Stimmberechtigten verlangt wird. Der Grund liegt darin, dass ähnliche Reorganisationsvorhaben in jüngster Zeit scheiterten und ein so umfassendes Revisionsprojekt bedeutende Mittel an Geld und Arbeitszeit binden wird.

tierte KMU immer stärker von der Globalisierung. Auch hier gehen

Insbesondere im Massnahmenvollzug wurde der Kontakt zu den

namhafte Schaffhauser KMU mit gutem Beispiel voran. Die zufrie-

jeweiligen Institutionen intensiviert (vermehrte Standortsitzungen),

denstellende Ausgangslage der Schaffhauser Wirtschaft schlägt

da die vollzugsnahe Begleitung für die Erfüllung des gesetzlichen

sich positiv auf die Arbeitslosenrate nieder. Diese ist im Jahresmit-

Auftrages notwendig ist.

tel von 3,2 auf 2,4 Prozent gesunken, was einer Abnahme um rund

Im Rahmen der neuen registerbasierten Volkszählung wurde die

einen Viertel entspricht.

erste definitive Datenlieferung an das Bundesamt für Statistik er-

Im Berichtsjahr wurde an der Fortsetzung des Image-Profils

folgreich ausgelöst. Zudem hat der Regierungsrat die den Betrieb

«Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» festgehalten. Im Jahr 2011

der Personendatenplattform sicherstellende Arbeitsgruppe neu

konzentrierten sich die Aktivitäten auf verschiedene Lebenspha-

zusammengestellt und dem Volkswirtschaftsdepartement zuge-

sen, die ein Paar bzw. eine junge Familie durchläuft. Medialer Hö-

ordnet.

hepunkt war die exklusive Trauung auf dem Rheinfallfelsen vom 11.11.11, 11.11 Uhr.

A 61

2402 Datenschutz Ein wichtiger Teil der Tätigkeit des Kantonalen Datenschutzbeauftragten besteht in der Begleitung der kantonalen und kommunalen Gesetzgebung. Oft beinhalten Gesetze und Verordnungen auch Informationsflüsse. Dabei stehen die Anliegen des Schutzes der Privatheit der Bürgerinnen und Bürger für den Gesetzgeber nicht im Zentrum, sondern bilden lediglich ein Randthema zum eigentlichen Kern der geplanten Regelung. Trotzdem ist gerade für den

Spitalgesetz, Patientenrechtsverordnung) um eine gegenüber dem Datenschutzgesetz spezialgesetzliche Regelung des Rechtswegs handelt, welche zudem auch Sinn macht, da in Zusammenhang mit der Einsichtnahme in Krankengeschichten (etwa bei der Beurteilung des sog. «therapeutischen Privilegs», d.h. der in seltenen Fällen gerechtfertigten Beschränkung der Einsichtnahme des Patienten in die eigene Krankengeschichte zu seinem emotionalen Schutz) Spezialkenntnisse sicher von Vorteil sind.

Schutz der Privatsphäre dieser Teil entscheidend, denn er bildet

Zuhanden des Kantonsgerichts Schaffhausen wurden die Voraus-

einen wichtigen Teil des gesamten Schutzes der Privatheit der Bür-

setzungen für eine gerichtliche Strafanzeige im Falle des Verdachts

gerinnen und Bürger. Es stellt sich immer wieder die gleiche Frage:

strafbarer Handlungen von Verfahrensbeteiligten geprüft anhand

Wer benötigt welche Daten zu welchem Zweck? Angesichts der

der Materialien zur eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO;

zunehmend komplexeren Sachverhalte der Gesetzgebung ist dies

SR 312.0) und zum Kantonalen Justizgesetz (JG, SHR 173.200).

aber keine einfache Frage. Insbesondere unter dem Aspekt des

Der Gesetzgeber ging beim Begriff der «schwerwiegenden Straf-

Schutzes der persönlichen Freiheit der Direktbetroffenen muss

tat» nach Art. 70 Abs. 1 JG von Vergehen und Verbrechen i.S.v. Art.

in jedem Einzelfall die Frage gestellt werden, ob ein Datenfluss

10 Abs. 2 und 3 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB;

auch geeignet und erforderlich ist. Vielfach lässt sich der Zweck

SR 311.0) aus, so dass bei konkretem Verdacht auf Betrugsver-

der Datenbearbeitung klarer formulieren und damit auch genauer

such und Urkundenfälschung die Weitergabe der Personendaten

bestimmen, welche Datenkategorien erforderlich sind. Oder es

der Verfahrensbeteiligten im Rahmen einer gerichtlichen Strafan-

stellt sich heraus, dass das Ziel auch mit anonymisierten Daten

zeige zulässig ist.

zu erreichen ist. Es ist das Ziel des Datenschutzbeauftragten, im Rahmen der Gesetzgebung präventiv zu wirken, um nicht nachher feststellen zu müssen, dass das «fertige» Gesetz den Grundsätzen der Privatheit zu wenig Rechnung trägt. In diesem Sinne wurde im vergangenen Jahr beispielsweise Stellung genommen zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeolG), zur Revision des Polizei-Organisationsgesetzes (POG), zum Konkordats-Beitritt über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (VICLAS-Konkordat) oder zum Archivreglement der Stadt Schaffhausen.

Anders als in anderen Kantonen mit verfassungsmässig verankertem Öffentlichkeitsprinzip wurde im Kanton Schaffhausen (vgl. Art. 47 Abs. 3 der Kantonsverfassung [KV; SHR 101.000]) bislang kein sog. Informationsgesetz geschaffen. Die sich aus diesem Umstand ergebenden Abgrenzungsfragen müssen jeweils pragmatisch im Einzelfall beantwortet werden, etwa in Zusammenhang mit einem abgeschlossenen Verfahren des Kantonalen Veterinäramts wegen einer gesetzeswidrigen Tierhaltung. Es kollidieren in solchen Konstellationen das Recht der beschuldigten Person auf eine umfassende Akteneinsicht mit dem Recht der Anzeige-Erstat-

Darüber hinaus wurden auch im Berichtsjahr die Dienste des Da-

tenden auf Schutz der persönlichen Integrität. Es hat regelmässig

tenschutzbeauftragten sowohl von Privatpersonen als auch von

eine Interessenabwägung stattzufinden, wobei eine Bekanntgabe

Amtsstellen sehr rege in Anspruch genommen, etwa in Zusam-

der Anzeige-Erstattenden auf entsprechendes Begehren der be-

menhang mit den folgenden Problemen:

schuldigten Person in aller Regel zulässig sein muss. Es gibt aber

Auf Anfrage des Rechtsdiensts der Spitäler Schaffhausen wurde Stellung genommen zur Frage des anwendbaren Rechtsweges im Falle der Verweigerung der Herausgabe von Krankengeschichten durch die Spitalleitung gemäss § 22 Abs. 2 der Verordnung über die Rechte und Pflichten der Patientinnen und Patienten (Pati-

Konstellationen, v.a. konkret drohende, unter Umständen gewalttätige Retorsionsmassnahmen gegen die Anzeige-Erstattenden oder ihr Umfeld, die eine Geheimhaltung der Personalien im Rahmen des Akteneinsichtsrechts gebieten. Im konkreten Fall war kein solchermassen schützenswertes privates Interesse ersichtlich.

entenrechtsverordnung vom 8. Mai 2001; PatV; SHR 810.102). Es

Aufgrund der Abkommen von Schengen fallen die Personenkon-

wurde empfohlen, in der Rechtsmittelbelehrung auf den Rechts-

trollen an der Grenze praktisch weg, dafür findet ein intensiver

weg gemäss PatV (Spitalrat als Rekursinstanz, [Weiterzug direkt an

Datenaustausch zwischen den Polizeibehörden auf europäischer

das Obergericht]) hinzuweisen. Dies mit der Überlegung, dass es

Ebene statt. Auch die Schaffhauser Polizei hat nun (indirekten) Zu-

sich bei der Regelung im Gesundheitsrecht (Gesundheitsgesetz,

gang zum Schengen-Datenpool «SISone4all». Gemäss einem Be-

A 62 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

richt der zuständigen EU-Kommission umfasste das Schengener Informationssystem (SIS) im Januar 2010 bereits über 31 Millionen Einträge gesuchter Personen und Gegenstände. Gemäss diesem Bericht ist beim Wechsel auf das neue System SIS II im Jahr 2013

–– Koordinationsaufgaben im Bereich UnternehmensIdentifikationsnummern (UID) –– Vorbereitungs- und Koordinationsaufgaben für die neue Eidgenössische Volkszählung

geplant, dass dieses bis zu 100 Millionen Einträge verarbeiten

–– Abschlussarbeiten für das Projekt «dynamischen Datenablage»

wird. Wo derartige Datensammlungen vorhanden sind, sind Fehl-

–– Erweiterung und Aktualisierung der Statistikwebsite www.stati-

manipulationen, Verwechslungen, Irrtümer, Fehler, veraltete Daten und auch Missbräuche aufgrund von menschlichem Verhalten oder der hochkomplexen Technik nie auszuschliessen. Für davon betroffene Personen kann dies gravierende Folgen haben, die bis zu einer Verhaftung führen können.

stik.sh.ch Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen Siehe Tabelle auf der folgenden Seite Tourismus

Die EU sieht deshalb an unterschiedlichen Stellen eine ganze Rei-

Abschluss der Wertschöpfungsstudie «Tourismus im Kanton

he verschiedener Kontrollen vor. Unter anderem müssen die po-

Schaffhausen» als Basis für eine im Jahr 2012 zu erarbeitende Ver-

lizeilichen Zugriffe auf das Schengener Informationssystem SIS

nehmlassungsvorlage zur Tourismusgesetzrevision. Das Resultat

durch die Datenschutzbehörden mindestens einmal jährlich über-

attestiert dem Tourismus im Kanton Schaffhausen mit einem Anteil

prüft werden – ausdrücklich auch auf kantonaler Ebene.

von 3,1 Prozent am Bruttoinlandprodukt (BIP) und 4,4 Prozent an

Der Datenschutzbeauftragte verfügt nicht über die nötige Erfah-

der Beschäftigtenzahl zwar eine namhafte wirtschaftliche Bedeu-

rung und die erforderlichen zeitlichen Ressourcen, um einen SIS-

tung, zeigt aber auch auf, dass die Erlebnisdichte zu gering ist.

Audit innert der vorgegebenen Fristen durchzuführen. Er beauftragte daher für eine solche erstmalige Kontrolle bei der Schaffhauser Polizei ein externes Unternehmen, das über erfahrene Spezialisten im Audit-Bereich verfügt. – Über die Resultate der Kontrolle wird im nächsten Tätigkeitsbericht zu orientieren sein.

2405 Wirtschaftsförderung Allgemeine Bemerkungen Zur Ausführung des Wirtschaftsförderungs-Mandates setzte die

Bei den grundsätzlich zu begrüssenden starken Tendenzen zu

Generis AG im Berichtsjahr rund 16'550 Stunden ein, davon je-

mehr Transparenz gegenüber Bürgerinnen und Bürgern («Open

weils ca. einen Viertel für Standortmarketing/Ansiedlungsakquisi-

Government Data») sowie zur breiten Einführung des E-Govern-

tion, Betreuung ansässiger Unternehmen, Wohnortmarketing und

ments im Kanton Schaffhausen wird im kommenden Jahr dem Da-

verschiedene weitere Tätigkeiten.

tenschutz vermehrt Beachtung geschenkt werden müssen.

Im September 2011 hat der Regierungsrat den Vertrag mit der Generis AG betreffend die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle sowie die Führung der Geschäftsstelle für Regional- und Standort-

2403 Wirtschaftsamt Statistik

entwicklung (RSE-Geschäftsstelle) des Kantons Schaffhausen um weitere zwei Jahre bis Ende 2014 verlängert.

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

Standortmarketing/Marktbearbeitung

arbeitet:

Allgemeine Aktivitäten

–– Aufbereitung der Kennzahlen für die Broschüre «Der Kanton

Die intensive Marktbearbeitung der vergangenen Jahre hat dazu

Schaffhausen in Zahlen» –– Erarbeitung der Kennzahlen für das Projekt «Führungskennzahlen Kanton Schaffhausen» –– Erhebung, Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und der Altersstruktur im Kanton Schaffhausen –– Mithilfe bei der Erarbeitung der durch die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) herausgegebenen Broschüre «Die internationale Bodenseeregion in Zahlen»

geführt, dass sich der Wirtschaftsstandort Schaffhausen in Fachkreisen als attraktive Region etabliert hat. 2011 wurden die Anstrengungen wie folgt fortgesetzt: –– Intensives Networking bei international tätigen Multiplikatoren wie Beratern, Banken usw. in der Schweiz, in Deutschland, Indien, Russland, China und in den USA; –– Gezielte Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften in den USA;

A 63

31. Dezember 2010 Schweizer

Niedergelassene

Gemeinden

31. Dezember 2011

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik und Bundesamt für Migration)

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik und Bundesamt für Migration) Schweizer Schweizer und Ausund AusAuslän- KurzaufAuslän- KurzaufSchweizer länder länder Vorläufig der mit enthalter NiederVorläufig der mit enthalter Austotal Aufent- Aufge- Staats>= 12 Ausländer total gelasAufent- Aufge- Staats>= 12 länder halter nommene vertrag DB Monate total sene halter nommene vertrag DB Monate total

Bargen

212

258

212

Beggingen

485

521

488

523

2'905

366

220

591

3'496

2'960

394

242

642

3'602

Buch

233

309

226

308

Buchberg

759

848

750

838

Büttenhardt

313

353

321

366

Dörflingen

735

122

857

763

132

895

Gächlingen

731

780

725

782

Guntmadingen

225

237

218

228

1'734

225

294

2'028

1'736

219

301

2'037

Beringen

Hallau Hemishofen

257

366

414

368

428

1'156

162

1'318

1'193

175

1'368

Lohn

623

674

643

697

Merishausen

716

788

714

802

Neuhausen a/Rhf.

6'489

2'704

923

3'682

10'171

6'456

2'734

1'040

3'824

10'280

Neunkirch

1'640

201

302

1'942

1'656

199

108

310

1'966

Oberhallau

399

416

410

431

1'036

171

250

1'286

1'051

168

125

294

1'345

Löhningen

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim

648

714

661

732

25'670

6'302

2'786

121

9'257

34'927

25'679

6'427

2'856

118

9'460

35'139

1'483

124

190

1'673

1'486

129

205

1'691

670

757

696

780

2'615

460

215

687

3'302

2'583

457

225

691

3'274

Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen

935

149

215

1'150

969

158

242

1'211

4'031

577

291

880

4'911

4'080

581

308

901

4'981

488

102

590

469

116

585

1'498

130

195

1'693

1'506

124

199

1'705

58'795

11'972

5'362

158

106

17'618

76'413

59'019

12'216

5'723

166

106

18'232

77'251

Trasadingen Wilchingen Total

*) Ausländische Wohnbevölkerung = Niedergelassene, Aufenthalter, Kurzaufenthalter mit mindestens 12-monatiger Aufenthaltsdauer vorläufig Aufgenommene und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn. Unterjährige Kurzaufenthalter und Asylsuchende werden nicht aufgeführt. Dadurch ergeben sich geringfügige Abweichungen zur eidgenössischen Statistik des Bundesamts für Statistik, in der Niedergelassene, Aufenthalter und überjährige Kurzaufenthalter, nicht aber unterjährige Kurzaufenthalter, vorläufig Aufgenommene, Asylsuchende und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn aufgeführt werden.

–– Teilnahme an OSEC-Investorenseminaren in Deutschland, Frank reich und Indien; –– Vertretung durch GZA an OSEC-Investorenveranstaltungen in verschiedenen Ländern; –– Vertretung durch GZA an über 30 nationalen und internationalen Veranstaltungen/Messen; –– Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region; –– Laufende Aktualisierung sowie Neugestaltung der Werbemittel (Investment Guide, Tax Guide, Welcome to Schaffhausen und Image-Broschüre); –– Publikation von vier Ausgaben des Newsletters der Schaffhauser Wirtschaftsförderung; –– regelmässiger Versand des e-Newsletters «update»; –– Laufende Aktualisierung sowie Neudesign des Internet-Auftritts www.sh.ch/wf.

Zusammenarbeit mit der Greater Zurich Area (GZA) AG Aus den Marktbearbeitungsaktivitäten der GZA erhielt die Schaffhauser Wirtschaftsförderung im Berichtsjahr gegen 25 Adressen von interessierten Unternehmen; aus diesen kristallisierten sich sechs potenzielle Kontakte heraus. Zusammen mit Vertretern der anderen GZA-Kantone wurde die Marktbearbeitungsstrategie weiter auf die Zielmärkte angepasst und von der GZA aktiv umgesetzt. Im Rahmen der Koordinationssitzungen mit allen Partnern wurden Ansiedlungsfälle besprochen und das Lead-Management laufend optimiert. Eine von der GZA eingesetzte Arbeitsgruppe befasste sich intensiv mit der Neuausrichtung der Organisation. Daraus resultierte, dass sich die GZA auf Standortmarketing und Akquisition in den Märkten USA und China konzentrieren wird.

A 64 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Ansiedlung neuer Unternehmen

Unterstützung ansässiger Unternehmen

Arbeitsplatzentwicklung

2011 wurden acht Vorhaben ansässiger Firmen von der Wirt-

Zu den bedeutendsten Ansiedlungen im Jahr 2011 gehören das

schaftsförderung begleitet. Der Schwerpunkt lag dabei bei der Un-

amerikanische Unternehmen Groupon und die Unilever Supp-

terstützung von Ausbau- und Restrukturierungsprojekten, u.a. bei

ly Chain Gesellschaft für Nord- und Südamerika. Zudem konnten

+GF+ und IVF Hartmann. Ferner konnte die Wirtschaftsförderung

das indische Unternehmen Jubilant Lifesciences und das deut-

ihre Dienstleistungen für die Suche nach Immobilien oder der Ver-

sche Unternehmen INIT für den Kanton Schaffhausen gewonnen

mittlung von Projekt- und Unternehmensfinanzierungen anbieten

werden. So gab es im Berichtsjahr 30 Firmengründungen, welche

und bei einer Vielzahl von Anfragen Unterstützung bei verschie-

mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung abgewickelt wurden.

densten Problemen leisten.

Aus den durch die Wirtschaftsförderungsstelle aktiv betreuten An-

Zum vierten Mal wurde an der internationalen Medizinaltechnik-

siedlungen ergaben sich seit 1998 insgesamt 2'535 neue Arbeits-

messe MEDTEC Europe in Stuttgart ein Schaffhauser Gemein-

plätze im Kanton Schaffhausen (Stichdatum 31.12.2010; die Erhe-

schaftsstand organisiert, an welchem sich 17 Unternehmen aus

bung der Arbeitsplätze wird jährlich – jeweils im ersten Quartal des

der Region präsentierten. Die Organisation erfolgte durch das ITS.

Berichtsjahrs – bei den bisher angesiedelten Unternehmen durch-

Zusammen mit dem Gemeinschaftsstand des Medical Clusters

geführt). Der Zuwachs gegenüber dem Jahr 2009 beträgt rund 170

bildeten die beiden Gemeinschaftsstände den offiziellen Schwei-

neue Arbeitsstellen.

zer Auftritt mit insgesamt 36 Firmen.

Steuereinnahmen

Weitere Dienstleistungen für ansässige Unternehmen waren:

Eine verlässliche Schätzung der Steuereinnahmen von juristischen Personen per Ende 2011 ist aus veranlagungstechnischen Gründen noch nicht möglich. Deshalb bezieht sich die nachfolgende Berichtslegung betreffend Steuereinnahmen auf Zahlen aus dem Jahr 2010. Die für das Jahr 2010 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kantonsebene (Stichtag 30.11.2010), resultierend aus den seit 1997

–– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Bewilligungen, Vorschriften usw.; –– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern; –– Auskünfte über/oder Registrierungen in die Immobiliendatenbank; –– Auskünfte und/oder Registrierungen betreffend Internet oder d@ch-Datenbank;

bis heute angesiedelten juristischen Personen, betragen 22,3 Mio.

–– Technologieberatungen und -auskünfte;

Franken. Davon entfallen 12,6 Mio. Franken auf die Einnahmen

–– Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen.

aus dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer. Die Steuereinnahmen auf Gemeindeebene betrugen 8,4 Mio. Franken. Der

Technologietransfer

indirekte Effekt über zusätzliche Steuereinnahmen durch das Ge-

ITS

werbe sowie die Einnahmen aus Steuern der angesiedelten natür-

Im Berichtsjahr 2011 wurde das ITS als regionale Anlaufstelle für

lichen Personen liegen für die beiden genannten Steuerarten im

Technologiefragen, für Technologietransfer und als Kooperations-

Jahr 2010 bei geschätzten 2,5 Mio. resp. 20,4 Mio. Franken.

plattform rege genutzt. Die Mitgliederzahl stieg weiter von 38 auf

Für 2010 ergibt sich für die öffentliche Hand im Kanton Schaffhausen demzufolge ein kumulierter Steuereffekt von rund 53,6 Mio. Franken.

44 Firmen. Die ITS Techno-Apéros verbuchten insgesamt 600 Teilnehmende und fanden grossen Anklang. Mit der Herausgabe von drei eigenen ITS-Newslettern, den regelmässigen Beiträgen im Wifö-Newsletter, einer Publireportage im Wirtschaftsmagazin Boden-

Der Rückgang der Steuereinnahmen bei den juristischen Personen

see und dem neuen Internetauftritt konnte die Kommunikation der

(Kantons- und Gemeindesteuer sowie Direkte Bundessteuer zu-

ITS-Dienstleistungen und der allgemeine Bekanntheitsgrad des

sammen) zum Vorjahr um 12,7 Mio. Franken ist durch Währungs-

ITS massgeblich verbessert werden.

verluste und eine ungünstige Wirtschaftslage bedingt. Die Zunahme der Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen um 4,6 Mio. Franken (weitere Zunahme der Quellensteuern) konnte den Rückgang der Einnahmen der juristischen Personen nicht kompensieren.

Im Rahmen einer Bachelorarbeit wurden die Grundlagen zur Durchführung einer umfassenden Clusteranalyse erarbeitet. Mit Unterstützung des ITS wurde ein interkantonales NRP-Projekt «Innovationszelle Verpackung» lanciert. Die Technologieplattform «Nachhaltige Energieversorgung und -nutzung» wurde weiter vo-

A 65

rangetrieben. Dabei koordiniert das ITS zurzeit 14 Unternehmen

d@ch - Internetdatenbank

und ist aktiv involviert in einem übergeordneten strategischen Pro-

Das bereits seit zwölf Jahren betriebene grenzüberschreitende

jekt «Leuchtturmprojekte Energie». Für den Bereich Medizinaltech-

Datenbankprojekt d@ch (www.dach.org) entwickelte sich im Be-

nik verantwortete das ITS erstmals den über 600m2 grossen Ge-

richtsjahr weiterhin erfreulich. Mit der regionalen Internet-Such-

meinschaftsstand an der Medizinaltechnikmesse MEDTEC Europe

maschine d@ch werden pro Monat durchschnittlich rund 50'000

2011 in Stuttgart. Weiter wirkte das ITS am Detailkonzept für das

Firmenprofile aufgerufen. Im Kanton Schaffhausen sind total 493

Zentrum für Hochschulinstitute mit.

Firmenprofile eingetragen.

IPI

Folgende Trägerorganisationen sind beteiligt: Handwerkskammer

Das Clusterprojekt IPI International Packaging Institute zeichnet

Konstanz, IHK Bodensee-Oberschwaben, IHK Hochrhein-Boden-

dafür verantwortlich, Fach- und Führungskräfte für die Verpa-

see, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg sowie die Kantone Appen

ckungsindustrie auf Hochschulniveau auszubilden und die Indus-

zell Ausserrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Solothurn,

trie zu vernetzen. 343 Fach- und Führungskräfte besuchten 2011

Aargau und Zürich.

die verpackungsspezifischen Weiterbildungs- und Netzwerkveranstaltungen und es wurde der 6. Masterstudiengang durchgeführt.

Jungunternehmerförderung

Das IPI konnte seine Position weiter stärken und finanziert sich

Im gewerblichen Bereich führte die Wirtschaftsförderung im Jahr

heute zu zwei Dritteln selber.

2011 14 Einzel- resp. Kurzberatungen durch (im Vorjahr: 17). Unter

Das Netzwerk des IPI International Packaging Institute konnte durch eine Kooperation mit der TU Dresden (der renommiertesten Hochschule im Bereich der Verpackungsmaschinen weltweit), der Akquisition eines Sponsors und der ersten Affiliate weiter ausgebaut werden. Im Berichtsjahr wurde ein Detailkonzept für ein Hochschulzentrum erarbeitet und es wurden mit potenziellen Partnern bereits Angebote definiert. Das Projekt Hochschulzentrum wird in der Form ei-

dem Titel «Ich mache mich selbstständig» wurden zwei Informationsveranstaltungen organisiert. Anstelle der bisherigen Durcharbeitung eines bestehenden Businessplans werden neu Referate zu diversen für Jungunternehmer relevanten Themen gehalten. Beide Veranstaltungen wurden je von rund 30 Teilnehmenden besucht. Im Bereich Technologie-Startups wurden 33 Beratungen mit insgesamt 16 Startups geführt. 4 der betreuten Startups wurden im Berichtsjahr gegründet, 6 Startups befinden sich in Gründung.

ner umfassenden Plattformlösung aufgrund der finanziellen Situa-

Wie in den vergangenen Jahren wurde das Leistungsangebot des

tion des Kantons nicht weiterverfolgt. Mit den Kantonen Thurgau

KMU-Forums auch im 2011 wieder mit 5'000 Franken unterstützt.

und St. Gallen wurde ein überregionales Projekt zum Aufbau einer

Ferner wurden an die Venture Apéros des Kantonalen Gewerbe-

Innovationszelle in Verpackung erarbeitet, das vom IPI Internatio-

verbandes 4'200 Franken bezahlt.

nal Packaging Institute bearbeitet wird.

Wohn- und Arbeitsortmarketing

Die Trägerschaft des IPI bestand 2011 aus vier Mitgliedsfirmen

Im Jahr 2011 lag der Schwerpunkt im Bereich Wohn- und Arbeits-

und sechs Sponsoren.

ortmarketing auf der Fortsetzung der Imagekampagne des Kan-

RhyTech Materials World

tons «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.». Unter der Finanz-

Im Jahr 2011 änderte sich die Firmenstruktur im RhyTech-Areal

position 2405.318.5069 standen im Berichtsjahr zugunsten der

umfassend. Dies insbesondere durch die Dezentralisierung der

Imagekampagne 300'000 Franken zur Verfügung. Aus dem Bud-

F&E Aktivitäten der Amcor und der Schweiter Gruppe. Durch Rhy-

get des Wohnortmarketings (Finanzposition 2405.318.5034) wur-

Tech konnte aber erreicht werden, dass 80 von 170 F&E-Arbeits-

den hierfür zusätzlich rund 85'000 Franken aufgewendet.

plätzen erhalten werden konnten, davon über 40 beim Schweiter-

Bereich Imagekampagne

Spin-off Suisse Technology Partners AG. Die in Konzernstrukturen

Im Berichtsjahr wurde an der Fortsetzung des Image-Profils

eingebetteten Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Rhy-

«Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» festgehalten. Damit lässt

Tech-Areal haben sich im Jahr 2011 überwiegend auf KMU verla-

sich Schaffhausen im Grossraum Zürich optimal als attraktiver und

gert. Mit dem Strukturwandel ist die Basis gelegt für eine nachhal-

erstrebenswerter Wohn- und Lebensraum positionieren. Das Echo

tige Weiterentwicklung des Technologieparks.

aus dem Zielgebiet ist dabei sehr gut. Immer öfters wird über das kleine Paradies geschrieben und gesprochen. Die Kampagne kon-

A 66 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

zentrierte sich mit ihren Aktivitäten auf verschiedene Lebenspha-

Homepages ermöglichen. Regelmässige Statusberichte zuhanden

sen, die ein Paar bzw. eine junge Familie durchläuft.

der Gemeinden tragen neu dazu bei, dass die Datenqualität ver-

Um junge Paare auf Schaffhausen aufmerksam zu machen, wur-

bessert werden kann.

de intensiv mit der Grossveranstaltung «Das Festival» geworben.

Bei den Events lag der Fokus auch dieses Jahr auf der Zielgruppe

Mit TV- und Radio-Spots, Plakaten und Inseraten wurde im Vorfeld

Arbeitnehmende, um diese auf die Vorzüge der Wohn- und Arbeits-

für drei Gewinnerpaare ein exklusives Treffen mit dem belgischen

region Schaffhausen aufmerksam zu machen. Mit einer exklusiven

Weltstar «Milow» verlost. Zudem wurden Tageskarten sowie Fami-

Einladung an «Das Festival» wurden über 20 Vertretern verschie-

lytickets für das Familyfestival im Grossraum Zürich verlost.

dener Relocation-Agenturen aus der ganzen Schweiz die Vorzüge

Höhepunkt der Kampagne bildeten die Aktivitäten rund um das Thema Hochzeit. So gab es eine exklusive Trauung auf dem Rhein-

des kleinen Paradieses näher gebracht. Ziel war es, Schaffhausen als attraktiven Wohnort für deren Kunden in Erinnerung zu rufen.

fallfelsen zu gewinnen – am 11.11.2011, um 11 Uhr 11. Die Verlo-

Im Berichtsjahr wurden zwei Welcome Events durchgeführt. Erst-

sung löste ein sehr grosses Medienecho aus. So wurde bei der

mals wurden neue Arbeitnehmende und Grenzgänger am gleichen

Lancierung der Kampagne und bei der Bekanntgabe des Gewin-

Anlass mit Informationen rund um das Wohnen und Leben in Schaff-

nerpaares in verschiedenen wichtigen Tageszeitungen, im Radio

hausen bedient. Weiter wurde ein Sprungbrett-Event durchgeführt.

und im Fernsehen über die Aktion – und damit über Schaffhau-

Rund 60 Studierende haben die Gelegenheit genutzt, während

sen – berichtet. Auch die mediale Abdeckung des Anlasses selber

Workshops mit Unternehmen aus der Region in Kontakt zu treten.

kann als positiv eingeschätzt werden. Zusammen mit den eigenen Werbemassnahmen konnte somit eine sehr hohe Präsenz des kleinen Paradieses in der Zielregion erreicht werden.

Bereich Produktmanagement/Wachstumsstrategie Zur Erzielung von weiteren Zuzügen und zur Verjüngung der Bevölkerung sowie zur Befriedigung der Wohnbedürfnisse der ansäs-

Speziell für Familien mit Kindern war das Wohnortmarketing Ende

sigen Bevölkerung sind kontinuierlich weitreichende Massnahmen

Mai wieder an der grössten Familienmesse der Schweiz, der

notwendig. Die Kampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.»

«FamExpo», präsent. Weiter wurden verschiedene Aktionen am

leistet über eine Imageverbesserung und die Steigerung des Be-

Familyfestival auf dem Herrenacker realisiert. Im Herbst wurde

kanntheitsgrades einen wichtigen Beitrag an diese Verbundaufga-

mit Radiospots ein Adventure-Weekend für eine Familie aus dem

be. Obwohl die Bevölkerungsentwicklung mittlerweile positiv ver-

Grossraum Zürich verlost.

läuft, sind eine laufende Verbesserung der Rahmenbedingungen

Neben diesen verschiedenen Kampagneelementen wurde auch die im Vorjahr lancierte HR-Plattform weiterentwickelt und es konnten zusätzliche Unternehmen für die Teilnahme gewonnen werden. Zudem wurden auf Ende Jahr Online-Jobplattformen für die verschiedenen Regionen im Kanton realisiert. Diese fassen alle offenen Stellen in einem bestimmten Gebiet zusammen und helfen so den Gemeinden, sich noch besser als attraktiven Arbeitsort vermarkten zu können.

sowie eine aktive Wohnraumentwicklung wichtig. Nur so können die zur Finanzierung der öffentlichen Infrastrukturen und zur Sicherstellung der Konsumeffekte beim Gewerbe dringend nötigen langfristigen Wachstumsziele erreicht werden. Wohnraumentwicklung, Tagesstrukturen und die weitere Angleichung der Verkehrsqualitäten an die Standards anderer Regionen sind nur einige Beispiele, deren Umsetzung für die Etablierung als familienfreundliche Region wichtig ist. Die Wirtschaftsförderung hat zu diesem Zweck in verschiedenen Arbeitsgruppen wie zum Beispiel AG Immo,

Die konstante Bearbeitung der Kontakte mit einem monatlichen E-

Wohnraumentwicklung Stadt Schaffhausen, Agglomerationspro-

Newsletter mit Inhalten rund um den Wohnstandort Schaffhausen

gramm 2. Generation und Richtplanrevision mitgearbeitet und ist

rundete die Aktivitäten im Rahmen der Imagekampagne ab.

beim weiteren Ausbau der International School of Schaffhausen

Bereich Services/Events

(ISSH) mit dem Einsitz im Stiftungsrat aktiv vertreten.

Mit der Baulanddatenbank verfügt das Wohnortmarketing über ein

Strukturprojekte

wichtiges Instrument für die Baulandsuche. Damit die Datenbank

Gemeinden oder Dritte können die von der Generis AG geführte

einen optimalen Nutzen bringen kann, müssen die Daten konti-

Wirtschaftsförderungsstelle mit Aufgaben beauftragen, die über

nuierlich gepflegt werden. Die Gemeinden werden regelmässig

den Leistungsauftrag hinausgehen. Sie haben in diesem Fall die

über Massnahmen informiert, welche auf effiziente Weise die Inte-

entsprechenden Kosten zu übernehmen (§ 4 Verordnung zum Wirt-

gration von bestehenden Immobilienplattformen in die Gemeinde

schaftsförderungsgesetz vom 16. Februar 1999, SHR 900.101).

A 67

Aus mehrwertsteuertechnischen Gründen werden unter diesem Titel durchgeführte Struktur projekte seit 2010 direkt durch die Generis AG abgerechnet. Es betrifft dies die Ausgabepositionen 2405.362.0008, 2405.365.0020, 2405.365.0025 respektive die Einnahmenkonten 2405.439.0000, 2405.462.1011, 2405.469.0004 und 2405.469.0005. Nachfolgend Details zu den einzelnen Projekten: a) Durch Gemeinden und Dritte finanzierte Strukturprojekte

Wohnraumentwicklung (Stadt Schaffhausen) Die Stadt Schaffhausen will auf der Basis der in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung im Rahmen eines Separatauftrags im Jahr 2010 erarbeiteten Orientierungsvorlage «Wohnraument wicklung Stadt Schaffhausen» verschiedene Entwicklungs- und Planungspakete realisieren. Die Wirtschaftsförderungsstelle hatte im Berichtsjahr im Rahmen ihres Grundauftrags Einsitz in der entsprechenden Steuerungsgruppe. Via einen noch zu detaillierenden Separatauftrag wird die Wirtschaftsförderungsstelle ab 2012 zu-

WM Gemeinde Hallau

dem die in diesem Projekt beauftragte externe Kommunikations-

Das im Jahr 2010 gestartete Projekt «Wohnortmarketing für Ge-

agentur begleiten.

meinden» für die Gemeinde Hallau wurde Anfang 2011 abgeschlos-

Stadtentwicklung Schaffhausen

sen. In Workshops mit dem Gemeinderat wurde auf der Basis der Standortanalyse Handlungsempfehlungen für Produktverbesserungen und die Marktbearbeitung definiert. Zum Abschluss des Projekts wurde ein Schlussbericht erstellt, der die Befragung, die Workshops und die darin erarbeiteten Grundlagen zusammenfasst.

Zusammen mit dem Stadtpräsidenten und dem Baureferenten der Stadt Schaffhausen finden laufend Beratungsgespräche zur städtischen und kantonalen Entwicklung statt. Die Wirtschaftsförderung bringt eigene Projektideen ein und unterstützt die städtischen Exekutivpolitiker bei der Umsetzung von eigenen Aufträgen im

KAM - Key Account Management Kanton Schaffhausen

Sinn der wirtschaftlichen Entwicklung.

Zum dritten Mal setzte die Wirtschaftsförderungsstelle unter der

b) Spezialprojekte

Leitung der Staatskanzlei das KAM-Konzept um. Der Gesamtregierungsrat, Regierungsratsdelegationen und Delegationen des Volkswirtschaftsdepartements respektive der Wirtschaftsförderung besuchten 16 für den Kanton bedeutende Unternehmen. Die Besuche und die Möglichkeit des direkten Austausches von Wünschen und Anliegen wurden sehr geschätzt. Der Einbezug der Vertreter der Gemeinde-Exekutiven erwies sich als sinnvoll. Ferner wurden so genannte «Incentive-Massnahmen» durchgeführt mit dem Ziel, noch weniger in der Region Schaffhausen verwurzelten Unternehmen bzw. deren Mitarbeitende stärker mit der Region bekannt zu machen. Die «Incentive-Massnahmen» bieten zudem den Vertretern der Regierung eine gute Gelegenheit, um in einem speziellen Rahmen mit den ansässigen Unternehmen in Kontakt zu kommen. Die Aktivitäten werden 2012 weitergeführt. Wirtschaftspraktikum für Lehrpersonen (Erziehungsdepartement) Zusammen mit dem Erziehungsdepartement und in Absprache mit der Industrievereinigung (IVS) und dem Gewerbeverband (KGV) soll den Lehrpersonen ein besseres Bild von der zukünftigen Arbeitswelt ihrer Schüler und diesen damit ein verbesserter Zugang zu den Arbeitgebern in Industrie und Gewerbe in der Region Schaffhausen vermittelt werden. Die Wirtschaftsförderung koordiniert Ausschreibung, Programm, Einführungsseminar, Praktikumszuteilungen und Erfahrungsaustauschseminar zusammen mit der zuständigen Dienststelle.

Wirtschaftsimpulse Schaffhausen Die 8. Wirtschaftsimpulse Schaffhausen vom 16. September 2011 befassten sich mit dem Thema «Wachstum – Fluch oder Segen». Über 650 Teilnehmende aus Wirtschaft und Politik hörten den informativen Referaten im ausverkauften Stadttheater zu. Neben den Wachstumsbefürwortern Joseph Deiss, Alt Bundesrat und ehem. Präsident UNO-Generalversammlung, Klaus W. Wellershoff, Berater, und Peter Pauli, CEO Meyer Burger Technologies, traten auch Jutta Ditfurth, Publizistin und Soziologin, sowie Günter Wallraff; Journalist und Reporter, auf. Den Einleitungsreferaten folgte eine kontroverse Diskussion, die Reto Brennwald leitete. Newsletter Die Hauptthemen der vier Ausgaben des Newsletters im Jahr 2011 waren das «Leben in Schaffhausen», die «Schaffhauser Wirtschaftsimpulse», «Fachkräftemangel» und «International Community». Die Wirtschaftsförderung Schaffhausen konnte damit wieder wichtige Themen im Newsletter vorstellen und auf die lokale Agenda setzen. Das Inserate-Marketing wurde 2011 wiederum von den Schaffhauser Nachrichten durchgeführt. Die Zahl der Inseratebuchungen ist stabil. Tax Guide Der Tax Guide ist ein wichtiges Kommunikations- und Informationsmittel der Wirtschaftsförderung und bietet zudem Treuhändern

A 68 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

und Beratern die Möglichkeit, ein Inserat zu platzieren. Aufgrund

revisionen und Bestandespflegemassnahmen waren Gegenstand

der marginalen Änderungen für 2011 sowie dem noch verfügbaren

weiterer Arbeiten.

Bestand wurde der Tax Guide in 2011 nicht neu gedruckt. Tischmesse

Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle Für 2011 bewilligte der Kantonsrat für die Führung der Wirtschafts-

Im Mai fand die im Zweijahresrhythmus stattfindende Schaffhau-

förderungsstelle im Rahmen des Budgetprozesses unter der Fi-

ser Tischmesse und Kontaktbörse zum siebten Mal statt. 145 re-

nanzposition 2405.318.5034 einen Betrag von 3'230'000 Franken.

gionale Aussteller präsentierten an 155 Tischen ihre Produkte und Dienstleistungen einem interessierten Publikum.

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge Auf Antrag der Wirtschaftsförderung hat der Regierungsrat im Be-

Product Management Steuern

richtsjahr aus der dritten Tranche des Verpflichtungskredits zur

Im Hinblick auf den mittelfristig möglicherweise wegfallenden

Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen

Steuerstatus der gemischten Gesellschaften wurden innerhalb der

(2010–2019) Mittel in Höhe von insgesamt 1,7 Mio. Franken bewil-

«Task-Force Steuern» in enger Zusammenarbeit von Vertretern aus

ligt. Diese Summe beinhaltet einen Betrag von einer Million Fran-

Steuerverwaltung, Wirtschaftsförderung und mit Steuerexperten

ken, welcher in Form eines innert fünf Jahren rückzahlbaren Darle-

von Deloitte Alternativ-Besteuerungsmodelle entwickelt. Gleichzei-

hens ausgerichtet worden ist. Eventualverpflichtungen in Form von

tig wurden zehn Gespräche mit Steuer- und Finanzverantwortlichen

Bürgschaften usw. sind nicht eingegangen worden.

von gemischten Gesellschaften zur Evaluierung des Wegzugsrisikos im Falle eines Wegfalls der kantonalen Steuerprivilegien durchgeführt. Erkenntnis dabei war, dass gemischte Gesellschaften sehr mobil sind und alle drei bis vier Jahre ihren Standort überprüfen. Nachdem dem Regierungsrat die aktuelle Situation, der entspre-

Aus der zweiten Tranche des Verpflichtungskredits zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen (2005–2009) bestehen per Ende 2011 Restverbindlichkeiten von Fr. 245'570.20. Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen

chende Handlungsbedarf sowie erste Lösungsansätze präsentiert

Das im Jahr 2004 eingeführte Erfolgsmessungssystem definiert

wurden, werden im ersten Quartal 2012 detaillierte Berechnungen

den Kontrollprozess sowie das Vorgehen bei Nichteinhaltung von

verschiedener Szenarien für die 30 bis 50 steuerstärksten Gesell-

Leistungsvereinbarungen. In der laufend aktualisierten Datenbank

schaften vorgenommen. Diese Berechnungen dienen als notwen-

des Messsystems werden erfasst: neu gegründete Firmen, Aus-

dige Grundlage für weitere Arbeiten und den politischen Prozess.

bauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinbarungen,

Ab diesem Jahr ist analog der Steuerstatistik für juristische Personen diejenige der natürlichen Personen verfügbar. Die Steuer-

einzelbetriebliche Fördermassnahmen sowie die Anzahl geschaffener oder zugesagter Arbeitsplätze.

statistiken sind einerseits ein wichtiges internes Arbeitsinstrument,

Im Berichtsjahr wurden alle Leistungsvereinbarungen ge mäss

andererseits bilden sie eine gute Informationsbasis gegen aussen.

Kontrollprozess überprüft. Bei drei Projekten wurden Abwei-

Auch 2011 wurde ein Tax-Lunch durchgeführt, zu dem die Steuer- oder Finanzverantwortlichen ausgewählter Unternehmen im Kanton Schaffhausen eingeladen waren. Ziel des Anlasses war ein gegenseitiges Kennenlernen sowie ein informeller Gedankenaustausch zwischen steuerverantwortlichen Personen von ansässigen Firmen, der kantonalen Steuerverwaltung und der Wirtschaftsförderung. Der Internetsteuerrechner ist zusätzlich in englischer und chinesischer Sprache über die entsprechenden WirtschaftsförderungWebsites verfügbar. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit der Bearbeitung der neuen Weltmärkte von grosser Bedeutung.

chungen zu den definierten Leistungspflichten festgestellt und im Rahmen der Vereinbarung entsprechende Schritte eingeleitet. Bei einer Leistungsvereinbarung endete die Vertragsdauer ordentlich. Ebenfalls durch die Wirtschaftsförderung durchgeführt wurde die jährliche Prüfung von Unternehmen, welche im Rahmen des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete Steuererleichterungen erhalten haben. Dem Seco wurde ein entsprechendes Reporting eingereicht. Im Berichtsjahr erfolgte durch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) eine Prüfung über die Einhaltung der Bedingungen bezüglich Arbeitsplätze und Investitionen bei DBSt-erleichterten Gesellschaften. Insgesamt wurden sieben Schaffhauser Firmen durch

Referate zum Steuerstandort Schaffhausen, Presseartikel, Steu-

die EFK bestimmte Unternehmen geprüft und ein Revisionsbericht

erstatistiken, Konkurrenzvergleiche für anstehende Steuergesetz-

zu Handen des Seco erstellt.

A 69

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regional- und Standortentwicklung Organisation Wie im Vorjahr hat die Generis AG im Jahr 2011 gegen 1'800 Stunden in die Führung der RSE-Geschäftsstelle investiert. Davon entfiel ein wesentlicher Teil auf das Programm-Management: Einerseits wurde die Zielerreichung des bisherigen NRP-Programms in Form des kantonalen Schlussberichts über die NRP-Programm-

Es wird zwischen drei Projektarten unterschieden: –– Kreativprojekte: Das Ziel eines Kreativprojekts ist es, innovative Projektideen zu entwickeln. –– Machbarkeitsprojekte: Dabei handelt es sich um Initiativen, Programme und Projekte, die vor der eigentlichen Umsetzung die Machbarkeit zum Inhalt haben. –– Themenprojekte: Dies sind konkret umsetzbare Vorhaben in bestimmten Themenbereichen.

phase 2008–2011 zuhanden des Seco ausgewertet. Andererseits

Die in den letzten drei Jahren gemachten Erfahrungen haben erge-

wurde das Umsetzungsprogramm für die NRP-Programmphase

ben, dass oft eine Etappierung der Projekte notwendig ist, bereits

2012–2015 erarbeitet, um beim Seco die NRP-Bundesmittel für

auch innerhalb der Stufe «Machbarkeit». So wurden insbesonde-

die nächsten vier Jahre zu beantragen.

re bei den Projekten Regionaler Naturpark und PREWO im Jahr

Die RSE-Geschäftsstelle ist eine wichtige Projektinitiatorin und -entwicklerin. Sie nimmt diese Rolle ein, da bei Privaten und Gemeinden oft zu wenig Ressourcen vorhanden sind, Vorhaben bis zur Umsetzungsreife zu entwickeln. Die Geschäftsstelle war bereits stark in der Entwicklung von Projekten im Hinblick auf die

2010 eine detaillierte Projektphase innerhalb der Machbarkeitsabklärungen gestartet, nachdem die erste Abklärungsphase positive Resultate aufwies. Die zwischenzeitlich erfolgten Projektarbeiten haben nun gezeigt, dass die Umsetzungsphasen ab 2012 folgen werden.

nächste NRP-Umsetzungsphase eingebunden. Insbesondere die

Im Jahr 2011 wurde die Entwicklung von überregionalen Pro-

Entwicklung von überregionalen Projektideen mit anderen Kanto-

jekten systematisch und koordiniert vorangetrieben. Die Projekt-

nen respektive grenzüberschreitenden Partnern ist sehr zeitinten-

entwicklung ist sehr zeitintensiv und erfordert hohe Koordinations-

siv und erfordert hohe Koordinationsaktivitäten.

aktivitäten. Zwei Projektideen unter Schaffhauser Federführung

Für die Ausübung des Mandats wurden 300'000 Franken bereitgestellt; dieser Betrag wird je hälftig von Bund und Kanton getragen. Aufgrund der notwendigen Erhöhung der Kommunikations-, Informations- und Marketingaktivitäten sowie dem immer grösser

konnten wegen unterschiedlichen Gründen seitens der anderen Kantone nicht umgesetzt werden. Im Technologiebereich konnte das IPI zum Thema Verpackung mit den Kantonen St. Gallen und Thurgau ein entsprechendes überregionales Projekt initiieren.

werdenden Administrationsaufwand infolge der steigenden Anzahl

Es hat sich gezeigt, dass vermehrt Gemeinden Projekte initiieren

Projekte werden für das Folgejahr zusätzlich 50'000 Franken zur

möchten, insbesondere im Bereich der Potenzialaktivierung. Die

Verfügung gestellt, die ebenfalls je hälftig von Bund und Kanton

Förderung von leistungsfähigen Gemeinden als Entwicklungs-

getragen werden.

schwerpunkte sowie die Stärkung durch überkommunale Zusam-

Gestützt auf Art. 11 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung (SHR 900.300) im Kanton Schaffhausen kann die Geschäftsstelle mit Zustimmung des Regierungsrats von der entsprechenden Trägerschaft Aufträge zur Leitung oder Sachbearbeitung von Vorhaben übernehmen, die ausserhalb ihres Grundauftrages liegen. Im Berichtsjahr waren dies: Rheinfall, Weinerlebnis, Kongress-Standort, RhyTech, ITS Industrie- und Technozentrum, IPI International Packaging Institute, Hochschulzentrum, Schiessen, Stahlgiesserei, Fischorama, Zeitgenössischer Garten Stein am Rhein, Arc actuel und Touristische Entwicklung SH-Süd.

menarbeit entsprechen den Zielen der NRP und der RSE, weshalb sie sehr zu begrüssen sind. Eine klare Abgrenzung zu den Kernaufgaben innerhalb der Gemeindeentwicklung ist dabei jeweils vorzunehmen. Projektfinanzierung Das Projektvolumen betrug im Berichtsjahr rund 4,7 Mio. Franken. In der Tabelle auf der nächsten Seite werden die Anteile des Bundes, des Kantons Schaffhausen sowie der Projektträger (inkl. Dritte) aufgezeigt. Sie beinhaltet u.a. das Budget 2008–2011, die bewilligten Projekte im Berichtsjahr 2011 sowie die innerhalb der gesamten ersten NRP-Programmphase 2008–2011 unterstützten

Laufende Projekte

Projekte:

Die Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in der Tabelle un-

Bezüglich Projektfinanzierung ergeben sich folgende Schlussfol-

ten ab der übernächsten Seite dargestellt.

gerungen:

A 70 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

–– Im Vergleich zur Nachfrage waren die zur Verfügung stehenden

Aufgrund der Erfolge und positiven Erkenntnisse aus der ersten

Bundesmittel knapp; die à fonds perdu Mittel für kantonale Pro-

NRP-Umsetzungsphase sowie des durch das Seco als sehr gut

jekte waren Ende 2011 fast vollständig ausgeschöpft. Die für

bewerteten NRP-Umsetzungsprogramms 2012–2015 hat der

überkantonale Vorhaben gebundenen Mittel wurden zu 40%

Bund dem Kanton Schaffhausen für die Programmphase 2012–

eingesetzt (rund 531'000 Franken werden nicht verwendet).

2015 folgende Bundesmittel zugesagt:

Die budgetierten NRP-Darlehen wurden zur Hälfte in Anspruch genommen. Dies weil sich z.B. das Projekt «Regionale IndoorSchiessanlage» nicht wie geplant entwickelte und im Rahmen anderer Projekte nicht um Darlehen nachgesucht wurde. –– Der Anteil von Projektträgern und Dritten ist deutlich höher ausgefallen als budgetiert. Diese Tatsache zeugt von einem hohen Engagement der Projektträger, sowohl finanziell wie auch inhaltlich.

–– à fonds perdu - kantonale Projekte:

3,2 Mio. Franken

–– à fonds perdu - überkantonale Projekte:

2,0 Mio. Franken

–– Darlehen:

2,6 Mio. Franken

Somit erhält der Kanton Schaffhausen eine solide Basis, um die Regional- und Standortentwicklung auch während den nächsten vier Jahren mit Bundesunterstützung zielgerichtet und effektiv zu fördern.

Träger

Finanzierungsart

Bund

Darlehen

4'000'000

2'000'000

À fonds perdu

3'890'000

3'397'000

3'312'864

2'660'521

84'136

736'479

114'000

3'000'000

2'619'500

2'954'214

2'382'165

59'000

890'000

777'500

358'650

278'355

55'000

- Kantonale Projekte - Überregionale Projekte* Anteil LWG** Kanton

Generationenfonds

Projektträger & Dritte Total

290'000

an RSE-Projekte ausbezahlte Beiträge 2008–2011

zugesicherte Budget an Kanton ausRSE-Projekte Beiträge bezahlte Beiträge 2008–2011 2008–2011 2008–2011 (inkl. RSE-GS)***

nicht verwen- zugesicherte, aber dete Beiträge noch nicht aus2008–2011 bezahlte Beiträge (B-C) 2008–2011 (B-D)

zugesicherte RSE-Projekte 2011

5'540'000

597'800

9'480'000

3'998'000

23'200'000

4'709'800

* Für überregionale Projekte gesprochene Bundesmittel können nicht für kantonale Projekte verwendet werden (Vorgabe des Bundes). ** Landwirtschaftsgesetz *** Nicht verwendete Mittel von abgeschlossenen Projekten wurden saldiert. Nicht verwendete Mittel können nicht auf die Umsetzungsphase 2012–2015 übertragen werden. Die Leistungen der RSE-Geschäftsstelle (RSE-GS) werden wie unter «Organisation» erwähnt jährlich durch je 150'000 Franken von Bund und Kanton finanziert, was für die Programmphase 2008-2011 ein Gesamtbetrag von je 600'000 Franken bedeutet.

A 71

Projekt

ProjektTrägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2011

Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen Angebotserweiterung Oberstufe für internationale Schule (2009–2011)

ISSH Foundation und ISSH AG (International School Schaffhausen)

Heute endet in Schaffhausen mit dem 9. Schuljahr die Möglichkeit, eine internationale Schule besuchen zu können. Das führt dazu, dass sich Familien oft schon frühzeitig nach anderen internationalen Schulen mit vollständigem Angebot umsehen und wegziehen. Das lancierte RSE-Projekt verfolgt das Ziel, in Schaffhausen künftig eine internationale Matura, ein so genanntes International Baccalaureate, anzubieten und die International School of Schaffhausen (ISSH) damit in den Kreis der «Vollanbieter» unter den internationalen Schulen in der Schweiz einzureihen. Das 10. Schuljahr wird ab Sommer 2010 in Schaffhausen angeboten.

• Einführung des 11. Schuljahres im August 2011 • Personelle Weiterbildungen und Anstellungen im Hinblick auf neues IB-Programm • Vorbereitungen für Zulassung des Diploma Programms • Ausstattung des naturwissenschaftlichen Labors • Weiterausbau der Bibliothek und Technology-Ausstattung sowie Professionalisierung des Technology-Unterrichts durch Fachkraft • Verbesserung der IT-Umgebung: Einbau neuer Server, Schaffung von mehr Schülerarbeitsplätzen und Upgrades in Software • Planung Erweiterungsbau für Klassenzimmer der Sekundarschule • Weiterführung der Marketingaktivitäten zur Verstärkung der Schülerbasis

Kongress-, Seminar- und Veranstaltungsregion Schaffhausen (2008–2010)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Schaffhausen soll als charmanter Kleinkongress- und Tagungsort ausgebaut und als Alternative zu den austauschbaren Tagungszentren positioniert werden. Dabei sollen die Kleinräumigkeit der Altstadt und der Region Schaffhausen so genutzt werden, dass dezentral angeordnete Einzelangebote zu einem professionellen Gesamtangebot zusammengefasst werden, welches aus einer Hand integral vermarktet und im Sinne eines «One-Stop-Shops» betrieben wird. Wer Wert auf eine besondere Tagungsatmosphäre legt, erhält auf diese Weise eine einzigartige Alternative zu den marktüblichen Angeboten. Kombiniert mit den bekannten touristischen Stärken ergibt sich ein neues Gesamtangebot.

• Fertigstellung des Projekt-Schlussberichts

Regionales Indoor Schiesszentrum (2008–2011)

Stadt Schaffhausen, Baureferat

Im Sommer/Herbst 2007 wurde eine erste Machbarkeits- bzw. Bedarfsanalyse für ein regionales Indoor Schiesszentrum erstellt. Das Konzept sieht vor, auf der Oberfläche der Schiessanlage die auf der Breite wegfallenden Fussball-Trainingsplätze zu realisieren. In einem RSE-Projekt wurde anschliessend in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schaffhausen, weiteren Gemeinden, der Schaffhauser Polizei und dem Grenzwachtkorps eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben und ein Finanzierungskonzept erarbeitet. Nachdem sich eine Realisierung mit einem privaten Investor als nicht machbar erwiesen hat, soll im Rahmen eines Nachfolgeprojekts die Organisationsform detailliert werden. Gleichzeitig müssen die baulichen Planungen weiter optimiert und die Kostengenauigkeit verfeinert werden. Der politische Prozess soll in den Gemeinden koordiniert begleitet werden.

• Abschluss der Verhandlungen mit den am Projekt Beteiligten • Suche nach einer Alternativlösung für eine umfassende IndoorLösung • Situations- und Interesseabklärungen in Schaffhauser Gemeinden bzgl. 300m-Schiessen • Alternativlösung umfassen: GWK/Polizei im geplanten Sicherheitszentrum, Kurzdistanzen im Birch/SH, 300m dezentral • Information an die Gemeinden und Schiessvereine • Planung öffentlicher Kommunikation • Projektabschluss

Stahlgiesserei Schaffhausen (2009–2011)

Eigentümerschaft Stahlgiesserei • Karl Klaiber Immobilien AG • Gabl AG Hochund Tiefbau

Die aktuell laufenden Planungen in der Stahlgiesserei bilden eine grosse Chance für die Region Schaffhausen. Aus einer gesamtplanerischen Optik sollen insbesondere die Bedürfnisse der öffentlichen Hand im Veranstaltungs-, Sport- und Kongressbereich und eventuell ein kulturell-touristisches Element (Themenprojekt) in der Stahlgiesserei zusammengebracht werden. Die Einzigartigkeit der Hallen soll dabei als Chance genutzt werden; das heutige «Trauma» einer Industriebrache soll als architektonischer Modellfall überwunden werden.

• Orientierungsvorlage: Präsentationen für Spezialkommission/Fraktionen des Kantonsrats und Begleitung des politischen Prozesses • Beschluss Kantons- und Grosser Stadtrat über ihre grundsätzliche Unterstützung für weitere Planungen im Zusammenhang mit dem Projekt • Vorbereitungsarbeiten für Webseite und Kommunikation • Es hat sich gezeigt, dass eine kombinierte Nutzung mit allen Sportvereinen, der Schulnutzung und weiteren Veranstaltungen zu nicht vertretbaren, nicht finanzierbaren und nicht überwindbaren Nutzungskonflikten führt. Dies hat Stadt und Kanton dazu veranlasst, ihre Planungen in der Stahlgiesserei mit reduziertem Programm (reduzierte Zuschauerplätze), also ohne Berücksichtigung der Bedürfnisse der grössten Sportvereine der Region, fortzusetzen. Die Projektidee bleibt bestehen • Initiierung bauliches Vorprojekt. • Detaillierung der Raumprogramme • Detaillierung der organisatorischen Lösung • Detaillierung Betriebs- und Organisationskonzept • Detaillierung Finanzierungslösung

Lancierung eines Technologieparks für Materialwissenschaften auf dem Areal der 3A Technology & Management AG, Neuhausen am Rheinfall, (ehem. Alcan Technology & Management AG). Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Materialwissenschaften und Oberflächentechnologien. Damit Stärkung eines Hightech-Clusters, was die Lancierung und Etablierung neuer und zukunftsweisender Technologien massgeblich beeinflusst und die Ansiedlung junger Hightech-Firmen am Standort Schaffhausen ermöglicht.

• Durchführung von und Teilnahme an diversen Workshops • Messeauftritte an Hannover-Messe und Swiss Nano Convention Baden • Umsetzungsarbeiten Arealgestaltung • Integration angesiedelter Firmen ins regionale Technologienetzwerk • Ausgabe von RhyTech e-Letters und Ergänzung Imagefilm • Aktuell 9 Firmen im RhyTech Areal • Amcor hat Aufgabe ihres F&E-Standortes im RhyTech angekündigt, Start-up Swisscore AG zieht neu ein • Schweiter AG gliedert die F&E-Aktivitäten von 3ATM aus dem Konzern aus. Rund 40 Mitarbeiter werden von der Suisse Technology Partners AG übernommen. Dank RhyTech sieht Schweiter AG von einer totalen Umnutzung des Areals ab. Damit Erhalt von 60 Stellen am Standort . Neuschaffung von rund 20 Stellen dank diverser Aktivitäten.

Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen RhyTech (2008–2011)

3A Technology Management AG

A 72 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Projekt

ProjektTrägerschaft

ITS Cluster/TechnologieEntwicklung (2008–2011)

Verein ITS (Industrie- und Technozentrum Schaffhausen)

Grundidee

Aktivitäten 2011

Das ITS Industrie- und Technozentrum SH ist das Technologie- und Clusterförderungsinstrument im Kanton Schaffhausen. Dabei stellt das ITS insbesondere den regionalen Unternehmen diverse Technologie-Dienstleistungen und sein breites Netzwerk zur Verfügung. Das ITS ist die WTT (Wissens- und Technologietransfer)-Stelle des Kantons, welche Partner aus Industrie und Hochschulen zu Lösung von spezifischen Problemstellungen zusammenführt. Systematische Projekte zur Stärkung und überregionalen Vernetzung einzelner Branchenschwerpunkte gehören genauso zu den Aktivitäten wie das Organisieren von Netzwerkveranstaltungen. Gezielt gefördert werden insbesondere folgende, in der Region stark vertretenen Cluster-Bereiche: Materialwissenschaften, Logistik, Medizinaltechnik, nachhaltige Energieversorgung und -nutzung, Maschinenbau und Automation, Kunststoff und Formenbau und Headquarterfunktionen.

• Erweiterung Mitgliederbasis (44 Mitglieder Ende August 2011) • Erfolgreiche Durchführung von 3 Techno-Apéros mit insgesamt 600 Teilnehmern • Gesamtkoordination Gemeinschaftsstand an Medizinaltechnikmesse MEDTEC Europe in Stuttgart -> Einbindung des Gemeinschaftsstandes von Medical Cluster • Aufbau Technologieplattform- und Leitung Arbeitsgruppe «Nachhaltige Energieversorgung und Nutzung» (im Auftrag der Energiefachstelle) • 95 Technologievermittlungen im ersten Halbjahr, daraus mind. 12 Folgeprojekte durch Unternehmen • Begleitung Bachelorarbeit Methodik Clusteranalyse • Verhandlungen für Clusteranalyse mit verschiedenen Kantonen und Landkreisen gestartet • Abschluss Technologieprojekt mit IWC • Aktive Mitarbeit bei Detailkonzept Zentrum für Hochschulinstitute Schaffhausen

IPI (International Packaging Verein «InternaInstitute) tional Packaging (2010–2013) Institute»

Fortführung und strukturelle Weiterentwicklung des Clusterprojekts IPI («International Packaging Institute») über die nächsten vier Jahre. Schrittweise Optimierung der Overhead- und Infrastrukturkosten für den IPI-Normalbetrieb gemäss Finanzplanung. Das Management Know-how und sein Netzwerk sollen zusätzlich für den konzeptionellen Aufbau und das Enabling eines Hochschulzentrums bzw. eines Bildungsclusters in Schaffhausen genutzt werden.

• IPI • Erfolgreicher Start des 6. Masterstudienganges • Erste Anmeldungen für den 7. Masterstudiengang mit Start im März 2012 • Seminare: - 6 IPI Fachveranstaltungen und Spezialisten-Seminare - 2 Verpackungstechnologieseminare (Verpackungsmaterial, Verpackungsmaschinen) mit Total 23 Teilnehmern - 5 Expertenseminare • Services: diverse Projekte im Bereich «Tailor made Seminars» • Teilnahme an Messen «Easy Fairs Switzerland» in Bern und «Interpack» in Düsseldorf • Akquisition von zusätzlichen IPI Sponsoren und Partnern • Akquisition «Innovationszelle Verpackung» als interkantonales NRP-Projekt mit den Kantonen TG und SG • Kooperation mit TU Dresden als zusätzlicher Hochschulpartner • Enabling Hochschulzentrum • Erarbeitung des entsprechenden Detailkonzepts erfolgt innerhalb eines zusätzlichen Projekts (s. unten)

IPI (International Packaging Institute) – Detailkonzept Zentrum für Hochschulinstitute (2011)

Durch die Ansiedlung verschiedener auswärtiger Bildungsanbieter und clusternaher Hochschulinstitutionen an einem physischen Standort im Kanton Schaffhausen soll ein Schaffhauser Zentrum für Hochschulinstitute, genannt «Hochschulzentrum», aufgebaut werden. Der Kanton stellt dabei die Plattform «Hochschulzentrum» mit gemeinsam nutzbarer Infrastruktur und weiteren Shared Services für die Partnerhochschulen zu attraktiven Konditionen zur Verfügung und bietet gebündelte MarketingAktivitäten an.

• Erarbeitung von detaillierten Angeboten (Studiengänge) und Strukturen (Institute und Studienzentrum) mit der HFU (Hochschule Furtwangen) und der HIB (Heidelberg International Business Academy) • Evaluation weitere potenzieller Hochschulpartner und Kooperationsgespräche u.a. mit ZHAW, Business School, Duale Hochschule Ravensburg, Fachhochschule SG, Hochschule Reutlingen • Grobkostenschätzung und Erarbeitung Finanzierungskonzept in mehreren Varianten • Klärung Machbarkeiten und Trägerschaften • Klärung Raumbedarf / Entwurf Nutzungskonzept • Evaluation erster Standorte z.B. SIG Areal, Suche Alternativstandorte • Vorstellen Projekt beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und Klärung rechtlicher Situation mit sehr positivem Resultat • Vorstellen Projekt bei Präsident IVS mit sehr positiver Resonanz • Projekt wurde aufgrund der Finanzlage des Kantons von der Regierung abgebrochen. Am Bestreben zur Förderung von Hochschulaktivitäten in der Region wird aber festgehalten • Abschlusstreffen mit allen Projektpartnern und Evaluation alternativer Kooperationsmöglichkeiten per Herbst/Winter 2011 geplant

Verein «International Packaging Institute»

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen Aufwertung Rheinfall (2008–2010)

IG Rheinfall

Der Rheinfall soll innerhalb kurzer Zeit so aufgewertet werden, dass er zusammen mit neu geschaffenen Angebotselementen wieder zu einer touristischen Visitenkarte der Region Schaffhausen wird. Dies bei gleichzeitig grösstmöglicher Rücksichtnahme auf Aspekte des Natur- und Heimatschutzes sowie der Traditionen. Aus den bekannten bisherigen Kreativ-Arbeiten (Teilprojekte der Steuerungsgruppe, Konzept Choffat) wird deshalb ein erstes konkretes Angebots- und Investitionspaket geschnürt. Dieses enthält die Detaillierung und Integration der einzelnen Angebotsideen in ein räumliches und betriebliches Gesamtkonzept. Parallel dazu ist ein Vorschlag zu erarbeiten, wie die derzeitigen Eigentümer sich organisieren wollen, um diese Investitionen realisieren zu können.

• Variantenprüfung «Infozentrum/Schlössli Wörth» via Baudepartement • Weiterverfolgung des Teilprojekts «Caféteria» im Rahmen eines Projekts «Infozentrum/Schlössli Wörth» unter Führung des Baudepartements • Erstellung des Schlussberichtes • Verschiedene Elemente aus dem Teilprojekt Ufergestaltung sind umgesetzt worden • Bereinigung der Eigentümerstruktur durch Übernahme der Laufenhäuser durch den Kanton SH • Teilprojekt Seilpark in zweiter Saison operativ und erfolgreich • Teilprojekt «Spielweg» zurückgestellt • Weitere organisatorische Lösung im Rahmen der IG Rheinfall

A 73

Projekt

ProjektTrägerschaft

Grundidee

Aktivitäten 2011

Weinerlebnis Blauburgunderland (2008–2011)

Branchenverband SH Wein

Der Tourismus und der Weinbau im Kanton SH sollen durch ein überregional ausstrahlendes Aushängeschild in Form eines Weinerlebniszentrums, möglichst inkl. eines zusätzlichen Hotelangebots, die bereits bestehende Tourismusinfrastruktur aufwerten. Spezielle Erlebnisangebote rund um den Wein sind denkbar in Hallau oder Osterfingen; weitere Angebote (Stadt, oberer Kantonsteil) sollen im Sinne einer Gesamtkonzeption zu einer einheitlichen Stossrichtung zusammengefasst und auf ihre Machbarkeit bzw. ökonomische Tragfähigkeit untersucht werden.

• Erstellung der Investorendokumentation und des Vermarktungskonzepts für das Weinhotel • Erarbeitung des Grobkonzepts «Grand Tour à la Carte» als Basis für Projektantrag für Nachfolgeprojekt • Abschluss des Projekts und Erstellen des Schlussberichts

Regionaler Naturpark (2009–2011)

Verein In einer ersten Etappe im Jahr 2009 wurde mit Hilfe des BewertungsinAgglomeration struments des Bundes abgeklärt, wie gut die einzelnen Gemeinden die Schaffhausen (VAS) Kriterien für einen Regionalen Naturpark erfüllen. Die Eignungsprüfung hat gezeigt, dass Schaffhausen über das notwendige räumliche Potenzial verfügt und für die Schaffung eines Regionalen Naturparks von nationaler Bedeutung in Frage kommt. Innerhalb des aktuellen Projekts soll in einer zweiten Etappe eine Machbarkeitsstudie vorgenommen werden. Falls diese positiv ausfällt, wird die dritte Etappe umgesetzt, welche die Erarbeitung des Managementplans beinhaltet (ebenfalls Teil des vorliegenden Projekts).

• Erarbeitung des Managementplans, welcher die Grundlage für das Gesuch an den Bund um Finanzhilfen für Errichtung des Regionalen Naturparks bildet: - Konkretisierung der Projektideen - Parkmanagement: Trägerschaft, Mitglieder, Struktur und rechtlicher Status - Planung: Ziele, Projektübersicht, Termine, Meilensteine, Erfolgskontrollen, Risikoanalyse - Budget und Finanzierung • Managementplan liegt vor: Verabschiedung durch Mitgliederversammlung im November 2011 • Gründung der neuen Trägerschaft (Mitglieder der Trägerschaft sind alle Gemeinden im Parkgebiet)

PREWO (2009–2011)

Verein PREWO

In der ersten Etappe wurde in einem Vorprojekt ein Grundkonzept erarbeitet, welches zu mehr Wertschöpfung in den Gemeinden WilchingenOsterfingen und Trasadingen führt. In der Grundlagenetappe wird nun die Basis erarbeitet, welche zur Umsetzung des Projektes notwendig sind. Das Projekt ist dabei in fünf Teilprojekte unterteilt: • Übergeordnetes Marketing • Erlebnis-Trotte • WeinWeltWilchingen (WWW) • Agrotourismus • Kultur und Innovation

• Erarbeitung des Schlussberichts mit Gesamtprojekt und übergeordnetem Aktivitäten sowie Businessplänen der einzelnen Teilprojekte • Einreichung Schlussbericht an Bund • Abschluss einer Vereinbarung zwischen Bund, Kanton und Trägerschaft betreffend Umsetzung der Massnahmen • Umsetzung ab 2012

Schafuuser Puuremärkt (2010–2011)

Verein Schafuuser Puuremärkt

Der Schafuuser Puuremärkt, welcher seit zehn Jahren besteht, muss seinen Standort im Feuerwehrmagazin in der Altstadt von Schaffhausen mittelfristig verlassen und sucht deshalb nach einer Alternative. Die Evaluation alternativer Standorte ist das eine von zwei Teilprojekten. Parallel dazu hat die Kornhaus Liegenschaften AG ein Projekt zum Umbau der Liegenschaft Schweizerhof an der Schifflände in Schaffhausen entwickelt. Dabei ist auch ein Lebensmittelladen mit regionalen landwirtschaftlichen Produkten sowohl für Touristen und Einheimische vorgesehen. Hier können allenfalls Synergien mit dem Schafuuser Puuremärkt entstehen, weshalb die entsprechenden Möglichkeiten in einem zweiten Teilprojekt geprüft werden.

• • • • •

Zeitgenössischer Garten Stein am Rhein (2010–2011)

Stadt Stein am Rhein

Auf den freigespielten Flächen in Stein am Rhein soll ein zeitgenössischer Garten entstehen, welcher sowohl als wichtiger Bestandteil des übergeordneten Gartenkonzepts als auch als Solitär überregionale Strahlkraft hat. Der neu zu konzipierende Garten wird aufgrund seiner Einzigartigkeit weltweit Massstäbe für die zeitgenössische Gartenkultur setzen. Der Garten als neue Besucherattraktion bringt einerseits eine neue Touristengruppe – die Gartenliebhaber nach Stein am Rhein, bzw. in die Region Schaffhausen. Andererseits können durch dieses ganzjährige Angebote auch während den eher besuchsschwachen Wintermonaten höhere Frequenzen generiert und die Verweildauer ausgedehnt werden. Dadurch wird nebst Imageeffekten die Bettenauslastung gesteigert und die Wertschöpfung im Allgemeinen erhöht.

• Investitions- und Betriebskostenrechnungen in diversen Varianten • Berechnung der volkswirtschaftlichen Effekte • Präsentation der konkretisierten Ideen sowie der finanziellen Eckwerte innerhalb der Projekt-Begleitgruppe • Überarbeitung des Konzepts und der Pläne

«arc actuel» (Regionalentwicklung in Neuhausen am Rheinfall (2011–2012)

Gemeinde Neuhau- Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall sieht Handlungsbedarf bezüglich sen am Rheinfall ihrer Entwicklung. Dabei gibt es in Neuhausen am Rheinfall verschiedene Grundstücke und Liegenschaften, die dem Markt zugeführt werden können oder für Neu- bzw. Umnutzungen in Frage kommen. Die verschiedenen Flächen- und Nutzungspotenziale sowie Entwicklungsideen in der Gemeinde sollen unter einem grossen Bogen («arc actuel») zusammengefasst und je nach Status der Projekte in einem koordinierten Prozess realisiert, geprüft oder geplant werden.

• Teilprojekte «Oberdorf» und «Zentrum»: Abklären der Eigentümerinteressen und Definition von Entwicklungsräumen; Auslösen von ImmoChecks; Koordination von Verkaufsinteressenten mit Investoren, Auslösung von Bebauungsstudien, weitere Abklärungen • Teilprojekt «Werkhof/Gemeindehaus/Rhyfallhalle»: Abklärungen Raumbedarf, Evaluation von Standortalternativen, Erstellung städtebauliche Analyse, Schätzung Nutzungspotenzial • Teilprojekt «Burgunwiese»: Vorgehenskonzept, Offertphase, Klärung der Stossrichtung «Wohnen mit Stadtpark», Erstellung Wettbewerbsprogramm, Start Richtprojekt • Weitere Flächen mit Berührungspunkten: Informationen der Verantwortlichen, Prüfung von Standortalternativen und Bedarfsanalysen

Ausarbeitung Angebotspalette Erarbeitung Marketingkonzept Ausarbeitung Organisationsform Erstellung Businesspläne Verschiedene Abklärungen haben ergeben, dass die Integration des Puuremärkts in die Liegenschaft Schweizerhof nicht weiter verfolgt wird, sondern die Option mit einem Lokal in der Altstadt weiter verfolgt wird • Erstellen Schlussbericht

A 74 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Projekt

ProjektTrägerschaft

Touristische Entwicklung Schaffhausen-Süd (2011)

Verein Heimstätte Rüdlingen

Grundidee

Aktivitäten 2011

Der Verein Heimstätte Rüdlingen sowie der Gemeinderat Rüdlingen sind • Durchführung verschiedener Workshops bestrebt, die zukünftige Entwicklung der Gemeinde im Bereich Tourismus • Begegnungszentrum Rüdlingen: anzupacken. - Vorprojekt für ein neues Hotel-/Gäste- und Seminarhaus Unter der Führung des Vorstands des Vereins Heimstätte Rüdlingen soll - Finanzierungskonzept in einem ersten Schritt im Bereich Tourismus eine Verbesserung der Ange- Marketingkonzept bote über Rüdlingen hinaus erzielt werden. Ausgehend vom Schwerpunkt • Touristische Ergänzungen: «Begegnungszentrum Rüdlingen» sollen weitere Arbeiten in Zusam- Konzeption von Ergänzungen und Vernetzungsvorschläge für menarbeit mit den Nachbargemeinden und verschiedenen touristischen das touristische Angebot in der Gesamtregion «SH-Süd» Leistungsträgern und Organisationen (Schaffhauserland Tourismus, - Politische Diskussion in den Gemeinden Rüdlingen/Buchberg Pro Weinland) erfolgen. Der Perimeter erstreckt sich auf den Raum - Budgetierung «Schaffhausen-Süd», der die Gemeinden Rüdlingen und Buchberg sowie die angrenzenden Gebiete des Zürcher Wein- und Unterlands umfasst.

Kreis 4 – Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen Nano-Cluster Bodensee (2008–2011)

Verein Mikro- und Nanotechnologie Euregio Bodensee

Die in der Ostschweiz bedeutende verarbeitende Industrie soll optimale • Gemäss Jahresreporting Verein Mikro- und Nanotechnologie Rahmenbedingungen für die Nutzung der Nanotechnologie haben. Der Euregio Bodensee Zugang zu neuem Wissen und Ressourcen wird ihnen durch ein regional • Erarbeitung einer Diskussionsgrundlage für die Weiterführung des verankertes Netzwerk von Experten, Unternehmen und F&E – Institutionen Projekts durch die Projektleitung inkl. Evaluation von Finanzieerleichtert. Angesprochen sind auch Unternehmen, die sich noch wenig rungsmöglichkeiten für die Folgephase mit der Nanotechnologie befasst haben oder die für den Technologietransfer Kooperationen suchen. Für diese Zielgruppe stösst der Nano-Cluster Bodensee (NCB) Innovationen als «Innovationspromotor» an, die individuelle Umsetzung erfolgt natürlich im Rahmen der unternehmerischen Selbstinitiative. Der NCB sensibilisiert und informiert über Potenziale in für die regionale Wirtschaft wichtigen Anwendungsfeldern und vermittelt Kompetenzträger. In so genannten Kooperationsprojekten leitet und koordiniert der NCB Produkt- und Prozessentwicklungen im Verbund mit Forschungseinrichtungen und Unternehmen.

Touristisches Positionierungs- und Profilierungskonzept BodenseeHochrhein (2011)

Thurgau Tourismus

Der Schlussbericht aus dem abgeschlossenen Projekt «Schwachstellen- und Chancenanalyse Bodensee» zeigt auf, dass eine einheitliche Positionierung des Tourismus am Schweizer Bodenseeufer und am Hochrhein fehlt. Ausserdem werden darin verschiedene Brachflächen aufgezeigt, deren künftige Nutzung für die Tourismusentwicklung ausschlaggebend sein wird. Ohne gemeinsame Positionierungsstrategie wird es den Tourismusorganisationen schwer fallen, die Tourismusinteressen bei der Entwicklung der betreffenden Brachen einzubringen oder gar proaktiv Verantwortung für Arealentwicklungsprozesse zu übernehmen. Dies ist jedoch eine Voraussetzung dafür, dass bestimmte Projektideen vorangetrieben und verwirklicht werden können. Aus diesem Grund soll das Strategieentwicklungskonzept «Touristisches Positionierungs- und Profilierungskonzept Bodensee - Hochrhein» gestartet werden.

• • • •

Industrielle Dienstleistungen (2011–2012)

Kanton St. Gallen

Die innerhalb einer Vorstudie durchgeführte Befragung von Unternehmen ergab,dass dem Thema «Industrielle Dienstleistungen» (Dienstleistungen, welche von produzierenden Unternehmen anderen industriellen Firmen angeboten werden (B-2-B Services)), eine hohe Bedeutung eingeräumt wird. Die Befragung zeigte auch auf, dass die Unternehmen bei der Einführung und Weiterentwicklung von industriellen Dienstleistungen Unterstützungsleistungen begrüssen würden. Es wurde deshalb entschieden, das Projekt in eine nächste Phase zu überführen und dazu die «Innovationszelle Industrielle Dienstleistungen» als Versuchsbetrieb für die Dauer von vorläufig einem Jahr zu starten, um den Unternehmen Hilfestellung zu bieten.

• Gemäss Jahresreporting Kanton St. Gallen • Aufbau und Startphase des Betriebs der Innovationszelle

Fischorama (2010–2011)

SIG Immobilien und Auf dem Areal der SIG soll ein neues Grossaquarium entstehen. VerDienste schiedene Aquarien bzw. die Räume in der Gesamtanlage informieren wissenschaftlich korrekt und auf unterhaltsame Art über Fauna und Flora. Die Nähe zum Rheinfall bietet einerseits eine ideale thematische Verbindung zur Wasserwelt, andererseits können viele Rheinfall-Touristen als Besucher des Grossaquariums gewonnen werden. Das bedeutende Industrieareal der SIG soll dadurch attraktiviert und erlebbar gemacht werden. Ein neues modernes Element verleiht dem Areal ein neues Image, welches über die Region hinausstrahlt. Im Rahmen des vorliegenden Projekts wird die Machbarkeit geprüft.

Analyse der bestehenden Studien und Aktivitäten Definition von Folgerungen und Handlungsbedarf Erarbeitung Profilierungs- und Positionierungskonzept Entwicklung von Musterprozessen für touristische Erlebnisinszenierung und Arealentwicklung • Entwicklung einer Umsetzungsagenda

• • • • • • • • • • •

Detaillierung Businessplan, inkl. Sensitivitätsanalyse Detaillierung Tier- und Erlebniskonzept Sondierung bei möglichen Partnern Registrierung Marke «Das Aquarium» Integration Interessengruppen Machbarkeit finanziell, politisch, baulich gegeben Breite Unterstützung durch alle Interessengruppen Schlussbericht in Erarbeitung Projektabschluss Sondierungsgespräche laufen weiter Planung Kommunikation anfangs 2012 in Koordination mit Eigentümerfrage SIG und Immobilienentwicklungsprojekt «Phoenix»

A 75

2408 Handelsregisteramt

Stockwerkeigentum

Firmenbestand

Veränderung 2011 zum Vorjahr

2010

Einzelunternehmen

1'535

1'533

114

103

-2

Aktiengesellschaften

1'607

1'568

Gesellschaften mit beschränkter Haftung

Kollektivgesellschaften Kommanditgesellschaften

- Register-Eröffnungen

- Register-Löschungen

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.) - Eröffnungen

358

603

- Schliessungen

182

106

Allgemeines

1'315

1'227

Genossenschaften

Die Geschäftsbelastung in den Monaten Januar bis Oktober verlief

Vereine

auf konstant hohem Niveau der Vorjahre. In den Monaten Novem-

149

-6

155

ber und Dezember ergab sich demgegenüber wegen der geplanten

Zweigniederlassungen, schweizerische

Volksinitiative zur Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer,

Zweigniederlassungen, äusländische

die bei Annahme rückwirkend per 1. Januar 2012 in Kraft tritt, eine

absolute Ausnahmesituation. So musste das Grundbuchamt in

Firmenbestand am Jahresende

4'995

144

4'851

dieser Zeit über 150 zusätzliche und in der Erstellung komplexe

Tagesregistereinträge

2'133

2'106

Rechtsgeschäfte (Schenkungen und Erbvorbezüge) abschliessen

Stiftungen

andere Rechtsformen

Notariat «Öffentliche Beurkundungen (Art. 21, 23, 143a EG ZGB)»

und im Grundbuch eintragen. Diese zusätzlichen Verträge führten *)

dazu, dass erstmals im Kanton Schaffhausen innerhalb eines Jah-

*) Übernahme der öffentlichen Beurkundungen ab 1.1.2011. Diese wurden bisher von den Einzelrichtern am Kantonsgericht vorgenommen.

res mehr als eine Milliarde Franken an Liegenschaftswerten umge-

351

setzt wurden. Aktuelle Tendenzen

2410 Grundbuchamt

Als relativ neue Erscheinung lässt sich im Jahre 2011 eine Verschie bung vom Stockwerkeigentum in Richtung Mietwohnungsbau be

Grundbuchgeschäfte

obachten, was sich deutlich in den rückläufigen Stockwerkeigen

2011 2010

Geschäftsfälle

tumsbegründungen widerspiegelt und seinen Grund wohl in der aktuellen Weltwirtschaftlage bzw. dem Fehlen anderweitiger Anla-

- Eröffnungen

5'785

5'764

- Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5'550

5'786

gemöglichkeiten hat. Weiter ist festzustellen, dass im Vergleich zu früheren Jahren vermehrt auch ausserkantonale Käufer auftreten und in den erworbenen Objekten ihren Wohnsitz begründen.

Tagebucheinträge (Teil der Geschäftsfälle) - Anmeldungen - Abweisungen / Rückzüge - Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5'613

5'622

5'533

5'783

Erledigung spezieller Arbeiten –– Grundbuchänderungen infolge Neuvermessung der Gemeinden Dörflingen, Oberhallau und Trasadingen

Handänderungen

–– Vollzug von Baulandumlegungsverfahren

- Übertragene Grundstücke und Grundstückanteile - Preise total Fr.

4'803

4'345

1'063'847'236 867'660'415

Grundpfandrechte

–– Erledigung zahlreicher Messurkunden (Parzellierungen, Grenzänderungen) usw. EDV-Grundbuch

- Register-Eröffnungen

856

972

- Register-Löschungen

626

530

Die geplante Ablösung des heutigen EDV-Grundbuches hat sich

332'922'814 429'553'543

weiter verzögert. Die projektbeteiligten Kantone Luzern, Schaff-

- Zunahme der Verschuldung Fr.

hausen, Solothurn, Zug, Zürich und die Stadt Chur prüfen daher Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw.

gemeinsam, wie mit dem Projekt weiter umzugehen ist.

- Register-Eröffnungen

1'728

2'131

- Register-Löschungen

829

1'006

Grundbucheinführungsarbeiten Die Grundbucheinführungsarbeiten mit den damit zusammenhän-

A 76 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

genden Bereinigungen der beschränkten dinglichen Rechte in der

der deutlich erhöht. Per Ende 2011 ergibt sich damit ein Stand von

Gemeinde Büttenhardt konnten bis auf wenige Einzelfälle abge-

130'662 arbeitslosen Personen. Mit einem Bestand von 122'892

schlossen werden. Die Grundbucheinführungsarbeiten können

Personen liegt die durchschnittliche Arbeitslosenzahl im Berichts-

deshalb im Jahre 2012 beendigt und das eidgenössische Grund-

jahr allerdings noch immer um rund 29'000 Personen tiefer als im

buch eingeführt werden.

Jahr 2010. Als Ergebnis dieser Entwicklung resultiert für das Jahr 2011 im Jahresmittel eine Arbeitslosenquote von 3.1 %. Dies ist

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch

ein markanter Rückgang um 0.8 Prozentpunkte gegenüber dem

Personen im Ausland

Vorjahreswert von 3.9 %. Damit markiert der Wert des Jahres 2011

Die meisten Geschäftsfälle mit Ausländerberührung konnten wie in den vergangenen Jahren direkt durch das Grundbuchamt erledigt werden. Nur in 8 Fällen war ein Verweis an die Bewilligungsstelle (Volkswirtschaftsdepartement) notwendig.

das drittbeste Resultat der letzten neun Jahre. Im Kanton Schaffhausen setzte sich die erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt von 2010 auch im Jahr 2011 fort. Lag die Arbeitslosenquote in den ersten beiden Monaten des Jahres 2011 saisonal bedingt noch bei 2.9 %, sank diese ab März rasch und lag im Mai bereits bei 2.1 %. Bedingt durch Schul- und Lehrabgänger

2414 Amt für Grundstückschätzungen

stieg die Quote in den Sommermonaten leicht um 0.1 % an und

Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischen beurteilungen Anzahl Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) Art 2011 2010 2011 2010 Gebäude (Versicherungswerte)

2'722

1'901

nichtlandw. Grundstücke

3'502

2'671

352'436

117'792

landwirtschaftliche Grundstücke

458

188

5'145

1'778

Anzahl

nicht hoheitliche

freuliche Entwicklung im ersten Halbjahr. Schulabgänger, die keine Anschlusslösung fanden oder bereits das 10. Schuljahr absolviert oder ihre Lehre abgebrochen hatten, wurden im Motivationssemester «Sprungbrett» auf den Einstieg ins Berufsleben vorbereitet. Die Bildungsschwächeren und Jugendliche, die Tagesstrukturen zugewiesen. Lehrabgänger profitierten von der Massnahme CT2

Verkehrswertschätzungen

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungsund Überführungsgewinnsteuern

tragslage in Industrie und Gewerbe war massgebend für die er-

benötigten, wurden dem Projekt BOA (Bildung Orientierung Arbeit)

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

Art

erreichte im September wieder das Niveau vom Mai. Die gute Auf-

2011

2010

Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) 2011 2010

(Coaching Transfer 2) und wurden erfolgreich bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt. Der normalerweise saisonale Anstieg der Arbeitslosenquote ab

158

229

56'980

91'800

Oktober war 2011 nur leicht zu verzeichnen. Erst im Dezember stieg die Arbeitslosenquote auf 2.6 %. Dieser Anstieg ist einer-

–

seits saisonal, andererseits durch einen Abbau im Temporärsektor bedingt. Rückblickend entwickelte sich der Arbeitsmarkt trotz schwieriger Rahmenbedingungen wie dem hohen Frankenkurs

2420 Kantonales Arbeitsamt

und der sich abzeichnenden weltwirtschaftlichen Unsicherheiten positiv und konnte die negative Entwicklung durch intensive Ver-

Arbeitsmarkt

mittlungsarbeit der Personalberatenden des Regionalen Arbeits-

Der schweizerische Arbeitsmarkt hat sich trotz weltwirtschaftlicher

vermittlungszentrums stark vermindert werden. Die Arbeitslo-

Abschwächung und hohem Frankenkurs über den grössten Teil

senquote sank im Jahresmittel von 3.2 % auf 2.4 %, was einer

des Jahres erfreulich gut gehalten. Zwischen Januar und Juli hat

Abnahme um rund 25 % entspricht. Im Dezember war eine Ar-

sich die Arbeitslosigkeit in der Schweiz von 148'784 auf 109'200

beitslosenquote von 2.6 % zu verzeichnen.

Personen zurückgebildet. Dies entspricht einem Rückgang um annähernd 40'000 Personen. Dem Rückgang in der ersten Jahreshälfte steht eine Zunahme um rund 20'000 Personen in der zweiten Jahreshälfte gegenüber. Nach einem moderaten Anstieg im Oktober haben sich die Arbeitslosenzahlen insbesondere im November und Dezember vorwiegend aus saisonalen Gründen wie-

Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit wurde die Zusammenarbeit mit den involvierten Stellen weiter optimiert und ausgebaut, wodurch gezielte Aktionen erfolgreich durchgeführt werden konnten. Auch wurde die Öffentlichkeit durch Medienberichte und Vorträge sensibilisiert. Beim Vollzug der flankierenden Massnahmen wurde vor allem die Scheinselbstständigkeit überprüft.

A 77

Organisatorisches

28 (109) Fällen musste teilweise Einspruch erhoben werden, weil

Die sinkende Anzahl Stellensuchende im Jahresdurchschnitt 2011

die vorgeschriebenen Kriterien nicht vollständig erfüllt waren. Zwei

führte zu einer leichten personellen Entlastung. Durch die Einfüh-

Gesuche konnten nicht bewilligt werden, da die Anspruchsvoraus-

rung der vierten Teilrevision des AVIG mussten die Mitarbeiten-

setzungen nicht gegeben waren und ein Gesuch wurde im Laufe

den geschult und Abläufe angepasst werden. Aufgrund natürlicher

des Bewilligungsverfahrens zurückgezogen.

Fluktuationen reduzierte sich der Mitarbeiterbestand. Insgesamt sind beim Arbeitsamt im Dezember 2011 51 (59) Personen beschäftigt. Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Die vom SECO geforderte Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stiftung Impuls und den Arbeitslosenkassen wurde im Berichtsjahr vor allem auf der Fallebene weiter ausgebaut, vertieft und hat sich bewährt.

Schlechtwetterentschädigung Im Berichtsjahr reichten 9 (48) Betriebe total 11 (82) Gesuche für Schlechtwetterentschädigungen ein, welche ganz oder teilweise bewilligt wurden. Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit Die Arbeitslosenversicherung kann Personen, die eine dauernde selbstständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, durch die Ausrichtung von höchstens 90 Taggeldern während der Planungsphase eines Projektes unterstützen. Diese müssen während der

Einigungsamt

Planungsphase nicht vermittlungsfähig sein und sich nicht um

Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Arbeit bemühen. Voraussetzung für die Gewähr der besonderen Taggelder ist, dass interessierte Versicherte vorgängig dem Ar-

Arbeitslosenversicherung

beitsamt ihre Unterlagen einreichten und als geeignet vorbereitet

Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem

erschienen. Für Versicherte, die Unterstützung benötigen, bietet

Arbeitsamt und den Arbeitslosenkassen Meldung zu erstatten.

sich die Möglichkeit, einen Kurs zur Vorbereitung auf die Selbstän-

Diese haben nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige

digkeit zu besuchen oder eine Beratung bei der Fachstelle Selb-

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Ar-

ständigkeit beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich

beitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Ver-

wahrzunehmen. Von den 7 (8) Kursteilnehmern im Jahre 2011 ent-

sicherten, prüft Erlassgesuche gegen Rückforderungsentscheide

schieden sich zwei für den Schritt in die Selbstständigkeit. Insge-

der Arbeitslosenkassen und bearbeitet allfällige Einsprachen und

samt wurden 5 Planungsphasen mit total 334 Taggeldern bewilligt,

Beschwerden. Im Zuständigkeitsbereich des Arbeitsamtes betref-

wobei eine Planungsphase noch läuft und ein Selbständiger inzwi-

fend die ordentliche Arbeitslosenversicherung wurden 2011 zu-

schen wieder aufgab.

sammen mit Pendenzen des Vorjahres 2'763 (2'853) Meldungen, 490 (596) Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit, 23 (9) Erlassge-

Arbeitsvermittlungsgesetz

suche, 267 (252) Einsprachen und 11 (20) Beschwerden behandelt.

Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die

Ende des Jahres waren 119 (48) Fälle offen. Im Zusammenhang

Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und

mit der kantonalen Arbeitslosenhilfe wurden 2011 zusammen mit

Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2011 wurden 2 (4)

Pendenzen des Vorjahres 90 (15) Meldungen, 16 (12) Entscheide

neue Personalvermittlungsfirmen eröffnet bzw. wurden diesen

zur Vermittlungsfähigkeit und 9 (3) Einsprachen und 1 Erlassge-

Konzessionen erteilt. Ein Gesuch ist noch pendent, da die Unterla-

such behandelt. Ende des Jahres waren 4 Fälle offen.

gen nicht komplett eingereicht wurden. Eine Firma ersuchte beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung. Das Gesuch

Kurzarbeit Die allgemeine Wirtschaftslage verbesserte sich nochmals stark gegenüber dem Vorjahr, daher sank die Anzahl der Betriebe, die

wurde bewilligt. Ausländergesuche

im Berichtsjahr Kurzarbeit einreichten, auf 21 (65). Die betroffenen

Total wurden im Jahre 2011 11'470 (9'662) Ausländergesuche be-

Firmen waren hauptsächlich in der Metall-/Maschinenindustrie

arbeitet.

(exportorientierte Betriebe), Logistik, Baunebenbranche, Drucke-

Diese teilten sich auf Arbeitsbewilligungen und Grenzüberschrei-

reigewerbe und im Hotelbereich tätig. Aus den Gesuchen resul-

tendes Gewerbe auf.

tierten 30 (116) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In

A 78 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Arbeitsbewilligungen

definiert, die von den Inspektoren kontrolliert werden mussten. Die

397 (449) Kurzaufenthaltergesuche für 4 Monate, 69 (67) Gesuche

Normalarbeitverträge Land- und Hauswirtschaft wurden überar-

von Asylbewerbern, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten

beitet und im Januar 2012 in Kraft gesetzt.

Flüchtlingen, 28 (24) diverse Gesuche, 14 (19) Gesuche für Personen, welche als Härtefall geregelt wurden, 3 (7) Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen, 169 (163) Gesuche für Artistinnen und Musiker, 60 (31) Gesuche für Jahresaufenthalter. Zusätzlich wurden 52 (37) befristete Aufenthalter verlängert, 117 (127) Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilligungen sowie 19 (19) Gesuche für Grenzgängerinnen und Grenzgänger erteilt. 18 (26) schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt.

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen Arbeitsvermittlung Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen sank im Jahr 2011. Im Januar wurde mit 1'141 Personen der Höchststand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 2.9 % (Höchststand im 2010: 4.3 %) entspricht (Schweizer Höchststand: Januar mit 3.8 %). Im Juni wur-

Grenzüberschreitendes Gewerbe

de mit 802 Arbeitslosen der Tiefststand registriert, was einer Ar-

Das Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte

beitslosenquote von 2.1 % entspricht (Schweizer Tiefststand: Juli

und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen/Jahr.

mit 2.8 %). Bis im Dezember sank die Zahl der Arbeitslosen auf 999

Für die Dauer vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011 wurden total 10'542 (8'719) Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden an Betriebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 ver-

(1'087) oder 2.6 % (2.8 %). Zum gleichen Zeitpunkt lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz bei 3.3 % (3.8 %). Das Schweizer Mittel lag deutlich, d.h. um 0.7 % (0.7 %), über dem Schaffhauser Mittel.

schiedenen Branchen 7'529 (6'285) Bewilligungen für entsandte

Langzeitarbeitslosigkeit

Arbeitnehmende, 2'079 (1'609) selbstständige Dienstleistungser-

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

bringer und 934 (825) Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeit-

beitslos waren, lag Ende Januar bei 241 (273) und sank bis Ende

geber zur vorübergehenden Tätigkeit in unserem Kanton erteilt.

Dezember auf 139 (233).

Diese Betriebe gehörten wie in den Vorjahren hauptsächlich dem Baunebengewerbe an. Deutlich dahinter liegen die Branchen Bau-

Kantonale Arbeitslosenhilfe

hauptgewerbe und das verarbeitende Gewerbe ohne Bauneben-

Am Ende des Berichtsjahres hatten 139 (132) Versicherte ihren

gewerbe (Montage, Reparatur, Service) sowie das Erotikgewerbe.

Höchstanspruch gegenüber der Eidgenössischen Arbeitslosen-

Für die Ausländergesuche für Angehörige aus Nicht-EU-Staaten standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2011 bis 31. De-

versicherung ausgeschöpft und bezogen Leistungen aus den Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurchschnitt waren es 141 (118).

zember 2011 lediglich 17 (15) Bewilligungen für Jahresaufenthalter

Die Verordnung zum kantonalen Arbeitslosenhilfegesetz wurde

und 24 (39) für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzauf-

aufgrund der Teilrevision des Arbeitslosenversicherungs- und In-

enthaltern mussten 46 (7) und bei den Jahresaufenthaltern 32 (5)

solvenzgesetzes angepasst. Vor allem die Möglichkeiten zur För-

Zusatzbegehren beim Bund beantragt werden. Diese wurden alle

derung der Integration der Stellensuchenden in den ersten Ar-

bewilligt.

beitsmarkt wurden verbessert.

Tripartite Kommission (TPK)

Ausländeranteil

Die tripartite Kommission tagte ein Mal im Juni und das zweite Mal

Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslo-

im Dezember 2011. Im Rahmen der Aufgaben der Kommission

sen lag zwischen 47.0 % (46.5 %) und 40.4 % (41.1 %). Im Jah-

wurde über die Situation auf dem Arbeitsmarkt, über die Entwick-

resmittel waren es 43.5 % (44 %).

lung des Meldeverfahrens und die Tätigkeiten im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der flankierenden Massnahmen

Offene Stellen

informiert. Es wurden allfällige Massnahmen besprochen und di-

Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 213 (159) of-

verse Beschlüsse zur Verbesserung der der Wirksamkeit der Kon-

fene Stellen registriert. Der höchste Stand war im Juni mit 291, der

trollen auf dem Arbeitsmarkt gefasst. Insbesondere wurden neben

tiefste im Oktober mit 135. Das sind im Durchschnitt 34 % mehr

den Fokusbranchen des Bundes spezifische kantonale Branchen

als im Vorjahr.

A 79

2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen

Bei total 2'655 (2'857) abgemeldeten Stellensuchenden und einem

Arbeitsmarktliche Massnahmen wirken auf individueller Ebene.

durchschnittlichen Taggeldbezug von 161.5 Taggelder (167.7) gin-

Unter Berücksichtigung der momentanen Situation des Stellen-

gen die Abmeldungen um 7.1 % und der durchschnittliche Tag-

suchenden kann dank breitem Angebot die Arbeitsmarkfähigkeit

geldbezug um 3.7 % zurück. Aufgrund der AVIG Revision wurde

gefördert werden. Im Jahr 2011 wurde dank der Einführung neuer

die Bezugsdauer per April 2011 angepasst. 414 Versicherte (197)

Angebote dieses Ziel konsequent und erfolgreich umgesetzt. Auch

wurden ausgesteuert. Davon fand der Grossteil eine neue Arbeits-

wurden individuelle unterstützende Massnahmen, welche schluss

stelle, die übrigen Versicherten konnten mit Hilfe Kantonaler Tag-

endlich zu einer Anstellung führten, eng mit Arbeitgebern abge-

gelder unterstützt werden. Die Zahl der Stellensuchenden, wel-

stimmt.

che kein Arbeitslosengeld bezogen haben, reduzierte sich auf 792 (865). Der Bestand an Stellensuchenden erreichte im Dezember 1'932 (2'163). Unter Berücksichtigung der Fluktuation beträgt die Gesamtzahl der betreuten Kunden 4'587 (5'020), also 91.4 % des Vorjahres. Der Bedarf an arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) nahm ab und die Angebotspalette wurde im Laufe des Jahres bedarfsgerecht angepasst. Besonders für gut qualifizierte ältere Stellensuchende wurden erfolgreich neue Programme lanciert. Auch das Angebot der Stiftung Impuls wurde erweitert, so dass die Teilnehmenden mehr Möglichkeiten zur Qualifizierung bekommen und

Arbeitsinspektorat Statistische Angaben Bestand an industriellen Betrieben Neu-Unterstellungen

Einsatz der Mittel

Bestand an nichtindustriellen Betrieben Plangenehmigungen für industrielle Betriebe

Arbeitszeitbewilligungen

93 76

Betriebsbesuche

199 (214)

1.105 (1.065)

Jugendarbeitslosigkeit

167 (153)

0.910 (1.084)

Deutschkurse (Minimum)

274 (202)

0.325 (0.523)

Fachkurse & Fremdsprachen

511 (612)

0.596 (0.982)

PvB1

520 (525)

1.510 (1.683)

Messmittel-Eichungen

62 (43)

0.238 (0.123)

Total

4'122

Persönlichkeitsorientierte Kurse

Fürsorgerisiken entschärfen

4'545

0.429 (0.671)

––––––––––––––––––––

693 (711)

übrige arbeitsgestützte AMM

Kosten in Mio. CHF

––––––––––––––––––––

2010

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

Teilnehmende

Bewerbungstechnik & Motivationsstärkung

2011

0 2

Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

intensiver unterstützt werden.

Wirkungsfeld

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

153 152

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz» 153 (152) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesundheits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten oder kontrolliert. Eichamt geeicht/geprüft

beanstandet

2011

2010

2011

2010

Waagen in offenen Verkaufsstellen

150

146

Diverse Waagen bis 5 t

782

718

30 (67)

0.476 (1,000)

Industrie- und Fahrzeugwaagen

2'456 (2'527)

5.589 (7.131)

Automatische Wägesysteme

Anteil AMM-TN2 53 % (50 %)

Gewichtstücke Klassen Handel/Fein

Kosten pro Teilnehmer CHF 2'275.– (2'822.–)

Volumenzähler in Tanksäulen

267

256

Kosten pro Stellensuchende CHF 1'218.– (1'420.–)

Noten- / Kreditkartenautomaten

Messkluppen, Handelsmeter

gliederungschancen Betroffener. Der konsequent frühe und be-

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte

darfsgerechte Einsatz der Mittel im individuellen Fall ist Grundlage

Deklarations-Verordnung (DVO)

1 2

Programme zur vorübergehenden Beschäftigung Gemessen an der Gesamtzahl der Stellensuchenden

Die Reihenfolge der drei Teilbereiche widerspiegelt die Wiederein-

der ausgewogenen Wiedereingliederungshilfe.

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im Jahr 2011 15 (13) Betriebe kontrolliert und 41 (50) Produktlinien

A 80 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

von Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung ausgewertet. Davon wurden 2 (4) beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt. Eichtätigkeit An 9 (3) Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden die Eichfehlergrenzen überschritten. Die Einrichtungen wurden jeweils umge-

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung Im letzten Jahr bildeten neben dem regulären Amtsbetrieb folgende Projekte die Schwerpunkte: –– Unterstützung bei der Grundlagenetappe des Projekts «Regionalentwicklung Wilchingen/Osterfingen/Trasadingen» (PREWO)

hend durch das Eichamt beanstandet. Bei den Nachkontrollen

und Unterstützung der Projektträger im Verkehr mit dem Bun-

wurden keine Mängel festgestellt. Eichmarken

desamt für Landwirtschaft (BLW). –– Im Pilotprojekt «Nitratreduktion Chrummenlanden» stehen sämt-

Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot mit weissem Grund) bestätigt.

liche Flächen im Projektperimeter unter Vertrag. –– In enger Zusammenarbeit mit dem Interkantonalen Labor, dem Schaffhauser Bauernverband und dem Maschinenring Schaff-

Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchge-

hausen konnte das «Ressourcenprojekt zur Reduktion der Am-

führten Eichung.

moniakemissionen» innert kurzer Zeit aufgegleist werden. Das

Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw.

Projekt beginnt am 1. Januar 2012 und ist auf sechs Jahre be-

Kontrollen (FLAM) vom 1. Januar – 31. Dezember 2011 im Bereich Sozial- und Lohndumping

fristet. –– Mit dem Kanton Thurgau wurde eine längerfristige Leistungs-

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 sind in der Schweiz

vereinbarung für eine enge Zusammenarbeit in den Spezialkul-

179'104 (147'116) Personen aus der EU+EFTA während 7'350'567

turen durch die beiden Kantonsregierungen unterzeichnet. Da-

(5'922'893) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nach-

mit soll ab 2012 eine gemeinsame Fachstelle Weinbau SH / TG

gegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 4'185

am Landwirtschaftsamt Schaffhausen geschaffen werden.

(3'780) Personen während 81'668 (72'080) Arbeitstagen. Von die-

–– Die Nachfolgeregelung infolge Pensionierung im Bereich Melio

sen 4'185 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'491 (2'351)

rationen und Betriebswirtschaft konnte frühzeitig aufgegleist und wiederbesetzt werden.

in 668 (913) Betrieben kontrolliert. In 66 (71) Betrieben wurden Lohnverstösse festgestellt. Im Jahr 2011 wurde gegen 20 (6) Be-

–– Im Bereich der Direktzahlungsadministration wurde das neue, webbasierte EDV-System Lawis 3.0 erfolgreich eingeführt.

triebe ein schweizweites Dienstleistungsverbot für ein Jahr, gegen 7 (1) Betriebe ein solches von zwei Jahren und gegen 1 (0) Betrieb

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

ein solches von fünf Jahren verfügt. Die Anzahl Rekurse im Bereich

der flankierenden Massnahmen belief sich im Berichtsjahr auf 8

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot

(5). Bei 2 Betrieben wurde die Selbständigkeit aberkannt.

2011 2010 14

Gesuche bäuerliches Bodenrecht

132

129

Stellungnahme zu Gesuchen von landw. Bauvorhaben

114

102

Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglem. 16

Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

Es wurden 542 (411) Kontrollen in 346 (235) Betrieben durchge-

Gesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz

führt. In 37 (90) Betrieben wurde bei 37 (132) Personen ein Verstoss gegen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit festgestellt. In den beiden Bereichen FLAM und BGSA sind Bussen und Gebühren in der Höhe von CHF 112'956.50 (CHF 96'926.–) ausgesprochen worden.

Ausbezahlte Direktzahlungen

Betriebe Betrag 2011 Betrag 2010

Allgemeine Direktzahlungen

24'672'999

24'781'477

Ökologische Direktzahlungen

6'313'881

5'999'793

Diverse Kürzungen Direktzahlungen

-543'309

-651'932

Davon Verrechnung EU-Direktzahlungen

-177'181

-206'867

Total Direktzahlungen

537 (542)

30'443'571

30'129'338

Ackerbaubeiträge

425 (432)

3'659'550

3'515'973

Beiträge nach Ökoqualitätsverordnung 269 (230)

1'157'305

966'410

53 (52)

356'788

334'905

Beiträge total

35'617'214

34'946'626

Beiträge Nitratprojekt Klettgau

A 81

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

2011 war ein Jahr der Extreme mit zwei langen Trockenperioden

im Frühjahr und Herbst, früher Vegetationsentwicklung und vielen

2011 2010 15'952 ha

15'889 ha

Hagelschäden. Nach Absprache mit dem Bundesamt für Landwirt-

Auslandfläche angestammt

1254 ha

1'219 ha

schaft und anderen Kantonen konnte der Schnitttermin der Öko-

Auslandfläche nicht-angestammt

1428 ha

1'373 ha

wiesen auf Gesuch des Bewirtschafters um 14 Tage vorverlegt wer-

14'232 ha

14'224 ha

572 ha

508 ha

2'063 ha

2'127 ha

109 ha

119 ha

1'627 ha

1'562 ha

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN davon biologischer Landbau davon extensiver Anbau Brotgetreide davon extensiver Anbau Raps davon ökologische Ausgleichflächen

Beitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume 21'679 Bäume 20'848 Bäume Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS) 284 Betriebe Anzahl Kontrolleure Kontrolldienst KLS

266 Betriebe

1'843

1'861

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

397

388

davon mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

297

259

davon mit Kontrollen BTS/RAUS

140

150

259

218

Einsatzstunden der KLS-Kontrolleure

davon mit Kontrollen Milchhygiene davon mit Kontrollen privater Labelprogramme Beanstandungen bei Betriebskontrollen

Legende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhaltung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirtschaftsamt Schaffhausen

den, wofür 38 Gesuche für total 80 ha bewilligt werden mussten. Die Schaffhauser Landwirte bewirtschaften traditionell rund 2'650 ha landwirtschaftliche Nutzfläche in Deutschland. Auf diesen Flächen müssen sowohl die deutschen als auch die schweizerischen Produktionsbestimmungen eingehalten werden. Da sich die ausländischen Rechtsvorschriften im Pflanzenschutz 2011 änderten, musste eine Vielzahl zeitintensiver Abklärungen getroffen werden, damit Schweizer Landwirte nach wie vor legal Pflanzenschutzmittel auf Auslandflächen einsetzen können. Die Probleme sind noch nicht vollumfänglich gelöst. Vollzug Spezialkulturen

2011 2010

Anbau Verarbeitungsgemüse Anbau Frisch- und Lagergemüse Anbauerhebungen bei den Gemüse-Produzenten Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau

Vollzug Tierschutz

Bestockte Rebfläche

Die Winterkontrollen im Tierschutz konzentrierten sich auf 93 land-

Anzahl Rebsorten mit Traubenernte

wirtschaftliche Betriebe mit Pferdehaltung und 36 Betriebe mit An-

Erntemenge Rebbau

bindehaltung beim Rindvieh. Bei 5 Betrieben gab es Beanstan-

davon Blauburgunder

dungen mit entsprechenden Kürzungen der Direktzahlungen. 29

davon Riesling-Silvaner

110 ha

100 ha

64 ha

48 ha

7.21 ha

4.4 ha

20.72 ha

19.57 ha

482 ha

481 ha

3.28 Mio. kg

3.80 Mio. kg

2.15 Mio. kg

2.61 Mio. kg

0.559 Mio. kg 0.582 Mio. kg

Betriebe haben beim baulichen oder qualitativen Tierschutz infol-

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder

99.9° Oe.

90.6° Oe.

ge Ablauf von Übergangsfristen in der Tierschutzverordnung An-

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder

668 g/m2

794 g/m2

passungen bis 1. September 2013 vorzunehmen.

Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner

82.5° Oe.

79.0° Oe.

Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner

833 g/m

860 g/m2

Fr. 51'065.55

Fr. 51'669.30

Fr. 1.75

Fr. 1.35

Bei den regulären ÖLN-Betriebskontrollen im Sommer wurden zudem bei 209 Betrieben Tierschutz-Teilkontrollen durchgeführt.

Anzahl Weinlesekontrolleure

Zusätzlich fanden aufgrund von Anzeigen oder Feststellungen bei ÖLN-Kontrollen 9 Betriebe Nachkontrollen der Tierschutzvorschriften statt. Dabei mussten bei einem Betrieb die Direktzahlungen gekürzt werden.

Antibiotikaeinsatz gegen Feuerbrand

Das Schaffhauser Rebjahr war geprägt durch die ausserordentliche Frühjahrstrockenheit und drei heftige Hagelschauer, welche Der Herbst präsentierte sich von seiner allerbesten Seite und

2011 2010 1 Betrieb

2 Betriebe

Honiganalysen auf Antibiotikarückstände

Anzahl Honiganalysen mit Rückständen

Anzahl Gemeinden mit Feuerbrandbefall

Anzahl Ambrosiavorkommen

Sonderbewilligungen ÖLN

Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

praktisch den ganzen Kanton in Mitleidenschaft gezogen haben.

Vollzug Pflanzenschutz

Gesamtkosten Weinlesekontrolle

brachte Spitzenqualitäten vor die Kellertüren. Es wurden drei Gesuche um Einzonung in den kantonalen Rebkataster eingereicht, welchen allen entsprochen werden konnte. In Hemishofen umfasst die neu in den kantonalen Kataster aufgenommene Fläche 18 Aren, in Wilchingen sind es 30 Aren und in Oberhallau 41 Aren.

A 82 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Strukturverbesserungen und Meliorationswesen

Das grösste neue Projekt betrifft die PWI-Massnahmen 2011. Es

Hochbau

handelt sich um ein Sammelprojekt, welches 81 (113) einzelne Gü-

Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügel-

terstrassen mit einer Länge von ca. 39 km (53 km) sowie 19 (8)

und Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare

Drainageleitungsstränge mit einer Länge von rund 4.9 km (2.2 km)

Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton be-

umfasst. Die Gesuche für die einzelnen Massnahmen stammen

anspruchen. Im Jahr 2011 wurden 2 (7) landwirtschaftliche Hoch-

von insgesamt 24 (26) Gemeinden oder Güterkorporationen des

bauten mit Beiträgen unterstützt.

Kantons.

Meliorationswesen

Beratung

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, indivi-

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

duelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchfüh-

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesy-

rung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

steme und Feldwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher einen Beitrag zugesichert hat, und die zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuchsteller sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnergemeinden und Güterkorporationen.

Beratungsdienstleistungen Weiterbildungskurse Ernährung und Kochen

2011 2010 5

Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

Rebbergbegehungen

12 9

Vorträge zum Thema Rebbau oder Landwirtschaft

Projektkosten

RRB Jahr

Zusich. Schluss- Zahlungen Zahlungen Guthaben Beitrag kosten vor 2011 im 2011 Ende 2011

Jungwein- und Fachdegustationen

DS Schleitheim 10. Etappe

405'000

2007

97'200 388'654

70'000

–

21'781

Teilnehmer Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie, Nitrat

390

285

SS Buchberg Hofzufahrt 2. Etappe Zusatzbeitrag

120'000 8'591

2008 2011

28'800 128'591 2'062

–

30'862

abg.

Teilnehmer Weiterbildungskurs Milchproduktion

Artikel «Pflanzenbau aktuell» in der Lokalpresse

DS Oberhallau 5. Etappe

112'000

2008

26'880 111'202

20'000

6'688

abg.

Artikel «Rebbau aktuell» in der Lokalpresse

SS Buchberg Hofzufahrt 3. Etappe

155'000

2009

37'200 122'689

–

29'445

abg.

DS Trasadingen 2. Etappe Zusatzbeitrag

175'000 14'046

2009 2011

42'000 189'046 3'371

20'000

–

25'371

DS Beggingen 3. Etappe

270'000

2009

64'800 239'802

34'000

–

23'552

7'000 195'198

abg.

PWI 2010 Strassen, Drainagen DS Schleitheim 11. Etappe

1'128'580 290'000

2010 270'859 894'630 2010

69'600

–

49'000

20'600

SS Bargen Hofzufahrten

170'000

2010

40'800

–

40'800

SS Trasadingen Talstrasse

145'000

2010

34'800 145'000

–

34'800

abg.

85'000

2010

20'400

–

17'608

abg.

?? 134'000

–

78'160

21'781

abg.

SS Rüdlingen Hofzufahrten 1. Etappe

73'367

Weitere Fachartikel in der Lokalpresse

Weiterbildungskurs Betrieb und Familie

Einzelberatungen Paralandwirtschaft auf Betrieben

Einzelberatungen schriftlich Betrieb und Familie (Wohnrecht, Kostgeld)

Interviews zu verschiedenen Themen in Radio und Fernsehen 13 Beratungen Betriebswirtschaft mit schriftlichem Bericht

108

135

435

401

152

Telefonische Beratung Acker- und Futterbau, Ökologie, ÖLN 850

890

Melkberatung auf den Betrieben Protokollierte telefonische Beratung Pachtrecht, Boden- und Erbrecht Telefonische Beratung rebbauliche Produktionstechnik und Pacht

SS Gächlingen 1. Etappe

884'000

2010 212'160

SS Schleitheim Bergwaldhof

280'000

2010

67'200 253'256

DS Rüdlingen Berg

77'000

2011

18'480

–

18'480

DS Buchberg Brämen, Murkathof

86'000

2011

20'640

86'000

–

20'640

DS Beggingen 4. Etappe

270'000

2011

64'800

–

64'800

PWI 2011 Strassen, Drainagen

917'179

2011 220'123

– 220'123

Der traditionelle Pflanzenbautag mit vielfältigen Informationen zu Pflanzenproduktion und Ökologie fand Anfang April in Barzheim

39'000

SS Rüdlingen Hofzufahrten 2. Etappe

70'000

2011

16'800

–

16'800

SS Beringen Heuweg / Lieblosental

64'000

2011

15'360

–

15'360

SS Löhningen Burghof, Grosswies

195'000

2011

46'800

–

46'800

Zeichenerklärung: DS = Drainagesanierung; SS = Strassensanierung; PWI = periodische Wiederinstandstellung; Sam. = Sammelprojekt über mehrere Gemeinden; nnb = noch nicht bekannt; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen

Telefonische Auskünfte Milchproduktion Berechnungen Rebbau: Restwert des Pflanzenkapitals und Expertisen

statt. Der Aufmarsch von rund 170 Landwirten liess die in Zusammenarbeit mit dem GVS, den Firmenberatern und dem Schaffhauser Verband für Landtechnik organisierte Tagung im Feld zum Grosserfolg werden.

A 83

Das Landwirtschaftsamt organisierte im September mit dem GVS und dem landwirtschaftlichen Bildungszentrum Strickhof ZH auf einem Praxisbetrieb eine spezifische Tagung für Milchviehhaltende

2450 Amt für Justiz und Gemeinden Gemeindereformen

zum Thema «Mehr Milch aus dem Grundfutter». Die Tagung zog

Die Vorarbeiten für eine Fusion zwischen Beringen und Guntma-

ein grosses Medieninteresse auf sich, obwohl die Teilnehmerzahl

dingen sind zügig vorangeschritten. Fachgruppen der beiden Ge-

mit 45 Landwirten (und nochmals so vielen Fachstudenten vom

meinden haben unter Mithilfe des Amtes für Justiz und Gemein-

Strickhof) eher bescheiden war.

den den Ist-Zustand aufgenommen. Die Erkenntnisse sind in einen

Bäuerlich-hauswirtschaftliche Einzelberatungen wurden in den Bereichen Direktvermarktung (Vollkostenberechnungen, recht-

umfangreichen Schlussbericht eingeflossen, der Ende 2011 im Entwurf vorlag.

lich Fragen) und «Schule auf dem Bauernhof» nachgefragt. Eine

Nachdem sich in Büttenhardt Ende 2011 verschiedene Personen

Bachelorarbeit der Zürcher Hochschule für angewandte Wissen-

bereit erklärt haben, eine allfällige Wahl in den Gemeinderat anzu-

schaften ZHAW zum Thema «Agrotourismus im Regionalen Na-

nehmen, hat der Gemeinderat beschlossen, die aufgenommenen

turpark Schaffhausen» wurde fachlich betreut. In Zusammenarbeit

Vorgespräche betreffend Fusion abzubrechen.

mit dem Kanton Zürich wurde die Ostschweizer Agrotourismus-

Der Regierungsrat hat dem Anliegen im Postulat Hostettmann be-

Fachtagung organisiert und durchgeführt.

treffend Vereinfachung bei der Kantonsgrenzen überschreitenden

Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bildeten

Zusammenarbeit Rechnung getragen und im Dezember das Amt

die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht, Arbeitsrecht, Zu-

für Justiz und Gemeinden als zentrale Anlaufstelle bezüglich Fra-

sammenarbeit, Betriebsausrichtung und Investitionen

gen der innerkantonalen und grenzüberschreitenden Zusammen-

Die Beratung für Gemüse- und Beerenbau wurde vertraglich neu geregelt und durch die entsprechende Fachstelle des Bildungszentrums Arenenberg TG gewährleistet. Die Schwerpunkte waren

arbeit bezeichnet. Das Amt für Justiz und Gemeinden hat damit begonnen, sich einen Überblick über die vorhandenen Verträge zu verschaffen.

die Etablierung von neuen Kulturen (z.B. Minikiwi) sowie Fragen zu

Die Geschäftsprüfungskommission hat mit einem Postulat eine

Pflanzenschutz und Anbautechnik.

Vorlage für eine umfassende Staats- und Verwaltungs-Reorgani-

Der Kanton Schaffhausen hat eine Leistungsvereinbarung mit dem milchwirtschaftlichen Beratungsdienst von Plantahof (GR) und

sation von Kanton und Gemeinden verlangt. Das Amt für Justiz und Gemeinden hat das Postulat einer ersten Prüfung unterzogen.

Strickhof (ZH). In 3 (8) Fällen im Zusammenhang mit Eutergesund-

Gesetzgebung

heit und erhöhten Zellzahlen hat dieser Beratungen vor Ort vorge-

Am 28. Juni 2011 unterbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat

nommen. Zudem beteiligen sich 3 (3) Milchviehbetriebe aus dem

Bericht und Antrag betreffend Gesetz zur Einführung des Kindes-

Kanton Schaffhausen an einem Milchproduktions-Projekt des Be-

und Erwachsenenschutzrechts. Mit dieser umfangreichen Vorlage

ratungsdienstes Strickhof.

werden unter anderem die 27 Vormundschaftsbehörden aufgeho-

Zusammen mit den Fachstellen der Kantone AG und ZH wurde

ben und eine neue kantonale Kindes- und Erwachsenenschutz-

für die nebenamtlichen Rebbauberater ein gemeinsamer Weiterbil-

behörde geschaffen. Der Kantonsrat hat dem Gesetz am 21. No-

dungsanlass am Charlottenfels mit dem Schwerpunkt «AOC oder

vember 2011 mit 49 zu 1 zugestimmt, sodass unverzüglich mit den

Landwein» mit 30 Teilnehmern aus den Kantonen SH, ZH und AG

nicht minder aufwendigen Umsetzungsarbeiten begonnen werden

erfolgreich durchgeführt.

konnte. Am 15. November 2011 unterbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat Bericht und Antrag zu einer neuen Vereinbarung im Bereich der beruflichen Vorsorge. Bisher wurde die Aufsicht über die BVG-Stiftungen, welche im Kanton Schaffhausen liegen, durch den Kanton Zürich wahrgenommen. Dieser überträgt seine Aufsicht per 1. Januar 2013 aufgrund der geänderten bundesrechtlichen Vorgaben einer unabhängigen, öffentlich-rechtlichen Körperschaft. Der Kanton Schaffhausen zieht diesbezüglich nach, d.h.

A 84 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

macht den Wechsel mit. Der Kantonsrat hat der Vereinbarung mit

Zivilstands- und Bürgerrechtswesen

48 zu 0 zugestimmt.

1. Aufsicht über das Zivilstandswesen

Verwaltungsrechtspflege

Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung

2011 2010 Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge 47 70 Total Fälle

– gegen Gemeinden – gegen andere

Pendenzen am Jahresende

Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB)

Bewilligungen der Eheschliessung von ausländischen Staatsangehörigen, die beide nicht in der Schweiz wohnen (Art. 73 ZStV)

440

541

Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV)

Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV)

Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV)

Total

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht beziehungsweise an das EJPD

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge 3 8 Total Fälle

Davon erledigt durch: 3

– Gutheissung

Pendenzen am Jahresende

Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen

– davon abgewiesen

3. Bürgerrechtswesen

2011 2010

2 10 71 71 2011

2010

– an Schweizerinnen und Schweizer

– an Ausländerinnen und Ausländer

105

– Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer durch den Regierungsrat

156

Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen

– Entlassungen aus dem Bürgerrecht

Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

– Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts

Eingänge

3 6

Total Fälle

– Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch den Gemeinderat

Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes

– davon abgeschrieben 1 (3)

Genehmigung von Mietzinsformularen

2010

0 (0)

Total

Weitere Geschäfte

– gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB

Adoptionen 2

2011

Namensänderungen

– gemäss Art. 30 Abs. 2 ZGB (Name Ehefrau als Familienname)

– Rückzug, Gegenstandslosigkeit beziehungsweise Nichteintreten 1 0

607 717

2. Namensänderungen und Adoptionen

2011 2010

– Abweisung

2010

Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV)

Davon erledigt: – SVG-Rekurse

2011

Davon erledigt

Pendent am Jahresende

Pendente Gerichtsverfahren

– Erleichterte Einbürgerungen durch den Bund

Total

372 334

A 85

Vormundschaftswesen

Beschwerden im Vormundschafts- und Erbschaftswesen

1. Massnahmen

2011

2010

2011 2010

A. Erwachsene Pendenzen vom Vorjahr

Vormundschaften nach Art. 369 ZGB

133

139

Neueingänge

27 28

Vormundschaften nach Art. 370 ZGB

Total Fälle

Vormundschaften nach Art. 371 ZGB

Davon erledigt durch:

Vormundschaften nach Art. 372 ZGB

– Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

– Gutheissung

Beistandschaften nach Art. 392/393 ZGB

150

170

Beistandschaften nach Art. 394 ZGB

285

261

Beiratschaften nach Art. 395 ZGB

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen nach Art. 397a ZGB

– Abweisung Pendenzen am Jahresende

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen

2011 2010 B. Kinder Pendenzen vom Vorjahr 0 0 Massnahmen nach Art. 307 ZGB 13 10 Neueingänge 30 20 Beistandschaften nach Art. 308 ZGB 268 240 Total Fälle 30 20 Beistandschaften nach Art. 309 ZGB 20 21 Davon erledigt durch: Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 ZGB 29 30 – Rückzug, Abschreibung, Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311/312 ZGB 0 1 Nichteintreten 1 4 Massnahmen nach Art. 324 ZGB

– Gutheissung

Massnahmen nach Art. 325 ZGB

Vormundschaften nach Art. 368 ZGB

– Anordnung weniger weit gehender Massnahme

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Vormundschaften nach Art. 18 BG-HAÜ Total

1094 1085

2. Mitwirkungshandlungen der vormundschaftlichen Aufsichtsbehörde

2011 2010

Bewilligung einer Verschiebung der Veröffentlichung einer Bevormundung nach Art. 375 Abs. 2 ZGB

– Abweisung

Pendenzen am Jahresende

Stiftungsaufsicht über ZGB-Stiftungen Das Amt für Justiz und Gemeinden organisierte die Jahreskonferenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden vom

24./25. Juni 2011 in Stein am Rhein. Anwesend waren über 60

Personen aus praktisch allen Kantonen. Neben den statutarischen

Geschäften gab es verschiedene Fachvorträge sowie ein interes-

Neuregelung der elterlichen Sorge gemäss Art. 298a Abs. 2 ZGB 0

santes Rahmenprogramm. Die Rückmeldungen waren durchwegs

Zustimmung zur Adoption nach Art. 422 Ziff. 1 ZGB

positiv.

Zustimmung zur Ausschlagung/Annahme einer Erbschaft nach Art. 422 Ziff. 5 ZGB

standene Beratungsaufwand, da die Stiftungsräte in der Regel in

43 47

diesem Bereich kaum Erfahrung haben. Gelegentlich ergibt die

Zustimmung zum Freihandverkauf nach Art. 404 Abs. 3 ZGB Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311 ZGB

Zustimmung zum Erwerb des Bürgerrechts nach Art. 422 Ziff. 2 ZGB Total

Verfügungen ist nicht besonders hoch, wohl aber der dabei ent-

Beratung auch, dass es gar keine Statutenänderung oder Aufhe-

Erbteilungen/-inventare

Die Anzahl der Urkundenänderungen, Aufhebungen und anderer

bung braucht. 2011 2010

Genehmigte Inventuren

617

585

Bei den Stiftungen nicht berücksichtigt sind die Stiftungen mit Sitz

Vermögenslose Nachlässe

125

137

im Kanton Schaffhausen, welche aufgrund ihrer Zugehörigkeit der

Zur Teilung gelangtes Vermögen in Mio. Fr.

208,224

150,435

Aufsicht der Gemeinde beziehungsweise des Bundes unterstehen.

Staatsgebühren in Fr.

347'087

296'435

Die Angaben zum Bruttovermögen im Jahr 2011 liegen noch nicht

4'416'972.35

4'459'278

vor, da diese Abschlüsse erst im Verlaufe des Jahres 2012 einge-

Veranlagte Erbschafts-/Schenkungssteuern in Fr.

hen.

A 86 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Stiftungen unter Aufsicht des AJG

2009

(Urkundenänderungen, Aufhebungen infolge Vermögenslosigkeit,

61 62 61

Genehmigung von Verteilungsplänen bei Gesamtliquidationen und

2011

Anzahl

2010

–

400

384

Ähnliches). Es wurden ausserdem 6 (8) Vorsorgereglemente, 22

Bruttovermögen in Mio. Fr.

(15) Anlage- bzw. Rückstellungsreglemente und 1 (1) Anschluss-

Urkundenänderungen

2 6 1

vereinbarung von der BVS geprüft und vorgemerkt. Dabei wurden

Aufhebungen

2 1 1

6 (6) Reglementbriefe versandt, mit welchen rechtswidrige Regle-

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

mentbestimmungen beanstandet wurden [darunter 3 (4) Anlage-

Andere Verfügungen

1 4 5

reglemente]. Schliesslich hat das BVS 34 (45) Jahresrechnungen

Prüfung von Jahresrechnungen

Stiftungsaufsicht über BVG-Stiftungen Die Aufsicht über die BVG-Stiftungen ist mit Wirkung per 1. Januar 2007 an den Kanton Zürich (BVS) delegiert worden. Dieser erstattet dem Kanton Schaffhausen jährlich Bericht. Aufgrund der Jahresrechnungen 2010 präsentierte sich der finanzielle Zustand der vom Kanton Zürich (BVS) beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen wie folgt: Neben der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen mit einem Deckungsgrad von 95.19 % (Vorjahr: 94.14 %) wiesen Ende 2010 weitere 2 (2) Vorsorgeeinrichtungen, welche reglementarische Leistungen ausrichten, d.h. dem Frei-

vorgemerkt. Das BVS musste wie im Vorjahr keine Ordnungsbusse aussprechen. Es mussten keine aufsichtsrechtlichen Massnahmen ergriffen werden. Gegen die 15 (17) beschwerdefähigen Verfügungen wurde wie auch im Vorjahr kein Rechtsmittel ergriffen. Beim Bundesverwaltungsgericht als erster Rechtsmittelinstanz ist nur noch 1 (2) Verfahren pendent, da ein Verfahren ans Eidgenössische Bundesgericht als letzter Instanz weitergezogen worden ist. Dieses Verfahren ist noch pendent.

zügigkeitsgesetz (FZG) unterstehen, eine Unterdeckung auf. Das sind 11.54 % (13.04 %) aller von der BVS beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen mit Sitz im Kanton Schaffhausen, welche regle-

2453 Kantonaler Finanzausgleich

mentarische Leistungen ausrichten, d.h. dem Freizügigkeitsgesetz

Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem La-

(FZG) unterstehen. Der durchschnittliche Deckungsgrad dieser

stenausgleich. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich

Vorsorgeeinrichtungen beträgt 94.08 % (96.23 %).

ist die Steuerkraft pro Einwohner. Anspruch auf Ressourcenaus-

Am Jahresende umfasste das Register für die berufliche Vorsorge des Kantons Schaffhausen 21 (20) zur Durchführung des Obligatoriums registrierte Vorsorgeeinrichtungen. Von den Anfang 2007 übernommenen 69 Personalvorsorgeeinrichtungen stehen am Ende des Berichtsjahres noch 41 (45) Personalvorsorgeeinrichtungen unter Aufsicht. 1 Personalvorsorgeeinrichtung ist aufgrund einer Sitzverlegung neu dazugekommen. Die 26 (23) Einrichtungen

gleich haben Gemeinden, deren durchschnittliche Steuerkraft der letzten drei Jahre weniger als 73 % des gewichteten Mittels (2'217 Franken) beträgt. Der Lastenausgleich beruht auf der Lastenbilanz der Gemeinden. Diese setzt sich aus Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie der Last der Weite zusammen. Anspruch auf Lastenausgleich haben Gemeinden, deren Lastenbilanz das gewichtete Mittel (1'249 Franken) übersteigt.

mit reglementarischer Vorsorge verwalten Gesamtaktiven von Fr.

Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich be-

2.145 (2.200) Milliarden [die Mittel der Kantonalen Pensionskasse

laufen sich auf 2,2 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf

im Umfang von Fr. 1.848 (1.772) Milliarden nicht eingerechnet], wo-

2,3 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,5

gegen die 15 (20) Wohlfahrtsfonds und 1 (2) reine Finanzierungs-

Mio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstarken

stiftung Gesamtaktiven von Fr. 127.9 (166.8) Millionen verwalten.

beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen.

Die Rechtserlasse der beaufsichtigten Einrichtungen (insbesondere die Reglemente) werden laufend gestützt auf die sich ändernden tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen Teilrevisionen unterzogen, die aufsichtsrechtlich zu prüfen sind. Insgesamt erliess das BVS 15 (17) beschwerdefähige Verfügungen. Diese Verfügungen betrafen zur Hauptsache die Genehmigung von 7 (6) Teilliquidationsreglementen und andere aufsichtsrechtliche Genehmigungen

Vorjahr (2010)

in Steuerprozent

jur. P.

in Fr./ Einwohner

nat. P.

Total Finanzausgleich

nat. P.

Lasten-ausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

Veränderungen in Prozent nat. P.

Steuerfuss 2011

nat. P.

Ausgleichsberechtigte Gemeinden Ressourcenausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

Gemeinde

Steuerfuss 2010

Lastenbilanz 2011

Relative Steuerkraft; Durchschnitt 2008-2010

Relative Steuerkraft 2010

A 87

Bargen

1'970

2'096

1'152

109

Gemeinde

Beggingen

1'359

1'390

1'577

119

Bargen

Beringen

2'562

2'771

1'174

-3

Beggingen

Buch

2'411

2'518

886

Büttenhardt

-171

8'826

8'655

27'857

Buchberg

3'497

3'922

1'222

Gächlingen

164'362

-17'040

147'322

189

155'742

Büttenhardt

2'352

2'251

1'286

109

Guntmadingen

-433

62'945

62'512

264

51'466

Dörflingen

2'668

3'106

1'200

-8

Hallau

89'112

228'666

317'778

157

384'086

Gächlingen

1'914

2'006

1'168

112

Hemishofen

17'270

102'857

120'127

290

182'090

Guntmadingen

2'394

2'339

1'647

104

Lohn

Hallau

2'112

2'173

1'418

114

112

-2

Merishausen

Hemishofen

2'260

2'175

1'621

106

103

-3

Lohn

2'109

2'148

1'334

Löhningen

2'676

2'707

1'119

-3

31'192

-6'888

24'304

8'149

430'601

114'021

544'622

1'045

583'496

38'204

34'576

365'998

104'268

470'266

597

405'951

Neunkirch

-1'774

139'979

138'205

183'969

Oberhallau

169'590

-8'981

160'609

386

190'985

-1'337

170'172

168'835

131

185'184

-644'364

710'291

65'927

-63'574

362'380

265'725

628'105

375

643'164

36'464

-15'966

20'498

28'578 284'062

Ramsen Schaffhausen

Merishausen

1'756

1'752

1'447

112

102

112

102

Neuhausen/Rhf.

2'798

3'079

1'146

-1

Neunkirch

2'260

2'275

1'357

Siblingen

Oberhallau

1'668

1'809

1'164

119

Trasadingen

247'416

8'233

255'649

433

Ramsen

2'270

2'291

1'447

111

Wilchingen

238'959

383'546

622'505

368

1'505'265

2'288'858

3'794'123

-4 0

Schleitheim

1'882

2'000

1'487

124

114

119

109

-5

Siblingen

2'001

2'169

1'173

109

Stein am Rhein

2'830

2'971

953

-1

Stetten

4'089

4'051

1'322

Thayngen

3'096

3'143

1'115

Trasadingen

1'834

1'797

1'270

117

102

117

102

Wilchingen

1'999

2'076

1'589

112

Ausgleichspflichtige Gemeinden

Vorjahr (2010)

Prognose des Kantons 2011 (gerundete Zahlen)

in Steuerprozent

1'279

in Fr./ Einwohner

1'081

3'385

Total Finanzausgleich

3'672

3'301

645'467 3'931'248

Lastenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch

3'652

Schaffhausen

Total

Ressourcenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch

Rüdlingen

Schleitheim

30'265

79'632

109'897

77'000

59'839

1'457

34'191

35'648

115

18'000

25'055

Buchberg

29'138

8'858

37'996

67'000

64'783

Dörflingen

13'876

14'822

28'698

16'000

13'543

Löhningen

12'205

63'130

75'335

32'000

62'507

139'887

325'464

465'351

540'000

540'731

Gemeinde Beringen Buch

Neuhausen/Rhf Rüdlingen

21'757

48'963

70'720

86'000

70'525

Stein am Rhein

39'727

303'549

343'276

104

291'000

317'132

Stetten

54'395

46'000

56'097

Thayngen

85'888

241'383

327'271

380'000

367'091

Total

428'595 1'119'992 1'548'587

1'553'000 1'577'303

A 88 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981

527 (608) Verurteilte haben ihre nicht bezahlte und deshalb in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelte Geldstrafe oder Busse erst nach Erhalt der Vorladung in den Strafvollzug oder nach Erlass eines Haftbefehls beglichen. Wegen Nichtbefolgung der Vorladung zum Strafantritt oder wegen unbekannten Aufenthaltes der Verurteilten wurden 634 (588) Haftbefehle ausgestellt. Der zeitliche und administrative Aufwand für den Justizvollzug ist in diesem Bereich unvermindert sehr hoch. Kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten sind in der Regel im Kantonalen Gefängnis zu verbüssen. Die auswärts vollzogenen langjährigen Strafen nahmen ab auf 4'055 (4'183) Vollzugstage. Die Vollzugstage der psychotherapeutischen und suchttherapeu-

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden

tischen stationären Massnahmen nahmen ab auf 4'387 (4'690). Es

Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2010 in der Laufenden Rech-

befinden sich drei junge Erwachsene in einer arbeits- und nacher-

nung zusammengerechnet einen Fehlbetrag von 3,0 Mio. Franken

ziehenden Massnahme nach Art. 61 StGB. Die Vollzugsform der

(Überschuss 1,7 Mio. Franken) aus. Die Nettoinvestitionen konn-

Halbgefangenschaft für Strafen bis zu 12 Monaten schützt berufs-

ten zu 54 % (100 %) selbstfinanziert werden. Neun (Vier) Gemein-

tätige Verurteilte vor dem Verlust der Arbeitsstelle und dem Ab-

den schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defi-

bruch sozialer Beziehungen.

zit betrug in Buchberg 3,1 %, Büttenhardt 0,3 %, Neuhausen am

Vollzugskontrolle

2011 2010 2009 2008

Rheinfall 1,5 %, Neunkirch 0,8 %, Oberhallau 1,4 %, Ramsen 1,3

Neu erfasste Personen

1'007

%, Schaffhausen 1,0 %, Siblingen 0,8 % und Thayngen 3,0 % des

Abgeschlossene Vollzüge

996

1'077

750

885 867 838 636

Ertrages der Laufenden Rechnung. Straf- und Massnahmenvollzug

2011

2010

2009

2008

111

121

116

Halbgefangenschaft in Schaffhausen

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

Ende 2010 wies keine (Analog Vorjahr) Gemeinde einen Bilanzfehl-

Strafvollzug in Schaffhausen

betrag aus.

Verwahrungen

1 1 2 2

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

Massnahmen stationär

Im Massnahmenvollzug hat sich der Kontakt zwischen der Voll-

Massnahmen ambulant

9 7 8 11

zugsbehörde und den Institutionen aufgrund der stärkeren Ein-

Weisung bei bedingter Freiheitsstrafe

bindung des Amtes in die konkrete Vollzugsplanung intensiviert.

Gemeinnützige Arbeit

Nebst den ordentlichen Anhörungsterminen kommt es vermehrt zu

Arbeitsvereinbarungen

40 49 60 81

Standortsitzungen mit den Institutionen und den Eingewiesenen.

Arbeitsabschlüsse

44 45 59 60

Die vollzugsnahe Begleitung durch die Vollzugsbehörde ist für die

– davon Bussen abarbeiten (altrechtlich)

Erfüllung des gesetzlichen Auftrages gerechtfertigt.

Abbrüche

Kurze Freiheitsstrafen sind seit der Strafgesetzbuch-Revision von

Die gemeinnützige Arbeit ist seit 2007 keine alternative Vollzugs-

2007 die Ausnahme. An deren Stelle ist die Geldstrafe getreten.

form mehr. Das Gericht kann anstelle einer Freiheitsstrafe von

Wird diese oder eine Busse nicht bezahlt und bleibt die Betrei-

weniger als sechs Monaten oder einer Geldstrafe von bis zu 180

bung erfolglos, wird die im Strafurteil bereits vorgesehene Ersatz-

Tagessätzen eine gemeinnützige Arbeit anordnen. Sie wird vom

freiheitsstrafe angeordnet. Aufgrund der wiederum hohen Anzahl

Gericht nur mit Zustimmung des Angeklagten und bei vorhandener

von 1'007 (996) neu erfassten Personen mit einem oder mehreren

Einsatzfähigkeit angeordnet. Das Minimum beträgt 4 Stunden. Das

Strafurteilen ist davon auszugehen, dass bei sehr vielen Verurteil-

Maximum liegt bei 720 Stunden und muss innerhalb von längstens

ten mangels Bezahlung der Geldstrafe die Ersatzfreiheitsstrafe an-

zwei Jahren abgearbeitet werden.

geordnet werden musste.

19 17 23 20

2011 2010 2009 2008

11 10 5 14

A 89

Bewährungsdienst

strafprozessordnung und des Justizgesetzes unter gleichzeitiger

Der Bewährungsdienst erfüllt die Aufgaben der Bewährungshilfe

Einführung einer neuen Geschäftskontrolle (JURIS) in der Ver-

und zugleich des Sozialdienstes im Kantonalen Gefängnis. Ge-

kehrsabteilung und in der Jugendanwaltschaft.

mäss Art. 93 StGB sollen mit der Bewährungshilfe die betreuten

Mit der neuen Geschäftskontrolle (JURIS) werden Anzeigen zum

Personen vor Rückfällen bewahrt und sozial integriert werden. Die

gleichen Vorgang nicht mehr als separate Geschäfte erfasst, son-

Bewährungshilfe leistet und vermittelt die hierfür erforderliche So-

dern einheitlich unter einer Geschäftsnummer und entsprechend

zial- und Fachhilfe.

als ein Geschäft geführt. Dadurch nahmen die Geschäfte «zahlen-

Die Fachstellenleiterin des Bewährungsdienstes verzeichnete 127

mässig» zwar ab. Die Geschäftslast war im Vergleich zu den Vor-

(192) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 23

jahren über alle Abteilungen gesehen aber gleichbleibend hoch.

(21) Personen mit einer von gerichtlichen Behörden oder vom Ju-

Nebst dem ordentlichen Gang der Geschäfte ragten im Berichts-

stizvollzug angeordneten Bewährungshilfe. Im Sozialdienst im Ge-

jahr 3 Vorfälle heraus, welche schweizweit für Aufsehen sorgten:

fängnis waren 344 (398) Konsultationen abzuhalten.

der Flugzeugabsturz in Oberhallau, die Schiesserei auf der Breite in Schaffhausen und das Tötungsdelikt in Beringen.

2466 Staatsanwaltschaft Die Staatsanwaltschaft, das Untersuchungsrichteramt, das Verkehrsstrafamt und die Jugendanwaltschaft des Kantons Schaffhausen wurden im Zuge der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung mit der Schaffhauser Justizreform per 1. Januar 2011 zu einer organisatorischen Einheit zusammengeführt.

Zusammenzug Staatsanwaltschaft Geschäfte Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr*

521

Neu eingegangen

8'218

Total 8'739

Neu besteht die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen

Erledigung Verfahren

aus dem Ersten Staatsanwalt, der Allgemeinen Abteilung (vor-

Einstellung/Nichtanhandnahme 1'032

mals Untersuchungsrichteramt), der Verkehrsabteilung (vormals

Strafbefehl 6'363

Verkehrsstrafamt), der Abteilung Jugendanwaltschaft sowie aus

Abtretung/Diverse 206

dem Fach- und Kanzleipersonal. Jeder Abteilung steht eine Lei-

Anklageerhebung 82

tende Staatsanwältin bzw. ein Leitender Staatsanwalt vor, welche

Erledigt total

7'683

zusammen mit dem Ersten Staatsanwalt die Geschäftsleitung bil-

Pendent geblieben

1'056

den. Dem Regierungsrat obliegt die Aufsicht über die Staatsan-

*Ohne Pendenzen Verkehrsabteilung (vgl. Bemerkung bei dieser Abteilung)

waltschaft.

Pendente Verfahren Ende 2011

Die Allgemeine Abteilung führt die Fälle, bei denen keine andere

Eingang 2008

Zuständigkeit gegeben ist, die Verkehrsabteilung diejenigen aus

Eingang 2009

dem Verkehr zu Land, zu Wasser oder in der Luft und die Jugend-

Eingang 2010

anwaltschaft führt die Fälle nach der Schweizerischen Jugend-

Eingang 2011

934

strafprozessordnung.

Total 1'056

Räumlich konnte der Zusammenschluss noch nicht vollzogen wer-

Verfahren älter als 6 Monate (davon älter als 12 Monate)

den. Während die Allgemeine Abteilung der Staatsanwaltschaft

- Allgemeine Abteilung

weiterhin im Regierungsgebäude untergebracht ist, sind die Leitung der Staatsanwaltschaft (Erster Staatsanwalt), die Verkehrsabteilung und die Abteilung Jugendanwaltschaft im Bahnhofgebäude eingemietet.

148

(91)

- Verkehrsabteilung

(6)

- Jugendanwaltschaft

(25)

Total

216 (122)

Übersicht Geschäfte

Das erste Jahr in der neuen Organisation war geprägt von der Im-

Jahr*

Total Erledigte Pendent

plementierung der per 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schwei-

2011

8'739 7'683 1'056

zerischen Strafprozessordnung, der Schweizerischen Jugend-

* Die Zahlen aus den Vorjahren können nicht verglichen werden

A 90 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Allgemeine Abteilung

Mit Strafbefehl beurteilte Tatbestände

Geschäfte

Nach Strafgesetzbuch:

Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr Neu eingegangen

351 2'695

Total 3'046 Erledigung Verfahren Einstellungen 622 Nichtanhandnahme 146 Strafbefehl 1'739 Abtretung/Diverse 109 Anklageerhebung inkl. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache Erledigt total Pendent geblieben

58 2'674 372

Busse 1'282

Geldstrafe bedingt

19 481

Geldstrafe unbedingt

Freiheitsstrafe bedingt

Freiheitsstrafe unbedingt

Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127–136) Vermögensdelikte (Art. 137–172)

6 107

Delikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich (Art. 173–179novies) Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186) Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200) Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221–230)

6 61 9 2

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311) Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

4 385

Nach Spezialvorschriften: Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Betäubungsmittelgesetz 63

Strafen Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Körperverletzungen (Art. 122–126)

Total 1'830

Amtshandlungen

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

116

AHV-Gesetz 34 Arbeitslosenversicherungsgesetz 4 Gewässerschutzgesetz/Umweltschutzgesetz 6 Tierschutzgesetz 7 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

Waffengesetz 177 Personenbeförderungsgesetz 614 Sprengstoffgesetz 13

Haftbefehle 38 Vorführbefehle 83

Übersicht Geschäfte Jahr

Total Erledigte Pendent

123

2007

4'828 4'593 235

2008

4'980 4'790 190

Verlängerungen der Probezeit

2009

3'219 2'837 382

Widerruf bedingt aufgeschobener Strafen

2010

3'946 3'595 351

875

2011

3'046 2'674 372

Hausdurchsuchungsbefehle 134 Arztberichte und Expertisen Psychiatrische Begutachtungen

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Total 1'331

A 91

Verkehrsabteilung

Administrativmassnahmen – Entzogene Führerausweise

Geschäfte – Strafverfahren Geschäftslast Verfahren

Fahrfeh- Fahrfehler ohne ler mit Entzugsdauer Unfall Unfall

Pendent aus Vorjahr*

K.A.*

1-3 Monate

248

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

5'014

4-6 Monate

Total 5'041 Erledigung Verfahren Einstellung 131 Strafbefehl 4'325 Abtretung/Diverse 51 Anklageerhebung bzw. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache Erledigt total Pendent geblieben

Alkohol ohne Unfall

Alkohol mit Unfall

Andere Gründe

Total

248

609

122

7-9 Monate

10-12 Monate

> 12 Monate

unbefristet

290

268

105

193

879

Total

Aberkennung ausländischer Führerausweise: 12 4'519 522

188

Amtshandlungen Haftbefehle 0 Vorführbefehle 2

Geschäfte – Administrativverfahren

Hausdurchsuchungsbefehle 2

Geschäftslast Verfahren

Arztberichte und Expertisen

Pendent aus Vorjahr*

K.A.*

Psychiatrische Begutachtungen

2'102

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

Total 2'102 Erledigung Verfahren Entzüge und Aberkennung

784

21 0 566

Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Total 604

Verwarnungen 769 Wiedererteilungen, Verzicht auf Massnahme, Diverse

101

Verweigerung Lernfahrausweis, Fahrverbote Fahrrad

Jugendanwaltschaft Geschäfte

Sperrfristen 11

Geschäftslast Verfahren

Erledigt total

Pendent aus Vorjahr

170

Neu eingegangen

482

Pendent geblieben

1'700 402

*Keine Angabe möglich, da im letzten Jahr die Strafverfahren und Administrativverfahren nur gesamthaft ausgewiesen wurden. Zudem wurde die Geschäftskontrolle umgestellt, so dass kein Vergleich mit dem Vorjahr möglich ist.

Total 652

Strafen

Einstellung 133

Erledigung Verfahren

Busse 4'111

Abtretung/Diverse 46

Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Strafbefehl 299

Geldstrafe bedingt

297

Anklageerhebung 12

Geldstrafe unbedingt

100

Erledigt total

490

Pendent geblieben

162

Freiheitsstrafe bedingt

Freiheitsstrafe unbedingt

Total 4'512

A 92 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Strafen und Massnahmen

Mit Strafbefehl beurteilte Straftatbestände 10- bis 15- bis 14-Jährige 18-Jährige

über 18-jährig

Total

Verweis

101

Verpflichtung zu einer persönlichen Leistung

158

Verkehrsnacherziehung*

[27]

Nach Strafgesetzbuch: Körperverletzungen (Art. 122–126)

Vermögensdelikte (Art. 137–172)

Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186)

Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200)

Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221 –230)

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311)

Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

Schutzmassnahme

davon - Unterbringung

- Persönliche Betreuung

- Ambulante Behandlung

Busse bedingt

Busse unbedingt

Freiheitsentzug bedingt

Nach Spezialvorschriften:

Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Freiheitsentzug unbedingt

Betäubungsmittelgesetz 26

Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Absehen von Strafe oder Massnahme

Gewässerschutzgesetz und Umweltschutzgesetz

Strafbefehl Busse unbedingt

Tierschutzgesetz 2

Strafbefehl Freiheitsentzug bedingt

Waffengesetz 20

Strafbefehl Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

Personenbeförderungsgesetz 53

Strafbefehl Freiheitsentzug unbedingt

Vollzug

Strafbefehl Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

Es befanden sich am

358

Strafbefehl Geldstrafe bedingt mit unbedingter Busse Strafbefehl Geldstrafe unbedingt mit unbedingter Busse Total

117

225

* Im Auftrag der Jugendanwaltschaft von der Verkehrspolizei direkt angeordnete Verkehrsnacherziehung bei Bagetelldelikten im Strassenverkehr.

Amtshandlungen Haftbefehle

Haftanordnung 13 Hafteinvernahmen 19 Antrag Haftverlängerung

Vorführbefehle 21 Ernennung amtl. Verteidiger

Hausdurchsuchungsbefehle 9 Arztberichte und Expertisen

Psychiatrische Begutachtungen

Verlängerungen der Probezeit

Widerrufe 0 Bussenumwandlungen 2 Umwandlung pers. Leistung in Busse vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 5 und 9 JStG

- unter Aufsicht der Jugendanwaltschaft in der eigenen Familie 14 - in Pflegefamilien - in Heimen

0 15

Total 70

- in besonderer Behandlung

- unter Aufsicht nach Art. 29 Abs. 3 JStG

Total 9

01.01.2011 31.12.2011

43 48

Übersicht Geschäfte Jahr

Total Erledigte Pendente

2007

712 632 80

2008

732 629 103

2009

669 531 138

2010

638 468 170

2011

652 490 162

A 93

Investitionskredite Gesamtzahl

Total Insassen

Ausschaffungshaft

Polizeihaft

Strafvollzug

Bestand und Mutationen

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse Untersuchungsu. Sicherheitshaft

2472 Gefängnisverwaltung

FM+F

Stand 01.01.11

Stand 31.12.11

Belegung

2011 2010

Verpflegungstage

10'243 10'756

Durchschnittliche Belegung pro Tag

28.06

Verpflegungstage

2011

29.46 2010

597

631

Untersuchungs- und Sicherheitshaft

3'555

411

4'672

822

Ausschaffungshaft

1'074

295

Strafgefangene

3'850

199

3'680

152

Halbgefangene

427

386

Polizeihaft

Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse hat im Jahr 2011 fünf Sitzungen abgehalten. Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr: Investitionskredite (IK) 2011 2011 2010 2010 An natürliche Personen: Anzahl Betrag (Fr.) Anzahl Betrag (Fr.) Starthilfen

4 1'040'000

7 1'090'000

Spezialkulturen

1 45'000

Wohngebäude

7 612'600

9 936'800

Diversifizierung

9 1'294'000

Oekonomiegebäude

952'000

An juristische Personen

160'000

94'000

4'058'600

4'259'540

Darlehensbetrag

beträgt

2011

2010

Total Investitionskredite

Der

durchschnittlich

gewährte

12 2'093'740

Fr. 135'300.– (137'400.–). Anzahl Kreditgesuche Pendente Gesuche vom Vorjahr

Im Monat Oktober war die höchste Belegung mit 1'045 Verpfle-

Eingereichte Gesuche

gungstagen (April 2010, 1'154), die niedrigste im Monat Februar

Bewilligte Investitionsdarlehen

mit 398 Verpflegungstagen (November 2010, 698).

Abgelehnte Gesuche

Die Verpflegungskosten beliefen sich auf

Pendente Gesuche, Ende Jahr

Fr. 230'262.65 (Fr.

240'136.20) oder Fr. 22.48 (Fr. 22.32) pro Tag.

Dem Bundesamt für Landwirtschaft müssen sämtliche Kreditbegehren unterbreitet werden, bei denen ein à-fonds-perdu-Beitrag

Arbeitsbetrieb Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeitsbetrieb auf Fr. 29'781.30 (Fr. 58'665.25). An die Inhaftierten wurden Fr. 73'334.85 (Fr. 71'275.00) als Pekulium ausbezahlt.

zum Tragen kommt (Hügelzone) oder wenn der Investitionskredit mehr als Fr. 350'000.– beträgt. Die Bundesinstanz hat in diesen Fällen ein Einspruchsrecht. Sie machte 2011 keinen Gebrauch davon.

Ärztlicher Dienst

Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. Zurzeit sind 39

Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch

(36) Darlehen bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt.

genommen und in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären

Die noch auszuzahlende Kreditsumme beträgt Fr. 2'293'100.–

Einweisungen.

(1'576'125.–). Die verlangte Tilgungsleistung haben 14 (8) Kredit-

2011 2010

nehmer Ende 2011 mit Fr. 187'825.– (115'500.–) noch nicht be-

398

480

zahlt. Für das Inkasso ist die Finanzverwaltung zuständig. Die

säumigen Kreditnehmer werden gemahnt. Sollten bis Mitte 2012

Konsultationen von Psychiater

noch Tilgungsleistungen ausstehend sein, hat die Kasse die Mög-

Psychiatrische Begutachtungen

lichkeit, die Ausstände mit der Akontozahlung von Direktzah-

Zuführungen in Arztpraxen

lungen zu verrechnen und einen Verzugszins zu verlangen. Seit

Zuführung Zahnarzt

dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Investitionskredite im

Ambulante Zuführung ins Spital oder Psych.-Klinik

Jahre 1963 sind keine Verluste eingetreten. Allfällige Verluste hätte

Stationäre Einweisung ins Spital oder Psych.- Klinik

Verlegung in eine andere Anstalt aus sicherheitskollusions- und/oder medizinischen Gründen

Wöchentliche Arztvisite Extrabesuch (Nacht)

der Kanton zu tragen.

A 94 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Statistik über gewährte Investitionskredite

Bundesdarlehen

Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-

Bestand am 1.1.2011

35'050'826.53

hausen von 1963 bis 2011 bewilligt:

Zinsen Kreditnehmer

+676.00

Zinsen Kanton Darlehen

Anzahl Betrag (Fr.)

an natürliche Personen

1'156 104'242'990

an juristische Personen

Total

1'227 107'450'390

her gewährten Investitionsdarlehen von rund 107,450 Mio. Franken stehen 35,056 Mio. Franken Bundesdarlehen gegenüber. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den 48 Jahren demnach ungefähr 3 mal im Einsatz. Zurzeit sind Fr. 30'403'855.– an 209 Landwirte und sieben juristische Personen ausgeliehen. Betriebshilfedarlehen Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrieben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. Seit 1999 können Betriebshilfedarlehen auch zur Umschuldung eingesetzt werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge der veränderten wirtschaftlichen und agrarpolitischen Rahmenbedingungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Auch Betriebe, die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein Betriebshilfedarlehen beanspruchen. Im Berichtsjahr wurden zwei (drei) Betriebshilfedarlehen von total Fr. 275'000.– (289'500.–) gewährt. Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone gebunden. Im Berichtsjahr hat weder der Kanton noch der Bund die Mittel erhöht. Am 31. Dezember 2011 standen folgende Mittel zur Verfügung: Betrag (Fr.)

Bundesdarlehen 1'817'240.95 Kantonsdarlehen 982'336.84 Total 2'799'577.79

Zurzeit beanspruchen 23 Kreditnehmer Betriebshilfedarlehen im Betrage von Fr. 1'327'750.–. Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung Darlehensbestand

+4'962.20

116.50

35'056'464.73

1'817'240.95

Bestand am 1.1.2011

982'220.34

Zinsen Kanton

+116.50

Zusätzliche Bundesmittel Bestand am 31.12.2011

3'207'400

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2011 nicht aufgestockt. Den bis-

Mittel der Betriebshilfe

1'817'124.45

Investitions- Betriebshilfedarlehen Fr. darlehen Fr.

Schuldstand am 1.1.2011

30'312'485.00

1'272'500.00

Neuauszahlungen pro 2011

+3'171'100.00

275'000.00

Subtotal

33'483'585.00 1'547'500.00

Tilgungsleistungen pro 2011

-3'050'130.00

219'750.00

Schuldstand am 31.12.2011

30'433'455.00

1'327'750.00

Kantonsdarlehen

Zusätzliche Kantonsmittel

Bestand am 31.12.2011

982'336.34

A 95

A 96 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

25 FINANZDEPARTEMENT 2011 haben sich die Rahmenbedingungen für den Staatshaushalt als Folge des Einnahmeeinbruchs bei den Vermögenserträgen (Axpo-Dividende, Ertragsanteil an der Schweizerischen Nationalbank) und beim Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer beziehungsweise dem Minderertrag / Mehraufwand beim Finanzausgleich erheblich verschlechtert. Die Mindereinnahmen werden die Staatsrechnung besonders in den Jahren 2012 ff. beeinflussen. Die veränderte Ausgangslage erforderte die Anpassung der Schwerpunkte in der Finanz- und Fiskalpolitik. Am 19. April 2011 beantragte der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Steuerentlastungen, wie sie mit Bericht und Antrag zur Revision des Steuergesetzes vorgeschlagen wurden, zu sistieren und bei der Gesetzesrevision nur die weitgehend durch das Bundesrecht erforderlichen Anpassungen vorzunehmen. Der Kantonsrat folgte diesen Anträgen, indem er die

gten Stäbe und Organisationen des Bevölkerungsschutes (Polizei, Grenzwacht, Armee, Sanität und Spitäler Schaffhausen, Zivilschutz, Feuerwehr, technische Hilfswerke, psychologische Nothilfe [Care Teams]) zu trainieren. Im Ergebnis zeigte sich, dass die Vorbereitung der Stäbe und Einsatzkräfte im Bevölkerungsschutz auf einem guten Niveau ist und das Zusammenwirken der verschiedenen Partner grundsätzlich gut funktioniert. Ziel einer solchen Übung ist es aber auch, Schwachstellen zu erkennen und die erforderlichen Massnahmen zur Verbesserung zu ergreifen. Sie sind eingeleitet worden. Personelles und Departementsorganisation Am 1. Februar übernahm Mike Schneider die Leitung des Amtes für Militär und Zivilschutz als Nachfolger von Martin Vögeli, der in den Bundesdienst übertrat.

steuerlichen Entlastungen aus der Vorlage strich. Sie soll bei unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Mit der Gesetzesänderung wird auch die Verordnung vom 9. November 2010 über die Teilbesteuerung aufgehoben. Für das Budget 2012 wurden Massnahmen ergriffen, um den Aufwand trotz Mehrausgaben z. B. im Gesundheitsbereich zu stabilisieren. Verschiedene laufende Projekte wurden eingestellt und die Investitionsvorhaben in der Finanzplanung neu priorisiert. Gleichzeitig wurde mit der Erarbeitung eines Programmes zur Entlastung des Staatshaushaltes (ESH3) im Umfang von 22,5 Mio. Franken

2500 Sekretariat Das Departementssekretariat erfüllt die allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben innerhalb des Finanzdepartementes mit den Bereichen «Finanzen» und «Sicherheit». Neben den üblichen Geschäften und der Finanzplanung erforderte das Entlastungsprogramm ESH3 einen enormen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Verschiedene Aufgaben

begonnen. Die eingesetzte Steuerungsgruppe konnte dem Regie-

rungsrat im Dezember 2011 den entsprechenden Bericht unterbrei-

Vorarbeiten für Vernehmlassungen zuhanden des Bundes

ten.

Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer Vorstösse

Die Vorbereitungsarbeiten zur Anpassung der rechtlichen Grundlagen der kantonalen Pensionskasse als Folge der Änderungen vom 17. Dezember 2010 des Bundesgesetzes über die berufliche Al-

2011 2010

Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen

Genehmigung von Gemeindeerlassen

Verschiedene Geschäfte (Gesuche, Verfügungen usw.)

ters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; Finanzierung

Rechtsmittelverfahren (Rekurse) und Aufsichtsbeschwerden

von Vorsorgeeinrichtungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften)

2011 2010

wurden aufgenommen.

Pendenzen vom Vorjahr

Im Sicherheitsbereich standen die Revision des Polizeiorganisationsgesetzes sowie der Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die computergesteuerte Zusammenarbeit der Kantone bei

Total Fälle

Departement des Innern

grund.

Gemeinden

Amt für Militär und Zivilschutz

Schaffhauser Polizei

Verschiedene

Baar durchgeführte Einsatz-/Vollübung NIMBUS 2011, an der rund 1'200 Personen teilnahmen, bot Gelegenheit, die Einsatzbereitschaft und die länderübergreifende Zusammenarbeit der beteili-

Davon erledigt gegen:

der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLAS-Konkordat) im Vorder-

Die zusammen mit den Behörden des Landkreises Schwarzwald-

Neueingänge 8 14

Total erledigt

Pendent am Jahresende

A 97

Gegen einen Entscheid aus dem Jahr 2010 wurde Verwaltungsge-

Personalstatistik

richtsbeschwerde an das Obergericht erhoben; die Beschwerde

Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stel-

ist noch pendent.

lenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt be-

Gebührenerlasse 2011 2010 Pendenzen vom Vorjahr

Neu eingegangene Gesuche

Total 10 34

zogen werden. Die Tabelle unten auf dieser Seite enthält einen Zusammenzug. Entlöhnung Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage muss auf eine ordentliche Lohnrunde gemäss Lohnsystem für das Jahr 2012 verzichtet

Davon erledigt durch: Ganzer oder teilweiser Erlass

werden. Eine Ausnahme erfolgt für Mitarbeitende, deren Lohn in

Ablehnung

einer der unteren Bandpositionen im jeweiligen Lohnband posi-

Nicht eingetreten

tioniert ist. Sie erhalten mit mindestens einer Beurteilungsstufe 4

Pendent am Jahresende

Erlassene Verfahrenskosten in Fr.

10'594.10

16'643.35

folgende Lohnanpassung: Einreihung des Lohnes in der Bandposition a: Fr. 1'040 / Jahr Einreihung des Lohnes in der Bandposition b: Fr.

Schulbausubventionen

2011 2010

Provisorische Gesuche

Definitive Gesuche

650 / Jahr

Diese Regelung gilt auch für Lehrpersonen, welche die Anforderungen zu einer individuellen Lohnanpassung erfüllen. Einführung der neuen Lohnapplikation Seit dem 1. Januar 2011 werden die Löhne mit dem neuen Lohn-

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand

system Xpert.Line der Firma Soreco abgerechnet und administriert. Das Projekt zur Einführung dieser neuen und zeitgemässen Applikation verlief innerhalb der Vorgaben bezüglich Termin, Kos

Besoldungen und Beiträge an Sozialversicherungen Die Besoldungen belaufen sich auf Fr. 140'799'148.57 (Budget

ten und Qualität.

Fr. 142'045'000.–; Vorjahr Fr. 138'932'069.65); die Arbeitgeber-

Die Mitarbeitenden in den Lohnabrechnungsstellen (Verwaltung,

beiträge an Sozialleistungen betragen Fr. 29'797'761.05 (Budget

Volksschulen, Kantonsschule / Pädagogische Hochschule und

Fr. 30'282'900.–; Vorjahr Fr. 29'491'625.15). Die Sozialleistungs-

BBZ) sowie die weiteren mit der neuen Software betrauten Mitar-

beiträge des Arbeitgebers belaufen sich auf 21.16 %. Die Salärko-

beitenden sind sehr zufrieden mit der neuen Lösung. Ausser ein

sten inkl. Arbeitgeberbeiträge an Sozialleistungen unterschreiten

paar anfänglichen Kinderkrankheiten sowie prozessualen Umstel-

das Budget mit Fr. 1'730'990.38 resp. 1.0 %.

lungen verlaufen die Arbeiten mit Xpert.Line zur vollen Zufrieden-

Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommen-

heit.

tare sind in der Staatsrechnung 2011 aufgeführt.

Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Verwaltung und Gerichte Spezialverwaltungen Selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten Schulen Gesamttotal

Vollbeschäftigte

Teilzeitbeschäftigte

Arbeitspensum total

1.1.12

1.1.11

1.1.12

1.1.11

1.1.12

1.1.11

1.1.12

1.1.11

726.61

722.71

555

563

272

257

719.14

717.14

65.65

63.65

62.80

62.70

1'081.65

1'063.57

760

747

882

869

1'068.70

1'063.36

837.20

825.27

276

305

1'293

1'084

837.20

825.27

2'711.11

2'675.20

1'639

1'662

2'469

2'233

2'688.64

2'668.47

A 98 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Gesamtübersicht Lohnrunde 2011/12

Beurteilungen pro Departement

Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'303 Mitarbeitende, davon 1'976 beurteilt)

Anzahl Prozent

Mitarbeitende im Maximum Mitarbeitende eingereiht nicht im Maximum

147

6.4

1'915

83.1

241

10.5

Mitarbeitende nicht eingereiht

Lohnrunde 2011/12 – Beurteilungen im Überblick ohne Lehrpersonen (Total 1'976 Mitarbeitende mit Beurteilung) Anzahl Prozent

1-Beurteilung

6 Total

Departement des Innern

Erziehungsdepartement

110

Baudepartement und Kantonsrat / Staatskanzlei

135

Volkswirtschaftsdepartement

157

Finanzdepartement

196

339

Gerichte

196

490

134

855

Total

Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler,

Bereich

29 1.47

2-Beurteilung

426 21.56

3-Beurteilung

1'187 60.07

4-Beurteilung

287 14.52

5-Beurteilung

41 2.07

6-Beurteilung

6 0.30

1 = Übertraf die Anforderungen deutlich; die Ziele wurden übertroffen; Spitzenleistungen und vorbildliches Verhalten insgesamt, weit über die Anforderungen hinaus, kontinuierlich übers ganze Jahr. 2 = Übertraf die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht oder übertroffen. 3 = Erfüllte die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht. 4 = Erfüllte die Anforderungen weitgehend; die Ziele wurden erreicht oder weitgehend erreicht. 5 = Erfüllte die Anforderungen teilweise; die Ziele wurden teilweise erreicht. 6 = Erfüllte die Anforderungen insgesamt oder bezüglich grundlegender Kriterien nicht; die Arbeitsleistungen und / oder das Arbeitsverhalten weisen gravierende Mängel auf. Massnahmen sind zwingend einzuleiten, vgl. Wegleitung Ziff. 2.3 und Ziff. 4 letzter Absatz.

Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert: Basis für Lohnrunde 2011 / 12 Total

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. Ge-

Total in %

ED BD/AV

Gerichte

richte sowie inkl. Spezialverwaltungen (IKL, KSD, RAV/LAM/

Total

855

110

135

157

339

KAST, Gebäudeversicherung, PK):

LB 10 – 17

248

100

Seit dem letztjährigen Verwaltungsbericht werden die Zahlen nicht

1 - Beurteilung

4.03

nur der kantonalen Verwaltung und der Gerichte ausgewiesen,

2 - Beurteilung

85 34.27

sondern beinhalten auch die in diesem Lohnabrechnungskreis er-

3 - Beurteilung

128 51.61

fassten Spezialverwaltungen.

4 - Beurteilung

8.87

5 - Beurteilung

1.21

6 - Beurteilung

0.00

502

100

226

0.40

Anzahl Mitarbeitende (MA) 2011/12 2010/11

Mitarbeitende im Lohnmaximum

*114

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum übrige (MA nicht eingereiht) Total davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet)

**129

689

629

145

1 - Beurteilung

897 903

2 - Beurteilung

96 19.12

3 - Beurteilung

300 59.76

135

4 - Beurteilung

86 17.13

5 - Beurteilung

3.19

6 - Beurteilung

0.40

105

100

0.00

* Nach Lohnrunde 114 Personen im Lohnmaximum (spez. Lohnrunde) ** Nach Lohnrunde 135 Personen im Lohnmaximum

Beurteilungen nach Geschlecht Geschlecht

Frauen Männer Total

davon mit Salärreduktion LB 1 – 9

davon mit Salärreduktion

Total

184

116

306

332

1 - Beurteilung

523

196

490

2 - Beurteilung

15 14.29

134

855

3 - Beurteilung

62 59.05

4 - Beurteilung

26 24.76

Fix Besoldete

5 - Beurteilung

0.95

6 - Beurteilung

0.95

davon mit Salärreduktion

A 99

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonde-

Einzel-/ Gruppen-/ Anerkennungsprämien Fr.

Spontanprämien (Naturalien) Fr.

Departement des Innern

4'000

2'700

stungen und besonderen Belastungen bereitgestellt worden.

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

19'250

3'977

Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohn-

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

29'400

17'975

Volkswirtschaftsdepartement

26'650

15'015

Finanzdepartement

64'300

23'991

3'600

9'916

147'200

73'574

ren Belastungen Mit dem Voranschlag für das Jahr 2011 sind 0,3 % (Vorjahr: 0,2 %) der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderlei-

verordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die Voraussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungsarten und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Verteilung der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemei-

Gerichte Total

nen Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für

Lohnstrukturen

die kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

Das letzte verbliebene Verfahren betreffend Einreihung oder Zu-

Die mit dem neuen Lohnrecht eingeführte Anerkennungsprämie für sehr gute Mitarbeitende, welche sich im Lohnmaximum befinden, gelangte in zwei Fällen zur Anwendung (Vorjahr: keine Fälle).

abgeschlossen. Der Regierungsrat hat nach einer Ausweitung der Akteneinsicht einen neuen Entscheid gefällt und die Begehren abgelehnt.

Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) folgende Prämien ausbezahlt worden: Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen und Spitäler

ordnung von Mitarbeitenden in die revidierten Lohnstrukturen ist

Schutz der persönlichen Integrität am Arbeitsplatz Arbeitgebende sind aufgerufen, die Persönlichkeit ihrer Mitarbei-

2010 Fr.

tenden zu schützen und die dafür erforderlichen Massnahmen

Einzelprämien

233'750 154'850

zu treffen, z. B. Schutz vor sexueller Belästigung oder Mobbing.

Gruppenprämien

123'760 42'764

Das Leitbild zur Personalpolitik räumt der Gesundheit der Mitar-

4'300 0

beitenden einen hohen Stellenwert ein und der Regierungsrat hat

Anerkennungsprämien

2011 Fr.

bereits 1999 Richtlinien zur Wahrung der persönlichen Integrität

Spontanprämien (in Form von Naturalien)

126'645

84'352

am Arbeitsplatz erlassen. Diese enthalten eine Grundsatzerklä-

Total Prämien

488'455

281'966

rung, schildern Verhaltensweisen, welche nicht toleriert werden,

Die Spitäler haben davon 212'050 Franken verwendet, die Spezi-

bezeichnen Verantwortlichkeiten, Möglichkeiten für Betroffene so-

alverwaltungen 55'631 Franken.

wie Ansprechpersonen und regeln Sanktionen für fehlbare Mitar-

Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoranschlag 2011 255'000 Franken (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001)

beitende. Eine Überprüfung hat ergeben, dass die wesentlichen Inhalte nach wie vor aktuell sind.

für die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und beson-

Der Regierungsrat hat nach Durchführung einer Vernehmlassung

deren Belastungen bewilligt worden, wovon 220'774 Franken oder

die Richtlinien punktuell angepasst. Sie haben ein neues Layout

rund 86.6 % verwendet worden sind (Vergleich zum Vorjahr: Bud-

erhalten und sind sprachlich ansprechender gestaltet worden. Mit-

get 2010: 170'000 Franken; Ausgaben 2010: 143'664 Franken). Im

arbeitende können in besonderen Fällen neu auch an bestimmte

Jahr 2011 wurden zudem 11 Mitarbeitenden insgesamt 18 zusätz-

externe Vertrauenspersonen gelangen. Während Vertrauensper-

liche Ferientage gewährt (Vorjahr 12 Mitarbeitende, insgesamt 34

sonen nur im Einvernehmen mit Betroffenen Informationen wei-

zusätzliche Ferientage).

tergeben dürfen, müssen Ansprechpersonen wie Vorgesetzte oder

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Departemente und die Gerichte erfolgt auf Grund der bewilligten Stellen. Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt:

Personaldienste nötigenfalls von Amtes wegen aktiv werden, wenn sie Kenntnis erhalten von Vorfällen. Die revidierten Richtlinien gelten ab 1. Januar 2012. Sie werden bestehenden und neuen Mitarbeitenden abgegeben und sind zusammen mit einem Merkblatt des Personalamtes mit Kontakten von Ansprech- und Vertrauenspersonen im Internet aufgeschaltet unter www.sh.ch > Departemente > Finanzdepartement > Personalamt).

A 100 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Personalentwicklung

der Kanton einen erheblichen Beitrag zur Minderung der Jugend-

Das vom Regierungsrat beschlossene Personalentwicklungskon-

arbeitslosigkeit. Auf Beginn des nächsten Jahres fanden drei Ab-

zept sieht eine engere Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhau-

solventinnen eine Festanstellung. Eine Person nutzte während des

sen vor, insbesondere im Bereich der Weiterbildung. Daher wurde

Studiums die Möglichkeit für ein Praktikum. Jeweils eine Person

das Weiterbildungsprogramm erstmals gemeinsam mit der Stadt

absolvierte das obligatorische Jahrespraktikum der Handelsmittel-

publiziert und ein entsprechender Flyer an alle Mitarbeitenden der

schule (HMS) und der Fachmittelschule (FMS).

beiden Verwaltungen verteilt. Seitens der Stadt wurde das Angebot allerdings weniger genutzt als erwartet. Der städtische Personaldienst klärt ab, welche Gründe dafür vorliegen und zusammen mit der Stadt werden die Angebote bedürfnis- und bedarfsgerecht gestaltet.

Nischenarbeitsplätze Im Berichtsjahr waren drei Nischenarbeitsplätze besetzt. Weitere kurze Einsätze im geschützten Rahmen konnten bereitgestellt werden. Dieses Angebot war dank der hohen Bereitschaft der Dienststellen möglich. Sie sind es, die nicht nur einen zweck-

Das Weiterbildungsprogramm für Führungskräfte und Mitarbeiten-

mässig eingerichteten Arbeitsplatz und genügend geeignete Auf-

de orientierte sich an den Vorjahren und umfasste das bewährte

gaben, sondern auch die notwendige Betreuung zur Verfügung

Seminarangebot. Die besuchten Kurse wurden von den Teilneh-

stellen. Die Personen wurden durch die IV-Berufsberatung zuge-

menden überwiegend mit «sehr gut» (59 %) oder «gut» (37 %)

wiesen, mit dem Ziel der Eingliederung in die Berufswelt. Erfreuli-

bewertet. Zusätzlich zum eigenen Angebot standen den Mitar-

cherweise ist dies in zwei Fällen gelungen, indem eine Person auf

beitenden wiederum die Seminare bei unseren Ostschweizer Part-

Beginn des nächsten Jahres in eine Festanstellung und eine zwei-

nerkantonen offen. Diese wurden rege genutzt und ermöglichten

te Person in ein befristetes Arbeitsverhältnis übernommen werden

es, vom umfassenden Weiterbildungsangebot der Kantone Thur-

konnte.

gau und St. Gallen zu profitieren. Stellenbewirtschaftung Kaufmännische Lehrlingsausbildung

Im Staatsvoranschlag 2011 ist eine pauschale Kürzung der Be-

Die Lehrlingszahlen sind unverändert hoch, trotz rückläufiger Zahl

soldungskosten inkl. Arbeitgebersozialbeiträge von 500'000 Fran-

der Schulabgänger. In den kaufmännischen Lehrberufen bildete

ken (Kostenstelle 2504 Konto 301.0012) vorgenommen worden.

der Kanton 32 Lernende aus. Allerdings ist auch bereits ein Rück-

Seit dem Jahr 2000 besteht eine Stellenbewirtschaftung. Dadurch

gang der Lehrstellenbewerbungen festzustellen. Künftig wird der

sollen Einsparungen durch verzögerte Wiederbesetzung von Stel-

Kanton seine Anstrengungen als attraktiver Lehrbetrieb aufrecht-

len, Reduktion von Arbeitspensen, Stellenabbau und damit allfäl-

erhalten müssen, um genügend motivierte Lernende rekrutieren zu

lig verbundenem Leistungsabbau erzielt werden. Grundsätzlich ist

können.

festzuhalten, dass die Dienststellenleitenden darauf bedacht sind,

Die Zusammenarbeit mit der Stadt bei der Lehrlingsausbildung

ihre Stellen möglichst wirksam zu bewirtschaften. Trotz grosser

wurde nebst der Ausbildung Kauffrau/Kaufmann und den Fach-

Anstrengungen konnte in diesem Jahr der pauschal eingesetzte

leuten Information und Dokumentation auf die Mediamatiker aus-

Betrag nicht ganz erreicht werden. Die Einsparungen belaufen sich

gedehnt. Die Ausbildung dauert neu vier Jahre. Die ersten beiden

auf rund 424'000 Franken (inkl. Arbeitgebersozialbeiträge).

Jahre absolvieren die Lernenden beim Kanton, die zweite Hälfte ihrer Ausbildung bei der Stadt. 2522 Finanzverwaltung Praktikumsplätze Nach Lehrabschluss im Sommer begannen 14 Absolventinnen und Absolventen ein Praktikum. Diese Zahl lag höher als in den vergangenen Jahren. Für junge Berufseinsteigende war der Arbeitsmarkt nach wie vor angespannt. Das ohnehin knappe Stellenangebot richtete sich primär an erfahrene Mitarbeitende. Die Möglichkeit eines Praktikums als Berufseinstieg wurde deshalb dankbar und zahlreich wahrgenommen. Die Selektion der Bewerber erfolgte durch das Personalamt. Mit diesem Angebot leistet

Jeweils in den Monaten Januar bis April sind die Mitarbeitenden der Finanzverwaltung zu einem wesentlichen Teil mit der Erarbeitung der Grundlagen für die Drucklegung der Staatsrechnung innerhalb des Geschäftsberichts engagiert. Parallel dazu gilt es auch die für die Geschäftsberichte von Gebäudeversicherung und Pensionskasse erforderlichen Unterlagen aufzubereiten. Einmal mehr konnten dabei sämtliche Terminvorgaben zur rechtzeitigen Fertigstellung der Geschäftsberichte für das Rechnungsjahr 2010 eingehalten werden.

A 101

Auf der Planungsseite galt es im Jahr 2011 die Basisdatenerfas-

für ein systematisches Scanning der Buchungsbelege. Aufgrund

sung sowie die Datenaufbereitung für den Staatsvoranschlag 2012

der dezentralen Verwaltungs-Organisation mit unterschiedlichen

sowie den Finanzplan bis 2015 durchzuführen. Einhergehend mit

Geschäftsabwicklungslösungen und Lieferanten-/Kundenstamm-

den anfangs 2011 bekannt gewordenen erheblichen Ertragsaus-

daten fiel der Entscheid auf ein «spätes» Scanning. Dies bedeu-

fällen erhöhte sich auch der Druck zur zusätzlichen Begrenzung

tet, dass z. B. Lieferantenrechnungen weiterhin dezentral bei den

der Aufwandseite. So waren für die Aufnahme in die Budgetwei-

Dienststellen eingehen, von diesen geprüft und kontiert werden.

sungen des Finanzdepartementes vorgängig diverse zusätzliche

Anschliessend erfolgt die physische Weiterleitung zur Bezahlung

Analysen und Auswertungen erforderlich. Insgesamt hat der Res-

an die Finanzverwaltung. Nach Verbuchung im Kreditorensystem

sourceneinsatz für Planungsarbeiten innerhalb der Finanzverwal-

SAP werden die Belege eingescannt und mit der Buchung ver-

tung in den vergangenen Jahren zugenommen und wird sich auf-

knüpft. Die Lieferantenrechnungen werden also nicht bereits beim

grund der ungünstigen Finanzperspektiven in den kommenden

Posteingang zentral gescannt und anschliessend mittels elektro-

Jahren wohl noch verstärken. Durch gezielten Ausbau der ver-

nischem Workflow weiterbearbeitet. Für eine revisionstaugliche

schiedenen Informatikunterstützung wird laufend angestrebt, für

elektronische Archivierung wäre die Zertifizierung der einzelnen

diese Aufgaben rechtzeitig gewappnet zu sein.

Belegdateien erforderlich. Da dies mit erheblichen Kosten verbun-

Die Bewirtschaftung der Debitoren bindet weiterhin mit deutlichem Abstand die meisten Ressourcen der Finanzverwaltung (ca. 5 von insgesamt 11.5 Pensen). Hierbei ist zwischen herkömmlichen «freiwilligen» Debitoren wie z. B. beim Grundbuchamt und «unfreiwilligen» Debitoren wie bei der Staatsanwaltschaft und den Gerichten, aber auch bei der Schulzahnklinik ein gewaltiger Unterschied festzustellen. Während bei den monatlichen Mahnläufen die erste Kategorie im üblichen Rahmen vertreten ist, sind von der zweiten Kategorie bis zu 1'000 Einzel-Mahnungen enthalten. Mit diesen Schuldnern werden mehrheitlich Abzahlungsvereinbarungen getroffen oder es muss gar ein Rechtsinkasso-Verfahren eingeleitet werden. Beide Varianten gehen mit aufwendigen und langwierigen Prozessen einher. Im Fall von Bussenschuldnern kommen zudem komplexe Haft-Umwandlungsverfahren hinzu, in welche verschie-

den ist, wurde entschieden, die physische Papierablage vorderhand weiterzuführen. Die Voraussetzungen für eine spätere revisionstaugliche elektronische Archivierung sind jedoch gegeben, sodass bei einem erwarteten späteren Kostenrückgang problemlos entsprechend ausgebaut werden könnte. Die produktive Einführung der Scanning-Lösung erfolgt für Belege ab dem Rechnungsjahr 2012. Der hauptsächliche Nutzen der aktuellen Lösung liegt bei den Dienststellen und insbesondere bei der Finanzkontrolle. Diese können die Ursprungsbelege zu den einzelnen Buchungen elektronisch abrufen und es müssen keine Belegkopien mehr hin und her geschickt werden, bzw. der Gang ins Waldhaus, um mehrere Belege aus der Original-Papierablage zu kopieren, entfällt. Diese Dienstleistung soll also zur weiteren Effizienzsteigerung beitragen.

dene kantonale Dienststellen involviert sind. Auch in diesen Be-

2010 in Mio. Fr.

Liquidität inkl. Festgeldanlagen

139

-78

-56.1

Mittel- und langfristige Schulden

-19

-20.7

Debitorenbestand ohne Steuerforderungen

27.6

Gesamtumsatz Laufende Rechnung und Investitionsrechnung

681

667

2.1

-2

-2.2

-1

-11.1

1'906

1'848

3.1

215

189

13.8

253'732

256'111

2'379

-0.9

reichen wird die Informatik-Unterstützung stets vorangetrieben, gelangt jedoch aufgrund der Komplexität sowie der Schuldnerqualität an gewisse Grenzen. Mit der Verlustscheinbewirtschaftung konnten im Jahr 2011 wiederum über 120'000 Franken eingebracht werden. Dabei basieren diese Einnahmen grösstenteils auf getroffenen Abzahlungsvereinbarungen nach persönlicher Kontaktnahme mit den Schuldnern. Mitte 2011 wurden zudem Verlustscheine der Alimentenhilfe der Stadt Schaffhausen zur Mitbewirtschaftung übernommen. Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall

Veränderung gegenüber Vorjahr in Mio. Fr. in %

2011 in Mio. Fr. ca. Staatsrechnung:

hat Ende 2011 ebenfalls entschieden, ihre Verlustscheine aus

Gebäudeversicherung:

Krankenkassenprämienbevorschussungen der Finanzverwaltung

Bilanzsumme

ab 1. Januar 2012 zur weiteren Bearbeitung zu übergeben. Ein Teil

Umsatz

dieser Forderungen (Anteil Krankenkassenprämien-Verbilligung) steht ohnehin dem Kanton zu. Im Jahr 2011 erfolgten unter Projektleitung der KSD zusammen mit der Zentralverwaltung der Stadt Schaffhausen die Arbeiten

Kantonale Pensionskasse: Bilanzsumme Umsatz Gesamttotal

A 102 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Anzahl Buchungsvorgänge in SAP

Veränderung gegenüber Vorjahr

endeten und 14 versuchten Tötungen bei den vollendeten nicht

2011

2010

- Debitoren

111'634

110'783

851

0.8 %

ber ist bei der Anzahl schwerer Körperverletzungen eine Verände-

- Kreditoren

109'865

114'245

-4'380

-3.8 %

rung um +25 % festzustellen. Bei der Kategorie der Delikte gegen

32'233

31'083

1'150

3.7 %

die Freiheit ist bei den Häufigkeitszahlen eine Veränderung von

253'732

256'111

2'379

-0.9 %

- Hauptbuch und übrige Gesamttotal

und bei den versuchten Delikten um -12 verändert. Demgegenü-

-20 % festzustellen. Während die Drohungen um 24 % zunahmen, ist es bei den Nötigungen zu einer Zunahme von 25 % gekommen. Bei der Kategorie der Delikte gegen die sexuelle Integrität ist ins-

2550 Schaffhauser Polizei Allgemeine Bemerkungen

gesamt eine Veränderung um 7 % zu verzeichnen (2010: 67 Straftaten; 2011: 72 Straftaten). Die Aufklärungsquote bei den Straftaten nach StGB liegt mit 44 %

Die öffentliche Sicherheit konnte auch im Jahr 2011 erneut auf ho-

um 3.3 % unter dem Vorjahreswert. Bei den Einbruchdiebstäh-

hem Niveau gewährleistet werden. Die Inkraftsetzung der Schwei-

len senkte sich die Aufklärungsquote gegenüber dem Vorjahr um

zerischen Strafprozessordnung (StPO) per 1. Januar 2011 brachte

32 %; sie beträgt nunmehr 14 %.

einige Neuerungen mit sich. Die Einführung dieser neuen Rechtsgrundlage bedeutet für die polizeiliche Tätigkeit, insbesondere im administrativen Bereich, eine spürbare Mehrbelastung – dies neben den kontinuierlich steigenden Anforderungen.

Bei den Straftaten nach Betäubungsmittelgesetz (BetmG) hat die Anzahl rapportierter Widerhandlungen im Vergleich zum Vorjahr um 3 % zugenommen (2010: 721 Straftaten; 2011: 743 Straftaten). Bezüglich der Übertretungen, also jener Delikte, die mit Eigenkon-

Im Juli 2011 erhielt die Region Schaffhausen auf tragische Art und

sum im Zusammenhang stehen, ist keine Veränderung erkennbar,

Weise Präsenz in den europäischen Medien. Das Flugzeugunglück

während sich bei den Vergehen und Verbrechen, d. h. beim Dro-

von Oberhallau (16.7.), die Schiesserei im Breitequartier in Schaff-

genhandel, eine Veränderung um -18 % ergeben hat (2010: 60

hausen (23.7.) und der Mordfall in Beringen (26.7.) beanspruchten

Straftaten; 2011: 49 Straftaten). Zahlenmässig verändert haben

innert kurzer Zeitabstände und mitten in der Ferienzeit die per-

sind auch die Straftaten im Bereich des Drogenschmuggels (2010:

sonellen Ressourcen der Schaffhauser Polizei bis aufs Äusserste.

29 Straftaten; 2011: 11 Straftaten).

Diese Grossereignisse haben im Nachgang der Bewältigung der jeweiligen Krisensituation eine entsprechend hohe Arbeitslast nach sich gezogen, welche auch die unverändert hohe Geschäftslast der Schaffhauser Polizei erklärt. Insgesamt wurden durch die Mitarbeitenden des Korps rund 11'495 Überstunden, welche sich aus 5'292 Stunden Überzeit und 6'203 Stunden Ausgleichszeit zum Dienstplan zusammensetzen, geleistet, was zeitweise zu Unterbeständen geführt hat. Kriminalpolizei

Die Anzahl der unter 18-jährigen Beschuldigten hat sich bei den Straftaten nach StGB im Vergleich zum Vorjahr um -1.3 % und bei den Straftaten nach BetmG um +1.2 % verändert. Bezüglich der Gewaltstraftaten liegt der Anteil der minderjährigen Beschuldigten mit 14.1 % unter dem Bereich des Vorjahres (18.5 Prozent). Bei den schweren Körperverletzungen beträgt der Anteil 7.7 %, bei den einfachen Körperverletzungen sind es 10.4 % und bei den Beteiligungen beim Angriff 30.8 %. Kriminalfälle (Auszug)

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Häufigkeit der Straftaten

Polizeiliche Massnahmen (Auszug)

nach Strafgesetzbuch (StGB) nur leicht verändert: 3'932 Straf-

Fahndungsausschreibungen

2011

2010

taten (2010), 3383 Straftaten (2011). Das ergibt ein Delta von mi-

– Personenfahndung

809

737

nus 14 % Bei der Kategorie der Vermögensdelikte, die den Gros-

– Erledigte Personenfahndung

715

481

steil der StGB-Delikte ausmacht, beträgt die Veränderung -17 %.

– Ungeklärte Straftaten

2'730

2'737

Während die Veränderung bei den Diebstählen (ohne Fahrzeuge)

– Aussergewöhnliche Todesfälle

230

281

-16 % beträgt, beläuft sie sich bei den Sachbeschädigungen auf

Velo- und Mofadiebstähle

-10 %. Beim Raub gab es prozentual keine Veränderung. Bei der

Motorfahrzeugdiebstähle

21 30

Kategorie der Delikte gegen Leib und Leben beträgt die Verände-

Brandfälle

44 51

rung -8 % (2010: 308 Straftaten; 2011: 282 Straftaten). Die Anzahl Tötungsdelikte hat sich gegenüber dem Vorjahr (2010) mit 1 voll-

A 103

Staatsschutz

und Vandalismus die Schwerpunkte im Bereich von Jugendtreff-

Von insgesamt 38 (Vorjahr 51) Sachgeschäften im Staatsschutz im

punkten wie Schulhäusern und Haltestellen des öffentlichen Ver-

Auftrag des Bundes betrafen 26 Erhebungen die Bereiche Terro-

kehrs.

rismus, Extremismus, verbotener Nachrichtendienst und Prolife-

Im Bereich des Ordnungsdienstes leisteten die Mitarbeitenden der

ration. 12 Eingänge wurden nicht aktiv bearbeitet, weil sie reinen

Schaffhauser Polizei 1'883 Stunden Einsätze ausserhalb des Kan-

Mitteilungscharakter aufwiesen.

tons Schaffhausen. Trotz Abstieg in die 1. Liga mussten bei hei-

Auf Einladung des Nachrichtendienstes des Bundes (NBD) wurde

klen Spielen des FC Schaffhausen insgesamt 586 Einsatzstunden

an drei Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen teilge-

zur Gewährung der Sicherheit aufgewendet werden. Weitere 1'568

nommen, an denen Instruktionen empfangen und Staatsschutzge-

Einsatzstunden verbuchen Sondereinsätze wie die Grossfahn-

schäfte besprochen worden sind.

dung beim Raubüberfall auf einen Schaffhauser Uhrenhändler, den

Anfang des Jahres wurde durch das Finanzdepartement eine Kontrolle der Staatsschutzakten und der Registraturen der Schaffhauser Polizei durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die Führung der Registraturen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordnungsgemäss und verantwortungsbewusst erfolgt. Sicherheitspolizei Der Alltag der Frontpolizisten wird von Jahr zu Jahr anspruchsvoller. Abnehmende Fallzahlen bedeuten nicht weniger Arbeit, vielmehr werden die Fälle komplexer und deren Bearbeitung oft auf-

Flugzeugabsturz in Oberhallau sowie die Anhaltung eines um sich schiessenden Mannes auf der Breite. Auch darin enthalten sind der Personen- und Objektschutz bei Besuchen von Bundesräten sowie Spezialpatrouillen bei Grossanlässen wie dem «Festival» auf dem Herrenacker, der «Tour de Suisse» oder «Schaffusia '11». Gesamthaft wurden 4'037 Stunden für diese ausserordentlichen Sondereinsätze geleistet, wozu immer wieder Polizistinnen und Polizisten aus ihrer Freizeit herangezogen werden mussten. Die Hälfte der oben aufgeführten Sondereinsatzstunden wurden als Überzeit verbucht.

wendiger. Die nun einjährige Erfahrung mit der Schweizerischen

Das Bedürfnis für Beratungen von Schulen, Behörden und Banken

Strafprozessordnung zeigt, dass gewisse Verfahren auch bei der

sowie die Mithilfe bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten be-

Frontarbeit einen höheren administrativen Aufwand verlangen.

lasten die Spezialisten der Schaffhauser Polizei zunehmend.

Dies bindet die Polizistinnen und Polizisten der Sicherheitspolizei, insbesondere diejenigen der vier Landstationen, vermehrt an ihre Schreibtische. Notfallinterventionen und Tatbestandsaufnahmen sind immer gewährleistet. Jedoch leidet die präventive Patrouillen- und Kontrolltätigkeit darunter. So wird es immer schwieriger, in der Bevölkerung präsent zu sein, mit ihr in Kontakt zu kommen und ihr ein gutes Sicherheitsempfinden zu vermitteln.

Mit der Einsatzübung «NIMBUS» wurden auch grosse Teile der Schaffhauser Polizei beübt. Die Experten beurteilten die Schaffhauser Polizei, insbesondere im Führungsbereich, mehrheitlich als sehr gut. Die externen Fachleute haben die ungenügenden Platzverhältnisse, vor allem in den Führungsräumen, bemängelt. Der Gesamtbefehl zur Bewältigung von Grossereignissen konnte definitiv erlassen werden. Damit ist bei der Alarmierung des Polizei-

Die Wochenendeinsätze in der Schaffhauser Altstadt binden wei-

korps die Führungsorganisation sowie die Zuständigkeiten und

terhin einen beachtlichen Teil der Einsatzkräfte. Obwohl die zwölf-

Verantwortungen in der Zusammenarbeit mit unseren Partnern an-

stündigen Nachteinsätze im unfreundlichen Umfeld eine grosse

gepasst und auf dem neuesten Stand.

Belastung für die Mitarbeitenden darstellen, setzen sich diese mit guter Motivation für die Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit ein. Nur durch diesen Effort war die Situation auch im Berichtsjahr grösstenteils zufriedenstellend. Dies darf aber nicht über den immer noch bestehenden Nutzungskonflikt in der Schaffhauser Altstadt hinwegtäuschen. Gerade deshalb müssen auch andere Massnahmen ergriffen werden. Die unter der Leitung der Schaffhauser Polizei eingesetzte Arbeitsgruppe «CENTRO» ist ein Mittel dazu. Die Situation in den Landgemeinden hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht merklich verändert. So sind insbesondere Lärm, Littering

Statistik

2011 2010

Polizeiliche Festnahmen

1'583

1'513

Vor- und Zuführungen

408

426

Leumundsberichte und Personensicherheitsüberprüfungen

782

787

Vermisstenanzeigen

65 73

Arrestantentransporte

557 461

Häusliche Gewalt / Interventionsfälle / Berichte

307

252

Polizeiliche Wegweisungsverfügungen

A 104 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

Verkehrspolizei

Dass intensive verkehrspolizeiliche Kontrollen dringend notwen-

Im organisatorischen und operativen Bereich sind im Berichts-

dig sind, zeigen nicht nur die durch die Polizei gemachten Fest-

jahr die «Tour de Suisse» mit der Etappenankunft in Schaffhau-

stellungen, sondern auch Klagen von Bürgern, welche sich durch

sen und dem anschliessenden Schlusszeitfahren, der «slow-Up»

Fahrzeuglenkende, welche Verkehrsregeln missachten, gefähr-

mit ca. 25'000 Teilnehmern sowie der «Ostschweizer Verkehrser-

det fühlen. Als Dauerbrenner erweist sich weiterhin die Ablenkung

ziehungstag» speziell zu erwähnen. Alle Veranstaltungen konnten

während der Fahrt. Ob nun am Steuer telefoniert oder das Navi-

ohne nennenswerte Zwischenfälle durchgeführt werden.

gationsgerät bedient wird, beides sind Tätigkeiten, welche lebens-

Bei polizeilichen Tatbestandsaufnahmen, welchen Verkehrsunfälle vorausgingen, war gegenüber dem Vorjahr auch dieses Jahr wie-

gefährlich sein können. Dies nicht nur für die Fahrzeuglenkenden selbst, sondern auch für die anderen Verkehrsteilnehmer.

der ein Rückgang zu verzeichnen. Die Gründe hierfür dürften auf

Einen ganz erheblichen Anteil zur Verkehrssicherheit leistete auch

die polizeiliche Präsenz sowie die hohe Kontrolldichte zurückzu-

die Ende August angeschaffte semistationäre Geschwindigkeits-

führen sein. Ebenso haben Präventionskampagnen dazu beigetra-

überwachungsanlage. Diese Verkehrsüberwachungsanlage kann

gen, alle Verkehrsteilnehmenden auf Fehlverhalten zu sensibilisie-

dort gezielt eingesetzt werden, wo zu schnell gefahren wird.

ren, so dass sie dem Strassenverkehr die nötige Aufmerksamkeit

Gegenüber dem Vorjahr wurden mit den stationären Geschwindig-

widmen. Erfreulich stimmt zudem die Tatsache, dass im Jahr 2011

keitsverkehrsüberwachungsanlagen mehr Fahrzeuge kontrolliert,

im Kanton keine Verkehrstoten zu beklagen waren. Hauptursache

was sich auch im Anstieg der Ordnungsbussen und Verzeigungen

bei den Verkehrsunfällen ist nach wie vor das Missachten der Ver-

niederschlägt. Auf Grund des Ausfalls der Rotlicht- und Geschwin-

kehrsregeln, wobei es vor allem wegen Nichtbeachten des Vor-

digkeitsüberwachungsanlage «Brüggli» an der Mühlenstrasse re-

trittsrechts häufig zu Kollisionen kam. Unaufmerksamkeit, zu na-

sultierten in diesem Bereich deutlich weniger Verzeigungen und

hes Aufschliessen sowie Nichtanpassen der Geschwindigkeit

Ordnungsbussen.

zählen, wie bereits in den vergangenen Jahren, zu den weiteren, häufig zu verzeichnenden Unfallursachen.

Intensive Schwerverkehrskontrollen auf dem gesamten Kantonsgebiet, insbesondere aber auf der Nord-Südachse, sollen dazu

Das Thema «Fussgängerstreifen» war im vergangenen Jahr von

beitragen, schwere Verkehrsunfälle zu verhindern. Die Einhaltung

grosser Aktualität. An verschiedenen Orten in der Schweiz er-

der Sozialvorschriften (ARV) schützt einerseits die Chauffeure vor

eigneten sich schwere Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang.

ungesetzlichen Arbeitszeiten, andererseits aber auch die übrigen

Glücklicherweise ist im Kanton Schaffhausen die Anzahl von

Verkehrsteilnehmer vor übermüdeten Lenkern schwerer Motor-

verletzten Fussgängern, welche auf dem Fussgängerstreifen zu

fahrzeuge. Immer mehr spielt auch der technische Zustand dieser

Schaden kamen, rückläufig. Hingegen ist bei den Personenunfäl-

Fahrzeuge eine entscheidende Rolle. Nicht selten werden auslän-

len, welche sich neben Fussgängerstreifen ereigneten, ein Anstieg

dische Lastwagen mit defekten Bremsen und anderen Mängeln

zu verzeichnen.

angehalten, welche bis zum Zeitpunkt der Kontrolle zum Teil als

Im Bereich Fahren in angetrunkenem Zustand ist ein Anstieg fest-

«rollende Zeitbomben» unterwegs waren. Durch die intensive Kon-

stellbar. Nach einem Rückgang im Vorjahr wurden gleich viele

trolltätigkeit konnten auch im Jahr 2011 die Vorgaben gemäss Lei-

Fahrzeuglenkende wie 2009 zur Anzeige gebracht. Ebenso wurden

stungsvereinbarung mit dem Eidgenössischen Departement für

mehr Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss registriert. Die Grün-

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) über die

de für diese Zunahmen sind verschiedener Natur. Sicherlich konn-

Kontrollstunden bei Schwerverkehrskontrollen erfüllt werden. Er-

ten aufgrund der hohen Kontrollintensität mehr Fahrzeuglenkende

freulich ist die Tatsache, dass dieses Jahr durch die Schaffhauser

angehalten und somit auch mehr fehlbare Verkehrsteilnehmer auf

Polizei bei Schwerverkehrskontrollen keine Lenkenden festgestellt

ihre Fahrfähigkeit kontrolliert werden. Diese hohe Kontrollintensität

wurden, welche in nicht fahrfähigem Zustand unterwegs waren.

kommt auch bei den Zahlen der Kontrollen des Individualverkehrs

Die im Vergleich zum Vorjahr gestiegene Übertretungsquote zeigt

(Geschwindigkeit) zum Vorschein. Solche Kontrollen sind nicht nur

mit aller Deutlichkeit auf, wie notwendig Schwerverkehrskontrollen

im Hinblick auf die Verkehrssicherheit wichtig; sie leisten auch ei-

sind. Dieses Resultat ist zum einen auf die sehr gute Kontrollquali-

nen wesentlichen Beitrag zur allgemeinen Sicherheitslage im Kan-

tät, zum anderen aber auch auf die stetige Aus- und Weiterbildung

ton Schaffhausen.

des Kontrollpersonals zurückzuführen. Zudem erweist sich, dass der Einsatz modernster technischer Kontrollvorrichtungen unerlässlich ist.

A 105

Statistik

2011 2010

–– dem Projekt «Navigation, Ortung, Abfrage für Fahrzeuge und

Verkehrsunfälle Einsatzkräfte» (NOA), welches

bereits sehr weit fortgeschritten

ist und 2012 abgeschlossen wird;

Anzahl

560

596

Verletzte

180

166

–– dem Projekt «Elektronische Lagedarstellung SHPol» (ELD),

welches zusammen mit dem kantonalen Vermessungsamt reali-

Tote

siert und eingeführt werden konnte;

Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit Mobile Kontrollen Kontrollierte Fahrzeuge Verzeigungen / Ordnungsbussen

974

643

67'848

45'109

3'990

2'992

207

157

138

106

Fahrunfähigkeit

–– den Vorbereitungsarbeiten (inkl. Schulung, Tests usw.) zur Einführung des neuen Journals und Rapportsystems für die Schaffhauser Polizei, welche planmässig voranschreiten (Einführung voraussichtlich März bis Mai 2012); –– der Realisierung des Projektes «Personalinfosystem / Dienst-

Fahren in angetrunkenem Zustand Blutalkoholkonzentration 0.50 – 0.79 g/kg Blutalkoholkonzentration 0.80 g/kg und mehr Fahren unter Drogeneinfluss Fahren unter Medikamenteneinfluss Automatische Verkehrssicherheitsanlagen

Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit

11'330'307 10'431'700

Verzeigungen / Ordnungsbussen / Geschwindigkeit Kontrollierte Fahrzeuge Rotlicht Verzeigungen / Ordnungsbussen / Rotlicht

Verzeigungen / Ordnungsbussen

infosystem «Xpertline»; –– der Erarbeitung einer neuen IT-Strategie (zusammen mit der KSD). Die Disponenten der Einsatz- und Verkehrsleitzentrale (EZ/VLS) nahmen im Jahr 2011 rund 69'500 Telefonanrufe entgegen. Die EZ/VLS wurde im vergangenen Jahr reorganisiert und funktioniert

69'315

62'463

seit Anfang 2012 mit neuer Rollenverteilung. Im Hinblick auf das

117'500

1'448'800

Bauprojekt «Galgenbucktunnel» wird zusammen mit dem Bundes-

510

amt für Strassen (ASTRA) mittelfristig eine Erneuerung der Verkehrstechnik sowie eine räumliche und personelle Erweiterung der

Semistationäre Verkehrsüberwachungsanlage Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit

plan SHPol» mit direkter Schnittstelle zum kantonalen Personal-

EZ/VLS geplant.

212'044 2'703

Statistik

2011 2010

Alarme

Verkehrsinstruktion Erteilte Unterrichtsstunden

609

612

Alarmeingänge (Einbruch, Überfall und Brand)

827

875

Radfahrerschulung Gemeinden Stunden

160

178

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

402

399

Teilnehmende an Fahrradprüfungen

759

760

Zentrale Administration

Schwerverkehrskontrollen Kontrollierte schwere Motorwagen, inkl. Fahrzeugführer Anteil nicht in CH immatrikuliert Verzeigungen / Ordnungsbussen Übertretungsquote

Erstellte Polizeirapporte (ohne SVG-Übertretungen)*

4'118

Strafanzeigen ohne SVG-Übertretungen (PKS-Daten)*

80.5 %

75 %

Meldungen an Versicherungen

838

762

22 %

18.5 %

3'807

Support Neben der Aufrechterhaltung eines reibungslosen Betriebes aller technischen Systeme und Anlagen galt das Hauptaugenmerk verschiedenen Informatik- und Technik-Projekten, wie zum Beispiel: –– der Beschaffung und Inbetriebnahme eines neuen, modernen Einsatz-Leitfahrzeuges (ELF) für die Schaffhauser Polizei (erfolgreich getestet und eingesetzt an der Übung «NIMBUS» sowie zahlreichen Einsätzen);

11'584

12'519

6'793

7'409

549

506

* Seit 01. Januar 2009 werden die Anzahl SVG-Übertretungen nicht mehr erhoben (Aufhebung Monatsrapport).

A 106 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

2554/2555 Militärverwaltung / Wehrpflichtersatz / Zeughaus Allgemeines

2011 2010

Angehörige der Armee (AdA) im Kt. SH

1'900

2'000

Bearbeitete Dienstverschiebungsgesuche

600

590

Schiesspflicht nicht erfüllt

157

180

Disziplinarbussen

103 100

Geleistete Diensttage Diensttage Grund- und Kaderausbildung

1'386

1'127

Diensttage in Wiederholungskursen

3'354

2'502

Art. 27 zu Gunsten der Gemeinschaft

Diensttage Total

Periodische Anlagekontrollen

Aufgebotene 18-j. Schweizer zum Orientierungstag

400

Total der betreuten Anlagen

Rekrutierte Schaffhauser, In Rüti ZH

380

354

Durchgeführte Anlagenkontrollen

Entlassene AdA aus der Militärdienstpflicht

160

180

1'072

1'175

Kunden der Retablierungsstelle Zeughaus Freiwillige Hinterlegung pers. Waffen (Total hinterlegt sind 10 Stgw'90, 6 Pistolen'75) Ersatzpflichtige

477 82

4'767

4'234

Diensttage Nothilfe

Aufenthaltsnachforschung / Ausgeschriebene

0 27

Diensttage Bund

44 8

Periodische Schutzraumkontrollen Gemeinden: Beringen, Buchberg, Guntmadingen, Hallau, Löhningen, Neunkirch, Rüdlingen, Siblingen Schutzraumbilanz PSK: 299 Schutzräume, 4'273 Schutzplätze

2'333 2'368

Einnahmen Wehrpflichtersatzabgabe in Mio. Fr.

1,6

Schutzraumbaupflicht

Bezugsverfahren/Betreibungen

361 280

Verfügung über die Baupflicht

2011 2010 137

169

242

1'186

974

Schutzraumbau (Anzahl Schutzplätze) Dispensationen mit Ersatzleistung ( Anzahl SP)

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz

Zivilschutz

Kantonaler Führungsstab (KFS)

Die kantonale Zivilschutzorganisation hat die Grundausbildung, die

Nach der grenzüberschreitenden Stabsrahmenübung «NIMBUS

Weiterausbildung sowie die Wiederholungskurse im gewohnten

2010» im letzten Jahr wurde in diesem Jahr die Zusammenarbeit

Rahmen durchgeführt. Im Berichtsjahr musste die Zivilschutzorga-

mit dem Landkreis Schwarzwald-Baar-Kreis mit der Einsatzübung/

nisation zu keinen Nothilfeeinsätzen aufgeboten werden. Der Be-

Vollübung «NIMBUS 2011» fortgesetzt. Im Fokus standen die Or-

treuungsdienst leistete seine Wiederholungskurse im Grosseinsatz

ganisationen für Rettung und Sicherheit. Einerseits wollte man die

zugunsten des SWISSCOR-Lagers in Mels. Während 17 Tagen

Einsatzbereitschaft der Einsatzkräfte überprüfen und andererseits

wurden 84 behinderte und/oder Waisenkinder aus Mazedonien in

Gelegenheit für eine länderübergreifende Zusammenarbeit bei der

einem medizinischen Ferienlager betreut. Der Zivilschutz war für

Bewältigung von Katastrophen und Notlagen bieten. Im Einsatz

die logistische und medizinische Koordination, sowie den Betrieb

standen rund 1'200 Personen auf vier verschiedenen Schaden-

im Haus und die Ausflüge zuständig. Die Vakanz im Instruktoren-

plätzen mit unterschiedlichen Schadenlagen.

korps musste durch Mehrarbeit aller Instruktoren und Mitarbeiter

Gemeindeführungsstäbe (GFS)

kompensiert werden.

Der traditionelle Rapport für Leiter GFS und deren Stellvertreter 2011

2010

fand in diesem Jahr in Thayngen statt. Gastgeber war der Grenz-

Bestand Aktive

871

849

wachtposten. Entsprechend standen dann auch die Themen

Personalreserve

431 801

Kantonaler Zivilschutz (seit 2004)

Grenzwachtkorps und Zoll im Vordergrund. Mit «SCHAFFHAUSEN DUNKEL» wird die Einsatzbereitschaft der

Administration 452 498

Gemeindeführungsstäbe von Gemeinden mit über 1'000 Einwoh-

Verwarnungen

12 9

nern überprüft. In diesem Jahr wurden die Gemeindeführungsstä-

Strafanzeigen

21 21

be Neunkirch, Neuhausen am Rheinfall, Thayngen und Stein am

Verschiebungsgesuche

Mutationen (Zu-, Wegzüge, Adressmut.)

1'078

1'468

Rhein beübt. «SCHAFFHAUSEN DUNKEL» geht von einem länger dauernden totalen Stromausfall in der Schweiz aus und ist eine Stabsrahmenübung zusammen mit der Führungsunterstützung des Zivilschutzes.

A 107

Alarmierung der Bevölkerung Wiederum wurde der gesamtschweizerische Sirenentest am ersten Mittwoch im Februar durchgeführt. Der Test im Kanton Schaffhausen mit 78 stationären Sirenen, ausgelöst von der Einsatzzentrale der Schaffhauser Polizei, verlief einwandfrei.

A 108 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

ERLEDIGTE POSTULATE

Stand 31. Dezember 2011 Nr. 26

Postulat Martina Munz vom 27. Februar 2006, erheblich erklärt am 12. Juni 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 332)

ERLEDIGTE MOTIONEN

Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen

Nr. 492

Motion Andreas Gnädinger vom 14. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 819)

Ermässigung der Strassenverkehrssteuer für Hybridfahrzeuge

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 6. Juni 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 286)

Nr. 35

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 116).

Nr. 498

Motion Urs Hunziker vom 7. November 2009, erheblich erklärt am 25. Januar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 32)

Neuregelung der Bildungsfinanzierung Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Juli 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 380).

Nr. 499

Motion Florian Keller vom 29. März 2010, erheblich erklärt am 30. August 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 447)

Wiederherstellung der Verfassungsmässigkeit im Schaffhauser Steuerrecht Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 134).

Postulat Peter Gloor vom 14. Mai 2007, erheblich erklärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 853)

Der Kanton bezieht nur erneuerbaren Strom Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 135)

Nr. 49

Postulat Samuel Erb vom 22. Januar 2010, erheblich erklärt am 22. Februar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 86)

Gleich lange Spiesse auch im Zahlungswesen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 143)

A 109

UNERLEDIGTE MOTIONEN

Für die Motion Nr. 489 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 29. März

Die Motion Nr. 460 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 5. Mai 2003 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2003, S. 225 Nr. 460

2010 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2010, S. 120 Nr. 489

heblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Motion Eduard Joos vom 7. April 1997, in abgeän-

S. 100)

derter Fassung erheblich erklärt am 27. Oktober 1997 (Ratsprotokoll 1997, S. 730) SBB-Doppelspur Schaffhausen–Zürich «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Stellen in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die SBB-Strecken Schaffhausen–Zürich über Bülach und Winterthur–Flughafen auszubauen.» Der Halbstundentakt im Fernverkehr zwischen Zürich und Schaffhausen wird auf den Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2012 realisiert. Zwischen Hüntwangen und Rafz sowie zwischen Jestetten und Neuhausen am Rheinfall wird die bisherige EinspurStrecke auf Doppelspur ausgebaut. Am 29. Mai 2009 haben mit dem Spatenstich in Rafz die Bauarbeiten für den ersten Doppelspurabschnitt begonnen. Die Inbetriebnahme erfolgte 2010. Für den deutschen Streckenabschnitt bei Jestetten hat der Spatenstich am 15. Juli 2010 stattgefunden. Die Inbetriebnahme ist auf

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, er-

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuungsangebote «Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zum Erlass eines Rahmengesetzes zur Koordination und Förderung bedarfsgerechter familienergänzender Kinderbetreuungsangebote vorzulegen, unter Einbezug einer Anschub- bzw. Impulsfinanzierung solcher Angebote durch den Kanton.» In dem vom Kantonsrat am 10. November 2008 verabschiedeten neuen Schulgesetz, das am 8. Februar 2009 in der Volksabstimmung abgelehnt wurde, war die Thematik aufgenommen und umgesetzt. Der Regierungsrat hat das Erziehungsdepartement beauftragt, eine separate Vorlage zur Einführung bedarfsberechter Tagesstrukturen im Kanton Schaffhausen zu erarbeiten. Zurzeit laufen die Vorbereitungsarbeiten mit dem Ziel, dem Kantonsrat bis Sommer 2012 einen Bericht und Antrag zu unterbreiten.

Ende 2012 geplant. Die Finanzierung des Grossteils dieser Kosten erfolgt über den Kredit für den Anschluss der Ostschweiz an das

Für die Motion Nr. 491 wird die Frist zur Erledigung um zwei

Europäische Eisenbahnhochleistungsnetz (HGV-Anschluss) und

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 29. März

im Rahmen des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öf-

2010 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

fentlichen Verkehrs (FinöV). Für Streckenausbauten zwischen Bü-

tokoll 2010, S. 120

lach und Schaffhausen wurde mit dem Bundesbeschluss vom 8. März 2005 ein Objektkredit von 130 Mio. Franken bewilligt. Für Ausbauten zwischen Zürich Flughafen und Winterthur steht ein Objektkredit von 100 Mio. Franken zur Verfügung. Die entspre-

Nr. 491

Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 811)

chenden Arbeiten sind weit fortgeschritten. Darüber hinaus hat die

Änderung Elektrizitätsgesetz

Bundesversammlung am 20. März 2009 mit dem Gesetz über die

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) weitere Aus-

Antrag betreffend Änderung des Elektrizitätsgesetzes zu unterbrei-

baumassnahmen zwischen Zürich und Winterthur sowie im Raum

ten. Das Gesetz soll in dem Sinne angepasst werden, dass für die

Winterthur beschlossen. Die Projektierungsarbeiten sind im Gange

Erteilung von Konzessionen eine angemessene, den Usanzen ent-

und umfassen verschiedene Objekte, die für einen ersten Umset-

sprechende Konzessionsgebühr verrechnet werden kann, die zu-

zungsschritt vorgesehen und auf der Internetseite der SBB unter

mindest die vollen Kosten des Staates deckt.»

http://www.sbb.ch/sbb-konzern/ueber-die-sbb/projekte/ausbauschienennetz/zeb. html aufgelistet sind.

Die per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Konzessionen wurden für die Dauer von 20 Jahren erteilt. Eine Gesetzesrevision wird erst bei einer Verlängerung der Konzessionen oder bei Neukonzessionierungen, die zurzeit nicht absehbar sind, wirksam. Es ist vorgesehen, im Verlauf des Jahres 2012 einen Revisionsentwurf des

A 110 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Elektrizitätsgesetzes in die Vernehmlassung zu geben, welcher

Nr. 501

Motion Jeanette Storrer vom 3. Januar 2011, erheb-

überdies Einführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die

lich erklärt am 21. März 2011 (Ratsprotokoll 2011,

Stromversorgung enthalten wird.

S. 144 ff.) Lockerung des obligatorischen amtlichen Inventars

Für die Motion Nr. 497 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung beantragt Nr. 497

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, Art. 73 Abs. 1 EGZGB sowie die entsprechenden Verordnungsbestimmungen so zu ändern und zu lockern, dass nicht in jedem Erbschaftsfall durch die Erbschaftsbehörde ein obligatorisches Inventar zu erstellen ist.»

Motion Franz Hostettmann vom 9. Juni 2009, erheblich erklärt am 16. Oktober 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 699):

Es wurden erste Berechnungen zu den finanziellen Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden gemacht, welche bei einer Lockerung der Inventarpflicht zu erwarten wären. Ebenfalls wurden

Kantonsbeiträge für Hochwasserschutzprojekte der Gemein-

Überlegungen angestellt zur Auswirkung auf die Auslastung der

den

Erbschaftsbehörden, insbesondere den Erbschaftsschreiberinnen

«Der Regierungsrat wird eingeladen, die notwendigen gesetzlichen Anpassungen zu treffen, damit der Kanton den Gemeinden nebst den Bundesbeiträgen von 35 % auch kantonale Beiträge an die Hochwasserschutzmassnahmen ausrichten kann.» Die Gefahrenkarten wurden im Mai 2011 für den ganzen Kanton fertig erstellt. Sie zeigen Gebiete mit einer Hochwassergefährdung auf. In Gebieten mit Schutzdefiziten sollten Hochwasserschutzmassnahmen geprüft und – sofern verhältnismässig – umgesetzt werden. Aufgrund des sachlichen Zusammenhanges mit dem Postulat «Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern» (Postulat Christian Amsler vom 15. Mai 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 [Ratsprotokoll 2007, S. 1008]) ist vorgesehen, beide Begehren in einer Vorlage im Jahr 2012 dem Kantonsrat zu unterbreiten.

Nr. 500

Motion Thomas Hurter vom 15. November 2010, erheblich erklärt am 21. Februar 2011 (Ratsprotokoll 2011. S. 72)

Verdeckte Ermittlungen im Vorfeld von Strafverfahren Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 9. August 2011 an den Kantonsrat betreffend die Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (Amtsdruckschrift 11-55).

und -schreibern der Gemeinden. Die weitergehenden Abklärungen wurden angesichts des Projekts ESH3 einstweilen sistiert. Eine Vorlage ist noch für das Jahr 2012 geplant.

A 111

UNERLEDIGTE VOLKSMOTION

Nr. 2

UNERLEDIGTE POSTULATE

Volksmotion Karl Huss, Beatrice Graf und Evi Cajacob

Das Postulat Nr. 24 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kan-

vom 15. April 2011, erheblich erklärt am 27. Juni 2011

tonsrates vom 21. März 2011 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Ge-

(Ratsprotokoll 2011, S. 364)

schäftsordnung), Ratsprotokoll 2011, S. 134

Kantonales Radwegnetz

Nr. 24

Postulat Christian Heydecker vom 19. Mai 2005, erheblich erklärt am 20. Juni 2005 (Ratsprotokoll 2005,

«Der Regierungsrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen

S. 424)

zu schaffen, um ein zusammenhängendes kantonales Radwegnetz zu ermöglichen. Insbesondere ist sicherzustellen, dass der

Überprüfung des Bundesinventars über die schützenswerten

Kanton bei den Verbindungsstücken innerhalb der Gemeinden ein

Ortsbilder der Schweiz ISOS

möglichst weitgehendes Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht erhält.»

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, das ISOS – in Zusammenarbeit mit den Gemeinden – einer Überprüfung zu unterziehen und

Ursprünglich war vorgesehen, dem Kantonsrat 2011 eine Vorla-

bei den zuständigen eidgenössischen Behörden auf eine entspre-

ge betreffend die Revision des Strassenrichtplans mit den drei

chende Abänderung des ISOS hinzuwirken. Ziel ist es, überhol-

Teilrichtplänen Kantonsstrassen, Radwege und Wanderwege zu

te Schutzvorschriften aufzuheben oder zumindest zu lockern, um

unterbreiten. Das Mitspracherecht der Gemeinden wurde durch

dem Kanton Schaffhausen wirtschaftsund wachstumspolitische

eine Vernehmlassung zum Entwurf der Vorlage berücksichtigt.

Impulse zu verleihen.»

Aufgrund der eingereichten Volksmotion musste nun der Teilrichtplan Radwege überarbeitet werden. Neu werden im kantonalen Radwegrichtplan auch die Innerortsrouten aufgeführt, womit ein zusammenhängendes Radroutennetz dargestellt wird. Bis Ende 2011 lief eine zweite Vernehmlassungsrunde bei den Gemeinden zu diesem revidierten Teilrichtplan. Es ist nun vorgesehen, den revidierten Strassenrichtplan zusammen mit den verbundenen Änderungen des Strassengesetzes dem Kantonsrat im Jahr 2012 zu unterbreiten.

Das Postulat wurde im Zusammenhang mit dem Entscheid des Obergerichts vom 29. April 2005 betreffend Stahlgiesserei (GF Werk I) überwiesen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen, der Grundeigentümerin sowie externen Fachleuten wurden nach dem Entscheid des Obergerichts Abklärungen über die künftige Nutzung des betreffenden Areals vorgenommen. Früher gehörte das besagte Areal zur Zone «Industrie mit Dienstleistungen». Für neue Nutzungen hat die Stadt Schaffhausen eine Anpassung im Zonenplan (Sonderzone Vorderes Mühlental) vorgenommen und damit im Sinne des Postulates einen zusätzlichen wirtschaftsund wachstumspolitischen Impuls gesetzt. Im Rahmen der Weiterentwicklung «Stahlgiesserei» begleitet der Kanton zudem die Planung für das Hallenprojekt «Stahlgiesserei». Das Baudepartement erarbeitet ferner einen Entwurf zur Revision der Natur- und Heimatschutzgesetzgebung (NHG, NHV) betreffend Inventarisierung, Denkmalpflege-Beiträge, Überprüfung des Verbandsbeschwerderechts und der Zuständigkeitsregelung im Bereich Denkmalpflege sowie weiteren Themen. Dazu soll 2012 ein Revisionsentwurf des Natur- und Heimatschutzgesetzes in die Vernehmlassung gehen. Im Zusammenhang mit diesen Arbeiten wird auch das Postulat behandelt.

A 112 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Für das Postulat Nr. 29 wird die Frist zur Erledigung um zwei

men werden sowie ein Richtplanauftrag in dem Sinne, dass der

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 29. März

Neubau der 110-kV-Leitung auf die empfindliche Landschaft des

2010 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

Klettgaus Rücksicht zu nehmen hat und eine Verkabelung einer

tokoll 2010, S. 121

Freileitung vorzuziehen ist. Die Bestrebungen des Kantons, den

Nr. 29

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Klettgau als landschaftlich wertvolles Gebiet und als Tourismusdestination zu fördern, dürfen nicht behindert werden.

S. 104) Konzept Tagesschulen

Für die Postulat Nr. 38 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 29. März

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept für Tagesschulen

2010 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

und Tageskindergärten zu entwickeln. Jedes Kind sollte die Mög-

tokoll 2010, S. 122

lichkeit haben, nach Bedarf die obligatorische Schulzeit in einer öffentlichen Tagesschule in seinem näheren Umfeld zu absolvieren.» In dem vom Kantonsrat am 10. November 2008 verabschiedeten neuen Schulgesetz, das am 8. Februar 2009 in der Volksabstimmung abgelehnt wurde, war die Thematik aufgenommen und umgesetzt. Der Regierungsrat hat das Erziehungsdepartement be-

Nr. 38

Postulat Christian Amsler vom 15. Mai 2007, erheblich erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 1008)

Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser Fliessgewässern

auftragt, eine separate Vorlage zur Einführung bedarfsberechter

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept vorzulegen zu

Tagesstrukturen im Kanton Schaffhausen zu erarbeiten. Zurzeit

verstärkten Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser

laufen die Vorbereitungsarbeiten mit dem Ziel, dem Kantonsrat bis

Fliessgewässern.»

Sommer 2012 einen Bericht und Antrag zu unterbreiten.

Unter Federführung des Baudepartements wurde ein Konzept für neue Leitlinien und Massnahmen zur Aufwertung von Fliessge-

Für das Postulat Nr. 31 wird die Frist zur Erledigung um zwei

wässern im Kanton Schaffhausen erarbeitet. Es war geplant, dem

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 29. März

Kantonsrat 2009/10 eine entsprechende Vorlage mit Massnah-

2010 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

men zur Verstärkung der Anstrengungen zur Revitalisierung von

tokoll 2010, S. 122

Schaffhauser Fliessgewässern zu unterbreiten. Diese Vorlage wur-

Nr. 31

Postulat Markus Müller vom 19. März 2007, erheblich erklärt am 4. Juni 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 476)

de dem Kantonsrat jedoch noch nicht vorgelegt, da erkannt wurde, dass die Massnahmen zur Aufwertung von Fliessgewässern teilweise mit Hochwasserschutzmassnahmen kombiniert werden

Klettgau: neue 110 kV-Versorgungsleitung in den Boden

können. Zudem können die Veränderungen der eidgenössischen

«Der Regierungsrat wird verpflichtet, im Klettgau eine neue Frei-

Gewässerschutzgesetzgebung, welche Mitte 2011 in Kraft getre-

leitung zu verhindern. Nötigenfalls ist der Richtplan folgendermas-

ten sind, gleichzeitig einbezogen werden. Im Weiteren bedingen

sen abzuändern: Neue Versorgungsleitungen sind in die Erde zu

das Gewässeraufwertungskonzept und die Kantonsbeiträge für

verlegen.»

Hochwasserschutzmassnahmen eine Änderung des Wasserwirt-

Der Regierungsrat wird seine rechtlichen und politischen Möglichkeiten, neue 110-kV-Freileitungen zu verhindern, ausschöpfen. Dazu wurden Gespräche mit Vertretern der Axpo AG (ehemals Nordostschweizerische Kraftwerke AG [NOK]) geführt mit dem Ziel, die Axpo AG zu einer Projektänderung zu bewegen. Das Projekt der Axpo AG wurde unterdessen zurückgestellt, nachdem die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG den Bau des Unterwerks Hohbrugg sistiert hat. Anlässlich der Überprüfung des kantonalen Richtplans soll ein entsprechender Planungsgrundsatz zur Verkabelung von Elektrizitätsversorgungsleitungen aufgenom-

schaftsgesetzes. Es ist deshalb vorgesehen, die Vorlage Gewässeraufwertungskonzept in Kombination mit der Vorlage zur Finanzierung von Hochwasserschutzmassnahmen im Jahr 2012 dem Kantonsrat zu unterbreiten.

A 113

Für das Postulat Nr. 42 wird die Frist zur Erledigung um zwei

Nr. 45

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2011 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2011, S. 135 Nr. 42

Postulat Eduard Joos vom 25. Februar 2008, erheblich erklärt am 27. Oktober 2008 (Ratsprotokoll 2008, S. 822):

Dampfschiff für Untersee und Rhein

Postulat Thomas Wetter vom 10. März 2009, erheblich erklärt am 18. Mai 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 409)

Ausstieg aus der Atomenergie Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 30. August 2011 betreffend Ausstieg aus der Kernenergie (Amtsdruckschrift 11-58).

Nr. 46

Postulat Manuela Schwaninger vom 7. April 2009, er-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

heblich erklärt am 22. Juni 2009 (Ratsprotokoll 2009,

rates vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung

S. 523).

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 12-05).

Massnahmen für ein sicheres und sauberes Schaffhausen mit gleichzeitiger Erhaltung der Ausgangsqualität

Für das Postulat Nr. 43 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung beantragt. Nr. 43

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 9. August 2011 betreffend die Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (Amtsdruckschrift 11-55).

Postulat Stephan Rawyler vom 11. Februar 2008, erheblich erklärt am 19. Januar 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 56)

Busverbindungen aus einer Hand «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zur Zusammenlegung der Busbetriebe VBSH und RVSH zu

Für das Postulat Nr. 47 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung beantragt Nr. 47

unterbreiten.»

heblich erklärt am 14. Dezember 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 864)

Die Arbeiten zur Erarbeitung der Entscheidungsgrundlagen sind zusammen mit der Stadt Schaffhausen eingeleitet worden. Erste Ergebnisse zur Rechtsform liegen vor; diese werden 2012 von der Stadt Schaffhausen mit einer Orientierungsvorlage dem Grossen Stadtrat zum Grundsatzentscheid unterbreitet.

Postulat Franziska Brenn vom 19. September 2009, er-

Mammografie-Screening «Der Regierungsrat wird beauftragt, baldmöglichst ein Programm für Mammografie-Screening einzurichten.» Die Erkrankung an Brustkrebs stellt für Frauen ein ernstzuneh-

Nr. 44

Postulat Justizkommission vom 22. Dezember 2008, erheblich erklärt am 4. Mai 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 346)

Überprüfung KSD Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 13. September 2011 betreffend «Überprüfung der KSD» (Amtsdruckschrift 11-62).

mendes Gesundheitsrisiko dar, das durch Vorsorgeuntersuchungen reduziert werden kann. Unter Bezugnahme auf eine entsprechende Sonderbestimmung des Bundes zur Leistungspflicht der Krankenversicherungen haben mehrere (vor allem Westschweizer) Kantone spezielle Programme geschaffen, mit denen die Reihenuntersuchung von Frauen zwischen 50 und 69 Jahren nach einer standardisierten Methode flächendeckend gefördert und mit ausgebauten Qualitätssicherungsmassnahmen begleitet wird. Der Vergleich mit anderen Kantonen zeigt, dass im Kanton Schaffhausen während einer Programmdauer von mindestens acht Jahren mit einer Anschubfinanzierung von ca. 250'000 Franken bis 300'000 Franken und mit jährlich wiederkehrenden Kosten von rund 150'000 Franken zu rechnen ist.

A 114 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

Der Kanton Schaffhausen gehört zu jenen Kantonen, in denen die

Die Tarifgestaltung zwischen Schaffhausen und Basel ist Ge-

Zahl der regelmässig untersuchten Frauen auch ohne Screening-

genstand des Pflichtenhefts für die Neuvergabe der Betriebslei-

Programm relativ hoch ist. Mit beinahe 4'000 Mammografie-Un-

stungen durch das Land Baden-Württemberg. Der bestehende

tersuchungen pro Jahr gehören die Spitäler Schaffhausen zu den

Vertrag mit der Deutschen Bahn läuft 2016 aus. Bis dahin ist die

wichtigsten Untersuchungszentren der Ostschweiz. Alle nötigen

Deutsche Bahn nicht bereit, über zusätzliche Rabatte über die be-

Geräte sind auf einem hohen technischen Standard verfügbar und

stehenden Tariflösungen hinaus Verhandlungen aufzunehmen. Im

das ärztliche Personal ist entsprechend qualifiziert und erfahren.

Rahmen der deutsch-schweizerischen Kommission für die grenz-

Der Anteil der erfassten Frauen der Altersgruppe 50–69 Jahre liegt

überschreitenden Eisenbahnstrecken wird der Regierungsrat je-

über 50 % und kommt damit schon jetzt recht nahe an das Niveau

doch das bereits früher gestellte Begehren, das zwischenzeitlich

der Westschweizer «Screening-Kantone» heran.

auch vom Bund unterstützt wird, aufrechterhalten.

Es ist zu beachten, dass in der Schweiz knapp 1,5 % der Frauen vor dem Erreichen des 70. Altersjahres sterben. Von diesen früh-

Nr. 50

Postulat Franz Hostettmann vom 16. April 2010, erheb-

zeitigen Todesfällen ist rund jeder Zehnte auf eine Brustkrebs-Er-

lich erklärt am 6. September 2010 (Ratsprotokoll 2010,

krankung zurückzuführen. Pro Jahr könnten im Kanton Schaffhau-

S. 488)

sen 10–15 Krebserkrankungen pro Jahr früher erkannt werden. Auf der anderen Seite würden auch zahlreiche sogenannt «falsch-positive» Befunde auftreten, welche aufwendige und letztlich nutz-

Kantonsgrenzen überschreitende Zusammenarbeit / Verzicht auf Staatsverträge

lose Zusatzabklärungen nötig machen. Zudem ist bekannt, dass

«Gestützt auf Art. 103 Gemeindegesetz können sich Schaffhauser

ein Teil der Krebserkrankungen, die im Rahmen des Screenings

Gemeinden an Zweck- bzw. Gemeindeverbänden von Gemein-

erkannt werden, auch ohne Behandlung relativ stabil bleiben und

den ausserhalb des Kantons beteiligen und Verträge über die Be-

ohne grössere Komplikationen verlaufen würden. Bereits heute

nutzung von Einrichtungen und die Beanspruchung von Personal

werden die meisten Frauen im Kanton Schaffhausen durch ihren

ausserkantonaler Gemeinden abschliessen.

Haus- oder Frauenarzt bzw. ihre Haus- oder Frauenärztin fachge-

Abs. 2 schränkt diese Befugnisse aber sofort wieder ein, da solche

recht beraten. Zur Durchführung eines Screening-Programms (ins-

Vereinbarungen der Genehmigung des Regierungsrates bedürfen

besondere Zweit- und Drittbefundung) muss der Kanton mit einem

und staatsvertraglichen Regelungen vorbehalten sind.

ausserkantonalen Partnerinstitut zusammenarbeiten. Der Kanton Schaffhausen verfügt bei den opportunistischen Mammografieuntersuchungen bereits schon über eine sehr hohe Teilnehmerrate von Frauen der Altersgruppe 50–69 Jahre. Die Teilnahmewerte der Kantone, welche ein Screening-Programm betreiben, ist teilweise wesentlich geringer.

Der Abschluss von Staatsverträgen behindert und verzögert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die Realisierung von Zweckverbänden zwischen Thurgauer und St. Galler Gemeinden beispielsweise ist weniger aufwendig, sowie einfacher und schneller zu bewerkstelligen, weil der Abschluss von Staatsverträgen unter den Kantonen nicht vorbehalten ist. Das Recht eines anderen

Auf die Einführung eines Mammographie-Screenings ist deswe-

Kantons kann sogar durch die Statuten des Zweck- oder Gemein-

gen einstweilen zu verzichten.

deverbandes übernommen werden. Der Regierungsrat wird beauftragt, die Änderung von Art. 103 des

Nr. 48

Postulat Martina Munz vom 4. Januar 2010, erheblich

Gemeindegesetzes gemäss den vorstehend genannten Vereinfa-

erklärt am 22. Februar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 81)

chungen auszuarbeiten und zu unterbreiten. Für den Fall, dass

Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen–

eine Verfassungsänderung nötig werden sollte, wird der Regie-

Basel

rungsrat beauftragt, die Änderung der Verfassung entsprechend

«Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Be-

zu beantragen.»

hörden und Bahnunternehmen unverzüglich Verhandlungen auf-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

zunehmen, damit die schweizerischen GA und Halbtaxabonne-

rates vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung

mente auf der Strecke zwischen Schaffhausen und Basel ohne

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 12-05).

Einschränkung anerkennt werden.»

A 115

Nr. 51

Postulat Richard Altorfer vom 21. Juni 2010, erheb-

Nr. 54

lich erklärt am 6. Dezember 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 720). Bürger und KMUs von Abgaben und Gebühren entlasten!

Postulat Martin Kessler vom 31. März 2011, erheblich erklärt am 6. Juni 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 313)

Wasserkraft besser nutzen – Rhein höher stauen «Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und

«Der Regierungsrat wird ersucht, einen nach nachwissenschaft-

Antrag über die Änderung des Wasserwirtschaftsgesetzes und

lich relevanten Methoden, intern oder von einem externen Institut

evtl. weiterer tangierter Gesetze zu erstatten, mit dem Ziel durch

erstellten Bericht zu erstellen über die aktuelle Belastung von Bür-

Erhöhung des Wasserstandes oberhalb des Kraftwerkes, die Lei-

gern und Unternehmen durch Steuern und Gebühren bzw. Kausa-

stung des Kraftwerkes Schaffhausen AG substantiell zu erhöhen.»

labgaben sowie die Entwicklung dieser Belastung in den vergangenen 15 Jahren. Dabei sind sämtliche Steuern und Abgaben auf allen Ebenen (Bund, Kanton, Gemeinde) zu berücksichtigen. Basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen wird der Regierungsrat eingeladen, Vorschläge zur Senkung von Abgaben und Gebühren, das heisst zur substanziellen wirtschaftlichen Entlastung von Privaten und Unternehmungen zu unterbreiten.»

Das Baudepartement des Kantons Schaffhausen beauftragte das kantonale Tiefbauamt, eine Machbarkeitsstudie «Stauerhöhung Rheinkraftwerk Schaffhausen» ausarbeiten zu lassen. Das Tiefbauamt wurde dabei von einer Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus kantonalen und städtischen Fachstellen sowie einem Vertreter von Umweltverbänden, unterstützt. Die konkrete Erarbeitung der Machbarkeitsstudie wurde einem externen, auf Wasserkraft-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

anlagen spezialisierten Ingenieurbüro übertragen (Firma Entec AG

rates vom 31. Januar 2012 betreffend Bereinigung der Sammlung

Consulting & Engineering). Die Machbarkeitsstudie liegt seit Mitte

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 12-05).

Dezember 2011 vor und wurde der Öffentlichkeit vorgestellt. Bis Ende Februar 2012 haben Fachstellen, politische Parteien, Ge-

Nr. 52

Postulat Thomas Hauser vom 1. November 2010, erheblich erklärt am 24. Januar 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 48)

meinden, Verbände, usw. sowie die Anrainerkantone und das Land Baden-Württemberg die Möglichkeit, zur Vorstudie über die Machbarkeit einer Stauerhöhung am Kraftwerk Schaffhausen Stellung zu nehmen. Nach der Auswertung wird aufgrund einer Interessen-

Mehr Freiheit bei der Vergabe von Bootsliegeplätzen

abwägung zu entscheiden sein, ob und wie die gesetzlichen Be-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, den Text im kantonalen Richt-

stimmungen im Wasserwirtschaftsgesetz geändert werden oder

plan im Abschnitt 3-5-1/A «Bootsliegeplätze» so zu ändern, dass

nicht. Die Studie gibt noch keine definitive Antwort, ob ein Hö-

alle Boote (mit und ohne Motor) auf dem Rhein, mit einem Liege-

herstau tatsächlich realisiert werden kann oder nicht. Sie definiert

platz im Kanton Schaffhausen, gleich behandelt werden. Zudem

vielmehr den Rahmen und die notwendigen Voraussetzungen, die

soll das Erstellen neuer Bootsbinde-Anlagen im Rhein und im Bo-

gegeben sein müssen, damit ein solches Projekt umgesetzt wer-

denseeraum gleichen Richtlinien unterliegen.»

den kann.

Der kantonale Richtplan kommt 2012 in die öffentliche Vernehmlassung. Im Rahmen dieses Verfahrens können die Bevölkerung, Parteien, Verbände und Organisationen zum Richtplanentwurf Stellung nehmen. Die Vernehmlassung wird zeigen, ob die Bevorzugung motorloser Boote gewünscht oder mehrheitlich abgelehnt wird. Die Forderung, dass das Erstellen neuer Bootsbinde-Anlagen im Rhein und im Bodenseeraum gleichen Richtlinien unterliegen soll, ist bereits erfüllt. Gemäss einem Beschluss der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) von 2010 werden allerdings nicht mehr die Zahl der Liegeplätze, sondern deren Fläche beschränkt. Dies bedeutet gegenüber der früheren Regelung eine Lockerung.

Nr. 55

Postulat Richard Altorfer vom 6. April 2011, erheblich erklärt am 4. Juli 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 422)

Public Private Partnership im Gesundheitsbereich «Der Regierungsrat wird aufgefordert, im Hinblick auf die strategische Ausrichtung der Spitäler Schaffhausen in den kommenden Jahren – die eng verbunden ist mit der strategischen Bauplanung, über die in den nächsten Monaten zu diskutieren sein wird – die Möglichkeit von Projekten im Sinn einer Public Private Partnership zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten. Dies vor allem im Hinblick auf Kooperationsfelder, auf denen

A 116 VERWALTUNGSBERICHT 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

MOTIONEN, POSTULATE UND INITIATIVEN

ERLEDIGTE INITIATIVEN

–– eine PPP möglich und sinnvoll ist und sich Synergien ergeben, die qualitätsverbessernd, kostensparend oder standortattraktivierend wirken, –– Dienstleistungen für die Schaffhauser Bevölkerung denkbar sind, die ohne PPP eventuell nicht angeboten werden könnten. Zu denken ist speziell an Radiologie, Radiotherapie, Labor, Onkologie, invasive Kardiologie, IT (Archivierung und Datenhandlung) u.a.» Der Regierungsrat wird über die eingeleiteten Abklärungen und deren Ergebnisse im Rahmen des angekündigten Planungsbe-

Volksinitiative «Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionäre (Abschaffung der Pauschalsteuer)» (Amtsblatt 2010, S. 1656); angenommen in der Volksabstimmung vom 25. September 2011 (Amtsblatt 2011, S. 1311). UNERLEDIGTE INITIATIVEN

richtes zur Spitalversorgung im Sommer 2012 Bericht erstatten. Volksinitiative «für bezahlbare Krankenkassenprämien (Prämienverbilligungsinitiative)» (Amtsblatt 2012, S. 104).

B 1

WOV-DIENSTSTELLEN 2011

INHALTSVERZEICHNIS

ÜBERSICHT DER NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-ERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN 21

DEPARTEMENT DES INNERN Interkantonales Labor

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildung

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

BAUDEPARTEMENT Tiefbauamt

Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Vermessungsamt

FINANZDEPARTEMENT Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen

100

Steuerverwaltung

106

Feuerpolizei

126

KSD

144

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2011 − WOV-DIENSTSTELLEN

166

WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT DER NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-ERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststelle

Budget

Rechnung

2011

2010

absolut

in %

absolut

in %

3‘661‘400

3‘858‘100

3‘721‘800

-196‘700

-5.1

-60‘400

-1.6

– Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

1‘358‘800

1‘386‘400

-27‘600

-2.0

– Globalbeitrag Umweltschutz

2‘302‘600

2‘499‘300

2‘335‘400

-196‘700

-7.9

-32‘800

-1.4

Schulzahnklinik

-291‘097

-359‘700

-392‘293

68‘603

19.1

101‘196

25.8

-291‘097

-359‘700

-392‘293

68‘603

-19.1

101‘196

25.8

-25‘308‘000

-1‘690‘249

-5‘788‘453

-22.9

n/a

-1‘690‘249

-276‘958

-15.0

-432‘709

-25.6

-5‘511‘495

-23.5

n/a

Produktgruppe Interkantonales Labor

– Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Rechnung

Abw. R 11 / B 11

Abw. R 11 / R 10

Berufsbildung

-31‘096‘453

– Berufsbildung

-2‘122‘958

-1‘846‘000

– Bildungsbeiträge

-28‘973‘495

-23‘462‘000

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘122‘239

-1‘184‘500

-1‘138‘170

62‘261

5.3

15‘930

1.4

– Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

-1‘122‘239

-1‘184‘500

-1‘138‘170

62‘261

5.3

15‘930

1.4

Tiefbauamt

-4‘907‘261

-5‘677‘900

770‘639

13.6

n/a

– Verkehrsnetze

-1‘214‘506

-1‘416‘300

201‘794

14.2

n/a

– Strassen- und Kunstbautenunterhalt

-5‘869‘212

-6‘077‘300

208‘088

3.4

n/a

2‘176‘457

1‘815‘700

360‘757

19.9

n/a

-1‘127‘000

-1‘144‘573

65‘822

5.8

83‘396

7.3

– Gewässer und Boden Forstamt

-1‘061‘178

– Walderhaltung

-345‘868

-425‘500

-379‘083

79‘632

18.7

33‘215

8.8

– Leistungen im Kantonswald

-713‘934

-697‘300

-761‘717

-16‘634

-2.4

47‘783

6.3

-1‘376

-4‘200

-3‘774

2‘824

67.2

2‘398

63.5

1‘135‘272

854‘500

1‘004‘807

280‘772

32.9

130‘465

13.0

– Fahrzeug- und Führerzulassungen

556‘765

399‘400

485‘982

157‘365

39.4

70‘783

14.6

– Verkehrssteuern und Abgaben

578‘507

455‘100

518‘825

123‘407

27.1

59‘683

11.5

– Erholungsraum Strassenverkehrs-/Schifffahrtsamt

-1‘233‘600

-915‘636

51‘622

4.2

-266‘342

-29.1

– Amtliche Vermessung

Vermessungsamt

-761‘168

-847‘100

-491‘259

85‘932

10.1

-269‘909

-54.9

– Geodatenportal Schaffhausen

-420‘810

-386‘500

-424‘376

-34‘310

-8.9

3‘566

0.8

-953‘937

-947‘600

-6‘337

-0.7

n/a

-953‘937

-947‘600

-6‘337

-0.7

n/a

Finanzkontrolle Kanton und Stadt SH – Finanzaufsicht

-1‘181‘978

Steuerverwaltung

-7‘319‘276

-7‘852‘300

-7‘562‘066

533‘024

6.8

242‘790

3.2

– Steuererhebung

-7‘319‘276

-7‘852‘300

-7‘562‘066

533‘024

6.8

242‘790

3.2

Feuerpolizei

-20‘700

20‘700

100.0

n/a

– Brandschutz

-13‘900

13‘900

100.0

n/a

– Feuerwehrwesen

-700

700

100.0

n/a

– Löschwasserversorgung

-5‘100

5‘100

– Sicherheit von Tankanlagen

-1‘000

1‘000

Kanton + Stadt Datenverarbeitung

100.0 100.0

n/a

700‘758

116‘400

52‘192

584‘358

502.0

648‘566

1‘242.7

– IT-Betrieb

549‘506

74‘000

-6‘964

475‘506

642.6

556‘470

7‘990.7

– IT-Dienstleistungen

151‘252

23‘200

59‘156

128‘052

551.9

92‘096

155.7

= bbesser als budgetiert

= bschlechter als budgetiert

= bauf Budgetniveau

B 3

WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150 INTERKANTONALES LABOR

Rechtsgrundlagen Bund

– Lebensmittelgesetz – Umweltschutzgesetz – Gewässerschutzgesetz – Chemikaliengesetz

Kanton

– Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH vom 15. Dezember 2009 – Finanzreglement für das Interkantonale Labor vom 23. April 2010 – Kantonale Lebensmittelrechtserlasse von AR, AI, GL und SH – Kantonales Umweltrecht Schaffhausen (SHR 814.1 ff) – Kantonales Gewässerschutzgesetz Schaffhausen (SHR 814.2 ff) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Ziele der Aufsichtskommission (AK) über das Interkantonale Labor – Projektaufträge der Exekutiven der Kantone AR, AI, GL und SH

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Lebensmittelkontrolle (LM) Umweltschutz (US)

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Kantone AR, AI, GL und SH

Leiter der Dienststelle Dr. Kurt Seiler

Schwerpunkte der Dienststelle Der Vollzug von eidgenössischen Gesetzen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz, Gewässerschutz und Chemikalien sind die «Kerngeschäfte» des Interkantonalen Labors. Darüber hinaus sind ihm Aufgaben in den folgenden Bereichen übertragen worden: – Begleitung Sachplanverfahren zu einem geologischen Tiefenlager für Atommüll. – Koordination der Bekämpfung von Neobiota. – Erarbeiten von Vorschlägen zur Anpassung an den Klimawandel. – Koordination bei der Beurteilung von generellen Wasserversorgungsprojekten (GWP). – Mitwirken beim Projekt «Nitratreduktion im Klettgau» (2007 – 2013). – Umsetzung des Passivraucherschutzes in Gastrobetrieben.

B 5

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand Ausgl. gem. Vereinbarung LM

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

6‘386‘096

6‘370‘100

6‘479‘444

15‘996

0.3

-93‘348

-1.4

74‘863

5‘000

46‘626

69‘863 1397.3

28‘237

60.6

5‘000

-5‘000

-100.0

6‘460‘958

6‘380‘100

6‘526‘070

80‘858

1.3

-65‘112

-1.0

1‘317‘533

1‘204‘200

1‘435‘716

113‘333

9.4

-118‘183

-8.2

Ausgl. Umweltschutz 2) Totalaufwand Ertrag Ausgl. gem. Vereinbarung LM

Ausgl. Umweltschutz 2) Entnahme Aufwertungsreserven Totalertrag Nettoergebnis LR

2‘922

100.0

2‘922

100.0

6‘580

4‘255

6‘580

100.0

2‘325

54.7

154‘723

100.0

154‘723

100.0

1‘481‘758

1‘204‘200

1‘439‘971

277‘558

23.0

41‘787

2.9

-4‘979‘200

-5‘175‘900

-5‘086‘099

196‘700

3.8

106‘899

2.1

Globalbeitrag LK AR

592‘700

600‘600

-7‘900

-1.3

Globalbeitrag LK AI

173‘000

169‘300

3‘700

2.2

Globalbeitrag LK GL

552‘100

594‘400

-42‘300

-7.1

Globalbeitrag LK SH

1‘358‘800

1‘386‘400

-27‘600

-2.0

Globalbeitrag US SH

2‘302‘600

2‘499‘300

2‘335‘400

-196‘700

-7.9

-32‘800

-1.4

Total Globalbeiträge

4‘979‘200

5‘175‘900

5‘086‘100

-196‘700

-3.8

-106‘900

-2.1

Total Globalbeiträge SH

3‘661‘400

3‘858‘100

3‘721‘800

-196‘700

-5.1

-60‘400

-1.6

148‘394

130‘000

259‘650

18‘394

14.1

-111‘256

-42.8

130‘000

259‘650

18‘394

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer

148‘394

14.1 -111‘256

-42.8

Ende 2011 betrug das Bilanzkonto «Rücklagen der Globalbudgetbereiche Lebensmittelkontrolle (LK)» 202‘600.– Franken (Zielwert: rund 135‘000.– Franken; Reduktion ist budgetiert ab 2012)

Ende 2011 betrug das Bilanzkonto «Rücklagen der Globalbudgetbereiche Umweltschutz (US)» rund 250‘000.– Franken (Zielwert: rund 250‘000.– Franken)

Neue Aktivierungsgrenze bei 50‘000.– Franken (vor 2011: 10‘000.– Franken)

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz Schaffhausen 4'000'000 Budget 3'750'000 Rechnung 3'500'000

3'250'000

3'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Ab 2011 werden Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer mit Anschaffungspreis > 50‘000.– Franken (bisher > 10‘000.– Franken) aktiviert und über 10 Jahre abgeschrieben. Die Investitionsbeträge werden im Durchschnitt pro Jahr rund 150‘000.– Franken betragen, auf Grund der höheren Aktivierungsgrenze aber höheren Schwankungen unterliegen.

Investitionen Keine

B 7

WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Wirkung –

Schutz der Bevölkerung vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, welche die Gesundheit gefährden können.

–

Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich.

Umschreibung Das Interkantonale Labor ist zuständig für die Lebensmittelkontrolle in den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen. Rechtliche Grundlage bildet die Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen vom 15. Dezember 2009. In Schaffhausen, in Herisau und in Glarus betreibt es je ein Lebensmittelinspektorat, das von einem ausgebildeten Lebensmittelinspektor geleitet wird. Von dort aus werden die Betriebe inspiziert, die dem Lebensmittelrecht unterstehen (einschliesslich Wasserversorgungen und Kosmetikbetriebe). Seit dem 1. Januar 2010 werden sämtliche Proben zentral in Schaffhausen untersucht. Im Globalbeitrag des Kantons Glarus sind zudem Abgeltungen für den Vollzug des Chemikalienrechts enthalten (Anmerkung: In Schaffhausen sind die entsprechenden Aufwendungen in der Produktgruppe Umweltschutz).

Kennzahlen zum Leistungsumfang Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln in allen 4 Partnerkantonen: –

Bei Lebensmittelbetrieben (total 2‘500 in allen Partnerkantonen) werden jährlich nach einem risikobasierten Ansatz Proben erhoben. Den grössten Anteil machen dabei mikrobiologische Untersuchungen von Trinkwasserproben aus (grösstes Risikopotenzial). (Anzahl Proben im Jahr 2011: 2‘406)

–

Um die Exportfähigkeit der Betriebe zu gewährleisten, wird an bestimmten Bundes-Untersuchungskampagnen teilgenommen. Zudem werden diverse Spezialkampagnen gemeinsam mit den Ostschweizer Kantonen geplant und durchgeführt. (Anzahl Kampagnen im Jahr 2011: 31).

–

Es werden unzählige Anfragen von Firmen, Konsumenten und Organisationen bearbeitet.

–

Für den Bund müssen diverse Statistiken erstellt und Stellungnahmen zu verschiedenen Gesetzesvorlagen erarbeitet werden.

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH: –

Rund 1‘000 Betriebe unterstehen im Kanton SH dem Lebensmittelrecht. Von diesen werden gestützt auf ein risikobasiertes Konzept jährlich rund 650 inspiziert (siehe unten).

–

Pro Jahr werden rund 40 Baugesuche bearbeitet und es finden rund 100 Bauabnahmen und -besprechungen statt (Anzahl Baugesuche 2011: 47).

–

Vollzug Gastgewerbegesetz (einschliesslich Passivraucherschutz).

–

Ausstellen von rund 250 Exportzertifikaten pro Jahr.

–

Vorträge, Schulungen und Erstellen von einfachen Hilfsmitteln für die Betriebe.

B 9

Kommentar zur Entwicklung Auf den 1. Januar 2010 ist eine neue Vereinbarung zwischen den vier Partnerkantonen in Kraft getreten und darauf abgestützt hat die Aufsichtskommission am 23. April 2010 ein Finanzreglement für das Interkantonale Labor (IKL) verabschiedet. Die Budgets 2011 und 2012 wurden nach diesen neuen Vorgaben erstellt, die sich im Wesentlichen an HRM2 orientieren. Der vorliegende Rechnungsabschluss 2011 ist der erste Abschluss des IKL, der sich am neuen Standard orientiert. Der Bundesrat hat zu Handen des eidgenössischen Parlamentes ein revidiertes Lebensmittelgesetz verabschiedet. Damit wird eine Harmonisierung mit der EU angestrebt, um Handelshemmnisse abzubauen. Die vorgeschlagenen Bestimmungen (z. B. Vorgaben an Kontrollfrequenzen, an die Datenlieferungen an den Bund und Einführung des Öffentlichkeitsprinzips) würden allerdings zu einer Erhöhung der Kosten führen. Die Kantonalisierung der Lebensmittelkontrolle bewirkte eine Erhöhung des Globalbeitrages vom Jahr 2003 auf das Jahr 2004. Seither hat sich der Globalbeitrag innerhalb eines engen Bandes bewegt, obwohl die Personalkosten gestiegen sind. Die Aufhebung des Labors Glarus und die Zusammenführung aller Untersuchungen in Schaffhausen führten zu Effizienzgewinnen. Darüber hinaus beauftragten praktisch alle Wasserversorgungen der vier Partnerkantone das Interkantonale Labor mit der Untersuchung von Selbstkontrollproben. Dank Skaleneffekten in der Analytik führte dies zu einer Entlastung der Rechnung. Budget- und Rechnungsbeträge sind identisch, weil stets der budgetierte Betrag in Rechnung gestellt wird und ein Ausgleich erst im darauf folgenden Jahr erfolgt.

Produkte Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung) für die Kantone AR, AI, GL, SH Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton Schaffhausen

B 10 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Wirkungsziel Verarbeiter und Inverkehrbringer von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen werden mit verschiedenen Mitteln dazu gebracht, dass sie nur Produkte auf den Markt bringen, die hygienisch einwandfrei sind, keine Gesundheitsgefährdung darstellen und korrekt angepriesen werden. Hierzu gehören Inspektionen, Untersuchungen von Proben, Beurteilungen von Baugesuchen, Informationsveranstaltungen und vieles mehr.

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln Untersuchungsberichte sind innerhalb der Vorgaben abgeschlossen. Verfügungen sind korrekt. 2)

≥

max. Anzahl

≤

Anzahl

≥

686

650

643

≥

100

Anteil fristgerecht 1)

abgeschlossene Berichte Anzahl erfolgreiche Einsprachen

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH Inspektionen sind regelmässig durchgeführt.

Inspektionen

Baugesuchsunterlagen sind schnell und fundiert beurteilt.

Anzahl durchgeführte

Anteil innerhalb von 2 Wochen 4)

beurteilter Baugesuche

Fussnote 1)

Die Termine sind differenziert festgelegt.

Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen.

Die Inspektionen erfolgen risikobasiert. Die Inspektionsberichte werden in der Regel unmittelbar im Anschluss an die Inspektion abgegeben.

Die Gesuchsteller erwarten eine speditive Erledigung der Baugesuche.

B 11

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

3‘082‘674

3‘053‘400

Ausgl. gem. Vereinbarung LM Totalaufwand

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

3‘105‘904

29‘274

1.0

-23‘230

-0.7

69‘863 1397.3

74‘863

5‘000

46‘626

28‘237

60.6

3‘157‘537

3‘058‘400

3‘152‘530

99‘137

3.2

5‘007

0.2

398‘669

381‘800

401‘830

16‘869

4.4

-3‘161

-0.8

2‘922

100.0

2‘922

100.0

Ertrag Ausgl. gem. Vereinbarung LM Entnahme aus den Aufwertungsreserven

79‘346

100.0

79‘346

100.0

480‘937

381‘800

401‘830

99‘137

26.0

79‘107

19.7

Beitrag AR

592‘700

600‘600

-7‘900

-1.3

Beitrag AI

173‘000

169‘300

3‘700

2.2

Totalertrag

Beitrag GL

552‘100

594‘400

-42‘300

-7.1

Beitrag SH

1‘358‘800

1‘386‘400

-27‘600

-2.0

3‘157‘537

3‘058‘400

3‘152‘530

99‘137

3.2

5‘007

0.2

Deckung des Aufwandes

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle Schaffhausen 1'500'000 Rechnung 1'400'000

Budget

1'300'000

1'200'000

1'100'000

1'000'000 2003

2004

2005

2006

Globalbeiträge LK Rechnung 2011 GL 20.6%

AI 6.5%

AR 22.1%

SH 50.8%

2007

2008

2009

2010

2011

2012

B 12 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Wirkung –

Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, ihren Lebensgemeinschaften.

–

Schutz der Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen.

–

Erhalt von Lebensgrundlagen, insbesondere der biologischen Vielfalt und der Fruchtbarkeit des Bodens.

Umschreibung Das Interkantonale Labor ist zuständig für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen. Darüber hinaus ist es mit verschiedenen Projekten betreut, die unter «Schwerpunkte der Dienststelle» aufgelistet sind.

Kennzahlen zum Leistungsumfang Wasser: –

Oberflächenwasser: regelmässige Beurteilung der Qualität mittels chemischen und biologischen Untersuchungsmethoden.

–

Badewasser: Beurteilung von Badewasser (z. B. Rhein) und Inspektion von Beckenbädern.

–

Grundwasser, das zu Trinkwasserzwecken genutzt wird: Beobachtung von allfälligen Veränderungen, Anstreben von Verbesserungen (z. B. Nitratreduktion im Klettgau).

–

Abwasser: Erhebung, Untersuchung und Beurteilung von Abwasser bei rund 40 Betrieben, insbesondere bei Starkverschmutzern.

–

Beratung der Kläranlagebetreiber.

–

Schutzzonen: Beratung der Gemeinden bei der Überarbeitung der Schutzzonenreglemente und Überprüfung der Einhaltung der Schutzzonenreglemente.

–

Generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP): Koordination der Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen.

–

Generelle Entwässerungsplanung (GEP): Kontrolle und Begleitung.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Lufthygiene, Immissionen: Messung der Luftqualität im Kanton Schaffhausen im Rahmen von Ostluft, Kommunikation der Ergebnisse.

–

Lufthygiene, Emissionen: Kontrolle von stationären Anlagen (nach Art. 13 LRV).

–

Nichtionisierende Strahlen: Erstellen von Expertisen zur Strahlenemission.

–

Planerischer Schutz: Umsetzung, Controlling und Fortschreibung des Massnahmenplanes Lufthygiene.

Chemikalien und Risikovorsorge: –

Überwachung des Verkehrs mit Giften und Stoffen: Durchführung von Betriebskontrollen.

–

Marktüberwachung Chemikalien: Beteiligung an Schwerpunktkampagnen des Bundes.

–

AC- und Gewässerschutzpikettdienst: Einsätze bei Chemie- und Mineralölereignissen gemäss Aufgebot (Anzahl Einsätze im Jahr 2011: 12).

B 13

Abfallbewirtschaftung: –

Aktualisierung der Abfallstatistik: Übersicht über die Entwicklung im Abfallbereich.

–

Abfallplanung: Laufende Umsetzung (z. B. Verbessertes Recycling inerter Bauabfälle).

–

Abfallüberwachung: Durchführung von jährlich rund 9 Betriebskontrollen.

–

Giftsammlungen: Flächendeckende Giftsammlungen in den Gemeinden (> 15).

–

Deponien: Gezielte, stichprobenweise Kontrollen von im Betrieb stehenden Deponien und Aushubablagerungen (Umfang: siehe unten).

–

Radioaktiver Abfall: Begleitung des Sachplanverfahrens Tiefenlager für radioaktive Abfälle.

Boden und Altlasten: –

Belastete Standorte: Überwachung und Beratung.

–

Planerischer Schutz: Kataster der belasteten Standorte ist seit 2010 über das Internet abrufbar. Er wird aktuell gehalten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baugesuche ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Bearbeitung aller industriell/gewerblichen Bauvorhaben normalerweise im Umfang von ca. 150 - 200 Baugesuchen pro Jahr (Anzahl Baugesuche im Jahr 2011: 361).

–

Baugesuche mit UVP: Bearbeitung von UVP im Umfang von 5 - 10 pro Jahr (Anzahl Baugesuche im Jahr 2011: 11).

–

Klimawandel: Interdisziplinäre Untersuchung von möglichen Einflüssen des Klimawandels auf den Kanton; Aufzeigen von Chancen und Risiken.

Kommentar zur Entwicklung Aufgabenvielfalt und Aufgabenlast in der Produktgruppe «Umweltschutz» haben in den letzten Jahren stark zugenommen (Klimawandel, Neobiota, Tiefenlager radioaktiver Abfälle usw.). Durch Verschieben der Aufgabenschwerpunkte hatte dies aber keine wesentlichen Mehrkosten zur Folge. Der Globalbeitrag liegt um 196‘700.– Franken unter dem Budget. Dies ist auf tiefere personelle Aufwendungen (siehe u. a. Bereich «Badewasser») und auf einen ausserordentlichen Ertrag von Ostluft in Höhe von 100‘000.– Franken zurückzuführen.

B 14 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produkte Wasser: –

Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer durch gezielte Beobachtung, Kontrolltätigkeit und Einleiten von Massnahmen.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Ermittlung der Luftqualität zusammen mit den Ostschweizer Kantonen im Rahmen von Ostluft.

–

Erstellen und Nachführen des Massnahmenplans Lufthygiene.

–

Kontrolle von Emissionen (Luft, Lärm, NIS).

Chemikalien und Risikovorsorge: – –

Kontrolle der Risikovorsorge bei Industrie-, Gewerbe- und öffentlichen Bauten. Gewährleistung der Sicherheit für Bevölkerung und Umwelt im Kanton Schaffhausen vor Störfällen mit katastrophalem Ausmass.

–

Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Gifte und umweltgefährdende Stoffe.

–

Ereignisbewältigung bei Unfällen: Schadensbegrenzung.

Abfallbewirtschaftung: –

Vorsorgliche Begrenzung der Umweltbelastung durch Abfälle und ihre Beseitigung.

–

Periodische Sammlung und fachgerechte Entsorgung von Giften und Sonderabfällen aus Haushalt und Gewerbe, getrennt von den übrigen Siedlungsabfällen.

–

Schutz von Grundwasser und Boden durch gezielte Überwachung von Ablagerungen und Aushubtransfer.

–

Schutz der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Bodenbelastungen durch Überwachung des Bodens und Einleiten von gezielten Massnahmen.

Boden und Altlasten: –

Schutz der Ökosphäre und der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Altlasten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baubewilligungen: Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt werden.

B 15

Wirkungsziel Negative Auswirkungen des menschlichen Handelns auf die Umwelt werden minimiert. Zu diesem Zweck wird gezielt in die kausale Kette der Einflussgrössen der Umweltbelastungen eingegriffen (gemäss DPSIR-Model: Driving forces = treibende Kräfte, Pressures = Belastungen, States = Zustand, Impacts = Auswirkungen, Responses = Reaktion). Dazu gehören die gezielte Beeinflussung der treibenden Kräfte (z. B. Schadstoffemissionen), die Minimierung von Belastungen (z. B. durch Abfälle), die Erfassung des Umweltzustandes (z. B. der Qualität des Grundwassers), die Minimierung von Auswirkungen (z. B. Verhinderung von Bodenverschmutzungen, Einsatz bei Schadenfällen) und eine entsprechende Reaktion auf Umweltveränderungen (z. B. Beeinflussung des Umweltrechts im Rahmen von Vernehmlassungen).

B 16 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Wasser Die Resultate der Beurteilung von

Anteil fristgerecht

Badewasser sind schnell publiziert. 1)

abgeschlossener Berichte

Beckenbäder sind in genügender

Anzahl Kontrollen

Anzahl inspiziert. 1)

(inkl. Begleitung)

Kläranlagen sind periodisch

Anzahl Untersuchungs-

beprobt. 2)

berichte

≥

Anzahl

≥

Anzahl

≥

erstellt bis

Anzahl

≥

Ende

Nein

2011

Anzahl

≥

Anzahl

≥

117

≥

Luft, Lärm, Strahlen Die Jahresauswertung Lufthygiene ist termingerecht erstellt.

Einhaltung des Termins

ca. April

Chemikalien und Risikovorsorge Betriebskontrollen (Gifte und Stoffe)

Anzahl Inspektionen

sind periodisch durchgeführt. Der Einsatz des AC-Pikettdienstes

Anteil Einsätze innert

erfolgt rasch. 4)

30 Minuten

Abfallbewirtschaftung Die jährliche Erstellung einer Ab-

Einhaltung des Termins

fallstatistik für das Vorjahr ist sichergestellt.

September

In den Gemeinden sind flächen-

Anzahl Giftsammlungen

deckende Giftsammlungen

pro Jahr

sichergestellt. 6) In Betrieb stehende Deponien

Anzahl Kontrollen

und Aushubablagerungen sind gezielt und stichprobenweise kontrolliert.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes Baugesuche ohne UVP sind

Anteil fristgerecht

innert 3 Wochen bearbeitet. 7)

abgeschlossener Kontrollberichte

B 17

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

3‘303‘421

3‘316‘700

Ausgleich Umweltschutz Totalaufwand

Abw. Fr.

3‘373‘540

-13‘279

-0.4

-70‘119

-2.1

5‘000

-5‘000

-100.0

3‘321‘700

3‘373‘540

-18‘279

-0.6

-70‘119

-2.1

918‘864

822‘400

1‘033‘885

96‘464

11.7

-115‘021

-11.1

6‘580

4‘255

6‘580

100.0

2‘325

54.6

Entnahme aus den Aufwertungsreserven

Deckung des Aufwandes

2010

Ausgleich Umweltschutz

Beitrag SH

R 2011 / R 2010

3‘303‘421

Ertrag

Totalertrag

R 2011 / B 2011

75‘377

100.0

75‘377

100.0

1‘000‘821

822‘400

1‘038‘140

178‘421

21.7

-37‘319

-3.6

2‘302‘600

2‘499‘300

2‘335‘400

-196‘700

-7.9

-32‘800

-1.4

3‘303‘421

3‘321‘700

3‘373‘540

-18‘279

-0.6

-70‘119

-2.1

Entwicklung Globalbeitrag Umweltschutz Schaffhausen 2'750'000 Budget 2'500'000

2'250'000

Rechnung

2'000'000

1'750'000

1'500'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate: Naturbäder in einer und Beckenbäder in zwei Wochen (Anmerkung: Der Geschwindigkeit sind aufgrund der Analytik technische Grenzen gesetzt). Die Ziele bezüglich der Anzahl der Kontrollen und der termingerechten Zustellung der Berichte konnten nicht erreicht werden, weil die für das Badewasser Verantwortliche im Jahre 2011 das IKL verliess und sich daraus ein personeller Engpass ergab.

Einschliesslich der Abwasserbeurteilungen von industriellen und gewerblichen Betrieben.

Kantonale und regionale Aspekte werden im Jahresbericht von Ostluft veröffentlicht.

Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen.

Basisdokument für die Abfallplanung. Im Jahre 2010 wurde eine neue Software zur Datenerfassung eingeführt. Aus diesem Grunde wurden die Statistiken der Jahre 2009 (Bericht 2010) und 2010 (Bericht 2011) erst im Jahre 2011 publiziert. Dabei ergab sich eine leichte Verzögerung aufgrund von Problemen mit der neuen Erfassungssoftware.

Mit mindestens 15 Giftsammlungen ist eine gute Abdeckung gewährleistet.

Die Gesuchsteller erwarten eine speditive Erledigung der Baugesuche.

B 18 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255 SCHULZAHNKLINIK

Rechtsgrundlagen Kanton

– Schulgesetz vom 27. April 1981 (SHR 410.100, Art. 85a) – Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behandlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September 1993 (SHR 410.620) – Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik vom 3. Mai 1994 (SHR 410.621) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppe Die Schulzahnklinik ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Gemeinden / Schulen, Kindergärten / Kindergarten- und Schulkinder bzw. deren Erziehungsberechtigte

Klinikleitung Dr. Peter Kerschot

Schwerpunkte der Schulzahnklinik Die Schulzahnklinik sorgt für die zahnmedizinische Prophylaxe (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe) und nimmt im Auftrag der Erziehungsberechtigten konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor.

B 19

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

2‘805‘882.63

3‘041‘700

2‘933‘836.75

-235‘817.37

-7.8

-127‘954.12

-4.4

Ertrag

2‘670‘121.15

2‘837‘000

2‘654‘035.44

-166‘878.85

-5.9

16‘085.71

0.6

Nettoergebnis LR

-135‘761.48

-204‘700

-279‘801.31

68‘938.52

33.7

144‘039.83

51.5

155‘335.41

155‘000

112‘492.07

335.41

0.2

42‘843.34

38.1

Totalaufwand

2‘961‘218.04

3‘196‘700

3‘046‘328.82

-235‘481.96

-7.4

-85‘110.78

-2.8

Totalertrag

2‘670‘121.15

2‘837‘000

2‘654‘035.44

-166‘878.85

-5.9

16‘085.71

0.6

-291‘096.89

-359‘700

-392‘293.38

68‘603.11

19.1

101‘196.49

25.8

90.2

88.7

87.1

-291‘096.89

-359‘700

-392‘293.38

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudget der Produktgruppe Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Schulzahnklinik 0

-200'000 Budget -400'000 Rechnung -600'000

-800'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2251 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken) Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnungen Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik Total

R 2011

B 2011

R 2010

81‘690.45

60‘000

69‘799.70

258‘939.00

330‘000

284‘295.00

340‘629.45

390‘000

354‘094.70

B 20 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Wirkung Kinder und Jugendliche erhalten ihren gesunden und funktionsfähigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für ihre zukünftige Mundgesundheit Sorge zu tragen. Als zukünftige Erziehungsberechtigte tragen sie Sorge für die Mundgesundheit ihrer Kinder.

Umschreibung Die Schulzahnklinik unterstützt Kinder und Jugendliche bei der Pflege ihrer Zähne durch Prophylaxe und Behandlung. Gemäss § 2 der Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik (SHR 410.621) sind die Zähne aller Schüler und Schülerinnen des Kindergartens, der Primarschule, der Orientierungsschule, der Sonderklassen und der Sonderschulen jährlich mindestens einmal zu untersuchen und, sofern es die Eltern wünschen, zu behandeln. Schülerinnen und Schüler, die sich von einer privaten Zahnärztin oder von einem privaten Zahnarzt untersuchen lassen, weisen die jährliche Kontrolle mittels Bescheinigung nach. In der Schulzahnklinik können, neben den in § 2 genannten Schulkindern, auch die Schüler und Schülerinnen der untersten Klasse der Kantonsschule untersucht und behandelt werden, sofern sie sich freiwillig melden (vgl. § 4).

Kennzahlen zum Leistungsumfang Behandlungen Taxpunkte

R 2011

B 2011

R 2010

allgemeine Behandlungen

274‘109

310‘000

300‘115

kieferorthopädische Behandlungen

502‘527

480‘000

489‘270

Total

776‘637

790‘000

789‘385

R 2011

R 2010

Besuchte Abteilungen

241

ca. 240

Besuchte Kindergärten

Besuchte Abschlussklassen

–

Anzahl zu untersuchende Kinder und Jugendliche

8‘147

ca. 9‘600

Anzahl untersuchter Kinder

7‘814

–

333

–

Prophylaxe Besuche Besuchte Primarschulen

Reihenuntersuchungen

Anzahl Kinder mit Bescheinigung einer privaten Untersuchung

Produkte Reihenuntersuchungen Behandlungen Prophylaxe

B 21

Kommentar zur Entwicklung Entsprechend dem Postulat von Heinz Rether und Thomas Hurter mit dem Titel «Keine unnötigen Doppeluntersuchungen durch die Schulzahnklinik» wurde die Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik in § 2 angepasst. Gemäss Abs. 2 dieses Paragraphen können demnach Schülerinnen und Schüler, die sich von einem Privatzahnarzt oder einer Privatzahnärztin untersuchen lassen und die jährliche Kontrolle per Bescheinigung nachweisen, seit 1. Juli 2011 von der Untersuchung freigestellt werden. Von allen zu untersuchenden Kindern haben seit Einführung dieser Anpassung 11 Prozent von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und sich nicht durch die Schulzahnklinik untersuchen lassen. Weiter wurde als Folge der Umsetzung des oben erwähnten Postulates der Anfang der Reihenuntersuchungen um zwei Monate (von Ende August auf Ende Oktober) verschoben. So wurden im Sommer während vier – statt wie bisher üblich zwei Monaten – keine Reihenuntersuchungen durchgeführt. Demzufolge konnten die Behandlungen auch erst zwei Monate später angefangen werden, was zu Einbussen bei den Erträgen führte. Ohne diese Verschiebung wären bei den allgemeinen Behandlungen ca. 40‘000 Taxpunkte mehr erwirtschaftet worden und die budgetierten Erträge wären eingehalten worden. Durch weniger Personalwechsel bei den Fachleuten (Zahnärzte und Kieferorthopäden) konnte eine grössere Stabilität und demzufolge auch höhere Effizienz erreicht werden. Zugleich gab es bedeutend weniger Reparaturkosten als im Jahr 2010. Im Hinblick auf den Ersatz der Behandlungseinheiten im Erdgeschoss wurden einige Reparaturen nur provisorisch ausgeführt. Entwicklung allgemeine Behandlungen 600'000 500'000 400'000 Budget 300'000 Rechnung 200'000 100'000 0 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Entwicklung kieferorthopädische Behandlungen 600'000 Rechnung 500'000 Budget 400'000 300'000 200'000 100'000 0 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

B 22 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Der Anteil der behandlungsbe-

Veränderung Anteil behandlungs-

dürftigen Kinder in Vorschulalter

bedürftiger Kinder im Alter von

nimmt ab.

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≤

–

5 Jahren

Die Mundgesundheit der Kinder

Anteil der behandlungsbedürftigen

und Jugendlichen bleibt während

Kinder und Jugendlichen im Alter von

der Schulzeit erhalten;

– 5 Jahren

≤

–

sie verbessert sich bei Kindern

– 8 Jahren

≤

–

und Jugendlichen mit Behand-

– 14 Jahren

≤

–

lungs- und Zahnstellungs-

Anteil Kinder und Jugendliche mit

– 8 Jahren

≤

–

– 14 Jahren

≤

–

Schulabgängerinnen und Schulab-

Anteil informierter Schulabgänger

≥

100

–

gänger sind über vorbeugende

und Schulabgängerinnen

≥

–

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

korrekturbedarf.

Zahnstellungskorrekturbedarf im Alter von

Massnahmen zur Erhaltung ihrer Mundgesundheit informiert und

Anteil eingelöster Gutscheine

werden zur persönlichen Kontrolle durch einen Privatarzt motiviert. 3)

Leistungsziel

Indikator

≥

–

Anzahl

2.8

–

Anzahl Besuche 6. Klasse

Anzahl

Anzahl Besuche Abschlussklasse

Anzahl

–

Erziehungsberechtigte mit Kin-

Anteil informierte

dern zwischen 3 und 9 Monaten

Erziehungsberechtigte

sind über die individuellen Prophylaxeberatungen informiert (März und Sept.). 6) Die Prophylaxeassistentinnen

Anzahl Besuche pro Klasse

besuchen die Kindergärten und

pro Jahr

1. bis 5. Klassen der Primarschulen und instruieren die Kinder über Mundhygiene und Ernährung. 4) 5) Sie instruieren die Kinder der 6. Klasse über die Benutzung von Zahnseide. Sie instruieren die Kinder der Abschlussklassen über die Erhaltung der langfristigen Mundgesundheit. 4)

B 23

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Die Erziehungsberechtigten

Anteil der behandlungsbedürftigen

wählen als Ausdruck ihrer

Kinder und Jugendlichen mit

Zufriedenheit und ihres Ver-

Behandlungsort Schulzahnklinik

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

≤

0.1

–

trauens die Schulzahnklinik als Behandlungsort. Die Behandlungen entsprechen

Anteil nicht berechneter Behand-

einem hohen medizinischen

lungen am Gesamtvolumen

Standard.

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

2‘805‘882.63

3‘041‘700

2‘933‘836.75

-235‘817.37

-7.8

-127‘954.12

-4.4

Ertrag

2‘670‘121.15

2‘837‘000

2‘654‘035.44

-166‘878.85

-5.9

16‘085.71

0.6

Nettoergebnis LR

-135‘761.48

-204‘700

-279‘801.31

68‘938.52

33.7

144‘039.83

51.5

Kalk. Kosten / Umlagen

155‘335.41

155‘000

112‘492.07

335.41

0.2

42‘843.34

38.1

Totalaufwand

2‘961‘218.04

3‘196‘700

3‘046‘328.82

-235‘481.96

-7.4

-85‘110.78

-2.8

Totalertrag

2‘670‘121.15

2‘837‘000

2‘654‘035.44

-166‘878.85

-5.9

16‘085.71

0.6

-291‘096.89

-359‘700

-392‘293.38

68‘603.11

19.1

101‘196.49

25.8

90.2

88.7

87.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnote 1)

Der Sollwert kann erst dann geschätzt werden, wenn bekannt ist, wie viele Erziehungsberechtigte von der individuellen Prophylaxeberatung Gebrauch machen.

Der Anteil wird erst ab 2011 gemessen.

Aufgrund der Änderungen bei den Reihenuntersuchungen werden die Gutscheine erst ab Schuljahr 2011 – 2012 verteilt.

Damit die langfristige Wirkung erreicht werden kann, beabsichtigt die Schulzahnklinik die Prophylaxebesuche von 4 auf 3 zu reduzieren, dafür neu in der Abschlussklasse einen Prophylaxebesuch durchzuführen. Diese Veränderung ist kostenneutral.

Durch den Mutterschaftsurlaub einer Prophylaxe-Assistentin konnte das Ziel von 3 Besuchen pro Schuljahr knapp nicht erreicht werden.

Die Information und Einführung der individuellen Prophylaxeberatungen im Vorkindergartenalter musste aus organisatorischen Gründen auf 2012 verschoben werden.

B 24 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2272 / 2273 / 2274 / 2285 / 2287 BERUFSBILDUNG

Rechtsgrundlagen Bund

– OR – Arbeitsgesetz – Berufsbildungsgesetz vom 2. Dezember 2002 – Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 – Verordnung für die berufliche Grundausbildung

Kanton

– Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 8. Mai 2006 (SHR 412.100) – Verordnung zum Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 28. November 2006 (SHR 412.101) – Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppen Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Berufsbildung Bildungsbeiträge

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

ED, z. B. Berufsfachschulen, KIGA usw.

Extern:

Lehrbetriebe / Lernende / Prüfungsexperten / Berufsbildungsämter / Berufsfachschulen / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II, des tertären sowie des quartären Bereichs / Ratsuchende / Stipendien- und Darlehensberechtigte, Beitragsberechtigte und Kommissionen vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) und der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK)

Leiter der Abteilung Rolf Dietrich

Schwerpunkte der Abteilung –

Lehraufsicht

–

Schaffung von Ausbildungsplätzen

–

Finanzierung der Berufsbildung, der höheren Berufsbildung und der Hochschulbildung

–

Stipendien und Beiträge

–

Unterstützende Angebote

B 25

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

31‘364‘138.06

27‘386‘500

Ertrag Nettoergebnis LR

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

3‘977‘638.06

14.5

627‘097.80

2‘428‘100

-1‘801‘002.20

-74.2

-30‘737‘040.26

-24‘958‘400

-5‘778‘640.26

-23.2

216‘875.60

213‘700

3‘175.60

1.5

Abgrenzungen Aufwand 2264 Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

142‘537.34

135‘900

6‘637.34

4.9

31‘723‘551.00

27‘736‘100

3‘987‘451.00

14.4

627‘097.80

2‘428‘100

-1‘801‘002.20

-74.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis -31‘096‘453.20

-25‘308‘000

-5‘788‘453.20

-22.9

2.0

8.8

-2‘122‘957.90

-1‘846‘000

-1‘627‘763.68

-28‘973‘495.30

-23‘462‘000

Totalaufwand Totalertrag

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen Berufsbildung Beitragswesen

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen In der Investitionsrechnung sind Studiendarlehen von 84‘850.– Franken und Rückzahlung von Studiendarlehen von 83‘100.– Franken enthalten. (siehe Finanzstelle 4220 Studiendarlehen)

Kommentar zur Entwicklung Bundesbeiträge werden neu unter 2268.460.1050 verbucht. Es erfolgt keine interne Umbuchung mehr. Somit fehlen rund 350‘000.– Franken (früher Finanzstelle 2285) und 1.5 Mio. Franken Bundesbeiträge für die Berufliche Grundbildung und Weiterbildung (Finanzstellen 2273 und 2274).

B 26 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Wirkung Die Wirtschaft profitiert von Menschen, die auf Grund ihrer beruflichen Bildung auf dem Arbeitsmarkt bestehen können.

Umschreibung Die Abteilung Berufsbildung koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die höhere Berufsbildung sowie die Weiterbildung in Zusammenarbeit mit den Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche Entwicklung und Qualität.

Produkte Ausbildungs-Marketing Ausbildungs-Qualitätssicherung (inkl. Ausbildungsberatung) Ausbildungsentwicklung

B 27

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011 Neue / veränderte Berufe in der Schweiz

Anzahl Besuche – neue Betriebe

– bestehende Betriebe

183

Anzahl Kontakte bezüglich Nachholbildung

103

Anzahl Ausbildungsbetriebe

1‘077

Anzahl berufsbezogene Kurse und Tagungen im Kanton SH

Anzahl Beratungsgespräche

555

Anzahl individuelle Begleitungen mit Case Management (CM) – CM1 (Sekundarstufe I)

– CM2 (Sekundarstufe II)

– CM3 (Erwachsene)

Anzahl obligatorische Kurse Berufsbildnerinnen und Berufsbildner

Anzahl Weiterbildungskurse

Aufteilung Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommissionen Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

nicht

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

bestanden

2004

163

333

189

104

789

2005

164

376

177

801

2006

174

389

189

105

857

2007

199

400

160

836

2008

195

366

174

821

2009

219

351

171

810

2010

212

340

186

125

863

2011

209

364

171

821

Kommentar zur Entwicklung Die Entwicklung der Berufsbildung und damit die Sicherstellung der Ausbildungsplätze und der notwendigen Mittel ist für die Schaffhauser Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Im Blickpunkt steht die Chancengleichheit für alle Jugendlichen. So soll die Sekundarstufe II und damit explizit die Berufsbildung ermöglichen, dass 95 Prozent aller unter 25-Jährigen bis zum Jahr 2015 einen Abschluss auf der Sekundarstufe II aufweisen.

B 28 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die Bildungspartner (Wirtschaft)

Anzahl nicht besetzte

bieten ein bedarfsgerechtes,

Ausbildungsplätze

Einheit

Anzahl

Operator

≥

Ist

Soll

Ist

2011

2010

100

nicht erhoben

ausreichendes Angebot an Ausbildungsplätzen an. Absolventinnen und Absolventen

Anteil Austretende mit

des Berufsvorbereitungsjahres

Ausbildungsvertrag

≥

nicht erhoben

finden einen Ausbildungsplatz. Berufslernende schliessen

Anteil Lernende mit

ihre Ausbildung erfolgreich

erfolgreichem Abschluss

ab.

Anteil Vertragsauflösungen im

≥

95.5

≤

6.2

6.7

Einheit

Operator

Verhältnis zum Gesamtbestand Lehrverträge

Leistungsziel

Die Abteilung Berufsbildung pflegt

Indikator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl Ausbildungsbetriebe

Anzahl

1‘077

1‘100

1‘080

sichert bestehende und erschliesst

Anzahl neuer Ausbildungs-

Anzahl

100

neue Ausbildungsplätze.

bewilligungen

Die Abteilung Berufsbildung beauf-

Intervall der Besuche von

Jahre

sichtigt regelmässig die Ausbil-

Ausbildungsbetrieben

dungsbetriebe und berät Lernende

Anzahl der persönlichen, lösungs-

Anzahl

302

250

und Berufsbilderinnen und Berufs-

orienten Beratungsgespräche 1)

bildner rasch und kompetent.

Anzahl lösungsorientierter Aus-

bestehende Ausbildungsbetriebe,

nicht erhoben

Anzahl

160

150

sprachen mit beiden Vertrags-

nicht erhoben

parteien Die Abteilung Berufsbildung koordi-

Anzahl fristgerecht und korrekt

niert die fristgerechte und korrekte

eröffnete Prüfungsergebnisse

Anzahl

100

Anzahl

nicht

Durchführung von Qualifikationsverfahren (Lehrabschlussprüfung). Die Abteilung Berufsbildung beteiligt

Anzahl Entwicklungsprojekte

sich an der nationalen und kantonalen

erhoben

Entwicklung von Berufen und Ausbildungsformen in der Grund- und Weiterbildung. Die Abteilung Berufsbildung unter-

Anzahl neu implementierter

stützt die Umsetzung neuer / ver-

Berufe pro Jahr

änderter Berufe und informiert die Öffentlichkeit und die Bildungspartner.

Anzahl

nicht erhoben

B 29

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen * Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Budget

Rechnung

B 2011 / B 2010

B 2011 / R 2009

2011

2010

2009

Abw. Fr.

2‘336‘925.44

2‘235‘800

1‘992‘282.86

101‘125.44

4.5

344‘642.58

17.3

319‘269.05

491‘300

469‘075.70

-172‘030.95

-35.0

-149‘806.65

-31.9

-2‘017‘656.39

-1‘744‘500

-1‘523‘207.16

-273‘156.39

-15.7

-494‘449.23

-32.5

105‘301.51

101‘500

104‘557

3‘801.51

3.7

744.99

0.7

2‘442‘226.95

2‘337‘300

2‘096‘839

104‘926.95

4.5

345‘387.57

16.5

319‘269.05

491‘300

469‘075.70

-172‘030.95

-35.0

-149‘806.65

-31.9

-2‘122‘957.90

-1‘846‘000

-1‘627‘763.68

-276‘957.90

-15.0

-495‘194.22

-30.4

13.1

21.0

22.4

Kostendeckungsgrad in %

* Angepasst wegen damaliger Ausscheidung Finanzstelle 2272

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Berufsbildung 0 -500'000 -1'000'000 -1'500'000 Budget Rechnung

-2'000'000 -2'500'000 -3'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Die Anzahl der persönlichen Beratungsgespräche umfasst zirka 1/3 der gesamten Beratungsgespräche. Telefonische Gespräche werden nicht erfasst.

B 30 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Bildungsbeiträge

Wirkung Bildungswillige haben gleiche Chancen, eine ihren Fähigkeiten entsprechende Aus- und Weiterbildung zu absolvieren.

Umschreibung Die Abteilung Berufsbildung unterstützt Aus- und Weiterbildungswillige mit Stipendien und Darlehen. Sie leistet Beiträge an die Hochschulbildung, die höhere Berufsbildung, die Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung, die berufliche Grundbildung und die Weiterbildung.

Produkte Stipendien und Darlehen Schul- und Studienbeiträge

B 31

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011 Anzahl Stipendienanträge

351

Ausbezahlte Stipendien nach Bildungsstufe: Bildungsstufe

Anzahl Beiträge

Franken

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Maturitätsschule Sek I

14‘700

17‘150

Maturitätsschule Sek II

71‘200

53‘450

Fachmittelschule

15‘600

Vollzeitschulen Sek II

58‘350

44‘750

Berufslehren

71‘350

123‘550

Berufsmatura

8‘500

25‘700

Höhere Fachschule

99‘450

24‘100

Fachhochschulen

241‘050

269‘000

Universitäre Hochschulen

196‘500

137‘700

Anzahl Darlehensanträge

Saldo der Darlehen in Franken

570‘340

Ausbezahlte Darlehen nach Bildungsstufe: Bildungsstufe

Anzahl Beiträge

Franken

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Berufsmatura

Höhere Fachschule

8‘450

5‘000

Fachhochschulen

4‘650

62‘250

Universitäten

2‘500

2‘000

Kommentar zur Entwicklung Im Bereich der Stipendien und Darlehen werden aufgrund einer interkantonalen Harmonisierung des Stipendienwesens die kantonalen gesetzlichen Grundlagen überarbeitet. Mit der Überarbeitung soll die Unterstützung von Studierenden verbessert werden. Bei den Schul- und Studienbeiträgen handelt es sich um gebundene Ausgaben, welche aufgrund von interkantonalen oder bilateralen Abkommen dem Kanton Schaffhausen in Rechnung gestellt werden.

B 32 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Stipendienberechtigte kennen ihre Möglichkeiten.

Stipendien pro Kopf der

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Franken

4‘688

5‘000

4‘900

Verhältniszahl

nicht

Einwohnerbevölkerung Höhe des Stipendiums pro bezugsberechtigter Person

Der Kanton Schaffhausen

Anzahl Klassen mit

bestimmt den Schulort aufgrund

Klassenbestand < 10

erhoben

der wirtschaftlich optimalen Klassengrösse. Lehrabsolventinnen und

Anzahl Absolventinnen

-absolventen erhalten Beiträge

und Absolventen

Anzahl

211

230

nicht erhoben

für die höhere Berufsbildung in der gesamten Schweiz.

Leistungsziel

Indikator

Die Abteilung Berufsbildung

Zeitgerechte Publikation in

informiert die Bevölkerung

der Schaffhauser Presse

Einheit

Zeitpunkt

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Früh-

nicht

Frühsommer

sommer erhoben

aktiv über die Möglichkeiten zum Bezug von Ausbildungs-

Anteil Ablehnungen im Verhält-

beiträgen.

nis zur Anzahl Gesuche

Die Klassengrössen sind auf

Anzahl Überprüfungen der

ihre Wirtschaftlichkeit geprüft.

Klassengrösse

Die höhere Berufsbildung ist

Anzahl der abgelehnten,

durch die Beitragsberechtigung

gesetzeskonformen Gesuche

in der gesamten Schweiz attraktiv.

Anzahl

B 33

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

29‘244‘088.22

25‘364‘400

3‘879‘688.22

15.3

307‘828.75

1‘936‘800

-1‘628‘971.25

-84.1

-28‘936‘259.47

-23‘427‘600

-5‘508‘659.47

-23.5

37‘235.83

34‘400

2‘835.83

8.2

29‘281‘324.05

25‘398‘800

3‘882‘524.05

15.3

307‘828.75

1‘936‘800

-1‘628‘971.25

-84.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis -28‘973‘495.30

-23‘462‘000

-5‘511‘495.30

-23.5

7.6

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag

Kostendeckungsgrad in %

1.1

Fussnote 1)

Mit der Einführung der neuen Gesetzgebung soll die Berechnung der Stipendien vereinfacht werden. Mit der geplanten Zur-Verfügung-Stellung eines Tools für die Selbstevaluation soll diese Zahl deutlich verringert werden können.

B 34 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2286 BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG

Rechtsgrundlagen Bund

– OR – Arbeitsgesetz – Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 – Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 – Verordnungen für die berufliche Grundausbildung

Kanton

– Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 8. Mai 2006 – Verordnung zum Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 28. November 2006 – Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches – Leistungskatalog: Grundangebot (kostenlos) und erweitertes Angebot (kostenpflichtig) der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vom Januar 2008 – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppe Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Kanton SH, z. B. ED, KIGA usw. / öffentliche Schulen / Gemeinden des Kt. SH, z. B. soziale Dienste, Schulen usw.

Extern:

Schaffhauser Schülerinnen und Schüler und ihre Erziehungsberechtigten / Lernende / Studierende / Erwachsene / Lehrbetriebe / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II, des tertiären sowie des quartären Bereichs

Leiter der Abteilung Walter Bernath

Schwerpunkte der Abteilung Information und Beratung sind die beiden Haupttätigkeiten der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB).

B 35

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

1‘085‘692.85

1‘117‘000

Ertrag

Abw. Fr.

1‘124‘821.20

-31‘307.15

-2.8

-39‘128.35

-3.5

76‘000

109‘518.20

31‘047.15

40.9

-2‘471.05

-2.3

-1‘041‘000

-1‘015‘303.00

62‘354.30

6.0

36‘657.30

3.6

143‘593.76

143‘500

122‘866.89

93.76

0.1

20‘726.87

16.9

1‘229‘286.61

1‘260‘500

1‘247‘688.09

-31‘213.39

-2.5

-18‘401.48

-1.5

107‘047.15

76‘000

109‘518.20

31‘047.15

40.9

-2‘471.05

-2.3

-1‘122‘239.46

-1‘184‘500

-1‘138‘169.89

62‘260.54

5.3

15‘930.43

1.4

8.7

6.0

8.8

-1‘122‘239.46

-1‘184‘500

-1‘138‘169.89

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis

2010

-978‘646

Anschaffungen mehrjährig

Totalertrag

R 2011 / R 2010

107‘047.15

Nettoergebnis LR

Totalaufwand

R 2011 / B 2011

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung -250'000 -500'000 -750'000 Rechnung -1'000'000

Budget

-1'250'000 -1'500'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

2011

2012

B 36 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB)

Wirkung Jugendliche und Erwachsene können sich möglichst selbständig mit Hilfe des V-BIZ (virtuelles BIZ auf www.biz-sh.ch) und des BIZ über Berufs-, Studien- und Laufbahnfragen informieren. Jugendliche und Erwachsene ergreifen mit Hilfe der Beratung ihnen entsprechende Grund- und Weiterbildungen und schätzen ihre Chancen in der Bildungs- und Arbeitswelt realistisch ein. Schulabgänger und Schulabgängerinnen der Sekundarstufe I finden dank geeigneten Angeboten (Hotbiz, CM 1, Elternveranstaltungen) eine Anschlusslösung.

Umschreibung Die BSLB stellt ein umfassendes und aktuelles Angebot von Informationen über Berufe, Bildungsangebote und das Bildungswesen bereit. Sie unterhält ein kundenfreundliches virtuelles BIZ (V-BIZ) auf der Homepage www.biz-sh.ch und ermöglicht einen niederschwelligen Zugang zum Berufsinformationszentrum BIZ. Die Berufs-, Studien- oder Laufbahnberatung beginnt im BIZ mit einem kurzen Gespräch über Anliegen, Fragen und Erwartungen der Kunden (Kurzberatung). Führt die Kurzberatung nicht zur Beantwortung der Fragen, wird ein Termin für eine vertiefende Beratung vereinbart. Die BSLB bietet ein kostenloses Grundangebot für alle Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen an. Darüber hinaus besteht ein kostenpflichtiges, erweitertes Angebot in den Bereichen Beratung, Kurse und Veranstaltungen für erwachsene Ratsuchende. Ergänzend werden bedarfs- und zielgruppengerechte Informationsveranstaltungen über Bildungsangebote, das Bildungswesen allgemein und Dienstleistungen der BSLB angeboten. Schülerinnen und Schüler, bei denen der Übertritt in eine Anschlusslösung nach der Sekundarstufe 1 gefährdet erscheint, werden von der BSLB frühzeitig in das Projekt «Case Management Berufsbildung 1« vermittelt. Zusätzlich findet am Schluss der Schulzeit das Projekt HotBIZ statt, in dem mit zusätzlichem Effort eine Lösung auf der Sekundarstufe 2 gesucht wird. Mit diesen Massnahmen wird die Zahl der Jugendlichen, die nach der Schule eine Anschlusslösung finden, erhöht.

Produkte Beratung Information

B 37

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011 Kurzberatungen im BIZ Jugendliche und Erwachsene

1‘783

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen

1‘078

HotBIZ-Beratungen (Total Jugendliche)

CM-Beratungen (Total Jugendliche)

Berufswahlkurs für Eltern

Verändernkurs für Eltern

Info-Veranstaltungen für Schulklassen

Info-Veranstaltungen für Eltern im Klassenverband

Info-Veranstaltungen für diverse Gruppen

Berufskundliche Veranstaltungen Ausgeliehene Informationsmittel

218 2‘314

Kommentar zur Entwicklung Die Beratungen werden zahlenmässig weiterhin auf hohem Niveau bleiben. Das Angebot auf dem Lehrstellen- und Arbeitsmarkt ist gut. Das komplexer werdende Bildungssystem (Bologna, Nachholbildung) und der sich globalisierende Arbeitsmarkt tragen zur Intensivierung der Beratungen bei. Die Informationsleistungen der BSLB werden auch in Zukunft schwerpunktmässig mit dem V-BIZ im Internet und dem BIZ am Herrenacker stattfinden. Die Entwicklung wird sich weiterhin in Richtung Internet akzentuieren (Smartphone, Social Media). Weiterhin ist es das Ziel, alle Schülerinnen und Schüler und deren Eltern der 2. Orientierungsklassen des Kantons und alle Schülerinnen und Schüler der Kantonsschulklassen mit attraktiven Informationsveranstaltungen zu bedienen. Mit der Berufsmesse und den beruflichen Informationsveranstaltungen an schulfreien Mittwochnachmittagen besteht in SH ein attraktives Angebot für Jugendliche in der Berufswahl. Nebst den zwei Haupttätigkeiten Information und Beratung werden auch in Zukunft zusätzliche Efforts mit den Projekten «Case Management Berufsbildung» und «HotBIZ» notwendig sein. Beide Projekte dienen dem vom Bund lancierten Ziel, möglichst vielen Schulabgängerinnen und Schulabgängern eine Anschlusslösung auf der Sekundarstufe 2 zu ermöglichen. Die Projekte werden zusammen mit der Abteilung Berufsbildung durchgeführt. WoV-wirksam sind bisher total 10 Mitarbeitende mit insgesamt 680 Stellenprozenten beschäftigt. Zusätzlich sind 1 Praktikantin der FMS und 1 Lernende (Informations- und Dokumentationsassistentin) angestellt. Die zusätzlichen Aufwendungen für Arbeiten in den Projekten Case Management, HotBIZ und Koordination der Brückenangebote brauchen vermehrt personelle Ressourcen für Beratung (ca. 20 %) und für die Sachbearbeitung im Sekretariat (ca. 20 %). Bisher müssen diese Arbeiten ohne zusätzliches Personal gemacht werden.

B 38 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Jugendliche und Erwachsene sind

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

V-BIZ Besuche

Anzahl

93‘668

100‘000

91‘101

BIZ Besuche

Anzahl

5‘303

5‘000

5‘569

≥

≤

2.9

5.3

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

über das Ausbildungsangebot und über die Berufs- und Studienwahl gut informiert. Die Kundinnen und Kunden

Anzahl der Befragten mit

erhöhen ihre Entscheidungs-

Einschätzung «Situation

kompetenz. 1)

klarer sehen»

Die Ratsuchenden erhöhen ihre

Anzahl der Befragten mit

Handlungsfähigkeit, um in der

Einschätzung «Planung

Bildungs- und Arbeitswelt

nächste Schritte möglich»

besser zu bestehen.

Die Beratungen sind kompetent

Anteil der Befragten mit

und haben für die Ratsuchenden

Einschätzung «Zufrieden

einen hohen persönlichen

mit Beratung»

Nutzen. 1) Jugendliche finden nach der

Anteil Jugendlicher ohne

Sekundarstufe I eine Anschluss-

Anschlusslösung

lösung. 2)

Leistungsziel

Ein hilfreiches, aktuelles und um-

Indikator

Aktualisierungsrhythmus

Anzahl / Arbeitstag

Anzahl selbst verur-

≤

fassendes Informationsangebot steht für Jugendliche und Erwach-

Verfügbarkeit

sene mit dem V-BIZ zur Verfügung.

sachte Störungen von mehr als 1 Std. / Jahr

Hilfreiche, kompetente und bedarfs-

Anzahl Kurzberatungen

Anzahl

1‘783

1‘550

1‘660

den Ratsuchenden zur Verfügung.

Anzahl Beratungen mit Termin

Anzahl

1‘078

1‘050

1‘032

Jugendliche, bei denen die An-

Anteil Jugendliche im Ver-

≤

1.6

schlusslösung gefährdet ist,

hältnis zur Anzahl Schulab-

sind erkannt und im Case

gänger/-innen

gerechte Beratungsangebote stehen

Management 1 aufgenommen. Das HotBIZ steht Schulabgänger-

Anteil Jugendlicher, die mit

und Schulabgängerinnen ohne

Hilfe des HotBIZ eine An-

Anschlusslösung am Ende des

schlusslösung finden

Schuljahres zur Verfügung.

B 39

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

1‘085‘692.85

1‘117‘000

1‘124‘821.20

-31‘307.15

-2.8

-39‘128.35

-3.5

107‘047.15

76‘000

109‘518.20

31‘047.15

40.9

-2‘471.05

-2.3

-978‘645.70

-1‘041‘000

-1‘015‘303.00

62‘354.30

6.0

36‘657.30

3.6

143‘593.76

143‘500

122‘866.89

93.76

0.1

20‘726.87

16.9

1‘229‘286.61

1‘260‘500

1‘247‘688.09

-31‘213.39

-2.5

-18‘401.48

-1.5

107‘047.15

76‘000

109‘518.20

31‘047.15

40.9

-2‘471.05

-2.3

-1‘122‘239.46

-1‘184‘500

-1‘138‘169.89

62‘260.54

5.3

15‘930.43

1.4

8.7

6.0

8.8

Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung der Beratungen und Info-Veranstaltungen 1'500 Beratungen 1'250 1'000 750 Info-Veranstaltungen

500 250 0

2003

2004

2005

2006

2007

2008

Budget

2009

2010

2011

2012

Rechnung

Entwicklung der BIZ-Besuche 10'000

8'000 Budget 6'000 Rechnung 4'000

2'000

0 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Befragung von ca. einem Drittel nach Zufall ausgewählten beratenen Personen.

Schulabgängerbefragung am Ende der Schulzeit, durchgeführt bei Lehrpersonen aller Abschlussklassen der Volksschule und des BVJ. 2011 haben 863 Jugendliche die Schaffhauser Volksschulen verlassen.

B 40 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Rechtsgrundlagen Bund

– Strassenverkehrsgesetz – Signalisationsverordnung – Bundesgesetz über den Umweltschutz – Lärmschutzverordnung – Eidg. Gewässerschutzgesetz und dessen Verordnung – Eidg. Wasserbaugesetz und dessen Verordnung

Kanton

– Strassengesetz des Kantons Schaffhausen – Verordnung betreffend den Vollzug des Strassengesetzes – Kantonale Strassenverkehrsverordnung – Gesetz über die Raumplanung und das öffentl. Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) – Wasserwirtschaftsgesetz des Kantons Schaffhausen – Verordnung zum Wasserwirtschaftsgesetz – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Verkehrsnetze Strassen- und Kunstbautenunterhalt Gewässer und Boden

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Bund

Leiter der Dienststelle Dino Giuliani

Schwerpunkte der Dienststelle – Revision des kantonalen Strassenrichtplans – Betrieblicher Unterhalt der Nationalstrasse A4, der Kantonsstrassen und der kant. Radwege – Umsetzung von Instandhaltungsarbeiten der bestehenden Strasseninfrastruktur – Realisierung der Strassenbauprojekte im Klettgau (Aufhebung der Bahnübergänge) – Instandsetzung der Feuerthalerbrücke – Fertigstellung der Naturgefahrenkarten – Realisierung von Gewässerrevitalisierungsprojekten

B 41

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

12‘468‘097.70

13‘062‘500

-594‘402.30

-4.6

7‘930‘402.86

7‘673‘300

257‘102.86

3.4

-4‘537‘694.84

-5‘389‘200

851‘505.16

15.8

Korrekturen Aufwand 1)

-542‘840.55

-387‘300

-155‘540.55

-40.2

Bereinigter Aufwand

11‘925‘257.15

12‘675‘200

-749‘942.85

-5.9

Nettoergebnis LR

-542‘840.55

-387‘300

-155‘540.55

-40.2

Bereinigter Ertrag

7‘387‘562.31

7‘286‘000

101‘562.31

1.4

Bereinigtes Nettoergebnis LR -4‘537‘694.84

-5‘389‘200

851‘505.16

15.8

-127‘000

127‘000.00

100.0

Korrekturen Ertrag

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

369‘566.16

415‘700

-46‘133.84

-11.1

12‘294‘823.31

12‘963‘900

-669‘076.69

-5.2

7‘387‘562.31

7‘286‘000

101‘562.31

1.4

-4‘907‘261.00

-5‘677‘900

770‘639.00

13.6

60.1

56.2

-1‘214‘506.30

-1‘416‘300

Kunstbautenunterhalt

-5‘869‘212.14

-6‘077‘300

Gewässer und Boden

2‘176‘457.44

1‘815‘700

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudgets der Produktgruppen Verkehrsnetzte Strassen- und

Sowohl im Aufwand als auch im Ertrag der laufenden Rechnung sind jeweils 542‘840.55 Franken Bundesbeiträge enthalten. Diese durchlaufenden Beiträge wurden im WoV-Budget abgegrenzt und sind in diesem nicht enthalten.

Anteil Produktgruppe am Gesamtglobalbudget/-ergebnis 4'000'000 2'000'000 -2'000'000 -4'000'000 -6'000'000 -8'000'000 Verkehrsnetze

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Gewässer und Boden

B 42 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine.

Investitionen Ausbau der Staatsstrassen: Ausgaben 17‘939‘732.20, Einnahmen 8‘832‘948.90 Franken (Details siehe Investitionsrechnung Finanzstelle 4310).

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2324 Beiträge an Strassenbau (in Franken) Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil am Ertrag LSVA Anteil am Ertrag des Benzinzolls Total

R 2011

B 2011

R 2010

9‘567‘443.30

9‘240‘000

9‘365‘876.05

829‘887.00

764‘400

807‘199.70

3‘237‘747.75

3‘453‘800

3‘529‘332.75

13‘635‘078.05

13‘458‘200

13‘702‘408.50

Diese zweckbestimmten Beiträge werden finanzbuchhalterisch unter einen eigenen Finanzstelle geführt (Finanzstelle 2324); es handelt sich hierbei um Beiträge, welche primär der Investitionsrechnung zu Gute kommen (Finanzstelle 2536) und daher nicht ausschliesslich dem Strassenunterhalt zugeordnet werden können.

B 43

B 44 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Wirkung Leistungsfähige und umweltgerechte Strassen- und Radwegnetze gewährleisten im Kanton Schaffhausen eine sichere und zweckmässige Mobilität für die Teilnehmer des motorisierten Individualverkehrs, des Langsamverkehrs und des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs.

Umschreibung Die Kantonsstrassen und die Radwege bilden ein überregionales Netz, das eine gute und sichere Erreichbarkeit der Gemeinden innerhalb des Kantons sicherstellt. Ebenfalls ist eine gute Anbindung an die Verkehrsnetze der Nachbarkantone, des Bundes (Nationalstrassen) und des Landes Baden-Württemberg gewährleistet. Das Tiefbauamt erfasst die Verkehrsdaten auf dem Kantonsstrassennetz zur Beurteilung der Netzfunktion. Ebenfalls dienen die Verkehrsdaten zur Überprüfung der Umweltvorgaben. Das Tiefbauamt beurteilt anhand der gültigen Normen und der Unfallstatistik die Kantonsstrassen, die kantonalen Radwege und deren Knoten. Darauf basierend werden Verkehrs- und Strassenbauprojekte entwickelt. Das Baudepartement ist gemäss kantonalem Strassengesetz zuständig für die Anordnung von Einschränkungen (Signalisationen) auf den Kantonsstrassen. Das Tiefbauamt beantragt diese beim Baudepartement und setzt sie um. Das Tiefbauamt nimmt aufgrund der gesetzlichen Grundlagen Stellung zu Nutzungsplanungen, Reklamegesuchen und Baugesuchen, die auf den Verkehrsfluss oder die Strasseninfrastruktur Einfluss haben. Das Tiefbauamt verwaltet und bewirtschaftet für den Strassenverkehr strategisch relevante Landreserven im Besitz des Kantons. Das Tiefbauamt berät die Gemeinden in fachlichen Fragestellungen.

B 45

Kennzahlen zum Leistungsumfang Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km Streckenlänge überregionale Radwege (Richtplan 1996) in km Anzahl permanente Zählstellen (Verkehrsdaten) Anzahl temporäre Messungen pro Jahr (Verkehrsdaten)

221 53 10 30 – 40

Anzahl Verkehrsoptimierungsprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Strassenbauprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Stellungnahmen pro Jahr – Baubewilligungen – UVB

50 – 80 2–4

– Richt- und Zonenplanänderungen

5 – 10

Anzahl Grundstücksgeschäfte pro Jahr

5 – 20

Kommentar zur Entwicklung Die Projektierung von Strassenbauprojekten bis auf Vorprojektstufe erfolgt in der Regel über die laufende Rechnung. Bei einem allfälligen Realisierungsentscheid erfolgen die Abwicklung des Bauprojektes sowie die Realisierung über die Investitionsrechnung. Die Beanspruchung des Tiefbauamtes hinsichtlich Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte ist nicht steuerbar und hängt von externen Faktoren ab (z. B. wirtschaftliche Entwicklung und Bautätigkeit). Aufgrund der ausserordentlich starken Bautätigkeit im Kanton Schaffhausen (Schwerpunkt Beringen) resultierte eine überdurchschnittliche Anzahl von Stellungnahmen im Jahr 2011.

Produkte Verkehrsplanung und -projekte Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

B 46 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Strassen- und Radwegnetze sind

Knoten und Strassenquer-

leistungsfähig und ermöglichen

schnitte mit ungenügender

eine sichere und zweckmässige

Leistungsfähigkeit 1)

Mobilität für alle am Verkehr

Unfälle, die auf eine mangel-

Teilnehmenden.

hafte Verkehrsanlage zurück-

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

Anzahl

≥

Einheit

Operator

Soll

Ist

2011

2010

2009

zurückzuführen sind 2) Die gesetzlichen Vorgaben der

Ausgeführte Entwässerungs3)

durch den Verkehr und die Stras-

projekte

sen versachten Emissionen sind

Bezüglich Lärmemissionen

eingehalten.

und -immissionen überprüfte und sanierte Kantonsstrassenbereiche 4)

Leistungsziel

Indikator

Stellungnahmen und Bewilli-

Abgabe der Stellungnahmen

gungen sind termingerecht

innerhalb von 10 Tagen

bearbeitet.

Abgabe der Stellungnahmen

≥

100

innerhalb von 20 Tagen Stellungnahmen fristgerecht erledigt

B 47

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

1‘523‘077.96

1‘717‘200

-194‘122.04

-11.3

437‘483.90

436‘000

1‘483.90

0.3

-1‘085‘594.06

-1‘281‘200

195‘605.94

15.3

128‘912.24

135‘100

-6‘187.76

-4.6

1‘651‘990.20

1‘852‘300

-200‘309.80

-10.8

437‘483.90

436‘000

1‘483.90

0.3

-1‘214‘506.30

-1‘416‘300

201‘793.70

14.2

26.5

23.5

Kostendeckungsgrad in %

Fussnote 1)

Die Angaben basieren auf den Fachnormen (VSS), dem Strassengesetz und den Beanstandungen der Öffentlichkeit. Ungenügende Leistungsfähigkeit: Kreuzstrasse Neuhausen a. Rhf., Schaffhauserstrasse Neuhausen a. Rhf., Feuerthalerbrücke, Thayngen Zollübergang J15.

Die Verkehrsanlagen beziehen sich auf die Kantonsstrassen, die kantonalen Radwege und deren Knoten. Die Mangelhaftigkeit wird anhand der Schweizer Normen überprüft. Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei (Verkehrsunfallstatistik VUSTA 2011).

Grundlage ist die Verordnung über den Schutz vor Störfällen sowie die Wegleitung des Bundes zum Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrsanlagen. Ausführung 2011: T332 Umfahrung Hemishofen: Strassenentwässerung mit Retentionsbecken.

Auf der Basis der Lärmschutzverordnung werden auf lärmintensiven Kantonsstrassenbereichen Emissions- und Immissionsanalysen durchgeführt. Lärmschutzmassnahmen müssen bei einer Überschreitung der Grenzwerte umgesetzt werden. Erarbeitung neuer Lärmemmissionskataster Kantonsstrassen im Jahr 2011. Lärmsanierungsprojekte wurden im Jahr 2011 keine umgesetzt.

Optimierung der Organisation im Bereich Bewilligungsprozesse ist eingeleitet.

B 48 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Wirkung Die Nationalstrassen, die Kantonsstrassen und die kantonalen Radwege im Gebiet des Kantons Schaffhausen sind jederzeit sicher befahrbar. Die Gebrauchstauglichkeit und die Tragsicherheit der Kunstbauten sind gewährleistet. Die langfristige Werterhaltung der Strassen- und Kunstbauteninfrastruktur ist sichergestellt. Der betriebliche Unterhalt der Infrastruktur wird effizient und effektiv umgesetzt.

Umschreibung Das Tiefbauamt ist für den Betrieb und den baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen, der kantonalen Radwege und der dazugehörigen Kunstbauten zuständig. Zum betrieblichen Unterhalt gehören die Reinigung der Anlagen, die Grünpflege, der Winterdienst, der technische Dienst, der Unfalldienst und ausserordentliche Dienste wie z. B. die Behebung von Unwetterschäden. Zum baulichen Unterhalt gehören die Werkreparaturen von Fahrbahnen, Randabschlüssen, Kanalisationen und der Kunstbauten. Grössere Instandsetzungen und Erneuerungen werden über die Investitionsrechnung abgewickelt und über eine längere Zeitperiode abgeschrieben. Der wirtschaftlich optimale Sanierungszeitpunkt ist beim baulichen Unterhalt der Infrastrukturbauten zu berücksichtigen. Das Tiefbauamt führt den betrieblichen und den baulichen Unterhalt der Nationalstrassen und deren Kunstbauten im Auftragsperimeter (Kantonsgebiet inklusive Cholfirsttunnel) im Auftragsverhältnis aus. Die Verantwortung für die Nationalstrassen und deren Kunstbauten liegt beim Bundesamt für Strassen (ASTRA). Die Leistungen sind vertraglich geregelt und werden vergütet. Das Tiefbauamt führt im gegenseitigen Einvernehmen betriebliche Unterhaltsarbeiten für Gemeinden und Dritte im Auftragsverhältnis aus. Die Kosten werden dem Auftraggeber verrechnet. Der Unterhaltsdienst des Tiefbauamtes ist Fachstelle für den baulichen und betrieblichen Unterhalt und berät die Gemeinden.

B 49

Kennzahlen zum Leistungsumfang Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km

221

Radwege in km

Anzahl Kunstbauten (Kantonsstrassennetz)

Länge Nationalstrassen 2-spurig offene Strecke in km

22.3

Länge Nationalstrassentunnels 2-spurig in km

3.6

Anzahl Revisionen Nationalstrassentunnels pro Jahr

1–2

Anzahl Fahrbahnreinigungen pro Monat

Anzahl Reinigungen Nebenanlagen / WC-Anlagen pro Woche

1–2

Streckenlänge Reinigung von Strassenentwässerungsanlagen in km pro Jahr

50 – 60

Anzahl Revisionen der technischen Anlagen pro Jahr

1–2

Wiesenflächen: Anzahl Schnitte pro Jahr

1–2

Wälder / Hecken: Anzahl Prüfungen und Schnitte pro Jahr Salzverbrauch in Tonnen pro Jahr

1 500 – 1‘500

Kommentar zur Entwicklung Die Abgrenzung zwischen Investitionsrechnung und laufender Rechnung beeinflusst den jährlichen Aufwand für den Strassen- und Kunstbautenunterhalt in der laufenden Rechnung. Der betriebliche und bauliche Unterhalt der Strassen und Kunstbauten wird teilweise im Auftragsverhältnis durch private Unternehmungen ausgeführt.

Produkte Baulicher Unterhalt Betrieblicher Unterhalt

B 50 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Die Verkehrsteilnehmenden können

Indikator

Einheit

Unfälle bedingt durch

jederzeit Nationalstrassen, Kantons-

mangelnden Strassenzustand

strassen und kantonale Radwege

Unfälle bedingt durch

sicher befahren.

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

Anzahl

≤

1.4

1.5

ungenügenden betrieblichen Unterhalt 2)

Die Tragsicherheit und die Ge-

Ungenügende Tragsicherheits-

brauchstauglichkeit der Kunst-

nachweise 3)

bauten sind sichergestellt.

Gebrauchstauglichkeitsnachweise der Schadenstufe 2 4) Ungenügende Gebrauchstauglichkeitsnachweise der Schadenstufe 3 – 5 4)

Der Werterhalt der Kantonsstrassen,

Investitionen in den baulichen

kantonalen Radwege und Kunst-

Unterhalt in % des Anlage-

2.0

bauten ist langfristig sichergestellt.

wertes

Die Wirtschaftlichkeit des betrieb-

Ø Kosten für den betrieblichen

lichen Unterhalts der bestehenden

Unterhalt der Kantonsstrassen

Strassen- und Kunstbauteninfra-

im Vergleich zum Schweizer-

struktur ist sichergestellt.

ischen Mittelwert 6)

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Die Tragsicherheit und die Ge-

Inspizierte Bauwerke pro Jahr

Anzahl

brauchstauglichkeit der Kunst-

Anzahl der Instandsetzungen

Anzahl

bauten sind sichergestellt.

von Kunstbauten

Die Werterhaltung der Kantons-

Streckenlänge Fahrbahn-

strassen, kantonalen Radwege

sanierungen pro Jahr

< km

4 16

und den dazugehörigen Kunstbauten ist langfristig sichergestellt. Eine angemessene Benutzerfreundlichkeit der Kantons-

Anzahl Reklamationen über Strasseninfrastrukturschäden

Anzahl

Std.

≤

2.5

Min.

≤

strassen ist gegeben. Die National- und Kantonsstras-

Ersteinsatz ab Einsatzbefehl 10)

sen sind auch bei Schneefall

abgeschlossen

und Glätte während 24 Stunden

Dauer bis Einsatzbeginn nach

benutzbar.

Aufgebot 11)

B 51

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Die Verkehrssicherheit ist durch

Dauer bis zur Ausführung der

eine rasche Beseitigung von

Reparatur oder Beseitigung

unfallbedingten Hindernissen

des Hindernisses auf

gewährleistet.

Kantonsstrassen 12)

Einsätze bei ausserordentlichen

Dauer bis Einsatzbeginn nach

Ereignissen wie Unwetterschäden

Aufgebot

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Tage

≤

Std.

≤

1.25

1.5

115

100

Fr. / km

4‘200

5‘000

Franken

185‘000

100‘000

auf den Kantonsstrassen erfolgen rasch. Der betriebliche Unterhalt der

Kostendeckungsgrad für den

National- und Kantonsstrassen

betrieblichen Unterhalt der

und der kantonalen Radwege

Nationalstrassen und Tunnels

erfolgt kostengünstig.

im Auftragsverhältnis (GE VII) 13) Ø Kosten für den betrieblichen Unterhalt der kantonalen Radwege 14) Nicht gedeckte Leistungen für Dritte (Gemeinden, Verwaltung) 15)

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

8‘786‘743.66

9‘125‘700

-338‘956.34

-3.7

3‘094‘824.01

3‘260‘000

-165‘175.99

-5.1

-5‘691‘919.65

-5‘865‘700

173‘780.35

3.0

177‘292.49

211‘600

-34‘307.51

-16.2

8‘964‘036.15

9‘337‘300

-373‘263.85

-4.0

3‘094‘824.01

3‘260‘000

-165‘175.99

-5.1

-5‘869‘212.14

-6‘077‘300

208‘087.86

3.4

34.5

34.9

B 52 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Fussnote 1)

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei.

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei. Unfälle bedingt durch Schneefall und Eisglätte werden nicht berücksichtigt.

Grundlage für die Tragsicherheitsnachweise ist das SIA Normenwerk. Stützmauer Charlottenfels: Sanierungsprojekt eingeleitet.

Die Gebrauchstauglichkeit beschreibt die Eignung der Kunstbauten in Bezug auf ihren Verwendungszweck. Die Nachweise erfolgen anhand des SIA Normenwerks und interner Vorgaben. Schadensstufen:

guter Zustand: Keine / geringfügige Schäden

akzeptabler Zustand: Unbedeutende Schäden

beschädigter Zustand: Bedeutende Schäden

schlechter Zustand: Grosse Schäden

alarmierender Zustand: Die Sicherheit ist gefährdet, Massnahmen sind vor der nächsten Inspektion erforderlich: Dringliche Massnahmen

An 14 Bauwerken wurden kleinere Mängel festgestellt, die innerhalb des baulichen Unterhalts (Jahresfrist) behoben werden konnten. 5)

Der Anlagewert der Kantonsstrassen, kantonalen Radwege und Kunstbauten (ohne Landwert) beträgt ca. 400 Mio. Franken. Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden.

Baulicher Unterhalt Strassenunterhaltsdienst:

ca. 4‘500‘000.− Franken

Instandsetzungen Kunstbauten Investitionsrechnung:

ca. 1‘100‘000.− Franken

Grundlage für die Ermittlung der Indikatoren ist die Betriebsbuchhaltung (System LISA über die ganze Schweiz). Betriebskosten 2011 Kanton SH exkl. Winterdienst:

10‘400.− Franken / km

Betriebskosten 2010 CH Mittelwert exkl. Winterdienst:

18‘000.− Franken / km

Instandsetzungen 2011: Feuerthalerbrücke SH, Rheinbrücke Stein am Rhein, Biberbrücke Buch, Fulachbrücke SH.

Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden. Sanierung von Kantonsstrassen: 15.5 km, grossenteils kostengünstige Ausserortsstrecken Sanierung von Radwegen: 1.0 km

Telefonische und schriftliche Reklamationen werden intern mit einem Beanstandungsformular aufgenommen. Kantonsstrassen auf städtischem Gebiet sind nicht berücksichtigt (Verantwortung TBA Stadt SH). Beanstandungen: Unebenheiten Raa Wilchingen und Näppental Siblingen − Schleitheim.

10)

Grundlage sind die Weisungen für Piketteinsätze und den Winterdienst.

11)

Grundlage ist die Weisung für Piketteinsätze.

12)

Keine grösseren Schäden im Jahr 2011.

13)

Grundlage ist der Vertrag zwischen der Gebietseinheit VII (ASTRA) und dem Kanton Schaffhausen.

14)

Aufwand: 248‘000.− Franken, 68 km Radwege.

15)

Die nicht gedeckten Kosten richten sich nach Massgaben / Vorgaben der Regierung (z. B. Einsätze für Kantonsanlässe). Aufwand Rheinfall über TBA: 236‘000.− Franken Aufwände Anlässe (Marché Concours, Schaffusia 2011): 30‘000.− Franken Ertrag resp. Überdeckung Drittleistungen: 80‘000.− Franken

B 53

B 54 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Wirkung Die Gewässer bieten ökologisch wertvollen Raum und stellen keine Gefahrenquelle dar. Die Gewässer und der Boden sind begrenzt nutzbar als Energie- und Rohstoffquelle sowie als Erholungsraum.

Umschreibung Das Tiefbauamt ist für die Funktionstüchtigkeit der Gewässer im Zuständigkeitsbereich des Kantons verantwortlich. Die Gewässer müssen die auftretenden Wassermengen je nach Schutzziel des Umlandes schadlos abführen und ihre Funktion als Lebens- und Erholungsraum wahrnehmen können. Wo dies nicht bereits der Fall ist, sorgt das Tiefbauamt für eine Verbesserung der Verhältnisse. Das Tiefbauamt unterhält und pflegt die Gewässer und deren Ufer. Es führt die notwendigen wasserbaulichen Massnahmen im Verantwortungsbereich aus. Das Tiefbauamt erarbeitet und pflegt Kenntnisse über die Grundwasservorkommen und die hydrogeologischen Verhältnisse und führt ein Inventar über alle Grundwasservorkommen im Kanton. Im Weiteren erarbeitet und pflegt das Tiefbauamt Kenntnisse über den Zustand und die Abflussverhältnisse der Oberflächengewässer. Das Tiefbauamt erarbeitet die Naturgefahrenkarten für den Kanton und führt diese nach. Das Tiefbauamt bewilligt, überwacht und verrechnet sämtliche Nutzungen der Gewässer (Grundund Oberflächengewässer). Zudem bewilligt und überwacht es alle Materialabbauvorhaben sowie Erdwärmenutzungen im Kanton. Das Tiefbauamt ist Fachstelle Gewässer und berät die Öffentlichkeit in allen Fragen der Gewässer und Gewässernutzung. In dieser Funktion verfasst das Tiefbauamt Stellungnahmen zu Verfahren anderer Fachstellen.

Produkte Wasserbau und Gewässerunterhalt Grundwasser und Oberflächengewässer Nutzungsrechte Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

B 55

Kennzahlen zum Leistungsumfang Gewässerlänge aller Gewässer im Kanton in km – 1. Klasse (kantonal) – 2. Klasse (kommunal) – 3. Klasse (kommunal oder privat)

45.1 63.5 211.7

Gewässerlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km – Rhein – Wutach – Biber

24.9 6.1 14.1

Uferlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km – Rhein

– Wutach

6.1

– Biber

28.2

Gewässerlänge Schifffahrtssignalisation in km

21.2

– Anzahl Wiffen

– Anzahl Schifffahrtszeichen

Anzahl Wasserbauprojekte pro Jahr

0–1

Anzahl kantonale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl kommunale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl Pegelmessstellen Oberflächengewässer

Anzahl Pegelmessstellen Grundwasser

Anzahl kleine Stauanlagen unter Kantonsaufsicht Anzahl hydrogeologische Sondierbohrungen im Jahr Anzahl bewilligte Grundwassernutzungen pro Jahr

15 – 20 5 – 10 3–7

Anzahl bewilligte Oberflächengewässernutzungen pro Jahr

15 – 20

Anzahl Erdsondenbewilligungen pro Jahr

30 – 50

Anzahl Materialabbaubewilligungen (inkl. Verlängerungen) pro Jahr Anzahl Stellungnahmen (Baubewilligungen, Vernehmlassungen usw.) pro Jahr Anzahl konzessionierte Bootsliegeplätze

3–5 50 – 100 ca. 800

Kommentar zur Entwicklung Viele Arbeitsbereiche der Abteilung Gewässer sind bestimmt durch externe Faktoren. So sind zum Beispiel Aufwand und Umfang des Gewässerunterhaltes abhängig vom Witterungsverlauf und von Hochwasserereignissen.

B 56 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Die Gewässer sind ökologisch

Indikator

Einheit

Ausgeführte kantonale Gewäs-

wertvoller Raum und fördern

serrevitalisierungsprojekte

die Artenvielfalt von Flora

Elimination von Fisch-

und Fauna.

Wanderhindernissen

Ist

Soll

Ist

2011

2010

200

Anzahl

0.6

2.8

Anzahl

700

600

250

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

229.6

200

Unterstützte kommunale Gewässerrevitalisierungsprojekte

Die Siedlungsgebiete im Einfluss-

Ausdehnung von

bereich der Gewässer sind vor

Gefahrenflächen

Naturgefahren geschützt.

Reduktion der Gefährdungsstufe «blau»

Operator

Reduktion der Schutzdefizite 5) Gewässer und Boden sind

Energie- und Rohstoffnutzungen

begrenzt nutzbar als Energie-

innerhalb für die Trinkwasser-

und Rohstoffquelle.

nutzung geeigneten Grundwasservorkommen

Der Gewässerraum kann

Freie Zugänglichkeit zu den

begrenzt als Erholungsraum

Gewässern

genutzt werden.

Revitalisierte Gewässerstrecken im Kanton 6) Ausdolungen im Kanton 7)

Leistungsziel

Der finanzielle Ertrag der Abteilung ist grösser als der Gesamtaufwand.

Indikator

Kostendeckungsgrad

B 57

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

1‘615‘435.53

1‘705‘300

-89‘864.47

-5.3

3‘855‘254.40

3‘590‘000

265‘254.40

7.4

2‘239‘818.87

1‘884‘700

355‘118.87

18.8

63‘361.43

69‘000

-5‘638.57

-8.2

Totalaufwand

1‘678‘796.96

1‘774‘300

-95‘503.04

-5.4

Totalertrag

3‘855‘254.40

3‘590‘000

265‘254.40

7.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

2‘176‘457.44

1‘815‘700

360‘757.44

19.9

229.6

202.3

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Fussnote 1)

Wutachrenaturierung Schleitheim − Oberwiesen: Seitenarm 120 m, entfallene Uferverbauung 80 m.

Biber: Alle Rampen in der Gemeinde Thayngen (Zentralschulhaus, Mühlenwehr, Dorfbrücke).

Verlegung Hemmentalerbach (Schaffhausen − Hemmental), Ausdolung Berghofgraben in Hallau.

Kongobach in Neuhausen am Rheinfall

Kongobach in Neuhasuen am Rheinfall.

Wutach: 200 m, Biber: Sohlrampen Zentralschulhaus 55 m, Mühlenwehr 50 m, Dorfbrücke 55 m, Hemmentalerbach 340 m.

Hallau: Berghofgraben 12 m.

B 58 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Rechtsgrundlagen Bund

– Bundesgesetz über den Wald

Kanton

– Waldgesetz (SHR 921.100) – Waldverordnung (SHR 921.101) – Strassengesetz und -verordnung (SHR 725.100; SHR 725.101) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Walderhaltung Leistungen im Kantonswald Erholungsraum

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Planungs- und Naturschutzamt / Bauinspektorat / Jagdbehörde / Tiefbauamt / KofU / Psychiatriezentrum / Pflegezentrum

Extern:

Bund / Gemeinden / Waldbesitzer / Holzindustrie / Wanderer / Pächter

Leiter der Dienststelle Bruno Tissi

B 59

Schwerpunkte der Dienststelle Fachstelle für den Wald Vollzug der Waldgesetzgebung Aufsicht über die Walderhaltung Erfassung des Waldzustandes Aufsicht über die Forstreviere Beratung der öffentlichen Waldeigentümer Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals Öffentlichkeitsarbeit Fachstelle für die Bewirtschaftung der Wälder im Eigentum des Kantons Planung Waldpflege Holznutzung Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen Fachstelle für Wanderwege Unterhalt der Markierungen Unterhalt von Rastplätzen

B 60 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken) 362.1000 Staatsbeiträge; Abgeltungen

R 2011

B 2011

R 2010

649‘344.60

527‘000

480‘304.85

Forstwartausbildung

40‘605.15

50‘000

9‘072.00

–

Försterschule

36‘585.60

37‘000

34‘299.00

–

Fortbildung Forstpersonal

5‘397.20

10‘000

8‘469.55

–

Jungwaldpflege

222‘377.45

203‘000

213‘081.20

–

Naturschutzmassnahmen

344‘379.20

227‘000

215‘383.10

15‘413.60

20‘000

161‘124.00

15‘413.60

20‘000

20‘924.00

362.2000 Staatsbeiträge; Finanzhilfen –

Beiträge an forstliche Institutionen

–

Forstliche Planung

0.00

–

Holzschnitzelheizungen

0.00

37‘200.00

–

Holzschnitzelheizungen (Rückstellung)

0.00

103‘000.00

97‘000.00

100’000

90‘268.75

97‘000.00

100’000

90‘268.75

370‘186.10

300‘000

356‘789.75

Bundesbeiträge für fremde Rechnungen

370‘186.10

300‘000

356‘789.75

469.0008 Vorteilsausgleich bei Rodungen

36‘047.35

40‘000

42‘481.30

36‘047.35

40‘000

42‘481.30

370‘186.10

300‘000

356‘789.75

370‘186.10

300‘000

356‘789.75

725‘710.85

607‘000

689‘216.30

362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege –

Beiträge an die Markierung der Wanderwege

372.0000 Bundesbeiträge –

–

Vorteilsausgleich bei Rodungen

470.0000 Bundesbeiträge –

Bundesbeiträge für fremde Rechnungen

Total

Bemerkungen Für die Bereiche Jungwaldpflege, Biodiversität im Wald und Schutzwaldpflege wurden mit dem Bund Programmvereinbarungen für die Jahre 2008 – 2011 abgeschlossen. Für die Beiträge des Kantons wurden im Voranschlag 2008 Verpflichtungskredite im Umfang von 1‘684‘000.– Franken bewilligt. Die Verpflichtungskredite wurden bis auf den Betrag von 1‘555.10 Franken beansprucht. In der Periode 2008 – 2011 wurden folgende Leistungen mit Beiträgen unterstützt: –

Pflege von Jungwald

799.0 ha

–

Schaffung von Waldreservaten

213.5 ha

–

Pflege von Waldrändern

–

Förderung der Biodiversität

–

Schaffung von Eichenwald

40.8 ha 115.0 ha 3.8 ha

Verlängerung einer bestehenden Rückstellung in Höhe von 75‘900.– Franken für eine Holzschnitzelheizung: Der Bau der Holzschnitzelheizung erfolgt erst 2012. Die Höhe des Beitrages richtet sich nach der mit Holz erzeugten Nutzenergie. Die Nutzenergie ist erst nach Ablauf einer ganzen Heizperiode bekannt (6500.243.0635 [2341.362.2000]). Die bestehende Rückstellung in Höhe von 92‘000.– Franken für den Ankauf von Wald in Lohn im Gebiet Kurzloch zwecks Schaffung eines Waldreservates wird verlängert, da der Kauf noch nicht realisiert werden konnte (6500.243.2311[2341.362.2000]).

B 61

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

2‘274‘681.37

2‘310‘400

2‘309‘019.28

-35‘718.63

-1.5

-34‘337.91

-1.5

Ertrag

1‘299‘742.10

1‘272‘000

1‘280‘184.00

27‘742.10

2.2

19‘558.10

1.5

Nettoergebnis LR

-974‘939.27

-1‘038‘400

-1‘028‘835.28

63‘460.73

6.1

53‘896.01

5.2

86‘238.32

88‘600

115‘738.02

-2‘361.68

-2.7

-29‘499.70

-25.5

Totalaufwand

2‘360‘919.69

2‘399‘000

2‘424‘757.30

-38‘080.31

-1.6

-63‘837.61

-2.6

Totalertrag

1‘299‘742.10

1‘272‘000

1‘280‘184.00

27‘742.10

2.2

19‘558.10

1.5

-1‘061‘177.59

-1‘127‘000

-1‘144‘573.30

65‘822.41

5.8

83‘395.71

7.3

55.1

53.0

52.8

Walderhaltung

-345‘867.72

-425‘500

-379‘082.63

Leistungen im Kantonswald

-713‘933.94

-697‘300

-761‘717.07

-1‘375.93

-4‘200

-3‘773.60

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

Erholungsraum

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Kantonsforstamt -

-500'000 Budget Rechnung -1'000'000

-1'500'000

-2'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

2011

2012

B 62 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Wirkung Der öffentliche und private Wald bleibt hinsichtlich seiner Fläche und Funktionen erhalten. Er prägt das Landschaftsbild und wird in seiner Vielfalt gefördert.

Umschreibung Das Kantonsforstamt nimmt die hoheitlichen Aufgaben für sämtliche Wälder auf dem Kantonsgebiet wahr. Zu den hoheitlichen Aufgaben gehören insbesondere: – Aufsicht über die Walderhaltung – Erfassung des Waldzustandes – Aufsicht über die Forstreviere – Beratung der öffentlichen Waldeigentümer – Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals – Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund – Öffentlichkeitsarbeit

Bemerkungen Die Produktgruppe Walderhaltung wird für das Globalbudget 2012 überarbeitet. Schwerpunkt der Überarbeitung ist die Integration der Förderbeiträge von Bund und Kanton in das Globalbudget. Grundlagenerhebungen: Ausscheidung von Schutzwäldern vor Naturgefahren nach schweizweit einheitlichen Kriterien, Erstellung eines Entwurfes und Durchführung der Vernehmlassung bei den Gemeinden. Die Karte «Schutzwald vor Naturgefahren» ist erstellt. Der Schutzwald vor Naturgefahren umfasst 704 Hektaren. Das entspricht 5.6% der Waldfläche des Kantons Schaffhausen. Nach der zustimmenden Kenntnisnahme durch den Regierungsrat wird die Karte behördenverbindlich. Die entsprechenden Schutzwälder werden in den Richtplan aufgenommen.

B 63

Kennzahlen zum Leistungsumfang Erfolgte mit dem Budget 2012

Kommentar zur Entwicklung Erfolgte mit dem Budget 2012

Produkte Erfolgte mit dem Budget 2012

B 64 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 Â· KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Erfolgte mit dem Budget 2012

Leistungsziel

Indikator

Erfolgte mit dem Budget 2012

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Ist

Soll

Ist

2011

2010

B 65

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

393‘821.50

416‘500

364‘028.16

-22‘678.50

-5.4

29‘793.34

8.2

63‘300.00

7‘000

5‘200.00

56‘300.00

804.3

-330‘521.50

-409‘500

-358‘828.16

78‘978.50

19.3

28‘306.66

7.9

15‘346.22

16‘000

20‘254.47

-653.78

-4.1

-4‘908.25

-24.2

409‘167.72

432‘500

384‘282.63

-23‘332.28

-5.4

24‘885.09

6.5

63‘300.00

7‘000

5‘200.00

56‘300.00

804.3

-345‘867.72

-425‘500

-379‘082.63

79‘632.28

18.7

15.5

1.6

1.4

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Walderhaltung -100'000 -200'000 Rechnung -300'000 Budget -400'000 -500'000 -600'000 2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

58‘100.00 1‘117.3

58‘100.00 1‘117.3 33‘214.91

8.8

B 66 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Wirkung Der Kantonswald bleibt erhalten und wird in seiner Vielfalt gefördert. Er behält langfristig seine Erholungs-, Schutz- und Nutzfunktion.

Umschreibung Das Kantonsforstamt bewirtschaftet den Wald im Eigentum des Kantons. Die Bewirtschaftung umfasst insbesondere: – die Planung – die Waldpflege – die Holznutzung – den Unterhalt der Waldstrassen

Kennzahlen zum Leistungsumfang Waldfläche

2‘470 ha

davon Vorrang Schutz und Wohlfahrt

276 ha

Vorrang Natur- und Landschaftsschutz

450 ha

Waldreservate

257 ha

Vorrang Holznutzung

1‘487 ha

Bestandesalter Jungwald (bis 40-jährig)

450 ha

Baumholz (ab 40-jährig)

2‘020 ha

Laubholzanteil am Holzvorrat im Jahr 1998

45.4%

Holzzuwachs pro Jahr (ohne Waldreservate)

ca. 17‘000 m3

Holznutzung

Total

Nadelholzanteil

75%

67%

2009

14‘140 m

51%

2010

13‘100 m3

54%

2011

55%

2007 2008

14‘550 m

16‘030 m

12‘900 m

Waldpflege pro Jahr 2007

100 ha

2008

150 ha

2009

141 ha

2010

153 ha

2011

150 ha

B 67

Kommentar zur Entwicklung Die pro Jahr gepflegte Waldfläche ist seit vier Jahren bei einer leicht rückläufigen Holzernte konstant. Die Nachfrage nach Rundholz ging im Laufe des Jahres deutlich zurück. Als Folge davon wurde im Herbst weniger Rundholz abgeführt als in den Vorjahren, was zu grösseren Holzlagern im Wald führte. Für Buchstammholz besteht seit einigen Jahren keine Nachfrage.

Produkte Erhaltung des Waldes als Erholungs-, Schutz- und Lebensraum Erhaltung des Waldes als Rohstofflieferant Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen

B 68 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Der Kantonswald bleibt in seiner

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Kantonswaldfläche

2‘470

Der Kantonswald wird als Lebens-

Anteil Nadelöholz an der

Rahmen

50-60

raum für Flora und Fauna aufgewertet;

Holznutzung

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

0.76

0.85

Fläche und räumlichen Verteilung erhalten.

gleichzeitig wird das Risiko für Waldschäden minimiert.

Leistungsziel

Indikator

Mindestens 85 Prozent des jähr-

Genutzte Holzmenge im

Verhält-

lichen Holzzuwachses steht der

Verhältnis zur genutzten

niszahl

Bau- und Energiewirtschaft zur

Menge

Verfügung. Der Kanton läss eine ungestörte

Fläche Waldreservate

257

natürlich verjüngte Waldflächen

Waldentwicklung zu. Durch gezielte Massnahmen wie natürliche Waldverjüngung, Jung-

gepflegter Jungwald

waldpflege und Lichtungen wird

aufgelichtete Waldflächen

101

100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

der Kantonswald als Lebensraum aufgewertet.

Interne Sicherheitsziele

Keine schweren Arbeitsunfälle.

Indikator

Anzahl Ausfalltage pro Jahr

Anzahl

B 69

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

1‘785‘544.87

1‘793‘900

1‘854‘722.37

-8‘355.13

-0.5

-69‘177.50

-3.7

Ertrag

1‘139‘442.10

1‘165‘000

1‘184‘715.25

-25‘557.90

-2.2

-45‘273.15

-3.8

Nettoergebnis LR

-646‘102.77

-628‘900

-670‘007.12

-17‘202.77

-2.7

23‘904.35

3.6

67‘831.17

68‘400

91‘709.95

-568.83

-0.8

-23‘878.78

-26.0

Totalaufwand

1‘853‘376.04

1‘862‘300

1‘946‘432.32

-8‘923.96

-0.5

-93‘056.28

-4.8

Totalertrag

1‘139‘442.10

1‘165‘000

1‘184‘715.25

-25‘557.90

-2.2

-45‘273.15

-3.8

-713‘933.94

-697‘300

-761‘717.07

-16‘633.94

-2.4

47‘783.13

6.3

61.5

62.6

60.9

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Leistungen im Kantonswald -250'000 Budget -500'000 -750'000 Rechnung -1'000'000 -1'250'000 -1'500'000 2009

2010

2011

2012

Bemerkungen Die Produktgruppe Kantonswald umfasst 2011 neu das Produkt «Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen». Dieses Produkt gehörte bisher der Produktgruppe «Dienstleistungen» an. Die Zahlen der Rechnung 2010 wurden nach neuer Struktur berechnet, damit ein Vergleich möglich ist.

B 70 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Wirkung Der Kanton Schaffhausen ist als Erholungsgebiet bekannt und beliebt. Wanderer schätzen das grosse Wanderwegnetz und die zahlreichen Rastplätze.

Umschreibung Das Kantonsforstamt markiert die vom Kantonsrat definierten Wanderwege (Strassenrichtplan, Teilrichtplan «Rad-und Wanderwege»). Das Kantonsforstamt pflegt und unterhält Rastplätze im Kantonswald und auf dem Randen.

B 71

Kennzahlen zum Leistungsumfang Signalisierte Wanderwege Zahl der Rastplätze

400 km 24

Kommentar zur Entwicklung Das markierte Wanderwegnetz ist konstant. Im Zusammenhang mit der Revision des Strassenrichtplans sind auch Anpassungen im Teilrichtplan «Wanderwege» vorgesehen. Die Zahl der öffentlichen Rastplätze, die durch das Kantonsforstamt unterhalten werden, ist konstant. Bei den Rastplätzen besteht ein erhöhter Erneuerungsbedarf insbesondere bei den Feuerstellen.

Produkte Leistungen für Wanderer

B 72 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Wanderer schätzen das ausge-

Indikator

markiertes Wanderwegnetz

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

400

Anzahl

Einheit

Operator

dehnte und gut beschilderte Wanderwegnetz im Kanton SH. Die Bevölkerung schätzt das

Anzahl Rastplätze

Angebot an gut unterhaltenen Rastplätzen.

Leistungsziel

Die Wanderwege sind aus-

Indikator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Instandstellungsturnus

Jahr

Die Rastplätze sind benutzbar

pro Jahr zu erneurende

Anzahl

und sauber.

Rastplätze Woche

reichend markiert.

Reinigungsturnus in der Saison

B 73

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

100‘000

107‘457.85

-7‘458

-6.9

Ertrag

100‘000

110‘000.00

-10‘000

-9.1

2‘542.15

-2‘542 -100.0

4‘200

4‘700

1‘407.53

-500

-10.6

2‘792

198.4

Totalaufwand

104‘200

104‘700

108‘865.38

-500

-0.5

-4‘665

-4.3

Totalertrag

100‘000

110‘000.00

0.0

-10‘000

-9.1

-4‘200

-4‘700

1‘134.62

500

10.6

-5‘335

470.2

96.0

95.5

101.0

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Erholungsraum 5'000

2'500

Rechnung Budget

-2'500

-5'000 2009

2010

2011

2012

Bemerkungen Die Produktgruppe «Erholungsraum» hiess bis und mit Rechnung 2010 «Dienstleistungen». Diese Produktgruppe «Dienstleistungen» umfasste die Produkte «Arbeiten für Dritte», «Dienstleistungen für den Kanton» und «Wanderwege». Das bisherige Produkt «Wanderwege» wird neu als eigene Produktgruppe unter dem Begriff «Erholungsraum» geführt. Die Zahlen der Rechnung 2010 wurden nach neuer Struktur berechnet, damit ein Vergleich möglich ist.

B 74 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2371 STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT

Rechtsgrundlagen Bund

– Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1962 (SVG) – Verordnung über die Verkehrsregeln vom 13.11.1962 (VRV) – Verkehrsversicherungsverordnung vom 20.11.1959 (VVV) – Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19.06.1995 (VTS) – Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV1) – Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren vom 19.06.1995 (TAFV2) – Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen vom 19.06.1995 (TGV) – Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27.10.1976 (VZV) – Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse vom 29.11.2002 (SDR) – Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe vom 20.03.2000 (SVAV) – diverse weitere eidgenössische Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt

Kanton

– Gesetz über die Strassenverkehrssteuern vom 17.06.1968 (SHR 645.100) – Verordnung über die Strassenverkehrssteuern vom 27.05.1997 (SHR 645.101) – Kantonale Strassenverkehrsverordnung vom 07.07.1992 (SHR 741.011) – Verordnung über die Gebühren im Strassenverkehr vom 27.05.1997 (SHR 741.012) – diverse weitere kantonale Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Fahrzeug- und Führerzulassungen Verkehrssteuern und Abgaben

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Staatsanwaltschaft Verkehrsabteilung / Verkehrspolizei

Extern:

Private Fahrzeughalterinnen und -halter / Führausweisinhaberinnen und -inhaber / Garagen(Auto-) Gewerbe / Versicherungen / Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer / Transportunternehmen / ACS / TCS / ASTAG

Leiter der Dienststelle Markus Storrer

B 75

Schwerpunkte der Dienststelle Das kantonale Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist zuständig für den Vollzug des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsrechts, soweit nicht eine andere Behörde oder Amtsstelle für zuständig erklärt wird.

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

3‘918‘992.08

3‘853‘700

3‘727‘848.79

65‘292.08

1.7

1‘209‘509.09

44.6

Ertrag

5‘364‘651.45

4‘968‘000

5‘138‘981.55

396‘651.45

8.0

1‘941‘963.00

56.7

1‘445‘659.37

1‘114‘300

1‘411‘132.76

331‘359.37

29.7

34‘526.61

2.4

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

310‘386.88

259‘800

406‘325.51

50‘586.88

19.5

-95‘938.63

-23.6

Totalaufwand

4‘229‘378.96

4‘113‘500

4‘134‘174.30

115‘878.96

2.8

95‘204.66

2.3

Totalertrag

5‘364‘651.45

4‘968‘000

5‘138‘981.55

396‘651.45

8.0

225‘669.90

4.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

1‘135‘272.49

854‘500

1‘004‘807.25

280‘772.49

32.9

130‘465.24

13.0

126.8

120.8

124.3

Fahrzeug- u. Führerzulassungen 556‘765.00

399‘400

485‘982.39

Verkehrssteuern und Abgaben

455‘100

518‘824.86

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

578‘507.49

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 1'200'000 Rechnung 1'000'000 Budget 800'000 600'000 400'000 200'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

B 76 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Anteil Produktgruppe am Gesamtglobalbudget/ergebnis

Fahrzeug/Führerzulassungen 49%

Verkehrssteuern und Abgaben 51%

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

Kennzahlen zum Leistungsumfang Bestand der Fahrzeuge per 30. September

2011

2010

41‘850

40‘711

3‘359

3‘183

Lastwagen / Sattelschlepper

768

752

Gesellschaftswagen

103

Übrige Nutzfahrzeuge

202

190

2‘783

2‘795

Arbeitsmotorwagen

455

442

Kleinmotorräder

486

489

Motorräder

6‘643

6‘478

Anhänger aller Arten

5‘761

5‘577

62‘495

60‘787

1‘645

1‘590

1‘097

1‘093

260

257

1‘357

1‘350

Personenwagen Lieferwagen / leichte Wohnmotorwagen Kleinbusse

Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge

Total Fahrzeuge

Motorfahrräder (per 31. Dezember)

Schifffahrt Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Ruderboote (ohne Paddelboote oder Kajaks) Total Schifffahrt

B 77

Kommentar zur Entwicklung Der Totalertrag der laufenden Rechnung 2011 liegt rund 396‘651.– Franken (+8%) über dem budgetierten Wert. Diese deutliche Ertragssteigerung resultiert hauptsächlich aus: – der Zunahme der ausgestellten Fahrzeug- und Führerausweise; – der Zunahme von Sonderbewilligungen; – den höheren Einnahmen aus der Kontrollschildervermarktung; – der Zunahme der Fahrzeugprüfungen (inkl. Schiffsabnahmen); – der höheren Entschädigung für die Erhebung der Schwerverkehrsabgabe und dem Autobahnvignettenverkauf. Der Totalaufwand 2011 liegt ebenfalls rund 115‘879.– Franken (+2.8%) über dem budgetierten Wert, was unter anderem auf höhere Kosten in folgenden Bereichen zurückzuführen ist: – Drucksachen und Formulare; – Betreibungen und Debitorenabschreibungen; – Mehrwertsteuerabgaben; – Beschaffung Kontrollschilder; – Portokosten inkl. Dienstleistungen Post Solution (Umlagen). Eine Abschwächung des Mehraufwandes entstand durch tiefere IT-Kosten im Bereich der Softwareapplikation VIACAR für Strassenverkehrsämter. Durch die markante Ertragssteigerung bei verhältnismässig geringem Mehraufwand ergibt sich insgesamt eine Verbesserung des Nettoergebnisses 2011 von gerundet 280‘772.– Franken (+32.9%) gegenüber dem Budget. Zu Lasten der laufenden Rechnung 2011 wurde folgende neue Rückstellung gebildet: – 10‘000.– Franken für Migrationsleistungen im Zusammenhang mit der Auslagerung der Informatiklösung VIACAR, welche sich aufgrund einer Submissionsbeschwerde um rund ein Jahr verschiebt.

B 78 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Wirkung Die Fahrzeugprüfungen des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts sind ein wichtiger Beitrag an die Verkehrssicherheit der immatrikulierten Fahrzeuge. Die Prüfungsabnahmen erfolgen nach einheitlichen, technischen Grundlagen. Geprüfte Fahrzeuge ohne Beanstandungen sind aktuell verkehrssicher. Mangelhafte Fahrzeuge im Sinne der Zulassungsbedingungen sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen. Die Fahrzeugneulenkerinnen und -lenker sind in der Lage, ihre Fahrzeuge sicher und unter Einhaltung der gültigen Verkehrsregeln zu führen. Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller, welche den Zulassungsanforderungen nicht genügen, sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen.

Umschreibung Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft die in Verkehr stehenden Fahrzeuge periodisch und bestätigt, sofern keine sicherheitsrelevanten Mängel festgestellt werden, die Verkehrssicherheit bzw. die Zulassung zum Strassenverkehr und zur Schifffahrt. Im Weiteren prüft das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, innerhalb vertretbarer Frist, vom Garagengewerbe kurzfristig angemeldete Fahrzeuge. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft, ob Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller fähig sind, ihre Fahrzeuge unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend, sicher und mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen. Die Fahrtauglichkeit wird mit der Ausstellung des Führerausweises bestätigt. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt.

B 79

Kennzahlen zum Leistungsumfang R 2011

B 2011

14‘808

13‘500

Anzahl geprüfte schwere Fahrzeuge (Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen)

997

900

Anzahl geprüfte Schiffe (mit und ohne Maschinenantrieb)

499

300

1‘633

1‘700

Anzahl Führerprüfungen Kat A/A1, Motorräder

417

400

Anzahl Schiffsprüfungen Kat A (Schiffe mit Maschinenantrieb: Bodensee, Untersee, Rhein)

239

135

Anzahl neu ausgestellte Lernfahrausweise alle Kategorien

2‘117

2‘000

Anzahl neu ausgestellte Führausweise alle Kategorien

6‘191

5‘300

Anzahl Aufgebote für ärztliche Untersuchungen (Fahrzeuglenker über 70 Jahre sowie berufsmässige Fahrzauglenker)

4‘601

4‘200

29‘302

25‘000

Anzahl geprüfte leichte Fahrzeuge (Personen- und Lieferwagen bis max. 3,5 Tonnen)

Anzahl Führerprüfungen Kat B, leichte Motorwagen

Anzahl total ausgestellte Fahrzeugausweise (alle Geschäfte)

Kommentar zur Entwicklung Im Jahr 2011 sind im Kanton Schaffhausen so viele Personenwagen neu in Verkehr gesetzt worden wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Mit rund 2‘500 Neuzulassungen beträgt die Zunahme gegenüber dem Vorjahr 12%. Deutlich mehr Neuzulassungen als im Vorjahr sind auch bei den Motorrädern (+23%) und den Sachentransportfahrzeugen (+20%) festzustellen. Letztere setzen sich zusammen aus den Lieferwagen, den Lastwagen und den Sattelschleppern. Der Bestand der per 30. September 2011 im Kanton Schaffhausen immatrikulierten Personenwagen betrug 41‘850. Die prozentuale Zuwachsrate war mit 2.8% die höchste der letzten zehn Jahre. Rund 81% des gesamten Personenwagenbestandes im Kanton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren, 18% sind Dieselautos. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem Antrieb haben in den letzten Jahren überdurchschnittlich zugenommen, machen aber lediglich rund 1% des Bestandes aus. Die rein elektrisch betriebenen Autos haben ebenfalls überdurchschnittlich zugenommen. Ihr Anteil am Personenwagenbestand beträgt aber nur gerade 0.01%. Der Abbau des Rückstands bei den periodischen Fahrzeugprüfungen von Personenwagen in den nächsten Jahren auf maximal zwölf Monate ist ein wichtiges Ziel. Das Strassenverkehrsamt hat im Jahr 2011 erste Massnahmen zur Umsetzung eingeleitet: 1. Stopp der Prüfungen von ausserkantonal immatrikulierten, leichten Motorwagen im StVA des Kantons Schaffhausen;

B 80 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2. Vorgezogene Ausbildung eines Verkehrsexperten zur Abschwächung des absehbaren Kapazitätseinbruchs; 3. Reduktion der Prüfzeiten bei Prüfungen von Personenwagen (Effizienzsteigerung); 4. Stopp der Prüfungen von Direktimporten für ausserkantonale Fahrzeughalter; 5. Einführung einer Funktionskontrolle für neue, direktimportierte Personenwagen mit EUÜbereinstimmungsbescheinigung (COC). Als weitere Massnahme zur Aufrechterhaltung der Prüf-Infrastruktur ist in der Prüfstelle Schaffhausen ein alter Scherenlift ersetzt worden (Anschaffungskosten 21‘000.– Franken im Sinne von Unterhalt, bzw. Nutzungserhalt). Die Produktivität der Verkehrsexperten ist im Jahr 2011 insgesamt um 3% zurückgegangen. Gründe dafür sind hauptsächlich die Ausbildung eines neuen Verkehrsexperten sowie ein krankheitsbedingtes Teilzeitpensum. Die Anzahl abgenommener Führerprüfungen von Strassenfahrzeugen insgesamt hat im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund 2% zugenommen. Der markante Anstieg bei den Schiffsführerprüfungen Kat. A begründet sich darin, dass ab dem Jahr 2011 die Rhein-Zusatzprüfung als eigenständige Führerprüfung ausgewiesen wird. Die Erfolgsquote der Motorradführerprüfungen (Kat A/ A1) ist mit 56% vergleichsweise tief. Dies begründet sich unter anderem dadurch, dass im Jahr 2010 die Prüfungsanforderungen im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen angehoben wurden. Diese Anpassung erfolgte im Sinne der Verkehrssicherheit und in Absprache mit den Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern der Region Schaffhausen. Die Anzahl ausgestellter Lernfahrausweise hat im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund 11% zugenommen. Noch wesentlich markanter präsentiert sich die Zunahme der neu ausgestellten Führerausweise im Kreditkartenformat (FAK). Mit einer Zuwachsrate von 17% gegenüber dem Vorjahr konnten so viele Ausweise produziert werden wie seit dem Jahr 2004 nicht mehr. Begründen lässt sich diese markante Zunahme hauptsächlich durch ein aktives und konsequentes Kundenmanagement (Umschreibung der alten blauen Ausweise in FAK). Bedingt durch die hohe Anzahl Fahrzeug-Neuzulassungen, Halterwechsel usw. konnte im Jahr 2011 auch bei den ausgestellten Fahrzeugausweisen insgesamt eine deutliche Zunahme gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden (+15%). Dank der hohen Anzahl ausgestellter Fahrzeug- und Führerausweise resultiert eine markante Verbesserung des Nettoergebnisses gegenüber dem Budget.

Produkte Fahrzeugprüfungen Führerprüfungen Ausweise

B 81

B 82 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeugprüfungen des Stras-

Anteil bestandener Fahrzeug-

senverkehrs- und Schifffahrtsamts

prüfungen der Personenwagen

sind ein wichtiger Beitrag an die

(Erfolgsquote)

Verkehrssicherheit der immatriku-

Anteil bestandener Fahrzeug-

lierten Fahrzeuge. Die Prüfungs-

prüfungen der Last- und Gesell-

abnahmen erfolgen nach einheitlichen, technischen Grundlagen.

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

Einheit

Operator

schaftswagen (Erfolgsquote) Anteil bestandener Schiffsprüfungen der Schiffe mit und ohne Maschinenantrieb (Erfolgsquote)

Die Fahrzeugneulenkerinnen und

Anteil bestandener Führer-

-neulenker sind in der Lage, ihre

prüfungen Kat. B, leichte

Fahrzeuge sicher und unter Ein-

Motorwagen

haltung der gültigen Verkehrs-

Anteil bestandener Führer-

regeln zu führen.

prüfungen Kat. A/A1, Motorräder Anteil bestandener Schiffsprüfungen Kat A, Schiffe mit und ohne Maschinenantrieb (Bodensee, Untersee, Rhein)

Leistungsziel

Indikator

Der Rückstand der period. Fahrzeug-

Anzahl Personenwagen insge-

prüfungen von Personenwagen

samt, die mit der periodischen

gegenüber dem SOLL-Prüfzyklus

Fahrzeugprüfung gegenüber

wird abgebaut und langfristig auf

dem SOLL-Prüfzyklus im

höchstens 12 Monate begenzt.

Rückstand sind

Durch eine geschickte Disposition

Anteil der geleisteten produktiven

wird eine optimale Auslastung der

Stunden im Verhältnis zur max.

Prüfkapazität angestrebt.

verfügbaren Kapazität (Produktivität)

Durch die Nutzung von IDISPO wird

Insgesamt erfolgte Fahrzeug-

die Disposition im StVA entlastet,

prüfungs-Terminmutationen

indem die Kundinnen und Kunden

via IDISPO (Eintrag, Verschie-

ihre Fahrzeugprüftermine selbst

bung, Reservation, Stornierung)

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

13‘854

13‘500

14‘900

≥

Anzahl

≥

3‘108

2‘750

2‘939

≤

0.15

0.20

via Internet selber disponieren. Der Verkehrsexperte begründet

Anteil eingegangene

den Entscheid der Führerprüfung

Beschwerden von Kunden,

gegenüber den Fahrschülern

die mit dem Resultat der

und Fahrlehrern so, dass dieser nachvollzogen werden kann.

Führerprüfung Kat. B/A/A1 nicht einverstanden sind

B 83

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Berufsmässige Fahrzeuglenker-

Anteil aufgebotener Fahrzeug-

innen und -lenker sowie über

lenkerinnen und -lenker ver-

70-Jährige werden periodenge-

glichen mit dem Total aller

recht zur ärztlichen Untersuch-

Aufzubietenden

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

100

ung aufgeboten.

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

2‘825‘957.71

2‘787‘800

2‘709‘482.99

38‘157.71

1.4

116‘474.72

4.3

Ertrag

3‘558‘358.37

3‘335‘500

3‘422‘688.45

222‘858.37

6.7

135‘669.92

4.0

Nettoergebnis LR

732‘400.66

547‘700

713‘205.46

184‘700.66

33.7

19‘195.20

2.7

175‘635.66

148‘300

227‘223.07

27‘335.66

18.4

-51‘587.41

-22.7

Totalaufwand

3‘001‘593.37

2‘936‘100

2‘936‘706

65‘493.37

2.2

64‘887.31

2.2

Totalertrag

3‘558‘358.37

3‘335‘500

3‘422‘688

222‘858.37

6.7

135‘669.92

4.0

556‘765.00

399‘400

485‘982.39

157‘365.00

39.4

70‘782.61

14.6

118.5

113.6

116.5

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Fahrzeug- und Führerzulassungen 600'000 Rechnung 500'000 400'000 Budget 300'000 200'000 100'000 2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Umfasst sämtliche im Berichtsjahr durchgeführten Prüfungstypen (periodische Nachprüfungen, Halterwechsel, Fahrzeuganmeldungen, techn. Änderungen usw.) pro Fahrzeugart. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde die Darstellung per 1. Januar 2012 von Durchfallquote auf Erfolgsquote umgestellt.

Messung durch Erfassung des Kundenfeedbacks (passiv) neu ab 2010.

B 84 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Wirkung Die Halterinnen und -halter von Strassenfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes. Die Halterinnen und -halter von Wasserfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutz usw. Bewilligungspflichtige sportliche und nautische Veranstaltungen sowie Sondertransporte und Sonderfahrten werden unter Berücksichtigung einschlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt. Interessierte Kunden generieren mit dem Kauf spezieller Kontrollschilder zusätzliche Einnahmen.

Umschreibung Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Fahrzeughalterinnen und -haltern die Jahresrechnungen für die Fahrzeugsteuern termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Mofahalterinnen und -halter die Mofavignetten termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erteilt Sonderbewilligungen für Fahrten mit überbreiten und überschweren Fahrzeugen sowie Nacht- und Sonntagsfahrbewilligungen. Zudem werden Bewilligungsgesuche für sportliche Veranstaltungen auf öffentlichen Strassen sowie für nautische Veranstaltungen termingerecht bearbeitet. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verkauft spezielle Kontrollschilder zu marktgerechten Preisen. Durch das breite Angebot von Kontrollschildern in verschiedenen Preisklassen kann sich die Kundschaft Wünsche nach besonderen Schildern bei Bedarf erfüllen.

Produkte Verkehrssteuern Verkehrsbewilligungen Kontrollschilderverkauf

B 85

Kennzahlen zum Leistungsumfang R 2011

B 2011

54‘305

53‘500

13‘494‘854

13‘100‘000

168‘492

165‘000

2‘751

1‘550

Ertrag aus Kontrollschildervermarktung in Franken

228‘050

170‘000

Ertrag aus Kontrollschilderabtretungen in Franken

61‘350

65‘000

Anzahl zu versendende Jahressteuerrechnungen für Motorfahrzeuge Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen in Franken Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen in Franken Anzahl Bewilligungen Sondertransporte Anzahl Bewilligungen für sportliche und nautische Veranstaltungen

Kommentar zur Entwicklung Während bei den Verkehrssteuereinnahmen auf Motorfahrzeugen aufgrund des stetig wachsenden Fahrzeugbestandes eine deutliche Zunahme gegenüber dem Jahr 2010 verzeichnet werden kann (+2.1%), sind die Steuereinnahmen auf Wasserfahrzeugen gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig (-0.7%). Da die Entschädigung für die Erhebung der Verkehrssteuern unverändert belassen wurde, haben die Steuermehreinnahmen keinen Einfluss auf das Ergebnis des Strassenverkehrsamts. Der mittlere Hubraum der in der Schweiz immatrikulierten Personenwagen hat sich 2011 leicht verringert. Damit bestätigt sich die Tendenz zu kleineren Motoren, die nach langen Jahren des konstanten Hubraumwachstums ungefähr im Jahr 2007 eingesetzt hat. Ohne eine Abkehr von diesem Trend muss mittel- bis langfristig von einem Rückgang des Steuersubstrats im Kanton Schaffhausen ausgegangen werden, sofern das Gesetz über die Strassenverkehrssteuern nicht entsprechend revidiert wird. Mit der Teilrevision der Verkehrsregelnverordnung (VRV), welche am 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist, sind bestimmte Transporte vom Sonntags- und Nachtfahrverbot ausgenommen und damit nicht mehr bewilligungspflichtig. Es ist daher nicht mit einer Zunahme von Sonderbewilligungen in den nächsten Jahren gerechnet worden. Einzelne Prognosen sind sogar von einer deutlichen Reduktion der Bewilligungsverfahren ausgegangen. Vor diesem Hintergrund hat das Strassenverkehrsamt einem allfälligen Bewilligungsrückgang bereits Rechnung getragen, indem das Arbeitspensum für Sonderbewilligungen im Jahr 2011 dank flexiblem Personaleinsatz markant reduziert worden ist. Wie die Auswertung nun zeigt, hat sich die Prognose allerdings bisher nicht bestätigt. Verglichen mit dem Vorjahr hat die Anzahl ausgestellter Sonderbewilligungen im Jahr 2011 um rund 5% zugenommen, woraus eine deutliche Verbesserung des Nettoergebnisses gegenüber dem Budget resultiert. Während bei den Einnahmen aus den Kontrollschildabtretungen das Budget 2011 nicht ganz erreicht werden konnte, haben die Einnahmen aus der Kontrollschildvermarktung die budgetierten Erwartungen sowie die Vorjahreswerte deutlich übertroffen. Das Nettoergebnis aus dem Verkauf der Kontrollschilder liegt mit 273‘523.– Franken auf dem höchsten Stand seit 2001.

B 86 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeughalterinnen und

Steuerertrag Motorfahrzeuge

-halter leisten einen Beitrag

und Wasserfahrzeuge

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Mio. Fr.

≥

13.7

13.3

13.4

Anzahl

≥

2‘751

1‘550

2‘618

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes sowie an die Finanzierung des Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutzes usw. Bewilligungspflichtige Sonder-

Erteilte Bewilligungen für

transporte und -fahrten werden

Sondertransporte und

unter Berücksichtigung ein-

-fahrten

schlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt.

Leistungsziel

Indikator

Die Jahressteuerrechnungen sind fristgerecht versandt.

Verspätung des Versands der

Tage

≤

Tage

≤

≥

Franken

≥

228‘050

Rechnungen für Motorfahrzeuge gegenüber dem Solltermin: 8 Wochen vor Zahlungstermin Verspätung des Versands der Rechnungen für Wasserfahrzeuge gegenüber dem Solltermin: 6 Wochen vor Zahlungstermin

Die Bewilligungen für sportli-

Anteil der Bewilligungen, die

che und nautische Veranstal-

mind. 2 Wochen vor dem Ver-

tungen sind in nützlicher Frist

anstaltungstermin ausgestellt

erstellt.

sind

Der Verkauf spezieller Kon-

Zusätzlicher Ertrag aus dem

trollschilder generiert zusätz-

Verkauf von Kontrollschildern

liche Einnahmen.

(ohne Abtretungen)

170‘000 170‘500

B 87

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

1‘093‘034.37

1‘065‘900

1‘018‘365.80

27‘134.37

2.5

74‘668.57

7.3

Ertrag Nettoergebnis LR

1‘806‘293.08

1‘632‘500

1‘716‘293.10

173‘793.08

10.6

89‘999.98

5.2

713‘258.71

566‘600

697‘927.30

146‘658.71

25.9

15‘331.41

2.2

134‘751.22

111‘500

179‘102.44

23‘251.22

20.9

-44‘351.22

-24.8

Totalaufwand

1‘227‘785.59

1‘177‘400

1‘197‘468.24

50‘385.59

4.3

30‘317.35

2.5

Totalertrag

1‘806‘293.08

1‘632‘500

1‘716‘293.10

173‘793.08

10.6

89‘999.98

5.2

578‘507.49

455‘100

518‘824.86

123‘407.49

27.1

59‘682.63

11.5

147.1

138.7

143.3

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Verkehrssteuern und Abgaben 800'000 Rechnung Budget 600'000

400'000

200'000

2009

2010

Fussnote 1)

Indikator für das Budget 2012 modifiziert.

2011

2012

B 88 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412 VERMESSUNGSAMT

Rechtsgrundlagen Bund

– Bundesgesetz über Geoinformation vom 1. Juli 2008 (SR 510.62) – Verordnung über Geoinformation vom 21. Mai 2008 (SR 510.620) – Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen vom 2. September 2009 (SR 510.622.4) – Verordnung über die amtliche Vermessung vom 18. November 1992 (SR 211.432.2) – Technische Verordnung über die amtliche Vermessung vom 10. Juni 1994 (SR 211.432.21)

Kanton

– Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911 (SHR 210.100, Art. 160 ff) – Dekret über die amtliche Vermessung vom 31. August 1998 (SHR 211.440) – Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999 (SHR 211.441) – Verordnung über die Gebühren der amtlichen Vermessung vom 30. März 1999 (SHR 211.442) – Verordnung über die Koordination raumbezogener, digitaler Datenbestände vom 23. September 2008 (SHR 211.444) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge (GIS Kanton Schaffhausen, Realisierung AV93, 2. Etappe) – Projektaufträge von Dritten

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Amtliche Vermessung Geodatenportal Schaffhausen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern

Kantonale Verwaltung

Extern

Bund / Gemeinden / Ver- und Entsorgungsbetriebe / Institutionen (Schulen, Forschung usw.), Private

Leiter der Dienststelle Richard Ammann

Schwerpunkte der Dienststelle Amtliche Vermessung – Vorschriftskonforme und fristgerechte Erledigung der Nachführungsaufträge (Grenzmutationen, Gebäude u. a.) – Durchführung von Erneuerungsprojekten der amtlichen Vermessung gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Bund (V+D). – Geoinformationsgesetz, Anpassung kantonale Erlasse: Mitarbeit gemäss Ausführungsplan.

B 89

Geodatenportal Schaffhausen – Aufbau und operativer Betrieb des Geodatenportals: Ergänzung mit weiteren Datensätzen, Dienstleistungen für weitere Gemeinden. – Kataster über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK), Ausarbeitung kantonaler Regelungen.

Kommentar zur Entwicklung Die Rechnung 2011 ist geprägt durch folgende Sachverhalte: –

Das Nettoergebnis präsentiert sich ausgeglichen mit rund 50‘000.− Franken über dem budgetierten Wert (Produktgruppe Amtliche Vermessung +85‘000.− Franken, Produktgruppe Geoportal -35‘000.− Franken, siehe Begründungen bei den Produktgruppen). Der Kostendeckungsgrad erhöht sich dadurch leicht von 65% auf 66%.

–

Tendenziell nimmt der Ressourcenbedarf für das Geoportal zu, während er für die Amtliche Vermessung abnimmt.

–

Die Erneuerungsprojekte der 2. Etappe werden über die Investitionsrechnung abgewickelt (siehe Finanzstelle 4460).

Die Aufgaben des Vermessungsamtes wurden 2011 mit 19 Pensen (19 Stellen) bewältigt.

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

2010

Aufwand

3‘324‘183.78

3‘323‘400

Ertrag

2‘309‘285.25

2‘281‘000

-1‘014‘898.53 -106‘378.00

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

Abw. Fr.

3‘173‘237.08

783.78

0.0

150‘946.70

4.8

2‘419‘873.70

28‘285.25

1.2

-110‘588.45

-4.6

-1‘042‘400

-753‘363.38

27‘501.47

2.6

-261‘535.15

-34.7

-90‘000

-78‘851.90

-16‘378.00

-18.2

-27‘526.10

-34.9

273‘457.49

281‘200

241‘124.28

-7‘742.51

-2.8

32‘333.21

13.4

Totalaufwand

3‘491‘263.27

3‘514‘600

3‘335‘509.46

-23‘336.73

-0.7

155‘753.81

4.7

Totalertrag

2‘309‘285.25

2‘281‘000

2‘419‘873.70

28‘285.25

1.2

-110‘588.45

-4.6

-1‘181‘978.02

-1‘233‘600

-915‘635.76

51‘621.98

4.2

-266‘342.26

-29.1

66.1

64.9

72.5

Amtliche Vermessung

-761‘168.03

-847‘100

-491‘259.32

Geodatenportal Schaffhausen

-420‘809.99

-386‘500

-424‘376.44

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

B 90 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Vermessungsamt -

-500'000 Budget

Rechnung -1'000'000

-1'500'000

-2'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Geodatenportal SH 35.6%

Amtl. Vermessung 64.4%

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer 106‘378.– Franken Ersatz des zweiten alten Vermessungsinstrumentes durch eine Totalstation.

Investitionen 604‘907.95.– Franken für die Erneuerung der amtlichen Vermessung, 2. Etappe (siehe Investitionsrechnung 2011, Finanzstelle 4460).

B 91

B 92 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Wirkung Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die Öffentlichkeit haben Rechtssicherheit bezüglich Grundeigentum, indem die Daten gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten und nachgeführt werden. Privaten und Behörden stehen aktuelle und zuverlässige Grundlagedaten für Planung und Projektierung zur Verfügung.

Umschreibung Die amtliche Vermessung ist eine Bundesaufgabe, deren Vollzug dem Kanton obliegt. Dazu gehören die Nachführung (laufende und periodische Aktualisierung), der Unterhalt (Wert- und Funktionserhalt), Erneuerungen (neue Standards, Erweiterung Inhalt, neue Dienste) und die Abgabe von Daten und Plänen. Nachführung Sie dient der Aktualisierung der amtlichen Vermessung unter Beibehaltung der geforderten Qualität. Es ist zu unterscheiden zwischen laufender Nachführung (Veränderungen mit Meldewesen, z. B. bei Neubauten) und der periodischen Nachführung (Veränderungen ohne Meldewesen, z. B. bei Waldrändern). Unterhalt Er dient der Gewährleistung des Wert- und Funktionserhaltes des Systems, durch Datenpflege (Datensicherung, Archivierung, Historisierung), Wartung und Weiterentwicklung der Informatiksysteme, Qualitätsmanagement, periodische Begehung der Fixpunkte und Landesgrenzzeichen, Behebung von Mängeln u. a. Erneuerungen Das sind Bundesprojekte, die Erweiterungen des Inhaltes (z. B. Gebäudeadressen), die Erreichung eines höheren Standards (z. B. amtliche Vermessung 93 [AV93]) oder neue Dienste (z. B. Online-Datenbezug) zum Ziel haben. Abgabe von Daten und Plänen Für Projektierungen aller Art, Baugesuche, als Referenzdaten für die Darstellung von verschiedenen Sachverhalten. .

B 93

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011

Budget 2011

1‘560

1‘400

Anzahl Nachführungsaufträge

605

900

Anzahl zu unterhaltende Fixpunkte

413

1‘400

1‘560

110‘000

Anzahl Daten- und Planverkäufe

Anzahl zu unterhaltende Landesgrenzzeichen Anzahl zu unterhaltende Grundstücke und Bodenbedeckungsflächen Anzahl Projekte Erneuerung amtl. Vermessung in Arbeit (beim Bund angemeldet)

Kommentar zur Entwicklung Die zwei wichtigsten Projekte in der Produktgruppe sind die Erneuerung der amtlichen Vermessung auf den Standard AV93 und die Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an das Geoinformationsgesetz (GeoIG) des Bundes. Erneuerung auf Standard AV93: Das Projekt wurde 2008 gestartet und wird 2013 (technisch), respektive 2015 (rechtlich, administrativ) abgeschlossen werden. Bruttokredit 16.5 Mio. Franken (Kantonsratsbeschluss vom 5. Juli 2005). Das Projekt wird in der Investitionsrechnung, Kostenstelle 4460 abgewickelt. Anpassung an Geoinformationsgesetz (kantonales Geoinformationsgesetz, KGeoIG): Der Regierungsrat hat mit der Vorlage vom 12. Juli 2011 Bericht und Antrag an den Kantonsrat gestellt. Im Herbst 2011 hat die vorberatende Kommission des Kantonsrates die Vorlage behandelt und ihr zugestimmt. Die Behandlung im Rat ist im Frühjahr 2012 vorgesehen. Das Nettoergebnis präsentiert sich um rund 85‘000.− Franken besser als budgetiert. Dazu beigetragen haben vor allem die Produkte Unterhalt der amtlichen Vermessung und Spezialaufgaben (weniger Eigenleistungen notwendig). Der Kostendeckungsgrad erhöhte sich von budgetierten 72% auf 74%. Personalsituation: 16.4 Mitarbeiterjahre wurden 2011 (2010: 16.4) für die Erledigung der Aufgaben dieser Produktgruppe eingesetzt.

Produkte Vermessungsdienstleistungen Unterhalt der amtlichen Vermessung Erneuerung der amtlichen Vermessung Spezialaufgaben

B 94 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Grundeigentümerinnen und

Anzahl gerichtliche Grenzstreite

-eigentümer sowie die Öffentlich-

pro Jahr

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

Anzahl

≤

Einheit

Operator

keit haben Rechtssicherheit bzgl. Grundeigentum. Die Daten sind gem. Bundesvorschriften erhoben, unterhalten und nachgeführt. Privaten und Behörden stehen

Anzahl Reklamationen wegen

aktuelle und zuverlässige Grund-

ungenügender Aktualität,

lagen für Planung und Projek-

Zuverlässigkeit

tierung zur Verfügung.

Leistungsziel

Die verrechenbaren Nachführungs-

Indikator

Kostendeckungsgrad insgesamt

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

Anzahl

≥

100

Anzahl

≥

140

Anzahl

≤

Anzahl

≤

arbeiten sind kostendeckend. Wert und Funktion der Daten und

Anzahl Datentests pro

Pläne bleiben langfristig erhalten.

Datensatz und Jahr 1)

Die Daten der amtlichen Vermes-

Durchführung der Vermessung

sung sind bei meldepflichtigen

ab Meldungseingang für Bauten

Objekten aktuell.

innerhalb von 2 Jahren

Wert und Funktion des Fix-

Anzahl kontrollierte Fixpunkte

punktnetzes bleiben langfristig

(inkl. Schadenmeldungen und

erhalten.

Erneuerungen) Anzahl der Fixpunkte mit nicht behobenen Mängeln

Wert und Funktion der Hoheits-

Anzahl der Hoheitsgrenz-

grenzen bleiben langfristig

zeichen mit nicht behobenen

erhalten.

Mängeln

Die beauftragten Unternehmen

Realisierung AV93 2. Etappe 2)

km2

führen die Projekte im Rahmen

174

180

Realisierung AV93 2. Etappe

der Verträge vorschriftskonform

Stand ganzer Kanton

und termingerecht durch.

Stand ganzer Kanton

Das Vermessungsamt leitet die

Kosten für die Leitung und

≤

8.5

Projekte rechtskonform, kompetent,

Verifikation im Verhältnis zu

effektiv und effizient.

den Gesamtkosten

B 95

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

2‘684‘212.77

2‘722‘900

2‘638‘991

-38‘687.23

-1.4

45‘221.73

1.7

Ertrag

2‘166‘758.70

2‘130‘600

2‘277‘659

36‘158.70

1.7

-110‘899.95

-4.9

Nettoergebnis LR

-517‘454.07

-592‘300

-361‘332.39

74‘845.93

12.6

-156‘121.68

-43.2

243‘713.96

254‘800

129‘927

-11‘086.04

-4.4

113‘787.03

87.6

Totalaufwand

2‘927‘926.73

2‘977‘700

2‘768‘917.97

-49‘773.27

-1.7

159‘008.76

5.7

Totalertrag

2‘166‘758.70

2‘130‘600

2‘277‘658.65

36‘158.70

1.7

-110‘899.95

-4.9

-761‘168.03

-847‘100

-491‘259.32

85‘931.97

10.1

-269‘908.71

-54.9

74.0

71.6

82.3

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Amtliche Vermessung -

-200'000 Budget -400'000 Rechnung -600'000

-800'000

-1'000'000 2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Datensatz: Daten der amtlichen Vermessung einer Gemeinde. AV93: Amtliche Vermessung nach heute gültigem Standard gemäss Bundesvorschriften. Insgesamt muss eine Fläche von 248 km2 (83% der Kantonsfläche) erneuert werden, die Arbeiten sind im Gang.

B 96 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Wirkung Verfügbare Geoinformation: Private und Behörden können vernetzte geografische Daten und Sachinformationen einfach und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur (im Aufbau) des Kantons SH nutzen.

Umschreibung Alle relevanten raumbezogenen Informationen, die Private und Behörden für ihre Aufgaben nutzen, sind an einem Ort und mit einfachen Mitteln abrufbar und nutzbar. Das Vermessungsamt betreibt die Geodateninfrastruktur und erweitert das Geodaten-Angebot gemäss der Geodatenstrategie des Regierungsrates. Sie wird erarbeitet durch die kantonale Geodatenstrategiegruppe.

B 97

Kennzahlen zum Leistungsumfang Keine

Kommentar zur Entwicklung Das Geoinformationsgesetz des Bundes verpflichtet die Kantone, ihre Gesetzgebung entsprechend anzupassen. Diese Tätigkeiten sind im Gange. Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK) ist bis zum Jahr 2020 schrittweise aufzubauen. Das Nettoergebnis präsentiert sich rund 35‘000.− Franken unter dem budgetierten Wert. Der Grund liegt wie 2010 vor allem darin, dass mehr personelle Ressourcen für mehr Projekte eingesetzt werden mussten. Der Kostendeckungsgrad von 28% gemäss Budget wurde um 2.7% verfehlt. Die wichtigsten Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: –

Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet (Daten der amtlichen Vermessung werden mindesten einmal pro Woche vollautomatisch ausgewechselt);

–

Einführen der aktualisierten WebGIS-Version im Intranet (Update);

–

Beratung, Datenmodellierung Planungs- und Naturschutzamt;

–

Beratung für den Aufbau von Geodaten im Zuständigkeitsbereich des Landwirtschaftsamtes;

–

Aufbau einer einfachen, georeferenzierten Ereignisdatenbank zu Gunsten der Schaffhauser Polizei;

–

Beratungen und Unterstützung zu Gunsten von weiteren GIS-Datenproduzenten und GISNutzern;

–

Erstellen verschiedenster GIS-basierter Auswertungen (Karten, Statistiken, Listen).

Personalsituation: 2.6 Mitarbeiterjahre (Budget 2011 2.3) wurden 2011 (2010: 2.6) für die Erledigung der Aufgaben dieses Produktes eingesetzt.

Produkte Geodatenportal Schaffhausen im Internet (www.gis.sh.ch) und im Intranet (SHNet) zur Visualisierung, Analyse, Suche und zum Drucken von räumlichen Informationen sowie Anbieten von Geodiensten.

B 98 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Private und Behörden können

Nutzungsintensität (Internet-

vernetzte geografische Daten

zugriffe):

und Sachinformationen einfach

– Kartenaufbereitungen pro Tag

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Stück

≥

2‘200

1‘900

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur des Kantons Schaffhausen nutzen.

Leistungsziel

Indikator

Die Funktionalität des Portals

Zunahme der einsehbaren

wie auch die abrufbaren Daten-

Datensätze pro Jahr

sätze sollen ausgebaut

Reaktionszeit bei

werden.

Betriebsstörungen

Der Aktualisierungszyklus der

Anzahl Aktualisierung der

einzelnen Themen richtet sich

Daten der amtlichen

nach Bedürfnis und Wirt-

Vermessung pro Jahr

schaftlichkeit.

Anzahl Aktualisierung der Eigentümerdaten pro Jahr

Anzahl

≥

Std.

Anzahl

≥

Anzahl

≥

B 99

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

533‘593.01

510‘500

534‘246.04

23‘093.01

4.5

-653.03

-0.1

142‘526.55

150‘400

142‘215.05

-7‘873.45

-5.2

311.50

0.2

-391‘066.46

-360‘100

-392‘030.99

-30‘966.46

-8.6

964.53

0.2

29‘743.53

26‘400

32‘345.45

3‘343.53

12.7

-2‘601.92

-8.0

563‘336.54

536‘900

566‘591.49

26‘436.54

4.9

-3‘254.95

-0.6

142‘526.55

150‘400

142‘215.05

-7‘873.45

-5.2

311.50

0.2

-420‘809.99

-386‘500

-424‘376.44

-34‘309.99

-8.9

3‘566.45

0.8

25.3

28.0

25.1

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Geografisches Informationssystem (GIS) -

-100'000

-200'000

-300'000 Budget -400'000 Rechnung -500'000 2009

2010

2011

2012

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2520 Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen

Rechtsgrundlagen Kanton / Stadt

– Art. 101 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.100) – Finanzhaushaltgesetz (FHG, SHR 611.100) – Vereinbarung vom 7. November 2000 über die Zusammenführung der Finanzkontrolle des Kantons und der Finanzkontrolle der Stadt Schaffhausen (SHR 611.101) – Reglement über die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen vom 25. Juni 2002 (SHR 611.102) – Verfassung der Einwohnergemeinde Schaffhausen (RSS 100.1)

Produktgruppe Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Finanzaufsicht

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Kantonsrat / Geschäftsprüfungskommission / Regierungsrat / Stadtrat / kantonale und städtische Verwaltung / unselbständige Anstalten und Rechtspflege, sowie selbständige Anstalten und Betriebe sowie Dritte

Leiter der Abteilung Alfred Stamm

Schwerpunkte der Dienststelle − Prüfung der Finanzen der kantonalen und städtischen Verwaltung, namentlich der Jahresrechnungen sowie die weiteren Prüfungstätigkeiten gemäss Art. 39 FHG; − Weiterentwicklung der Prüfmethodik durch die Anwendung einer neuen Revisionssoftware; − Mitarbeit bei relevanten Projekten wie die Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells HRM2 und der zentralen Personalsoftware PAAL/NEPAL.

B 101

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

1‘448‘090.85

1‘432‘700

Ertrag Nettoergebnis LR

Nettoglobalbudget/-ergebnis

Abw. Fr.

1‘413‘623.75

15‘390.85

1.1

34‘467.10

2.4

544‘900

523‘806.60

14‘525.00

2.7

35‘618.40

6.8

-887‘800.00

-889‘817.15

-865.85

0.1

1‘151.30

-0.1

21‘600

-21‘600.00

-100.0

Totalertrag

2010

559‘425.00

Anschaffungen mehrjährig

Totalaufwand

R 2011 / R 2010

-888‘665.85

Korrekturen Aufwand 1)

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2011 / B 2011

65‘307.43

38‘200

27‘107.43

71.0

65‘307.43

100.0

1‘513‘398.28

1‘492‘500

559‘425.00

544‘900

-953‘973.28

-947‘600

37.0

36.5

-953‘973.28

-947‘600

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Finanzaufsicht

Geschätzte Lohnveränderungen zur Ermittlung des Anteils der Stadt Schaffhausen.

Enthält Abgrenzung für zu Gunsten der Laufenden Rechnung aufgelöste Rückstellung «ABACUS» in Höhe von 24‘466.– Franken aus dem Jahr 2010 (Führung der Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen nach den Grundsätzen der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung erst ab dem Jahr 2011).

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Finanzkontrolle 0 -200000 -400000 -600000 Rechnung -800000

Budget

-1000000 -1200000 2009

2010

2011

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

2012

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Wirkung Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung des öffentlichen Finanzhaushaltes, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornimmt, der erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen, und mit ihren Anträgen und Empfehlungen einen steten Verbesserungsprozess unterstützt. Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven erlangen durch die Berichte der Finanzkontrolle und ihre Beratung eine höhere Entscheidsicherheit.

Umschreibung Als oberstes unabhängiges Fachorgan der Finanzaufsicht des Kantons nimmt die Finanzkontrolle den gesetzlichen Auftrag wahr, die Finanzen der kantonalen Verwaltung zu prüfen. Durch unabhängige Prüfungen und Beratungen stellt die Finanzkontrolle sicher, dass die öffentlichen Finanzen gesetzeskonform und im Rahmen der Vorgaben der verantwortlichen Behörden verwaltet werden. Sie dokumentiert ihre Kontroll- und Beratungstätigkeit und informiert die verantwortlichen Stellen stufengerecht über die Ergebnisse. Die Prüfung umfasst im Wesentlichen die Ordnungsmässigkeit (Buchführung, Rechnungslegung), die Rechtsmässigkeit (Einhalten der gesetzlichen Grundlagen), die Wirtschaftlichkeit und die Wirksamkeit. Sie richtet sich nach den Bestimmungen des Finanzhaushaltgesetzes und den anerkannten Grundsätzen der Kontroll- und Revisionstechnik. Für Mandate ausserhalb der kantonalen und städtischen Haushalte gelten die entsprechenden Bestimmungen und Vorschriften. Rechtsformen der Prüfungsmandate: –

öffentlich-rechtliche Körperschaften (Kanton, Gemeinden, Zweckverbände)

–

selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (Spitäler, Gebäudeversicherung usw.)

–

unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (KSD, Verkehrsbetriebe usw.)

–

privatrechtliche Stiftungen (Stiftung Impuls, Künzle Stiftung usw.)

–

privatrechtliche Genossenschaft (KSS)

–

privatrechtliche Aktiengesellschaft (URH)

–

privatrechtliche Vereine (Verein Agglomeration, Verein Tourismus usw.)

Produkte Prüfungsmandate Kanton Schaffhausen Prüfungsmandate Stadt Schaffhausen Prüfungsmandate Übrige Beratungsaufträge Kanton Schaffhausen Beratungsaufträge Stadt Schaffhausen Beratungsaufträge Dritte

B 103

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011 Gesamtbilanzsumme der Prüfungsmandate in Mrd. Franken

1‘055

Gesamtumsatz der Prüfungsmandate in Mrd. Franken

1‘149

Das Portfolio an Prüfungsmandate umfasst: –

Kantonale Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Städtische Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Externe Mandate, zu prüfende Einheiten

Kommentar zur Entwicklung Grundsätzlich befindet sich die Finanzkontrolle in einem Entwicklungsprozess, der zum Ziel hat, die allgemein üblichen Prüfungsstandards zu erfüllen und die Prüfungen effizient durchzuführen. Dieser Entwicklungsprozess umfasst sowohl die Methodik wie auch die Infrastruktur. Das Ergebnis des Entwicklungsprozesses ist es, die Qualitätsstandards einzuhalten und Kapazitäten für den Ausbau der Internen Revision zu erhalten. Wirkungsziele Die Ziele bezüglich Umsetzung des Revisionsprogramms und der Revisionsplanung wurden erreicht. Insgesamt enthielten die Revisionsprogramme von Kanton und Stadt 105 Aufträge. Davon konnten 98 Aufträge im Berichtsjahr abgeschlossen werden und 7 Aufträge waren noch in Bearbeitung. Diese offenen 7 Aufträge wiesen per 31.12.2011 einen Umsetzungsgrad zwischen 25% und 95% auf. 5 dieser 7 Aufträge konnten noch im Januar 2012 abgeschlossen werden. Die Ziele bezüglich der Umsetzung der ausgesprochenen Empfehlungen und Anträge konnten ebenfalls erreicht werden. Gesamthaft wurden im Berichtsjahr 193 Empfehlungen formuliert, wovon 34 mit einem Umsetzungstermin im Jahr 2011 und 159 im Jahr 2012 terminiert sind. Die Anzahl der ausgesprochenen Anträge beläuft sich auf 161, wovon 38 auf das Jahr 2011 und 123 auf 2012 terminiert sind. Das Ziel der eingegangenen Beratungsanfragen konnte erreicht werden. Leistungsziele Gemäss Darstellung wird das Ziel, eine entsprechende Anzahl von Peer Reviews innerhalb einer Legislaturperiode durchzuführen, gegenwärtig nicht erreicht. Die Finanzkontrolle wurde erstmals 2010 geprüft. Die nächste Prüfung ist für 2013 geplant. Somit wäre mit Bezug auf einen 4-Jahreszeitraum die Zielerreichung im Jahr 2013 möglich. Das Aus- und Weiterbildungsziel wurde erreicht bzw. erheblich übertroffen. Dies ist auch auf die Intensivierung der internen Weiterbildung zurückzuführen. Im Rahmen dessen werden neue Prüfungsmethoden bzw. deren Anpassung auf die lokalen Grundlagen erarbeitet, Standardisierungen umgesetzt und neue Prüfungswerkzeuge eingeführt. Die Ergebnisse der internen Weiterbildung werden unmittelbar operativ genutzt.

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad des

gets und die Rechnungsabnahme

Revisionsprogrammes

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

Anzahl

≥

106

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in

Umsetzungsgrad der

die ordnungs- und rechtmässige

Revisionsplanung der

sowie wirtschaftliche Führung

geprüften Einheiten

der Finanzhaushalte, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornimmt, der erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen. 1) Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad der Empfehl-

gets und die Rechnungsabnahme

ungen der Finanzkontrolle durch

zuständigen Gremien und die

die Dienststellen / Abteilungen

Exekutiven haben Vertrauen in

und sonstigen Revisionsmandate

die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung

Umsetzungsgrad der Anträge

der Finanzhaushalte, indem die

der Finanzkontrolle durch die

Finanzkontrolle einen stetigen

Dienststellen / Abteilungen

Verbesserungsprozess fördert.

Die politischen Vertreterinnen

und sonstigen Revisionsmandate Anzahl Beratungsanfragen

und Vertreter, geprüfte Stellen und die Verwaltung erlangen durch die Beratungen der Finanzkontrolle eine höhere Entscheidsicherheit.

Leistungsziel

Indikator

Die Finanzkontrolle hält sich an

Anzahl der Peer-Revues

die definierten Standards in Anlehnung an den Berufsverband. Erhalt und Verbesserung der

und externe Weiterbildungen.

≥

Anzahl

≥

111

≥

innerhalb einer Legislatur3)

periode Weiterbildungsstunden pro

Fachkompetenz durch interne

Anzahl

Mitarbeiterin / Mitarbeiter 4)

Die Finanzkontrolle konzentriert

Anteil der Arbeitszeit für Prüfungen

sich auf ihren Kernbereich, der

und Beratungen für die kant. und

Revision der kantonalen und

städt. Verwaltung an der Produktivität

städtischen Verwaltung. 5)

aus Prüfungen und Beratungen

B 105

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

1‘448‘090.85

1‘432‘700

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

1‘413‘623.75

15‘390.85

1.1

34‘467.10

2.4

559‘425.00

544‘900

523‘806.60

14‘525.00

2.7

35‘618.40

6.8

-888‘665.85

-887‘800.00

-889‘817.15

-865.85

0.1

1‘151.30

-0.1

21‘600

-21‘600.00

-100.0

65‘307.43

38‘200

27‘107.43

71.0

1‘513‘398.28

1‘492‘500

20‘898.28

1.4

559‘425.00

544‘900

14‘525.00

2.7

-953‘973.28

-947‘600

37.0

36.5

Korrekturen Aufwand 1) 2)

R 2011 / B 2011

Geschätzte Lohnveränderungen zur Ermittlung des Anteils der Stadt Schaffhausen.

Bemerkungen Wesentliche Abweichungen auf der Aufwandseite ergaben sich bei den «Bürokosten und Drucksachen». Sie liegen um 16‘836.90 Franken oder 160% über dem Voranschlag. Ursache hierfür waren die Aufwendungen für zwei Stellenausschreibungen. Auf der Ertragsseite sind die Umsätze «Entschädigung von Dritten» um 11‘877.– Franken oder 12% unter dem Voranschlag. Die Revisionen wurden effizienter durchgeführt und es konnte folglich weniger verrechnet werden. Hingegen war unter den «verschiedenen Einnahmen» ein Mehrertrag von 24‘466.– Franken aus der Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen zu verbuchen.

Fussnoten 1)

Die Finanzkontrolle erstellt jährlich ein Revisionsprogramm; dieses beinhaltet die zu prüfenden Einheiten. Für jede zu prüfende Einheit erstellt die Finanzkontrolle einen Revisionsplan; dieser beinhaltet die zu prüfenden Punkte.

Für diese Indikatoren ist zu beachten, dass die Umsetzung von Empfehlungen nicht zwingend ist, während Anträge umgesetzt werden müssen. Die Kennzahlen können zudem einen mehrjährigen Bezug haben, da diverse Empfehlungen und Anträge nicht innerhalb eines Jahres umgesetzt werden können.

Die Ergebnisse der Reviews lassen sich nur in schriftlicher Form darstellen, nicht als Note. Der Bericht wird dem Regierungsrat und der Geschäftsprüfungskommission zugänglich gemacht.

Die Anzahl der zu erbringenden Soll-Weiterbildungsstunden pro Mitarbeiter orientiert sich an den Vorgaben des Schweizerischen Verbandes für Interne Revision (SVIR).

Die Absicht dieses Leistungsziels ist es, die Übernahme von Prüfungs- und Beratungsaufträgen, welche ausserhalb der beiden Verwaltungen (z. B. selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalten, Stiftungen usw.) vergeben werden, zu begrenzen. Das Ziel ist es, die knappen vorhandenen Kapazitäten in den Kernbereichen der kantonalen und städtischen Verwaltungen einzusetzen.

B 106 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2524 Steuerverwaltung

Rechtsgrundlagen Bund

– Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 – Diverse Ausführungsbestimmungen des Bundes – Kreisschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung

Kanton

– Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (SHR 641.100) – Dekret betreffend die Organisation des Steuerwesens vom 27. November 2000 (SHR 641.110) – Dekret über die Festsetzung des Eigenmietwertes vom 18. Dezember 1998 (SHR 641.120) – Verordnung über die direkten Steuern vom 26. Januar 2001 (SHR 641.111) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppe Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Steuererhebung

Leitstungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern

Verschiedene Dienststellen

Extern

Gemeinden / Steuerpflichtige / Treuhänder, Banken und Versicherungen / Verwaltungen anderer Kantone / Eidgenössische Steuerverwaltung

Leiter der Abteilung Alfred Streule

Schwerpunkte der Dienststelle Die kantonale Steuerverwaltung besorgt beziehungsweise überwacht die Steuerveranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Umsetzen der Unternehmenssteuerreform II. Erarbeiten der Vernehmlassungen zu Steuervorlagen des Bundes. Ausarbeitung von Vorlagen in Bezug auf Volksinitiativen, Motionen und kleine Anfragen. Zeitgerechtes Umsetzen von Anpassungen und Neuerungen im EDV-Bereich. Weiterführung des Produktes Management Steuern. Integration von Gemeindesteuerverwaltungen, die zum Kanton wechseln möchten.

B 107

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

9‘886‘282.55

10‘110‘700

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

9‘553‘587.35

-224‘417.45

-2.2

332‘695.20

3.5

3‘498‘971.91

3‘210‘000

3‘383‘221.22

288‘971.91

9.0

115‘750.69

3.4

-6‘387‘310.64

-6‘900‘700

-6‘170‘366.13

513‘389.36

7.4

-216‘944.51

-3.5

-447‘853.70

-450‘000

-299‘591.60

2‘146.30

0.5

-148‘262.10

-49.5

1‘379‘818.89

1‘401‘600

1‘691‘291.57

-21‘781.11

-1.6

-311‘472.68

-18.4

10‘818‘247.74

11‘062‘300

10‘945‘287.32

-244‘052.26

-2.2

-127‘039.58

-1.2

3‘498‘971.91

3‘210‘000

3‘383‘221.22

288‘971.91

9.0

115‘750.69

3.4

-7‘319‘275.83

-7‘852‘300

-7‘562‘066.10

533‘024.17

6.8

242‘790.27

3.2

32.3

29.0

30.9

-7‘319‘275.83

-7‘852‘300

-7‘562‘066.10

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

R 2011 / B 2011

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Steuererhebungen

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Steuerverwaltung -5'000'000

-6'000'000

Rechnung -7'000'000 Budget -8'000'000

-9'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer 352‘853.70 Franken für Informatik-Projekte sowie eine Rückstellung für Informatik-Projekte in Höhe von 95‘000 Franken.

Investitionen Keine

B 108 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkung Der Kanton beschafft sich seine Mittel insbesondere durch Erheben von Steuern und anderen Abgaben, aus den Erträgen seines Vermögens, aus Leistungen des Bundes und Dritter und durch die Aufnahme von Darlehen und Anleihen (vgl. Kantonsverfassung SHR 101.000 Art. 98). Bei der Ausgestaltung der Steuern sind die Grundsätze der Allgemeinheit, der Rechtsgleichheit und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen zu beachten. Die Steuern sind so zu bemessen, dass die gesamte Belastung der steuerpflichtigen Personen nach sozialen Grundsätzen tragbar ist, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft nicht überfordert, der Wille zur Einkommens- und Vermögenserzielung nicht geschwächt und die Selbstvorsorge gefördert werden (vgl. Kantonsverfassung SHR 101.000 Art. 99).

Umschreibung Die kantonale Steuerverwaltung stellt effizient und möglichst kostengünstig den Steuereingang sicher. Sie erhebt periodisch – Einkommens-, Vermögens- und Personalsteuern von natürlichen Personen (teilweise in Form der Quellensteuer) – Gewinn und Kapitalsteuern von juristischen Personen und anlassbezogen – Grundstückgewinnsteuern von natürlichen Personen.

B 109

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011

Budget 2011

506

500

2‘402

2‘200

565

570

Natürliche Personen: Veranlagung pro Steuerkommissär Veranlagung pro Sachbearbeiter Juristische Personen: Veranlagung pro Steuerkommissär

Kommentar zur Entwicklung Die Gesamtrechnung hat sich erfreulich entwickelt. Einerseits konnte der Aufwand reduziert und andererseits die Einnahmen gesteigert werden. Dies führte zu einer markanten Senkung des Nettoaufwandes. Durch den Ausbau der EDV-Applikationen wurde es möglich, die Kosten nachhaltig zu senken bzw. zu stabilisieren. Dieser Trend wird sich auch in Zukunft fortsetzen. Die Personalsituation ist nach wie vor stabil. Lediglich im Bereich EDV musste eine zusätzliche Arbeitskraft eingestellt werden, um die Sicherheit der Daten weiterhin in guter Qualität gewährleisten zu können. Diese Stelle konnte zu 80 Prozent aus Stellenabbau abgedeckt werden, 20 Prozent wurden zusätzlich bewilligt.

Produkte Einkommens- und Vermögenssteuern Gewinn- und Kapitalsteuern Grundstückgewinnsteuern Veranlagung / Bezug für die Gemeinden

B 110 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Anteil der Steuerpflichtigen

seine Finanzierung unter Berück-

nach Segmenten (Basis 2009)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

sichtigung von Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähig-

Natürliche Personen, Einkommenssteuer

keit sicher; er bleibt als Standort

steuerbares Eink. = 0 Fr.

attraktiv, pflegt das Steuersub-

Steuersubstrat

strat und baut es aus.

steuerbares Eink. < 50‘000 Fr. Steuersubstrat

≤

Franken

17.1

25.7

24.9

Mio. Fr.

26.1

29.4

28.0

42.2

44.5

Mio. Fr.

64.4

69.5

68.9

18.6

15.5

15.8

Mio. Fr.

28.4

28.9

29.2

6.9

5.2

5.3

Mio. Fr.

10.6

11.1

11.2

10.2

6.4

6.7

Mio. Fr.

15.6

15.5

16.2

2.4

1.4

1.5

Mio. Fr.

3.7

3.4

3.6

2.6

1.3

Mio. Fr.

4.0

3.2

3.3

Franken

4.3

9.3

8.4

Mio. Fr.

0.7

0.9

0.8

13.7

19.9

19.1

Mio. Fr.

2.4

2.9

2.7

22.3

22.2

22.0

Mio. Fr.

3.9

4.5

4.6

59.7

48.6

50.5

Mio. Fr.

10.5

10.2

10.4

Franken

1.6

Mio. Fr.

0.6

0.5

0.6

1.7

1.8

1.7

Mio. Fr.

0.7

0.6

0.7

8.5

8.0

8.5

Mio. Fr.

3.4

2.6

3.4

steuerbares Eink. < 100‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Eink. < 150‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Eink. < 200‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Eink. < 500‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Eink. < 1‘000‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Eink. > 1‘000‘000 Fr. Steuersubstrat

Natürliche Personen, Vermögenssteuer steuerbares Vermögen = 0 Fr. Steuersubstrat steuerbares Vermögen < 200‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Vermögen < 500‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Vermögen < 1‘000‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Vermögen > 1‘000‘000 Fr. Steuersubstrat

Juristische Personen Gewinnsteuer steuerbarer Ertrag = 0 Fr. Steuersubstrat steuerbarer Ertrag < 50‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbarer Ertrag < 100‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbarer Ertrag < 500‘000 Fr. Steuersubstrat

B 111

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Anteil der Steuerpflichtigen

seine Finanzierung unter Berück-

nach Segmenten (Basis 2009)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

sichtigung von Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähig-

Juristische Personen, Gewinnsteuer

keit sicher; er bleibt als Standort

steuerbarer Ertrag < 1‘000‘000 Fr.

attraktiv, pflegt das Steuersub-

Steuersubstrat

strat und baut es aus.

steuerbarer Ertrag > 1‘000‘000 Fr.

5.3

5.5

5.3

Franken

2.0

1.6

2.0

83.0

83.1

83.0

Franken

30.3

24.2

30.3

Mio. Fr.

0.04

0.08

0.05

Mio. Fr.

0.02

0.38

0.66

0.38

Mio. Fr.

0.20

0.15

0.20

0.33

0.64

0.83

Mio. Fr.

0.16

0.14

0.16

99.25

98.62

99.25

Steuersubstrat

Mio. Fr.

4.28

2.30

4.28

Indikator

Einheit

Operator

Steuersubstrat

Juristische Personen, Kapitalsteuer steuerbares Kapital = 0 Fr. Steuersubstrat = 0 Fr. steuerbares Kapital < 100‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Kapital < 500‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Kapital < 1‘000‘000 Fr. Steuersubstrat steuerbares Kapital > 1‘000‘000 Fr.

Leistungsziel

Die Steuerpflichtigen erhalten

Natürliche Personen

in angemessener Frist die

selbständig Erwerbende

definitive Veranlagung.

Anteil der definitiven Veran-

Ist

Soll

Ist

2011

2010

lagungen für das Steuerjahr 2008

≥

2009

2010

2008

≥

100

2009

2010

unselbständig Erwerbende Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr

B 112 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Juristische Personen Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr 2008

≥

2009

2010

Die Veranlagungen der natürlichen

Abweichung zur

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Mio. Fr.

51.2

52.0

56.9

Die Veranlagungen der juristischen

Abweichungen zur

Mio. Fr.

56.0

25.0

24.9

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Tiefe kontrolliert.

Tiefe kontrolliert. Die Steuerverwaltung verfügt über

Natürliche Personen

ein effizientes Einzugs- und Mahn-

Anteil der echten Restanzen

wesen.

Kantonssteuer

5.1

7.2

Bundessteuer

3.5

Kantonssteuer

3.0

1.5

Bundessteuer

1.3

Juristische Personen Anteil der echten Restanzen

B 113

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

9‘886‘282.55

10‘110‘700

9‘553‘587.35

-224‘417.45

-2.2

332‘695.20

3.5

3‘498‘971.91

3‘210‘000

3‘383‘221.22

288‘971.91

9.0

115‘750.69

3.4

-6‘387‘310.64

-6‘900‘700

-6‘170‘366.13

513‘389.36

7.4

-216‘944.51

-3.5

931‘965.19

951‘600

1‘391‘699.97

-19‘634.81

-2.1

-459‘734.78

-33.0

10‘818‘247.74

11‘062‘300

10‘945‘287.32

-244‘052.26

-2.2

-127‘039.58

-1.2

3‘498‘971.91

3‘210‘000

3‘383‘221.22

288‘971.91

9.0

115‘750.69

3.4

-7‘319‘275.83

-7‘852‘300

-7‘562‘066.10

533‘024.17

6.8

242‘790.27

3.2

32.3

29.0

30.9

Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Steuererhebung -5'000'000

-6'000'000

Rechnung -7'000'000 Budget -8'000'000

-9'000'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Fussnote 1)

Nur selbständig Erwerbende: Differenz zwischen der eingereichten Steuererkärung und der definitiven Veranlagung.

B 114 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2538 Direkte Abgaben (Steuereinnahmen; siehe auch Übersichtstabellen 8.3 bis 8.5)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2011

2010

112 %

187‘848‘062

183‘466‘056

6‘317‘149

5‘152‘288

26‘143‘102

22‘673‘262

40‘751‘752

42‘047‘777

261‘060‘065

253‘339‘383

2011

2010

a) Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14) b) Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5) Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken) Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14)

192‘789‘702

189‘138‘028

Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11)

39‘895‘110

41‘360‘263

Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

25‘464‘278

22‘087‘253

678‘823

586‘009

Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13) Pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen

-257‘503

-421‘387

Pauschale Steueranrechnung Juristische Personen

-4‘055‘901

-4‘101‘619

254‘514‘510

248‘648‘547

Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Natürliche Personen

4‘526‘359

-3‘694‘082

Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Juristische Personen

535‘302

1‘612‘551

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen

-5‘175‘564

1‘198‘005

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Juristische Personen

456‘398

-782‘493

5‘219‘481

4‘000‘000

260‘076‘486

248‘586‘518

2‘230‘791

4‘577‘662

124‘257

68‘882

262‘431‘533

253‘233‘062

Total

Bewertung der Restanzen (in Franken)

Korrekturen Delkredere Steuerertrag

Abschreibungen und Erlasse Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11) Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8) Effektiver Steuerertrag

in Mio. Franken

RG 2011

BU 2011

RG 2010

Natürliche Personen

213.94

215.00

205.92

Juristische Personen

36.95

36.00

38.16

Spezialsteuern

6.32

4.50

5.15

Auflösung Delkredere

5.22

5.00

4.00

Auflösung TP Rückzahlung Steuern Juristische Personen

0.00

262.43

260.50

253.23

Total

B 115

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (vgl. Detailaufstellungen Tabellen 8.3 bis 8.5) Der Totalsteuerertrag der Einkommens-, Vermögens- und Grundstückgewinnsteuer der natürlichen und juristischen Personen beträgt 262.4 Mio. Franken (inkl. Auflösung Delkredere) und ist damit um 9.2 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2010 (253.2 Mio. Franken). Der Steuerertrag der natürlichen Personen ist mit 213.9 Mio. Fr. um 1.1 Mio. Franken unter dem Budget (215.0 Mio. Franken) und rund 8.0 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2010 (205.9 Mio. Franken). Dies kommt daher, dass durch die Ansiedlung neuer Firmen vor allem die Anzahl der quellensteuerpflichtigen Personen zugenommen hat. Zudem hat sich die Arbeitslosenquote nach unten bewegt und auf tiefem Niveau stabilisiert. Der Steuerertrag bei den juristischen Personen ist mit 37.0 Mio. Franken um 1.0 Mio. Franken über dem Budget (36.0 Mio. Franken) und rund 1.2 Mio. Franken tiefer als in der Rechnung 2010 (38.2 Mio. Franken). Zu beachten ist, dass in diesem Jahr von den Firmen zum Teil hohe Währungsverluste verkraftet werden mussten und sich die Wirtschaftslage nicht merklich verbessert hat. Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 6.3 Mio. Franken rund 1.8 Mio. Franken über dem budgetierten Betrag (4.5 Mio. Franken) und rund 1.2 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2010 (5.1 Mio. Franken). Dies ist auf die rege Bautätigkeit und vermehrten Verkäufen von Liegenschaften zurückzuführen.

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern Von den 793 (Vorjahr 781) Erbschaften, Erbvorzügen und Schenkungen (Vermögenswert 208.2 Mio. Franken) sind im Jahr 2011 in 98 Fällen (Vorjahr 93) Steuern im Betrag von 4.4 Mio. Franken (Vorjahr 4.5 Mio. Franken) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 4.4 Mio. Franken (Vorjahr 4.5 Mio. Franken) ein.

2544 Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle 8.6) Direkte Bundessteuer In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode 200.4 Mio. Franken direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 217.0 Mio. Franken). Der Anteil des Kantons betrug für das Rechnungsjahr 2011 netto 35.1 Mio. Franken (Vorjahr 37.6 Mio. Franken). Budgetiert wurden für das Jahr 2011 41.5 Mio. Franken. Der Regierungsrat hat bereits in der Ergänzungsvorlage zur Revision des Steuergesetzes vom 19. April 2011 darauf hingewiesen, dass für 2011 mit Mindererträgen bei der direkten Bundessteuer insbesondere der juristischen Personen beziehungsweise beim Kantonsanteil am Ertrag der direkten Bundessteuer von 7.0 Mio. Franken gegenüber dem Voranschlag 2011 zu rechnen sei, was sich in der Rechnung nun bestätigt hat. Die direkten Bundessteuern betrugen 2011 Fr. 200.4 Mio. Franken und der Kantonsanteil 34.0 Mio. Franken. Zusammen mit dem Erlös aus Repartitionen von 1.1 Mio. Franken ergibt dies ein Total von 35.1 Mio. Franken. Mit der Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 erhalten die Kantone einen Anteil an der Bundessteuer von einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Hinzu kommen die Vergütungen anderer Kantone aus Repartitionen von rund 1.1 Mio. Franken. Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 37.4 Mio. Franken (Vorjahr 36,6 Mio. Franken). Insgesamt 37.1 Mio. Franken (Vorjahr 36.3 Mio. Franken) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen 86‘510.– Franken (Vorjahr 81‘778.– Franken) auf den Steuerrückbehalt USA. Der Ertrag der Verrechnungssteuer 2011 hat gegenüber früheren Jahren leicht zugenommen. Die Wertschriften- und Aktienmärkte stabilisierten sich auf tiefem Niveau.

B 116 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Übersichten / Tabellen

8.1

Kantonssteuereinnahmen 2000 – 2011

Jahr

Voranschlag in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

2000

208.60

205.75

-1.4

116+2

2001

212.80

219.12

3.0%

116+2

2002

214.20

216.73

1.2%

113+2

2003

222.40

215.31

-3.2%

111+2

2004

221.06

230.46

4.3%

111+2

2005

228.49

230.03

0.7%

109+2

2006

234.03

238.18

1.8%

109+2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

2008

254.50

250.06

0.2%

112

2009

262.50

261.81

-0.3%

112

2010

253.27

253.23

0.0%

112

2011

260.50

262.43

0.7%

112

B 117

8.2

Entwicklung Kantonssteuerfuss, Steuersoll, Steuerrestanzen 2000 – 2011

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

Restanzen per 15.01. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

2000

116+2

219.12

24.09

11.00

2001

116+2

237.58

30.83

12.98

2002

113+2

233.90

30.93

13.22

2003

111+2

235.55

34.06

14.46

2004

111+2

250.49

36.94

14.75

2005

109+2

251.38

33.18

13.20

2006

109+2

251.98

28.82

11.44

2007

106

251.30

36.30

14.45

24.17

9.62

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (definitiv + fällig)

Restanzen (definitiv + fällig) in % vom

Restanzen per 31.12. (echte + unechte)

Restanzen (echte + unechte) in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

2008

112

272.27

13.89

5.10

28.19

10.35

2009

112

265.91

13.90

5.23

18.09

6.80

2010

112

244.52

11.48

4.69

14.02

5.73

2011

112

247.05

12.45

1.92

14.37

5.81

1) inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse 2) ab 2007 Abschluss per 31.12.

B 118 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.3

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2011 (ohne Quellensteuern)

Tabelle I

in Fr. Kantonssteuer

112.00%

Zu- und

Total

Abrechnungen

Grundstück-

Personalsteuer

Steuern 2011

von Vorjahren

gewinnsteuer

Zahl der

Einkommens-

Vermögens-

Steuerpflichtigen

steuer 2011

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

210

365‘587.70

36‘417.00

4‘745.90

406‘750.60

-5‘520.90

80‘795.35

siehe Thayngen

386

592‘969.00

72‘134.25

8‘633.25

673‘736.50

64‘361.95

30‘301.35

2‘339

7‘038‘205.20

757‘207.65

59‘424.70

7‘854‘837.55

284‘095.80

316‘120.35

siehe Thayngen

Buch

234

654‘064.50

61‘015.85

5‘605.95

720‘686.30

51‘298.25

54‘198.10

Buchberg

545

2‘113‘590.50

812‘060.55

13‘512.80

2‘939‘163.85

97‘627.80

33‘811.45

Gemeinde 1

Barzheim Beggingen Beringen Bibern

Büttenhardt

243

678‘710.70

70‘304.25

5‘715.10

754‘730.05

97‘008.50

12‘494.70

Dörflingen

601

2‘111‘150.50

343‘771.05

15‘193.85

2‘470‘115.40

74‘127.80

111‘757.70

Gächlingen

576

1‘258‘951.50

175‘800.95

13‘572.50

1‘448‘324.95

115‘968.45

111‘220.30

Guntmadingen

159

345‘266.70

36‘710.50

3‘750.00

385‘727.20

-21‘993.95

17‘068.80

1‘452

3‘529‘175.75

541‘295.10

34‘201.20

4‘104‘672.05

30‘832.00

182‘724.50

293

839‘168.30

82‘957.40

7‘111.35

929‘237.05

70‘926.85

67‘366.20

Hemmental

0 siehe Schaffhausen

-5‘321.95

Hofen

siehe Thayngen

5‘382.30

Löhningen

889

2‘763‘203.45

381‘776.60

21‘318.35

3‘166‘298.40

179‘795.90

77‘463.65

Lohn

497

1‘291‘800.55

192‘864.10

11‘571.75

1‘496‘236.40

188‘933.00

26‘776.50

Merishausen

581

1‘233‘801.15

117‘130.50

12‘276.95

1‘363‘208.60

68‘939.20

86‘708.65

Neuhausen

6‘826

18‘204‘548.65

1‘910‘887.45

177‘334.35

20‘292‘770.45

1‘197‘928.75

857‘281.25

Neunkirch

1‘385

3‘275‘539.25

491‘789.40

33‘004.25

3‘800‘332.90

444‘036.90

242‘189.90

306

581‘008.80

99‘892.95

7‘110.00

688‘011.75

68‘118.35

67‘132.85

Opfertshofen

siehe Thayngen

11‘036.10

Osterfingen

siehe Wilchingen

-646.70

Ramsen

830

1‘945‘441.60

259‘238.70

21‘481.55

2‘226‘161.85

96‘832.15

111‘247.80

Rüdlingen

458

2‘124‘825.35

353‘040.05

11‘708.35

2‘489‘573.75

525‘093.35

246‘897.65

24‘276

78‘342‘501.65

8‘702‘477.65

628‘626.00

87‘673‘605.30

3‘078‘781.25

2‘523‘935.20

1‘134

2‘602‘023.00

363‘689.15

28‘529.80

2‘994‘241.95

368‘949.70

137‘570.75

Hallau Hemishofen

Oberhallau

Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

556

1‘436‘307.50

157‘888.75

13‘579.90

1‘607‘776.15

120‘958.50

96‘906.10

2‘364

7‘351‘143.60

1‘219‘293.85

56‘436.45

8‘626‘873.90

496‘207.30

251‘263.90

720

3‘854‘267.45

502‘190.85

17‘950.35

4‘374‘408.65

849‘071.40

157‘640.75

3‘298

9‘650‘594.85

1‘106‘821.30

85‘355.55

10‘842‘771.70

434‘044.85

287‘482.30

412

766‘851.60

86‘391.65

9‘413.65

862‘656.90

132‘341.55

72‘241.95

1‘099

2‘856‘458.40

409‘193.50

27‘560.10

3‘293‘212.00

240‘657.90

56‘551.50

52‘669

157‘807‘157.20

19‘344‘241.00

1‘334‘723.95

178‘486‘122.15

9‘361‘940.00

6‘317‘149.50

B 119

Vorjahresrestanzen Verzugs- und

Total

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

Vergütungszinsen

Steuersoll 2011

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2011 total

Verrechnungen

-611.15

481‘413.90

-53.45

105‘711.64

-61‘511.14

525‘560.95

1‘135.61

769‘535.41

-5‘914.60

83‘821.20

-84‘794.75

762‘647.26

10‘740.15

8‘465‘793.85

-64‘270.70

793‘507.81

-756‘553.64

8‘438‘477.32

830.40

-8‘917.30

23‘192.10

-10‘148.15

4‘957.05

1‘392.80

827‘575.45

-10‘977.55

165‘546.15

-108‘614.95

873‘529.10

-7‘093.70

3‘063‘509.40

220‘281.17

418‘150.38

3‘701‘940.95

-721.80

863‘511.45

-6‘428.20

-10‘252.20

-45‘409.90

801‘421.15

685.65

2‘656‘686.55

235.10

180‘736.19

-175‘302.64

2‘662‘355.20

-608.65

1‘674‘905.05

-9‘368.05

51‘700.45

-138‘245.35

1‘578‘992.10

925.45

381‘727.50

968.25

86‘272.90

-70‘395.45

398‘573.20

11‘147.35

4‘329‘375.90

-35‘211.85

845‘654.49

-507‘448.89

4‘632‘369.65

1‘588.30

1‘069‘118.40

-13‘651.85

184‘019.35

-164‘224.70

1‘075‘261.20

1‘984.90

-3‘337.05

-3‘371.15

23‘602.15

666.40

17‘560.35

306.55

5‘688.85

2‘291.70

-1‘064.80

6‘915.75

-226.55

3‘423‘331.40

-2‘947.60

139‘743.00

106‘178.20

3‘666‘305.00

-998.80

1‘710‘947.10

-1‘731.40

-17‘335.16

99‘374.01

1‘791‘254.55

-78.45

1‘518‘778.00

-6‘434.05

117‘531.30

-57‘912.25

1‘571‘963.00

120‘890.59

22‘468‘871.04

-357‘341.54

3‘697‘231.52

-3‘411‘169.37

22‘397‘591.65

6‘024.25

4‘492‘583.95

-53‘663.50

134‘881.41

43‘522.74

4‘617‘324.60

-1‘119.15

822‘143.80

-57.80

-12‘384.40

-49‘540.75

760‘160.85

1‘167.85

12‘203.95

-75.50

-6‘255.95

5‘872.50

-646.70

53.30

-53.30

-646.70

7‘283.20

2‘441‘525.00

-21‘962.20

497‘593.40

-591‘207.75

2‘325‘948.45

2‘736.05

3‘264‘300.80

28‘556.55

-3‘690.70

3‘289‘166.65

40‘658.69

93‘316‘980.44

-1‘185‘552.50

6‘538‘207.57

-6‘945‘914.26

91‘723‘721.25

4‘110.55

3‘504‘872.95

-46‘884.60

271‘146.65

-269‘526.25

3‘459‘608.75

3‘764.90

1‘829‘405.65

-7‘850.85

205‘960.35

-253‘040.79

1‘774‘474.36

-11‘249.65

9‘363‘095.45

-142‘116.78

308‘232.75

-408‘768.18

9‘120‘443.24

4‘943.25

5‘386‘064.05

-13‘712.45

-581‘573.30

131‘980.30

4‘922‘758.60

11‘869.60

11‘576‘168.45

-164‘793.15

526‘202.71

-766‘120.52

11‘171‘457.49

3‘006.49

1‘070‘246.89

-20‘163.00

62‘337.26

41‘480.09

1‘153‘901.24

-8‘988.94

3‘581‘432.46

-48‘617.95

-22‘965.08

43‘132.69

3‘552‘982.12

206‘076.64

194‘371‘288.29

-2‘230‘790.72

14‘653‘032.73

-14‘003‘828.42

192‘789‘701.88

B 120 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.4

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2011

Tabelle II

in Fr.

Zu- und Zahl der

Kantonssteuer 2011

Kantonssteuern 2011

Abrechnungen

Zinsen

Total

jur. Pers.

112.00%

***

von Vorjahren

und Skonto

Steuersoll 2011

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

37‘908.20

2‘262.40

9‘698.05

1‘783.60

51‘652.25

Barzheim

Beggingen

Beringen

Bibern

Buch

Buchberg

Büttenhardt

Gemeinde

siehe Thayngen

7‘776.75

2‘355.25

9.70

10‘141.70

142

271‘167.10

17‘303.95

609‘072.45

10‘420.85

907‘964.35

siehe Thayngen

2‘982.85

5‘273.30

52.40

8‘308.55

14‘705.30

385.30

46‘157.15

1‘295.55

62‘543.30

4‘504.80

224.00

9‘916.40

98.40

14‘743.60

Dörflingen

31‘342.35

147.85

13‘394.90

-224.75

44‘660.35

Gächlingen

15‘045.10

224.00

20‘954.70

-477.90

35‘745.90

Guntmadingen

2‘592.70

676.70

-2.60

3‘266.80

Hallau

136‘588.40

9‘609.60

135‘876.75

1‘460.65

283‘535.40

Hemishofen

12‘954.15

10‘994.15

215.60

24‘163.90

Hemmental

Hofen

siehe Schaffhausen

siehe Thayngen

Löhningen

84‘844.60

948.10

156‘707.90

1‘081.30

243‘581.90

Lohn

8‘853.55

27.20

10‘518.00

516.55

19‘915.30

Merishausen

23‘344.85

35‘100.85

1‘468.95

59‘914.65

Neuhausen

658

3‘035‘427.90

212‘919.50

2‘578‘764.75

62‘449.25

5‘889‘561.40

Neunkirch

233‘813.45

4‘880.60

246‘739.85

-3‘783.70

481‘650.20

Oberhallau

5‘094.05

2‘084.35

-423.20

6‘755.20

Opfertshofen

Osterfingen

Ramsen

Rüdlingen

Schaffhausen

Schleitheim

Siblingen

Stein am Rhein

Stetten

Thayngen

33 34

siehe Thayngen

siehe Wilchingen

199‘428.00

302.40

169‘288.05

9‘788.90

378‘807.35

16‘668.90

396.50

18‘143.00

108.55

35‘316.95

1789

16‘739‘722.80

736‘346.05

6‘150‘916.85

134‘168.10

23‘761‘153.80

162‘725.35

934.20

213‘042.70

2‘942.80

379‘645.05

14‘559.45

425.60

11‘448.65

127.85

26‘561.55

213

470‘379.55

4‘888.45

282‘321.45

5‘922.70

763‘512.15

66‘572.40

2‘783.20

41‘008.10

-340.05

110‘023.65

182

3‘727‘287.95

18‘894.60

3‘062‘255.65

11‘656.80

6‘820‘095.00

Trasadingen

19‘074.35

1‘232.00

143‘212.05

10‘973.65

174‘492.05

Wilchingen

135‘681.55

336.00

269‘312.20

8‘024.70

413‘354.45

3‘690

25‘481‘046.40

1‘015‘471.50

14‘255‘234.20

259‘314.65

41‘011‘066.75

Total Kanton

B 121

Vorjahresrestanzen

Entschädigung

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

an Kanton

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2011 total

Verrechnungen 2011

durch Gemeinden

Bussen

-2‘774.70

4‘655.95

14‘758.25

68‘291.75

171.70

2‘388.40

-3‘525.50

9‘004.60

84.60

155‘280.80

-337‘097.25

726‘147.90

1‘705.80

1‘900.00

-2‘794.90

271.85

5‘785.50

57.50

5‘361.40

12‘800.35

80‘705.05

314.60

300.00

1‘036.85

-55.55

15‘724.90

75.30

827.65

19‘594.20

65‘082.20

211.50

-215.10

-26‘879.00

378.30

9‘030.10

211.40

-9.50

561.85

3‘819.15

41.10

25‘755.55

211.45

296‘809.90

824.10

480.25

3‘473.50

-8‘714.95

18‘922.45

77.80

500.00

11‘300.30

-24‘855.50

230‘026.70

511.30

300.00

909.50

-179.55

20‘645.25

168.40

300.00

-12‘692.50

-2‘442.35

2‘448.60

59‘920.90

242.10

-36‘383.80

85‘312.67

694‘897.65

6‘633‘387.92

10‘638.80

7‘276.20

3‘343.15

-44‘468.80

440‘524.55

912.70

-3‘937.70

1‘793.10

4‘610.60

72.20

125‘806.70

-117‘952.40

386‘661.65

968.70

1‘600.00

-2‘630.60

-320.80

12‘546.45

44‘912.00

316.40

-318.00

-30‘894.80

-621‘151.35

414‘568.05

23‘523‘675.70

34‘081.80

12‘527.95

-419.30

-252‘937.70

-9‘159.65

117‘128.40

563.70

600.00

3‘475.55

1‘221.70

31‘258.80

188.00

100.00

-7‘054.10

125‘864.15

-71‘615.85

810‘706.35

2‘294.90

-9‘700.60

19‘438.40

119‘761.45

321.90

1‘000.00

-14‘605.70

-104‘776.65

-824‘133.35

5‘876‘579.30

5‘685.80

364.00

7‘117.55

-127‘754.05

53‘855.55

312.00

300.00

-16‘586.40

-165‘817.90

11‘181.30

242‘131.45

694.30

8‘050.40

-124‘257.00

-628‘858.78

-362‘840.90

39‘895‘110.07

61‘748.40

35‘280.80

B 122 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.5

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2010 Natürliche und Juristische Personen Tabelle III

in Fr.

Gemeinde 1

Kantonssteuer

Zu- und

nat. + jur.

Abrechnungen

Personen

Vorjahre und

2011 + FJ

Grundstückge-

112.00%

winnsteuern

Restanzen Total Abschreibungen Zinsen Steuersoll 2011 4

Restanzen

Ende 2011

und Erlasse

Vorjahr

total

Altdorf

siehe Thayngen

Bargen

446‘921.20

84‘972.50

1‘172.45

533‘066.15

-2‘828.15

110‘367.59

-46‘752.89

siehe Thayngen

681‘513.25

97‘018.55

1‘145.31

779‘677.11

-5‘914.60

86‘209.60

-88‘320.25

Barzheim Beggingen Beringen Bibern Buch Buchberg Büttenhardt

8‘143‘308.60

1‘209‘288.60

21‘161.00

9‘373‘758.20

-64‘270.70

948‘788.61

-1‘093‘650.89

siehe Thayngen

723‘669.15

110‘769.65

1‘445.20

835‘884.00

-10‘977.55

162‘751.25

-108‘343.10

2‘954‘254.45

177‘596.40

-5‘798.15

3‘126‘052.70

225‘642.57

430‘950.73

759‘458.85

119‘419.60

-623.40

878‘255.05

-6‘428.20

-9‘215.35

-45‘465.45

Dörflingen

2‘501‘605.60

199‘280.40

460.90

2‘701‘346.90

235.10

181‘563.84

-155‘708.44

Gächlingen

1‘463‘594.05

248‘143.45

-1‘086.55

1‘710‘650.95

-9‘583.15

24‘821.45

-137‘867.05

388‘319.90

-4‘248.45

922.85

384‘994.30

968.25

86‘263.40

-69‘833.60

Guntmadingen Hallau

4‘250‘870.05

349‘433.25

12‘608.00

4‘612‘911.30

-47‘904.35

871‘410.04

-507‘237.44

Hemishofen

942‘191.20

149‘287.20

1‘803.90

1‘093‘282.30

-13‘651.85

187‘492.85

-172‘939.65

Hemmental

siehe Schaffhausen

siehe Thayngen

Hofen Löhningen

3‘252‘091.10

413‘967.45

854.75

3‘666‘913.30

-2‘947.60

151‘043.30

81‘322.70

Lohn

1‘505‘117.15

226‘227.50

-482.25

1‘730‘862.40

-1‘731.40

-16‘425.66

99‘194.46

Merishausen

1‘386‘553.45

190‘748.70

1‘390.50

1‘578‘692.65

-6‘434.05

115‘088.95

-55‘463.65

Neuhausen

23‘541‘117.85

4‘633‘974.75

183‘339.84

28‘358‘432.44

-393‘725.34

3‘782‘544.19

-2‘716‘271.72

Neunkirch

4‘039‘026.95

932‘966.65

2‘240.55

4‘974‘234.15

-53‘663.50

138‘224.56

-946.06

693‘105.80

137‘335.55

-1‘542.35

828‘899.00

-57.80

-16‘322.10

-47‘747.65

siehe Thayngen

siehe Wilchingen

Ramsen

2‘425‘892.25

377‘368.00

17‘072.10

2‘820‘332.35

-21‘962.20

623‘400.10

-709‘160.15

Rüdlingen

2‘506‘639.15

790‘134.00

2‘844.60

3‘299‘617.75

-2‘630.60

28‘235.75

8‘855.75

105‘149‘674.15

11‘748‘311.35

176‘811.69

117‘074‘797.19

-1‘219‘818.45

5‘940‘658.37

-6‘530‘679.81

Schleitheim

3‘157‘901.50

719‘563.15

7‘053.35

3‘884‘518.00

-47‘303.90

18‘208.95

-278‘685.90

Siblingen

1‘622‘761.20

229‘313.25

3‘892.75

1‘855‘967.20

-7‘850.85

209‘435.90

-251‘819.09

Stein am Rhein

9‘102‘141.90

1‘029‘792.65

-5‘326.95

10‘126‘607.60

-149‘170.88

434‘096.90

-480‘384.03

Stetten

4‘443‘764.25

1‘047‘720.25

4‘603.20

5‘496‘087.70

-13‘712.45

-591‘273.90

151‘418.70

14‘588‘954.25

3‘802‘268.85

26‘412.10

18‘417‘635.20

-188‘316.15

450‘437.66

-1‘609‘115.32

Oberhallau Opfertshofen Osterfingen

Schaffhausen

Thayngen Trasadingen Wilchingen Total Abrechnung

882‘963.25

347‘795.55

13‘980.14

1‘244‘738.94

-20‘163.00

69‘454.81

-86‘280.21

3‘429‘229.55

565‘874.90

-964.24

3‘994‘140.21

-65‘204.35

-188‘729.68

54‘260.69

204‘982‘640.05

29‘934‘323.70

465‘391.29

235‘382‘355.04

-2‘355‘047.72

14‘024‘173.95

-14‘366‘669.32

Pauschale Steueranrechnung

-4‘313‘403.70

B 123

Total

Entschädigung

Ablieferung an

NP an die

JP an den

Nach- und

Quellensteuern

die Staatskasse

Gemeinden

Kanton

Strafsteuern 2011

2011

593‘852.70

6‘993.50

171.70

40.30

59‘645.80

771‘651.86

10‘475.30

84.60

977.60

33‘350.45

9‘164‘625.22

89‘749.10

1‘705.80

36‘280.10

1‘190‘381.45

879‘314.60

9‘994.20

57.50

75‘498.10

3‘782‘646.00

35‘420.50

314.60

218‘495.65

817‘146.05

9‘498.40

75.30

88‘331.45

2‘727‘437.40

27‘638.40

211.50

4‘093.45

99‘221.10

1‘588‘022.20

18‘810.80

211.40

11‘855.10

38‘195.70

402‘392.35

5‘519.10

41.10

2‘681.45

4‘929‘179.55

51‘142.40

824.10

14‘431.35

268‘288.00

1‘094‘183.65

12‘140.60

77.80

184.85

44‘312.50

3‘896‘331.70

38‘289.30

511.30

7‘231.00

310‘010.75

1‘811‘899.80

19‘701.70

168.40

28‘575.20

1‘631‘883.90

18‘706.10

242.10

786.15

108‘879.60

29‘030‘979.57

242‘035.40

10‘638.80

87‘318.60

3‘887‘329.10

5‘057‘849.15

50‘451.40

912.70

18‘478.20

281‘944.15

764‘771.45

9‘735.30

72.20

15‘840.80

2‘712‘610.10

27‘105.50

968.70

15‘990.30

419‘635.55

3‘334‘078.65

31‘335.30

316.40

110‘882.10

115‘264‘957.30

955‘823.40

34‘081.80

313‘631.95

15‘069‘783.00

3‘576‘737.15

39‘049.60

563.70

37‘571.00

237‘558.95

1‘805‘733.16

20‘099.80

188.00

1.35

52‘045.75

9‘931‘149.59

95‘431.60

2‘294.90

36‘511.05

690‘663.40

5‘042‘520.05

46‘881.40

321.90

14‘916.25

420‘344.60

17‘070‘641.39

120‘487.00

5‘685.80

44‘060.90

1‘371‘394.30

1‘207‘750.54

13‘838.30

312.00

980.20

138‘057.25

3‘794‘466.87

39‘246.90

694.30

4‘000.70

202‘931.95

232‘684‘811.95

2‘045‘600.30

61‘748.40

649‘340.40

25‘464‘278.10

Bezugskosten Qst

678‘823.45 26’143’101.55

B 124 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.6

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2011

2010

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

67‘964‘213.97

70‘931‘959.98

-2‘967‘746.01

Steuereingang Juristische Personen

132‘409‘770.20

146‘073‘225.80

-13‘663‘455.60

200‘373‘984.17

217‘005‘185.78

-16‘631‘201.61

-166‘310‘407.10

-180‘114‘304.15

13‘803‘897.05

34‘063‘577.07

36‘890‘881.63

-2‘827‘304.56

−

1‘077‘514.40

715‘617.10

361‘897.30

35‘141‘091.47

37‘606‘498.73

-2‘465‘407.26

Total Steuereingang

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen) = 83%

Verbleibender Steuerertrag = 17%

Finanzausgleich mit dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer (Finanzausgleichsquote)

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

B 125

B 126 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551 Feuerpolizei

Rechtsgrundlagen Kanton

– Brandschutzgesetz, BSG (SHR 550.100) – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen – Regierungsaufträge – Projektaufträge

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Brandschutz Feuerwehrwesen Löschwasserversorgung Sicherheit von Tankanlagen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Kommunale Behörden, Unternehmen, Private und Verbände

Leiter der Dienststelle Andreas Rickenbach

Schwerpunkte der Dienststelle Die Kantonale Feuerpolizei vollzieht die gemäss Brandschutzgesetz dem Kanton zugewiesenen Aufgaben im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes, des Feuerwehrwesens und der Löschwasserversorgung. Zudem vollzieht sie die Vorgaben des Umwelt- und Brandschutzrechtes bei Tankanlagen und führt für Belange des Gewässerschutzes und der wirtschaftlichen Landesversorgung den kantonalen Tankkataster. Anteil Produktgruppe am Gesamtaufwand

Löschwas -servers. 4.3%

Feuerwehrwesen 44.2%

Tankanlagen 5.9%

Brandschutz 45.6%

B 127

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

5‘780‘098.54

6‘587‘900

7‘325‘439.70

-807‘801.46

-12.3

-1‘545‘341.16

-21.1

Ertrag

5‘780‘098.54

6‘567‘200

7‘325‘439.70

-787‘101.46

-12.0

-1‘545‘341.16

-21.1

-20‘700

20‘700.00

100.0

Korrektur Aufwand (Beiträge)

-3‘607‘606.79

-4‘236‘000

-4‘841‘302.25

628‘393.21

14.8

1‘233‘695.46

25.5

Korrektur Ertrag (Beiträge)

-3‘607‘606.79

-4‘236‘000

-4‘841‘302.25

628‘393.21

14.8

1‘233‘695.46

25.5

Nettoergebnis LR

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen 1)

Bereinigter Aufwand

2‘172‘491.75

2‘351‘900

2‘484‘137

-179‘408.25

-7.6

-311‘645.70

-12.5

Bereinigter Ertrag

2‘172‘491.75

2‘331‘200

2‘484‘137

-158‘708.25

-6.8

-311‘645.70

-12.5

20‘700.00

100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-20‘700

100.0

99.1

100.0

Brandschutz

-13‘900

Feuerwehrwesen

-700

Löschwasserversorgung

-5‘100

Sicherheit von Tankanlagen

-1‘000

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

Die bei den anderen WoV-Dienststellen unter kalkulatorische Kosten / Umlagen aufgeführten Positionen werden der Feuerpolizei direkt von der Gebäudeversicherung belastet, so dass diese Positionen bereits im Ergebnis der Laufenden Rechnung enthalten sind.

Mit Genehmigung des Budgets 2011 durch den Kantonsrat steigen die leistungsabhängigen Lohnanteile um 0.8 Prozent, daher diese Differenz.

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen 2551 Beiträge (in Franken) Beiträge an Wasserversorgungen Beiträge an vorbeugenden Brandschutz

R 2011

B 2011

R 2010

1‘856‘929

2‘200‘000

2‘191‘162

53‘188

260‘000

859‘749

1‘555‘112

1‘600‘000

1‘500‘477

Beiträge an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrollen

43‘837

70‘000

29‘583

Kosten für Abnahmen und Expertisen

14‘474

30‘000

11‘521

Beiträge an Organisationen

20‘148

24‘000

20‘203

61‘523

63‘919

52‘000

167‘084

3‘607‘607

4‘236‘000

4‘841‘302

Kosten Wehrdienste und Alarmierung

Beiträge an Kaminbauten und Brandmauern Beiträge an Blitzschutzanlagen Total

B 128 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Wirkung Die Personensicherheit in Gebäuden hinsichtlich der Feuer-, Rauch- und Explosionsgefahr bewegt sich auf hohem Niveau. Die Bauherren, Planer und Architekten kennen die Anforderungen des baulichen Brandschutzes und setzen sie um. Die Gebäudeeigentümer und Gebäudeverantwortlichen beachten die technischen und organisatorischen Brandschutzmassnahmen. Die Gemeinden wenden die Brandschutzvorschriften einheitlich an. Die Schaffhauser Bevölkerung ist auf die alltäglichen und saisonalen Brandrisiken sensibilisiert.

Umschreibung Die kantonale Feuerpolizei: – Schafft Anreize für die Verbesserung des Brandschutzes – Fördert die Eigenverantwortung im Brandschutz – Definiert im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Baubewilligungsverfahren die erforderlichen Brandschutzmassnahmen (vgl. Art. 57 BauG, Art. 9 und 9a BSG) – Führt die periodische, feuerpolizeiliche Kontrolle bei Gebäuden und Anlagen durch, die vom Baudepartement bewilligt wurden oder für die sie gemäss Art. 57 BauG sowie Art. 9 und 9a BSG die Brandschutzanordnungen festgelegt hat – Fördert die Ausbildung der Brandschutzfachleute der Gemeinden

Kennzahlen zum Leistungsumfang Rechnung 2011 Anzahl Kurstage / Teilnehmer

109

Anzahl beurteilter Baugesuche

311

300

4‘073 1)

9‘000

646

600 2)

117‘107

260‘000

Anzahl zu kontrollierende Gebäude im Kanton Schaffhausen Anzahl Brandschutzkontrollen Subventionsleistungen in Franken

Die Weisung über die Durchführung von periodischen Brandschutzkontrollen wurde per 1. November 2011 geändert. Neu werden Gebäude mit einem Wert von ≤ 600‘000 Franken nicht mehr kontrolliert.

Budget 2011

Die Kennzahl / Zielvorgabe wurde im Laufe des Jahres von 500 auf 600 erhöht.

B 129

Kommentar zur Entwicklung Wirkungsziele Die Durchführung von Brandschutzkontrollen bei vom Baudepartement bewilligten Gebäuden liegt seit 2005 bei der Kantonalen Feuerpolizei. Wie und wie oft diese Kontrollen durchzuführen sind, wird in der Weisung über die periodischen und nichtperiodischen Brandschutzkontrollen (Weisung 02) festgelegt. Gemäss der bis Oktober 2011 geltenden Weisung waren sämtliche der über 9‘000 kontrollpflichtigen Gebäude wiederkehrend innert 5 Jahren zu kontrollieren. In der Zwischenzeit musste konstatiert werden, dass der Arbeitsaufwand für die Kontrolltätigkeit viel höher liegt als im Jahr 2005 angenommen. Zur Sicherstellung des vorgegebenen Kontrollturnus hätte daher der Personalbestand mindestens kurzzeitig von bisher 6 auf 30 Personen erhöht werden müssen. Nach genauer Analyse der Ist-Situation und des verantwortbaren Schutzniveaus legte das Finanzdepartement auf Antrag der Kantonalen Feuerpolizei fest, dass Gebäude mit einem Wert von weniger als 600‘000 Franken nicht mehr periodisch kontrolliert werden sollen. Die in der Kontrollpflicht verbleibenden, derzeit 4‘073 Gebäude werden neu nur noch alle 10 Jahre überprüft. Der Kontrollturnus für Gebäude mit grosser Personenbelegung soll hingegen, ungeachtet von deren Wert, nicht verändert werden. Die von der Kantonalen Feuerpolizei durchgeführte Rauchmelderaktion wurde von der Schaffhauser Bevölkerung sehr gut aufgenommen. Es wurden über 2‘800 Rauchmelder verkauft. Für das Jahr 2012 soll die Sensibilität der Eigentümer und Mieter bezüglich der Treppenhausfreihaltung in Wohnbauten erhöht werden. Leistungsziele Die vom Baulichen Brandschutz angebotenen Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen wurden sehr gut besucht. Dem offensichtlichen Nachholbedarf soll mit einem Ausbau des Kursangebotes und der Durchführung von zusätzlichen Kursen begegnet werden. Nach den verschiedenen Ausbildungen wurde den Kursteilnehmern die Möglichkeit geboten, die Art, den Inhalt und die Durchführung des Kurses zu beurteilen. Die Auswertung der abgegebenen Fragebogen zeigte eine hohe Zufriedenheit. Da der erfolgreiche Verkauf von Rauchwarnmeldern über Inserate in den Schaffhauser Medien erfolgte (Schaffhauser Bock, Klettgauerzeitung, Schaffhauser Nachrichten, Schaffhauser Fernsehen), ist davon auszugehen, dass der Bekanntheitsgrad der Kampagne sehr hoch ist. Aus Kostengründen wurde jedoch darauf verzichtet, den Bekanntheitsgrad genau zu ermitteln.

Produkte Brandschutzbewilligung inkl. Bau- und Schlusskontrollen Periodische Brandschutzkontrollen Sensibilisierung der Schaffhauser Bevölkerung Ausbildung und Schulung

B 130 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Neue Gebäude, Anlagen und

Schadensumme im Verhältnis

Einrichtungen entsprechen den

zum Versicherungskapital

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

‰

0.08

0.09

Anzahl

≥

646

600

Anzahl

≥

440

400

Anzahl

≥

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

mit den Brandschutzvorschriften verfolgten Schutzzielen. 1) Bei bestehenden Gebäuden mit

Reduktion der bestehenden,

erhöhtem Personengefährdungs-

bisher nicht oder nicht korrekt

potenzial entspricht der angeord-

kontrollierten Gebäude mit er-

nete Brandschutz punkto Per-

höhtem Personengefährdungs-

sonensicherheit während der ge-

potenzial

Kontrollen

samten Nutzungsdauer den geltungszeitlichen Vorgaben. 2) Das Wissen von Bauherren,

Durchgeführte Besprechungen

Planern und Architekten über

und Beratungen

Brandschutzmassnahmen nimmt zu. 3) Die Bevölkerung ist über

Durchführung von wahrnehm-

generelle und saisonale

baren Präventionsaktivitäten

Brandgefahren und Präventionsmöglichkeiten informiert.

Leistungsziel

Indikator

Kundenzufriedenheitsgrad

≥

Die kantonale Feuerpolizei

Bekanntheitsgrad der

≥

lanciert Kampagnen zur Sen-

Kampagne bzw. deren

sibilisierung für die Belange

Inhalts beim Zielpublikum

Gebäude- und sicherheitsverantwortliche Personen sind über richtiges Verhalten im Brandfall geschult. 4)

des Brandschutzes.

B 131

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

989‘602.06

1‘056‘600

-66‘997.94

-6.3

Ertrag

989‘602.06

1‘042‘700

-53‘097.94

-5.1

Nettoergebnis LR

-13‘900

13‘900.00

100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

989‘602.06

1‘056‘600

-66‘997.94

-6.3

Totalertrag

989‘602.06

1‘042‘700

-53‘097.94

-5.1

-13‘900

13‘900.00

100.0

98.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnoten 1)

Das Wirkungsziel wurde aus Praktikabilitätsgründen von den «neuen» auf sämtliche Gebäude ausgeweitet, also auch auf solche, die nicht der direkten Bewilligungs- und Kontrolltätigkeit der Kantonalen Feuerpolizei unterstehen. Entsprechend wurde auch die Zielvorgabe abgeändert. Das gesamtschweizerische 10-Jahres-Mittel liegt bei den Kantonen mit Kantonaler Gebäudeversicherung über sämtliche Gebäude gerechnet bei 0.19 ‰.

Die Kennzahl / Zielvorgabe wurde im Laufe des Jahres von 500 auf 600 erhöht. Siehe auch Kommentar zur Entwicklung.

In Abhängigkeit der Bautätigkeit. Jede Besprechung / Beratung erhöht das Wissen.

Ermittlung mittels Fragebogen nach der Ausbildung.

B 132 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Wirkung Die Orts-, Stützpunkt-, Verbands- und Betriebsfeuerwehren begrenzen Schäden an Personen, Tieren, Sachwerten und der Umwelt und erhöhen durch eine zweckmässige Alarmierung, Organisation und Ausrüstung sowie durch eine fundierte Ausbildung ihre Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit. Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren wird durch Beiträge gefördert.

Umschreibung Die Aufsicht über die Feuerwehren obliegt dem Kantonalen Feuerwehrinspektorat. Es erlässt Weisungen im Rahmen der rechtlichen Vorgaben, insbesondere in den Bereichen Einsatzbereitschaft, Alarmierung, Organisation, Führung, Ausrüstung, Ausbildung und Administration der Feuerwehren. Das Feuerwehrinspektorat ist kantonale Ausbildungsinstanz und kantonale Fachstelle für die Bereiche Feuerwehralarmierung, Feuerwehrtechnik, Löschwasserversorgung, Konzeption und Einsatz. Es koordiniert die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren, mit den Feuerwehrinstanzen der Nachbarkantone und den Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

Produkte Ausbildung und Schulung inkl. Ausbildungsinfrastruktur Beratung, Qualitätssicherung für Feuerwehren Subventionen Feuerwehren

B 133

Kennzahlen zum Leistungsumfang Anzahl der Feuerwehren im Kanton Schaffhausen

2011

2010

Ortsfeuerwehren

Verbandsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehrverband

Stützpunktfeuerwehren

1‘475

1‘550

Total Feuerwehren

Durchschnittliche Anzahl Kurstage Teilnehmer

Beitragsleistungen des Kantons im 5-Jahres-Durchschnitt (2007 – 2011): Kosten Wehrdienste und Alarmierung in Franken

1‘527‘127

Kurskosten in Franken im 5-Jahres-Durchschnitt

594‘252

Kommentar zur Entwicklung Wirkungsziele Zwei Betriebs- und zwei Ortsfeuerwehren erfüllten an den durchgeführten Inspektionen den Leistungsauftrag nicht. Eine der Betriebsfeuerwehren erfüllte diesen zum wiederholten Mal nicht. Sie wurde per 31.12.2011 aufgelöst, da auch die betriebliche Unabdinglichkeit nicht mehr gegeben war. Ihre Aufgabe wird neu durch die örtliche Feuerwehr übernommen. Die andere Betriebsfeuerwehr hatte Probleme bei der Durchführung der Alarmierung. Die festgestellten Mängel konnten in der Zwischenzeit behoben werden. Die beiden Ortsfeuerwehren brachten nicht genügend AdF und Mittel in der geforderten Zeit auf den Schadenplatz. Das Feuerwehrinspektorat legte diesen Wehren nahe, ihre AdF noch vermehrt auf die Bedeutung des Zeitfaktors für die Rettung und Brandentwicklung zu sensibilisieren. Bei den 3 (verbleibenden) Feuerwehren mit nicht erfüllter Inspektion erfolgt im Jahre 2012 eine Nachinspektion. Alle anderen Wirkungsziele wurden erreicht. Leistungsziele Der Weiterbildungskurs Materialdienst wurde nicht durchgeführt, weil das hierfür erforderliche neue Handbuch für den Materialdienst seitens der FKS nicht termingerecht zur Verfügung gestellt werden konnte. Auf den in der 4-Jahresplanung enthaltenen Kurs «Einführung für neue Kommandanten» konnte verzichtet werden, da per 1. Januar 2011 keine neuen Kommandanten ernannt wurden. Alle anderen definierten Leistungsziele wurden erreicht.

B 134 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Feuerwehren bewältigen

Anteil erfüllter Leistungsaufträge

Ereignisse rasch, sicher und

bei Alarminspektionen gemessen

effizient.

an der Anzahl Inspektionen Anteil erfüllter Leistungsaufträge

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

55.5

100

Einheit

Operator

bei Nachinspektionen Anteil Interventionen mit evidenter Schadensbegrenzung

Die Feuerwehren sind

Anteil eingehaltener Vorgaben des

einsatzfähig.

Feuerwehrinspektorats (Organisation, Ausrüstung, Ausbildung usw.) in allen wesentlichen Teilen 2)

Leistungsziel

Indikator

Die Angehörigen der Feuerwehren

Das Kursangebot ist aus-

sind stufen- und fachgerecht aus-

reichend, alle Anmeldungen

gebildet. 3)

werden berücksichtigt

Die Kader- und Fachspezialisten

Anteil durchgeführter Kurse

verfügen über die Möglichkeit,

gemäss 4-Jahresplan

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

100

Anzahl

100

68.2

Wochen

≤

≥

100

sich periodisch weiterzubilden. Die in der Ausbildung einge-

Anzahl Instruktoren mit vor-

setzten Instruktoren weisen

gängiger Teilnahme an der

einen hohen Wissensstand auf.

jährlichen Weiterbildung und / oder am Vorkurs

Die Feuerwehren sind perio-

Inspizierte Feuerwehren im

disch inspiziert und erhalten

Verhältnis zur Gesamtzahl

rasch einen schriftlichen

der Feuerwehren

Inspektionsbericht.

Frist Abgabe Bericht nach der Inspektion

Subventionsgesuche sind zügig behandelt.

Anteil (nach vollständiger Gesuchseinreichung) innerhalb von 20 Arbeitstagen bearbeiteter Subventionsgesuche

B 135

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

961‘352.64

1‘108‘100

-146‘747.36

-13.2

Ertrag

961‘352.64

1‘108‘100

-146‘747.36

-13.2

Nettoergebnis LR

-5‘100

5‘100.00

100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

961‘352.64

1‘108‘100

-146‘747.36

-13.2

Totalertrag

961‘352.64

1‘103‘000

-141‘647.36

-12.8

-5‘100

5‘100.00

100.0

99.5

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnoten 1)

Die Beurteilung kann nur in denjenigen Fällen vorgenommen werden, bei denen eine feuerwehrkompetente Vertrauensperson des Feuerwehrinspektorats frühzeitig vor Ort ist. Keine Folgeschäden, Personen- und Tierschäden. Zusätzlich bei Brandfällen keine Übergriffe auf angrenzende Gebäude und keine weitere Brandausbreitung bzw. -ausdehnung

Als nicht wesentlich gelten kurzzeitige Mankos, die keine besondere Einsatzrelevanz aufweisen. Die Bewertung liegt in der Zuständigkeit des Feuerwehrinspektorats. Ein hoheitliches Durchsetzungsmittel fehlt.

Abweisungen von Anmeldungen infolge zu wenig Kurskapazität sollen max. 5 Prozent nicht überschreiten.

B 136 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Wirkung Die Wasserversorgung der Gemeinden verfügt in den Siedlungsgebieten über genügend Löschwasser mit genügendem Druck für eine rasche und wirksame Brandbekämpfung.

Umschreibung Die kantonale Feuerpolizei fördert den Ausbau der Löschwasserversorgung der Gemeinden mit Investitionsbeiträgen bei bis zum 31. Dezember 2015 eingereichten Gesuchen. Konkret bedeutet dies eine Beitragsleistung von 25 Prozent an bis spätestens Ende 2020 realisierte Vorhaben.

B 137

Kennzahlen zum Leistungsumfang Durchschnittliche Subventionssumme der letzten 5 Jahre in Franken

1‘841‘382

Zugesicherte Subventionsleistungen per 31. Dezember 2011 in Franken

4‘700‘000

Subventionssatz in Prozent

Anzahl Beratungen

davon mit erhöhtem Aufwand

Kommentar zur Entwicklung Alle definierten Wirkungs- und Leistungsziele wurden erreicht. Die Höhe zugesicherter, noch nicht ausbezahlter Subventionsleistungen stieg im Vergleich zum Zeitpunkt der Erstellung des Budgets von 3.6 Mio. Franken auf 4.7 Mio. Franken, somit um erhebliche 1.1 Mio. Franken. Demgegenüber konnten für abgeschlossene Bauvorhaben lediglich 1.86 Mio. Franken Subventionsbeiträge ausgeschüttet werden (Vorjahr 2.19 Mio. Franken).

Produkte Überprüfungen und Beratungen betreffend Löschwasserversorgung. Subvention Löschwasserversorgung

B 138 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die von der Feuerpolizei sub-

Brandfälle mit Wassermangel

ventionierten Netze und Anla-

im Bereich der subventionier-

gen verfügen über ausreichende

ten Wasserversorgungsanlagen

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Löschwasserkapazität. Neubauten ausserhalb Bau-

Anzahl realisierte Neubauten

zonen steht eine genügende

mit Gebäudeversicherungswert

Löschwasserversorgung

≥ 500‘000 Franken ohne aus-

zur Verfügung.

reichende Löschwasserversorgung

Leistungsziel

Indikator

Die Beratung durch die Feuerpo-

Anzahl Beanstandungen über

lizei ermöglicht die Realisierung

die Qualität der Beratungs-

von Wasserversorgungsprojekten,

tätigkeit

Anzahl

≤

≥

97.7

welche den kantonalen und regionalen Planungen entsprechen. Subventionsgesuche sind

Anteil (nach vollständiger Ein-

rasch behandelt. 1)

reichung) innerhalb von 20 Arbeitstagen bearbeiteter Subventionsgesuche

B 139

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

93‘211.64

68‘900

24‘311.64

35.3

Ertrag

93‘211.64 -700

68‘900

24‘311.64

35.3

Totalaufwand

93‘211.64

68‘900

24‘311.64

35.3

Totalertrag

93‘211.64

68‘200

25‘011.64

36.7

-700

700.00

100.0

99.0

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnote 1)

Komplexe Gesuche erfordern den Beizug eines externen Ingenieurbüros, was sich zwangsläufig in höheren Behandlungszeiten niederschlägt. Diesem Umstand wird mit der gewählten prozentualen Erfüllungsvorgabe Rechnung getragen.

B 140 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Wirkung Wassergefährdende und brennbare Flüssigkeiten werden betriebssicher gelagert. Die wirtschaftliche Landesversorgung bei der Rationierung von Heizöl ist gewährleistet.

Umschreibung Die Kantonale Feuerpolizei stellt sicher, dass neue Tankanlagen nach den jeweils gültigen Brandschutz- und Gewässerschutzvorschriften erstellt werden. Bestehende Anlagen dürfen weiter betrieben werden, solange sie funktionstüchtig sind. Nach der Inbetriebnahme verlangt die Kantonale Feuerpolizei bei bewilligungspflichtigen Anlagen und Anlageteilen periodische Revisionen durch Fachfirmen. Die anderen Anlagen obliegen der Eigenverantwortung der Eigentümer. Die Kantonale Feuerpolizei führt gemäss § 13 der Gewässerschutzverordnung einen Tankkataster. In diesem sind alle Anlagen im Kanton Schaffhausen zu erfassen. Die Feuerpolizei stellt sicher, dass im Bedarfsfall die Heizölrationierung der wirtschaftlichen Landesversorgung verzugslos durchführbar ist.

B 141

Kennzahlen zum Leistungsumfang Anzahl Bewilligungen von Neuanlagen im Jahr 2011

Anzahl Änderungsbewilligungen pro Jahr (5-Jahres-Durchschnitt)

Anzahl Tankanlagen im Kanton Schaffhausen

8‘231

Kommentar zur Entwicklung Wirkungsziele Alle Wirkungsziele wurden erreicht.

Leistungsziele Die Aufforderung zur Revision erfolgte anfangs 2011. Gemäss definiertem Ziel haben die Tankeigentümer somit noch ein Jahr Zeit zur Vornahme der Revision. Dennoch waren per 31.12.2011 bereits 80 Prozent der Tankanlagen revidiert. Aufgrund des vorgesehenen Versands von Mahnungen dürfte somit das definierte Ziel von 90 Prozent erfolgter Revisionen innert 2 Jahren nach Aufforderung, im Laufe des nächsten Jahres mühelos erreicht werden. Alle anderen Leistungsziele wurden erreicht.

Produkte Tankkontrolle inkl. Beratung Tankbewilligung inkl. Beratung

B 142 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Grund- und Oberflächen-

Anzahl gemeldete Fälle

gewässer, Erdreich und /

pro Jahr

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

oder die Kanalisation sind von neu erstellten Tankanlagen nicht gefährdet. 1) Neu erstellte Tankanlagen

Anzahl Fälle, welche vor

sind gegen Brandeinwirkung

Erreichung der Schutzziel-

geschützt. 2)

zeit des Raumausbaus zum Brand der Anlage führen

Leistungsziel

Indikator

Die bewilligten Tankanlagen sind langfristig betriebssicher.

Anteil im Revisionsrhythmus 3)

100

revidierte Anlagen

Die Feuerpolizei stellt sicher,

Aktualisierungsgrad des Tank-

dass die Heizölrationierung

katasters; sind sämtliche neu

im Bedarfsfall verzugslos

bewilligten Tankanlagen erfasst?

umgesetzt werden kann.

Sind sämtliche als aufgehoben gemeldete Tankanlagen stillgelegt?

B 143

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

Aufwand

128‘325.41

118‘300

10‘025.41

8.5

Ertrag

128‘325.41

118‘300

10‘025.41

8.5

Nettoergebnis LR

-1‘000

1‘000.00

100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

128‘325.41

118‘300

10‘025.41

8.5

Totalertrag

128‘325.41

117‘300

11‘025.41

9.4

-1‘000

1‘000.00

100.0

99.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnoten 1)

Nur Fälle, die den unveränderten Zustand gegenüber der Ersterstellung haben und bei denen die periodische Kontrolle durchgeführt wurde.

Voraussetzung zum Erreichen des Wirkungsziels ist, dass die Anlage und der Raumausbau unverändert gegenüber der Erstellung sind.

Als im Revisionsrhythmus revidierte Anlagen gelten diejenigen Anlagen, bei welchen innert 2 Jahren ab 1. Aufforderung die Revision durchgeführt wurde.

B 144 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8300 KSD

Rechtsgrundlagen Kanton und Stadt

– Vereinbarung über die eGovernment- und Informatikstrategie sowie den gemeinsamen Informatikbetrieb vom 9. November 2010 / 16. November 2010 (SHR 172.601) – Eignerstrategie 2009 – 2012 Informatik Schaffhausen und eGovernment vom 17. März 2009 – Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen und des Stadtrates der Stadt Schaffhausen – Regierungsaufträge und Stadtratsaufträge – Projektaufträge – direkte Kundenaufträge (Beratungen, Installationen, Support usw.)

Produktgruppen Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: IT-Betrieb IT-Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern:

Kantonale Verwaltung / städtische Vewaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Dritte

Leiter der Dienststelle Gerrit Goudsmit

Schwerpunkte der Dienststelle Die KSD erbringt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie für Dritte IT-Dienstleistungen und stellt Kommunikationsnetze und -dienste zur Verfügung. Sie erfüllt weitere Aufträge für Kundinnen und Kunden, welche die Datenverarbeitung betreffen oder mit Informatik in Zusammenhang stehen. Die Dienstleitungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzerinnen und Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Im Berichtsjahr 2011 beschäftigte sich die KSD neben der Sicherstellung des normalen Betriebsablaufes unter anderem mit folgenden Aufgaben und Projekten (Aufzählung nicht vollständig und abschliessend): eGovernment-Projekte Kantonale Personenplattform: Im 2011 verliefen die 4 Datenlieferungen an das Bundesamt für Statistik (BFS) mit Ausnahme der Gemeinden mit der EWK-Lösung GeSoft (RUF) erfolgreich. Neu wurde der Zugriff des Sozialversicherungsamtes SVA an die Datenplattform für Abfragen der Personendaten realisiert.

B 145

eGovernment-Architektur: Die in der eGovernment-Architektur betriebenen Services nahmen vermehrt zu. Mittels verschiedenen Sicherheitsmechanismen können Zugriffe aus dem Internet auf transaktionsorientierte und vertrauliche Daten kontrolliert werden. Als Hauptmerkmal zur Authentisierung wird primär der Fokus auf die SuisseID gelegt. Je nach Anforderungen sind Zugriffe auch mittels zusätzlicher SMS- oder RSA SecurID-Authentisierung möglich. Der Kanton Schaffhausen im mobilen Internet: Schaffhausen hat als erster Kanton eine für Handys optimierte mobile Website und eine Applikation, die auf jedem iPhone oder iPad (ab iOS 4.3) läuft, online geschaltet. Handywebsite und App listen News, Informationen und Adressen übersichtlich auf. Ausserdem können sämtliche Schaffhauser Gemeinden auf derselben Plattform ihren eigenständigen Auftritt realisieren. Handywebsite und App sind klar und übersichtlich strukturiert. Mit nur einem Klick sind tagesaktuelle News verfügbar – wer wissen will, was läuft, ist dank «mobileSH» rund um die Uhr informiert. Porträts des Kantons und der Stadt Schaffhausen sowie ein Verzeichnis mit allen Verwaltungsstellen, die telefonisch oder elektronisch kontaktiert werden können, runden das Informationsangebot ab. Handywebsite und App sind auch eine Plattform für die Schaffhauser Gemeinden. Jede Gemeinde kann ihren eigenständigen Auftritt mit eigener Internetadresse online schalten. Als erste Gemeinde tut das Wilchingen. Sämtliche Informationen sind über eine übergreifende Suchfunktion einfach und in Sekundenbruchteilen gefunden, unabhängig davon, ob sie der Kanton, die Stadt oder eine Gemeinde veröffentlicht hat – so führen Handywebsite und App alle Informationen auf m.sh.ch zusammen. Einführung eBilling: In Zusammenarbeit mit der kantonalen Steuerverwaltung wurde eine Lösung zur elektronischen Rechnungsstellung für Steuerrechnungen eingeführt. Einführung SuisseID: Die SuisseID wurde in der Schaffhauser Justiz eingeführt und die Benutzer auf deren Einsatz geschult. Eingaben können seit Beginn 2011 elektronisch eingereicht werden. Bei diversen weiteren Personen wurde die SuisseID zu Testzwecken ausgerollt. Neue Services Unified Communication: UC (Wahl ab PC) wurde beim Waldhaus und den Gemeinden Neunkirch und Wilchingen ausgerollt. Alle Teilnehmer wurden auf die neue Lösung geschult. Die Vorteile von Unified Communications sind Präsenzstatus am Computer, Vermittlung der Anrufe per Mausklick, Anruferidentifizierung mit TwixTel, Übersichtliches Anrufjournal am Computer. Office 2007 und eLearning-Plattform: Die eLearning-Plattform und das Ausbildungskonzept von Office 2007 wurden eingeführt. Insgesamt wurden insgesamt 70 Schulungen durchgeführt und 825 Arbeitsplätze auf Office 2007 migriert. Die Umstellung erforderte neben der neuen Office-Version auch diverse Anpassungen bei den Fachanwendungen mit einer Office-Integration.

B 146 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Pilot Gästezugang: Über die bestehende WLAN-Architektur wird im Jahr 2012 neu ein Gästezugang mit einem reinen Internetzugang ermöglicht. Erste Sitzungszimmer sind bereits im Testbetrieb und stiessen auf ein gutes Echo. Mittels der eigenen Handynummer kann sich jeder Sitzungsteilnehmer kostenlos einen Zugang für 4 Stunden anfordern. Die Verrechnung dieses optionalen Service fällt pauschal beim Unterhalter des Sitzungszimmers an. Tätigkeiten für den Kanton VoIP Rollout Waldhaus (STV-KT, KFV, PK): In der Phase II wurde das gesamte Waldhaus auf VoIP migriert. Als Folge davon konnten bereits die alten PBX-Knoten im Waldhaus und VGM abgeschaltet werden. Zurzeit sind ca. 500 VoIPTelefone im Einsatz. IT-Betrieb Kantonsschule: Einführung NAC: Um die Sicherheit und Benutzerfreundlichkeit im kantiNet zu erhöhen, wurde Network Access Control eingeführt. Eine Lehrperson oder ein Kantonschulmitarbeiter kann sich heute mit seinem mobilen Gerät einfacher und schneller mit dem kanti-Net verbinden. Seine Netzwerkressourcen und -services (Printing, Daten, Internetzugang usw.) sind dann unmittelbar ohne weitere Benutzereingaben verfügbar. Dies ist jedoch erst dann möglich, wenn das eingesetzte System zuvor an der Kanti netzwerktechnisch registriert wurde. Einmal erfasst, kontrolliert und regelt das NAC den Netzwerkzugriff. Nicht registrierte Geräte/Systeme erhalten keinen Zugang ins kantiNet. Kantonsschule mit Wireless-LAN: Im letzten Sommer wurde an der Kantonschule ein Wireless-LAN-Funknetz gebaut. Nur Schülern, Lehrpersonen und Mitarbeitenden der Kantonsschule ist es vorbehalten, es zu nutzen. Verbindet sich ein Anwender mit dem Wireless-LAN, so landet er automatisch auf einem LoginPortal. Dieses Webportal ist ein spezifischer Webservice, der den Zugriff ins Internet kontrolliert und regelt. Nur wer einen Benutzernamen und Passwort der Kanti besitzt, hat Zugang zum Internet. Es werden dabei auch private Geräte unterstützt. Migration auf ESX-Infrastruktur der KSD: Um die technischen Synergien der Kantonsschule und der KSD besser zu nutzen, wurden die virtuellen Server der Kanti auf die VMware ESX-Infrastruktur der KSD portiert. Die Server der Kantonsschule werden zukünftig durch die KSD betrieben. Unterrichts- und Lernplattform: In Zusammenarbeit mit einem externen Partner wurde für die Kantonsschule der Proof of Concept für die Einführung einer Unterrichts- und Lernplattform mit integriertem Absenzenverwaltung auf der Basis von Microsoft Share-point 2010 durchgeführt. Die schulischen Anforderungen der Kantonschule wurden auf die technische Machbarkeit hin übergeprüft. Die Einführung der neuen Lösung ist im Sommer 2012 geplant. Gemeindefinanzen-Upload / -Datenbank / -Auswertung: Sämtliche Gemeinden transferieren die Gemeinderechnung mittels sicheren Datentransfers auf die Ablage des Amtes für Justiz und Gemeinden. Von dort werden die Daten nach der Normalisierung nach Funktion, Kostenstelle, Kontoart und Laufnummer in eine Datenbank importiert.

B 147

Mittels verschiedenen Abfragen sind dann Vergleiche zwischen Gemeinden und Abfragen für statistische Zwecke möglich. Zudem wird die Plausibilisierung der Rechnung durch das Amt für Justiz und Gemeinden vereinfacht. Einführung Managementsystem: Für das interkantonale Labor wurde ein Managementsystem eingeführt. Einführung SUNET: Für diverse Dienststellen wurde die Lösung SUNET für die Erfassung von Unfallmeldungen eingeführt. Einführung Archivlösung Betreibungsamt: Für das Betreibungsamt Schaffhausen wurde eine neue Archivlösung (Image-Ware) eingeführt. Vorprojekt Schaffhauser Polizei − KSD: Das Vorprojekt zur Analyse des Synergiepotentials der beiden Informatikbetriebe konnte erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen werden. Personal-Administrationslösung Xpert.line: Für die per 1. Januar 2011 eingeführte Lösung wurden letzte Arbeiten für die Produktivsetzung, Performanceoptimierungen und der Abschluss respektive Abnahme durchgeführt. Einführung neue Scanning-Lösung D3: Für die Finanzverwaltung wurde die neue Scannungslösung D3 eingeführt. Elektronische Langzeitarchivierung: Das vom Staatsarchiv in Auftrag gegebene Vorprojekt für ein elektronisches Langzeitarchiv konnte mit einem Bericht an den Regierungsrat abgeschlossen werden. Staatsanwaltschaft: Durch die neue Zivil- und Strafprozessordnung per 1. Januar 2011 erfolgte die Zusammenlegung der 4 Dienststellen Jugendanwaltschaft, Verkehrsstrafamt, Untersuchungsrichteramt und Staatsanwaltschaft in die neue Staatsanwaltschaft. Im Rahmen dieser Zusammenlegung wurde die Fachapplikation zur Geschäftskontrolle JURIS inklusive der Schnittstelle zur Fachapplikation EasyPol der Schaffhauser Polizei und der Debitoren-Fakturierung in SAP für die Verkehrsabteilung eingeführt. Budget-/Kontoabfrage: Für die die Finanzverwaltung respektive für alle kantonalen Dienststellen wurde die eigenentwickelte Web-Applikation Budget-/Kontoabfrage funktional stark erweitert. Anpassungen Webseiten: Diverse Webseiten des Kantons wurden angepasst, erweitert oder gerelauncht: www.obergerichtsentscheide.sh.ch (Obergericht Schaffhausen), Online Tool Baubewilligung www.sh.ch (Planungs- und Naturschutzamt des Kantons), interner Bereich auf www.sh.ch (Sozialamt Schaffhausen). Tätigkeiten für die Stadt Ausbau Glasfasernetzwerk: Die 2Mbit/s-Leitung zum Huus Emmersberg wurde durch eine 1Gbit/s Glasleitung ersetzt. In den Büros wurde eine universelle Gebäudeverkabelung verlegt.

B 148 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

VoIP Rollout: Der Kulturdienst der Stadt und Teile des Hochbauamtes wurde auf VoIP umgestellt. Migration Axioma: Die Applikation Axioma wurde auf CMIAxioma migriert sowie auf weitere Arbeitsplätze in der Stadtkanzlei installiert. Einführung neue Scanning-Lösung D3: Für die Zentralverwaltung wurde die neue Scannungslösung D3 eingeführt. Einführung Weblösung VIBUS Stadttheater: Für das Stadttheater wurde die neue Web-fähige Lösung von VIBUS eingeführt. Einführung BESA: Für die Altersheime der Stadt wurde die Lösung BESA eingeführt. Anpassungen Webseiten: Diverse Webseiten der Stadt wurden angepasst, erweitert oder gerelauncht: Relaunch Web-seite www.rss.stadt-schaffhausen.ch (Rechtssammlung), geschützter Bereich für Personaldienst der Stadt www.stadt-schaffhausen.ch (Personaldienst), Relaunch Webseite www.stadttheater-sh.ch (Stadttheater Schaffhausen), eigener Bereich für Immobilien Stadt www.stadt-schaffhausen.ch (Immobilienmanagement), Raumreservation-Tool auf www.stadtschaffhausen.ch (Baureferat). Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte Integration Schule Osterfingen: Die Schule Osterfingen wurde über einen SAI-Anschluss (Schulen ans Internet) der Swisscom erschlossen. Die Anbindung an das SHNet erfolgt über einen VPN-Tunnel. Integration Gemeinde Neunkirch: Die Gemeinde Neunkirch wurde Anfang des Jahres voll in das SHNet integriert. Im September wurde auch die Telefonie auf VoIP umgestellt und Unified Communication an den Arbeitsplätzen eingeführt. Integration Gemeinde Neuhausen am Rheinfall: Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall, mit den Standorten Gemeindehaus, Werkhof, Altersheim Schindlergut, Altersheim Rabenfluh, Polizei und Bibliothek, wurde in das SHNet integriert. Für eine Fachapplikation der Altersheime wurde ein spezielles WLAN-Netz aufgebaut. Insgesamt werden an den 6 Standorten 34 Switche und 9 Access-Points betrieben. Die bisherigen Arbeitsplätze (ca. 100) wurden grösstenteils durch neu evaluierte Thin Clients und auf der Basis der Desktop Virtualisierung (VMware View) zur Verfügung gestellt. Alle bisher im Einsatz stehenden Fachanwendungen wurden auf die Infrastruktur der KSD migriert. Zusätzlich wurde per 1. Januar 2012 die Gemeindeinformatiklösung GeSoft durch newsystem® public abgelöst. Einführung newsystem® public: Für diverse Gemeinden im Kanton Schaffhausen (Neuhausen und Schleitheim) wie im Kanton Luzern (Vitznau und Escholzmatt) wurde die neue Gemeindeinformatiklösung newsystem® public per 1. Januar 2012 eingeführt.

B 149

Einführung BESA: Für diverse Altersheime (Neuhausen, Neunkirch, Hallau) wurde die Lösung BESA eingeführt. Einführung FIBU und Gebühren: Für die Gemeinde Gächlingen wurde weitere Module der Lösung GemoWin für die Finanzbuchhaltung sowie der Gebührenverwaltung eingeführt. Einführung VIS: Für die Gemeinde Neunkirch wurde die Lösung VIS eingeführt. Anpassungen Webseiten: Diverse Webseiten der Gemeinden wurden angepasst, erweitert oder gerelauncht: Neue Webseite www.abwasserverband.ch (Abwasserverband Klettgau), Relaunch Webseite www.alterszentrum-breite.ch (Alterszentrum Breite Schaffhausen), Relaunch Webseite www. ruedlingen.ch (Gemeinde Rüdlingen). KSD-interne Projekte Zertifizierung nach ISO27001: Das etablierte und zertifizierte Informationssicherheit Management System (ISMS) zeigt Wirkung. Neben der Re-Zertifizierung konnten diverse Anpassungen an Dokumenten und der Organisation vorgenommen werden. Auch rechtliche Abklärungen wurden mittels eines Reviews erkannt und angepasst. Mittels RRB und SRB werden diese Änderungen als gültig erklärt. Intensiv werden weiterhin die Themen Risikomanagement, Audits und Awareness verfolgt. Erneuerung Netzwerkinfrastruktur Rechenzentrum: Im Zuge der Projekte Erneuerung Datenspeicherung und -sicherung sowie Einführung von VDI wurde das Netzwerk im Rechenzentrum auf 10Gbit/s erweitert. An den DC-Standorten UVM und VGM wurden die bestehenden Server-Switche durch neue NEXUS 5000 und Nexus 2000 Switche ersetzt. Die Switche haben 10Gbit/s Unified-Ports und unterstützen Ethernet, Fibre Channel und Fibre Channel over Ethernet. Das Storage-Netzwerk (SAN) konnte somit ebenfalls auf die Nexus-Infrastruktur migriert werden und die alten MDS-Switche abgeschaltet werden. Optimierungen RZ: Im Rechenzentrum UVM und VGM wurden verschiedene Optimierungsmassnahmen umgesetzt. Im Zusammenhang mit der Storageeinführung wurden neue Standardracks eingeführt, die eine klimaoptimierte Auslegung und eine redundante Stromversorgung aufweisen. Im Rechenzentrum UVM wurden Massnahmen umgesetzt, die eine Trennung von Kalt- und Warmzonen ermöglichen wird. Die Massnahmen werden eine energetische Optimierung mit sich bringen. In weiteren Schritten müssen dazu jedoch noch Serversysteme umgestellt werden, damit diese die entstehende Abwärme nicht gegen sich abgeben. Redundanter Internetzugang: Zusätzlich zum Sasag-Anschluss wurde ein 2. Internetanschluss der Swisscom installiert. Fällt ein Anbieter aus, schaltet der lokale Router automatisch auf den 2. Anbieter um. Die Redundanz wurde mittels BGP Routing Protokoll realisiert. 058er-Nummernkonzept: Die Nummern der Verwaltung bestehen aus der Vorwahl 052 und den Ziffern 632 xx xx, wobei 5x xx für die Stadt, 7x xx für den Kanton und 8x xx für die Polizei reserviert sind. Diese Auftei-

B 150 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

lung ist wichtig für die Vermittlerinnen der Telefonzentrale für Stadt und Kanton. Da die Kapazität dieser Blöcke zur Neige geht, drängt sich ein neues Konzept auf. Die Swisscom stellt unter der Vorwahl 058 spezielle Services für Business und Verwaltungen zur Verfügung. Im Projekt 058-Migrationskonzept wurden die Grundlagen für die Migration vom bestehenden Nummerie rungsplan auf eine 058-Nummerierung geprüft und mögliche Migrationsszenarien erarbeitet. Umstellung SHNet-Backbone auf MPLS: Der Backbone des SHNet konnte auf Multiprotocol Label Switching (MPLS) umgestellt werden. MPLS ermöglicht die verbindungsorientierte Übertragung von Datenpaketen in einem verbindungslosen Netz entlang einem zuvor aufgebauten («signalisierten») Pfad. Dieses Vermittlungsverfahren wird überwiegend von Betreibern grosser Transportnetze eingesetzt, die Sprach- und Datendienste auf Basis von IP anbieten. In der Abnahme wurden Lasttests durchgeführt, die jedoch noch nicht zur vollsten Zufriedenheit abgeschlossen werden konnten. Die Anlage wurde mit Vorbehalten abgenommen, weshalb die offenen Pendenzen im 2012 noch behoben werden müssen. Pilotbetrieb neue Proxyinfrastruktur: Die neue Proxyinfrastruktur wurde mit neuem Regelwerk aufgebaut und ausgiebig im Pilotbetrieb getestet. Die neue Infrastruktur bringt eine Umstellung zur Benutzerauthentisierung mit sich, die ein besseres Handling der Berechtigungen und eine bessere Nachvollziehbarkeit nach sich bringt. Der Produktivbetrieb ist für Beginn 2012 vorgesehen. Ablösung Storage, Backup und Archivierung: Im 2010 führte die KSD eine Ausschreibung nach GATT/WTO für den gesamten Storage, das Archiv und den Backup sowie Email- und Filearchivierung durch. Die Inbetriebnahme wurde durch eine Beschwerde eines unterlegenen Mitbewerbers um ca. 6 Monate verzögert. Nach Abweisung der Beschwerde konnte die neue Umgebung Ende 2011 in Betrieb genommen und alle Datenbestände migriert werden. Die Email- und Filearchivierung konnte bei der KSD als erste Organisation erfolgreich getestet und eingeführt werden. Client- und Applikationsvirtualisierung: Nach der erfolgreichen Durchführung eines Pilotprojektes zur Evaluation der neuen ClientStrategie der KSD konnten in 2011 die ersten Kunden auf die neuen Lösungen migriert werden. Zuerst wurde im Rechenzentrum die redundante Infrastruktur dafür aufgebaut. Diverse Kunden, welche bisher auf Citrix Terminalserver bedient wurden, konnten auf die neue Citrix XenAppPlattform migriert werden. Der Gemeinde Neuhausen wurde die virtuelle Desktop-Virtualisierung VMware View zur Verfügung gestellt. Neu werden unabhängig von der eingesetzten Technologie im Rechenzentrum vor Ort Thin Clients des Herstellers IGEL eingesetzt. Neuer Produktekatalog: Neu wird der Produktekatalog in der zentralen Lösung HelpLine verwaltet, in der auch die Aufträge, Störungen und das Inventar erfasst sind. Bisher stand dafür eine separate AccessLösung zur Verfügung. Einführung NIMBUS: Als einen weiteren Schritt zur Professionalisierung des Infrastrukturbetriebs und zur Erhöhung der Verfügbarkeit wurde die Überwachungslösung NIMBUS eingeführt. Neu werden sämtliche Systeme und diverse Service 7x24 h überwacht. Bei Betriebsstörungen erfolgt eine automatische Alarmierung an die jeweilige Betriebsorganisation.

B 151

Lehrlingskonzept: Um die Lehrlingsausbildung bei der KSD weiter zu professionalisieren, wurde ein Lehrlingskonzept inklusive der Einführung von Lehrlingsbeurteilungen entwickelt respektive eingeführt.

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung 2011

2011

Aufwand

10‘418‘724

10‘103‘600

Ertrag

11‘119‘481

10‘200‘800

700‘757

97‘200

Nettoergebnis LR

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

10‘201‘902

315‘124

3.1

216‘822

2.1

10‘254‘095

918‘681

9.0

865‘386

8.4

52‘193

603‘557

620.9

648‘564

1‘242

Korrektur Aufwand

-3‘705‘686

-2‘870‘400

-4‘062‘374

-835‘286

-29.1

356‘688

8.8

Bereinigter Aufwand

6‘713‘038

7‘233‘200

6‘139‘528

-520‘162

-7.2

573‘510

9.3

-857‘239

-594‘269

-857‘239

-100.0

-262‘970

-44.3

10‘262‘242

10‘200‘800

9‘659‘826

61‘442

0.6

602‘416

6.2

3‘549‘204

2‘967‘600

3‘520‘298

581‘604

19.6

28‘906

0.8

2‘848‘447

2‘870‘400

3‘468‘105

-21‘953

-0.8

-619‘658

-17.9

700‘757

97‘200

52‘193

603‘557

620.9

648‘564

1‘242

107.3

101.0

100.5

IT-Betrieb

549‘506

74‘000

-6‘964

IT-Dienstleistungen

151‘252

23‘200

59‘156

Korrektur Ertrag Bereinigter Ertrag Bereinigtes Ergebnis Kalk. Kosten / Anschaffungen Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis KSD 800'000 Rechnung 600'000 400'000 Budget 200'000 -200'000 -400'000 -600'000 -800'000 2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

B 152 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Anteil PG am Gesamtbudget/-ergebnis ITDienstleistungen 21.6%

IT-Betrieb 78.4%

Bemerkungen zur Kostenentwicklung Das Gesamtergebnis weist einen Einnahmenüberschuss von 700‘757 Franken sowie einen Kostendeckungsgrad von 107,3 Prozent aus. Im Vergleich zum Budget 2011 ergibt sich eine Ergebnisverbesserung von 603‘557 Franken; gegenüber der Rechnung 2010 resultiert ein Plus von 648‘564 Franken. Den Abweichungen liegen im Wesentlichen folgenden Ursachen zu Grunde: Aufwandseite (in Franken): Personalaufwand

+268‘374

Temporärer Einsatz eines Systems-Engineers für die Software-Paketierung und einer Supporterin. Anstellung von zwei neuen Mitarbeitenden in den Ressorts Application Services und Telematik und eGov-Services. Für die erstmalige zentrale Verarbeitung der Nationalratswahlen erhöhte sich der Verpackungsaufwand (Hilfspersonal).

Sachaufwand

+39‘182

Beschaffung neuer Büromöbel und IT-Arbeitsplatzkomponenten für die zusätzlichen Mitarbeitenden. Erhöhter Stromverbrauch infolge zusätzlicher Serversysteme für den Betrieb von zusätzlichen Applikationen von neuen Kunden.

Finanzaufwand

–

Keine grösseren Abweichungen gegenüber dem Budget. Die Abschreibungen erfolgen im Rahmen des Budgets (ordentlichen Abschreibungen 1‘152‘661 Franken; Sonderabschreibungen: 1‘116‘686 Franken).

Mehraufwand R2011 zu B 2011

+315‘124

B 153

Ertragsseite (in Franken): Leistungen für Gemeinden

+140‘081

Die Mehreinnahmen entstanden durch die Integration der Gemeinde Neuhausen in das SHNet sowie die Einführung diverser neuer Fachanwendungen bei den Gemeinden.

Leistungen für den Kanton

+708‘279

Die Mehreinnahmen beim Kanton wurden generiert durch einige Grossprojekte.

Leistungen für die Stadt

+65‘342

Keine grösseren Abweichungen gegenüber dem Budget.

Materialverkauf / Diverses

+4‘479

Keine grösseren Abweichungen gegenüber dem Budget.

Mehrertrag R2011 zu B 2011

+918‘681

Verwendung des Einnahmenüberschusses Der Einnahmenüberschuss ist vorgesehen für die Investitionen in das neue Rechenzentrum (2013/2014) in den Räumlichkeiten des geplanten Kulturgüterzentrums der Stadt Schaffhausen im Ebnat. Damit können die im Finanzplan 2012 – 2016 vorgesehenen Investitionen bei den beiden Eignern eingehalten werden (keine Erhöhung der Investitionskredite).

Anschaffungen und Investitionen Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Siehe Zusamenstellung Investitionsprojekte Seite B 164 und B 165.

B 154 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Wirkung Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Mittel zur Verfügung. Dadurch ist ihre Leistungs- und Kommunikationsfähigkeit sichergestellt sowie die gemeinsame Nutzung der gespeicherten Daten unter Berücksichtigung von Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet.

Umschreibung Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen ITMittel zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Mittel umfassen die zur Informationsverarbeitung und Kommunikation erforderliche ITInfrastruktur (Netzwerk-, Sicherheits-

und Arbeitsplatzausrüstungen; Anwendungs-, Daten-,

Dienste- und Spezialserver, Datensicherungs- und Datenspeicherungseinrichtungen), die zur jeweiligen Aufgabenerfüllung benötigten Anwendungen (Fach- und Web-Anwendungen) mit den dazugehörenden Produktionsläufen (Outputverarbeitungen) sowie die zur Sicherstellung der Verfügbarkeit erforderlichen Dienstleistungen (Unterstützung und Wartung). Die KSD erbringt ihre Dienstleistungen an regulären Arbeitstagen (Montag bis Freitag), und zwar von 7.30 bis 12.00 Uhr sowie von 13.00 bis 17.00 Uhr. Zu diesen Zeiten ist das Helpdesk für Supportleistungen besetzt. Abweichende Regelungen können vertraglich vereinbart werden.

B 155

Kennzahlen zum Leistungsumfang Die zentrale Beschaffung und Inventarisierung der Informatikausrüstungen am Arbeitsplatz wurde weiter umgesetzt. Mit 4‘041 abgewickelten Serviceanfragen wurden folgende Geräte ausgeliefert.

Gerätetyp

2011

2010

+/-

+/-%

Desktop

267

252

ThinClient

164

117

249%

Notebook

22%

Monitore

229

239

-10

-4%

Arbeitsplatzdrucker

108

74%

Netzwerkdrucker

11%

Scanner

175%

135

157

-22

-14%

32%

155

182

-27

-15%

-41

-64%

Total Geräte

1‘300

1‘180

120

10%

Beschreibung

2011

2010

+/-

+/-%

PC- und TC-Arbeitsplätze im SHNet

1‘718

1‘482

+236

+16%

380

355

+25

+7%

6’815

3‘457

3‘358

+97%

325

253

+72

+28%

+11

+122%

2‘100

2‘200

-100

-5%

SmartPhone Natel SecurID USB Token

Netzdrucker im SHNet zu überwachende aktive Ports Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server zu sichernde Datenbestände in TByte Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Tausend Anzahl Anwendungen

224

180

+44

+24%

Anzahl Kunden

205

167

+38

+23%

+8%

38.1

35.2

+2.9

+8%

Mitarbeitende (31.12.) Besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge

B 156 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Anzahl erledigte Incidents nach Anfrageart Beschreibung Servicetage im Jahr Informationsanfragen

2011

2010

+/-

+/-%

251

253

-2

+1%

690

717

-27

-4%

Serviceanfragen

4‘713

4‘041

+672

+17%

Störungsanfragen

5‘244

4‘064

+1‘180

+29%

10‘647

8‘822

+1‘825

+21%

5‘473

4‘367

+1‘106

51.4

49.5

Total Anfragen davon beim ersten Kontakt geschlossen in Prozent

+25% +1.9%

Durchschnittliche Anzahl Incidents pro Tag

+20%

Anzahl erledigte Incidents nach Anfrageart Basis: vorgegebene Lösungszeit von 4.00 Stunden Beschreibung

2011

2010

+/-

eingehalten

82.6%

87.0%

-4.4%

überschritten

17.3%

12.8%

+4.4%

noch offen

0.1%

0.2%

+0.1%

Total

100%

Kommentar zur Entwicklung Im Jahr 2011 wurden diverse neue Lösungen wie neue Authentisierungsmethoden eGovernment-Architektur, Einführung einer für Handy optimierte mobile Website und Applikation, Unified Communication, Gemeindeinformatiklösung newsystem® public eingeführt. Zusätzlich wurden diverse IT-Infrastrukturen abgelöst und modernisiert (Infrastrukturprojekte: Ablösung Storage, Backup und Archivierung, Einführung Client- und Applikationsvirtualisierung, Umstellung des SHNet-Backbones auf MPLS, Einführung der Überwachungslösung NIMBUS, Einführung Network Access Control bei der Kantonsschule, Start der Modernisierung LAN und WLAN bei den Spitälern Schaffhausen, Erneuerung Netzwerkinfrastruktur in den KSD Rechenzentren). Andere Betriebsleistungen konnten ausgebaut werden (u.a. Servervirtualisierung, IP-Telefonie).

Produkte Application Services Information Center Services Telematik und Webservices

B 157

B 158 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unberechtigten

vor unberechtigten Zugriffen

Zugriffe

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

Einheit

Operator

geschützt. Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unkontrollierten

vor unkontrolliertem Verlust

Datenverluste

geschützt.

Leistungsziel

Indikator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

≥

99.6

99.5

99.7

Kostendeckungsgrad

121.0

100

134.0

Die Information Center Services

Anteil Arbeitstage 7.00 h – 18.00 h

≥

99.8

99.5

99.8

stehen den Nutzerinnen und

mit Systemverfügbarkeit im Verhält-

Nutzern an ihren Arbeitstagen

nis zu den gesamten Arbeitstagen

Std.

≤

3.8

3.7

Kostendeckungsgrad

100.9

100

73.8

Anteil Arbeitstage 7.00 h – 18.00 h

≥

99.9

99.5

99.9

Std.

≤

2.7

2.4

100.1

100

100.6

Die Applikationen stehen den

Anteil Arbeitstage 7.00 h – 18.00 h

Nutzerinnen und Nutzern an ihren

mit Systemverfügbarkeit im Verhält-

Arbeitstagen zur Verfügung. 1)

nis zu den gesamten Arbeitstagen

Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit den Applikationen sind kostendeckend.

zur Verfügung. 2) Störungen des Informations

Maximale Dauer bis die Störung

Service Centers sind schnell

behoben ist

behoben. 3) Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit den Information Center Services sind kostendeckend. Das Netz steht den Nutzerinnen und Nutzern an ihren Arbeitstagen zur Verfügung. 4) Störungen der Telematik und

Maximale Dauer bis die Störung

Webservices sind schnell

behoben ist

behoben. 3) Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit Telematik und Webservices sind kostendeckend.

Kostendeckungsgrad

B 159

Kosten / Erlöse

in Franken

Bereinigter Aufwand Bereinigter Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2011

2010

Abw. Fr.

4‘981‘619

5‘753‘100

1‘641‘865

-771‘481

-13.4

3‘339‘754

203.4

6‘744‘672

412.5

8‘379‘573

8‘697‘500

1‘634‘901

-317‘927

-3.7

3‘397‘954

2‘944‘400

-6‘964

453‘554

15.4

2‘848‘448

2‘870‘400

-21‘952

-0.8

2‘848‘448

100.0

Totalaufwand

7‘830‘067

8‘623‘500

1‘641‘865

-793‘433

-9.2

6‘188‘202

376.9

Totalertrag

8‘379‘573

8‘697‘500

1‘634‘901

-317‘927

-3.7

6‘744‘672

412.5

549‘506

74‘000

-6‘964

475‘506

642.6

556‘470

-7990

107.0

100.9

99.6

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

3‘404‘918 -48893

Fussnote 1)

Erfasst werden die Ausfallzeiten der einzelnen Applikationen ab 7.00 h bis 18.00 h. Massgebend ist der Mittelwert über alle Applikationen.

Erfasst werden die Ausfallzeiten der einzelnen Services ab 7.00 h bis 18.00 h. Massgebend ist der Mittelwert über alle Services.

Die maximale Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zwischen 7.00 h und 18.00 h) nicht überschreiten.

Erfasst werden die Ausfallzeiten der einzelnen Netzwerkverbindungen ab 7.00 h bis 18.00 h. Massgebend ist der Mittelwert über alle Verbindungen.

B 160 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Wirkung Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen IT-Dienstleistungen zur Verfügung. Dies ermöglicht es ihnen, im IT-Bereich fundierte Entscheide zu fällen und IT-Projekte zielgerichtet umzusetzen sowie besondere Anforderungen rund um die Informationsverarbeitung abzudecken.

Umschreibung Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen ITDienstleistungen zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Dienstleistungen umfassen das zur Entscheidungsfindung und Projektabwicklung erforderliche Fach- und Informatikwissen sowie die notwendige Methodenkompetenz sowie die rund um die Informationsverarbeitung benötigten Personal- und Systemressourcen.

B 161

Kennzahlen zum Leistungsumfang Keine

Kommentar zur Entwicklung Im 2011 wurden diverse eGovernment-Projekte (neue Authentisierungsmethoden eGovernment-Architektur, Einführung einer für Handy optimierte mobile Website und Applikation) realisiert. Diverse neue Services wie Unified Communication (Telefon-Wahl und Präsenzstatus via den PC, Internetzugang für Gäste in Sitzungszimmer) eingeführt werden. Daneben wurde die zweite Tranche des Rollouts von Office-2007 für Kanton und Stadt Schaffhausen durchgeführt. Neben den Tätigkeiten für Kanton und Stadt Schaffhausen konnten auch für verschiedene Schaffhauser Gemeinden Projekte realisiert werden. So wurden die Gemeinden Neunkirch und Neuhausen in das SHNet integriert und gesamte IT-Infrastruktur erneuert. Bei Neuhausen und Schleitheim sowie bei zwei Luzerner Gemeinden konnte eine neue Gemeindeinformatiklösung eingeführt werden. Darüber hinaus wurden einige wichtige Fachprojekte gemäss den IT-Projektportfolios von Kanton und Stadt realisiert (u. a. Ausbau der Schnittstellen zur kantonalen Personenplattform).

Produkte Projekte Aufträge inklusive Support

B 162 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Wirkungsziel

Indikator

Die Kundinnen und Kunden nehm-

Anzahl Fälle, bei denen die

men die KSD als kompetenten IT-

KSD nachträglich intervenieren

Partner wahr. Sie beziehen die

musste

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

Anzahl

≤

≥

100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2011

2010

108.7

100

KSD rechtzeitig in Projekte mit ein, um negative Kostenfolgen zu vermeiden. 1) Die Auftraggeber sind mit der

Anteil der Aufträge / Projekte

Durchführung der Projekte

mit einer Beurteilung, die

und Aufträge zufrieden.

Leistungsziel

Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit Projekten und Aufträgen sind kostendeckend.

mindestens die Note 4 beträgt

Indikator

Kostendeckungsgrad

B 163

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2011

Bereinigter Aufwand

1‘731‘417

1‘480‘100

Bereinigter Ertrag

1‘882‘669

1‘503‘300

8‘024‘925

379‘369

25.2

-6‘142‘256

-76.5

151‘252

23‘200

3‘527‘261

128‘052

551.9

-3‘376‘009

-95.7

3‘468‘105

-3‘468‘105

-100.0

Totalaufwand

1‘731‘417

1‘480‘100

7‘965‘769

251‘317

17.0

-6‘234‘352

-78.3

Totalertrag

1‘882‘669

1‘503‘300

8‘024‘925

379‘369

25.2

-6‘142‘256

-76.5

151‘252

23‘200

59‘156

128‘052

551.9

92‘096

155.7

108.7

101.6

100.7

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2011 / B 2011

R 2011 / R 2010

2010

Abw. Fr.

4‘497‘664

251‘317

17.0

-2‘766‘247

-61.5

Fussnote 1)

Basierend auf den bei den Kundinnen und Kunden der KSD laufenden IT-Projekte.

Die Auftraggeber von Aufträgen und Projekten mit einem Mindestumsatz von 20‘000.– Franken erhalten zum Abschluss des Auftrags oder Projektes einen Bewertungsbogen. Mit diesem Bewertungsbogen können die Auftraggeber die Leistungen der KSD anhand einer 6-teiligen Skala beurteilen.

B 164 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Konto

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re Kredite bis 2010

Kredit-Bewilligung

Kredite für 2011

Investitionen zur Sicherstellung des Betriebs (Ersatz und Neuanschaffungen)

506.108

lfd. Ersatz von Systemen (TI)

KSD-NETE

1‘167‘000

KSD

250‘000

506.205

lfd. Ersatz von Systemen (IC)

KSD-WNTE

721‘500

KSD

170‘000

506.116

Redesign DMZ und Firewall-Systeme

KSD-FIRE

1‘045‘000

506.117

Einführung MPLS

KSD-MPLS

550‘000

506.207

Datenspeicherung

KSD-DSPA

506.202

Datensicherung

KSD-DASA

506.208

Virtualisierung Serversysteme

506.105

Internetauftritt Kanton (neu)

506.107

FA 25.01.12

50‘000

1‘237‘500

FA 22.06.11

400‘000

1‘151‘000

FA 22.06.11

200‘000

SRV-VIRT

545‘000

FA 25.01.12

120‘000

WEB-INTE

440‘000

Intranetauftritt Verwaltung (alle)

WEB-INTR

295‘500

506.401

IT-Grundschutz/-Sicherheit

KSD-SICH

1‘274‘000

FA 26.01./01.09.11

150‘700

506.410

Client-Security

CLI-SECU

70‘000

FA 26.01.11

145‘000

506.209

Virtualisierung Clientsysteme

CLI-VIRT

92‘000

FA 26.01./22.06.11

400‘000

506.411

Einsatz von Voice over IP (VoIP)

NET-VOIP

320‘000

FA 25.01.12

100‘000

neu

Aufbau DNS-IP Adressmanagement

Net-DNSIP

neu

Bandbreitenmanagement 2. IP Provider

WEB-BAND

506.210

Sharepoint-Infrastruktur

SHAREP-KTST

FA 26.01.11

150‘000

503.002

KSD-Rechenzentrum

KSD-RZ

Total

Sicherstellung Betrieb

8‘908‘500

2‘135‘700

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen (Hard- und Software)

506.405

Beschaffung AP-Ausrüstungen

Total

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen

KSD-APAU

2‘525’000

KSD

2‘525‘000

Investitionen für die Reorganisation der KSD

506.501

Reorganisation KSD, Umsetzen Soll

Total

Reorganisation KSD

Investitionen für eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

506.407

Identity-Management Kanton/Stadt

Total

eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

KSD-REOU

IDM-KTST

Total Investitionskredite Anteil Kanton Schaffhausen 55 Prozent / Anteil Stadt Schaffhausen 45 Prozent

1‘287’000

250’000 250’000

FA 26.01./27.10.11

186‘000

1‘287’000

186‘000

450‘000

450’000

13’170’500

2’571’700

B 165

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2011

verfügbare Mittel

Erläuterungen zu den Projekten

1‘417‘000

1‘458‘672.10

-41‘672.10

SHNet gemäss Inventarliste: 170‘000; Kantonsschule: 80‘000

891‘500

775‘120.95

116‘379.05

Ersatz physische Server, AD-Aktualisierung auf Windows2008; Diverse Applikationsmigrationen (Externe Unterstützung; z. B. WinBeam-Server, NEST-Server)

1‘095‘000

1‘040‘091.75

54‘908.25

550‘000

621‘171.05

-71‘171.05

Neukonzeption der eGovernment-Architektur (ex. DMZ/Firewall)

1‘637‘500

1‘576‘748.95

60‘751.05

1‘351‘000

1‘200‘836.30

150‘163.70

665‘000

632‘133.75

32‘866.25

2 zusätzliche ESX-Server

440‘000

428‘168.65

11‘831.35

Virtualisierung der WebServer; Beschaffung zusätzlicher Hard- und Software

295‘500

277‘728.60

17‘771.40

Virtualisierung der WebServer; Beschaffung zusätzlicher Hard- und Software

1‘424‘700

1‘395‘479.90

29‘220.10

Einführung VARONIS (Tool für Zugriffsberechtigungsverwaltung; diverse externe

215‘000

162‘681.80

52‘318.20

492‘000

376‘641.20

115‘358.80

420‘000

390‘344.75

29‘655.25

Virtualisierung des SHNet - Phase I gemäss Ausschreibung Submission Storage, Lizenzen, Migrationskosten, inkl. HSM, Archiv Submission Storage, Migrationskosten, NetWorker 7.6

Audits gemäss Auditplan ISO27001; Provisioning WebDienste; 2. Provider-Anschluss

0.00

150‘000

205.20

0 11‘044‘200

149‘794.80

Altiris Client Mgmt Suite 7, Migration Altiris V7.1, ext. Unterstützung Umsetzung Client-Virtualisierung, 1. Tranche Rollout IP-Phones im Waldhaus und diverse einzelne Telefone

Ausbau + Aktualisierung Sharepoint-Infrastruktur

0.00 10‘336‘024.95

708‘175.05

2’775’000

2‘615‘902.65

159’097.35

2‘775‘000

2‘615‘902.65

159‘097.35

1‘473’000

1‘362’463.39

110‘536.61

Gem. Umsetzung Leitbild; 6. Tranche (SC)

Einführung Überwachungstool Nimbus; Start ISO-20001-Zertifizierung; Migration von SAP-Stadt SH zu SAP-Kanton SH

1’473’000

1’362’463.39

110‘536.61

450‘000

545‘915.98

-95‘915.98

450’000

545’915.98

-95’915.98

15’742’200

14’860’307

881’893.03

B 166 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2011 – WOV-DIENSTSTELLEN

Finanzstelle Konto

Bezeichnung

2285

Berufsbildung / Informatik-Projekte

311.9510

Die Migration der Software «Kompass» von iSeries auf eine Windowsplattform konnte aus technischen Gründen nicht im Jahr 2010 vollzogen werden. In Absprache mit der KSD wurde die Migration anfangs 2011 vorgenommen. 2322

314.0200

Unterhaltsdienst / Stein am Rhein Die Altstadtsanierung wurde an der Urne (Volksabstimmung) abgelehnt. Sie wird in geänderter Form neu aufgelegt. Bau voraussichtlich 2012, abhängig vom Ergebnis der neuen Volksabstimmung.

2412

311.9510

Vermessungsamt / Informatik-Projekte Die Erneuerung der Rückstellung betrifft die Mittel für das GIS-Projekt in Höhe von Fr. 190‘000. Diese Mittel werden insbesondere für die Umarbeitung der bestehenden Zonenplandaten in das noch in Arbeit befindliche Datenmodell gemäss sia-Norm 424 benötigt. Die restlichen Fr. 23‘500 sind für das AV-Projekt «Ablösung GEOS4 durch Geomedia/GeosPro» und im Bereich GIS vorgesehen.

2520

311.9510

Finanzkontrolle / Informatik-Projekte 2011 wurde eine internet-/intranet-fähige Revisionssoftware eingeführt. Während der Einführungsphase lief diese Revisionssoftware auf dem Server des Lieferanten. Infolge von Kapazitätsengpässen bei der KSD konnte 2011 die Migration auf einen KSD-Server nicht erfolgen. Das Projekt ist somit noch nicht abgeschlossen. Die Migration soll im Jahr 2012 erfolgen.

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff .net wird der ganze Unterbau der NEST-Lösung neu programmiert. Diese Arbeiten erstrecken sich über rund 3 Jahre, d. h., bis ins Jahr 2013. Beteiligt sind 12 Kantone. Der Schaffhauser Anteil an den Gesamtkosten von 12 Mio. Franken liegt bei rund 6 Prozent. Die Arbeiten für 2010 sind noch nicht vollständig abgerechnet. Um mit den verfügbaren Mitteln nicht in Rückstand zu geraten, wurde eine entsprechende Rückstellung gebildet.

2322

314.0200

Unterhaltsdienst / Unterhalt Kunstbauten Geländer für Brücke «Büchsebrugg» in Schleitheim. Geplant war, das Geländer an der Kantonsstrasse im Herbst 2011 zu ersetzen. Nach Rücksprache mit der Gemeinde und der Denkmalpflege wurde der Ersatz des Geländers auf Frühjahr 2012 verschoben.

2322

314.0600

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung innerorts Bachstrasse Schaffhausen. Die Stadt Schaffhausen konnte diese Investition nicht im Jahr 2011 durchführen. Dieses Vorhaben wird nun im Jahr 2012 umgesetzt.

2322

314.0900

Unterhaltsdienst / Verkehrseinrichtungen und Signalisation Ersatz LSA Moosente Schaffhausen. Die Stadt Schaffhausen konnte diese Investition nicht im Jahr 2011 durchführen. Dieses Vorhaben wird nun im Jahr 2012 umgesetzt.

2326

314.0400

Wasserbau / Pegelbeobachtungen und Unterhalt Projekt Umbau Messschwelle Durach Merishausen. Auftrag ist vergeben, konnte aufgrund von Projektierungsverzögerungen noch nicht begonnen werden. Arbeiten werden anfangs 2012 durchgeführt.

2326

314.1200

Wasserbau / Ausbau Gewässer 1. Klasse Projekt Wutachrenaturierung Etappe 2. Auftrag ist vergeben, konnte aufgrund von Projektierungsverzögerungen sowie aufgrund der Feiertage erst zum Teil ausgeführt werden. Arbeiten werden Mitte Januar 2012 weitergeführt und voraussichtlich im Februar 2012 (witterungsabhängig) abgeschlossen.

B 167

Neu gebildete

Rückstellung per

Verbrauch bis

Verlängerter

Verfall RST

Kontierung

RST

01.01.2011

31.12.2011

RST-Betrag

z.G. RJ 2011

38‘100

6500 / 242.0790 H

100‘000

6500 / 243.1550 H

213‘500

6500/ 244.0450 H

17‘600

15‘600

2‘000

6500 / 245.0130 H

28‘000

6500 / 245.0150 H

12‘000

6500 / 243.0650 H

118‘900

6500 / 243.0655 H

83‘300

6500 / 243.0660 H

6‘000

6500 / 243.0665 H

144‘200

6500 / 243.0670 H

B 168 WOV-DIENSTSTELLEN 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2011 – WOV-DIENSTSTELLEN

Finanzstelle Konto

Bezeichnung

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt / Betriebskosten EDV

315.9500

Mit Beschluss vom 20.04.2010 hat der Regierungsrat von der Auslagerung der Informatiklösung VIACAR für Strassenverkehrsämter Kenntnis genommen. Die entsprechenden Verträge wurden im Dezember 2010 unterzeichnet. Diese beinhalten u. a. auch die Migrationsleistungen, welche im Jahr 2011 erbracht werden sollten. Aufgrund einer Submissionsbeschwerde eines Anbieters hat sich die Migration jedoch um rund ein Jahr verschoben, so dass die Leistungen hauptsächlich im Jahr 2012 anfallen werden. Im Budget 2011 sind für die Migration rund 10‘000 Franken Supportleistungen der KSD eingestellt worden, welche nun erst im Jahr 2012 anfallen werden (unter Pos. «SupportAnwendungen» um 10‘000 Franken höher als üblich). 2520

318.5000

Finanzkontrolle / Aufträge an Dritte 2011 war geplant, ein Pilotprojekt für einen «IT-Kurzcheck» mit externer Hilfe durchzuführen. Mit diesem IT-Kurzcheck soll die IT-Risikoanalyse mit Bezug auf Revisionsnotwendigkeiten verbessert werden. Das Verfahren soll ggfs. auf die gesamte Verwaltung ausgeweitet werden. Der erforderliche Auftrag wurde 2011 abgeschlossen. Das Projekt konnte erst im Dezember 2011 begonnen werden und wird 2012 abgeschlossen.

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff .net wird der ganze Unterbau unserer NEST-Lösung neu programmiert. Diese Arbeiten erstrecken sich über rund 3 Jahre, d. h. bis ins Jahr 2013. Beteiligt sind 12 Kantone. Unser Anteil an den Gesamtkosten von 12 Mio. Franken liegt bei rund 6%. Die Arbeiten für 2011 sind noch nicht vollständig abgerechnet. Um mit den verfügbaren Mitteln nicht in Rückstand zu geraten, ist eine entsprechende Rückstellung vorzunehmen.

Gesamttotal

Spezialverwaltungen (WoV-Dienststellen) – KSD: keine Rückstellungen – ALU: Rückstellungen werden von der Aufsichtskommission beschlossen

B 169

Neu gebildete

Rückstellung per

Verbrauch bis

Verlängerter

Verfall RST

Kontierung

RST

01.01.2011

31.12.2011

RST-Betrag

z.G. RJ 2011

10‘000

6500 / 243.0705 H

18‘000

6500 / 245.0420 H

95‘000

6500 / 245.0440 H

487‘400

397‘200

81‘700

315‘500

- 2522 / 480.2001 H 2536 / 480.2001 H

C 1

STAATSRECHNUNG 2011

INHALTSVERZEICHNIS BERICHT DES REGIERUNGSRATES

LAUFENDE RECHNUNG 1

GESETZGEBUNG

KANTONSRAT 1000

Kantonsrat

VOLLZIEHUNG UND VERWALTUNG

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000

Regierungsrat

2010

Staatskanzlei

2020

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV bis 2010)

2030

Staatsarchiv

2050

Repräsentationskosten

2060

Staatskeller

2090

Verschiedene Ausgaben

DEPARTEMENT DES INNERN ALLGEMEINE DIENSTE 2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102

Gewerbepolizei

2104

Fischerei

2106

Jagd

2122

Migrationsamt und Passbüro (WOV bis 2010)

GESUNDHEIT UND UMWELTSCHUTZ 2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141

Umweltschutzkoordination

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148

Veterinärwesen

2150

Interkantonales Labor

2160

Krankenanstalten

SOZIALHILFE 2170

Sozialamt

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

2181

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184

Soziale Einrichtungen (Sozialhilfe und IV-Bereich)

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

2187

Opferhilfe

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SOZIALVERSICHERUNG

2191

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192

Ergänzungsleistungen

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT DEPARTEMENTSSEKRETARIAT / HOCHSCHULBILDUNG 2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

2211

Pädagogische Hochschule

BILDUNG KINDERGARTEN, PRIMAR- UND SEKUNDARSTUFE I 2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218

Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219

Sonderpädagogik

2221

Aufsicht, Schulentwicklung

2223

Externe Schulevaluation

2224

Schulische Abklärung und Beratung

2232 – 2238

Kindergärten

2234

Primarschulen

2238

Sekundarstufe I

2249 – 2251

2255

Besoldungen Lehrpersonen

2232

Staatsbeiträge P+S

2249

Sonderschulung

2250

Musikschulen

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

Schulzahnklinik (WOV)

MITTELSCHUL- UND BERUFSBILDUNG 2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

2268

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

2272 – 2274 2272

Stipendien, Staatsbeiträge MB Stipendien (WOV ab 2011)

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung (WOV ab 2011)

2274

Beiträge Grundbildung (WOV ab 2011)

2275 – 2279

Berufsfachschulen

2275

Berufsbildungszentrum

2276

Höhere Fachschulen BBZ

2279

Handelsschule KVS

2281 – 2283 2281 2283 2285 – 2288

Mittelschule Kantonsschule

Sporthalle Munot

Berufliche Bildung

2285

Berufsbildung (WOV)

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

C 3

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV ab 2011)

2288

Laufende BBT-Projekte

2291

Sportamt

2293

Kultur

2296

Informatik-Strategiestelle (bis 2010)

2297

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik (bis 2010)

BAUDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2300

Sekretariat / Rechtsdienst

2301

Energiefachstelle (ab 2011)

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege (bis 2010), Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

BAU 2320 – 2326

Tiefbau

2320

Verwaltung und Projektierung (WOV ab 2011)

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV ab 2011)

2324

Beiträge an Strassenbau

2326

Wasserbau (WOV ab 2011)

2330 – 2337

Hochbau, Energiefachstelle (bis 2010), Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege (ab 2011)

2330

Verwaltung (Hochbau)

2331

Hochbau

2332

Staatsliegenschaften

2333

Betrieb der Staatsliegenschaften

2335

Energiefachstelle (bis 2010)

2336

Spitäler Schaffhausen

2337

Archäologie

2338

Denkmalpflege (ab 2011)

FORST 2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

Beiträge Kantonsforstamt

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

Forstbetriebe (WOV)

VERKEHR

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

2375

Öffentlicher Verkehr

2380

Rheinfall

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2400

Sekretariat

2402

Datenschutz

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WIRTSCHAFT 2403

Wirtschaftsamt

2405

Wirtschaftsförderung

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

2408

Handelsregisteramt

GRUNDBUCH UND VERMESSUNGEN 2410

Grundbuchamt

2412

Vermessungsamt (WOV)

2414

Amt für Grundstückschätzungen

INDUSTRIE, GEWERBE UND ARBEIT 2420

Kantonales Arbeitsamt

2423

Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

LANDWIRTSCHAFT 2440

Landwirtschaftsamt

JUSTIZ UND GEMEINDEN, STRAFVOLLZUG

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

100

2452

Gemeinden

102

2453

Kantonaler Finanzausgleich

102

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

102

2466

Staatsanwaltschaft

102

2472

Gefängnisverwaltung

104

FINANZDEPARTEMENT ALLGEMEINE DIENSTE 2500

Sekretariat

106

2502

Personalamt

106

2504

Allgemeiner Personalaufwand

106

2506

Personal- und Sachversicherungen

108

FINANZWESEN 2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV ab 2011)

108

2522

Finanzverwaltung

108

2524

Steuerverwaltung (WOV)

110

2528

Salzregal

110

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

110

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

110

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

110

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

112

2538

Direkte Abgaben

114

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

114

2542

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

114

2543

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

114

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkantonaler Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

116

2546

Verschiedene Erträge

116

C 5

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ 2550

Schaffhauser Polizei

118

2551

Feuerpolizei (WOV ab 2011)

120

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

120

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

120

2555

Zeughausverwaltung

122

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

122

VERKEHRSSTRAFAMT 2567

Verkehrsstrafamt (bis 2010)

124

INFORMATIK

2596

Informatik Strategiestelle (ab 2011)

124

2597

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik (ab 2011)

124

WOV-VERRECHNUNGEN 2600

Verrechnungen WOV-Dienststellen

GERICHTE

126

3010

Obergericht

128

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

128

3030

Kantonsgericht

128

3032

Friedensrichterämter (ab 2011)

130

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

130

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

130

3037

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz (ab 2011)

130

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen (bis 2010)

132

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz (bis 2010)

132

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

132

3070

Untersuchungsrichteramt (bis 2010)

132

3080

Jugendanwaltschaft (bis 2010)

132

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

134

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

134

3096

Übrige Betreibungsämter

136

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

138

INVESTITIONSRECHNUNG 40

INVESTITIONSRECHNUNG

DEPARTEMENT DES INNERN

4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

140

4170

Beiträge an Altersheimbauten

140

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 4200

Beiträge an Schulhausbauten

140

4202

Beiträge an Sporthallen

140

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

140

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

4220

Studiendarlehen

140

4230

Informatik-Investitionen (bis 2010)

140

BAUDEPARTEMENT 4310

Ausbau der Staatsstrassen

142

4320

Hochbauten allgemein

142

4325

Spitäler Schaffhausen

142

4335

Energieförderprogramm

142

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

142

4350

Rheinfallprojekte

144

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 4400

Beiträge an Meliorationen

144

4445

Wirtschaftsförderung

144

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

144

FINANZDEPARTEMENT 4500

Informatik-Investitionen (ab 2011)

144

4525

Lohnapplikation

144

4527

Rechnungslegung HRM2

144

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

146

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

148

BESTANDESRECHNUNG DER ALLGEMEINEN STAATSVERWALTUNG Bestandesrechnung

150

Eventualverpflichtungen

152

VERPFLICHTUNGSKREDITE Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

154

SPEZIALFINANZIERUNGEN 7004

Generationenfonds

178

7212

Rhein-Fonds

180

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

180

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

182

7221

Sport-Toto-Fonds

182

7222

Stipendienfonds

182

7223

Winkelriedfonds

184

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

184

7233

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau

184

7242

Rebfonds

186

7243

Fonds für Elementarschadenvergütung

186

7251

Lotteriegewinn-Fonds

186

7252

Finanzausgleichsfonds

192

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

192

7256

Brandschuzfonds

194

C 7

LEGATE, STIFTUNGEN 7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

198

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

198

7615

Pestalozzifonds

198

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

198

7700 – 7705

7751

Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700

Stiftung Henri Moser

198

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

200

Fonds für wohltätige Zwecke

200

SPEZIALVERWALTUNGEN 8300

Interkantonales Labor

204

KSD

206

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

208

8552

Kantonale Familienausgleichskasse

212

8554

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

214

8556

Kantonaler Sozialfonds

216

8650

Bauernkreditkasse

218

Wärmeverbund Herrenacker

220

ÜBERSICHTEN Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

222

Investitionsrechnung – Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

226

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

228

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1970–2011

230

C 8

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT ZUR STAATSRECHNUNG 2011

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2011 zur Genehmigung. Die Verwaltungsrechnung 2011 schliesst bei einem Aufwand von 651,7 Mio. Franken und einem Ertrag von 640,3 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 11,4 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung ab.

Rechnung 2011

Voranschlag 2011 *

Abweichung

Fr.

Aufwand

651‘707‘241.18

650‘041‘600

+ 1‘665‘641.18

Ertrag

640‘258‘307.41

640‘598‘400

–

11‘448‘933.77

9‘443‘200

+ 2‘005‘733.77

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

+ 4‘876‘133.25

Einnahmen

14‘745‘868.80

9‘290‘000

+ 5‘455‘868.80

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung

11‘448‘933.77

9‘443‘200

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

–

Finanzierungsbedarf

41‘284‘698.22

39‘858‘700

+ 1‘425‘998.22

Abschreibungen Verwaltungsvermögen

13‘501‘312.50

15‘199‘000

– 1‘697‘687.50

Finanzierungsfehlbetrag

27‘783‘385.72

24‘659‘700

+ 3‘123‘685.72

Laufende Rechnung

Aufwandüberschuss

340‘092.59

Investitionsrechnung

–

579‘735.55

Finanzierung + 2‘005‘733.77 579‘735.55

* Ohne Nachtragskredite in der Laufenden Rechnung von 323‘000 Franken und in der Investitionsrechnung von 95‘000 Franken.

C 9

I. ALLGEMEINES Die Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schliesst bei einem Aufwand von 651,7 Mio. Franken und einem Ertrag von 640,3 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 11,4 Mio. Franken ab. Bei Nettoinvestitionen von 29,8 Mio. Franken und Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von 13,5 Mio. Franken beträgt der Finanzierungsfehlbetrag 27,8 Mio. Franken und der Selbstfinanzierungsgrad 6,9 Prozent. Die Staatsrechnung schliesst damit mit einem um 2,0 Mio. Franken grösseren Fehlbetrag als budgetiert. Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung resultieren hauptsächlich aus den höheren Entschädigungen an Gemeinwesen (+ 3,4 Mio. Franken) sowie den deutlich höheren Eigenen Beiträgen (+ 3,3 Mio. Franken). Tiefer als budgetiert sind der Personalaufwand mit 2,0 Mio. Franken und der Sachaufwand mit 1,9 Mio. Franken. Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: – Personalaufwand (– 2,0 Mio. Franken), davon – Löhne und Sozialleistungen der Lehrkräfte

– 0,8 Mio. Franken

– Löhne und Sozialleistungen des Verwaltungs- und Betriebspersonals

– 0,8 Mio. Franken

– Sachaufwand (– 1,9 Mio. Franken), davon – Dienstleistungen und Honorare

– 1,1 Mio. Franken

– Abschreibungen Finanzvermögen (+ 1,2 Mio. Franken) – Abschreibungen Verwaltungsvermögen (– 1,7 Mio. Franken) – Eigene Beiträge (+ 3,3 Mio. Franken), davon Beiträge an – Verbilligung Krankenkassenprämien

+ 3,2 Mio. Franken

– Ergänzungsleistungen

+ 3,2 Mio. Franken

– ausserkantonale Spitalbehandlungen

– 1,3 Mio. Franken

– Spitäler Schaffhausen

– 2,1 Mio. Franken

– Entschädigungen an Gemeinwesen (+ 3,4 Mio. Franken), davon – Beiträge an ausserkantonale Bildungseinrichtungen

+ 3,0 Mio. Franken

C 10 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beim Ertrag der Laufenden Rechnung sind die Beiträge für eigene Rechnung deutlich höher (+ 7,4 Mio. Franken), leicht höher sind die Steuereinnahmen (+ 1,9 Mio. Franken) und die Entgelte (+ 0,9 Mio. Franken). Mindereinnahmen resultierten bei den Vermögenserträgen (– 3,6 Mio. Franken) sowie den Anteilen und Beiträge ohne Zweckbindung (– 4,9 Mio. Franken). Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: – Beiträge für eigene Rechnung (+ 7,4 Mio. Franken), davon – Bundesbeiträge für Berufsbildung (Umstellung Verbuchung)

+ 3,9 Mio. Franken

– Gemeindebeiträge Verbilligung Krankenkassenbeiträge

+ 2,3 Mio. Franken

– Steuern (+ 1,9 Mio. Franken), davon – natürliche Personen

– 1,1 Mio. Franken

– juristische Personen

+ 1,0 Mio. Franken

– Grundstückgewinnsteuern

+ 1,8 Mio. Franken

– Entgelte (+ 0,9 Mio. Franken), davon – Grundbuchgebühren

+ 1,0 Mio. Franken

– Vermögenserträge (– 3,6 Mio. Franken), davon – Anteil am Ertrag der Axpo

– 4,5 Mio. Franken

– Anteil am Ertrag der Kantonalbank

– 1,1 Mio. Franken

– Verkaufserlös Land / Liegenschaften

+ 0,7 Mio. Franken

– Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung (– 4,9 Mio. Franken), davon Anteile an – der direkten Bundessteuer

– 6,4 Mio. Franken

– der Verrechnungssteuer

+ 1,1 Mio. Franken

– Schwerverkehrsabgabe LSVA

+ 0,3 Mio. Franken

Der Ertrag aus allen kantonalen Steuern ist mit 281,2 Mio. Franken leicht höher als im Voranschlag (279,3 Mio. Franken). Der Ertrag der Einkommens-, Vermögens- und Grundstückgewinnsteuer der natürlichen Personen sowie die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen betragen unter Einschluss der Nach- und Strafsteuern 263,1 Mio. Franken. Darin enthalten ist mit 5,2 Mio. Franken (Budget 5,0 Mio. Franken) die letzte Auflösung von Reserven auf Steuerrestanzen. Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 6,3 Mio. Franken rund 1,8 Mio. Franken über dem budgetierten Betrag (4,5 Mio. Franken) und rund 1,2 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2010 (5,1 Mio. Franken). Der Steuerertrag der natürlichen Personen ist mit 213,9 Mio. Franken um 1,1 Mio. Franken unter dem Budget (215,0 Mio. Franken) und 8,0 Mio. Franken höher als in der Rechnung 2010 (205,9 Mio. Franken). Der Anstieg ist vor allem auf die Zunahme um 3,4 Mio. Franken oder 15 Prozent bei den Quellensteuern auf 26,1 Mio. Franken (Vorjahr 22,7 Mio. Franken) zurückzuführen. Der Steuerertrag der juristischen Personen übersteigt mit 37,0 Mio. Franken das Budget um 1,0 Mio. Franken, ist aber 1,2 Mio. Franken tiefer als in der Rechnung 2010 (38,2 Mio. Franken).

C 11

Ein Vergleich mit den vergangenen Jahren präsentiert sich wie folgt:

in Mio. Franken Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern

Rechnung 2011

Budget 2011

R 2010

R 2009

R 2008**

R 2007

187,8

183,2

190,3

191,4

170,7

26,1

22,7

21,2

19,7

17,6

213,9

215,0

205,9

211,5

211,1

188,3

37,0

36,0

38,2

39,8

39,9

48,4

5,0

-5,0

37,0

36,0

38,2

44,8

34,9

48,4

Quellensteuern Total Natürliche Personen Juristische Personen Abgrenzungen*** Total Juristische Personen Grundstückgewinnsteuer

6,3

4,5

5,1

5,5

4,1

4,3

Auflösung Steuerrestanzen

5,2

5,0

4,0

Nach-/Strafsteuer

0,7

0,5

0,6

0,5

0,4

0,6

263,1

261,0

253,8

262,3

250,5

241,6

Total Einkommens- und Vermögenssteuern Erbschafts- und Schenkungssteuern Besitz- und Aufwandsteuern Total Steuerertrag

4,4

5,0

4,5

4,6

6,9

4,4

13,7

13,3

13,2

13,0

12,8

281,2

279,3

271,5

280,1

270,4

258,8

* Die Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern sowie die Quellensteuer wurden nicht separat budgetiert. ** inkl. Steuerfussabtausch von 6 Steuerprozent mit Gemeinden bei Einführung NFA. *** 2008 wurden wegen der Wirtschaftslage 5,0 Mio. Franken zurückgestellt und die Rückstellung im Folgejahr aufgelöst.

Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 44,6 Mio. Franken und Einnahmen von 14,7 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 29,8 Mio. Franken (Voranschlag 30,4 Mio. Franken) ergibt. Dabei ist zu beachten, dass nur die kassenwirksamen Ausgaben enthalten sind. Die grössten Abweichungen zum Voranschlag setzen sich wie folgt zusammen:

Ausgaben – Sachgüter (+ 3,0 Mio. Franken), davon – Strassenbauprogramm

– 4,3 Mio. Franken

– Sanierung Spitäler

– 1,2 Mio. Franken

Einnahmen – Beiträge für eigene Rechnung (+ 3,4 Mio. Franken), davon – Beiträge Dritter für Ausbau der Staatsstrassen

+ 3,3 Mio. Franken

C 12 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

II. LAUFENDE RECHNUNG Die Laufende Rechnung für das Jahr 2011 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand

651‘707‘241.18

Ertrag

640‘258‘307.41

Aufwandüberschuss

11‘448‘933.77

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen:

Aufwand

Ertrag

Fr.

Rechnung

651‘707‘241.18

640‘258‘307.41

Voranschlag

650‘041‘600.00

640‘598‘400.00

Mehr-Aufwand

1‘665‘641.18

Minder-Ertrag Verschlechterung gegenüber dem Voranschlag

340‘092.59 2‘005‘733.77

C 13

Veränderungen innerhalb der Sachgruppen Aus der nachfolgenden Aufstellung ist ersichtlich, welche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag innerhalb der Sachgruppen der Laufenden Rechnung entstanden sind (ohne Berücksichtigung der Nachtragskredite).

Sachgruppen

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Fr.

Veränderungen Fr.

Aufwand 30

Personalaufwand

174‘480‘070.03

26.8

176‘455‘800

27.1

1‘975‘729.97

1.1

Sachaufwand

63‘333‘519.36

9.7

65‘228‘100

10.0

1‘894‘580.64

2.9

Passivzinsen

2‘891‘273.42

0.4

3‘057‘300

0.5

166‘026.58

5.4

Abschreibungen

18‘680‘922.44

2.9

19‘209‘300

3.0

528‘377.56

2.8

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

Interne Verrechnungen

8‘147‘914.40

1.3

7‘988‘700

1.2

159‘214.40

2.0

56‘024‘482.76

8.6

52‘606‘700

8.1

3‘417‘782.76

6.5

263‘256‘247.31

40.4

259‘962‘600

40.1

3‘293‘647.31

1.3

37‘241‘332.80

5.7

38‘968‘500

6.0

1‘727‘167.20

4.4

6‘697‘617.00

1.0

6‘099‘300

0.9

598‘317.00

9.8

20‘953‘861.66

3.2

20‘465‘300

3.1

488‘561.66

2.4

1‘665‘641.18

0.3

Total Aufwand

651‘707‘241.18 100.0

650‘041‘600 100.0

Sachgruppen

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Veränderungen

Fr.

281‘187‘959.00

43.9

279‘250‘000

43.5

1‘937‘959.00

0.7

7‘439‘901.60

1.2

7‘573‘000

1.2

133‘098.40

1.8

Ertrag 40

Steuern

Regalien und Konzessionen

Vermögenserträge

66‘738‘646.93

10.4

70‘375‘100

11.0

3‘636‘453.07

5.2

Entgelte

61‘068‘834.12

9.5

60‘202‘600

9.4

866‘234.12

1.4

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

57‘171‘915.79

8.9

62‘107‘000

9.7

4‘935‘084.21

7.9

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘239‘909.17

1.0

6‘807‘200

1.1

567‘290.83

8.3

Beiträge für eigene Rechnung

95‘260‘623.75

14.9

87‘899‘500

13.7

7‘361‘123.75

8.4

Durchlaufende Beiträge

37‘241‘332.80

5.8

38‘968‘500

6.1

1‘727‘167.20

4.4

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

Interne Verrechnungen

Total Ertrag

6‘955‘322.59

1.1

6‘950‘200

1.1

5‘122.59

0.1

20‘953‘861.66

3.3

20‘465‘300

3.2

488‘561.66

2.4

640‘598‘400 100.0

340‘092.59

0.1

640‘258‘307.41 100.0

C 14 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1955

Laufende Rechnung

Abweichungen gegenüber Voranschlag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Fr.

1955

20’078’681.05

20’105’260.91

1’305’001.05

1’606’360.91

1960

27’918’173.90

27’933’232.01

447’773.90

790’832.01

1965

49’842’662.28

47’765’121.90

5’387’652.28

3’794’457.90

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

2’961’343.93

4’394’486.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

-922’638.51

-231’052.37

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

8’206’312.97

10’729’156.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98

6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60

7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63

5’948’651.85

1988

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66

10’752’136.04

1989 1)

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38

7’630’747.95

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25

10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05

17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48

16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76

10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91

11’219’741.95

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

-1’708’167.98

1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41

13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12

3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74

2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46

6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25

7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71

20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66

19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61

-8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65

93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32

74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03

20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42

30’411’325.19

2008

600’466’860.24

617’967’803.23

6’726’060.24

20’473’203.23

2009

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

12‘879‘859.79

24‘195‘393.49

2010

636‘282‘853.48

630‘218‘806.49

12‘736‘753.48

14‘068‘106.49

2011

651‘707‘241.18

640‘258‘307.41

1‘665‘641.18

340‘092.59

Bis einschliesslich 1989 «Ordentliche Verwaltungsrechnung» sowie «Ordentliche Ausgaben» und «Ordentliche Einnahmen»

C 15

Beiträge an Spitäler und Heime

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Rechnung 2010

Fr.

66‘784‘883.00

68‘890‘800

67‘331‘546.00

66‘784‘883.00

68‘890‘800

67‘331‘546.00

5‘069‘185.40

6‘000‘000

5‘929‘972.95

a) Spitäler Schaffhausen Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen

b) übrige Universitätsspital Zürich Kantonsspital Winterthur

1‘939‘525.55

1‘800‘000

1‘538‘458.00

Triemlispital Zürich

2‘339‘501.45

2‘600‘000

2‘423‘754.15

279‘999.00

4‘095‘208.20

4‘500‘000

4‘580‘977.70

Staatsbeiträge an Heime Art. 2 Abs. 3c AbPG Diverse

Total

13‘723‘419.60

14‘900‘000

14‘473‘162.80

80‘508‘302.60

83‘790‘800

81‘804‘708.80

C 16 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2011 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Einlagen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

7221

Sport-Toto-Fonds

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

7251

Lotteriegewinn-Fonds

Total Einlagen

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Rechnung 2010

Fr.

8‘000

557.90

453‘554.00

450‘000

451‘980.00

1‘444‘027.00

1‘041‘300

1‘410‘614.00

720‘006.50

684‘000

744‘914.50

800‘000.00

800‘000

800‘000.00

3‘280‘029.50

3‘116‘000

3‘393‘499.50

6‘697‘617.00

6‘099‘300

6‘801‘565.90

Entnahmen

7212

Rhein-Fonds

21‘235.90

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

35‘000.00

278‘500.00

387‘000

292‘000.00

5‘726‘168.24

6‘527‘200

7‘264‘839.65

300.00

1‘000

996.00

6‘061‘204.14

6‘950‘200

7‘592‘835.65

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds

Total Entnahmen

C 17

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302) Rechnung 2011

(Pos. 303)

Voranschlag 2011

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Fr.

577‘399.60

0.4

592‘300

0.4

60‘605.65

0.2

67‘400

0.2

20 Regierungsrat/Staatskanzlei

2‘948‘140.70

2.1

2‘971‘000

2.1

709‘069.55

2.4

662‘000

2.2

21 Departement des Innern

3‘453‘130.00

2.5

3‘504‘800

2.5

746‘879.55

2.5

778‘300

2.6

22 Erziehungsdepartement

68‘576‘303.97

48.7

69‘480‘100

48.8

14‘532‘680.40

48.7

14‘945‘700

49.4

23 Baudepartement

12‘088‘700.30

8.6

12‘366‘200

8.7

2‘796‘593.10

9.4

2‘858‘700

9.4

24 Volkswirtschaftsdepartement

13‘546‘308.70

9.6

13‘732‘900

9.7

2‘856‘555.05

9.6

2‘972‘200

9.8

25 Finanzdepartement

32‘798‘512.75

23.3

32‘495‘700

22.9

6‘640‘040.05

22.3

6‘504‘200

21.5

6‘810‘652.55

4.8

6‘902‘000

4.9

1‘455‘337.70

4.9

1‘494‘400

4.9

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

30 Gerichte Total Laufende Rechnung 40 Investitionsrechnung Total Verwaltungsrechnung

140‘799‘148.57 -

142‘045‘000 -

140‘799‘148.57

29‘797‘761.05 -

142‘045‘000

30‘282‘900 -

29‘797‘761.05

Besoldungen

30‘282‘900

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Fr.

Interkantonales Labor

3‘329‘526.00

3‘306‘300

722‘124.00

732‘900

KSD (gemeinsam mit Stadt SH)

4‘193‘373.80

3‘978‘800

884‘379.80

871‘300

RAV / LAM / KAST

3‘544‘346.40

3‘665‘622

750‘375.52

769‘781

Separatbetriebe

Spitäler Schaffhausen Total Separatbetriebe

90‘973‘122.27

92‘121‘600

18‘229‘884.55

18‘969‘200

102‘040‘368.47

103‘072‘322

20‘586‘763.87

21‘343‘181

242‘839‘517.04

245‘117‘322

50‘384‘524.92

51‘626‘081

Total Verwaltungsrechnung und Separatbetriebe

C 18 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Nachtragskredite 2011 Nachtragskredite Position

Voranschlag Fr.

Kantonsrat Regierungsrat Gesamtkredit Fr.

Fr.

Laufende Rechnung 2050.365.0001

Repräsentationskosten - Meisterschaften Springreiter

10‘000

20‘000

30‘000

2100.318.5000

Aufträge an Dritte - Teamentwicklung Migrationsamt

15‘000

12‘000

27‘000

2140.318.5000

Aufträge an Dritte - Schnittstellen Versorgung

55‘000

60‘000

115‘000

2275.315.9500

Betriebskosten IT - Supportkosten Schulverwaltungsprogramm

40‘000

15‘000

55‘000

2338.318.5000

Aufträge an Dritte - Sanierung Schweizerhof

50‘000

2403.362.0010

Staatsbeiträge an SH Tourismus - SWISS Taste of CH

500‘000

45‘000

545‘000

2440.318.5000

Aufträge an Dritte - Reduktion Ammoniakemissionen

28‘000

20‘000

48‘000

2500.318.5013

Entschädigungen an Dritte - ESH 2011

95‘000

2502.310.0002

Bürokosten und Drucksachen - Integrität am Arbeitsplatz

11‘000

6‘000

17‘000

323‘000

Investitionsrechnung 4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude - Rathauslaube

930‘000

95‘000 -

1‘025‘000

95‘000

Spezialfinanzierungen 7251.360.4000

DI: Diverse - Benevol Europäisches Freiwilligenjahr

7251.361.6430

ED: Beitrag an City-Music-Festival

7251.361.4200

ED: Sportliche Zwecke - Champions League Kadetten

7251.362.4090

BD: Mountainbike-Route

147‘800

15‘000

162‘800

25‘000

22‘000

30‘000

52‘000

50‘000

120‘000

C 19

III. INVESTITIONSRECHNUNG Die Investitionsrechnung für das Jahr 2011 schliesst wie folgt ab: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

Einnahmen

14‘745‘868.80

9‘290‘000

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen: Ausgaben

Einnahmen

Fr.

Rechnung

44‘581‘633.25

14‘745‘868.80

Voranschlag

39‘705‘500.00

9‘290‘000.00

Mehrausgaben

4‘876‘133.25

Mehreinnahmen

5‘455‘868.80

Abnahme Nettoinvestitionen gegenüber Voranschlag

579‘735.55

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt: Rechnung

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz Beiträge an Altersheimbauten Beiträge an Schulhausbauten Kantonseigene Schulhausbauten Studiendarlehen Informatik-Investitionen Ausbau der Staatsstrassen

Voranschlag

Fr.

43‘443.00

0.1

3‘163‘267.00

7.1

1‘270‘000

33‘334.00

0.1

500‘000

2‘784‘865.70

6.2

1‘720‘000

84‘850.00

0.2

110‘000

1‘810‘930.20

4.1

1‘957‘500

17‘939‘732.20

40.1

13‘390‘000

Hochbauten allgemein

1‘743‘374.60

3.9

1‘780‘000

Spitäler Schaffhausen

2‘469‘928.90

5.5

4‘000‘000

Energieförderprogramm

5‘955‘394.40

13.4

3‘400‘000

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

3‘507‘368.10

7.9

3‘500‘000

Rheinfallprojekte

350‘410.75

0.8

Beiträge an Meliorationen

975‘460.00

2.2

2‘546‘000

Wirtschaftsförderung

1‘415‘000.00

3.2

2‘000‘000

Erneuerung der amtlichen Vermessung

2‘099‘730.85

4.7

3‘382‘000

204‘543.55

0.5

0.0

150‘000

44‘581‘633.25

100.00

39‘705‘500

Lohnapplikation Rechnungslegung HRM2

C 20 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: Rechnung

Voranschlag

Fr.

5‘014‘036.00

34.0

3‘097‘000

83‘100.00

0.6

75‘000

Gemeindebeiträge Ausbau Staatsstrassen

1‘622‘720.15

11.0

1‘200‘000

Beiträge Dritter Ausbau Staatsstrassen

6‘777‘188.75

45.9

3‘500‘000

1‘248‘823.90

8.5

1‘418‘000

14‘745‘868.80

100.0

9‘290‘000

Bundesbeiträge Rückzahlung Studiendarlehen

Übrige Einnahmen

Die Ausgaben sind um Fr. 4‘876‘133.25 höher als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Kommentare in der Staatsrechnung. Die Zunahme der Nettoinvestitionen von Fr. 29‘835‘764.45 wurden auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind: Fr.

–

Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» (siehe Seite C 26)

16‘082‘701.95

–

Abschreibungen 2011 auf Verwaltungsvermögen

13‘501‘312.50

–

Auflösung Restanzen von über die Investitionsrechnung gebildeten Rückstellungen direkt über die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung: – 249.4230 Wirtschaftsförderung – Förderungsbeiträge

–

Aktivierung Studiendarlehen

Nettoinvestitionen

250‘000.00 1‘750.00 29‘835‘764.45

C 21

IV. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2011 zeigt folgendes Bild:

Laufende Rechnung

Rechnung

Voranschlag

Fr.

Aufwand

651‘707‘241.18

650‘041‘600

Ertrag

640‘258‘307.41

640‘598‘400

11‘448‘933.77

9‘443‘200

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

Einnahmen

14‘745‘868.80

9‘290‘000

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

Rechnung

Voranschlag

Fr.

Aufwandüberschuss

Investitionsrechnung

Finanzierung

Ergebnis der Laufenden Rechnung: Aufwandüberschuss

11‘448‘933.77

9‘443‘200

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

Finanzierungsbedarf

41‘284‘698.22

39‘858‘700

Abschreibungen

13‘501‘312.50

15‘199‘000

Finanzierungsfehlbetrag

27‘783‘385.72

24‘659‘700

6.9

18.9

Selbstfinanzierungsgrad in %

C 22 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

V. BESTANDESRECHNUNG Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 18‘442‘480.39 (3.64%) auf neu Fr. 488‘500‘170.59 vermindert. Der Eigenfinanzierungsvortrag sowie die Abnahme desselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

Verwaltungsvermögen abzüglich:

31.12.2011

31.12.2010

Fr.

235‘823‘621.34

219‘739‘169.39

Bilanzgruppe

– nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

117‘140‘793.00

117‘139‘043.00

– Eigenkapital

188‘036‘244.86

199‘485‘178.63

– Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

11‘355‘770.20

9‘027‘749.40

-80‘709‘186.72

-105‘912‘801.64

Eigenfinanzierungsvortrag Abnahme gegenüber dem Vorjahr

25‘203‘614.92

Die Abnahme des Eigenfinanzierungsvortrags hat sich wie folgt ergeben:

Fr.

– Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 11‘448‘933.77

– Nettoinvestitionen

./. 29‘835‘764.45

– Zunahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24): – Stand per 31.12.2010

9‘027‘749.40

– Stand per 31.12.2011

11‘355‘770.20

+ 2‘328‘020.80

– Auflösung nicht beanspruchter Rückstellungen, deren Bildung über die Investitionsrechnung erfolgt ist

– Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2011

+ 13‘501‘312.50

– Aktivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2011 (4220)

Veränderung gegenüber dem Vorjahr

./. 25‘203‘614.92

250‘000.00

1‘750.00

Entwicklung der Nettolast 2002 - 2011 (in Mio. Franken) 200 150

128.5

140.5 89.0

100 50

Nettolast

0 -50

Eigenfinanzierungsvortrag -65.3

-100

-74.9

-80.7 -98.1

-104.6 -121.4

-150 2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

-105.9 2010

2011

C 23

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen Guthaben

Fr.

Kontokorrente Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen, Konto: 1011009014.601

18‘311‘207.40 16‘028‘658.89

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

571‘825.25

Gebäudeversicherung / Brandschutz

647‘048.72

Spezialfinanzierungen (Generationenfonds)

1‘063‘674.54

Steuerguthaben Staatssteuer Restanzen

63‘063‘746.77 63‘063‘746.77

Andere Debitoren

44‘004‘857.80

Verrechnungssteuer (Kanton)

1‘294‘708.96

Asylbetreuung

9‘585‘641.50

Diverse Kreditoren (Anteil Guthaben SVA, SH)

277‘877.70

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen: – Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

8‘711‘315.89

– Wehrpflichtersatz

594‘331.45

– Ordnungsbussen (SH-Polizei)

582‘283.75

– Betreibungsamt Schaffhausen

30‘093.69

– Betreibungsamt Reiat

2‘651.85

– Betreibungsamt Stein am Rhein

3‘483.10

– Betreibungsamt Klettgau

9‘649.70

– Betreibungsamt Schleitheim

0.00

Debitorensammelkonto: – Debitoren-Forderungen div. Buchungskreise

27‘124‘820.21

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-2‘233‘000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-1‘979‘000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

33‘020‘072.62

Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2012 zu Gunsten der Rechnung 2011

33‘020‘072.62

Ausgänge im Jahr 2011 zu Lasten der Rechnung 2012 Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

0.00

C 24 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Anlagen

Fr.

Obligationen

Buchwert nominal 31.12.2011

2.75 %

Schweizerische Eidgenossenschaft

20‘000‘000.00

Laufzeit 10.06.1999 - 10.06.2012 Kurswert 31.12.2011 = Fr. 20‘250‘000.00 (101.25%)

Keine Veränderung Buchwert gegenüber dem Vorjahr.

Aktien und Anteilscheine

Aktien:

Kurswert

Buchwert

31.12.2011

Fr.

N-Aktien

Georg Fischer AG à nom. Fr. 10.00

16‘050.00

882.95

1’000

N-Aktien

MCH Messe Schweiz AG, Basel à nom. Fr. 10.00

38‘250.00

31‘752.50

N-Aktien

UBS AG à nom. Fr. 0.10

Aktien

EKS AG à nom. Fr. 100.00

1’348 48’000

Total

15‘070.64

keine Bewertung

1.00

69‘370.64

47‘707.09

Die Georg Fischer AG hat im Jahr 2011 eine Nennwertrückzahlung von Fr. 10.00 pro Aktie (Total Fr. 500.00) vorgenommen. Dadurch hat sich der Nominalwert von Fr. 20.00 auf Fr. 10.00 reduziert. Verkauf Anrechte MCH Group AG auf Aktien der MCH Group 1‘000 zu 2‘747.50 netto. Bei den UBS Aktien resultierte im Jahr 2011 ein nicht realisierter Kursverlust in Höhe von insgesamt Fr. 4‘933.68.

Stand 31.12.2011

Fr.

47‘707.09

Buchwert per 31.12.2011

Fr.

80‘758.45

Anteilscheine

Diverse

Keine Veränderung Buchwert gegenüber dem Vorjahr. Dem Total Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 200‘650.00 per 31.12.2011 gegenüber.

C 25

Fr. Liegenschaften

6‘114‘646.55

Entbehrliche Liegenschaften, d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen.

Transitorische Aktiven Marchzinsen Verschiedene Transitorische Aktiven

6‘523‘972.67 305‘555.56 6‘218‘417.11

Verwaltungsvermögen Sachgüter Grundstücke

86‘630‘435.14 1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten

33‘916‘085.34

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Hochbauten

41‘575‘973.39

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

11‘138‘375.41

Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Darlehen und Beteiligungen

87‘282‘280.00

Eigene Anstalten Schaffhauser Kantonalbank

65‘000‘000.00

Kraftwerk Schaffhausen AG

2‘000‘000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

25‘000‘000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-4‘717‘721.00

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

Private Haushalte

29‘288‘173.00

570‘340.00

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

32‘052‘393.20

C 26 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt: Stand per 31.12.2011

Stand per 31.12.2010

Veränderungen

Fr.

Übriger Strassenbau

33‘916‘085.34

28‘199‘513.29

+ 5‘716‘572.05

Total Tiefbauten

33‘916‘085.34

28‘199‘513.29

+ 5‘716‘572.05

9‘197‘330.35

7‘957‘828.45

+ 1‘239‘501.90

Übriger Hochbau

32‘378‘642.04

31‘553‘561.99

Total Hochbauten

41‘575‘972.39

39‘511‘390.44

+ 2‘064‘581.95

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

EDV-Projekt Grundbuchamt

825‘080.05

1.00

Informatik-Investitionen KSD

3‘575‘000.00

2‘482‘206.50

+ 1‘092‘793.50

Polycom

5‘047‘440.26

5‘544‘157.71

./.

496‘717.45

Erneuerung der amtlichen Vermessung

2‘515‘933.15

2‘111‘092.20

404‘840.95

11‘138‘374.41

10‘137‘457.41

Beiträge an Schulhausbauten

4‘265‘465.15

4‘604‘661.15

./.

339‘196.00

Beiträge an Sporthallen

2‘250‘000.00

2‘375‘000.00

./.

125‘000.00

Beiträge an Meliorationen

3‘075‘680.50

2‘886‘152.50

189‘528.00

Beiträge an Altersheimbauten

8‘155‘270.65

5‘550‘899.65

+ 2‘604‘371.00

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

6‘091‘783.20

3‘004‘337.10

+ 3‘087‘446.10

Energieförderprogramm

4‘738‘824.40

2‘750‘855.00

+ 1‘987‘969.40 ./.

Total Mobilien, Maschinen

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung Total Investitionsbeiträge Total abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

+ 1‘000‘917.00

3‘475‘369.30

3‘579‘856.85

32‘052‘393.20

24‘751‘762.25

+ 7‘300‘630.95

104‘487.55

118‘682‘825.34

102‘600‘123.39

+ 16‘082‘701.95

C 27

Fremdkapital

31.12.2011

31.12.2010

Fr.

Kreditoren

94‘147‘945.45

85‘304‘358.12

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

32‘492‘743.21

28‘732‘273.46

Laufende Verpflichtungen

Sammelkonto Vorschussleistungen Staatsanwaltschaft

1‘799.70

20‘822.30

557.35

2‘193‘552.10

1‘562‘449.15

48‘697‘077.45

43‘977‘911.45

9‘827‘817.97

10‘321‘605.26

Depositen Verkehrsstrafamt

400‘669.15

149‘015.25

Wehrpflichtersatz (Anteil Bund)

464‘781.90

408‘577.35

40‘866.05

8‘992.00

Fakturapendenzen Gerichte

2‘994.45

73‘629.05

Transferkonto Sozialdienst

4‘821.17

4‘012.45

Debitoren Liegenschaften Hochbauamt (Vorauszahlungen)

51‘052.00

Debitoren Betreibungsamt Stein am Rhein

14‘283.35

Depotgelder

300‘000.00

300’000.00

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot)

300‘000.00

300’000.00

18‘783‘843.46

36‘665‘269.94

28‘597‘394.88

Sammelkonto Vorschussleistungen Schulzahnklinik Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht Vorauszahlungen Steuern

Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: Asylbetreuung

Diverse Kreditoren (Handelsregisteramt)

Kontokorrente Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen, Konto: 1011009014.601 Spitäler Schaffhausen – Psychiatrische Dienste

18‘331‘969.17

7‘619‘686.02

Interkantonales Labor

320‘981.44

318‘950.44

Betriebskredit / Kontokorrent RVSH AG

130‘892.85

129‘238.60

33‘604‘451.85

18‘915‘872.30

Verbindungskonten alte/neue Rechnung Eingänge im Jahr 2011 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2012 (neu)

3‘204‘682.80

Eingänge im Jahr 2010 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2011 (neu) Ausgänge im Jahr 2012 (neu) zu Lasten der Rechnung 2011 (alt) Ausgänge im Jahr 2011 (neu) zu Lasten der Rechnung 2010 (alt)

3‘785‘621.50 30‘399‘769.05 15‘130‘250.80

C 28 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2011 Fr.

Schuldscheine Darlehen gegen Schuldscheine

48‘000‘000.00 Aufnahme

Fälligkeit

4.000 %

Winterthur-Leben

19.03.2002

19.03.2012

20’000’000.00

3.800 %

SH Kantonalbank

30.06.2002

30.06.2012

5’000’000.00

3.750 %

SH Kantonalbank

15.07.2002

15.07.2012

5’000’000.00

2.500 %

Allianz Suisse

27.06.2003

27.06.2013

8’000’000.00

2.950 %

SH Kantonalbank

15.07.2003

15.07.2013

10’000’000.00

Mutationen Darlehen gegen Schuldscheine: Rückzahlung bei Fälligkeit

Aufnahme

Fälligkeit

3.630 %

Commerzbank (Amortisation Fr. 700‘000 pro Jahr)

27.09.2001

26.09.2011

700‘000.00

2.300 %

Schweizerische Post Postfinance

31.03.2004

31.03.2011

10‘000‘000.00

Aufnahme

Fälligkeit

15.01.2003

15.01.2013

Aufnahme

Fälligkeit

17.01.2001

17.01.2011

Kassascheine Darlehen gegen Kassascheine 2.820 %

UBS Warburg

25’000’000.00

Mutationen Darlehen gegen Kassascheine: Rückzahlung bei Fälligkeit 3.850 %

Credit Suisse

8‘000‘000.00

C 29

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

31.12.2011

31.12.2010

Fr.

Eigene Anstalten

5‘811‘707.42

6‘094‘142.42

Bauernkreditkasse

5‘811‘707.42

6‘094‘142.42

Personalversicherungskassen

6‘209‘573.72

3‘408‘399.54

Kantonale Pensionskasse

6‘209‘573.72

3‘408‘399.54

Verwaltete Stiftungen

399‘857.01

446‘784.51

Legate, Stiftungen

399‘857.01

446‘784.51

Rückstellungen 11‘000‘200.00

8‘185‘020.00

– für IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge

Laufende Rechnung

4‘865‘000.00

2‘970‘000.00

– für Beiträge an diverse ausserkantonale IV-Institutionen

1‘800‘000.00

1‘010‘000.00

314‘200.00

100‘000.00

– für Strassenbau – für Wasserbau

150‘200.00

275‘000.00

– für Hochbau

660‘800.00

1‘218‘700.00

3‘210‘000.00

2‘611‘320.00

– für Diverse

Investitionsrechnung

355‘570.20

842‘729.40

– für Krankenanstalten ordentl./sep. Finanzierung

110‘000.00

– für Wirtschaftsförderung

245‘570.20

732‘729.40

Transitorische Passiven

21‘383‘428.25

21‘449‘556.75

1‘719‘576.35

2‘185‘531.90

19‘663‘851.90

19‘264‘024.85

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

27‘009‘282.55

25‘934‘933.94

Spezialfinanzierungen

27‘009‘282.55

25‘934‘933.94

Marchzinsen Verschiedene Transitorische Passiven

Spezialfinanzierungen

C 30 STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Eigenkapital

31.12.2011 Fr.

Kapital (Ausgleichskonto)

188‘036‘244.86

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben:

Saldo per 31.12.2010

199‘485‘178.63

abzüglich: – Aufwandüberschuss Laufende Rechnung 2011

11‘448‘933.77

Saldo per 31.12.2011

188‘036‘244.86

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu danken. Er richtet seinen Dank ebenso an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen sowie den sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln.

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2011 zu genehmigen.

Schaffhausen, 27. März 2012

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin: Ursula Hafner-Wipf

Der Staatsschreiber: Dr. Stefan Bilger

C 31

C 32

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KAN TON SRA T

RECHNUNG 2011 AUFWAND

1000 300.2000 * 300.2100 * 300.2150 300.2500 301.0001 303.0000 309.0000 310.0000 310.2000 310.2100 * 315.9500 319.1000 319.1001 319.1040 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Fraktionsentschädigungen Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Repräsentationen Verschiedene Einnahmen

751'439.04 155'158.00

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

350.00

AUFWAND

824'500 198'000

ERTRAG

300

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

772'831.61 160'870.00

141'089.10

110'000

118'707.70

64'800.00 2'777.50 213'575.00 60'605.65

64'800 6'000 213'500 67'400

64'800.00 4'257.65 192'060.00 54'859.80

1'066.80 31'195.49 26'049.10 13'968.80 12'110.20 25'000.00

4'000 2'500 30'000 60'000 18'300 15'000 25'000

210.00 1'353.10 30'770.51 73'002.05 11'245.60 35'695.20 25'000.00

4'043.40

10'000 350.00

350.00

300

350.00

C 33

1000

Kantonsrat

300.2000

Weniger Sitzungen als budgetiert.

300.2100

Mehr Sitzungen als budgetiert.

310.2100

Weniger Abstimmungen als budgetiert.

C 34

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2000 300.0000 303.0000 307.2000 309.0000 317.0000 319.1000 436.0000 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.2006 310.2100 310.2101 * 310.2200 * 310.2300 310.2400 310.3001 310.6100 310.6200 * 311.0003 311.9500 315.1001 315.9500 317.0000 318.1000 * 318.4000 318.5051 * 319.1000 431.0001 * 431.0100 431.0200 435.0100 435.0200 435.0201 436.0000 460.1030 462.1022

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Abgaben aus Mandaten

1'756'908.58 1'313'013.60 336'554.05

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Druckkosten für Voranschlag Druckkosten Abstimmungen Abstimmungen und Wahlen Rechtsbuch Voranschlag und Geschäftsbericht Verschiedene Druckkosten Inserate und Buchbinderarbeiten Anschaffung von Büromaterialien Anschaffung allgemeine Drucksachen/Druckkosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerationspolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Beglaubigungen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Einnahmen Büromaterial Einnahmen Rechtsbuch Einnahmen allgemeine Drucksachen Besoldungsrückvergütungen Beiträge Dritter für Agglomerationspolitik Beitrag Stadt SH an Telefonzentrale

2'868'841.65 1'290'677.35 193.95 290'007.30

ERTRAG

195'363.40

41'976.00 7'452.20 50'001.00 7'911.73

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

1'712'500 1'313'000 287'600

ERTRAG

177'400

38'800 8'100 50'000 15'000 1'041.30 194'322.10

1'498'548.75

RECHNUNG 2010 AUFWAND

1'740'163.00 1'316'027.60 332'401.45

186'460.15

18'774.00 7'447.20 50'494.20 15'018.55 177'400

2'944'100 1'305'200 10'000 288'100

ERTRAG

1'519'500

1'558.95 184'901.20

1'684'662.13 1'087'461.95 1'012.85 231'789.65

4'640.00 2'509.20 26'948.75 39'357.20 13'038.00 20'497.80 304'105.45 720'113.65

4'600 9'100 30'000 70'500 8'000 16'500 335'000 665'000

14'820.00 5'435.40 25'070.30 22'954.70 20'311.75 19'750.55 15'770.50 91'773.90 12'210.65 -

813.25 -

5'000 -

1'597.00

3'824.65 83'594.30 12'100.70 7'380.00

5'000 87'400 9'000 9'000 10'200

48'507.50 7'623.48 8'803.65 5'760.00

39'467.00 9'573.10

64'000 12'500

50'817.20 13'191.10

184'339.00

43'640.00 36'050.00 1'301.80 365'557.86 8'320.00 973'122.69 30'000.00

55'000 40'000 3'000 395'000 5'500 950'000 30'000

43'112.30 39'055.20 900.00 7'030.00 23'685.10 30'000.00

40'556.40

41'000

40'556.40

C 35

2010

Staatskanzlei

310.2101

Weniger Abstimmungen als budgetiert.

310.2200

Grösserer Rechtsbuchnachtrag als budgetiert, vgl. aber auch Einnahmenkonto 2010.435.0200.

310.6200

Grössere Nachfrage an Drucksachen als budgetiert; vgl. aber auch Einnahmenkonto 2010.435.0201.

318.1000

Es mussten keine Parteientschädigungen geleistet werden.

318.5051

Senkung Mitgliederbeitrag Kanton an Verein Agglomeration Schaffhausen.

431.0001

Weniger Beglaubigungen als budgetiert.

C 36

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2020

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV bis 2010)

2030 301.0000 303.0000

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

1'562'737.20

1'461'177.83

562'888.42 321'913.80 80'863.95

1'446.95

586'200 321'800 83'700

572'232.07 320'030.60 80'279.45

1'278.65

315.9500 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2050 319.1000 365.0001 *

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Beiträge

104'868.35 74'868.35 30'000.00

100'000 90'000 10'000

60'356.85 50'356.85 10'000.00

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben

93'046.20 22'342.00 1'644.25

90'600 21'000 2'600

95'700.55 21'863.55 3'163.10

30'864.25 31'488.95 6'706.75

30'000 30'000 7'000

32'428.40 31'186.55 7'058.95

1'250'881.68 41'973.75 188'096.30 701'570.90 6'600.05 6'980.00 53'695.20

1'363'000 77'100 237'300 685'000 10'000 10'000 85'000

1'190'918.78 152'247.80 702'875.02 3'324.15 12'722.15 66'654.69

57'727.00 75'686.98 118'551.50

60'000 80'000 118'600

56'573.17 77'970.30 118'551.50

309.0000 310.0001 310.5000

313.1011 313.2000 319.1000

2090 311.9510 * 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 319.1002 319.1019 361.0000 365.0033

Verschiedene Ausgaben Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Massnahmen Firmenbestandespflege Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge Interreg IV

1'420.00 25'186.50 26'911.77

2'000 25'000 29'000

1'574.50 23'368.24 26'191.93

46'199.05 2'140.60 51'306.75 6'946.00

51'700 2'000 55'000 16'000

44'113.85 1'449.70 59'088.90 16'134.90

1'446.95

1'278.65

C 37

2050

Repräsentationskosten

365.0001

Inklusive Nachtragskredit Fr. 20'000.– für Schweizer Meisterschaften Springreiten 2011 in Schaffhausen.

2090

Verschiedene Ausgaben

311.9510

Projekt Langzeitarchivierung elektronischer Daten kostengünstiger als budgetiert.

C 38

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 * 319.1000 361.0001

2102 300.2002 301.0000 303.0000 307.2000 313.1001 315.9500 319.1000 340.0004 * 340.0100 363.0003 380.0101

410.2300 410.2400 * 410.2500 410.3200 411.0000 * 411.4000 * 412.0000 * 413.0000 * 431.0002 436.0000 439.0000 462.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an das Interkantonale Labor Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Ertrag aus Spielsuchtabgabe Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Gebühren für Fachprüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

2'404'180.62

ERTRAG

3'170'840.60

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

2'439'200

ERTRAG

3'447'600

RECHNUNG 2010 AUFWAND

2'241'722.86

878'285.97

839'800

793'633.41

586'773.00 131'937.45

584'100 128'000

564'022.00 125'155.65

3'580.00 15'436.62 119.00

5'000 17'000 500 600

6'478.00 14'824.36 624.00

24'044.30 3'637.10 51'839.95 3'281.55 57'637.00

25'800 3'000 15'000 4'000 56'800

20'807.60 3'742.70 10'089.00 2'226.60 45'663.50

1'371'121.50 7'273.70 162'248.00 34'528.75

2'896'675.15

1'441'900 7'500 165'900 38'000

3'203'000

1'241'261.92 6'404.30 160'524.00 36'535.30

4'640.00 6'704.80 36'732.05 3'294.15 861'922.40

7'000 35'500 1'000 930'000

6'768.10 26'271.10 443.40 749'191.07

13'777.65

17'000

15'124.65

60'000.00 180'000.00

60'000 180'000

60'000.00 180'000.00

ERTRAG

2'889'487.31

2'645'686.11

1'950.00

1'500

1'850.00

600.00 3'400.00 28'322.30 26'543.00

2'000 2'000 30'000 50'000

3'400.00 28'300.00 29'679.95 41'333.00

2'585'767.20 93'300.00 89'290.90 39'700.00 1'296.00 3'193.75 23'312.00

2'790'000 130'000 130'000 40'000 7'500 20'000

2'247'573.21 115'140.00 123'416.00 31'380.00 2'378.45 21'235.50

C 39

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

318.5000

Nachtragskredit von Fr. 12'000.– (Teamentwicklungsprozess im Migrationsamt). Zusätzliche Kosten für die externe Unterstützung bei der Evaluation des neuen Departement-Sekretärs. Inseratekosten für die Nachfolge des Departement-Sekretärs und der Leitung des Ressorts Gewerbepolizei.

2102

Gewerbepolizei

340.0004

Diese Abgabe ist mit der Spielbankenabgabe an den Kanton verknüpft (vgl. 2102.411.4000).

410.2400

Auf Grund der bestehenden generellen Zulassungsbewilligung der Comlot (Lotterie- und Wettkommission) wurden weniger

411.0000

Auf Grund verschiedener Entwicklungen (Wirtschaftslage, Passivraucherschutz, zunehmende Verbreitung von Spielkonsolen

Bewilligungen erteilt.

und Spielen im Internet) sind die Erträge aus den Gebühren rückläufig. 411.4000

Der Bruttospielertrag, welcher der Spielbankenabgabe zu Grunde liegt, ist geringer ausgefallen. Dies entspricht einem nationalen Trend .

412.0000

Es kam zu weniger Wechseln der Bewilligungsinhaber.

413.0000

Diese Abgabe ist mit den Gebühren für Gastgewerbebewilligungen verknüpft (vgl. 2102.412.0000).

C 40

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2104 301.0000 303.0000 307.2000 * 309.0000 310.0002 311.3000 312.0001 313.1002 315.1000 * 317.0000 * 319.1000 410.2001 410.2006 435.0002 * 436.0000 439.0000 *

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Unterhalt Motorfahrzeuge Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2106 318.8001 319.0001 * 319.1000 319.1011 410.2002 434.0000 436.1001 439.0000

Jagd Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Rebhuhnprojekt Klettgau (Kantonsanteil) Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien Verschiedene Einnahmen

2122

Migrationsamt und Passbüro (WOV bis 2010) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen und Formulare Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Postkontogebühren Dolmetscherkosten Vollzugskosten AuG / Asyl Verschiedene Ausgaben Transportkosten N+F / Vergütung von Pos. 450.0000 Gebührenanteil des Bundes AuG / Asyl Bundesanteil Pässe Beiträge an Bund gemäss Pos. 434.1018 Interne Verrechnungen WOV (2600.499.1200) Gebühren für fremdenpolizeiliche Bewilligungen

301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2002 311.9500 * 311.9510 315.0003 315.9500 317.0000 318.0100 318.5005 318.5065 319.1000 319.1100 342.0000 342.0003 * 350.0002 399.0001 431.0003 *

128'933.05 79'800.00 13'910.60

ERTRAG

162'447.45

13'920.00 680.00 1'628.05 2'031.85 2'581.15 1'400.00 2'294.80 1'604.80 9'081.80

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

118'500 79'300 17'400

111'718.00

1'379'361.31

AUFWAND

163'111.98 119'394.00 28'596.60

39'000 5'500 30'000 3'500 -

106'200

43'715.55 3'395.70 28'954.75 1'365.10 10'000.00

1'305'000

1'744'120.12

833'500 182'600

741'546.00 154'045.85

514.40 4'365.20 13'203.20 -

4'000 4'000 15'000 7'000

12'977.10 8'975.85 10'805.00 7'937.00

54'897.70 2'966.00 761.88 12'876.60 12'107.70 8'921.55 6'397.00

500 51'200 6'000 1'000 10'000 8'000 9'000 4'000

146'988.45 548.75 47'137.50 5'497.40 458.74 10'513.00 12'381.50 12'131.95 2'278.30

143'232.25 334'364.00 -

136'000 256'500 3'000 -

141'757.30 319'206.40 108'934.03 800'000

111'473.80

68'990.00 35'656.00 4'071.00 2'756.80

787'338.00 167'066.40

644'245.22

132'327.40

15'350.00 101'855.00 14'607.40 375.00 140.00

65'000 35'700 5'500 -

1'531'300

ERTRAG

1'140.00 900.00 1'790.75 175.30 269.00 7'144.20 3'702.13 18'000 100'000 20'000 400

71'460.00 35'656.00 4'602.00 -

1'549'011.88

138'400

1'000 2'500 1'000 800 1'500 8'000 7'000 13'255.00 101'475.00 39'266.95 3'191.65 5'258.85

25'840.10 3'976.35 18'405.25 3'458.50 -

ERTRAG

RECHNUNG 2010

1'419'202.81

709'728.66

C 41

2104

Fischerei

307.2000

Übergangsrente infolge Frühpensionierung.

315.1000

Das bisher private Dienstfahrzeug des ehemaligen Fischereiaufsehers wurde vom Kanton übernommen.

317.0000

Mit der Übernahme des Dienstfahrzeuges mussten weniger Reisespesen bezahlt werden.

435.0002

Es konnte ein deutlich besseres Zuchtresultat erzielt werden.

439.0000

Entschädigung für Unfallschaden am Dienstfahrzeug durch Dritten sowie Gebühren für Abfischung.

2106

Jagd

319.0001

Es gab weniger Wildschäden und infolge Hagels wurde ein Teil der Schäden nicht als Wildschaden behandelt.

2122

Migrationsamt und Passbüro (WOV bis 2010)

311.9500

Im 2011 mussten keine Anschaffungen ausserhalb des ordentlichen IT-Budgets getätigt werden.

342.0003

Der Bundesanteil ist mit den Gebühren für die Passausfertigung verknüpft (vgl. 2122.431.0101).

431.0003

Seit Inkrafttreten des AuG können Aufenthaltsbewilligungen für 2 Jahre (EU-Bürger 5 Jahre) erteilt werden, sodass keine jährliche Verlängerung mehr erforderlich ist. Bei den Niederlassungsbewilligungen wurde die Kontrollfrist auf 5 Jahre erhöht.

C 42

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2122 431.0101 * 431.0400 434.1018 * 436.0000 450.0000 460.1002 * 460.1046 *

Migrationsamt und Passbüro (WOV bis 2010) (Fortsetzung) Gebühren für Passausfertigungen Gebühren - Rückerstattung von Gebühren Bevorschussungen für Verwaltungsaufwand Besoldungsrückvergütungen Kostenrückvergütung des Bundes Bundesbeitrag Asylzuweisungen Einnahmen Biometrie Reiseausweis Ausländer

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2160)

2140 301.0010 303.0000 * 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 * 315.9500 317.0000 318.5000 * 319.1000 * 410.2005 436.0000 439.0000 *

2141 318.5000 * 319.1000 319.1004 * 439.0000 *

2142 362.0020 365.0003 * 365.0040 365.0101 365.1900

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Aufwendungen für Umweltschutz und Nachhaltigkeit Verschiedene Einnahmen

Allgemeines Gesundheitswesen Beiträge an Gemeinden für die Altersbetreuung und Pflege Beiträge an Organisationen gemäss Art. 2 Abs. 4 und 5 AbPG Beiträge an Mütter- und Väterberatung Staatsbeiträge an die Aids-Hilfe Thurgau/Schaffhausen Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

623'333.54 1'404.55 4'941.00 95'807.00 9'630.00

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

450'000 5'000 5'000 45'000 -

ERTRAG

603'285.75 1'259.50 -452.50 2'846.40 99'295.00 3'240.00

143'638'767.71

39'769'330.30

143'931'100

37'841'700

137'121'854.92

34'336'255.85

1'049'703.45 684'301.25 131'353.40

26'830.50

1'017'200 689'600 151'100

23'000

932'916.10 682'538.00 129'399.75

27'791.00

3'448.80 10'156.10 621.15

3'800 10'000 500

1'034.00 9'594.05 201.00

9'950.15 25'338.00 4'859.65 114'957.55 64'717.40

10'000 24'700 4'000 55'000 68'500

1'162.10 17'317.00 3'017.70 26'423.00 62'229.50

31'110.70 29'060.70 2'050.00 -

20'300.00

23'000

18'400.00

6'530.50

9'391.00 -

20'058.00

65'000 40'000 5'000 20'000

20'058.00

10'000

48'105.10 31'055.10 2'050.00 15'000.00

10'000

15'414.00

7'217'489.60 6'440'799.00

7'069'500 6'250'000

7'023'699.90 6'216'029.00

317'181.75

360'000

343'506.75

350'000.00 88'000.00

350'000 88'000

340'000.00 88'000.00

21'508.85

21'500

36'164.15

C 43

2122

Migrationsamt und Passbüro (WOV bis 2010)

431.0101

Es wurden mehr Pässe beantragt.

434.1018

Es handelt sich um Vorschüsse für zusätzliche Abklärungen im Zusammenhang mit Bewilligungsverfahren. Im 2011 mussten keine vorschusspflichtigen Abklärungen getätigt werden.

460.1002

Die Anzahl Zuweisungen lässt sich jährlich nur annähernd abschätzen. Daher kann auch die Summe aus dem Bundesbeitrag für die Asylzuweisungen stark variieren. Der Betrag wird je hälftig zwischen dem Migrations- und Sozialamt aufgeteilt (vgl. 2170.460.1019).

460.1046

Dieses Konto wurde Mitte 2010 neu eingeführt.

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

303.0000

Vom Personalamt wurden generell 22.0 Prozent der Lohnsumme budgetiert. Je nach Altersstruktur variiert der effektive Beitrag.

311.9510

Rückstellung von Fr. 6'500.– (im Hinblick auf die bestehenden Unklarheiten der Spitalfinanzierung ab 1.1.2012 wurde die elektronische Fakturierung von der GDK-Ost vorläufig zurückgestellt).

318.5000

Nachtragskredit von Fr. 60'000.– für Fachberatungen im Zusammenhang mit dem Planungsbericht zur Spitalversorgung 2012 - 2020 (Rückstellung von Fr. 17'900.– für ein noch nicht abgeschlossenes Mandat).

319.1000

Rückstellung von Fr. 35'000.– (verzögerte Rechnungsstellung des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken).

439.0000

Rückzahlung der ersten Darlehenstranche für den Kantonsbeitrag zur Überbrückungsfinanzierung der SwissDRG AG.

2141

Umweltschutzkoordination

318.5000

Im Hinblick auf das Sparprogramm ESH 3 und in Berücksichtigung der Finanzlage des Kantons wurden Massnahmen zur Aufwandreduktion bereits im 2011 eingeleitet.

319.1004

Vgl. 2141.318.5000.

439.0000

Im 2011 konnten mehrere grössere Umweltverträglichkeitsprüfungen abgeschlossen und verrechnet werden.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

365.0003

Der leistungsabhängige Beitrag an den Entlastungsdienst der Pro Senectute ist auf Grund der geringeren Anzahl der geleisteten Stunden tiefer.

C 44

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011

2143 * 318.5006 365.0000 460.1005 462.1001

2144 313.1005 * 318.4003 * 469.0002 *

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 * 317.0000 * 318.3001 318.5007 * 318.5079 * 318.5103 318.5200 318.5400 * 319.0003 * 319.1000 351.0000 365.0044 410.2004 431.0015 * 436.0000 439.0000 * 462.1002 * 462.1023 *

2150 363.0003 363.0004

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

AUFWAND

ERTRAG

50'166'639.30

39'236'600.90

1'127'588.45 49'039'050.85

AUFWAND

46'895'000

166'050.25 109'027.10

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Kurse Untersuchungskosten Tierärzte Präventationsmassnahmen Hunde Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Kautionsgebühr der Viehhändler Beitrag an Tierheim Viehhandelspatente Fleischkontrollgebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung Abgabe von Hundesteuer

838'071.81 292'475.05 67'626.20

ERTRAG

37'194'200

1'095'000 45'800'000 20'954'664.00 18'281'936.90

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

Interkantonales Labor Beitrag an das Interkantonale Labor Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen

VORANSCHLAG 2011

176'176.35

57'023.15

AUFWAND

ERTRAG

42'473'846.01

33'652'362.70

1'084'377.55 41'389'468.46 21'211'800 15'982'400

268'000 200'000

223'000

68'000 176'176.35

309'664.55

RECHNUNG 2010

19'552'674.00 14'099'688.70

242'239.00 178'274.70 63'964.30

223'000

967'500 291'800 74'400

391'500

215'732.75

874'540.01 274'575.50 69'042.55

9'508.69 669.00

11'000 300

11'876.44 249.50

31'672.50 9'771.65 5'474.00 76'218.62 4'140.00 91'174.40 89'291.60 128'431.60 1'248.00 108.00 262.50 30'000.00

26'400 6'000 5'000 160'000 20'000 90'000 85'000 147'000 20'000 300 300 30'000

27'246.70 5'210.10 4'463.25 137'108.72 78'329.95 95'135.45 138'706.85 2'040.00 555.00 30'000.00

3'661'400.00 1'358'800.00 2'302'600.00

215'732.75

424'955.40

3'801.90 37'104.00 3'400.00 46'172.90 129'255.75

6'000 55'000 3'500 130'000 147'000

8'635.30 37'449.00 3'659.00 159'742.60 134'449.50

89'930.00

50'000

81'020.00

3'858'100 1'358'800 2'499'300

3'721'800.00 1'386'400.00 2'335'400.00

C 45

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Nach weitgehend stabilen Ausgaben in den Jahren 2007 - 2009 sind die Beiträge in den Jahren 2010 und 2011 sehr stark angestiegen. Die Budgetierung 2011 basierte noch auf der Rechnung 2009. Das grosse Wachstum ist primär auf die starke Erhöhung der Krankenkassenprämien in den Jahren 2010 und 2011 zurückzuführen (Nachholbedarf nach ungenügenden Prämienanpassungen in den Vorjahren). Zudem hat der Anteil der Haushalte, bei denen die Einkommensentwicklung mit der Prämienentwicklung nicht Schritt halten konnte, zugenommen. Die Rechnung 2011 wird zusätzlich belastet durch die verzögerte Auszahlung der Beiträge 2010 an knapp 500 Berechtigte (periodenfremde Belastung von rund 1,0 Mio. Franken im Jahr 2011).

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

313.1005

Weniger Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs (HPV) als angenommen. Zudem Minderausgaben für den TASCH (zeitweise weniger Personen sowie Vorrat an Spritzensets aus einem Grossauftrag bei der altra vom Vorjahr).

318.4003

Rückstellung von Fr. 6'000.– (verzögerte Rechnungsstellung für die durchgeführten HPV-Impfungen). Weniger Entschädigungen an die Ärzte, da weniger HPV-Impfungen als angenommen (vgl. 2144.313.1005).

469.0002

Weniger Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs führen zu tieferen Rückvergütungen (vgl. 2144.313.1005).

2148

Veterinärwesen

315.9500

Vermehrte Ausgaben für die vorgeschriebenen Anwendungen im Zusammenhang mit den Bundesprogrammen bzw. dem Tool des schweizerischen Veterinärdienstes.

317.0000

Mehr vorgegebene Fortbildungsaktivitäten des Bundes bezüglich Informationen und Instruktionen im Zusammenhang mit den komplexer gewordenen Sachgeschäften und den Neuerungen im Informatikbereich.

318.5007

Wegfall des Obligatoriums bezüglich Impfung gegen die Blauzungenkrankheit; damit ist keine Kostenübernahme durch den Kanton mehr nötig.

318.5079

Weniger Aufklärungsveranstaltungen (Kindergärten und Schulen) betr. Schutz vor Hundebissen infolge geringerer Nachfrage durch Gemeinden als angenommen.

318.5400

Reduktion der TMF-Verarbeitungskosten durch eine optimalere Auslastung des Entsorgungsbetriebs und einem besseren Verwertungserlös der Endprodukte.

319.0003

Weniger Entschädigungsleistungen infolge geringerer Schäden durch Tierseuchen; insbesondere Rückgang der auszumerzenden BVD-PI-Tiere.

431.0015

Die Schlachtungen bewegten sich im Rahmen des Vorjahres, entgegen der erwarteten Zunahme.

439.0000

Wegfall der Rückerstattungen des Kostenanteils der Tierhaltenden für die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit (vgl. 2148.318.5007).

462.1002

Weniger Rückerstattungen durch Gemeinden infolge Reduktion der Entsorgungskosten (vgl. 2148.318.5400).

462.1023

Zunahme der versteuerten Hunde; zudem lag bei der Budgetierung das Ergebnis 2010 noch nicht vor.

C 46

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2160 363.0050 * 365.0301 * 365.0304 * 365.0305 * 365.0308 * 365.0320 *

2170 301.0000 303.0000 307.2000 * 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5017 319.1000 460.1019 * 490.0012

490.0103 490.0105 490.0106 490.0200

2178 380.0010

380.0011 *

460.1041 *

460.1042 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

Krankenanstalten Betriebszuschüsse an Spitäler Schaffhausen Staatsbeiträge an verschiedene ausserkantonale Spitäler Staatsbeitrag an Universitätsspital Zürich Staatsbeitrag an Kantonsspital Winterthur Staatsbeitrag an Triemli-Spital Zürich Staatsbeiträge an Heime gem Art. 2 Abs. 3c AbPG

80'508'302.60 66'784'883.00

83'790'800 68'890'800

81'804'708.80 67'331'546.00

4'095'208.20

4'500'000

4'580'977.70

5'069'185.40

6'000'000

5'929'972.95

1'939'525.55

1'800'000

1'538'458.00

2'339'501.45 279'999.00

2'600'000 -

2'423'754.15 -

Sozialhilfe (2170 - 2187)

51'327'643.55

14'711'488.26

50'722'900

13'491'000

48'796'130.73

14'525'987.98

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Expertisen Verschiedene Ausgaben Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach STG (2186.390.0006) Verrechnung Saläranteile, Soziale Einrichtungen(2184.390.0005) Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2179.390.0017/2180.390.0002) Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2187.390.0016) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2184.390.0102)

1'201'180.25 852'921.00 200'456.75

367'607.00

1'184'800 853'100 186'800

316'800

1'163'445.15 832'133.85 198'528.30

371'095.00

Integration von Ausländerinnen und Ausländern Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer (7215.461.1011) Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen - Bundesbeiträge (7215.461.1012) Bundesbeiträge für Integration von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge für Integrationsprogramm

1'444'027.00

8'120.00 11'782.75 20'605.55 33'699.70 7'796.00 10'000.00 49'233.35 6'565.15

12'000 21'000 1'000 36'400 7'500 10'000 50'000 7'000

11'405.00 20'567.10 139.00 38'706.70 7'362.00 10'000.00 38'351.35 6'251.85

95'807.00

45'000

99'295.00

37'800.00

37'800

37'800.00

148'000.00

148'000

148'000.00

30'000.00

30'000

30'000.00

55'000.00

55'000

55'000.00

1'000.00

1'000

1'000.00

784'027.00

1'041'300

381'300

1'410'614.00

660'000.00

660'000

630'000.00

784'027.00

381'300

780'614.00

649'623.00

200'000

623'317.00

134'404.00

181'300

157'297.00

C 47

2160

Krankenanstalten

363.0050

Reduzierte Kantonsbeiträge auf Grund von reduzierten Pflegetagen im Psychiatrie- und Langzeitbereich sowie eines tieferen Abschreibungsbedarfs (zurückgestellte Investitionen und Umstellung der Buchungspraxis nach den Normen von H+). Details vgl. Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen: http://www.spitaeler-sh.ch/.

365.0301

Die Zahl der auswärtigen Behandlungen mit Beitragspflicht des Kantons hat gegenüber 2010 um rund 5.5 % abgenommen.

365.0304

Die Zahl der auswärtigen Behandlungen mit Beitragspflicht des Kantons hat gegenüber 2010 um rund 4.5 % abgenommen. Zudem kam ein verändertes Tarifsystem zur Anwendung.

365.0305

Im Gegensatz zur Entwicklung in den anderen ausserkantonalen Spitälern sind die Aufenthalte im Kantonsspital Winterthur angestiegen; vorwiegend in den Abteilungen Augen, Medizin und Neurochirurgie.

365.0308

Die Zahl der auswärtigen Behandlungen mit Beitragspflicht des Kantons hat gegenüber 2010 um rund 8.3 % abgenommen.

365.0320

Beiträge für psychiatrische Pflegepatientinnen und -patienten in Heimen gemäss neuen Vorgaben KVG zur Pflegefinanzierung.

2170

Sozialamt

307.2000

Eine Frühpensionierung per 31.5.2011 war bei der Budgetierung noch nicht bekannt.

460.1019

Der Bund entrichtet jeweils im Folgejahr für jeden neu zugeteilten Asylbewerber eine Pauschale, welche hälftig zwischen Migrations- und Sozialamt geteilt wird (vgl. 2122.460.1002). Der Kanton Schaffhausen hat 1,1 % der 15'567 asylsuchenden Personen übernommen.

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

380.0011

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (Summe 2178.460.1041 + 2178.460.1042).

460.1041

Diese Pauschalen sind im Wesentlichen von der Anzahl durch den Bund gefällten positiven Asylentscheide abhängig. Zudem musste auf Grund der Empfehlungen der Finanzkontrolle im 2011 fünf statt vier Quartale gebucht werden, damit zukünftig die Periodengerechtigkeit gewährt ist.

460.1042

Der Bund hat die Auszahlungsmechanismen verändert, die Mindererträge unter dieser Finanzstelle werden jedoch unter 2178.460.1041 kompensiert.

C 48

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2179 310.0000 311.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5110 * 319.1000 366.0100 * 366.0101 * 366.0400 * 372.0007 * 390.0017 436.1015 436.1023 * 460.1021 * 460.1026 * 460.1043 * 460.1108 * 463.0001 * 470.0013 *

2180 314.3000 315.9500 * 318.5005 362.0011 366.1001 * 366.1100 * 372.0008 * 390.0002 436.1016 * 460.1003 * 463.0002 469.0009 470.0014 *

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Bürokosten Unterhalt Maschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Beratungsstelle für Rückkehrhilfe Verschiedene Ausgaben Unterstützungen an Asylbewerber Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeitrag für Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen von Asylbewerbern Rückerstattungen von anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge für Bildungs- und Beschäftigungsprogramme Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG Bundesbeiträge an Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden zur Weiterleitung

4'401'994.74

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Betrieb Durchgangsheime für Asylbewerber Betrieb Asylbewerberwohnheime Bundesbeiträge an Betrieb Kollektivunterkünfte in den Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG Erträge aus Fremdvermietungen Bundesbeiträge für Kollektivunterkünfte in den Gemeinden zur Weiterleitung

3'727'467.05

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

4'401'994.74

3'278'400

ERTRAG

3'278'400

RECHNUNG 2010 AUFWAND

3'824'991.82

1'200.00 3'895.00 800.00 8'200.00 51'409.00 4'000.00 1'262'159.89 3'026'414.05

1'200 500 3'700 800 8'200 45'000 4'000 1'500'000 1'600'000

1'200.00 3'771.00 800.00 8'200.00 50'209.00 4'000.00 1'581'897.00 2'125'920.42

28'916.80

50'000 50'000

33'994.40

15'000.00

15'000

15'000.00

ERTRAG

3'824'991.82

213'358.25 956'979.25

200'000 400'000

268'923.30 608'556.12

1'063'801.64

1'300'000

1'327'973.70

50'000

2'069'434.80

1'200'000

1'517'364.30

51'409.00

45'000

50'209.00

18'095.00

33'400

17'971.00

28'916.80

50'000

33'994.40

3'777'467.05

3'822'700

3'873'400

3'424'631.25

10'000.00 24'740.80 11'000.00 14'000.00 1'434'090.20

10'000 12'700 11'000 14'000 1'200'000

10'000.00 13'005.60 11'000.00 14'000.00 1'181'140.55

2'114'660.70 103'975.35

2'500'000 60'000

2'162'679.40 17'805.70

15'000.00

15'000

15'000.00

3'474'631.25

717'754.35 2'845'996.55 59'740.80

500'000 3'200'000 63'400

684'805.30 2'674'014.65 48'005.60

50'000.00 103'975.35

50'000 60'000

50'000.00 17'805.70

C 49

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

318.5110

Es wurden leicht mehr Rückkehrberatungen durchgeführt als budgetiert. Weiterleitung des Bundesbeitrages (vgl. 2179.460.1108).

366.0100

Die Asylgesuche und die Zuweisungen haben zwar zugenommen. Die Dauer bis zur Entscheidfällung hat sich jedoch signifikant verkürzt, so dass weniger Asylsuchende in Gemeinden und Unterkünften der zweiten Phase untergebracht waren.

366.0101

Da es wiederum sehr viele positive Asyl-Entscheide durch den Bund vor allem für Personen aus Eritrea, Somalia und Tibet gab, hat sich der Unterstützungsaufwand für anerkannte Flüchtlinge stark erhöht.

366.0400 372.0007

Die Bildungs- und Beschäftigungsprogramme wurden über den Integrationsfonds gedeckt (vgl. 7215.365.0052). Die Asylgesuche und die Zuweisungen haben zwar zugenommen. Die Dauer bis zur Entscheidfällung hat sich jedoch signifikant verkürzt, so dass den Gemeinden weniger Asylsuchende zugewiesen werden mussten.

436.1023

Die intensiven kantonalen Integrationsbemühungen wirken sich positiv auf die Erwerbsquote aus. Im Betrag sind zudem Rückerstattungen von Krankenkassen und individuelle Prämienverbilligungen enthalten.

460.1021

Die Bundesbeiträge ergeben sich aus den Aufwendungen und den erzielten Rückerstattungen.

460.1026

Hier handelt es sich um Anteile der Asylpauschale. Es konnten alle Bildungsprogramme aus dem Integrationsfonds gedeckt werden (vgl. 7215.365.0052).

460.1043

Die Bundesbeiträge ergeben sich aus den Aufwendungen und den erzielten Rückerstattungen.

460.1108

Vgl. 2179.318.5110.

463.0001

Beitrag als Ergänzung zu den Bundesbeiträgen zur Deckung der Asylrechnung.

470.0013

Die Abgeltung richtet sich nach den Unterbringungstagen (vgl. 2179.372.0007).

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

315.9500

Diverse Arbeitsplätze in einem Aussenzentrum wurden an das kantonale Netz angeschlossen, um eine effiziente Nutzung der Personendatenbank und damit einen einfacheren Arbeitsablauf zu gewährleisten. Diese Entwicklung war bei Budgetlegung noch nicht bekannt.

366.1001

Eine höhere Belegungsdichte sowie unaufschiebbare Renovationsarbeiten führten zu den höheren Ausgaben.

366.1100

Durch die rasche Anerkennung werden die Plätze in den kantonalen Wohnheimen vermehrt mit Flüchtlingen belegt, was zu einer Verschiebung der Kosten führt.

372.0008 436.1016

Die Kollektivunterkunft der Gemeinde Neuhausen war wieder vermehrt mit Personen ohne Arbeit belegt. Die Rückerstattungen fielen höher aus, weil diverse Asylsuchende mit F-Status in den Sommermonaten Arbeit im Gastgewerbe fanden. In den Zahlen sind auch Rückerstattungen der Krankenkassen enthalten.

460.1003

Die Bundesbeiträge ergeben sich aus den Aufwendungen und den Rückerstattungen.

470.0014

Dieser Bundesbeitrag richtet sich nach dem Aufwand unter 2180.372.0008.

C 50

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2181 361.0008

362.0017 * 362.0018 *

362.0019 * 365.0038 * 365.0039 * 366.0007 * 436.1021 451.0001

452.0006 452.0007 * 460.1037 * 462.0004 *

2182 362.0102 * 365.2800 *

2183 380.0004

460.0003

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40 Sozialhilfe nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Kantonsbürger Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Ausländer < 2 Jahre im Kanton Beitrag Kanton an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden gemäss SHG Beiträge an Institutionen nach Art. 15 + 17 SHG Beiträge an Heime nach Art. 31 SHG Unterstützung an Ausländer ohne Wohnsitz Rückerstattungen von Ausländern ohne Wohnsitz Rückerstattungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Rückerstattungen von Gemeinden für Kantonsbürger Rückerstattungen von Gemeinden für Ausländer < 2 Jahre im Kanton Bundesbeiträge für Ausländer ohne Wohnsitz Beiträge der Gemeinden an Sozialhilfeaufwendungen gem. Art. 40 SHG

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

8'829'508.34

AUFWAND

4'973'150.57

9'232'900

ERTRAG

5'321'100

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

9'371'735.36

3'350'479.87

3'615'000

4'161'070.95

249'775.05

220'000

205'552.40

640'335.97

1'045'000

845'992.49

3'190'603.50

3'000'000

2'854'364.10

843'348.80

876'200

838'564.60

122'280.00 432'685.15

117'700 359'000

112'136.00 354'054.82

5'736'668.86

500

2'352'926.27

2'665'000

2'717'462.30

45'059.10

50'000

55'867.85

153'542.90

120'000

278'299.99

424'322.30

200'000

342'938.72

1'997'300.00

2'285'600

2'342'100.00

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen Staatsbeiträge an Bevorschussung von Kinderalimenten in den Gemeinden Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine

442'080.60

510'000

456'432.15

442'080.60

500'000

456'432.15

10'000

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols

273'554.00

270'000

273'554.00

271'980.00

270'000

271'980.00

C 51

2181

Aufwendungen gem. Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40

362.0017

Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.452.0006 gegenüber.

362.0018

Diesen

Ausgaben

stehen

die

Einnahmen

aus

2181.452.0007

gegenüber.

Die

Änderung

des

Arbeitslosenversicherungsgesetzes hat sich noch nicht so stark wie erwartet ausgewirkt. 362.0019

Der Beitrag muss jeweils geschätzt werden, weil die Abrechnungen der Gemeinden für das 4. Quartal bei Rechnungsabschluss noch nicht vorliegen. Die Schätzung im Vorjahr lag um Fr. 13'903.50 unter den effektiven Ausgaben. Sozialhilfeausgaben 1.-3. Quartal 2011

9'530'091.49

Anteil 4. Quartal geschätzt

3'176'697.16

Total mutmassliche Aufwendungen Gemeinden Kantonsanteil gerundet Saldo aus Vorjahr Total inklusive Nachbelastung aus Vorjahr 365.0038

366.0007

3'176'700.00 13'903.50 3'190'603.50

Aufwandanteile für Asylsuchende in Zentren

59'740.80

Aufwandanteile für Asylsuchende ausserhalb Zentren

18'095.00

Injektionsraum und Beratungsstelle, Stadt Schaffhausen

27'613.00

Schuldenberatungsstelle

130'400.00

Fachstelle für Gesundheitsförderung und Suchtberatung

295'000.00

Beratungsstelle für Gehörlose

10'000.00

Ehe- und Lebensberatungsstelle

80'700.00

Teddybär, Beratungsstelle

81'100.00

Pro Infirmis

96'200.00

Benevol

36'800.00

Ambulante Beratungen Frauenhaus 365.0039

12'706'788.65

7'700.00

Betriebsbeitrag an Frauenhaus

31'500.00

Soziales Wohnen Geissberg, Stadt Schaffhausen

80'000.00

Jugendwohnen, Stadt Schaffhausen

10'780.00

Der Ausgabenposition stehen die Bundesabgeltungen 2181.460.1037 gegenüber, welche die wieder stark gestiegenen Kosten für abgewiesene Asylsuchende vorläufig ausgleichen.

452.0007

Vgl. 2181.362.0018.

460.1037

Der Bund richtet für jeden neuen negativen oder Nicht-Eintreten-Entscheid eine abschliessende Pauschale aus. Die Entscheide sind wiederum angestiegen (vgl. 2181.366.0007).

462.0004

Die Gemeinden leisten einen Beitrag von 75 % an die Nettoausgaben für Sozialhilfe und Beiträge an Institutionen, welche beim Kanton anfallen.

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

362.0102

Die Zahl der zu bevorschussenden Fälle hat von 412 auf 418 und der Bruttoaufwand um 3,2% zugenommen. Die Rückerstattungen von zahlungspflichtigen Partnern haben gleichzeitig um 11,6% zugenommen, sodass weniger Staatsbeiträge als erwartet ausgerichtet werden mussten.

365.2800

Es sind keine Gesuche um finanzielle Unterstützung eingegangen.

C 52

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2184 309.0000 315.9500 317.0000 318.5017 * 319.1000 365.0034 * 365.0035 * 365.0036 * 365.0037 * 390.0005 390.0102

2186 310.0000 311.0007 315.9500 317.0000 351.1001 365.0022 * 390.0006

451.0000 *

2187 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 319.0004 * 319.0006 319.1000 365.0100 390.0016 436.1016 *

Soziale Einrichtungen (Sozialhilfe und IVBereich) Weiterbildung Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge Beschäftigungsstätten im Kanton, Betriebsbeiträge Investitionsbeiträge Beiträge an diverse ausserkantonale IVInstitutionen Verrechnung Saläranteile Soziale Einrichtungen (2170.490.0103) Verrechnung Bürokostenanteil Soziale Einrichtungen (2170.490.0200)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

25'857'193.29

26'269'800

23'969'818.90

810.00 4'133.40 836.20 29'506.35 145.00 12'230'450.00 5'895'356.00

1'000 4'800 800 24'000 200 12'490'000 5'900'000

960.00 3'021.05 750.00 23'482.50 11'521'621.00 5'391'686.30

643'580.00 6'903'376.34

800'000 6'900'000

617'564.00 6'261'734.05

148'000.00

148'000

148'000.00

1'000.00

1'000

1'000.00

Massnahmevollzug nach Strafgesetz Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach StG (2170.490.0012) Rückerstattungen

4'729'412.00 7'400.00 2'009.40 600.00 4'614'092.10 67'510.50 37'800.00

Opferhilfe Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2170.490.0106) Rückerstattungen

421'226.28 420.00 430.00 2'009.40 420.00 32'598.00 190'515.33 210.00 139'623.55 55'000.00

130'837.90

4'623'600 7'500 100 2'500 700 4'500'000 75'000 37'800

130'837.90

2'850.00

50'000

4'499'426.05 7'400.00 2'009.40 650.00 4'346'105.35 105'461.30 37'800.00

50'000

489'400 500 500 100 2'500 500 80'000 200'000 300 150'000 55'000

ERTRAG

65'507.05

403'056.05 420.00 455.00 2'009.40 421.00 12'941.00 190'641.95 210.00 140'957.70 55'000.00

500.00

C 53

2184

Soziale Einrichtungen (Sozialhilfe und IV-Bereich)

318.5017

Im Rahmen der Regionalkonferenz der Ostschweizer Kantone (SODK-Ost) wurde die Hochschule Luzern mit der Ausarbeitung eines neuen Finanzierungskonzeptes für Behinderteneinrichtungen in der Ostschweiz beauftragt; der Schaffhauser Anteil fiel dabei höher als budgetiert aus.

365.0034

Rückstellung von Fr. 3'300'000.–. Wegen der verlangten periodengerechten Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2011 erst im Spätherbst 2012 abgeschlossen werden. Auf Grund der höheren ausserkantonalen Belegungen bleibt der Betrag Fr. 259'550.– unter dem Budget. Zudem fallen aus der Auflösung der zu hohen Rückstellung (6500.241.0420) aus dem Jahr 2010 noch Fr. 381'076.05 als Ertrag auf dem Konto 2536.480.2001 an.

365.0035

Wegen der verlangten periodengerechten Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2011 erst im Spätherbst 2012 abgeschlossen werden. Die Rückstellung entspricht mit einem Betrag von Fr. 1'565'000.– weitgehend der Budgetierung. Aus der Auflösung der Rückstellung für das Jahr 2010 (Konto 6500.241.0430) fällt dank dem guten Ergebnis der altra-Werkstätten ein Betrag von Fr. 210'979.45 als Ertrag auf dem Konto 2536.480.2001 an.

365.0036

Durch zeitliche Verzögerungen von geplanten Investitionen der Werkstätte Wyberg wurde der budgetierte Betrag 2011 nicht ausgeschöpft.

365.0037

Rückstellung von Fr. 1'800'000.– (wegen der verlangten periodengerechten Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2011 erst im Winter 2012/13 abgeschlossen werden, wenn alle Abrechnungen der ausserkantonalen Institutionen für das Jahr 2011 eingegangen sind).

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

365.0022

Rehabilitationszentrum Lutzenberg: Als Konkordatskanton müssen Defizitbeiträge geleistet werden, welche von der

451.0000

Eine Kostenteilung mit einer Gemeinde führte zu den ausserordentlichen Einnahmen.

2187

Opferhilfe

Auslastung des Zentrums und der prozentualen Belegung durch Schaffhauser Klienten bestimmt sind.

319.0004

Die Entschädigungen an Opfer schwanken stark und können im Vorjahr bei der Budgetierung schwer abgeschätzt werden.

436.1016

Rückerstattungen von Tätern sind schwer realisierbar. Ein Schuldner hat regelmässig kleinere Beiträge geleistet.

C 54

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2011

Sozialversicherung (2191 - 2192)

2191 360.0001 360.0007 *

2192 318.1004 330.1001 * 366.0006 366.0008 * 439.0000 452.1001 * 460.1022 460.1039

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

Ergänzungsleistungen Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf Ergänzungsleistungen Krankheitskosten Verschiedene Einnahmen Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten Ergänzungsleistungen

AUFWAND

ERTRAG

37'929'613.10

11'682'948.10

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

34'912'000

ERTRAG

11'245'000

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

35'097'700.85

11'141'676.10

1'003'126.15

1'222'000

897'738.65

700'000.00 303'126.15

700'000 522'000

700'000.00 197'738.65

36'926'486.95 1'245'491.95

11'682'948.10

98'480.20 17'835'421.00 17'747'093.80

33'690'000 1'240'000

11'245'000

50'000 17'100'000 15'300'000

34'199'962.20 1'244'393.85

11'141'676.10

102'954.20 16'977'758.00 15'874'856.15

49'240.10

25'000

300.00 51'477.10

11'147'138.00

10'700'000

10'611'099.00

486'570.00

520'000

478'800.00

C 55

2191

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

360.0007

Der Kanton finanziert die Zulagen an die Nichterwerbstätigen und die Verwaltungskosten. Der Beitrag steht in direktem Zusammenhang mit den ausbezahlten Zulagen und den Rückforderungen. Bei der Budgetierung 2011 lag man bei der Anzahl Bezügerzahlen immer noch etwas zu hoch.

2192

Ergänzungsleistungen

330.1001

Wider Erwarten blieb die Anzahl an Gesuchen von Personen, die den Mindestbeitrag bezahlen und von sozialen Institutionen unterstützt werden, im Vergleich zum Vorjahr ungefähr gleich hoch.

366.0008

In dieser Position sind die Leistungen an Heimaufenthalte, Pflege-, Krankheits- und Behinderungskosten enthalten. Es ist seit Jahren ein starker Anstieg zu beobachten, der im Rahmen des kantonalen Vollzugs wenig beeinflusst werden kann.

452.1001

Die Gemeinden übernehmen die Hälfte der erlassenen Beiträge.

C 56

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2201

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000 *

2205

309.9200 318.5043 318.5049 * 318.5052 318.5071 318.5076 375.0050 470.0050

2210 361.0003 361.0007 361.8100 365.0031 * 365.1910

2211 * 300.2350

301.0003 * 302.0004 * 302.0102 * 302.1000 * 303.0000 * 307.2000 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Departementssekretariat / Hochschulbildung (2201 - 2211)

11'352'914.57

1'851'981.55

11'372'500

1'222'800

10'407'475.25

1'167'871.70

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

702'666.65

2'400.00

720'800

4'000

602'084.96

12'900.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement Reka-Check Jugendkommission Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte Verschiedene Projekte Projekt Leitlinien für die frühe Förderung im Kanton Schaffhausen Bundesbeitrag Projekt Leitlinien für die Frühe Förderung Bundesbeitrag Projekt Leitlinien für die Frühe Förderung

423'862.50

524'794.05 115'209.60

534'400 117'100

445'305.90 98'176.90

5'359.70 10'247.85 268.00

10'000 10'000 1'000

4'915.00 27'005.50 869.45

19'362.00 2'740.40 24'685.05

22'300 3'000 23'000

17'032.00 1'994.90 6'785.31

2'400.00

60'500.00

4'000

542'900

7'200.00 5'700.00

505'090.95

268'650.00 19'527.20 16'999.20 12'186.10 15'000.00 31'000.00

266'900 20'000 200'000 10'000 15'000 31'000

269'550.00 14'849.20 44'244.35 8'549.15 17'455.70 89'942.55

60'500.00

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement Staatsbeitrag an diverse Konferenzen Beitrag an COHEP Konferenz Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge Kirchenwesen Beitrag Verein für Partnerschafts-, Lebens- und Schwangerschaftsberatung

4'329'326.08 127'259.00 8'404.00 103'918.08

4'359'600 128'900 7'700 145'000

4'314'885.60 127'083.60 7'620.00 115'948.00

4'074'745.00 15'000.00

4'063'000 15'000

4'064'234.00 -

Pädagogische Hochschule Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Dozierende Besoldungen Praxis PHSH Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten

5'897'059.34 938.80

1'789'081.55

5'749'200 1'000

1'218'800

60'500.00

4'985'413.74 5'558.00

459'952.00 2'424'172.60 256'687.00 678'813.05

420'900 1'954'500 236'600 10'000 574'500

399'656.90 2'056'998.30 130'378.00 9'277.15 575'162.35

10'648.80

12'790.80

1'094'471.70

C 57

2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

439.0000

Weniger Rekurse ergeben weniger Einnahmen als budgetiert.

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

318.5049

Fokussierung auf Teilprojekt "Geleitete Schulen". Arbeiten sind weitgehend unter Nutzung interner Ressourcen durchgeführt worden. Externe Fachperonen sind bewusst nur zu spezifischen Themen beigezogen worden.

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

365.0031

Evangelisch-reformierte Landeskirche

814'949.00

Christkatholische Gemeinde Schaffhausen

101'869.00

Total

2211

3'157'927.00

Römisch-katholische Landeskirche

4'074'745.00

Pädagogische Hochschule Die PHSH konnte eine Zunahme von 108 auf 132 Studierende (+ ca. 22 %) verzeichnen. Die Gesamtaufwendungen inklusive Rückstellungen liegen Fr. 147'859.34 (+ 2.5 %) höher als budgetiert. Die Einnahmen übersteigen das Budget um Fr. 570'281.55 (+ 46.8 %). Das Resultat fiel um Fr. 422'422.21 besser aus als budgetiert.

301.0003

Zusätzliche Lohnkosten für Stellvertretung der Sekretariatsleitung während Mutterschaftsurlaub (siehe auch Pos. 2211.436.0000, Besoldungsrückvergütungen). Erhöhter Verwaltungsaufwand durch die erneute markante Steigerung der Anzahl Studierender. Hauswartsdienstleistungen an der Amsler-Laffon-Strasse ab September 2010. Der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleistungserbringer für die Reinigung wurde per Mitte Februar 2011 auf das Gebäude Ebnat 80 reduziert.

302.0004

Mehr Studierende und Module als budgetiert und Überschneidungen Studiensemester mit Rechnungsjahr (massiv höhere

302.0102

Im Vergleich zum Vorjahr wurden infolge des starken Zuwachs an Studierenden mehr Praxislehrpersonen benötigt. Die

Studierendenzahl ab Studienjahr 2010/2011 und nochmalige Steigerung im 2011/2012).

Übungsschule vom Herbst 2010 des mehr als doppelt so grossen Jahrgangs H10 wurde erst im Februar 2011 entschädigt. 302.1000

Es wurden keine Stellvertretungen benötigt.

303.0000

Infolge höherer Lohnkosten sind auch die Sozialabgaben höher als in der Budgetphase kalkuliert.

307.2000

Die Übergangsrente für den ausgeschiedenen Rektor war nicht budgetiert.

C 58

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2211 309.0002 * 309.0004 * 309.0102 * 309.0402 * 309.0403 * 310.0000 * 310.4003 310.4010 310.4100 * 310.4102 310.4200 * 311.5001 314.3100 * 315.9500 * 316.0002 317.0004 * 317.1000 318.1008 318.5012 318.5013 * 318.5046 * 318.5202 * 319.1000 319.1012 433.0001 * 436.0000 * 436.0001 * 436.0101 *

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Weiterbildungskurse (LWB) Interne Weiterbildung Obligatorische Weiterbildungskurse (LWB) Berufseinführung (BEF) Intensivweiterbildung (LWB) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen, Praxisbesuche, Sitzungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren DZ Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Studiengebühren, ausserkant. Studiengelder Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Rückerstattungen Kurs-Teilnehmer-Beitr. (LBW)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

338'117.01 16'185.91 52'629.15

480'000 40'000 70'000

410'852.95 14'205.55 78'535.30

11'329.50 106'883.00 135'634.88 18'082.10 53'691.09 131'218.96 4'587.80

16'000 120'000 138'000 20'000 55'000 114'000 6'000

12'031.60 66'168.75 99'798.20 18'046.25 35'329.45 108'943.74 1'342.68

129'502.59 226'111.76 36'178.52 135'254.12 430'524.20 23'078.85

226'000 235'000 80'000 157'800 429'000 20'000

116'018.80 130'778.60 30'688.85 128'845.05 292'698.99 17'526.70

1'384.50 5'942.70 973.35 82'485.85 9'521.80 112'418.25 1'611.20 2'500.00

2'000 5'500 1'000 65'000 107'900 150'500 10'000 3'000

477.00 5'341.38 175.05 81'578.55 9'137.25 130'837.10 5'634.45 600.00

ERTRAG

1'557'502.00

1'117'000

1'018'710.70

6'122.15 1'217.10 -

5'000 2'000

15'837.75 150.00 -

C 59

2211

Pädagogische Hochschule

309.0002

Es wurden nach wie vor weniger LWB-Kurse angeboten, da mehr obligatorische Kurse absolviert wurden (siehe Pos. 2211.309.0102).

309.0004

Die interne Weiterbildung ist in den verschiedenen Schulteams noch im Aufbau.

309.0102

Einige obligatorische Weiterbildungskurse konnten erst auf 2012 geplant werden.

309.0402

Entschädigungen und Aufwendungen für fünf Praxisgruppenleiter BEF statt wie budgetiert für sechs.

309.0403

Die Lohnkosten für die Stellvertretungen der Lehrpersonen, welche die Intensivweiterbildung besuchen, variieren je nach Schulstufe (Kindergarten-, Primar- oder Sekundarstufe).

310.0000

Inklusive Rückstellung von Fr. 10'000.– für die Überarbeitung der Website der PHSH. Die Arbeiten konnten aus terminlichen Gründen nicht abgeschlossen werden.

310.4100

Der Betrag von Fr. 131'218.96 enthält auch den Anteil der Studierenden der belgischen Partnerschule in der Höhe von Fr. 21'272.55. Dieser wurde der Autonomen Hochschule in der deutschsprachigen Gemeinschaft Eupen verrechnet (Pos. 2211.439.0000) verschiedene Einnahmen. Die effektiven Kosten für die gestiegene Anzahl Studierender der PHSH liegen dank des starken Schweizerfrankens mit Fr.109'946.41 leicht unter dem Budget.

310.4200

Die Mehraufwendungen durch die höheren Studierendenzahlen konnten über Pos. 2211.311.5001 (Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur) abgewickelt werden.

314.3100

Effektiv realisiert wurden Aufwendungen im Betrag von Fr. 6'178.52. Weitere Kosten für von der PHSH geplanten baulichen Unterhalt wurden vom Vermieter übernommen. Inklusive Rückstellung von Fr. 30'000.– für den Ersatz des bestehenden Visiwebs. Das Projektteam beschloss die Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ). Das Programm befindet sich zur Zeit noch in der Testphase und wird 2012 samt benötigter Hardware-Komponenten installiert.

315.9500

Der budgetierte zusätzliche Support der PHZH im Zusammenhang mit der Einrichtung des Gebäudes an der Amsler-LaffonStrasse wurde nicht benötigt.

317.0004 318.5013

Mehr Reisespesen für die Schulbesuche der Mentoren infolge höherer Anzahl Studierender. Die Zunahme der Studierendenzahlen führte zu mehr Einsätzen von Experten, Erstattungen von Kosten für Sprachprüfungen und Brevets. Seit 2011 wird den Studierenden Einsatzmöglichkeiten als Tutoren angeboten, was entsprechend entschädigt wird (bisher ca. Fr. 2‘500.–).

318.5046 318.5202

Das grosse Forschungsprojekt PRIMEL ist in Planung, die Personalkosten fallen 2012 an. Der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleistungserbringer für die Reinigung wurde per Mitte Februar 2011 auf das Gebäude Ebnat 80 reduziert (siehe auch Pos. 2211.301.0003).

433.0001

Grosser Zuwachs an Studierenden führt zu Mehreinnahmen bei den Semestergebühren und den ausserkantonalen Studiengeldern. Zusätzliche Nachverrechnung der Rundungstoleranz für Abschlüsse 2007 - 2010 sowie ausserkantonaler Studiengelder 2010 im Betrag von Fr. 227'162.50.

436.0000

Rückerstattung für zwei Mitarbeiterinnen im Mutterschaftsurlaub.

436.0001

Rückerstattung des Staatsbeitrags an eine Weiterbildung, da die Lehrperson aus dem Schuldienst des Kantons Schaffhausen ausgeschieden ist.

436.0101

Keine Beiträge für LWB-Kurse eingezogen (wird nur bei besonders kostenintensiven LWB-Kursen fällig).

C 60

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2211 439.0000 * 462.1008 469.0012 *

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel

Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (2215 - 2255)

2215 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 * 309.0500 310.0002 * 311.9500 315.9500 * 317.0000 319.1000 436.0000 * 439.0000

2217 300.2004 * 300.2101 * 300.2400 * 300.2501 303.0000 * 309.0200 309.0310 * 309.1001 * 310.0011 311.9510 * 318.4004 * 318.5052 * 318.5067 * 318.5105 319.1005 361.0009 362.0103 435.0017 * 439.0000

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Arbeitsbewilligungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Schulentwicklung und Schulevaluationen Honorierung von Sonderleistungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Lehrerkonferenzen Oblig. Nachqualifikation von Lehrpersonen Schweizerische Lehrerweiterbildungskurse Beteiligung an nationalen und regionalen Entwicklungsprojekten Informatik- und eGov-Projekte Entschädigungen an die Schulärzte Aufträge an Dritte Krisenintervention Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Aids- und Suchtmittelprophylaxe Lehrmittelverlag Förderung Informatik an Volksschulen Lehrmittelverlag Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

190'704.30 6'000.00 27'536.00

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

52'000 6'000 36'800

53'773.25 6'000.00 -

72'251'190.90

6'818'214.20

75'468'500

6'528'900

71'390'507.83

6'571'779.79

902'416.30

137'039.75

904'100

142'000

1'187'939.25

148'400.65

545'151.00 134'722.00

540'400 118'400

795'626.00 191'536.80

31'457.30 1'706.00 47'067.35 2'804.80

44'700 1'000 55'000 6'500

11'400.00 34'179.90 980.00 51'219.75 3'193.45

125'594.50 3'389.20 10'524.15

125'600 2'500 10'000

80'532.00 2'875.25 16'396.10

137'039.75

1'181'664.35

46'863.15

2'000 140'000

1'503'600

38'000

148'400.65

1'118'319.33

13'393.20

16'000

16'557.40

19'222.00

25'000

18'625.00

466'793.57 77'743.50 16'336.00

676'000 83'400 27'200

397'110.50 31'955.60 14'919.95

57'221.10 140'989.63

60'000 155'000

46'138.70 207'227.04

99'929.85

100'000

32'100.00

31'000

18'200.00

129'944.60 108'545.10 7'758.80

130'000 125'000 25'000 25'000 10'000

149'912.75 116'399.55 1'575.00 281.00 708.50

4'980.00 6'707.00 -

5'000 10'000 -

4'920.00 93'788.34

8'363.15 3'500.00

3'000 -

49'976.20

C 61

2211

Pädagogische Hochschule

439.0000

Beiträge der Studierenden H10 Fr. 33'600.– und der Partnerschule PH Eupen (Belgien) Fr. 21'272.55 an die Fremdsprachenaufenthalte (siehe Pos. 2211.310.4100). Nachträgliche Verrechnung der Beiträge der Studierenden H09 Fr. 17'600.– an deren Fremdsprachenaufenthalte 2010. Rechnung für die Schulung der Chauffeusen und Chauffeure der VBSH Fr. 33'350.–. Ausserdem konnten Leistungen Dozierender der PHSH im Betrag von Fr. 44'269.80 an die PHZH und der D-EDK Geschäftsstelle verrechnet werden. Die Einnahmen sind dank der höheren Studierendenzahlen auch grundsätzlich gestiegen.

469.0012

Aus dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) wurden der PHSH Fr. 27'536.– für indirekte Forschungskosten ausgeschüttet.

2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

309.0000

Es konnten nicht alle geplanten Weiterbildungen stattfinden.

310.0002

Geringerer Bedarf an Büromaterial.

315.9500

Inklusive Rückstellung von Fr. 7'000.– für zwei Aufträge, welche 2011 nicht fertig gestellt werden konnten.

436.0000

Keine Absenzen, welche Rückzahlungen von Taggeldern ausgelöst haben.

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

300.2004

Es haben weniger Sitzungen als geplant stattgefunden.

300.2101

Es haben weniger Sitzungen als geplant stattgefunden.

300.2400

Inklusive Rückstellung von Fr. 37'500.– für die Modernisierung der Bildungsstatistik sowie Fr. 15'000.– für das standardisierte Abklärungsverfahren in der Abteilung Schulische Abklärung und Beratung. Durch die Verzögerung der Einführung Geleiteter Schulen konnten diverse Schulentwicklungsprojekte nicht angegangen bzw. nicht abgeschlossen werden.

303.0000

Siehe Pos. 2217.300.2004 und 2217.300.2101.

309.0310

Inklusive Rückstellung von Fr. 20'000.– für bereits laufende Nachqualifikationen.

309.1001

Inklusive Rückstellung von Fr. 37'900.– für Arbeiten, welche im 2011 noch nicht erfolgen konnten.

311.9510

Inklusive Rückstellung von Fr. 129'900.– für die Modernisierung der Bildungsstatistik und die Einführung von iCampus.

318.4004

Infolge rückläufiger Schülerzahlen geringerer Aufwand.

318.5052

Keine externen Aufträge erfolgt.

318.5067

Keine Einsätze erforderlich.

435.0017

Mehreinnahmen infolge umfangreicherem Verkauf von Lehrmitteln als erwartet.

C 62

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2217 462.1021 480.0001

2218 302.0000 * 302.1000 * 303.0000 309.0000 310.0002 * 310.4000 315.9500 * 316.0000 317.0002 * 318.5013 319.1006 436.0000 *

2219 301.0000 303.0000 311.9510 315.9500 317.0000 318.5052 * 318.5064 * 319.1000 436.0000

2221 301.0000 303.0000 315.9500 317.0000 319.1000

2223 301.0000 303.0000 315.9500 317.0000 * 319.1000 439.0000

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S (Fortsetzung) Beiträge aus Förderung Informatik an Volksschulen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

Pädagogisch-therapeutischer Dienst Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Betriebskosten IT Mieten Reiseentschädigungen (Wanderlehrer) Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

2'749'862.04 2'123'476.15 66'060.00 487'245.35

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

14'976.20

35'000.00

35'000

35'000.00

26'451.35

11'086.95 3'526.90 29'263.74 4'342.50 19'604.35 2'867.70 2'388.40

3'001'800 2'394'100 524'400

15'000

15'000 2'300 29'700 3'300 23'000 5'000 5'000 26'451.35

600.00

2'849'273.49 2'309'995.95 482'607.54

15'000

Aufsicht, Schulentwicklung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

1'528'595.30 1'137'548.25 272'089.20

1'602'700 1'219'300 267'100

1'222'184.35 918'290.00 217'411.80

88'391.55 29'666.95 899.35

84'800 31'000 500

57'827.50 28'222.45 432.60

45'200 20'000 7'000 5'000 7'000 600.00

256'690.75 198'827.00 46'617.50

900

35'087.25

931'953.35 700'492.60 162'469.30 42'139.65 18'004.80 3'460.60 2'100.00 3'286.40

932'800 696'100 152'500

7'515.00 3'731.25 -

900.00

42'922.85 31'810.65 21'059.90 9'320.60 1'500.00 3'698.20

1'000

8'100 8'000 500 -

965'898.80 695'330.50 160'256.10

900

249'100 190'700 41'800

35'087.25

8'358.90 3'094.85 29'978.65 275.00 10'935.50 697.00 3'330.10

Sonderpädagogik Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Interdisziplinäre Fachgruppe Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Externe Schulevaluation Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

900.00

214'778.30 161'326.00 38'201.30

7'247.50 8'003.50 1'000

C 63

2218

Pädagogisch-therapeutischer Dienst

302.0000

Die Stellvertreterkosten werden neu unter der Pos. 2218.302.1000 ausgewiesen, analog der Lehrpersonen, siehe Finanzstellen 2232, 2234 und 2238.

302.1000

Die Stellvertreterkosten werden neu separat ausgewiesen, siehe Pos. 2218.302.0000.

310.0002

Höhere Betriebskosten durch neuen Anschluss Fachleitung Psychomotorik.

315.9500

Höhere Betriebskosten als durch KSD budgetiert.

317.0002

Tiefere Reiseentschädigungen für Psychomotoriktherapeutinnen und Logopädinnen.

436.0000

Höhere Rückvergütung infolge Entschädigungen für Mutterschaftsurlaub als budgetiert.

2219

Sonderpädagogik

318.5052

Weniger Aufträge an Dritte beansprucht als geplant.

318.5064

Nur zwei Mitglieder der Fachgruppe waren gemäss Reglement zum Bezug von Sitzungsgeldern berechtigt.

2223

Externe Schulevaluation

317.0000

Geringerer Reisebedarf als geplant.

C 64

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2224 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 313.1008 315.0003 315.9500 317.0000 318.5037 318.5068 * 319.1000 *

Schulische Abklärung und Beratung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Testmaterial Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Leistungen Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) Verschiedene Ausgaben

Besoldungen Lehrpersonen (2232 - 2238)

2232 302.0000 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 436.0000 *

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 * 436.0000 *

2238 302.0000 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 318.5000 * 436.0000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

964'678.52 708'743.95 165'127.35

1'013'100 738'000 161'600

954'314.50 704'539.25 168'433.85

16'704.00 7'366.10 7'196.40 9'351.62 251.50 23'945.00 4'933.30 10'289.90 3'960.00

13'700 15'500 7'700 10'000 500 32'600 9'000 10'000 10'000

6'840.00 11'976.80 6'088.05 10'249.00 493.90 24'162.70 5'743.90 8'548.05 1'650.00

6'809.40

4'500

5'589.00

ERTRAG

36'980'513.20

278'740.10

38'798'600

205'000

36'963'457.79

261'424.70

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

4'332'732.10 3'508'466.85 98'068.30 719'386.65

51'982.05

4'504'500 3'574'000 111'900 804'700

25'000

4'389'097.01 3'518'080.65 131'479.30 725'075.81

15'594.25

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

19'066'203.30 15'383'818.40 322'166.30 3'252'365.20

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Besoldungsrückvergütungen

13'581'577.80 10'942'378.00 210'609.75 2'351'427.45

6'810.30

13'900 51'982.05

144'364.10

107'853.40

14'461.25 25'000

19'843'700 15'893'900 300'600 3'567'000

100'000

82'200 144'364.10

82'393.95

67'415.70 9'746.90

18'850'097.46 15'242'060.80 267'533.00 3'247'974.26

14'450'400 11'415'700 391'800 2'569'900

172'143.40

92'529.40 100'000

80'000

43'000 30'000 82'393.95

15'594.25

172'143.40

13'724'263.32 11'009'442.65 273'880.70 2'372'666.22

73'687.05

53'417.50 14'856.25 80'000

73'687.05

C 65

2224

Schulische Abklärung und Beratung

318.5068

Weniger Berichte von KJPD in Rechnung gestellt.

319.1000

Mehrausgaben wegen der wiederholten Stellenausschreibungen.

2232

Kindergärten

302.1000

Weniger Stellvertretereinsätze als budgetiert erforderlich.

307.2000

Weniger Übergangsrenten als in den Vorjahren.

436.0000

Höhere Rückvergütung infolge Entschädigungen für Mutterschaftsurlaube als budgetiert.

2234

Primarschulen

307.2000

Grössere Anzahl von Frühpensionierungen als erwartet.

436.0000

Höhere Rückvergütung infolge Entschädigungen für Mutterschaftsurlaube als budgetiert.

2238

Sekundarstufe I

302.1000

Weniger Stellvertretungseinsätze als geplant, vor allem im Bereich der Wirtschaftspraktika.

307.2000

Grössere Anzahl von Frühpensionierungen als erwartet.

318.5000

Weniger Aufträge an Externe notwendig als budgetiert.

C 66

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Staatsbeiträge P + S (2249 - 2251)

23'793'599.05

3'658'398.70

24'266'000

3'290'000

22'868'013.20

3'421'955.55

22'312'851.75 14'956'368.30

3'658'398.70

22'726'000 13'995'000

3'290'000

21'352'834.15 14'168'169.55

3'421'955.55

366.2001 * 436.1007 * 462.1004 *

Sonderschulung Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

2250 365.0005 *

Musikschulen Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'140'117.85 1'140'117.85

1'150'000 1'150'000

1'161'084.35 1'161'084.35

2251 366.0000 *

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2255.490.0003)

340'629.45 81'690.45

390'000 60'000

354'094.70 69'799.70

258'939.00

330'000

284'295.00

2249 352.1150 * 352.1200 352.1300 *

390.0001 *

2255

Schulzahnklinik (WOV)

Mittelschul- und Berufsbildung (2264 2288)

2264 301.0000 303.0000 309.0000 * 310.0002 * 315.9500 * 317.0000 319.1000

2268 * 300.2210 318.5062 318.5063 365.0302 * 365.0310 * 460.1050 *

3'396'998.15

3'605'000

3'072'859.85

3'909'056.10

5'086'000

4'062'113.05

50'429.20

40'000 76'527.65 3'581'871.05

49'691.70 90'000 3'200'000

75'217.55 3'346'738.00

2'961'218.04

2'670'121.15

3'196'700

2'837'000

3'046'328.82

2'654'035.44

77'936'684.63

14'750'112.55

73'543'300

12'537'300

74'934'688.49

12'887'010.00

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

315'998.40

314'300

311'281.55

246'274.00 59'029.80

245'900 53'900

243'609.00 57'313.80

934.40 4'518.50 4'445.40 796.30

2'000 2'700 5'600 3'600 600

1'000.00 172.50 4'142.50 5'013.75 30.00

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Taggelder und Reiseentschädigungen für (Aufsichts-)Kommissionen und BBR Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Beiträge an Schaffhauser Berufsmesse Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Investitions- und Baubeiträge Berufsbildung Bundespauschale an die Berufsbildung

363'591.75

7'975'407.00

152'500

135'620.50

38'746.15

42'000

57'737.20

5'450.85 20'060.00 94'842.70

5'000 20'000 85'500

1'365.00 20'199.50 56'318.80

204'492.05

7'975'407.00

C 67

2249

Sonderschulung

352.1150

Höhere Schülerzahlen durch mehr Zuweisungen in die Schaffhauser Sonderschulen.

352.1300

Tiefere Gesamtausgaben für ausserkantonale Sonderschulung als budgetiert. Durchschnittliche Anzahl Platzierungen etwa gleich wie im Vorjahr.

366.2001

Höhere Ausgaben für Einzeltransporte von schwerbehinderten Kindern in ausserkantonale, behinderten-spezifische Sonderschulen. Höhere Abgeltung für Fahrkosten betreffend heilpädagogische und logopädische Frühförderung.

436.1007

Die durchschnittliche Anzahl Platzierungen in ausserkantonale Sonderschulen war in etwa gleich wie im Vorjahr. Die

462.1004

Mehr Sonderschulplatzierungen (innerkantonal) generieren höhere Einnahmen bei den Gemeindebeiträgen.

2250

Musikschulen

365.0005

Musikschule Schaffhausen MKS

842'083.80

Schweiz. Musikpädagogischer Verein SMPV

109'981.20

prognostizierten Mehreinnahmen aufgrund höherer Schülerzahlen sind in der Folge nicht eingetroffen.

Musikschule Region Stein am Rhein

18'580.10

Blasmusikschule Klettgau+Neuhausen a/Rhf.

67'803.40

Musikschule Musikverein Thayngen Musikschule Knabenmusik Schaffhausen Total

5'760.80 95'908.55 1'140'117.85

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

366.0000

Grössere Anzahl von Beitragsgesuchen als erwartet.

390.0001

Infolge Umsetzung des Postulates "Keine unnötigen Doppeluntersuchungen durch die Schulzahnklinik", konnten im Sommer während vier statt üblich zwei Monaten keine Reihenuntersuchungen durchgeführt werden. Demzufolge konnten die Behandlungen auch erst zwei Monate später beginnen, was zu Einbussen bei den Erträgen geführt hat. Dadurch gab es auch weniger interne Verrechnungen.

2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

309.0000

Weniger Bedarf als budgetiert.

310.0002

Verzicht auf die interne Umbuchung. Büromaterial wird über Kostenstelle 2285 bezogen.

315.9500

Budget seitens KSD zu hoch - es mussten keine Arbeiten in Auftrag gegeben werden, somit Wegfall der variablen Kosten.

2268

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Hier werden die Subventionen des Bundes für die Berufsbildung im Kanton Schaffhausen verbucht. Die bisherige Umverteilung auf Konti in den Kostenstellen 2273-2276, 2279, 2285 und 2288 entfällt.

365.0302

Sonderbeitrag an SwissSkills (Berufsweltmeisterschaften) von Fr. 8'000.– für zwei erfolgreiche Schaffhauser Teilnehmer.

365.0310

Neue Position auf 2011 eingeführt. Finanzierung Ersatz Kochherde Schulküche Birch (BBZ) und Beitrag an Handelsschule KV für Renovation Rheinschulhaus zu Lasten Rückstellung von Fr. 800'000.– (siehe Kommentar Pos. 2268.460.1050).

460.1050

Neue Position auf 2011 eingeführt. Verbuchung des Bundesbeitrags für die Berufsbildung. Eine Umverteilung auf die Kostenstellen 2273-2276, 2279, 2285 und 2288 entfällt. Enthält zusätzlich Fr. 800'000.– Rückstellungen aus früheren Jahren für Investitions- und Baubeiträge, welche 2011 teilweise über Pos. 2268.365.0310 entrichtet wurden. Rest verfällt zu Gunsten der Rechnung 2011.

C 68

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

Stipendien, Staatsbeiträge MB (2272 2274)

26'490'819.05

1'707'472.20

1'478'500.00

253'707.60

1'455'000

261'000

1'332'150.00

277'475.50

18'690'505.41

43'500.00

16'325'300

125'000

17'449'481.15

94'137.50

8'930'467.05

10'621.15

7'386'200

1'550'800

7'709'187.90

1'335'859.20

Berufsfachschulen (2275 - 2279)

24'911'403.85

4'053'143.95

24'767'700

7'920'800

25'590'569.42

8'476'658.65

Berufsbildungszentrum Besoldungen Verwaltungspersonal / Hausdienst Besoldungen Pedellen / Park Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen Spezielle Projektkosten Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Schulgelder Erlös aus Verkauf Schulmaterialien Einnahmen Caféteria BBZ Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Einnahmen für spezielle Projektkosten

15'596'671.56 639'077.20

3'349'437.65

15'176'700 610'900

5'523'300

15'940'115.92 608'351.10

5'481'025.95

2274

Beiträge Grundbildung (WOV ab 2011)

312.0000 * 312.1001 312.2001 * 313.1012 * 313.2003 314.3000 * 314.3100 315.9500 * 316.0002 * 317.0000 317.1001 * 318.5045 * 318.8000 * 319.1000 427.0000 * 433.0000 * 435.0008 * 435.1000 436.0000 * 439.0000 * 439.0006 *

ERTRAG

1'936'800

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung (WOV ab 2011)

311.9500 *

AUFWAND

25'166'500

2273

307.2000 * 309.0000 310.0000 310.4006 * 310.4100 311.5000

ERTRAG

307'828.75

Stipendien (WOV ab 2011)

301.0112 301.0200 * 301.0300 * 302.0002 302.1000 * 303.0000

AUFWAND

RECHNUNG 2010

29'099'472.46

2272

2275 301.0004

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

458'966.25 268'729.95 252'793.25 8'747'360.10 36'017.90 2'285'858.25

466'300 249'800 231'800 8'512'700 40'000 2'214'500

455'605.80 259'491.85 255'302.70 8'935'783.50 77'855.95 2'286'971.85

76'007.35 47'637.15 101'754.56 827'402.88 34'500.00 410'498.45

68'000 46'000 110'000 778'800 34'000 406'200

78'872.70 41'170.40 91'201.80 723'863.20 41'200.00 436'762.18

1'151.95

12'000

4'459.25

133'907.45 120'155.00 7'628.50 52'164.15 339'963.30 497'631.72 46'079.20 76'701.35 17'730.05 12'611.00 42'575.30 28'448.40 33'320.90

124'000 118'000 15'300 75'800 374'600 460'000 40'000 71'000 17'000 14'000 26'000 25'000 35'000

165'970.20 108'935.80 13'884.10 80'965.40 347'824.30 516'107.28 129'760.15 42'053.70 79'087.75 15'742.50 17'728.80 36'642.41 23'631.15 64'890.10

69'992.00 2'015'490.00 516'463.55 595'449.75 66'592.65 45'149.70 40'000.00

78'000 2'186'700 420'000 640'000 83'400 40'000 26'000

77'374.80 2'074'880.00 402'431.55 585'065.65 85'298.35 39'879.60 39'500.00

C 69

2275

Berufsbildungszentrum

301.0200

Zusätzlicher Reinigungsaufwand nach dem Umbau der Mensa und diverse Baureinigungen nach Sanierung des Flachdaches. Mehraufwand bei den ÜK-Räumen. Ab 2011 Erhöhung der Stundenansätze.

301.0300

Mehrstunden wegen internen und externen Anlässen (z.B. Elternabende, Berufsmesse u.a.) sowie krankheitsbedingten

302.1000

Weniger Ausfälle wegen Krankheit und Militär.

307.2000

Zusätzliche Teilpensionierung und frühzeitige Pensionierung zweier Lehrpersonen.

310.4006

Mehrauslagen für Lehrmittel zum Wiederverkauf und Mehrkosten für Kopien (siehe Position 2275.435.0008).

311.9500

Weniger

Ausfällen.

Anschaffungen

von

EDV-Kleingeräten

und

geringerer

Aufwand

für

Lizenzen

und

für

das

Schulverwaltungsprogramm. 312.0000

Höchster Gas-Preisansatz und wetterabhängige Heizperioden.

312.2001

WC-Anlagen ohne Wasseranschluss. Ökologischer Wasserverbrauch.

313.1012

Kleinerer Bedarf von Reinigungsmitteln. Ersatz von alten Reinigungsgeräten wurde aufgeschoben.

314.3000

Mehrkosten von Fr. 36'000.– wegen unvorhergesehener Störung und Reparatur der Wärmepumpen-Heizung in der BBZTurnhalle Mühlental.

315.9500

Inkl. Nachtragskredit über Fr. 15'000.– für zusätzlichen Supportkosten für die Schulverwaltungssoftware "Pirouette" gem. Regierungsratsbeschluss vom 8. März 2011 (Protokoll-Nr. 9/137). Gemäss Angaben der KSD und für Wartungskosten und Up-Dates für das Schulverwaltungsprogramm "Pirouette".

316.0002

Höhere Kosten verursacht durch die Mehrbelegung der Sporthallen und u.a. des KSS-Freizeitparks.

317.1001

Es wurden weniger Spesenentschädigungen für Exkursionen an Lehrpersonen ausgerichtet.

318.5045

Projekt der Integrationsklasse und für ein IT-Labor (Ausgleich durch 2275.439.0006).

318.8000

Prämien für Gebäude- und Fahrzeugversicherungen.

427.0000

Weniger Vermietungen der Räumlichkeiten an Dritte (Aula, Foyer, Sitzungszimmer u.a.).

427.0100

Die variablen Einnahmen hängen sehr stark von der Belegung der Räumlichkeiten ab.

433.0000

Abhängig von der Schüleranzahl mit ausserkantonalem Lehrort.

435.0008

Mehreinnahmen aus Kopien und Wiederverkauf von Lehrmitteln (siehe Aufwand Position 2275.310.4006).

435.1000

Variierendes und saisonbedingtes Konsumverhalten. Ab Herbst 2011 Umsatzzunahme.

436.0000

EO-Entschädigungen für Stellvertretungen sind schwer zu budgetieren. Keine monatliche Verrechnungen mehr für Anteil Reinigung ans Hochbauamt.

439.0000

Mehreinnahmen für die Benützung von Übungslokalen; Verkauf von Lehrmitteln über Kassa; Einnahmen aus Berufsmesse.

439.0006

Prämierungen der Stiftung prix.vision und der Stiftung Hirschmann für zwei Projekte (s. Pos. 2275.318.5045).

C 70

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2275 460.0002 * 480.0002

Berufsbildungszentrum (Fortsetzung) Bundesbeiträge Schule Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

2276 302.0003 * 302.0101 * 303.0000 *

Höhere Fachschulen BBZ Besoldung Lehrkräfte/Dozenten HFS Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Lehr- und Studiengangswerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Lehrmittel für Studierende Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung

1'404'873.04 1'010'140.60 4'905.80 180'241.05

Handelsschule KVS Beitrag an die HSKVS Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes

7'909'859.25 7'909'859.25 -

310.0000 310.3030 * 310.4006 * 318.5000 319.1000 * 365.0010 * 433.1001 * 433.1101 * 436.1009 * 439.0000 * 460.1003 *

2279 365.0032 * 375.0001 * 470.0004 *

2281 301.0003 301.0101 * 302.0002 302.0100 * 302.1000 * 303.0000 307.2000 309.0000 * 310.0000 * 310.4003 * 310.4100 * 310.4200 310.5002 * 311.5000 * 311.9500

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

300.00

703'706.30

21'602.01 15'936.35 26'603.23 6'087.35 139'356.65

ERTRAG

AUFWAND

2'048'200 1'000

1'377'500 912'100 10'400 152'000

959'300

20'000 23'000 33'000 11'000 216'000 363'600.45 6'010.00 332'370.00 1'725.85 -

RECHNUNG 2010

2'175'600.00 996.00

1'340'312.80 914'638.05 4'337.30 184'285.35

1'298'187.70

14'208.90 18'090.55 40'012.95 250.00 4'416.30 160'073.40 470'800 7'000 216'000 7'000 258'500

8'213'500 6'775'300 1'438'200

ERTRAG

1'438'200

417'840.00 12'900.00 258'530.00 9'317.70 599'600.00

8'310'140.70 6'612'695.70 1'697'445.00

1'438'200

1'697'445.00

Mittelschule (2281 - 2283)

19'167'799.32

1'795'355.65

19'029'100

1'643'400

18'475'973.42

1'624'041.75

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen

18'959'395.12 1'139'607.15 251'339.80 11'022'021.60 8'440.00 239'440.25 2'827'457.35

1'639'690.65

18'827'800 1'232'800 210'000 10'902'900 6'000 190'000 2'749'100

1'504'100

18'199'265.37 1'183'597.25 205'317.60 10'881'616.35 6'020.00 161'274.00 2'768'863.60

1'485'389.75

85'701.40 47'890.60 89'322.83 294'381.21 165'112.60 962'029.92 6'742.05 197'478.30

94'000 100'000 107'000 330'000 200'500 950'000 10'000 281'000

116'753.40 70'251.05 102'845.45 283'067.12 217'788.95 779'096.88 6'815.55 120'180.42

30'158.50

30'000

29'565.50

C 71

2275

Berufsbildungszentrum

460.0002

Bundesbeiträge werden neu gesamthaft unter Pos. 2268.460.1050 verbucht; es erfolgt keine direkte Zuweisung durch die Dienststelle mehr.

2276

Höhere Fachschulen BBZ

302.0003

Anstellung von zusätzlichen Lehrpersonen und Dozenten für den Unterricht in der HF Pflege, da grössere Klassen.

302.0101

Weniger Anmeldungen für das Modul 2 Coiffeure (s. Pos. 2276.433.1101).

303.0000

Abhängig der Lohnsumme höhere Sozialbeiträge.

310.3030

Weniger Inserate für den Lehrgang HF Pflege und HF Technik.

310.4006

Neuer Rahmenlehrplan konnte erst für die unteren Semester umgesetzt werden. Die Anschaffung der neuen Lehrmittel verschiebt sich grösstenteils ins Folgejahr.

319.1000 365.0010

Minderausgaben u.a. für die Diplomfeier. Minderausgaben für die Anschaffung von Lehrmitteln für alle Semester, da die Lehrplanrevision erst für die unteren Semester umgesetzt wurde.

433.1001

Unterjährige Austritte aus dem Studium; kein Lehrgang für Informatiker; eine genaue Anzahl neuer Studierender ist schwierig zu ermitteln. Die Schulgebühren sind bereits im Semesterbeitrag einkalkuliert.

433.1101

Mindereinnahmen aus Modul 2 Coiffeure (s. Pos. 2276.302.0101).

436.1009

Mehr ausserkantonale Studierende und erstmalige Verrechnung für Studierende der HF-Pflege.

439.0000

Kein Werbebeitrag der Interessengemeinschaft Berufsbildung im Gesundheitswesen (IBG) und Spitäler (siehe Pos. 2276.310.3030).

460.1003

Bundesbeiträge werden neu gesamthaft unter Pos. 2268.460.1050 verbucht; es erfolgt keine direkte Zuweisung durch die Dienststelle mehr.

2279

Handelsschule KVS

365.0032

Enthält neu den gesamten Beitrag der öffentlichen Hand, auch den Betrag von Pos. 2279.375.0001.

375.0001

Siehe Kommentar Pos. 2279.365.0032.

470.0004

Bundesbeiträge werden neu gesamthaft unter 2268.460.1050 verbucht. Es erfolgt keine interne Umbuchung mehr.

2281

Kantonsschule

301.0101

Mit Regierungsratsbeschluss (Protokoll-Nr. 43/712) vom 23.11.2010 wurde der Stundenlohn des Reinigungspersonals angepasst. Diese Anpassungen waren im Budget 2011 noch nicht berücksichtigt.

302.0100

Das Angebot für Schnupper-Praktika wurde von wesentlich mehr Schülerinnen und Schülern genutzt als prognostiziert.

302.1000

Längere krankheitsbedingte Absenzen und Mutterschaftsurlaube haben zu dieser Budgetüberschreitung geführt. Die Rückvergütung der Besoldungen (EO-Entschädigungen) sind entsprechend höher ausgefallen (s. auch Pos. 2281.436.0000).

309.0000

Es wurden weniger Weiterbildungsanlässe besucht (Grund: viele schulinterne Grossveranstaltungen) und die Angebote waren teilweise kostengünstiger als erwartet.

310.0000

Dank kostengünstigen Angeboten und einem bewussten Umgang mit Ressourcen konnten die Kosten tiefer gehalten werden als budgetiert.

310.4003

Es mussten nicht alle geplanten Lehrmittel angeschafft werden.

310.4100

Weniger Teilnehmende und tiefer Wechselkurs.

310.5002

Der Unterhalt der Sammlungen ist in einem kleineren Umfang ausgefallen als prognostiziert.

311.5000

Der Umbau eines bestehenden Schulzimmers in ein Chemie-Labor ist wesentlich kostengünstiger ausgefallen als geplant. Der Umbau der Werkstatt wurde 2011 nicht realisiert.

C 72

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2281 311.9510 * 312.0000 * 312.1000 312.2001 * 313.1012 314.3000 315.9500 * 316.0002 317.0000 * 317.1000 * 318.1002 318.5010 318.5012 * 318.5013 * 318.8000 * 319.1000 * 319.1111 * 427.0000 433.0000 436.0000 * 436.2003 * 439.0000

2283 301.0003 * 301.0101 303.0000 * 311.5000 * 312.0000 * 312.1000 * 312.2001 313.1012 314.3000 316.0002 * 318.8000 319.1000 427.0000 * 436.0000 439.0000

Kantonsschule (Fortsetzung) Informatik- und eGov-Projekte Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Patronat Schweizerschule Madrid Mietzinsen Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückvergütung für Heizung Verschiedene Einnahmen

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Stromkosten Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

93'120.85 253'994.55 126'824.55 10'759.15 59'166.35 487'718.95 361'462.75 74'800.00 9'158.75 31'532.90 5'790.40 22'955.60

211'000 131'500 28'500 56'000 460'000 287'500 80'000 19'000 35'000 6'500 25'000

93'612.00 110'600.10 97'636.25 16'582.20 54'521.50 447'987.40 225'442.55 74'800.00 12'021.70 34'849.40 6'011.75 20'035.70

17'351.90 21'845.10 7'847.46 7'942.30

5'000 50'000 19'500 10'000 10'000

37'623.55 19'384.95 9'733.00 5'370.20

21'271.35 1'165'000.00 285'188.20 108'901.90 59'329.20

208'404.20 33'963.20 59'125.10 15'638.30

155'665.00

23'600 1'152'500 180'000 85'000 63'000

201'300 27'200 58'700 18'900

139'300

24'485.40 1'152'500.00 176'024.60 57'849.60 74'530.15

276'708.05 21'222.80 58'427.95 14'167.55

20'445.05

16'000

459.35

3'081.95 3'151.90 2'232.75 1'791.85 48'973.30 17'634.40 2'366.40 -

5'000 6'000 2'500 2'500 40'000 21'500 2'000 1'000

4'957.90 5'054.75 4'475.35 3'673.55 144'472.45 17'634.40 2'162.00 -

155'236.00 429.00 -

138'300 1'000

ERTRAG

138'652.00

138'652.00 -

C 73

2281

Kantonsschule

311.9510

Die

Schulverwaltungssoftware

"Hades"

konnte

definitiv

eingeführt

werden,

die

letzte

Rate

Rahmen

des

Verpflichtungskredits konnte beglichen werden. 312.0000

Die Heizkosten sind höher ausgefallen als prognostiziert; entsprechend höher waren auch die Rückvergütungen für die

312.2001

Es wurde wesentlich weniger Wasser gebraucht.

315.9500

Mehrkosten von Fr. 19'000.– entstanden in den Bereichen Mail und Netzwerk. Die restliche Budgetabweichung von Fr.

Heizkosten (s. Pos. 2281.436.2003).

55'000.– erklärt sich wie folgt: Im Sommer 2010 wurde die Phase II der IT-Integration Kanti-KSD beschlossen, budgetiert in den beiden Pos. 2281.315.9500 (Betriebskosten EDV) und 2281.310.4200 (Schulbedürfnisse). Es wurde vergessen, diese beiden Budgetpositionen entsprechend anzupassen und sämtliche Rechnungen wurden versehentlich nur der Position Betriebskosten EDV belastet. Eine Umbuchung Ende 2011 war nicht mehr möglich, weil die Position Schulbedürfnisse bereits durch die Anschaffung von Schülercomputern ausgeschöpft war. 2012 werden nun entsprechend weniger Schülercomputer beschafft und die entsprechende Pos. 2281.310.4200 (Schulbedürfnisse) wird im Budget 2012 um Fr. 55'000.– gekürzt. 317.0000

2011 wurden wesentlich weniger Veranstaltungen/Weiterbildungen besucht als geplant, entsprechend tiefer sind auch die Kosten für die Reiseentschädigungen ausgefallen.

317.1000

Es sind bedeutend mehr Exkursionsgesuche eingegangen, als bewilligt werden konnten. Die Durchführung der bewilligten

318.5012

Der Schularztdienst musste im Berichtsjahr nicht genutzt werden.

318.5013

Auf vorgesehene Projekt-Aufträge konnte verzichtet werden.

318.8000

Die Gebühren für die Sachversicherungen sind höher ausgefallen als prognostiziert.

319.1000

Es sind weniger unvorhergesehene Ausgaben angefallen.

319.1111

Von der Kantonsschule sind weniger Experten nach Madrid gereist. Zudem hat ein Austausch mit der Schulleitung aus

Exkursionen ist aber günstiger ausgefallen als geplant, dadurch wurde das Budget leicht unterschritten.

Madrid in Schaffhausen statt gefunden, was zu tieferen Kosten geführt hat. 436.0000

Mehrere Mutterschaftsurlaube haben zu höheren Besoldungsrückvergütungen (EO-Entschädigungen) geführt. Entsprechend höher sind die Stellvertreterkosten ausgefallen.

436.2003

Die Heizkosten sind höher ausgefallen als geplant, entsprechend höher waren die Rückvergütungen.

2283

Sporthalle Munot

301.0003

Für die Jahre 2009 und 2010 hatte die Stadt Schaffhausen zu tiefe Rechnungen ausgestellt. Dieser Fehler wurde 2011 korrigiert, was zu einer Budgetüberschreitung geführt hat.

303.0000

Die Korrektur der Besoldungs-Rechnung der Stadt Schaffhausen hat entsprechend zu höheren AG-Beiträgen geführt.

311.5000

Die Revision der Geräte war wesentlich höher als

geplant. Diese mussten aus sicherheitstechnischen Gründen zwingend

durchgeführt werden. 312.0000

Die Heizkosten sind tiefer ausgefallen als geplant.

312.1000

Der Stromverbrauch war weniger gross als vorgesehen.

316.0002

Die Mietzinsen sind tiefer ausgefallen als vorgesehen.

427.0000

Für den Unterhalt der Sporthalle Munot sind 2010 sehr hohe Kosten angefallen. Ein Teil dieser Kosten wurde durch die Mieter übernommen. Entsprechend hoch sind die Mieterträge für 2011 ausgefallen.

C 74

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

Berufliche Bildung (2285 - 2288)

4'078'418.85

618'377.20

4'113'200

1'036'300

3'930'424.55

1'078'837.40

2285

Berufsbildung (WOV)

2'429'076.09

319'269.05

2'383'900

491'300

2'159'324.36

469'075.70

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

1'229'286.61

107'047.15

1'260'500

76'000

1'247'688.09

109'518.20

2287

Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV ab 2011)

195'002.45

2288 * 301.0000 303.0000

Laufende Projekte Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Instrumente, Geräte Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Organisationen/Lehrbetriebe Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

225'053.70 18'721.15 2'021.60

Sportamt Taggelder und Reiseentschädigungen der J+S-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Gesundheitsförderung Sport Verschiedene Ausgaben Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

623'104.85 1'631.00

310.0002 * 311.3006 * 315.9500 318.5000 319.1000 * 365.0030 460.1005 * 469.0011 *

2291 300.2008 * 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 * 313.1015 315.9500 * 317.0000 318.3003 * 318.3100 * 318.5059 319.1000 434.0002 * 436.0000 436.1010 * 439.0000 460.1011 *

185'700

192'061.00

18'111.70 5'222.55 777.45 169'380.50 10'818.75 -

283'100 20'000 4'400

183'728.60

469'000

28'500 7'800 300 174'800 47'300 134'746.00 57'315.00

103'823.25

339'683.50 6'748.95 1'165.80 12'979.75 7'462.05 134.80 173'307.45 32'790.35 105'094.35

439'000 30'000

596'600 3'100

110'200

453'865.00 46'378.50

605'674.20 2'093.30

302'343.15 75'894.90

300'200 67'200

300'610.05 75'353.05

2'370.20 7'806.85 13'982.50 4'193.30 92'096.65 87'960.60 31'043.80 3'781.90

2'000 9'000 200 11'900 4'000 85'000 80'000 30'000 4'000

1'850.80 8'967.90 150.00 10'307.30 2'674.00 87'255.30 85'999.05 26'163.05 4'250.40

48'710.00 641.75 9'463.00 120.00 44'888.50

500'243.50

40'000 20'000 200 50'000

114'247.40

42'960.00 1'196.85 27'303.80 42'786.75

C 75

2288

Laufende Projekte Gesamtaufwand für Schaffhauser Berufsmesse ist tiefer. Auf Einnahmenseite fehlt der Bundesbeitrag, welcher pauschal in der Kostenstelle 2268 verbucht wird.

310.0002

Drucksachen werden vermehrt per Link/Mail verschickt. Verzicht auf interne Umbuchung für Büromaterialverbrauch von

311.3006

Geringerer Bedarf an Neuanschaffungen.

319.1000

Keine grösseren Neuanschaffungen für die Schaffhauser Berufsmesse.

460.1005

Der Bundesbeitrag für die Berufsbildung wird neu gesamthaft unter Pos. 2268.460.1050 verbucht.

469.0011

Enthält nicht budgetierten Beitrag für Radio-Lehrstellentag. Rückerstattung "speranza" und noch nicht budgetierte

Kostenstelle 2285.

Rückerstattung der Stadt für CaseManagement.

2291

Sportamt

300.2008

Weniger Praxisbesuche von Kommissions-Mitgliedern bei Vereinen.

310.0002

Bei E-Mail-Versand auf Drucksachen verzichtet.

315.9500

Einrichten eines nicht voraussehbaren, befristeten Arbeitsplatzes, wegen krankheitsbedingtem Teilausfall einer Mitarbeiterin.

318.3003

Grosse Beteiligung, mehr Kandidaten als erwartet in den Kursen.

318.3100

Mehrausgaben durch hohe Beteiligung bei den Jugendsportcamps.

434.0002

Mehreinnahmen durch hohe Beteiligung bei den Jugendsportcamps.

436.1010

Wenig Teilnehmende ausserhalb Ostschweiz verursachen weniger Einnahmen in Ausbildungskursen.

460.1011

Ist abhängig von Teilnehmendenzahlen.

C 76

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2293 301.0000 303.0000 309.0000 311.8000 317.0000 319.1000

2296 301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 462.1013

2297 311.9510 314.3012 315.9510 318.0200

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Kultur Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bilderankäufe Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

70'320.45 32'141.20 5'488.75

73'700 31'700 7'000

72'203.05 32'104.40 7'388.45

390.00 28'300.00 3'388.05 612.45

1'000 30'000 3'000 1'000

390.00 29'254.00 2'746.20 320.00

Informatik (2296 - 2297)

1'340'377.25

84'343.20

Informatik-Strategiestelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Beitrag der Stadt SH an Personalkosten

190'583.80 145'600.00 35'358.00

84'343.20

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik Informatik- und eGov-Projekte Aufrüstung Telefonanlage Betriebskosten EDV Konzern Telefongebühren/Telefonservice

351.90 8'976.00 237.40 60.50 -

2'800.00 81'543.20

1'149'793.45

273'086.60 145'818.50 369'888.30 361'000.05

C 77

C 78

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2300 300.2009 301.0000 303.0000 307.2000 * 309.0000 310.0000 * 310.2004 * 315.9500 317.0000 * 318.5000 318.5021 * 319.1000 * 361.0000 365.0045 436.0000 * 439.0000 460.1007

ERTRAG

4'390'500

763'000

3'921'463.96

976'536.65

Sekretariat / Rechtsdienst Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Grenzüberschreitende Projekte Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Interreg IV Programme

1'377'476.71 38'866.75

22'517.20

1'391'800 41'000

20'000

1'190'856.31 36'895.50

54'405.00

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege (bis 2010), Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffung Motorfahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Planungen Grundlage/Forschungen Denkmalpflege Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Routenindex Flughafen Zürich ImmoCheck

315.3001 * 315.9500 * 317.0000 * 318.5018 * 318.5019 318.5023 318.5075 318.5077 318.5080 *

AUFWAND

770'137.20

2306

311.1001 311.4000 * 311.9500

ERTRAG

4'385'903.47

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS

307.2000 * 309.0000 * 310.0002 * 310.5000

AUFWAND

RECHNUNG 2010

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

2301 318.5022 318.5041

301.0000 303.0000 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

903'853.00 217'567.70

887'000 203'200

714'788.00 167'298.75

2'784.00 4'552.85 17'944.20 1'953.40

5'500 22'000 3'000

3'091.75 18'873.60 1'618.80

32'117.65 2'496.80 11'660.70 21'001.65 14'939.95 107'738.06

32'600 4'000 50'000 25'500 18'000 100'000

24'891.50 1'339.70 36'000.00 26'400.10 14'803.00 144'855.61

1'934.00 824.00 19'759.20

828'589.30 58'589.30 770'000.00

2'179'837.46

20'000

830'000 60'000 770'000

747'620.00

2'168'700

54'405.00

743'000

2'730'607.65

947'086.90 235'026.40

935'600 204'900

1'321'613.65 307'772.60

12'528.00 2'240.00 20'443.51 714.45

16'400 4'000 18'000 1'000

32'832.00 11'100.40 27'792.93 4'305.62

71'982.75 2'065.25 577.70

72'000 1'000 1'000

1'031.10 8'706.30

155'750.95 53'494.75 10'401.35 3'792.20 162'913.50 5'600.00 199'956.00

174'000 65'800 15'000 5'000 150'000 6'000 200'000

179'379.45 68'551.10 17'933.75 4'000.00 169'357.00 184'550.50 78'000.00 -

922'131.65

C 79

2300

Sekretariat / Rechtsdienst

307.2000

Vorzeitige Teilpensionierung einer Mitarbeiterin.

310.0000

Die Bürokosten konnten tiefer als geplant gehalten werden.

310.2004

Die Druckkosten waren günstiger als budgetiert.

317.0000

Es fielen weniger Reiseentschädigungen an als angenommen.

318.5021

Grundlagenplanungen und Entwicklungsstudien, insbesondere Potentialstudie Güterbahnhof, Rheinufer haben sich nicht in der Grössenordnung entwickelt wie ursprünglich angenommen.

319.1000

Es fielen weniger Ausgaben an als angenommen.

436.0000

Rückvergütung im Zusammenhang mit Unfall (Taggeld).

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege (bis 2010), Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

303.0000

Der überproportionale Anstieg im Vergleich zur Lohnsumme ist Gegenstand weiterer Abklärungen. Hängt unter anderem mit

307.2000

Ablauf der Beitragsfrist: Erreichen des ordentlichen Rentenalters.

309.0000

Beschränkung auf weniger Kurse.

310.0002

Höhere Kosten Materialaufwand für Archivierung/Mikroverfilmung, Papier und Druckkosten.

311.4000

Unumgänglicher, unvorhersehbarer Ersatz eines Druckers.

315.3001

Für das Jahr 2011 stand nur der verbleibende Restbetrag des vierjährigen Verpflichtungskredites 2008 - 2011 zur Verfügung.

315.9500

Weniger Arbeitsplätze durch Wechsel Denkmalpflege zu Hochbauamt. Zeitlicher Verzug Budgetierung und Kostenangaben

Kleinaufträgen an Dritte zusammen.

KSD. 317.0000

Die Reisentschädigungen hängen von den Weiterbildungsorten und der Anzahl durchgeführter Augenscheine ab. Letztere sind nicht planbar.

318.5018

Expertisen und Aufträge an Dritte finden je nach Komplexität eines Falles Anwendung. Es kann nicht exakt vorausgesagt werden, ob und wie viele Fälle pro Jahr zu behandeln sind.

318.5080

Rückstellung: Projekt gemäss RRB vom 8.3.2011 Umsetzungskonzept ImmoCheck Schaffhausen: 4 ImmoChecks stehen vor dem Abschluss (Fr. 24'000.–), für 11 liegen unterschriebene Verträge vor (Fr. 66'000.–) und 29 ImmoChecks sind zugesichert worden. Demgegenüber steht das Einnahmekonto 2306.434.1025, worauf der Eigentümeranteil des ImmoChecks einbezahlt wird.

Fr. 135'000.00

C 80

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2306

319.1000 350.0000 * 365.0013

365.0023 366.0003 372.0016 431.0000 434.1025 * 436.0000 * 436.1011 * 437.0001 460.1003 * 462.1024 462.1025 470.0016

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege (bis 2010), Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat (Fortsetzung) Verschiedene Ausgaben Subventionsrückerstattungen an Dritte Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Staatsbeiträge Denkmalpflege Staatsbeiträge an die Erneuerungskosten bestehender Wohnungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Gebühren ImmoCheck Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung Bussen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Beiträge Denkmalpflege Stadt Schaffhausen Beiträge Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

36'281.00 34'046.50 11'162.25

40'000 30'000 12'000

33'109.35 27'561.40 9'473.10

1'000

1'500.00 -

213'774.00

216'000

242'037.40

ERTRAG

318'564.25 80'000.00 2'135.25 30'740.50

295'000 100'000 50'000

287'660.00 27'822.75 65'116.50

2'400.00 100'006.00 -

2'000 80'000 -

3'000.00 91'811.00 174'684.00

30'000.00

213'774.00

216'000

242'037.40

Bau (2320 - 2338)

22'058'931.88

38'491'209.46

22'645'900

37'281'500

22'986'488.38

35'670'814.16

Tiefbau (2320 - 2326)

12'837'663.86

21'565'480.91

13'351'200

21'131'500

13'002'112.40

21'621'956.64

2320

Verwaltung und Projektierung (WOV ab 2011)

1'651'560.65

520'171.45

1'841'000

459'300

2'010'989.49

706'844.10

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV ab 2011)

9'175'098.67

3'086'289.66

9'553'400

3'315'000

9'394'660.01

3'673'630.64

2324 490.0007

Beiträge an Strassenbau Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

490.0015 490.0102

13'635'078.05 9'567'443.30

13'458'200 9'240'000

13'702'408.50 9'365'876.05

829'887.00

764'400

807'199.70

3'237'747.75

3'453'800

3'529'332.75

C 81

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege (bis 2010), Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

350.0000

Eingänge aus Konto 2306.436.1011 werden je zu 1/3 an Bund und Gemeinden zurückerstattet. 1/3 verbleibt beim Kanton. Da die Subventionsrückzahlungen meist freiwillig sind oder aus dem Liegenschaftsverkauf resultieren, ist die Höhe der Rückerstattungen nicht vorhersehbar.

434.1025

Einnahmenkonto zu 318.5080. Die Durchführung von ImmoChecks erforderte eine längere Anlaufzeit.

436.0000

Vergleich

zum

Vorjahr

keine

Erwerbsausfallentschädigungen

durch

Mutterschaftsurlaub,

jedoch

Erwerbsausfallentschädigung Militär. Anzahl der Tage bei Budgetierung unbekannt. 436.1011

Subventionsrückerstattungen (geleistet 1942-1949 durch Bund, Kanton und Gemeinden) bei Verkauf der Liegenschaft oder freiwillig (siehe 2306.350.0000). Höhe der Rückerstattungen ist nicht vorhersehbar.

460.1003

Mehrleistung bei Projekten mit besonders hohem Bundesbeitrag (Umfangreiche Pflegeeinsätze durch das Planungs- und Naturschutzamt bei Flachmooren und Trockenwiesen, insbesondere Auslichten von verbuschten Flächen).

C 82

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2011

2324

Aufwand

Ertrag

CHF

13‘635‘078.05

Beiträge an Strassenbau Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Bemerkungen:

13‘635‘078.05

9‘175‘098.67

3‘086‘289.66

Aufwandüberschuss

-6‘088‘809.01

2536

Abschreibungen

331.0000

übriger Strassenbau

3‘390‘211.25

Total

3‘390‘211.25

Restbuchwert per 31.12.11 =

Aufwandüberschuss

-3‘390‘211.25

Zinssatz:

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.11 übriger Strassenbau

823‘425.80

Total

823‘425.80

Aufwandüberschuss

Restbuchwert per 01.01.11 = -823‘425.80

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2011: Ertragsüberschuss

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2011 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003) Ertragsüberschuss 2011 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2011

33‘916‘085.34

3‘332‘631.99

-47‘778‘592.86 3‘332‘631.99 -44‘445‘960.87

2.92% 28‘199‘513.29

C 83

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2010

2324

Beiträge an Strassenbau

Aufwand

Ertrag

CHF

13‘702‘408.50

Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

Bemerkungen:

13‘702‘408.50

9‘394‘660.01

3‘673‘630.64

Aufwandüberschuss

-5‘721‘029.37

2536

Abschreibungen

331.0000

übriger Strassenbau

2‘784‘564.65

Total

2‘784‘564.65

Restbuchwert per 31.12.10 = -

Aufwandüberschuss

-2‘784‘564.65

Zinssatz:

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.10 übriger Strassenbau

931‘992.20

Total

931‘992.20

Aufwandüberschuss

Restbuchwert per 01.01.10 = -931‘992.20

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2010: Ertragsüberschuss

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2010 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003) Ertragsüberschuss 2010 Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2010

28‘199‘513.29

4‘264‘822.28

-52‘043‘415.14 4‘264‘822.28 -47‘778‘592.86

3.25% 28‘676‘683.06

C 84

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2326

2330 301.0000 303.0000 * 309.0000 * 310.0002 310.5000 311.9500 311.9510 315.9500 * 317.0000 * 319.1000

2331 301.0000 303.0000

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

2'011'004.54

4'323'941.75

1'956'800

3'899'000

1'596'462.90

3'539'073.40

Hochbau, Energiefachstelle (bis 2010), Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege (ab 2011) (2330 - 2338)

9'221'268.02

16'925'728.55

9'294'700

16'150'000

9'984'375.98

14'048'857.52

Verwaltung (Hochbau) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

276'424.18 109'475.70 20'317.60

299'700 107'500 23'600

281'503.19 87'953.50 18'275.15

14'157.69 25'118.93 6'812.33

24'900 23'500 7'800

10'906.57 21'214.95 3'677.82

9'570.60

10'000

10'031.60

53'853.20 20'770.00 16'348.13

70'800 17'300 14'300

39'368.15 64'272.10 12'474.75 13'328.60

1'469'126.55 905'810.10 194'541.65

318.5021 * 319.1000 434.1007 436.0000 *

2332 314.3000 * 314.3100 * 318.8000 * 439.0000

Staatsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

1'343'361.63 1'044'902.33 219'839.25 78'620.05

2333 301.0002 301.0101 * 303.0000

Betrieb der Staatsliegenschaften Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt der Anlagen Mieten Aufträge an Dritte Maklerhonorar Land/Liegenschaftenverkauf Beurkundungsgebühren und Vermessungen

3'438'764.11 680'847.50 116'337.15 160'266.70

319.1108 *

ERTRAG

RECHNUNG 2010

Wasserbau (WOV ab 2011)

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Vergütung von Arbeiten für Dritte Besoldungsrückvergütungen

307.2000 * 311.2000 312.0000 * 312.1000 312.2000 313.1000 315.0001 * 316.0000 318.5000 * 318.5058 *

VORANSCHLAG 2011

2'415.00

367'718.40 1'056.40

1'527'200 915'700 200'500

1'000

410'000 1'000 332.50 2'082.50

1'335'000 1'045'000 220'000 70'000

1'000

1'903'153.81 1'486'548.96 349'989.80 66'615.05

1'000

3'225'400 674'400 95'000 168'500

429'918.50 1'026.80 1'000 -

5'767'971.65

1'694'538.75 1'040'962.65 222'630.80

4'940'000

1'355.25

3'304'232.98 671'146.00 96'860.55 151'250.25

22'272.00 278'416.45 563'770.95 416'350.00 119'182.40 64'001.25 70'467.65 586'459.60 230'339.25 110'556.78

19'500 280'000 450'000 400'000 120'000 60'000 40'000 608'000 275'000 -

32'832.00 385'679.90 600'817.15 337'255.95 101'976.85 51'931.35 39'317.43 596'697.60 231'075.35 -

8'407.03

5'000

7'392.60

3'455'602.72

C 85

2330

Verwaltung (Hochbau)

303.0000

Wird durch das Personalamt budgetiert. Der überproportionale Anstieg im Vergleich zur Lohnsumme ist Gegenstand weiterer Abklärungen. Hängt unter anderem mit Kleinaufträgen an Dritte zusammen.

309.0000

Weiterbildungen konnte nicht im geplanten Masse durchgeführt werden.

315.9500

Budgetbetrag von KSD übernommen. Budgetbetrag zu hoch.

317.0000

Reisespesen fielen höher aus als budgetiert.

2331

Hochbau

318.5021

Rückstellung von Fr. 162'000.– für diverse Schlussrechnungen und z.T. Abschlussarbeiten die im 2011 begonnen wurden und nicht ganz fertig gestellt werden konnten.

436.0000

Umbuchung EO Beiträge durch Personalamt.

2332

Staatsliegenschaften

314.3000

Rückstellung

von

Fr.

103'500.–

für

ausstehende

Rechnungen

der

abgeschlossenen

Tiefbauarbeiten

"Ersatz

Frischwassernetz" zwischen dem Schloss Charlottenfels und dem Schulhaus Löwenstein sowie für diverse offene Rechnungen im kleinen Unterhalt. 314.3100

Rückstellung von Fr. 42'000.– für die Beendigung der laufenden Arbeiten an Gebäudehüllen Staatsliegenschaften Altstadt.

318.8000

Zusätzliche Kosten Abrechnung Laufenareal.

2333

Betrieb der Staatsliegenschaften

301.0101

Unvorhergesehener höherer Reinigungsaufwand für Vertretungen durch längere Krankheits- und Unfallausfälle von zwei Hauswarten.

307.2000

Betrag von Personalamt übernommen.

312.0000

Auswirkungen der neuen Preisstruktur des Wärmeverbundes Herrenacker. Stark schwankende Gas- und Ölpreise.

315.0001

Aus Sicherheitsgründen mussten zahlreiche Bäume gefällt und Totholzentfernungen entlang der Strassen und Wege gemacht werden.

318.5000

Weniger Grund- und Fremdreinigungen. Es wurden keine Storenreinigungen ausgeführt. Diverse Reinigungen wurden von den eigenen Reinigungshilfen erledigt.

318.5058

Seit Mitte 2011 werden - in Absprache mit der Finanzverwaltung - alle Aufwände die durch Liegenschaftenverkäufe entstehen über dieses Konto gebucht. Es ist schwer absehbar, ob und wann Liegenschaftenverkäufe getätigt und abgewickelt werden.

319.1108

Aufwand für drei Parzellierungen.

C 86

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2333 319.1109 * 422.0005 * 423.0000 436.2001 * 439.0000

Betrieb der Staatsliegenschaften (Fortsetzung) Erschliessungskosten Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtzinsen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

11'089.40

2335 318.5022 318.5041

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS

2336 314.3000 318.8000 423.0000 439.0000

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Verschiedene Einnahmen

2337 301.0000 301.0100 * 303.0000

Archäologie Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Technische Instrumente Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Aufwendungen für Restaurierungen Öffentlichkeitsarbeit Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes Beiträge von Dritten

1'075'804.65 492'052.00 130'800.00 153'995.55

Denkmalpflege Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Grundlage/Forschungen Denkmalpflege Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Fotodokumentationen/Archivierung

1'052'376.55 372'019.95 76'245.00

310.0006 * 310.2005 * 311.4001 315.1001 315.9500 316.2008 * 318.5024 * 318.5070 * 319.1007 * 434.1007 * 435.0010 * 436.0000 * 460.1024 * 469.0003 *

2338 301.0000 303.0000 307.2000 311.4000 311.9500 315.9500 * 318.5000 * 318.5023 318.5075 * 318.5078

AUFWAND

ERTRAG

30'000

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

3'138'309.65 2'163'961.05 463'336.75

2'477'000 2'057'000 404'000

863'040.00 2'169'636.22 418'622.70

2'364.20

2'000

4'303.80

565'410.35 379'054.10 186'356.25

VORANSCHLAG 2011

10'583'090.00

523'000 345'000 178'000

10'583'090.00 -

104'342.90

9'596.85 14'498.05 5'638.85 2'747.55 29'123.80 3'634.90 48'378.20 176'528.25 8'810.65

879'056.00 109'056.00 770'000.00

10'585'000

10'584'000 1'000

1'522'600 515'300 154'400

292'000

12'000 10'000 6'000 3'100 29'300 10'000 565'000 200'000 17'500 83'161.80 12'215.75 3'965.35 5'000.00

467'909.00

862'572.20 689'563.60 173'008.60

10'529'785.00 -

1'059'319.05 497'843.65 129'360.00 152'184.20

62'114.55

8'712.45 6'192.00 3'437.85 1'245.00 25'748.10 4'757.45 192'352.30 20'000.00 17'486.05 247'500 10'000 34'500 -

861'800 368'400 80'700

10'529'785.00

331'000

51'498.70 8'700.80 1'915.05 -

16'704.00 483.50 3'824.50

16'400 2'000 4'500

31'512.00 99'920.00 163'009.05 41'630.25 6'035.20

7'200 160'000 60'000 6'000

C 87

2333

Betrieb der Staatsliegenschaften

319.1109

Es sind weniger Kosten für Erschliessungen angefallen als geplant.

422.0005

Es wurden mehr Land- und Liegenschaftenverkäufe als vorgesehen abgewickelt. Zwei Grundstücke in Stetten an private Käufer, ein Grundstück im Merishausertal an die Stadt Schaffhausen.

436.2001

Abweichung von Budgetbetrag zu effektiven Einnahmen (Budget wird erstellt aufgrund der voraussichtlichen à Konto Beträgen).

2337

Archäologie

301.0100

Projektmitarbeiter bisher budgetiert unter 318.5024 und 318.5070.

310.0006

Geringere Fotokosten.

310.2005

Mehrbetrag Gegenbuchung 469.0003.

316.2008

Es wurden weniger Entschädigungsforderungen gestellt. Entsprechend sind die Aufwendungen tiefer als budgetiert.

318.5024

Projektmitarbeiter neu unter 301.0100. Der Verpflichtungskredit für noch ausstehende Grabungen Stein am Rhein-Hofwiesen muss im Jahr 2012 mit Fr. 150'000.– weitergeführt werden. Geringere Kosten durch zurückgestellte und teils weniger aufwändige Ausgrabungen.

318.5070

Projektmitarbeiter neu unter 301.0100. Rückstellung von Fr. 50'000.– für Abschluss Kastellrestaurierung Stein am Rhein.

319.1007

Minderkosten: zurückgestellte Informationstafeln.

434.1007

Grabung in Stein am Rhein-Hofwiesen verzögert sich (Fr. 150'000.–). Entsprechend sind noch keine Vergütungen eingegangen.

435.0010

Verkaufseinnahmen der eigenen Publikationsreihen.

436.0000

Vergütung SUVA.

460.1024

Ausstehender Beitrag des Bundes für Kastellrestaurierung.

469.0003

Druckkostenbeitrag von Pro Iuliomago (Gegenbuchung 310.2005).

2338

Denkmalpflege

315.9500

Angaben KSD für Budget waren zu niedrig. Anpassung für Budget 2012 ist erfolgt.

318.5000

Nachtragskredit von Fr. 50'000.– für externe Mandatierung aufgrund personeller Engpässe, RRB vom 9. August 2011/Prot. Nr. 27/436. Rückstellung von Fr. 82'900.– für bestehenden Vertrag über 2 Jahre. Inklusive Anteil der Stadt Schaffhausen (Einnahmen gleicher Sache siehe 2338 462.4024 Fr. 50'000.–).

318.5075

Minderausgabe kompensiert Mehrausgabe des Vorjahres gemäss Bestimmung im Nachtragskredit ("im Gegenzug wird das Budget 2011 um Fr. 18'000.– nicht ausgeschöpft" RRB vom 7.12.2010/Prot.Nr. 45/751).

C 88

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2338 319.1007 365.0023 372.0017 * 439.0000 462.1024 * 462.1025 470.0017 *

Denkmalpflege (Fortsetzung) Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge Denkmalpflege Objektgebundene Finanzhilfen Bund Verschiedene Einnahmen Beiträge Denkmalpflege Stadt Schaffhausen Beiträge Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Objektgebundene Finanzhilfen Bund

Forst (2340 - 2360)

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341 362.1000

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen für Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

362.2000 362.3000 372.0000 469.0008 470.0000

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

ERTRAG

3'996.10 2'200.00 234'797.00

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

5'100 1'500 150'000

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

3'112.00 200'000.00

1'000 150'000

30'000.00

30'000

234'797.00

150'000

3'492'863.99

1'705'975.55

3'346'000

1'612'000

3'513'244.65

1'679'455.05

735'709.85

64'100.00

798'100

52'000

798'246.31

51'000.00

1'131'944.30 649'344.60

406'233.45

947'000 527'000

340'000

1'088'487.35 480'304.85

399'271.05

15'413.60 97'000.00 370'186.10

20'000 100'000 300'000 36'047.35 370'186.10

161'124.00 90'268.75 356'789.75 40'000 300'000

42'481.30 356'789.75

95'315.00

97'000.00

100'000

90'268.75

Forstbetriebe (WOV)

1'529'894.84

1'138'642.10

1'500'900

1'120'000

1'536'242.24

1'138'915.25

Verkehr (2371 - 2375)

19'590'064.27

11'505'505.75

20'314'300

11'234'500

18'657'798.05

11'173'711.25

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

4'229'378.96

5'364'651.45

4'113'500

4'968'000

4'134'174.30

5'138'981.55

2375 301.0000 * 303.0000 *

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto

15'360'685.31 399'582.00 90'341.80

6'140'854.30

16'200'800 503'500 110'300

6'266'500

14'523'623.75 465'406.00 103'469.75

6'034'729.70

309.0000 * 310.0002 311.9500 315.9500 317.1002 318.5000 * 319.1000 360.0500 * 360.0600 *

41.80 5'633.30 514.85

7'000 7'000 2'000

435.00 6'472.31 671.00

16'522.50 13'558.15 891'045.35 16'438.35 1'916'137.85

18'000 15'000 900'000 20'000 2'300'000

14'590.50 14'753.70 899'473.00 11'875.10 1'551'677.00

174'423.00

200'000

177'470.00

C 89

2338

Denkmalpflege

372.0017

Siehe Kommentar 2338.470.0017.

462.1024

Zahlungsbeitrag der Stadt überschreitet Voranschlag gemäss Nachtragskredit (RRB vom 12.07.2011/Nr. 356) für extern mandatierte Bauberatung aufgrund personeller Engpässe.

470.0017

Bundesbeiträge gemäss Leistungsvereinbarung werden nach dem Projektstand der einzelnen Vorhaben ausbezahlt.

2375

Öffentlicher Verkehr

301.0000

Wiederbesetzung einer Stelle hat sich verzögert.

303.0000

Vgl. Pos. 301.0000.

309.0000

Geplante Tagung fand nicht statt.

318.5000

Rückstellung von Fr. 700'000.– für nicht abgeschlossene Arbeiten im Zusammenhang mit dem Agglomerationsprogramm, der S-Bahn Schaffhausen, dem integralen Tarifverbund FlexTax und Z-Pass sowie dem Ausbau der Hochrhein- und Gäubahn.

360.0500

Höherer Bundesanteil infolge Anpassung Kantonsquote.

360.0600

Positive Nachfrage- und Einnahmenentwicklung.

C 90

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2375 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 364.0005 364.0006 364.0100 365.0001 365.0601 436.0000 439.0000 * 452.0810 * 490.0014

2380 311.3011 311.3012 * 314.3110 * 316.0010 318.1005 * 318.5073 318.5074 319.1000 * 319.1030 * 319.1031 * 365.0043 * 423.0000 * 423.0101 * 439.1000 *

Öffentlicher Verkehr (Fortsetzung) Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge Staatsbeiträge an Bodenseekonferenz Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

Rheinfall Signaltechnik Parkierungsanlage Ausserordentliche bauliche Massnahmen Baurechtszinsen / Mieten Ablieferungen Mehrwertsteuer Geschäftsführung Flächenbewirtschaftung Verschiedene Ausgaben Aufwertungsmassnahmen Kanton Schaffhausen Anteil Rückerstattungen Parkplatzgebühren Beitrag an die Interessengemeinschaft Rheinfall Miet- und Pachtzinsen Einnahmen Parking Rheinfall Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

2'561'421.00

2'800'000

2'717'369.00

1'954'189.00

1'900'000

1'846'395.00

2'948'718.00

2'900'000

2'610'000.00

1'956'732.00

2'000'000

1'689'752.00

104'013.00 2'210'000.00 86'276.40

110'000 2'300'000 90'000

106'470.00 2'216'000.00 76'646.20

6'730.00 8'366.96

8'000 10'000

5'035.00 9'663.19

16'425.05 3'012'353.00 3'112'076.25

3'043'084.02 996'412.60 799'957.80 92'526.95 31'166.30 902'950.30 1'158.27 69'472.95

1'114'214.60

3'400'000 2'866'500

3'150'000 1'000'000 800'000 95'000 50'000 850'000 80'000

1'405'000

745.45 3'192.75 3'003'792.65 3'026'998.85

171'564.00 40'000.00 80'000.00 40'000.00 11'564.00 -

620.85

100'000

148'818.00

175'000

14'429.65 1'087'801.50 11'983.45

1'405'000

C 91

2375

Öffentlicher Verkehr

439.0000

Rückvergütungen, insbesondere Anteil Stadt Schaffhausen für Verkehrserhebung Mikrozensus 2010.

452.0810

Tiefere Gemeindebeiträge infolge Erhöhung Kantonsquote durch Bund.

2380

Rheinfall

311.3012

Rückstellung von Fr. 110'000.– für die Fertigstellung des Parkplatzes Nohlstrasse P3-Rheinfall. Die Bauarbeiten können Tourismus- und witterungsbedingt erst im Frühjahr 2012 abgeschlossen werden.

314.3110 318.1005

Rückstellung von Fr. 109'500.– für eine WC-Anlage im Portierhaus auf dem Laufenareal (Ersatz WC-Anlage Laufengasse). Die Mehrwertsteuer ist in direkter Abhängigkeit von den erzielten Einnahmen Parking. Diese sind tiefer ausgefallen als budgetiert (vgl. Pos. 423.0101).

319.1000

Diese Pos. beinhaltet praktisch ausschliesslich die belasteten Kommissionen für Debit- und Kreditkarten-Zahlungen an den Parkautomaten.

319.1030

Rückstellung von Fr. 35'000.– für die Erstellung eines Nutzungskonzepts für einen Hotel-Neubau am Rheinfall.

319.1031

Bei einer Konsumation ab Fr. 100.– werden die Parkgebühren durch die beiden Gastronomiebetriebe zurückerstattet. Der hälftige Anteil des Kantons wird jedoch direkt auf Pos. 423.0101 als Ertragsminderung verbucht um dadurch die Abrechnung der Mehrwertsteuer zu vereinfachen. Für das Jahr 2011 hat dieser Kantonsanteil total ca. Fr. 5'800.– betragen und ist somit massiv unter dem budgetierten Betrag ausgefallen. Beim auf dieser Pos. verbuchten Betrag handelt es sich um einen Nachtrag aus dem Vorjahr.

365.0043

Im Zusammenhang mit der Bereinigung der Eigentumsverhältnisse am Rheinfall sind die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen aus der IG-Rheinfall ausgetreten. Diese wird somit durch die beiden Kantone Schaffhausen und Zürich fortgeführt. Für die Budgetierung wurden die früheren Beiträge des Kantons Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beigezogen. Der effektive Beitrag konnte nun etwas tiefer gehalten werden.

423.0000

In dieser Pos. sind insbesondere die Einnahmen aus der Vermietung des Bistros im Mühleradhaus auf dem Laufenareal enthalten.

423.0101

Für die ursprünglich mit der Einführung des neuen Parking-Konzeptes am Rheinfall geplante Anhebung der Parkgebühren ist von den Leistungsträgern sowie der lokalen Bevölkerung wenig Verständnis aufgekommen. So konnten insbesondere die Gebühren für Busse sowie die Parkgebühren am Abend nicht im gewünschten Ausmass angehoben werden.

439.1000

Für die Budgetierung wurden sämtliche Einnahmen auf dieser Pos. zusammengefasst. Transparenzhalber sowie aus abrechnungstechnischen Gründen (Mehrwertsteuer) erfolgte für die effektiv Rechnungslegung die Aufteilung auf die Pos. 423.0000, 423.0101 sowie 439.1000.

C 92

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2400 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.0004 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0000

2402 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 317.0000 318.5000 * 365.0046

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.0008 315.9500 317.1002 318.5000 * 319.1000 362.0010 * 365.0402 436.0000 439.0000

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

444'008.60

509'100

551'024.60

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

355'400.10 251'706.80 56'839.40

416'100 261'000 57'200

484'170.05 244'491.95 51'571.40

1'994.00 8'155.15 12'224.60 1'052.20 4'821.75 18'606.20

5'000 8'500 500 13'400 1'500 50'000 5'000 14'000

5'658.60 9'973.05 13'220.50 2'685.45 132'063.10 8'825.15 15'680.85

88'608.50 51'299.80 12'020.15

93'000 52'000 11'400

66'854.55 50'994.00 12'024.45

410.00 464.75 36.20 21'999.60 2'378.00

500 600 1'000 25'000 2'500

560.00 444.80 454.30 2'377.00

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Beiträge Mitgliedschaften

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

5'856'416.43

1'601'390.89

6'439'000

2'311'000

6'208'232.07

1'867'750.08

976'089.55 3'240.00

20'408.50

971'200 3'100

958'529.40 3'060.00

362.40

306'148.30 51'859.70

301'100 66'600

261'620.40 49'159.40

800.00 3'028.00 23'244.60 905.45 28'465.25 13'398.25 545'000.00 -

8'000 4'000 100 19'300 2'000 50'000 15'000 500'000 2'000

1'768.50 4'770.45 14'710.80 1'597.20 107'433.50 13'602.70 500'000.00 806.45

20'408.50 -

362.40

C 93

2402

Datenschutz

318.5000

Obligatorische Prüfung der Zugriffe auf das Schengener Informationssystem gemäss Verordnung vom 7. Mai 2008 über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (N-SIS-Verordnung).

2403

Wirtschaftsamt

318.5000

Anpassung der Statistikhomepage konnte in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt des Kantons Zürich günstiger umgesetzt werden.

362.0010

Nachtragskredit in Höhe von Fr. 45'000.– für den Auftritt des Kantons Schaffhausen unter dem Titel "SWISS Taste of Switzerland" (RRB 26/400 v. 12.07.2011).

C 94

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2405 318.5034 318.5038 318.5069 319.1000 439.0000 490.0018

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Imagekampagne Schaffhausen Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

3'644'253.33 3'229'228.24 114'619.50 299'973.59 432.00

2406 376.0018 *

Neue Regionalpolitik (NRP) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (7004.450.0007/0008) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP

493'000.00 493'000.00

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Publikationen Kantonales Amtsblatt Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren Beurkundungsgebühren

743'073.55 437'614.90 92'478.35

470.0018 *

2408 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2007 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008 431.0108

2410 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0007 310.3002 * 311.9510 * 315.0008 315.9500 * 317.0000 318.5028 319.1000 431.0000 * 436.0000 436.1013

ERTRAG

75'432.00

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

3'640'000 3'230'000 110'000 300'000 -

432.00 75'000.00

493'000.00

5'809.85 10'115.55 61'390.00 68'099.20 1'204.70 1'300.00 65'061.00

75'000

AUFWAND

3'614'510.87 3'201'938.52 113'515.00 298'625.35 432.00

75'000

986'000 986'000

493'000.00

1'012'550.39

ERTRAG

RECHNUNG 2010

986'000

1'250'000

7'000 7'000 80'000 85'900 1'000 1'500 77'000 765'699.39 246'851.00

75'432.00

432.00 75'000.00

972'000.00 972'000.00

986'000

841'800 477'800 104'600

ERTRAG

972'000.00

663'191.80 360'628.40 81'106.80

819'955.68

7'110.00 7'139.90 64'050.00 70'624.50 872.20 670.00 70'990.00 900'000 350'000

819'955.68 -

Grundbuch und Vermessungen (2410 2414)

7'014'749.61

10'341'055.60

7'251'400

9'246'000

6'927'988.95

9'916'102.15

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Informatik- und eGov-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen für Expertisen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2'356'845.34 1'374'664.85 268'490.20

7'513'527.35

2'567'600 1'476'000 323'200

6'525'000

2'425'286.14 1'354'285.50 288'776.65

7'022'737.95

2'900.00 4'190.00 23'543.15 25'900.00 200'000.00 399.60 440'481.92 4'510.80 11'764.82

9'000 29'000 25'000 200'000 2'500 477'900 8'000 5'000 12'000 7'482'402.85 5'224.50 25'900.00

14'136.00 2'250.00 27'350.60 24'400.00 249'904.40 2'372.35 442'174.74 4'916.65 14'719.25 6'500'000 25'000

6'990'582.15 7'755.80 24'400.00

C 95

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

376.0018

Projektfinanzierung Bund aufgrund des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0). Die Abrechnung erfolgt über den Generationenfonds (vgl. Pos. 7004.450.0008).

470.0018

50% des Anspruchs 2011 abgeholt. Schlussabrechnung der Programmphase 2008-2011 gemäss Programmvereinbarung mit dem Bund erfolgt Ende Februar 2012.

2410

Grundbuchamt

310.3002

vgl. Pos. 2410.436.1013.

311.9510

Rückstellung in der Höhe von 200'000.–. Die notwendige Ablösung der Grundbuch-EDV-Lösung verzögert sich.

315.9500

Rückstellung in der Höhe von 100'000.–. Vgl. Pos. 2410.311.9510.

431.0000

Mehrertrag aufgrund zusätzlicher Geschäfte im Zusammenhang mit nationaler Erbschaftssteuerinitiative.

C 96

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

2412

Vermessungsamt (WOV)

3'491'263.27

2'309'285.25

3'514'600

2'281'000

3'335'509.46

2'419'873.70

2414 300.2016 *

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

1'166'641.00 474'914.45

518'243.00

1'169'200 475'000

440'000

1'167'193.35 474'976.70

473'490.50

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

1'433'101.39

927'344.59

1'580'600

748'800

1'470'100.15

822'984.62

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Rekurskosten Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Gebühren AVG Gebühren Ausländer Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen Haftungsrisikovergütung Bund

757'575.94 522'566.45 115'508.15

580'634.84

840'700 589'400 129'100

388'600

766'144.20 535'966.70 118'560.85

468'069.62

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte

675'525.45

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 * 317.0000 319.1000 436.0000 436.2011

439.0000 *

2420 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.1003 319.1000 365.0403 431.0000 431.0016 431.0017 431.0019 431.0020 436.0000 * 437.0006 439.0000 460.1033

2423 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 311.3001

401'964.45 172'186.90

395'800 148'700

388'654.55 151'014.90

2'389.00 16'201.50 97'189.80 1'794.90 -

6'000 17'000 124'200 1'500 1'000

4'104.00 9'756.00 16'692.70 25'000.00 94'713.95 1'727.45 553.10

357'500.00

360'000

3'165.00 357'500.00

160'743.00

80'000

112'825.50

73'312.00 1'800.00 7'158.14 27'682.85 3'151.35 5'997.00 400.00

64'800 4'000 8'000 29'200 6'000 3'000 4'200 3'000 20'960.20 1'400.00 1'300.00 103'604.80 408'681.14 42'820.70 1'868.00

346'709.75

72'048.00 1'429.90 6'771.10 24'887.70 3'262.80 2'783.95 433.20 1'000 15'000 200 2'000 90'000 269'800 10'000 500 100

739'900

360'200

18'953.60 575.00 4'250.00 99'563.05 307'623.07 37'104.90 -

703'955.95

490'823.60 107'250.30

528'000 115'700

511'462.50 111'748.10

6'229.60 3'954.75 2'686.20

7'500 5'500 4'000

8'594.90 5'489.40 1'694.70

354'915.00

C 97

2414

Amt für Grundstückschätzungen

300.2016

Aufgrund personeller Ausfälle konnten die Revisionsschätzungen 2011 nicht wie vorgesehen durchgeführt und abgerechnet werden. Für die bereits in Auftrag gegebenen aber noch nicht durchgeführten Schätzungen wurde eine Rückstellung von Fr. 58'000.– gebildet.

315.9500

Ein ursprünglich vorgesehener Releasewechsel (GemDat 5.31 auf GemDat 5.37) wird erst 2012 vorgenommen.

439.0000

Umfangreichere und zahlreichere Verkehrswertexpertisen führten zu Mehreinnahmen.

2420

Kantonales Arbeitsamt

436.0000

Durch die AVIG-Gesetzesrevision per 1. April 2011 und die daraus erfolgten frühzeitigen Aussteuerungen sind mehr Aufwände in der ALH entstanden. Dadurch erfolgt eine erhöhte Besoldungsrückvergütung aus dem Sozialfonds.

C 98

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2423 313.1020 315.9500 316.2000 317.0000 318.5053 319.1000 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.0000 436.2015 450.0006 450.0009 * 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 313.1021 313.1108 313.1203 * 315.9500 * 317.0000 318.5000 * 318.5030 318.5050 318.5301 319.1000 319.1020 361.0004 * 361.0200 365.0026 365.0106

365.0502 365.0503

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen (Fortsetzung) Materialbedarf Betriebskosten IT Fremdaufwand Eichwesen Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Besoldungsrückvergütungen Rückvergütungen Kontrolle PBK Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Rückvergütung Vollzug BGSA Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigung der Weinlesekontrolleure, Beratung im Wein- und Obstbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Verschiedene Ausgaben Anteile Olma Messen St. Gallen Staatsbeitrag an die Hochschule Zollikofen Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL) Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte Staatsbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung

ERTRAG

4'280.45 19'810.50 9'570.20 21'143.55 3'279.60 3'957.55 2'539.15

37'947'010.48 2'073.50

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

5'000 21'000 10'000 30'000 5'000 5'000 3'200

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

3'871.85 20'331.45 8'412.60 20'766.20 2'700.00 5'538.15 3'346.10

13'560.00 99'346.50 21'018.00 3'904.70 20'020.00 54'181.25

15'000 93'000 18'000 20'000 56'300

12'065.00 83'017.70 17'035.60 31'417.40 56'045.25

43'332.55 91'346.75

65'900 92'000

41'972.85 113'361.20

35'877'064.45

37'985'900 2'500

35'949'200

37'161'809.84 1'735.20

861'483.90 200'149.05

881'600 220'300

875'856.15 215'869.25

12'760.00 2'688.85 32'455.90 1'363.10 1'360.55 6'260.19 68'861.30 19'222.25 40'774.45 54'433.05

5'500 35'000 2'000 3'000 40'000 107'700 18'000 28'000 60'000

5'434.00 29'087.61 2'548.40 1'330.00 10'535.45 58'341.10 23'750.50 10'177.75 54'654.30

89'313.50

91'000

85'891.00

83'373.65

100'000

82'914.85

21'254.09 212'127.65

28'000 182'000

21'406.68 40'000.00 121'563.15

5'346.00

5'000

5'000.00

1'000

589.00

600

589.00

363'319.00

330'000

334'905.00

231'553.00

170'000

193'108.00

35'138'001.40

C 99

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

450.0009

Die beim Kanton eingegangenen Bussen (Einzug durch Gerichte) und Vergütungen werden in Abzug gebracht: Mehreinnahmen bei den Bussen und Gebühren führen zu Reduktion der Rückvergütungen.

2440

Landwirtschaftsamt

313.1203

Kein Feuerbrandbefall (vgl. Pos. 2440.460.1520).

315.9500

Einmalige Beteiligung des Bundes in der Höhe von Fr. 34'000.– an die Kosten der Software für die Abrechnung von Direktzahlungen.

318.5000

Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 20'000.– für Projektierung Ressourcenprojekt zur Reduktion der Ammoniakemissionen (RRB 16/267 vom 3. Mai 2011).

361.0004

Kostenpauschale pro Student und Schlusszahlung für Auflösung des Konkordats. Ab 2012 wird diese Position beim Berufsbildungsamt budgetiert.

C 100

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2440 365.0800 365.1300 366.0200 366.0300 376.0002 376.0019 * 376.0100 376.0800 376.0810 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1500 460.1520 461.1006 462.1020

470.0012 470.0019 470.0101 470.0800 470.0810

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an die Pflanzung von Hochstämmen Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

2450 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.4006 318.5000

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretungen und ärztliche Gutachten Aufträge an Dritte

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

57'285.20 500.00

51'200 500

56'544.45 -

4'783.00

5'500

5'731.00

380'337.30

346'500

405'462.00

30'476'449.00 131'500.00

30'000'000 770'000

30'129'338.00 102'000.00

3'659'550.00 925'844.00

3'800'000 700'000

3'515'973.00 772'064.00

1'000

3'972.80 178'640.45 83'373.65

200'000 100'000

170'151.80 82'914.85

27'658.00 252'673.00 3'612.55

28'200 230'000 20'000

28'675.00 226'127.00 5'923.75

90'576.00

75'000

69'637.00

43'215.00

25'000

35'197.00

30'476'449.00 131'500.00

30'000'000 770'000

30'129'338.00 102'000.00

3'659'550.00 925'844.00

3'800'000 700'000

3'515'973.00 772'064.00

1'000

16'130'839.82

7'443'762.38

16'094'800

7'804'000

10'945'285.49

3'400'152.98

2'028'878.79 1'214'689.10 257'622.75

582'726.02

2'083'600 1'191'000 260'900

472'000

1'945'937.95 1'154'337.00 251'444.45

542'332.78

5'800.00 19'338.40 17'544.20 489.00

19'000 24'000 1'000

9'237.20 35'409.75 -

78'448.40 6'418.50 11'054.90

86'900 7'000 12'000

51'499.40 7'988.65 8'935.05

1'000

C 101

2440

Landwirtschaftsamt

376.0019

Die Projektkofinanzierung des Bundes aufgrund des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft (SR 910.1 Art. 93 Abs. 1 lit. c) für das Projekt Prewo erfolgt neu vollumfänglich im Jahr 2012. Durchlaufkonto 7004.365.0061 / 7004.450.0010).

(vgl. Pos. 2440.470.0019 sowie

C 102

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2450 318.5013 319.1000 * 362.0012

365.0027 431.0000 431.0007 431.0104 436.0000 439.0000

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Vormundschafts- und Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

1'213.00 26'165.85 364'360.69

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 362.0016 462.1018

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich Beiträge der Gemeinden an Lastenausgleich

4'491'077.00 2'153'344.00 2'337'733.00

2454 318.0501 436.1003 *

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

1'136'944.20 1'136'944.20

2466 301.0000 301.0008 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Untersuchungskosten Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben

5'804'282.28 3'439'873.45 740'877.45

307.2000 309.0000 310.0002 * 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 318.9002 319.0005 319.1000 *

AUFWAND

ERTRAG

1'000 44'000 410'000

25'734.00

2452 300.0501 365.0019 365.0028

462.1019

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

948.50 14'602.35 388'437.60

25'800

23'098.00

36'750.00 180'550.70 348'257.40

31'000 140'000 300'000

49'250.00 194'617.55 295'037.20

8'009.00 9'158.92

1'000

3'428.03

225'648.00 222'248.00 3'400.00 -

235'900 229'000 4'400 2'500

2'245'541.00

4'500'000 2'150'000 2'350'000

226'648.00 222'248.00 4'400.00 -

2'250'000

4'707'889.00 2'413'259.00 2'294'630.00

2'353'944.00

1'076'674.00

1'075'000

1'206'627.00

1'168'867.00

1'175'000

1'147'317.00

184'343.35

1'175'000 1'175'000

184'343.35

4'225'140.31

10'000

904'572.50 904'572.50

10'000

5'723'600 3'405'500 745'800

4'808'000

155'037.75 155'037.75

456'038.03 343'667.25 83'163.55

3'480.00 44'084.50 101'039.16 104.00 630.00

36'000 78'500 1'500 5'000 1'500

5'769.10 9'196.43 -

292'994.65 27'669.00 113'245.30 7'652.70 61'870.15 572'972.05 4'650.00 9'827.93

282'800 24'000 141'000 13'000 110'000 430'000 25'000 4'000

9'452.00 4'127.55 662.15

5'321.15

C 103

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

319.1000

Inkl. gesamtschweizerische Tagung der Stiftungsaufsichtsbehörden.

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

436.1003

Sind bei einem Delinquenten Freiheitsstrafen aus mehreren Kantonen zu vollziehen, obliegt der Vollzug insgesamt dem Kanton, der die längste Freiheitsstrafe ausgesprochen hat. Die anderen Kantone sind zur Leistung einer Rückvergütung der Vollzugskosten verpflichtet.

2466

Staatsanwaltschaft

310.0002

Höhere Insertionskosten infolge diverser Personalwechsel.

319.1000

Inkl. Ostschweizer Staatsanwältekonferenz.

C 104

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2466 330.1003 340.0001 431.0000 436.0000 436.1019 436.2016 437.0005 439.0000

2472 301.0000 301.3000 303.0000 306.0000 309.0000 * 310.0002 310.5001 311.6000 311.9500 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 * 313.2002 * 313.3000 314.3001 314.3100 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 318.5000 318.7000 319.1000 432.0000 435.0004 * 436.0000 439.0000

Staatsanwaltschaft (Fortsetzung) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückvergütung von Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verpflegungskosten auswärtiger Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Papier- und Metallarbeitserlöse Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

370'011.94

400'000

13'300.00

2'444'009.55 1'394'100.45 10'892.80 295'845.25

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

20'000

1'970'472.50 3'336.25 -

2'200'000 8'000

5'321.15 -

10'000

2'147'159.96 104'171.60

2'400'000 190'000

206'011.70

2'376'700 1'352'800 10'900 298'700

264'000

2'704'200.01 1'287'529.70 11'159.20 261'760.60

8'398.65 23'076.65 7'002.35 4'719.60 30'615.08 340.95

8'400 28'000 6'500 4'700 30'000 1'000

6'423.20 22'847.75 6'611.35 4'077.45 30'897.69 1'185.55

45'687.90 16'882.35 11'835.20 5'348.30 230'262.65 37'281.80 5'316.95 113'682.55 10'469.15 28'877.65 10'802.20 -

36'700 13'700 11'800 6'000 200'000 36'000 5'300 110'000 12'000 27'200 8'000 20'000

45'314.40 16'638.40 12'006.91 4'760.30 240'136.20 22'713.82 3'620.25 360'003.55 124'988.10 8'457.55 24'277.85 10'334.85 -

36'878.50 32'946.00 73'334.85

60'000 20'000 60'000

61'933.39 58'166.15 71'275.00

9'411.72

9'000 158'007.35 29'781.30 1'234.00 16'989.05

343'517.30

7'080.80 150'000 100'000 14'000

267'714.50 58'665.25 17'137.55

C 105

2472

Gefängnisverwaltung

309.0000

Inkl. pauschaler Kantonsbeitrag an das Schweizerische Ausbildungszentrum.

313.1101

Mehrausgaben für die Verpflegung infolge höherer Anzahl Verpflegungstage.

313.2002

Inkl. Pauschalbeitrag für Bildung im Strafvollzug (BiSt).

435.0004

Mindereinnahmen infolge schlechter Marktsituation.

C 106

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 * 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5013 * 319.1000 361.0000

2502 301.0007 301.0108 301.0301 *

303.0000 309.0000 * 310.0002 * 315.9500 * 317.0000 319.1000 * 319.1018 * 436.0000 * 436.2009 *

2504 301.0012 * 301.0110 *

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Sachaufwand Kfm. Lernende Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Stv.-Kosten für bezahlte Bildungsurlaube

3'505'214.60

ERTRAG

182'645.07

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

3'178'100

ERTRAG

581'900

RECHNUNG 2010 AUFWAND

3'398'918.70

638'745.85 391'639.80 98'470.75

544'200 385'700 84'600

558'615.15 389'499.05 95'413.95

400.00 10'995.40 27'545.60 1'279.60 82'252.70 4'152.60 22'009.40

2'500 11'000 26'900 2'500 6'000 25'000

650.00 11'066.95 24'216.55 1'411.00 10'000.00 3'982.65 22'375.00

2'320'496.35 876'935.95 375'319.00 405'880.95

22'311.75

2'303'400 889'300 372'800 317'100

40'000

2'232'091.20 851'330.30 369'336.50 331'994.90

264'983.45

260'900

243'896.35

156'035.40 17'572.85 149'758.75 2'526.05 17'021.85 54'462.10

200'000 11'000 181'600 3'000 21'000 46'700

203'396.45 11'224.35 155'899.70 2'531.80 16'824.60 45'656.25

231.75 22'080.00

405'119.05 -

78'411.32

40'000

160'500 -500'000 67'100

271'900

ERTRAG

310'636.43

43'532.50

552.50 42'980.00

461'294.45 -

192'286.93

C 107

2500

Sekretariat

303.0000

Die Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen werden zu einem Einheitssatz über die gesamte Verwaltung budgetiert. In der Rechnung sind dann die effektiven Beiträge aufgeführt. Aufgrund des relativ hohen Durchschnittsalters der Mitarbeitenden liegen diese deutlich über dem Durchschnitt und damit über dem Budget.

318.5013

Nachtragskredit von Fr. 95'000.– für die externe Begleitung des Projektes ESH3.

2502

Personalamt

301.0301

Für junge Berufseinsteiger/innen war der Arbeitsmarkt nach wie vor angespannt. Das ohnehin knappe Stellenangebot richtete sich primär an erfahrene Mitarbeitende. Die Möglichkeit eines Praktikums als Berufseinstieg wurde deshalb dankbar und zahlreich wahrgenommen. Die Selektion der Bewerber/innen erfolgte durch das Personalamt. Mit diesem Angebot leistet der Kanton einen erheblichen Beitrag zur Minderung der Jugendarbeitslosigkeit. Während der befristeten Praktikumsdauer erfolgten kaum vorzeitige Austritte wegen einer Festanstellung, die Verweildauer war länger und die Anzahl Praktikanten zunehmend. Der über Budget liegende Betrag entspricht über das ganze Jahr gerechnet knapp zwei Praktikantenlöhnen. Zusätzlich erhalten wir immer mehr Anfragen von Absolventinnen und Absolventen der Handelsmittelschule (HMS), welche im Anschluss an die schulische Ausbildung zwingend ein Praktikum absolvieren müssen, um den Abschluss mit Berufsmaturität zu erlangen. Die befristete Schaffung von Praktikumsplätzen dient auch den Dienststellen zur Überbrückung von unvorhergesehenen personellen Engpässen. Darüber hinaus konnten drei Nischenarbeitsplätze besetzt werden, davon zwei im kaufmännischen Bereich.

309.0000

Das erstmals gemeinsam mit der Stadt Schaffhausen publizierte Weiterbildungsangebot wurde seitens der Stadt weniger genutzt als erwartet. Entsprechend waren einzelne Kurse nicht genügend ausgelastet und mussten abgesagt werden. Die zusätzlich budgetierten Mittel für die Personalentwicklung wurden erst teilweise beansprucht. Die Differenz zwischen Budget und Rechnung findet sich analog auch im Konto 436.2009.

310.0002

Die Richtlinien zum Schutz der persönlichen Integrität sind überarbeitet worden und wurden im Januar 2012 an alle Mitarbeitenden und Lehrpersonen abgegeben. Bei neu eintretenden Mitarbeitenden wird die Broschüre ebenfalls abgegeben. Für die Gestaltung der Broschüre sowie die Druckkosten (rund 6'000 Exemplare) hat der Regierungsrat am 16. August 2011 einen Nachtragskredit von Fr. 6'000.– bewilligt.

315.9500

Die Budgetunterschreitung ist auf die gute Einführung der neuen Lohnapplikation zurückzuführen.

319.1000

Weniger Grabspenden als budgetiert.

319.1018

Die Kosten für die obligatorischen überbetrieblichen Kurse (Branchenkunde) wurden bei den Fachleuten Information und Administration massiv angehoben. Die Branchenorganisation «Bibliothek Information Schweiz» stand kurz vor dem finanziellen Abgrund und musste Notmassnahmen ergreifen. Zur Sanierung mussten die Tagespauschalen für die überbetrieblichen Kurse vervierfacht werden. Diese Kosten können vom Lehrbetrieb nicht beeinflusst werden.

436.0000

Besoldungsrückvergütungen der Unfallversicherung und der EO für kaufmännische Lernende.

436.2009

Vgl. Kommentar Konto 309.0000. Die Differenz zwischen Budget und Rechnung findet sich auch in diesem Konto. Sie ist prozentual deshalb grösser, weil die Führungsausbildung und -unterstützung mehrheitlich mit zentralen Mitteln finanziert und den Dienststellen nur ein kleiner Unkostenbeitrag verrechnet wurde.

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Durch die Stellenbewirtschaftung konnten Einsparungen von rund Fr. 424'000.– erzielt werden (Besoldungen inkl. Arbeitgebersozialbeiträge); vgl. Geschäftsbericht 2011 Dienststelle Personalamt.

301.0110

Im Berichtsjahr fielen bei den Dienststellen keine Stellvertretungskosten für bezahlte Bildungsurlaube an. Der Aufwand schwankt von Jahr zu Jahr stark (2010: Fr. 36'300.–; 2009: Fr. 62'300.–).

C 108

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2504

319.1008 319.1013 436.0000 * 439.0000 * 440.0400 *

Allgemeiner Personalaufwand (Fortsetzung) Prämien allgemeine Verwaltung Innovationspreis (Prix Nova) Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Nichtwiederwahlrenten Weiterbildung Kosten Personalzeitung Reka-Check Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Eintrittskontrolle, Präsenzerfassung Systempflege Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückverteilung C02-Abgabe Bund

2506 318.8006 436.1017 * 439.0008

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung Rückgabe Anteil Brokerage

301.1001 * 301.1005 * 303.0000 * 307.0000 309.0000 * 309.9000 * 309.9200 * 311.4003 * 311.9510 315.9500 * 317.0000 * 318.5032

Finanzwesen (2520 - 2546)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

4'501.00 5'609.25

255'000 10'000 -

8'324.45

167'569.35 8'822.50 137'677.50 13'428.90 11'818.00 15'687.00 11'822.80

169'600 -61'700 12'000 122'500 15'200 11'000 15'700 14'100

169'518.65 9'181.45 134'985.00 13'568.40 47'590.00 10'050.00 14'720.00 13'970.75

28'182.75

30'000

10'738.00 28'647.75

7'530.00 70'881.32

140'853.35 140'853.35

81'922.00

225'000 6'900 40'000

170'000 170'000

81'922.00

270'000

9'373.10 182'913.83

146'917.90 146'917.90

190'000 80'000

74'817.00 74'817.00

66'327'851.54

405'372'207.28

66'678'600

412'544'100

71'400'945.14

404'518'891.31

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV ab 2011)

1'513'398.28

559'425.00

1'492'500

544'900

1'413'623.75

523'806.60

2522 301.0000 303.0000

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte

2'161'357.40 1'176'769.85 258'076.90

777'301.62

2'269'200 1'171'300 256'600

722'000

1'993'260.15 1'159'841.80 255'156.95

838'846.96

307.2000 309.0000 * 310.0002 311.0008 311.9500 311.9510 *

400.00 22'465.00 639.00 -

15'000 30'000 2'000 -

6'840.00 2'258.85 23'984.98 139.50 1'148.00

149'999.90

150'000

C 109

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.1001

Die Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen werden zentral budgetiert, jedoch in der jeweiligen Kostenstelle verbucht. Für Einzel- und Gruppenprämien sind Fr. 147'200.– und für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 73'574.–, insgesamt Fr. 220'774.– ausgegeben worden. Vgl. Geschäftsbericht 2011, Personalamt.

301.1005

Der Innovationspreis wurde 2011 erstmals ausgeschrieben. Aufgrund der Anzahl eingegangener Vorschläge und deren Innovationsgehalt wurde nicht die ganze Preissumme ausgeschöpft.

303.0000

Hierbei handelt es sich um Unfallversicherungsprämien (Fr. 6'552.–), welche nicht auf einzelne Dienststellen umverteilt werden. Die restlichen Buchungen betreffen Rundungsdifferenzen und Ausbuchungen des Sozialversicherungsamtes sowie Sozialversicherungsabgaben auf dem Innovationspreis.

309.0000

Im Budget 2011 erfolgte eine pauschale Kürzung der Schulungskosten Office 2007 unter dieser Position. In den Dienststellen wurde Fr. 220.– pro zu schulende Person budgetiert. Effektiv kostete die Schulung Fr. 120.–. Zur Schulung von 649 Personen (inkl. Spezialverwaltungen) wurden somit Fr. 64'900.– weniger ausgegeben.

309.9000

Die Kosten sind abhängig von der Seitenzahl der beiden Ausgaben pro Jahr. Diese variiert je nach aktuellen Themen.

309.9200

Der budgetierte Betrag basierte auf den effektiven Ausgaben des Jahres 2009.

311.4003

Es wurden weitere Nichtraucherkurse und in Zusammenarbeit mit Feuerwehrsachverständigen Löschkurse durchgeführt.

315.9500

Ab 2010 werden die Kosten für die Zeiterfassung und die Eintrittskontrolle in diesem Konto erfasst. Die leichte Überschreitung ist auf die vermehrte Inanspruchnahme des KSD-Supports aufgrund des deutlichen Zuwachses von Mitarbeitenden, welche in Mobatime die Zeit erfassen, zurückzuführen.

317.0000

Es wurden 244 SBB Tageskarten (230 Karten à Fr. 64.– und 14 Karten à Fr. 68.– zum Preis von Fr. 30.– an die Mitarbeitenden abgegeben (vgl. Konto 2504. 439.0000).

436.0000

EO-Entschädigungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 260'044.50, davon Fr. 165'153.25 Mutterschaftsentschädigung. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

439.0000 440.0400

vgl. Kommentar 2504.317.0000. Seit dem Jahre 2008 erhebt der Bund auf fossilen Brennstoffen eine CO2-Abgabe. Die Verteilung der Abgabeerträge erfolgt proportional zur AHV-Lohnsumme 2009. Hier verbucht sind auch die Rückvergütungen auf der Lohnsumme der Lehrpersonen, welche nicht budgetiert worden sind.

2506

Personal- und Sachversicherungen

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich insgesamt auf Fr. 230'681.95. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

2522

Finanzverwaltung

309.0000

Der budgetierte Weiterbildungsbedarf für die Mitarbeitenden der Finanzverwaltung steht in direktem Zusammenhang mit dem Projektstand zur Einführung des harmonisierten Rechnungsmodells für die Kantone und die Gemeinden (HRM2). Einhergehend mit der Projektverschiebung verlagert sich auch der Weiterbildungsaufwand auf spätere Jahre.

311.9510

Inklusive einer Rückstellung in Höhe von Fr. 80'700.– für die restlichen Arbeiten im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Projekt von Kanton und Stadt zur Einführung der elektronischen Beleg-Erfassung.

C 110

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2522 315.9500 * 317.0000 318.0003 * 318.0101 319.1000 434.1016 *

439.0000

Finanzverwaltung (Fortsetzung) Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Wiedereingebrachte Forderungen Verlustscheine Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001

Salzregal Regalgebühren

2530 423.0100

Ertrag der Staatsliegenschaften Parkplatzmieten

2532 330.2000 * 420.0000 * 421.0000 422.0000 425.0001 * 425.1000 426.0000 * 426.1000

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD

2534 * 321.0000 322.5100

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 4,73% - SKB - fällig 03.05.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 6,0 Mio. - 4,375% - Winterthur-Leben fällig 27.09.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,25% - Winterthur-Leben fällig 15.12.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,2% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 23.12.10

436.0000 436.1018 * 436.1022

322.5200

322.5300

322.5400

ERTRAG

182'291.18 1'846.40 293'011.50 73'809.42 2'048.25

10'818'247.74

452'177.78 452'177.78

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

241'300 3'000 320'000 80'000 -

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

169'240.95 1'582.80 310'420.55 62'645.77 -

488'268.90

431'000

519'252.95

7'727.70 137'012.70

150'000

10'537.50 132'849.60

123'229.60

130'000

148'868.95

21'062.72

11'000

27'337.96

3'498'971.91

11'062'300

3'210'000

10'945'287.32

3'383'221.22

22'518.40 22'518.40

30'000 30'000

27'622.60 27'622.60

118'797.00 118'797.00

100'000 100'000

115'660.25 115'660.25

10'912'527.73

269'502.11 2'403.15 551'359.32 75'980.75 115'555.00 8'418'227.40 1'479'500.00

15'290'200

1'149'198.64 1'149'198.64

150'000 2'000 555'900 200'000 121'200 12'941'100 1'320'000

16'189'362.82 271'107.22 1'559.85 555'553.00 329'331.20 83'027.20 13'464'114.35 1'484'670.00

2'891'273.42 425.00 -

3'057'300 -

4'192'622.31 498.35 161'608.35

194'687.50

203'645.85

205'916.65

C 111

2522

Finanzverwaltung

315.9500

Rechnung 2011 Fr.

Budget 2011 Fr.

Differenz

137'230.43

171'000.00

33'769.57

Büroautomation inkl. Update Office 2007

13'047.50

16'800.00

3'752.50

Netz-Dienste, Finanzierung und Betrieb Endgeräte

30'357.25

32'300.00

1'942.75

1'656.00

21'200.00

19'544.00

182'291.18

241'300.00

59'008.82

Anwendungen inkl. Support (SAP)

Webdienste, inkl. Wartungsverträge Total 318.0003

Die Kosten für das Rechtsinkasso sind abhängig von Anzahl und Höhe der überfälligen Forderungen, die von Jahr zu Jahr

434.1016

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

erheblich schwanken. Franken

Kantonale Pensionskasse

458'268.90

Gebäudeversicherung

30'000.00

Total 436.1018

488'268.90

In direkter Abhängigkeit vom Aufwand unter Pos. 318.0003 sowie vom Stand der einzelnen Forderungen im Betreibungsverfahren.

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

330.2000

Die Kursdifferenz zwischen den beiden Bewertungsstichtagen 31.12.2010 (1.25) und dem 31.12.2011 (1.21) erscheint auf den ersten Blick mit lediglich Fr. 0.04 nicht allzu gross. Während des Jahres 2011 hat sich der Wechselkurs jedoch extrem schwankend gezeigt und ist zeitweise sogar fast auf 1:1 zurückgegangen. Zudem hat die SNB Anfang September 2011 eine historische Euro-Franken-Kursuntergrenze von 1.20 eingeführt. Vor diesem unsicheren Hintergrund ist der EURO-Bestand im Laufe des Jahres 2011 von rund EUR 5.7 Mio. am 31.12.2010 auf rund EUR 0.5 Mio. am 31.12.2011 reduziert worden.

420.0000

Die inländischen Festgeldzinssätze mit geringem Risiko sind während des Jahres 2011 stets unter der ordentlichen Kontokorrentverzinsung gelegen. So hat sich eine Verschiebung des Zinsertrages aus überschüssiger Liquidität von Pos. 425.0001 hin zu dieser Pos. ergeben.

425.0001

vgl. Kommentar zu Pos. 420.0000.

426.0000 Dividende Axpo Holding AG Dividende Schweizerische Nationalbank SNB

Budget 2011 Fr.

6'410'562.40

10'927'100.00

7'515.00

7'500.00

60'000.00

158'400.00

139'200.00

Verzinsung Grundkapital Schaffhauser Kantonalbank

1'781'750.00

1'807'300.00

Total

8'418'227.40

12'941'100.00

2532 (Aktiv)

2534 (Passiv)

Differenz

Voranschlag

15'290'200.00

3'057'300.00

12'232'900.00

Rechnung

10'460'349.95

2'891'273.42

7'569'076.53

Dividende Kraftwerk Schaffhausen AG Dividende Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG

2534

Rechnung 2011 Fr.

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

Minderertrag Minderaufwand Schlechter als Voranschlag

4'829'850.05 166'026.58 4'663'823.47

C 112

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2534 322.5500 *

322.5700 *

322.5900

322.6000

322.6100

322.6200

322.6300

322.6400

322.6500

323.0000 *

2536 330.0000 330.1900 * 331.0000 331.0100 * 331.0200 331.0230 331.0250 331.0260 331.0500 331.0800 * 331.0810 331.0820 * 331.0900 331.1000 331.1300 331.1700

Verzinsung der Passiv-Kapitalien (Fortsetzung) Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 3,85% - Credit Suisse - fällig 17.01.11 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 7,0 Mio. - 3,63% - Commerzbank - fällig 26.09.11 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 4% - Winterthur-Leben - fällig 19.03.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,8% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 30.06.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,75% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.12 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 25,0 Mio. - 2,82% - UBS (W.D.R.) - fällig 15.01.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 8,0 Mio. - 2,5% - Allianz Suisse - fällig 27.06.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,95% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,30% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.03.11 Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Investitionsbeitrag an KSS Eishalle Abschreibung Energieförderprogramm Abschreibung Rheinfallprojekt Abschreibung Meliorationen Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Lohnapplikation Personalamt Abschreibung Rechnungslegung HRM 2 Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

14'544.45

14'500

308'000.00

18'775.17

18'900

44'185.16

800'000.00

800'000

800'000.00

190'000.00

190'000

190'000.00

187'500.00

187'500

187'500.00

705'000.00

705'000

705'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

295'000.00

295'000

295'000.00

57'500.00

57'500

230'000.00

422'528.80

588'900

466'580.45

15'619'623.60

894'118.45

16'147'300

16'570'566.10

148'311.10

148'300

249'300.40

1'170'000.00

-271'000.00

3'390'211.25 4'900'587.25 372'530.00 125'000.00

3'288'600 4'840'400 444'900 125'000

2'784'564.65 5'977'691.15 370'863.00 125'000.00

258'149.00 350'410.75 236'654.00 718'136.70 204'543.55

260'200 100'000 288'200 1'946'500 265'300

145'843.00 38'365.80 215'345.00 2'392'686.50 701'705.13

558'896.00

37'500 526'700

400'733.00

419'922.00

406'400

819'554.00

1'269'487.55

1'883'500

1'163'457.02

200'067.00

289'100

159'740.00

ERTRAG

2'079'382.24

C 113

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

322.5500

Dieses Darlehen wurde auf die Fälligkeit am 17.01.2011 hin vollständig zurückbezahlt.

322.5700

Die letzte Tranche dieses Darlehens wurde auf die Fälligkeit am 26.09.2011 hin zurückbezahlt. Dieses Darlehen ist damit vollständig getilgt worden.

323.0000

Die Staatsfonds wurden mit 0.80% und 0.75% für grössere Fonds mit geringen Bewegungen verzinst. Im Staatsvoranschlag 2011 wurden für die Fondsarten 1.375% und 1.15% angenommen. Der Brandschutzfonds wurde zum Zinssatz der variablen Hypotheken der Schaffhauser Kantonalbank von 2.75% verzinst.

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Das Delkredere wird jeweils aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Forderungen am 31. Dezember berechnet. Die Zunahme des Debitorenbestandes gegenüber dem Vorjahr erforderte die Erhöhung des Delkrederes zur Absicherung gegen die mutmasslichen späteren Debitorenverluste.

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Ordentliche Abschreibung Erneuerung Spitäler Schaffhausen

579'232.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Bettentrakt Geriatrie

618'195.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

569'435.00

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen

163'194.00

Ordentliche Abschreibung Renovation Personalhaus Hintersteig Ordentliche Abschreibung Sanierung Schloss Charlottenfels Ordentliche Abschreibung Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Ordentliche Abschreibung Folgenutzung Gefängnis/Klosterviertel Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten

49'018.20 212'785.20 45'786.20 40'444.90 1'976'158.75

Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

340'671.00

Ordentliche Abschreibung Liegenschaften Herrenacker 3/4 sowie Frauengasse 20/22 in Schaffhausen

305'667.00

(vormals im Eigentum des Kfm. Direktorialfonds) Total 331.0800

4'900'587.25

Zur künftigen Gleichstellung mit der Pos. «Rückzahlbare Investitonen» in der KSD-Bestandesrechnung wurden 2011 auf der Pos. «Informatik-Investitionen KSD» innerhalb der Bestandesrechnung des Kantons weniger Abschreibungen als budgetiert vorgenommen.

331.0820

Mit der Verschiebung der Einführung der Rechnungslegung HRM2 erübrigt sich auch die dafür vorgesehene Abschreibungstranche.

C 114

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2536 331.1800 380.0005

480.2001 *

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen (Fortsetzung) Abschreibung Funkanlage Polycom Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

2538 330.0001 * 352.0001 400.0000 * 400.0010 * 400.5000 437.0002

Direkte Abgaben Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einkommens- und Vermögenssteuer Auflösung Steuerrestanzen Staatssteuer Nach- und Strafsteuern Ordnungsbussen

2540 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Steuerertrag

2542 340.1000 * 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

390.0103 406.0000

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 * 390.0200 390.0400 406.1000 480.0006

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag Entnahme aus Rhein-Fonds (7212.361.0000)

ERTRAG

496'717.45 800'000.00

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

13'494'853.90 3'147'410.60 780'000.00

263'122'854.60

AUFWAND

496'717.45 800'000.00

5'500'000 2'800'000 2'700'000

ERTRAG

260'990'000

2'079'382.24

7'245'885.26 4'646'543.98 2'599'341.28

253'842'130.64

257'212'052.89 5'219'480.51 649'340.40 41'980.80

255'500'000 5'000'000 450'000 40'000

249'233'061.79 4'000'000.00 574'195.25 34'873.60

4'410'199.30 4'410'199.30

5'000'000 5'000'000

4'363'598.25 4'363'598.25

13'494'853.90

9'567'443.30

13'100'000 3'080'000 780'000

13'100'000

9'240'000 13'494'853.90

189'727.90 31'000.00

ERTRAG

496'700 800'000

894'118.45

5'079'471.47 2'355'047.72 2'724'423.75

RECHNUNG 2010

189'727.90

13'211'783.50 3'065'907.45 780'000.00 9'365'876.05

13'100'000

165'000 31'000

165'000

13'211'783.50

169'738.00 31'000.00

8'000

557.90

26'000.00

26'000

26'000.00

90'727.90

58'000

70'180.10

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

168'492.00 21'235.90

13'211'783.50

165'000 -

169'738.00

169'738.00 -

C 115

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

480.2001

In den Vorjahren in den Laufenden Rechnungen gebildete Rückstellungen, die nicht mehr benötigt werden, werden über diese Position aufgelöst.

2538

Direkte Abgaben

330.0001

Die erlassenen und uneinbringlichen Steuern haben sich wieder in der üblichen Bandbreite eingependelt; der hohe Betrag im Vorjahr war auf die Ausbuchung von älteren Ausständen in der Stadt Schaffhausen zurückzuführen.

400.0000

Die Steuereinnahmen setzen sich wie folgt zusammen: natürliche Personen Fr. 213,94 Mio. (davon Quellensteuern Fr. 26,14 Mio.); juristische Personen Fr. 36,95 Mio. und Spezialsteuern Fr. 6,32 Mio. Für Details wird auf die Tabellen 7 ff. unter der WoV-Rechnung der Steuerverwaltung verwiesen.

400.0010

Mit dieser Auflösung sind per 31. Dezember 2011 sämtliche Steuerrestanzen aufgelöst worden.

2542

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

340.1000

Inkl. einer Rückstellung von Fr. 100'000.– für das Vorhaben Schleitheim Sanierung Bächistrasse.

2543

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

390.0104

Die Neophytenbekämpfung erforderte zusätzliche Leistungen der Abteilung Gewässerunterhalt im Umfang von ca. Fr. 16'100.– und die Entsorgung des Japanknöterichs verursachte zusätzliche Kosten in Höhe von ca. Fr. 7'900.–. Ausserdem sind zur Stabilisierung und Aufwertung des Ufers «im Orich» in Stein am Rhein ausserordentliche Kosten in Höhe von ca. Fr. 8'800.– angefallen.

C 116

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011

2544

318.1005 340.1001 345.1400 363.0006 390.0010 390.0012 390.0013

440.0000 * 440.0100 * 440.0110 440.0200 440.0300 445.0100 445.0200 445.0400 445.1100 445.1400 460.0101

2546 380.0006 380.0103 410.3000

410.3100 426.0001 429.0000 * 463.0003

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Finanzausgleich an andere Kantone Härteausgleich Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Finanzausgleich Bund/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Lastenausgleich Finanzausgleich Bund/Kanton SH Härteausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Ressourcenausgleich Finanzausgleich Kanton/Kanton SH Härteausgleich Anteil am Ertrag des Benzinzolls

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag

AUFWAND

ERTRAG

10'107'684.05

61'418'031.47

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

10'085'000

ERTRAG

66'672'000

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

10'370'566.11

64'364'207.23

403'266.05 1'079'249.25

420'000 1'151'200

390'804.61 1'176'444.25

1'237'986.00

1'238'000

1'237'986.00

207'471.75

191'100

201'799.95

3'237'747.75

3'453'800

3'529'332.75

3'112'076.25

2'866'500

3'026'998.85

829'887.00

764'400

807'199.70

4'000'036.00 3'280'029.50

35'141'091.47 4'672'644.00 478'624.00 4'149'435.00 104'957.00 1'951'488.00

41'500'000 3'560'000 470'000 3'822'000 208'000 1'863'000

37'606'498.73 4'527'097.00 459'197.00 4'035'998.50 130'726.00 2'357'044.00

2'702'456.00

2'641'000

2'374'931.00

4'426'854.00

4'426'000

4'426'854.00

1'260'059.00

1'364'000

1'526'658.00

2'213'426.00

2'213'000

2'213'426.00

4'316'997.00

4'605'000

4'705'777.00

45'952'880.00

720'006.50

3'800'000 3'116'000

46'720'000

684'000

4'138'414.00 3'393'499.50

45'409'531.00

744'914.50

3'280'029.50

3'116'000

3'393'499.50

720'006.50

684'000

744'914.50

22'100'000.00 16'170'641.00

23'200'000 16'220'000

21'389'400.00 16'220'217.00

3'682'203.00

3'500'000

3'661'500.00

C 117

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Der Regierungsrat hat bereits in der Ergänzungsvorlage zur Revision des Steuergesetzes vom 19. April 2011 darauf hingewiesen, dass für 2011 mit Mindererträgen bei der direkten Bundessteuer insbesondere der juristischen Personen beziehungsweise beim Kantonsanteil am Ertrag der direkten Bundessteuer von Fr. 7 Mio. gegenüber dem Voranschlag 2011 zu rechnen sei, was sich in der Rechnung bestätigt hat. Die direkten Bundessteuern betrugen 2011 noch Fr. 200 Mio. und der Kantonsanteil Fr. 34,0 Mio. Zusammen mit dem Erlös aus Repartitionen von Fr. 1,1 Mio. ergibt dies ein Total von Fr. 35,1 Mio.

440.0100

Die dem Bund abgelieferte Verrechnungssteuer ging

gegenüber 2010, zum Teil als Folge des Übergangs zum

Kapitaleinlageprinzip, um 10 Prozent zurück. Weil jedoch die Verrechnungssteuer-Rückerstattungen um 13 Prozent sanken, überstieg der Verrechnungssteuerertrag das Ergebnis 2010 leicht und das Budget 2011 deutlich. Das zeigt sich auch beim Kantonsanteil am Verrechnungssteuerertrag des Kantons der rund 0,9 Promille des Gesamtertrages ausmacht.

2546

Verschiedene Erträge

429.0000

Im Rechnungsjahr 2011 ist die Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank für das Geschäftsjahr 2010 verbucht.

C 118

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 306.0001 307.2000 * 309.1000 309.1010 * 310.0002 311.0000 311.1001 * 311.3001 * 311.3010 311.3100 311.9500 * 311.9510 * 313.1003 313.1100 315.0002 315.1000 * 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 * 317.0100 317.0200 * 318.0201 * 318.3000 318.4010 * 318.5003 318.5004 318.5013 319.0002 * 319.1000 * 361.0300 365.0000 434.1000 * 434.1100 434.1200 * 436.0000 * 437.0000 * 439.1000 450.0000 461.1020 * 462.0001

VORANSCHLAG 2011

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

Bevölkerungsschutz (2550 - 2556)

41'071'273.58

20'888'271.39

41'450'900

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung Material Erkennungsdienst Unterhalt Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren Erziehungsaktionen / Prävention Einzugsprovision Grenzwachtkorps Untersuchungskosten Pikett-Pauschale an Radio Munot Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Entschädigungen für Bewachungen Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei

28'481'982.16 18'064'709.20 255'362.70 310'222.80 263'093.60 3'646'734.40

10'728'676.70

28'249'100 18'013'100 259'600 296'900 288'000 3'589'000

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

21'708'500

41'272'472.94

21'631'022.75

11'250'200

27'300'679.92 17'791'884.90 242'375.70 324'198.00 266'174.95 3'587'705.45

10'489'546.30

227'381.25 60'732.00 253'077.88 312'295.95 174'628.57 3'217.20 628'374.65 445'945.46 150'417.85

235'900 71'200 268'800 268'800 176'000 5'000 604'900 447'400 150'000

241'902.30 83'676.00 209'153.75 222'284.55 171'835.29 9'140.00 402'109.50 404'731.20 -

236'199.85 103'137.30

218'000 83'600

209'199.25 139'238.85

420'974.50 416'628.79 19'540.62 809.75 498'408.66 247'835.30 305'023.37 142'705.90

400'000 398'400 20'000 1'000 439'300 231'100 325'500 149'900

120'975.65 414'350.62 20'686.95 3'500.10 492'929.90 205'312.20 283'103.23 145'595.20

21'856.80 26'706.40 104'487.25 245'589.41 44'982.70 19'945.55 376'785.15 8'640.00 93'581.60 30'428.35 135'485.25 85'879.95

16'000 25'800 94'500 346'000 45'600 27'000 348'500 8'600 94'000 27'300 80'100 90'000

25'534.00 15'953.00 100'919.20 273'605.00 69'829.20 15'781.60 406'266.75 8'608.00 105'270.10 26'587.90 91'416.93 88'717.15

100'156.20

104'300

80'127.55

740.60 302'167.15

23'000 293'000

238.20 308'030.40

19'159.40

14'000

15'343.00

207'752.20 5'150'624.10 664'698.25 25'000.00 61'620.00

90'000 5'800'000 667'700 25'000 40'000

323'896.80 4'766'675.95 688'430.15 25'000.00 65'016.80

3'751'937.00

3'750'000

3'751'937.00

C 119

2550

Schaffhauser Polizei

307.2000

Bei der Budgetierung wurde von einem zusätzlichen Rücktritt ausgegangen, der aber noch nicht erfolgte.

309.1010

Mehr Schulgelder benötigt, weil im Jahr 2011/12 9 statt der budgetierten 7 Anwärter/-innen die Polizeischule besuchen.

311.1001

Der Innenausbau des Einsatzleitfahrzeuges war rund Fr. 20'000.– teurer als erwartet, weil weniger Einbauten aus dem alten Fahrzeug übernommen werden konnten.

311.3001

Die Erarbeitung der Details des Alarmierungskonzeptes dauerte länger als angenommen, so dass die Beschaffung der Geräte noch nicht abgeschlossen ist. Deshalb wurde eine Rückstellung von Fr. 80'000.– gebildet.

311.9500

In der Einsatz- und Verkehrsleitzentrale mussten Bildschirme und Leitrechner ersetzt werden, was weder geplant war noch aus Sicherheitsgründen aufgeschoben werden konnte.

311.9510

Beim neuen Rapportsystem mussten noch externe Fachleute beigezogen werden, so dass die Anschaffung um knapp Fr. 20'000.– teurer ausfiel.

315.1000

Mehr Reparaturen und Umbauten an Motorfahrzeugen sowie ungeplante Ersatzbeschaffungen (z. B. Druckluft-Kompressor

317.0000

Mehrkosten durch Reisetätigkeit im Rahmen der zusätzlichen Führungsausbildungen. Zudem nutzten die Diensthundeführer

usw.) als vorgesehen.

und Instruktoren ihre Privatfahrzeuge mehr als budgetiert. 317.0200 318.0201

Mehrkosten durch nicht geplante Verpflegungen im Rahmen der zusätzlichen Führungsausbildungen. Weil das neue Alarmierungskonzept noch nicht im Einsatz steht (siehe auch Pos. 2550.311.3001), sind auch die damit verbundenen Betriebskosten noch nicht angefallen.

318.4010

Geringere Ausgaben durch neue «Provisions-Vereinbarung» mit dem Grenzwachtkorps (weniger durch das GWK ausgestellte Bussen).

319.0002

Es sind mehr Polizeihunde im Einsatz, dadurch sind die Unterhaltskosten (Futtergeld, Tierarztbesuche usw.) gestiegen.

319.1000

Die Kosten für die neuen Warteräume waren höher als angenommen, weil beim Bau nicht erwartete Probleme auftraten. Zudem waren mehr Stelleninserate als erwartet nötig.

434.1000 434.1200

Es konnte kein Angehöriger der Schaffhauser Polizei als Flugbegleiter eingesetzt werden. Die Zahl der Transporte und Begleitungen von Gefangenen und Migranten durch die Polizei kann im Voraus nur grob geschätzt werden.

436.0000

Zusätzliche Einnahmen aus Einsätzen am WEF, im Ostschweizer Polizeikonkordat (zugunsten des FC St. Gallen) und im Interkantonalen Polizeiverbund sowie Besoldungsrückvergütungen aus Unfall-Taggeldern des Personals.

437.0000

Die Zahl der mobilen Verkehrskontrollen war deutlich höher als im Vorjahr. Es kann mit Befriedigung festgestellt werden, dass die Zahl der Übertretungen nicht im gleichen Ausmass gestiegen ist. Es waren aber weniger stationäre Kontrollen möglich, weil die Anlage Brüggli ausfiel, was sich auf die Busseneinnahmen und die Verzeigungen auswirkte.

461.1020

Höhere Entschädigung für Instruktorentätigkeit an der Ostschweizer Polizeischule, weil mehr Instruktoren der Schaffhauser Polizei unterrichteten.

C 120

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2550 462.0002 462.0003 490.0000

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

278'933.00

279'000

278'933.00

228'045.00 38'000.00

230'500 38'000

228'045.00 38'000.00

2551

Feuerpolizei (WOV ab 2011)

5'780'098.54

6'587'900

6'567'200

7'325'439.70

2553 *

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Besoldungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Ausbildung und Instruktion Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Bewaffnung und Ausrüstung Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Telefongebühren Verschiedene Ausgaben Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrolle

1'921'561.95

1'924'965.45

1'694'900

1'175'496.35

1'130'957.60

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Rekrutierung, Inspektion Verschiedene Ausgaben Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Ertrag Wehrpflichtersatz Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen

1'998'333.15

301.0000 301.3200 303.0000 306.0001 309.1000 * 310.0002 311.1001 311.3100 311.9500 * 313.1003 315.1000 315.9500 * 316.0001 * 318.0201 319.1000 * 460.1029

2554 301.0001 303.0000 307.2000 309.0000 * 310.0002 * 311.0003 * 311.9500 * 315.9500 * 317.0000 318.5015 * 319.1000 * 342.0001 * 430.0000 * 436.0000 437.0001 * 439.0000 *

1'287'300.00 21'000.00 257'145.85

1'056'300 21'000 211'000

745'500.00 15'200.00 162'844.00

16'600.00 23'919.70 10'800.00 38'600.00 15'400.00 17'542.30

16'600 31'100 10'800 38'600 15'400 39'400

10'700.00 1'563.00 7'800.00 16'600.00 11'300.00 15'574.75

28'100.00 28'000.00 38'114.30 115'541.90

28'100 28'000 45'000 127'100

19'800.00 20'800.00 36'197.00 98'717.60

21'300.00 2'197.90

21'300 5'200

12'900.00 -

1'924'965.45

1'693'398.55

1'694'900

1'907'800

1'500'000

1'130'957.60

2'350'615.55

428'865.75 93'851.80

425'300 93'200

440'296.00 102'581.50

13'920.00 1'568.00 19'618.85 -

13'700 4'000 30'000 2'000 500

9'120.00 2'540.00 34'245.70 -

77'907.15 4'124.85 15'651.50 26'153.00 1'316'672.25

98'100 9'000 22'000 50'000 1'160'000

75'106.25 7'578.35 18'653.70 39'045.70 1'621'448.35

1'645'840.35 6'274.00 26'610.00 14'674.20

1'450'000 30'000 20'000

2'097'889.75

2'026'810.45 3'106.25 24'860.00 43'113.05

C 121

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Aufgrund der neuen Vereinbarung mit dem Bund wurde im Schwerverkehrskontrollzentrum der Zweischichtbetrieb eingeführt. Das führte einerseits zu einer deutlich höheren Entschädigung durch den Bund, aber auch zu einem höheren Personalaufwand inkl. Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen.

309.1000

Einige Schwerverkehrs-Ausbildungen konnten 2011 nicht durchgeführt werden und wurden auf 2012 verschoben.

311.9500

Weniger Ausgaben als angenommen, da gewisse Geräte für Bundesapplikationen noch nicht angeschafft werden konnten (Abhängigkeit vom Bundesamt für Strassen ASTRA).

315.9500

Geringere Betriebskosten, da 2011 insgesamt weniger repariert bzw. ausgetauscht werden musste als angenommen.

316.0001

Weniger Ausgaben, da die Unterhalts- und Nebenkosten tiefer als budgetiert waren.

319.1000

Tiefere Ausgaben, da weniger Klein- und Ersatzmaterial gebraucht wurde, als ursprünglich angenommen.

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

309.0000

Minderausgaben, weil bei den Weiterbildungen des Bundes nur die Reisekosten anfallen. Im Ressort Militär/Wehrpflichtersatz konnte die Umstellung auf Windows 7 noch nicht erfolgen.

310.0002

Sparsamer Umgang mit Büromaterialien und kein Dokumentationsmaterial für Präsentationen/Events benötigt.

311.0003

2011 waren keine Anschaffungen notwendig.

311.9500

Es waren keine Anschaffungen nötig.

315.9500

Der budgetierte Betrag für die Datenmigration Wehrpflichtersatz-Datenbank Vfp auf WPE.NET musste nicht vollständig beansprucht werden, weil sich ein weiterer Kanton anschloss und damit an den Aufwendungen beteiligte.

318.5015

Die Anschaffung neuer Pin-Wände für die Orientierungstage wurde erneut zurückgestellt.

319.1000

Es waren weniger Veranstaltungen erforderlich.

342.0001

siehe 430.0000.

430.0000

2010 erfolgte die Umstellung vom Kassa- auf das Sollprinzip, was durch das Einbuchen der Restanzen zu ausserordentlichem Ertrag führte. Die Auswirkungen der Umstellungen auf den Ertrag wurden im Budget 2011 unterschätzt.

437.0001

Es mussten weniger Disziplinarstrafen betreffend dem Schiesswesen ausser Dienst verfügt werden.

439.0000

Durch die Umstellung auf das Sollprinzip beim Wehrpflichtersatz werden dort auch die Mahn- und Betreibungskosten verbucht.

C 122

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2555 301.0005 301.0104 * 303.0000 309.0000 310.0000 311.0002 312.0005 312.1002 312.2002 314.3000 314.3103 * 315.8000 317.0000 * 318.8000 319.1000 427.0000 436.0000 439.0000 *

2556 301.0006 301.0105 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 * 310.4007 311.3001 311.3100 * 311.9500 312.0006 * 314.3004 314.3020 315.0005 * 315.2007 * 315.9500 317.0000 * 318.3004 * 318.5016 * 318.6001 318.8004 * 319.1000 365.0012 * 372.0004 * 431.0000 *

ERTRAG

Zeughausverwaltung Besoldungen Verwaltung/Betrieb Entschädigung für Hauswartdienst Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Brennmaterial Stromkosten Wasser Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher Unterhalt Gebäude und Anlagen Entsorgungskosten Reiseentschädigungen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

360'665.32 151'501.70 33'417.25 30'724.50

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation Besoldungen vollamtliches Personal Besoldungen Hilfspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Neubau Halle Oberwiesen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Dokumentationsarbeiten Kantonale Kurse und Rapporte Sachversicherungen, Haftpflicht Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Gebühren

2'528'632.46 1'225'627.85 5'548.00 289'615.85

125'524.60

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

354'600 118'000 20'000 30'300

ERTRAG

127'000

RECHNUNG 2010 AUFWAND

336'479.67 153'953.60 32'754.50 33'808.95

1'499.20 3'753.10

500 2'000 3'500

2'687.20 2'831.20

16'653.55 13'729.45 3'515.30 62'764.15 27'949.30

17'000 14'000 6'000 62'000 60'000

14'368.40 10'828.05 4'379.85 62'338.20 -

359.95 1'423.80 7'117.15 6'256.92

300 6'000 7'000 8'000

540.05 2'831.40 6'681.95 8'476.32

11'022.00 101'162.60 13'340.00

635'607.55

11'000 105'000 11'000

2'656'600 1'323'700 9'500 292'000

569'200

2'783'761.75 1'330'626.55 7'359.10 307'157.90

30'800 5'000 20'000 22'000 45'000 65'000 3'000

55'870.00 21'935.88 24'800.75 42'173.05 56'954.10 2'880.77

20'661.05

25'000

20'873.55

18'834.75 46'888.40

20'000 65'000

19'769.05 275'000.00 51'711.05

311'302.55

130'000

130'607.85

100'477.70 10'067.50 39'259.96

103'600 15'000 25'000

94'138.40 10'417.60 16'441.30

51'988.00 220'646.10 4'550.95 6'464.45 -

35'000 210'000 6'000 6'000 160'000

55'797.75 202'975.75 4'976.55 3'027.65 38'613.15

40'000

9'654.00 25'000

127'314.50

11'022.00 102'702.50 13'590.00

34'800.00 4'045.80 16'964.90 21'467.75 44'825.30 52'578.60 2'017.00

28'320.00

ERTRAG

459'874.90

29'670.00

C 123

2555

Zeughausverwaltung

301.0104

Das Hochbauamt stellt aufgrund der effektiven Beanspruchung des Reinigungspersonals Rechnung. Dies wird ab 2012 als «interne Verrechnung» verbucht.

314.3103

Die geplante Dachsanierung wurde zurückgestellt bis über die Zukunft des Zeughauses entschieden worden ist.

317.0000

Infolge veränderter Führungsstruktur im Amt konnte auf diverse Dienstreisen verzichtet werden.

439.0000

Der im Budget vorgesehene Wegfall eines Mieters (FCS) erfolgte später, so dass die Einnahmen länger als geplant anfielen.

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

310.0002

Aufgrund von Umstellungen der Grundkurse auf Stufe Bund wurde das Anpassen und die Neuerstellung von Ausbildungsunterlagen auf 2012 verschoben.

311.3100

Die Kosten werden durch die Polizei abgerechnet und bestimmt.

312.0006

Das Heizöl konnte günstiger eingekauft werden.

315.0005

Weniger Reparaturen und Unterhaltsaufwand an den Sirenen.

315.2007

Die Telekommunikations-Updates in 3 Führungsanlagen wurden durch den Bund zu 100 % bezahlt (Einnahmen siehe Pos. 460.1027).

317.0000

Kleinerer Reiseaufwand.

318.3004

Mehrausgaben aufgrund Übung «NIMBUS».

318.5016

Die unvorhergesehene, vom Bund verlangte Inventarüberprüfung der Objekte von kantonaler Bedeutung kostete Fr. 17'000.–. Die Mittel werden dem Ersatzabgabefonds entnommen.

318.8004

Die Fahrzeuge konnten zu günstigeren Prämien versichert werden.

365.0012

Geplante Sicherstellungs-Dokumentationsarbeiten über die Rathauslaube wurden nicht ausgeführt.

372.0004

Geplante Sicherstellungs-Dokumentationsarbeiten über die Rathauslaube wurden nicht ausgeführt.

431.0000

Wegen der guten Baukonjunktur konnten mehr Gebühren für Schutzraumbauten erhoben werden.

C 124

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2556 436.0000 439.0000 * 460.1014 460.1027 * 462.1007 470.0009 * 480.0007 *

2567 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.0002 319.1000 340.0001 431.0000 436.0000 437.0000 439.0000

Informatik (2596 - 2597)

2596 * 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 462.1013

2597 311.9510 * 311.9520 * 314.3012 * 315.9510 * 318.0200 *

ERTRAG

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an Kanton für Dokumentationen Kulturgüterschutz Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum) Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

Verkehrsstrafamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen

Informatik-Strategiestelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beitrag der Stadt SH an Personalkosten

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik Informatik- und eGov-Projekte Kantonsanteil Informatikstrategie Aufrüstung Telefonanlage Betriebskosten EDV Konzern Telefongebühren/Telefonservice

VORANSCHLAG 2011

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

31'897.40 9'890.15 -

30'000 12'000 1'000

38'610.00 16'740.90 -

286'200.00

73'200

73'200.00

800.00 -

1'000 40'000

9'654.00

278'500.00

387'000

292'000.00

1'585'788.80 957'759.80 196'457.70

2'972'917.62

18'603.90 102'458.95 44'306.50 4'947.05 231'008.30 10'326.60 19'920.00 -

1'210'552.67 3'449.00 1'744'492.95 14'423.00

1'261'997.05

1'322'100

79'900

193'100 145'600 31'900

79'900

2'500 500 1'000

10'100 1'000 500

79'900

1'261'997.05

1'129'000

200'945.60 113'200.00 122'922.40 415'306.65 409'622.40

200'000 125'000 430'000 374'000

C 125

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

439.0000

Es wurde weniger Zivilschutzmaterial vermietet als erwartet, was zu tieferen Einnahmen führte.

460.1027

Bundesbeitrag an Telekommunikations-Updates in 3 Führungsanlagen (siehe Pos. 315.2007).

470.0009

Geplante Sicherstellungs-Dokumentationsarbeiten über die Rathauslaube wurden nicht ausgeführt.

480.0007

Die Bezüge aus dem Ersatzabgabe-Fonds gehen zu Gunsten der Konten 310.4007, 311.3001, 311.3100, 315.0005, 315.2007, 318.5016 und 318.6001.

2596

Informatik-Strategiestelle Die Informatik-Strategiestelle wurde per 1.1.2011 aufgehoben und in die KSD integriert. Für diese Dienstleistung gibt es eine jährliche Abgeltung (siehe 2597.311.9520).

2597

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

311.9510

Projekt JURIS: 36'000.– / Projekt Bildungsstatistik 38'500.– / Projekt Datenplattform 125'500.–.

311.9520

Die Informatik-Strategiestelle wurde per 1.1.2011 aufgehoben und in die KSD integriert. Die Kosten für die Informatikstrategieaufgaben werden im Verhältnis von 55 zu 45 Prozent von Kanton und Stadt getragen.

314.3012

Rückbau der alten Telefonzentralen (PBX) und Rollout VoIP im Kanton (Waldhaus, Verwaltungsgebäude Mühlental).

315.9510

Zusammensetzung: AD-Integration: 49'000.– / IAM: 59'000.– / KONSUL: 86'300.– / Personenplattform: 221'000.–.

318.0200

Die gesamten Telefongebühren stiegen gegenüber 2010 um Fr. 3'300.–. Rückvergütung von Fr. 8'200.– an Gebäudeversicherung infolge falsch verrechneter Dienstleistungen im 2010. Übertragungsmedien für die Telefonie gegenüber 2010 um Fr. 20'400.– höher da im 2010 auf anderes Konto verbucht. Mindereinnahmen von Fr. 2'700.– infolge geringerer Telefongebühren - weil diese bereits auf VOIP umgestellt wurden.

C 126

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WOV- VERR ECHNUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

2600 439.1010

499.0000

499.1000

499.1200 499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.4100 499.5500 499.7000 499.7100

Verrechnungen WoV-Dienststellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Drucksachenund Materialzentrale, Lehrmittelverlag (2020.399.0000) Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Ausländeramt (2122.399.0001) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2255.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2286.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildung (2285.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Tiefbauamt (2322.399.0010) Interne Verrechnungen an Vermessungsamt (2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008) Interne Verrechnungen an Finanzkontrolle (2520.399.0011)

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

2'648'885.58 60'000.00

2'547'800 60'000

2'742'193.09 60'000.00

94'822.72

310'386.88

259'800

406'325.51

108'934.03

155'335.41

155'000

112'492.07

143'593.76

143'500

122'866.89

359'412.94

349'600

167'041.50

86'238.32

88'600

115'738.02

369'566.16

288'700

167'079.49

191'200

162'272.38

931'965.19

951'600

1'391'699.97

65'307.43

59'800

C 127

C 128

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

3010 300.1000 300.1100 * 301.0009 303.0000 * 309.0000 * 310.0002 * 310.5005 311.0008 311.9500 * 315.0008 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 318.5033 * 319.0005 319.1009 * 436.0000 * 439.0000 *

3020 300.2020 * 303.0000 319.1000 431.0000

3030 300.1001 300.1100 300.2018 * 301.0008 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5006 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000 * 436.0000 *

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Entschädigungen Jugendgericht Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

2'299'945.10 576'475.15 14'253.60 992'499.40 378'056.60

ERTRAG

21'017.30

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

2'258'600 580'000 12'000 990'300 346'600

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

500

2'340'873.35 582'761.35 4'697.20 1'020'970.60 386'095.85

6'245.00 41'384.05 46'103.35 305.00 2'662.70

12'000 25'000 50'000 500 500

14'478.40 32'498.15 50'332.30 613.30

67'120.10 3'230.60 19'115.10 46'098.00 51'955.15 19'034.00

500 71'200 4'000 21'000 40'000 50'000 15'000

58'446.60 3'965.90 24'224.65 45'585.50 38'987.90 2'633.75

26'041.65 9'365.65

30'000 10'000

36'356.10 38'225.80

20'656.70 360.60

64'813.35 57'402.55 4'570.80

22'100.00

2'840.00

500

53'000 45'000 4'000 4'000

22'100.00

4'433'008.30 970'134.00 5'602.40 1'774'775.45 591'964.55

20'000

42'765.70

81'076.80 72'063.90 5'552.70

27'000.00

3'460.20

500

27'000.00

4'292'630.09 945'295.00 6'757.60 5'046.50 1'859'925.00 602'434.70

9'280.00 23'894.00 44'419.86 23'691.85 180.00

9'500 22'500 50'000 20'000 500 600

9'492.00 21'942.00 29'189.75 30'652.85 939.20

110'403.80 4'999.95 86'672.60 312'324.15 208'201.70 266'463.99

500 106'400 3'500 85'000 330'000 200'000 120'000

225.95 107'631.60 4'797.45 87'091.15 293'733.45 152'269.95 135'205.94

41'215.70

61'893.60

11'891.15 50'002.45

20'000

4'325'800 975'000 6'000 1'789'500 606'800

ERTRAG

21'760.70

21'450.70

C 129

3010

Obergericht

300.1100

Vermehrter Einsatz der Ersatzrichter/-innen wegen eines zweimonatigen Urlaubs einer Oberrichterin.

303.0000

Budgetiert wurden – entsprechend der generellen Vorgabe – 22,0 % der Lohnsumme. In diesem Konto wurden aber auch die PK-Arbeitgeberbeiträge von Mitarbeitenden des Obergerichts für deren Tätigkeit in andern Justizbehörden verbucht.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis nach den Vorjahreskursen im Zusammenhang mit der Einführung der Schweizerischen Prozessordnungen.

310.0002

Nicht budgetierte Auslagen von rund Fr. 16'000.– für Stellenausschreibungen.

311.9500

Im Wesentlichen zwei Lizenzen zur Umsetzung der mit den Schweizerischen Prozessordnungen eingeführten elektronischen Übermittlung (SuisseID); im Budget noch nicht berücksichtigt.

318.5033

Verbucht werden hier im Wesentlichen die Gutachtenskosten bei fürsorgerischer Freiheitsentziehung. Dieser Aufwand schwankt im Verlauf der Jahre stark (vgl. etwa Rechnung 2010). Im Jahr 2011 gab es mehr Fälle, als bei der Budgetierung angenommen.

319.1009

Im Vorjahr wurden in diesem Konto unter anderem einmalig die Auslagen für die kantonalen Weiterbildungsveranstaltungen zu den schweizerischen Prozessordnungen verbucht.

436.0000

Mutterschaftsurlaub zweier Mitarbeiterinnen.

439.0000

Im Vorjahr wurden in diesem Konto einmalig die Tagungsbeiträge für die kantonalen Weiterbildungsveranstaltungen zu den schweizerischen Prozessordnungen verbucht.

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

300.2020

Die Mitglieder der Aufsichtsbehörde werden nach Aufwand entschädigt. Der Geschäftsanfall hängt im Wesentlichen von der Zahl der Kandidierenden für die Anwaltsprüfung und der zu behandelnden Aufsichtsanzeigen ab; er schwankt im Verlauf der Jahre stark.

3030

Kantonsgericht

300.2018

Die Funktionen des Jugendgerichts wurden ab 1. Januar 2011 vom Kantonsgericht übernommen.

319.1000

Nicht verlässlich zu budgetieren, wobei es sich vorwiegend um Auslagen handelt, welche rückvergütet werden. Es handelt sich um verschiedene fallbezogene Ausgaben, unter anderem um Kosten für psychiatrische und andere Gutachten in Zivilverfahren

(ca.

Fr.

80'000.–),

Kosten

für

Wohnungsabnahmen

(ca.

Fr.

20'500.–),

Kosten

für

öffentliche

Bekanntmachungen und Grundbucheinträge (ca. Fr. 11'000.–) sowie Zeugen-, Dolmetscher- und Prozessentschädigungen (ca. Fr. 10'000.–). Zudem sind ca. Fr. 95'000.– Gutachterkosten für vorsorgliche Beweisabnahmen in Zusammenhang mit dem Galgenbucktunnel und ca. Fr. 15'000.– Sachwalterkosten angefallen. 436.0000

Im Wesentlichen Mutterschaftsurlaub zweier Mitarbeiterinnen.

C 130

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

3030 439.0002

Kantonsgericht (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

3032 * 301.0000 303.0000

Friedensrichterämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben

260'617.45 162'903.00 32'428.20

236'600 160'000 35'100

7'480.00 4'677.15 8'240.30

5'000 5'000 2'000 500

34'357.50 580.60 7'687.20 2'263.50

22'000 1'000 5'000 1'000

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

217'345.15

214'100

210'943.25

141'098.40 31'522.15 35'533.55

142'500 26'000 36'900

141'060.00 26'475.05 35'300.35

1'030.00 822.50 2'637.00

1'800 1'500 -

1'560.00 747.20 -

3'160.50 221.60 1'319.45

2'700 200 1'000 1'500

2'188.00 125.00 1'892.05 1'595.60

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Schlichterin und Schlichter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen

2'250.85

7'000

3'945.15

777.60 67.85

3'500 800

1'146.25 97.50

820.00 520.00 65.40

1'500 1'000 200

700.00 1'848.40 153.00

35'213.20

66'500

31'885.85 2'459.85

60'000 5'000

867.50

1'500

309.0000 * 310.0000 311.0001 311.9500 * 315.9500 * 317.0000 318.0004 319.1000 *

3035 300.1002 300.1101 * 303.0000 309.0000 310.0000 311.9500 * 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 300.1003 301.0000 * 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000

3037 * 300.2017 * 303.0000 310.0000

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

1'550.00

500

310.00

C 131

3032

Friedensrichterämter Diese Finanzstelle wurde auf 1. Januar 2011 neu geschaffen. Vorher waren die Friedensrichterämter kommunal organisiert. Bei der Budgetierung konnte daher nicht auf bestehende Erfahrungswerte abgestellt werden.

309.0000

Unter anderem Beteiligung des Kantons an den Kosten des von zwei Friedensrichterinnen besuchten Lehrgangs "CAS

311.9500

Friedensrichter" an der Fachhochschule Luzern. Wesentlichen

Lizenzen

für

die

fünf

Friedensrichter/-innen

zur

Umsetzung

der

mit

der

Schweizerischen

Zivilprozessordnung eingeführten elektronischen Übermittlung (SuisseID; insgesamt Fr. 6'425.–) und Remote AccessLizenzen für die drei Friedensrichter/-innen der Landkreise (Fr. 1'440.–); im Budget noch nicht berücksichtigt. 315.9500

Das Budget wurde auf der Grundlage durchschnittlicher Arbeitsplatzkosten erstellt. Nicht berücksichtigt wurde der Aufwand für die Einrichtung der Arbeitsplätze und die Integration der Ämter der Landkreise ins SHNet (gegen Fr. 14'000.–).

319.1000

Unter anderem (nicht budgetierte) Pauschale von Fr. 1'000.– für die Nebenkosten der vom Friedensrichteramt Klettgau bei der Gemeindeverwaltung Neunkirch benutzten Räumlichkeiten (Reinigung etc.).

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

300.1101

Vermehrter Einsatz insbesondere des Vizepräsidenten wegen Zunahme der Geschäftslast.

311.9500

Zwei Lizenzen zur Umsetzung der mit der Schweizerischen Zivilprozessordnung eingeführten elektronischen Übermittlung (SuisseID); im Budget noch nicht berücksichtigt.

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

301.0000

Die Schlichtungsstelle hatte 2011 keine Fälle zu behandeln. Daher fiel nur der Aufwand für die allgemeine Administration an.

3037

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz Diese Kommission übernahm ab 1. Januar 2011 die Funktionen der Schätzungskommission für Enteignungen (bisherige Finanzstelle 3038) sowie der Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz (bisherige Finanzstelle 3039).

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

C 132

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

3038 * 300.2017 303.0000 310.0000

3039 * 300.2017 303.0000 310.0000

3040 300.2017 * 303.0000 310.0000

3070 * 300.1005 303.0000 309.0000 310.0000 310.5006 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 319.1000 436.0000

3080 * 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4007 319.1000

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

Untersuchungsrichteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Literatur Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Jugendanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

13'207.70

11'062.30 483.00

1'662.40

12'828.95

11'322.75 928.40

577.80

15'603.30 15'473.30 105.50

21'300 20'000 1'000

20'735.25 18'350.00 419.45

24.50

300

1'965.80

2'530'274.87 1'746'621.95 390'526.30

36'462.00 24'599.42 3'948.00 1'177.90 299.00

126'210.90 9'987.70 25'187.35 20'447.80 143'914.55 892.00

ERTRAG

266.40

800'888.10 582'830.00 124'029.60

8'300.70 13'584.20 423.55 433.95 459.00

29'981.50 14'786.10 7'206.45 18'490.55 362.50

79.75

C 133

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen Die Funktionen der Schätzungskommission wurden ab 1. Januar 2011 von der neuen Kommission für Enteignungen, Gebäudeversicherung und Brandschutz übernommen (Finanzstelle 3037).

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz Die Funktionen der Rekurskommission wurden ab 1. Januar 2011 von der neuen Kommission für Enteignungen, Gebäudeversicherung und Brandschutz übernommen (Finanzstelle 3037).

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

3070

Untersuchungsrichteramt Die Funktionen des Untersuchungsrichteramts wurden ab 1. Januar 2011 von der neuen Staatsanwaltschaft übernommen (Finanzstelle 2466).

3080

Jugendanwaltschaft Die Funktionen der Jugendanwaltschaft wurden ab 1. Januar 2011 von der neuen Staatsanwaltschaft übernommen (Finanzstelle 2466).

C 134

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

3080 436.0000

Jugendanwaltschaft (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen

3090 *

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Anteil Bund und andere Kantone gemäss TEVG (SR 312.4) Gerichtsgebühren Beurkundungsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

318.9001 * 319.1010 * 330.1003 * 350.0010 * 431.0011 431.0108 * 436.1019 436.2013 *

437.0005 * 439.0000 *

3095 301.0000 * 303.0000 307.2000 * 309.0000 310.0000 * 310.4009 311.9500 311.9510 * 315.9500 * 317.0000

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

669'086.15

1'699'976.95

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

725'000

2'092'000

79.75

1'069'743.00

21'723.00 35'020.25

100'000 25'000

409'830.45 16'911.85

556'734.90

600'000

643'000.70

55'608.00

2'796'990.48

6'889'412.34

1'317'386.45 4'733.60

1'200'000 12'000

1'864'715.70 241'779.70 5'689.90

35'407.00

80'000

69'762.00

36'060.00 306'389.90

200'000 600'000

524'680.35 4'182'784.69

2'901'829.27

2'760'900

2'591'500

2'496'540.69

1'482'450.50 284'582.45

1'538'800 337'000

1'471'121.70 282'187.95

4'640.00 36'632.95 65'347.10 4'353.90 2'992.90

35'000 53'000 4'000 2'800

15'048.00 27'461.15 50'829.20 5'331.45 26'029.75

89'904.60 250'077.50 14'705.65

90'000 217'300 13'000

229'436.80 13'259.10

2'778'314.15

C 135

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Die Funktionen der bisherigen, den Gerichten zugeordneten Strafverfolgungsbehörden (Untersuchungsrichteramt und Jugendanwaltschaft) wurden ab 1. Januar 2011 in die neue Staatsanwaltschaft integriert (Finanzstelle 2466). In den Sammelpositionen der Finanzstelle 3090 wurden daher nur noch die Beträge verbucht, die auf die verbleibenden Justizbehörden entfielen. Bei der Budgetierung war kaum abschätzbar, wie hoch dieser Anteil in den einzelnen Konti effektiv sein werde. Daher gab es zum Teil grosse Abweichungen.

318.9001

Nicht verlässlich zu budgetieren; abhängig insbesondere von der Komplexität der Fälle. Im Übrigen ist der Anteil der Kosten, die schon im Untersuchungsverfahren der Staatsanwaltschaft anfallen, offenbar weit grösser, als bei der Budgetierung angenommen.

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark.

330.1003

Die effektiven Debitorenverluste auf den Gerichtsdebitoren beliefen sich im Jahr 2011 auf insgesamt ca. Fr. 650'000.–. Das Delkredere wird jeweils aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Forderungen am 31. Dezember berechnet. Dies erforderte, Stand Ende Dezember 2011, eine Delkredere-Reduktion um Fr. 94'000.– und wirkte sich entsprechend auf den Saldo dieser Pos. aus.

350.0010

Abtretung eines Teils der Vermögenswerte, die in einem Fall qualifizierter Drogendelinquenz eingezogen wurden, gemäss Bundesgesetz über die Teilung eingezogener Vermögenswerte (vgl. Kommentar zum Konto 3090.439.0000 in der Staatsrechnung 2009).

431.0108

Das Kantonsgericht nahm ab 1. Januar 2011 keine Beurkundungen mehr vor. Diese Aufgabe wurde vom Handelsregisteramt/Notariat übernommen (Finanzstelle 2408).

436.2013

Nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich im Wesentlichen um die Überwälzung von Auslagen der Justizbehörden für unentgeltliche Vertretungen auf kostenpflichtige Parteien.

437.0005

Die bei der Budgetierung getroffene Annahme, welcher Teil der vollstreckbaren Geldstrafen und Bussen auf die Gerichte entfalle, hat sich als falsch erwiesen.

Aufgrund des derzeit geltenden Sanktionenrechts sprechen die Gerichte einen

wesentlichen Teil der Geldstrafen bedingt aus. Da diese nicht effektiv zu vollstrecken sind, werden sie nicht als Einnahmen verbucht. 439.0000

Diese Position ist nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich um die Überwälzung von Barauslagen der Justizbehörden auf kostenpflichtige Parteien, um den Erlös aus der Einziehung und Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte sowie um strafrechtliche Ersatzforderungen. Die hohen Einnahmen in der Rechnung 2010 waren auf den Abschluss des Nachlasskonkurses G.F. zurückzuführen. Daraus ergab sich ein anteiliger Erlös von rund Fr. 3,5 Mio. aus den Einziehungen und Ersatzforderungen im seinerzeitigen grossen Wirtschaftsstraffall.

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

301.0000

Verzögerte Wiederbesetzung von Stellen bei Personalwechseln.

307.2000

Vorzeitige Pensionierung einer Mitarbeiterin; bei der Budgetierung noch nicht bekannt.

310.0000

Unvorhergesehen grosser Bedarf an Wartung und Ersatzteilen für die Drucker (als Folge der hohen Druckintensität).

311.9510

Das Projekt für die Archivierungssoftware wurde noch nicht vollständig realisiert. Der verbuchte Betrag enthält eine Rückstellung von Fr. 38'900.–.

315.9500

Unter anderem nachträglich erhobene Lizenzgebühren der Sage Schweiz AG (ca. Fr. 21'000.–), verschiedene nicht budgetierte Updates für das Programm Sage 200 WinBeam sowie nicht vorhersehbare Zusatzkosten bei der Umstellung auf Office 2007.

C 136

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

3095 318.0004 * 319.1000 * 431.0013 * 431.0014 * 436.0000 * 439.0001 *

3096 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.4009 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 * 319.1000 * 431.0000 * 436.0000 439.0001

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Fortsetzung) Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

487'268.54 74'034.39

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

420'000 50'000 2'637'385.72 229'732.28 28'690.00 6'021.27

876'750.94 553'399.20 125'568.35

ERTRAG

767'139.18

RECHNUNG 2010 AUFWAND

299'717.32 76'118.27 2'300'000 290'000 1'500

823'600 553'400 121'200

650'000

2'508'573.51 243'822.59 20'993.00 4'925.05

803'982.82 530'034.75 115'885.05

3'840.00 32'624.99 110.90 1'710.40 851.10

5'000 30'000 1'000 1'000 500

4'410.00 32'026.92 868.00

49'250.90 1'754.20 86'523.20 21'117.70

50'000 2'000 58'000 1'500

44'849.80 3'867.20 70'952.80 1'088.30

766'634.98 504.20

ERTRAG

650'000 -

647'442.24

628'818.19 18'624.05 -

C 137

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

318.0004

Die Post verrechnete nachträglich noch Porti von ca. Fr. 115'000.– für 2010, die nach der Umstellung von der Frankiermaschine auf die PP-Frankierung nicht in Rechnung gestellt worden waren.

319.1000

Unter anderem Ausbuchung von ca. Fr. 13'000.– durch die Finanzkontrolle im Zusammenhang mit dem Übergang zum neuen

431.0013

Zunahme der Amtshandlungen, für welche Gebühren erhoben werden konnten (vgl. schon Rechnung 2010).

431.0014

Rückgang der Konkurseröffnungen und -erledigungen.

436.0000

Unfälle zweier Mitarbeiterinnen.

439.0001

Unter anderem Preissumme von Fr. 5'000.– für den E-Government-Preis "Eugen", den das Betreibungsamt für den

IT-Programm und ca. Fr. 3'600.– für die Verbesserung der Sicherheit des Amts.

aufgeschalteten elektronischen Prozess zur Einleitung einer Betreibung erhalten hat.

3096 318.0004

Übrige Betreibungsämter Weitere Zunahme der Zustellungen (vgl. schon die bei der Budgetierung noch nicht bekannte Rechnung 2010). Die Zunahme der gebührenpflichtigen Amtshandlungen wirkt sich andererseits auch bei den verrechneten Gebühren aus (vgl. Konto 3096.431.0000).

319.1000

Unter anderem Fr. 20'000.– Selbstbehalt aus einer Staatshaftungssache nach Abschluss eines Vergleichs mit der

431.0000

Zunahme der Amtshandlungen, für welche Gebühren erhoben werden konnten.

Ansprecherin (vgl. RRB Nr. 6/80 vom 15. Februar 2011).

C 138

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

Voranschlag 2011

Rechnung 2011

Rechnung 2010

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

751‘439.04

350.00

824‘500

300

772‘831.61

350.00

6‘637‘434.88

1‘695‘359.10

6‘796‘400

1‘696‘900

6‘906‘770.58

1‘833‘255.63

236‘849‘216.86

70‘713‘968.57

233‘536‘500

67‘330‘300

225‘001‘529.48

64‘312‘610.05

162‘234‘215.40

23‘524‘131.55

161‘054‘600

20‘399‘200

158‘750‘926.07

20‘825‘252.09

52‘570‘847.63

53‘587‘042.56

53‘846‘700

52‘296‘000

49‘250‘559.04

49‘500‘517.11

68‘826‘126.33

56‘190‘617.91

69‘860‘800

56‘059‘000

63‘264‘441.10

51‘144‘991.23

112‘166‘336.77

426‘443‘123.74

112‘629‘700

434‘914‘400

117‘658‘125.58

429‘433‘468.11

2‘648‘885.58

2‘547‘800

2‘742‘193.09

11‘671‘624.27

5‘454‘828.40

11‘492‘400

5‘354‘500

14‘677‘670.02

10‘426‘169.18

651‘707‘241.18

640‘258‘307.41

650‘041‘600

640‘598‘400

636‘282‘853.48

630‘218‘806.49

C 139

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2011

Voranschlag 2011

Rechnung 2010

751‘089.04

824‘200

772‘481.61

Gesetzgebung

Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

Regierungsrat / Staatskanzlei

4‘942‘075.78

5‘099‘500

5‘073‘514.95

Departement des Innern

166‘135‘248.29

166‘206‘200

160‘688‘919.43

Erziehungsdepartement

138‘710‘083.85

140‘655‘400

137‘925‘673.98

Baudepartement

1‘016‘194.93

1‘550‘700

Volkswirtschaftsdepartement

13‘801‘800

12‘119‘449.87

Finanzdepartement

+ 314‘276‘786.97

322‘284‘700

+ 311‘775‘342.53

WOV-Verrechnungen

2‘547‘800

Gerichte

12‘635‘508.42 2‘648‘885.58

249‘958.07

2‘742‘193.09

6‘216‘795.87

6‘137‘900

4‘251‘500.84

11‘448‘933.77

9‘443‘200

6‘064‘046.99

C 140

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2011

Departement des Innern (4130 - 4170)

4130

VORANSCHLAG 2011

AUSGABEN

EINNAHMEN

3'206'710.00

43'443.00

1'270'000

43'443.00

572.0000 670.0000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz Bundesbeiträge für fremde Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

4170 562.1001 *

Beiträge an Altersheimbauten Staatsbeiträge

3'163'267.00 3'163'267.00

Erziehungsdepartement (4200 - 4230)

2'919'436.60

43'443.00

AUSGABEN EINNAHMEN

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

4202 565.1010

Beiträge an Sporthallen Investitionsbeitrag an KSS Eishalle

4205 503.0501 * 503.0810 *

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ Kantonsschule diverse Sanierungen

4220 526.0000 * 626.0000 *

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

84'850.00 84'850.00

4230 * 506.0000 506.0100 *

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil eGovernment und Informatik Kanton

16'386.90 16'386.90

AUSGABEN

EINNAHMEN

16'170.00

43'443.00

4200 562.1001 *

RECHNUNG 2010

16'170.00 -

1'270'000 1'270'000

83'100.00

2'330'000

16'170.00

75'000

7'768'946.35

33'334.00 33'334.00

500'000 500'000

18'640.00 18'640.00

2'500'000.00 2'500'000.00

2'784'865.70 1'702'934.90 1'081'930.80

1'720'000 1'020'000 700'000

3'063'095.80 1'588'424.30 1'474'671.50

83'100.00

110'000 110'000

83'100.00

75'000

122'150.00 122'150.00

75'000

77'290.00

77'290.00 77'290.00

2'065'060.55 1'457'500.00 607'560.55

C 141

4170

Beiträge an Altersheimbauten

562.1001

Kantonsbeiträge für den Ersatzbau Künzle-Heim sowie Alters- und Pflegeheim in Wilchingen (je 1.25 Mio. Franken via Verpflichtungskredite von den Staatsrechnungen 2009 und 2010).

4200

Beiträge an Schulhausbauten

562.1001

Schaffhausen; Sanierung Steingut Turnhalle Fr. 33'334.00

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

503.0501

Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 160/161.

503.0810

Die Zimmersanierung und die Erstellung der Photovoltaikanlage wurden abgeschlossen. Bei der Fassadensanierung Altbau B wurde die dritte Etappe durchgeführt. Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 162/163.

4220

Studiendarlehen

526.0000

Deutlich weniger Darlehensnehmer.

626.0000

Teiweise vorzeitige Rückzahlungen vor Ablauf der Darlehensfrist (bzw. Zinsfrist).

4230

Informatik-Investitionen ab 1.1.2011 unter Finanzstelle 4500 verbucht (Überführung Informatik ins Finanzdepartement).

506.0100

Verpflichtungs-Restkredit per 31.12.2010.

C 142

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2011

VORANSCHLAG 2011

RECHNUNG 2010

AUSGABEN

EINNAHMEN

Baudepartement (4310 - 4350)

31'966'208.95

12'575'224.90

26'070'000

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Agglomerationsprogramm Strassen Agglomerationsprogramm Langsamverkehr Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) Bundesbeiträge für eigene Rechnung Gemeindebeiträge Beiträge Dritter Entnahme aus dem Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau (7233.361.0120)

17'939'732.20 16'487'429.10 1'046'817.50 10'195.05 347'371.25

8'832'948.90

13'390'000 12'210'000 830'000 300'000

Hochbauten allgemein Sanierung Waldhaus Renovation Personalhaus Hintersteig Sanierung Schloss Charlottenfels Umbau Sanierung Werkhof Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Folgenutzung Gefängnis/Arealentwicklung Klosterviertel Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

1'743'374.60 13'991.35 49'018.20 212'785.20 45'786.20

1'780'000 450'000 250'000

2'518'028.86 48'457.55 450'000.00 574'474.85 107'441.35

40'444.90

150'000

55'543.05

1'381'348.75

930'000

1'282'112.06

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie Beitrag Cilag an Vorstudie Wärmeverbund Geissberg

2'469'928.90 1'342'975.20 533'478.15 593'475.55

5'955'394.40 2'246'118.40

576.0300 * 670.0400 *

Energieförderprogramm Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Energieförderung Bundesbeitrag an die Energieförderung

4340 524.5000 562.1001

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Anteil Aktienkapitalerhöhung URh AG Staatsbeiträge

3'507'368.10 3'507'368.10

4310 501.0001 * 501.0300 * 501.1000 501.3000 * 501.9001 * 501.9100 660.0003 662.1001 * 669.0010 * 669.0030

4320 503.3400 * 503.3430 * 503.3440 * 503.3460 * 503.3600 * 503.3610 * 503.3800 *

4325 503.0005 * 503.0015 * 503.0100 * 669.0013 *

4335 566.1300 *

47'919.30

AUSGABEN EINNAHMEN

AUSGABEN

EINNAHMEN

6'100'000

19'599'471.49

7'405'408.75

5'100'000

7'070'959.63 6'313'368.91 138'747.45 183'383.45 33'133.75 349'958.04

4'763'564.75

50'000 433'040.00 1'622'720.15 6'777'188.75 -

33'000.00

400'000 1'200'000 3'500'000 -

4'000'000 2'500'000 1'000'000 500'000

33'000.00

3'709'276.00

52'368.03

405'252.00 1'358'312.75 3'000'000.00

3'977'709.20 972'021.15 3'005'688.05

3'400'000 2'400'000

1'000'000

1'000'000 3'709'276.00

5'155'420.00 2'513'576.00

2'641'844.00

2'641'844.00 1'000'000

3'500'000 3'500'000

2'641'844.00

838'988.00 575'000.00 263'988.00

C 143

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0001

Die Grossprojekte ABN und ABW (Aufhebung der Bahnübergänge Neunkirch und Wilchingen) sind bedingt durch die guten Wetterverhältnisse in der Umsetzung fahrplanmässig weiter vorangekommen als geplant.

501.0300

Die Sanierung der Feuerthalerbrücke ist in der Umsetzung bedingt durch die guten Wetterverhältnisse fahrplanmässig weiter

501.3000

Es wurden noch nicht alle Projekte für den Langsamverkehr umgesetzt.

501.9001

Interner Stundenaufwand für Projekte der Investitionsrechnung (Eigenleistungen).

662.1001

Aufgrund des raschen Bauverlaufs bei den Projekten ABN/ABW konnten die Beiträge früher in Rechnung gestellt werden.

669.0010

Aufgrund des raschen Bauverlaufs der Projekte ABN/ABW, konnten die Beiträge früher in Rechnung gestellt werden.

4320

Hochbauten allgemein

503.3400

Sanierung Waldhaus: Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 168/169.

vorangekommen als geplant.

503.3430

Renovation Personalhaus Hintersteig: Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 168/169.

503.3440

Sanierung Schloss Charlottenfels: Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 170/171.

503.3460

Verzögerung wegen diversen Detailabklärungen betr. Trägerschaft, Eigentumsverhältnisse etc.

503.3600

Der im Zeitpunkt der Budgetierung vorgesehene Projektablauf wurde zugunsten einer fundierten Grundlagenermittlung

503.3610

Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 170/171.

503.3800

Sanierung Rathauslaube aussen und innen: Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 170/171.

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0005

Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle und grosser Haustechnik. Details gemäss Abrechnung/Übersicht

modifiziert. Ein Teil der für 2011 vorgesehenen Kosten wird daher später anfallen.

Verpflichtungskredite Seiten C 170/171. 503.0015

Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A. Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 172/173.

503.0100

Das Vorhaben konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Details gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 172/173.

669.0013

Cilag hat sich mit 30 % an den Kosten für die Erarbeitung eines Vorprojekts Wärmeverbund Geissberg beteiligt.

4335

Energieförderprogramm

566.1300

Mehrausgaben von Fr. 3'555'394.40. Die Nachfrage nach dem Förderprogramm ist einerseits angestiegen und anderseits sind bereits bewilligte Projekte aus dem Jahr 2009/10 nun zur Auszahlung gelangt. Gedeckt werden die Ausgaben aus den zusätzlichen Mitteln des Bundes und der Kreditrestanzen aus der Investitionsrechung und des Restguthabens an Bundesbeiträgen aus dem Jahr 2010.

576.0300

Mehrausgaben von Fr. 2'879'825.–. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen (Position 4335.670.0400) gegenüber.

670.0400

Mehreinnahmen von Fr 2'879'825.–. Wobei davon Fr. 1'375'400.– aus den Globalbeiträgen des Bundes und Fr. 1'504'425.– aus dem Gebäudeprogramm des Bundes und der Kantone stammen. Der Bund hat den Globalbeitrag für das Jahr 2011, dank

dem

optimierten

Förderprogramm,

erhöht.

Zusätzlich

erhalten

Gebäudesanierungsprogramm. Die Mehreinnahmen fliessen ins Förderprogramm.

neu

die

Kantone

Mittel

aus

dem

C 144

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2011 AUSGABEN

4350 503.0020 * 503.0025 *

Rheinfallprojekte Erwerb Liegenschaften Snack / Besucherführung Schlössli Wörth

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

EINNAHMEN

350'410.75 220'000.00 130'410.75

VORANSCHLAG 2011 AUSGABEN EINNAHMEN

RECHNUNG 2010 AUSGABEN

38'365.80 38'365.80

4'490'190.85

2'044'100.90

7'928'000

3'115'000

3'354'158.50

1'662'068.30

975'460.00 385'382.00 40'800.00

549'278.00

2'546'000 1'023'000 250'000

1'273'000

1'176'269.00 502'898.00 113'800.00

559'571.00

483'678.00

1'023'000

439'471.00

65'600.00

250'000

120'100.00

483'678.00

1'023'000

439'471.00

65'600.00

250'000

120'100.00

4445 566.0000

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge

1'415'000.00 1'415'000.00

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Produktionskosten (Aufträge an Dritte) Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002) Bundesbeitrag Gemeindebeiträge

2'099'730.85

Finanzdepartement (4500 - 4527)

1'999'086.85

2'107'500

543'261.63

4500 506.0000 506.0100 *

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil eGovernment und Informatik Kanton

1'794'543.30 1'457'500.00 337'043.30

1'957'500 1'457'500 500'000

4525 506.8010 *

Lohnapplikation Lohnapplikation kantonale Verwaltung und Schulen

204'543.55 204'543.55

543'261.63 543'261.63

4527 506.8020 *

Rechnungslegung HRM2 Rechnungslegung HRM2

150'000 150'000

509.0000 * 509.0100 *

660.0000 * 662.1001 *

EINNAHMEN

2'000'000 2'000'000

1'494'822.90

1'378'515.90 721'214.95

3'382'000

25'000.00 25'000.00

1'842'000

2'732'000 650'000

278'999.00 1'215'823.90

2'152'889.50

1'102'497.30

1'335'988.25 816'901.25

424'000 1'418'000

211'000.00 891'497.30

C 145

4350

Rheinfallprojekte

503.0020

Rücknahme Toilettenanlage Nohlparkplatz per Ende 2010 zum Substanzwert gemäss Dienstbarkeitsvertrag mit der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall aus dem Jahre 1996.

503.0025

Weiterführung Arbeiten Snack und Besucherführung Schlössli Wörth gemäss Abrechnung/Übersicht Verpflichtungskredite Seiten C 174/175.

4460 509.0000

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe 2011 konnten 7 Erneuerungsprojekte mit einer Fläche von 6'508 ha wiederum zu preislich günstigen Konditionen vergeben werden. Damit sind, zusammen mit den bereits früher gestarteten Erneuerungsprojekten, 22'844 ha oder 77% der Kantonsfläche in Arbeit. Ca. 54% der Arbeiten sind abgeschlossen das entspricht ca. 12'300 ha.

509.0100

Vermehrte Eigenleistungen des Vermessungsamtes aufgrund der Kumulation der Aufwendungen für die mittlerweile 24 laufenden Erneuerungsprojekte. 5 Gemeinden konnten abgeschlossen und vom Regierungsrat genehmigt sowie vom Bund anerkannt werden.

660.0000

Der Bundesbeitrag bezieht sich auf die Produktionskosten (4460.509.0000).

662.1001

Die Gemeindebeiträge beziehen sich auf die Produktionskosten (4460.509.0000).

4500

Informatik-Investitionen

506.0100

Im Rahmen der eGovernment Strategie des Kantons Schaffhausen wurden im 2011 diverse Projekt bewilligt, die noch nicht fertiggestellt werden konnten und sich in der Umsetzung befinden. Diese Projekte sind: SuisseID, Identity und Access Management, Formularlösung/Umzugsmeldung, MyServices- Bürgerportal, den weiteren Aufbau der Social Media (iApp), Online-Betreibungsschalter, Schnittstellen zur Personendatenplattform.

4525 506.8010

Lohnapplikation Das Projekt «Ablösung / Aktualisierung der Lohnapplikation» ist erfolgreich abgeschlossen worden. Für die erstmaligen Jahresend- und Jahresbeginnarbeiten 2011/12, welche allenfalls noch gewissen Anpassungsbedarf aufzeigen, sowie für kleinere ausstehende Rechnungen, welche auf das Projekt verbucht werden müssen, ist eine Kreditrestanz von Fr. 45'000.– aufrecht zu erhalten (vgl. Übersicht Verpflichtungskredite). Das Projekt kann somit deutlich unter den veranschlagten Kosten abgeschlossen werden.

4527

Rechnungslegung HRM2

506.8020

Der Regierungsrat hat die Einführung der Rechnungslegung HRM2 auf das Rechnungsjahr 2017 verschoben.

C 146

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

Voranschlag 2011

Rechnung 2011

Rechnung 2010

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

43‘443.00

16‘170.00

3‘163‘267.00

1‘270‘000

33‘334.00

500‘000

18‘640.00

2‘500‘000.00

2‘784‘865.70

1‘720‘000

3‘063‘095.80

84‘850.00

83‘100.00

110‘000

75‘000

122‘150.00

77‘290.00

16‘386.90

2‘065‘060.55

17‘939‘732.20

8‘832‘948.90

13‘390‘000

5‘100‘000

7‘070‘959.63

4‘763‘564.75

1‘743‘374.60

1‘780‘000

2‘518‘028.86

2‘469‘928.90

33‘000.00

4‘000‘000

3‘977‘709.20

5‘955‘394.40

3‘709‘276.00

3‘400‘000

1‘000‘000

5‘155‘420.00

2‘641‘844.00

3‘507‘368.10

3‘500‘000

838‘988.00

350‘410.75

38‘365.80

975‘460.00

549‘278.00

2‘546‘000

1‘273‘000

1‘176‘269.00

559‘571.00

1‘415‘000.00

2‘000‘000

25‘000.00

2‘099‘730.85

1‘494‘822.90

3‘382‘000

1‘842‘000

2‘152‘889.50

1‘102‘497.30

1‘794‘543.30

1‘957‘500

204‘543.55

543‘261.63

150‘000

44‘581‘633.25

14‘745‘868.80

39‘705‘500

9‘290‘000

31‘282‘007.97

9‘160‘937.05

C 147

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Voranschlag 2011

Rechnung 2011

Rechnung 2010

Departement des Innern 4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

4170

Beiträge an Altersheimbauten

4200

Beiträge an Schulhausbauten

4202

Beiträge an Sporthallen

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

4220

Studiendarlehen

4230

Informatik-Investitionen

3‘163‘267.00

1‘270‘000

33‘334.00

500‘000

18‘640.00

2‘500‘000.00

2‘784‘865.70

1‘720‘000

3‘063‘095.80

1‘750.00

35‘000

44‘860.00

16‘386.90

2‘065‘060.55

Erziehungsdepartement

Baudepartement 4310

Ausbau der Staatsstrassen

9‘106‘783.30

8‘290‘000

2‘307‘394.88

4320

Hochbauten allgemein

1‘743‘374.60

1‘780‘‘000

2‘518‘028.86

4325

Spitäler Schaffhausen

2‘436‘928.90

4‘000‘000

3‘977‘709.20

4335

Energieförderprogramm

2‘246‘118.40

2‘400‘000

2‘513‘576.00

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

3‘507‘368.10

3‘500‘000

838‘988.00

4350

Rheinfall-Projekte

350‘410.75

38‘365.80

Volkswirtschaftsdepartement 4400

Beiträge an Meliorationen

4445

Wirtschaftsförderung

4460

Vermessungsamt

4500

Informatik-Investitionen

4525

Lohnapplikation

4527

Rechnungslegung HRM2

426‘182.00

1‘273‘000

616‘698.00

1‘415‘000.00

2‘000‘000

25‘000.00

604‘907.95

1‘540‘000

1‘050‘392.20

1‘794‘543.30

1‘957‘500

204‘543.55

543‘261.63

150‘000

29‘835‘764.45

30‘415‘500

22‘121‘070.92

Finanzdepartement

C 148

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG

Rechnung 2011

Budget 2011

Rechnung 2010

Aufwand

651‘707‘241.18

650‘041‘600

636‘282‘853.48

Ertrag

640‘258‘307.41

640‘598‘400

630‘218‘806.49

11‘448‘933.77

9‘443‘200

6‘064‘046.99

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

31‘282‘007.97

Einnahmen

14‘745‘868.80

9‘290‘000

9‘160‘937.05

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

22‘121‘070.92

Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung

11‘448‘933.77

9‘443‘200

6‘064‘046.99

Nettoinvestitionen

29‘835‘764.45

30‘415‘500

22‘121‘070.92

Finanzierungsbedarf (-vortrag)

41‘284‘698.22

39‘858‘700

28‘185‘117.91

Abschreibungen

13‘501‘312.50

15‘199‘000

15‘792‘265.70

Finanzierungsfehlbetrag

27‘783‘385.72

24‘659‘700

12‘392‘852.21

6.9

18.9

44.0

Laufende Rechnung

Aufwandüberschuss

Investitionsrechnung

Finanzierung

Selbstfinanzierungsgrad in %

C 149

C 150

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2011 AKTIVEN

Finanzvermögen

Bestand per

Veränderungen

31.12.2011

31.12.2010

252‘676‘549.25

287‘203‘481.59

- 34‘526‘932.34

61‘137‘074.70

82‘605‘601.87

- 21‘468‘527.17

Flüssige Mittel

100

Kassa

64‘869.40

55‘722.20

9‘147.20

101

Postcheck

24‘959‘299.61

29‘769‘538.11

4‘810‘238.50

102

Banken

36‘112‘905.69

52‘780‘341.56

16‘667‘435.87

Guthaben

158‘762‘389.79

175‘767‘058.43

111

Kontokorrente

18‘311‘207.40

1‘226‘348.56

17‘084‘858.84

112

Steuerguthaben

63‘063‘746.77

52‘782‘604.89

10‘281‘141.88

115

Andere Debitoren

44‘004‘857.80

35‘810‘663.49

8‘194‘194.31

116

Festgelder

56‘499‘239.90

117

Abrechnungskonten

234‘305.20

271‘227.40

36‘922.20

118

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

33‘020‘072.62

29‘090‘001.79

3‘930‘070.83

119

Übrige

128‘200.00

86‘972.40

41‘227.60

Anlagen

26‘253‘112.09

25‘483‘749.87

769‘362.22

120

Obligationen

20‘000‘000.00

121

Aktien und Anteilscheine

128‘465.54

136‘646.72

8‘181.18

122

Darlehen

10‘000.00

20‘000.00

10‘000.00

123

Liegenschaften

6‘114‘646.55

5‘327‘103.15

787‘543.40

Transitorische Aktiven

6‘523‘972.67

3‘347‘071.42

3‘176‘901.25

130

Marchzinsen

305‘555.56

543‘956.11

238‘400.55

139

Verschiedene Transitorische Aktiven

6‘218‘417.11

2‘803‘115.31

3‘415‘301.80

235‘823‘621.34

219‘739‘169.39

86‘630‘435.14

77‘848‘364.14

1.00

1.00 28‘199‘513.29

Verwaltungsvermögen

- 17‘004‘668.64

+ 16‘084‘451.95

Sachgüter

8‘782‘071.00

140

Grundstücke

141

Tiefbauten

33‘916‘085.34

143

Hochbauten

41‘575‘973.39

39‘511‘391.44

2‘064‘581.95

146

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

11‘138‘375.41

10‘137‘458.41

1‘000‘917.00

1‘750.00

5‘716‘572.05

Darlehen und Beteiligungen

117‘140‘793.00

117‘139‘043.00

153

Eigene Anstalten

87‘282‘280.00

154

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

29‘288‘173.00

156

Private Haushalte

570‘340.00

568‘590.00

1‘750.00

Investitionsbeiträge

32‘052‘393.20

24‘751‘762.25

7‘300‘630.95

162

Gemeinden

23‘838‘199.50

18‘421‘050.40

5‘417‘149.10

165

Private Institutionen

8‘214‘193.70

6‘330‘711.85

1‘883‘481.85

488‘500‘170.59

506‘942‘650.98

Total Aktiven

- 18‘442‘480.39

C 151

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2011 PASSIVEN

Bestand per

31.12.2011

31.12.2010

Fremdkapital

273‘454‘643.18

281‘522‘538.41

- 8‘067‘895.23

Laufende Verpflichtungen

155‘294‘306.58

149‘395‘905.79

+ 5‘898‘400.79

200

Kreditoren

94‘147‘945.45

85‘304‘358.12

+ 8‘843‘587.33

201

Depotgelder

300‘000.00

206

Kontokorrente

18‘783‘843.46

36‘665‘269.94

- 17‘881‘426.48

207

Abrechnungskonten

8‘386‘934.07

8‘209‘744.98

33‘604‘451.85

18‘915‘872.30

71‘131.75

660.45

208

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

209

Übrige

Veränderungen

177‘189.09

+ 14‘688‘579.55 +

70‘471.30

Mittel- und Langfristige Schulden

73‘000‘000.00

91‘700‘000.00

- 18‘700‘000.00

221

Schuldscheine

48‘000‘000.00

58‘700‘000.00

- 10‘700‘000.00

222

Kassascheine

25‘000‘000.00

33‘000‘000.00

- 8‘000‘000.00

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

12‘421‘138.15

9‘949‘326.47

+ 2‘471‘811.68

230

Eigene Anstalten

5‘811‘707.42

6‘094‘142.42

231

Personalversicherungskassen

6‘209‘573.72

3‘408‘399.54

+ 2‘801‘174.18

233

Verwaltete Stiftungen

399‘857.01

446‘784.51

Rückstellungen

11‘355‘770.20

9‘027‘749.40

+ 2‘328‘020.80

240

Laufende Rechnung

11‘000‘200.00

8‘185‘020.00

+ 2‘815‘180.00

249

Investitionsrechnung

355‘570.20

842‘729.40

21‘383‘428.25

21‘449‘556.75

66‘128.50

1‘719‘576.35

2‘185‘531.90

465‘955.55 399‘827.05

282‘435.00 46‘927.50

487‘159.20

Transitorische Passiven

250

Marchzinsen

259

Verschiedene Transitorische Passiven

19‘663‘851.90

19‘264‘024.85

Spezialfinanzierungen

27‘009‘282.55

25‘934‘933.94

+ 1‘074‘348.61

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

27‘009‘282.55

25‘934‘933.94

+ 1‘074‘348.61

Eigenkapital

188‘036‘244.86

199‘485‘178.63

- 11‘448‘933.77

Kapital

188‘036‘244.86

199‘485‘178.63

- 11‘448‘933.77

488‘500‘170.59

506‘942‘650.98

- 18‘442‘480.39

Total Passiven

C 152

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2011

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 – SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.

2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 – SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

C 153

C 154

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 1. LAUFENDE RECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss

Position

Text Allgemeine Verwaltung (Verschiedene Ausgaben)

948’500.00

SV 2008

2090.365.0033

Grundbeitrag Interreg IV «Alpenrhein-Bodensee-

Hochrhein» 2007 - 2013

948’500.00

Total Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte ED

350’000.00

SV 2010

2205.318.5049

Revision Schulgesetz

LR 350’000.00

Total Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

600’000.00

SV 2010

2217.300.2400

Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome

geleitete Schule bis zur definitiven Einführung

600’000.00

Total Sonderschulung

1‘500‘000.00

SV 2009

2249.352.1200

Time-out Pilotklasse (besondere Klasse für verhaltensauffällige

Schülerinnen und Schüler)

1‘500‘000.00

Total Kantonsschule

280’000.00

SV 2007

2281.311.9510

Migration EDV-Programm Schulverwaltung

280’000.00

Total Sekretariat / Rechtsdienst

60’000.00

SV 2009

2300.365.0045

Interreg-IV-Projekt Literaturfestival/Criminale 2009 - 2012

60’000.00

Total Planung

690’000.00

SV 2008

2306.315.3001

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

für das Naturschutzprogramm

Total

C 155

Kreditverwendung Betrag CHF

Jahr

112’500.00

SR 2008

112‘500.00

SR 2009

118‘551.50

SR 2010

118‘551.50

SR 2011

462‘103.00 44‘244.35

SR 2010

16‘999.20

SR 2011

61‘243.55 7‘160.00

SR 2010

118‘407.00

SR 2011

125‘567.00 250‘000.00

SR 2009

500‘000.00

SR 2010

500‘000.00

SR 2011

1‘250‘000.00 93’612.00

SR 2007

404.35

SR 2008

SR 2009

93‘612.00

SR 2010

93‘120.85

SR 2011

280‘749.20 15‘000.00

SR 2009

15‘000.00

SR 2010

15‘000.00

SR 2011

45’000.00 176’295.89

SR 2008

178‘068.50

SR 2009

179‘379.45

SR 2010

155‘750.95

SR 2011

689‘494.79

Kreditverfall Betrag CHF

Kreditrestanz per 31.12.11 Betrag CHF

davon in SV 2012 enthalten CHF

486‘397.00

118’600.00

288‘756.45

474‘433.00

79‘000.00

250‘000.00

-749.20

15‘000.00

-749.20

505.21 505.21

Jahr

Überschreitung

2011

C 156

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

SV 2006

2326.318.5020

Flächendeckende Erfassung von Naturgefahren;

Erarbeitung von detaillierten Gefahrenkarten für

CHF Wasserbau (Tiefbauamt) 236’000.00

besonders gefährdete Räume (Bruttokredit Fr. 600‘000.- ./. Anteil Gebäudeversicherung Fr. 90‘000.- gem. RRB Nr. D/Sp/24/13 vom 14.06.2005), Bundesanteil 45% 236’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

200‘000.00

SV 2010

2326.318.5020

Flächendeckende Erfassung von Naturgefahren; Zusatzkredit für

Erarbeitung von detaillierten Gefahrenkarten für besonders gefährdete Räume

200’000.00

Total Wasserbau (Tiefbauamt)

400’000.00

SV 2008

2326.362.0005

Renaturierungsprogramm gemäss Vereinbarung

NFA mit dem Bund 2008 - 2011

400’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

990‘000.00

SV 2009

2336.314.3000

Psychiatriezentrum Fassadensanierung Hauptgebäude

990‘000.00

Total Archäologie

400’000.00

SV 2008

2337.318.5024

Älteste Bauernsiedlung der Schweiz. Dokument.

des umfangreichen Fundmaterials der Rettungsgrabungen in Gächlinger-Goldäcker

400’000.00

Total Archäologie

600’000.00

SV 2011

2337.318.5024 LR

Projekt Stein am Rhein - Hofwiesen, Gärtnerei Eggli: Spätrömisches Gräberfeld. Im Areal befindet sich der spätrömische Kastellfriedhof von nationaler Bedeutung

400’000.00

Total

C 157

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF SR 2006

SR 2007

54’626.60

SR 2008

143‘860.15

SR 2009

114‘368.25

SR 2010

31‘249.70

SR 2011

413‘483.85

Jahr

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

294‘453.65

294‘166.35

240‘680.00

200‘600.00

600‘000.00

186‘516.15

2011

186‘516.15

SR 2010

SR 2011

200‘000.00

2011

200‘000.00

47’296.25

SR 2008

12‘038.25

SR 2009

5‘625.80

SR 2010

40‘586.05

SR 2011

105‘546.35 -

SR 2009

329‘957.80

SR 2010

365‘875.85

SR 2011

695‘833.65 -

SR 2008

30‘330.00

SR 2009

69‘840.00

SR 2010

59‘150.00

SR 2011

159‘320.00

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11

CHF

69‘379.15

Kreditverfall

294‘453.65

2011

SR 2011

C 158

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF Kantonsforstamt (Beiträge Kantonsforstamt) 920’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Waldwirtschaft 2008 - 2011

604’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Biodiversität 2008 - 2011

160’000.00

SV 2008

2341.362.1000

Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich

Schutzwald 2008 - 2011

1’684’000.00

Total Öffentlicher Verkehr

130’000.00

SV 2004

2375.364.0100

Beitrag des Kantons Schaffhausen an das Projekt

Schweiz Mobil Basismodell Human Powered Mobility

130’000.00

Total Landwirtschaftsamt

662’000.00

SV 2008

(netto)

2440.365.0502

Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung

zweite Projektphase

662’000.00

Total

Total Laufende Rechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2011 davon in Budget 2012 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2012 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag

LR = Laufende Rechnung

SR = Staatsrechnung

IR = Investitionsrechnung

RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung

C 159

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

24‘000.00

174‘071.00

100‘000.00

CHF

279’120.25

SR 2008

203‘503.30

SR 2009

214‘833.10

SR 2010

222‘377.45

SR 2011

75’938.80

SR 2008

101‘647.60

SR 2009

172‘967.20

SR 2010

252‘974.20

SR 2011

4’080.00

SR 2008

11‘434.00

SR 2009

52‘164.00

SR 2010

91‘405.00

SR 2011

1‘682‘444.90

165.90

2011

472.20

2011

917.00

2011

1‘555.10

13’800.00

SR 2004

13’800.00

SR 2005

13’800.00

SR 2006

13’800.00

SR 2007

13’800.00

SR 2008

11‘000.00

SR 2009

15‘000.00

SR 2010

11‘000.00

SR 2011

106‘000.00 85’612.00

SR 2007

88’474.00

SR 2008

94‘419.00

SR 2009

108‘778.00

SR 2010

110‘646.00

SR 2011

487‘929.00

Kreditverfall

24‘000.00

2011

2‘823‘503.80 763‘200.00 2‘060‘303.80

C 160

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 2. INVESTITIONSRECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag CHF

Beschluss

Position

Text

SV 2009

4170.562.1001

Staatsbeiträge

Beiträge an Altersheimbauten 1‘250‘000.00

1‘250‘000.00

Total Beiträge an Altersheimbauten

1‘250‘000.00

SV 2010

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 1‘250‘000.00

Total Beiträge an Altersheimbauten

1‘270‘000.00

SV 2011

4170.562.1001

Staatsbeiträge

IR 1‘270‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

1‘085‘000.00

SV 2009

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

davon:

BBZ: Aufstockung Turnhalle Mühlental Kraftraum

50‘000.00

BBZ: Erweiterung und Erneuerung Cafeteria

950‘000.00

BBZ: Gebäudehüllensanierung

85‘000.00

1‘085‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

6’000’000.00

SV 2010

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

davon: 1’000’000.00

4205.503.0501

BBZ: Gebäudehüllensanierung Minergiestandard

SV 2010

6’000’000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

1‘020’000.00 davon: 620’000.00 70‘000.00 330‘000.00 1‘020’000.00

SV 2011

4205.503.0501

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

IR BBZ: Erweiterung Cafeteria/Mensa BBZ: Heizungsersatz Birch BBZ: Neuer Zugang Turnhalle Mühlental Total

C 161

Kreditverwendung Betrag CHF

Jahr

SR 2009

SR 2010

1‘250‘000.00

SR 2011

1‘250‘000.00 -

SR 2010

1‘250‘000.00

SR 2011

1‘250‘000.00 663‘267.00

SR 2011

663‘267.00

Kreditverfall Betrag CHF

Betrag CHF

davon in SV 2012 enthalten CHF

-16‘894.75

4‘423‘180.75

1‘485‘000.00

606‘733.00

SR 2009

2‘700.00

SR 2010

44‘917.00

SR 2011

SR 2009

969‘419.70

SR 2010

51‘377.65

SR 2009

33‘480.40

SR 2010

1‘101‘894.75

374‘742.55

SR 2010

1‘202‘076.70

SR 2011

1‘576‘819.25

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

2011

2‘383.00 -19‘419.70 141.95

70‘668.35

SR 2011

549‘331.65

65‘431.50

SR 2011

4‘568.50

319‘841.35

SR 2011

10‘158.65

564‘058.80

455‘941.20

C 162

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF Kantonseigene Schulhausbauten 2‘300‘000.00

SV 2009

4205.503.0810

Fassadensanierung Altbau Kantonsschule

davon: 470‘000.00

SV 2009

530‘000.00

SV 2010

700‘000.00

SV 2011

Bau B: Altbau inkl. Fenster- und Storenersatz

2‘300‘000.00

Total Kantonseigene Schulhausbauten

970‘000.00

SV 2010

4205.503.0810

Kantonsschule diverse Sanierungen

davon: 170‘000.00

Bau C: Schulzimmersanierung

800‘000.00

Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau und der Turnhalle

970’000.00

Total Informatik-Investitionen

600’000.00

SV 2010

4230.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

IR 600’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

9’550’000.00

VA 26.02.06

davon: 400’000.00

SV 2005

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergang «Zollstrasse»,

Neuhausen am Rheinfall

(Vorprojekt)

(Bruttokredit Fr. 24 Mio., Beitrag Deutschland/DB

2’800’000.00

SV 2006

Fr. 8 Mio., Beitrag Gemeinde Neuhausen am

9’450’000.00

SV 2007

Rheinfall Fr. 5 Mio., Beiträge EKS, NOK und

8’450’000.00

SV 2008

Swisscom Fr. 1.45 Mio.)

4‘150‘000.00

SV 2009

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

500‘000.00

SV 2010

30‘000.00

SV 2011

9’550’000.00

Total

C 163

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

418‘900.60

SR 2009

612‘623.90

SR 2010

659‘891.35

SR 2011

1‘691‘415.85

45‘268.00

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

608‘584.15

250‘000.00

21‘303.25

SR 2010

163‘659.50

SR 2011

481‘389.30

SR 2010

258‘379.95

SR 2011

948‘696.75 583‘613.10

SR 2010

16‘386.90

SR 2011

600‘000.00

243’923.55

Kreditverfall

-38‘927.50

Überschreitung

60‘230.75

2011

SR 2005

1’160’830.00

SR 2006

12’143’947.05

SR 2007

9’379’535.15

SR 2008

2‘055‘388.55

SR 2009

-983‘624.30

Überschreitung

222‘811.10

SR 2010

-222‘811.10

Überschreitung

6‘175.45

SR 2011

-6‘175.45

Überschreitung

25‘212‘610.05

-1‘212‘610.85

C 164

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF Ausbau der Staatsstrassen 3’840’000.00

SV 2008

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

davon:

Schaffhausen Thayngen J15 (Herblingen - Nägelibrücke)

1’700’000.00

Siblingen - Schleitheim (Ortstafel - Näppental)

520’000.00 270’000.00

Radweg Ramsen - Buch (Hard - Hofenacker) Neubelag

370’000.00

Stein am Rhein (Untertor - Schwanz)

100’000.00

Dörflingen, Einmündung Randeggerstrasse

300’000.00

Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang

200’000.00

Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang

330’000.00

Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

Neuhausen am Rhf. Linksabbieger Rheinhofstrasse (Bauprojekt)

50’000.00

3’840’000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

10‘342‘281.00

VA 27.09.09

davon:

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch

(Bruttokredit Fr. 19.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

240’000.00

SV 2009

Beitrag Fr. 1.9 Mio. Gemeinde Neunkirch).

2‘100‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligung (Bund, Werke).

5‘400‘000.00

SV 2011

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

10‘342‘281.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

7‘982‘952.00

VA 27.09.09

4310.501.0001 IR

davon:

Aufhebung Niveauübergänge in Wilchingen (Bruttokredit Fr. 14.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

290’000.00

SV 2009

Beitrag Fr. 1.54 Mio. Gemeinde Wilchingen).

2‘050‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligung (Bund, Werke).

4‘500‘000.00

SV 2011

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

7‘982‘952.00

Total

C 165

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

165‘223.45

880‘521.85

165‘223.45

7‘686‘268.62

6‘000‘000.00

5‘960‘741.22

3‘250‘000.00

CHF

1’116’568.55

SR 2008

SR 2009

463’431.45

2008

SR 2010

120‘000.00

2010

301’767.15

SR 2008

218’232.85

2008

209’873.80

SR 2008

60’126.20

2008

389’785.30

SR 2008

-19’785.30

Überschreitung

90’585.95

SR 2008

9’414.05

2008

285’042.60

SR 2008

15‘431.35

SR 2009

-473.95

Überschreitung

49’520.75

SR 2008

150‘479.25

SR 2009

34’018.95

SR 2008

23‘294.20

SR 2009

SR 2010

107‘463.40

SR 2011

SR 2008

SR 2009

20‘423.45

SR 2010

2‘794‘254.70

446‘982.00

SR 2009

2‘790‘508.22

SR 2010

8‘576‘241.16

SR 2011

11‘813‘731.38

216‘035.95

SR 2009

2‘150‘154.09

SR 2010

6‘173‘068.74

SR 2011

8‘539‘258.78

29‘576.55

2010

C 166

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF Ausbau der Staatsstrassen 2‘400‘000.00

SV 2009

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

davon: 230’000.00

Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

620’000.00

Hallau - Wunderklingen (Funkfeuer - Wunderklingen)

530‘000.00

Gemeinde Trasadingen (Bahnhofstrasse)

650‘000.00

Sommerwies SH (Hangsicherung - Belag)

250‘000.00

Schaffhausen Hochstrasse 3. Etappe Gebietsrechner Lichtsignalanlage, Ersatz, Anteil Kanton

120‘000.00 2‘400‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

1‘740‘000.00

SV 2010

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

davon:

Thayngen (H15/J15)

1‘100‘000.00

380‘000.00

Thayngen - Dörflingen (Anschluss Süd - Neudörflingen)

160‘000.00

Schaffhausen Hochstrasse (Kantonsbeitrag)

50‘000.00

Neuhausen, Knoten Rheinhof, Detailprojekt

50‘000.00

Löhningen K-Str. 713, Strassenentwässerung, Störfall

1‘740‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

1‘600‘000.00

SV 2011

4310.501.0001

Strassenbauprogramm Instandsetzung

davon: 410‘000.00

Beringen-Löhningen (Guntmadingerstrasse)

395‘000.00

Wilchingen-Osterfingen Raa (Hangrutschsicherung)

495‘000.00

Beggingen-Hemmental (Dorf-Talisbänkli)

300‘000.00

SH Hochstrasse (Adler bis Rittergutstrasse)

1‘600‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

470‘000.00 davon: 50‘000.00 400‘000.00 20‘000.00 470‘000.00

SV 2011

4310.501.0001

Strassenbauprogramm Entwässerungsprogramm / Kunstbauten

IR Löhningen K-Str. 713 (Störfall) Hemishofen Kr-Str. T332 (Störfall) K-Str. H13/H14 (Vorprojekt) Total

C 167

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

CHF

SR 2009

SR 2010

SR 2011

509‘166.30

SR 2009

110‘833.70

2009

386‘218.35

SR 2009

143‘781.65

2009

122‘862.57

SR 2009

297‘649.60

SR 2010

229‘487.83

2010

250‘000.00

SR 2009

111‘496.90

SR 2009

8‘503.10

2009

1‘677‘393.72

492‘606.28

294‘856.35

SR 2010

191‘129.20

SR 2011

347‘035.20

SR 2010

160‘000.00

SR 2010

5‘728.60 24‘202.30

32‘964.80

2010

SR 2010

44‘271.40

2010

SR 2010

25‘797.70

2010

1‘022‘951.65

430‘101.05

103‘033.90

SR 2011

-20‘101.05

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

230‘000.00

614‘014.45

Überschreitung

1‘698.30

SR 2011

393‘301.70

455‘502.15

SR 2011

39‘497.85

124‘938.25

SR 2011

175‘061.75

607‘861.30

45‘008.25

12‘144.80

57‘153.05

1‘012‘239.75

-20‘101.05

4‘991.75

SR 2011

387‘855.20

SR 2011

28‘264.45

SR 2011

421‘111.40

-8‘264.45 -8‘264.45

Überschreitung

C 168

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF Ausbau der Staatsstrassen 210‘000.00

SV 2011

4310.501.0001

Strassenbauprogramm kleine Projekte

davon: 50‘000.00

Ramsen T332 VP-BP

10‘000.00

Neunkirch-Wilchingen Unterneuhaus, Radweg AP

150‘000.00

Neuhausen Knoten Rheinhof AP

210‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten

230‘000.00

SV 2010

4310.501.0300 IR

davon:

Feuerthalerbrücke, Instandsetzung

150‘000.00

30‘000.00

Neuhausen, H4, Stützmauer Katzensteig / Riweg II (SBB) VP

50‘000.00

Baulicher Unterhalt Fahrbahnübergang / Lager / Fugen

230‘000.00

Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten

2‘988‘200.00

SV 2011

davon:

4310.501.0300

Gesamtsanierung der Feuerthalerbrücke, Anteil Kanton Schaffhausen.

Projekt in Koordination mit Stadt Schaffhausen, Kanton Zürich, Gemeinde Feuerthalen und den Städtischen Werken.

800‘000.00 2‘988‘200.00

Total Ausbau der Staatsstrassen

70’000.00

SV 2010

4321.501.3000

Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

IR 70’000.00

Total Hochbauten allgemein

2‘300’000.00

SV 2009

4320.503.3400

Sanierung Waldhaus

davon: Umbaukosten für 3 Geschosse

1‘300‘000.00

1‘000‘000.00

Unterirdischer Archivraum

2‘300’000.00

Total Hochbauten allgemein

500’000.00

SV 2009

4320.503.3430

Renovation Personalhaus Hintersteig

500’000.00

Total

C 169

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

CHF

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

SR 2011

50‘000.00

SR 2011

10‘000.00

SR 2011

150‘000.00

210‘000.00

4‘293.95

2‘028‘341.10

1‘800‘000.00

26‘671.20

83‘142.10

SR 2010

66‘857.90

SR 2011

28‘662.25

SR 2010

26‘943.10

SR 2010

20‘100.70

SR 2011

225‘706.05

959‘858.90

2010

2‘956.20

2011

SR 2011

959‘858.90 33‘133.75

SR 2010

10‘195.05

SR 2011

43‘328.80

1‘235‘718.70

SR 2009

48‘457.55

SR 2010

13‘991.35

SR 2011

880‘091.15

SR 2009

2‘178‘258.75

1‘832.40

2011

119‘908.85

2009

121‘741.25

SR 2009

450‘000.00

SR 2010

49‘018.20

SR 2011

499‘018.20

1‘337.75

981.80 981.80

2011

C 170

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

SV 2010

4320.503.3440

Sanierung Schloss Charlottenfels

CHF Hochbauten allgemein 800’000.00

IR 800’000.00

Total Hochbauten allgemein

450’000.00

SV 2011

4320.503.3460

Umbau Sanierung Werkhof

IR 450’000.00

Total Hochbauten allgemein

300’000.00

SV 2010

4320.503.3600

Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum

IR 300’000.00

Total Hochbauten allgemein

250’000.00

SV 2011

4320.503.3600

Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum

IR 250’000.00

Total Hochbauten allgemein

150’000.00

SV 2011

4320.503.3610

Folgenutzung Gefängnis/Arealentwicklung Klosterviertel

IR 150’000.00

Total Hochbauten allgemein

1‘400‘000.00

SV 2010

4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

davon:

Mühlental 1., 2., 6. OG

1’000’000.00

Sanierung Raumhülle Saal Rathauslaube

400‘000.00

1‘400‘000.00

Total Hochbauten allgemein

1‘025’000.00

SV 2011

4320.503.3800

Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

Sanierung Raumhülle Saal Rathauslaube

1‘025’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

1‘500’000.00

SV 2010

4325.503.0005

Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle

und grosser Haustechnik

1‘500’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

2‘500’000.00

SV 2011

4325.503.0005

Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle

und grosser Haustechnik Total

C 171

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF 574‘474.85

SR 2010

212‘785.20

SR 2011

787‘260.05 -

107‘441.35

SR 2010

45‘786.20

SR 2011

153‘227.55

5‘543.05

SR 2010

40‘444.90

SR 2011

45‘987.95

SR 2011 SR 2010

313‘549.00

SR 2011

1‘372‘697.96

CHF

enthalten CHF

12‘739.95

450‘000.00

146‘772.45

250‘000.00

-4‘584.40

1‘812‘941.20

104‘012.05

2011

27‘302.04

2011

27‘302.04 SR 2011

1‘029‘584.40 844‘083.60

SR 2010

655‘916.40

SR 2011

1‘500‘000.00

687‘058.80

davon in SV 2012

SR 2010

86‘451.00

687‘058.80

Betrag

104‘012.05

38‘215.35

1‘029‘584.40

Jahr

SR 2011

934‘482.61

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11

SR 2011

Kreditverfall

-4‘584.40

Überschreitung

SR 2011

C 172

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

SV 2010

4325.503.0015

Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A:

Gebäudehüllenanpassung beim Notfall

CHF Spitäler Schaffhausen 2‘000’000.00

2‘000’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

1‘000’000.00

SV 2011

4325.503.0015

Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A:

Notfall und Ambulatorium sowie technische Anpassungen

1‘000’000.00

Total Spitäler Schaffhausen

4‘400’000.00

KR 15.12.08

davon: 500‘000.00

SV 2008

1‘000‘000.00

SV 2009

2‘400‘000.00

SV 2010

500‘000.00

SV 2011

4325.503.0100

Beitrag an die Zwischensanierung des

Pflegezentrums (netto)

4‘400‘000.00

Total Förderung rationelle Nutzung Energie

2‘400’000.00

SV 2010

4335.566.1300

Beiträge an Minergiebauten, Gebäudesanierungen,

Solaranlagen, Machbarkeitsstudien, Holzenergie

2‘400’000.00

Total Förderung rationelle Nutzung Energie

4‘800’000.00

SV 2011

4335.566.1300

Beiträge an Minergiebauten, Gebäudesanierungen,

2‘400‘000.00

SV 2011

Solaranlagen, Machbarkeitsstudien, Holzenergie

4‘800’000.00

Total Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

74‘860‘000.00

35‘000‘000.00

VA 25.09.11

4340.562.1001

Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaffhausen

(netto 45.85 Mio. Franken) Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen (- Basel)

9‘710‘000.00

Ausbau Bahnhof Schaffhausen

4‘110‘000.00

Ausbau Bahnhof Thayngen

6‘210‘000.00

Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld

3‘400‘000.00

Wendegleis Jestetten

10‘620‘000.00 5‘810‘000.00 74‘860‘000.00

Neue Bahnstation Neuhausen Zentrum mit Lift Aufwertung Station Herblingen Total

C 173

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF -

SR 2010

533‘478.15

SR 2011

533‘478.15 -

Jahr

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

1‘466‘521.85

1‘000‘000.00

52‘757.20

3‘937‘019.60

1‘900‘000.00

SR 2008

748‘079.20

SR 2009

3‘005‘688.05

SR 2010

593‘475.55

SR 2011

4‘347‘242.80 1‘016‘862.00

SR 2010

1‘383‘138.00

SR 2011

2‘400‘000.00

862‘980.40

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11

SR 2011

Kreditverfall

52‘757.20

2011

SR 2011

862‘980.40

837‘875.00

SR 2011

34‘162‘125.00

3‘100‘000.00

2‘362‘181.60

SR 2011

7‘347‘818.40

1‘000‘000.00

SR 2011

4‘110‘000.00

SR 2011

6‘210‘000.00

307‘311.50

SR 2011

3‘092‘688.50

1‘000‘000.00

SR 2011

10‘620‘000.00

SR 2011

5‘810‘000.00

71‘352‘631.90

5‘100‘000.00

3‘507‘368.10

C 174

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

SV 2010

4350.

Text

CHF Rheinfallprojekte 1’500’000.00

davon:

Erwerb Liegenschaften

1’000’000.00

Snäck / Besucherführung Schössli Wörth

500’000.00

1’500’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

870’000.00

SV 2009

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

870’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

600’000.00

SV 2010

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 600’000.00

Total Beiträge an Meliorationen

1‘023’000.00

SV 2011

4400.566.1000

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

IR 1‘023’000.00

Total Wirtschaftsförderung

20’000’000.00

SV 2010

davon:

4445.566.0000

Dritte Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der

einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie

2’000’000.00

SV 2010

für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den

2‘000‘000.00

SV 2011

Zeitraum 2010 - 2019

20’000’000.00

Total Vermessungsamt

5’700’000.00

KR 05.07.05

davon: 260’000.00

SV 2007

940’000.00

SV 2008

1‘090‘000.00

SV 2009

1‘451‘000.00

SV 2010

1‘540‘000.00

SV 2011

4460

Rahmenkredit zur Realisierung der 2. Etappe der

Reform der amtlichen Vermessung (AV93) in der Zeit von 2007 bis 2013 (Bruttokredit Fr. 16.5 Mio.)

5’700’000.00

Total Informatik-Investitionen

500‘000.00

SV 2011

4500.506.0000

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

IR 500‘000.00

Total

C 175

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

SR 2010 SR 2011

38‘365.80

SR 2010

130‘410.75

SR 2011

388‘776.55 SR 2009

502‘898.00

SR 2010

64‘933.00

SR 2011

567‘831.00

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

331‘223.45

68‘829.00

139‘560.00

614‘564.00

406‘374.00

18‘560‘000.00

2‘000‘000.00

2‘698‘999.85

1‘809‘000.00

162‘956.70

780‘000.00

2010

233‘340.00

2011

233‘340.00

SR 2010

318‘387.00

SR 2011

318‘387.00

142‘053.00

2011

142‘053.00 SR 2011

2‘062.00

25‘000.00

SR 2010

1‘415‘000.00

SR 2011

1‘440‘000.00 -

SR 2005

SR 2006

108’146.25

SR 2007

316’890.95

SR 2008

920‘662.80

SR 2009

1‘050‘392.20

SR 2010

604‘907.95

SR 2011

3‘001‘000.15

337‘043.30

Jahr

780‘000.00

337‘043.30

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11

CHF

220‘000.00

2‘062.00

Kreditverfall

614‘564.00

2011

SR 2011

C 176

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

SV 2009

4525.506.0810

Ablösung der Lohnapplikation, welche Verwaltung und Lehrpersonen

bzw. rund 3‘000 Lohnabrechungen im Monat abdeckt.

CHF Lohnapplikation 1‘450‘000.00 davon: 600’000.00

SV 2009

Zusätzlich wurden im Jahr 2008 Fr. 150‘000.- direkt über die

850‘000.00

SV 2010

Laufende Rechnung belastet.

1‘450‘000.00

Total Investitionrechnung

Total

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2011 davon in Budget 2012 bereits berücksichtigt Kreditrestanzen 2012 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 177

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.11 Jahr

CHF

211‘257.50

SR 2009

543‘261.63

SR 2010

204‘543.55

SR 2011

959‘062.68

Kreditverfall

445‘937.32 445‘937.32

Betrag

davon in SV 2012

CHF

enthalten CHF

45‘000.00

2011

126‘023‘668.04 23‘594‘000.00 102‘429‘668.04

C 178

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7004 318.5066 365.0060 * 365.0061 * 365.0062 *

365.0063 * 421.1000 422.0000 450.0007 450.0008 * 450.0010

Generationenfonds Geschäftsstelle Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung (LWG) Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Kanton Projekte Regionalentwicklung (LWG) Zinsen Kapitalerfolg Geschäftsstelle Anteil Bund (2406.376.0018) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP 2008-2011(2406.376.0018) Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG)

ERTRAG

AUFWAND

300'000 836'000

297'437.95 822'000.00

33'500.00

770'000

200'000.00

573'439.90

3'350'000

931'127.00

49'300.00

616'000

160'000.00

ERTRAG

3'846.85 1'204'625.45 150'000.00

5'000 1'186'700 150'000

2'908.38 1'344'796.30 150'000.00

343'000.00

836'000

822'000.00

33'500.00

770'000

200'000.00

1'734'972.30 57'267.50

1'792'239.80

Vermögensbestand

AUFWAND

RECHNUNG 2010

300'000.00 835'999.90

1'792'239.80 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2011

5'872'000

2'947'700 2'924'300

1'792'239.80

5'872'000

2'410'564.95

2'519'704.68 -

109'139.73 5'872'000

2'519'704.68

48'973'119.66

2'519'704.68 49'030'387.16

7004

Generationenfonds

365.0060

Rückstellung in Höhe von Fr. 840'180.– für zugesagte, jedoch noch nicht ausbezahlte Förderungsbeiträge für RSE-Projekte aus Bundesmitteln gem. NRP-Programmvereinbarung Kanton/Bund für die Periode 2008-2011 .

365.0061

(vgl. Pos. 7004.450.0010 sowie

2440.376.0019 / 2440.470.0019.). 365.0062

Anteil Kantonsmittel für Projekte mit Bundesbeteiligung gestützt auf das Bundesgesetz über die Regionalpolitik (SR 901.0). Für die zugesagten, jedoch noch nicht ausbezahlten Förderungsbeiträge wurde eine Rückstellung in Höhe von Fr. 564'820.– getätigt.

365.0063

Die Projektkofinanzierung des Kantons für das Projekt Prewo erfolgt neu vollumfänglich im Jahr 2012. Vgl. auch Pos. 7004.365.0061.

450.0008

50% des Anspruchs 2011 abgeholt. Schlussabrechnung der Programmphase 2008-2011 gemäss Programmvereinbarung mit dem Bund erfolgt Ende Februar 2012. Vgl. Pos. 2406.376.0018.

C 179

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

7004

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Generationenfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN Finanzvermögen

54‘742‘246.60

54‘363‘289.56

Guthaben

6‘361‘694.50

5‘849‘037.46

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

6‘208‘986.40

5‘413‘008.85

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

169‘542.41

115.0000

Debitoren-Forderungen

8‘360.20

115.0100

Guthaben Verrechnungssteuer

144‘347.90

266‘486.20

Anlagen

46‘000‘000.00

120.0000

Obligationen

46‘000‘000.00

Transitorische Aktiven

380‘552.10

514‘252.10

130.0000

Marchzinsen

380‘552.10

416‘252.10

139.0000

Verschiedene Transitorische Aktiven

98‘000.00

Darlehen und Beteiligungen

2‘000‘000.00

155.0100

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

2‘000‘000.00

PASSIVEN Fremdkapital

3‘205‘133.59

2‘140‘319.50

Laufende Verpflichtungen

3‘205‘133.59

2‘140‘319.50

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

1‘063‘674.54

200.0000

Kreditoren-Verbindlichkeiten

141‘459.05

98‘652.50

229.0105

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

2‘000‘000.00

229.0110

Verzinsung NRP-Investitionsdarlehen Bund

41‘667.00

Rückstellungen

2‘563‘993.35

3‘192‘582.90

240.0001

Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 09

331‘758.55

240.0002

Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 10

393‘479.40

822‘000.00

240.0003

Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 11

840‘180.00

240.0010

Anteil Bund Projekte LWG 10

98‘000.00

240.0020

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung LWG 10

58‘400.00

240.0500

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 08

80‘000.00

240.0501

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 09

6‘981.95

914‘608.50

240.0502

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 10

758‘532.00

887‘815.85

240.0503

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 11

564‘820.00

Eigenkapital

48‘973‘119.66

49‘030‘387.16

Kapital

48‘973‘119.66

49‘030‘387.16

290.0001

Reinvermögen

48‘973‘119.66 54‘742‘246.60

54‘742‘246.60

49‘030‘387.16 54‘363‘289.56

54‘363‘289.56

C 180

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7212 361.0000 421.1000 461.0000

Rhein-Fonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2543.480.0006) Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

ERTRAG

21'235.90

Vermögensbestand

365.0002 365.0202

365.0204 * 365.0301 365.0701 421.1000 461.1100 461.1400

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Beitrag an Fachstelle für Gesundheitsförderung und Suchtberatung Beitrag an Beauftragten für Gesundheitsförderung und Suchtprophylaxe im schulischen Bereiche (2217.480.0001) Beiträge an verschiedene Organisationen Beiträge an gesundheitsfördernde Projekte Beitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige TASCH Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004)

298.20 20'937.70

AUFWAND

ERTRAG

400 8'000

8'400 -

8'400 21'235.90

RECHNUNG 2010

8'400

291.40 557.90

849.30 -

849.30 8'400

849.30

16'339.05

849.30 37'276.75

355'000.00

355'000

355'000.00

35'000.00

35'000

35'000.00

11'767.25 37'549.20

18'000 40'000

13'700.00 39'530.20

20'800.00

20'800

20'500.00

555.35 180'000.00

4'100 180'000

536.50 180'000.00

273'554.00

270'000

271'980.00

460'116.45

454'109.35 6'007.10

468'800

454'100 14'700

463'730.20

452'516.50 11'213.70

460'116.45

468'800

463'730.20

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

ERTRAG

21'235.90

7213

AUFWAND

298.20 -

21'235.90 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2011

348'075.25

354'082.35

C 181

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

365.0204

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Sucht Info Schweiz

8'000.00

Fachverband Sucht

1'767.25

Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention

2'000.00

C 182

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7215 319.1010 365.0050 365.0051 365.0052 * 365.0053 *

421.1000 461.1011 461.1012 *

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Beitrag an Stiftung für eidg. Zusammenarbeit KID Beiträge an Integrationsfachstelle Beiträge für Integrationsvereinbarungen Beiträge an Integrationsprojekte Beiträge an Integrationsmassnahmen für Vorläufig Aufgenommene und Anerkannte Flüchtlinge Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0010) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0011)

318.1000 * 365.0003 * 365.0101 * 421.1000 * 461.1000

130'000 40'000 880'000 100'000

130'000.00 40'000.00 768'917.75 62'799.25

9'844.25 630'000.00

784'027.00

381'300

780'614.00

1'455'712.80 -

1'151'000

1'048'900 102'100

1'455'712.80

1'151'000

1'002'717.00

1'151'000

1'420'458.25

167.55

6'458.00 262'615.00

10'000 220'000

7'117.30 241'270.00

307'242.50

450'000

678'085.50

12'214.55 720'006.50

155'783.30

16'200 684'000

680'000

700'200 -

20'200 732'221.05

700'200

11'730.15 744'914.50

926'640.35

756'644.65 169'995.70

700'200

926'640.35

729'392.88

2'000.00

1'420'458.25 1'523'561.10

732'221.05 -

1'420'458.25 -

417'741.25

122.25

926'640.35 573'609.58

7'500 1'157.75 600.00

4'050.00 1'700 2'500

1'170.30 900.00

2'000.00

1'757.75 242.25

7'500

4'200 3'300

4'050.00

2'070.30 1'979.70

2'000.00

7'500

4'050.00

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

7'600 660'000

1'576'348.35

Vermögensbestand

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

11'685.80 660'000.00

52'787.25

732'221.05

7222 366.0000 * 421.1000 436.1000 *

ERTRAG

130'000.00 40'000.00 1'126'927.60 104'975.95

576'437.75 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

AUFWAND

1'000.00

Vermögensbestand

Sport-Toto-Fonds Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

ERTRAG

1'000

1'455'712.80

7221 303.0000

AUFWAND

RECHNUNG 2010

1'022.00

1'402'925.55 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

145'708.45

145'950.70

C 183

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

365.0052

Rückstellung von Fr. 187'100.– (durch die hohe Anerkennungsquote des Bundes mussten die Integrationsangebote kurzfristig aufgestockt werden. Die Schlussabrechnungen der Institutionen für 2011 liegen erst nach Abschluss der Staatsrechnung vor).

365.0053

Durch die in den letzten Jahren stark gestiegene Anerkennungsquote von Flüchtlingen durch den Bund, müssen auch die gesetzlichen Integrationsangebote erhöht werden. Die Schlussabrechnungen für das Jahr 2011 der Institutionen liegen erst nach Abschluss der Staatsrechnung vor.

461.1012

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab. Die Pauschalen werden einmalig je Person entrichtet. Die Integrationsmassnahmen sind jedoch eine längerfristige Investition.

7221

Sport-Toto-Fonds

318.1000

Veränderungen resultieren durch Sitzungsteilnahme der Mitglieder.

365.0003

Eingang diverser Gesuche mit höherem Gesuchsbeitrag.

365.0101

Position unterliegt grossen Schwankungen, weil grosse und/oder kleine Beiträge ausbezahlt werden können. Es wurden Rückstellungen von total Fr. 533'400.– gebildet, weil die Verfügungen drei Jahre Gültigkeit haben.

421.1000

Abhängigkeit von den möglichen Auszahlungen.

7222

Stipendienfonds

366.0000

Weniger Gesuche.

436.1000

Weniger Eingänge als erwartet.

C 184

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7223 365.0004 366.0001 421.1000

Winkelriedfonds Beiträge an vor- und ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen

ERTRAG

365.0005 * 421.1000 * 460.1001 * 461.1001

361.0120

24'600.00 700.00 8'800

4'953.90

16'000

8'800 7'200

25'300.00

4'953.90 20'346.10

5'644.80

16'000

25'300.00

636'201.45

809'473.20

637'732.70

1'322'500 17'855.90 132'318.00 800'000.00

950'173.90 -

140'700.70

1'099'395.10 25'600 100'000 800'000

1'322'500

925'600 396'900

950'173.90

1'322'500

19'478.60 110'715.50 800'000.00

1'099'395.10

1'322'500

1'099'395.10

3'000'000.00

1'099'395.10 1'730'576.46

930'194.10 169'201.00

1'871'277.16

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

ERTRAG

4'113.55 1'531.25

Vermögensbestand

Fonds Aufhebung Bahnübergänge Klettgau Zuweisung an Investitionsrechnung (4310.669.0030)

AUFWAND

5'644.80

950'173.90

7233

ERTRAG

1'000 4'113.55

809'473.20 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

RECHNUNG 2010

15'000

Vermögensbestand

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

AUFWAND

5'644.80

Aufwand-Überschuss

7231

VORANSCHLAG 2011

3'000'000.00 -

3'000'000.00 3'000'000.00

3'000'000.00 -

C 185

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

365.0005

Betrag kleiner, wegen finanztechnischer R체ckstellungen. Diverse Projekte von Dritten konnten im 2011 nicht abgeschlossen werden oder laufen 체ber mehrere Jahre. R체ckstellungen gem채ss Leistungsvereinbarung NFA oder RRB sind erfolgt.

421.1000

Angaben der Finanzverwaltung.

460.1001

Mehrleistung bei Naturschutzprojekten mit besonders hohem Bundesbeitrag.

C 186

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

ERTRAG

78'000 1'000 6'000 30'000

75'000.00 11'301.20 23'196.00

359.0420 359.0430 359.0450 * 359.0500 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 * 361.0100 361.0200 361.0300 361.0400 361.0500 361.0900 361.1000

1'899.25 9'488.55

2'500 9'000

2'011.60 8'601.85

9'860.40 49'302.00

9'400 49'000

9'847.20 49'236.00

110'667.95

70'550.20 40'117.75

116'000

69'900 46'100

119'453.25

69'696.65 49'756.60

110'667.95

116'000

119'453.25

195'500.28

235'618.03

10'000 1'776.95

1'776.95 -

1'776.95

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Beitrag Projekt Digitaliserung Regionaljournal StK: Partnerschaft Schaffhausen Joinville StK: Gastkanton Marche Concours StK: Diverse DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Verein für Kinderbetreuung ED: Stadtbibliothek ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen

ERTRAG

75'000.00 6'325.00 23'421.35

1'776.95

7251 359.0100

AUFWAND

9'956.05

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

1'000

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2010

5'921.60

Aufwand-Überschuss

7243 366.0002 421.1000

VORANSCHLAG 2011

2'616.00 2'500

10'000

2'500 7'500

1'776.95

10'000

1'780.65

2'616.00

1'780.65 835.35

10'000

2'616.00

223'821.45

2'616.00 222'044.50

5'909.00

10'000

6'036.00

30'000.00

30'000

5'000.00

5'000

5'000.00

120'865.24 5'648.40 4'000.00 15'000.00 5'000.00

170'000 10'000 4'000 15'000 5'000

79'926.20 10'000.00 4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 5'000.00

6'500 5'000

6'500.00 5'000.00

25'000.00 130'400.00 215'000.00 52'000.00 215'000.00 10'500.00 179'000.00 60'000.00 5'000.00

25'000 147'800 215'000 52'000 215'000 10'500 179'000 60'000 5'000

25'000.00 108'467.20 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00 60'000.00 5'000.00

C 187

7251

Lotteriegewinn-Fonds

359.0450

Inkl. Rückstellung von Fr. 10'000.–. Gesamtaufwand für den Auftritt am Marche Concours liegt rund Fr. 50'000.– unter dem Budget.

360.4000

Nachtragskredit von Fr. 15'000.– (Benevol, ausserordentlicher Beitrag an Europäisches Freiwilligenjahr). Rückstellung von Fr. 60'000.– (Umbau des Tierheims Buchbrunnen). Fr. 3'000.– an SAC für alpines Rettungswesen; Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 5'000.– an Samariterverband SH; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs; Fr. 2'000.– an Medienprojekt "Jugend und Sexualität"; Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 2'000.– an Forum Flusskrebs; Fr. 5'000.– an Amnesty International; Fr. 2'000.– an Rheumaliga SH; Fr. 2'000.– an Familien- und Frauengesundheit. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

C 188

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7251 361.1050 361.1200 361.1300 361.1400 361.1500 361.1700 361.1800 361.1820 361.1830 361.1900 361.2000 361.2100 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 * 361.3030 361.4000 * 361.4005 * 361.4010 * 361.4015 361.4020 361.4030 361.4040 361.4070 361.4090

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Beratungsstelle Eltern und Kind "Teddybär" ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Schaffhauser Blasmusikverband ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Beitrag an Theaterspektakel ED: Hallen für Neue Kunst ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK ED: Vebikus ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Beiträge an Tonträgerproduktionen ED: Projektbeiträge KBK ED: Beitrag an Tanzprojekt (KBK) ED: Beiträge an Kulturvermittlung ED: Schulprojekt Förderung dt. Sprache ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Gemeindebibliotheken

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

25'000.00

25'000

96'000.00 10'000.00 5'000.00 43'000.00 6'000.00 16'500.00 26'000.00 400'000.00 2'600.00

96'000 10'000 5'000 43'000 6'000 16'500 26'000 400'000 2'600

96'000.00 10'000.00 5'000.00 33'000.00 6'000.00 14'000.00 20'000.00 15'000.00 400'000.00 2'600.00

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'000.00 67'000.00 20'000.00 217'167.00

7'600 5'000 4'000 20'000 60'000 20'000 180'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'000.00 78'000.00 15'000.00 197'905.05

3'000.00 6'206.50 10'000.00 31'909.50 32'103.00 8'000.00 18'000.00 9'996.00

20'000 12'000 10'000 35'000 35'000 8'000 18'000 10'000

6'895.50 25'000.00 16'274.50 29'874.30 8'000.00 15'000.00 9'996.00

C 189

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.3000

Inkl. Defizitbeiträge an zwei Veranstaltungen gemäss Leistungsvereinbarung vom 24. September 2007 (Pkt. 7.3) von insgesamt Fr. 7'000.–.

361.4000

Einmalige und unvorhersehbare Beiträge: Theater Kanton Zürich: "Festland" von Markus Werner

6'000.–

Kirchenklangfest 2011; cantars

5'000.–

Kunstprojekt "Sandmusik im Munot"

5'000.–

Stahlgiesserei Schaffhausen, Produktion "Oliver Twist"

5'000.–

Davon u.a.: Fr. 4'000.– an Kammgarn-Filmfestival (inkl. Defizitbeitrag); 3'000.– an Jubiläumsschrift von Scaphusia; 2'000.– an Zirkusschule et Voilà; 2'000.– an Hegau Kantorei; 2'000.– an Salto Corale; 3'000.– an Erweiterung Galerie Einhorn; 2'000.– an Druckkosten Lehrmittel zum Schaffhauser Zunftjubiläum; 3'000.– an Tanztheaterproduktion von Lukas Waldvogel und Tim Fletcher; 3'000.– an Theaterproduktion "Die Wartefrau"; 2'500.– an Grüschfang-Openair in Hallau; 7'020.– für Schaffusia'11 (Teilprojektleitung "Kultur&Programm"); 2'000.– für zwei Konzerte der Schaffhauser Madrigalisten; 4'000.– an Sinfonietta Schaffhausen für Silvesterkonzert; 3'000.– an Donogood-Theater für Lesungen; 2'000.– an Theaterproduktion "Zwei Schachteln auf Hochzeitsreise"; 3'000.– an Sonderausstellung Artillerie im Museum im Zeughaus; 3'000.– an Freilichttheater "Mord an Bord" in Stein am Rhein; 4'000.– an Forum Bildung; 3'000.– an Realisierung "Haus zur gewesenen Zeit"; 2'000.– an Kunst- und Buchprojekt von Renate und René Eisenegger; 2'000.– an Konzertveranstaltung "Rock am Randen" in Merishausen; 4'000.– an Verband Schweizer Wissenschafts-Olympiaden; 3'200.– an Schweizerdeutsches Wörterbuch; 2'500.– an neue Orgel der Kirchgemeinde Merishausen-Bargen; 2'000.– an Philharmonic Brass Zürich für Konzerte in Schaffhausen und Wilchingen; 3'000.– an Projekt Kulturfestival Junges Publikum jups; 2'500.– an Filmprojekt STREETS von Christian Gleich; 2'500.– an Gruppenausstellung von Frank Lüling und Oliver Schmid in Berlin; 4'000.– an Doppelkonzert von Suisse Diagonales Jazz; 2'000.– an interaktiven Theaterspaziergang "Play Gantenbein"; 2'000.– an Theater 88 in Ramsen für "Bubblegum und Brillanten"; 3'000.– an Jubiläumsausstellung 900 Jahre Guntmadingen; 2'000.– an Ausstellung "a.i.r.4" von Zejlka Marusic und Markus Markus Wetzel in Berlin; 2'000.– an Schweizerischer Musikpädagogischer Verband SMPV; 3'000.– an Schaffhauser Blasorchester für drei Neujahrskonzerte; 2'000.– an Open Air Festival in Hallau zum 10jährigen Jubiläum; 2'000.– an Schwanen-Bühne in Stein am Rhein für "Erfolg für alle"; 2'000.– an Katalog zur Ausstellung von Bernhard Wüscher; 2'000.– an INTERSITY Musik Festival; 3'000.– an Druckkosten "Der Lachs – ein Fisch kehrt zurück" von WWF Schweiz; 2'000.– an Pro Juliomago Gesellschaft für Achäologie im Kanton Schaffhausen; 2'500.– Druckkostenbeitrag an Stefan Sigerist für "Schweizer im Fernen Osten"; 2'500.– Druckkostenbeitrag an Stefan Sigerist für "Historische Firmenetiketten für den asiatischen Markt"; 3'000.– Druckkostenbeitrag an Patrick Landolt für Dissertation "Die Stadt Schaffhausen aus Sicht von Nachfrage und Angebot eines Industrie- und Gewerbestandortes in den Jahren 1830 bis 1914"; 2'000.– für Hochrhein Kammerchor für Aufführung am Bettag in der Zwingli-Kirche; 2'500.– für Irish Nights in Kammgarn; 3'000.– an Kammerchor Schaffhausen für Konzert in St. Johann-Kirche; 2'500.– an Publikation zum 100jährigen Jubiläum des Kantonalen Schwingerverbandes; 2'000.– an Transkription des Gedenkbuches zur Geschichte des schaffhauserischen Klettgaus; 2'000.– an Schwanen-Bühne für Aufführung von Zauberer Magree; 2'500.– an Beat Toniolo für RheinfallKartenspiel; 8'000.– an Schweizertournee 2011 der Cinevox Junior Company; 10'000.– an Museumsnacht 2011 Schaffhausen-Hegau; 8'000.– an nord-Art-Theaterfestival in Stein am Rhein. 361.4005

Auszahlung der zugesicherten Beiträge erfolgt erst nach Vorlage von Belegexemplaren.

361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung u.A. für Schweizer Künstlerbörse, Forum Kultur&Oekonomie der EDK; Interessengemeinschaft artists in residence ch, Stiftung Schweizerischer Jugendmusikwettbewerb, Stiftung Trigon Film, Réseau Dance Suisse.

C 190

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7251 361.4110 * 361.4120 361.4130 361.4200 * 361.4205 * 361.4215 361.4400 * 361.4410 361.4430 361.6400 361.6410 * 361.6430 * 361.6800 361.7800 361.8110 361.8140 361.8160 * 361.8180 * 361.8210 361.8215 * 361.8220 361.8225 361.8700 362.0100 * 362.0300 362.4000 362.4020 362.4045 362.4050 362.4060 362.4070 362.4090 * 363.0100 * 363.0200 363.0400 363.0500 * 363.1000 363.1050 363.1200 * 363.1300 363.1500 363.1600 363.1650

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke ED: Tour de Suisse ED: Beitrag an Aussenkletterwand Aranea ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienspass / Ferienstadt / Snäck ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Weihnachtssingen Schüler ED: Jugendkulturprojekt ED: Beitrag an Das Festival ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller ED: Beitrag an Rheinfall-Festival ED: Schüleraustausch ED: Beitrag an Jodlerfest 2010 in Schaffhausen ED: Schaffhauser Fest ED: Restaurierung Dampflock "Muni" ED: Edition Briefe Alfred Escher ED: Weinbaumuseum BD: Architekturpreis Ostschweiz BD: Projekt Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen BD: Diverse BD: Beitrag an Inventarisierung Industriekulturgüter BD: UNO Jahr des Waldes BD: Archäologie Dauerausstellung BD: Sternwarte Schaffhausen BD: Rheinfall-Feuerwerk BD: Mountainbike-Route Schaffhausen DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute DI: Verein für Kinderbetreuung DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Beratungsstelle Eltern und Kind "Teddybär" DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Innovationspreis

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

48'469.03 78'505.30 20'000.00 49'000.00 30'000.00 10'000.00 27'325.00 18'500.00 7'822.00

55'000 78'000 20'000 22'000 50'000 10'000 25'000 18'500 8'500

48'241.20 57'269.50 15'000.00 79'149.00 50'000.00 25'700.00 18'500.00 8'500.00

10'000.00 25'000.00 25'000.00 107'000.00 94'000.00 500.00 -

10'000 15'000 25'000 107'000 94'000 30'000 10'000 -

10'000.00 25'000.00 25'000.00 74'000.00 93'000.00 10'000.00 2'500.00 10'000.00

25'000.00 50'000.00 50'000.00 5'000.00 -

50'000 50'000 50'000 5'000 3'000 -

5'000.00 15'000.00

23'900.00 -

25'000 -

14'000.00 50'000.00

32'846.90 15'000.00 50'000.00 17'200.00 42'000.00 44'974.00 42'000.00 -

30'000 15'000 17'200 42'000 50'000 42'000 -

300'000.00 150'000.00 15'000.00 16'900.00 41'500.00 10'500.00 30'489.00 41'500.00 25'000.00

170'000.00

170'000

150'000.00

135'000.00 26'500.00 1'780.00 3'000.00

135'000 35'000 1'800 3'000

135'000.00 26'500.00 1'750.00 3'000.00

ERTRAG

C 191

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.4110

Tiefer Euro-Kurs im Rechnungsjahr reduziert vor allem den Mietzins in Berlin.

361.4200

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 30'000.– an die Kadetten-Handballer Schaffhausen für die Champions League-Spiele der Saison 2011/2012 (RRB Nr. 37/587 vom 1. November 2011).

361.4205

Der mit Regierungsbeschluss vom 4. August 2009 (Nr. 28/461) zugesicherte allfällige Defizitbeitrag von Fr. 20'000.– wurde nicht benötigt.

361.4400

Davon u.a. Fr. 2'000.– an Druckkosten Lehrmittel zum Schaffhauser Zunftjubiläum; Fr. 4'000.– an Pfadi Kantonalverband für die Teilnahme von 40 Pfadis am World Scout Jamboree in Schweden; Fr. 2'000.– an Freizeitschule Schaffhausen für ausserstädtische Kursteilnehmende; Fr. 3'000.– an Projekt Kulturfestival Junges Publikum jups; Fr. 2'000.– an Theaterreise in die Schweiz von Schülern/-innen der Schweizer Schule in Madrid (SH = Patronatskanton); Fr. 2'000.– an Stiftung UmweltEinsatz Schweiz; Fr 2'000.– an Bildungskartell Gewerkschaftsbund.

361.6410 361.6430

Veranstaltung nicht durchgeführt. Inkl. Nachtragskredit von Fr. 25'000.– an "das festival" vom 3. bis 6. August 2011 auf dem Herrenacker in Schaffhausen (RRB Nr. 11/185 vom 22. März 2011).

361.8160

Veranstaltung wurde ins Jahr 2012 verschoben (s. Voranschlag 2012).

361.8180

Angebot wird nur marginal genutzt.

361.8215

Der mit Regierungsratsbeschluss vom 15. Dezember 2009 (Nr. 45/793) zugesicherte allfällige Defizitbeitrag von Fr. 25'000.– wurde nicht benötigt.

362.0100

Infolge Neuausrichtung der Preisverleihung wird der Mitgliederbeitrag 2011 erst im Jahr 2012 fällig.

362.4090

Das Projekt Mountainbike-Routen (Nachtragskredit Fr. 50'000.–) konnte nicht wie geplant bereits 2011 umgesetzt werden, weil sich auf Grund des hohen Koordinationsaufwands mit andern Partnern Verzögerungen ergaben. Die Aufträge werden im Jahr 2012 ausgelöst. Entsprechend wurde eine Rückstellung von Fr. 50'000.– gebildet.

363.0100

Fr. 5'600.– an Pfadfinder Kantonalverband SH; Fr. 2'050.– an Blauring / Jungwacht SH; Fr. 3'150.– an Gemeinnützige Gesellschaft SH; Fr. 2'400.– an Sonntagsschulen SH; Fr. 2'210.– an Knabenmusik SH, Fr. 1'790.– an CEVI Herblingen.

363.0500

Fr. 3'299.– an Schweiz. Konferenz für Sozialhilfe (SKOS); Fr. 2'000.– an Selbsthilfeorganisation für Menschen mit Handicap in der Schweiz; Fr. 2'728.– an Schweiz. Stiftung des intern. Sozialdienstes (SSI); Fr. 8'000.– an Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht; Fr. 3'000.– an Verein Arbeitslosentreffpunkt Schaffhausen; Fr. 2'378.– für Integration Handicap (vormals SAEB); Fr. 8'000.– an die Dargebotene Hand, Tel. 143 Schaffhausen-Frauenfeld; Fr. 2'000.– an Blauring / Jungwacht; Fr. 3'000.– an Gesundheitsforum SH; Fr. 7'569.– an Pro Senectute Bern (Gesundheitsförderung Schweiz); Fr. 3'000.– an Verein Bewährungshilfe SH.

363.1200

Fr. 20'000.– an Glückskette, Katastrophenhilfe Japan; Fr. 20'000.– an Schweizerisches Rotes Kreuz, Hunger in Ostafrika; Fr. 10'000.– an Schweizerisches Rotes Kreuz, Katastrophenhilfe in Lybien; Fr. 5'000.– an Caritas Schweiz, zwei Projekte in Indien; Fr. 10'000.– an Swissaid, Projekt Ernärungssicherheit; Fr. 5'000.– an Médecins sans frontières-Suisse, Projekt zur Diagnose und Behandlung der Kala Azar Krankheit; Fr. 5'000.– an EcoSolidar, Frauenprojekt in Indien; Fr. 5'000.– an Brot für Alle, Kampagne 2011; Fr. 5'000.– an Jardin Humano, Entwicklungshilfeprojekt Venezuela; Fr. 10'000.– an Stiftung Kinderdorf Pestalozzi, Schulbildungsprogramm für Kinder in Myanmar; Fr. 10'000.– an Fundación para los indios del Ecador, Entwicklungshilfeprojekt Ecuador; Fr. 10'000.– an Fondation Terre des hommes, Projekt zur Bekämpfung sexueller Ausbeutung

von

Kindern,

Kolumbien;

Fr.

5'000.–

Kinderhilfsorganisation

Camaquito,

Totalrenovation

der

Entbindungsstation in Camagüey, Kuba; Fr. 5'000.– an Interkonfession. Aktion Solidarität Dritte Welt, Projekte in Chile und Pakistan; Fr. 10'000.– an Schaffhauser Bettagsaktion, Bibliothek in Kamerun; Fr. 5'000.– an CO-OPERAID Bildung für Kinder in Afrika und Asien, Projekt in Bangladesch; Fr. 5'000.– an Helvetas, Projekt für Wasser - und Siedlungshygiene in Mosambik; Fr. 5'000.– an Step fair trade carpets, Projekt für Knüpferinnen in Pakistan; Fr. 10'000.– an Afghanistanhilfe SH; Fr. 10'000.– an Solidar Suisse, Projekt für Bildung und ländliche Entwicklung in Burkina Faso.

C 192

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7251 363.1800 * 363.1900 * 364.0100 364.0200 421.1000 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen VD: Verein Zweidihei FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

28'326.70 6'800.00

30'000 10'000

25'811.80 -

16'330.50 3'280'029.50

365.0009 365.0010

421.1000 430.0000

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

15'300 3'116'000

ERTRAG

18'693.50 3'393'499.50

3'523'150.57

3'296'360.00 226'790.57

3'654'000

3'131'300 522'700

3'636'885.25

3'412'193.00 224'692.25

3'523'150.57

3'654'000

3'636'885.25

1'311'563.86

451'211.00

1'538'354.43

451'500 89'298.05

463'426.90 130'200

92'149.15

451'211.00

89'298.05 361'912.95

451'500

130'200 321'300

463'426.90

92'149.15 371'277.75

451'211.00

451'500

463'426.90

Vermögensbestand

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2556.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

AUFWAND

12'300.00 9'500.00

Aufwand-Überschuss

7254

ERTRAG

55'000 12'500

Vermögensbestand

Finanzausgleichsfonds Sonderbeiträge Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2010

15'597.00 4'000.00

Aufwand-Überschuss

7252 372.0003 421.1000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

10'864'261.40

11'226'174.35

82'200.00

100'000

6'750.00

278'500.00

387'000

292'000.00

43'819.75 810'280.00

45'500 500'000

39'124.35 889'526.00

360'700.00 493'399.75

854'099.75

487'000 58'500

545'500

298'750.00 629'900.35

928'650.35

854'099.75

545'500

928'650.35

5'672'127.62

5'178'727.87

C 193

7251

Lotteriegewinn-Fonds

363.1800

Inkl. BeitrĂ¤ge an Konsumentenforum, Agriviva, Kompetenzzentrum FPO.

363.1900

Bei Adoptionen mit Personen im Ausland muss ein Sozialbericht erstellt werden. Dieser wird von der Schweiz. Fachstelle fĂźr Adoptionen gemacht. Es gab weniger Adoptionen als budgetiert.

C 194

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7256 361.0006 421.1000 434.1021 434.1022 434.1023

Brandschutzfonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat.Strassen

5'726'168.24

ERTRAG

6'527'200

7'321'196.28 -

1'595'028.04 7'321'196.28

Vermögensbestand

AUFWAND

99'528.45 6'610'429.20 409'870.63 201'368.00

5'726'168.24 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011

1'758'352.15

AUFWAND

ERTRAG

7'264'839.65 150'000 5'940'000 410'000 200'000

6'527'200

6'700'000 -

172'800 7'321'196.28

RECHNUNG 2010

6'700'000

166'939.75 5'866'345.45 406'591.47 201'368.00

7'264'839.65

6'641'244.67 623'594.98

6'700'000

7'264'839.65

7'264'839.65 163'324.11

C 195

C 196

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINANZIERUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

7300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

27‘125‘914.30

25‘791‘132.43

111

Guthaben

27‘009‘282.55

25‘765‘391.53

Guthaben bei der Kantonskasse

27‘009‘282.55

25‘765‘391.53

115

Debitoren

106‘433.35

15‘542.50

115.0000

7242 Rebfonds

90.00

1‘596.00

106‘300.00

13‘700.00

43.35

246.50

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds) 115.0100

7223 Guthaben Verrechnungssteuer

120

Anlagen

10‘198.40

121.0000

7223 Anteilscheine

10‘198.40

PASSIVEN

Fremdkapital 20

Kreditoren

200.0000

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

1‘776‘944.95

2‘224‘099.50

619‘942.45

530‘612.70

21‘261.75

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer 7221 Sport-Toto-Fonds

63‘134.10

38‘665.90

272‘111.00

204‘239.00

99‘762.65

73‘808.45

81‘390.70

11‘301.20

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes 7242 Rebfonds 7243 Fonds für Elementarschadenvergütung

1‘416.00

103‘544.00

179‘920.40

1‘146‘285.00

1‘692‘311.80

7215 Beiträge an Integrationsprojekte 10

81‘000.00

7215 Beiträge an Integrationsprojekte 11

7251 Lotteriegewinnfonds 24

Rückstellungen

187‘100.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 08

84‘700.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 09

102‘000.00

175‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 10

200‘800.00

495‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 11

230‘600.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz 08

25‘000.00

7231 Entschädigungen NFA Naturschutz 09

15‘000.00

25‘000.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 08

76‘517.80

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 09

47‘100.00

263‘501.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 10

58‘414.00

111‘393.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte 11

60‘271.00

C 197

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Rückstellungen (Fortsetzung) 7242 Rebhaus Stokarberg Sicherheitsmassnahmen 7251 StK: Beitrag Projekt Digitalisierung SH-Nachrichten

9‘500.00

30‘000.00

10‘000.00

70‘700.00

7251 StK: 1100-Jahr Jubiläum Neuhausen am Rhf.

5‘000.00

7251 ED: Betriebsbeitrag Schweizersbildhalle

30‘000.00

7251 StK: Gastkanton Marché Concours

7251 ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller

10‘000.00

7251 BD: Beitrag an Inventarisierung Industriekulturgüter

50‘000.00

7251 BD: Sternwarte Schaffhausen 2010

75‘000.00

150‘000.00

7251 BD: Mountainbike-Route Schaffhausen

50‘000.00

7251 DI: Umbau Tierheim Buchbrunnen

60‘000.00

Transitorische Passiven

10‘717.50

1‘175.00

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen -

455.00

und Ausländer 7221

Sport-Toto-Fonds

7231

Natur- und Heimatschutz

900.00

720.00

9‘817.50

Eigenkapital

25‘348‘969.35

23‘567‘032.93

Kapital

25‘348‘969.35

23‘567‘032.93

7212

Rhein-Fonds

16‘339.05

37‘276.75

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

348‘075.25

354‘082.35

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen 1‘576‘348.35

1‘523‘561.10

und Ausländer 7221

Sport-Toto-Fonds

729‘392.88

573‘609.58

7222

Stipendienfonds

145‘708.45

145‘950.70

7223

Winkelriedfonds

636‘201.45

637‘732.70

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse 1‘871‘277.16

1‘730‘576.46

7242

Rebfonds

195‘500.28

235‘618.03

7243

Fonds für die Elementarschadenvergütung

223‘821.45

222‘044.50

7251

Lotteriegewinnfonds

1‘311‘563.86

1‘538‘354.43

7252

Finanzausgleichsfonds

10‘864‘261.40

11‘226‘174.35

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

5‘672‘127.62

5‘178‘727.87

Brandschutzfonds

1‘758‘352.15

163‘324.11

des Natur- und Heimatschutzes

7256

27‘125‘914.30

25‘791‘132.43

C 198

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7560 366.0005 421.1000

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Dr.-Julius-Weber-Fonds Unterstützungen

208.40 -

208.40

Vermögensbestand

208.40

Vermögensbestand

980.50 -

1'000

206.75

5'691.95

5'691.95 -

5'691.95 5'691.95

2'250.00 1'400

3'000

1'400 1'600

3'000

976.25

2'250.00

3'000

2'250.00

100

200

100 100

200

85.35

200

85.35

1'400

981.60

123'684.00

973.85

1'400 1'400

981.60

85.35 10'752.85

981.60

85.35 -

85.35

10'838.85

Stiftung Henri Moser Zinsen

2'250.00 122'564.50

86.00

976.25 1'273.75

200

86.00

5'691.95 -

86.00

86.00 -

206.75 26'051.80

980.50

206.75 -

206.75

3'000

Vermögensbestand

206.75

123'545.00

86.00

Ertrags-Überschuss

300 700

980.50

7700 421.1000

1'000

980.50

Vermögensbestand

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

1'000

980.50

Lehrlingsunterstützungsfonds Unterstützungen Zinsen

7620 366.0007 421.1000

ERTRAG

300

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

AUFWAND

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

ERTRAG

26'260.20

Aufwand-Überschuss

7615 366.0007 * 421.1000

RECHNUNG 2010

1'000 208.40

208.40

7610 366.0007

AUFWAND

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2011

1'400

973.85 973.85

1'400

973.85

973.85 122'702.40

C 199

7615

Pestalozzifonds

366.0007

Kein Gesuchseingang.

C 200

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2011 AUFWAND

7705 361.0005 421.1000

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2275.480.0002) Zinsen

ERTRAG

300.00

ERTRAG

996.00 400

262.85

1'000

400 600

996.00

262.85 733.15

300.00

1'000

996.00

32'286.60

50'000.00

32'329.65

10'000 859.05

859.05 49'140.95

50'000.00

Vermögensbestand

1'000

AUFWAND

256.95 43.05

50'000.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

RECHNUNG 2010

300.00

Vermögensbestand

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

AUFWAND

256.95

Aufwand-Überschuss

7751 366.0009 * 421.1000

VORANSCHLAG 2011

1'400

10'000

1'400 8'600

50'000.00 83'242.36

10'000

1'050.65

1'050.65 -

1'050.65 10'000

1'050.65

1'050.65 132'383.31

C 201

7751

Fonds fĂźr wohltĂ¤tige Zwecke

366.0009

Beitrag an die gemeinwesenorientierte Altersarbeit der Pro Senectute (RRB 5/69 v. 1.2.2011).

C 202

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

7900

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

399‘857.01

446‘784.51

Guthaben

399‘857.01

446‘784.51

111

Guthaben bei der Kantonskasse

399‘857.01

446‘784.51

PASSIVEN

Eigenkapital

399‘857.01

446‘784.51

Kapital

399‘857.01

446‘784.51

7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

26‘260.20

26‘051.80

7615

Pestalozzifonds

123‘545.00

122‘564.50

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

10‘838.85

10‘752.85

123‘684.00

122‘702.40

32‘286.60

32‘329.65

Charlottenfels: 7700 Stiftung Henri Moser 7705 Hermann-Uehlinger-Fonds 7751

Fonds für wohlätige Zwecke

83‘242.36 399‘857.01

399‘857.01

132‘383.31 446‘784.51

446‘784.51

C 203

C 204

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

INTERKANTONALES LA BOR

RECHNUNG 2011 AUFWAND

3 301 304 305 306 309 30 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 31 33 35 36 37

Aufwand Löhne Zulagen Arbeitgeberbeiträge Arbeitgeberleistungen Übriger Personalaufwand Personalaufwand Material- und Warenaufwand Nicht aktivierbare Anlagen Wasser, Energie, Heizmaterial Dienstleistungen und Honorare Baulicher Unterhalt (nur VV) Unterhalt Anlagenmobilien (nur VV) Mieten, Leasing, Pachten Spesenentschädigungen Wertberichtigungen auf Forderungen Übriger Aufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen Einlagen in Spezialfinanzierungen Transferaufwand Durchlaufende Beiträge

Subtotal Aufwand betriebliche Tätigkeit 4 421 424 42 43 45 460 461 4611.11 4611.12 4611.21 4611.31 4611.41 4611 46 47

ERTRAG

3'674'200 12'500 798'500 53'700 40'000 4'578'900 298'000 270'000 54'000 442'200 120'000 2'000 221'000 76'000 3'000 82'100 1'568'300 145'900 76'000 -

6'385'727.41

6'369'100

Subtotal Erträge aus betrieblicher Tätigkeit

34 44

Finanzaufwand Finanzertrag

74'862.85 -

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

3'666'313.00 754'248.10

34'965.25 4'455'526.35 399'744.64 44'629.20 432'190.80 78'011.60 220'775.50 84'989.00 1'029.05 149'635.60 1'411'005.39 521'057.07 76'095.60 6'463'684.41

6'379'700

6'506'055.90

10'600

42'371.49

1'000

348.10 400

348.20

600

0.10 10'000

10'000 9'501.88 154'723.33

Ausserordentliches Ergebnis

ERTRAG

6'296'183.55

181.50

3892 3893 4892 4893 4895

AUFWAND

487'833.60 533'330.65 1'021'164.25 31'087.70 232'799.95 134'904.00 1'386'400.00 2'335'400.00 594'400.00 600'600.00 169'300.00 5'086'100.00 5'453'803.95 -

549.65

89'362.36

ERTRAG

452'400 350'400 802'800 32'900 222'100 146'000 1'358'800 2'499'300 552'100 592'700 173'000 5'175'900 5'544'000 -

368.15

Operatives Ergebnis

RECHNUNG 2010

267'755.90 626'629.20 894'385.10 31'627.15 14'091.55 238'471.75 138'408.00 1'358'800.00 2'302'600.00 552'100.00 592'700.00 173'000.00 4'979'200.00 5'356'079.75 -

89'543.86

Ergebnis aus Finanzierung

Einlagen in Rücklagen der GB Bereiche Einlagen in Vorfinanzierungen Entnahmen aus Rücklagen der GB Bereiche Entnahmen aus Vorfinanzierungen Entnahmen aus Aufwertungsreserven

AUFWAND

3'715'501.20 1'680.00 793'135.26 54'618.00 48'375.20 4'613'309.66 269'131.28 184'959.43 51'964.15 375'568.95 162'169.58 219'130.55 75'179.90 50.00 115'015.34 1'453'169.18 243'068.17 76'180.40 -

Erträge Gebühren für Amtshandlungen Benutzungsgebühren und Dienstleistungen Entgelte Verschiedene Erträge Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Ertragsanteile Entschädigungen von Gemeinwesen Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH Globalbeitrag Umweltschutz SH Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle GL Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AR Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AI Globalbeiträge der Kantone Transferertrag Durchlaufende Beiträge

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

VORANSCHLAG 2011

89'362.36

42'371.59 46'626.32 -

10'000

Annahme: Standortvorteil SH: CHF 230'000 Hinweis: Rechnung 2010 wurden in einer anderen Form verabschiedet. Die Globalbeiträge sind dieselben.

4'254.73 42'371.59

C 205

C 206

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

83 0 0

KS D

RECHNUNG 2011 AU FW AND

300.100 301.000 301.005 301.300 303.000 307.200 309.000 309.100 310.000 310.200 311.000 312.000 313.100 315.000 316.000 317.000 318.000 318.005 318.501 318.800 319.000 321.000 322.001 331.600 421.000 422.000 434.000 434.003 435.000 436.000 439.000 451.000 452.000

Sitzungsgelder Besoldungen Stundenlöhne Leistungsprämien Sozialleistungen Übergangsrenten für vorzeitige Pensionierungen Weiterbildung Übriger Personalaufwand Büromaterial und Fachliteratur Formulare, Drucksachen Anschaffung Informatik Energie Verarbeitungszubehör Miete/Wartung/Lizenzen Informatik Raummieten inkl. Reinigung Reiseentschädigungen Entschädigungen für Dienstleistungen Dritter Telefon Aufträge an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben inkl. Beiträge Kontokorrent-Zinsen Soll Verzinsung der Investitionskosten Abschreibung der Investitionskosten Konto-Korrentzinsen Zinsen auf Verrechnungskonto Leistungen für Gemeinden Leistungen für Dritte Materialverkauf Besoldungsrückerstattungen Verschiedene Einnahmen Leistungen für den Kanton Leistungen für die Stadt

Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AU FW AND

20'113.30 4'137'454.95 55'918.85 13'500.00 884'379.80 -

40'000 3'890'000 35'000 13'800 871'300 2'000

49'626.30 3'600'812.00 23'021.85 16'850.00 755'129.75 4'651.20

64'185.95 32'285.50 6'289.45 70'857.95 118'784.20 121'898.75 22'028.30 1'531'487.70 228'851.80 12'461.75 81'086.48 57'834.00 59'407.80 22'205.15 29'244.50 210'100.00 2'638'347.43

97'300 40'000 8'500 63'000 105'000 96'500 45'000 1'445'000 251'000 16'000 73'500 35'200 59'400 20'700 20'000 5'000 220'400 2'650'000

82'047.38 20'601.80 8'306.75 61'655.15 111'251.02 88'646.50 29'945.02 1'393'078.41 222'259.45 14'654.20 93'013.95 50'720.10 50'136.00 19'534.05 26'101.65 11'754.15 150'958.55 3'317'146.68

3'379.58 7'963.00 643'980.75 22'500.50 233'639.50 5'796.95 200.00 7'569'279.05 2'632'741.55

2'500 503'900 20'500 240'000 5'500 6'861'000 2'567'400

ERTRAG

4'588.65 423'200.65 22'537.50 290'847.65 22'166.10 1'040.00 7'024'015.80 2'465'698.20

10'418'723.61 700'757.27

11'119'480.88

10'103'600 97'200

10'200'800

10'201'901.91 52'192.64

10'254'094.55

11'119'480.88

10'200'800

10'254'094.55

C 207

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

8300

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

KSD

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

7‘222‘975.68

5‘255‘750.79

101

Guthaben

7‘222‘873.68

5‘220‘413.74

1010.001

Verrechnungskonto bei der 93‘755.10

-1‘413‘883.36

Einwohnergemeinde Schaffhausen

4‘028‘838.73

3‘185‘193.05

1015.001

Debitoren

3‘100‘279.85

3‘449‘104.05

103

Transitorische Aktiven

102.00

35‘337.05

1030.001

Transitorische Aktiven

102.00

35‘337.05

Verwaltungsvermögen

3‘517‘169.58

3‘700‘057.99

114

Sachgüter

3‘517‘169.58

3‘700‘057.99

1146.050

Büromaschinen

55‘374.67

1146.060

Systeme (Server/Netzwerk)

2‘303‘245.44

2‘196‘235.20

1146.070

PC/Peripherie

726‘997.20

564‘703.25

1146.081

Informatik-Software über Fr. 100‘000

486‘926.94

883‘744.87

Einwohnergemeinde Schaffhausen 1010.100

Ausgleichkonto bei der

PASSIVEN

Fremdkapital

9‘694‘136.95

8‘610‘557.74

200

Laufende Verpflichtungen

2‘960‘205.45

2‘070‘557.74

2000.001

Kreditoren

2‘960‘205.45

2‘070‘557.74

202

Mittel- und langfristige Schulden

6‘500‘000.00

6‘540‘000.00

2029.001

Rückzahlbare Investitionen, 6‘500‘000.00

6‘540‘000.00

205

Transitorische Passiven

233‘931.50

2050.001

Transitorische Posten (alte / neue Rechnung)

184‘406.60

2050.100

AHV, ALV u. Sozialfonds, Prämienanteil Arbeitnehmer u.

2050.110

UVG, Prämienanteil

2050.140

Quellensteuer u. Grenzgängerbesteuerung

138.65

2050.150

Spitalzusatzversicherung, Prämienanteil

1‘291.50

2050.160

Kapitalleistungsversicherung, Prämienanteil

2‘836.05

Eigenkapital

1‘046‘008.31

345‘251.04

239

Kapital

1‘046‘008.31

345‘251.04

2390.001

Ausgleichskonto

Anteil Kanton 55% und Anteil Stadt 45%

Arbeitgeber

3‘755.20

41‘503.50

1‘046‘008.31 10‘740‘145.26

10‘740‘145.26

345‘251.04 8‘955‘808.78

8‘955‘808.78

C 208

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / LAM / KAST GLOBALRECHNUNG

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

Aufwand 333000

Haftungsrisikovergütung

350001

Gehälter und Löhne

1‘404.00

3‘544‘346.40

3‘665‘622.25

3‘783‘011.88

350002

EO und andere Versicherungsleistungen

-445.00

350004

Erträge v. Leistungen an Dritte

-2‘090.00

350005

Sozialleistungen

750‘375.52

769‘780.67

795‘672.62

350021

Personalrekrutierung

4‘996.65

1‘729.10

350030

Berufsberatung

60‘650.00

54‘800.00

61‘400.00

350031

Psychologische Beratung

5‘000.00

350032

Soziale Beratung

350033

Kosten der Abklärung

350034

5‘000.00

439.55

2‘000.00

343.25

Private Arbeitsvermittler

5‘000.00

350035

Tripartie Kommission

5‘000.00

350036

Beratungsdienstleistungen

350037

Organistionsentwicklung

350038

20‘000.00

23‘834.08

Kosten für IIZ-Projekte

15‘000.00

350039

Andere Kosten IIZ

5‘000.00

350051

Miete

115‘180.00

127‘000.00

115‘180.00

350062

Anschaffungen Umbauten auf Immob. invent.

255‘057.45

350070

Energie / Entsorgung

33‘163.25

27‘500.00

26‘935.00

350080

Reinigung und Unterhalt

46‘640.75

44‘500.00

43‘467.00

350103

Anschaffungen Mobiliar inventarisiert

10‘000.00

141‘536.95

350104

Anschaffung Mobiliar nicht inventarisiert

3‘142.45

350105

Anschaffungen Büromaschinen inventarisiert

35‘000.00

386.30

350108

Gewinn aus Mobiliar, Büromaschinen Verkauf

-4‘400.00

350109

Miete / Leasing von Investitionsgütern

6‘766.10

15‘000.00

6‘766.09

350110

Unterhalt und Reparatur (Mobiliar / Maschinen)

112.20

350151

Büromaterial

35‘957.94

61‘000.00

46‘394.13

350201

Telefon- und Postgebühren

64‘026.50

53‘000.00

69‘889.40

350203

Versicherungsprämien

350251

Reisekosten

350304

Anschaffung Hardware

350314

Miete / Leasing von IT-Investitionsgütern

350352 350353 350401

600.00

2‘000.00

614.30

11‘217.19

30‘000.00

11‘327.25

8‘520.76

12‘500.00

1‘249.45

57‘711.00

60‘000.00

57‘665.00

Anschaffungen Software inventarisiert

6‘097.10

12‘500.00

Anschaffungen Software nicht inventarisiert

4‘074.00

Wartung Hard- und Software

55‘573.36

85‘000.00

74‘147.65

350451

EDV-Dienstleistungen

22‘352.95

38‘000.00

18‘805.85

350501

Datenleitungskosten

68‘733.00

52‘000.00

67‘686.00

350601

Schulungskosten

17‘807.00

87‘600.00

23‘789.05

350604

Erstausbildung

9‘143.00

15‘020.00

350605

Ausbildung mit eidg. Fachausweis

24‘540.00

20‘330.00

350606

Rückerstattung Ausbildung Mitarbeitende

-16‘242.60

350651

Umzugskosten

2‘595.75

C 209

RECHNUNG 2011 AUFWAND

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Aufwand (Fortsetzung) 350653

Diverse Verwaltungskosten

51‘140.45

11‘600.00

4‘009.00

350654

PR-Kosten

11‘247.10

60‘000.00

700.70

350657

EURES-Projekte

22‘062.70

44‘000.00

22‘959.10

350660

Kosten für personalpolitische Massnahmen

3‘945.00

Ertrag 490002

Vorschüsse SECO

490003

Schlusszahlung SECO

420001

Ertrag Trägehaftung Kantone 5‘044‘898.75

4‘336‘323.00

4‘916‘736.00

708‘575.75

5‘420‘402.92

744‘393.47

5‘262.45

5‘044‘898.75

5‘420‘402.92

5‘666‘391.92

C 210

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / KAST / LAM GLOBALRECHNUNG

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN

RAV

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum

LAM

Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

KAST Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

170003

Rückforderung Schlusszahlung SECO

708‘575.75

744‘393.47

171001

Staatskasse

-571‘825.25

-607‘642.97

173002

Verpflichtungen Investitionen - Guthaben

-163‘563.27

-215‘363.25

190002

Mobiliar Kantone

2‘575.00

4‘437.00

190003

Büromaschinen Kantone

4.00

191001

Software

7.00

4.00

7‘021.00

942.00

2.00

241‘124.00

336‘179.00

192001

Hardware

192004

Self Service Information

193000

Umbauten auf Immobilien

PASSIVEN

245010

Verbindlichkeiten aus Rückstellungen Bonus

245011

Verpflichtungen Investitionen

245012

Rückstellung Kantonshaftung

250002

Transit Mobiliar

250003 251001

136‘750.50

-163‘563.27

-215‘363.25

2‘575.00

4‘437.00

Transit Büromaschinen

4.00

Transit Software

7.00

4.00

7‘021.00

942.00

2.00

241‘124.00

336‘179.00

252001

Transit Hardware

252004

Transit SSI

253000

Transit Umbauten auf Immobilien 223‘920.23

223‘920.23

262‘955.25

C 211

C 212

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Kantonale Familienausgleichskasse

8552

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge an: Familienausgleichskasse AN

617‘867.40

607‘000.00

536‘443.00

Familienausgleichskasse NE

74‘189.50

70‘000.00

76‘634.60

Familienausgleichskasse SE

165‘602.15

172‘000.00

153‘269.15

20‘420‘769.60

20‘000‘000

20‘306‘542.30

Familienzulagen an: Arbeitnehmer Nichterwerbstätige

224‘236.65

400‘000

116‘404.05

Selbständigerwerbende

702‘720.00

700‘000

637‘800.00

663‘693.00

132‘836.36

80‘000

92‘208.20

Zahlungen in Lastenausgleichsfonds Abschreibung von Beiträgen Zinsen

52‘937.95

150‘000

52‘279.43

Rückerstattungen

78‘670.55

40‘000

241‘419.70

19‘890‘430.50

18‘200‘000

21‘391‘643.75

der Selbständigerwerbenden

527‘325.10

522‘000

380‘089.70

des Kantons an NE

298‘426.15

470‘000

193‘038.65

des Sozialfonds an SE

351‘360.00

350‘000

171‘455.00

Leistungen aus Lastenausgleichsfonds

848‘686.00

500‘000

681‘906.00

Beiträge: der Arbeitgeber

22‘338‘221.66 Aufwands-Überschuss

22‘047‘836.25

22‘029‘000

290‘385.41

20‘232‘000

Ertrags-Überschuss 22‘338‘221.66

22‘029‘000

23‘111‘832.23

21‘748‘421.49

PER 31. DEZEMBER 2011 AKTIVEN

23‘111‘832.23 22‘038‘806.90

BESTANDESRECHNUNG

8553

23‘111‘832.23

528‘837.93 22‘338‘221.66

Vermögensbestand

22‘582‘994.30

1‘797‘000

PASSIVEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2010 AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage

17‘716‘371.23

17‘955‘181.59

Darlehen an Ausgleichskasse

2‘000‘000.00

2‘500‘000.00

Kontokorrent Ausgleichskasse

492‘207.15

953‘411.30

1‘539‘843.11

630‘214.01

Diverse Guthaben Vermögen

21‘748‘421.49 21‘748‘421.49

21‘748‘421.49

22‘038‘806.90 22‘038‘806.90

22‘038‘806.90

C 213

8552

Betriebsrechnung

Zulagen an Nichterwerbstätige Der Nettobetrag ergibt sich aus den ausbezahlten Familienzulagen von CHF 250‘150.- abzüglich Rückforderungen von CHF 25 913.35.

Abschreibung von Beiträgen/Wertberichtigung Anlagen Die Wertberichtigung ist ab 2011 nicht mehr in der Position Zinsen enthalten.

Beiträge der Arbeitgeber Die Reduktion des Beitragssatzes per 01.01.2011 um 0.2% auf 1.4% wirkt sich erst im Jahr 2012 vollumfänglich aus (Schlussabrechnungen 2010).

Beitrag des Kantons an Nichterwerbstätige Der Kanton finanziert die Zulagen an die Nichterwerbstätigen und die Verwaltungskosten. Der Beitrag steht in direktem Zusammennhang mit den ausbezahlten Zulagen und den Rückforderungen.

Beitrag des Sozialfonds an Selbständigerwerbende Der Sozialfonds finanziert die Hälfte der Zulagen an die Selbständigerwerbenden.

C 214

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2011 AUFWAND

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

8554

Betriebsrechnung Auszahlungen Leistungen Lastenausgleich Durchführung Lastenausgleich

2‘361‘182.00

1‘600‘000

15‘000.00

Einzahlungen Leistungen Lastenausgleich

15‘000

2‘376‘182.00 Aufwand-Überschuss

1‘600‘000

2‘081‘443.00

1‘296‘667.00

2‘667.95

15‘000

1‘513.75

2‘363‘849.95

1‘615‘000

2‘376‘182.00

2‘096‘443.00

3‘379‘623.75

1‘615‘000

1‘283‘180.75 1‘615‘000

3‘379‘623.75

1‘270‘656.70

3‘379‘623.75 1‘283‘180.75

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN 8555

1‘615‘000

12‘332.05

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

15‘000.00

2‘361‘182.00

Einzahlungen in Lastenausgleichsfonds Zinsen

2‘081‘443.00

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage Diverse Guthaben

1‘299‘702.95

1‘297‘637.15

933.80

529.80

Verrechnungen Fondsbestand Saldo

29‘980.05

14‘986.20

1‘296‘476.00

1‘296‘667.00

25‘819.30 1‘326‘456.05

13‘486.25 1‘326‘456.05

1‘311‘653.20

C 215

C 216

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALER SOZIALFONDS

RECHNUNG 2011 AUFWAND

8556

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

Betriebsrechnung Verwaltungskostenbeiträge an: Kant. Arbeitslosenkasse

204‘298.65

177‘000

182‘382.00

Kant. Sozialversicherungsamt

236‘676.35

230‘000

245‘137.60

Kant. Arbeitsamt

297‘000.00

198‘000

198‘000.00

3‘082‘502.15

2‘200‘000

2‘171‘873.75

Indiv. Eingliederungsmassnahmen

106‘850.80

200‘000

189‘120.90

Koll. Eingliederungsmassnahmen

410‘794.35

1‘400‘000

844‘702.30

Betreuung Programme

353‘889.15

600‘000

420‘767.30

1‘057‘986.00

900‘000

900‘000.00

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-SE

383‘175.00

350‘000

216‘925.00

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Eltern

341‘732.45

500‘000

544‘599.85

56‘946.76

Leistungen an: Anschlusstaggelder

AVIG-Kostenanteil

Abschreibungen von Beiträgen/Wertberichtigung Anlagen Zinsen Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge

50‘253.51

90‘000

28‘762.44

4‘807‘150.55

4‘200‘000

5‘047‘678.40

Kantonsbeitrag

700‘000.00

700‘000

700‘000.00

Gemeindebeitrag

700‘000.00

700‘000

700‘000.00

6‘531‘851.66 Aufwands-Überschuss

6‘257‘404.06

6‘755‘000

274‘447.60

5‘690‘000

562‘932.14 6‘531‘851.66

6‘531‘851.66

6‘755‘000

6‘476‘440.84

12‘491‘962.91

PER 31. DEZEMBER 2011 AKTIVEN

6‘476‘440.84 12‘766‘410.51

BESTANDESRECHNUNG

8557

6‘476‘440.84

1‘065‘000

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

5‘913‘508.70

PASSIVEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2010 AKTIVEN

PASSIVEN

Reservefonds Bankkonten/Geldanlage Postcheck Darlehen an Ausgleichskasse Darlehen «Impuls» Stiftungskapital «Impuls»

9‘478‘484.41

9‘648‘735.62

18‘153.72

18‘112.77

2‘000‘000.00

420‘000.00

480‘000.00

40‘000.00

40’000.00

Betriebskapital «Impuls»

360‘000.00

360’000.00

Guthaben von der Ausgleichskasse

663‘999.75

714‘205.85

87‘995.43

69‘130.32

Diverse Guthaben Verrechnungen

576‘670.40

Vermögen

563‘774.05

12‘491‘962.91 13‘068‘633.31

13‘068‘633.31

12‘766‘410.51 13‘330‘184.56

13‘330‘184.56

C 217

8556

Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an Kant. Arbeitslosenkasse/Kant. Arbeitsamt Mit der Einführung der AVIG-Revision per 01.04.2011 und den damit verbundenen Taggeldkürzungen stieg die Dossierzahl stark an.

Anschlusstaggelder Mit der Einführung der AVIG-Revision wurden auch mehr Leistungen ausbezahlt.

Koll. Eingliederungsmassnahmen Durch die Restriktionen im ab 01.04.2011 gültigen Art. 23 Abs. 3bis AVIG (kein Aufbau von neuen Beitragszeiten in Beschäftigungsprogrammen) erfolgte eine teilweise Verlagerung der Kosten zu den Anschlusstaggeldern.

Abschreibung von Beiträgen/Wertberichtigung Anlagen Die Wertberichtigung ist ab 2011 nicht mehr in der Position Zinsen enthalten.

C 218

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUERNKREDITKASSE

RECHNUNG 2011 AUFWAND 8650

Bauernkreditkasse

300.2000

Taggelder und Reiseentschädigungen

301.0000

Besoldungen

303.0000

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

309.0000

Weiterbildung

310.0000

Bürokosten und Drucksachen

317.0000

Reiseentschädigungen

319.1000

Verschiedene Ausgaben

320.1000

Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten

421.1001

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton –

421.1002

Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

der Verwaltungskommission

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

RECHNUNG 2010

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

5‘095.60

5‘000

4‘981.70

44‘409.95

45‘000

44‘409.95

7‘842.80

11‘000

10‘865.10

500

1‘443.35

1‘500

1‘193.60

892.20

1‘500

387.80

600

4‘962.20

7‘500

5‘705.75

aus Investitionskrediten des Bundes

4‘962.20

7‘500

5‘705.75

aus Betriebshilfefonds

3‘851.25

6‘500

4‘552.95

436.1101

Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

5‘913.05

5‘000

6‘274.90

461.1007

Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

49‘919.60

53‘600

51‘010.30

64‘646.10

72‘600

67‘543.90

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2011

PER 31. DEZEMBER 2010

AKTIVEN 8650

72‘600

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Investitionskredite/Betriebshilfe 111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse: Investitionskredite

4‘444‘275.73

4‘654‘841.53

Betriebshilfe

1‘367‘431.69

1‘439‘300.89

178‘734.00

115‘500.00

39‘750.00

20‘000.00

30‘433‘455.00

30‘312‘485.00

1‘327‘750.00

1‘272‘500.00

115.0000 Debitoren-Forderungen: Investitionskredite Betriebshilfe 122.0000 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite 122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe 139.0101 Transitorische Aktiven Betriebshilfe

64‘646.10

200.0000 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite 229.0000 Bundesdarlehen Investitionskredite 229.0001 Bundesdarlehen Betriebshilfe 229.0100 Darlehen des Kantons Betriebshilfe 259.0000 Transitorische Passiven 37‘856‘042.52

67‘543.90 -

32‘000.00

35‘056‘464.73

35‘050‘826.53

1‘817‘240.95

1‘817‘124.45

982‘336.84

982‘220.34

37‘856‘042.52

37‘882‘171.32

C 219

C 220

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WÄR MEVERBUND H ERR ENACKER

RECHNUNG 2011 AUFWAND

Periode

VORANSCHLAG 2011

ERTRAG

1.7.2010 - 30.6.2011

AUFWAND

ERTRAG

1.7.2010 - 30.6.2011

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

1.7.2009 - 30.6.2010

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen: - Herrenacker 3 - Klosterbogen/Regierungsgebäude (Rathaus) - Klosterstrasse 9/13/19 (Werkhof) - Beckenstube 11 (Häuser zum Winkel) - Rathausbogen 4 (Beckenstube/Rathauslaube)

27'088.80 63'332.05 43'368.20 20'645.10 57'408.35

26'400 63'700 47'900 20'500 53'200

27'512.85 68'425.90 53'833.25 19'934.95 64'301.00

Stadt Schaffhausen: - Rosengasse 16 (Musikschule bis Nov. 06) - Herrenacker 23 (Stadttheater) - Klosterstrasse Museum (Museum Allerheiligen)

51'464.80 86'764.00

52'900 86'000

-3'617.80 54'651.80 83'029.45

Dritte: - Herrenacker 7/9 (Casino/Gebäudeversicherung) - Rosengasse 26 (Imthurnsche Stiftung) - Herrenacker 24 (Manor Warenhaus) - Herrenacker 15 (Haus zur Wirtschaft) - Beckenstube 4/6 (Unterstation Rathausbogen 4)

63'665.75 25'393.15 78'431.85 20'821.50 -2'143.30

58'400 24'200 57'400 18'800 14'000

62'303.60 25'604.25 77'769.60 19'936.35 15'709.75

517.20

500

52.10 477.44

Rücklieferungen Zinsertrag

Betriebsaufwand Elektrische Energie Gasankauf Oelankauf Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr Vertragsleistungen StWS Betrieb Vertragsleistungen StWS Administration Wartungsverträge Übriger Unterhalt und Reparaturen Versicherung Zuweisung an Rückstellungen Abschreibungen Baurechts- und Mietzins Zinsaufwand Diverser Aufwand

101'554.35 124'027.30 764.30 60'000.00 10'036.00 2'490.00 15'384.90 10'637.35 182'778.45 21'000.00 3'675.00 983.75 3'426.05

Gesamttotal

536'757.45

96'000 160'000 10'000 2'500 60'000 10'000 3'000 10'000 10'000 126'900 21'000 4'500 7'000 3'000 536'757.45

523'900

102'358.75 137'467.85 -778.50 2'128.45 45'862.45 10'041.20 33'586.05 – 10'472.55 196'347.32 21'000.00 3'675.00 4'749.07 3'014.30 523'900

569'924.49

C 221

BESTANDESRECHNUNG

PER 30. JUNI 2011

PER 30. JUNI 2010

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

AKTIVEN

Bank

258‘683.17

70‘681.14

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

141‘775.30

235‘145.30

Übrige Forderungen

6‘531.35

121.55

Heizölvorrat

7‘052.00

Transitorische Aktiven

8‘812.40

9‘218.35

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

37‘013.10

44‘013.10

Anlage Leitsystem

28‘383.50

42‘383.50

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

45‘243.10

21‘668.80

Übrige Verbindlichkeiten

21‘621.85

25‘588.80

Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen

14‘783.75

137‘533.67

406‘603.12

223‘824.67

Ausgleichskonto * 488‘251.82

488‘251.82

Bestand am 30.06.2010

223‘824.67

Bildung Rückstellung

182‘778.45

Schlussbestand am 30.06.2011

406‘603.12 *

408‘615.94

C 222

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

Aufwand

651‘707‘241.18

650‘041‘600

636‘282‘853.48

Personalaufwand

174‘480‘070.03

176‘455‘800

172‘352‘809.71

Sachaufwand

63‘333‘519.36

65‘228‘100

60‘130‘672.81

Passivzinsen

Abschreibungen

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen

Interne Verrechnungen

Ertrag

640‘258‘307.41

640‘598‘400

630‘218‘806.49

Steuern

281‘187‘959.00

279‘250‘000

271‘585‘261.79

Regalien und Konzessionen

7‘439‘901.60

7‘573‘000

7‘366‘132.51

Vermögenserträge

66‘738‘646.93

70‘375‘100

67‘918‘923.54

Entgelte

61‘068‘834.12

60‘202‘600

63‘003‘356.27

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

57‘171‘915.79

62‘107‘000

59‘841‘344.06

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘239‘909.17

6‘807‘200

6‘681‘870.04

Beiträge für eigene Rechnung

95‘260‘623.75

87‘899‘500

84‘729‘973.70

Durchlaufende Beiträge

37‘241‘332.80

38‘968‘500

38‘371‘119.50

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

6‘955‘322.59

6‘950‘200

9‘672‘217.89

Interne Verrechnungen

20‘953‘861.66

20‘465‘300

21‘048‘607.19

2‘891‘273.42

3‘057‘300

4‘192‘622.31

18‘680‘922.44

19‘209‘300

22‘315‘313.60

8‘147‘914.40

7‘988‘700

8‘346‘985.47

56‘024‘482.76

52‘606‘700

52‘576‘730.48

263‘256‘247.31

259‘962‘600

250‘146‘426.51

37‘241‘332.80

38‘968‘500

38‘371‘119.50

6‘697‘617.00

6‘099‘300

6‘801‘565.90

20‘953‘861.66

20‘465‘300

21‘048‘607.19

C 223

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2011 AUFWAND 3

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

Aufwand

651‘707‘241.18

650‘041‘600

636‘282‘853.48

Personalaufwand

174‘480‘070.03

176‘455‘800

172‘352‘809.71

300

Behörden, Kommissionen und Richter

5‘334‘680.12

5‘627‘900

6‘957‘153.61

301

Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

79‘060‘238.85

79‘559‘900

76‘044‘264.39

302

Löhne der Lehrkräfte

56‘404‘229.60

56‘857‘200

55‘930‘651.65

303

Sozialversicherungsbeiträge

29‘797‘761.05

30‘282‘900

29‘491‘625.15

306

Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

311‘213.05

302‘900

298‘341.35

307

Rentenleistungen

1‘050‘550.30

917‘800

1‘157‘409.70

309

Uebriges

2‘521‘397.06

2‘907‘200

2‘473‘363.86

Sachaufwand

63‘333‘519.36

65‘228‘100

60‘130‘672.81

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

6‘104‘638.18

6‘340‘500

6‘064‘596.02

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

6‘606‘635.23

6‘555‘800

4‘940‘697.86

312

Wasser, Energie und Heizmaterialien

1‘880‘749.90

1‘725‘000

1‘680‘818.25

313

Verbrauchsmaterialien

3‘761‘370.45

3‘769‘700

3‘730‘069.80

314

Dienstleistungen Dritter f. den baulichen Unterhalt

8‘360‘983.41

8‘633‘500

10‘000‘903.28

315

Dienstleistungen Dritter f. den übrigen Unterhalt

10‘802‘016.61

10‘947‘500

9‘578‘136.99

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

1‘711‘664.80

1‘764‘000

1‘481‘530.84

317

Spesenentschädigungen

318

Dienstleistungen und Honorare

319

799‘342.65

850‘200

806‘165.03

21‘214‘496.02

22‘344‘400

19‘936‘727.60

Uebriges

2‘091‘622.11

2‘297‘500

1‘911‘027.14

Passivzinsen

2‘891‘273.42

3‘057‘300

4‘192‘622.31

321

Kurzfristige Schulden

322

Mittel- und langfristige Schulden

323

Sonderrechnungen

Abschreibungen

330

Finanzvermögen

331

Verwaltungsvermögen

425.00

498.35

2‘468‘319.62

2‘468‘400

3‘725‘543.51

422‘528.80

588‘900

466‘580.45

18‘680‘922.44

19‘209‘300

22‘315‘313.60

5‘179‘609.94

4‘010‘300

6‘523‘047.90

13‘501‘312.50

15‘199‘000

15‘792‘265.70

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

8‘147‘914.40

7‘988‘700

8‘346‘985.47

340

Einnahmenanteile der Gemeinden

5‘115‘659.90

5‘198‘200

5‘026‘587.42

342

Einnahmenanteile des Bundes

1‘794‘268.50

1‘552‘500

2‘082‘412.05

345

Betriäge NFA (Härteausgleich)

1‘237‘986.00

1‘238‘000

1‘237‘986.00

Entschädigungen an Gemeinwesen

56‘024‘482.76

52‘606‘700

52‘576‘730.48

350

Bund

118‘620.90

58‘000

50‘122.45

351

Kantone

30‘919‘015.56

27‘162‘700

28‘624‘124.30

352

Gemeinden

24‘986‘846.30

25‘386‘000

23‘902‘483.73

Eigene Beiträge

263‘256‘247.31

259‘962‘600

250‘146‘426.51

360

Bund

7‘676‘897.15

8‘502‘200

7‘264‘985.75

361

Kantone

4‘089‘001.08

4‘377‘400

4‘803‘495.50

362

Gemeinden

20‘807‘426.65

21‘316‘000

21‘600‘780.08

363

Eigene Anstalten

73‘693‘472.75

75‘931‘000

73‘956‘145.95

364

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

4‘357‘021.40

4‘500‘000

4‘088‘868.20

365

Private Institutionen

106‘680‘271.94

103‘652‘000

95‘895‘850.54

366

Private Haushalte

45‘952‘156.34

41‘684‘000

42‘536‘300.49

ERTRAG

C 224

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2011 AUFWAND 37

Durchlaufende Beiträge

372 375 376

Private Haushalte

Einlagen in Spezialfinanzierungen

380 39

ERTRAG

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

37‘241‘332.80

38‘968‘500

Gemeinden

951‘649.25

1‘016‘000

660‘281.25

Private Institutionen

603‘340.55

1‘695‘500

2‘219‘463.25

35‘686‘343.00

36‘257‘000

35‘491‘375.00

und Stiftungen

6‘697‘617.00

6‘099‘300

6‘801‘565.90

Einlagen in Spezialfinanzierungen

6‘697‘617.00

6‘099‘300

6‘801‘565.90

Interne Verrechnungen

20‘953‘861.66

20‘465‘300

21‘048‘607.19

390

Interne Verrechnungen

18‘364‘976.08

17‘977‘500

18‘366‘414.10

399

WOV-Verrechnungen

Ertrag

640‘258‘307.41

640‘598‘400

630‘218‘806.49

Steuern

281‘187‘959.00

279‘250‘000

271‘585‘261.79

400

Einkommens- und Vermögenssteuern

263‘080‘873.80

260‘950‘000

253‘807‘257.04

405

Erbschafts- und Schenkungssteuern

406

Besitz- und Aufwandsteuern

41 410

2‘588‘885.58

38‘371‘119.50

2‘487‘800

2‘682‘193.09

4‘410‘199.30

5‘000‘000

4‘363‘598.25

13‘696‘885.90

13‘300‘000

13‘414‘406.50

Regalien und Konzessionen

7‘439‘901.60

7‘573‘000

7‘366‘132.51

Regalien und Konzessionen

4‘645‘000.50

4‘473‘000

4‘838‘670.30

411

Gebühren für Spielautomaten

2‘612‘310.20

2‘840‘000

2‘288‘906.21

412

Wirtschaftspatentgebühren

93‘300.00

130‘000

115‘140.00

413

Alkoholabgaben

89‘290.90

130‘000

123‘416.00

Vermögenserträge

66‘738‘646.93

70‘375‘100

67‘918‘923.54

420

Banken

269‘502.11

150‘000

271‘107.22

421

Guthaben

2‘403.15

2‘000

1‘559.85

422

Anlagen des Finanzvermögens

3‘689‘668.97

3‘032‘900

1‘418‘593.00

423

Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

14‘032‘685.60

12‘801‘000

12‘869‘388.07

425

Darlehen des Verwaltungsvermögens

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

427

Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

429

198‘133.35

327‘200

417‘783.90

31‘997‘727.40

37‘461‘100

36‘338‘184.35

377‘885.35

380‘900

382‘090.15

Uebrige

16‘170‘641.00

16‘220‘000

16‘220‘217.00

Entgelte

61‘068‘834.12

60‘202‘600

63‘003‘356.27

430

Ersatzabgaben

1‘645‘840.35

1‘450‘000

2‘026‘810.45

431

Gebühren für Amtshandlungen

21‘764‘850.88

20‘306‘200

20‘630‘656.80

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

158‘007.35

150‘000

267‘714.50

433

Schulgelder

5‘201‘262.45

5‘047‘000

4‘767‘065.70

434

Andere Benützungsgebühren und Dienstleistungen

9‘525‘028.08

9‘693‘800

9‘501‘902.89

435

Verkäufe

3‘992‘994.50

3‘978‘800

4‘059‘237.73

436

Rückerstattungen

7‘397‘987.69

5‘739‘000

6‘831‘658.39

437

Bussen

7‘447‘655.56

8‘482‘000

7‘135‘687.75

438

Eigenleistungen für Investitionen

1‘080‘517.45

1‘000‘000

1‘219‘227.32

439

Uebrige

2‘854‘689.81

4‘355‘800

6‘563‘394.74

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

57‘171‘915.79

62‘107‘000

59‘841‘344.06

440

Anteile an Bundeseinnahmen

44‘617‘632.79

49‘600‘000

46‘942‘431.06

445

Beiträge NFA

12‘554‘283.00

12‘507‘000

12‘898‘913.00

C 225

RECHNUNG 2011 AUFWAND

ERTRAG 6‘239‘909.17

VORANSCHLAG 2011 AUFWAND

ERTRAG 6‘807‘200

RECHNUNG 2010 AUFWAND

ERTRAG

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘681‘870.04

450

Bund

452‘449.90

442‘200

448‘525.60

451

Kanton

2‘483‘764.17

2‘715‘000

2‘782‘969.35

452

Gemeinden

3‘303‘695.10

3‘650‘000

3‘450‘375.09

Beiträge für eigene Rechnung

95‘260‘623.75

87‘899‘500

84‘729‘973.70

460

Bund

57‘688‘258.19

52‘882‘000

51‘139‘367.93

461

Kantone

321‘155.60

285‘000

285‘696.40

462

Gemeinden

33‘131‘168.86

30‘727‘400

29‘169‘513.92

463

Eigene Anstalten

3‘760‘038.80

3‘596‘800

3‘727‘476.60

469

Uebrige

360‘002.30

408‘300

407‘918.85

Durchlaufende Beiträge

37‘241‘332.80

38‘968‘500

38‘371‘119.50

470

Bund

37‘241‘332.80

38‘968‘500

38‘371‘119.50

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

6‘955‘322.59

6‘950‘200

9‘672‘217.89

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

6‘955‘322.59

6‘950‘200

9‘672‘217.89

Interne Verrechnungen

20‘953‘861.66

20‘465‘300

21‘048‘607.19

490

Interne Verrechnungen

18‘364‘976.08

17‘977‘500

18‘366‘414.10

499

WOV-Verrechnungen

2‘588‘885.58

2‘487‘800

2‘682‘193.09

C 226

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2011 AUSGABEN

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2011 AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2010 AUSGABEN

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

31‘282‘007.97

Sachgüter

29‘403‘516.75

26‘379‘500

21‘429‘370.97

Darlehen und Beteiligungen

84‘850.00

110‘000

697‘150.00

Eigene Beiträge

10‘791‘269.50

10‘943‘000

5‘937‘902.00

Durchlaufende Beiträge

4‘301‘997.00

2‘273‘000

3‘217‘585.00

Einnahmen

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

Beiträge für eigene Rechnung

Durchlaufende Beiträge

EINNAHMEN

14‘745‘868.80

9‘290‘000

9‘160‘937.05

83‘100.00

75‘000

77‘290.00

10‘360‘771.80

6‘942‘000

5‘866‘062.05

4‘301‘997.00

2‘273‘000

3‘217‘585.00

C 227

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2011 AUSGABEN 5

EINNAHMEN

VORANSCHLAG 2011 AUSGABEN

EINNAHMEN

RECHNUNG 2010 AUSGABEN

Ausgaben

44‘581‘633.25

39‘705‘500

31‘282‘007.97

Sachgüter

29‘403‘516.75

26‘379‘500

21‘429‘370.97

501

Tiefbauten

17‘939‘732.20

13‘390‘000

7‘070‘959.63

503

Hochbauten

7‘348‘579.95

7‘500‘000

9‘597‘199.66

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

2‘015‘473.75

2‘107‘500

2‘608‘322.18

509

Übrige

2‘099‘730.85

3‘382‘000

2‘152‘889.50

Darlehen und Beteiligungen

84‘850.00

110‘000

697‘150.00

524

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

575‘000.00

526

Private Haushalte

84‘850.00

110‘000

122‘150.00

10‘791‘269.50

10‘943‘000

5‘937‘902.00

6‘703‘969.10

5‘270‘000

282‘628.00

2‘500‘000.00

Eigene Beiträge

562

Gemeinden

565

Private Institutionen

566

Private Haushalte

4‘087‘300.40

5‘673‘000

3‘155‘274.00

Durchlaufende Beiträge

4‘301‘997.00

2‘273‘000

3‘217‘585.00

572

Gemeinden

43‘443.00

16‘170.00

576

Private Haushalte

4‘258‘554.00

2‘273‘000

3‘201‘415.00

Einnahmen

EINNAHMEN

14‘745‘868.80

9‘290‘000

9‘160‘937.05

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

83‘100.00

75‘000

77‘290.00

626

Private Haushalte

83‘100.00

75‘000

77‘290.00

Beiträge für eigene Rechnung

10‘360‘771.80

6‘942‘000

5‘866‘062.05

660

Bund

712‘039.00

824‘000

616‘252.00

662

Gemeinden

2‘838‘544.05

2‘618‘000

891‘497.30

669

Übrige

6‘810‘188.75

3‘500‘000

4‘358‘312.75

Durchlaufende Beiträge

4‘301‘997.00

2‘273‘000

3‘217‘585.00

670

Bund

4‘301‘997.00

2‘273‘000

3‘217‘585.00

C 228

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZKENNZAHLEN DES KANTONS SCHAFFHAUSEN 2001–2011

Selbst-

Zins-

Kapital-

Nettolast

Nettozinsaufwand

finanzierungs-

belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

Nettolast pro

Jahr

grad

anteil

einnahmen

Einwohner

2001

258.6%

7.8%

-2.9%

3.7%

58.9%

-5.4%

1’766

2002

163.6%

6.4%

-2.8%

2.3%

59.2%

-5.7%

1’745

2003

43.1%

2.4%

-4.9%

-0.9%

65.2%

-10.0%

1’906

2004

229.9%

13.5%

-12.1%

-0.3%

38.4%

-26.4%

1’208

2005

1352.4%

22.1%

-25.3%

-18.4%

-28.3%

-68.8%

-889

2006

204.6%

9.2%

-10.2%

-7.5%

-31.4%

-22.6%

-1’016

2007

184.0%

7.3%

-10.3%

-7.7%

-40.6%

-23.5%

-1’319

2008

188.8%

6.4%

-11.4%

-8.0%

-41.8%

-25.5%

-1’390

2009

191.9%

6.3%

-10.2%

-6.3%

-43.6%

-22.7%

-1‘605

2010

44.0%

1.7%

-11.2%

-8.4%

-41.7%

-25.1%

-1‘386

6.9%

0.4%

-11.0%

-8.6%

-30.7%

-24.3%

-1‘045

196.2%

7.8%

-11.0%

-6.2%

-23.9%

-199

2011 kumuliert

Kennzahl

Anzustrebender Wert

Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 – 80 %; gut: 80 – 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 – 8 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 – 5 %; gut: 2 – 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 – 18 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

< 100 %

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeuten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionseinnahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden Mitteln decken muss.

= Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

C 229

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel) am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanzkraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages (Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen. Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp. desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag

Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen.

Zinsbelastungsanteil

Beiträge minus interne Verrechnungen

Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) abzüglich Nettovermögenserträge

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand für Liegenschaften des FV

Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehlbetrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen. Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investitionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen. Nettolast

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

Nettolast pro Einwohner

= Nettolast / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Die Nettolast pro Kopf wird oft als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Mit über 5’000 Franken gilt diese als sehr hoch. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab.

= Nettolast / Einwohner

C 230

STAATSRECHNUNG 2011 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BETRIEBSERGEBNISSE DER STAATSRECHNUNGEN FÜR DIE JAHRE 1970–2011

Jahr

Voranschlag Vorschlag

Rechnung Rückschlag

Fr.

Vorschlag

Fr.

Saldo des Ausgleichskontos Rückschlag

Fr.

Einnahmen-

Ausgaben-

überschuss

Fr.

1970

1’902’260

469’117.27

1971

2’960’160

6’278’467.06

7’474’405.70

1972

8’899’750

6’118’330.14

12’271’071.19

1973

1’406’457

904’092.21

11’516’186.60

1974

10’418’435

3’992’464.32

12’667’322.77

1975

1’299’630

608’043.86

10’040’719.50

1976

4’327’140

358’393.93

1977

1’139’250

786’033.47

790’899.69

124’550

181’129.52

1’679’052.06

128’591.99

2’011’726.30 2’222’350.44

1978 1979

14’790

2’495’938.64

6’898’198.98

1980

2’455’220

67’623.09

1981

612’100

862’577.15

1982

374’470

630’603.02

1983

10’714’750

6’907’867.57

2’725’682.45

1984

9’111’000

5’151’502.06

2’795’821.45

1985

5’208’600

398’539.72

1986

2’174’000

589’768.81

645’394.89

2’681’057.22

3’429’750.61

1988

4’700’900

770’459.38

5’788’112.44

1989

2’916’100

115’500.57

5’994’681.71

1990

1’867’100

382’171.78

1991

10’479’900

7’112’157.87

526’959.68

1992

14’132’800

11’827’295.07

12’248’862.75

1993

4’283’200

3’751’804.96

1994

1’355’300

952’098.04

3’606’719.80

4’558’817.84

1996

1’004’400

3’367’712.08

1997

2’024’300

1998

1’126’700

1999

2’280’400

2’471’683.91

2000

3’954’700

220’271.40

5’426’025.27

2001

456’800

5’145’618.15

10’571’643.42

2002

3’850’400

5’594’356.29

2003

4’257’300

2004

2’779’700

1987

1995

209’800

78’900

3’461’954.44

229’197.05

6’585’198.19

13’529’816.71

7’926’529.92 4’151’169.51

3’775’360.41

1’041’290.45

2’734’069.96 5’205’753.87

16’165’999.71 6’824’147.63

8’456’621.20

3’077’853.57

9’341’852.08 17’798’473.28

2005

237’000

95’475’528.39

113’274’001.67

2006

4’151’200

34’562’895.49

147’836’897.16

2007

4’232’400

26’401’151.77

174’238’048.93

2008

3’753’800

17’500’942.99

191’738’991.92

2009

2‘494‘700

13‘810‘233.70

205‘549‘225.62

2010

7‘395‘400

6‘064‘046.99

199‘485‘178.63

2011

9‘443‘200

11‘448‘933.77

188‘036‘244.86

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983

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