Geschäftsbericht 2015 Kanton Schaffhausen by Informatik Schaffhausen

KANTON SCHAFFHAUSEN

GESCHÄFTSBERICHT 2015

GESCHÄFTSBERICHT KANTON SCHAFFHAUSEN V E R W A LT U N G S B E R I C H T T E I L B W O V- D I E N S T S T E L L E N T E I L C S TA AT S R E C H N U N G

TEIL A

Vorlage des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2015 sowie die Staatsrechnung 2015. Der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung werden zusammen als Geschäftsbericht veröffentlicht. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zwölf WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2015 und die Staatsrechnung 2015 zu genehmigen.

Schaffhausen, 22. März 2016

Im Namen des Regierungsrates

Der Präsident:

Dr. Reto Dubach

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A Verwaltungsbericht

Inhaltsverzeichnis

10 Kantonsrat

23 Baudepartement

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2301 Energiefachstelle

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2330 Hochbauamt

2337 Archäologie

2338 Denkmalpflege

2100 Sekretariat

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV)

2102 Gewerbepolizei

2380 Rheinfall

2104 Fischerei

2106 Jagd

2122 Migrationsamt und Passbüro

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2145 Spitäler, Heime, Pflege

2148 Veterinärwesen

2150 Interkantonales Labor

2170 Sozialamt

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv 21 Departement des Innern

24 Volkswirtschaftsdepartement

2402 Datenschutz

2403 Wirtschaftsamt

2406 Regional- und Standortentwicklung Kanton Schaffhausen (RSE)

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

2422 Logistik Arbeitsmarktliche Massnahmen (LAM)

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

2440 Landwirtschaftsamt

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) 30

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

2453 Kantonaler Finanzausgleich

22 Erziehungsdepartement 2201–2210 Departementssekretariat

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen 32

2454 Justizvollzug

101

2466 Staatsanwaltschaft

101

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2472 Gefängnisverwaltung

105

2219 Abteilung Sonderpädagogik

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

106

2221 Schulentwicklung und Aufsicht

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2232 Kindergarten

2238 Sekundarstufe I

2234 Primarschule

2249 Sonderschulung

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

2264 Geschäftsleitung/Stabsdienste

MOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND

2272 Stipendienstelle

INITIATIVEN 122

4220 Darlehen

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274 Beiträge Grundbildung

2275 BBZ Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 40 2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen

2281 Kantonsschule

2288 Laufende SBFI-Projekte

2291 Dienststelle Sport

2293 Kultur

25 Finanzdepartement

108

2500 Sekretariat

109

2502 Personalamt

109

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand 109 2522 Finanzverwaltung

113

2550 Schaffhauser Polizei

114

2557 Bevölkerungsschutz und Armee

118

A 2

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

10 Kantonsrat Kantonsratsbüro 2015 Kantonsratspräsident: Peter Scheck, SVP, Schaffhausen Erster Vizepräsident: Walter Vogelsanger, SP, Beggingen Zweiter Vizepräsident: Thomas Hauser, FDP, Schaffhausen Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen

Als Nachfolger für den per 31. Dezember 2014 als Mitglied des Preiskuratoriums zurückgetretenen Kantonsrat Christian Di Ronco wurde Urs Hunziker gewählt. Per 8. Dezember 2015 trat Heinz Rether als Mitglied der Justizkommission zurück. Die entsprechende Ersatzwahl findet in der ersten Ratssitzung am 11. Januar 2016 statt.

Stimmenzähler: Till Aders, AL, Schaffhausen

Philippe Brühlmann gab Ende Oktober 2015 bekannt, dass er En-

Sekretärin: Janine Rutz (bis 31. Juli 2015), Martina Harder (ab

de des Jahres als Mitglied der Justizkommission zurücktreten wer-

1. August 2015)

de. Als sein Nachfolger für den Rest der Amtsdauer 2013–2016

Im Jahr 2015 trat der Kantonsrat zu 21 Halbtagessitzungen (Vor-

wurde Peter Scheck gewählt.

jahr 21) zusammen. Der Jahrgang 2015 der Ratsprotokolle um-

Für die per 31. März 2015 als Staatsanwältin respektive als Staats-

fasst 1'068 (Vorjahr 1'008) Seiten.

anwalt zurücktretenden Barbara Wüthrich-Frey und Marcel Schen-

Mutationen

ker (neu Leitender Staatsanwalt Verkehrsabteilung) werden für den Rest der Amtsdauer 2013–2016 Rahel Jenzer (Jugendanwältin) re-

Im Rat kam es zu folgenden Mutationen für den Rest der Amts-

spektive Carol Ritter (Verkehrsabteilung) als Nachfolgerinnen ge-

dauer 2013–2016:

wählt.

Für die per 31. Dezember 2014 zurückgetretenen Kantonsräte

Kathrin Knöpfel und Simon Meyer werden für den Rest der Amts-

Christian Di Ronco (CVP) und Florian Keller (AL) wurden per 1. Ja-

dauer 2013–2016 zu Ersatzmitgliedern des Obergerichts gewählt.

nuar 2015 Marco Rutz (CVP) und Linda De Ventura (AL) in Pflicht genommen.

Peter Gasser trat per 31. Dezember 2015 als Mitglied der Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse zurück.

Für den per 30. Juni 2015 zurückgetretenen Kantonsrat Daniel Fi-

Sein gewählter Nachfolger für den Rest der Amtsdauer 2013–2016

scher (SP) wurde als Nachfolger per 11. August 2015 Kantonsrat

ist Bernhard Müller.

Osman Osmani (SP) in Pflicht genommen. Für die per 31. Juli 2015 zurückgetretene Kantonsratssekretärin Janine Rutz wurde per 1. August 2015 Martina Harder als Nachfolgerin gewählt.

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Der mit 25'000 Franken dotierte Preis für das Jahr 2015 wurde auf zwei Projekte aufgeteilt, die beide im südöstlichen Teil Indiens verwirklicht werden. Die eine Hälfte wurde Marcus Pohl und Gi-

Per 8. Dezember 2015 trat Kantonsrat Heinz Rether (GLP) von sei-

an-Rico Willy für die Gründung eines Tailor-Shops im Rahmen ih-

nem Amt zurück. Seine Nachfolgerin, Maria Härvelid, wird an der

res Projekts St. Josef-Schule, Kalkutta, zugesprochen. Die andere

ersten Sitzung im Jahr 2016 in Pflicht genommen.

Hälfte erhielt Ram Raj Bhalla für ein Projekt von Salem Ministries,

Wahlen/Ersatzwahlen

das Jugendlichen eine Berufsausbildung ermöglicht.

Für die per 31. Dezember 2014 zurückgetretenen Mitglieder der

Die beiden eingereichten Projekte wiesen so viele Parallelen auf,

Gesundheitskommission, Urs Capaul und Susi Stühlinger, wurden

dass das Preisgeld auf beide aufgeteilt wurde. Beide Projekte wer-

am 12. Januar 2015 für den Rest der Amtsdauer 2013–2016 Iren

den im Südosten Indiens umgesetzt und beide kommen Jugend-

Eichenberger beziehungsweise Linda De Ventura als Nachfolge-

lichen und ihren Familien zugute, die durch die Absolvierung einer

rinnen gewählt.

Berufsausbildung mehr Chancen auf Selbstständigkeit und auf ei-

Als Nachfolgerin für den per 31. Dezember 2014 zurückgetretenen

nen Ausweg aus der Armut haben.

Florian Keller wurde für den Rest der Amtsdauer 2013–2016 Su-

Marcus Pohl und Gian-Rico Willi nutzen ihre Hälfte des Preisgelds,

si Stühlinger als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission ge-

um eine bestehende Nähschule aus der St. Josef-Schule an ei-

wählt.

nen Ort ausserhalb des Slums zu verlegen und gleichzeitig einen Tailor-Shop zu gründen, in dem zwei bis drei Schülerinnen aus der St. Josef-Schule zu Näherinnen ausgebildet werden. Dieser soll ab dem Zeitpunkt seiner Eröffnung selbsttragend sein beziehungs-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 3

weise unabhängig von Spenden laufen und zusätzlich zur Finan-

Gesetzgebung

zierung der St. Josef Schule beitragen. Die Schule ist weiterhin

Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und zuhan-

Hauptzweck des Vereins.

den der Volksabstimmung verabschiedet:

Ram Raj Bhalla investiert seine Hälfte des Preisgelds im indischen

–– Neufassung des Gesetzes über Beiträge an die kantonale Tou-

Vijayawada in die Berufsausbildung von vier bis fünf Jugendlichen.

rismusorganisation.

Dies ist eines der vielen Sozialprojekte, die innerhalb des von Ram

–– Der Grundsatzbeschluss betreffend das Verfahren zur Reorga-

Raj Bhalla gegründeten gemeinnützigen Vereins Salem Ministries

nisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden (Er-

entstanden sind. Dieser setzt sich nach seinen Möglichkeiten

gänzungsvorlage zur Vorlage vom 18. Juni 2013 [13-48]).

hauptsächlich für die nachhaltige Entwicklung und Förderung von

–– Kreditbeschluss betreffend Erweiterungs- und Umnutzungsin-

Kindern und Jugendlichen ein, in diesem Fall geht es um eine Be-

vestitionen Werkhof Schweizersbild (Kompetenzzentrum «Tief-

rufsausbildung für Berufe wie zum Beispiel Polymechaniker, Informatiker, Kauffrau und Elektrotechnikerin.

bau Schaffhausen»). –– Die Neuregelung der Zuständigkeiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen (Revision des Spitalgesetzes).

Kommissionstätigkeit Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 7 (4) Sitzungen. Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 10 (9) Spezialkommissionen. Die Ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt ab: Geschäftsprüfungskommission 15 (14 Sitzungen), zudem wurde eine ausserordentliche Sitzung mit der SHKB abgehalten; Justizkommission 3 (2); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit» 2 (2); Gesundheitskommission 6 (4); Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit 2 (4); Wahlvorbereitungskommission 1 (4). Grenzüberschreitende Beziehungen Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee hielt ihre Frühjahrssitzung am 27. März 2015 auf der Insel Mainau ab. Traktandiert waren unter anderem folgende Punkte: Der Kurzbericht Internationale Bodensee Konferenz, der Kurzbericht Bodenseerat, der Kurzbericht Internationaler Städtebund Bodensee (ISB), der Vortrag zum INTERREG-V-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» und der Bericht der Arbeitsgruppe «Verkehrslösungen im Raum Lindau – Bregenz – Schweiz».

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet: –– Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch (Änderung des Immobiliarsachenrechts) inklusive Gesetz über die direkten Steuern (Teilrevision). –– Gesetz betreffend die Betreibung des Viehhandels (Viehhandelsgesetz) (Aufhebung). –– Teilrevision des Steuergesetzes. –– Teilrevision des Gesetzes über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie über die Ausübung der Volksrechte (Wahlgesetz; Anpassung Doppelter Pukelsheim). Die Regierung wurde beauftragt einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» auszuarbeiten. Zu den beim Kantonsrat Ende 2015 hängigen Geschäften gehören folgende Berichte und Anträge des Regierungsrats: –– Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage). –– Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Umsetzung neues Raumplanungsrecht des Bundes). –– Stand des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums und

Die Herbsttagung wurde am 23. Oktober 2015 im Neuen Schloss

Kredit für die vorgezogene Realisierung einer Trainings- und

Meersburg abgehalten. Folgende Themen standen auf der Trak-

Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg).

tandenliste: Der Kurzbericht der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), die Internationale Bodensee-Hochschule (IBH) und

–– Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen (Teilrevision des Schulgesetzes).

die geplanten ‹Kompetenznetzwerke› (IBH-Labs), der Bericht

–– Teilrevision des Pensionskassengesetzes.

der Arbeitsgruppe «Verkehrslösungen im Raum Lindau-Bregenz-

–– Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedens-

Schweiz», die einheitliche Funkfrequenzen für die Schifffahrt am

richterämter).

Bodensee, die Verschlüsselung des grenzüberschreitenden Emp-

–– Genehmigung der Änderungen beim Grundbedarf für den Le-

fangs im Bodenseeraum durch ORF und SRF und der Sachstand

bensunterhalt gemäss Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über die öf-

zu den Fischereierträgen am Bodensee.

fentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG).

A 4

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

Weitere Geschäfte

Petitionen

–– Der Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Aufhebung des

Im Berichtsjahr wurden folgende Petitionen eingereicht:

Viehhandelskonkordats (Interkantonale Übereinkunft über den Viehhandel vom 13. September 1943) wurde genehmigt. –– Das Dekret vom 14. Februar 1944 über den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur neuen interkantonalen Übereinkunft über den Viehhandel (Viehhandelskonkordat) wurde aufgehoben. –– Der Kreditbeschluss betreffend Übernahme von Fahrzeugen

Petition Nr. 2014/1 von B.M. vom 17. Oktober 2014 betreffend Amtsmissbrauch. Der Rat stimmte dem Entwurf für eine Antwort an der Sitzung vom 16. März 2015 zu. Petition Nr. 2015/1 von R.J. vom 14. April 2015 betreffend verschiedene Begehren. Der Rat stimmte dem Entwurf für eine Ant-

und Geräten der Stadt Schaffhausen im Zusammenhang mit der

wort an der Sitzung vom 17. August 2015 zu.

Bildung eines Kompetenzzentrums mit der Bezeichnung «Tief-

Petition Nr. 2015/2 des Bündnisses Zukunft Schaffhausen vom

bau Schaffhausen» wurde gefasst.

16. November 2015 betreffend ESH4.

–– Der Beschluss betreffend Abgabe eines Teils des Areals «Buchbrunnen» (GB Schaffhausen Nr. 5743) im Baurecht an die Stadt

Begnadigungen

Schaffhausen (SH POWER) wurde gefasst.

Im Berichtsjahr ist kein Begnadigungsgesuch gestellt worden.

–– Der Beschluss betreffend die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Kantonsrats vom 20. Januar 2014 (Verfahren zur Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden) wurde gefasst. –– Der Rahmenvertrag zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Stadt Schaffhausen über das Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» wurde zur Kenntnis genommen. –– Der Beschluss betreffend die Übertragung des Areals Kantonsspital an die Spitäler Schaffhausen im Baurecht wurde gefasst. –– Dem Grundsatzbeschluss betreffend das Verfahren zur Umsetzung von Massnahme K-012 «Volksschule aus einer Hand» des Entlastungsprogramms 2014 wurde zugestimmt. –– Dem Grundsatzbeschluss betreffend Verzicht auf die Weiterführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) im Zusammenhang mit der Einführung des wirkungsorientierten Rechnungslegungsmodells (HRM2) wurde zugestimmt. –– Dem Dekret über die Einteilung des Kantons Schaffhausen in Wahlkreise für die Wahl des Kantonsrats und die Zahl der in diesen Wahlkreisen zu wählenden Mitgliedern wurde zugestimmt. –– Der Vorlage des Büros des Kantonsrats betreffend die Änderung der Geschäftsordnung (Ersatz Mitglieder in Spezialkommissionen) wurde zugestimmt. –– Der Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Wei-

Aufsichtsbeschwerden Im Berichtsjahr ist keine Aufsichtsbeschwerde eingereicht worden. Verwaltungsgeschäfte Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung und den Geschäftsbericht 2014 des Kantons Schaffhausen, den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2014 der Kantonalbank, den Geschäftsbericht 2014 der Gebäudeversicherung, den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2014 der Schaffhauser Sonderschulen sowie den Amtsbericht 2014 des Obergerichts und nahm den Geschäftsbericht 2014 der Kantonalen Pensionskasse zur Kenntnis. Dem Bankrat sowie dem Bankvorstand wurde Entlastung erteilt. Der Rat nahm ausserdem vom Finanzplan 2016–2019 und den Auswirkungen des Entlastungsprogramms 2014 auf den selbigen (Zusatzbericht und -antrag vom 23. September 2014) Kenntnis. Im Weiteren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2016 sowie dem Geschäftsbericht samt Rechnung 2014 der Spitäler Schaffhausen und der Verwendung des Betriebsgewinns 2014 im Sinn der Bestimmung des Rahmenkontrakts zu und erteilte dem Spitalrat Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis von den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2015, vom Geschäftsbericht 2013/2014 der EKS AG und vom Geschäftsbericht 2014 der Regionalen Verkehrsbetriebe (RVSH AG).

terbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen wurde ge-

Im Weiteren musste aufgrund des Budgetreferendums und der

nehmigt.

Ablehnung des Budgets 2015 durch das Volk der überarbeitete

Es sind im Kantonsrat per Ende 2015 keine weiteren Geschäfte hängig.

Staatsvoranschlag 2015 im Juni 2015 beraten werden. Dieser wurde vom Rat gutgeheissen.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 5

Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen Eingang 2015

Pendenzen 2014

Beantwortet 2015

Antwort pendent 2015

Interpellationen Eingang 2015

Pendenzen 2014

Beantwortet 2015

Antwort pendent 2015

Postulate Eingang 2015

Pendenzen 2014

An Regierung überwiesen

Nicht überwiesen

(16)

(4)

(12)

Zurückgezogen 1 Entscheid pendent 2015

Motionen Eingang 2015

Pendenzen 2014

Erheblich erklärt

Nicht erheblich erklärt

(5)

Zurückgezogen 1 Entscheid pendent 2015

Volksmotionen Eingang 2015

Entscheid pendent 2015

WoV-Motionen Eingang 2015

(0)

A 6

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

stützt werden. Dazu gehört auch die Unterstützung in der Entwicklung kreativer unternehmerischer Ideen zugunsten von KMU,

2000 Regierungsrat

Gewerbe und Detailhandel zusammen mit den hiesigen Industrie-

Regierungspräsident: Ernst Landolt

und Gewerbeverbänden. Weiter wurden die verschiedenen Regio-

Vizepräsident: Dr. Reto Dubach

nal- und Standortentwicklungs-Projektträger bei der zielgerichte-

Departemente

Vorstehende

Stellvertretung

ten Planung und Realisierung der lancierten Vorhaben und neuer

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Rosmarie Widmer Gysel

Projekte unterstützt. Die Regierung hat im Weiteren ihre Strate-

Erziehungsdepartement

Christian Amsler

Ursula Hafner-Wipf

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Christian Amsler

Volkswirtschaftsdepartement Ernst Landolt Finanzdepartement

Dr. Reto Dubach

Rosmarie Widmer Gysel Ernst Landolt

Das Jahr 2015 war geprägt von der Haushaltsanierung und insbesondere vom Entlastungsprogramm 2014 (EP2014). Das Ziel ist die Beseitigung des strukturellen Defizits von 40 Mio. Franken. Im Moment ist offen, in welchem Ausmass der Kanton das anvisierte Entlastungsziel erreichen kann, weil zu verschiedenen

gie zur Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III im Kanton Schaffhausen festgelegt. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Schaffhauser Wirtschaft sicherzustellen und um alle Unternehmen gleich zu behandeln, ist eine reduzierte Gesamtsteuerbelastung von 12 bis 12,5 % für alle juristischen Personen statt der heutigen differenzierten Besteuerung je nach Status der Gesellschaften geplant. Diese Anpassung kann voraussichtlich kostenneutral und ohne Belastung der natürlichen Personen umgesetzt werden.

Massnahmen noch Volksabstimmungen anstehen. Das ursprüng-

Der Regierungsrat hat eine Vorlage für schulnah angebundene,

liche Ziel, den Kantonshaushalt um 40 Mio. Franken zu entlasten,

bedarfsgerechte Tagesstrukturen zuhanden des Kantonsrates

kann nach den entsprechenden Beschlüssen des Kantonsrates in

verabschiedet. Diese freiwillig nutzbaren und für die Erziehungs-

jedem Fall nicht erreicht werden. Der Regierungsrat wird alles dar-

berechtigten kostenpflichtigen Angebote, an denen sich der Kan-

an setzen, die EP2014-Massnahmen in seinem Kompetenzbereich

ton finanziell beteiligen wird, sollen die Vereinbarkeit von Familie

– mit Wirkung im Jahr 2018 von gut 17 Mio. Franken und ab 2019

und Beruf erleichtern, die Nutzung von beruflichen Kapazitäten

dann knapp 19 Mio. Franken – vollständig umzusetzen.

insbesondere von Frauen verbessern und den Kanton als zeit-

Trotz weiterhin schwierigem Umfeld führte die Regierung im Rahmen der Legislaturperiode 2013–2016 mit fünf eigentlichen Schwerpunktthemen Haushaltsanierung, Demografie, Infrastrukturprojekte, Struktur des Kantons, Energieversorgung

gemässen, familienfreundlichen Wohn- und Arbeitsort attraktivieren. Die Gemeinden sollen verpflichtet werden, innerhalb von zehn Jahren bedarfsgerechte Betreuungsplätze für Schüler der Primar- und Sekundarstufe I anzubieten.

und Ressourcen den von ihr eingeschlagenen, erfolgreichen

Zudem wurde im Bildungsbereich eine Vorlage zur freiwilligen

Weg des nachhaltigen Wachstums von Wirtschaft, Bevöl-

Ein- und Weiterführung von geleiteten Schulen auf kommuna-

kerung und Steuersubstrat bei gleichzeitiger Erhaltung der

ler Ebene ohne Kostenfolge für den Kanton Schaffhausen zu-

Wohlfahrt und von hoher Lebensqualität weiter.

handen des Kantonsrates verabschiedet. Hintergrund ist eine er-

Von grosser Bedeutung für die Schaffhauser Wirtschaft war die Freigabe des Euro-Franken-Wechselkurses durch die Nationalbank am 15. Januar 2015. Der «Frankenschock» hat zahlreiche Schaffhauser Unternehmen, insbesondere exportorientierte KMU, aber auch das lokale Gewerbe, hart getroffen. Die Entscheidung der Nationalbank hat die finanziellen Rahmenbedingungen für viele Schaffhausen Unternehmen einschneidend verändert.

heblich erklärte Motion mit dem Ziel, dass Gemeinden Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten im Schulwesen soweit sinnvoll den freiwillig eingeführten Schulleitern bzw. Schulleiterinnen zuweisen können. Dies soll ohne Kostenbeteiligung durch den Kanton möglich sein, indem die dazu notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. Die Vorlage respektiert selbstverständlich den ablehnenden Entscheid der Schaffhauser Stimmberechtigten vom 11. März 2012 zur Einführung von flächendeckend

Durch die Aufhebung des Euromindestkurses ist die Schweiz von

geleiteten Schulen im Kanton Schaffhausen. Die Volksinitiative

aussen betrachtet noch teurer geworden. Ansiedlungsentscheide

«Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative) wird

werden hinterfragt sowie neue Ausbau- und Investitionsvorhaben

von der Regierung abgelehnt. Die Initiative ist gegen die im Ent-

aufgeschoben. Im Kanton Schaffhausen konnten 2015 immerhin

lastungsprogramm 2014 (EP2014) enthaltene Massnahme «Abbau

19 Ansiedlungen (Vorjahr 12) realisiert werden. Erfreulicherweise

Pflichtlektionen an Primar- und Sekundarstufe I (ohne Kindergar-

konnten im Rahmen der Bestandespflege erneut erfolgverspre-

ten)» gerichtet. Der Regierungsrat ist gegen die Initiative. Er hält

chende Investitions- und Ausbauvorhaben diskutiert und unter-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 7

am Entlastungspaket und den darin deklarierten Massnahmen und

Neuregelung der Eigentumsverhältnisse und Verantwortlich-

finanzpolitischen Zielen fest. Nach Ansicht der Regierung muss

keiten für die Gebäude des Kantonsspitals zwischen dem Kan-

das über alle Departemente und Bereiche ausgewogene Entlas-

ton und den Spitälern Schaffhausen vorgeschlagen. Die Gebäude

tungspaket einen entsprechenden Beitrag der Volksschule enthal-

sollen ins Eigentum der Spitäler überführt und das Land des Spi-

ten.

talareals soll im Baurecht abgegeben werden. Dieser Vorschlag

Mit dem Fahrplanwechsel 2015 wurde die zweite und letzte Etappe der S-Bahn Schaffhausen – mit dem neuen Bahnhof Neuhausen Rheinfall, dem Ausbau des Bahnhofs Thayngen und der Aufwertung der Haltestelle Herblingen – eingeweiht. Reisende in der Region profitieren von besseren Verbindungen, optimalen

hat mit den neuen bundesrechtlichen Regeln zur Spitalfinanzierung zu tun. Danach sind die Investitionen im Spitalbereich nicht mehr durch die Kantone, sondern aus den Tariferträgen der Spitäler selbst zu finanzieren. In der Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 wurde der Vorlage zugestimmt.

Anschlüssen, modernerem Rollmaterial sowie einer verbesserten

2015 wurde das kantonale Psychiatrie-Versorgungskonzept

Bahninfrastruktur. Zudem setzte sich der Regierungsrat erneut für

fertiggestellt. Im Weiteren wurden die Hintergründe und Konse-

das Projekt zur durchgehenden Elektrifizierung der Hochrhein-

quenzen der verstärkten Nutzung von ausserkantonalen Spitälern

bahn (Basel - Schaffhausen - Konstanz - St. Gallen) ein. Vehement

durch Schaffhauser Patientinnen und Patienten im Gefolge der

wehrt sich die Regierung – im Verbund mit den Schaffhauser Mit-

neuen Bundesvorgaben zur Spitalfinanzierung analysiert. Im Klett-

gliedern der Bundesversammlung und den kommunalen Behörden

gau wurde unter Vorbehalten eine zweite Spitex-Versorgungs-

diesseits und jenseits der Grenze – für die Zollstelle Bargen. Die

region für die Gemeinden Beggingen, Hallau, Oberhallau und

Eidgenössische Zollverwaltung prüft im Rahmen des Stabilisie-

Schleitheim bewilligt.

rungsprogramms 2017–2019 u.a. die Schliessung der A4-Zollstelle in Bargen. Die Folgen einer Schliessung wären für den Kanton Schaffhausen schwerwiegend.

Die grossen Flüchtlingsströme Richtung Europa hatten auch Auswirkungen auf den Kanton Schaffhausen. Zur Unterstützung des Bundes wurden während rund zwei Monaten in zwei Zivilschutz-

Um den Anforderungen des revidierten eidgenössischen Raum-

anlagen im Kanton Schaffhausen 180 Plätze zur kurzfristigen Vo-

planungsgesetzes zu entsprechen und um das Wohn- und Immo-

raufnahme von Asylsuchenden zur Verfügung gestellt.

bilienangebot weiter zu verbessern, wurde dem Kantonsrat eine Revision des Baugesetzes mit dem Hauptziel der Verdichtung vorgelegt. Der Bund verpflichtet die Kantone, die Bauzonen gemeindeübergreifend festzulegen, eine Mehrwertabgabe einzuführen und die Verfügbarkeit von Bauland zu fördern. Kantone dürfen nur noch so grosse Bauzonen aufweisen, wie sie auf 15 Jahre hinaus voraussichtlich benötigen. Schaffhausen ist einer der Kantone mit insgesamt zu grossen Bauzonen.

Die Staatsrechnung 2015 ist deutlich besser als erwartet ausgefallen. Sie schliesst mit einem Einnahmenüberschuss von 4,96 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 10,02 Mio. Franken. Gegen den vom Kantonsrat ursprünglich verabschiedeten Voranschlag 2015 wurde das Referendum ergriffen. In der Volksabstimmung vom 12. April 2015 wurde das Budget 2015 mit 54,4 % Nein-Stimmen abgelehnt. Der daraufhin vom Regierungsrat vorgelegte zweite Voranschlag 2015 wurde vom Kantonsrat am

Nachdem das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der kan-

29. Juni 2015 verabschiedet, ohne die beantragte Steuerfusser-

tonalen Energiestrategie in der Volksabstimmung vom 8. März

höhung und die Lohnentwicklungsmassnahmen. Der budgetierte

2015 abgelehnt worden war, wurde in Sachen neue Energiepolitik

Aufwandüberschuss für das Jahr 2015 belief sich damit auf 10,02

auf kantonaler Ebene ein Marschhalt eingelegt. Auch im Jahr 2015

Mio. Franken. Der dem Parlament vorgelegte Staatsvoranschlag

wurde der Sachplan «Geologische Tiefenlager» konstruktiv, aber

2016 sah einen Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung

kritisch begleitet. Die Vorschläge der Nagra, die Standortregionen

von 19,2 Mio. Franken vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates

Südranden und Nördlich Lägern aufgrund offensichtlicher Nach-

resultierte schliesslich dank einer «pauschalen Haushaltverbesse-

teile im Sachplanverfahren vorerst nicht weiterzuverfolgen, wurden

rung» in der Höhe von 5,0 Mio. Franken ein budgetierter Aufwand-

mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, obwohl mit dem Stand-

überschuss von 16,1 Mio. Franken. Die finanzielle Lage der Ge-

ort Zürich Nordost weiterhin eine starke Betroffenheit des Kantons

meinden zeigt sich erneut verbessert gegenüber dem Vorjahr. Die

Schaffhausen besteht.

Gemeinden verfügen weiterhin über genügend finanziellen Spiel-

Mit Blick auf die anstehende bauliche Erneuerung des Kantonsspitals Schaffhausen hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine

raum.

A 8

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Aus finanziellen Gründen zurückgestellt wurde im Jahr 2013 das

Weiter verstärkt wurde die Zusammenarbeit zwischen Kanton

geplante Polizei- und Sicherheitszentrum. Dafür wird die gemein-

und Stadt Schaffhausen. Ein Meilenstein dabei war die Zustim-

same Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Po-

mung der Stimmberechtigten zur Zusammenlegung der Tief-

lizei und das Grenzwachtkorps vorgezogen. Diese soll bis En-

bauämter von Kanton und Stadt zu einem kantonalen «Kom-

de 2017 realisiert sein. Der Bund übernimmt einen Grossteil der

petenzzentrum Tiefbau Schaffhausen». Dadurch werden die

Kosten. Dem Kantonsrat wurde eine entsprechende Vorlage un-

Organisationsstrukturen auf der operativen und der Führungsebe-

terbreitet.

ne effizienter. Weiter wurde die Leistungsvereinbarung mit der

Im Sicherheitsbereich wurde eine Teilrevision des Brandschutzgesetzes angegangen. Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde in die Vernehmlassung gegeben. Hauptgrund der Gesetzesrevision sind die neuen Brandschutzvorschriften der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen. Die neuen interkantonalen Brandschutzvorschriften wurden mit den Baurechtsbegriffen harmonisiert und beinhalten im Vergleich zum früheren Recht eine Liberalisierung. Dem Kantonsrat wurde eine ergänzende Vorlage zur Strukturreform des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden unterbreitet. Die Vorlage sah ein zweistufiges Verfahren vor. Den Stimmberechtigten wurde die Frage unterbreitet, ob der Regierungsrat ein Strukturreformprojekt ausarbeiten soll und ob dabei als Variante das Modell «wenige leistungsfähige Gemeinden – angepasste kantonale Verwaltung» oder das Modell «Aufhebung der Gemeinden – eine kantonale Verwaltung» weiterverfolgt werden soll. Die

Stadt Schaffhausen über die Jugendarbeit erneuert. Sie umfasst die Bereiche Kinder- und Jugendförderung sowie Jugendberatung. Ebenso haben Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen gemeinsam Leistungsvereinbarungen mit diversen Kulturveranstaltern erneuert. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen wurde weiter verstärkt. Mit dem Verein Heilpädagogische Früherziehung Thurgau wurde die Leistungsvereinbarung verlängert. Mit dem Kanton Zürich wurde die Verwaltungsvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Kantonalen Ethikkommission angepasst. Die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) befasste sich mit wichtigen Zukunftsfragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Bodensee, insbesondere mit dem Megatrend Digitalisierung. Die Bodenseeregion ist eine zukunftsfähige Modellregion für nachhaltiges Wirtschaften. Weitergeführt wird die Initiative zur Energiewende im Bodenseeraum.

Stimmberechtigten haben in der Volksabstimmung vom 28. Fe-

Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem

bruar 2016 den entsprechenden Grundsatzbeschluss abgelehnt.

Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der

Sodann sollen die vier bestehenden vier Friedensrichterkreise zu einem Friedensrichteramt zusammengelegt werden. In Umsetzung der erheblich erklärten Motion «Zusammenlegung der Friedensrichterämter» wurde eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die vorgeschlagene Zusammenlegung führt zu einer klaren und einfachen Lösung bezüglich Stellvertretung, fachlichem Austausch und Kommunikation. Dem Kantonsrat wurden zudem Revisionen des Pensionskassengesetzes (zwingende vollständige Verselbständigung der Vorsorgeeinrichtungen) und des Steuergesetzes (Umsetzung Motion Eigenmietwertbesteuerung [Härtefallklausel für Wohneigentümer]) sowie der Beitritt zur Weiterbildungsfinanzierungsvereinbarung vorgelegt. Die vom Regierungsrat geplanten Änderungen beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt im Zusammenhang mit der Sozialhilfe sind vom Kantonsrat zu genehmigen. Die Ansätze bei grossen Haushalten und bei jungen Erwachsenen bis 25

Kantonsregierungen. Weitergeführt wurden die gemeinsamen Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des Nationalund Ständerates vor den Sessionen. In der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) wurde insbesondere die möglichst rasche Inkraftsetzung des Netzbeschlusses Nationalstrassen gefordert. Er soll gleichzeitig mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds in Kraft treten. Im Übrigen konnte die ORK ihre Präsenz in Bern weiter ausbauen. 2015 fanden die National- und Ständeratswahlen statt. Dabei wurden alle Bisherigen wiedergewählt. Zudem kam es zu fünf kantonalen Abstimmungen. An den eidgenössischen Volksabstimmungen konnten im Kanton Schaffhausen die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer elektronisch abstimmen. Hingegen war es im Kanton Schaffhausen und den anderen Kantonen des Consortiums aufgrund des ablehnenden Entscheids des Bundesrates nicht möglich, bei den Nationalratswahlen E-Voting einzusetzen.

Jahre werden gestützt auf die Empfehlungen der Schweizerischen

Am 8. Mai 2015 wurde in Schaffhausen eine Gedenkfeier aus An-

Konferenz für Sozialhilfe SKOS reduziert.

lass des 70. Jahrestages des Kriegsendes organisiert. Der Kanton Schaffhausen hat die negativen Auswirkungen des Zweiten

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 9

Weltkrieges aufgrund seiner Grenzlage direkt und sehr intensiv ge-

tung des Regierungsrates, die Unterstützung des Regierungsrates

spürt. Dem Regierungsrat war es ein Anliegen, den Opfern des

in allen planerischen und strategischen Fragen sowie die Kom-

Zweiten Weltkrieges nochmals zu gedenken sowie gleichzeitig den

munikation und die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit

Aktivdienstleistenden und den Frauen der Dienstleistenden für ih-

der Regierungstätigkeit. Von besonderer Bedeutung war die Ge-

ren Einsatz zum Wohle des Landes zu danken.

denkfeier aus Anlass des 70. Jahrestages des Kriegsendes am

Der Regierungsrat war auf Einladung der Regierung des Kantons St. Gallen in St. Gallen und empfing die Regierung des Kantons Wallis in Schaffhausen. Daneben traf sich die Regierung in Schaffhausen zu einem Arbeitstreffen mit dem Regierungsrat des Kantons Zürich.

kungen des Zweiten Weltkrieges aufgrund seiner Grenzlage direkt und sehr intensiv gespürt. Dem Regierungsrat war es ein Anliegen, den Opfern des Zweiten Weltkrieges nochmals zu gedenken sowie gleichzeitig den Aktivdienstleistenden und den Frauen der Dienstleistenden für ihren Einsatz zum Wohle des Landes zu dan-

Statistisches

8. Mai 2015. Der Kanton Schaffhausen hat die negativen Auswir-

ken. Im Mittelpunkt der Feier standen eine Kranzniederlegung am 2015 2014

Soldatendenkmal sowie ein öffentlicher Gedenkanlass in der Kirche St. Johann in Schaffhausen. Schliesslich ist die Staatskanz-

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte) 1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen

lei verantwortlich für die Dossiers Wahlen und Abstimmungen. Als

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

zusätzliche Spezialaufgabe kam die Fortsetzung der Projektlei-

3. Kreditbegehren

tung «E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer» hinzu.

4. Andere

An den eidgenössischen Volksabstimmungen konnten im Kanton

Schaffhausen die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

elektronisch abstimmen. Hingegen war es im Kanton Schaffhau-

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

–

sen und in den anderen Kantonen des Consortiums aufgrund des

e) Eingegangene Volksinitiativen

ablehnenden Entscheids des Bundesrates nicht möglich, bei den

b) Verordnungen des Regierungsrates

Überdies beantwortete der Regierungsrat 1 (6) Interpellation und 31 (20) Kleine Anfragen.

Nationalratswahlen E-Voting einzusetzen. Als Folge des negativen Entscheids des Bundesrates wurde entscheiden, das E-VotingSystem des Consortiums nicht mehr weiterzuentwickeln und das Consortium aufzulösen. Aus Sicht des Kantons Schaffhausen ist es zurzeit noch offen, wie es mit dem Projekt E-Voting weitergeht.

2010 Staatskanzlei

Informationsdienst

Allgemeines 1. Regierungssitzungen (Ganz- oder Halbtagessitzungen)

Im Jahr 2015 wurden 54 Medienmitteilungen «Aus den Verhand2015 2014 43

2. Regierungsratsbeschlüsse

713

670

3. Rekurse

143

lungen des Regierungsrates» sowie 26 separate Mediencommuniqués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt 3 Mediencafés des Regierungsrates statt. Internet

- Abweisung

- Rückzug

Weiterhin sehr beliebt ist das Angebot von www.sh.ch. Auf das

- Nichteintreten

grösste Interesse stiessen – neben den News – erneut die Stel-

- gegenstandslos

lenangebote, die GIS-Karten sowie die eGovernment-Angebote

- Gutheissung

des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes und der Steuerver-

- teilweise Gutheissung

2›255

2›443

4. Überbeglaubigungen

Auch im Jahr 2015 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabsstelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungsrätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Im Vordergrund standen dabei die Organisation der Regierungstätigkeiten, die Vorund Nachbereitung der Regierungsratssitzungen, die Rechtsbera-

waltung. Wahlen/Abstimmungen Im Jahr 2015 hatte die Staatskanzlei die National- und Ständeratswahlen sowie insgesamt sechs eidgenössische Abstimmungsvorlagen und fünf kantonale Abstimmungsvorlagen zu verarbeiten. Alle Abstimmungen und Wahlen konnten reibungslos abgewickelt

A 10 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

werden. An den zwei Daten der eidgenössischen Abstimmungsvorlagen wurden im Kanton Schaffhausen E-Voting-Versuche für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer durchgeführt. Die E-Voting-Stimmbeteiligung lag bei 25,2 % und 29,3 %. Resultate Abstimmungen und Wahlen 2015 Abstimmungen eidgenössisch 8. März 2015 Volksinitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbil-

15. November 2015 Kreditbeschluss vom 18. Mai 2015 betreffend bauliche Erweiterung und Anpassung des Werkhofs Schweizersbild zur Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen» (Rahmenkredit von 8.78 Mio. Franken) 16'041 Ja, 7'356 Nein, Stimmbeteiligung: 50.8 % Wahlen eidgenössisch 18. Oktober 2015

dungszulagen»

Erneuerungswahlen

8'517 Ja, 22'719 Nein, Stimmbeteiligung: 65.0 %

schweizerischen Nationalrates für die 50. Amtsdauer 2016–2019

Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer»

gewählt: Stimmen

3'364 Ja, 27'584 Nein, Stimmbeteiligung: 65.0 %

Thomas Hurter

16'030

Martina Munz

10'711

14. Juni 2015 Bundesbeschluss über die Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich

der

schaffhauserischen

Mitglieder

des

Wahlbeteiligung: 62.6 % Wahlen kantonal

14'551 Ja, 15'106 Nein, Stimmbeteiligung: 62.9 %

18. Oktober 2015

Volksinitiative «Stipendieninitiative»

Wahl der Schaffhauser Mitglieder des Ständerates für die 50.

8'341 Ja, 20'629 Nein, Stimmbeteiligung: 62.7 %

Amtsdauer 2016–2019

Volksinitiative «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV

gewählt: Stimmen

(Erbschaftssteuerreform)»

Hannes Germann

20'747

9'608 Ja, 20'736 Nein, Stimmbeteiligung: 62.9 %

Thomas Minder

13'733

Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

nicht gewählt:

12'954 Ja, 16'941 Nein, Stimmbeteiligung: 62.9 %

Walter Vogelsanger

7'952

Reto Dubach

7'731

Abstimmungen kantonal 8. März 2015 Revision des Baugesetzes (Erstes Massnahmenpaket zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie) 12'197 Ja, 16'883 Nein, Stimmbeteiligung: 65.2 %

Vereinzelte 2'616 Wahlbeteiligung: 68.0 % Aussenbeziehungen Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Kontakte Im Berichtsjahr konnten die guten Beziehungen zwischen dem

Revision des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch (Erb-

Kanton Schaffhausen und dem Land Baden-Württemberg weiter

schaftswesen)

vertieft werden. Neben der Zusammenarbeit in grenzüberschrei-

18'661 Ja, 9'939 Nein, Stimmbeteiligung: 65.2 %

tenden Gremien fanden zahlreiche bilaterale Kontakte statt. Er-

12. April 2015

wähnenswert sind insbesondere die Besuche der parlamentari-

Staatsvoranschlag 2015

schen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB, der Frei-

11'191 Ja, 13'366 Nein, Stimmbeteiligung: 54.9 %

burger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer oder des Fraktions-

18. Oktober 2015

vorsitzenden Guido Wolf MdL.

Gesetz über Beiträge an die kantonale Tourismusorganisation vom

Im verkehrlichen Bereich wurden die Bestrebungen zu Angebots-

4. Mai 2015

verbesserungen auf der Hochrheinbahn und der Gäubahn weiter

15'346 Ja, 15'463 Nein, Stimmbeteiligung: 68.4 %

verfolgt. Im September 2015 konnte bezüglich Elektrifizierung der Hochrheinstrecke eine Einigung zum Finanzierungsmodell und ei-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 11

ne Verständigung über die Grundzüge der Projektstruktur erzielt

Verschiedene Projekte und Veranstaltungen bereicherten auch

werden.

2015 die Kultur-Landschaft der Region Schaffhausen. Bereits zum

Auch der aktuelle Einsatz des Kantons Schaffhausen betreffend die drohende Schliessung der Zollstelle Bargen im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017–2019 des Bundes wurde im Rahmen verschiedener Gremien thematisiert. Daraus ergab sich ein koordinierter Protest, welcher sowohl beim Bund als auch medial wahrgenommen wurde. Auf interkantonaler Ebene setzte der Kanton Schaffhausen seine Kooperation und den nachbarschaftlichen Austausch fort. So engagierte sich der Kanton Schaffhausen weiterhin in der Ostschweizer Regierungskonferenz und der Konferenz der Kantonsregierungen, wobei bei letzterer insbesondere die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, der nationale Finanzausgleich und die Unternehmenssteuerreform III im Zentrum der Arbeit standen. Die regelmässigen Treffen der Kantonsregierung mit den Schaffhauser Bundesparlamentariern vorgängig der Sessionen gewährleisteten

sechsten Mal wurde im April 2015 das Literaturfestival «Erzählzeit ohne Grenzen» durchgeführt, welches im Rahmen von Lesungen in 36 Gemeinden beidseits der Grenze rund 4200 Besuchende anzog. Ebenfalls mit Unterstützung des VAS fanden im Berichtsjahr die 15. grenzüberschreitende Museumsnacht Schaffhausen-Hegau sowie die Grenzüberschreitenden Gartenerlebnisse statt. Verein Metropolitanraum Zürich Dem Verein Metropolitanraum Zürich gehören acht Kantone und rund 120 Städte und Gemeinden an. Ziel ist es, gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen des gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraums über die politischen Grenzen hinaus gemeinsam anzugehen. Der Kanton Schaffhausen engagiert sich seit der Gründung 2009 in den Vereinsorganen sowie in verschiedenen Projekten, die der Verein in den Themenbereichen Wirtschaft, Verkehr, Gesellschaft und Lebensraum fördert.

weiterhin die Vertretung der Schaffhauser Interessen in der Bun-

Regierungsrat Dr. Reto Dubach hat im Frühjahr 2015 den Vorsitz

despolitik.

der Metropolitankonferenz Zürich übernommen und einen neuen

Verein Agglomeration Schaffhausen Der Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) ist für den Kanton Schaffhausen ein wertvolles Instrument für die grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Kantonen Thurgau und Zürich,

Strategieprozess initiiert. Dieser zielt insbesondere darauf ab, die strategische Führung durch den Metropolitanrat zu stärken, die Praxistauglichkeit der Projekte zu erhöhen sowie die mitwirkenden Gemeinden früher und besser einzubinden.

den Landkreisen Konstanz, Schwarzwald-Baar und Waldshut,

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

dem Regionalverband Hochrhein-Bodensee sowie mit 50 Gemein-

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Kantone und Länder

den aus diesem Gebiet, darunter allen Gemeinden des Kantons

rund um den Bodensee. Sie will die Region Bodensee als attrak-

Schaffhausen.

tiven Lebens-, Kultur-, Natur- und Wirtschaftsraum erhalten und

Im Berichtsjahr wurde die Leistungsvereinbarung zum Agglome-

fördern.

rationsprogramm Zweite Generation unterzeichnet. Der Bund wird

Ihre acht Fachkommissionen initiierten auch im Berichtsjahr zahl-

dieses aufgrund des positiven Kosten-Nutzen-Verhältnisses mit

reiche grenzüberschreitende Projekte. Die Verleihung des IBK-Kul-

dem Höchstsatz von 40 % mitfinanzieren. Die Wirkungskontrolle

tur-Förderpreises in der Sparte Jazz war aus Schaffhauser Sicht

des Agglomerationsprogramms Erste Generation zeigt, dass seit

ein bemerkenswerter Erfolg: Mit den Musikern Florian Egli und Urs

Einführung der S-Bahn Schaffhausen im Klettgau im Dezember

Vögeli waren gleich zwei Schaffhauser Künstler unter den Preis-

2013 fast die Hälfte der Verkehrszunahme durch den öffentlichen

trägern.

Verkehr aufgefangen werden konnte.

Hochrheinkommission (HRK)

Im Berichtsjahr genehmigte der Bund zudem auch das Modellvor-

Im Rahmen der HRK verfolgen die Kantone Schaffhausen, Aargau

haben «Integrale Freiraumentwicklung». Der sorgfältige Umgang

und (mit Beobachterstatus) Zürich sowie die Landkreise Lörrach

mit Freiräumen ist unabdingbar, um für die raumplanerisch not-

und Waldshut das Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

wendige innere Verdichtung Akzeptanz zu schaffen. Zudem ver-

im Hochrheingebiet auszuweiten und zu vertiefen.

abschiedete die Mitgliederversammlung eine vom VAS erarbeitete praxisorientierte Arbeitshilfe für die Gemeinden für eine erfolgreiche Innenentwicklung.

Ein Hauptanliegen der HRK ist weiterhin die Elektrifizierung und Modernisierung der Hochrheinstrecke, um eine attraktive Vernetzung des Bahnverkehrs im Grenzraum zu ermöglichen. Zudem beteiligt sich die HRK als Partner am Interreg-Projekt «Klimaneutrales

A 12 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Pendeln», welches Ende 2015 durch den Interreg-Lenkungsaus-

Die Auseinandersetzung mit den demografischen Herausforde-

schuss genehmigt wurde. Ebenso legte die HRK den Grundstein

rungen ist Legislaturziel des Regierungsrats. Unter Leitung der

für eine erfolgsversprechende Zusammenarbeit der drei regionalen

Staatskanzlei wurde eine überdepartementale Arbeitsgruppe ge-

Naturpärke Schaffhausen, Jurapark Aargau und Südschwarzwald.

bildet, welche eine ganzheitliche Demografiestrategie erarbeiten

Im Berichtsjahr konnte die Finanzierung der HRK-Geschäftsstelle

soll. In einem ersten Schritt geht es um die Schaffung gemeinsa-

und des Interreg-Kleinprojektefonds durch Interreg V sichergestellt

mer Datengrundlagen, auf deren Basis in einem zweiten Schritt

werden.

der Handlungsbedarf und die geeigneten Massnahmen abgeleitet

Randenkommission

werden sollen.

Die Randenkommission ist ein regionaler Zusammenschluss des Kantons Schaffhausen und der Landkreise Schwarzwald-Baar, Konstanz und Waldshut mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Verkehr zu fördern. Im Berichtsjahr übernahm der Kanton Schaffhausen turnusgemäss den Vorsitz.

2030 Staatsarchiv Betrieb 496 Besucher, 420 telefonische Anfragen, 300 Benutzungen aus der Verwaltung, 321 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benut-

Neben der Umsetzung verschiedener Fachprojekte und Veranstal-

zungsfrequenz von 6,9 pro Öffnungstag (2014: 8.5). Es wurden 4

tungen in den vier Arbeitsbereichen engagierte sich die Randen-

Führungen veranstaltet.

kommission im Kampf gegen die Schliessung der Zollstelle Bargen, welche im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017– 2019 des Bundes vorgesehen ist.

Das Staatsarchiv bildet seit August 2014 Lernende im Beruf Fachperson Information + Dokumentation aus. In Umsetzung der Gemeindearchivverordnung werden in Zusammenarbeit mit den Ge-

Interreg-Programm «Alpenrhein–Bodensee–Hochrhein»

meindearchiven und dem Amt für Justiz und Gemeinden die auf-

Im Februar 2015 wurde die fünfte Periode des Interreg-Programms

grund der Visitationen der Gemeindearchive vorgesehenen Mass-

Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein gestartet. Damit stehen über 50

nahmen umgesetzt. Das Staatsarchiv dient als Ansprechstelle für

Millionen Euro für die Förderung grenzüberschreitender Projekte

Anliegen der Gemeindearchivverantwortlichen. Das Staatsarchiv

zur Verfügung. Das Programmgebiet reicht beidseits des Rheins

amtet als Anlaufstelle für die Aktensuche im Kanton Schaffhausen

vom Kanton Graubünden bis vor die Tore Basels und umschliesst

im Zusammenhang mit Fällen von fürsorgerischem Freiheitsentzug

neben dem Kanton Schaffhausen auch die Kantone Aargau, Zü-

und von Zwangsmassnahmen. Zur besseren Orientierung wurde

rich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell-Innerrhoden, Appenzell-Au-

ein englischer Leitfaden zur Familienforschung im Kanton Schaff-

sserrhoden, Glarus und Graubünden sowie die Bundesländer

hausen auf der Homepage des Staatsarchivs aufgeschaltet.

Baden-Württemberg, Bayern und Vorarlberg und das Fürstentum Liechtenstein. Partnerschaft Schaffhausen–Joinville/BRA Im August 2015 besuchte der Honorarkonsul der Schweiz in Joinville, Alberto Holderegger, den Kanton Schaffhausen, wobei ein reger Austausch über die aktuellen Projekte sowie die künftige Fortsetzung der Partnerschaft Schaffhausen-Joinville geführt werden konnte. Das Berichtsjahr war des Weiteren geprägt von den Vorbereitungsarbeiten für das 2016 zu unterzeichnende dritte Umset-

Bauliches Durch das Hochbauamt wurden im Haupthaus eine neue Liftkabine eingebaut und sämtliche Fenster ersetzt oder erneuert sowie Malerarbeiten in einzelnen Räumen durchgeführt. In Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt konnte die Planung zur Verbesserung der Nutzung der Aussenlager begonnen werden. In Zusammenarbeit mit dem Kulturgüterschutz wurde begonnen, die Evakuationspläne für das Haupthaus zu überarbeiten.

zungsprogramm, welches die Schwerpunkte der Zusammenarbeit

EDV

festlegt. Die Partnerschaft, die vom Verein Schaffhausen–Joinville

Das Staatsarchiv ist Administrator des EDV-gestützten Geschäfts-

getragen wird, geht zurück auf die Schaffhauser Auswanderungs-

kontroll- und Registratursystems für die kantonale Verwaltung. Zu-

geschichte im 19. Jahrhundert.

dem beteiligt sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamt-

Interdepartementales Projekt «Demografie-Strategie»

schweizerischen Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen. Gestützt auf die vom Regierungsrat ge-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 13

nehmigte Strategie zur Langzeitarchivierung von elektronischen

fer. An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 13 Auskünfte aus

Daten aus der kantonalen Verwaltung wurde der Abschlussbericht

den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 15

mit Grundlagen zum weiteren Vorgehen erstellt.

Fallakten ausgeliehen. An die Sonderausstellung Bienen. Bedroh-

Das Staatsarchiv ist am kantonsübergreifenden Archivportal angeschlossen: www.archivesonline.org. Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten Ablieferungen der Verwaltung (20.–21. Jh.), darunter Akten der Steuerverwaltung (Verrechnungssteueranträge 2001–2003), des Rechtsdienstes des Baudepartements (Rekurse 1992–2003), des Bauinspektorats (1923–2006), des Amts für Justiz und Gemeinden (Rekurse und Beschwerden zu Vormundschaft und Fürsorgerischem Freiheitsentzug 1934–2012), des Konkursamtes (Pfandbücher und Konkursakten 1930–2005). Ordnung der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge der Handbibliothek. In Zusammenarbeit mit der kantonalen FDP wurden die Arbeiten zur Erschliessung des Archivs der FDP des Kantons Schaffhausen fortgesetzt.

te Wunderwelt im Museum zu Allerheiligen wurden Leihgaben gemacht. Zuwachs Es fanden insgesamt 12 Ablieferungen aus der kantonalen Verwaltung mit einem Umfang von rund 97 Laufmetern statt, darunter Akten des Amts für Justiz und Gemeinden (Rekurse und Beschwerden Fürsorgerischer Freiheitsentzug und Vormundschaft 1934– 2012 sowie Bewährungshilfe 1993–2004), der Arbeitslosenkasse (Falldossiers 2004–2012), des Obergerichts (Akten 1943–1999), des Kantonsgerichts (öffentliche Beurkundungen 1897-2002), der Staatsanwaltschaft (Verkehrsabteilung 2000–2010), der Jugendanwaltschaft (Fallakten 2004–2012), des Konkursamtes (Konkursakten und Pfandbücher 1930–2005), des Berufsbildungsamtes (Lehrlingsverträge 2001–2003), der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe 1 (Personalakten 1973–1994), des Fachstelle Sonder-

Nachforschungen und Auskünfte

pädagogik (Akten 1989–2005) und des Psychiatriezentrums (Ver-

Urkunden 1/9, 1/63, 1/359, 1/1675, 1/3625, 3/5809 und Steuer-

waltungs- und Patientenakten 1800–2005). Von der Denkmalpfle-

gesetzrevision 2003, Postgeschichte Schaffhausen - Büsingen ab

ge wurde das Planarchiv mit 4'500 Einheiten übernommen. Ferner

1848, Erasmus Ritter und Benedikt Burgauer 1530–1534, Emil An-

erfolgten Aktenablieferungen für die Deposita der Zunft zun Be-

ton Stadelhofer (1915–1977), Alexander von Humboldt in Schaff-

cken und des Ruderclubs Schaffhausen.

hausen, Hugenottenforschung, Ergebnisse Kantonsratswahlen

Es konnten 13 Schenkungen entgegengenommen werden, dar-

seit 1952, Kriegsende 1945, Hebräische Fragmente, Sonnenuhren

unter Akten des Abruzzenvereins (1974–2015), des Kinderheim-

und astronomische Uhren, Emil Christoph Barell (1874–1953), Bei-

vereins Löhningen (1920–2004), des Blaukreuzvereins Beringen

tritt zum Völkerbund 1920, Staatswald Kohlfirst, Hünen von Be-

(1995–2015), des Schaffhauser Turnverbandes (1871–2014), des

ringen, Lehrpläne Kantonsschule 1970, Griesbachhof, Bombardie-

Schaffhauser Mundartwörterbuchs (1990–2000), der Aktivitäten

rung Altdorf 1945, Grenzsteine und Grenzzeugen 1839, Kloster St.

im Kanton Schaffhausen zur Schweizerischen Landesausstellung

Georgen, Zentralschulhaus Hofen, Flüchtlinge 1933–1945, Schaff-

1964, der Nachlass von Johannes Hallauer (1827–1884) und ein

hauser Wahlspruch Deus spes nostra est, Frontisten in Siblingen,

Heft mit Schreibproben von Emanuel Bolli aus Beringen 1767.

Flüchtlinge aus Vietnam, Juden, Taufstein der ehemaligen Steigkirche, Friedrich Liebling (1893–1982), Flösserei auf dem Bodensee,

Schutz- und Restaurationsmassnahmen

Heinrich Peyer (1621–1690), Musikschulgesetz, Fachschule Ost-

–– UR 2/5582 (Jahrzeitbuch der Kirche St. Johann 1521)

schweiz, Bombardierung Thayngen 1945, Wasserbauten im Rhein (Moserdamm), Internierung Bourbaki-Armee, Hexenverbrennungen, Sonderbundskrieg 1847/48, Geschichte von Hofen, Schmuggel im 1. Weltkrieg, Theater im 18. Jahrhundert, Quellen mit kodier-

Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpacken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitergeführt.

tem Text, Ewiger Friede zwischen Eidgenossenschaft und Frank-

Sicherheitsverfilmung

reich 1516, Dieter Wiesmann (1939–2015), Strandbad Niderfeld in

Protokolle des Regierungsrates 2015

Stein am Rhein sowie Familienforschung zu Bachmann, Böhm, Bolli, Bollinger, Brandenberger, Brütsch, Ehrat, Fluck, Keller, Koller, Maag, Moser, Müller, Murbach, Neidhart, Ogg, Pfeiffer, Rahm, Roost, Schneider, Schudel, Simmler, Stoller, Werner, Winkler, Wol-

A 14 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Departement des Innern

Entwicklungsschwerpunkte

der Leitung der SKOS Anpassungen der SKOS-Richtlinien in den Bereichen Grundbedarf, junge Erwachsene, Sanktionsmöglichkeiten sowie Integrationszulagen. Diese Anpassungen sollen im Rah-

Im abgelaufenen Jahr nahm wiederum das Entlastungspro-

men des Entlastungsprogramms 2014 in die Schaffhauser Richtli-

gramm 2014 viel Zeit und Ressourcen in Anspruch: So wurden

nien zur Bemessung der Sozialhilfe übernommen werden.

gestützt auf den Entscheid des Regierungsrates die Entlastungsmassnahmen im Zuständigkeitsbereich des Kantonsrates definitiv erarbeitet und im Rahmen der parlamentarischen Beratungen vertreten. Zudem wurden weitere Entlastungsmassnahmen im Zuständigkeitsbereich des Regierungsrates vorbereitet und umgesetzt, unter anderem bei den Ergänzungsleistungen und der Sozialhilfe.

Im Asylbereich stellte der grösste Flüchtlingsstrom seit dem zweiten Weltkrieg Europa vor ungeahnte Herausforderungen. Die Schweiz und damit auch der Kanton Schaffhausen verzeichneten einen markanten Anstieg an Asylgesuchen bzw. an Zuweisungen. Zur Unterstützung des Bundes beschloss der Regierungsrat, zwei Zivilschutzanlagen zur kurzfristigen Voraufnahme von Asylsuchenden bereitzustellen. Im November und Dezember 2015 bot der

Im Spital- und Pflegebereich haben die beanspruchten Leistun-

Kanton Schaffhausen bis zu 180 Asylsuchenden gleichzeitig Un-

gen und die daraus resultierenden Kosten weiter zugenommen.

terkunft, bis diese einem Empfangs- und Verfahrenszentrum des

Im Vergleich zum Vorjahr, das im Gefolge der bundesrechtlichen

Bundes zugeführt werden konnten.

Neuregelungen zur Spital- und Pflegefinanzierung vor allem bei den ausserkantonalen Spitälern und den Heimen einen enormen Kostenschub gebracht hatte, ist das Wachstum allerdings wieder auf ein dem langfristigen Trend entsprechendes Mass zurückgekommen.

Auch im Jahr 2015 begleiteten die kantonalen Fachstellen das Sachplanverfahren «Geologische Tiefenlager» konstruktiv, aber kritisch. Am 30. Januar 2015 schlug die Nagra vor, in der dritten Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager nunmehr nur noch die Standortregionen Jura Ost und Zürich Nordost ver-

Mit Blick auf die mittel- und längerfristige Versorgungssicherung

tieft zu untersuchen. Trotz der Rückstellung der Standortregion

und die Klärung der Schnittstellen zwischen den Spitälern, den

Südranden bleibt Schaffhausen jedoch im Fokus, zumal ein Tie-

Heimen und den ambulanten Leistungsanbietern wurde ein kanto-

fenlager in der Standortregion Zürich Nordost und damit in unmit-

nales Psychiatriekonzept erarbeitet, das in den kommenden Jah-

telbarer Umgebung der Agglomeration Schaffhausen die Entwick-

ren als Grundlage für die Aktualisierung der Leistungsaufträge an

lung von Wirtschaft und Bevölkerung Schaffhausens über Jahr-

die einzelnen Institutionen dienen kann. Im Weiteren wurden die

zehnte markant schwächen würde. Hohe Wellen warfen auch die

Arbeiten an einem Palliative Care Konzept in Angriff genommen.

Diskussionen um einen ersten, die Mitwirkung der Schaffhauser

Im Rahmen der Regional- und Standortentwicklung wurde zudem,

Gemeinden stark beschränkenden Entwurf des Konzeptes bezüg-

unter Mitwirkung der Wirtschaftsförderung, der Ärztegesellschaft

lich Bildung und Aufgaben der Standortregionen in Etappe 3. In

und zahlreicher anderer Partner des Gesundheitswesens, ein Pro-

Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden ist es jedoch ge-

jekt zur künftigen Sicherung der hausärztlichen Grundversor-

glückt, hier eine zukunftsgerichtete Lösung zu finden.

gung lanciert. In Bezug auf die Infrastruktur der Spitäler wurde die Vorlage zur Übertragung der Kantonsspital-Gebäude ins Eigentum der Spi-

2100 Sekretariat

täler Schaffhausen vom Kantonsrat beraten und zuhanden der

Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle

Volksabstimmung vorbereitet. Für das Psychiatriezentrum, des-

des Departements und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linien-

sen Gebäude weiterhin im direkten Eigentum des Kantons bleiben,

funktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102),

wurden Konzeptarbeiten für die Anpassung der alten Klinik-Haupt-

Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordi-

gebäude an die veränderten Bedürfnisse eingeleitet.

nationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148).

Im Sozialhilfebereich wurde die Diskussion über eine Anpas-

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und orga-

sung der Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe

nisatorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäf-

SKOS intensiv geführt. Im September 2015 beschloss die Kon-

te, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten

ferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren

sowie bei departementsübergreifenden Geschäften.

SODK zusammen mit Vertretern der Gemeinden und Städte sowie

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 15

Parlamentarische Vorstösse

2102 Gewerbepolizei

6 (3)

Kleine Anfragen

1 (3)

Postulat(e)

Gastgewerbe

Vernehmlassungen 28 (41) Federführungen

Struktur des Gastgewerbes

28 (21) Mitberichte

Beherbergungsbetriebe Übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

Rechtsdienst Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich

Bestand1) 1.1.15

Interpellation(en)

Abgang 2015

1 (1)

Zugang 2015

Motion(en)

Bestand 31.12. 15

0 (0)

Übrige Betriebe mit Alkoholausschank

402

388

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

176

179

schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbei-

Besondere Betriebe (altrechtlich)

119

120

tung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für

Anzahl Betriebe total

774

116

107

765

das Departement, für Ämter und Gemeinden sowie mit der Instruk-

Differenz zum 31.12. des Vorjahres ist darauf zurückzuführen, dass Betriebe auf den 1.1. eröffnet oder geschlossen wurden.

tion der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstrafrechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidatinnen und Kandidaten)

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle für Umweltschutz (siehe 2141). Rechtsmittelverfahren und Rechtsberatung

Spielautomatenbestand

Rekurse

Geschicklichkeitsautomaten

Pendente Verfahren am Jahresbeginn

2015 2014 2013 5

Neueingänge

24 24 12

Total Fälle

29 26 13

Erledigte Verfahren bis Jahresende

Pendente Verfahren am Jahresende

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

2015

2014

2013

Neueingänge beim Obergericht

Erledigte Beschwerden

7 1 3

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2015

2014

Prüfung bestanden

Prüfung nicht bestanden

2015 2014 13 16

Unterhaltungsautomaten

8 12

Reisendengewerbe Ausgestellte Patente / Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden

2015

2014

1) Reisendengewerbebewilligungen 7 24

Schausteller und Zirkusbetreiber

Erteilung von Reisendengewerbebewilligungen an Personengruppen.

2104 Fischerei

2015

2014

2013

Im Rhein verharrte der Forellenbestand auf tiefem Niveau. In eini-

Neueingänge beim Bundesgericht

gen Rheinrevieren ist jedoch eine leichte Bestandeszunahme fest-

Erledigte Beschwerden

2 1 1

Beschwerden an das Bundesgericht

- davon Nichteintreten oder Abweisung Rechtsberatung Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten Prüfung von Gemeindeerlassen Mitberichte / Vernehmlassungen1) Erlass von Strafverfügungen Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

2015 2014 2013 102

111

107

6 4 5 30

Diese Zahlen betreffen allein Mitberichte / Vernehmlassungen des Rechtsdienstes. Mitberichte / Vernehmlassungen des Departements werden unter 2100 Vernehmlassungen aufgeführt.

stellbar. Der Äschenbestand zeigte im Laichfischfang im Frühling 2015 bescheidene Ergebnisse. Die ausgelagerten Notreserven, die für einen Initialbesatz nach einem Hitzesommer wie 2003 gebraucht würden, konnten jedoch gesichert werden. Die Schonbestimmungen, die 2012 in Kraft getreten sind, wurden auch in der Äschenfangsaison 2015/2016 beibehalten, da die gewünschte Bestandesgrösse noch nicht erreicht ist. Die in der letzten Saison vermehrt gefangenen Äschensömmerlinge haben sich zu einem starken, auf der gesamten Rheinstrecke nachweisbaren Bestand an einjährigen Äschen entwickelt. Gestützt auf diesen Bestand haben sich die Fangerträge der Äschen in den Monaten Oktober bis Dezember verdoppelt.

A 16 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Im Winter 2015 kam es bis zum Ende des Berichtsjahrs zu keinen

Die Jägerprüfung haben im Berichtsjahr 11 von 12 (6 von 13) Per-

grossen Kormoraneinflügen. Nach wie vor hoch ist jedoch die An-

sonen bestanden. Mangels genügend Interessenten wurde jedoch

zahl der fischfressenden Gänsesäger.

auf die Durchführung des Vorbereitungskurses zur Jägerprüfung

Wegen der langen Trockenzeit und der sehr warmen Wassertem-

2015/2016 verzichtet.

peraturen musste das Notfallkonzept zur Rettung der Rheinäsche

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-

im Rhein aktiviert werden. Mehrere kleine Gewässer im Kanton

nommen werden: www.gjf.sh.ch.

Schaffhausen trockneten aus. Diese Gewässer wurden von der Fischereiaufsicht abgefischt und die behändigten Fische umgesiedelt.

2122 Migrationsamt und Passbüro

Im Schleitheimerbach kam es am 14. August infolge eines geplatz-

Fremdenpolizei

ten Güllenschlauchs zu einem grossen Fischsterben. Der gesamte Fischbestand verendete auf einer Strecke von etwa fünf Kilometern.

Fremdenpolizeiliche Entscheide

2015

2014

Einreiseentscheide

5'230 4'760

Anwesenheitsbewilligungen

10'900 14'200

Die neu im Kanton Schaffhausen durchgeführten Kurse für den

Grenzgängerbewilligungen

1'859 2'472

Sachkundenachweis Fischerei (SaNa) haben 101 von 104 (101 von

Fernhaltemassnahmen

122) Personen (inkl. Jungfischerinnen und Jungfischer) bestanden.

Total

281 255 18'270 21'687

Im Vorjahresbericht mussten die Zahlen 2014 geschätzt werden, da diese aufgrund von ITProblemen nicht vorlagen. In diesem Bericht sind die IST-Werte 2014.

Ausgegebene Fischereipatente, Aufzucht und Einsätze durch die Fischzuchtanstalt sowie die Fangstatistik können im Internet unter

Insgesamt wurde im Berichtsjahr in 13 (9) Fällen Rekurs gegen

folgender Adresse eingesehen werden: www.gjf.sh.ch.

die Entscheide des Migrationsamtes erhoben. Für die Rekurserledigung kann hier auf die Übersicht beim Rechtsdienst des Departements des Innern verwiesen werden (vgl. 2100 Sekretariat,

2106 Jagd

Rechtsdienst).

Die Einführung des Treffsicherheitsnachweises auf das Jagdjahr

Ausländische Wohnbevölkerung im Kanton nach Herkunftsregionen per 31. Dezember

2015/2016 verlief erfolgreich. Die Schaffhauser Jägerinnen und Jäger erfüllten die an sie gestellten Anforderungen.

EU/EFTA Staaten Übriges Europa

Die Vorarbeiten hinsichtlich Neuverpachtung der Jagdreviere für

Europa Total

2015

2014

12'611

13'097

7'469

5'148

20'080

18'245

die Jagdpachtperiode 2017–2025 sind angelaufen. In einem ersten Schritt wurde das anlässlich der letzten Verpachtung verwendete Bewertungsformular durch eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Jägerschaft, der Gemeinden und der kantonalen Verwaltung überarbeitet und den veränderten Gegebenheiten angepasst.

Afrika

568 524

Amerika

403 491

Asien Ozeanien Staatenlos + unbekannt

Beim Schwarzwild ist die Schadenssumme nach den tiefen Schä-

Vorläufig Aufgenommene

den im Vorjahr von Fr. 35'685 auf Fr. 80'555 stark angestiegen.

Gesamttotal

Neu traten dabei grössere Schwarzwildschäden an Reben auf, wohl zurückzuführen auf den trockenen Sommer. Die aktuell feststellbaren Wiesenschäden lassen zudem auch im kommenden Jahr Entschädigungszahlungen erwarten. Die Zahl der Schwarzwild-Abschüsse im Jagdjahr 2014/2015 betrug 329 Stück (10-jähriger Durchschnitt: 335). Beim Rehwild konnte der Abschuss im Jagdjahr 2014/2015 mit 94 % (96) des Solls gemäss Abschussplanung auf einem guten Niveau gehalten werden.

1'290 1'246 20 23 3 + 11

2 + 10

288

216

22'663 20'757

Zahlen gemäss Staatssekretariat für Migration (inkl. Kurzaufenthaltsbewilligungen L < 12 Monate). Allfällige Differenz zu den Zahlen des Wirtschaftsamtes ergeben sich durch die Verwendung eines anderen Zählrasters: www.statistik.sh.ch.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 17

Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung

2015

Bosnien-Herzegowina Deutschland

2014

227 232 5'837 6'246

Grossbritannien

279 293

Weitere Massnahmen (Fremdenpolizei + Asylbereich)

2015

Verhängte Einreiseverbote1) Ausreisen und Zwangsmassnahmen

345

Verfügungen und Verwarnungen AuG

2'393 2'419

Verarbeitete Gerichts- und Strafakten

Kosovo

1'430 1'373

Kroatien

882 885

Mazedonien

1'478 1'441

Österreich

397 392

Portugal

648 654

Serbien

797 840

Spanien

549 565

Sri Lanka

486

Türkei

999 1'025

Übrige Staaten

5'973

3'706

288

216

Vorläufig Aufgenommene Total

470

22'663 20'757

Asylwesen

355

112 114

Italien

2014

75 76

9'486 8'137

Im Vorjahresbericht mussten die Zahlen 2014 geschätzt werden, da diese aufgrund von ITProblemen nicht vorlagen. In diesem Bericht sind die IST-Werte 2014. 2) Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (Ausländergesetz, AuG, SR 142.20). 3) Es wurden 9'486 (8'137) Gerichts- und Strafakten verarbeitet, wovon ein Grossteil Strassenverkehrsdelikte waren. Davon betrafen 2'257 (2'234)) im Kanton Schaffhausen wohnhafte ausländische Personen, 905 (577) in einem anderen Kanton wohnhafte ausländische Personen und 6'324 (5'326) im Ausland wohnhafte ausländische Personen, die hier bei ihrem Aufenthalt / Durchreise Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

Passbüro Reisepapiere

2015 2014

Reisepässe

5'727 5'344

Identitätskarten (ID)

8'853

8'111

Erfassungen biom. Ausländerausweise

2'262

2'388

SEM-Reisepapiere

231 209

Total

17'073 16'052

Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen im Berichtsjahr 420 (263) neue Asylsuchende zugewiesen. Davon waren 35 (3) unbe2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

gleitete Minderjährige. Erledigung Asylgesuche durch das Staatssekretariat für Migration (SEM)

Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich 2015

2014

Gewährung

102

Ablehnung

32 47

Nichteintreten

66 58

Vorläufige Aufnahme

102

Andere Gründe

Total

322 358

54 (70) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Berichtsjahr mit unbekanntem Ziel ab. Die Gesamtzahlen der Personen in Asylund Flüchtlingsstrukturen sind unter Sozialamt (2170, Betreuung von Ausländern nach Asylrecht) zusammengefasst.

Beim Bestand der Personen und Institutionen, die in bewilligungspflichtigen Bereichen des Gesundheitswesens tätig sind, waren folgende Mutationen zu verzeichnen: Bestand Zugang Abgang Bestand 1.1.15 Medizinalberufe1) 31.12.15 2015 2015 Ärzte/-innen in Praxen

174

172

Leitende Spitalärzte/-innen 40 0 0 40 Chiropraktoren/-innen 3 0 0 3 Tierärzte/-innen

34 0 0 34

Zahnärzte/-innen

65 9 7 63

Übrige Berufe

Anzahl Geschäfte im Asylwesen

2015

2014

Ergotherapeuten/-innen 17 2 0 15

Beratungen am Schalter / Telefon

4'621

6'200

Hebammen/Geburtshelfer 38 0 0 38

Regelung Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen

Naturheilpraktiker/-innen 43 6 0 37 1'638

1'586

Herkunftsabklärungen der Asylsuchenden

Zwangsmassnahmen im Asylverfahren

2015

2014

Haftfälle

22 14

- richterlich überprüft (Haftdauer > 96 Std.)

- davon Haftverlängerung bestätigt

Durchschnittliche Haftdauer in Tagen

Rückführungen

46 52

Osteopathen/-innen

9 0 0 9

Physiotherapeuten/-innen 128 8 1 121 68 4 0 64 Pflegefachmänner/-frauen1) Psychotherapeuten/-innen 75 4 0 71 41 3 0 38 Andere Gesundheitsberufe2)

A 18 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Bestand Zugang Abgang Bestand 31.12.15 2015 2015 1.1.15 Institutionen3) Spitäler Alters- und Pflegeheime

2 0 0 2 16

Spitex-Organisationen 14 1 0 13 Apotheken

15 0 0 15

Drogerien

6 1 2 7

hol 56 % (57), Cannabis 16 % (14), Kokain und Heroin 10 % (12), Polytoxikomanie und Benzodiazepine 6 % (8), Tabak 2 % (2), Verhaltenssüchte wie Glücksspielsucht, Onlinesucht und Essstörungen 8 % (6). Die restlichen Substanznennungen verteilten sich auf Medikamente und Amphetamine 2 % (1). Massnahmen zur Prävention

Augenoptikergeschäfte 9 1 2 10

Bereich

Zielgruppen

Massnahmen

Ärztliche Institutionen 10 5 0 5

Alkohol, Tabak, Cannabis

Öffentlichkeit, Gemeinden, Betriebe, Vereine, Eltern, Schulen

Kurse für Schulklassen und Eltern, Theaterprojekte, freelance Präventionsprogramme, Vorträge, Kurse für Gastrobetreiber, Materialien zum Jugendschutz, alkoholfreie Mix-Kurse, Busaushang, Stand-/Plakataktionen, Nationale Dialogwoche Alkohol, Informationsmaterialien

Gewalt an Schulen

Schulen, Eltern

Theaterprojekte, Klassenkurse

Glücksspiel

Öffentlichkeit

Fachtagung für Sozialtätige, Kinospots

Neue Medien

Öffentlichkeit, Schulen

Forumtheater, Busaushang, Kinospots

Sexualität

Schulen

Forumtheater

Zahnärztliche Institutionen 4 2 0 2 34 Weitere Institutionen4) 37 3 0 Inkl. Personen im Anstellungsverhältnis mit Berufsausübungsbewilligung zur eigenverantwortlichen Tätigkeit (d.h. auch fachliche Leitungen und weitere bewilligte Personen von Institutionen). Bei Pflegefachpersonen sind neu alle bewilligten Personen zusammengefasst: selbstständig tätige Personen und Pflegefachverantwortliche der Spitex-Organisationen, Heime und Spitäler. 2) Dentalhygieniker/innen 4 (4), Ernährungsberater/innen 8 (8), Logopäden/innen 8 (8), Med. Masseure/innen 7 (7), Podologen/innen 11 (8), Zahnprothetiker/innen 3 (3). 3) Institutionen gem. Art. 19 GesG, die einen Standort im Kanton SH haben. Institutionen mit ausserkantonalem Standort, aber ohne Räume im Kanton SH (z.B. Rettungswesen, KinderSpitex, etc.) werden nicht gezählt. 4) Institutionen der Physiotherapie, TCM, Podologie, Ernährungsberatung, etc. 1)

Die Zahl der direkt erreichten Personen hängt von den durchge-

Seit Einführung der Institutionsbewilligungen in Art. 19 Gesund-

führten Aktionen ab und variiert von Jahr zu Jahr. Es wurden total

heitsgesetz vom 21. Mai 2012 ist zu beobachten, dass die An-

1'466 (2'722) Personen direkt erreicht, davon 1'040 (1'778) Schü-

zahl von Betriebsbewilligungen stetig steigt. Zum einen gründen

lerinnen und Schüler sowie 205 (470) Eltern und Lehrpersonen. Die

schweizweit tätige Praxisketten Filialen im Kanton Schaffhausen,

vielfältigen Angebote für Schulklassen zu Sucht-, Gewalt- und Se-

zum anderen haben sich einige bisher selbstständig tätige Perso-

xualprävention sowie zum Umgang mit den Neuen Medien wurden

nen neu als juristische Person organisiert. Die Anzahl Institutionen

wiederum rege genutzt. Die Rückmeldungen zu Inhalten, Organi-

mit Standort im Kanton Schaffhausen wird daher in der Tabelle se-

sation und Durchführung waren mehrheitlich sehr positiv.

parat ausgewiesen.

Ein weiterer Schwerpunkt bildete die Nationale Dialogwoche Al-

Am 28. April 2015 trat die Prüfungsordnung über die Höhere Fach-

kohol, die im Mai unter Federführung des BAG in allen Kantonen

prüfung für Naturheilpraktikerinnen und Naturheilpraktiker in Kraft.

durchgeführt wurde. Sie stand dieses Jahr unter dem Motto: «Wie

Sie schafft eine schweizweite einheitliche Regelung für die Inhal-

viel ist zu viel?». Mit verschiedenen Aktionen (Forumtheater, Le-

te der Prüfungsmodule der Bereiche Ayurveda-Medizin, Homöo-

sung, Busaushang, Stand- und Plakataktion, Medienbeiträge)

pathie, Traditionelle Chinesische Medizin TCM und Traditionelle

wurde eine breitere Öffentlichkeit für das Thema «massvoller Alko-

Europäische Naturheilkunde TEN. Als Konsequenz wird zukünftig

holkonsum» sensibilisiert. Bezüglich Jugendschutz wurden 4'715

auch im Kanton Schaffhausen dieser Abschluss der Bewilligung

Alterskontrollarmbänder, Plakate und Flyer an Festveranstalter ab-

zur selbstständigen Tätigkeit zu Grunde gelegt und bewilligte Per-

gegeben.

sonen dürfen den Titel «Naturheilpraktikerin und Naturheilpraktiker mit eidgenössischem Diplom» verwenden.

Im Bereich Glücksspielsucht organisierte die Fachstelle eine Tagung für Sozialtätige und Sozialreferenten des Kantons, an wel-

Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung

cher das problematische Geldspielverhalten thematisiert und Be-

Massnahmen der Suchtberatung

handlungsmöglichkeiten aufgezeigt wurden. Auch diese Veran-

Die vom Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS)

staltung fand guten Anklang.

betriebene Fachstelle weist einen Zuwachs an Ratsuchenden auf.

Detaillierte Informationen siehe Jahresbericht: www.vjps.ch.

Mit insgesamt 308 (280) Personen wurden 1'599 (1'418) Beratungsgespräche geführt, ein Plus von 13 %. Die Aufteilung nach Geschlecht ist mit einem Drittel Frauen und zwei Dritteln Männer seit Jahren konstant. Die Hauptproblemsubstanzen waren: Alko-

Projekt VIA – Gesundheitsförderung im Alter Die Gesundheitsförderung und Prävention im Alter werden vom Kanton unterstützt, um ein möglichst langes und selbstständiges

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 19

Leben zu Hause zu fördern. Der Kanton beteiligt sich deshalb seit

Heilmittel

2010 am interkantonalen Projekt «VIA - Gesundheitsförderung im

Es fanden folgende Inspektionen statt:

Alter» unter der Federführung der Gesundheitsförderung Schweiz.

–– 2 (2) Apotheken

VIA bietet einen wertvollen Erfahrungsaustausch und stellt ver-

–– 1 (0) Klinikapotheke

schiedenste Materialien bereit. Kantonal wurden die Umsetzung

–– 2 (2) Drogerien

und Koordination von Aktivitäten per Leistungsvertrag an die Pro

–– 3 (3) Privatapotheken in Arztpraxen

Senectute delegiert. Im Berichtsjahr wurden im Kanton verschie-

–– 2 (6) Privatapotheken in Naturheilpraxen

denste Massnahmen im Bereich Sturzprävention und Bewegung

–– 1 (0) Heimapotheke

umgesetzt.

Die Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe werden vertragsgemäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und Zentralschweiz

2141 Umweltschutzkoordination

im Rahmen periodischer Inspektionen überprüft.

Im Bereich Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) hat die Koordinationsstelle für Umweltschutz die fachlichen Überprüfungsarbeiten der zuständigen Fachstellen bei 10 (4) Projekten koordiniert. Daneben erfolgten diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien (inkl. Beiträge an die Versicherer gemäss Art. 64a KVG für nicht einbringbare Zahlungsausstände) lagen bei 45.8 Mio. Franken (41.6), entsprechend einer Steigerung

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

um 4.2 Mio. Franken (+ 10 %) gegenüber dem Vorjahr und 1.1 Mio. Franken oder 2.5 % gegenüber dem Budget.

Betäubungsmittel Apotheken, Kliniken, HeGeBe

Altersgruppe

Beitragsberechtigte Personen

Anteil an der Bevölkerung ca.

Beitragsberechtigte in %

00 - 18 Jahre

5'793

14'000

Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken

19 - 25 Jahre

3'527

7'000

haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Be-

26 - 50 Jahre

8'364

26'000

täubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall

51 - 65 Jahre

3'425

16'000

zu vermerken.

über 65 Jahre

3'327

15'000

Total

24'436

78'000

Total Vorjahr

22'955

78'000

Methadon Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Eine leichte Abnahme der Substitutionsbehandlungen wurde wiederum verzeichnet. Mit Stichdatum 31. Dezember 2015 bezogen 77 (78) Suchtkranke Methadon, 3 (6) Buprenophin und 3 (2) Sevre Long. Betreut wurden diese Personen in 18 (20) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt. Das Psychiatriezentrum übernimmt die

Beitragshöhe in Fr. 0'000 bis 0'600

Begünstigte allein- Begünstigte Zweistehende Personen personenhaushalte 609

234

Begünstigte grössere Haushalte 220

0'601 bis 1'200

671

253

252

1'201 bis 2'400

2'870

411

528

2'401 bis 3'600

1'568

499

476

Methadonsubstitution bei Personen während Ferienabwesenhei-

3'601 bis 4'800

1'010

237

456

ten von Hausärztinnen und Hausärzten sowie die konsiliarische

4'801 bis 6'000

2'140

286

283

Beurteilung von abhängigen Patientinnen und Patienten. Heroin Abgabestelle Die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen führt die heroingestützte Behandlung durch. Im Berichtsjahr wurden 25 (24) Personen behandelt. Es ist die höchste Auslastung seit der Aufnahme des Betriebs 2002. Die Therapietreue ist nach wie vor sehr hoch. Es waren 2 (4) Eintritte und nur 1 (2) Austritt zu verzeichnen. Der Frauenanteil liegt bei 11 (11) Personen.

435

634

Total Haushalte

über 6'000

8'868

2'355

2'849

Total Personen

8'868

4'710

10'858

Total Personen Vorjahr

8'216

4'470

10'269

A 20 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Im Berichtsjahr wurde der Kanton von Epidemien verschont. Die

Stationäre Spitalbehandlungen mit Kostenbeteiligung des Kantons 1) 2) Patienten / Spitalaustritte

Betreuung von Flüchtlingen in den Zivilschutzanlagen führte zu keinerlei infektiologischen Problemen. Folgende ansteckende Krankheiten wurden im Kanton festgestellt: Krankheiten

2015

2014

2013

2012

2011

Spitäler SH (Kantonsspital akut)

Pflegetage 2015

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0003)

2015

2014

6'823

6'801 40'270 40'974 32'165 31'857

2014

2015

2014

Klinik Belair Schaffhausen

971

1'001

4'509

4'749

5'466

Universitätsspital Zürich 4)

538

570

4'495

4'680

7'354

5'764 7'836

Stadtspital Triemli Zürich

269

271

1'458

1'462

2'873

3'009

100

573

1'299

543

857

193

359

226

433

AIDS-Erkrankungen - positive HIV-Tests

0 0

0 4

1 4

2 2

1 1

Kinderspital Zürich1)

Hepatitis B akut

Uni-Klinik Balgrist Zürich

Hepatitis C akut

Schulthess Klinik Zürich

102

113

600

709

671

776

Hirslanden Klinik Zürich

214

189

1'274

1'260

1'614

1'669

Kantonsspital Winterthur

680

562

4'771

4'063

5'216

4'414

650

497

569

357

Kantonsspital Frauenfeld

136

115

652

555

595

486

Kantonsspital St. Gallen

231

380

268

386

413

419

2'039

2'449

2'303

2'230

Campylobakter

Gonokokken

Legionellen

Lues

Malaria

Meningokokken

Masern Pneumokokken

Salmonellen

Tuberkulose

Zeckenenzephalitis

Weitere Angaben unter: http://www.bag.admin.ch/k_m_meldesystem/.

Spital Bülach

Andere Spitäler Summe Akutsomatik Spitäler SH (Psychiatriezent. Breitenau)

523

Integrierte Psychiatrie Winterthur (IPW)

853

564

5'998

5'389

345

199

Psychiatrische Dienste Spital Thurgau

1'643

1'380

494

407

1'925

2'205

492

543

Forel Klinik Ellikon a.d. Thur

1'751

1'205

398

254

Clienia Littenheid

2'315

1'922

809

684

Klinik Sonnenhof Ganterschwil Psychiatrische Universitätsklinik Zürich Andere Kliniken

Spitäler

522 20'420 18'557

Klinik Aadorf

Summe Psychiatrie

2145 Spitäler, Heime, Pflege

10'411 10'304 61'715 63'436 59'863 60'074

381

739

182

353

1'301

1'119

349

320

4'006

3'586

87 778

1'232

1'041

765 34'595 31'277 10'299

9'190 3'265

Spitäler SH (Kantonsspital Rehab.)

510

504 10'927 10'587

Klinik Schloss Mammern

100

112

1'902

1'900

3'402 487

468

Klinik St. Katharinental Diessenhofen

131

114

2'604

2'039

669

532

Stationäre Spitalbehandlungen nach KVG und IVG

Kneipp-Hof Dussnang

412

578

111

Die Zahl der vom Kanton mitzufinanzierenden stationären Spi-

Rehaklinik Zihlschlacht

2'113

1'947

1'045

924

Zürcher Höhenklinik Wald

671

578

244

190

366

134

talbehandlungen ist 2015 gegenüber dem Vorjahr um 175 Fälle

Kinderspital Zürich

(+ 1.4 %) angestiegen. Dabei sind für den Kanton Mehrkosten von

RehaClinic Bad Zurzach

1'524

940

481

259

1.9 Mio. Franken (+ 2.4 %) entstanden. Davon entfallen 1.1 Mio.

Klinik Gais

1'717

1'494

368

301

Zürcher Höhenklinik Davos

314

395

124

177

102

149

Franken auf die Spitäler Schaffhausen.

Paraplegiker Zentrum Nottwil

Eine markante Kostenzunahme zeigte sich vor allem in der Psych-

Uni-Klinik Balgrist Zürich

iatrie und in den ausserkantonalen Rehabilitationskliniken. In der

Andere Kliniken

Akutsomatik gingen die Kosten gegenüber dem Vorjahr dagegen

Summe Rehabilitation

leicht zurück. Ausschlaggebend dafür war insbesondere der Um-

Total

232

156

2'659

2'180

875

692

1'038 25'322 23'146

8'075

7'109

1'093

12'282 12'107 121'632 117'859 78'237 76'373

stand, dass die Zahl sehr teurer Behandlungen in den Zürcher Uni-

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

+ 1.4

+ 5.3

versitätsspitälern (USZ und Kinderspital) kleiner war als im Vorjahr.

Anteil Spitäler Schaffhausen (SSH)

7'856

7'827 71'617 70'118 41'565 40'511

+ 3.2 + 10.0

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

+ 0.4

+ 1.0

Anteil andere Spitäler

4'426

4'280 50'015 47'741 36'672 35'862

ist der Anteil der Behandlungen in ausserkantonalen Spitälern und

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

+ 3.4 + 14.0

Privatkliniken an der stationären Spitalversorgung der Kantonsbe-

völkerung leicht von 35.4 % auf 36.0 % gestiegen.

+ 2.9

+ 4.8 + 22.3

Die Angaben basieren auf folgenden Grundlagen: Spitäler Schaffhausen = im Jahr 2015 erbrachte Leistungen (Austritte);. übrige Leistungserbringer = Zahlungen aufgrund Rechnungsstellung; beinhaltend Leistungen für das Jahr 2015 und z.T. für Vorjahr(e).

+ 2.6

+ 8.8

Bezogen auf die Zahl der abgerechneten Fälle nach KVG und IVG

+ 2.1

+ 2.4

+ 0.4

+ 2.3 + 20.1

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 21

Neben den Behandlungen im Rahmen des KVG sind auch die Fälle enthalten, an denen sich der Kanton seit 2013 aufgrund des IVG an den Kosten beteiligen muss (2015: 155 Fälle, Kosten ca. Fr. 921'000; 2014: 114 Fälle, Kosten ca. Fr. 830'000 / vorwiegend Kinder mit Geburtsgebrechen). 3) Kantonsbeiträge vor nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und ohne Sondereffekte (z.B. Rechnungskorrekturen aufgrund definitiver Tarife). 4) Ohne Kantonsbeitrag an universitäre Lehre und Forschung.

Die Gesamtsumme der Kantonsbeiträge an die Pflegeleistun-

Weitere Leistungen der Spitäler Schaffhausen

turanpassungen im Spitex- und Heimbereich sehr massiv ausge-

Die Berichterstattung über die weiteren Leistungen der Spitäler

fallen war (+ 1.7 Mio. Franken / 18.8 %), hat sich die Wachstums-

Schaffhausen erfolgt im Rahmen des Geschäftsberichts der Spi-

dynamik damit deutlich reduziert. Der ambulante Bereich (Spitex)

täler Schaffhausen und des darauf bezogenen separaten Berichts

ist wie schon in den Vorjahren leicht stärker gewachsen als der

des Regierungsrates an den Kantonsrat.

stationäre Bereich (Heimpflege) und erreicht neu einen Anteil von

gen der Gemeinden erhöhte sich 2015 gegenüber 2014 um rund Fr. 363'000.–, entsprechend einer Zunahme um 3.4 %. Im Vergleich zum Kostensprung 2013 - 2014, der aufgrund der neuen Bundesvorgaben zur Pflegefinanzierung und verschiedener Struk-

26.0 % des anrechenbaren Gesamtaufwandes.

Altersbetreuung und Pflege

Nach wie vor besteht das Problem, dass die Beiträge der Kranken-

Kantonsbeiträge an Gemeinden Der Kanton erstattet den Gemeinden gemäss Art. 12 Altersbetreuungs- und Pflegegesetz vom 2. Juli 2007 (AbPG, SHR 813.500) 50 % der anrechenbaren Kosten im Bereich Altersbetreuung und Pflege. Die Auszahlung richtet sich nach den ausgewiesenen Be-

versicherer und Klienten an der Pflege gemäss Bundesvorgaben seit 2011 gleich geblieben sind. In der Konsequenz sind Kostensteigerungen von den Gemeinden abzufangen und vom Kanton zu 50 % zu tragen.

trägen in der Gemeinderechnung des Vorjahres. Die Kantonszah-

Belegungs- und Personaldaten der Alters- und Pflegeheime

lungen an die Gemeinden verteilen sich im Einzelnen wie folgt:

Die 2015 erhobenen Daten des vorausgehenden Rechnungsjahrs

2015

2014

2013

2014 zeigen für die 14 Alters- und Pflegeheime mit Leistungsauf-

in Fr.

trag der Gemeinden die folgenden Jahresmittelwerte:

Kantonsbeitrag an Gemeinden

in Fr.

Bargen

34'321

23'688

22'323

Beggingen

69'408

48'162

44'133

609'235

550'395

438'728

6'920

9'639

23'269

Beringen Buch Buchberg

55'753

71'951

69'306

Büttenhardt

18'967

13'581

11'574

Dörflingen

130'846

120'803

97'762

Gächlingen

144'174

132'412

116'662

Hallau

220'742

347'920

253'734

2'451

1'859

9'413

Hemishofen Lohn Löhningen Merishausen

35'374

44'401

40'942

106'509

108'048

113'539

Heimträger-/ Standortgemeinde1)

belegte Plätze2)

%-Anteil KVG-Pflege nach BESA-Pflegestufen

2014

1-6

7-12

Personalstellen3) 2014

Schaffhausen - 3 städtische Heime3)

404.3

21.9

62.2

16.0

279.3

- 2 private Heime

218.6

17.8

59.4

22.8

151.3

Neuhausen a. Rhf.

166.0

11.5

81.3

7.2

95.7

94.0

0.0

58.1

41.9

48.8

Beringen Hallau

38.0

1.1

70.0

28.8

31.2

Schleitheim

51.5

0.0

73.1

26.9

34.1

Thayngen

77.1

11.5

58.1

30.5

58.5

Stein am Rhein

44.0

2.4

67.9

29.6

35.8

91'347

135'791

122'332

1'014'728

1'154'076

1'213'806

Neunkirch

281'883

224'265

231'120

30.2

0.0

59.8

40.2

25.1

Oberhallau

53'923

27'426

23'721

Total 2014

1'189.2

13.5

66.1

20.4

803.3

155'665

121'626

86'506

Total 2013 (Vorjahr)

1'207.7

13.8

65.1

21.1

784.3

69'629

71'123

78'342

6'490'262

6'076'848

4'565'077

168'094

190'941

223'355

Neuhausen a.Rhf.

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

68'564

59'709

54'152

365'470

342'952

346'720

97'884

96'886

93'801

609'142

618'023

590'704

91'400

70'063

71'319

172'541

140'232

148'463

11'165'232

10'802'820

9'090'803

Davon Anteil stationäre Pflege

8'258'201

8'067'951

6'833'759

Davon Anteil ambulante Dienste

2'907'031

2'734'869

2'257'044

Neunkirch

28.5

0.1

89.8

10.1

19.5

Wilchingen

37.0

0.0

88.6

11.4

24.1

Ramsen

Nur Heime mit Leistungsauftrag der Gemeinden. Es fehlen Wohn- und Pflegeheim Sonnmatt AG und Wohnheim Frohberg GmbH sowie die Langzeitbetten der SSH. 2) Durchschnittliche Belegung inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen: 96.2 % (96.1). 3) Stellen total, davon 505 (493) Stellen / 62.9 % (62.8) Pflege- und Therapiepersonal.

Hilfe und Pflege zu Hause (Spitex) Die Spitex-Daten betreffen das Vorjahr, da zum Zeitpunkt der Berichterstattung die Daten des Berichtsjahrs noch nicht vorliegen.

A 22 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Leistungsdaten 2014 der Spitex-Organisationen

verrechn. %-Anteil Std. Pflege1)

2148 Veterinärwesen

Personen

Pensen

Klienten

145

61.24

786

50'364

64 %

Kontrollfunktion des Veterinäramtes

- Spitex Neuhausen a.Rhf.

16.45

303

19'997

59 %

Die landwirtschaftlichen Primärproduktionsbetriebe werden regel-

- Spitex Thayngen

11.01

148

11'854

64 %

- Spitex Stein am Rhein

4.05

139

5'539

58 %

- Spitex Klettgau-Randen

18.92

295

21'241

63 %

- Spitex Buchberg-Rüdlingen

1.94

2'154

78 %

275

113.61

1'708

111'149

63 %

- Pflegeteam 2000

13.12

317

20'033

45 %

- Krebsliga (SEOP)

2.00

134

2'338

100 %

7.08

10'610

56 %

- Alpha-Pflege Rasberger

1.5

100

1'632

100 %

- Spitex Schleitheim

3.18

2'963

63 %

3.18

4'928

66 %

120

10.69

6'776

56 %

219

40.75

837

49'280

57 %

gestellt. Einzelfälle von «zu bekämpfenden» oder «zu überwachen-

Total alle Spitex-Organisationen

494

154.36

2'545

160'429

61 %

den» Tierseuchen wurden festgestellt, gemeldet und gegebenen-

Total Vorjahr

476

142.75

3'133

147'613

60 %

falls bekämpft. Zudem wurden diverse Verdachtsfälle untersucht,

- Spitex Stadt Schaffhausen

Total Spitex mit Leistungsauftrag (LA) der Gemeinden

- Sana-Team

- Spitex Hallau und Umgebung - weitere Spitex-Organisationen2) Total Spitex ohne LA 4)

Die Spitex-Leistungen setzen sich aus Krankenpflegeleistungen nach KLV und Haushilfeleistungen zusammen. In dieser Spalte ist der %-Anteil der KLV-Leistungen aufgeführt. 2) Davon 51 Personen mit 5.6 Pensen von Pro Senectute und Ländliche Familienhilfe. 3) In 2013 wurden Klienten, die Haushilfe und Pflege bezogen, zweimal gezählt. 4) Zusätzlich haben selbstständig tätige Pflegefachpersonen Leistungen im Umfang von ca. 3.35 (7.1) Pensen mit total 4'595 (4'650) anrechenbaren Stunden gemeldet, welche zu 99 % (98.5) KLV-Pflegeleistungen sind. Alpha-Pflege ist ab 2014 eine Organisation.

Der Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spitex-Leistungen

mässig kontrolliert. Neu können neben Amtstierärzten auch speziell ausgebildete Kontrolleure des Landwirtschaftsamtes diese Kontrollen durchführen. Im Berichtsjahr wurden 81 Tierschutzkontrollen und 10 Grundkontrollen vorgenommen. Andere Tierhaltungen (Wildtiere, Heimtiere, Nutztiere ohne Direktzahlungsberechtigung) werden kontrolliert im Zusammenhang mit Bewilligungsgesuchen, Importen oder bei Verdacht bzw. Hinweisen auf Mängel. Tiergesundheit Seuchenbekämpfung In der Berichtsperiode wurden keine grösseren Seuchenfälle fest-

darunter auch «auszurottende» Tierseuchen. Aufgrund der aktuellen Bedrohung der Bienenbestände durch den «Kleinen Beutenkäfer» wurde ein schweizweites Überwachungsprogramm «Apinella» installiert, an dem sich auch der Kanton Schaffhausen mit 6 Sentinel-Imkern beteiligte.

der regionalen Spitex-Organisationen mit Leistungsauftrag für die

Seuchenfeststellungen im Kanton

Grundversorgung (regionale Spitex) und der übrigen Spitex-Orga-

–– Salmonellose

nisationen präsentieren sich wie folgt: 2014 Finanzdaten der Spitex-Organisationen

2014

2013

reg. übrige Spitex Spitex Fr. 1'000 Fr. 1'000

Total Fr. 1'000

Anteil %

Total Fr. 1'000

zu bekämpfen Rind

1 Fall

–– Infektiöse Laryngotracheitis zu bekämpfen Huhn

1 Fall

–– Campylobacter

2 Fälle

zu überwachen Rind

Hund

2 Fälle

–– Coxiellose

2 Fälle

zu überwachen Rind

- Pflegeertrag Krankenversicherer

4'200

1'746

5'946

35.6

5'294

Internationaler Verkehr

- Pflegeertrag Klientenbeteiligungen

1'250

273

1'523

9.1

1'408

Der internationale Verkehr von Tieren und Produkten tierischer

- Leistungserträge (Haushilfe, Hilfsmittel)

1'442

1'583

3'025

18.1

2'664

- Gemeindebeiträge1)

5'197

537

5'734

34.3

5'496

–– Ausfuhrzeugnisse Tiere 39 (52)

304

180

484

2.9

572

–– Einfuhrzeugnisse Tiere 43 (42)

Total Betriebserträge

12'394

4'319

16'712

100.0

15'434

Produkte 42 (102)

- Personalkosten

10'810

3'276

14'086

86.3

12'985

Problematisch ist die grosse Anzahl illegaler Importe von Hunden

- übrige Kosten

1'247

990

2'237

13.7

2'119

und Katzen, welche eine reale Tollwut-Gefahr darstellen. Solche

Total Betriebsaufwand3)

12'057

4'266

16'322

100.0

15'104

Fälle erfordern jeweils aufwendige Untersuchungs- und Überwa-

Anteil Gemeindebeitrag an den Personalkosten

48.5 %

16.4 %

40.7 %

42.3 %

chungsmassnahmen und enden nicht selten mit der Euthanasie

- Sonstige Erträge

Darin enthalten ist der Mahlzeitendienst der Pro Senectute mit einem Leistungsertrag von Fr. 933'373 (877'951) und einer Gemeindebeteiligung an den Mahlzeiten in Höhe von Fr. 168'489 (160'936). 2) Spenden, Mitgliederbeiträge, Erträge von Dritten, Mieterträge, etc. 3) Überschuss aufgrund verspäteter Abrechnungen. D.h. die Akontozahlungen der Gemeinden werden auf Basis des Budgets bezahlt und erst im Folgejahr abgerechnet. 1)

Herkunft wird anhand amtstierärztlicher Zeugnisse überwacht.

des importierten Tieres. Entsorgung tierischer Nebenprodukte Entsorgungsmengen im Berichtsjahr –– Tierkörpersammelstellen 264'040 kg (257'150) –– Einzeltierkörper ab Hof abgeholt

225 (212)

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 23

Viehhandel

2150 Interkantonales Labor

Im Berichtsjahr waren 10 (9) Viehhandelspatente aktiv.

Wird unter Spezialverwaltung (Bereich C) separat geführt.

Lebensmittelsicherheit Schlachtungen Schlachttierkörper

davon ungeniessbar

Schlachtungen

2015

2014

2015

2014

Untersuchungen

2'645

2'504

346

261

Trichinenuntersuchungen

2170 Sozialamt Rechtsdienst Rechtsmittelverfahren

Rückstandsuntersuchungen

Rekurse und Aufsichtsbeschwerden gemäss Art. 34 SHEG1) (erledigte Fälle)

Im Berichtsjahr wurden im Rahmen des Nationalen Kontrollplanes

Verwaltungsbeschwerden an das Obergericht (Eingänge)

20 (51) Rückstandsuntersuchungen durchgeführt. Es gab 0 (0) Be-

Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger vom 24. Juni 1977 / ZUG (erledigte Fälle)

anstandungen. Tierschutz Aufgrund von Meldungen oder Feststellungen bei Kontrollen werden Tierschutzmängel abgeklärt und entsprechende Massnahmen eingeleitet:

Verwaltungsbeschwerden gegen ZUG-Entscheide an das Obergericht (Eingänge)

2015 2014 30

Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen vom 28. Oktober 2013 (SHEG, SHR 850.100).

Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht Anzahl Fälle1)

Massnahmen

Allgemeines

Tierart

2015

StV

LfV

Ab dem Sommer 2015 kam es in Europa auf der sogenannten Bal-

Rind, Schaf, Ziege, Schwein

12 (9)

kanroute zum grössten Flüchtlingsstrom seit dem Zweiten Welt-

Pferd

4 (5)

krieg. Über eine Million Menschen sind alleine in unser Nach-

Geflügel, Kaninchen, Tauben

4 (5)

22 (29)

Heimtiere (Hund, Katze) E

Bauliche Mängel, Mängel bezüglich Pflege, Haltung und/oder Umgang mit Tieren. Einstellung des Verfahrens, wenn Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche oder schriftliche Mahnung und Belehrung genügt. A Administrativverfahren: kostenpflichtige Verfügung, Mahnung und Belehrung. StV Strafverfahren LfV Laufendes Verfahren Ein Fall kann mit verschiedenen Massnahmen verbunden sein, weshalb die Quersumme nicht der Anzahl Fälle entsprechen muss.

barland Deutschland eingereist. In der Schweiz wurden 39'523 (23'765) Asylgesuche gestellt, was auch zu hohen Zuweisungen in den Kanton Schaffhausen führte. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden konnte die Situation gemeistert werden. Dies geschah zum einen durch eine dichtere Belegung in den vorhandenen Unterkünften und zum anderen mit der Neueröffnung einer Unterkunft im Pfarrhaus St. Peter in Schaffhausen.

Kantonale Tiermeldestelle

Im Auftrag des Bundes wurden zwei Zivilschutzanlagen, eine in

Das Veterinäramt führt die kantonale Tiermeldestelle über gefun-

Wilchingen und eine in Schaffhausen, für eine Voraufnahme von

dene und vermisste Tiere:

Flüchtlingen genutzt. Sie dienten ab dem 4. November 2015 für

–– eingegangene Vermisstmeldungen 264 (222)

die Dauer von knapp sieben Wochen als vorübergehende Unter-

–– eingegangene Fundmeldungen 113 (122)

kunft. In dieser Zeit betreute das Sozialamt zusammen mit dem Zivilschutz und unterstützt durch zahlreiche freiwillige Helferinnen

Kantonales Hundegesetz

und Helfer über 450 Flüchtlinge, die auf die Asylregistrierung des

Hundebissmeldungen

Bundes warteten.

–– gemeldete Bissverletzungen bei Menschen:

43 (34)

–– gemeldete Bissverletzungen bei Tieren:

37 (37)

Am Stichtag (31. Dezember 2015) lebten insgesamt 986 (711) Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton. 370 (261)

Bewilligungen für die Haltung von Hunden potentiell gefährlicher Rassen

Personen wohnten in den Unterkünften des Kantons: Es sind dies

–– neu erteilte Bewilligungen: 23 (10)

am Rhein, der Sternen in Neunkirch sowie die Unterkünfte Ebnat-

–– aktuell gültige Bewilligungen: 95

feld, Krebsbach und St. Peter in der Stadt Schaffhausen. Dazu

das Durchgangszentrum Friedeck in Buch, der Schwanen in Stein

kommen verschiedene vom Sozialamt gemietete Wohnungen in

A 24 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

der Stadt Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am für die Unterbringung von renitenten Personen. Insgesamt 11 (12)

2014 2014 2014 2013 direkte Beitrag Sozialhilfe Sozialhilfe Sozialhilfe an LAV Total Total Gemeinden in Fr. in Fr. in Fr. in Fr.

Personen befanden sich im Straf- und Massnahmenvollzug.

Bargen

48'713 7'510 56'223 41'833

Beggingen

31'090 12'980 44'070 46'468

Rhein sowie der Wohncontainer Schweizersbild in Schaffhausen

Asyl- und Flüchtlingssituation

31.12.15 31.12.14 Differenz

Beringen

Asylsuchende Personen (AS)

382

213 + 79.4 %

Buch

Anerkannte Flüchtlinge (AF)

261

208 + 25.5 %

Buchberg

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (VA)

66 + 42.4 %

Personen mit Nichteintretens-Entscheid auf Asylgesuch (NEE)

39 + 30.8 %

Personen mit definitiv negativem Asylentscheid (DEF) 62 Vorläufige Aufnahmen

- 3.1 %

136

121 + 12.4 %

Personen in Asyl- und Flüchtlingsstrukturen total 986

711 + 38.7 %

0 7'950 7'950 8'680 2'278 21'910 24'188 48'146

Büttenhardt1)

18'108

Dörflingen

62'391 24'400 86'791 50'769

Gächlingen

69'478 20'590 90'068 176'196

Hallau

Im vergangenen Jahr führte die Beratungsstelle für Asylsuchende, AF, VA, DEF, NEE und Rückkehrberatung folgende persönliche Beratungen durch: Persönliche Beratungen

2015

2014

Differenz

in %

Beratungsstelle AS/AF/VA

1'420

1'585

- 165

- 10.4

470

462

+ 8

+ 1.7

0 11'420 11'420 11'590

Lohn

2'369 35'430 37'799 43'843 72'550 19'090 91'640 37'414

Merishausen

54'941 21'500 76'441 69'608

Neuhausen a/Rhf.

2'425'007

Neunkirch

114

- 29

- 25.4

Total Beratungen

1'975

2'161

- 186

- 8.6

Nach einer Rückkehrberatung kam es bei 6 (8) Personen zu einer kontrollierten Ausreise mit Rückkehrhilfe.

268'460

2'693'467

2'393'585

141'440 52'480 193'920 104'720

Oberhallau

11'250 11'290 22'540 29'571

Ramsen

87'585 35'770 123'355 142'557

Rüdlingen

14'357 19'580 33'937 21'858

Schaffhausen

7'949'018

Schleitheim

Rückkehrberatung AS/VA/NEE/DEF

9'300 27'408 -15'383

121'770 53'800 175'570 275'293

Hemishofen

Löhningen

Beratungsstelle

Nothilfe NEE/DEF

426'574 107'490 534'064 485'737

924'455 8'873'473 7'609'050

166'378 44'730 211'108 88'031

Siblingen

90'340 21'060 111'400 116'275

Stein am Rhein

514'455

Stetten

87'210

601'665

534'510

8'929 33'520 42'449 38'328

Thayngen

536'768 133'620 670'388 637'129

Trasadingen

45'796 15'510 61'306 22'870

Sozialhilfeaufwand von Kanton und Gemeinden (Rechnungsjahr 2014)

Wilchingen

19'276 44'500 63'776 59'423

Die gesamten Sozialhilfeaufwendungen im Sinne von Art. 35, 36

Kantonsanteil (25 %)

4'306'951

681'852

und 38 des auf den 1. Januar 2014 revidierten Gesetzes über die

Sozialhilfeaufw. Total

17'227'814

2'727'407

öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG) werden zu

25 % durch den Kanton und zu 75 % durch die Gemeinden ge-

Gemeinden Total (75 %) 12'920'863

2'045'555

14'966'418 13'078'099 4'988'803

4'359'384

19'955'221 17'437'483

Negativbetrag aufgrund von Rückerstattungen für vorgeleistete Sozialhilfegelder aus 2012 (Tabelle zeigt die Nettobeträge).

tragen. Zum einen bezahlen die Gemeinden direkte materielle So-

Direkte Sozialhilfe

zialhilfe an die berechtigten Einwohnerinnen und Einwohner. Zum

Die Nettoaufwendungen bei der direkt an Klienten geleisteten So-

anderen wird den Gemeinden ein Anteil an Spezialdiensten gem.

zialhilfe sind von 2013 auf 2014 um 15.4 % (+ 0.8) gestiegen.

Art. 11 und 54 SHEG sowie an die Rückerstattungen nach Art. 37 SHEG aufgrund der Einwohnerzahl vom Kanton im Rahmen des

Übersicht Gesamtentwicklung Sozialhilfe

2014

2013

Veränderung

Lastenausgleichverfahrens (LAV) in Rechnung gestellt.

Direkte Hilfen netto

18'940'257

16'410'609

+ 15.4 %

Da die Abrechnungen der Gemeinden und der übrigen Kantone für

Davon direkte materielle Sozialhilfe an Einwohner

17'227'814

14'636'158

+ 17.7 %

Davon direkte Zahlung heimatliche Kostenersatzpflicht (ZUG)

1'712'443

1'774'451

- 3.5 %

von Kanton und Gemeinden sind vom Jahr 2013 zum Jahr 2014

Kosten für Spezialdienste, Beiträge an Organisationen und Betriebsbeiträge an Institutionen

1'014'965

1'026'874

- 1.2 %

um 14.4 % (+ 0.6) gestiegen. Die Zahlungen verteilen sich im Ein-

Sozialhilfeaufwand Total

19'955'222

17'437'483

+ 14.4 %

das 4. Quartal den Fristen nach ZUG und SHEG unterliegen, treffen diese erst nach Abschluss der Kantonsrechnung ein. Deshalb können die korrekten Zahlen erst mit einem Jahr Zeitverzögerung im Verwaltungsbericht publiziert werden. Die Nettoaufwendungen

zelnen wie folgt:

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 25

Anzahl finanziell unterstützte Personen

2014

2013

Veränderung

Im Kanton wohnhaft1)

1'927

1'878

+ 2.6 %

164

166

- 1.2 %

2'091

2'044

+ 2.3 %

Nicht im Kanton wohnhafte SH-Bürger/innen Total unterstützte Personen

Quelle: Sozialhilfestatistik des Bundes.

Betriebsbeitrag und Leistungen für Schaffhauser IV-Einrichtungen 2014 Einrichtung Betriebsbeitrag Personen Monate2) altra Werkstätten TSmL1) 4'711'411

265

1'970

altra Wewo Werken TSmL

1'613'136

166

693

altra Wewo Wohnen WS

1'206'510

339

altra total

7'531'057

460

3'002

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden (Alimentenbevorschussung)

Diheiplus Wohnen WS

2'451'262

537

Die Anzahl der Alimentenbevorschussungen nahm um 2.9 % (- 3.1)

Diheiplus Tagesstruktur TSoL 2'004'374

408

zu auf 381 (370) Fälle. Die Bruttoaufwendungen sind in den Ge-

Diheiplus total

4'455'636

945

meinden vom Jahr 2013 zum Jahr 2014 (Auszahlung der Staats-

Ilgenpark Wohnen WS

935'690

156

beiträge im Jahr 2015) um 2.9 % (- 1.0) gesunken. Die Rückerstat-

Ilgenpark Tagesstruktur TSoL

540'313

156

tungen von pflichtigen Personen sind um 0.3 % (- 8.3) gesunken.

Ilgenpark total

1'476'003

312

Lindli-Huus Wohnen

1'063'095

157

Dies beeinflusst die Staatsbeiträge positiv. Die Kantonsbeiträge betragen 30 % der Nettokosten der Gemeinden und liegen um 4.6 % (+ 5.1) tiefer als im Vorjahr. Heime und andere IV-Einrichtungen

Lindli-Huus Tagesstruktur TSoL 582'155

115

Lindli-Huus total

1'645'250

272

Ungarbühl Wohnen WS

1'444'633

451

Allgemeines

Ungarbühl Tagesstruktur TSoL 1'438'464

437

Im Sommer 2015 wurden erstmals Betriebsbeiträge an IV-Institu-

Ungarbühl total

2'883'097

888

Total Wohnen und TSoL

11'666'496

265

2'756

Total Werkstätte TSmL

6'324'547

431

2'663

17'991'043

696

5'419

tionen nach dem neuen leistungsbezogenen Finanzierungsmodell für das vorausgegangene Rechnungsjahr 2014 ausgerichtet. Dabei zeigte sich, dass die Umstellung gelungen ist. Insgesamt lagen die Betriebsbeiträge im Rahmen der Vorjahre. 265 Personen aus dem Kanton Schaffhausen beanspruchten einen Wohn- oder Beschäftigungsplatz. 431 Personen arbeiteten in Werkstätten; aufgrund ihrer gesundheitlichen Voraussetzungen hatten zahlreiche Personen in Tagesstrukturen kein 100 %-Pensum inne. Die Institutionen schlossen in 9 von 11 Leistungsbereichen mit Gewinn ab. Das Defizit bei 2 Institutionen wurde ausgeglichen. Die Institutionen äufneten die gesetzlich zweckbestimmten und begrenzten Schwankungsfonds mit insgesamt netto Fr. 696'236.–. Das Geld muss gemäss neuem Finanzierungsmodell als Puffer für wirtschaftlich schlechte Jahre verwendet werden, da allfällige Defizite nicht mehr automatisch ausgeglichen werden.

TOTAL Betriebsbeiträge

Zur Erhöhung der Transparenz und Flexibilität werden die Leistungen Wohnen (WS) und Tagesstruktur (TS) separat berechnet und abgegolten. Dabei wird unterschieden zwischen Tagesstruktur mit Lohn (Werkstätten) und Tagesstruktur ohne Lohn (Beschäftigung); letztere erzielen keinen Produktionsgewinn. 2) Zahlreiche Personen besuchen wegen ihrer gesundheitlichen Einschränkung eine Tagesstruktur mit einem Pensum unter 100 %. Teilzeitlich Beschäftigte werden anteilig angerechnet. 1)

Insgesamt 145 Personen (16.7 %) in den Institutionen stammten aus benachbarten Kantonen und werden von diesen finanziert. Gemäss Interkantonaler Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) gelten die nach Individuellem Betreuungsbedarf (IBB) abgestuften Pauschalen. Diese betragen je nach Leistung und Stufe zwischen Fr. 934.– und Fr. 13'000.– pro Monat. Ausserkantonale Personen bezahlen zudem einen Investitionszuschlag zum Ausgleich von Kantonsbeiträgen. Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen 220 Personen Leistungen von Institutionen anderer Kantone in Anspruch. Dabei handelt es sich meist um Spezialangebote oder einen bereits langjährigen Aufenthalt in einem anderen Kanton. Gemäss IVSE sind die Kantone verpflichtet, eine bedarfsgerechte freie Wahl der Institution zu gewährleisten. Insgesamt finanzierte der Kanton Schaffhausen 2014 für rund 7.3 Mio. Franken ausserkantonale Leistungen.

A 26 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Konkretisierung der gesetzlichen Grundlagen

Opferhilfe

Die bisherigen Qualitäts-Kriterien des Kantons Schaffhausen für

Der «Verein Fachstelle für Gewaltbetroffene Schaffhausen» berät

Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung wur-

seit 2014 alle Opfer von Straftaten. Für die Opferberatung von Ins-

den per 1. Juli 2015 als Richtlinien in Kraft gesetzt. Sie basieren

titutionen und Fachpersonen ist die Fachgruppe Kindesschutz zu-

auf den mit den Kantonen der SODK Ost und dem Kanton Zürich

ständig. Die Entschädigungsbehörde der Opferhilfe ist das kanto-

gemeinsam erarbeiteten und in einer Anhörung betroffener Kreise

nale Sozialamt.

überprüften QM-Kriterien, die von der IVSE neu anerkannt wurden. Enthalten sind Kriterien, Vorgaben und Indikatoren für die Bereiche Auftrag, Organisation, Struktur, Finanzen, Leistungen, Infrastruktur, Personal und Führung, Rechte und Pflichten sowie Schutz der Klientinnen und Klienten. Ebenfalls zum 1. Juli 2015 wurden unter Mitsprache der Institutionen und Behindertenorganisationen die Richtlinien für die Bewilligung von Bauten und deren Nutzung sowie von Bau- und Einrichtungsbeiträgen an Einrichtungen für Erwachsene mit Behinderung überarbeitet und den neuen Erfordernissen angepasst. Insbesondere wurde die Anrechenbarkeit von Aufwänden geklärt sowie die Regelung zu Mietobjekten integriert. Kinder- und Jugendheime Im zweiten Jahr als Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde konsolidierte das Sozialamt die Kontakte zu den Kinder- und Jugendinstitutionen. Im vergangenen Jahr hatten fünf Institutionen eine Bewilligung für Angebote mit 49 Plätzen zugunsten von Kindern und Jugendlichen verschiedenster Altersstufen. Massnahmevollzug nach Strafgesetz Vollzugskosten Vollzugskosten total in Fr.

2015 2014 4'304'247

3'204'752

- bei Jugendlichen

2'204'662

2'064'328

- bei Erwachsenen

2'099'585

1'140'424

63'312

68'375

47'836

61'013

Rückerstattung total in Fr. - von Eltern und Dritten bei Jugendlichen - bei Erwachsenen

15'476

7'362

4'240'935

3'136'377

+ 1'104'558

- 96'141

+ 35.22

- 2.97

2015

2014

Anzahl jugendliche Straftäter/-innen

Anzahl erwachsene Straftäter/-innen

Nettovollzugskosten total in Fr. - Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr.1) - Abweichung gegenüber Vorjahr in % Anzahl straffällige Personen

Kosten können stark variieren, je nach Inhalt der Gerichtsurteile im Berichtsjahr und Dauer der Massnahmen (Strafabschluss am Anfang oder Ende eines Jahres). Spezialfälle können hohe Kosten verursachen (2015 zwei teure Fälle mit total knapp Fr. 700'000).

Anzahl Neuberatungen: 199 (126)1) Anzahl Gesuche um finanzielle Hilfe:

17 (29)

Bis 2014 wurden nur effektive Opferberatungen gezählt. Neu werden in der «Opferhilfestatistik des Bundes» alle Opferkontakte gezählt, d.h. auch kontaktierte Opfer, die keine Beratung beanspruchen.

A 28 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule

2201–2210 Departementssekretariat

An seiner Sitzung vom 26. August 2015 hat der Erziehungsrat den Berufsauftrag für die Volksschule des Kantons Schaffhausen ver-

Entlastungsprogramm 2014 und Budgetreferendum

abschiedet. Der Berufsauftrag ist die detaillierte Regelung des

Viele zentrale Geschäfte und Prozesse im Erziehungsdepartement

Amtsauftrages, welcher in den Grundzügen im Schuldekret defi-

wurden in diesem Jahr beeinflusst durch die Massnahmen im Rah-

niert ist. Damit findet eine mehrjährige Erarbeitungsphase einen

men des Entlastungsprogramms EP2014. Während ein Grossteil

erfolgreichen Abschluss. Auf der Basis des Berufsauftrags des

der Umsetzungsarbeiten bei den regierungsrätlichen Massnah-

Kantons Glarus ist es gelungen, eine griffige, kurze und stimmige

men zügig angegangen und erledigt werden konnten, bremsen die

Fassung für den Kanton Schaffhausen zu entwickeln. Der Berufs-

langwierigen politischen Prozesse rund um die Massnahmen im

auftrag ist ein Instrument, das nicht nur den Ansprüchen der Lehr-

Verantwortungsbereich des Kantonsrates sowie die vielen politi-

personen genügen muss, sondern auch denjenigen der Schulbe-

schen Vorstösse einen speditiven Workflow nachhaltig. Zentrale

hörden. Die für den Schulbetrieb verantwortlichen Schulbehörden

Geschäfte im Bildungsbereich, welche eine mehrjährige, langfris-

erhalten damit ein Führungsinstrument, welches ihnen ermöglicht,

tige und aufwendige Planungs- und Umsetzungsphase mit sich

ihre Schule vor Ort zweckmässig zu organisieren. Lehrerinnen und

bringen, wie zum Beispiel die Einführung des Lehrplan21, werden

Lehrer üben zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen in unserer

infolge von Abhängigkeiten von nicht erledigten EP2014-Mass-

Gesellschaft eine sehr wichtige Aufgabe aus. Mit dem Berufsauf-

nahmen sowie parlamentarischen Vorstössen und Volksinitiativen

trag erhält auch die Öffentlichkeit Einblick in die Vielfalt der an-

schwer kontrollierbar. Die Bearbeitung wird durch Verzögerungen

spruchsvollen Aufgaben der Lehrpersonen. Der Berufsauftrag

und vermehrte Abhängigkeiten zunehmend komplexer und auf-

schafft Transparenz bezüglich der Erwartungen aller Beteiligten.

wendiger.

Die Inkraftsetzung erfolgte per 1. Januar 2016.

Zusätzlich ungünstig hat sich das Budgetreferendum auf den gu-

Tagesstrukturvorlage wird an den Kantonsrat überwiesen

ten Geschäftsgang ausgewirkt. Diverse Geschäfte waren infolgedessen mit einem unverhältnismässigen Mehraufwand verbunden, etliche Verzögerungen waren zu verzeichnen.

Nach einem mehrjährigen Prozess konnten die Arbeiten zur Vorlage zur Einführung von bedarfsgerechten und schulnahen Tagesstrukturen abgeschlossen werden. Der Regierungsrat verabschie-

Insgesamt darf festgestellt werden, dass die Zielsetzungen für das

dete den Bericht und Antrag am 22. September 2015 zur Beratung

Jahr 2015 trotz erschwerten Rahmenbedingungen in allen Dienst-

an den Kantonsrat. Der Förderung von Tagesstrukturen wird so-

stellen des Erziehungsdepartements erreicht worden sind sowie

wohl von Seiten des Bundes wie auch von Seiten des Regierungs-

diverse innovative und zukunftsgerichtete Projekte umgesetzt

rates und Erziehungsrates im Kanton Schaffhausen eine grosse

oder in die Planung aufgenommen werden konnten.

bildungspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung und dem-

Neuer Studiengang Kindergarten–Unterstufe an der Pädagogischen Hochschule

entsprechend eine hohe Priorität zugemessen.

Die PHSH hat einen neuen Studiengang Kindergarten–Unterstufe

Schaffhausen beteiligt sich am Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik

(KGU) konzipiert. Damit reagiert die Pädagogische Hochschule auf

Der Erziehungsdirektor konnte Ende 2015 eine Leistungsvereinba-

die veränderten Zulassungsbedingungen zum Ausbildungsgang

rung zum Thema Aufbau und Weiterentwicklung der Kinder- und

für Kindergartenlehrpersonen sowie auf die vollzogene Integration

Jugendpolitik im Kanton Schaffhausen mit dem Bund unterzeich-

des Kindergartens in die obligatorische Volksschule. Die Absol-

nen. Die Vereinbarung beinhaltet zehn Programmaktivitäten, wel-

ventinnen und Absolventen werden für die Entwicklung und das

che Verbesserungen insbesondere in folgenden Bereichen an-

Lernen von 4- bis 8-jährigen Kindern spezialisiert sein. Mit dem

streben: Steuerung der Kinder- und Jugendpolitik; Erfassung und

Studiengang verfolgt die PHSH die auch im Lehrplan21 angelegte

Koordination von Angeboten; Information über Angebote; Vernet-

Entwicklung, dass Kindergarten und Primarstufe zusammenwach-

zung von Akteuren; Partizipation von Kindern und Jugendlichen.

sen. Mit der Erweiterung des Angebotes soll die Ausbildung von

Die Finanzhilfe des Bundes von total Fr. 450'000.– ermöglicht es,

Kindergärtnerinnen an der PHSH längerfristig gesichert und der

die kantonale Kinder- und Jugendpolitik umfassend weiterzuent-

Bedarf für den Kanton Schaffhausen gedeckt werden.

wickeln, neue Grundlagen zu schaffen und die bestehenden Ressourcen zu optimieren. Die Steuerungsgruppe Jugendpolitik, die

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 29

kantonale Jugendkommission sowie die kommunalen Jugendbe-

ren. Lehrpersonen aller Stufen finden umfassende Angebote der

auftragten haben das Programm positiv aufgenommen und sind

Kulturvermittlung in der Region und bekommen so Hinweise und

wichtige Partner bei der Umsetzung.

Anregungen für ihre Aktivitäten. Familien informieren sich mit der

Tag der Naturwissenschaften an der Kantonsschule

Agenda über Theater, Konzerte, Workshops, Geschichten, Ausstellungen und vieles mehr, was explizit auf sie zugeschnitten ist.

Am Samstag, 9. Mai 2015, fand an der Kantonsschule aus Anlass

Die Plattform KULTURKISTE.SH setzt die vom Regierungsrat fest-

des 200-jährigen Jubiläums der Akademie der Naturwissenschaf-

gelegten Legislaturziele (Förderung von Projekten und Initiativen

ten Schweiz ein «Tag der Naturwissenschaften» statt. Die Organi-

zur Profilierung der Kulturregion Schaffhausen und Förderung von

sation wurde von der Naturforschenden Gesellschaft und den Na-

Projekten und Initiativen zur Kulturvermittlung) um. Sie stellt kein

turwissenschaftlern der Kantonsschule Schaffhausen, Lehrkräften

abgeschlossenes Informationssystem dar und wird laufend mit

und Assistenten, übernommen. Der Jubiläumsanlass in Schaff-

neuen Beiträgen ergänzt.

hausen war sehr interdisziplinär: Naturwissenschaften und Technik standen im Zentrum, umrahmt von Beiträgen aus Naturschutz,

Personelle Veränderungen

Musik, Kunst, Philosophie und Pädagogik.

Der Regierungsrat hat Pasquale Comi als Nachfolger des zurück-

Neue Lehrgänge an den Berufsmaturitätsschulen

getretenen Dr. Urs Saxer zum neuen Rektor der Kantonsschule Schaffhausen ernannt. Als neuer Leiter der Dienststelle Mittel-

Mit Verfügung vom 1. Januar 2015 legte das Erziehungsdepart-

schule und Berufsbildung wurde Lukas Hauser ernannt. Er ersetzt

ment, gestützt auf den neuen Rahmenlehrplan für die Berufsma-

den vorzeitig in den Ruhestand übergetretenen Manfred Bolli.

turität (erlassen vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI), die folgenden Ausbildungsgänge an den beiden Schaffhauser Berufsmaturitätsschulen fest: –– Ab Schuljahr 2015/2016 führt das Berufsbildungszentrum BBZ Schaffhausen eine Berufsmaturitätsschule mit den Ausrichtungen Technik, Architektur und Life Sciences (TALS) sowie Gesundheit und Soziales. –– Ab Schuljahr 2015/2016 führt die Handelsschule HKV Schaffhausen eine Berufsmaturitätsschule mit den Ausrichtungen Wirtschaft und Dienstleistungen (Typ Wirtschaft und Typ Dienstleistung).

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich –– Verordnung über die Aufgaben der Abteilung Schulische Abklärung und Beratung (Schulpsychologischer Dienst). –– Verordnung über den schulischen Sozialdienst des Kantons Schaffhausen. Vorlagen an den Kantonsrat –– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2014 der Schaffhauser Sonderschulen.

Die neuen Angebote sind im August 2015 der Eidgenössischen

–– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhau-

Berufsmaturitätskommission (EBMK) für das Anerkennungsver-

sen an den Kantonsrat zur Einführung bedarfsgerechter schuler-

fahren gemeldet worden. Die Anerkennungsverfahren werden je-

gänzender Tagesstrukturen (Teilrevision des Schulgesetzes).

weils spätestens sechs Monate nach den ersten Qualifikationsver-

–– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-

fahren abgeschlossen sein, d.h. die BM1 (lehrbegleitendes Mo-

hausen an den Kantonsrat betreffend die Umsetzung der Motion

dell) im Schuljahr 2018/2019, die BM2 (Vollzeitmodell) im Schuljahr

«Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterfüh-

2016/2017.

rung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton

Kulturvermittlung in der Region Schaffhausen neu lanciert Mit der Lancierung der Kulturplattform www.kulturkiste.sh erfolgte eine Stärkung und bessere Sichtbarmachung der Kulturvermittlungsangebote in der Region Schaffhausen für Kinder und

Schaffhausen». –– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative).

Jugendliche. Die Plattform KULTURKISTE.SH zeigt die kulturellen

Parlamentarische Vorstösse

Angebote für Kinder und Jugendliche in der Region Schaffhau-

Im Jahre 2015 sind im Zuständigkeitsbereich des Erziehungsde-

sen auf. Veranstalter, Kulturschaffende, Kunstpädagoginnen und

partementes eine Motion, ein Postulat und vier Kleine Anfragen

Kunstpädagogen können über ihr kreatives Schaffen informie-

eingegangen, wovon bis auf zwei Kleine Anfragen alle beantwortet

A 30 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

worden sind. Zudem wurden eine Kleine Anfrage und ein Postulat

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

aus dem Vorjahr beantwortet. Des Weiteren konnten zwei Motio-

–– Änderung der Verordnung betreffend die Kindergärten (Kinder-

nen aus den Jahren 2013 und 2006 sowie ein Postulat aus dem Jahr 2006 abgeschrieben werden. Erziehungsrat

gartenverordnung). –– Änderung Schulordnung der Primar- und Orientierungsschulen des Kantons Schaffhausen.

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt neun Sitzungen und einer Klausurtagung durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: –– Landkarte der Schaffhauser Bildungslandschaft; Bestandsaufnahme.

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) Die Zahl der regulär Studierenden hat sich in den letzten fünf Jahren wie folgt entwickelt (Stand jeweils im September):

–– Lehrplan 21; Beschluss Einführung Schuljahr 2018/2019.

2015

2014

2013

2012

2011

2010

–– Deutschschweizer Basisschrift; Beschluss Einführung Schuljahr

132

131

129

147

126

104

2016/2017. –– Herausforderung Sekundarstufe I: Erarbeitung eines Umsetzungsplanes für langfristige Lösungsansätze. –– Grundsatzentscheid betreffend flächendeckende Einführung der Integrativen Schulform (ISF) im Kanton Schaffhausen nach Vorliegen der nötigen Rechtsgrundlagen. –– Berufsauftrag für Lehrpersonen; Genehmigung und Inkraftsetzung per 1. Januar 2016. –– Überprüfung und Neuausrichtung der Beurteilung Lehrpersonen; Abschluss des Prozesses. –– Fremdsprachenunterricht an der Primarschulstufe; Diskussion betreffend Haltung des Erziehungsrates. –– Grundlagenpapier des Erziehungsrates für die Erteilung einer Bewilligung zur privaten Schulung; Anpassungen. –– Anträge zur vorübergehenden privaten Schulung von Schülerin-

Insgesamt sind Ende 2015 158 Studierende (Ergänzungsstudien, Studienverlängerungen) an der PHSH immatrikuliert. Dieser Entwicklung gegenüber stehen folgende Kosten (Gesamtnettokosten): 2015: Fr. 3'866'039.– (Stand 22.01.2016) 2014: Fr. 3'960'857.–

2013: Fr. 3'625'802.–

2012: Fr. 3'879'106.–

2011: Fr. 4'107'978.–

Die Vorbereitungen auf die Akkreditierung im Rahmen des Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes (HFKG) haben sich gegenüber der Projektplanung verzögert, da verschiedene Abklärungen zeigen, dass ein Hochschulgesetz für eine erfolgreiche Akkreditierung unabdingbare Voraussetzung zu sein scheint. Die Aufsichtskommission der PHSH hat einen entsprechenden Antrag an das Erziehungsdepartement gestellt.

nen und Schülern. –– Bewilligungsverfahren von Privatschulen; Anpassungen Grundlagenpapier.

Forschung und Entwicklung Forschung

–– Antrag auf Anerkennung als Privatschule.

Das Forschungsprojekt «Binnendifferenzierende Sachtexte» (Lauf-

–– Antrag auf vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht.

zeit 2012–Januar 2015) wurde im Laufe des Jahres abgeschlossen

–– Time Out Klasse; Berichterstattung.

und an verschiedenen Kongressen präsentiert (siehe Jahresbe-

–– Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstruktu-

richt der PHSH). Das Projekt «Präkonzepte von 4- bis 12-jährigen

ren; Bericht und Antrag an den Regierungsrat zuhanden des

Kindern» (Laufzeit 2016–2020) wurde gemeinsam mit der PHBern

Kantonsrates.

bei swissuniversities eingereicht. Eine noch nicht definitiv gesi-

–– Motion zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einfüh-

cherte Zusage von Fr. 150'000.– an Förderungsmitteln ist auf Ende

rung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton;

Jahr erfolgt. Der Leiter Forschung amtete für verschiedene Gremi-

Bericht und Antrag an den Regierungsrat zuhanden des Kan-

en als Gutachter (Ministerium für Bildung Brandenburg und Ber-

tonsrates.

lin, Schweizerischer Nationalfonds, Zeitschrift für Religionskunde).

–– Antrag auf Wiedereinstellung einer Lehrperson. –– Behandlung von diversen Rechtsmittelfällen. –– Kommissionen des Erziehungsdepartements; Kenntnisnahme von Rücktritten, Ersatz- und Ergänzungswahlen.

Entwicklung Es wurden wiederum sechs Beiträge mit Unterrichtsmaterialien/ Praxismaterialien beziehungsweise pädagogischen Grundlagen für Zeitschriften für Lehrpersonen veröffentlicht.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 31

Konzeptuelle Grundlagen

marstufe oder Kindergartenstufe oder für die Zulassung zum Stu-

Die Fachstelle Forschung und Entwicklung der PHSH erarbeitete

dium zur Schulischen Heilpädagogin.

ein neues Forschungskonzept (2015–2020), welches im Februar 2015 verabschiedet wurde. Das Konzept dient der Planung von F+E und ist eine Grundlage für die Akkreditierung der PHSH.

Etwa 100 Lehrpersonen der Volksschule des Kantons arbeiteten 2015 in verschiedenen Funktionen in der Ausbildung mit. Etwa die Hälfte absolviert an der PHSH die Ausbildung zur Praxislehrperson

Publikationen

(Zertifikatkurs und Certificate of Advanced Studies CAS) und be-

Die PHSH publizierte wissenschaftliche Buch- und Fachzeitschrif-

treut regelmässig Studierende in ihren Praktika. Die andere Hälf-

tenbeiträge sowie Unterrichtsmaterialien. Die aktuellen Publikatio-

te der Lehrpersonen der Volksschule arbeitet punktuell in Ausbil-

nen finden sich unter: www.phsh.ch > Forschung und Entwicklung

dungseinheiten wie dem fachdidaktischen Projekt, in Lernfeldern

> Publikationen.

oder Forschungsmodulen mit.

Ausbildung

Weiterbildung und Dienstleistung PHSH

An der Diplomfeier vom 25. Juni 2015 konnten 38 Lehrpersonen das Lehrdiplom für die Primarstufe oder für die Vorschulstufe (Kindergarten) überreicht werden (Bachelor of Arts in Primary Education oder in Pre-Primary Education). 26 Absolventinnen und Absolventen haben direkt nach den Sommerferien eine feste Stelle angetreten, 9 eine Stellvertretung, eine Studentin entschied sich für ein weiteres Studium und bei zwei Studierenden war die Zukunft noch unklar. 18 Studierende haben eine Stelle im Kanton Schaff-

Im Jahr 2015 bot das Prorektorat Weiterbildung und Dienstleistung insgesamt 142 Kurse und schulinterne Weiterbildungen an. Die Planungsgenauigkeit konnte deutlich verbessert werden, sodass die Kursdurchführung für 80 % bei der Anmeldung gesichert war. 1'383 Personen meldeten sich für einen Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildungskurs an. 89 Kurse wurden 2015 erfolgreich durchgeführt. 90 % der Teilnehmenden waren weiblichen Geschlechts. Erstmals konnten alle Kurse mit einer computerbasierten Evaluati-

hausen angetreten. 51 Studierende sind am 14. September 2015 ins erste Semester eingetreten, 44 in den Studiengang Primarstufe und sieben in den Studiengang Vorschulstufe resp. Kindergarten. 34 Studierende

on ausgewertet werden. Der hohe Rücklauf von 78 % und die differenzierten Bemerkungen der Kursteilnehmenden ergaben wertvolle Hinweise, die Zufriedenheit ist generell sehr hoch.

kommen aus dem Kanton Schaffhausen, 11 aus dem Kanton Zü-

Das Didaktische Zentrum bot 2015 insgesamt 24'905 analoge Me-

rich, zwei aus dem Kanton Thurgau, zwei aus dem Kanton Basel-

dien sowie den Zugang zu 35'000 E-Books und 720 digitalen Fil-

stadt und zwei aus Deutschland.

men an. Interessanterweise nahmen die Ausleihen gegenüber dem

Die PHSH bietet Ergänzungsstudiengänge für Lehrpersonen an, die ihr Fächerprofil erweitern möchten. 2015 waren 40 Studierende an der PHSH in einem solchen Studiengang eingeschrieben: Musik 9 Bildnerisches Gestalten 16 Mensch&Mitwelt 1

letzten Jahr deutlich zu, es wurden 28'144 Medien ausgeliehen. Die Anzahl der ausgeliehenen DVDs sank von 2'287 auf 1'772 Ausleihen zugunsten der digitalen Filme (1'337 Ausleihen). Man kann jedoch nicht von einer Ablösung der analogen Medien durch die digitalen Medien sprechen, da der Bedarf an Printmedien konstant blieb und die Ausleihen von Anschauungsmaterial und Lernkisten sogar anstiegen.

Textiles Gestalten

Bewegung & Sport

Im Rahmen der Hochschulentwicklung besteht das strategische

Mathematik 1

Ziel, in den nächsten Jahren das Dienstleistungsangebot auszu-

Das Fach Musik wurde im Februar/März 2015 als vierwöchiges Ergänzungsstudium während des Lernvikariats der Studierenden durchgeführt. So konnten die Lehrpersonen das Ergänzungsstudium in Kompaktform besuchen, ohne dass Stellvertretungskosten entstanden sind.

bauen. Dazu wurde im Sommer 2015 eine Bedarfsanalyse in den Schulen des Kantons anhand von Interviews mit Leitungspersonen durchgeführt. Sie wurden nach den Herausforderungen in den nächsten Jahren, ihrem Weiterbildungsbedarf und den Unterstützungswünschen an die PHSH befragt. Die Studie wurde 2015 abgeschlossen, sodass die Ergebnisse bereits in die Schaffung neuer

Sieben Lehrpersonen aus Deutschland und eine Lehrperson aus

Support-Angebote im Bereich Beratung, Holkurse und Prozessbe-

Österreich absolvierten 2015 an der PHSH Ausgleichsmassnah-

gleitung floss.

men zur Erlangung des schweizerischen Lehrdiploms für die Pri-

A 32 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

Die in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht erarbeiteten praxisorientierten Vorschläge zur

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

Sprachförderung im Kindergarten und der Unterstufe, welche

Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Sekundarstufe waren per 31. Dezember 2015 inklusive Logopädie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 994 Lehrpersonen tätig. Stellenplan

Artikulation und Kommunikation), wurden im Dezember 2015 abgeschlossen. Auf der Serviceplattform Bildung (www.schule.sh.ch) stehen nun konkrete Angebote für einen Zweijahreszyklus Sprach-

Anzahl Stellen per 01.01.2015

Anzahl Stellen per 01.01.2014

Kindergarten

102.15

97.97

Primar- und Sekundarstufe I

535.41

544.12

Logopädie / Sprachheildienst

20.77

20.14

Total

Übungen und Spiele aufzeigen (zwecks Förderung von Sprache,

658.33 662.23

förderung bereit, die auf unterschiedlichen Schulstufen wiederholt werden können. Psychomotorik An den fünf Standorten im Kanton werden Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf in der Bewegungsentwicklung, der Wahrneh-

Eintritte 2015: 113 Personen

mung und dem Bewegungsverhalten einzeln oder in Kleingruppen

Austritte 2015: 108 Personen

therapeutisch betreut. Die zentralen therapeutischen Mittel sind

Gemeindewechsel sind nicht berücksichtigt, da im Lohnabrech-

die Bewegung und das Spiel, teilweise mit Musik unterstützt und

nungssystem nur ein Personalstamm geführt wird.

intensiviert.

Voll-/Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2015 Frauen Männer

Nach den Sommerferien 2015 hat in Neuhausen am Rheinfall ei-

Vollzeitbeschäftigung

10 %

ne Grobmotorikgruppe und nach den Herbstferien 2015 eine Fein-

Teilzeitbeschäftigung

70 %

14 %

motorikgruppe gestartet. In beiden Gruppen werden für die Dau-

Total

80 %

20 %

er von jeweils einem Semester Kinder aufgenommen, welche die

Mehrere Verträge mit Teilpensen werden als Teilzeitbeschäftigungen aufgeführt.

Psychomotoriktherapie abgeschlossen haben, jedoch noch Unterstützung brauchen, oder Kinder, welche abgeklärt wurden und Förderung, jedoch keine Therapie benötigen.

Die Angaben zur Lohnentwicklung (Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhungen) sind unter dem Kapitel Finanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.

2219 Abteilung Sonderpädagogik Die Abteilung Sonderpädagogik ist zuständig für die Umsetzung

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst Logopädie Auch in diesem Berichtsjahr wurden Kinder in Einzel- oder Kleingruppentherapie betreut, welche Förderbedarf im Bereich Kommunikation und Sprache haben. Kinder und Jugendliche, die Probleme mit der Aussprache oder Probleme im Lese- und Rechtschreiberwerb haben, machten den grössten Anteil aus.

der sonderpädagogischen Massnahmen sowohl in der Regelschule als auch im Bereich der Sonderschulung. Sonderpädagogik im Regelschulbereich Im Rahmen der aktuellen Themen zur «Tragfähigkeit der Regelschule» (TRES) wurde auch das Thema «Umsetzung Nachteilsausgleich» bearbeitet. Dies mit dem Ziel, dass eine einheitliche, praktikable und chancengerechte Umsetzung im ganzen Kanton möglich wird. Der Nachteilsausgleich ist insbesondere für Kinder

In mehreren Kindergärten in Neuhausen am Rheinfall wird seit

und Jugendliche wichtig, welche von einer Sehbehinderung, einer

den Herbstferien 2015 das Projekt «Sprachförderung in der Klas-

Hörbehinderung oder einer schweren Legasthenie betroffen sind.

se» durchgeführt. Die Logopädinnen sind an zwei bis drei Lektionen pro Woche in der Klasse und arbeiten dort in Anwesenheit der

Fachstelle Sonderpädagogik

Lehrperson gezielt an der Sprache und Kommunikation mit allen

Sonderschulung

Kindern.

Die Anzahl der Schüler, welche eine umfassende integrative oder separative Sonderschulung benötigen, bewegt sich insgesamt im selben Rahmen wie im Vorjahr. Es zeigte sich allerdings, dass drin-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 33

gender Handlungsbedarf bei den Angeboten für die Schulung von

Vermittlungs- und Koordinationsstelle Frühe Förderung

Kindern, welche aus aktuellem Anlass aus anderen Kulturen zu-

Im Jahr 2015 konnte auf Initiative der Vermittlungs- und Koordi-

wandern, besteht, da sonst mangels Alternativen zur direkten In-

nationsstelle Frühe Förderung eine Veranstaltungsreihe mit insge-

tegration in die Regelschule eine Sonderschuleinweisung erfolgt.

samt vier Weiterbildungen angeboten werden. Ziele der Veranstal-

Diese Aufgabe wurde von der Abteilung Schulentwicklung und

tungen waren zum einen die inhaltliche Weiterbildung zu diversen

Aufsicht an die Hand genommen.

Themen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung,

Das Angebot der Tagessonderschule Verein Friedeck für Kinder

zum anderen aber auch die Vernetzung der Fachpersonen sowie

mit sehr schwierigem Verhalten ist weiterhin voll ausgelastet. Die

die Arbeit an einer gemeinsamen Grundhaltung. Die Veranstaltun-

Tendenz, dass immer jüngere Kinder dieses Schulangebot benöti-

gen stiessen auf grosses Interesse und waren mit Teilnehmerzah-

gen, hält weiter an.

len von 50 bis 95 Personen pro Anlass gut besucht.

In der Praxis zeigt sich, dass sich das neu eingeführte Pädagogi-

Weiter wurde im Jahr 2015 eine Arbeitsgruppe «Rund um die Ge-

sche Rahmenkonzept bei den SCHAFFHAUSER SONDERSCHU-

burt» ins Leben gerufen. Ziel dieser Gruppe ist es, ein Netzwerk

LEN für die verschiedenen Bereiche in der Umsetzung gut be-

«Frühe Hilfen» aufzubauen. Zu diesem Zweck werden Handrei-

währt. Erstmalig konnte auf dieser Grundlage eine dreijährige Leis-

chungen und Weiterbildungsangebote erarbeitet, welche die Früh-

tungsvereinbarung abgeschlossen werden. Die Zusammenarbeit

erkennung von Belastungsfaktoren bei jungen Familien fördern

und der Austausch zwischen der Fachstelle Sonderpädagogik des

und dadurch die aktive frühe Hilfe vor Ort ermöglichen.

Erziehungsdepartementes und der Geschäftsleitung der SCHAFF-

Ein zusätzlicher Schwerpunkt im Jahr 2015 war die Begleitung

HAUSER SONDERSCHULEN entwickeln sich sehr positiv.

der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall bei der Erarbeitung eines

Kantonaler Schulischer Sozialdienst Insgesamt wurden im Berichtsjahr 211 (Vorjahr 200) Kinder und

Massnahmenplans Frühe Förderung zuhanden des Einwohnerrates.

Jugendliche erfasst. Zur Hilfestellung gehörten vorwiegend die Begleitung von Sonderschulmassnahmen, die Mandatsführung bei Kindesschutzmassnahmen und die freiwillige Beratung von Kindern, Jugendlichen und ihren Bezugspersonen. Zudem wirkte der Kantonale Schulische Sozialdienst in Gremien wie der Fachgruppe Kinderschutz oder der Kriseninterventionsgruppe für die Schule (KIG) mit.

2221 Schulentwicklung und Aufsicht Die Abteilung Schulentwicklung Aufsicht zeigt sich für das kantonale Bildungscontrolling, für die Qualitätssicherung und -entwicklung an den obligatorischen Schulen sowie der Förderung und Gewährleistung einer systematischen Sicherung und Weiterentwicklung der Schulqualität auf der Ebene der Lehrpersonen, der

Per 1. August 2015 trat die Verordnung über den Kantonalen

Teams, der Schuleinheiten, der Gemeinden und des Kantons zu-

Schulischen Sozialdienst (vorher Kantonaler Sozialdienst) in Kraft.

ständig.

Anlauf- und Koordinationsstelle Jugendhilfe

Neue Instrumente zur Qualitätssteigerung für die Beurteilung der Lehrpersonen

Im Berichtsjahr gingen auf der Anlauf- und Koordinationsstelle Jugendhilfe total 77 (Vorjahr 89) Anrufe ein. 58 % der Anrufe kamen aus verschiedenen Institutionen und Fachstellen, gefolgt von Privatpersonen mit 22 % und den Schulen mit 19 %. Lediglich 1 % der Anfragen kam aus den Gemeinden. Bei den Anliegen der Anrufenden handelte es sich hauptsächlich um Erziehungs- oder Schulprobleme sowie um Rechtsfragen. 55 Anfragen konnten vom Sozialdienst in ein- bis mehrmaligen telefonischen Beratungen bearbeitet werden. 20 Anrufende wurden an andere Fachstellen im Kanton Schaffhausen weitervermittelt. 2 Fälle wurden in der Interdisziplinären Fachgruppe Jugendhilfe behandelt.

Der Erziehungsrat verabschiedete am 3. Dezember 2014 die Grundlagen zur Erstellung einer Wegleitung für die Beurteilung der Lehrpersonen an der Primar- und Sekundarstufe I. Diese Grundlagen basieren auf den unveränderten, gesetzlichen Grundlagen. Ziel war eine Vereinheitlichung der Form (Ablaufschema, elektronische Formulare und Formulierungshilfen) und somit auch eine Steigerung der Qualität der Beurteilung. Sämtliche Mitglieder der lokalen Schulbehörden im Kanton sind in die Unterlagen eingeführt worden. Die Lehrpersonen konnten sich freiwillig über die Unterlagen orientieren lassen, was mehr als ein Drittel aller aktiven Lehrpersonen in Anspruch nahm.

A 34 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Umsetzung Motion Schöni: Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton Schaffhausen

2224 Schulische Abklärung und Beratung

Der Bericht und Antrag des Regierungsrates zur Umsetzung obi-

und Beratung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt

ger Motion konnte fristgerecht fertig gestellt werden. Die Prämis-

folgendes Bild:

sen der Regierung fanden dabei die notwendige Beachtung: Ver-

2015: 329 2011: 328

treter der Gemeinden, Schulbehörden und Schulen waren sich

2014: 343 2010: 359

einig, welche Kompetenzen in Zukunft an die freiwillig installier-

2013: 382 2009: 352

ten Schulleitungen abgegeben werden sollen. Die letzte Entschei-

2012: 372 2008: 418

dung, falls die Gesetzesanpassung von Parlament und Volk gutge-

Insgesamt waren in 716 Fällen (Fragestellungen) Aktivitäten mit

heissen wird, obliegt den zuständigen Gemeindeinstanzen.

sehr unterschiedlichem Zeitaufwand erforderlich (betrifft 674 Kin-

Arbeit am Thema «Herausforderung Sek I» Seit Jahren beschäftigt der anspruchsvolle Wechsel zwischen der Primarschule und der Sekundarstufe I – primär die erste Phase der Sekundarschule mit der Probezeit – alle an dieser Schnittstelle

Im Berichtsjahr wurden 329 Kinder erstmals zu einer Abklärung

der). Diese umfassten entweder eine Kontrolluntersuchung und/ oder die Wiederaufnahme von regelmässigen Beratungen während einer bestimmten Zeit oder mündliche und schriftliche Auskünfte bzw. Berichterstattungen.

Beteiligten. Im Dezember 2014 wurde mit allen Schülerinnen und

Fall-Statistik nach Anmeldegrund

Schülern der 6. Klassen eine Potenzialanalyse sowie mit allen Pro-

Schulische Standortbestimmung

bezeitabsolvierenden eine Befragung durchgeführt. Mit den erho-

Sonderschulung 84

benen Daten erarbeitete eine Kerngruppe Lösungen zur Optimie-

Einschulung 83

rung zuhanden des Erziehungsrates. Die Kerngruppe bestand aus

Logopädische Abklärung

Lehrpersonen, Konferenzvertretungen, Schulleitungen, Schulbe-

Beratungsbedarf 57

hörden, Erziehungsräten und Vertretungen aus dem Erziehungs-

Stützunterricht 55

departement. Die Schülerinnen und Schüler konnten sich an ei-

Sonderklasse 51

nem Workshop zu diesen Themen äussern. Die Abteilung Schul-

Begabungsabklärung 24

entwicklung und Aufsicht hat den Auftrag, Schritte für die mögli-

Controlling 16

che Umsetzung der in einem Bericht beschriebenen Lösungsan-

Klassenbesuch 18

sätze darzulegen.

Kindergarteneintritt 14 Div. Fragestellungen (z.B. Auskünfte)

239

Einführung LehrerOffice Die Einführung der von den Konferenzen beantragten Klassenund Schulverwaltungssoftware (inkl. Zeugniserstellung) ist abgeschlossen. Es darf festgehalten werden, dass die Umstellung reibungslos gelungen ist. Weitere erwähnenswerte Geschäfte, mit der sich die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht zu beschäftigen hatte, waren die vom Erziehungsrat beschlossene Einführung des Lehrplans 21 sowie weitere Schritte zur Umsetzung der Integrativen Schulform (ISF) sowie die neu zu erarbeitenden Grundlagen der Informatik an der Volksschule. Für weiterführende Informationen zu laufenden und geplanten Projekten wird auf die folgende Internetseite verwiesen: www.schule. sh.ch > Schulentwicklung/Projekte.

Fall-Statistik nach Durchführungsstellen Schulische Abklärungs- und Beratungsstelle

633

Logopädische Abklärungsstelle

Heilpädagogische Abklärungsstelle

Controlling; Logopädie und Psychomotorik

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 35

2232 Kindergarten

2238 Sekundarstufe I

Merishausen*

0.5

Beringen

Buchberg

Ramsen*

Rüdlingen*

5 118

Dörflingen

Gächlingen Hallau Hemishofen

Löhningen

Lohn

Neuhausen a/ Rhf.

104

196

Neunkirch

Oberhallau

Ramsen

Rüdlingen

kombinierte

Schüler pro Klasse

reine

alle

Beggingen

Total Schüler

Schüler

Klassen

Total

Schuljahr 2015/2016 Stichtag 30.09.2015

Schüler

Bargen

Total Klassen

Beringen

Klassen 2. KG

3. Kl.

Hallau

Schüler 1. KG

2. Kl.

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen. KINDERGARTEN Schuljahr 2015/2016 Stichtag 30.09.2015

1. Kl.

REALSCHULE

Klassen

Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Neuhausen/Rhf.

127

Neunkirch

0.5

1.5

0.5

110

138

366

Schaffhausen Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

825

58.5

14.1

Total 2015/16

266

265

294

3.5

Schaffhausen

339

289

628

Schleitheim

Siblingen

Stein am Rhein

alle

kombinierte

reine

Total Schüler

Total Klassen

Klassen

Schüler

3. Kl.

Klassen

Schüler

Schuljahr 2015/2016 Stichtag 30.09.2015

2. Kl.

Klassen

1. Kl.

SEKUNDARSCHULE

Schüler pro Klasse

* In einzelnen Gemeiden werden Real- und Sekundarklassen kombiniert.

Merishausen

Beringen

Hallau

Merishausen*

0.5

Neuhausen/Rhf.

105

Neunkirch

Ramsen*

0.5

Rüdlingen*

0.5

Schaffhausen

216

179

163

558

1.5

Stetten

Thayngen

121

Schleitheim

Stein am Rhein

Trasadingen

Wilchingen

822

747

1'569

Total

Sonderklassen Schuljahr 2015/2016, Stichtag 30.09.2015

Total 2015/2016

Klassen

Schüler

Klassen

Schaffhausen

Deutsch Klassen

Schüler

Total o. Dt-Kl.

Klassen

1 145

3 195

Schüler

Neuhausen a.Rhf.

WerkKl.

Klassen

Schüler

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Beringen

Schüler

Klassen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

Thayngen

Wilchingen

Total 2015/16

453

1'117

367

297

63.5 17.6

A 36 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2234 Primarschule Schüler pro Klasse

Alle Klassen

reine Klassen 12

kombinierte Klassen

Total Schüler

Klassen

Schüler

225

k7+k8+k9

175

100

k1+k2

Dörflingen

Gächlingen

k1+k2+k3

k4+k5+k6

k7+k8+k9

Hemishofen

Löhningen

k1+k2

Merishausen

Beringen

Lohn

Total Klassen

Büttenhardt

Hallau/Oberhallau

6. Kl.

Klassen

5. Kl.

Klassen

Schüler

4. Kl.

Klassen

3. Kl.

Klassen

Schüler

PRIMARSCHULE Schuljahr 2015/2016 Stichtag 30.09.2015

2. Kl.

Klassen

1. Kl.

6 2

Neuhausen am Rhf.

464

Neunkirch

122

Ramsen

Rüdlingen/Buchberg

269

12+(3*k1)

291

13+(3*k1)

294

13+(2*k2)

270

14+(2*k2)

251

12+(3*k3)

276

13+(3*k3) 1'651

115

Schaffhausen Schleitheim/Beggingen Siblingen Stein am Rhein

k1+k2+k3+k4+k5+k6

35 k1+k2+k3+k4+k5+k6

37 k1+k2+k3+k4+k5+k6

30 k7+k8+k9+k10

26 k7+k8+k9+k10

20 k7+k8+k9+k10

183

Stetten

Thayngen

3+k1

3+k2

2+k2

2+k3

3+k3

295

Trasadingen

Wilchingen

k1+k2

k3+k4

106

4'061

177

228

17.8

Total 2015/2016

705

692

704

659

645

656

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. k = kombinierte Klasse

Schülerzahlen: Entwicklung 1990–2015 (Letzter Stichtag: 30.09.2015) Primarschule 1. - 6. Kl.

Sek'schule 1. - 3. Kl.

Realschule 1. - 3. Kl.

Sonderklassen

alle Schulen

Kindergarten

Kiga+Schule

4'503

1'225

770

381

6'879

1'630

8'509

Jahr 1990

Total

1991

4'615

1'294

730

399

7'038

1'674

8'712

1992

4'731

1'331

753

411

7'226

1'660

8'886

1993

4'821

1'372

760

426

7'379

1'758

9'137

1994

4'869

1'369

829

445

7'512

1'858

9'370

1995

4'940

1'385

897

505

7'727

1'859

9'586

1996

4'879

1'404

1'003

565

7'851

1'810

9'661

1997

4'958

1'407

1'046

591

8'002

1'732

9'734

1998

4'912

1'386

1'053

593

7'944

1'699

9'643

1999

4'991

1'390

1'023

605

8'009

1'692

9'701

2000

5'056

1'381

1'000

560

7'997

1'632

9'629

2001

4'933

1'396

1'061

523

7'913

1'615

9'528

2002

4'822

1'390

1'107

518

7'837

1'590

9'427

2003

4'758

1'453

1'167

502

7'880

1'545

9'425

2004

4'635

1'439

1'173

509

7'756

1'453

9'209

2005

4'567

1'464

1'094

465

7'590

1'393

8'983

2006

4'487

1'417

1'064

427

7'395

1'353

8'748

2007

4'385

1'420

1'005

379

7'189

1'269

8'458

2008

4'291

1'406

999

335

7'031

1'261

8'292

2009

4'184

1'340

969

298

6'791

1'291

8'082

2010

4'043

1'339

959

271

6'612

1'209

7'821

2011

3'926

1'321

929

251

6'427

1'229

7'656

2012

3'754

1'270

811

263

6'098

1'323

7'421

2013

3'836

1'191

805

258

6'090

1'407

7'497

2014

3'946

1'089

829

229

6'093

1'498

7'591

2015

4'061

1'117

825

195

6'198

1'569

7'767

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 37

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen (Stichtag 30.09.2015) Einrichtungen

Jahr 2015

2014

2013

2012

2011

2010

2009

*40

*46

*42

Heilpäd. Früherziehung

Logopädie im Frühbereich

Öffentlich-rechtliche Anstalt SH-SONDERSCHULEN Abt. geistige Behinderung (inkl. Mehrfachbehinderung) Abt. Körperbehinderung und weitere tiefgreifende Entwicklungsbeeinträchtigungen * Zahl ab 2013 nur SchülerInnen aus dem Kt. SH (plus 2 Sch. Kt. ZH)

Abt. Sprachheilschule Integr. Sonderschulung punktuelle Unterstützung Diese Leistung wurde auf das Schuljahr 2014/15 aufgehoben - zwei letzte Ausnahmen bleiben bis Ende Schuljahr 2014/2015 bestehen

Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung Private Sonderschulen im Kanton SH (SchülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendliche mit schwerer Verhaltensauffälligkeit Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendliche mit geistiger Behinderung Diese Leistung wurde auf das Schuljahr 2014/15, aufgrund stark rückläufigen Schülerzahlen, aufgehoben.

SonderschülerInnen in ausserkantonalen Sonderschulen Beratung und Unterstützung im Frühbereich und der Regelschule

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

2249 Sonderschulung Leistungsvereinbarungen

Für die Leistung im Bereich Beratung und Unterstützung in schwierigen Schulsituationen (Angebot Time-out Klasse und Nachbetreuung bei der Rückintegration) besteht eine mehrjährige Leistungs-

Mit den SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN wurde erstmals

vereinbarung mit dem Verein Friedeck. Das Angebot entsprach

eine Leistungsvereinbarung für drei Jahre vereinbart. Die Umset-

auch in diesem Jahr einem ausgewiesenen Bedarf der Gemein-

zung des neu eingeführten pädagogischen Rahmenkonzeptes bil-

den, insbesondere auf der Sekundarstufe I. Die Rückintegration

dete dazu eine wichtige Grundlage.

in die Regelschule der Jugendlichen, welche die Time-out Klasse

Die SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN stellen für den gesam-

besuchten, konnte wiederum erfolgreich umgesetzt werden.

ten Kanton Schaffhausen die angemessene Schulung von Kindern

Mit dem Verein «HLF Heilpädagogik und Logopädie im Frühbe-

und Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf sicher. Es sind

reich» besteht seit dem 1. Januar 2014 eine mehrjährige Leis-

dies insbesondere die Schulangebote in den Bereichen Sprachbe-

tungsvereinbarung. Beide Dienste, die heilpädagogische Früher-

hinderung, geistige Behinderung und Mehrfachbehinderung, Kör-

ziehung für Kinder mit einer Behinderung im Vorschulbereich sowie

perbehinderung oder anderen tiefgreifenden Entwicklungsstörun-

auch die Logopädie im Frühbereich für Kinder mit einer schweren

gen. Sie sind im Weiteren auch verantwortlich für die Begleitung

Sprachstörung, sind gut ausgelastet. Bei Bedarf sind sie eng mit

und die Umsetzung der integrativen Sonderschulung in der Re-

Ärzten und anderen Fachstellen im Kontakt. Der Arbeit mit den El-

gelschule.

tern kommt dabei eine hohe Priorität zu, so dass die Förderung in

Mit dem Verein Friedeck wurde wiederum eine einjährige Leis-

den Alltag einfliessen kann.

tungsvereinbarung für die Leistungen Tagessonderschule und

Die Leistungsvereinbarung mit der Verein Heilpädagogische Frü-

Sonderschule mit Internat abgeschlossen. Die Schlussfassung

herziehung im Kanton Thurgau (HFE) wurde ab August 2015 bis

des überarbeiteten Pädagogischen Rahmenkonzeptes lag Ende

Dezember 2017 erneuert. Die kantonsübergreifende Zusammen-

Januar 2015 vor und wird nun umgesetzt.

arbeit mittels einer Leistungsvereinbarung für die Frühförderung

A 38 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

von blinden und sehbehinderten Kindern im Kanton Schaffhausen

Lehrverhältnissen, gemessen an den Schulaustretenden. Auch die

hat sich bewährt. So besteht für diese sehr seltene Behinderung,

Anzahl der Berufsmaturandinnen und -maturanden bewegt sich

die eine intensive Förderung ab Geburt erfordert um Folgeschäden

auf einem hohen Niveau und belegt weiterhin im kantonalen Ver-

in der Entwicklung zu minimieren, weiterhin ein gutes und bedarfs-

gleich einen Spitzenplatz. Sorge bereitete nach wie vor die zuneh-

gerechtes Angebot.

mende Mühe der Lehrbetriebe, ihre Lehrstellen im gewünschten

Sonderschulung Die Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Schaffhausen umfasst den Frühbereich, die Bereiche Sprach- u. Hörbehinderung, die geistige und körperliche Behinderung sowie den Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit.

Mass zu besetzen. Auf Beginn des Lehrjahres 2015/2016 blieben 77 Lehrstellen unbesetzt. Alle Kennzahlen und Eckwerte der beiden Abteilungen Berufsbildung und Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung finden sich im WoV-Bericht.

Für Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit oder mit einer Sinnesbehinderung sind auch ausserkantonale Angebote nö-

2272 Stipendienstelle

tig. 2015 wurden in den Sonderschulen des Kantons in der separativen Sonderschulung 217 (Vorjahr 225), in der umfassenden integrativen Sonderschulung 54 (38) Kinder und Jugendliche gefördert. In ausserkantonalen Sonderschulen wurden 20 (25) Kinder unterrichtet. Bei der integrativen Sonderschulung gab es im Vergleich zu den Vorjahren einen Anstieg, in der separativen Sonderschulung einen Rückgang. Beratung und Unterstützung haben 2 (3) sehbehinderte Schülerinnen erhalten (Stichtag zu diesen Zah-

Antragstellung Stipendien

2015

2014

Eingänge formeller Gesuche

340

380

Pendente Gesuche Vorjahr

Gesuche abgelehnt bzw. nicht eingetreten

115

Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 1'507'808.– (Vorjahr: Fr. 1'573'300.–)

237

250

2015

2014

146'500

159'150

Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

len ist jeweils der 30. September). Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

Heilpädagogische und Logopädische Frühförderung

34 (39) Maturitätsschulen

Im Frühbereich verteilte sich die Unterstützung im Kanton (übers

12 (13) Schulen für Allgemeinbildung (FMS)

37'700

43'900

ganze Jahr) auf 40 (43) Kinder im Bereich der heilpädagogischen

24 (12) Vollzeitberufsschulen

108'500

72'350

Früherziehung und auf 133 (100) Kinder im Bereich der logopä-

64 (56)

Berufslehren inkl. Berufsmatura

283'458

235'150

dischen Frühberatung. 3 Kinder (3) wurden von der spezifischen

Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

29'300

13'150

Frühförderung für sehbehinderte und blinde Kinder unterstützt.

(5)

23 (29) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

100'350

127'600

84 (93)

Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

504'350

503'050

56 (63)

Universitäten und ETH

331'700

361'875

1'541'858

1'544'375

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

304 (310) Total Personen / Total Franken

2264 Geschäftsleitung/Stabsdienste

Beratung für Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Studiendarlehen)

Die Zahl der Lehrvertragsabschlüsse bewegte sich im Berichtsjahr auf dem Niveau der Vorjahre. Die Ausbildungsbereitschaft der Schaffhauser Betriebe ist nach wie vor gross, was beim zunehmend schwierigen wirtschaftlichen Umfeld keine Selbstverständlichkeit ist und anerkennend erwähnt werden darf. Diese erfreuliche Ausgangslage hat auch dazu beigetragen, dass praktisch alle Schulaustretenden eine Lehrstelle finden konnten. Eine ansehnliche Anzahl Schüler mit ausserkantonalem Wohnsitz fand eine Lehrstelle im Kanton Schaffhausen. Deren Anteil beträgt etwas über 23 %. Im interkantonalen Vergleich gehört der Kanton Schaffhausen zu denjenigen Kantonen mit sehr hohem Anteil an

2015 wurden 20 (25) schriftliche und rund 110 mündliche Vorabklärungen vorgenommen. Im Rahmen der Einreichung von Erstanträgen fanden rund 125 Gespräche statt.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 39

Fachhochschulen

4220 Darlehen 2015

2014

Die Zahl der ausserkantonal Studierenden (Voll- und Teilzeit) war

Eingänge formeller Gesuche

im Vergleich zum Vorjahr praktisch unverändert mit 765 (750). Der

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 109'400.– (Vorjahr: Fr. 91'800.–)

Trend hin zum Fachhochschulstudium ist dennoch unvermindert

Antragstellung Studiendarlehen

gross. Die Beiträge sind in der interkantonalen Fachhochschulver-

Ablehnungen

1 1

einbarung (FHV) geregelt und werden aufgrund der eingeschriebe-

Pendente Gesuche wegen fehlenden Unterlagen

nen ECTS-Punkten (European Credit Transfer System) abgerech-

Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2015

2014

4 (2) Berufslehren

14'200

6'350

Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2015

2014

(5) Höhere Berufsbildung (nicht Hochschule)

20'400

20'850

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

31 %

35 %

(4)

Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

34'600

15'350

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

14 %

11 %

(2)

Universitäre Hochschulen

27'900

10'000

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

33 %

30 %

97'100

52'550

Gesundheitlich - Soziale Ausbildungen

22 (13) Total Semester Ausstehende Darlehen

Stand 01.01.2015 Im Jahre 2015 ausbezahlt Im Jahre 2015 zurückbezahlt

451'440

net.

15 %

Musische Ausbildungen

7 %

Übrige Ausbildungen

0 %

97'100

Für pädagogische Ausbildungen haben 68 (53) Personen an der

- 42'200

Pädagogischen Hochschule Zürich (exklusive Studierende der PH

Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

–

Total der ausstehenden Darlehen am 01.01.2016

Schaffhausen) studiert und 39 (34) an einer anderen ausserkanto506'340

nalen Pädagogischen Hochschule. An der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen können keine Ausbildungen für Lehrpersonen der Sekundarstufe I + II absolviert werden.

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

Höhere Fachschulen, Höhere Fachprüfungen, Berufsprüfungen

Universitäten

Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge steigt stetig an,

Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-

vorweg im sozialen und gesundheitlichen Bereich. Entsprechend

versitäten ging im Berichtsjahr deutlich zurück. Im Studienjahr

erhöht sich auch die Zahl der Studierenden. 2015 absolvierten 405

2014/2015 studierten im Wintersemester 515 und im Sommerse-

(349) Personen einen anerkannten und vom Kanton unterstütz-

mester 484 Personen (Studienjahr 2013/2014: 538 im Winterse-

ten Ausbildungsgang. Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung

mester und 495 im Sommersemester).

(Art. 39 Abs. 3 Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz) trägt der Kanton Teile der Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbil-

Aufteilung nach Kategorien bei Beginn des Studienjahres: Kategorie Schulgeld/Jahr

2015

dungsgängen. Die Ansätze der Kantonsbeiträge basieren auf der 2014

Kat. I

Fr. 10'600

73.8 %

76.6 %

Kat. II

Fr. 25'700

15.9 %

14.7 %

Kat. III

Fr. 51'400

10.3 %

8.7 %

Bsp: Kat. I: Kat. II: Kat. III:

Philosophie, Wirtschaft, Recht, Sprachen Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik, Medizin bis 4. Semester Medizin ab 5. Semester

interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV) sowie neu der interkantonalen Vereinbarung für höhere Fachschulen (HFSV). Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens (RSA EDK-Ost) 17 (14) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkantonale Mittelschule (Maturitäts-, Fachmittel-, Handelsmittel- und Infor-

Im Berichtsjahr studierten u.a. 80 (81) Personen Rechtswissen-

matikmittelschule). Zudem haben 10 (1) Personen den Vorkurs für

schaft, gefolgt von 58 (47) Studierenden Humanmedizin, 41 (44)

Quereinsteiger an der PH erfolgreich abgeschlossen.

Studierenden Betriebswirtschaftslehre, 31 (40) Biologie/Chemie, 24 (41) Studierenden Wirtschaftswissenschaften und 35 (38) Personen, die das Studienfach Psychologie belegten.

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Während des Berichtsjahrs absolvierten 29 (30) Schülerinnen und Schüler ihre schulische oder berufliche Ausbildung aus Gründen der herausragenden sportlichen oder musischen Befähigung an

A 40 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Kanton für 21 (21) Absolventen die gemäss interkantonaler Ver-

2275 BBZ Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen

einbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für

Für die Berufsmittelschule wurde schweizweit ein neuer Rahmen-

Hochbegabte (HBV) vorgesehenen Schulgelder vollständig und für

lehrplan erlassen. Ab August 2015 startete erstmals eine Klasse

8 (9) Schülerinnen und Schüler, die sich noch in der obligatori-

BMS Gesundheit & Soziales im Vollzeitmodell. Die bisherige tech-

schen Schulpflicht befinden, zusammen mit den Gemeinden bzw.

nische Berufsmaturität wird neu unter dem Namen Berufsmittel-

Eltern jeweils zur Hälfte.

schule der Ausrichtung «Technik, Architektur & Life Science» an-

einer ausserkantonalen Ausbildungsstätte. Dabei übernahm der

Maturitätsschulen für Berufstätige In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung

geboten. Beide Studiengänge erfreuen sich grossem Interesse, und die angebotenen Klassen konnten mit der Maximalbelegung ins neue Schuljahr starten. Im Berichtsjahr wurde das Anerkennungsverfahren der Lehrgänge gestartet.

massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von

Das Entlastungsprogramm EP2014 hat auch Spuren im BBZ hin-

Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

terlassen. So mussten im Berufsvorbereitungsjahr je eine arbeits-

– Frühjahr 2014

14 Studierende

begleitende und eine Vollzeit-Klasse gestrichen werden. Ab Au-

– Herbst 2014/2015 15 Studierende

gust wurden die Lernenden des Lindenforums in die Vorlehrklas-

– Frühjahr 2015

17 Studierende

sen des Berufsvorbereitungsjahres integriert. Die Sparbemühun-

– Herbst 2015/2016 16 Studierende

gen konnten aber dank umsichtiger Budgetierung und laufender

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 17.37 %

Überwachung der Ausgaben grösstenteils eingehalten werden.

(15.92 %), was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 1,45 %

Nach langer Planungsphase konnte im April endlich mit der Fens-

entspricht. Diese Zunahme ist die Folge einer Verrechnung von

ter- und Gebäudehüllensanierung am Hauptgebäude begonnen

fehlerhaften Schülerzahlen im Vorjahr, die gemäss Finanzkontrolle

werden. Diese Arbeiten müssen zwingend in einem vorgegebenen

des Kantons Thurgau, welche für die Rechnungslegung zuständig

Zeitrahmen erfolgen, da diese auch die Stunden- und Zimmerpla-

ist, 2015 korrigiert werden mussten. Im Berichtsjahr haben 2 (2)

nung beeinblussen. Die Sanierungen verlaufen gemäss Zeitplan

Studierende aus dem Kanton Schaffhausen die Maturitätsprüfung

und sollten im Mai 2016 abgeschlossen sein. Mit einer kleinen Fei-

und 3 (2) Studierende die Passerelle (Hochschulzulassung auf-

er wurde im Sommer die Fertigstellung des neuen Pfingstrosen-

grund der Berufsmaturität) bestanden.

gartens auf Charlottenfels gewürdigt. Ende Berichtsjahr wurde zu-

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zü-

dem der strassenseitige Anschluss zum Areal Bleiche erstellt.

rich waren 8 (10) Studierende aus dem Kanton Schaffhausen ein-

Das BBZ hat im Oktober das anspruchsvolle Re-Zertifizierungs-

geschrieben.

Audit nach ISO 9001 erfolgreich bestanden. Im 2016 wird das alte Schulverwaltungsprogramm «Pirouette» durch die neue Applikation «djooze.school» ersetzt. Das BBZ

2274 Beiträge Grundbildung

Schaffhausen ist eines von neun Gründungsmitgliedern (alles Be-

Im Jahr 2015 wurde – nach 2014 – zum zweiten Mal ein leichter

rufsfachschulen), welche als Genossenschaft dieses Schulpro-

Rückgang der genehmigten Ausbildungsverhältnisse verzeichnet

gramm verwalten und weiterentwickeln.

(-63) Die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Berufsfachschulort sank ebenfalls erneut (-16). Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträgen sank die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort wieder (2015 = 23 %, 2014 = 27 %, 2013 = 23 %, 2012 = 23 %, 2011 = 28 %). Über alle bestehenden Lehrverhältnisse gesehen beträgt deren Anteil etwa 23 %.

50 Jahre BBZ-Hauptgebäude Nach der informativen Ausstellung unter dem Motto «Weisch no» wurden im Frühjahr 2015 die Festivitäten fortgesetzt. Mit dem sehr gut besuchten Symposium «Berufsbildung der Zukunft», dem eigentlichen Festakt mit Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft und dem erfolgreichen «Fest für alli» im BBZ Hauptgebäude wurden die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des BBZ Hauptgebäudes abgeschlossen.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 41

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

Anzahl der Berufslernenden

Die angebotenen freiwilligen Pflegemodule wurden im Berichtsjahr

Kaufleute (E-Profil)

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 226

217

212

214

212

202

201

206

leider nur von wenigen Teilnehmenden besucht. Trotz der geringen

Kaufleute (B-Profil)

Teilnehmeranzahl wird 2016 ein Teil der Module nochmals ausge-

Detailhandelsassistenten

schrieben.

Detailhandelsfachleute

178

187

189

184

165

164

161

Kaufmännische Berufsmaturität I

124

142

145

143

124

136

140

Mit dem «flexiblen Einstieg in den Studiengang» HF Technik können sich die Studierenden neu im Laufe des ersten Studienjahres für die zukünftige Fachrichtung entscheiden. Dabei wurde auch der neue Studiengang «Systemtechniker HF» per August erfolgreich eingeführt. Die Flexibilität stösst bei den Studierenden auf grossen Anklang. Im Berichtsjahr wurde zudem das Anerkennungsverfahren zum «Systemtechniker HF» gestartet.

Berufsmaturität II, Wirtschaft

Berufsmaturität II, Dienstleistung

Mediamatiker

Vorlehre/Sprungbrett

Handelsmittelschule Schüleranzahl gesamt

808

841

851

821

785

775

788

777

Mit der neuen Berufsmaturitätsverordnung und dem neuen Rahmenlehrplan Berufsmaturität wurde die herkömmliche Kaufmänni-

Am 28. August 2015 konnten 23 Pflegefachpersonen, 2 Elektro-

sche Berufsmaturität in die Berufsmaturität Wirtschaft und Dienst-

techniker und 21 Maschinenbautechniker diplomiert werden.

leistung, Typ Wirtschaft, oder Berufsmaturität Wirtschaft und

Weitere Details über den Jahresverlauf des Berufsbildungszentrums Schaffhausen und der Höheren Fachschule Schaffhausen können dem Jahresbericht 2014/2015 entnommen werden: www. bbz-sh.ch > Berufsbildungszentrum > über uns > Portrait > Jahresberichte.

Dienstleistung, Typ Dienstleistung, aufgeteilt. Mit der Berufsmaturität Wirtschaft und Dienstleistung, Typ Dienstleistung, eröffnet sich für die Lernenden im Detailhandel und weiteren Dienstleistungsberufen, wie Koch, Pharmaassistent, Logistiker, eine bessere Möglichkeit, die Berufsmaturität zu erwerben und somit einen prüfungsfreien Eintritt in die Fachhochschulen zu erhalten. Die Anerkennungsverfahren sämtlicher Berufsmaturitätsabteilun-

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen Die neuen Szenarien des Bundesamtes für Statistik für das Bildungssystem bestätigen, dass die in den letzten Jahren gesunkene Anzahl an Lernenden der Sekundarstufe II in den kommenden Jahren voraussichtlich nochmals leicht rückläufig sein wird, bevor sie ab 2020 wieder ansteigen wird. Die Anzahl Schulabgänger im Kanton Schaffhausen ist für das Jahr 2016 rückläufig prognostiziert. Der Lehrstellenmarkt im Kanton Schaffhausen wird auch zunehmend von ausserkantonal wohnhaften Jugendlichen in Anspruch genommen. Das konjunkturelle

gen an der Handelsschule KV Schaffhausen (HKV) wurden seitens des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation SBFI aufgenommen und an die Eidgenössische Berufsmaturitätskommission EBMK delegiert. Der Schulexperte ist bestimmt und kann seine Arbeit aufnehmen. Das Qualifikationsverfahren 2015 im B- und E-Profil wurde zum ersten Mal nach neuer Bildungsverordnung 2012 durchgeführt. Die Prüfungen wurden erfolgreich durchgeführt. Die neuen rechtlichen Grundlagen führten zu keinen Veränderungen in den Erfolgsquoten.

Risiko ist aber gewichtiger als die rückläufige Zahl der Schulab-

Die Erfolgsquote über alle Qualifikationsverfahren im 2015 war

gänger im Kanton. Der starke Franken belastete den Detailhandel

sehr positiv. Annähernd 95 % aller 285 (Vorjahr 284) Kandidatin-

in der Region Schaffhausen enorm. Im Jahr 2015 hat sich diese

nen und Kandidaten haben die Anforderungen erfüllt. Die Anzahl

Situation noch nicht auf die Anzahl der Lehranfänger ausgewirkt.

der Rangkandidaten (18) hat gegenüber dem Vorjahr (26) abge-

Da die Zahl der offenen Lehrstellen die Schülerzahl bestimmt, ist

nommen, liegt aber absolut im Streubereich der Vorjahre.

es erfreulich, dass im August 2015 die Zahl der offenen Lehrstellen die Nachfrage übersteigt (Es waren 77 offene Lehrstellen im Kanton Schaffhausen zu verzeichnen, davon neun im Detailhandel und vier im KV).

Im Weiterbildungsbereich sind die Studentenzahlen leicht rückläufig. 212 Teilnehmende (Vorjahr 234) besuchten Angebote auf Sachbearbeiter Stufe (SB Finanz- und Rechnungswesen, SB Personal, SB Tourismus; SB Marketing und Verkauf, Projektmanagement). Die Handelsschule edupool gilt als Einsteigerkurs für weite-

A 42 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

re Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Die Nachfrage nach der Nachholbildung nach Art. 32 BBG ist gesunken. Der Grund dafür liegt darin, dass potentielle Studierende die erforderliche Praxis

2281 Kantonsschule UNESCO-orientierte Aktivitäten

nicht nachweisen können. Die Unternehmen bieten keine Möglich-

Rumänien-Austausch: 20 Schülerinnen und Schüler sowie drei Lehr-

keiten für entsprechende Praktikantenstellen an.

personen des Joseph-Haltrich-Lyceums in Sighisoara (dt. Schäss-

Lehrgänge im Tertiärbereich (eidg. Fachausweis Technische Kaufleute) ergänzen das Angebot in der Weiterbildungsabteilung. Mit der höheren Fachschule für Wirtschaft HFW verfügt die HKV Handelsschule KV Schaffhausen über eine anerkannte Generalistenausbildung, deren Nachfrage in den letzten Jahren gestiegen ist. Rund 50 Lehrpersonen unterrichten in der Grundbildung und erteilen pro Woche total 859 Lektionen (Vorjahr 855 Lektionen). Diese Lektionen werden in 44 Klassen (45) erteilt. Klassenoptimierungen führten dazu, dass mit der gleichen Anzahl Lernenden eine Klasse weniger geführt wurde. Die durchschnittliche Schülerzahl pro Klasse in der kaufmännischen Grundbildung beträgt 18,1 (16,8) und in der Detailhandelsabteilung, aufgrund der kleineren Attestklassen, 16,5 (15,9).

burg) weilten während zehn Tagen in Schaffhausen und waren bei Gastfamilien bzw. Lehrpersonen untergebracht. Sie besuchten den Regelunterricht, machten Exkursionen in der Region Schaffhausen und in die Innerschweiz/Rigi und tauschten sich fachlich-schulisch mit den beteiligten Lehrkräften aus. Der Kontakt zum deutschsprachigen Gymnasium in Transsilvanien besteht seit 2000 und wird mit regelmässigen, gegenseitigen Besuchen gepflegt. Unesco-Club: Der Unesco-Club basiert auf der freiwilligen, ausserschulischen Mitarbeit von Schülerinnen und Schülern (und Lehrpersonen). Seit dem Schuljahr 2004/2005 wird jeweils zu Beginn des Schuljahres gemeinsam ein Jahresthema definiert. Bei monatlichen Treffen werden danach Teilaspekte des Jahresthemas detaillierter behandelt bzw. von den Schülern vorgestellt und meist in Diskussionen vertieft angegangen. Das Unesco-Clubjahr endet

Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebro-

meist mit einer grösseren, teils öffentlichen Veranstaltung im Mai

chen. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen kauf-

(z.B. Podium zum Thema Jugendgewalt oder Migrationsfragen),

männischen Ausbildungsprofilen werden internationale Sprachdi-

bei dem auch externe Fachleute oder Politiker eingeladen sind,

plomprüfungen auf dem Niveau B1 und B2, entsprechend dem

oder dem Besuch einer entsprechenden Organisation vor Ort (z.B.

Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen, abgelegt. Die Er-

Schaffhauser Gassenküche).

folgsquoten liegen zwischen 75 % bis 90 %. Zur Vorbereitung dieser Prüfungen absolvieren die Lernenden Sprachaufenthalte. Die Umsetzung der Entlastungsmassnahmen EP2014 hat diesbezüglich aber bereits stattgefunden: Die B-Profil Lernenden besuchen keine Sprachaufenthalte mehr, die M-Profil Lernenden durchlaufen nur noch einen Aufenthalt in England und die HMS Schülerinnen und Schüler können nur noch für zwei und nicht wie bisher für drei Wochen nach England reisen. Weitere Details über den Jahresverlauf der HKV Handelsschule KV Schaffhausen: www.hkv-sh.ch > Allgemeine Informationen > Jahresbericht 2015.

Der Club pflegt auch den regelmässigen Kontakt zu anderen Unesco-assoziierten Schulen in der Schweiz und besucht jeweils mit einer Delegation entsprechende Tagungen. Ziel ist es, die gewonnenen Eindrücke und Ideen intern zu evaluieren und abzuwägen, ob und was an unserer Schule zukünftig umgesetzt werden könnte/sollte. Europatag 2015: Jährlich wiederkehrend fand am 12. Mai 2015 der Europatag statt. Zur nachmittäglichen Veranstaltung war der Gesandte der deutschen Botschaft in Bern für das Podium geladen. Im Zentrum standen die Themen Schweiz – EU und die aktuelle EU-Politik in Europa (Flüchtlingspolitik, Masseneinwanderungsinitiative aus EU-Sicht). Ausgewählte 3. und 4. Klassen der Maturitätsschule oder 3. Klassen der Fachmittelschule (ca. 200 Schülerinnen und Schüler) haben daran teilgenommen. Zentralkurs Chemie Im Oktober haben sich über 100 Chemielehrkäfte aus der ganzen Schweiz in der letzten Woche der Herbstferien in Schaffhausen getroffen. Die «Zentralkurs» genannte Weiterbildungsveranstaltung für Chemielehrerinnen und Chemielehrer findet alle drei Jahre statt. Die Fachschaft Chemie der Kantonsschule Schaffhausen

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 43

war im Berichtsjahr für die Organisation zuständig. Eingeladen wa-

den bevorzugt. Dabei werden auch Anliegen und Ideen der Schü-

ren auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausland und aus der

ler aufgenommen. Unter der Leitung von Peter Spörndli und sei-

Sekundarstufe I. Das Patronat liegt beim Verein Schweizerischer

nem dreiköpfigen Fachfrauenteam stehen bis zu 18 Teilnehmende

Naturwissenschaftslehrerinnen und -lehrer (VSN). Für die organi-

aus dem Qualifizierungs- und Beschäftigungsprogramm täglich im

sierende Fachschaft Chemie waren die Plenarvorträge, die Work-

Einsatz. Die vor zehn Jahren eingegangene Partnerschaft hat sich

shops wie auch die Exkursionen ein voller Erfolg.

für alle Beteiligten, für die Schulleitung, die Schüler und Lehrper-

«ETH unterwegs» an der Kantonsschule Schaffhausen

sonen und auch für die Integrationsteilnehmenden der Stiftung zu einer echten Win-win-Situation entwickelt.

Die ETH Zürich bietet interessierten Gymnasien einen grossartigen Service: Zur Verbesserung der Studieninformation der Gymnasi-

Statistische Angaben

asten besucht jeweils eine Gruppe von ETH-Dozenten und -Stu-

Lehrerschaft

denten während eines Tages das betreffende Gymnasium und gibt

Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt)

im Rahmen von Vorträgen und einer Ausstellung vertiefte Einblicke

Hauptlehrpersonen

in naturwissenschaftlich-technische Studiengänge und aktuelle

- ganze Stelle

Forschungsthemen. Auch die Kantonsschule Schaffhausen nützt

- Teil-Stelle

dieses Angebot der ETH; am Mittwoch, 25. November, präsentier-

Lehrbeauftragte

ten sich – unter Mitarbeit ehemaliger Kanti-Schüler – 18 naturwis-

Total Lehrpersonen

senschaftlich-technische Studiengänge (von Architektur über Maschineningenieurwissenschaften bis Umweltnaturwissenschaften) den 3.- und 4.-Klässlern, und parallel dazu besuchten die 1.- und 2.-Klässler Vorträge von ETH-Dozenten zu aktuellen Themen aus Forschung und Lehre (von «Atemanalytik für die medizinische Di-

14/15 13/14 12/13

52 54 58 116 119 121

Die erteilte Lektionenzahl entspricht ca. 80 Vollzeit-Stellen. Ziel ist es, einen möglichst grossen Pensenanteil mit Hauptlehrpersonen zu besetzen. Lehraufträge sollen bevorzugt zur Nachwuchsförderung eingesetzt werden.

agnostik» über «Faszination Brückenbau» bis «World Food Sys-

Schülerzahlen

tem – Ernährung im globalen Kontext»). Das Echo war allerseits

Entwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres

erfreulich.

2015/2016):

10 Jahre Kanti-Mensa 2005, zeitgleich mit dem Ergänzungsbau, öffnete auf dem Campus

Anzahl Schülerinnen und Schüler: Jahr

Klassen

FMS

Total

der Kantonsschule die lokal als «Kanti-Mensa» bekannte Schul-

2015

209

194

127

149

679

kantine ihre Türen. Vom Start weg zeichnete für den Betrieb die

2014

228

198

139

110

675

Stiftung Impuls – FIT FOR JOBS verantwortlich, das regionale

2013

233

219

145

121

718

Kompetenzzentrum für Arbeitsintegration. Ihr bot sich damit die Chance, für ihre dazumal über 300 Integrationsteilnehmenden ein weiteres praktisches Arbeitsfeld eröffnen zu können.

2012

233

242

158

123

756

2011

248

237

148

135

768

2010

243

238

146

128

755

2009

252

215

146

127

740

Vom Tag der Eröffnung an wurde der für 80 Mittagessen konzi-

2008

259

197

139

123

718

pierte Betrieb infolge unerwartet hoher Nachfrage (im Mittel wer-

2007

248

188

141

115

692

den 300 Mahlzeiten ausgegeben) extrem auf die Probe gestellt. Es

2006

267

237

136

137

777

gelang, diese riesige Herausforderung erfolgreich zu meistern und darüber hinaus das Angebot und die Infrastruktur für die Gäste

Aufnahmeprüfungen: geprüft

laufend zu verbessern. Die Qualität und das Angebot zählen heute – auch im interkan-

Klasse 2015

abgewiesen

eingetreten

2014

2013

2015

2014

2013

2015

2014

2013

AP M

118

104

tonalen Vergleich – zum Besten, was in der Gemeinschaftsgast-

AP N

ronomie an Schulen geboten wird. Convenienceprodukte finden

AP S

nur selten den Weg auf die Teller, die Mahlzeiten sind immer ta-

FMS

gesfrisch produziert, regionale Produzenten und Lieferanten wer-

Total

297

314

325

110

119

147

61%

*60%

*53%

* in Prozent der geprüften Schüler/-innen

A 44 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Berufsbildnerkurse

Abschlussprüfungen: Juli 2015

Juli 2014

Juli 2013

Verantwortliche Berufsbildner müssen in der Regel einen Kurs be-

best.

geprüft

best.

geprüft

best.

geprüft

Matur M

Matur N

Matur S

suchen, der sie befähigt, Jugendliche altersgerecht auszubilden und zu begleiten. Im Jahr 2015 wurden acht Berufsbildnerkurse à fünf Kurstage durchgeführt, davon fünf für gewerblich/industrielle und gesundheitlich/soziale Berufe, zwei für kaufmännische Berufe

Die gymnasiale Maturitätsquote im Kanton Schaffhausen ist mit

und ein berufsspezifischer Kurs für gesundheitlich/soziale Berufe.

15 % im Jahr 2013 sowie im Jahr 2014 unverändert geblieben

Insgesamt erhielten 133 Teilnehmende den Berufsbildnerausweis

und liegt immer noch deutlich unter dem gesamtschweizerischen

(bei total 1'027 aktiven Lehrbetrieben).

Durchschnitt von immer noch 20,2 %. Gesamtschweizerische VerNachholbildung für Erwachsene (Legislaturziele 2014–2018)

gleichszahlen liegen erst bis zum Jahr 2014 vor.

Aus 135 Beratungsgesprächen mit der Ausbildungsberatung erJuli 2015

Juli 2014

Juli 2013

best.

geprüft

best.

geprüft

best.

geprüft

Fachmittelschule

Fachmaturität FM

FM Pädagogik

–

Bei der Fachmaturität lag der Kanton Schaffhausen 2014 mit 2.6 % leicht über dem schweizerischen Durchschnitt von 2.5 %.

gaben sich im Jahr 2015 insgesamt 55 Zulassungen zum Qualifikationsverfahren (Art. 32) und 8 Zuweisungen zu einem Validierungsverfahren. Am Qualifikationsverfahren 2015 schlossen von 46 Kandidierenden in der Nachholbildung für Erwachsene 40 die Prüfung erfolgreich ab. Weitere vier Fähigkeitszeugnisse wurden im Validierungsverfahren erreicht. Abschlüsse nach Art. 32 im Kanton Schaffhausen:

2288 Laufende SBFI-Projekte Berufsmesse Im Berichtsjahr wurde die zehnte Schaffhauser Berufsmes-

2016

2015

2014

2013

2012

2011

*42

* Anmeldungen zum QV, Stand 21.1.2016

se durchgeführt. 99 % aller angesprochenen Jugendlichen der 2. Klasse der Sekundarstufe I starten mit diesem Besuch ihren Berufsbildungsprozess, am Freitag im Klassenverbund, am Samstag oft gemeinsam mit den Eltern. Total verzeichnete die Berufsmesse wiederum über 3'000 Besuchende. 90 Aussteller präsentierten 165 Berufe, Weiterbildungs-, Brücken- und Unterstützungsangebote. Im Berichtsjahr wurden im Rahmen der Eröffnung der Berufsmesse zum dritten Mal drei Berufsbildner bzw. Lehrbetriebe für ihr ausserordentliches Engagement in der beruflichen Grundbildung ausgezeichnet. Case Management Berufsbildung Im Jahr 2015 wurden 29 (Vorjahr 21) neue Fälle ins Case Management aufgenommen und 23 (20) Lernende erhielten eine fachkundige individuelle Betreuung (FIB), wobei einige Fälle bereits wieder abgeschlossen werden konnten. Erfreulich ist, dass 2015 alle 13 durch das Case Management betreuten Lernenden die Lehrabschlussprüfung bestanden haben.

2291 Dienststelle Sport Jugend+Sport Im Jahr 2015 konnten die Jahrgänge 1995 bis 2005 und J+S-Kindersport (Kinder im Alter zwischen fünf und zehn Jahren) von der Institution J+S profitieren. Die Dienststelle Sport selber organisierte 4 (Vorjahr 4) Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike, Skilanglauf und Skifahren/Snowboard. Neben 10 (9) Leiterfortbildungsmodulen, 6 (6) Leiterkursen (Grundausbildung), 1 Einführungskurs Kindersport und 1 (1) Fortbildungsmodule Kindersport sowie 2 (2) Coach-Fortbildungskursen wurde 1 CoachGrundausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen Zahlen der Ausbildungs- und Weiterbildungsmodule weisen im Berichtsjahr sehr gute Beteiligungen auf. Die nachfolgende Statistik zeigt die von den Vereinen und Schulen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend+Sportkurse, d.h. Jugendausbildung, Kindersportkurse sowie gemischte Kurse mit Kindern und Jugendlichen.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 45

J+S-Statistik (Jugendausbildung inkl. Kindersport)

polysportiven Bewegungsprogramm teil. Während des laufenden

Sportart-Angebot

2015 2014

Jahres bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der schul-

42 42

freien Mittwochnachmittage interessierten Kindern ihre Sportart

Sportarten Kurse Anzahl Lager Total Kurse und Lager

749 615 66

815

681

675

573

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3: Lager der Jugendverbände

4: Lager der Gemeinden und Verbände 5: Lager und Kurse der Schulen Angebote

Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 77 (76) Teams starteten am 11. Schaffhauser sCOOL-Cup Orien-

(Aufgeteilt in Nutzergruppen) 1: Regelmässiges Training im Sportverein

vorzustellen.

274 255

tierungslauf im Areal des Psychiatriezentrums Breitenau in Schaffhausen mit insgesamt 182 (172) Schülerinnen und Schülern. Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung an den Schulen Bewegungsförderung Seit kurzem liegt der aktuelle Bericht zum Sportverhalten der

Anzahl tätige Leiter/-innen

1'686

1'520

Schweizer Bevölkerung vor. Nach wie vor ist erfreulich festzuhal-

Bundesbeiträge

2015 2014

ten, dass die jugendlichen Schweizerinnen und Schweizer sport-

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

begeistert sind. Was aber nachdenklich stimmt, ist die Tatsache, Fr.

Fr.

dass die Sportaktivität der Jugendlichen im Vergleich zu 2008

719'967 667'500

rückläufig ist. Diese Feststellung bekräftigt, dass es weiterhin in-

71'789 66'409

tensive Bemühungen braucht, um den Kindern und Jugendlichen

791'756

733'909

(Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

Sport und Bewegung schmackhaft zu machen. Bewegungserziehung

Swisslos Sportfonds

Im oben erwähnten Bericht wird ausgewiesen, dass der Sportun-

2015 kamen 25 (30) Verbände/Vereine in den Genuss einer Unter-

terricht von den Jugendlichen gute Noten erhält und als spannend,

stützung aus dem Sportfonds, mit einem Anteil von Fr. 278'004.–

gut organisiert und lehrreich eingeschätzt wird. Diese Aussage

(283'772.–) für Verbandskurse und Materialanschaffungen. Diverse

wiederlegt die immer wieder gehörte und nicht fundierte Kritik ge-

Vereine, Schulen, Sportorganisationen und Gemeinden mit einem

genüber der Arbeit der Lehrpersonen in der Turnhalle und auf dem

Anteil von Fr. 182'850.– (494'403.–) profitierten im Bereich Inves-

Sportplatz. Der Schulsport und der freiwillige Schulsport motivie-

titionen, Anlässe, bauliche Massnahmen, Nachwuchsport, Projek-

ren zum ausserschulischen Sporttreiben.

te in der Gesundheitsförderung Sport sowie bei den Schaffhauser

Weiterbildung von Lehrpersonen, die Sport unterrichten

Ausdauerprüfungen.

- Angebot: 21 Kurse

Nachwuchsförderung

- Durchgeführt: 15 Kurse

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton

Rund drei Viertel der angebotenen Kurse konnten mit total 250

Schaffhausen sind 27 (10) Jugendliche im Besitz einer Swiss

Teilnehmenden durchgeführt werden.

Olympic Talent National Card, 46 (12) sind im Besitz einer Swiss Olympic Talent Regional Card und 36 (51) Talente sind auf Stufe Lokal. Diese Talente verteilen sich auf 19 (13) verschiedene Sportarten. Zusammen mit Eltern und Trainern von Nachwuchstalenten fanden auch dieses Jahr wieder diverse Kontakte statt. Betreffend Finanzierung der Sport-Schulgelder des Kantons wurden fünf Sitzungen durchgeführt. Programm Move-Kids Insgesamt 100 (100) Kinder im Alter von 7 bis 9 Jahren nahmen wöchentlich in der Zeitspanne eines Schulsemesters an diesem

Schulsportanlässe Kantonale Schulsporttage 2014/2015 An sechs Kantonalen Schulsporttagen KSST wurden die Kantonalen Schülermeister und zugleich die Qualifikanten für den Schweizerischen Schulsporttag ermittelt. Mehrheitlich konnte bei allen Anlässen die Zahl der Teilnehmenden gehalten werden. Gut 1'000 Schülerinnen und Schüler trafen sich so zu einem sportlichen Wettkampf.

A 46 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Sportart

Teams Datum

Ort

Qualifiziert

2293 Kultur

Basketball

10.12.2014

Emmersbergareal Gräfler/Gräfler

Badminton

25.02.2015

Thayngen

Thayngen/Gega

Gesuche

Handball

25.03.2015

BBC Arena

Thayngen/Thayngen

Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen un-

Volleyball

08.04.2015

Sporthalle Munot Gräfler/Randental

Orientierungslauf

06.05.2015

Areal Psychiatrie- Am Bach/Stein am Rhein/ zentrum Gräfler

Unihockey

09.05.2015

BBC Arena

Gräfler/Thayngen

terstützt der Kanton gestützt auf das Kulturgesetz vom 9. Januar 2006 Art. 7 deren Organisatoren und Träger. Diese Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds (LGF) belastet. Neben den Beiträ-

Schweizerischer Schulsporttag vom 3. Juni 2015 in Luzern

gen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen wurden

20 Schaffhauser Schulteams, mit rund 120 Jugendlichen, fuhren

auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden zur Un-

zusammen mit ihren Betreuerinnen und Betreuern nach Luzern.

terstützung von Projekten aller Stilrichtungen, Jugendorganisatio-

Erfreulich sind die Resultate 2015: Glanzpunkte waren der 1. Rang

nen sowie der Schaffhauser Turn- und Sportvereinigungen berück-

(Team Mädchen Bachschulhaus) und der 3. Rang (Team Knaben

sichtigt (169 Gesuche, wovon 54 abgelehnt wurden).

Gegaschulhaus) im Schwimmen. Eine zusätzliche Bronze-Medaille konnten sich die Schülerinnen der Kantonsschule in der Leichtathletik erkämpfen.

Leistungsvereinbarungen Leistungsvereinbarungen werden gestützt auf die Verordnung zum Kulturgesetz vom 12. Dezember 2006 und die kantonale Strategie

Schule und Leistungssport

zur Kulturförderung vom 9. März 2010 abgeschlossen. Die Ver-

Das System der individuell angepassten Dispensationen für Leis-

handlungen zur Erneuerung der per 31. Dezember 2015 auslau-

tungssportlerinnen und Leistungssportler bewährt sich und hat

fenden Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton und der

sich bei ungefähr 20 Gesuchen pro Jahr eingependelt. Zudem sind

Stadt Schaffhausen mit den Kulturanbietern Verein KiK Kultur im

rund zwanzig Schaffhauser Nachwuchstalente an ausserkantona-

Kammgarn (Laufzeit 2016–2018), Verein Schaffhauser Jazzfesti-

len Sportschulen.

val (Laufzeit 2016–2020), Verein Vebikus Kunsthalle Schaffhausen (Laufzeit 2016–2020), Verein Theater Sgaramusch (Laufzeit 2016–

Jugend und Sport (J+S) und J+S-Kindersport an den Schulen Die Jugend+Sport-Aktivitäten der Schaffhauser Schulen beschränkten sich 2015 grösstenteils auf die Schneesportlager. Schneesportlager An den Schaffhauser Schulen wurden 48 Schneesportlager mit rund 1'600 Teilnehmenden durchgeführt. Sie wurden von 250 Lehrpersonen und vielen Helfenden begleitet. Damit konnte die Teilnehmerzahl im Vergleich zu den Vorjahren nochmals gesteigert werden. Gesundheitsförderung Die Sucht- und Drogenprävention offeriert den Schulen wertvolle Dienstleistungen in Form von Klassenkursen, Elternabenden, themenbezogenen Theaterprojekten und Beratungen zu den Themen Sucht, Gewaltprävention und Sexualpädagogik.

2020), TapTab Musikverein (Laufzeit 2016–2018), Verein Schaffhauser Sommertheater (Laufzeit 2016–2020), jugendclub momoll theater (Laufzeit 2016–2020) und Verein Schauwerk Das andere Theater (Laufzeit 2016–2020) konnten abgeschlossen werden. Eine neue Leistungsvereinbarung konnte mit dem Verein Haberhaus Bühne (Laufzeit 2016–2018) abgeschlossen werden. Die am 16. Dezember 2014 vom Regierungsrat genehmigte Leistungsvereinbarung mit dem Verein RheinfallFestival (Laufzeit 2015–2017) konnte nicht unterzeichnet werden, da die Durchführung des Festivals leider vom Veranstalter abgesagt werden musste. Atelierstipendien und Förderbeiträge Es konnten für das Jahr 2016 zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das Atelier in Berlin an Nora Dal Cero (Bildende Kunst) und Alexandra Meyer (Bildende Kunst) vergeben werden. Im Rahmen der in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten Förderbeiträge für professionelle Kulturschaffende

Für detaillierte Informationen wird auf den Jahresbericht 2015 der

wurden sechs Beiträge an Projekte vergeben (Donat Blum [Lite-

Dienststelle Sport verwiesen: www.sh.ch > Erziehungsdeparte-

ratur], Maya Bringolf [Bildende Kunst], Corinne Gisel [Bildende

ment > Sport > Jahresbericht 2015.

Kunst], Roman Mäder [Musik], Edit Oderbolz [Bildende Kunst] und Luca Ramella [Musik]). Die Namen werden auch in einer Liste auf der Homepage der Fachstelle für Kulturfragen publiziert: www. sh.ch > Verwaltung > Erziehungsdepartement > Kultur.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 47

Ankäufe Für die kantonale Kunstsammlung wurden aus der ERNTE 15 eine Werkgruppe von vier Fotografien und einem Gemälde angekauft. Aus drei verschiedenen Atelierankäufen wurden eine Werkgruppe mit 20 kleinformatigen Bildern, eine Werkgruppe von zwei Gemälden sowie ein Gemälde erworben. Die Kunstschaffenden stammen aus der Region Schaffhausen oder sind mit der Region Schaffhausen verbunden. Kulturvermittlung Durch die Aufschaltung der Plattform KULTURKISTE.SH konnte die Information zum Angebot für Kinder, Jugendliche und Lehrpersonen in der Region Schaffhausen gezielt verbessert werden. Die Plattform wurde an verschiedenen Stufenkonferenzen den Lehrpersonen vorgestellt. Für weitere Informationen siehe www.kulturkiste.sh.

A 48 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

23 Baudepartement Herausragendes Ereignis im Jahr 2015 war der Abschluss der zweiten Etappe der S-Bahn Schaffhausen, welche am 28. November feierlich eröffnet und mit dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember dem Betrieb übergeben wurde. Ein weiterer Meilenstein war die Zustimmung der Stimmberechtigten zur Zusammenlegung der Tiefbauämter von Kanton und Stadt Schaffhausen zu einem Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen». Im Übrigen hat der Bundesrat nach einer Gesamtüberarbeitung den Kantonalen Richtplan genehmigt. Meilensteine –– Die Stimmberechtigten stimmten der Zusammenlegung der Tiefbauämter von Kanton und Stadt Schaffhausen zu einem Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» zu. –– Die Stimmberechtigten lehnten das erste Massnahmenpaket zur kantonalen Energiestrategie (Revision Baugesetz) ab. –– Der Bundesrat hat den revidierten Richtplan mit Auflagen genehmigt. –– Der Kantonsrat stimmte der Vorlage des Regierungsrates zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen (Revision des Spitalgesetzes) zu und beschloss, diese der obligatorischen Volksabstimmung zu unterstellen. Die Abstimmung findet am 28. Februar 2016 statt. Der Übertragung des Areals Kantonsspital an die Spitäler Schaffhausen im Baurecht wurde zugestimmt. –– Der Regierungsrat verabschiedete die Vorlage betreffend Sistierung des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums und Kredit für die vorgezogene Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg) zu Handen des Kantonsrates. –– Der Regierungsrat verabschiedete die Vorlage betreffend Revision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Schwerpunkt Umsetzung des eidg. Raumplanungsgesetzes) zu Handen des Kantonsrates. –– Am 28. November wurde die zweite und letzte Etappe der SBahn Schaffhausen eingeweiht und mit dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember dem Betrieb übergeben. –– Die S-Bahn in den Klettgau konnte bis Ende 2015 die Nutzerzahlen im Vergleich zum Betriebsbeginn Ende 2013 nahezu verdoppeln. –– Die letzte Etappe der Gebäudehüllensanierung / Fensterersatz Berufsbildungszentrum (BBZ) wurde in Angriff genommen. Diese dauert bis Ende 2016.

–– Der Bund hat grünes Licht für die strategische Revitalisierungsplanung gegeben. –– Am nördlichsten Punkt der Schweiz beim «Schwarzen Stein» in der Gemeinde Bargen wurde ein neuer Rastplatz mit Feuerstelle, Tisch und Bänken sowie einer Informationstafel errichtet und eingeweiht. Personal / Organisation Im Berichtsjahr sind keine Änderungen in der Organisation oder in der Zusammensetzung des Kaders des Baudepartementes zu vermelden. Ausblick Auch 2016 stehen wichtige Projekte an bzw. sind laufende Projekte voranzutreiben. Das Baudepartement hat sich namentlich mit folgenden Aufgaben zu befassen: –– Umsetzung Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen –– Eigentumsübertragung Spitalgebäude (inkl. Arealplanung) –– Kreditvorlage betreffend Umnutzung Pflegezentrum –– Sanierung und Reorganisation Hauptgebäude Psychiatriezentrum –– Kreditvorlage für ein gemeinsames Ausbildungszentrum von Bevölkerungsschutz und Feuerwehr –– Umnutzung Zeughausareal –– Teilrevision Richtplan im Bereich Siedlung und Förderung der Innenentwicklung und Siedlungserneuerung –– Renaturierung Fliessgewässer und Ausscheidung der Gewässerräume –– Gesetzesvorlage zur Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes –– Neuausrichtung Kantonsarchäologie –– Unterstützung der Aktivitäten zur vollständigen Elektrifizierung der Hochrheinstrecke –– Massnahmen zur Förderung der Nutzung des öffentlichen Verkehrs –– Weiterentwicklung Tarifverbund der Region Schaffhausen (Flextax) –– Überprüfung der Beteiligung des Kantons Schaffhausen an der Axpo Holding AG und an der EKS AG –– Start der Vorbereitungsarbeiten Anpassung «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008–17» –– Entwicklung einer Demographie-Strategie –– Erarbeitung einer Vorlage zur Leistungssteigerung des Wasserkraftwerks der Rheinkraftwerk Neuhausen AG –– Teilanpassung des Strassenrichtplans (Spange Beringen bzw. Korridorplanung Strassensystem Oberklettgau)

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 49

–– Unterstützung in der Realisierung des Galgenbucktunnels (erste

partementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden. Er bereitet zudem

Planungsschritte betreffend die verkehrlich flankierenden Mass-

für den Regierungsrat Stellungnahmen in Verwaltungsgerichtsbe-

nahmen zum Galgenbucktunnel)

schwerdeverfahren und bundesgerichtlichen Verfahren vor.

–– Unterstützung in den weiteren Planungsschritten zum Tunnel Fäsenstaub II –– Optimierung des kantonalen Wanderwegnetzes (Vorlage Teilrichtplan Wanderwege)

Allgemeine Dienste 2300 Sekretariat und Rechtsdienst Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben befasste sich das Departementssekretariat namentlich mit der

Rechtsmittel Rekurse

2015 Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar 2015

Neueingänge

80 78

erledigt

87 82

pendente Verfahren am 31. Dezember 2015

2015

Vorjahr

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht Neueingänge erledigt

10 12 6

Neuausrichtung der Kantonsarchäologie gemäss EP2014-Spar-

Rechtsetzung

massnahme R-004, dem Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaff-

Am 10. Dezember 2013 hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine

hausen» sowie dem Parkplatzkonzept und Parkplatz-Pricing für

Vorlage betreffend Massnahmen erste Phase Umsetzung der Stra-

den Rheinfall ab 2016. Weitere Themenschwerpunkte bildeten die

tegie zum Ausstieg aus der Kernenergie (Baugesetzrevision) unter-

Vorarbeiten für eine Revision des Gesetzes über den Natur- und

breitet. Der Kantonsrat hat der Änderung des Baugesetzes am 10.

Heimatschutz im Kanton Schaffhausen, die Erhöhung der Kraft-

November 2014 mit 42 zu 12 Stimmen zugestimmt und sie mit 23

werksleistung des bestehenden Kraftwerks am Rheinfall, der Fahr-

zu 18 Stimmen der obligatorischen Volksabstimmung unterstellt.

planwechsel im Bereich öffentlicher Verkehr, die Zusammenfüh-

Mit der Teilrevision des Baugesetzes wurde dem Stimmvolk ein

rung von VBSH und RVSH, die Umnutzung des Pflegezentrums

Massnahmenpaket zur Umsetzung der kantonalen Energiestrate-

sowie diverse Arbeiten im Zusammenhang mit dem Entlastungs-

gie vorgelegt. Herzstück der Vorlage bildete eine befristete Förder-

programm EP2014. Das Departementssekretariat bearbeitete fer-

abgabe auf dem Strombezug. Das Revisionsvorhaben fand beim

ner zahlreiche Vernehmlassungen zu Handen nationaler (48) und

Stimmvolk kein Gehör. In der Volksabstimmung vom 8. März 2015

kantonaler Fachstellen (22) sowie Direktorenkonferenzen/Dritten

wurde die Gesetzesrevision mit 12'197 gegen 16'883 Stimmen ab-

(14). Der Departementssekretär war in verschiedenen inner- und

gelehnt. Auf Bundesebene wurde in der Referendumsabstimmung

interkantonalen Arbeitsgruppen/Kommissionen vertreten, u.a. in

vom 3. März 2013 eine Revision des Raumplanungsgesetzes

der Arbeitsgruppe Geologisches Tiefenlager, der Fachkonferenz

(RPG) angenommen und auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt. Mit

Öffentliches Beschaffungswesen sowie in der Schweizerischen

der RPG-Revision wurde die Voraussetzung zur besseren Steue-

Bausekretärenkonferenz, der Generalsekretären-Konferenz der

rung der Siedlungsentwicklung geschaffen. Auswirkungen auf die

Bau-, Verkehrs- und Umweltdepartemente und im Stiftungsrat der

Baugesetzgebung der Kantone haben insbesondere die Bestim-

Stiftung «Weg der Schweiz». Ferner führte das Baudepartement

mungen zu den Bauzonen (Art. 15 und Art. 15a RPG). Gemäss Art.

unter Federführung des Departementssekretariats wie jedes Jahr

15 Abs. 3 der revidierten Bestimmungen sind Lage und Grösse der

die Bau- und Strassenreferententagung durch.

Bauzonen über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen. Weiter hat das kantonale Recht gemäss Art. 15a Abs. 2 RPG vorzusehen,

Parlamentarische Vorstösse

dass, wenn das öffentliche Interesse es rechtfertigt, die zuständige

Im Jahre 2015 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartemen-

Behörde eine Frist für die Überbauung eines Grundstücks setzen

tes 8 Kleine Anfragen und 1 Postulat eingegangen und bearbeitet

und, wenn die Frist unbenützt verstreicht, bestimmte Massnah-

worden. Zudem wurden 2 Postulate aus dem Vorjahr beantwortet.

men anordnen kann. Die RPG-Revision ist auf kantonaler Ebene

Rechtsmittelverfahren

im Baugesetz umzusetzen. Der Rechtsdienst war massgeblich an der Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage des Regierungs-

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Behörde

rates an den Kantonsrat vom 10. März 2015 beteiligt. Die Beratun-

bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstreitigkei-

gen der Spezialkommission des Kantonsrates haben Mitte 2015

ten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirtschaftsde-

begonnen und dauern Anfang 2016 noch an.

A 50 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Verschiedenes

–– EE2: Ein breit abgestützter Projektausschuss setzt sich mit den

Neben der Instruktion der Rechtsmittelverfahren und den Stellung-

verschiedenen Technologien und den Potenzialen der erneuer-

nahmen zu Handen des Obergerichts und des Bundesgerichts in

baren Energien im Kanton Schaffhausen auseinander. Ziel ist es,

Beschwerdesachen erarbeitete der Rechtsdienst diverse Vorprü-

die Machbarkeit von verschiedenen «Energie-Leuchtturmpro-

fungen zu Bauordnungen und Zonenplänen. Ferner erarbeitet er

jekten» im Kanton konkret zu prüfen und zur Umsetzungsreife

Anträge an den Regierungsrat betreffend Genehmigung von kom-

zu bringen. Im Zentrum steht dabei die Windenergienutzung am

munalen Beitrags- und Gebührenerlassen sowie Stellungnahmen

Standort «Chroobach». Es konnten wichtige Schritte der Mach-

zu anderen kommunalen Erlassen. Auch erforderten die Beratun-

barkeitsabklärung (technisch und wirtschaftlich) abgeschlossen

gen von kantonalen Amtsstellen und Gemeinden in Bau- und Pla-

oder weitergeführt werden. Dazu gehören beispielsweise Abklä-

nungssachen sowie im Vergabewesen zum Teil umfangreiche Ab-

rungen zur Fauna, zum Boden, zur Logistik/Erschliessung, zu

klärungen. In der Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen

den Bewilligungsverfahren oder zu möglichen Beteiligungsmo-

Vernehmlassungen des Bundes Mitberichte und Stellungnahmen

dellen. Mittels Informationsveranstaltungen auf schweizerischer

verfasst. Weiter ist der Rechtsdienst mit dem Dossier «Flughafen

und deutscher Seite wurde die Bevölkerung über den aktuellen

Zürich» betraut. Die Mitarbeitenden des Rechtsdienstes arbeite-

Stand informiert. Die 1. Stufe der Umweltverträglichkeitsprüfung

ten ferner in rund zehn Arbeitsgruppen/Kommissionen mit, ins-

wurde abgeschlossen.

besondere in einer interkantonalen Arbeitsgruppe, welche an der

–– EE2: Die Umsetzung der Massnahmen aus dem Biomassekon-

Erarbeitung eines Kommentars zur Interkantonalen Vereinbarung

zept «Energietechnische Nutzung biogener Abfallstoffe» wurde

über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) mitwirkte. Zudem

nach der Ablehnung des ersten Massnahmenpakets der kanto-

war der Rechtsdienst an der Erarbeitung von Vorlagen des Regie-

nalen Energiestrategie neu ausgerichtet. Auf Grund der fehlen-

rungsrates an den Kantonsrat beteiligt.

den Fördermittel ist die Erstellung von landwirtschaftlichen Biogasanlagen deutlich schwieriger geworden. –– IB2: Das Programm «Energie in Schulen» mit dem Ziel, das The-

2301 Energiefachstelle Während der Schaffhauser Kantonsrat sich deutlich für das erste Massnahmenpaket zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie ausgesprochen hat, stimmten die Stimmberechtigten am 8. März mit 58 Prozent Nein-Stimmen dagegen. Gescheitert ist die Vorlage wohl an der Förderabgabe auf Strom, die Regierungs- und Kantonsrat empfohlen hatten, um das kantonale Förderprogramm wieder aufzubauen und damit die Energieeffizienz sowie erneuerbare Energien zu fördern.

ma erneuerbare Energie und Energieeffizienz an den Schulen zu thematisieren, wurde weitergeführt und stiess wiederum auf reges Interesse. –– ÖH1: Vor dem Hintergrund des Verbots zum Inverkehrbringen von Quecksilberdampflampen wurde ein Konzept zur Erhöhung des Effizienzpotenzials in der Strassen- und Objektbeleuchtung erstellt. Auf Basis der heute eingesetzten Technologien wurde das Energieeffizienzpotenzial bestimmt und Massnahmen zu dessen Erschliessung erarbeitet. Ziel ist es, die Gemeinden zum Thema Energieeffizienz in der Strassen- und Objektbeleuchtung

Stabsaufgaben

zu informieren und den Ersatz veralteter Beleuchtungstechnolo-

Die Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen

gien zu beschleunigen.

Energiepolitik 2008–2017 mit den Schwerpunkten Energieeffizienz

Ferner wurden zahlreiche energiepolitische Stellungnahmen zu

und Nutzung erneuerbarer Energien wurde weiter vorangetrieben.

kantonalen Vorstössen und Anfragen des Bundes erarbeitet und

Folgende Massnahmen oder Teile davon wurden umgesetzt:

abgegeben. Die Anzahl Stellungnahmen zu Handen des Bundes

–– G2/EE1: Die Förderung neuer Projekte im Energiebereich be-

hat deutlich zugenommen.

schränkte sich im Berichtsjahr auf das nationale Gebäudeprogramm (Gebäudesanierungen), welches der Kanton bewirbt und

Förderprogramm

bewirtschaftet. Der Bund seinerseits bietet seit April 2014 eine

Das kantonale Förderprogramm ist seit dem Jahr 2012 vollstän-

Einmalvergütung für Solarstromanlagen an. Diese wurden des-

dig ausgesetzt. Förderbeiträge wurden deshalb im Berichtsjahr

halb nicht mehr durch die EKS AG, SH Power und EW Hallau

nur noch für Gebäudehüllensanierungen (nationales Gebäudepro-

gefördert.

gramm) ausgerichtet.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 51

Insgesamt ist die Anzahl der bewilligten Fördergesuche von 116

Der Bund stellt den Kantonen Globalbeiträge für die Förderung zur

im Jahr 2014 auf 104 im Berichtsjahr zurückgegangen. Die folgen-

Verfügung. Die Höhe dieser Bundesbeiträge hängt von den kanto-

de Grafik zeigt die Entwicklung der bewilligten Fördergesuche in

nalen Fördermitteln und der Programmeffizienz ab. Da der Kanton

den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms in den Jahren

Schaffhausen sein Förderprogramm eingestellt hat, ist er auf den

2006 bis 2015.

letzten Platz zurückgefallen.

Bewilligte Fördergesuche

Globalbeitrag des Bundes 2015 pro Einwohner/in (in CHF)

Vollzugsaufgaben / Energieberatung Die unten stehende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die Wirkung des Förderprogramms im Jahr 2015 (Werte in Klammern: Jahr 2014).

Das Fachteam «Energie und Gestaltung Solaranlagen», bestehend aus Mitarbeitenden der kantonalen Denkmalpflege und der Energiefachstelle, hat zwei Ortstermine inkl. Stellungnahmen zu Han-

Werden alle bewilligten Projekte umgesetzt, so wird in Industrie und Gewerbe ein Investitionsvolumen von rund 11 Mio. Franken ausgelöst. Insgesamt können umgerechnet rund 0.5 Mio. Liter Erdöl pro Jahr durch einheimische und erneuerbare Energien eingespart oder ersetzt werden. Die vom Kanton eingesetzten finanziellen Mittel betrugen 1 Mio. Franken und die Bundesbeiträge für das nationale Gebäudeprogramm beliefen sich auf Fr. 1'023'770.–. Der Kanton erhielt keinen weiteren Globalbeitrag vom Bund, da im Berichtsjahr keine neuen Förderzusagen über das kantonale Förderprogramm erfolgten. Die kantonalen Mittel (Verpflichtungskredit) wurden für die in den vorangegangenen Jahren zugesicherten und nun abgeschlossenen Projekte verwendet.

den der Gemeinden wahrgenommen. Im Zusammenhang mit dem Neubau des Kantonsspitals, der Sanierung des Pflegezentrums (Geriatrie) und der kantonalen Verwaltungsbauten wird der Aufbau eines Fernwärmenetzes am Standort Geissberg geprüft. Im Berichtsjahr konnte die Vertiefungsphase abgeschlossen werden. Im Zentrum steht der Bau eines EnergieHubs, welcher Abwärme der nahe gelegenen CILAG nutzt und das zukünftige Spital mit Wärme und Kälte versorgen soll. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen auch die Verwaltungsbauten und evtl. auch das Pflegezentrum über die Abwärme mit Wärme versorgt werden. Die Verwaltungsbauten und das Pflegezentrum werden in einem ersten Schritt über eine Holzschnitzelfeuerung beheizt.

Insgesamt wurden Fr. 2'113'074.– (Vorjahr Fr. 4'609'482.–) Förderbeiträge ausbezahlt, davon Fr. 1'023'770.– für das Gebäudeprogramm (Fr. 1'970'630.–) und Fr. 117'458.– für das Solarstrom-Förderprogramm (Fr. 256'388.–).

Das Angebot einer kostenlosen und unabhängigen Energieberatung (Vorgehensberatung) wird bei Bauherren geschätzt, jedoch weniger in Anspruch genommen als im Vorjahr. Das Interesse ist auf Grund des fehlenden Förderprogramms und der tiefen Ener-

Es wurden 10 (18) Vor-Ort-Kontrollen an geförderten Projekten

giepreise zurückgegangen. Die Themen der Anfragen sind jedoch

durchgeführt, wobei nur bei einem Projekt eine Verletzung der För-

vielfältiger und umfassen energierechtliche Auskünfte, Informati-

derbestimmungen festgestellt wurde.

onen zum Energiesparen sowie Vorgehensberatungen bei Sanie-

Gebäudehüllensanierung Anschlüsse an Wärmenetze Holzfeuerungen ab 70 kW Solarstromanlagen Total

Bewilligte Gesuche 104 (76) (3) (1) (36) 104 (116)

Zusagen in CHF 1'380'330 (813'290) (21'600) (155'280 ) (254'490) 1'380'330 (1'244'660)

Ausgelöste Investitionen in CHF 10'820'000 (5'415'000) (101'000) (989'000) (1'112'000 ) 10'820'000 (7'617'000)

Substituiertes Erdöl pro Jahr (in Liter) 545'000 (323'000) (14'000) (208'000) (30'000) 545'000 (575'000)

A 52 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

rungsabsichten. Die Gemeindebehörden sind insbesondere an

Die Fachpublikation «Energiepraxis», eine Gemeinschaftsproduk-

energierechtlichen Auskünften im Zusammenhang mit dem Voll-

tion der Ostschweizer Kantone, wurde im Frühjahr und im Herbst

zug interessiert.

an die Fachleute im Kanton versandt. In den dazugehörigen Bei-

Das Industrie- und Technologiezentrum Schaffhausen (ITS) legte im Rahmen der kantonalen Leistungsvereinbarung den Fokus auf die Begleitung von Schaffhauser Unternehmen zur Verbesserung

lagen wurde über die Themen Energieeffizienz und Windkraft berichtet. Ferner konnte in einem Praxisbericht aufgezeigt werden, wie ein Schaffhauser Unternehmen konsequent seinen Energie-

ihrer Energieeffizienz. Es wurden zwei Projekte begleitet und kon-

verbrauch und CO2-Ausstoss reduziert.

krete Massnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz erarbeitet.

Der elektronische Newsletter wurde viermal verschickt. Neben

Zudem wurde die Akquisition verstärkt. Der Techno-Apéro zum

Neuigkeiten zur Energiepolitik, Meldungen zu neu erhältlichen Bro-

Thema «Erneuerbare Energie und Energieeffizienz» und das Pra-

schüren oder Produkten wie der Energiepraxis diente der Newslet-

xisseminar zur «Beschaffung effizienter Maschinen und Geräte»

ter auch dazu, auf Weiterbildungsveranstaltungen aufmerksam zu

wurde von insgesamt 138 Teilnehmern besucht. Für den Start des

machen. Jeder Versand erfolgte an je 775 E-Mail-Adressen, darun-

Vollzugs des Grossverbrauchermodells im Jahr 2016 wurden erste

ter Verbände, Gemeinden, Energiefachleute und weitere energiein-

Vorbereitungsarbeiten, wie z.B. die Identifizierung der Grossver-

teressierte Personen.

braucher, durchgeführt.

MINERGIE®

Im Rahmen der aktuellen Biogasberatung wurde für zwei Land-

Es wurden leicht mehr Minergie-Gebäude (33) zertifiziert als im

wirtschaftsbetriebe je eine Vorstudie erstellt. Weitere Abklärungen

Vorjahr (24), wie die nachfolgende Grafik dokumentiert. Es wurden

zur Bewilligungsfähigkeit bzw. zur Erstellung einer Machbarkeits-

49 Minergie-Bauten fertiggestellt (Vorjahr 58).

studie sind in Arbeit.

Zertifizierte Minergie®-Bauten

Weiterbildung und Kurse Insgesamt wurden drei Veranstaltungen mit rund 90 Teilnehmenden durchgeführt: Ein Energie-Apéro (Gebäudehülle: Energieetikette für Fenster, Schnittstelle Fassade/Fenster; Gebäudetechnik: Hygiene von Komfortlüftungen, Einsatzmöglichkeiten von Wärmepumpenboilern), eine Sprechstunde Energie (Dichte Fenster – gute Luft: Fenstersanierung und Lüftungssysteme) und ein Kurs (Eigenverbrauch von Solarstrom in Mehrfamilienhäusern).

Im Berichtsjahr wurden 33 (Vorjahr 24) Minergie-Label vergeben,

Dank des vielseitigen Angebots konnte das Programm «Energie in

davon 21 (12) an Einfamilienhäuser, 9 (9) an Mehrfamilienhäuser, 1

Schulen» sehr erfolgreich weitergeführt werden. Das Halbtagesan-

an Verwaltungsgebäude (0) und 2 an Nichtwohngebäude (3). Da-

gebot «Energiegeladener Unterricht», welches in Zusammenarbeit

von waren 3 (3) Minergie-Modernisierungen und 1 (2) Minergie-P-

mit der EKS AG angeboten wird, wurde 17-mal gebucht. Mit dem

Neubauten.

erlebnisorientierten Unterricht konnten so rund 300 Schülerinnen und Schüler erfahren, wie wichtig Energie ist, wie Strom produziert und sparsam eingesetzt werden kann. Öffentlichkeitsarbeit Im Extrablatt von EnergieSchweiz (Auflage über 14'000 Ex. im Kanton Schaffhausen) für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer wurde mit dem Titel «Wertsteigerung dank energieeffizienter Gebäudesanierung» eine ganzseitige Reportage platziert. Weiter wurden verschiedene Artikel in den Sonderbeilagen der Schaffhauser Nachrichten zu den Themen Solarenergie und effizienter Energieeinsatz platziert.

Zur Qualitätssicherung wurden 4 (2) Baukontrollen durchgeführt. Seit Anfang Jahr zertifiziert das MINERGIE®-ZertifizierungsZentrum Schaffhausen/Thurgau, geführt von der Energiefachstelle, auch den MINERGIE-ECO®-Standard.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 53

2306 Planungs- und Naturschutzamt Dienststelle

Die ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) werfen im Zusammenhang mit den einheitlichen IVHB-Begriffen und

Allgemeines

Messweisen verschiedene Detailfragen im praktischen Umgang

Ein erheblicher Teil der Arbeit der Dienststelle «PNA» besteht aus

auf. So etwa die Frage, wie die Kniestockhöhe oder auch die Fas-

der Leitung von und Mitarbeit in zahlreichen Arbeitsgruppen so-

sadenhöhe im geneigten Terrain konkret gemessen werden soll.

wohl im Kanton als auch auf Bundesebene, was mit einem hohen

Damit nicht jede Gemeinde eine Lösung für sich suchen muss,

fachlichen und zeitlichen Engagement verbunden ist. Zeitintensiv

hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Baudeparte-

sind auch die zahlreichen Stellungnahmen zu Vernehmlassungen

mentes, der Stadt Schaffhausen sowie der im Kanton arbeitenden

des Bundes und Dritter.

Planungsbüros, eine Arbeitshilfe erarbeitet. Diese enthält 18 IVHB-

GIS / Informatik Für die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes wurde eine Anwendung erarbeitet, die es dem Kanton und den Gemeinden erlaubt, die Siedlungsgebiets- und Bauzonendimensionierung nach Vorgaben des Gesetzes und des Richtplans tabellarisch

Begriffe, also über die Hälfte der insgesamt 30 IVHB-Definitionen, die praxistauglich ergänzt und präzisiert werden. Mit der Arbeitshilfe soll eine einheitliche Anwendung in allen Gemeinden des Kantons sichergestellt werden, damit ein Ziel der IVHB, das Bauen einfacher zu machen, tatsächlich erreicht wird.

und kartographisch aufzuzeigen. Im Weiteren wurden zahlreiche

Die Mitarbeit am Raumordnungskonzept für den Metropolitanraum

Dienstleistungen an Dritte in Form von Datenaufbereitung und Da-

Zürich (Metro-ROK), welches acht Kantone zusammen entwickelt

tenabgabe erbracht sowie die PNA-Datenbanken gepflegt.

haben, ist ein wichtiger Orientierungsrahmen für die Auseinandersetzung mit der Raumentwicklung im Kanton. Es dient als Hilfe für

Raumplanung

die kantonalen Planungen sowie für die interkantonale planerische

Allgemeines

Abstimmung.

Die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes wirft auf allen Ebenen Fragen auf, was sich in zahlreichen Anfragen durch Gemeinden, Planungsbüros und Investoren zeigte.

Im Rahmen des Interreg-IV-Projektes «Dach+ Raumübersichten» wurden Leitvorstellungen und Planungsprinzipien diskutiert, die in einen Synthesebericht der beteiligten Planenden eingeflossen

Im Juni konnte für das Bundesamt für Raumentwicklung ein Pro-

sind. Auch zum Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit

gramm für sein jährliches Amtsseminar zusammengestellt werden.

gehört das Engagement in der Raumordnungskommission Boden-

Neben der Präsentation der touristischen Höhepunkte des Kan-

see, wo die Kantonsplanerin den Vorsitz übernommen hat.

tons wurde auch die Chance ergriffen, das Bundesamt für die planerischen Herausforderungen des Kantons zu sensibilisieren. Die Suche nach einem Durchgangsplatz für Fahrende war bisher nicht erfolgreich. Zahlreiche Abklärungen bezüglich Standort und Kosten für die Ausstattung wurden durchgeführt, scheiterten jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Das Interesse von Medien und Fahrenden ist gross, was zu langwierigen Gesprächen führte.

Kantonale Richtplanung Der revidierte kantonale Richtplan wurde nach seiner Genehmigung am 8. September 2014 durch den Kantonsrat am 21. Oktober 2015 vom Bundesrat genehmigt. Da dieser Richtplan noch nicht in allen Teilen den Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes entsprach, wurde eine Teilrevision gestartet. Der Kanton Schaffhausen gehört zu den vier Kantonen, die deutlich

Projekte

zu grosse Bauzonen haben und somit von Auszonungen betroffen

Im Projekt «integrale Freiraumentwicklung in der Kernagglome-

sind. Als erster Schritt wurde das Siedlungsgebiet (Bauzonen für

ration Schaffhausen», ein Modellvorhaben des Bundes, das vom

25 Jahre) nach Vorgaben des Bundes berechnet. Danach wurde

Verein Agglomeration Schaffhausen getragen wird, wurde anhand

jede Gemeinde einzeln über ihr mögliches Siedlungsgebiet infor-

dreier Pilotgebiete aufgezeigt, wie wichtig zeit- und stufengerechte

miert und die heute unüberbauten Flächen auf mögliche Auszo-

Grundlagen sind, um das Ziel einer qualitätsvollen Innenentwick-

nungen geprüft. Diese Erkenntnisse sind in einem ersten Entwurf

lung zu erreichen. Die bisher gemachten Erfahrungen werden nun

des revidierten Richtplankapitels Siedlungsentwicklung eingeflos-

in den nächsten beiden Jahren bis zum Abschluss des Modellvor-

sen. Damit sind die Voraussetzungen für die Diskussionen mit den

habens vertieft werden.

Gemeinden geschaffen worden. Diese werden gestartet, wenn die aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Statistik vorliegen.

A 54 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2015)

Bauinspektorat

Eine häufig nachgefragte Dienstleistung des PNA, vorgängig zu

Behandelte Geschäfte

2015 2014 2013 2012 2011 2010

den Vorprüfungen und Genehmigungen der Nutzungsplanung

Baubewilligungen/Genehmigungen

oder allgemeinen planerischen Fragen, sind die Beratungsgesprä-

Umweltverträglichkeitsprüfungen

che mit den Gemeinden und den beauftragten Planungsbüros. Der Beratungsaufwand hat sich erhöht, da Neuerungen wie Datenmo-

296

260

313

324

349

330

Komb. Bewilligungen (Koordination)

Ausnahmebewilligungen

dell Nutzungsplanung, IVHB und Gewässerraum sowie RPG-Teil-

Zurückgewiesene Gesuche

revision zu Unsicherheiten führten. Die Anzahl der Vorprüfungen

Vorentscheide

hat sich gegenüber 2014 verdoppelt, die Anzahl der Genehmigun-

Wiedererwägungsentscheide

gen bewegen sich gegenüber dem Vorjahr in derselben Grössen-

Strafverfügungen

ordnung. Neu hinzugekommen ist, dass diejenigen Gemeinden,

Sonstige Verfügungen

die noch keine Nutzungsplanungsrevision vollzogen haben, ihre

Total

410

331

406

421

426

437

Eingereichte Gesuche

279

286

340

354

370

349

bestehenden Zonenpläne bis Ende 2015 an das kantonale Datenmodell angepasst haben müssen. Diese angepassten Pläne auf Übereinstimmung mit den alten Plänen zu überprüfen, erforderte gegenüber 2014 eine weitere Erhöhung des Arbeitsaufwandes. Vorprüfung Gesamtrevision Nutzungsplanung

Bargen Buchberg

Teilrevision Nutzungsplanung

Rüdlingen

Zonenplanänderungen

Buch Gächlingen Hallau (2) Lohn

Genehmigung

Baubewilligungsverfahren 347'980.– 329'090.– 379'690.– 348'980.–

Buch Hallau (3) Neunkirch Ramsen Schaffhausen Trasadingen Hallau (3) Neuhausen a. Rhf. (2) Neunkirch (3) Ramsen Schaffhausen

Trasadingen Wilchingen (2)

Gächlingen Hallau Lohn Löhningen

6'150.–

1 Woche

Erledigte Gesuche Anzahl

155

2 Wochen

3 Wochen

17 5

4 Wochen

5 Wochen

6 Wochen

7 Wochen

Hallau

8 Wochen

Schaffhausen

Naturschutz

Bargen Hallau Neuhausen a. Rhf. (5)

Allgemeines

Schaffhausen

950.– 1'350.– 2'900.–

Dauer der Baubewilligungsverfahren Bearbeitungsfrist

Neunkirch Schaffhausen Schleitheim Trasadingen

Quartierpläne, Baulinienpläne, Landumlegungen

Erhobene Gebühren 2015 2014 2013 2012

Bussen Dörflingen

Bauordnungsänderungen

Noch hängige Verfahren

92 % innert Monatsfrist

Die Projekte gemäss den NFA-Programmvereinbarungen «Naturschutz und Landschaft 2012 bis 2015» und «Wild- und Wasser-

Schaffhausen (2) Siblingen (2) Stein am Rhein Trasadingen Wilchingen

vogelschutzgebiete 2012 bis 2016» wurden in diesem Jahr abgeschlossen. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) wurden die neuen NFA-Programmvereinbarungen in diesen Bereichen für die Periode 2016 bis 2019 erarbeitet. Die Programmvereinbarungen wurden am 22. Dezember 2015 vom BAFU und anschliessend vom Vorsteher des Baudepartements unterzeichnet. Damit ist das Naturschutzprogramm für die nächsten vier Jahre festgelegt. Weitere Schwerpunkte im Jahr 2015 bildeten die fachliche Begleitung der Gemeinden bei den kommunalen Naturschutzaufgaben, die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte nach Öko-Qualitätsverordnung, die Überprüfung von raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit und die Mitarbeit in verschiedenen kantonalen und nationalen Arbeitsgruppen.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 55

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von internationaler Bedeutung

Im Rahmen einer Revision der Biotopschutzinventare hat das

Der Reservatsaufseher hat gemäss der NFA-Programmvereinba-

Perimeter-Erweiterung vorgeschlagen. Dabei sollen die aufgewer-

BAFU beim bestehenden Auenschutzgebiet «Seldenhalde» eine

rung «Wild- und Wasservogelschutzgebiete 2012 bis 2015» regel-

teten Gebiete auf den Grundstücken der Tenger-Stiftung in das

mässige Wasservogelzählungen durchgeführt und die Daten zur

Schutzobjekt integriert werden. Gegen die vorgeschlagene Peri-

Auswertung an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zu-

meter-Erweiterung gibt es keine Einwände.

dem verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmassnahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht. Der Bund unterstützte die Aufsicht im Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» im Jahr 2015 mit einem Bundesbeitrag von Fr. 18'000.–. Regionaler Naturpark Das Ressort Naturschutz hat intensiv mit dem Projektleiter Naturschutz des regionalen Naturparks zusammengearbeitet. Den Schwerpunk bildete die Koordination der Naturschutzprojekte des regionalen Naturparks mit den kantonalen Naturschutzprojekten. Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung In den folgenden Schutzobjekten wurden Sanierungs- und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt: –– Im Objekt «Moos-Buck» (Teilgebiet Schaffhausen) wurden die verlandeten Weiher saniert.

Flachmoore von nationaler Bedeutung Im Objekt «Ramser Moos» wurde ein neues Kleingewässer angelegt. Ausserdem konnte in diesem Schutzobjekt der Langblättrige Sonnentau nachgewiesen werden. Diese seltene fleischfressende Pflanze war im Kanton Schaffhausen seit Jahrzehnten verschollen. Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung Bei zahlreichen Objekten wurden die Bewirtschaftungsverträge erneuert. Vernetzungsprojekte nach Direktzahlungsverordnung (DZV) Die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte «Klettgau» und «Randen» erfolgt planmässig. Beim Vernetzungsprojekt «Klettgau» ist die zweite Projektperiode Ende 2015 erfolgreich abgeschlossen worden. Pflege der Schutzgebiete durch das PNA

–– Im Objekt «Lehmlöcher Dicki» (Teilgebiet Lohn) wurde der ver-

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

landete Weiher saniert. Ausserdem wurden neue Flachweiher

nationaler und kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort

angelegt.

Naturschutz fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils

–– Im Objekt «Widen» (Neunkirch) wurde der Hauptweiher saniert.

auch ortsansässige Landwirte und die kommunalen Forstdiens-

–– Beim Objekt «Ried/Lehmgrueb Hofenacker» (Ramsen) wurde

te einbezogen. In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unter-

ein grosser neuer Weiher angelegt. –– Im Objekt «Solenberg» (Schaffhausen) wurde der ehemalige Recyclingplatz als Lebensraum für Amphibien und Reptilien gestaltet. Dabei wurden auch sechs künstliche Kleingewässer für Unken angelegt. –– In den Objekten «Solenberg» (Schaffhausen) und «Kiesgrube Bannen» (Wilchingen) wurden Einsätze zur Bekämpfung von invasiven Neophyten durchgeführt.

haltsarbeiten und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Entbuschungen, Bau von Steinwällen und Trockenmauern usw.). Bewirtschaftungsvereinbarungen Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflächen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt. Stand (31. Dezember 2015) der Bewirtschaftungsverträge: Fläche [in Hektaren]

Im Rahmen einer Revision der Biotopschutzinventare hat das BAFU ein neues Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung vorgeschlagen, das Objekt Nr. 3933 «Spitzwisen» (Stadt Schaff-

Abgeltungen [in CHF]

2015

2014

2015*

2014*

306

271'148

269'988

hausen). Gegen die Aufnahme dieses neuen Schutzobjekts in das

Trockenstandorte und Ökologische Ausgleichsflächen

Bundesinventar gibt es keine Einwände.

* Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

Auengebiet von nationaler Bedeutung

Da sich die meisten Vertragsflächen auf der landwirtschaftlichen

Der Kanton hat von der Stadt Stein am Rhein zwei Grundstücke

Nutzfläche befinden, sind sie in der Regel auch beim Landwirt-

erworben, die in der Gemeinde Ramsen direkt an das Auenschutz-

schaftsamt angemeldet. Die Daten der Vertragsflächen wurden mit

gebiet «Bibermüli» angrenzen. Auf den insgesamt 6.9 Hektaren

dem Landwirtschaftsamt abgeglichen.

grossen Grundstücken sollen in den nächsten Jahren Projekte zur Auenaufwertung umgesetzt werden.

A 56 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Bekämpfung von invasiven Neophyten und Problemunkräutern In verschiedenen Schutzgebieten und ökologischen Ausgleichsflächen wurden Zivildienstleistende zur Bekämpfung von invasiven Neophyten (insbesondere Goldruten) und Problemunkräutern (z.B. Ackerkratzdisteln) eingesetzt.

Förderung des Wohnungsbaues Bautätigkeit (jährliche Erhebung) Gemäss Bauerhebung 2014/15 wurden im Jahre 2014 gesamthaft 370.8 Mio. Franken verbaut. Dies waren 65.9 Mio. Franken weniger als im Vorjahr. Die Vorausmeldungen für das Jahr 2015, welche gesamthaft rund 462.5 Mio. Franken betragen, kann man als «gut»

Artenschutz

betrachten; wobei diese Zahl mit Vorsicht zu geniessen ist, da sich

Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Ackerblumen, Dicke

einige wenige Grossprojekte den Löwenanteil der Bausumme tei-

Flussmuschel, Erdbock, Geburtshelferkröte, Schlingnatter, Heide-

len. Wenn ein solches Grossprojekt nicht zustande kommt oder

lerche und Östlicher Scheckenfalter wurden durch gezielte Mass-

verschoben wird, sinkt die Bausumme auf ca. 400 Mio. Franken.

nahmen gefördert. Bei verschiedenen Arten wurden Erfolgskont-

Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig sowie der Wohnungs-

rollen durchgeführt. Die langjährigen Kontrollen belegen, dass der

bau zeigen nach oben.

Rückgang bei den meisten Arten gestoppt werden konnte.

Aufwendungen im Kanton Schaffhausen

Heckenpflanzungen

für öffentliche und private Bauten davon im Wohnungsbau (ohne

In verschiedenen Gemeinden wurden Biotope und ökologische

Bundesbauten)

Ausgleichsflächen mit neuen Hecken und Hochstamm-Obstbäu-

für öffentliche und private Bauten (ohne Bundesbauten)

men aufgewertet. Insgesamt wurden über 726 Heckensträucher und 123 Hochstamm-Obstbäume gepflanzt. Wichtige Zielarten, die mit diesen Aufwertungsmassnahmen gefördert werden, sind stark gefährdete Vogelarten der Heckenlandschaften und Hoch-

Jahr

davon im Wohnungsbau

vorausgemeldet

ausgeführt

vorausgemeldet

ausgeführt

Anteil am Gesamten

(1'000 Fr.)

(%)

stamm-Obstgärten.

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

Kantons- und Bundesbeiträge

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Na-

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

turschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

Bundesbeiträge ausgelöst werden. Die Beitragshöhe ist in der

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

NFA-Programmvereinbarung 2012 bis 2015 festgelegt.

2007

412'312

479'526

178'363

210'855

44.0

2008

401'011

414'828

207'819

179'052

43.2

2009

374'470

373'765

160'990

160'843

43.0

2010

505'860

333'273

211'021

170'625

41.7

2011

397'428

411'040

219'381

230'764

55.2

Bauprojekte, UVP-Verfahren Das Ressort Naturschutz hat bei den Bauprojekten, welche Naturschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und zum Teil aktiv mitgewirkt.

2012

583'002

415'384

311'244

206'754

53.4

Beratung

2013

615'033

463'714

304'248

248'578

49.5

Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden

2014

621'767

370'767

325'226

238'613

52.3

und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Na-

2015

462'465

turschutz fachlich begleitet. Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen und Informationsveranstaltungen für verschiedene Adressaten organisiert und an diversen weiteren Veranstaltungen mitgewirkt.

272'835

59.0

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 57

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten) (Beträge in 1'000 Fr.) Bauherrschaft und Bauart

2015

2014

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen

2013

gemeldet gemeldet ausgeführt gemeldet ausgeführt

Kantonsspital Die Bauarbeiten zur Neuausrichtung von Notfallstation, Notfallpra-

Kanton: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

7'162

5'642

8'887

9'721

8'597

xis und Ambulatorium zu einem Notfallzentrum wurden vom No-

Neu- und Umbauten

6'156

6'864

2'861

6'471

4'442

vember 2013 bis Mai 2015 ausgeführt, ohne Zwischenfälle abge-

13'318

12'506

11'748

16'192

13'039

schlossen und am 17. Mai 2015 mit einem Tag der offenen Tür

Zwischentotal

dem Betrieb übergeben. Die Bauabrechnung schliesst mit einem

Gemeinden: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

40'924

71'327

27'970

69'976

39'611

Total von Fr. 4'794'011.40 ab und liegt somit Fr. 5'988.40 unter den

Neu- und Umbauten

33'936

37'701

19'768

26'131

25'412

prognostizierten Gesamtkosten von Fr. 4'800'000.–. Der Kanton

Zwischentotal

74'860

109'028

47'738

96'107

65'023

beteiligt sich auf der Basis des Rahmenkontrakts zur Immobiliennutzung mit 1.9 Mio. Franken am Projekt.

Private: (Neu- und Umbauten) Wohnbauten

272'835

325'226

238'613

304'248

248'578

Die Arbeiten für den Ersatz der Rückkühler haben im November

Industrie- und Gewerbebauten

73'406

145'546

56'222

142'388

90'462

2014 begonnen und konnten im Mai 2015 abgeschlossen werden.

übrige Bauten

28'046

29'461

16'446

56'098

19'614

Die beiden hybriden Anlagen mit einer Wärmeübertragungsleis-

Zwischentotal

374'287

500'233

311'281

502'734

358'654

tung von je 1.1 Megawatt konnten im heissen Sommer 2015 ihre

Gesamttotal

462'465

621'767

370'767

615'033

436'716

Leistung und ihre Funktionalität bereits unter Beweis stellen. Die Bauabrechnung schliesst mit einem Total von Fr. 676'008.60 und

Wohnbauförderung

liegt somit Fr. 23'991.40 unter den prognostizierten Gesamtkosten

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

von Fr. 700'000.–.

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001 genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis 25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten. Ende 2015 unterstanden 98 Wohnungen kantonalen Subventionsbestimmungen und 189 Einheiten den Subventionsbestimmungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 79 Gesuche um Zusatzverbilligung (ZV: inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug von Zusatzverbilligung) bearbeitet.

Im Trakt B wurden die elektrischen Etagenverteilungen ersetzt und damit an die geltenden Vorschriften für Niederspannungsinstallationen angepasst. Mit Beschluss vom 2. September 2014 hat der Regierungsrat dem Ansinnen der Spitäler Schaffhausen zugestimmt, das Pflegezentrum per 31. Dezember 2016 zu schliessen und 35 Betten für die stationäre Langzeitpflege in die Gebäude des Kantonsspitals zu integrieren. Zur Umsetzung dieses Beschlusses ist es notwendig, die zwei bisher anderweitig genutzten Stationen B7 und E1 im Akutspital durch diverse Rochaden und Verdichtungen frei

Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2015 hat sich ge-

zu spielen. Die veralteten Stationen müssen für den Betrieb einer

genüber dem Vorjahr um 91 auf 548 Einheiten erhöht und ent-

Kantonalen Übergangspflege mit 22 Betten und einer somatischen

spricht einem Anteil von 1.36 % des approximativen Wohnungs-

Langzeitpflege mit 13 Betten saniert werden. Dabei sind insbeson-

bestandes von 40'294 Einheiten (Vorjahr 39'573). Leer standen un-

dere Massnahmen wie Fenstersanierungen, Anpassungen der Lüf-

ter anderem 88 Einfamilienhäuser und 68 Wohnungen in Neubau-

tungs-, Sanitär- und Elektroanlagen, Brandschutzmassnahmen so-

ten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befindlich). Von den 548 Leer-

wie Instandsetzungen an Böden und Nasszellen erforderlich. Die-

wohnungen sind 449 zu vermieten und 99 zu verkaufen.

se Sanierungs- und Umbauarbeiten wurden Ende 2015 in Angriff

Seit 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und

genommen und werden bis Ende September 2016 abgeschlossen

betragsmässig, an die Steuerverwaltung geliefert werden, was ei-

sein. Der Umzug und die Inbetriebnahme erfolgen in den Mona-

nigen Mehraufwand mit sich bringt.

ten Oktober/November 2016. Die prognostizierten Gesamtkosten für die Umbaumassnahmen belaufen sich auf Fr. 4'076'000.–. Der Kanton beteiligt sich auf der Basis des Rahmenkontrakts zur Immobiliennutzung an den Sanierungs- und Umbaumassnahmen

A 58 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

in den Stationen E1 und B7 sowie an der Gebäudehülle und der

Rheinstrasse 10

grossen Haustechnik mit insgesamt 1.75 Mio. Franken.

Der 50-jährige Waren- und Personenaufzug wurde ersetzt.

Schulen

Rheinstrasse 2, Klosterstrasse 13-15

Kantonsschule Bau C «Neubau»

Aus Sicherheitsgründen wurden sämtliche Elektroverteilungen ersetzt.

Die Heizungs- und Lüftungssteuerungen wurden ersetzt und auf

Wärmeverbund Herrenacker

den aktuellen Stand der Technik gebracht. Zudem wurden die

Für den Wärmeverbund Herrenacker wurde ein anderer Betreiber

Grundlagen für den Ersatz der Fenster erarbeitet, welcher 2017/18

eingesetzt. Die Städtischen Werke (SHPower) wurden durch die

durchgeführt werden soll.

Firma Etawatt AG Schaffhausen abgelöst.

Bau G «Ergänzungsbau» Die Mensaküche wurde gesamthaft saniert und die Bereiche

Emmersbergstrasse 1, Güterbahnhof, «Halle 8» für die Schaffhauser Polizei

der Kühlräume und der Abwaschküche wurden neu organisiert.

Das Umbau- und Umzugsprojekt für die Lagerbewirtschaftung der

Gleichzeitig wurde die dazu gehörende Lüftungsanlage der Nut-

Schaffhauser Polizei wurde im letzten Quartal 2015 realisiert. Da-

zung angepasst.

mit konnte eine Konsolidierung der vorher suboptimalen Lagersi-

Berufsbildungszentrum BBZ

tuation von Polizei und Staatsanwaltschaft erreicht werden.

Hauptbau

Staatsliegenschaften/übrige Liegenschaften

Als letzte Etappe der Gebäudehüllensanierung wurde im April

Randenstrasse 34 «Zeughaus»

2015 mit der Ausführung des Fensterersatzes gestartet. Dieser

Im Hauptbau des Zeughauses wurden die über 40-jährige Toilet-

wird in Etappen während des Vollbetriebs der Schule ausgeführt

tenanlage und die Mitarbeiterdusche saniert.

und im November 2016 abgeschlossen sein.

Schweizersbildstrasse 69 «Werkhof N4»

Für die geplante Sanitärsanierung, welche alle Toilettenanlagen

Am bestehenden Bürogebäude wurden die Rafflamellenstoren

und die vertikale Wasserverteilung beinhaltet, wurde das Haupt-

und am Ostteil zusätzlich die Fenster ersetzt.

gewerk Sanitärarbeiten öffentlich ausgeschrieben und die Detailplanung vorangetrieben. Die Ausführungsarbeiten werden im Juli 2016 beginnen und ebenfalls im November 2016 abgeschlossen sein.

J.J. Wepfer-Strasse 5 «Hochhaus» In der zweiten Jahreshälfte 2015 wurde im Erdgeschoss das Umbau- und Umzugsprojekt für die IT-Abteilung der Spitäler Schaffhausen realisiert. Im Weiteren wurde die zweite der beiden Auf-

Staatsliegenschaften - Verwaltungsgebäude

zugsanlagen saniert und damit den aktuellen Sicherheitsvorschrif-

Mühlentalstrasse 105 «VGM»

ten angepasst.

Für die Bereitstellung des ausgewiesenen Flächen-Mehrbedarfs

Nordstrasse 145 «Gärtnerei Neubrunn»

des Kantonalen Arbeitsamtes wurden die Büros der Finanzkontrol-

Bei drei Gewächshäusern wurden nebst dem ordentlichen Unter-

le von Stadt und Kanton in eine neue Mietfläche an der Bahnhof-

halt die Steuerung und die Mechanik der Firstlüftung ersetzt.

strasse 28 in Schaffhausen verschoben. Die dadurch im Altbautrakt frei werdenden Flächen wurden in der Folge für die Zwecke des Arbeitsamtes baulich hergerichtet.

Charlottenweg Neuhausen «Areal und Schloss Charlottenfels» Die Sanierung der Zufahrten und Parkplätze konnte im Frühjahr abgeschlossen werden. Notwendig gewordene Felssicherungs-

Im Neubautrakt wurden die Toilettenanlagen für Kunden und Mit-

massnahmen sowie Massnahmen zur Sicherung der Mauern un-

arbeitende im 2. und 4. Obergeschoss unter gleichzeitigem Ersatz

terhalb der Pavillonsockel wurden in Zusammenarbeit mit dem

der Steigleitungen erneuert.

ASTRA und dem Kantonalen Tiefbauamt umgesetzt.

J.J. Wepfer-Str. 6 «Waldhaus»

In Zusammenarbeit mit der ProSpecieRara und dem Berufsbil-

Zur Optimierung der Flächennutzung wurden diverse Rochaden

dungszentrum des Kantons Schaffhausen konnte der ehemalige

von Finanzverwaltung, Steuerverwaltung, Personalamt und Pensi-

Kräutergarten mit der anstossenden Wiese zu einem vielfältigen

onskasse durchgeführt.

Pfingstrosengarten umgebaut und Mitte Mai eröffnet werden.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 59

Mit der Sanierung der beiden Seitenflügel wurde in der zweiten

Pflegestationen baulich besser organisiert werden können, mit

Jahreshälfte gestartet. Die äusseren Arbeiten sind grösstenteils

welchem Aufwand für die Sanierung zu rechnen ist und wie diese

abgeschlossen, die Innensanierung und damit der Abschluss der

in betriebsgerechten Etappen umgesetzt werden könnte.

Arbeiten werden im Frühjahr 2016 erfolgen. Liegenschaftenverwaltung Vertragswesen Die Mietverträge für die Aussenlager Ebnatring und Ossingen der Schaffhauser Polizei konnten auf Grund der Neuanmietung der Halle 8 im Güterbahnhof Schaffhausen gekündigt werden. Damit erfolgte eine Konsolidierung der Lagersituation für die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Mit den Spitälern Schaffhausen wurde für deren IT-Abteilung ein neuer Nutzungsvertrag für Büroflächen im Erdgeschoss des Hochhauses J.J. Wepfer-Strasse 5 abgeschlossen.

PSZ Polizei- und Sicherheitszentrum Die Vorlage «Bericht und Antrag des Regierungsrates an den Kantonsrat betreffend Sistierung des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums und Kredit für die vorgezogene Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg)» wurde am 18. August 2015 vom Regierungsrat zu Handen des Kantonsrats verabschiedet. Dieser hat die Kommissionsarbeit am 11. November 2015 aufgenommen. KTS Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen Der Souverän hat am 15. November 2015 der kantonalen Vorlage zu einem Rahmenkredit über 8.78 Mio. Franken zur baulichen Erweiterung und Anpassung des Werkhofs Schweizersbild und

Mit der Swisscom (Schweiz) AG wurden verschiedene bestehen-

der Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen»

de Mietverträge für Antennen- und Telekomunikations-Anlagen er-

zugestimmt. Auch die Städtische Vorlage zu einem Rahmenver-

neuert.

trag zwischen dem Kanton und der Stadt Schaffhausen über die

Projektentwicklung ESSH Erneuerung Spitäler Schaffhausen Die Vorlage des Regierungsrates zur Neuregelung der Zuständig-

Zusammenlegung der beiden Organisationen und die zukünftige Leistungserbringung des Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen» wurde von den Stimmberechtigten angenommen.

keiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen (Revisi-

Damit können die Planungsarbeiten mit dem Ziel der Inbetriebnah-

on des Spitalgesetzes) wurde Anfang Jahr zu Handen des Kan-

me per 1. Januar 2018 weitergeführt werden.

tonsrates verabschiedet. Dieser hat im Sommer dem Geschäft mit

STVA Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

46:5 Stimmen klar zugestimmt. Die Volksabstimmung erfolgt am

Auf Grund der Sistierung des Projekts PSZ Polizei- und Sicher-

28. Februar 2016.

heitszentrum wurde das Projekt STVA Strassenverkehrs- und

Im Teilprojekt Arealplanung wurden 2015 die Unterlagen für die

Schifffahrtsamt 2015 nicht weiter vorangetrieben.

Revision des Zonenplans mit dem dazu gehörenden Rodungs-

UPFZ Umnutzung Pflegezentrum

und Aufforstungsgesuch ausgearbeitet und bei den Bewilligungs-

Im Auftrag der Regierung hat das Hochbauamt die Optionen für ei-

behörden von Bund und Stadt eingereicht. Gleichzeitig wurde in

ne Nutzung der Anlage nach der Rückgabe durch die Spitäler per

Abstimmung mit den Spitälern Schaffhausen der Baurechtsver-

31. Dezember 2016 untersucht. Die Optionen Verkauf, Abgabe im

trag ausgearbeitet, welcher nach einer positiv verlaufenen Volks-

Baurecht oder Eigennutzung wurden einander gegenübergestellt.

abstimmung abgeschlossen werden soll. Im Teilprojekt Raum und

Auf der Basis des Berichts des Hochbauamts hat die Regierung

Funktionsprogramm wurde im vierten Quartal die Überarbeitung

beschlossen, die Option Eigennutzung mit einer Vertiefungsstudie

des Raumprogramms in Angriff genommen.

detaillierter darzustellen. Diese Studie liegt vor und wird dem Re-

BEP Bauliche Erneuerung Psychiatriezentrum

gierungsrat Anfang 2016 im Rahmen der entsprechenden Vorlage

Im Frühjahr 2015 wurde eine Machbarkeitsstudie abgeschlossen,

unterbreitet.

welche aufzeigt, mit welchen baulichen Massnahmen das Haupttimiert werden kann. Im Herbst 2015 wurde eine Projektorganisa-

GAZ Gemeinsames Ausbildungszentrum Bevölkerungsschutz und Armee, Kantonale Feuerpolizei und Wehrverband Oberklettgau

tion gebildet und die Erarbeitung eines Vorprojektes in Auftrag ge-

Für den Bevölkerungsschutz und die Armee, insbesondere den

geben. Bis im Sommer 2016 soll damit aufgezeigt werden, wie die

dazu gehörenden Zivilschutz, welcher heute an den beiden Stand-

im Hauptgebäude suboptimal untergebrachten psychiatrischen

orten Zeughaus Breite und Areal Oberwiesen Schleitheim unterge-

gebäude des Psychiatriezentrums hinsichtlich seiner Nutzung op-

A 60 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

bracht ist, wird die Zusammenführung mit der Ausbildungsinfra-

sen. Somit schlummern hier bis auf Weiteres gewaltige Mengen

struktur der Kantonalen Feuerpolizei und dem Wehrverband Ober-

römischen Fundmaterials im Boden.

klettgau WVO geprüft. Eine im zweiten Halbjahr 2015 erarbeitete Vertiefungsstudie zeigt auf, dass diese drei Organisationen unter Ausschöpfung eines grossen Synergiepotenzials an einem neuen, zentralen Standort zusammengeführt werden können.

Viel Zeit nahmen Ausgrabungen von alemannischen Gräbern gleich an mehreren Orten in Anspruch. In «Löhningen-Hirschen» wurden Teile des schon seit länger Zeit bekannten frühmittelalterlichen Gräberfeldes untersucht. Insgesamt wurden 18 neue Be-

Von ursprünglich acht geprüften Standorten wurden in zwei Pha-

stattungen freigelegt, bis auf eine Ausnahme alle mit Beigaben.

sen deren sieben ausgeschieden. Als optimaler Standort hat sich

Während sich die Männergräber durch Waffenbeigaben wie Spa-

das Werkareal der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG

tha, Lanze und Schild auszeichneten, fiel die Kammbeigabe bei

(EKS AG) in Beringen (Ecke Neuwiesenstrasse/Wiesengasse) er-

sämtlichen Frauengräbern auf. Zahlreiche Fundkomplexe wurden

wiesen. Durch den Zusammenzug der drei Organisationen kön-

vor Ort eingegipst und als Block geborgen. Die detaillierte Frei-

nen auf Kantonsseite die beiden Standorte Zeughaus Breite und

legung wird später im Labor, nach vorgängiger Röntgenuntersu-

Areal Oberwiesen Schleitheim mittelfristig einer Umnutzung zuge-

chung, vorgenommen.

führt und damit verwertet werden. Die detaillierten Resultate dieser Überprüfung werden dem Regierungsrat bis Mitte 2016 vorliegen.

Überraschend war die Entdeckung eines ganz neuen frühmittelalterlichen Bestattungsplatzes in «Schleitheim-Bolstiig». Offenbar waren hier bereits früher im Rahmen eines Steinbruchs Bestattun-

2337 Archäologie Ausgrabungen und bauarchäologische Untersuchungen Gegen 50 Bauprojekte waren im Berichtsjahr zu bewältigen und archäologisch zu begleiten. Neben kleineren Einsätzen fielen auch mehrere Ausgrabungen und bauarchäologische Untersuchungen an.

gen unbemerkt zerstört worden. Eine nun in einer Bauparzelle entdeckte rechteckige Grabgrube war bis zu 40 cm in den Kalkfelsen eingetieft. Sie enthielt die Skelette von nicht weniger als vier Individuen. Als Erstbestattung fand sich die Grablege eines 17 bis 25 Jahre alten Mannes. Zu den Beigaben gehörten ein Langschwert von 55 cm Länge, ein Beimesser, ein Reitersporn sowie Schnalle und Riemenzunge. Die späteren Bestattungen eines 33 bis 45-jährigen Mannes, eines Juvenilen von 8 bis 11 Jahren sowie eines

In «Schleitheim - im Gehre» wurden Siedlungsspuren der begin-

nicht näher bestimmbaren erwachsenen Individuums waren teils

nenden Spätbronzezeit (um 1300 v.Chr.) entdeckt. Nebst der fund-

gestört und wohl bereits antik beraubt.

reichen Kulturschicht wurden zahlreiche Pfostengruben und eine Feuerstelle freigelegt. Speziell war eine Grube, deren Verfüllung ein Hirschgeweih, grosse Stücke von verziegeltem Lehm einer Ofenkonstruktion sowie absichtlich zerschlagene Keramikgefässe enthielt.

Fernwärmeanschlüsse für verschiedene Einfamilienhäuser führten auch in «Schleitheim-Hebsack» zur Freilegung weiterer frühmittelalterlicher Gräber. Die Untersuchungen bestätigten, dass bei den Ausgrabungen im Hebsack im 19. Jh. die Bestattungen nur unvollständig erfasst worden sind. Zum Glück konnte auf einzelne Lei-

Ein Bauvorhaben in «Beringen-Steinwiesen» brachte zwei spät-

tungsgräben verzichtet werden, indem die Anschlüsse in der Ho-

bronzezeitliche Urnengräber (um 1000 v.Chr.) zum Vorschein.

rizontalbohrtechnik in grösserer Tiefe bewerkstelligt wurden. Da-

Ebenfalls im Neubaugebiet von «Schleitheim - im Gehre» wurden

durch konnten aufwendige Ausgrabungen grosser Teile des Grä-

beim Bau eines Einfamilienhauses umfangreiche römische Schich-

berfeldes vermieden werden.

ten angeschnitten, aber nur partiell ausgegraben. Sie enthielten

Leitungsabschnitte in den Fluren «Schleitheim-Brüel und -Brüel-

eine grosse Menge an Geschirr- und Baukeramik des 2. Jh. n.Chr.,

garten» lieferten zudem neue Aufschlüsse zur frühmittelalterlichen

Eisenschlacken und verziegelte Tonfragmente. Es scheint sich um

Besiedlung des Ortes. Interessant ist die erstmalige Entdeckung

eine römische Abfalldeponie zu handeln. Vermutlich wurde hier in

eines Grubenhauses in Schleitheim. Der Befund mit abgebrannter

einem alten Lauf des Zwärenbaches Siedlungs- und Werkabfall

Holzkonstruktion wurde aber nur partiell freigelegt. Vollständig un-

von der nahen römischen Kleinstadt Iuliomagus entsorgt. Die Un-

tersucht wurde dagegen ein Grubenhaus in «Beringen-Steinwie-

terkante der Deponie wurde in den 2.5 m tiefen Sondierschnitten

sen». Dabei handelt es sich um den ersten Nachweis der frühmit-

noch nicht erreicht. Geomagnetische Untersuchungen konnten die

telalterlichen Siedlung von Beringen, die bisher nur durch Gräber

Abfallhalde über eine Fläche von mindestens 20 x 35 m nachwei-

nahegelegt wurde.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 61

Bauuntersuchungen in der Altstadt Schaffhausen fanden u.a. an

Weitergeführt wurde die Arbeit am Projekt «Schaffhausen im Mit-

der Neustadt 37, am Fronwagplatz 27 und in der Unterstadt 38/40

telalter» (Archäologischer Stadtkataster). Parallel zur wissen-

statt. Im Rahmen der Bauarbeiten für eine Perronverlängerung im

schaftlichen Auswertung wurden Pläne und Dokumentation nach-

Bahnhof Schaffhausen konnten Teile der alten Stadtbefestigung

geführt sowie einzelne Fundkomplexe gezeichnet.

eingemessen und dokumentiert werden. Bauuntersuchungen und archäologisch begleitete Aushubarbeiten wurden im Rahmen des Restaurierungsvorhabens am Munot (Westflankenmauer und Undurftturm) durchgeführt. Sie ergaben einen ersten Einblick in die Bau- und Nutzungsgeschichte der Zwingeranlage. Insgesamt konnten sechs Bau- und Nutzungsphasen rekonstruiert werden. Freigelegt wurde insbesondere auch ein schöner Treppenbefund ins Innere des Turms. Bauarchäologische Untersuchungen wurden zudem in «Neunkirch - Wettigraben 32» notwendig. Sie boten einen zwar eingeschränkten, aber interessanten Einblick in die mindestens 700-jährige Baugeschichte der Liegenschaft, unmittelbar an der Südseite der mittelalterlichen Stadtmauer.

Im Rahmen einer Masterarbeit an der Universität Bern konnte die Auswertung der keltischen Funde von «Oberhallau-Überhürst» abgeschlossen werden. Noch ausstehend ist die Bearbeitung des neolithischen und bronzezeitlichen Fundmaterials. Inventarisierung und Archivarbeit, Konservierung und Restaurierung Im Berichtsjahr kamen 9 neue Fundstellen dazu; das Fundstellenregister des Kantons umfasst somit 1'079 Fundstellen. Die Funddatenbank erhielt Zuwachs von 37'179 Objekten; sie umfasst derzeit 111'379 inventarisierte Funde. Der grosse Zuwachs in diesem Jahr ist auf die Einbindung der bearbeiteten Einzelinventare von «Gächlingen-Goldäcker» und «Oberhallau-Überhürst» zurückzuführen.

Prospektion

Mit der Umstellung der Landesvermessung (neue Koordinaten)

Mehrere neue Fundstellen sind wiederum durch ehrenamtlich Mit-

wurden in diversen Programmen (QGIS, FileMaker-Datenbanken)

arbeitende entdeckt worden. Hierzu gehören auch neue römische

Anpassungen notwendig.

Fundstellen auf Gemeindegebiet von Dörflingen, Hemishofen, Stein am Rhein und Neuhausen am Rheinfall. Als gemeinsamer Anlass mit Weiterbildung wurde mit allen freiwilligen Mitarbeitenden im «Schleitheimer Babental» ein Prospektionstag durchgeführt. Verschiedene Verdachtsflächen konnten überprüft und im Team nach Funden abgesucht werden. In «Schleitheim-Vorholz» wurde das gesamte Areal des römischen Gutshofes erstmals mittels Geomagnetik untersucht. Es sollte abgeklärt werden, ob in der Umgebung des Herrenhauses noch

Neugrabungen und neue Luftbilder führen laufend zu einer GISVervollständigung und -Aktualisierung der archäologischen Fundstellen. Bei der Konservierung und Restaurierung hatte die dringende Bearbeitung zahlreicher Eisenfunde mittels Entsalzung Priorität. Bei mehreren Notgrabungen, vor allem bei Gräbern, fielen zahlreiche Blockbergungen an. Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

weitere Ökonomiegebäude liegen und allenfalls doch eine Umfas-

«Im Gespräch mit Fachleuten: Archäologische Neuentdeckungen»

sungsmauer vorhanden ist, die sich bisher in den Luftbildern nicht

war der Titel einer Veranstaltung im Museum zu Allerheiligen am

abzeichneten. Tatsächlich konnte eine Umfassungsmauer zumin-

25./26. April, die auf grosses Interesse stiess. Fachleute und Mit-

dest partiell nachgewiesen werden. Grösstenteils diente diese

arbeitende der Kantonsarchäologie präsentierten und erläuterten

aber in der Vergangenheit als Steinbruch oder wurde bereits stark

Neufunde aus dem Kanton im persönlichen Gespräch.

aufgepflügt. Auch gelang der Nachweis weiterer Bauten sowie ver-

Anlässlich des letzten «Turmzmorge» beim Siblinger Randenturm

mutlich eines Töpferofens.

am 28. Juni wurden zwei neue Informationstafeln zur bronzezeit-

Auswertungen und wissenschaftliche Bearbeitungen Die Manuskripte für die bevorstehende Publikation «Gächlingen-

lichen Höhensiedlung und mittelalterlichen Burganlage aufgestellt und eingeweiht.

Goldäcker» (Grabungen 2001–2006) über die jungsteinzeitlichen

In Zusammenarbeit mit der Pro Iuliomago-Gesellschaft für Archäo-

Siedlungsplätze des späten 6. / frühen 5. Jahrtausend v.Chr. wur-

logie im Kanton Schaffhausen wurde das Projekt für einen Neubau

den bereinigt und die Fundtafeln und Plangrundlagen konnten zu-

des Thermenmuseums weiterverfolgt. Das von einer Jury ausge-

mindest teilweise fertiggestellt werden.

wählte Projekt der Architekten hofer+kick wurde verfeinert und für die Bauausschreibung vorbereitet.

A 62 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Für die neue Dauerausstellung «Archäologie in Schleitheim» im

Neubau des Schulhauses im Ortskern und die Restaurierung der

Museum Schleitheimertal wurde ein Konzeptvorschlag erarbeitet

Trotte sowie die Instandstellung des Turmdaches der Kirche. Es

und eine vorläufige Materialauswahl getroffen.

wurden weiter eine Vielzahl von planerischen Vorauskünften erteilt

Als Leihgaben für Sonderausstellungen wurden Funde dem Mu-

und Beratungen für Bauprojekte angeboten.

seum Rosenegg Kreuzlingen (Ländliches Leben im späten Mittel-

Nebst der Bauberatung wurden von der kantonalen Fachstelle 120

alter), Vorarlberg Museum Bregenz und Völkerkundemuseum St.

eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt und entspre-

Gallen (Römer, Alamannen, Christen), Vitromusée Romont (Venezi-

chende Fachstellungnahmen zu Handen der Gemeinden und des

anisches Glas), Musée romain Avenches (Verres romain) und Mu-

Bauinspektorats verfasst. Weitere 78 Baugesuche wurden für die

sée Rath Genf (Bycance en Suisse) zur Verfügung gestellt.

Stadt Schaffhausen beurteilt.

Publikationen

Kantonsbeiträge

Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Publikationen «Gäch-

Zur Unterstützung von Restaurierungsvorhaben wurden bei 15

lingen - Älteste Bauernsiedlung der Schweiz» (Schaffhauser Ar-

Objekten Beiträge aus dem NH-Fonds in der Höhe von insgesamt

chäologie 10) und «Schaffhausen im Mittelalter - Archäologischer

Fr. 722'373.– zugesichert.

Stadtkataster» (Schaffhauser Archäologie 11) konnten Manuskripte, Fundtafeln und Planbeilagen bereinigt und teilweise für den Druck vorbereitet werden.

Bundesbeiträge – NFA Die Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich Denkmalpflege und Heimatschutz für die Laufzeit 2012–2015 wurde im Berichtsjahr abgeschlossen. Zudem konnte die neue Programmver-

2338 Denkmalpflege

einbarung für die Laufzeit 2016–2020 unterzeichnet werden. Die Programmvereinbarung sichert dem Kanton im Bereich Denkmal-

Allgemeines

pflege und Archäologie für finanzaufwendige Vorhaben, v.a. Vor-

Als Fachstelle übernimmt die «Denkmalpflege Schaffhausen» ge-

haben Dritter, eine jährliche Summe von Fr. 300'000.– an Bundes-

mäss Leistungsvereinbarung auch die denkmalpflegerischen Auf-

subventionen zu.

gaben der Stadt Schaffhausen.

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege

Bauberatung/Restaurierungen

Die Denkmalpflege hat 11 Mitberichte zu Nutzungsplanungsände-

Die Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen von kanto-

rungen, Quartierplänen und Umweltverträglichkeitsprüfungen ver-

nalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die kommuna-

fasst.

len Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellungnahmen bei denkmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten. Die Planungsphase und die Restaurierung von Schutzobjekten erforderte eine regelmässige fachliche Begleitung: U.a. für die Restaurierungen der Bergkirche Hallau, der westlichen Flankenmauer des Munots mit der sogenannten «Undurft», der Tanne 7 sowie der Gebäude Münsterplatz 12-16, Vordergasse 63 und Vordergasse 57 und dem «Haus zum süssen Winkel» am Fronwagplatz in Schaffhausen. Ein weiterer Schwerpunkt war der Umbau des «Werk 1» in Schaffhausen: Die Fachbeurteilung der Baueingabe für die ehemalige Stahlgiesserei «Werk 1» und die Begleitung der Umbauarbeiten am Fassadenbau als erste Etappe der Realisierung. Abgeschlossen wurden im Berichtsjahr die Renovierungen der Trotte Osterfingen, der «Stube» in Rüdlingen und des Weinbergs in Stein am Rhein. Abgeschlossen wurden weiter in Löhningen der

Hinweisinventare und Forschung Mit den Hinweisinventaren erarbeitet die Denkmalpflege den erforderlichen Überblick über den historischen Baubestand. Die Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für die Einstufung des Denkmalwertes. 2015 wurde die Überarbeitung und Vervollständigung des Inventars der Gemeinde Hallau begonnen. Das mehrjährige Inventarprojekt der Stadt Schaffhausen wurde plangemäss vorangetrieben, wobei nebst der fachlichen Arbeit v.a. die Vorbereitung der Implementierung geleistet wurde. Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 7 Einzelobjektinventare und verschiedene denkmalpflegerische Renovierungskonzepte erstellt. Zudem wurde ein Detailinventar zur historischen Schmiede-Einrichtung in Neunkirch verfasst.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 63

Festsetzung der Inventare gemäss NHG Per Ende 2015 sind 15 Gemeindeinventare genehmigt (Beringen,

–– Fachführung am Munot für die Wartburg-Gesellschaft zur Erforschung von Burgen und Schlössern

Buch, Dörflingen, Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Lohn, Neuhausen am Rheinfall, Oberhallau, Ramsen, Schleitheim, Siblingen, Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/Oster-

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV)

fingen). Die Inventare der Gemeinden Bargen, Beggingen, Buch-

Die KöV bestellt den öffentlichen Regionalverkehr im Kanton.

berg, Löhningen, Neunkirch, Rüdlingen und der Reiatgemeinden (Thayngen) sowie der Stadt Schaffhausen sind in Bearbeitung. Die Denkmalpflege hat weiter die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und die Gemeinde Büttenhardt im Hinblick auf die Erwirkung von Schutzverträgen fachlich unterstützt. Für das SIG-Areal in Neuhausen am Rheinfall wurden die Erhaltungsziele mit einem Vertrag zwischen der Eigentümerschaft, der Gemeinde und der Denkmalpflege Schaffhausen festgelegt. Rechtsfragen

Der öffentliche Verkehr ist ein wichtiger Standortfaktor und trägt wesentlich zur hohen Lebensqualität in der Region bei. Er bringt die Menschen zuverlässig zu Arbeit, Schule sowie Freizeitaktivitäten und verbindet sie mit dem nahen wie fernen Umland. Mit der Umsetzung und Inbetriebnahme der S-Bahn per Ende 2015 steht der Bevölkerung im Kanton heute ein gutes Angebot zur Verfügung, welches das Umsteigen auf eine ökologische Mobilität fördert und die Strassen entlastet. Die KöV ist für die Gestaltung des Angebots sowie die Sicherstel-

Die Denkmalpflege wurde in 4 Rekursfällen zur Stellungnahme auf-

lung der Angebotsfinanzierung verantwortlich. Die zielgerichtete

gefordert.

Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs im Kanton und die

Öffentlichkeitsarbeit Den Schwerpunkt bildete der Tag des Denkmals am 12. September, welcher unter dem Motto «Austausch – Einfluss: Städtisches und ländliches Leben in gewachsener Nachbarschaft» den histori-

optimale Anbindung an nationale sowie internationale Verkehrsknoten zählen zu ihren primären Aufgaben. Dabei strebt die KöV eine gute und ausgewogene Erschliessung für möglichst viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser an.

schen Dorfkern von Buchthalen ins Zentrum rückte. Das Interesse

Viele Neuerungen zum Fahrplanwechsel 2015

an den vielfältigen Führungen und an der ganzen Veranstaltung

Der Fahrplanwechsel am 13. Dezember brachte zahlreiche Ände-

war sehr gross und verschaffte einen vertieften Einblick in die Ar-

rungen für die Fahrgäste. Die wichtigsten im Überblick:

beit der Denkmalpflege.

–– Der Fernverkehr nach Zürich verkehrt neu im regelmässigen

Ende Mai konnte im Rahmen einer feierlichen Vernissage der

Halbstundentakt.

Kunstführer zum Schloss Charlottenfels der Öffentlichkeit präsen-

–– Im Klettgau wurde der Halbstundentakt der S-Bahn optimal auf

tiert werden. Er konnte innerhalb der Reihe der Kunstführer der

den Fernverkehr nach Zürich abgestimmt. Dabei führt der Vier-

Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte (GSK) publiziert

telstundentakt während der Hauptverkehrszeit nur noch bis Be-

werden. Die Denkmalpflege hat verschiedene weitere Führungen und Referate durchgeführt: –– Fachführung für den SIA Schaffhausen anlässlich der Eröffnung der Bergtrotte Osterfingen –– Eröffnung der Museumsnacht in Neunkirch –– Medienberichte zur Restaurierung der Hallauer Bergkirche –– Pressemitteilungen (Mitbericht) und Besichtigungen zum Stadthausgeviert–ehem. Barfüsserkloster –– Pressemitteilungen (Mitbericht) zum Rahmenplan für die «Fischerzunft» in Schaffhausen, «Werk 1» und die Restaurierung der Flankenmauer am Munot –– Fachreferat an der Baureferententagung des Baudepartementes –– Presseauskünfte zum Brandfall im Hotel Rüden in Schaffhausen

ringen. –– In Neuhausen wurde die neue S-Bahn-Haltestelle «Neuhausen Rheinfall» am Industrieplatz in Betrieb genommen. Über zwei neue Lifttürme gelangt man direkt von der Haltestelle hinunter zum Rheinfallbecken. –– Die beliebte S16 heisst neu S24 und fährt weiterhin stündlich von Thayngen über Winterthur direkt zum Flughafen und weiter über Zürich HB, neu aber nach Zürich Enge, Thalwil sowie anschliessend bis nach Zug. Sie bedient seit dem Fahrplanwechsel auch die neu und behindertengerecht ausgebaute Haltestelle Herblingen. –– Angebotsverbesserungen gibt es auch mit der S9, die den ganzen Tag einen regulären Taktverkehr von Schaffhausen über Zürich HB bis nach Uster bietet. Dies ermöglicht unter anderem attraktive Direktverbindungen ins Glattal (beispielsweise Ober-

A 64 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

glatt, Rümlang, Glattbrugg) sowie eine umsteigefreie Anbindung

gen erforderlich. Mit dem Bund (Bundesamt für Verkehr, BAV) wur-

des Rheinfalls an den Zürcher Hauptbahnhof.

de intensiv über die Erhöhung des Bundesbeitrages (Kantonsquo-

Verschiedene externe Einflussfaktoren machten Änderungen am Erschliessungskonzept im Kanton Schaffhausen auf den Fahrplanwechsel im Dezember erforderlich. Die Einführung des regelmässigen Halbstundentaktes im Fernverkehr nach Zürich erforderte beispielsweise eine Neuabstimmung der Anschlüsse auf die Regionalbuslinien. Durch den regelmässigen Halbstundentakt entstanden für die Busse längere Standzeiten im Buszentrum Schaffhausen. Dies führte wiederum dazu, dass die Umlaufzeiten der Busse der Linien 21 und 24 nicht mehr ausreichten, weshalb das Konzept überarbeitet werden musste. Im Klettgau führte der regelmässige Halbstundentakt nach Zürich zu einem neuen Fahrplan-

te) verhandelt. Durch massiven Druck des Bundes und der Kantone auf die Transportunternehmen konnten die Kosten für die Offerten für die Jahre 2016/17 im Nachgang nochmals deutlich gesenkt werden. Alle diese Massnahmen trugen dazu bei, dass es zum Jahresende gelang, die Finanzierung des Angebots im regionalen Personenverkehr für 2016/17 sicherzustellen. Insgesamt konnte die massive Steigerung der Staatsbeiträge an die ungedeckten Kosten der Transportunternehmen vom Staatsvoranschlag 2015 auf den Staatsvoranschlag 2016 eingedämmt werden. Fertigstellung Infrastrukturprojekte und Inbetriebnahme der S-Bahn

konzept. Dieses bindet die S-Bahn als Rückgrat des öffentlichen

Die Fertigstellung und Inbetriebnahme der zweiten Etappe der S-

Verkehrs besser ein und ermöglicht gleichzeitig eine zusätzliche

Bahn Schaffhausen bedeuten für den Kanton die Vollendung eines

Erschliessung zwischen Siblingen und Neunkirch.

wichtigen Meilensteins im öffentlichen Verkehr. Mit dem stetigen

Bei der Neugestaltung wurden die Bedürfnisse der Bevölkerung soweit wie möglich berücksichtigt, dies durch Einbezug der Exekutivvertreter der Gemeinden sowie der Arbeitsgruppe Verkehr der Präsidentenkommission Klettgau (PKK) und im Rahmen von Informationsveranstaltungen. Auf Grund der stetig steigenden Kosten im öffentlichen Verkehr und der beschränkten finanziellen Mittel bei Bund und Kanton war eine sorgfältige Abwägung des Mitteleinsatzes angezeigt. Gemeinsam mit den Transportunternehmen wurde das Angebot optimiert und den Bedürfnissen einer Mehrheit der Fahrgäste angepasst. Nur in wenigen Fällen mussten Leistungen abgebaut werden. Für einige wenige Fahrgäste entstanden dadurch zwar Nachteile, die der Kanton im Rahmen seiner Möglichkeiten bestmöglich zu mindern versuchte. In einer Gesamtsicht überwiegen jedoch die Vorteile für die Schaffhauser Bevölkerung klar. Sicherstellung der Finanzierung des Regionalverkehrs Die Finanzierung des regionalen Personenverkehrs (RPV) in der Schweiz steht auf Grund des starken Angebotswachstums, der generellen Kostensteigerungen (zum Beispiel höhere Trassenpreise, neues Rollmaterial) und der knapperen öffentlichen Mittel vor grossen Herausforderungen. Die verschiedenen Angebotserweiterungen über die letzten Jahre und betrieblich notwendigen Anpassungen führten insbesondere im Kanton Schaffhausen zu steigenden Kosten und damit zu wachsenden Staatsbeiträgen zur Deckung des Defizits der Transportunternehmen.

Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist so auch im Kanton Schaffhausen während der letzten Jahre ein Netz mit dichten und aufeinander abgestimmten Fahrplänen entstanden. Dies ermöglicht es den Bewohnerinnen und Bewohnern, vielfältige Mobilitätsbedürfnisse abzudecken. Im Berichtsjahr konnten die folgenden drei Bauvorhaben rechtzeitig auf den Fahrplanwechsel abgeschlossen werden: Der Neubau der SBB-Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall», die Modernisierung des Bahnhofes Thayngen, der neu mit einer Personenunterführung sowie verlängerten Perrons ausgestattet ist, und die Erneuerung der DB-Haltestelle Schaffhausen-Herblingen. Agglomerationsprogramm der zweiten Generation Für das im Jahr 2012 eingegebene Programm der zweiten Generation (AP2) konnte im Berichtsjahr ein weiterer Meilenstein erreicht werden. Der Bund hat im Herbst 2015 die Leistungsvereinbarung mit dem Kanton unterschrieben. Somit können die Projekte in den kommenden Jahren in Angriff genommen werden. Eine Herausforderung stellt im AP2 weiterhin die Finanzierung der vorerst letzten verbleibenden Massnahme zur Verbesserung der Bahninfrastruktur dar. Diese Massnahme trägt dazu bei, den bestehenden BahnEngpass zwischen Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall zu beheben. Dies ist erforderlich, um die verschiedenen Verkehrssparten (Fernverkehr, S-Bahn, Güterverkehr) in ihrer zunehmenden Dichte durch diesen Engpass zu leiten und die nötige Flexibilität in der Fahrplangestaltung zu erhalten. Nur so kann den steigenden Mobilitätsbedürfnissen einer wachsenden Bevölkerung sowie im-

Um die Finanzierung für die Jahre 2016 und 2017 mit den verfüg-

mer grösseren Pendlerzahlen im Bahnverkehr zukünftig entspro-

baren Mitteln sicherzustellen, waren deshalb grosse Anstrengun-

chen werden. Ein Viertelstundentakt auf der Achse Schaffhausen –

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 65

Neuhausen – Richtung Jestetten/Rafz beispielsweise ist erst reali-

Im Rahmen der Fertigstellung der Infrastrukturmassnahmen der

sierbar, wenn diese Massnahme umgesetzt ist.

Haltestellen Neuhausen Rheinfall sowie Herblingen und des Bahn-

Positive Wirkung des Agglomerationsprogramms

hofes Thayngen publizierte der Kanton in Zusammenarbeit mit den Schaffhauser Nachrichten eine dreiteilige Serie. Finanziert durch

Die Einführung der S-Bahn im Klettgau erfolgte im Dezember 2013.

Inserate, ermöglichten diese Beiträge, der Bevölkerung die Vorteile

Erstmals konnten nun mittels Verkehrszählungen auf Strasse und

des öffentlichen Verkehrs aufzuzeigen.

Schiene zwischen Beringen und Neuhausen am Rheinfall die konkreten Auswirkungen evaluiert werden. Das Verkehrsaufkommen im Klettgau ist generell noch sehr geprägt vom motorisierten Individualverkehr, wie es im ländlichen Raum und im Übergangsbereich zur Agglomeration üblich ist. Dennoch wurde beinahe die Hälfte der Verkehrszunahme durch den öV aufgenommen. Damit wurde eine wichtige Zielsetzung des Agglomerationsprogramms bereits erreicht. Dies zeigt sich auch bei der Entwicklung der Frequenzen auf der S-Bahn. Seit Betriebsaufnahme im Dezember 2013 konnten bis Ende des Berichtsjahres die Fahrgastzahlen in etwa verdoppelt werden. Massnahmen zur Förderung der Nachfrage

Auch die Feierlichkeiten zur Eröffnung der zweiten Etappe der SBahn trugen ihren Teil dazu bei, der Bevölkerung den öffentlichen Verkehr näherzubringen. Der Sonderzug «Blauer Pfeil» wirkte als Publikumsmagnet. Er brachte viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser auf die Bahn sowie an die attraktiven Festivitäten in Neuhausen am Rheinfall und Thayngen. Der Wettbewerb zu den Eröffnungsfeierlichkeiten stiess ebenfalls auf grosses Interesse. Unter den über 500 Teilnehmenden konnten attraktive Preise verlost werden. Die Werbekampagne im Berichtsjahr knüpfte an die erfolgreiche Kampagne zur Nutzung der S-Bahn im Klettgau des Jahres 2014 an. Anlässlich des Fahrplanwechsels wurde die Bevölkerung mit-

Ein wichtiges Ziel des öffentlichen Verkehrs ist es, einen Beitrag

tels einer gemeinsam mit den Transportunternehmen finanzierten

zu leisten, um das wachsende Verkehrsaufkommen im Kanton zu

Plakatkampagne sensibilisiert und auf die neue Webseite aufmerk-

bewältigen. So wird angestrebt, dass eine Verlagerung von 50 %

sam gemacht. Dort fanden die Interessierten alle notwendigen In-

des Verkehrswachstums auf den öffentlichen Verkehr erreicht wird.

formationen zum öffentlichen Verkehr und Fahrplanwechsel am

Der Kanton hat die gesetzliche Aufgabe, die Verlagerung auf den

13. Dezember.

öffentlichen Verkehr zu fördern. Zudem ist ein weiterer Anstieg der Nutzerzahlen – und damit von zusätzlichen Erlösen für die Trans-

Hochrhein (Verbindungen Richtung Basel)

portunternehmen – der nachhaltigste Weg, die Zukunft des guten

Im vergangenen Jahr wurden erneut verschiedene Gespräche

Angebots im öffentlichen Verkehr zu sichern.

mit Beteiligten geführt, die unter anderem die Erkenntnis brach-

Dabei spielt eine kundenfreundliche und optimal abgestimmte Kommunikation eine wichtige Rolle. Der Kanton hat im Berichtsjahr die verschiedenen Aktivitäten eng aufeinander abgestimmt,

ten, dass für Angebotsverbesserungen auf dieser Strecke die Fertigstellung der Elektrifizierung zwischen Basel und Erzingen eine zwingende Voraussetzung ist.

um bei der Bevölkerung mit limitiertem finanziellem Einsatz eine

Die Anerkennung der schweizerischen GAs und Halbtaxabon-

möglichst grosse Wirkung zu erzielen.

nemente auf der Strecke zwischen Basel und Schaffhausen wä-

So schuf die KöV im Berichtsjahr eine neue Webseite (www.shmobil.ch) als Drehscheibe für Informationen zu Handen der Bevölkerung. Dieses Informationsportal bietet Zugang zu wichtigen

re zweifelslos attraktiv für Schweizer Fahrgäste, die damit Basel kostengünstiger (und deutlich schneller als über Zürich) erreichen würden.

Themen im öffentlichen Verkehr, insbesondere Hintergrundinfor-

Die höhere Attraktivität der direkten Verbindung würde naturge-

mationen zur öV-Erschliessung. Damit kommt der Kanton dem

mäss zu einer deutlich höheren Nachfrage auf der Hochrheinstre-

Bedürfnis der Bevölkerung nach umfassender und direkter Infor-

cke führen. Eine solche bringt jedoch auch Nachteile mit sich: Ge-

mation zum öV nach. Mit der Webseite kann der Kanton komplexe

spräche mit der Betreiberin der Strecke, der DB Regio AG, haben

Sachverhalte einfach darlegen und erklären. Sie deckt das ganze

ergeben, dass das gegenwärtig eingesetzte Rollmaterial (IRE-Nei-

Angebot im Regionalverkehr ab, also übergreifend über alle Trans-

gezüge) bereits heute vor allem in den Stosszeiten sehr gut ausge-

portunternehmen, die im Kanton tätig sind.

lastet ist und keine Erhöhung der Nachfrage bewältigen kann. Gemäss den vorliegenden Informationen lässt sich momentan weder die Kapazität noch die Taktfrequenz dieser IRE-Züge erhöhen, weil

A 66 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

nicht genügend Triebzüge dieses speziellen Rollmaterialtyps zur

Öffentliche Verkehrskonferenz

Verfügung stehen. Deshalb sieht sich die DB Regio AG nicht in der

Der Vorsteher des Baudepartements sowie Vertreter der Koordina-

Lage, die Anerkennung einzuführen.

tionsstelle öffentlicher Verkehr und die in der Region tätigen Ver-

Es ist darum erforderlich, das Projekt Hochrhein-Elektrifizierung

kehrsunternehmen äusserten sich am 9. Dezember traditionsge-

(HREL) auch aus dem Kanton Schaffhausen mit aller Kraft zu un-

mäss zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch ge-

terstützen. Erst durch die Umsetzung der HREL lässt sich der

planten Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Dabei war der Fahr-

Halbstundentakt mit modernem Rollmaterial einführen. Kritischer

planwechsel 2015 infolge der vielen Änderungen ein wichtiger Teil.

Faktor ist dabei die Finanzierung des Projekts. Nachdem nun alternative Modelle für die Gesamtfinanzierung vorliegen, müssen durch Baden-Württemberg zeitnah die nächsten Schritte vereinbart und in Angriff genommen werden. Nicht nur für die ganze Region ist die HREL von grosser Bedeutung, auch für die Schweiz insgesamt stellt sie eine Chance dar, um als tangentiale Achse im Norden die Knoten Zürich und Winterthur zu entlasten. Gerade im Hinblick auf die wirtschaftlichen Verflechtungen und die Pendlerströme muss die grenzüberschreitende Region als gemeinsamer Raum betrachtet werden.

Zusammenschluss RVSH / VBSH Im September hat der Grosse Stadtrat von der Vorlage des Stadtrats Schaffhausen betreffend «VBSH/RVSH: Ein Bus, ein Dach, ein Unternehmen» vom 25. September 2012 und vom Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 7. August 2015 Kenntnis genommen. Er hat den Stadtrat beauftragt, eine mit dem Regierungsrat koordinierte Vorlage zur Zusammenführung von VBSH und RVSH in der Form einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt im alleinigen Eigentum der Stadt Schaffhausen auszuarbeiten. Der Kanton begrüsst diesen Grundsatzentscheid des Grossen Stadt-

Der Kanton Schaffhausen unterstützt das Projekt zusammen mit

rats. In der Zwischenzeit ist die Detailprojektierung (Projektauftrag)

den regionalen Partnern entlang der Strecke (Waldshut, Lörrach,

durch die VBSH aufgenommen worden. Der Kanton ist daran be-

Basel, Aargau) und als Mitglied des «Strategischen Organs Hoch-

teiligt, bringt seine Interessen in dieses Projekt ein und unterstützt

rhein». Unter der Führung des Bundesamts für Verkehr (BAV) und

die Ausarbeitung der Vorlage für den Kantonsrat.

des Baden-Württembergischen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) wird an der Realisierung des Projekts gearbeitet. Gäubahn (Verbindungen Richtung Stuttgart)

Strategisches Entwicklungsprogramm STEP 2030 Im Berichtsjahr begann das BAV gemeinsam mit den Infrastrukturbetreibern die Angebotsvorstellungen der Kantone zu bearbeiten.

In der Berichtsperiode sorgte die SBB für einen pünktlichen Be-

Insbesondere geht es darum, die notwendigen Infrastrukturmass-

trieb der Strecke nach Stuttgart. Die Reisezeit von Zürich nach

nahmen für den Ausbauschritt 2030 zu erarbeiten und zu bewer-

Stuttgart dauert weiterhin relativ lange (ca. 3 Stunden) und es wird

ten.

kein Stundentakt angeboten. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember wurden die Fernverkehrskurse um eine halbe Stunde gedreht. Dies hat zur Folge, dass in

2380 Rheinfall

Stuttgart bessere Anschlüsse an die weiterführenden Linien Rich-

Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton

tung Norden entstehen. Ab 2018 wird dann das stündliche Ange-

Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Lie-

bot Zürich–Stuttgart mit neuen Doppelstock-Zügen der DB ein-

genschaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Bau-

geführt.

recht übertragen hat, ist das Baudepartement seit 2011 für die Flä-

Baden-Württemberg hat in der Berichtsperiode zwei Machbar-

chen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet zuständig.

keitsstudien in Auftrag gegeben, auf deren Grundlage das Aus-

Die verschiedenen Aufgaben am Rheinfall sind seither aufgeteilt

baukonzept für alle Abschnitte überprüft wird. Ziel der zu treffen-

in die Bereiche Anlauf- und Koordinationsstelle, Tiefbau (Flächen-

den Massnahmen soll es sein, die Reisezeiten auf der Strecke zu

und Parkplatzbewirtschaftung), Hochbau, Finanzen und Marke-

verkürzen und die Streckenkapazität für den Personen- und Güter-

ting. Mit dem Kauf des Restaurants Park Ende 2014 konnte der

verkehr zu erweitern.

Kanton Schaffhausen seine Besitz- bzw. Eigentumsverhältnisse komplettieren. Dem Kanton Schaffhausen gehören nun sämtliche Liegenschaften auf der Schaffhauser Rheinfallseite. Im Berichtsjahr konnte die Gastronomie so erstmals aus einer Hand betrieben

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 67

werden. Die Rheinfall Betriebs AG ist für den Betrieb des Schlössli Wörth, des Restaurants Park und des Bistros Mühleradhaus verantwortlich. Das erste Betriebsjahr darf als erfolgreich bezeichnet werden. In Sachen Marketing wurde im Berichtsjahr die im Jahr 2014 von der Interessengemeinschaft (IG) Rheinfall beschlossene Massnahme, «Expats» mit Wohnsitz in der Ostschweiz, Zürich, Basel, Bern, Zug und Luzern mit speziellen Angeboten ausserhalb der Hochsaison an den Rheinfall zu «locken», weitergeführt und auf die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein ausgedehnt. Damit konnten die Wertschöpfung weiter gesteigert und Multiplikationseffekte erzielt werden. Rechtzeitig auf die neue Saison wurde der Internetauftritt «www. rheinfall.ch» neu gestaltet. Er ist übersichtlicher und Smartphone tauglich. Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung Das kantonale Tiefbauamt ist für die Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung zuständig. Die Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung und damit die Anzahl Besucher sind gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben bzw. leicht angestiegen. Per Ende 2015 wurde der Parkplatz 1 (Kurvenparkplatz) in einen Schrankenparkplatz umgebaut. Dies wird den Bewirtschaftungsaufwand reduzieren und gleichzeitig die Einnahmen erhöhen. Die neue Parkplatzbewirtschaftung ab 1. Januar 2016 ist eine Massnahme des Entlastungsprogramms EP2014 (R-006). Sanierung Dachgeschoss Fischzuchtanstalt Das Dachgeschoss der Fischzuchtanstalt wurde unter Berücksichtigung der historischen Bedeutsamkeit sanft renoviert. Dabei wurden der Quellwasserbehälter und der alte Riemenboden im Dachgeschoss ersetzt und das bestehende Satteldach mit einem neuen Unterdach versehen. Sitzarena Rheinfallquai Am Rheinfallquai wurde 2015 eine Sitzarena für grössere Besuchergruppen wie Schulklassen und Reisegesellschaften erstellt. Nachdem im Jahr davor bereits ein Grillplatz eingerichtet wurde und aktuell die Neugestaltung des bestehenden Spielplatzes in Angriff genommen wird, werden die Arbeiten zur Aufwertung des Quais im Sommer 2016 abgeschlossen sein. Highlight des Spielplatzes wird dabei sicher die neue 12-Meter-Rutschbahn sein.

A 68 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

24 Volkswirtschaftsdepartement Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen

Vorhaben (Vorabkontrollen) und nimmt Stellung zu Erlassen. Bei öffentlichen Organen überprüft er mittels Kontrollen, ob die Anforderungen des Datenschutzes in rechtlicher, organisatorischer

Geprägt durch die Folgen der Aufhebung des Euromindestkurses

und sicherheitstechnischer Hinsicht eingehalten sind. Der Daten-

durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) gleich zu Jahres-

schutzbeauftragte berät Einwohnerinnen und Einwohner über ihre

beginn haben die Akteure der Wirtschaftsregion Schaffhausen ein

datenschutzrechtlichen Ansprüche und vermittelt in Konfliktfällen

herausforderndes Jahr hinter sich. Die Entscheidung hat die finan-

zwischen Privatpersonen und öffentlichen Organen. Er informiert

ziellen Rahmenbedingungen für viele Schaffhauser Firmen inner-

die Öffentlichkeit über über Anliegen des Datenschutzes und der

halb weniger Minuten einschneidend verändert. Von aussen be-

Informationssicherheit.

trachtet ist die Schweiz noch teurer geworden. Ansiedlungsentscheide werden hinterfragt sowie neue Ausbau- und Investitionsvorhaben aufgeschoben. Die Phase der Unsicherheit aus dem Vorjahr hat sich damit 2015 fortgesetzt. Demgegenüber konnten an die Adresse der Unternehmen klare Signale zur Steuerstrategie im Rahmen der Unternehmenssteuerreform III (USR III) ausgesandt werden. Die vom Regierungsrat angestrebte Gesamtsteuerbelastung von 12 bis 12.5 Prozent wurde in den Unternehmens- und Beraterkreisen positiv aufgenommen und hat die Position von Schaffhausen im Standortwettbewerb gestärkt. Hemmend wirken jedoch im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel die Unklarheiten über die zukünftige Verfügbar-

Auch im Berichtsjahr wurde im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen versucht, all diesen Vorgaben gerecht zu werden. Der vorliegende Auszug gibt anhand einiger Bespiele Einblick in die vielfältige Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten. Zusammen mit Verantwortlichen der Gebäudeversicherung und der Feuerpolizei wurde eine gesetzliche Grundlage erarbeitet für den Einsatz von Drohnen im Rahmen der Brandbekämpfung und der Ausbildung. – Eingriffe in die Privatsphäre durch ferngesteuerte unbemannte Flugobjekte standen auch im regen Interesse der Medien; der Datenschutzbeauftragte nahm Stellung bei Radio Munot und in den «Schaffhauser Nachrichten».

keit von ausländischen Arbeitskräften, insbesondere von Grenz-

Aufgrund von Korruptionsvorwürfen gegen ein kommunales Be-

gängern und Drittstaatsangehörigen.

hördenmitglied musste dessen gesamter E-Mail-Verkehr einer be-

Bei moderatem, rückläufigem wirtschaftlichem Wachstum stiegen die Arbeitslosenzahlen in Schaffhausen weiter von 3.0 auf 3.4 Pro-

stimmten Zeitperiode über die KSD sichergestellt und gesichtet werden. Die Vorwürfe konnten damit entkräftet werden.

zent an, was in etwa dem nationalen Trend entspricht. Dank ver-

Bei der Schaffung der «neuen» (13stelligen) AHV-Nummer durch

schiedenen neuen arbeitsmarktlichen Massnahmen konnten die

den Bund wurde darauf geachtet, dass diese aus datenschutz-

Stellensuchenden noch besser unterstützt werden.

rechtlichen Gründen nicht als genereller, alle Bereiche der Per-

Erfreulicherweise befindet sich der Schaffhauser Immobilienmarkt in stabiler Verfassung, was gegenüber dem Vorjahr zu einer erhöhten Anzahl an Eigentumsübertragungen führte. Beachtenswert ist, dass trotz mehr Eigentumsübertragungen die Zunahme der Verschuldung kleiner ausfiel als im Jahr 2014, was wohl im direkten Zusammenhang mit den erhöhten Eigenmittelanforderungen der Banken steht.

sönlichkeit abdeckender Personenidentifikator gebraucht werden kann. Aus diesem Grund wurde die systematische Verwendung von Bundesrechts wegen beschränkt auf Stellen in den Bereichen der Prämienverbilligung KVG, der Sozialhilfe, der Steuern und der Bildung. Entsprechende Anfragen weiterer kantonaler Stellen zur Verwendung der AHV-Nummer mussten mangels kantonalrechtlicher Grundlage negativ beantwortet werden. In der Praxis noch nicht in allen Einzelheiten geklärt ist der Datenfluss von und zu der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

2402 Datenschutz Aufgrund der Vorgaben in der kantonalen Datenschutzgesetzgebung beaufsichtigt der Datenschutzbeauftragte die Datenbearbeitungen der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und der übrigen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Kanton, um die Privatheit der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Er berät die öffentlichen Organe, beurteilt die datenschutzrelevanten

KESB. Das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht statuiert eine Mitwirkungspflicht von am Verfahren beteiligten Personen, wenn es um die Abklärung eines Sachverhalts geht. Gewisse Berufskategorien wie beispielsweise Ärztinnen und Ärzte unterliegen dieser Pflicht nur, falls sie von der geheimnisberechtigten Person dazu ermächtigt oder durch die vorgesetzte Stelle vom Berufsgeheimnis entbunden werden.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 69

Es stellt sich die Frage, ob diese Bestimmungen auch für Schul-

darfs (IBB) anbelangt, bildete Gegenstand eines Rekurses gegen

psychologinnen und -psychologen gelten. Mit dem 2012 in Kraft

eine entsprechende Verfügung des Datenschutzbeauftragten vor

getretenen Bundesgesetz über die Psychologieberufe unterste-

dem Regierungsrat. Der Datenschutzbeauftrage und das kanto-

hen neu auch Psychologinnen und Psychologen dem Berufsge-

nale Sozialamt konnten sich noch vor Abschluss des Rekursver-

heimnis. Es ist jedoch umstritten, ob die Schulpsychologinnen und

fahrens auf eine einvernehmliche Lösung einigen, die sowohl den

-psychologen wegen der Unterstellung unter das Berufsgeheim-

Persönlichkeitsrechten der betroffenen betreuten Personen als

nis auch zur im Zivilgesetzbuch aufgeführten Berufsgruppe zählen,

auch dem Abklärungs- und Kontrollbedürfnis der Kantonalen So-

obwohl sie dort nicht namentlich aufgeführt sind. Dies hätte aber

zialamtes gebührend Rechnung trägt.

zur Folge, dass sie nicht vorbehaltlos zur Mitwirkung verpflichtet wären und sich vorgängig vom Berufs- und vom Amtsgeheimnis entbinden lassen müssten. Angesichts der unklaren Rechtslage empfiehlt der Datenschutzbeauftragte, sich als Schulpsychologin oder -psychologe bei einer Aufforderung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zur Mitwirkung in einem Verfahren vom Berufs- und vom Amtsgeheimnis entbinden zu lassen. Aufgrund eines schliesslich per Verfügung beantworteten Löschungsgesuchs eines Opfers einer Straftat musste konstatiert werden, dass aufgrund der aktuellen kantonalen Polizeigesetzgebung auch Angaben zur geschädigten Person als tatbestandsbezogene Daten mit unbekannter Täterschaft erst nach 15 Jahren der Aufbewahrung gelöscht werden können. Eine Flexibilisierung

Im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen war die Frage zu beantworten, ob ein Nichtstimmberechtigter Anspruch auf Herausgabe des gesamten Datensatzes des Stimmregisters einer Gemeinde habe. Dies ist nicht der Fall, beschränkt doch das Wahlgesetz die Einsichtnahme auf selbst stimmberechtigte Personen und lässt sie nur in Form einer persönlichen Einsichtnahme auf der Gemeindekanzlei zu. Wertvolle Kontakte wurden unterhalten mit Datenschutzaufsichtsstellen anderer Kantone, privatim, der Vereinigung der Schweizerischen Datenschutzbeauftragten und auch in der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen des Schengen-Assoziierungsabkommens.

der Regelung wäre aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wünschenswert. Zu der von der Schaffhauser Polizei in Betracht gezogenen Auslagerung der Bearbeitung von (in aller Regel besonders schützens-

2403 Wirtschaftsamt Statistik

werten) Polizeidaten wurde darauf hingewiesen, dass dies eine ge-

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

setzliche Grundlage und eine insbesondere punkto Datensicher-

arbeitet:

heit sehr detaillierte vertragliche Grundlage voraussetzen würde.

–– Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und

Verschiedentlich wurde im Rahmen von Vernehmlassungs- oder Mitberichtsverfahren Stellung genommen zu Gesetzgebungsprojekten, etwa zur Revision von Art. 293 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (Bestrafung der unzulässigen Veröffentlichung geheimer Akten, Verhandlungen oder Untersuchungen von Behörden) oder zur Revision der Justizarchivierungsverordnung durch das Obergericht im Nachgang zu einem diesbezüglichen Gerichtsentscheid. Für die neu installierte Videoüberwachung in den konzessionierten Bussen der VBSH besteht eine ausreichende gesetzliche Grundlage im Transportrecht des Bundes. Die Meinungsverschiedenheit zwischen dem Datenschutzbeauftragten und dem Kantonalen Sozialamt, was Art und Umfang der Weitergabe von Daten betroffener betreuter Personen zur Erhebung, Umsetzung und Kontrolle des Individuellen Betreuungsbe-

der Altersstruktur im Kanton Schaffhausen –– Erarbeitung der Kennzahlen für das Projekt «Führungskennzahlen Kanton Schaffhausen» –– Aufbereitung der Kennzahlen für die Broschüre «der Kanton Schaffhausen in Zahlen» –– Koordinationsaufgaben im Bereich Statistik der Unternehmensstruktur (STATENT) –– Koordinationsaufgaben im Bereich Unternehmens-Identifikationsnummern (UID) –– Koordinationsaufgaben im Bereich der Eidgenössischen Volkszählung –– Integration der Statistikwebsite in die Website des Kantons –– Statistische Koordinationsstelle des Kantons Schaffhausen von Bund und Kantonen –– Auskunftsstelle statistischer Anfragen –– Diverse statistische Datenaufbereitungen

A 70 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen 2014 - 2015 31. Dezember 2014

Gemeinden

Aufenthalter (B und Ci)

210 456 3'443 227 739 312 783 734 1'751 381 1'205 673 726 6'261 1'701 414 1'044 688 25'919 1'471 730 2'571 1'052 4'129 460 1'472 59'552

31. Dezember 2015 Schweizer und Ausländer total

Ausländer (Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)

Schweizer

Bargen Beggingen Beringen Buch Buchberg Büttenhardt Dörflingen Gächlingen Hallau Hemishofen Löhningen Lohn Merishausen Neuhausen am Rheinfall Neunkirch Oberhallau Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

Wirtschaftsamt Kanton Schaffhausen, 15. März 2016

Niedergelassene (C)

36 5 280 41 23 10 64 25 84 23 43 24 47 1'032 95 10 106 21 2'825 89 39 243 78 308 45 83 5'679

35 25 567 42 63 28 98 34 252 48 117 44 64 2'945 238 8 224 48 6'958 136 64 498 197 760 98 142 13'733

KurzaufentVorläufig halter (L) AsylsuchAufgenom≥ 12 ende (N) mene (F) Monate

0 0 4 0 0 0 0 0 3 0 4 1 0 53 1 0 0 0 120 2 0 12 0 6 0 2 208

4 4 3 0 4 0 7 0 5 7 2 0 2 11 1 1 0 1 30 2 0 0 4 19 0 4 111

0 5 8 0 0 0 4 0 0 0 2 3 0 13 25 0 7 0 120 5 2 23 0 11 0 3 231

Internationale Nicht Funktionäre zugeteilt und Diplomaten

0 0 1 0 0 0 0 0 1 0 2 0 0 3 0 0 0 0 5 0 0 0 0 3 0 1 16

Aufenthalter (B und Ci)

Ausländer total

1 0 5 3 0 1 19 2 1 0 1 0 0 0 2 0 3 0 0 5 3 1 1 1 0 0 49

76 39 868 86 90 39 192 61 346 78 171 72 113 4'057 362 19 340 70 10'058 239 108 777 280 1'108 143 235 20'027

286 495 4'311 313 829 351 975 795 2'097 459 1'376 745 839 10'318 2'063 433 1'384 758 35'977 1'710 838 3'348 1'332 5'237 603 1'707 79'579

218 450 3'569 216 751 313 786 761 1'715 374 1'215 680 747 6'218 1'707 417 1'037 671 25'919 1'461 731 2'566 1'065 4'160 454 1'476 59'677

Schweizer und Ausländer total

Ausländer (Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)

Schweizer

44 5 316 36 20 6 66 30 85 33 44 24 49 1'009 101 9 104 19 2'829 87 37 248 73 328 41 74 5'717

Niedergelassene (C)

27 24 640 57 63 27 99 39 271 50 121 50 68 2'990 256 10 228 44 6'934 141 65 529 189 766 107 151 13'946

KurzaufentVorläufig halter (L) AsylsuchAufgenomende (N) ≥ 12 mene (F) Monate

0 0 10 0 0 0 0 0 1 0 4 1 0 64 9 0 1 0 168 2 0 14 0 3 0 0 277

2 4 4 0 1 0 8 2 6 2 1 1 4 8 4 2 0 2 22 1 0 2 0 2 2 3 83

0 5 16 0 0 2 4 0 10 0 3 3 0 21 17 0 6 0 210 6 2 38 10 16 0 7 376

Internationale Nicht Funktionäre zugeteilt und Diplomaten

0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 3 0 0 0 0 5 0 0 0 0 3 0 1 15

Ausländer total

1 0 3 2 1 2 13 0 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 1 31

74 38 990 95 85 37 190 71 373 85 175 79 124 4'096 388 21 339 65 10'168 240 104 831 272 1'118 150 237 20'445

292 488 4'559 311 836 350 976 832 2'088 459 1'390 759 871 10'314 2'095 438 1'376 736 36'087 1'701 835 3'397 1'337 5'278 604 1'713 80'122

Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen

den hiesigen Industrie- und Gewerbeverbänden. Die Wirtschafts-

Siehe Tabelle oben.

förderung koordinierte weiter den systematischen Austausch des Regierungsrats mit bedeutenden Unternehmen (Key Account Management). Die vom Regierungsrat angeregten Treffen sind ein

2405 Wirtschaftsförderung Die Wirtschaftsförderung konnte 2015 insgesamt 19 Unternehmensgründungen begleiten (Vorjahr: 12). Neben den Planungsunsicherheiten scheiterte ein Ansiedlungsprojekt einer produzierenden Unternehmung an nicht ausreichend vorhandenem Industrieland. Im Rahmen der Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes wird der Behandlung der zukünftigen Arbeitszonen eine hohe Bedeutung zukommen, um die zukünftige wirtschaftliche

wichtiges Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Unternehmen und helfen der Politik, die aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen politisch richtig einzuordnen. Im Bereich der Jungunternehmerförderung hat die Wirtschaftsförderung 26 Jungunternehmer individuell beraten und zwei Informationsveranstaltungen mit total rund 50 Interessenten durchgeführt. Im Rahmen des KMUWirtschaftsforums wurden rund 320 KMU-Vertretern unternehmerische Praxisthemen vermittelt.

Entwicklungsfähigkeit zu erhalten. Wichtig ist auch die verstärk-

Im Sinne eines One-Stop-Shops wirkt die Wirtschaftsförderung

te Zusammenarbeit mit der Industrie- und Wirtschafts-Vereini-

gegenüber ansässigen Unternehmen aus dem Bereich Techno-

gung Schaffhausen (IVS) und dem Kantonalen Gewerbeverband

logie- und Innovationsförderung als Erstkontakt und Koordina-

(KGV), um gemeinsam an zukunftsgerichteten unternehmerischen

tionsstelle. In Ergänzung zu ihren eigenen Aktivitäten arbeitet die

Lösungsansätzen zum Wohle des Wirtschaftsstandorts Schaff-

Wirtschaftsförderung eng mit spezialisierten Technologie-Plattfor-

hausen zu arbeiten. Wichtiger Beitrag zur weiteren Stärkung des

men (u.a. ITS, IPI, RhyTech) zusammen. Diese bilden einen we-

Standorts sind die intensiven Bemühungen zur Ansiedlung einer

sentlichen Anteil an der Bestandespflege und ermöglichen als er-

akkreditierten Hochschule in Schaffhausen.

weiterter spezialisierter Arm der Wirtschaftsförderung eine optima-

Erfreulicherweise konnten 2015 im Rahmen der Bestandespflege erneut erfolgsversprechende Investitions- und Ausbauvorha-

le Betreuung von regionalen KMU im Industrie- und Technologiebereich.

ben diskutiert und unterstützt werden. Dazu gehört auch die Un-

Das Wohn- und Arbeitsortmarketing fokussiert auf Arbeitnehmen-

terstützung in der Entwicklung kreativer unternehmerischer Ideen

de von Schaffhauser Unternehmen, die noch nicht in der Region

zugunsten von KMU, Gewerbe und Detailhandel zusammen mit

wohnen. Die Aktivitäten im Rahmen der Imagekampagne «Schaff-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 71

hausen. Ein kleines Paradies», die ergänzend junge Familien aus

Die Anstrengungen im Jahr 2015 können wie folgt umschrieben

dem Raum Zürich ansprach, wurden aus Spargründen eingestellt.

werden:

Die Regional- und Standortentwicklung (RSE) wurde mit dem

–– Intensive Netzwerkpflege und Vermittlung von Informationen zum Standort an international tätige Multiplikatoren (Berater,

NRP-Umsetzungsprogramm 2016+ auf die zukünftigen Herausfor-

Banken, Anwälte, usw.) in der Schweiz, in Deutschland, Indien,

derungen ausgerichtet. Organisation und Personelles

China und den USA –– Gezielte Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften (Fokus USA)

Das Aktivitätsprogramm und die Leistungsziele werden jährlich basierend auf dem Leistungsauftrag zwischen dem Volkswirt-

–– Zusammenarbeit mit Greater Zurich Area (GZA) zur Sicherstel-

schaftsdepartement des Kantons Schaffhausen und der Generis

lung der Repräsentanz an rund 50 nationalen und internationa-

AG vom 16./17. Juli 2013 erarbeitet. Zur Erfüllung der Aufgaben

len GZA-Investorenveranstaltungen/Messen und S-GE-Veran-

im Bereich Wirtschaftsförderung resp. Regional- und Standort-

staltungen*

entwicklung (RSE) wendete die Generis AG im Berichtsjahr rund

–– Teilnahme an Investorenseminaren von Switzerland Global Enterprise (S-GE) in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien

17'500 resp. rund 1'900 Stunden auf.

und Indien.

Die Funktion des Delegierten für Wirtschaftsförderung ging per 1. Mai 2015 von Thomas Holenstein an Christoph Schärrer über.

Die hauseigenen Kommunikationsexperten unterstützten und be-

Je nach Leistungsfeld, Auftrag und Aufgabenstellung wurden un-

gleiteten Wirtschaftsförderung und RSE mit zielgruppenspezifi-

terschiedliche Mitarbeitende ganz oder fallweise für Projekte im

schen Massnahmen. Entwickelt und betreut werden zudem Print-

Zusammenhang mit Wirtschaftsförderungs- und RSE-Mandaten

produkte, digitale Kommunikationsmittel oder Veranstaltungen.

eingesetzt. Dies ermöglicht den bedarfsgerechten Einsatz unter-

–– Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region;

schiedlicher Qualifikationen und Knowhow-Träger zugunsten des

–– Laufende Aktualisierung sowie Neugestaltung der Werbemittel

Auftraggebers. Ergänzend arbeiteten Praktikanten und Lernende

(Investment Guide, Tax Guide, Image-Broschüre, Handbuch für

mit.

Neuzuzüger);

Standortmarketing

–– Publikation von vier Ausgaben des Newsletters der Schaffhauser Wirtschaftsförderung, drei davon im Rahmen des neuen

Die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung beinhalten das Standortmarketing, das Instrument zur Bekanntmachung der Schaffhauser Vorzüge nach aussen, und die Regional- und Standortentwicklung (RSE), mittels derer eine möglichst attraktive Gestaltung des Produkts «Schaffhausen» angestrebt wird. Die Tätigkeiten der Wirt-

Wirtschaftsmagazins «SH Wirtschaft»; –– Digitale Kommunikation mit zielgruppenspezifischen E-Newslettern und Social Media-Aktivitäten; –– Pflege des Internetauftritts (www.economy.sh) sowie Überarbeitung von Inhalt und Erscheinungsbild.

schaftsförderung kommen den ansässigen und den neu angesiedelten Unternehmen wie auch der ansässigen und der zuziehen-

Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen (GZA und S-GE)

den Bevölkerung zugute. Die Wirtschaftsförderung agiert zudem

Die Zusammenarbeit mit überregionalen und nationalen Standort-

als Bindeglied zu den weltweit tätigen Unternehmen, welche für

marketing-Organisationen stellt für die Wirtschaftsförderung ein

ihre einzelnen Unternehmensfunktionen den jeweils besten Stand-

wichtiges Element dar, um mit zielgerichtetem Mitteleinsatz die

ort wählen. Sie orientiert sich darum an (inter-)nationalen Konkur-

Marktpräsenz und Bekanntheit von Schaffhausen bestmöglich

renzstandorten, welche im globalen Standortwettbewerb Mass-

zu erhöhen und die eigenen Marktbearbeitungsmassnahmen auf

stäbe setzen.

spezifische Märkte zu konzentrieren.

Marktbearbeitungstätigkeiten

Mitgliedschaft bei Greater Zurich Area (GZA)

Die Wirtschaftsförderung Schaffhausen hat in Fachkreisen wei-

Die Konzentration in der Marktbearbeitung lag nebst den USA

terhin den Ruf einer Anlaufstelle mit hoher Dienstleistungsorien-

in der EU (Grossbritannien, Deutschland, Frankreich) und in Chi-

tierung. Dies insbesondere auch dank dem guten Zusammen-

na. Insbesondere im US-Markt profitierte Schaffhausen durch die

spiel mit den kantonalen Dienststellen, was eine umfassende und

stetige Präsenz und Marktbearbeitung der GZA. In den restlichen

schnelle Reaktion auf Kundenanfragen erlaubt.

Märkten wurden unter Mitarbeit der einzelnen Kantone Opportuni*

Siehe auch im Abschnitt «Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen» erläutert.

A 72 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

täten genutzt. Zur Bündelung der Kräfte repräsentieren Kantonsvertreter abwechselnd die GZA-Gesamtregion an internationalen Veranstaltungen und Roadshows. Erfahrungen werden untereinander zur Optimierung des Lead-Managements an Koordinationssitzungen ausgetauscht. Zusammenarbeit mit Switzerland Global Enterprise (S-GE) Schaffhausen profitiert einerseits von den gebündelten Marketingaktivitäten zugunsten des Standorts Schweiz, andererseits durch die Teilnahme an S-GE Investorenveranstaltungen im In- und Ausland. Im Berichtsjahr wurde die Leistungsvereinbarung mit der na-

Entwicklung der Ansiedlungen nach Weltregionen

tionalen Standortmarketing-Organisation S-GE neu ausgehandelt

Arbeitsplatzentwicklung

und durch den Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements un-

Die Wirtschaftsförderung führt jährlich eine Erhebung über die Ar-

terzeichnet. Damit ist die Marktbearbeitung der Swiss Business

beitsplätze bei angesiedelten Unternehmen durch. Die Erhebung

Hubs des Bundes im Ausland zugunsten der Kantone wieder bis

wurde im ersten Quartal des Berichtsjahres durchgeführt und be-

2019 geregelt.

zieht sich auf den Stichtag 31. Dezember 2014. Die Unternehmen haben seit 1997 netto insgesamt rund 2'670 Arbeitsplätze im Kan-

Ansiedlungen von Unternehmen

ton Schaffhausen geschaffen. Gegenüber der Vorjahreserhebung

Die anhaltenden Planungsunsicherheiten in Bezug auf die steuer-

sind dies rund 350 Arbeitsplätze weniger. Dieser Rückgang ist auf

liche Wettbewerbsfähigkeit und die zukünftige Verfügbarkeit von

verschiedene Restrukturierungen und Firmenliquidationen wie u.a.

ausländischen Arbeitskräften wirken weiterhin hemmend auf das

Abbott zurückzuführen und wurde so erwartet.

Ansiedlungsgeschäft. Investitionsentscheide werden aufgrund der nach wie vor schwierigen Weltwirtschaftslage und der aufflammenden kriegerischen Konflikte in Osteuropa und im arabischen Raum nur zögerlich getroffen. Infolge der Aufhebung des Euromindestkurses gewinnt der relative Kostennachteil durch den starken Schweizer Franken an Bedeutung. Insbesondere bei amerikanischen Unternehmen verzögern sich Ansiedlungsentscheide infolge erhöhtem Aufklärungsbedarf und vermehrten Rückfragen. Unternehmen aus den Schwellenmärkten in Asien zeigen zunehmend die strategische Reife für Marktentwicklungen in Europa, treffen ihre Investitionsentscheide aber vielfach noch aufgrund politischer Überlegungen zugunsten der grossen Märkte Deutschland, Frank-

Arbeitsplätze durch Ansiedlungen

reich oder Grossbritannien.

Verschiedene angesiedelte Unternehmen bauen ihre Aktivitäten

Gegenüber dem Vorjahr konnte dennoch ein erstarktes Ansied-

am Standort Schaffhausen aus und schaffen damit die Vorausset-

lungsinteresse verzeichnet werden. Insgesamt gab es im Berichts-

zungen für die geforderte Substanz. Demgegenüber stehen kos-

jahr 19 Firmengründungen (Vorjahr: 12), die mit Unterstützung der

tenbedingte Restrukturierungen infolge der Währungssituation

Wirtschaftsförderung abgewickelt wurden. Ein grosses Ansied-

und betriebswirtschaftliche Anpassungen aufgrund der Marktsitu-

lungsprojekt einer produzierenden Unternehmung scheiterte an

ationen auf den internationalen Absatzmärkten.

nicht ausreichend vorhandenem Industrieland.

Steuereinnahmen durch Ansiedlungen Grundlage für die Erhebung der Steuereinnahmen durch Ansiedlungen bildet die Ansiedlungsdatenbank der Wirtschaftsförderung. Aus veranlagungstechnischen Gründen ist die Bestimmung der Steuereinnahmen von juristischen Personen per Ende 2015 nicht möglich. Die nachfolgende Berichtslegung betreffend Steuereinnahmen stellt deshalb – wie bisher – auf Zahlen aus dem Vorjahr

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 73

Kumulierte Steuereinnahmen aus Neuansiedlungen in Mio.* * Die Berechnungen erfolgen durch die Wirtschaftsförderung basierend auf den tatsächlichen Steuerzahlen der kantonalen Steuerverwaltung zum Stichtag 21. Dezember 2015. Die Berechnungen enthalten Schätzungen.

(d.h. auf die Steuerperiode 2014) ab. Die Berechnung der steuerli-

ler Ebene vorhanden sind. Auf Basis dieser Arbeiten hat der Re-

chen Effekte der natürlichen Personen basiert teilweise auf Schät-

gierungsrat die Zielsetzung für eine Gesamtsteuerbelastung von

zungen der Wirtschaftsförderung.

12 bis 12.5 Prozent für juristische Personen definiert. Speziell für

Die für das Steuerjahr 2014 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kantonsebene, resultierend aus den seit 1997 bis heute angesiedelten juristischen Personen, betragen 36.3 Mio. Franken. Davon entfallen 20 Mio. Franken auf die Einnahmen aus dem Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer. Ein überproportionaler Teil der Bundessteuereinnahmen stammt von Unternehmen mit steuerlichem Sonderstatus, der im Rahmen der Unternehmenssteuerreform III abgeschafft werden soll. Die Steuereinnahmen auf Gemeindeebene betrugen in der gleichen Periode 14.4 Mio. Franken. Die geschätzten Einnahmen aus Steuern der natürlichen Personen liegen bei rund 30.8 Mio. Franken. Stichtagbezogen ergibt sich für den Kanton und seine Gemeinden

Vertreter multinationaler Unternehmen wurde die kantonale Strategie zur USR III an einer Veranstaltung im März 2015 aufgezeigt. Die klare Haltung des Kantons Schaffhausen wurde sowohl von den ansässigen Firmen als auch von Multiplikatoren im Ansiedlungsgeschäft positiv aufgenommen. Parallel dazu hat die Wirtschaftsförderung mit zahlreichen Unternehmen persönliche Gespräche zur zukünftigen Steuersituation geführt. Diese wichtigen Basisarbeiten werden 2016 weitergeführt. Aus arbeitstechnischen Gründen wurde die Pflege des Online-Steuerrechners im Berichtsjahr an die kantonale Steuerverwaltung abgegeben. Die Arbeiten rund um den BAK-Taxation-Index gehen aufgrund zunehmender steuertechnischer Fragestellungen per 2016 an die Steuerverwaltung über.

demzufolge ein kumulierter Steuereffekt in der Steuerperiode 2014 von rund 82.6 Mio. Franken (Vorjahr: 73.4 Mio. Franken). Produkt-Management Steuern (PM Steuern) Im Rahmen des Leistungsfelds PM Steuern wurde im Berichtsjahr 2015 auf Basis der konkretisierten Elemente der Unternehmenssteuerreform III (USR III) die Arbeit der «Task Force Steuern» fortgeführt. Die Berechnungsszenarien werden laufend geschärft, so dass die nötigen Grundlagen für die Umsetzung auf kantona-

Fazit –– Das Ansiedlungsgeschäft 2015 war durch anhaltende Unsicherheiten, die schwache gesamtwirtschaftliche Lage sowie die Folgen der Aufhebung des Euromindestkurses geprägt. Gegenüber dem Vorjahr konnten dennoch mehr Ansiedlungen verzeichnet werden. –– Die Nettobilanz beträgt rund 2'670 geschaffene Arbeitsplätze durch angesiedelte Unternehmen seit 1997. Für das Jahr 2016

A 74 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

wird aufgrund der Währungssituation kein wesentlicher Zu-

der dortigen Unternehmen mit einer zeitgemässen Breitbandinter-

wachs erwartet.

net-Leitung.

–– Die kumulierten Steuereffekte aus Ansiedlungen für die Steuerperiode 2014 haben sich gegenüber dem Vorjahr auf 82.6 Mio. Franken erhöht. In der Steuerperiode 2015 dürfte dieser hohe Wert nicht mehr erreicht werden. Bestandespflege Die Tätigkeiten im Rahmen der Bestandespflege, insbesondere die Betreuung ansässiger Unternehmen, waren ebenfalls stark durch die Folgen der Aufhebung des Euromindestkurses geprägt.

Die Tätigkeiten für Unternehmen umfassten weiter: –– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Bewilligungen, Vorschriften usw. –– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern; –– Technologieberatungen und -auskünfte –– Auskünfte über bzw. Registrierungen in die Immobiliendatenbank –– Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen

Durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Industrie- und Wirt-

Sprungbrettevent

schafts-Vereinigung Schaffhausen (IVS) und dem Kantonalen Ge-

Der Sprungbrettevent verfolgt die Zielsetzung, Universitäts- und

werbeverband (KGV) wurden in gemeinsamen Arbeitsgruppen un-

Fachhochschulabgänger aus der Schweiz und dem angrenzen-

ternehmerische Lösungsansätze erarbeitet. In Zukunft werden zu-

den Ausland auf Unternehmen und die Arbeitsregion Schaffhau-

dem Verbundprojekte als Massnahme gegen den Fachkräfteman-

sen aufmerksam zu machen. Neu bieten die teilnehmenden Un-

gel an Bedeutung gewinnen, worin der Wirtschaftsförderung eine

ternehmen halbtägige Workshops mit Fragestellungen aus dem

zentrale Rolle als Koordinationsplattform zukommen soll.

Unternehmensalltag an. Die Rekordzahl von 120 Studierenden

Aufgrund der Währungssituation behandelte die Wirtschaftsförderung bedeutend mehr Anfragen zu Themen wie Restrukturierung, Personalabbau und Überbrückungsfinanzierung. In den meisten

nutzte diese Gelegenheit. Der Sprungbrettevent stellt eine konkrete Massnahme dar gegen den zunehmenden Fachkräftemangel, der industrielle und periphere Regionen überdurchschnittlich trifft.

Fällen konnte durch den Einbezug anderer involvierter Partner

Key Account Management Kanton Schaffhausen (KAM)

(Banken, Treuhänder, etc.) Lösungsansätze erarbeitet werden. In

Die Wirtschaftsförderung unterstützt den Regierungsrat in dessen

einer gemeinsamen Veranstaltung mit der IVS im November wur-

Bestrebungen, den wichtigen Kontakt mit neu angesiedelten Un-

den als zusätzliche Massnahme die Chancen und Handlungsan-

ternehmen aufzunehmen und ansässige KMU regelmässig per-

sätze (Internationalisierung, Agilität, etc.) zusammen mit lokalen

sönlich zu besuchen. 2015 organisierte die Wirtschaftsförderung

Unternehmen beleuchtet. Dabei konnte die Wirtschaftsförderung

15 Firmenbesuche. Verschiedentlich nahmen auch Vertreter der

die kantonalen Förderinstrumente (wie beispielsweise einzelbe-

jeweiligen Standortgemeinde an den Besuchen teil.

triebliche Förderungsbeiträge) und deren Einsatzbereiche bei den

Ergänzend wird der Kontakt der Regierungsvertreter zu den Un-

Unternehmen breiter bekannt machen.

ternehmen auf ungezwungene Art im Rahmen von gesellschaftli-

Trotz des schwierigen Marktumfeldes konnten verschiedene In-

chen regionalen Anlässen gepflegt. Diese Aktivitäten verfolgen das

vestitions- und Ausbauprojekte von ansässigen Unternehmen be-

Ziel, die Verbundenheit der Unternehmensvertreter mit der Region

gleitet oder mit Aussicht auf Realisation im Jahr 2016 vorbespro-

Schaffhausen und somit das Netzwerk zu stärken.

chen werden. Durch die Unterstützung dieser Projekte können

Angebote für regionale KMU und Gewerbebetriebe

Arbeitsplätze erhalten oder zusätzliche neue geschaffen werden.

Entsprechend den Bedürfnissen der Unternehmen hat die Wirt-

Seit 1997 konnten im Rahmen der Bestandespflege insgesamt

schaftsförderung Hilfestellungen bei Anfragen in Bezug auf Bewil-

rund 3'440 Arbeitsplätze erhalten und rund 780 neue Arbeitsplätze

ligungen, Vorschriften, etc. behandelt. Dazu gehören auch Vermitt-

geschaffen werden.

lungen zu und Abklärungen mit kantonalen und eidgenössischen

Die Dienstleistungen in Bezug auf die Suche nach Immobilien

Dienststellen. In der KGV-Projektgruppe «Fitness im Gewerbe»

oder die Vermittlung von Projekt- und Unternehmensfinanzierun-

werden unter Mitwirkung der Wirtschaftsförderung gemeinsam

gen wurden rege genutzt und die Wirtschaftsförderung konnte

Ideen und Initiativen zur Stärkung von Detailhandel und Gewerbe

bei einer Vielzahl von Anfragen Unterstützung zu verschiedens-

im Kanton entwickelt. Daraus resultierte beispielsweise die Kam-

ten Fragestellungen leisten. Ein Beispiel ist die Unterstützung zur

pagne «Wir von hier» mit kurzen, prägnanten Porträts lokaler Un-

Erschliessung des Industriegebiets Oberwiesen (Schleitheim) und

ternehmerinnen und Unternehmer und deren Produkt- und Dienstleistungsangebot. Die Mitwirkung im Projekt «Kooperative Innen-

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 75

stadtentwicklung» von Pro City und dem städtischen Gewerbever-

Im Bereich Technologie-Start-ups wurden 53 Beratungen mit ins-

band verfolgt die gleichen Zielsetzungen für die Wirtschaftsakteu-

gesamt 25 Initianten geführt (Vorjahr: 38 Beratungen mit 16 Initian-

re in der Altstadt von Schaffhausen.

ten). Drei der betreuten Start-ups wurden im Berichtsjahr gegrün-

Branchen- und funktionsspezifischer Erfahrungsaustausch: Erstmals hat die Wirtschafsförderung einen Roundtable mit 14 lokalen IT-Unternehmern durchgeführt, um den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit innerhalb dieser spezialisierten Branche zu fördern. Die Rückmeldungen waren durchwegs positiv, weshalb die Roundtable-Idee situativ auf weitere Branchen oder Funktionen ausgeweitet wird. Internet Firmendatenbank d@ch Das grenzüberschreitende Datenbankprojekt d@ch (www.dach.

det, 13 weitere befinden sich in der Gründungsphase. Fazit –– Die Schaffhauser Exportindustrie wurde mit einem wahren Währungsschock konfrontiert. Aufträge von ausländischen – aber auch von Schweizer – Kunden fallen deutlich geringer aus oder ganz weg. Insbesondere kleine Zulieferfirmen stellt dies vor sehr grosse Herausforderungen. Das Gewerbe und der Detailhandel sind wegen des schwachen Euro noch stärker dem Druck durch den Einkaufstourismus und den Onlinehandel ausgesetzt.

org) wird von der Wirtschaftsförderung seit 1998 zur Unterstützung

–– Der persönliche, zeitintensive Austausch mit ansässigen Unter-

regionaler KMU und Gewerbebetriebe betreut. Beteiligt sind sechs

nehmen (inkl. angesiedelter Unternehmen) und Verbänden be-

Kantone sowie vier grenznahe deutsche Industrie- und Handels-

hält eine uneingeschränkt wichtige Bedeutung in der Bestan-

kammern. 387 Schaffhauser Unternehmen (Vorjahr: 384) haben ihr

despflege.

Firmenprofil auf dieser Datenbank eingetragen. Wie schon im letzten Jahr wurden auch 2015 monatlich rund 65'000 Abfragen registriert, was die Bedeutung der Plattform für das überregional agierende Gewerbe deutlich unterstreicht.

Technologie- und Innovationsförderung Die Wirtschaftsförderung wirkt gegenüber ansässigen Unternehmen aus dem Bereich Technologie- und Innovationsförderung im Sinne eines One-Stop-Shops als Erstkontakt und Koordinations-

KMU Wirtschaftsforum Schaffhausen

stelle. Sie hat die Positionierung des Standorts Schaffhausen im

Unter dem Titel «KMU Wirtschaftsforum Schaffhausen» wurden

Aussenauftritt weiter geschärft mit verstärkter Kommunikation von

bisher selbständig organisierte Schaffhauser Informations- und

bestehenden Clustern (u.a. Logistik, Life Science, Packaging) und

Weiterbildungsforen zusammengefasst. Es sind dies das «KMU

Initiativen.

Forum» der Handelsschule Schaffhausen in Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Gewerbeverband KGV, das «Feierabend Forum» des kantonalen Arbeitsamtes sowie die Informationsveranstaltungen der Jungunternehmerförderung «Ich mache mich selbständig» der Wirtschaftsförderung. Zielgruppen sind u.a. Führungspersonen von regionalen Unternehmen, HR-Mitarbeitende oder

Gemeinschaftsstand MEDTEC Europe Zum achten Mal war Schaffhausen mit einem Gemeinschaftsstand an der MEDTEC Europe in Stuttgart präsent. Vier Medizinaltechnikunternehmen aus der Region nahmen diesmal teil. Der Auftritt wurde durch die Wirtschaftsförderung koordiniert.

themenspezifisch interessierte Personen sowie angehende Jung-

Zusammenarbeit mit spezialisierten Technologie-Plattformen

unternehmer. Die Wirtschaftsförderung übernimmt die Koordinati-

In Ergänzung ihrer eigenen Aktivitäten arbeitet die Wirtschaftsför-

on und das Anmeldemanagement. Im Rahmen dieser Veranstal-

derung eng mit spezialisierten, eigenständigen Technologie-Platt-

tungsreihe wurden insgesamt zehn Veranstaltungen mit rund 320

formen zusammen. Es sind dies insbesondere:

Teilnehmenden durchgeführt.

–– ITS Industrie- und Technozentrum Schaffhausen

Jungunternehmerförderung Im gewerblichen Bereich führte die Wirtschaftsförderung im Jahr

–– IPI International Packaging Institute –– Rhytech Materials World

2015 26 Einzel- resp. Kurzberatungen durch (Vorjahr: 13). Unter

Diese Plattformen sind wesentliche Elemente der Bestandespfle-

dem Titel «Ich mache mich selbständig» wurden zwei Informati-

ge. Sie ermöglichen als spezialisierte Partner der Wirtschaftsförde-

onsveranstaltungen mit Referaten zu diversen für Jungunterneh-

rung die optimale Betreuung von Industrie- und Technologie-Un-

mer relevanten Themen organisiert. Beide Veranstaltungen wurden

ternehmen in Themenfeldern wie Innovationsförderung, Wissens-

insgesamt von rund 50 Teilnehmenden besucht. Diese Veranstal-

und Technologietransfer, Vernetzung und Projektlancierung sowie

tungen sind auf die Veranstaltungsreihe des KMU Wirtschaftsfo-

Clusterentwicklung und -management. Ziel dieser engen Zusam-

rum Schaffhausen abgestimmt.

menarbeit ist die Stärkung der regionalen KMU und die Förderung der Innovationsfähigkeit von Schaffhauser Unternehmen.

A 76 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Vielversprechende Schaffhauser Initiativen im Rahmen der neu-

Zudem ermöglicht sie die schnelle Reaktion gegenüber Ansied-

en Regionalpolitik des Bundes (NRP) wie «Swiss Materials» oder

lungsinteressierten. Für die Pflege der kommunalen Daten sind die

«INNO-PACK.NET» erleichtern regionalen KMU den schnellen Zu-

Gemeinden zuständig. Die Wirtschaftsförderung unterstützt diese

gang zu und die Zusammenarbeit mit ausserkantonalen Unterneh-

bei der Datenpflege und gibt Impulse für die regelmässige Aktu-

men und Kompetenzträgern. In der Erarbeitung eines gemeinsa-

alisierung.

men Konzepts zur Innovationsförderung in den Ostschweizer Kantonen (RIS Ost) gelten die Plattformen und die Aufgabenteilung als beispielhaft. Fazit –– Die (überregionale) Technologie- und Innovationsförderung nimmt eine wichtige Bedeutung zur Unterstützung ansässiger Industrie-KMU ein. Die Wirtschaftsförderung stellt den Erstkontakt sicher und wirkt koordinierend. Zur optimalen Betreuung der Unternehmen bewährt sich die enge Zusammenarbeit mit spezialisierten Technologieplattformen. –– Die gemeinsamen Initiativen mit Partnerplattformen leisten einen wichtigen Beitrag zur Profilierung des Technologiestandorts Schaffhausen. Wohnen und Arbeiten

Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies» Die Aktivitäten (Werbung, Messeteilnahmen, Facebook-Auftritt, etc.) im Rahmen der Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies», die ergänzend junge Familien aus dem Raum Zürich ansprach, wurden aus Spargründen endgültig eingestellt. Zur Erhaltung der Kontakte wurde einzig der elektronische Newsletter mit rund 5'450 Empfängern in reduziertem Umfang (vier statt zehn Ausgaben) im Rahmen der allgemeinen Kommunikationsaktivitäten weitergeführt. Fazit –– Die Aktivitäten im Bereich Wohn- und Arbeitsortmarketing sind auf Mitarbeitende von Schaffhauser Unternehmen ausgerichtet, die nicht in Schaffhausen leben. –– Die direkte Bearbeitung von Personalverantwortlichen mit Infor-

Das Wohn- und Arbeitsortmarketing der Wirtschaftsförderung fo-

mation über das lokale Arbeitsmarktpotenzial wird im Kontext

kussiert auf Arbeitnehmende von Schaffhauser Unternehmen, die

des Fachkräftemangels immer wichtiger.

noch nicht in der Region Schaffhausen wohnen. Ziel ist es, ihnen den Arbeitsort, die hohe Lebensqualität, die attraktive Umge-

Mitarbeit in verschiedenen Gremien

bung mit bezahlbaren Wohnlagen näher zu bringen und sie für die

Neben der systematischen Zusammenarbeit mit den Wirtschafts-

Wohnsitznahme im Kanton Schaffhausen zu gewinnen. Für neue

verbänden IVS und KGV sowie den lokalen Gewerbeverbänden

Mitarbeitende von Schaffhauser Unternehmen wurden zwei Wel-

arbeitet die Wirtschaftsförderung u.a. in folgenden Gremien mit:

come-Events (deutsch/englisch) durchgeführt, um die Vorzüge der

–– Arbeitsgruppe Wirtschaftsförderer Bodenseekonferenz (IBK)

Wohn- und Lebensregion Schaffhausen darzustellen. Ergänzend

–– Bodensee Standort Marketing GmbH

wurde zur Betreuung von Relocation-Agenturen aus dem Gross-

–– Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen

raum Zürich eine zusätzliche Veranstaltung organisiert. Als Multi-

–– Metropolitankonferenz Zürich

plikatoren kommt ihnen eine wichtige Rolle in der finalen Standort

–– Randenkommission Arbeitsgruppe Wirtschaft

entscheidung einer Unternehmung zu.

–– Vorstand Schaffhauserland Tourismus

Als neue Massnahme wurde die direkte Bearbeitung sowohl von lokalen Personalverantwortlichen wie auch von HR-Abteilungen

–– Stiftungsrat International School of Schaffhausen (ISSH) –– Arbeitsgruppe «AG Demographie» der Staatskanzlei

an den ausländischen Unternehmenssitzen lanciert. Ziel dieser

Zusatzaufträge von Gemeinden und Dritten

Massnahme ist es, insbesondere HR-Verantwortlichen mit auslän-

Gemeinden oder Dritte können gemäss Gesetz Leistungen der

discher Herkunft oder ohne eigene Kenntnis des Standorts Schaff-

Wirtschaftsförderung beziehen und Aufträge vereinbaren, die über

hausen Hintergrundinformationen für die lokale Rekrutierung zu

den Leistungsauftrag hinausgehen. Sie haben in diesem Fall die

vermitteln.

entsprechenden Aufwendungen gemäss § 4 der Verordnung zum

Baulanddatenbank

Wirtschaftsförderungsgesetz abzugelten. Im Berichtsjahr hat die

Die Baulanddatenbank ist ein vielgenutztes Instrument von In-

Wirtschaftsförderung folgende Aufträge gegenüber Gemeinden

vestoren, Unternehmern und Privatpersonen bei der Suche nach

und Dritten erbracht:

verfügbarem Bauland und Immobilien im Kanton Schaffhausen.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 77

Wirtschaftspraktikum für Lehrpersonen (Erziehungsdepartement)

Begleitung, Koordination und Moderation eines Dialogforums mit

Zusammen mit dem Erziehungsdepartement, der IVS und dem

Herausforderungen und Weiterentwicklungen der Gemeinde zu

KGV werden Schaffhauser Lehrpersonen eingeladen, ein vierwö-

erreichen sowie die Bürger bei der Gestaltung und Konzipierung

chiges Praktikum in der Wirtschaft zu absolvieren. Die Wirtschafts-

konkreter Arealentwicklungen mit einzubeziehen. Das Projekt ver-

förderung koordinierte diese Praktika. Seit Beginn des Projektes

ursachte Gesamtkosten in Höhe von 50'018 Franken. Davon sind

haben 42 Lehrpersonen das Angebot genutzt und so ein besseres

48'389 Franken (inkl. MwSt.) Abgeltung für Dienstleistungen der

Bild der zukünftigen Arbeitswelt ihrer Schüler erhalten. RSI (Ra-

Wirtschaftsförderungsstelle und 1'629 Franken Drittkosten. Die Fi-

dio Televisione Svizzera) stellte das Projekt in einem Fernsehbe-

nanzierung erfolgte vollumfänglich durch die Gemeinde Neuhau-

richt als beispielhafte Massnahme gegen den Fachkräftemangel

sen am Rheinfall.

dem Ziel, eine Sensibilisierung der Bevölkerung für die baulichen

vor. Die aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 8'251 Franken (inkl. MwSt.) wurden vollumfänglich vom Erziehungsdepartement übernommen.

Volkswirtschaftliche Analyse (Neuhausen am Rheinfall) Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beauftragte die Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen mit der volkswirt-

Key Account Management Kanton Schaffhausen (KAM)

schaftlichen Analyse des Siegerprojektes des Entwicklungsareals

Die Wirtschaftsförderung unterstützt den Regierungsrat in dessen

Kirchacker. Die Ergebnisse dienen der Gemeinde dazu, nebst den

Bestrebungen, den wichtigen Kontakt mit neu angesiedelten Un-

architektonischen auch die volkswirtschaftlichen Auswirkungen

ternehmen aufzunehmen und ansässige KMU regelmässig per-

des Projektes in ihre Entscheidungsfindung und die Kommunika-

sönlich zu besuchen. Die Aktivitäten verursachten 2015 Gesamt-

tion gegenüber der Bevölkerung mit einzubeziehen. Das Projekt

kosten in Höhe von 45'417 Franken. Davon sind 33'644 Franken

verursachte Gesamtkosten in Höhe von 7'579 Franken. Die Finan-

(inkl. MwSt.) Abgeltung für Dienstleistungen der Wirtschaftsförde-

zierung erfolgte vollumfänglich durch die Gemeinde Neuhausen

rungsstelle und 11'773 Franken Drittkosten.

am Rheinfall.

Stadtentwicklung Schaffhausen (Schaffhausen) Zusammen mit Vertretern des Stadtrats und der Stadtplanung Schaffhausen fand ein laufender Austausch zur städtischen und kantonalen Entwicklung statt. Die Wirtschaftsförderung bringt eigene Projektideen ein und unterstützt die städtischen Exekutivpolitiker bei der Umsetzung eigener Aufträge im Sinn der wirtschaftlichen Entwicklung. Die aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 7'427 Franken (inkl. MwSt.) wurden vollumfänglich von der Stadt

Spezialprojekte Schaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse Im Juni fand die im Zweijahresrhythmus stattfindende Schaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse zum neunten Mal statt. 160 (2013: 149) regionale Aussteller präsentierten an 161 (2013: 152) Tischen ihre Produkte und Dienstleistungen einem interessierten Publikum. Insgesamt wurden Einnahmen von 106'992 Franken und Ausgaben von 132'223 Franken generiert (inkl. Abgeltungen

Schaffhausen bezahlt.

für Dienstleistungen der Wirtschaftsförderungsstelle in Höhe von Verein «Schaffhausen Total»

88'856 Franken). Zu Lasten der Generis AG verbleibt ein Defizit

Der Verein «Schaffhausen Total» bezweckt die Förderung der Regi-

von 25'231 Franken.

on Schaffhausen als Wirtschaftsstandort im Sinne der integrierten Vermarktung der Region Schaffhausen durch die Führung einer Beratungs- und Informationsstelle sowie durch Werbe-, PR und Verkaufsförderungsmassnahmen. Der Verein finanziert sich über Leistungsvereinbarungen,

Mitgliedschaften,

Sponsorenbeiträ-

ge und Mieterträge. Die Geschäftsführung erfolgt durch die Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen. Die aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 48'614 Franken (inkl. MwSt.) wurden dem Verein in Rechnung gestellt. Volkswirtschaftliche Analyse und Dialogforum (Neuhausen am Rheinfall)

SH Wirtschaft (Newsletter der Wirtschaftsförderung) Das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit in Bezug auf wichtige (regional-)wirtschaftliche Themen sowie die Zielsetzungen und Tätigkeiten der Standortförderung nimmt zu. Nach knapp 20 Jahren wurde der «Newsletter» im Juni 2015 durch das neue Magazin «SH Wirtschaft» abgelöst. Mit Umsetzung des Wirtschaftsmagazins «SH Wirtschaft» wurde in Kooperation mit dem Verlag Meier & Cie. ein grosser Schritt in die entsprechende Richtung gemacht. Das Magazin erscheint weiterhin quartalsweise und wird neu als Beilage der Schaffhauser Nachrichten verteilt. Dadurch erreicht

Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beauftragte die Wirt-

die Wirtschaftsförderung neu eine potenzielle Leserschaft von

schaftsförderung des Kantons Schaffhausen mit der Planung,

rund 25'000 Personen (vorher: rund 3'500) und schafft so erhöhte

A 78 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Transparenz über ihre Aktivitäten. Dem Wirtschaftsförderungskre-

Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen

dit wurden im Zusammenhang mit der Erstellung des Newsletters

Das Erfolgsmessungssystem bzw. die Kontrolle der Leistungsver-

24'222 Franken belastet.

einbarungen umfasst neu gegründete Firmen, Ausbauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinbarungen, einzelbetriebli-

Tax Guide Der Tax Guide stellt ein wertvolles Instrument im Ansiedlungsgeschäft und in der Bestandespflege dar. Er bietet einen umfassenden Überblick über die steuerlichen Vorteile des Kantons und wird von Multiplikatoren (Treuhänder, Berater, etc.) als Informationsund Kommunikationsmittel genutzt. Die Auflage 2015 wurde mit zusätzlichen Elementen zur USR III ergänzt und beantwortet Fragen zum zukünftigen Steuerumfeld. Das Projekt generierte Einnahmen in Höhe von 9'734 Franken und Ausgaben von 4'230 Franken. Der Überschuss von 5'504 Franken wurde dem Wirtschaftsförde-

che Förderungsmassnahmen sowie die Anzahl geschaffener Arbeitsplätze. Die Kontrollergebnisse werden laufend in einer Datenbank aktualisiert: –– Eine Leistungsvereinbarung wurde aufgelöst infolge Wegzugs des Unternehmens; –– Eine Leistungsvereinbarung wurde aufgelöst infolge Auflösung (Konkurs) des Unternehmens; –– Bei sieben Leistungsvereinbarungen endete die Vertragsdauer ordentlich.

rungskredit gutgeschrieben. Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle Unter der Finanzposition 2405.318.5034 bewilligte der Kantonsrat

2406 Regional- und Standortentwicklung Kanton Schaffhausen (RSE)

für das Jahr 2015 einen Betrag von 3.062 Mio. Franken.

Organisation und Führung der RSE-Geschäftsstelle

Die Wirtschaftsförderungsstelle verwendete die ihr zur Verfügung

Die RSE-Geschäftsstelle agiert als Schnittstelle zwischen der kan-

stehenden Mittel wie folgt:

tonalen Verwaltung, den verschiedenen Projektträgern sowie dem

Beschreibung Beträge in Franken Total zur Verfügung stehende Mittel gemäss Staatsvoranschlag 2015

3'062'000

Drittkosten Leistungsfeld Wohnortmarketing Leistungsauftrag des Kantons an die Generis AG für Wirtschaftsförderung und Wohnortmarketing: Honorare 8 % MwSt. auf Honorare und Drittkosten

lerin tätig. Die Generis AG hat 2015 rund 1'900 Stunden für die Führung der RSE-Geschäftsstelle aufgewendet. Die RSE-Geschäftsstelle übernimmt oft die wichtige betreuende

Mittelverwendung: Drittkosten Leistungsfeld Wirtschaftsförderung

Bund. Sie ist zudem auch aktiv als Projektinitiatorin und -entwick-

-129'400

Funktion der Projektinitiatorin und -entwicklerin. Die Geschäfts-

-88'800

stelle kann mit Zustimmung des Regierungsrats von der entsprechenden Trägerschaft Aufträge zur Leitung oder Sachbearbeitung

-2'630'900

von Vorhaben übernehmen, die ausserhalb ihres Grundauftrages

-212'900

liegen. Von dieser Möglichkeit machen jeweils diverse Projektträ-

ger Gebrauch. Im Berichtsjahr war dies bei folgenden Projekten

Saldo

Im Rahmen der Budgetdiskussionen wurden die Mittel der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr um 62'000 Franken gekürzt. Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge (4445) Auf Antrag der Wirtschaftsförderung hat der Regierungsrat im Be-

der Fall: –– Berufseinstieg Fachkräftemangel «go tec! Labor» –– Energie-Leuchtturmprojekte Schaffhausen –– Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen –– Swiss Materials –– Medienakademie Schaffhausen

richtsjahr aus der dritten Tranche des Verpflichtungskredits zur Fi-

Für das Geschäftsführungsmandat wurden im Berichtsjahr

nanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen Mittel

300'000 Franken (inkl. MwSt.) bewilligt. Dieser Betrag wird je hälf-

in der Höhe von insgesamt 110'000 Franken bewilligt. Eventual-

tig von Bund und Kanton getragen.

verpflichtungen in Form von Bürgschaften usw. wurden nicht eingegangen. Mit den Förderungsbeiträgen wurden Investitionen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und der Aufbau von Unternehmen mit volkswirtschaftlicher Bedeutung in der Region unterstützt.

Erfahrungen aus den abgeschlossenen NRPUmsetzungsperioden Im Jahr 2015 wurde ein wesentlicher Teil der aufgewendeten Arbeiten in das Programm-Management investiert. Einerseits wurde

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 79

die Zielerreichung des bisherigen NRP-Programms in Form eines

Die Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in nachfolgen Ta-

kantonalen Schlussberichts über die NRP-Programmphase 2012 –

bellen dargestellt.

2015 zuhanden des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) ausgewertet. Andererseits wurde das Umsetzungsprogramm 2016

RSE-Projektfinanzierung (7004 Generationenfonds)

– 2019 erarbeitet, um beim SECO die NRP-Bundesmittel für die

Die Finanzierung der RSE-Projekte wird wie folgt sichergestellt:

kommenden vier Jahre zu beantragen.

–– Mittel à fonds perdu: Vom Bund stehen im Rahmen der Neu-

Im Quervergleich mit den anderen Kantonen wurde die Umsetzung der NRP im Kanton Schaffhausen als innovativ und engagiert beurteilt. Die nachhaltige volkswirtschaftliche Wirkung der unterstützten Projekte wird anerkannt. Der hohe Eigenfinanzierungsanteil der Projekte mit rund 60 Prozent durch die Projektträger wird besonders hervorgehoben. Die Erfahrungen zeigen aber auch, dass die Entwicklung von überkantonalen oder gar grenzüberschreitenden Projekten komplex und daher sehr aufwendig ist. Oft scheitern überkantonale Projektideen an unterschiedlichen Schwerpunkten der kantonalen Strategien oder abweichenden Entscheidungsprozessen. Zukünftig wird ein Regionales Innovationsystem (RIS Ost) mit den Kantonen AR, AI, GL, GR, SG, TG, ZH und SH die überkantonale Zusammenarbeit und Projektrealisation mit abgestimmten Prozessen erleichtern. Neben RIS Ost sind auch andere überkantonale Initiativen vorstellbar.

en Regionalpolitik in der Programmphase (2012 - 2015) à fonds perdu Mittel im Umfang von 3.2 Mio. Franken für kantonale und 2 Mio. Franken für interkantonale Projekte zur Verfügung. Diese Mittel wurden im Bewilligungsjahr für die ganze Projektdauer zugesichert und verbucht. Die zur Verfügung stehenden Bundesmittel wurden unter Berücksichtigung dieser Praxis in den kantonalen Projekten praktisch ausgeschöpft; à fonds perdu Mittel für interkantonale Projekte wurden vollständig verwendet. –– Finanzierungsanteile: Für die 2015 aktiven Projekte beträgt das Projektvolumen 55.9 Mio. Franken. Daran beteiligte sich der Bund mit 11.1 Mio. Franken und der Kanton mit 10.9 Mio. Franken. Bemerkenswert ist der überproportionale Finanzierungsanteil von Projektträgern und Dritten am Projektvolumen von 33.9 Mio. Franken. Dies zeugt von einem hohen Engagement der Projektträger.

Weiter erwies sich das angewendete «Vier-Kreis-Modell» mit den inhaltlichen Stossrichtungen urbanes Schaffhausen, industrielles Schaffhausen, ländliches und touristisches Schaffhausen sowie überregionales bzw. grenzüberschreitendes Schaffhausen in den letzten Jahren zunehmend als erschwerend für eine erfolgreiche Programmgestaltung. Eine klare Zuordnung der RSE-Projekte in die vier Kreise kann oftmals nicht eindeutig vorgenommen werden.

Prozentuale Aufteilung des Projektvolumens sämtlicher aktiven RSE-Projekte

Mit dem Umsetzungsprogramm 2016 - 2019 löst sich der Kan-

–– NRP-Darlehen: Die in der zweiten Programmphase (2012–2015)

ton Schaffhausen vom bisherigen räumlich angelegten «Vier-Kreis-

zur Verfügung stehenden Darlehen von 2.5 Mio. Franken wur-

Modell» und führt neu drei thematische Förderschwerpunkte ein:

den nicht beansprucht. Dies aufgrund der tiefen Kapitalmarkt-

–– Förderschwerpunkt 1: Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen

zinssätze.

–– Förderschwerpunkt 2: Tourismus –– Förderschwerpunkt 3: Wertschöpfungssysteme zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, Wettbewerbs- und Exportfähigkeit des Kantons Schaffhausen Laufende Projekte: Im Jahr 2015 sind folgende Projekte bewilligt worden: –– Natur und Wissenschaft zum Anfassen –– Regionaler Naturpark IV (Betrieb 2018 – 2019)

Fazit –– Die im Rahmen der Regional- und Standortentwicklung durchgeführten Verbundprojekte sind meist sehr komplex. 2015 wurden sechs neue Projekte bewilligt. Die RSE Geschäftsstelle bleibt eine wichtige Ansprechpartnerin für die Projektträger. –– Das Umsetzungsprogramm 2016+ setzt neue Förderschwerpunkte; weg vom räumlichen hin zum thematischen Fokus. –– RIS Ost hat sich auch im Rahmen der Erstellung der kantona-

–– Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen

len Umsetzungsprogramme 2016+ weiterentwickelt. Die Kanto-

–– Swiss Materials

ne sind sich über die Stossrichtung einig. Die Projektumsetzung

–– Rhine Falls Story – Geschichte des Rheinfalls

wird im Jahr 2016 starten. Der Kanton Schaffhausen wird in der

–– ITS Innovations- und Technologieförderung 2016 – 2019

Arbeitsgruppe durch die RSE-Geschäftsstelle vertreten.

Klaiber Immobilien AG

arcona Management GmbH

Flow Productions AG

Stiftung Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum NHTLZ

1.9 Kongress-Infrastruktur Projekt Urba(h)n

1.10 Stars in Town**

1.11 Suisse Handball Academy

Stiftung go tec Schaffhausen

FHS St.Gallen Hochschule für angewandte Wissenschaft

Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen NGSH

SH Power

2.4.2 Berufseinstieg-Fachkräftemangel "2012+ und go-tec! Labor"

2.5.1 Innovationsförderung SH

2.6 Natur und Wissenschaft zum Anfassen

2.7 Energie - Leuchtturmprojekte Schaffhausen

2.7.1 Energie - Leuchtturmprojekte Schaffhausen Ergänzungsantrag

Verein Genussregion Wilchingen, Osterfingen, Trasadingen

Verein Schafuuser Puuremärkt

Gemeinde Neuhausen am Rheinfall

Verein Forum Städtli Neunkirch

Verein für Hausarztmedizin in der Region Schaffhausen HAV-SH

Rheinfall Betriebs AG

3.7.2 Prewo III - Umsetzung*

3.8.2 Weiterentw. Schafuuser Puuremärkt - Umsetzung*

3.10 Arc actuel**

3.14 Potenzialaktivierung Neunkirch

3.17 Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen

3.18 Rhine Falls Story

Kanton St. Gallen

Meier + Cie AG Schaffhausen

Institut für Technologiemanagement an der Universität St. Gallen

Verein IPI International Packaging Institut

Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft

Verein Industrie- und Technozentrum Schaffhausen ITS

4.15 E-Fitness

4.17 Medienakademie Schaffhausen

4.18 Innovationszelle Effizienz 2.0**

4.19 International Packaging Institut 2014+

4.20 Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft

4.21 Swiss Materials

4.22 ITS Innovations- und Technologieförderung 2016-2019

400'000

25'000

TOTAL

2016 bis 2019

2014 bis 2018

2014 bis 2017

11‘107‘184

506'000

676'000

10‘885‘080

610'000

103'000

32'000

5'000 621'000

2014 bis 2017

783'000

2013 bis 2014

20'000

18'900

2013 bis 2015

20'400

2011 bis 2015

10'000

70'000

90'000

200'000

286'080

2'803'700

1‘400‘000

2013 bis 2015

2015 bis 2016

10'000

90'000

2012 bis 2016 2015 bis 2016

60'000

2011 bis 2015

357'600

3'492'900

2014 bis 2017

2‘963‘684

2012 bis 2018

20'000

2012 bis 2015

2014 bis 2019

200'000

2012 bis 2015 80'000

135'000

66'000

1'170'000

2015 bis 2019

34'000

420'000

2014 bis 2016

400'000

2014 bis 2018

240'000

2012 bis 2015

250'000

2012 bis 2015 240'000

500'000

975'000

579'000

Kanton 1

2012 bis 2015

579'000

Bund

2014 bis 2018

2013 bis 2015

2012 bis 2015

Projektdauer

Hierin nicht enthalten ist der gesetzlich verankerte Kantonsbeitrag an die Elektrifizierung der Bahnlinie Schaffhausen - Erzingen (-Basel), 2013 = 4,85 Mio. Franken von Total höchstens 15 Mio. Franken.

_________________________

** = Projekt abgeschlossen

* = LWG/BAFU-Projekte

Verein Mikro- und Nanotechnologie Euregio Bodensee

4.9.2 Nano-Cluster Bodensee 2013+

Kreis 4 - Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen

Verein Regionaler Naturpark Schaffhausen

3.6.3 / 3.6.4 Regionaler Naturpark - Errichtungsphase*

Kreis 3 - Ländliches und touristisches Schaffhausen

Verein Industrie- und Technozentrum Schaffhausen ITS

2.3.1 ITS Cluster- /Technologieentwicklung 2012-2015

Kreis 2 - Industrielles Schaffhausen

ISSH Foundation und ISSH AG (International School of Schaffhausen)

1.7.1 Veranstaltungshalle Stahlgiesserei Schaffhausen

Projektträger

1.1.2 ISSH 2012+ / Produktentwicklung

Kreis 1 - Urbanes Schaffhausen

Projektname

Beilage 1: Fördergelder RSE

Jahresbericht 2015 – RSE-Geschäftsstelle

33'861'040

Projektträger und Dritte

55'853'304

Total

Beilage 1 A 80 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 81

Beilage 2: Fördergelder RSE

sis eine Bewertung des Realisierungsquotienten der Projekte. Ab-

Nachfolgend werden die Projektträgerschaft, die Grundidee, der

weichungen, die sich im Rahmen der Umsetzung ergeben haben,

Output sowie Outcome, der Projektstatus sowie die Abweichun-

werden speziell vermerkt.

gen der RSE-Projekte in der Umsetzungsperiode 2012–2015 be-

Bewertung des Realisierungsquotienten:

schrieben. Der Reportingstand seitens der Projektträger ist auf

 Projekt auf Kurs  Projekt mit Verzögerung  Projekt abgeschlossen

dem 31.12.2015 datiert. Die Auflistung der Abweichungen und des Projektstatus erlaubt dabei auf der unten beschriebenen Ba-

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

Abweichungen / Status

In den vorhergehenden Anträgen zur bereits realisierten und abgeschlossenen ersten Projektphase wurde bereits aufgezeigt, dass in einem ersten Schritt die Infrastrukturinvestitionen und Vorbereitungsmassnahmen getätigt werden müssen, um die Schülerbasis in den unteren Klassen vergrössern zu können. Diese Ziele wurden erreicht. Die Einführung des 10. und 11. Schuljahres erfolgte rechtzeitig und erfolgreich. Die Schülerzahlen gehen aber nicht wesentlich über die ursprünglichen Prognosen hinaus.

• Aufbau der Internatsabteilung für • Die ISSH – und damit der Standort • Die Produktentwicklung der Interdie 10.-12. Klassen Schaffhausen – kann insbesondere national School of Schaffhausen • Weiterentwicklung des Extrafür die Oberstufen attraktiver werwird weitergeführt. Curricular Programmes den und die Schülerzahlen sichern • Ausbau der Unterrichtsmaterialien bzw. weiter erhöhen. in den Bereichen Naturwissenschaft, Technik und Kunst • Kommunikationsmassnahmen und Weiterführung der Marketingaktivitäten zur Verstärkung der Schülerbasis • Update Webpage

Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen 1.1.2 ISSH 2012+ / Produktentwicklung

ISSH Foundation und ISSH AG (International School of Schaffhausen)

(2012-2015)

Programmphase 2012-2015

1.7.1 Klaiber ImmobiVeranstaltungs- lien AG halle Stahlgiesserei Schaffhausen

Programmphase 2012-2015

1.9 arcona ManageKongress-Infra- ment GmbH struktur Projekt Urba(h)n

Programmphase 2008-2011 1.10 stars in town (ehemals «das festival») (2012-2015)

Programmphase 2012-2015

• Das Projekt wird ohne BundesgelIm Rahmen der Entwicklung des • Ausarbeitung der Leistungsver• Die Veranstaltungshalle soll Gesamtareals soll die Veranstaltungseinbarung überregional positioniert werden; der finanziert. • Planerische Arbeiten abgeschlosein entsprechendes Vermarktungs- • Unterzeichnung der Leistungsverhalle der Stahlgiesserei zu einem einbarung aufgrund ProjektanpasArchitektur-Leuchtturm werden sen konzept soll das sicherstellen. Da• Erste Ausführung von Renovationsneben soll die Veranstaltungshalle sung noch ausstehend. und weit über die Region hinaus Imageträger Schaffhausens sein. Der und Sanierungsmassnahmen auch ein wichtiger Katalysator sein Charakter der alten Industriehalle soll umgesetzt für die Entwicklung des Mühlentals zu einem neuen, urbanen Quartier erhalten bleiben und eine funktionale Infrastruktur entstehen, die über das Schaffhausens, auch zum Ausbau des Kongress- und Seminarstandganze Jahr Events aus der ganzen Schweiz beherbergen kann. Die Verorts Schaffhausen. anstaltungshalle soll zusammen mit den Hotel- und Seminarräumlichkeiten auf der Bleiche das Kernelement bei der Etablierung als attraktiven Tagungsort sein.



(2013-2015)

(2014-2018)



Im Kanton Schaffhausen soll das Manko bei der Kongressinfrastruktur behoben werden. Der Kanton Schaffhausen hat ein grosses Interesse daran, dass gerade auf dem zentral gelegenen Areal Bleiche auch eine Kongressinfrastruktur entsteht. Diese Infrastruktur leistet einen Beitrag zur Entwicklung des Kongress- und Seminarstandorts Schaffhausen und verbessert die Standortqualität.

Flow Productions Die Region Schaffhausen realisiert als AG Highlight im regionalen Kultursommer ein Sommerfestival. Zusammengesetzt aus einzelnen Events wie Openair-Kino, Popkonzerten oder einer Comedynight erhält ein junges und jung gebliebenes Publikum neue Anlässe. Topveranstaltungen wie in Winterthur, Locarno oder Luzern machen eine Region national bekannt und rücken sie in ein positives Licht – in dieser Liga spielt auch Schaffhausen mit.

• Aufbau von Kongressinfrastruktur • Erstellung Betriebs- und Vermarktungskonzept • Rekrutierung von Personal und Aufbau von Marketingaktivitäten

• Neben den Ausstrahlungseffekten • Diverse grössere Veranstaltungen, und der regionalen Wertschöpfung wie z.B. die Metropolitankonferenz etabliert sich die Veranstaltung Zürich konnten durchgeführt auch im Sinne der Standortatwerden. traktivität für die Einwohner des Kantons. Durch eine national ausgerichtete Kommunikationsstrategie wird der Standort Schaffhausen dadurch nachhaltig mittransportiert und beworben.



• Neben den Ausstrahlungseffekten • stars in town wird nach der • Prüfung verschiedener betriebund der regionalen Wertschöpfung Anschubfinanzierung weitergelicher und organisatorischer Optimierungen etabliert sich die Veranstaltung führt und durch andere kantonale • Überprüfung Gesamtkonzept unter auch im Sinne der StandortatSektoralpolitiken mitfinanziert. Berücksichtigung einer SWOTtraktivität für die Einwohner des Kantons. Durch eine national ausAnalyse gerichtete Kommunikationsstrate• Evaluierung Musikkonzept sowie Vertragsabschliessungen mit gie wird der Standort Schaffhausen Künstlern dadurch nachhaltig mittransportiert • Durchführung «stars in town» und beworben. 2015 mit diversen nationalen und internationalen Stars • Überregionale Kommunikationskampagne mit diversen Marketingmassnahmen und Kooperationen mit Medienhäusern und Partnern



A 82 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Junge Sportler können an der neu eröffneten SHA Sport und Ausbildung optimal verbinden. Sie absolvieren eine Lehre in der Nähe oder besuchen die Kantonsschule Schaffhausen, die das Projekt im Rahmen der Swiss Olympic Richtlinien unterstützt. Die SHA unterstützt die Sportler nach ihren individuellen Bedürfnissen und in Koordination mit dem Berufsbildungsamt sowie den Berufs- und Mittelschulen bei der Suche nach Lehrbetrieben bzw. Schulen.

• Ziel des Projekts ist die Professio- • Die Suisse Handball Academy wird • Betrieb und ständige Weiterentwicklung der Suisse Handball nalisierung des Handballsports und mit seinen bisherigen KernaufgaAcademy damit das Schaffen einer Basis für ben weitergeführt. • Ausbau der Anzahl Spieler auf 32 die Erzielung eines entsprechenPersonen (Maximalauslastung) den volkswirtschaftlichen Nutzens für die Region Schaffhausen bzw. • Intensivierung der Zusammenarbeit betreffend Ergänzungsnahrung einer entsprechenden positiven und Verletzungsprophylaxe Ausstrahlung über die Region • Mithilfe für Anschlusslösung bei hinaus (Image, Identifikation, abgehenden Spielern Investitionen). • Einführung neuer Trainings im Bereich Athletik

Verein Industrieund Technozentrum Schaffhausen ITS

Neben der Fortführung und dem Ausbau seiner bestehenden erfolgreichen Aktivitäten als Institution für Cluster-Management und Technologievermittlung sowie für regionale Netzwerkveranstaltungen soll das ITS neu zusätzlich attraktive Hochschulinstitutionen evaluieren und bestehende Kontakte aus dem Projekt «Hochschulzentrum» nutzen. Dabei sollen diejenigen identifiziert werden, welche ein Interesse an einer Ausgründung eines F&E-Institutes nach Schaffhausen oder anderen Hochschulaktivitäten vor Ort haben.

• Pflege und Erweiterung des • Durch physische Präsenz von Hochschulen und HochschulTechnologienetzwerkes sowie Durchführung regelmässiger aktivitäten vor Ort sollen die Veranstaltungen Innovationsfreudigkeit und die • Erhalt, Pflege und Ausbau der MitInnovationskraft der regionalen gliederbasis durch Firmenbesuche KMU gefördert und der Zugang zu Talenten und Fachkräften erleichund spezifische Mitgliederaktitert werden. vitäten • Intensive Betreuung eines allfälli- • Veranstaltungen und Workshops gen Hochschulpartners legen Basis für eine aktive Vernet• Regelmässige Kommunikation via zung der regionalen Industrie. ITS-Newsletter und ITS-Veranstaltungen

Stiftung go tec Schaffhausen

Als Beitrag zur Sicherung der Verfüg barkeit von qualifizierten Arbeitskräften und einem nachhaltigen Wachstum der Schaffhauser Industrie, soll das «go tec! Labor» Kindern und Jugendlichen der Region Schaffhausen zur Verfügung stehen. Das «go tec! Labor» soll als fixe Institution den Kindern und Jugendlichen technische Lerninhalte näherbringen und deren Neugier für naturwissenschaftliche Phänomene wecken. Mittels fachkundigem Personal sowie Schulungsbeiträgen von Fachpersonen aus der Industrie und Wirtschaft wird das «go tec! Labor» ein möglichst breites Feld der Technik und Naturwissenschaften abdecken.

• Durchführung von Kursen mit total • Projekt zur Bearbeitung des Fachkräftemangels im Verbund. Es 1'500 Kindern besteht eine breite Abstützung und • Ausbau Freizeitangebote • Durchführung eines explore-it Mitfinanzierung durch die regionale Industrie und Wirtschaft. Weiterbildungskurses mit PH Schaffhausen • Das «go tec! Labor» baut eine • Zusammenarbeit mit PH lokale Plattform auf, die praxisnah das Technikverständnis unter Schaffhausen; Vertiefungsmodul «Laborcoaches» für Studierende Berücksichtigung der Herausforderungen der Schaffhauser Industrie • Regionale und nationale Medienarbeiten fördert. Als Verbundlösung der • Konzepterstellung für TeilzeitSchaffhauser Industrie trägt es akstudium tiv dazu bei, eine Brücke zwischen der Industrie und der Schule zu schlagen. • SECO würdigt «go tec!» als beispielhaftes Projekt der NRP.

FHS St.Gallen, Hochschule für angewandte Wissenschaften

• Durchführung von Impulsveranstal- • Der Standort erhält durch die PräMit der Vermittlung von massgeschneidertem Know-how im Bereich tungen und Workshops senz eines Hochschulprogramms • Teilnahme an diversen Anlässen einen starken Trumpf im Kampf Innovationsmanagement für den Standort Schaffhausen, den hier • Regelmässige Kommunikation via um die Ansiedlungen von neuen angesiedelten Unternehmen und ITS-Newsletter Unternehmen. Arbeitnehmern sollen substanzielle Wettbewerbsvorteile im Bereich Innovationsmanagement geschaffen werden. Um das Projektziel «Innovationsförderung / Sensibilisierung Schaffhausen» zu erreichen, sind mehrere Aktivitäten erforderlich. Die Neuausrichtung des Projekts basiert auf folgenden konzeptionellen Eckpfeilern: Nicht mit Weiterbildung beginnen Strikte Netzwerkorientierung Unterschiedliche Formen der Unterstützung (Ideenfächer, Impulsveranstaltungen, Innovationswerkstatt, Projektbegleitung, Individualcoaching) Anschlüsse an Fachhochschulweiterbildung schaffen

1.11 Stiftung NatioSuisse Handball nales Handball Academy Trainings- und Leistungszentrum (2012-2015) NHTLZ

Programmphase 2012-2015

Outcome

Abweichungen / Status



Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen 2.3.1 ITS Cluster- / Technologieentwicklung 2012-2015 (2012-2015)

Programmphase 2012-2015

2.4.2 Berufseinstieg Fachkräftemangel – «2012+ und go tec! Labor» (2014-2018)

Programmphase 2012-2015

2.5.1 Innovationsförderung SH (2014-2016)

Programmphase 2012-2015

• Das Projekt ist Ende 2015 beendet worden und wird ab 2016 unter dem Projekt 4.22 weitergeführt.





verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 83

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

2.6 Natur und Wissenschaft zum Anfassen

Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen (NGSH)

In Schaffhausen findet regelmässig eine Veranstaltung zum Thema MINT «Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik» statt. Zielgruppen sind Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern, Lehrpersonen und Ausbildner/innen. Durch eine enge Einbindung bestehender Initiativen aus der Region, der Wissenschaft sowie der Industrie und dem Gewerbe aus der Region Schaffhausen entsteht eine attraktive und publikumsnahe Plattform, um die Faszination zum Thema MINT nachhaltig zu fördern. Mit einer breiten Trägerschaft aus den entsprechenden Bereichen wird gewährleistet, dass eine Vielfalt von Themen rund um MINT präsentiert wird.

• Erste Grossveranstaltung an der Kantonsschule Schaffhausen durchgeführt • Grundlage für weitere Veranstaltungen geschaffen • 40 Aussteller mit über 100 Modulen vor Ort vereint •

• Geschätzte 5'000 Personen besuchten erste Veranstaltung • Zielgruppe Jugendliche und Kinder wurde erreicht • Projektträger optimiert Veranstaltungsformat und vernetzt sich weiter mit Akteuren der Region •

(2015-2020)

Programmphase 2012-2015

2.7 / 2.7.1 EnergieLeuchttürme Schaffhausen (2012-2015)

Programmphase 2012-2015

• Div. Energiepotenziale im Kanton Die in diesem Projekt vereinten Partner wollen zukunftsorientierte auf Machbarkeit geprüft (Wasser, ehemals «Energie - Leuchtturmprojekte» im Geothermie, Biomasse, Solar, Wind) Städt. Werke Bereich der alternativen Energiege-> Fokus Windenergie Schaffhausen und winnung auf ihre Machbarkeit prüfen • Technische Machbarkeit Neuhausen am und damit so rasch als möglich eine plausibilisiert. -> u.a. WindmesRheinfall Basis für die Realisierung der konsungen (Windmessmast, LiDARkreten «Energie-Leuchtturmprojekte» Messungen) auf Chroobach und legen. Mittelfristig ist es das Ziel, mit Schienerberg der Produktion von erneuerbaren • Vorbereitungsarbeiten für die Zonenplanänderung (Parklayout, Energien Wertschöpfung im Kanton zu generieren. Anlagen-Typ, Netzanschluss) • Aufbau Begleitprozess mit Stadt Stein am Rhein und Gemeinde Hemishofen • Div. öffentliche Veranstaltungen SH Power

Abweichungen / Status



• Beitrag zum öffentlichen Diskurs • Die Machbarkeitsprüfung konnte zum Thema Windenergie geleistet abgeschlossen werden. Die • Aufbau einer zukunftsorientierten gemachten Erkenntnisse werden Energieversorgung durch regionale durch die Projektgruppe ohne Energieversorger weitere NRP/RSE-Finanzierung • Haltung der kantonalen Industrie weiter vorangetrieben. durch IVS Einbindung im Projekt berücksichtigt • Nachhaltige Energieversorgung als Chance für die Region



Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen 3.6.3 / 3.6.4 Regionaler Naturpark – Errichtungsphase (2014-2019) BAFU - Projekt

3.7.2 PREWO III (2012-2017) LWG - Projekt

Verein Regionaler Die Grundidee der Errichtungsphase • Errichtung des Kandidaten RegiNaturpark Schaff- ist, während vier Jahren die im onaler Naturpark Schaffhausen in hausen Managementplan enthaltenen und den Jahren 2014 bis 2017 sowie geplanten Massnahmen umzusetzen, Vorbereitung der Betriebsphase wobei es sich um Projekte aus den ab 2018 Handlungsfeldern Wirtschaft, Natur sowie Bildung handelt. Zudem werden die Grundlagen für die erwähnte Betriebsphase erarbeitet. Die Errichtungsphase dient weiter dazu, erste Erfahrungen mit dem Instrument «Regionaler Naturpark» zu sammeln. Verein Genuss region Wilchingen, Osterfingen, Trasadingen

In den ersten zwei Etappen wurden die Grundlagen für das Umsetzungsprojekt erarbeitet. Gestützt darauf sind zwischen dem Verein PREWO mit dem Bund und dem Kanton Vereinbarungen abgeschlossen worden. Dabei sollen in dieser Phase gezielt Projekte gefördert werden, die die Wertschöpfung in der Landwirtschaft, die Stärkung der branchenübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und landwirtschaftsnahen Sektoren sowie die Realisierung öffentlicher Anliegen mit ökologischen, sozialen oder kulturellen Aspekten fördern.

• Gemäss Programmvereinbarung mit dem BAFU sind folgende Ziele vereinbart: • Erhaltung und Aufwertung von Natur und Landschaft • Stärkung der nachhaltig betriebenen Wirtschaft • Sensibilisierung und Umweltbildung • Management, Kommunikation und räumliche Sicherung • Forschung



• Das Projekt strebt die Erhöhung • Das Projekt «Begegnung» um • Mitte Oktober 2015 wurde das der Wertschöpfung durch ein setzen Projekt Bergtrotte Osterfingen breites agrotouristisches Angebot • Anpassungen aller Leistungsverabgeschlossen. Das Ergebnis hat rund um den Wein an. Alle Teil einbarungen, da Grundbeiträge an grossen Anklang gefunden • Die Detailplanung betreffend projekte helfen mit, den Absatz Verein änderten von qualitativ hochstehenden • Der Verein prüft die Mitgliedschaft Projekt «Begegnung» ist abgeFlaschenweinen, aber auch von bei Agrotourismus Schweiz schlossen anderen Produkten und Angeboten • Aufbau eines Qualitätsmanage• Die touristischen Angebote, die der Region zu steigern. ments Übernachtungen und «Wein and Dine» waren 2015 sehr gefragt • Das touristische Angebot (Führungen, Gruppenangebote, u.a.) wird • Das Projekt Islandpferdehof Klettgaublick befindet sich in der laufend ausgebaut und verstärkt beworben Umsetzungsphase • Die Teilprojekte «Bergwy Hallauer», • Der Genussbus ist ersetzt • Das Projekt «Erlebniskeller Weingut «Fasshotel Waldmeier» und «Verarbeitungsraum LandfrauStoll» ist umgesetzt • Die Detailplanungen für die enapérogruppe» kommen in die Umsetzungsphase Teilprojekte «Bergwy Hallauer», «Fasshotel Waldmeier» und «Verarbeitungsraum Landfrauenapérogruppe» sind aufgenommen worden • Die Markierung des Erlebnisweges «Räuber, Römer, Genuss» wurde abgeschlossen



A 84 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Projekt

Projektträger

3.8.2 Verein Schafuuser Weiterentwick- Puure-märkt lung Schafuuser Puuremärkt Umsetzung (2014-2017) LWG-Projekt

3.10 Gemeinde Arc actuel (Regi- Neuhausen am onalentwicklung Rheinfall in Neuhausen am Rheinfall) (2011-2014)

Programmphase 2008-2011

Grundidee

Output

In den ersten zwei Etappen wurden die Grundlagen für das Umsetzungsprojekt erarbeitet. Mit dem Projekt soll das qualitative und quantitative Angebot von Produkten aus der Region gesteigert und damit verbunden eine höhere Wertschöpfung erzielt werden. Gemeinsame Synergien sollen genutzt und noch verstärkt werden. Durch die neue Raumgestaltung erfolgt der Marktauftritt attraktiver.

• Der Betrieb der Verkaufslokalität • Marketingmassnahmen zur Attraktivierung und Absatzförderung fördert den Kontakt und die wurden umgesetzt Zusammenarbeit der Landwirte • Die Arbeiten zur Prüfung von untereinander sowie zwischen der landwirtschaftlichen und nicht zusätzlichen Absatzkanälen für landwirtschaftlichen Bevölkerung Produkte von Direktvermarktern wurden aufgenommen und steigert die Wertschöpfung. • Der Schafuuser Puurechorb (-tasche) wurde als neuer Absatzkanal lanciert, reüssierte aber nicht • Die Promotion für den Mumpfel wurde intensiviert • Die Detailplanung betreffend Ölmühle wurde abgeschlossen • Die Homepage für den Mumpfel wurde realisiert

Die Gemeinde Neuhausen am Rhein- • Teilprojekt Gemeindehaus/ Werkhof/Rhyfallhalle: Vergabe fall sieht Handlungsbedarf bezüglich eines Studienauftrages an sieben ihrer Entwicklung. Dabei gibt es in Neuhausen am Rheinfall verschiedene Architekturbüros. Jurierung und Grundstücke und Liegenschaften, die Abschluss mit Studienauftrag erfolgte im Februar 2015 dem Markt zugeführt werden können • Teilprojekt Zentrum: Diverse Initioder für Neu- bzw. Umnutzungen in anten prüfen die Machbarkeit und Frage kommen. Die verschiedenen Realisierung einzelner Gebäude Flächen- und Nutzungspotenziale sowie Entwicklungsideen in der • Erstellung Schlussbericht Gemeinde sollen unter einem grossen Bogen («arc actuel») zusammengefasst und je nach Status der Projekte in einem koordinierten Prozess realisiert, geprüft oder geplant werden. Dabei können vier Teilbereiche definiert werden: • Burgunwiese • Zentrum • Gemeindehaus/Werkhof/Rhyfallhalle • Galgenbuck

3.14 Verein Forum Die Gemeinde Neunkirch soll zu einem Potenzialaktivie- Städtli Neunkirch attraktiven Wohn- und Arbeitsort und rung Neunkirch zu einem Ort von touristischer Bedeutung im Klettgau entwickelt werden. (2012-2016) Die Arbeiten zur Evaluation des Entwicklungspotenzials und die Machbarkeitsprüfungen erfolgen in drei Teilprojekten: Programmphase • Wohnraum- und Stadtentwicklung 2012-2015 • Touristische Erschliessung und Kulturlandschaft • Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit Um die Betroffenen und weitere Interessierte als künftige Entwicklungsträger zu gewinnen, werden sie an den Arbeiten beteiligt.

Outcome

• Die Entwicklungen lösen umfangreiche volkswirtschaftliche Effekte auf kommunaler, regionaler und überregionaler Ebene aus. Diese beginnen bei den quantifizierbaren Effekten wie den Investitionen, den Steuersubstraten von Bewohnern und den Konsumeffekten beim Gewerbe. Darüber hinaus können auch eine Verbesserung der Bevölkerungsstruktur, eine positive Beeinflussung des Images sowie eine Verbesserung der Lebensqualität resultieren. Projekterkenntnisse leisteten einen Beitrag zur Nutzungsplanungsänderung der Gemeinde.

Abweichungen / Status





• Die Entwicklungen lösen umfang- • Um die erarbeiteten Massnah• Erstellung Kurzfassung der Nutmen den Gemeindemitgliedern zungsstrategie reiche volkswirtschaftliche Effekte vortragen zu können, wurde die • Erarbeitung Konzept für die auf kommunaler Ebene und in der gesamten Region Klettgau aus. BeLeistungsvereinbarung bis zum Verkehrssituation • Konkretisierung der Angebote ginnend bei den quantifizierbaren 30.06.2016 verlängert. • Entwicklung eines Themenweges Effekten wie den Investitionen, den • Erarbeitung Konzept für die GestalSteuersubstraten von Bewohnern tung südlicher Alleen und den Konsumeffekten beim Gewerbe. Darüber hinaus können • Abschluss der Bestandessaufnahme der Wasserversorgung im auch eine Verbesserung der BeKlettgau völkerungsstruktur, die Aufwertung • Erarbeitung Basisdokumente zur von Liegenschaften sowie eine Verbesserung der Lebensqualität Diskussionen mit Gemeinden resultieren.



verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 85

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

3.17 Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen

Verein für Hausarztmedizin in der Region Schaffhausen (HAV-SH)

Es soll ein Leitfaden erarbeitet werden, der den Schaffhauser Hausärzten als Grundlage für die Nachfolgeplanung dient. Im Vordergrund stehen Informationen zu Best Practice Beispielen sowie zu innovativen Hausärzte-Modellen, welche auf den Raum Schaffhausen zugeschnitten sind. Hierzu werden in Zusammenarbeit mit den mitschaffenden Akteuren deren Interessen, Rollen, Finanzierungs- und Betreibermöglichkeiten und Voraussetzungen für eine Zusammen-arbeit im Bereich der Hausärzteversorgung dargestellt. Insbesondere gilt es, die gegenseitigen Erwartungen der einzelnen Akteure zu erfassen und aufeinander abzustimmen. Die wichtigsten Erkenntnisse und mögliche Lösungsansätze sollen im Anschluss an Informationsveranstaltungen/Workshops den interessierten Hausärzten, Assistenzärzten sowie den am Projekt beteiligten Akteuren vorgestellt werden. Gleichzeitig sollen diese Veranstaltungen auch als Plattform genutzt werden, damit sich die unterschiedlichen Interessenten präsentieren und sie sich über mögliche Kooperationen austauschen können.

• Erste Projektgruppensitzungen • Mit einer frühzeitigen Erkennung abgehalten der strukturellen Probleme in der • Durchführung von Gesprächen mit medizinischen Grundversorgung in Hausärzten, Assistenzärzten und Schaffhausen können bereits heute Investitionen Massnahmen ergriffen werden, um • Erstellung einer Situationsanalyse den drohenden Hausärzte-Mangel • Erstellung von Handlungsemp(Fachkräftemangel) abzuwenden. fehlungen zur Behebung des Akteure müssen gegenseitig ihre Nachwuchsmangels Rollen und Möglichkeiten kennen, damit die notwendigen Schritte eingeleitet werden können. Vernetzungsaktivitäten fördern den gegenseitigen Austausch.

Der Rheinfall zählt mit weit über einer Million Gäste jedes Jahr zu den meistbesuchten Destinationen der Schweiz. Die Menschen, die ihn besuchen, haben das Bedürfnis nach einem eindrücklichen Erlebnis, das über das blosse Betrachten des Naturschauspiels hinausgeht. Mit dem Projekt Rhine Falls Story soll diese Möglichkeit geschaffen werden. Die Idee dieses Projekts ist die Entwicklung einer Multivision (4D-Kino). Dabei handelt es sich um ein spannendes, sinnliches, populäres und wissenschaftlich fundiertes Edutainment (unterhaltsames Lernen). Den Gästen soll die Geschichte des Rheinfalls nicht nur erzählt werden, die Besucher sollen die Geschichte sehen, hören, spüren, also im besten Sinn des Wortes «erleben».

• Machbarkeitsprojekt zur Prüfung • Die Rhine Falls Story schafft für die Touristen ein neues und der Realisierbarkeit einer Attraktivierung des Angebots am Rheinfall einzigartiges Erlebnis. Dadurch soll • Erarbeitung Grobkonzept für die die Verweildauer verlängert und Multivision sowie Vorprojekt für die die Wertschöpfung in der Region Architektur erhöht werden. Ausserdem kann • Betriebs- und Marketingkonzept auf andere Schönheiten der Region • Businessplan sowie Gesamtproaufmerksam gemacht werden, jektplanung welche zu einer erhöhten Wieder• Risikoanalyse des Projekts besuchsrate in der Region führen.

(2015-2016)

Programmphase 2012-2015

3.18 Rheinfall Betriebs Rhine Falls Story AG – Geschichte des Rheinfalls (2015-2016)

Programmphase 2012-2015

Outcome

Abweichungen / Status



Kreis 4 – Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen 4.9.2 • Weiterentwicklung, Führung und • Weiterführung und Etablierung der • Weiterführung der Aktivitäten des Verein Mikro- und Der Nano-Cluster Bodensee ist eine Nano-Cluster Nanotechnologie Kooperationsplattform auf dem Gebiet Etablierung der KooperationsKooperationsplattform auf dem NCB unter dem Dach des ForBodensee 2013+ Euregio Bodensee der Mikro- und Nanotechnologie mit plattform Gebiet der Mikro- und Nanotechschungs- und Innovationszentrum dem Ziel, der produzierenden Industrie • Durchführung von Veranstaltungen nologie des Rheintals RhySearch. (2013-2015) und Workshops ein hohes Potenzial zur Entwicklung neuer und verbesserter Prozesse und • Verhandlungen für Integration des Produkte zu verhelfen. Dabei soll eine NCB ins Rhysearch Kooperationsplattform zur Erweiterung Programmphase der Innovationsperspektiven aufge2012-2015 baut und die Wertschöpfungssysteme gefördert werden. Das Projekt wird Leadkanton: SG durch verschiedene Kantone unterstützt. In einer nächsten Phase soll die Plattform in eine tragfähige Zukunft überführt werden.



A 86 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

4.15 E-Fitness

Kanton St.Gallen

Mit dem Projekt soll die Erreichbarkeit des Gasts über die neuen Medien (Web, Mobile, Social-Media) sichergestellt und bei den Leistungsträgern ein Selbstverständnis für die Online-Distribution aufgebaut werden. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass sich die Internetaktivitäten der Leistungsträger in den letzten Jahren nicht im gleichen Tempo wie der Markt bzw. die Erwartungen der Konsumenten entwickelten. Nicht einmal 5 % der Ostschweizer Hotels versenden einen Newsletter (TSO AG, 2011); genau so wenige sind im Bereich Social-Media aktiv. Bei einem Viertel aller Ostschweizer Hotels kann der Gast kein Zimmer online buchen. Gleichzeitig sind die Internetauftritte vieler Betriebe nicht «state-of-theart» – d.h. sie sind indirekt auch eine suboptimale Präsentation der Destinationen bzw. Regionen.

• Sensibilisierung und Beratung der Leistungsträger • Update ELVIS aufgrund von Kundenfeedback • Anpassung der Finanzierung (Reduktion) • Aufgrund der Redimensionierung des Projektes konnte es bereits zum jetzigen Zeitpunkt abgerechnet werden

• Stetige Weiterentwicklung der Buchungs- und Homepagesoftware ELVIS aufgrund von Kundenfeedbacks

Die Projektträgerin möchte in Kooperation mit dem St. Galler Tagblatt und der Schweizer Journalistenschule MAZ in Luzern ein umfassendes Ausund Weiterbildungsangebot für junge zukünftige Medienschaffende aller Bereiche (Zeitung, Radio und Fernsehen) und für Mediennutzer vor Ort in Schaffhausen und spezifische Module und Angebote zusätzlich in St. Gallen anbieten und damit ein regionales Standbein in der Nordostschweiz für das MAZ aufbauen.

• Ausarbeitung Grobkonzept Angebote und Ausbildungslehrgang • Erarbeitung Betriebskonzept • Kostenschätzung und Finanzierungskonzept • Beurteilung Machbarkeit aufgrund erarbeiteter Unterlagen

• Die neue Medienakademie trägt zu • Verlängerung der Leistungsvereineiner verstärkten Wahrnehmung barung aufgrund von Verzögevon Schaffhausen und St. Gallen rungen. als attraktive Medienstandorte in der Ostschweiz bei. Durch den Erhalt und Ausbau eines qualifizierten Fachkräftenachwuchses im Bereich Publizistik vor Ort wird die Position der regionalen unabhängigen Verlagshäuser im Wettbewerb gestärkt.

In der Ostschweiz haben viele Unternehmen eine ausgeprägte Exportorientierung. Um international konkurrenzfähig bleiben zu können, sind Effizienzsteigerungen im Sinne einer nachhaltigen Verbesserung der Kostenstruktur entscheidend. Mit der Innovationszelle Effizienz 2.0 sollen Analyseinstrumente und ein Methodenbaukasten zur Umsetzung geschaffen werden. Zielgruppe ist dabei die gesamte produzierende Industrie in der Ostschweiz. Machbarkeitsanalysen und Vorprojekte gehen bei jeweiligem Erfolg in konkrete (KTI-)Projekte über.

• Weiterentwicklung von Projektstrukturen • Identifizierung von Problem- und Themenstellungen • Bildung von Hauptclustern und deren Arbeitspakete • Entwicklung von Projekt- und Leistungsvorschlägen • Durchführung von drei Veranstaltungen, darunter eine in Schaffhausen

• Die Tätigkeiten der Innovationszelle Effizienz 2.0 werden weitergeführt und sollen in eine (weitgehende) Eigenfinanzierung überführt werden.

Das bestehende Aus- und Weiterbildungsangebot des IPI soll ständig weiter entwickelt werden. Im Rahmen des Machbarkeitsprojekts «Innovationszelle Verpackung» wurde ein interkantonales Bedürfnis identifiziert, Dienstleistungen und Produkte zur Stärkung der Innovationskraft der regionalen Verpackungsindustrie aufzubauen und anzubieten. Zusätzlich soll das grosse IPI Netzwerk im Rahmen einer internationalen Verpackungsplattform zusammengeführt werden. Diese Plattform soll das Potenzial des Netzwerkes durch neue Angebote nutzbar machen und dadurch die Innovationsfähigkeit und die internationale Vernetzung des regionalen Verpackungsclusters unterstützen.

• Durchführung diverser Weiterbil• Die strukturelle Weiterentwick• Durch die Neubesetzung der dungsangebote lung des IPI von einer Aus- und Geschäftsführer-Position beim • Teilnahme an Schweizer VerpaWeiterbildungsinstitution zur Verein IPI entstanden leichte Verzöckungsmesse mit eigenem Stand ersten umfassenden europäischen gerungen im Projekt Inno-Pack.net. • Inno-Pack.net: Durchführung von Plattform der Verpackungsindustrie zwei Veranstaltungen / Aufbau von ist die Basis zur Erschliessung Fokusgruppen neuer Einnahmequellen und dient • zur weiteren Verbesserung der internationalen Wahrnehmung des IPI und zur Stärkung des regionalen Verpackungsclusters.

(2011-2015)

Programmphase 2008-2011 Leadkanton: SG

4.17 Medienakademie Schaffhausen

Meier + Cie AG Schaffhausen

(2013-2016) Programmphase 2012-2015 Leadkanton: SH 4.18 Institut für Innovationszelle TechnologiemaEffizienz 2.0 nagement an der Uni St.Gallen (2013-2014)

Programmphase 2012-2015 Leadkanton: SG

4.19 Verein IPI InternaIPI International tional Packaging Packaging Institute Institut 2014+ (2014-2017)

Programmphase 2012-2015 Leadkanton: SH

Abweichungen / Status





• Das Abschlussgespräch zwischen dem Projektträger und dem St. Galler Volkswirtschaftsdepartement wurde positiv bewertet.





verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 87

Projekt

Projektträger

Grundidee

4.20 Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft

Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft

Das Kompetenznetzwerk Ernährungs- • Koordinationssitzungen mit den wirtschaft hat das Ziel, eine Plattform Kantonen SG, ZH, AI, AR und SH für die Ernährungswirtschaft in der • Ausarbeitung LeistungsvereinbaOstschweiz aufzubauen. Der Fokus rung zwischen Projektträger und liegt dabei auf KMUs. Das KNW-E Kanton Thurgau will Unternehmungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette besser vernetzen, bei innovativen Geschäftsideen unterstützen und mit neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen versorgen.

• Schaffhausen erhält Zugang zu einem Ostschweizer Kompetenznetzwerk im Ernährungsbereich und kann sich mit einbringen.

4.21 Verein IndustrieSwiss Materials und Technozentrum Schaff(2014-2018) hausen ITS

Lancierung einer schweizerischen • Ausarbeitung Leistungsvereinbarung zwischen Projektträger und Plattform «Swiss Materials» zur den Kantonen Schaffung eines Kompetenznetzwer • Koordinationssitzungen mit den kes und zur Bündelung und Koordination der Innovations- und Kantonen TG, SG, AG, GR und SH Technologieförderung über die gesamte Wertschöpfungskette und alle Bereiche der Materialtechnologie. «Swiss Materials» unterstützt und begleitet Schweizer KMU beim Finden geeigneter Technologien, beim Identifizieren von Projekten und bei der Suche nach Projektpartnern aus Industrie und Wissenschaft mit ergänzenden, spezifischen SupportDienstleistungen. Zusätzlich vernetzt «Swiss Materials» sämtliche Akteure der Materialtechnologie, schafft Transparenz und fungiert als Schnittstelle zu anderen bestehenden Initiativen und Intermediären im Bereich Materialtechnologie.

• Die Schaffung eines Kompetenznetzwerkes zur Bündelung und Koordination der Innovations- und Technologieförderung über die gesamte Wertschöpfungskette und alle Bereiche der Materialtechnologie soll mit der Lancierung der schweizerischen Plattform «Swiss Materials» ermöglicht werden.

• Ausarbeitung LeistungsvereinbaZur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der regionalen rung zwischen Projektträger und Kanton Schaffhausen Industrie entwickelt sich das ITS vom Technologievermittler zur umfassen- • Absichtserklärung des Kantons Thurgau zur Ausgestaltung einer den Schaffhauser Innovationsförüberkantonalen Zusammenarbeit derungs- und Technologieplattform. Hierfür werden die bestehenden Netzwerk- und Veranstaltungsangebote im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT), die Technologievermittlung sowie Clusterentwicklung um umfassende Dienstleistungen und Aktivitäten im Bereich Innovationsförderung und Effizienzsteigerung erweitert. Nebst der Erweiterung des Dienstleistungsangebots für die regionalen Unternehmen verfolgt das ITS ab 2016 auch eine überkantonale Ausrichtung. Einerseits wird das ITS im Rahmen des Projekts RIS Ost eine koordinierende Rolle als Point of Entry einnehmen. Andererseits sollen auch Unternehmen ausserhalb der Kantonsgrenze vom Nutzen des ITS als Schaffhauser Innovationsförderungs- und Technologieplattform profitieren können.

• Das Projekt startet im Jahr 2016. • Die permanente und gezielte Sensibilisierung, Information und Weiterbildung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und die Vermittlung von umfassenden Dienstleistungen und firmenspezifischen Angeboten im Bereich der Innovationsförderung steigert die Innovationfähigkeit und Technologiekompetenz der Region. Der Aufbau von bedürfnisspezifischen vorwettbewerblichen Dienstleistungen schafft weitere Synergien im operativen Geschäft bei den KMU. • Durch die überkantonale Positionierung des ITS wird den regionalen Unternehmen die Möglichkeit geboten, sich über die Kantonsgrenze hinaus zu vernetzen und am Wissenstransfer aktiv teilzunehmen.

(2014-2017) Programmphase 2012-2015

Output

Outcome

Abweichungen / Status



Leadkanton: TG

Programmphase 2012-2015 Leadkanton: SH

4.22 ITS Innovationsund Technologieförderung 2016-2019 (2016-2019)

Programmphase 2012-2015 Leadkanton: SH

Verein Industrieund Technozentrum Schaffhausen ITS



A 88 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt

Tabelle Firmenbestand

Grundbuchgeschäfte

Firmenbestand 2015 Veränderung 2014 zum Vorjahr Einzelunternehmen 1'609 +10 1'599 Kollektivgesellschaft 109 -2 111 Kommanditgesellschaft 15 +0 15 Aktiengesellschaft

1'646

+4 1'642

GmbH

1'604 +70 1'534

Genossenschaft

91 -2 93

Verein

34 +2 32

Stiftung

139 -5 144

- Eröffnungen

5’248

- Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

5’470

5’334

3’830

3'527

- Preise total der Übertragungen mit Marktkonditionen

638'768'309

618'972'030

- Werte total der Übertragungen mit Familienbezug

203'787'727

165'480'522

836

894

Handänderungen - Anzahl übertragene Grundstücke

Grundpfandrechte - Register-Eröffnungen

Zweigniederlassung 83 +4 79

- Register-Löschungen

Ausl. Zweigniederlassung

- Zunahme der Verschuldung Fr.

Andere Rechtsformen Total

5'316 +83 5'316

Tagesregistereinträge 2'253 +105 2'148 Notariat

2015 2014

Geschäftsfälle

810

840

366'873'122

387'521'803

Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw. - Register-Eröffnungen

1'613

1'478

- Register-Löschungen

851

801

372 -2 374 Stockwerkeigentum

Allgemeines

- Register-Eröffnungen

Im Berichtsjahr ist die Anzahl der Eintragungen im Tagesregister

- Register-Löschungen

leicht gestiegen, tendenziell brachten die Geschäfte aber wieder-

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.)

um weniger Gebühren ein (einige grosse Kapitalgesellschaften ha-

- Eröffnungen

ben ihr Kapital deutlich reduziert, was sich direkt auf die Gebüh-

- Schliessungen

reneinnahmen auswirkt, bei grösseren Geschäften ist zudem eine gewisse Zurückhaltung zu verspüren). Wie üblich war ein starker Anstieg der Fälle im Juni und ab Mitte November zu verzeichnen. Dadurch, dass Handelsregistereintragungen und Beurkundungen in Handelsregistersachen seit 2011 durch das Handelsregisteramt erfolgen, ergibt sich in der Hochsaison jeweils eine doppelte Belastungsspitze.

806

451

110

Allgemeines Der Immobilienmarkt Schaffhausen zeigte sich 2015 in stabiler Verfassung, was gegenüber dem Vorjahr zu einer erhöhten Anzahl an Eigentumsübertragungen bei gleicher Anzahl neu eröffneter Geschäftsfälle führte. Beachtenswert ist, dass trotz mehr Eigentumsübertragungen die Zunahme der Verschuldung kleiner ausfiel als im Jahre 2014, was wohl im direkten Zusammenhang mit den

Tendenzen

erhöhten Eigenmittelanforderungen der Banken steht.

Der Firmenbestand im Kanton Schaffhausen hat um 1,6 % (abso-

Für das Grundbuchamt Schaffhausen war das Jahr 2015 äusserst

lut um 83 Rechtsträger) zugenommen (Vorjahr: +1,7 %). Spitzen-

arbeitsintensiv. So hatte es nebst der normalen Geschäftslast und

reiter war wiederum die GmbH (+70 Rechtsträger), vor den Einzel-

den grundbuchlichen Spezialarbeiten das Grossprojekt Ablösung

unternehmen (+10 Rechtsträger) und den Aktiengesellschaften (+4

des veralteten EDV-Grundbuches zu bewältigen und gleichzeitig

Rechtsträger). Die übrigen Rechtsformen haben mehr oder weni-

auch die Immobiliarsachenrechtsrevision (ZGB) auf kantonaler

ger stagniert. Im Notariat wurden etwa gleich viel Fälle wie im Vor-

Stufe umzusetzen.

jahr erledigt: 372 Fälle. Im Berichtsjahr zog im Kanton Schaffhausen eine grössere internationale Firma zu, was im Handelsregister zu mehreren aufwendigen Transaktionen führte. Qualifizierte elektronische Anmeldungen: Im Kanton Schaffhausen sind im Berichtsjahr keine qualifizierten elektronischen Eingaben erfolgt.

Erledigung spezieller Arbeiten –– Baulandumlegungen in Gächlingen «Nöörste» und Hallau «onderi Gass» –– Erarbeitung des Baurechtsvertrages für die Spitäler Schaffhausen –– Arbeiten am Grossprojekt Aufhebung der Bahnübergänge in der Gemeinde Neunkirch

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 89

Amtliche Beglaubigungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

Das Grundbuchamt bietet als kantonale Beglaubigungsinstanz diverse Beglaubigungsdienstleistungen (v.a. Unterschriftsbeglaubigungen) an. Mit 522 amtlichen Beglaubigungen im Jahre 2015 (Vorjahr 379) wurde wieder ein neuer Rekordwert erreicht. Hauptgrund dafür ist das stetig wachsende Firmenkundengeschäft mit

Arbeitsmarkt Bei moderatem, rückläufigem wirtschaftlichem Wachstum stiegen die Arbeitslosenzahlen in der Schweiz im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr weiter an. Im Januar lag die Zahl der Arbeitslosen in der Schweiz bei 150'946

Beglaubigungen fürs Ausland.

und baute sich bis Ende Juni auf 133'256 Personen ab. Der Rück-

EDV-Grundbuch

gang liegt unter demjenigen in derselben Periode des Vorjahres.

Die sehr umfangreichen und mit einem riesigen Testaufwand ver-

Im zweiten Halbjahr fand eine Zunahme um 25'373 Personen statt,

bundenen Projektarbeiten für die Einführung des neuen EDV-

wobei sich die saisonalen Faktoren im ganzen Jahr nur marginal

Grundbuchsystems wurden planmässig auf Ende 2015 abge-

auf die Arbeitslosigkeit auswirkten. Damit lag die Arbeitslosigkeit

schlossen.

in der Schweiz per Ende Dezember 2015 über derjenigen im Vor-

Ab dem 1. Januar 2016 arbeitet das Grundbuchamt nun aus-

jahr und erreichte einen Stand von 158'629 arbeitslosen Personen.

schliesslich mit der neuen Standard-Applikation Capitastra der

Das Jahresmittel von 142'810 Personen liegt im Berichtsjahr hö-

Firma Bedag AG.

her (+ 6'046 Personen) als im Vorjahr. Daraus resultiert für das Jahr 2015 eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 3.3 Prozent

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland

(Vorjahr: 3.2 Prozent).

Die meisten Geschäftsfälle mit Ausländerbeteiligung konnten wie in den vergangenen Jahren direkt durch das Grundbuchamt erledigt werden. Nur in zwei Fällen war ein Verweis an die Bewilligungsbehörde (Volkswirtschaftsdepartement) notwendig.

2414 Amt für Grundstückschätzungen Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischenbeurteilungen Anzahl Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) Art 2015 2014 2015 2014

Vergleich Arbeitslosenquote 2014 SH-CH

Gebäude (Anzahl)

4'528

3'738

Im Kanton Schaffhausen war während des ganzen Jahres eine

Vers.summe in Mio. Fr.

3'988

4'024

Verschlechterung der Arbeitsmarktlage gegenüber 2014 feststell-

nichtlandw. Grundstücke

4'876

4'083

647'351

763'594

bar. Im Jahresdurchschnitt waren 146 Personen mehr arbeitslos

171

180

7'239

6'875

landwirtschaftliche Grundstücke

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

Dezember auf 3.6 Prozent, dem höchsten Wert, an. Anzahl

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungsund Überführungsgewinnsteuern nicht hoheitliche

resmonat 113 Personen. Die Arbeitslosenquote erreichte im August den tiefsten Wert von 3.2 Prozent, stieg jedoch danach bis im

Verkehrswertschätzungen

Art

als im Vorjahr; im Dezember betrug der Unterschied zum Vorjah-

Total Verkehrswerte in tausend Franken 2015 2014

2015

2014

112

161

39'899

80'839

–

Die Arbeitslosenquote stieg im Jahresmittel von 3.0 Prozent im Jahre 2014 auf 3.4 Prozent an, was einer Zunahme um 13 Prozent entspricht.

A 90 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

natürliche Fluktuationen wurden zeitnah ersetzt und der Mitarbeiterbestand erhöhte sich auf Grund der Arbeitsmarktentwicklung leicht. Insgesamt sind beim Arbeitsamt im Dezember 2015 60 (56) Personen beschäftigt. Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Die vom SECO geforderte Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stiftung Impuls und den Arbeitslosenkassen Registrierte Arbeitsloseim Kanton Schaffhausen (Jahresmittel)

Der Entscheid der Schweizerischen Nationalbank zur Aufgabe des

wurde im Berichtsjahr durch die geschaffene IIZ Koordinationsstelle weiter ausgebaut und vertieft. Es wurden mehrere Arbeitsund Austauschsitzungen mit den Institutionen durchgeführt.

Mindestkurses gegenüber dem Euro und die sich hinsichtlich der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative abzeichnenden

Einigungsamt

veränderten Rahmenbedingungen wirkten sich auf den Arbeits-

Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

markt aus, was sich in der um 0.4 Prozent erhöhten Quote bemerkbar machte. Besonders von der Währungssituation betroffen

Arbeitslosenversicherung

waren im Export tätige Unternehmen und der Detailhandel. Der zu

Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem

verzeichnende Anstieg der Stellensuchenden fand in allen Bran-

Arbeitsamt und den Arbeitslosenkassen Meldung zu erstatten.

chen, Altersklassen und Qualifikationen statt.

Diese haben nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfälli-

Bei der Unterstützung gut qualifizierter Stellensuchender zeigten persönlichkeitsorientierte Kurse, Assessments und Coachings ihre Wirkung. So konnten die meisten Teilnehmenden bereits während den Massnahmen in den Arbeitsmarkt reintegriert werden. Berufsleute und geringer Qualifizierte fanden bei der Stiftung Impuls in den Qualifizierungsprogrammen, der Bewerbungswerkstatt und im individuellen Coaching Unterstützung.

ge Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Arbeitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Versicherten, prüft Erlassgesuche gegen Rückforderungsentscheide der Arbeitslosenkassen und bearbeitet allfällige Einsprachen und Beschwerden. Im Zuständigkeitsbereich des Arbeitsamtes betreffend die ordentliche Arbeitslosenversicherung wurden 2015 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres 2'239 (2'311) Meldungen, 551 (499) Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit, 21 (13) Erlassge-

Als neue Massnahme wurde für fremdsprachige Kunden eine Un-

suche, 292 (310) Einsprachen, 8 (17) Beschwerden und 76 (116)

terstützung lanciert, die nebst der sprachlichen Verbesserung

Wiedererwägungen behandelt. Ende des Jahres waren 272 (376)

auch ein Coaching und eine Bewerbungswerkstatt enthält.

Fälle offen. Im Zusammenhang mit der kantonalen Arbeitslosenhil-

Schulabgänger, die keine Anschlusslösung gefunden oder ihre Lehre abgebrochen hatten, wurden im neuen Motivationssemester «ready for business» auf den Einstieg ins Berufsleben vorbereitet.

fe wurden 2015 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres 56 (47) Meldungen, 12 (8) Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit und 6 (8) Einsprachen behandelt. Ende des Jahres waren 9 (11) Fälle offen.

Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit funktionierte die

Kurzarbeit

Zusammenarbeit mit den involvierten Stellen optimal, wodurch

Die Anzahl der Betriebe, die im Berichtsjahr Kurzarbeit einreich-

gezielte Aktionen erfolgreich durchgeführt werden konnten. Auch

ten, stieg auf 49 (12). Die betroffenen Firmen waren hauptsächlich

wurde die Öffentlichkeit durch Medienberichte und Vorträge in-

metallverarbeitende Unternehmen, insbesondere im Formenbau,

formiert und sensibilisiert. Beim Vollzug der flankierenden Mass-

sowie in der Baubranche, im Detailhandel und im Druckgewerbe

nahmen wurde fokussiert vorgegangen und vor allem die Schein-

tätig. Aus den Gesuchen resultierten 79 (18) Einzelentscheide für

selbstständigkeit überprüft.

Kurzarbeitsentschädigung. In 12 (0) Fällen wurde kein Einspruch

Organisatorisches

erhoben. In 62 (16) Fällen musste teilweise Einspruch erhoben werden, weil die vorgeschriebenen Kriterien nicht vollständig er-

Die gestiegene Anzahl der Stellensuchenden im Jahresdurch-

füllt waren. 1 (2) Gesuch konnte nicht bewilligt werden, da die An-

schnitt 2015 führte zu keiner zusätzlichen personellen Belastung;

spruchsvoraussetzungen nicht gegeben waren und 3 (1) Gesuche

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 91

wurden im Laufe des Bewilligungsverfahrens zurückgezogen. 1

Ausländergesuche

Gesuch wurde gegenstandslos abgeschrieben.

Total wurden im Jahre 2015 13'050 (13'257) Ausländergesuche

Schlechtwetterentschädigung

bearbeitet.

Im Berichtsjahr reichten 17 (1) Betriebe 27 (2) Gesuche für

Diese teilten sich auf Arbeitsbewilligungen und Grenzüberschrei-

Schlechtwetterentschädigungen ein, wovon 26 (2) Gesuche bewil-

tendes Gewerbe auf.

ligt wurden. 1 (0) Gesuch wurde nicht bewilligt, da es zu spät ein-

Arbeitsbewilligungen

gereicht wurde.

Bearbeitet wurden 665 (643) Kurzaufenthaltergesuche für vier Mo-

Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit Die Arbeitslosenversicherung unterstützt die Aufnahme einer wirtschaftlich tragfähigen und dauerhaften Selbständigkeit von Versicherten. Sie bezahlt den Versicherten auch während der Planungsphase des Projekts, also kurz vor der Aufnahme der Selbständigkeit, noch Taggelder. Die Planungsphase darf maximal 90 Taggelder dauern. Während des Bezugs der Planungsphase-Taggelder sind die Versicherten von der Kontrollpflicht und der Stellensuche befreit. Voraussetzung für die Gewährung der PlanungsphaseTaggelder ist, dass interessierte Versicherte dem Arbeitsamt ihren

nate, 86 (54) Gesuche von Asylbewerbern, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen, 78 (84) diverse Gesuche, 4 (9) Gesuche für Personen, welche als Härtefall geregelt wurden, 14 (12) Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen, 65 (104) Gesuche für Artistinnen und Musiker, 53 (39) Gesuche für Jahresaufenthalter. Zusätzlich wurden 48 (76) befristete Aufenthalter verlängert, 70 (101) Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilligungen sowie 6 (10) Gesuche für Grenzgängerinnen und Grenzgänger erteilt. 37 (17) schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt.

Businessplan einreichen und sämtliche Kosten des Projekts und

Grenzüberschreitendes Gewerbe

den Finanzierungsplan für die ersten 12 Monate der Selbständig-

Das Arbeitsamt ist ausserdem zuständig für das Meldeverfahren

keit offenlegen. Für Versicherte, die vor der Planungsphase Unter-

für Entsandte und für Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Ta-

stützung benötigen, bietet sich die Möglichkeit, eine Beratung bei

gen pro Jahr.

der Fachstelle Selbständigkeit beim Arbeitsamt wahrzunehmen

Für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 wurden total

oder einen Kurs zur Vorbereitung auf die Selbständigkeit zu be-

11'961 (12'120) Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden

suchen.

an Betriebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 verschiede-

Im Berichtsjahr wurden im Arbeitsamt Schaffhausen 110 Bera-

nen Branchen 8'671 (8'787) Bewilligungen für entsandte Arbeit-

tungsgespräche zur Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit

nehmer, 1'980 (2'055) für selbstständige Dienstleistungserbringer

durchgeführt. Insgesamt wurden 7 (3) Planungsphasen mit total

und 1'310 (1'278) Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber

357 (152) Taggeldern bewilligt. 6 (2) Versicherte haben nach dem

zur vorübergehenden Tätigkeit im Kanton Schaffhausen erteilt.

Ende der Planungsphase ihre selbständige Erwerbstätigkeit auf-

Diese Betriebe gehörten wie in den Vorjahren hauptsächlich dem

genommen. 1 (1) Versicherter befindet sich noch in der Planungs-

Baunebengewerbe an. Deutlich dahinter liegen die Branchen Bau-

phase.

hauptgewerbe und das verarbeitende Gewerbe ohne Baunebengewerbe (Montage, Reparatur, Service) sowie das Erotikgewerbe,

Arbeitsvermittlungsgesetz

die Land- und Forstwirtschaft, die Reinigungsbranche und Dienst-

Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die

leistungen im Informatikbereich.

Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2015 wurde 1 (3) neue Personalvermittlungsfirma eröffnet bzw. wurde die Konzession erteilt. Ein Gesuch ist noch pendent, da die Unterlagen nicht komplett eingereicht wurden. Eine Firma ersuchte beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung. Das Gesuch ist noch pendent.

Für die Ausländergesuche für Angehörige aus Nicht-EU-Staaten standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 lediglich 12 (17) Bewilligungen für Jahresaufenthalter und 19 (24) für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzaufenthaltern mussten 20 (39) und bei den Jahresaufenthaltern 33 (18) Zusatzbegehren beim Bund beantragt werden. Diese wurden alle bewilligt.

A 92 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Tripartite Kommission (TPK)

Langzeitarbeitslosigkeit

Die TPK tagte 2015 am 30. Juni und 8. Dezember. Im Rahmen

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

der Aufgaben der Kommission wurde über die Situation auf dem

beitslos waren, lag Ende Januar bei 223 (221) und stieg bis Ende

Arbeitsmarkt inklusive migrationsrechtlicher Themen und Arbeit-

Dezember auf 282 (208).

nehmerschutz, über Entwicklungen des Meldeverfahrens und die Tätigkeiten im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit sowie

Kantonale Arbeitslosenhilfe

der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit (FlaM)

Am Ende des Berichtsjahres hatten 141 (119) Versicherte ihren

informiert. Unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsentwick-

Höchstanspruch gegenüber der Eidgenössischen Arbeitslosen-

lungen (Scheinselbständigkeit/Solidarhaftung und Revision BGSA)

versicherung ausgeschöpft und bezogen Leistungen aus den Kan-

wurden allfällige Massnahmen besprochen und diverse Beschlüs-

tonalen Sozialfonds. Im Jahresdurchschnitt waren es 123 (113).

se zu einer weiteren Verbesserung der Wirksamkeit der Kontrollen auf dem Arbeitsmarkt gefasst. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat sodann Mitte Jahr ein Audit im Bereich FlaM/BGSA durchgeführt und dabei der TPK ein gutes Zeugnis ausgestellt. Im Bereich Arbeitslosenversicherung (AVIG) wurden das Budget für die arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) und die entsprechenden Beschäftigungsprogramme wiederum einstimmig gutgeheissen. Auf der Website des Arbeitsamtes ist eine TPK-Seite aufgeschaltet, wo nebst wichtigen verlinkten Informationen das aktuelle Mitgliederverzeichnis und das Geschäftsreglement der TPK zu finden sind.

2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen Arbeitsvermittlung

Ausländeranteil Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslosen lag zwischen 48.7 Prozent (48.1 Prozent) und 53.9 Prozent (53.2 Prozent). Im Jahresmittel waren es 51.3 Prozent (49.9 Prozent). Offene Stellen Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 80 (161) offene Stellen registriert. Der höchste Stand war im August mit 101, der tiefste im Dezember mit 61. Das sind im Durchschnitt 50.3 Prozent weniger als im Vorjahr.

2422 Logistik Arbeitsmarktliche Massnahmen (LAM) Arbeitsmarktliche Massnahmen sind Leistungen der Arbeitslosenversicherung, die darauf abzielen, drohende Arbeitslosigkeit zu

Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen ist im Jahr 2015 ge-

verhindern und existierende zu bekämpfen. Diese Massnahmen

stiegen. Im Dezember wurde mit 1'513 Personen der Höchststand

haben zum Ziel, die rasche und langfristige Wiedereingliederung

registriert, was einer Arbeitslosenquote von 3.6 Prozent (3.4 Pro-

der Versicherten in den Arbeitsmarkt zu fördern. Sie sollen die Ver-

zent) entspricht. Im August wurde mit 3.2 Prozent der Tiefststand

mittlungsfähigkeit verbessern, die beruflichen Qualifikationen der

erreicht. Bis im Dezember stieg die Zahl der Arbeitslosen auf 1'513

Versicherten entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts

(1'400) oder 3.6 Prozent (3.4 Prozent). Zum gleichen Zeitpunkt lag

stärken, das Risiko der Langzeitarbeitslosigkeit vermindern wie

die Arbeitslosenquote in der Schweiz bei 3.7 Prozent (3.4 Prozent).

auch den Versicherten erlauben, berufliche Erfahrung zu sammeln.

Das Schweizer Mittel lag um 0.1 Prozentpunkte (0.2 Prozentpunkte über) unter dem Schaffhauser Mittel.

Die im Vergleich zum Vorjahr erhöhte Arbeitslosenquote hatte auch Auswirkungen auf den Einsatz der finanziellen Mittel bei den ar-

Bei total 2'876 (3'014) abgemeldeten Stellensuchenden und ei-

beitsmarktlichen Massnahmen. Im Berichtsjahr nahmen mehr Ver-

nem durchschnittlichen Taggeldbezug von 148.5 Taggelder (147.2)

sicherte an Bildungs- und weniger Versicherte an Beschäftigungs-

sanken die Abmeldungen um 4.6 Prozent und der durchschnittli-

massnahmen teil. Die Zunahme erfolgte in den persönlichkeitsori-

che Taggeldbezug stieg um 0.9 Prozent. Die Zahl der Stellensu-

entierten Kursen, in den Massnahmen zur Bekämpfung der Ju-

chenden, welche kein Arbeitslosengeld bezogen haben, sank im

gendarbeitslosigkeit, in den Sprachkursen und den individuellen

Jahresdurchschnitt auf 1'056 (1'065). Der Bestand an Stellensu-

Coaching-Massnahmen. Rückläufig waren die Bewerbungstech-

chenden erreichte im Dezember 2'534 (2'332). Unter Berücksich-

nik, die individuellen Fachkurse und die Beschäftigungsmassnah-

tigung der Fluktuation beträgt die Gesamtzahl der betreuten Kun-

men.

den 5'948 (6'112), also 97.3 Prozent des Vorjahres.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 93

Einsatz der finanziellen Mittel

Eichamt

Massnahmenart Teilnehmende Messmittel-Eichungen

Kollektive Bildungsmassnahmen

beanstandet

2015

2014

2015

2014

Bewerbungstechnik

548

(687)

Waagen in offenen Verkaufsstellen

162

137

Persönlichkeitsorientierte Kurse

223

(177)

Diverse Waagen bis 5 t

634

622

(53)

376

(314)

Fachkurse

391

(440)

Ausbildungspraktika

418

(434)

Noten- / Kreditkartenautomaten

Coachings

307

(123)

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Messkluppen, Handelsmeter

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte

Jugendarbeitslosigkeit Sprachkurse Individuelle Bildungsmassnahmen

Beschäftigungsmassnahmen PvB1) davon branchenspezifische Qualifizierungen Total

243 (273) 84

(-)

2'590 (2'501)

Ø Ausgaben pro Teilnehmer CHF 2'286 1)

geeicht/geprüft

(1'845)

Programme zur vorübergehenden Beschäftigung

Industrie- und Fahrzeugwaagen

Automatische Wägesysteme

Gewichtstücke Klassen Handel / Fein

329

318

Volumenzähler in Tanksäulen

Längenmesssystem (LKW Profiler)

Mengenangabeverordnung (MeAV) Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im Jahr 2015 15 (14) Betriebe kontrolliert und 36 (35) Produktlinien

Ausgaben pro AMM-Kategorie Ausgaben in tausend Franken

5'9201) (4'616)

von Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung

Individuelle Bildungsmassnahmen

21.6 %

(19.4 %)

ausgewertet. Davon wurden 0 (2) beanstandet.

Kollektive Bildungsmassnahmen

39.5 %

(37.4 %)

Beschäftigungsmassnahmen

38.9 %

(43.2 %)

provisorische Ausgaben (die Anbieter von arbeitsmarktlichen Massnahmen sind verpflichtet, die Abrechnung bis spätestens im Juni des Folgejahres einzureichen.)

Eichtätigkeit An 3 (6) Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden die Eichfehlergrenzen überschritten. Die Einrichtungen wurden jeweils umgehend durch das Eichamt beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt.

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt Statistische Angaben Bestand an industriellen Betrieben Neu-Unterstellungen Bestand an nichtindustriellen Betrieben

Eichmarken

2015

2014

Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot

0 1

mit weissem Grund) bestätigt. Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchgeführten Eichung.

4'915

5'059

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

Arbeitszeitbewilligungen

99 93

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 sind in der Schweiz

131 133

227'067 (225'807) Personen aus der EU+EFTA während 8'394'285

Plangenehmigungen für industrielle Betriebe Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

Betriebsbesuche

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz»

Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw. Kontrollen (FLAM) vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 im Bereich Sozial- und Lohndumping

(8'656'065) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 3'859

131 (133) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesund-

(4'431) Personen während 77'448 (94'847) Arbeitstagen. Von die-

heits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten

sen 3'859 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'374 (1'427)

oder kontrolliert.

in 505 (625) Betrieben kontrolliert. Bei Verstössen gegen die Meldepflicht und die örtlichen Arbeitsund Lohnbedingungen können gegen die betreffenden Betriebe Verwaltungsbussen und Dienstleistungssperren verfügt werden. Im Jahr 2015 wurden in 112 (46) Betrieben Lohnverstösse festgestellt. Gegen 33 (32) Betriebe wurde ein schweizweites Dienstleis-

A 94 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

tungsverbot für ein bis fünf Jahre verfügt und 84 (56) Betriebe wur-

der agrarpolitischen Programme sowie der Sicherstellung und

den wegen Meldeverstössen verwarnt respektive gebüsst.

Durchführung der notwendigen Kontrollen zur Erlangung des

Die Anzahl Rekurse im Bereich der flankierenden Massnahmen belief sich im Berichtsjahr auf 3 (5). Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) Es wurden 374 (676) Personen in 155 (267) Betrieben kontrolliert.

Ökologischen Leistungsnachweises. Bei den Betriebskontrollen kamen erstmals Tablets im Testbetrieb zum Einsatz. Die bisher angebotenen Kontrollen der verschiedenen Labelprogramme privater Anbieter wurden aus Kosten- und Effizienzgründen neu über die Kontrollorganisation des Kantons Thurgau organisiert. –– Die Kontrollen im Rahmen des Landschaftsqualitätsprojektes

In 24 (38) Betrieben wurde bei 83 (67) Personen ein Verstoss ge-

Schaffhausen wurden etabliert und standardisiert. Der Schwer-

gen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der

punkt der Kontrolltätigkeit lag bei den Zwischenkulturen und

Schwarzarbeit festgestellt.

Zäunen.

In den beiden Bereichen FLAM und BGSA sind Bussen und Gebühren in der Höhe von 213'833.20 Franken (131'661.75 Franken) ausgesprochen worden.

–– Im Bereich der zukünftigen Positionierung und Entwicklung des ländlichen Raums unterstützte das Landwirtschaftsamt über verschiedene Förderinstrumente und Beratungsarbeit insbesondere die Umsetzungsphase der Genussregion Wilchingen/Os-

Bericht Vollzug des Bundesgesetzes über das Bergführerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten

terfingen und Trasadingen, die Neugestaltung des Schafhuuser

2015 sind keine Gesuche eingegangen.

gemeinsames Marketing von Schaffhauser Regionalprodukten.

Puuremärkts und die breitere Positionierung des Vereins für ein –– Im Weiteren leistete das Landwirtschaftsamt verschiedene koordinative Arbeiten beim Aufbau des Regionalen Naturparks

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung

Schaffhausen und unterstützte bei der Initiierung landwirtschaftsnaher Projekte, insbesondere durch die Mitwirkung im Vorstand.

Das vergangene Jahr war seitens Landwirtschaftsamt geprägt

–– Das Landwirtschaftsamt hat für das geplante Bewässerungs-

durch die vollständige Umsetzung der neuen Agrarpolitik 2014-17

projekt Bibertal die Koordination des Gesuchsdossiers bei der

des Bundes. So wurden nach dem ersten Jahr der Neuerungen –

Subventionierung zwischen Bund, Kanton und Gemeinden und

im aktuellen Berichtsjahr – verschiedene Optimierungen der Pro-

der Trägerorganisation (Bewässerungsgenossenschaft Bibertal)

zesse eingeleitet und die Landwirte entsprechend informiert. Die

sichergestellt. Das Bewässerungsprojekt gilt als eines der gro-

neuen Anmeldeprozeduren und Beitragsberechnungsmodalitäten

ssen aktuellen Meliorationswerke, welches im Rahmen von Bo-

sind mittlerweile vollständig umgesetzt und weitgehend bekannt.

denverbesserungsmassnahmen gestützt auf die gesetzlichen

Im Rahmen dieser und weiterer Anforderungen bildeten neben

Grundlagen als beitragsberechtigt gilt.

dem regulären Amtsbetrieb folgende Projekte die Schwerpunkte

–– Hinsichtlich der nationalen und kantonalen Vorgaben in Sachen

der Arbeit:

Geoinformationsstrategie konnten weitere wichtige Schritte in

–– Regelmässige Information der Schaffhauser Bäuerinnen und

enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Geoinformation um-

Bauern zur Umsetzung der neuen Agrarpolitik durch gezielte

gesetzt werden. Unter anderem wurden erste Grundlagen erar-

Schreiben oder über die landwirtschaftliche Fachpresse. Dazu

beitet für die Schaffung einer gemeinsamen Geodatenplattform

gehören die Bereitstellung der notwendigen Vorgaben und EDV-

Landwirtschaft zusammen mit den Partnerkantonen der LAWIS-

Hilfsmittel für eine reibungslose Beitragsabwicklung über das In-

Allianz.

ternetportal www.agate.ch.

–– Im Rahmen der Weinlesekontrollkampagne wurden weitere Pro-

–– Zu verschiedenen Direktzahlungsprogrammen wie Biodiversi-

zesse automatisiert und verschiedene Kellereien haben auf die

tätsförderung, Graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion,

elektronische Datenübermittlung umgestellt. Die Datenübermit-

Ressourceneffizienz oder Landschaftsqualität wurden die not-

telung erfolgte im Jahr 2015 erstmals zu grossen Teilen über das

wendigen Auskünfte erteilt.

elektronische Meldeportal www.agate.ch oder über die standar-

–– Die Leiter der Gemeindefachstellen für Landwirtschaft und die weiteren Kontrolleure wurden geschult bei der Umsetzung

disierte Schnittstelle direkt ins System der Fachstelle Weinbau SH/TG.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 95

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

Anzahl Kontrolleure Kontrolldienst KLS

2015 2014

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot Gesuche bäuerliches Bodenrecht

Einsatzstunden der KLS-Kontrolleure

966

1369

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

236

330

109

davon mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

179

186

davon mit Kontrollen BTS/RAUS

205

220

216

159

Stellungnahme zu Gesuchen von landw. Bauvorhaben

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglemente

11 8

davon mit Kontrollen privater Labelprogramme davon mit Kontrollen Biodiversität

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

Gesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz

Legende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhaltung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirtschaftsamt Schaffhausen

Ausbezahlte Direktzahlungen

Betriebe

Betrag 2015

Beanstandungen bei Betriebskontrollen

Betrag 2014

Der Kontrolldienst Landwirtschaftsamt Schaffhausen (KLS) hat die

Kulturlandschaftsbeiträge 885'560 886'137

Akkreditierung gemäss der Norm ISO 17020 nach intensiven Ab-

Versorgungssicherheitsbeiträge 15'303'885 15'415'399

klärungen auf den 30. Juni 2015 gekündigt. Grund dafür ist die Tat-

Biodiversitätsbeiträge Qualität

4'684'812

sache, dass gemäss der neuen Kontrollkoordinationsverordnung

Produktionssystembeiträge 4'458'187 4'393'731

des Bundes der KLS als öffentlich-rechtlicher Kontrolldienst keine

Kürzung Obergrenze SAK

-4'482

Akkreditierung mehr für die staatlichen Kontrollprogramme benö-

Landschaftsqualität 1'622'240 1'550'907

tigt. Die privatrechtlichen Labelkontrollen wurden ab 2015 durch

Biodiversität Vernetzung

den Kontrolldienst des Kantons Thurgau durchgeführt.

5'061'614

-4'003

1'400'390

1'082'480

Ressourceneffizienz 338'710 125'741 Übergangsbeitrag 1'838'828 3'237'981 Kürzungen Direktzahlungen

-143'072

-144'288

Abzug EU-Direktzahlungen

-179'878

-174'004

Rückforderung DZ Vorjahr

-26'735

-14'500

Nachzahlung DZ Vorjahr

16'953

28'152

Sömmerungsbeitrag 46'204 29'889 Total Betriebe

493 (493)

Einzelkulturbeiträge

418 (407)

3'236'595

3'149'210

53 (54)

305'480

311'348

129 (109)

182'718

115'792

Total Bund und Kanton

34'343'676

34'674'305

Beiträge Nitratprojekt Klettgau Beiträge Ressourcenprojekt RASH

16'001 ha

15'974 ha

Auslandfläche angestammt

1'225 ha

1'228 ha

Auslandfläche nicht angestammt

1'677 ha

1'636 ha

14'311 ha

14'310 ha

743 ha

641 ha

2'037 ha

2'144 ha

53 ha

68 ha

2'820 ha

2'622 ha

20'784 B

21'011 B

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN davon biologischer Landbau davon extensiver Anbau Brotgetreide davon extensiver Anbau Raps davon Biodiversitätsbeiträge Qualität Beitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS)

den Weiden, so dass im Einverständnis mit dem Bundesamt für Landwirtschaft die extensiven Weiden auf Antrag bereits im August beweidet werden konnten. Dies führte zur Ausstellung von 17 Ausnahmebewilligungen.

–– Die Winterkontrollen im Tierschutz konzentrierten sich auf 81 landwirtschaftliche Betriebe mit vorwiegend Schweinehaltung. Bei den regulären ÖLN-Betriebskontrollen im Sommer wurden bei weiteren 86 Betrieben Tierschutz-Teilkontrollen durchgeführt.

2015 2014

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

und Herbst nur spärlich. Mancherorts wuchs zu wenig Gras auf

Vollzug Tierschutz

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

Wegen der Trockenheit wuchs das Tierfutter vor allem im Sommer

271 Betriebe 274 Betriebe

–– Aufgrund der Kontrollergebnisse dieser Tierschutzkontrollen und weiterer Anzeigen mussten bei 6 Betrieben wegen Verstössen gegen die Tierschutzgesetzgebung zum Teil massive Kürzungen der Direktzahlungen vorgenommen werden. Vollzug Pflanzenschutz –– Da für die Bekämpfung der Erdflöhe im Raps eine regionale Sonderbewilligung ausgesprochen wurde, bewegte sich die Zahl der ausgestellten Sonderbewilligungen mit 40 wieder im normalen Bereich. Trotz der meteorologischen Besonderheiten traten im Pflanzenschutz keine besonderen Herausforderungen auf. –– Im Berichtsjahr gab es erneut keinen Feuerbrandbefall. Auch musste keine Obstanlage mit Streptomyzin behandelt und in der Folge auch kein Honig auf Rückstände untersucht werden.

A 96 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

–– Damit die Fachstelle für Weinbau gegen die Kirschessigfliege

Das Rebjahr 2015 war geprägt durch einen Jahrgang von ausser-

Pflanzenschutzmittelversuche durchführen konnte, erarbeite-

ordentlich guter Qualität und erfreulich hoher Zuckerwerte. Die

te die Fachstelle für Pflanzenschutz die erforderlichen Dossiers

Menge hingegen fiel eher bescheiden aus und resultierte rund

und erhielt vom Bundesamt für Landwirtschaft die nötige Ver-

11% unter dem langjährigen Mittel. Nach dem starken Auftreten

suchsbewilligung. Darauf basierend konnten für 5 Betriebe die

der Kirschessigfliege im Jahr 2014 wurde im aktuellen Berichtsjahr

entsprechenden Versuche mit Einsatz von Löschkalk (hat kei-

erstmals ein umfassendes Massnahmesetting unter der Federfüh-

ne Zulassung als Pflanzenschutzmittel) durchführen. Die betrof-

rung der kantonalen Fachstelle Weinbau SH/TG durchgeführt (Mo-

fenen Betriebe verpflichteten sich dazu, den jeweiligen Einsatz

nitoring ab Kalenderwoche 30 durch die kantonale Rebbaubera-

genau zu dokumentieren und Versuchsweine separat zu keltern.

tung, gezielte Versuche und wöchentliche Telefonkonferenz in der

–– Im Bereich Neophyten wurden erste Schulungen und Informati-

kritischen Phase). Aufgrund des heissen und trockenen Sommers

onsanlässe durchgeführt, um auf der landwirtschaftlichen Nutz-

resultierte eine deutlich tiefere Population und es traten auch kei-

fläche diesen Problemen adäquat Herr werden zu können.

ne Schäden auf. Die Erkenntnis daraus ist, dass der Einfluss der Witterung sowohl auf die Populationsentwicklung wie auch auf die

Vollzug Ressourcenprojekt RASH

Anfälligkeit der Traubenbeeren einen Einfluss haben kann und die

Im Projekt RASH zur Ammoniakminderung waren im vierten Projektjahr 156 (139) Betriebe angemeldet und 129 haben Beiträge beansprucht. Auf 2'078 ha (1'736) wurde Gülle mit emissionsmindernder Ausbringtechnik ausgebracht, v.a. mit dem Schleppschlauch. Auf 907 ha (705) wurde Hofdünger innert 24 Stunden in den Boden eingearbeitet. An der Massnahme mit stickstoffoptimierter Schweinefütterung beteiligten sich 9 (10) Betriebe mit total 473 Grossvieheinheiten GVE (558). Dazu wurde ein offenes Güllelager abgedeckt sowie eine ammoniakmindernde Massnahme im Stallbau durch Beiträge aus dem RASH unterstützt.

Anbau Verarbeitungsgemüse Anbau Frisch- und Lagergemüse Anbauerhebungen bei den Gemüse-Produzenten Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau Bestockte Rebfläche Anzahl Rebsorten mit Traubenernte Erntemenge Rebbau davon Blauburgunder davon Riesling-Silvaner

Im Berichtsjahr wurden insgesamt 5 Gesuche um Einzonung in den kantonalen Rebbaukataster gestellt, wovon 2 unter anderem mit einer Flächenanpassung bewilligt und 3 aufgrund der wenig für den Weinbau geeigneten Exposition abgelehnt wurden. Neu eingezont wurden damit 23.40 a. Strukturverbesserungen und Meliorationswesen Hochbau Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügelund Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare

Vollzug Spezialkulturen

Schäden infolgedessen unterschiedlich ausfallen.

2015 2014 124 ha

93 ha

73 ha

78 ha

Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton beanspruchen. Im Jahr 2015 wurden 5 (6) landwirtschaftliche Hochbauten mit Beiträgen unterstützt. Meliorationswesen

13,8 ha

9,1 ha

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

17,30 ha

18,60 ha

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

484 ha

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesyste-

3,34 Mio. kg 3,84 Mio. kg

me und Güterwege). In der Tabelle auf der nächsten Seite sind alle

2,24 Mio. kg 2,50 Mio. kg

Projekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher

0,517 Mio. kg 0,690 Mio. kg

einen Beitrag zugesichert hat und die zu Beginn des Berichtsjah-

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder AOC

101,1° Oe.

88,1° Oe.

res noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuch-

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder AOC

696 g/m2

758 g/m2

steller sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Ein-

Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner AOC

80,0° Oe.

73,7° Oe.

wohnergemeinden und Güterkorporationen. Zudem beschäftigte

Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner AOC

748 g/m

998 g/m

sich der Fachbereich stark mit der Koordination und Erarbeitung

Gesamtkosten Weinlesekontrolle

Fr. 33'544.30 Fr. 47'977.20

Anzahl Weinlesekontrolleure

Betriebe mit Eigenkontrolle

Fr. 1,01

Fr. 1,42

Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

des Dossiers zum geplanten Bewässerungsprojekt Bibertal. Die Zusammenfassung der PWI-Massnahmen aller Gemeinden und Güterkorporationen des Kantons Schaffhausen zu einem Sammelprojekt hat sich in den letzten Jahren bewährt. Das

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 97

Meliorationen

Projekt kosten

RR-Beschluss

RRB Jahr

Zusich. Beitrag

Schlusskosten

Zahlungen vor 2015

Zahlungen im 2015

Guthaben Ende 2015

SS Gächlingen, Greetewissstrasse

215'000

11.02.2014

2014

51'600

213'885

51'332

SS Rüdlingen, 4. Etappe

334'000

01.04.2014

2014

80'160

311'761

74'823

Sam. PWI 2014 Strassen, Drainagen

848'970

15.04.2014

2014

203'753

758'548

182'052

WH Schaffhausen, üssere Stroosacker

30'000

03.06.2014

2014

7'200

27'190

6'526

SS Trasadingen u. Wilchingen

444'500

01.07.2014

2014

106'680

nnb.

85'340

21'340

DS Beggingen, 5. Etappe

280'000

19.08.2014

2014

67'200

nnb.

67'200

75'000

26.08.2014

2014

18'000

75'000

18'000

SS Büttenhardt, Zufahrt Braatihof SS Buchberg, Zufahrt Gehre u. Klainert

65'000

16.09.2014

2014

15'600

64'513

15'483

Stromerschliessung Merishausen

114'000

10.03.2015

2015

19'650

nnb.

19'650

Sam. PWI 2015 Strassen, Drainagen

852'230

05.04.2015

2015

167'576

nnb.

167'576

SS Oberhallau, Rötibergstrasse

150'000

11.08.2015

2015

27'897

nnb.

27'897

SS Trasadingen, Zufahrt Tal-/Berghof

350'000

15.09.2015

2015

112'070

nnb.

112'070

DS Schleitheim, Ergänzungen 2015

216'000

13.10.2015

2015

41'990

nnb.

41'990

Zeichenerklärung: DS = Drainagesanierung; SS = Strassensanierung; PWI = periodische Wiederinstandstellung; WH = Wiederherstellung; Sam. = Sammelprojekt über mehrere Gemeinden; nnb. = noch nicht bekannt; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen; RRB = Regierungsratsbeschluss.

Sammelprojekt PWI-Massnahmen 2015 umfasst 115 (132) einzel-

–– In Zusammenarbeit mit der Deutschschweizer Fachgruppe Ag-

ne Güterstrassen mit einer Länge von ca. 37 km (39 km) sowie

rotourismus wurden für diverse Themen Unterrichts- und Be-

rund 8 km (7 km) Drainageleitungen. Die Gesuche für die einzelnen

ratungsmaterialien erarbeitet. Ausserdem wurde im kantonalen

Massnahmen stammen von insgesamt 24 (27) Gemeinden oder

Projekt Schaffhauser Regioprodukte mitgearbeitet. Zusammen

Güterkorporationen des Kantons.

mit dem Strickhof Winterthur wurde eine Tagung im Bereich Betriebsführung und Familie organisiert und durchgeführt.

Beratung

–– Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bilde-

Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und

ten die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht, Arbeitsrecht,

landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, indivi-

Zusammenarbeit, Betriebsausrichtung und Investitionen.

duelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchfüh-

–– Im Bereich Weinbau besteht seit 2012 eine Leistungsvereinba-

rung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

rung mit dem Kanton Thurgau. Das Landwirtschaftsamt über-

Beratungsdienstleistungen

nimmt dabei den ganzen weinbaulichen Vollzug und die Bera-

2015 2014

tung für den Thurgau. 2015 wurden dafür rund 750 (800) Ar-

Angebotene Weiterbildungskurse (gemäss Kursprogramm)

beitsstunden aufgewendet, welche gemäss Vereinbarung ent-

Weiterbildungskurs Betrieb und Familie

schädigt wurden.

und Futterbau, Ökologie

Rebbegehungen SH+TG

Vorträge zum Thema Rebbau oder Landwirtschaft

Jungwein- und Fachdegustationen

Veranstaltungen/Flurbegehungen Acker-

–– Im Gemüsebau lag der Fokus des vergangenen Jahres in der

Veranstaltungen (inkl. TG)

600

dem Tierhaltungs-Beratungsdienst Strickhof (ZH). Von 5 (5)

Milchviehbetrieben wurde die längerfristig angelegte «Strategie-

18 25

beratung Milch» des Beratungsdienstes Strickhof beansprucht.

Interviews zu verschiedenen Themen in Radio und Fernsehen

Einzelberatungen Paralandwirtschaft auf Betrieben

Schriftliche Einzelberatungen inkl. Kalkulationen Weinbau

Telefonische, schriftliche Auskünfte Geodaten an Private

Melkberatung auf den Betrieben Rebbau: Restwert Pflanzenkapital/Expertisen (inkl. TG) Telefonische Beratung Pachtrecht, Boden- und Erbrecht

men zur Bekämpfung der Kirschessigfliege (KEF) statt.

600

Ausgaben «Rebbau Aktuell» per E-Mail und Berichte in Lokalpresse

wesen. Beim Beerenbau fand eine Konsolidierung der Massnah–– Der Kanton Schaffhausen hat eine Leistungsvereinbarung mit

Teilnehmer Rebbegehungen, weinbauliche

Artikel zum Pflanzenbau in der Lokalpresse

Erhöhung der Transparenz und der Verbesserung beim Melde-

420

440

A 98 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2450 Amt für Justiz und Gemeinden Gemeindeaufsicht

Verwaltungsrechtspflege 2015 2014 Pendenzen vom Vorjahr

Im Jahr 2015 wurden fünf Gemeinden visitiert (Jahr 2014: sechs

Neueingänge 77 54

Gemeinden). Visitiert wurden vor allem die Bereiche Zentralver-

Total Fälle

waltung, Erbschaftswesen und allgemeine Gemeindeverwaltung

Davon erledigt:

(Protokolle, Geschäftsabläufe). Bei einer Gemeinde fand nur eine

- SVG-Rekurse

Visitation im Bereich Erbschaftswesen statt. Nach wie vor auf ho-

- gegen Gemeinden

hem Niveau sind die Anfragen aus den Gemeinden per E-Mail oder

- gegen andere

Telefon. Meist handelt es sich um Fragen nach dem konkreten Ab-

Pendenzen am Jahresende

103

45 6 32

17 9

lauf eines Verfahrens, welches in der jeweiligen Gemeinde kaum vorkommt und deshalb die notwendige Praxis fehlt.

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht beziehungsweise an das EJPD

Gemeindereformen

Pendenzen vom Vorjahr

Nachdem die auf den 18. Mai 2014 angesetzte Volksabstimmung

Neueingänge 12 3

über den Grundsatzbeschluss zur Strukturreform abgesetzt wer-

Total Fälle

den musste, wurde eine Ergänzungsvorlage erarbeitet. Der Regie-

Davon erledigt durch:

rungsrat verabschiedete diese am 14. April 2015 zuhanden des

- Abweisung

Kantonsrates. Die Stimmberechtigten sollten danach entscheiden,

- Rückzug, Gegenstandslosigkeit bzw. Nichteintreten 2

ob eine Strukturreform erarbeitet werden soll oder nicht. Ausserdem konnten sie zwischen zwei Varianten auswählen und mit der Stichfrage entscheiden, welche der beiden Varianten bei Annahme

Gutheissung

Weitere Geschäfte

vorlage war unter anderem ein externes Rechtsgutachten zur Zu-

1 4 1 5

Pendenzen am Jahresende

der Vorlage hätte ausgearbeitet werden sollen. In die Ergänzungs-

2015 2014

lässigkeit der Aufhebung der Gemeindeebene eingeflossen, eben-

Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen

so ein Ergänzungsgutachten des Bundesamtes für Justiz. In der

Genehmigung von Mietzinsformularen

Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 sprachen sich die Stimm-

Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes

berechtigten gegen die Aufnahme eines Prozesses zur Strukturre-

Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen

Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

Gesetzgebung

Eingänge

3 5

Am 17. November 2015 hat der Regierungsrat dem Kantonsrat die

Total Fälle

form aus.

Vorlage zur Änderung des Justizgesetzes überwiesen. Neu soll es

davon erledigt

im Kanton Schaffhausen nur noch einen Friedensrichterkreis ge-

Pendent am Jahresende

ben. Damit erhofft man sich eine ausgewogenere Auslastung der

Pendente Gerichtsverfahren

Friedensrichterinnen und Friedensrichter. Die Beratung im Kantonsrat findet im Jahr 2016 statt. Der Kantonsrat hat am 10. November 2014 der Teilrevision des EG ZGB zugestimmt. Damit wird das amtliche Inventar im Bereich des Erbschaftswesens auf ein absolutes Minimum gekürzt. Die Vorlage wurde von den Stimmberechtigten am 8. März 2015 angenommen. In der Folge mussten die Erbschaftsverordnung und die Erbschaftsgebührenverordnung angepasst werden. Die Inkraftsetzung erfolgt voraussichtlich in der ersten Hälfte 2016.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 99

Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst 1. Aufsicht über das Zivilstandswesen

Stiftungsaufsicht 2015

2014

im üblichen Rahmen. Die Angaben zum Bruttovermögen im Jahr

Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung

30 23

Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB)

Bewilligungen der Eheschliessung von ausländischen Staatsangehörigen, die beide nicht in der Schweiz wohnen (Art. 73 ZStV)

Die Tätigkeit im Bereich der klassischen Stiftungen bewegte sich

2015 liegen noch nicht vor, da die Jahresabschlüsse 2015 erst im Verlaufe des Jahres 2016 eingehen. Die Aufsicht über die BVG-Stiftungen, welche ihren Sitz im Kanton

Schaffhausen haben, erfolgt seit dem 1. Januar 2012 durch die

Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV)

342

439

BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörde des Kantons Zürich (BVS).

Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV)

104

Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV) Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV) Total 2. Namensänderungen und Adoptionen Namensänderungen Adoptionen Total 3. Bürgerrechtswesen

Besondere Vorkommnisse sind nicht zu vermelden. Stiftungen unter Aufsicht des AJG

530 612 2015

2014

39 32 2 3

Anzahl (per 31.12.) Bruttovermögen in Mio. Fr. Prüfung von Jahresrechnungen Urkundenänderungen

2015

2014

2013

–

426

404

5 3 3

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

Andere Verfügungen

2 6 6

41 35 2015

2014

- an Schweizerinnen und Schweizer

tenausgleich. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich

- an Ausländerinnen und Ausländer

ist die Steuerkraft pro Einwohner. Anspruch auf Ressourcenaus-

160

107

Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch den Gemeinderat

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer durch den Regierungsrat Erleichterte Einbürgerungen durch den Bund Entlassungen aus dem Bürgerrecht Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts Total Inventare / Erbteilungen / Beurkundungen

Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem Las-

381 293 2015

2014

Genehmigte Inventuren

755

618

Vermögenslose Nachlässe

162

169

Zur Teilung gelangtes Vermögen in Mio. Fr.

191

218

Veranlagte Erbschafts-/Schenkungssteuern in Mio. Fr.

7,5

8,4

Beurkundungen Verfügungen von Todes wegen

2015

2014 0

Beschwerden im Erbschaftswesen Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

1 1

Total Fälle

Davon erledigt durch: - Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten

- Gutheissung

- Abweisung

Pendenzen am Jahresende

2453 Kantonaler Finanzausgleich

gleich haben Gemeinden, deren durchschnittliche Steuerkraft der letzten drei Jahre weniger als 73 Prozent des gewichteten Mittels (2'248 Franken) beträgt. Der Lastenausgleich beruht auf der Lastenbilanz der Gemeinden. Diese setzt sich aus Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie der Last der Weite zusammen. Anspruch auf Lastenausgleich haben Gemeinden, deren Lastenbilanz das gewichtete Mittel (1'217 Franken) übersteigt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 1,8 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,3 Mio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstarken beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen.

A 100 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Lastenbilanz 2015

iur. P.

nat. P.

jur. P.

2'307

2'433

1'177

112

107

-5

Gemeinde

Ressourcenausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

Lasten-ausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

Total Finanzausgleich

in Fr./ Einwohner

in Steuerprozent

Vorjahr (2012)

Beggingen

1'498

1'696

1'372

119

Beggingen

273'097

51'235

324'332

655

331'202

Beringen

3'083

2'857

1'125

Büttenhardt

-1'549

47'334

45'785

130

40'964

Buch

2'582

2'478

862

Gächlingen

183'558

-43'618

139'940

176

103'150

Buchberg

4'535

4'167

1'066

Hallau

96'902

157'244

254'146

121

212'174

Hemishofen

9'514

Merishausen

334'511

219'747

554'258

661

520'128

Neunkirch

-7'134

40'776

33'642

69'154

Oberhallau

203'327

36'054

239'381

553

250'929

7'285

Büttenhardt

2'833

2'620

1'419

105

Steuerfuss 2015

Veränderungen in Prozent nat. P.

Relative Steuerkraft; Durchschnitt 2012–2014

nat. P.

Bargen

Gemeinde

Steuerfuss 2014

Relative Steuerkraft 2014

Ausgleichsberechtigte Gemeinden

105

Dörflingen

4'124

3'294

876

-2

Gächlingen

2'051

2'017

1'009

112

Hallau

2'179

2'202

1'329

112

Hemishofen

2'331

2'298

1'197

103

Lohn

2'255

2'353

1'128

Löhningen

2'897

2'750

1'239

Merishausen

1'945

1'849

1'610

112

102

112

102

Neuhausen/Rhf.

3'091

3'138

1'134

Neunkirch

2'487

2'521

1'247

Oberhallau

2'005

1'778

1'342

117

Ramsen

2'585

2'433

1'176

111

Rüdlingen

4'307

4'254

1'208

Schaffhausen

3'517

3'352

1'284

Schleitheim

2'041

2'039

1'259

119

109

119

109

Siblingen

2'259

2'253

1'126

109

Stein am Rhein

3'125

3'072

1'004

Stetten

4'630

4'411

1'301

Thayngen

2'967

3'138

1'040

Trasadingen

1'564

1'629

1'273

117

102

117

102

Wilchingen

2'535

2'338

1'422

112

Ramsen Schaffhausen

-504'997

1'620'675

1'115'678

1'200'743

Schleitheim

356'460

48'199

404'659

237

280'977

Trasadingen

373'123

22'636

395'759

656

264'114

-1'703

233'318

231'615

136

1'305'595

2'433'600

3'739'195

Wilchingen Total

325'673 3'616'007

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981

Bargen

Vorjahr (2012)

in Steuer prozent

in Fr./ Einwohner

Total Finanzausgleich

Gemeinde

Ressourcenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch Lastenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch

Ausgleichspflichtige Gemeinden

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden

590

3'024

3'614

11'598

Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2014 in der Laufenden Rech-

34'090

122'341

156'431

121'606

934

34'153

35'087

112

36'730

nung zusammengerechnet einen Überschuss von 6,4 Mio. Fran-

Buchberg

24'368

45'215

69'583

40'744

Dörflingen

Beringen Buch

ken (Überschuss 5,0 Mio. Franken) aus. Die Nettoinvestitionen

16'507

127'168

143'675

147

117'586

konnten zu 112 % (82 %) selbstfinanziert werden. Sechs (acht)

Hemishofen

280

2'563

2'843

Gemeinden schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab.

Lohn

987

19'701

20'688

23'366

Das Defizit betrug in Hemishofen 6,1 %, Lohn 0,03 %, Neunkirch

10'504

8'109

117'089

259'185

376'274

469'651

Löhningen Neuhausen/Rhf. Ramsen

2'871

15'006

17'877

Rüdlingen

27'091

2'834

29'925

33'670

Siblingen

20'691

20'741

13'021

Stein am Rhein

36'179

221'200

257'379

275'896

Stetten

55'232

42'080

Thayngen

68'334

321'910

390'244

394'580

Total

395'106 1'194'991 1'590'097

1'588'637

0,3 %, Schleitheim 0,9 %, Thayngen 0,9 % und Trasadingen 0,8 % des Ertrages der Laufenden Rechnung. Ende 2014 wies keine (analog Vorjahr) Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 101

2454 Justizvollzug

Bewährungsdienst

Die Zahl der erfassten Vollzugsfälle hat erneut zugenommen auf

Im Berichtsjahr verzeichnete der Bewährungsdienst 138 (90) per-

1'973 (bisher 1'700). Grund: Anordnung der Ersatzfreiheitsstrafe

sönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 21 (15) Per-

wegen Nichtbezahlens von Bussen und Geldstrafen trotz Betrei-

sonen. Markant gestiegen ist der Aufwand für den Sozialdienst im

bung (oft aus dem Bereich Geschwindigkeitsübertretungen und

Kantonalen Gefängnis. Es fanden 548 (512) Konsultationen statt.

Verstoss gegen das Transportgesetz etc.). Vor Antritt der Ersatzfreiheitsstrafe haben dann immerhin noch 728 (bisher 912) Verurteilte die Geldstrafe oder Busse nachträglich bezahlt. Effektiv

2466 Staatsanwaltschaft

ausgestellt werden mussten allerdings 1'361 (bisher 1'005) Haft-

Auch das fünfte Jahr in der neuen Organisation verlief für die

befehle. Der zeitliche sowie administrative Aufwand ist in diesem

Staatsanwaltschaft sehr erfolgreich. Es stand unter dem Zeichen

Bereich markant angestiegen.

eines weiteren Anstiegs der Neueingänge und des weiteren Ab-

Die Anzahl Personen, die für den Vollzug in eine ausserkantonale

baus von älteren Strafverfahren. Die Zusammenarbeit mit der

Anstalt verlegt werden mussten, ist in etwa gleich geblieben. Zu-

Schaffhauser Polizei und der Grenzwache gestaltete sich auch in

genommen haben jedoch die auswärtigen Vollzugstage auf 6'289

diesem Jahr sehr gut.

(bisher 6'056). Es handelt sich dabei um den Vollzug von länge-

Die Geschäftslast erreichte im Berichtsjahr einen Höchststand von

ren Freiheitsstrafen, welche nicht im Kantonalen Gefängnis vollzo-

12'990 Strafverfahren und 2'888 Administrativverfahren, mithin

gen werden können. Dies hat dazu geführt, dass die Vollzugskos-

insgesamt 15'878 Verfahren, das sind insgesamt 570 Verfahren

ten überdurchschnittlich stark angestiegen sind. Durch die weni-

bzw. 3.7 Prozent mehr als im Jahr 2014.

gen Entlassungen aus den geschlossenen Institutionen respektive durch die langen Wartefristen bis zu 1 ¼ Jahren bis zum Übertritt der Gefangenen hat sich die Betreuung durch die einweisende Behörde intensiviert, was mit einem deutlich erhöhten administrativen Aufwand einhergeht. Angestiegen ist ebenfalls der Vollzug von stationären Massnahmen (Behandlung von psychischen Störungen, Suchtbehandlung und Massnahmen für junge Erwachsene) auf 13 (bisher 11) verurteilte Personen bei insgesamt 3'674 (bisher 2'947) Tagen.

Seit dem Bestehen der Staatsanwaltschaft in ihrer neuen Organisation im Jahr 2011 nahm die Geschäftslast bei lediglich leicht erhöhtem Personalbestand nunmehr von insgesamt 10'841 Verfahren im Jahr 2011 auf 15'878 Verfahren im Jahr 2015 zu, mithin um 5'037 Verfahren bzw. ca. 46.5 Prozent. Auch in diesem Berichtsjahr hatte die Verkehrsabteilung den grössten Anstieg der Geschäftslast bei den Strafverfahren zu verzeichnen. Die Geschäftslast der Verkehrsabteilung ist von 7'143 Verfahren im Jahre 2011 auf 12'022 Verfahren im Jahr 2015 gestiegen, was einer Zunahme

Vollzugskontrolle

2015 2014

Neu erfasste Fälle

1'973

1'700

Abgeschlossene Vollzüge

1'240

1'054

116

133

Halbgefangenschaft in Schaffhausen

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

Mit der markant gestiegenen Anzahl erledigter Fälle einhergehend

1 1

steigerten sich im Zeitraum von 2011 bis 2015 die Einnahmen der

Straf- und Massnahmenvollzug Strafvollzug in Schaffhausen

Verwahrungen

von ca. 68.3 Prozent entspricht. Die Staatsanwaltschaft erledigte im Berichtsjahr insgesamt 13'877 Straf- und Administrativverfahren (2014: 13'427, 2011: 9'383), was eine Steigerung der Erledigungen seit Bestehen in der neuen Organisation im Jahr 2011 um ca. 48 Prozent darstellt.

Massnahmen stationär

Staatsanwaltschaft aus Gebühren, Geldstrafen und Bussen von

Massnahmen ambulant

ca. 4.1 Millionen Franken im Jahr 2011 auf ca. 6.2 Millionen Fran-

ken im Jahr 2015, was einer Zunahme um 2.1 Millionen Franken

Weisung bei bedingter Strafe

bzw. ca. 51 Prozent entspricht.

Gemeinnützige Arbeit Arbeitsvereinbarungen

48 51

Arbeitsabschlüsse

45 46

Abbrüche

12 17

A 102 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Erledigung Verfahren Einstellung/Nichtanhandnahme 1'150 Strafbefehl 9'848 Abtretung/Diverse 416 Anklageerhebung 174

Übersicht Eingänge/Erledigung Straffälle

Erledigt total

11'588

Pendent geblieben (1'141 ohne Einsprachen)

1'402

Pendente Verfahren Ende 2015

Auch in diesem Berichtsjahr wurde der Fokus auf die Erledigung

Eingang 2009

älterer Verfahren in der Allgemeinen Abteilung gerichtet, welches

Eingang 2010

Ziel mit grossem Erfolg erreicht wurde. Die Anzahl pendenter Straf-

Eingang 2011

verfahren älter als sechs Monate blieb mit 143 im Vergleich zum

Eingang 2012

Vorjahr mit 141 nahezu konstant (Jahr 2011: 216); davon konnten

Eingang 2013

die Strafverfahren älter als zwölf Monate im gleichen Zeitraum von

Eingang 2014

Eingang 2015

1'337

74 auf 65 reduziert werden (Jahr 2011: 122). Zu erwähnen ist auch, dass nunmehr nur noch gerade 7 Verfahren

Total 1'402

älter als drei Jahre sind (Jahr 2012: 26 und Jahr 2014: 12). Diese

Verfahren älter als 6 Monate (davon älter als 12 Monate)

erneute markante Reduktion der älteren Verfahren war – nebst der

Allgemeine Abteilung

guten Prioritätensetzung und des sehr guten Einsatzes der Mit-

Verkehrsabteilung

14 (5)

arbeitenden – möglich, weil die Geschäftslast in der Allgemeinen

Jugendanwaltschaft

13 (4)

Abteilung im Berichtsjahr konstant geblieben ist und die Abteilung

Total

zwar mehrere grosse Verfahren zu bearbeiten hatte, von einem ganz grossen Fall indessen verschont geblieben ist.

116

(56)

143 (65)

Übersicht Geschäfte Jahr Total Erledigte Pendent

Diese insgesamt erneut sehr erfreulichen Zahlen basieren einmal

2011

8'739 7'683 1'056

mehr hauptsächlich auf dem sehr grossen Einsatz sämtlicher Mit-

2012

9'503 8'077 1'426

arbeitenden der Staatsanwaltschaft. Auf die Staatsanwaltschaft

2013

10'805 9'548 1'362

wird mit einiger Wahrscheinlichkeit ein weiteres Jahr mit steigen-

2014

12'487 11'212 1'275

der, in jedem Fall anhaltend hoher, Geschäftslast und Arbeitsbe-

2015

12'990 11'588 1'402

lastung zukommen. Aufgrund des Umstandes, dass die moderaten Personalerhöhungen nicht im Gleichschritt mit der stark ge-

Allgemeine Abteilung

stiegenen Geschäftslast stehen, wird das nächste Berichtsjahr er-

Geschäfte

neut sehr hohe Anforderungen an die Mitarbeitenden stellen und

Geschäftslast Verfahren

es bleibt zu hoffen, dass sich das Damoklesschwert mehrerer ganz

Pendent aus Vorjahr 302 (278 ohne Einsprachen)

grosser Fälle auch im nächsten Berichtsjahr nicht auf die Staatsanwaltschaft senken wird.

Neu eingegangen

3'248

Total 3'550 Erledigung Verfahren

Zusammenzug Staatsanwaltschaft

Einstellungen 697

Geschäfte Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr

1'275

Neu eingegangen

11'715

Total 12'990

Nichtanhandnahme 92 Strafbefehl 1'866 Abtretung/Diverse 346 Anklageerhebung inkl. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache

Erledigt total

3'078

Pendent geblieben (455 ohne Einsprachen)

472

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 103

Strafen

Nach Spezialvorschriften:

Busse 1'212

Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Betäubungsmittelgesetz 217

Geldstrafe bedingt

659

Geldstrafe unbedingt

AHV-Gesetz 14

Freiheitsstrafe bedingt

Arbeitslosenversicherungsgesetz 12

Freiheitsstrafe unbedingt

Gewässerschutzgesetz/Umweltschutzgesetz 13

Total 1'978

Tierschutzgesetz 13

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

Amtshandlungen

224

Waffengesetz 269

Haftbefehle 52

Personenbeförderungsgesetz 698

Vorführbefehle 77

Sprengstoffgesetz 30

Hausdurchsuchungsbefehle 134 Arztberichte und Expertisen

Psychiatrische Begutachtungen

Verlängerungen der Probezeit

Widerruf bedingt aufgeschobener Strafen

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe

589

Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Total 1'029

Übersicht Geschäfte Jahr Total Erledigte Pendent 2011

3'046 2'674 372

2012

3'245 2'828 417

2013

3'908 3'616 318

2014

3'482 3'180 302

2015

3'550 3'078 472

Verkehrsabteilung Geschäfte – Strafverfahren

Mit Strafbefehl beurteilte Tatbestände

Geschäftslast Verfahren

Nach Strafgesetzbuch:

Pendent aus Vorjahr 939 (769 ohne Einsprachen)

Körperverletzungen (Art. 122–126)

Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127–136)

Vermögensdelikte (Art. 137–172)

204

Delikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich (Art. 173–179novies)

Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186)

Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200)

Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221–230)

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Anklageerhebung bzw. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

Erledigt total

8'258

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311)

876

Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

164

Pendent geblieben (632 ohne Einsprachen)

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

8'195

Total 9'134 Erledigung Verfahren Einstellung/Nichtanhandnahme 303 Strafbefehl 7'824 Abtretung/Diverse 39

Strafen Busse 7'542 Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Geldstrafe bedingt

469

Geldstrafe unbedingt

106

Freiheitsstrafe bedingt

Freiheitsstrafe unbedingt

Total 8'118

A 104 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Amtshandlungen

Übersicht Geschäfte Administrativverfahren

Haftbefehle 0

Jahr Total Erledigte Pendent

Vorführbefehle 3

2011

2'102 1'700 402

Hausdurchsuchungsbefehle 4

2012

2'500 1'762 738

Arztberichte und Expertisen

2013

2'783 2'158 625

Psychiatrische Begutachtungen

2014

2'821 2'215 606

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe

1'505

2015

2'888 2'289 599

Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Total 1'562

Übersicht Geschäfte Strafverfahren Jahr Total Erledigte Pendent

Jugendanwaltschaft Geschäfte Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr

Neu eingegangen

272

Total 306

2011

5'041 4'519 522

2012

5'717 4'813 904

Erledigung Verfahren

2013

6'352 5'500 967

Einstellung/Nichtanhandnahme 58

2014

8'643 7'704 939

Abtretung/Diverse 31

2015

9'134 8'258 876

Strafbefehl 158 Anklageerhebung 5

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

2'282

Pendent geblieben

Strafen und Massnahmen

Total 2'888 Erledigung Verfahren Entzüge und Aberkennung

990

Verweis

Verwarnungen 908

Verpflichtung zu einer persönlichen Leistung

Wiedererteilungen, Verzicht auf Massnahme, Diverse

Verkehrsnacherziehung *

312

Verweigerung Lernfahrausweis, Fahrverbote Fahrrad

Sperrfristen 10 Erledigt total

2'289

Pendent geblieben

599

Administrativmassnahmen – Entzogene Führerausweise Entzugsdauer

Fahrfehler Fahrfehler o. Unfall mit Unfall

1-3 Monate

313

Alkohol Alkohol o. Unfall mit Unfall

175

Schutzmassnahme davon - Unterbringung

Total

606

252

über 18-jährig

Pendent aus Vorjahr

Erledigt total

15- bis 18-Jährige

Geschäftslast Verfahren

10- bis 14-Jährige

Geschäfte – Administrativverfahren

118

[23] 2

[23] 8

- Persönliche Betreuung

- Ambulante Behandlung

Busse bedingt

Busse unbedingt

Freiheitsentzug bedingt

Andere Gründe

Total

Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

104

620

Freiheitsentzug unbedingt

0 0

4-6 Monate

102

Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

7-9 Monate

Absehen von Strafe oder Massnahme

10-12 Monate

Freiheitsentzug bedingt

> 12 Monate

Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

unbefristet

101

Freiheitsentzug unbedingt

367

187

214

882

Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

Total

Aberkennung ausländischer Führerausweise:

320

0 0

Geldstrafe bedingt mit unbedingter Busse

Geldstrafe unbedingt mit unbedingter Busse

174

Total *

134

Im Auftrag der Jugendanwaltschaft von der Verkehrspolizei direkt angeordnete Verkehrsnacherziehung bei Bagetelldelikten im Strassenverkehr.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 105

Amtshandlungen Haftbefehle

Vollzug 2

Haftanordnung 1

Es befanden sich am

- unter Aufsicht der Jugendanwaltschaft in der eigenen Familie 16

Hafteinvernahmen 1

- in Pflegefamilien

Antrag Haftverlängerung

- in Heimen

01.01.2015 31.12.2015 25

5 14

Vorführbefehle 1

- in besonderer Behandlung

Ernennung amtl. Verteidiger

- unter Aufsicht nach Art. 29 Abs. 3 JStG

Hausdurchsuchungsbefehle 8

Total

45 59

Arztberichte und Expertisen

Übersicht Geschäfte

Psychiatrische Begutachtungen

Jahr Total Erledigte Pendente

Verlängerungen der Probezeit

2011

652 490 162

Widerrufe 0

2012

541 436 105

Bussenumwandlungen 5

2013

545 468 77

Umwandlung pers. Leistung in Busse

2014

362 328 34

vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 5 und 9 JStG

2015

306 252 54

Total 56

Mit Strafbefehl beurteilte Straftatbestände

34 3

Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186)

Gesamtzahl

Vermögensdelikte (Art. 137–172) Delikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich (Art. 173-179novies)

Total Insassen

Ausschaffungshaft

Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127-136)

Vorl. Festnahme

11 Strafvollzug

Körperverletzungen (Art. 122–126)

Untersuchungs- u. Sicherheitshaft

2472 Gefängnisverwaltung

Nach Strafgesetzbuch:

F M+F

Bestand und Mutationen Stand 01.01.15

Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200)

Stand 31.12.15

Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221 –230)

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311)

Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

Nach Spezialvorschriften: Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Betäubungsmittelgesetz 53

Belegung

2015 2014

Verpflegungstage

14'388 13'313

Durchschnittliche Belegung pro Tag

39.42

Verpflegungstage

Vorläufige Festnahme Untersuchungs- und Sicherheitshaft Ausschaffungshaft

36.47

2015

2014

988

100

1'045

7'154

244

5'288

253

495

727

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Strafgefangene

5'001

205

5'062

156

Gewässerschutzgesetz und Umweltschutzgesetz

Halbgefangene

190

633

Tierschutzgesetz 0 Waffengesetz 4

Im Monat Dezember war die höchste Belegung mit 1'387 Verpfle-

Personenbeförderungsgesetz 46

gungstagen (März 2014, 1'264), die niedrigste im Monat Juni mit

Sprengstoffgesetz 1

1'110 Verpflegungstagen (September 2014, 1'027). Die Verpflegungskosten beliefen sich auf Fr. 308'934.40 (Fr. 278'943.05) oder Fr. 21.47 (Fr. 20.95) pro Tag. Arbeitsbetrieb Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeitsbetrieb auf Fr. 56'434.85 (Fr. 54'958.20). An die Inhaftierten wurden Fr. 109'714.50 (Fr. 102'199.60) als Arbeitsentgelt ausbezahlt.

A 106 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Ärztlicher Dienst

Dem Bundesamt für Landwirtschaft müssen sämtliche Kreditbe-

Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch

gehren unterbreitet werden. Bei Projekten, bei denen ein à-fonds-

genommen und in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären

perdu-Beitrag zum Tragen kommt (Hügelzone) oder wenn der In-

Einweisungen.

vestitionskredit mehr als 350'000 Franken beträgt, hat es ein Ein-

2015 2014

Wöchentliche Arztvisite

719

Extrabesuch

spruchsrecht. Es machte 2015 in keinem Fall davon Gebrauch.

687

Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. D.h., die Bewil-

41 18

ligung und die Auszahlung des Darlehens erfolgen nicht immer im

Konsultationen von Psychiater

gleichen Jahr. Am Ende des Berichtsjahrs waren 34 (26) Darlehen

Psychiatrische Begutachtung

bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt. Die noch auszu-

Zuführungen in Arztpraxen

zahlende Kreditsumme betrug Ende des Berichtsjahres 2'659'700

Zuführung Zahnarzt

Franken (1'361'550 Franken). Die verlangte Tilgungsleistung hatte

Ambulante Zuführung ins Spital oder Psych.-Klinik

1 (5) Kreditnehmer Ende 2015 mit 25'000 Franken (78'200 Fran-

Stationäre Einweisung ins Spital oder Psych.- Klinik

ken) noch nicht bezahlt. Für das Inkasso ist die kantonale Finanzverwaltung zuständig. Der säumige Kreditnehmer wurde gemahnt. Sollten bis Mitte 2016 die Tilgungsleistung noch ausstehend sein,

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

verrechnet die Kreditkasse den Ausstand mit den Direktzahlungen und verlangt einen Verzugszins. Seit dem Inkrafttreten des Bun-

Investitionskredite Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse hielt im Jahre 2015 fünf Sitzungen ab.

An natürliche Personen:

2015

Starthilfen

Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-

2014

Anzahl Betrag (Fr.) 510'000

Verluste ein. Allfällige Verluste hätte der Kanton zu tragen. Statistik über gewährte Investitionskredite

Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr: Investitionskredite (IK)

desgesetzes über Investitionskredite im Jahre 1963 traten keine

Anzahl

Betrag (Fr.)

859'000

hausen von 1963 bis 2015 bewilligt: Darlehen

Anzahl Betrag (Fr.)

Spezialkulturen

70'000

an natürliche Personen

Wohngebäude

72'400

120'000

an juristische Personen

Diversifizierung

200'000

304'750

1'437'650

1'381'500

Baukredit

700'000

An juristische Personen

154'000

her gewährten Investitionsdarlehen von rund 125,476 Mio. Fran-

2'920'050

2'889'250

ken stehen 38,768 Mio. Franken Bundesdarlehen gegenüber. Die

Oekonomiegebäude

Total Investitionskredite

Der

durchschnittlich

gewährte

Total

1'263 120'890'115 78

4'586'400

1'341 125'476'515

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2015 nicht aufgestockt. Den bis-

Darlehensbetrag

betrug

Fr. 171'768.– (Fr. 120'385.–). Für grössere Projekte können Investitionskredite auch in Form von Baukrediten gewährt werden. Zur Umsetzung des Projektes Regionalentwicklung Wilchingen/Os-

vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den letzten 52 Jahren demnach rund dreimal im Einsatz. Im Berichtsjahr waren 33'060'678 Franken an 222 Landwirte und sechs juristische Personen ausgeliehen.

terfingen und Trasadingen wurde ein solcher Kredit gewährt. Die

Betriebshilfedarlehen

Rückzahlung erfolgt mit Verrechnung der Bundes- und Kantons-

Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrie-

beiträge (Zession).

ben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. 2015

2014

Betriebshilfedarlehen können auch zur Umschuldung eingesetzt

werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge der veränderten

Eingereichte Gesuche

wirtschaftlichen und agrarpolitischen Rahmenbedingungen in fi-

Bewilligte Investitionsdarlehen

nanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Auch Betriebe, die auf den

Abgelehnte Gesuche

Bio-Landbau umstellen, können ein Betriebshilfedarlehen bean-

Pendente Gesuche, Ende Jahr

spruchen.

Anzahl Kreditgesuche Pendente Gesuche vom Vorjahr

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 107

Im Berichtsjahr wurden 4 (2) Betriebshilfedarlehen von 430'000 Franken (260'000 Franken) gewährt. Ein Gesuch wurde abgelehnt. Ein bewilligtes Betriebshilfedarlehen von 100'000 Franken wurde noch nicht ausbezahlt. Die verlangte Tilgungsleistung haben alle Kreditnehmer Ende 2015 bezahlt. Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone gebunden. Im Berichtsjahr erhöhten weder der Kanton noch der Bund die Mittel. Am 31. Dezember 2015 standen folgende Mittel zur Verfügung: Mittel der Betriebshilfe Betrag (Fr.) Bundesdarlehen 1'818'098.05 Kantonsdarlehen 983'193.94 Total 2'801'291.99

Im Berichtsjahr waren Betriebshilfedarlehen im Betrag von 1'227'250 Franken an 24 Landwirte ausgeliehen. Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung Darlehensbestand Schuldstand am 1.1.2015

Investitionsdarlehen Fr.

Betriebshilfedarlehen Fr.

33'851'980.00

1'227'250.00

+ 2'778'600.00

+ 540'860.00

Subtotal

36'630'580.00

1'768'110.00

Tilgungsleistungen pro 2015

- 3'569'902.00

- 311'985.00

Schuldstand am 31.12.2015

33'060'678.00

1'456'125.00

Bestand am 1.1.2015

38'768'026.73

1'817'653.05

Zinsen Kreditnehmer

+ 821.00

+ 445.00

Neuauszahlungen pro 2015

Bundesdarlehen

Zusätzliche Bundesmittel Bestand am 31.12.2015

38'768'847.73

1'818'098.05

Kantonsdarlehen Bestand am 1.1.2015 Zinsen

982'748.94 + 445.00

Zusätzliche Kantonsmittel Bestand am 31.12.2015

983'193.94

A 108 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

25 Finanzdepartement Finanzen

hausen deutlich höher ist als in den meisten anderen Kantonen, stehen im Zuge der Reform für den Kanton Schaffhausen besonders grosse Einnahmen der direkten Bundessteuer, aber auch der

Das Jahr 2015 war wie das Vorjahr geprägt vom Entlastungspro-

Kantons- und Gemeindesteuern auf dem Spiel. Nach einer inten-

gramm 2014 (EP2014). Die Massnahmen mit Wirkung ab 2015

siven Auseinandersetzung mit dieser Thematik, aufwendigen Be-

führten Ende 2014 dazu, dass das Referendum gegen den Voran-

rechnungen auf Basis der vorhandenen Steuerdaten und Steuer-

schlag 2015 zustande kam. In der entsprechenden Volksabstim-

statistiken sowie nach Besprechungen mit allen Schaffhauser Ge-

mung vom 12. April wurde der Voranschlag mit 54.4 % Neinstim-

meinden seitens des Finanzdepartementes legte der Regierungs-

men abgelehnt. Zu diesem Ergebnis trugen sowohl die Gegner der

rat Ende Juni seine Strategie zur Umsetzung der USR III im Kanton

Entlastungsmassnahmen als auch die Gegner der beschlossenen

Schaffhausen fest. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Schaffhauser

Steuerfusserhöhung bei. Am 5. Mai verabschiedete der Regie-

Wirtschaft sicherzustellen und um alle Unternehmen gleich zu be-

rungsrat den zweiten Voranschlag 2015 zuhanden des Kantons-

handeln, beabsichtigt er eine reduzierte Gesamtsteuerbelastung

rates. Die zwischenzeitlich bekannten und eingetretenen Verän-

von 12 bis 12.5 % für alle juristischen Personen statt der heutigen

derungen wurden aufgenommen, was zur Folge hatte, dass das

differenzierten Besteuerung je nach Status der Gesellschaften.

budgetierte Defizit inklusive der erneut beantragten zusätzlichen

Diese Anpassung soll kostenneutral und ohne Belastung der na-

3 Steuerfussprozente 6.9 Mio. Franken betrug. Am 29. Juni wurde

türlichen Personen umgesetzt werden. Während der voraussicht-

der Voranschlag vom Kantonsrat verabschiedet, allerdings ohne

lich noch bis im Frühjahr 2016 andauernden parlamentarischen

der beantragten Steuerfusserhöhung und den Lohnentwicklungs-

Beratung der USR III steht das Finanzdepartement in ständigem,

massnahmen Folge zu leisten, weshalb sich der budgetierte Auf-

engem Kontakt zu den eidgenössischen Parlamentariern.

wandüberschuss für das Jahr 2015 auf 10.0 Mio. Franken belief. Der Kanton Schaffhausen verfügte somit Mitte 2015 über ein or-

Informatik

dentliches Budget. Die geplanten Projekte und Investitionen konn-

Das neue Rechenzentrum Ebnat konnte im Juni von der KSD in

ten noch vor den Sommerferien in Angriff genommen werden.

Betrieb genommen werden. Das zweite Rechenzentrum der Stadt

Nach den Sommerferien nahm der Kantonsrat die Beratungen des EP2014 auf, welches zuvor während elf Sitzungen der Spezialkommission behandelt wurde. Die 1. Lesung der 22 in der Kompetenz des Kantonsrats liegenden Massnahmen nahm drei Sitzungen in Anspruch. Im Hinblick auf die 2. Lesung unterbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat am 27. Oktober einen Zusatzbericht zum aktualisierten Stand EP2014 mit entsprechenden Anträgen. Die 2. Lesung fand Anfang 2016 statt. Steuern Am 16. März beschloss der Kantonsrat, der Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» sei ein Gegenvorschlag gegenüberzustellen und folgte damit dem Antrag des Regierungsrates. Eine vom Regierungsrat beantragte Teilrevision des Steuergesetzes wurde dann am 26. Oktober vom Kantonsrat verabschiedet. Sie ist auf 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt worden.

Winterthur – integriert in das neue Rechenzentrum Ebnat – nahm den Betrieb im August auf. Infolge der per 1. Januar in Kraft gesetzten Informatiksicherheitsverordnung haben die Dienststellen und Organisationen der kantonalen Verwaltung begonnen, ihre kritischen Prozesse und Leistungen zu erfassen und zu deren Schutz einen Massnahmeplan zu erstellen (Business Continuity Management). Zudem werden alle Mitarbeitenden im Rahmen einer Awareness-Kampagne ausgebildet und zertifiziert. Bis Ende 2016 sollen die notwendigen Sicherheitsmassnahmen bei Kanton, Stadt und Gemeinden abgeschlossen sein. Sicherheit Im 2015 konnte die vom Regierungsrat im Vorjahr beschlossene Integration der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee in die Polizei sowie die Reorganisation des kantonalen Führungsstabes erfolgreich abgeschlossen werden. Die neue Struktur bewährte sich sowohl bei der intensiven Ausbildung, als auch bei

Am 5. Juni verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zum Bun-

ausserplanmässigen Arbeiten wie der kurzfristigen Voraufnahme

desgesetz über die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Ziel

von Flüchtlingen und der Vorbereitung einer ausserordentlichen

der USR III ist es, die steuerliche Attraktivität des Unternehmens-

Flüchtlingslage. Das Vernehmlassungsverfahren des neuen Be-

standortes Schweiz zu erhalten und die Einnahmen zur Finanzie-

völkerungsschutzgesetzes und des Zivilschutzgesetzes (als Ersatz

rung der staatlichen Tätigkeit zu sichern. Statusgesellschaften

für das Katastrophen- und Nothilfegesetz) wurde Anfang Januar

werden international abgelehnt. Da ihr Anteil im Kanton Schaff-

2015 abgeschlossen. Aufgrund der erst Mitte 2015 vorliegenden

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 109

Ergebnisse der Sicherheitsverbundsübung (SVU 2014) wurde ei-

Gebührenerlasse

ne Überarbeitung und Ergänzung notwendig. Um die Erkenntnisse

2015 2014

aus der SVU 2014 umsetzen zu können, beauftragte der Regie-

Pendenzen vom Vorjahr

rungsrat die betroffenen Dienststellen und Organisationen, Mass-

Neu eingegangene Gesuche

nahmen zu ergreifen, um die Risiken zu reduzieren.

Total 32 30

In die Vernehmlassung ging in der zweiten Jahreshälfte auch das

Davon erledigt durch: Ganzer oder teilweiser Erlass

Brandschutzgesetz. Dies bedingte eine grosse Vorarbeit und ins-

Ablehnung

besondere Gespräche der Feuerpolizei mit den Feuerwehrverbän-

Nicht eingetreten

den und den Gemeinden. Hauptgrund der Revision sind die neuen Brandschutzvorschriften der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen und die Veränderung der Feuerwehrlandschaft im Kanton Schaffhausen.

Pendent am Jahresende

Erlassene Verfahrenskosten in Fr.

13'067.35

60'551

Schulbausubventionen

2500 Sekretariat

2015 2014

Provisorische Gesuche

Definitive Gesuche

Das Departementssekretariat erfüllt die allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben innerhalb des Finanzdepartementes in den Bereichen «Finanzen» und «Sicherheit».

2502 Personalamt

Verschiedene Aufgaben

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand

2015 2014

Vernehmlassungen zuhanden des Bundes

Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer Vorstösse

Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen

Genehmigung von Gemeindeerlassen

Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommentare sind in der Staatsrechnung 2015 aufgeführt. Personalstatistik Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stellenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskommis-

Rechtsmittelverfahren (Rekurse) und Aufsichtsbeschwerden

sion des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt be-

2015 2014

zogen werden. Die selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstal-

Pendenzen vom Vorjahr

ten werden seit letztem Jahr nicht mehr aufgeführt, da diese über

Neueingänge 9 8

eigene Geschäftsberichte verfügen. Die nachfolgende Tabelle ent-

Total Fälle

hält einen Zusammenzug.

Davon erledigt gegen: Departement des Innern

Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Gemeinden 1 1 Schaffhauser Polizei

Verwaltung und Gerichte

Verschiedene

Spezialverwaltungen

Total erledigt

Pendent am Jahresende

Schulen Total 1)

Arbeitspensum total

1.1.16

1.1.15

1.1.16

733.26

735.01

69.75

69.15

67.25

65.50

825.95

821.17

825.95

821.17

1'628.96

1'625.33

1'640.70

1'633.00

747.50

1.1.15 746.33

davon 20.00 (Vorjahr 20.00) vom Bund finanziert)

Entlöhnung / Auswirkungen des Budgetreferendums 2015 Bei Erstellung des letztjährigen Verwaltungsberichtes stand aufgrund des Budgetreferendums bzw. der Ablehnung des Budgets durch Volksentscheid vom 12. April 2015 noch nicht fest, wie die Eckwerte der Lohnrunde 2014/2015 ausfallen würden. Der Kan-

A 110 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

tonsrat hat mit dem am 29. Juni 2015 beschlossenen Voranschlag

keine Mittel für Lohnentwicklungen gesprochen. Somit erfolgte für

1-Beurteilung

16 0.79

das Personal eine sog. Nullrunde.

2-Beurteilung

509 24.98

3-Beurteilung

1'210 59.37

4-Beurteilung

274 13.44

Für die Lohnrunde 2015/2016 stehen insgesamt 1.2 % für die Loh-

5-Beurteilung

27 1.32

nentwicklung zur Verfügung. Diese Anpassungen werden mit der

6-Beurteilung

2 0.10

Entlöhnung 2016

Verwendung von Mutationsgewinnen und einer Lohnsummenerhöhung in der Höhe von jeweils 0.6 % finanziert. Im Einvernehmen mit der Personalkommission (PEKO) werden diese Mittel für die individuelle Lohnentwicklung eingesetzt. Ausschlaggebend für die

Anzahl Prozent

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sowie inkl. folgende durch das Personalamt administrierte Bereiche (IKL, KSD, RAV/LAM/KAST, Gebäudeversicherung, Pensionskasse):

Lohnentwicklung per 1. Januar 2016 sind:

Seit vier Jahren werden die Zahlen nicht nur der kantonalen Ver-

1. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel (1.2 %)

waltung und der Gerichte ausgewiesen, sondern beinhalten auch

2. Die Leistung (Resultat der Ziel- und Leistungsbeurteilung ZLB)

die durch das Personalamt administrierten Spezialverwaltungen.

3. Der bisherige Lohn

Anzahl Mitarbeitende (MA) 2015/16 2014/15

4. Das Lohnbandminimum

5. Die jeweilige Steigung der Bandpositionslinie

Mitarbeitende im Lohnmaximum

Die seit 2011 angewendete Lohnberechnungsformel lautet für das Jahr 2016:

*89

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum

745

712

übrige (MA nicht eingereiht)

110

124

Total

944 943

davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet)

Individuelle Lohnveränderung =

107

* Nach Lohnrunde 98 Personen im Lohnmaximum

Lohnbandminimumlohn x bereinigte Indexzahl (LEM) x (1.2 % + Steigung (Alter) x 30 %) 100

Beurteilungen nach Geschlecht

Mit dieser Formel hat der Regierungsrat Spielraum, um die be-

Geschlecht

Total

schränkt zur Verfügung stehenden Mittel gezielt einsetzen zu kön-

Frauen

211

359

nen. Die Festlegung der Parameter erfolgt jeweils unter Einbe-

Männer

177

264

530

zug der PEKO. Eine Beschreibung des Lohnsystems findet sich

Total

276

475

118

889

im Internet unter www.sh.ch > Finanzdepartement > Personalamt > Anstellungsbedingungen. Den Mitarbeitenden steht zudem ein sogenannter Lohnrechner zur Verfügung, welcher im Intranet der jeweiligen Bereiche heruntergeladen werden kann. Ebenfalls ist eine Dokumentation aufgeschaltet zur manuellen Berechnung der Lohnentwicklung. Gesamtübersicht

Beurteilungen pro Departement Bereich

6 Total

Departement des Innern

Erziehungsdepartement

113

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

130

Volkswirtschaftsdepartement

165

Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen inkl. Spitä-

Finanzdepartement

190

354

ler, ohne Lehrpersonen (Total 2'484 Mitarbeitende, davon 2'038

Gerichte

beurteilt)

Total

276

475

118

889

Mitarbeitende im Lohnmaximum Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum Mitarbeitende nicht eingereiht

Anzahl Prozent 153

6.2

2'043

82.2

288

11.6

Beurteilungen im Überblick Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'038 Mitarbeitende mit Beurteilung)

1 = Übertraf die Anforderungen deutlich; die Ziele wurden übertroffen; Spitzenleistungen und vorbildliches Verhalten insgesamt, weit über die Anforderungen hinaus, kontinuierlich übers ganze Jahr. 2 = Übertraf die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht oder übertroffen. 3 = Erfüllte die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht. 4 = Erfüllte die Anforderungen weitgehend; die Ziele wurden erreicht oder weitgehend erreicht. 5 = Erfüllte die Anforderungen teilweise; die Ziele wurden teilweise erreicht. 6 = Erfüllte die Anforderungen insgesamt oder bezüglich grundlegender Kriterien nicht; die Arbeitsleistungen und / oder das Arbeitsverhalten weisen gravierende Mängel auf. Massnahmen sind zwingend einzuleiten, vgl. Wegleitung Ziff. 2.3 und Ziff. 4 letzter Absatz.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 111

Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert: Total

Total in %

Total

889

LB 10 – 17

238 100.00

ED BD/AV

Gerichte

Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) folgende Prämien ausbezahlt worden:

113

130

165

354

Kantonale Verwaltung, Gerichte, 2015 2014 Spezialverwaltungen und Spitäler Fr. Fr. Einzelprämien

2.52

2 - Beurteilung

109 45.80

3 - Beurteilung

109 45.80

Spontanprämien(in Form von Naturalien)

103'867

104'852

Total Prämien

345'825

347'102

1 - Beurteilung

4 - Beurteilung

5 - Beurteilung

5.46

170'690 177'210

Gruppenprämien

65'268 63'040

Anerkennungsprämien

6'000 2'000

0.42

0.00

541 100.00

244

Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoran-

0.55

schlag 2015 Fr. 170'000.– (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001) für

2 - Beurteilung

147 27.17

die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonde-

3 - Beurteilung

307 56.75

133

ren Belastungen bewilligt worden. Insgesamt sind Fr. 146'937.–

4 - Beurteilung

75 13.86

oder rund 86.4 % verwendet worden (Vergleich zum Vorjahr: Bud-

1.48

get 2014: Fr. 170'000.–; Ausgaben 2014: Fr. 145'470.–). Im Jahr

0.18

2015 wurden zudem 17 Mitarbeitenden insgesamt 50 zusätzliche

0 6 - Beurteilung davon mit Salärreduktion LB 1 – 9 1 - Beurteilung

5 - Beurteilung

1 6 - Beurteilung davon mit Salärreduktion Fix Besoldete

waltungen Fr. 56'940.–.

Ferientage gewährt (Vorjahr 21 Mitarbeitende, insgesamt 73 zu-

110 100.00

sätzliche Ferientage).

0.00

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Depar-

2 - Beurteilung

20 18.18

temente und die Gerichte erfolgt aufgrund der bewilligten Stellen.

3 - Beurteilung

59 53.64

4 - Beurteilung

30 27.27

0.91

0.00

Fr. Fr.

1 - Beurteilung

5 - Beurteilung

Die Spitäler haben davon Fr. 141'948.– verwendet, die Spezialver-

0 6 - Beurteilung davon mit Salärreduktion

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonderen Belastungen

Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt: Einzel-/ Gruppen-/ Spontanprämien Anerkennungsprämien (Naturalien)

Departement des Innern

4'000

1'527

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

8'200

4'500 11'146

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

21'100

Volkswirtschaftsdepartement

18'100 10'584

Mit dem Voranschlag für das Jahr 2015 sind 0.2 % (Vorjahr: 0.2 %)

Finanzdepartement

36'900 16'964

der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderleistun-

Gerichte

10'200 3'716

gen und besonderen Belastungen bereitgestellt worden.

Total

98'500 48'437

Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohnverordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die Voraussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungsarten und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Verteilung der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemeinen Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für die kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

Anpassung von Verordnungen Das Personalamt hat im Verlauf des 2015 zu Handen des Regierungsrates verschiedene Anpassungen auf Verordnungsstufe ausgearbeitet. Im Zuge von EP 2014 (R 063) sind Anpassungen an der Regelung der Übergangsrenten vorgenommen worden (Reduktion ab 2017). Die neue Verordnung hat per 1. April 2015 das bisherige Übergangsrentendekret abgelöst. Gleichzeitig sind Anpassungen an der Personalverordnung erfolgt. Sie betreffen das Verhältnis

Die Anerkennungsprämie für sehr gute Mitarbeitende, welche sich

Übergangsrente und Abfindung und die Möglichkeit der Einlage in

im Lohnmaximum befinden, gelangte in zwei Fällen zur Anwen-

die Pensionskasse. Die erfolgten Anpassungen im Bereich der Ar-

dung (Vorjahr: 1 Fall).

beitszeit treten per 1. Januar 2016 in Kraft. Sie betreffen die Rege-

A 112 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

lung der Zeitgutschriften vor Feiertagen (Personalverordnung) und

fachter Zugang zur Vollzeitausbildung mit Berufsmaturität mög-

den Wegfall der Zeitgutschriften für Arzt- und Zahnarztbesuche

lich war. Somit wählten mehr Personen als üblich den Weg, zuerst

sowie Therapien (Arbeitszeitverordnung).

die Berufsmaturität abzuschliessen, statt ein Praktikum zu begin-

Personenversicherungen

nen. Deshalb ist damit zu rechnen, dass die Nachfrage nach einem Praktikum im Folgejahr umso grösser sein wird. In der ersten

Mit Geltung ab 2016 hat der Arbeitgeber zu Sonderkonditionen ei-

Jahreshälfte waren neun Lehrabsolvierende beschäftigt, im zwei-

ne Kollektiv-Krankentaggeldversicherung abgeschlossen, welche

ten Halbjahr noch fünf Personen. Hinzu kamen weitere Praktika:

Leistungen in Ergänzung der Lohnfortzahlung erbringt. Mitarbeite-

eines während der Handelsschule für Erwachsene, zwei nach der

rinnen und Mitarbeiter können dieser freiwilligen Krankentaggeld-

Matura und drei Praktika während dem Studium. Insgesamt ist das

versicherung auf eigene Kosten jederzeit beitreten.

Angebot an Praktikumsplätzen konstant, was von den jungen Be-

Personalentwicklung Aufgrund des Budgetreferendums konnten ab Jahresbeginn während einigen Monaten praktisch keine Personalentwicklungsmass-

rufsleuten sehr geschätzt wird. Auch für den Arbeitgeber zahlt es sich aus, so konnten über den Weg des Praktikums bereits etliche junge Personen als Mitarbeitende gewonnen werden.

nahmen durchgeführt werden. Das Weiterbildungsprogramm von

Nischenarbeitsplätze

Kanton und Stadt Schaffhausen lag im «Dornröschenschlaf», da

Die Zusammenarbeit mit der IV-Berufsberatung und mit den kan-

für Mitarbeitende des Kantons keine Kurse und Seminare mit Kos-

tonalen Dienststellen gestaltete sich wiederum positiv. Erstere ver-

tenfolgen angeboten werden konnten. Davon betroffen war auch

mittelte Kandidatinnen und Kandidaten, für welche das Personal-

die Stadt, weil einzelne Seminare aufgrund zu geringer Teilnehmer-

amt gezielt geeignete Plätze in der Verwaltung suchte. Auf diese

zahlen abgesagt werden mussten. Die später im Jahr geplanten

Weise konnten im vergangenen Jahr zwei Nischenarbeitsplätze

Weiterbildungen konnten wie vorgesehen stattfinden. Angebote,

neu besetzt werden. In beiden Fällen handelt es sich um qualifi-

die mehrfach jährlich durchgeführt werden, waren nach der Freiga-

zierte junge Fachleute, welche im kaufmännischen Bereich tätig

be des Budgets umso stärker gebucht; hier zeigte sich ein Nach-

sind und in ihrem Arbeitsumfeld sehr geschätzt werden. Die Aus-

holbedarf. Die individuellen Massnahmen konnten in der zweiten

sichten stehen gut, dass sie sich im Arbeitsmarkt werden integrie-

Jahreshälfte im normalen Rahmen durchgeführt werden.

ren können.

Kaufmännische Lehrlingsausbildung

Stellenbewirtschaftung

In den kaufmännischen und verwandten Berufen bildet der Kan-

In der kantonalen Verwaltung besteht seit dem Jahr 2000 eine

ton aktuell 31 Lernende aus. 2015 traten acht neue Lernende ihre

Stellenbewirtschaftung. Dadurch sollen Einsparungen durch ver-

Lehre an. Im Sommer 2015 schlossen zudem die ersten Lernen-

zögerte Wiederbesetzung von Stellen, Reduktion von Arbeitspen-

den nach der neuen Bildungsverordnung (BiVo12) ihre Berufsleh-

sen, Stellenabbau und damit allfällig verbundenem Leistungsab-

re erfolgreich ab. Die neuen Richtlinien und Regelungen brachten

bau erzielt werden. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Dienst-

gesamtschweizerisch einige Schwierigkeiten mit sich, welche in

stellenleitenden darauf bedacht sind, ihre Stellen möglichst wirk-

Schaffhausen aber gut gemeistert werden konnten. Im Vorder-

sam zu bewirtschaften. Die erzielten Einsparungen bei den Be-

grund stand dieses Jahr die Umsetzung/Planung des Lehrstellen-

soldungen (Mutationsgewinne) in der kantonalen Verwaltung inkl.

marketings, welches bei den Schülern, den Eltern und den Lehr-

Gerichte belaufen sich auf rund Fr. 839'000.– und betragen 1.1%

personen grossen Anklang fand. Dieses Konzept wird im nächsten

der gesamten Besoldungskosten (Vorjahr Fr. 537'000.–, 0.7%) und

Jahr weiter ausgebaut. Die Qualitätssicherung fand im Rahmen

teilen sich wie folgt auf:

der engen Zusammenarbeit und einem Erfahrungsaustausch zwischen den Praxisbildnern und der Lehrlingsverantwortlichen statt. Praktikumsplätze Im Vergleich zu den Vorjahren wählten weniger Lehrabsolventinnen und -absolventen den Berufseinstieg über ein Praktikum. Der Grund liegt darin, dass mit der Neugestaltung der kaufmännischen Grundbildung nach dem Lehrabschluss 2015 erstmals ein verein-

Mutationsgewinne Besoldungskosten

2015

2014

aus nicht sofortigen Wiederbesetzungen

489'000

0.6%

425'000

Nettoeinsparungen bei Neubesetzungen

350'000

0.4%

112'000

0.5% 0.1%

Total

839'000

1.1%

537'000

0.7%

Die entsprechenden Einsparungen bei den Sozialleistungen des Arbeitgebers betrugen rund Fr. 211'000.– (Vorjahr Fr. 135'000.–).

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 113

2522 Finanzverwaltung Das Jahr 2015 war geprägt von zusätzlichen Herausforderungen. Die Arbeiten innerhalb der Finanzverwaltung sind ohnehin darauf ausgerichtet, die zahlreichen Terminvorgaben im Zusammenhang mit dem Rechnungsabschluss und dem Budget einzuhalten. So brachten die Sonderfaktoren «Budgetreferendum 2015» und «EP2014» im Jahr 2015 einiges an zusätzlichen Aufgaben mit sich. Diese wiederum termingebundenen Arbeiten galt es in die übliche Ablaufplanung mit einzubauen.

soluten Zahlen ist mit 84'000 Franken der budgetierte Wert von 125'000 jedoch deutlich verfehlt worden. Trotz intensiven Bemühungen ist das Jahresaufkommen doch gewissen Zufälligkeiten unterworfen. Es bestehen einerseits zahlreiche Teilzahlungsvereinbarungen welche eine gewisse Stetigkeit des jährlichen Ertrages sicherstellen. Daneben gibt es jedoch Schwankungen in Abhängigkeit, ob einzelne Schuldner in verbesserter Finanzsituation in der Lage sind, grössere Verlustscheine auszulösen. Die im Jahr 2014 neu in die systematische Forderungsbewirtschaftung aufgenommenen Fälle betreffend Nachzahlungs- bzw. Rückerstattungs-

Im ersten Quartal des Jahres konzentrieren sich die Arbeiten auf

pflicht bei unentgeltlicher Vertretung und amtlicher Verteidigung in

die Erstellung des Jahresabschlusses für den Kanton. Bis zur je-

Justizverfahren brachten im Ergebnis auch 2015 einen zusätzli-

weils Mitte März stattfindenden Medienkonferenz bzw. den bis

chen Ertrag von über 90'000 Franken (der Ausweis dieses Ertra-

Ende März fertiggestellten Druckversionen für die Geschäftsprü-

ges erfolgt bei den Gerichten).

fungskommission sind zahlreiche Aufgaben zu erledigen. Von Dezember bis Ende Januar ist das Belegaufkommen jeweils überdurchschnittlich hoch. Parallel zu deren Verarbeitung werden die Verbuchungen und die Kontosalden laufend plausibilisiert und wo nötig mit den Dienststellen besprochen. Insgesamt konnten im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2014 dank überdurchschnittlichem Engagement aller Mitarbeitenden einmal mehr sämtliche Terminvorgaben eingehalten werden.

Die Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen hat Anfang 2015 nach der Umstellung der Rechnungslegung nach den Grundsätzen von Swiss GAAP FER ihre organisatorischen und personellen Voraussetzungen darauf ausgerichtet, dass das Rechnungswesen vollständig durch eigenes Personal bewerkstelligt werden kann. Gleichzeitig ist damit 2015 die jährliche Entschädigungszahlung an die Finanzverwaltung in Höhe von 30'000 Franken entfallen. Die dadurch entstandene Kleinstentlastung bei verschiedenen

Zusammen mit den letzten Abschlussarbeiten stehen jeweils An-

Mitarbeitenden der Finanzverwaltung hat dazu beigetragen, dass

fang März bereits die ersten Vorbereitungsarbeiten für das Bud-

die Volumenzunahme in den übrigen Bereichen sowie die erwähn-

get und den Finanzplan für die kommenden vier Jahre an. Nach-

ten Zusatzaufgaben ohne zusätzliches Personal bzw. Aushilfen

dem die Stimmbevölkerung am 12. April 2015 den vom Kantonsrat

bewältigt werden konnten.

am 17. November 2014 beschlossenen «Staatsvoranschlag 2015» abgelehnt hat, galt es ausserdem bis Anfang Mai einen «neuen Staatsvoranschlag 2015» zu erarbeiten. Dieser wurde schliesslich an der Kantonsratssitzung vom 29. Juni 2015 beschlossen, sodass erst anschliessend ein rechtskräftiges Budget für das Jahr 2015 vorlag. Die spezielle Situation, dass erst nach sechs Monaten ein verbindliches Budget für das laufende Jahr bekannt ist, brachte eine entsprechende Verzögerung von neuen Projekten mit sich. Bis Ende Juni 2015 konnten lediglich gesetzlich und vertraglich gebundene Ausgaben getätigt werden. Die Arbeiten zur Aufbereitung des «Staatsvoranschlag 2016 / Finanzplan 2016 – 2019» mussten gleichlaufend vorangetrieben werden. Umso erfreulicher ist die Tatsache, dass auch in diesem Fall sämtliche Termine eingehalten werden konnten, sodass der Regierungsrat die Finanzplanung für die kommenden vier Jahre planmässig am 15. September 2015 anlässlich eines Mediencafés der Öffentlichkeit präsentieren konnte. Der Ertrag aus der Verlustscheinbewirtschaftung konnte gegenüber dem Vorjahr zwar wieder leicht gesteigert werden. In ab-

Eine zusätzliche Herausforderung war 2015 die verschärfte Gangart der Banken und Postfinance bezüglich Handhabung der Minusverzinsung von Kontokorrentguthaben. Es wurden restriktive Höchstlimiten eingeführt und eine rigorose Zinsbelastung von 0.75 % für darüber liegende Kontokorrentguthaben angekündigt. Dies erschwerte die Liquiditätsbewirtschaftung durch die Finanzverwaltung enorm. Der Kanton Schaffhausen verfügt zwar nicht über Liquiditätsreserven, welche langfristige Finanzanlagen ermöglichen. Im kurzfristigen Bereich können sich jedoch durchaus grössere Beträge anstauen, bis diese durch finanzielle Verpflichtungen wieder abgebaut werden müssen. Bislang konnten unerwartete Zinsbelastungen durch minutiöse Verschiebungen zwischen den verschiedenen Bankverbindungen des Kantons und ein aufwendiges, proaktives Zahlungsmanagement vermieden werden. Die Anzahl der Buchungsvorgänge hat sich 2015 wie folgt entwickelt:

A 114 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Veränderung 2015 gg. 2014

2015

2014

2013

Mio. Fr. prov.

Mio. Fr.

240.0

Mittel- und langfristige Schulden

143

103

38.8

Debitorenbestand ohne Steuerforderungen

-7

-20.0

Staatsrechnung: Liquidität inkl. Festgeldanlagen

2550 Schaffhauser Polizei Allgemeine Bemerkungen Grundsätzlich besteht im Kanton Schaffhausen nach wie vor eine stabile Sicherheitslage, welche insbesondere in den Zahlen der verzeichneten Straftaten erkennbar ist. Dennoch beschäftigen uns – nebst den ordentlichen Tagesgeschäften – sowohl die terroristische Bedrohungslage bzw. die extremistisch motivierte Gewalt

Bilanzsumme

505

457

450

10.5

Gesamtumsatz Laufende Rechnung und Investitionsrechnung

715

718

706

-3

-0.4

Anzahl prov.

Anzahl

in %

Debitoren

125'000

126'000

-1'000

-0.8

Trotz dieser vielseitigen, anspruchsvollen sowie fordernden The-

Kreditoren

113'000

116'000

117'000

-3'000

-2.6

men und der damit verknüpften hohen Arbeitsbelastung ist die an

29'000

31'000

-2'000

-6.5

sich sehr beachtliche Aufklärungsquote von 47.9 % (Aufklärungs-

267'000

273'000

274'000

-6'000

-2.2

quote CH 2014: 30.5 %) der Straftaten nach Strafgesetzbuch her-

Buchungsvorgänge in SAP:

Hauptbuch und übrige Gesamttotal

im Namen des Islams in Europa als auch die Migrationsthematik

Nach dem Vorliegen des rechtskräftigen «Staatsvoranschlag 2015» hat die Vorsteherin des Finanzdepartements im August 2015 den Projektauftrag zur Einführung des «Harmonisierten Rechnungslegungsmodells für die Kantone und Gemeinden HRM2» und gleichzeitigen Umstellung der Softwarebasis von «SAP» auf «newsystem® public (NSP)» erteilt. Daraufhin sind die Projektarbeiten im 4. Quartal 2015 angelaufen. In einem ersten Schritt wird der Entwurf für das neue Finanzhaushaltsgesetz ausgearbeitet und gleichzeitig die Neugestaltung des Kontenplans entworfen. Die Stadt Schaffhausen sowie die Gemeinden sind dabei bewusst verstärkt in die Projektarbeiten eingebunden. Die Einführung des Rechnungslegungsstandards nach HRM2 ist für den Kanton auf 1. Januar 2018 vorgesehen. Für die Gemeinden wird eine Übergangsfrist von ca. 2 Jahren vorgeschlagen. Voraussetzung für die Einführung auf 2018 gemäss Vorgabe beim Kanton ist die Rechtsverbindlichkeit des neuen Finanzhaushaltsgesetzes bis Ende März 2017, sodass die Budgetierung ab 2018 mit verbindlicher Rechtsgrundlage erfolgen kann. Die Einführung von HRM2 wird insbesondere für die leitenden Mitarbeitenden der Finanzverwaltung in den kommenden drei Jahren spannende, aber auch intensive Zusatzbelastungen mit sich bringen.

durch den noch andauernden Flüchtlingsstrom auf der Balkanroute stark.

vorzuheben. Im Kontext dieser Quote sind aber auch die eng damit verbundenen Fallkosten im Auge zu behalten. Insbesondere in Zeiten knapper finanzieller Mittel stehen solche Ausgaben zwangsläufig im Fokus. So wurde in einer entsprechenden Studie u. a. festgestellt, dass eben diese Fallkosten überdurchschnittlich hoch seien. Bei einer näheren Betrachtung der Kostenstruktur der Schaffhauser Polizei muss jedoch festgestellt werden, dass eine effektive Kostenwahrheit aufgrund fremdbestimmter Budgetpositionen und anderweitig verbuchter Erträge von mehreren 100'000 Franken für die erbrachten polizeilichen Aufwendungen in Strafverfahren derzeit nicht besteht. Ebenso wurden im Berichtsjahr u.a. anlässlich Schwerverkehrskontrollen Sicherheitsleistungen (Depositen) von insgesamt 1'158'373 Franken sowie 3'769 Anzeigen bzw. Verzeigungen ausserhalb des Ordnungsbussenverfahrens mit einem Ertragsvolumen von ebenfalls mehreren 100'000 Franken aus der Ordnungsbussenzentrale an die Staatsanwaltschaft überwiesen. Somit werden sich Sparmassnahmen – insbesondere im personellen Bereich – in jedem Fall in der Aufgabenerfüllung, im Ertrag sowie der Rekrutierung und Einsatzplanung negativ auswirken. Konkret bedeutet dies auch, dass weniger Einsatzkräfte für die Basisarbeit (z. B. Patrouillen) zur Verfügung stehen, was folglich das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung entsprechend negativ beeinflussen kann. Dennoch kann eine Organisation wie die Schaffhauser Polizei nicht stehenbleiben, sondern muss sich ständig an aktuellen Begebenheiten und neuen Anforderungen ausrichten und die sich ergebenden Chancen zur kontinuierlichen Verbesserung bzw. Weiterentwicklung ergreifen. Unter diesen Aspekten wurden per Januar 2015 die Strukturen der Schaffhauser Polizei – nach Abschluss der Integration der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee im Jahr

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 115

2014 – angepasst. In Angleichung an andere Polizeikorps der Ost-

2015 gegenüber dem Vorjahr deutlich weniger Straftaten regist-

schweiz wurde die Regionalpolizei aus der Sicherheitspolizei aus-

riert; die Abnahme beläuft sich dabei gegenüber dem Vorjahr auf

gegliedert und in eine neue Hauptabteilung überführt. Somit sind

22 % (von 330 Delikten auf 257). Weiterhin liegt die Quote von 3.2

nun die grossen Strukturbereinigungen bei der Schaffhauser Poli-

Einbrüchen auf 1'000 Einwohner gegenüber dem schweizerischen

zei für die nächste Zeit abgeschlossen.

Durchschnitt auf tiefem Niveau bzw. entspricht den Deliktzahlen

Im Weiteren wurde ab Januar 2015 die Dienstplanung grundlegend angepasst. Damit konnte auf das in den letzten Jahren stark veränderte Umfeld, das eine ständige hohe Einsatzbereitschaft durch harmonisierte Bestände, eine Qualitätsverbesserung durch kontrollierte Fallübergaben und vieles mehr verlangte, reagiert werden.

aus den Jahren 2009 und 2010. Auch bei den Sachbeschädigungen (ohne Diebstahl) ist eine Abnahme zu verzeichnen; sie beträgt 28 %. Beim Raub hingegen sind die Zahlen leicht gestiegen. In absoluten Zahlen heisst das: 11 Raubstraftaten im Jahr 2014 und 13 Taten im Jahr 2015.

Dennoch haben sich im Laufe des Berichtsjahres insgesamt 1'581

Bei der Kategorie der Delikte gegen Leib und Leben ist eine leichte

Stunden Über- bzw. Mehrarbeitszeit angehäuft. Diese begründen

Zunahme zu verzeichnen (2014: 226 Straftaten; 2015: 235 Straf-

sich in der Ereignisbewältigung bei Grossereignissen und -veran-

taten). Die Anzahl Tötungsdelikte hat sich gegenüber dem Vorjahr

staltungen sowie komplizierten bzw. anspruchsvollen polizeilichen

mit 2 vollendeten und 5 versuchten Tötungen um 6 Delikte erhöht.

Ermittlungsverfahren. Somit ist die Arbeitsbelastung der Mitarbei-

Die Anzahl der schweren Körperverletzungen ist gleich geblieben

tenden – trotz Leistungsverzicht, Aufgabenumlagerung und Pro-

(9 Straftaten). Bei der Kategorie der Delikte gegen die Freiheit ist

zessoptimierungen – nach wie vor auf sehr hohem Niveau und

eine leichte Abnahme festzustellen. Während sich die Anzahl Dro-

zeigt, dass die Mehrbelastungen durch Zusatzaufgaben, die seit

hungen um 10% reduzierte, ist sie bei den Nötigungen um 56 %

der letzten Korpserhöhung im Jahr 2004 hinzugekommen sind, mit

angestiegen. Bei den Freiheitsberaubungen beträgt die Zunahme

dem derzeitig bewilligten Bestand von 180.3 Stellen nur mit ei-

67 % (2014: 6 Delikte; 2015: 10 Delikte). Bei der Kategorie der

ner Schmälerung bzw. Reduktion in der sogenannten polizeilichen

Delikte gegen die sexuelle Integrität ist insgesamt ein Rückgang

Grundversorgung (Frontdienst) abgedeckt werden können.

um 30% zu verzeichnen (2014: 63 Straftaten; 2015: 44 Straftaten).

Die Anstellung von neuen Polizeiaspiranten stellt das Korps vor

Die Aufklärungsquote bei den Straftaten nach StGB liegt mit

immer grössere Herausforderungen. Zwar erfolgt die Anwerbung

47.9% um 5.9% über dem Vorjahreswert. Bei den Einbruchdieb-

von potenziellen Kandidaten in der Ostschweiz auf einer gemein-

stählen erhöhte sich die Aufklärungsquote gegenüber dem Vorjahr

samen Plattform, dennoch ist es schwierig – trotz zusätzlicher An-

um über 8%; sie beträgt nunmehr 31.1% (Vergleich: schweizweit

strengungen wie z. B. Imagefilm, intensive Werbung und Informa-

2014: 14%).

tionsabend – genügend und vor allem geeignete Aspiranten für diesen anspruchsvollen Job zu finden. Nur mit einer vorausschauenden Personalplanung sowie der über den Sollbestand hinaus erfolgten Rekrutierung von Polizeiaspiranten im Oktober 2015 kann zumindest die prognostizierte Fluktuation (Kündigungen/Pensionierungen) ausgeglichen und somit der bewilligte Korpsbestand im Jahr 2016 gehalten werden.

Bei den Straftaten nach Betäubungsmittelgesetz (BetmG) hat die Anzahl rapportierter Widerhandlungen im Vergleich zum Vorjahr um 9% zugenommen (2014: 694 Straftaten; 2015: 757 Straftaten). Bezüglich des Besitzes beträgt die Zunahme 31%, während sich beim Anbau, Handel und Schmuggel eine Veränderung um 9% ergeben hat (2014: 169 Straftaten; 2015: 154 Straftaten). Die Anzahl der unter 18-jährigen Beschuldigten hat sich bei den

Kriminalpolizei

Straftaten nach StGB im Vergleich zum Vorjahr unwesentlich

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Häufigkeit der Straftaten nach

(2014: 10,4%; 2015: 9,8%) und bei den Straftaten nach BetmG

Strafgesetzbuch (StGB) um abgenommen. 3'865 Straftaten im

um 4.7% verändert (2014: 16.5%; 2015: 21,2%). Bezüglich der

Jahr 2014 stehen 3'634 Straftaten im Jahr 2015 gegenüber. Das

Gewaltstraftaten liegt der Anteil der minderjährigen Beschuldigten

ergibt eine Abnahme von 6 %.

mit 10% leicht über dem Wert des Vorjahres.

Bei der Kategorie der Vermögensdelikte, die den Grossteil der

Von den 2015 ermittelten Beschuldigten waren im StGB-Bereich

StGB-Delikte ausmacht, ist die Veränderung gegenüber dem Vor-

20% weiblichen Geschlechts: gleich viel wie im Jahr zuvor.

jahr gleichsam markant. Die Abnahme gegenüber dem Vorjahr beträgt 13%. Im Teilbereich Einbruchdiebstahl wurden im Jahr

A 116 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Kriminalfälle (Auszug) Einbruchdiebstähle Suizide

2015

2014 +/- in %

tet. Der Ordnungsdienst bei den Heimspielen des FC Schaffhau-

257

330

- 22.1

sen erforderte weitere 1'757 Einsatzstunden. Insgesamt leistete

+ 50.0

die Schaffhauser Polizei 3'982 Einsatzstunden bei diesen ausser-

- 28.6

ordentlichen Einsätzen. Davon wurden wegen fehlender personel-

Velo- und Mofadiebstähle

189

190

- 0.5

ler Ressourcen 1'057 Stunden in der Freizeit bzw. als Überzeit ge-

Motorfahrzeugdiebstähle

- 50.0

Brandfälle

- 35.3

164

177

- 7.4

- 6.6

144

120

+ 20.0

Aussergewöhnliche Todesfälle

Häusliche Gewalt (mit Straftaten) Häusliche Gewalt (ohne Straftaten) Abgängige Personen

leistet und zu Lasten des ordentlichen Dienstes kompensiert. Die Mitglieder der Sondergruppen Intervention und Diensthundewesen leisteten neben ihrer angestammten Aufgabe im Normaldienst diverse Einsätze zugunsten der Grundversorgung. Aufgrund der höheren Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeikräften und nicht bekannter Bewaffnung der Täterschaft werden diese Spezia-

Staatsschutz Von insgesamt 52 Staatsschutzangelegenheiten gemäss Bun-

listen niederschwelliger beigezogen.

desgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit

In Anbetracht der aktuellen Terrorlage in Europa wurden im Be-

(BWIS) betrafen 36 Erhebungen die Bereiche Terrorismus, Extre-

reich der Ausbildung und Instruktion die entsprechenden Erkennt-

mismus, verbotener Nachrichtendienst und Proliferation. 16 Ein-

nisse abgeleitet und das Korps wird, verbunden mit einem ent-

gänge wurden nicht aktiv bearbeitet, weil sie reinen Mitteilungs-

sprechenden Mehraufwand, diesbezüglich laufend geschult. Die

charakter aufwiesen.

Anpassung der Schutz- und anderweitigen Ausrüstung an die ver-

Auf Einladung des Nachrichtendienstes des Bundes des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport wurde an sechs Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen teilgenommen, an denen Instruktionen empfangen und Staatsschutzgeschäfte besprochen worden sind.

schärfte Bedrohungslage stellt die Polizei vor grosse Herausforderungen in der ohnehin angespannten Finanzlage. Regionalpolizei Die Etablierung der Regionalpolizei als eigenständige Abteilung wurde im Laufe des Jahres 2015 in ständigen Prozessen vorangetrieben, ist aber noch nicht ganz abgeschlossen. Bei diversen

Sicherheitspolizei Die zunehmenden Reisebewegungen von Asylsuchenden in Europa machen auch vor der Schweiz keinen Halt. Insbesondere im Grenzkanton Schaffhausen hat sich die Lage im zweiten Halbjahr massiv verschärft. Dies wiederspiegelt sich auch in der Statistik,

polizeilichen Aktionen, Bezirks- und Quartierkontrollen konnte ein offener Kontakt mit der Bevölkerung hergestellt und diese auf aktuelle wie auch dauerhafte bzw. wiederkehrende Themen aufmerksam gemacht werden.

indem die polizeilichen Festnahmen und die Aufwendungen für Ar-

In quantitativer Hinsicht hat die Regionalpolizei mit ihren Landsta-

restantentransporte zugenommen haben.

tionen rund 2/3 von den rund 15'000 polizeilich erfassten Dienst-

Bei den Leumundsberichten ist, wie im Vorjahr, ein Rückgang zu verzeichnen. 2015

2014

± in %

Polizeiliche Festnahmen

1'957

1'621

+ 20.7

497

587

- 15.4

Waffenerwerbsscheine und Feuerwaffenpässe

delte Fachstelle «Häusliche Gewalt» musste im 2015 insgesamt 164 Straftaten häuslicher Gewalt (- 7 % gegenüber Vorjahr) regis-

Statistik

Leumundsberichte und Personensicherheitsüberprüfungen

leistungen erledigt. Die ebenfalls bei der Regionalpolizei angesie-

trieren. In Bezug auf das Spannungsfeld der 24-Stunden-Gesellschaft und der damit verbundenen Ausdehnung der Aktivitätszeiten in die Nacht, konnte in der Stadt Schaffhausen nur eine geringe Entlas-

*271

*Neuerfassung

tung bzw. Entspannung zum Vorjahr festgestellt werden. Zwar ist

Stunden Stunden

± in %

Arrestantentransporte (inkl. Vor- und Zuführungen), Ein-/Ausgrenzungsmassnahmen in Stunden

+ 17.5

getragen. Geblieben sind aber die Folgen aus übermässigem Al-

Bei Fussballspielen in St. Gallen, Vaduz und beim «World Econo-

koholkonsum jüngerer Partygänger, die Lärmemissionen aufgrund

mic Forum» (WEF) in Davos wurden 2'225 Einsatzstunden geleis-

der langen Öffnungszeiten von Restaurations- und Barbetrieben

der Donnerstagabend als «Ausgangsabend» praktisch weggebrochen und hat aus polizeilicher Sicht auch zu einer Beruhigung bei-

2'541

2'162

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 117

und vermehrte Gewalt in den frühen Morgenstunden (nach 4 Uhr).

zeuglenkende gebüsst werden. Seit Jahren ist die Übertretungs-

Beleidigungen, Beschimpfungen und auch die hohe Gewaltbereit-

quote auf der A4-Brücke rückläufig (2011 = 53'863 Übertretun-

schaft gegenüber Polizisten sind je länger je mehr ein ernstzuneh-

gen / 2015 = 36'001 Übertretungen). Dies entspricht einem Rück-

mendes Thema (Gewalt und Drohung gegen Beamte 18 Fälle).

gang von rund 33 %, dies obwohl seit dem Jahr 2011 der Verkehr

Verkehrspolizei

um 11 % zugenommen hat. Dieser, im Sinne der Verkehrssicherheit erfreuliche Rückgang, dürfte auch das Resultat der gesamt-

Obwohl der Verkehr weiterhin zunimmt, ist die Tendenz der po-

schweizerisch hohen Kontrolldichte im Bereich der Geschwindig-

lizeilich zu bearbeitenden Verkehrsunfälle weiterhin rückläufig.

keitsmessungen sein. Durch die Ordnungsbussenzentrale (OBUZ)

Im Berichtsjahr waren dies 465. Drei Personen verloren bei Ver-

wurden im Berichtsjahr 3'769 Personen an die Staatsanwaltschaft,

kehrsunfällen im Kanton Schaffhausen ihr Leben. Diese Zahl liegt

Verkehrsabteilung, verzeigt.

im Schnitt der vergangenen Jahre. Betroffen war ein Radfahrer (E-Bike), welcher aufgrund eines Tieres zu Fall kam. Zudem starb

Schwerverkehrskontrollen

ein Motorradfahrer, welcher bei einem Alleinunfall auf der A4 in

Dass der Betriebssicherheit von im Ausland immatrikulierten

der Galerie «Schönenberg» verunglückte. Ein Personenwagenlen-

schweren Motorfahrzeugen auf der Nord-Südachse nach wie vor

ker kam bei einer Frontalkollision im Mühlental ums Leben. Insge-

eine besonders grosse Beachtung geschenkt werden muss, zeigte

samt verletzten sich 202 Personen im Strassenverkehr, 43 davon

sich auch im Berichtsjahr. Der Anteil der im Osten Europas zuge-

schwer. Neu wird im Berichtsjahr die Rubrik «Schwerverletzt» un-

lassenen schweren Motorfahrzeuge hat stark zugenommen. Die-

terteilt in «lebensbedrohlich Verletzt» und «erheblich Verletzt». Ge-

se Fahrzeuge sind teilweise in einem sehr schlechten technischen

mäss diesem Raster wurden 8 Personen lebensbedrohlich und 35

Zustand.

Personen erheblich verletzt.

Wegen Missachten des Alkoholverbotes (>0.1 ‰ – 0.49 ‰) muss-

Zu erwähnen ist die kontinuierliche Zunahme von Verkehrsunfällen

ten im Jahr 2015 vier Chauffeure zur Anzeige gebracht werden.

mit E-Bike-Beteiligung. Im Jahr 2015 mussten neun solcher E-Bike

Gegen zwei Fahrer wurde wegen Fahrens in nichtfahrfähigem Zu-

Unfälle polizeilich bearbeitet werden (2014: 7 Unfälle).

stand (0.5 ‰ – 0.79 ‰ nichtqualifiziert) an die Staatsanwaltschaft

Insgesamt konnten 76 Fahrzeuglenkende angehalten werden, welche unter Drogeneinfluss standen und denen der Führerausweis abgenommen wurde. Das sind 21 mehr als noch im Vorjahr. Gesamtheitlich mussten 155 Personen, wegen «Lenkens eines Fahr-

rapportiert. Nachdenklich stimmt auch die Tatsache, dass drei Berufschauffeure mit jeweils 1.13 ‰, 1.32 ‰ und 1.39 ‰ (qualifiziertes Fahren in nichtfahrfähigem Zustand) Alkohol im Blut angehalten und verzeigt werden mussten.

zeuges in alkoholisiertem Zustand» verzeigt werden. Davon wie-

Insgesamt überprüfte die Schaffhauser Polizei 6'044 schwere Mo-

sen 111 Personen einen Blutalkoholwert von 0,8 ‰ oder mehr auf.

torwagen, wobei 93 % nicht in der Schweiz immatrikuliert waren.

Wegen Fahren unter Medikamenteneinfluss wurden 2 Fahrzeug-

Es resultierten 1'171 Verzeigungen und Ordnungsbussen, was ei-

lenkende zur Anzeige gebracht. Wegen der Missachtung des Al-

ner Übertretungsquote von 19.5 % entspricht. Im SVKZ wurden

koholverbots (0,1 – 0,49 ‰) musste gegen 6 Neulenker und 4 Be-

5'277 schwere Motorfahrzeuge kontrolliert und 1'102 mussten be-

rufschauffeure rapportiert werden.

anstandet werden. Dies entspricht rund 21 %. Ursächlich dafür

Im Bereich der mobilen Geschwindigkeitskontrollen (Laser/Radar) wurden 742 Messungen durchgeführt und 52'833 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei ergab sich eine Übertretungsquote von 6.25 %. Die semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen «Lars» und «Klaus» erfassten 4'727'582 Fahrzeuge. Die Übertretungsquote dieser Messungen beträgt 0.82 %. Die stationären Anlagen erfassten 19'056'883 Fahrzeuge, wobei eine Übertretungsquote von 0.25 % resultierte. Mit der kombinierten Rotlicht-Geschwindigkeitsmessanlage «Brüggli» (Mühlenstrasse/Schaffhausen) wurden 4'372'000 Fahrzeuge kontrolliert. Davon mussten 0.02 % Fahr-

waren das Nichteinhalten der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften (151) oder wie bereits erwähnt technische Mängel am Fahrzeug (298), sowie das Überschreiten der zulässigen Masse und Gewichte (550) und Übrige (103). Bei den mobilen Kontrollen wurden 767 Fahrzeuge überprüft, woraus 69 Übertretungen resultierten, was einer Quote von 9 % entspricht.

A 118 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Statistik

2015

2014

± in %

–– Für die «Polizeistation Klettgau» wurde eine zweite Garage fertiggestellt.

Verkehrsunfälle - 10 %

–– Das Projekt «RIPOL / NSF» wurde zusammen mit dem Bund

188

+ 9 %

umgesetzt und die «Neue Sachfahndung» bei der Schaffhauser

- 25 %

Polizei eingeführt.

Anzahl

461

516

Verletzte

202 3

Tote

–– Die Lagerhallen-Situation wurde analysiert und zusammen mit

Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit Mobile Kontrollen

742

881

16 %

dem Hochbauamt optimiert.

Kontrollierte Fahrzeuge

52'833

69'783

- 24 %

–– Zahlreiche kleinere und mittlere Technik-/IT-Projekte wurden re-

Übertretungsquote

6.25 %

7.01 %

- 0.76 %

alisiert (inkl. WLAN-Optimierung, Hardware-Ablösungen, Einführung E-Mail-Archiv usw.).

Fahrunfähigkeit Fahren in angetrunkenem Zustand

155

153

+1.31 %

- 17 %

111

100

+ 11 %

Missachten Alkoholverbot

- 50 %

Fahren unter Drogeneinfluss

+ 36 %

+ 100 %

Blutalkoholkonzentration 0.50 – 0.79 ‰ Blutalkoholkonzentration 0.80 ‰ und mehr

Fahren unter Medikamenteneinfluss

zentrale (EZ / VLS) nahmen im Jahr 2015 rund 82'255 Telefonanrufe entgegen. Dies ist eine leichte Abnahme von rund 5 % gegenüber dem Vorjahr. Statistik

2015

2014

± in %

Alarme

Automatische Verkehrssicherheitsanlagen - Stationäre Radaranlagen Kontrollierte Fz Geschwindigkeit

Die Disponenten und Schichtleiter der Einsatz- und Verkehrsleit-

19'056'883

Übertretungsquote Kontrollierte Fz Rotlicht Übertretungsquote

20'782'495

- 8.5 %

0.25 %

0.28 %

- 0.03 %

4'372'000

4'622'760

- 6.0 %

0.02 %

0.01 %

+ 0.01 %

Alarmeingänge (Einbruch, Überfall und Brand)

847

943 -10.2 %

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

448

496

-9.7 %

Erstellte Polizeirapporte (ohne SVG-Übertretungen) 15'177 15'738

-3.6 %

Zentrale Administration

Straftaten gesamthaft (polizeiliche Kriminalstatistik) 9'452 10'851 -12.9 % Meldungen an Versicherungen

230

471 -51.2 %

- Semistationäre Verkehrsüberwachungsanlage Kontrollierte Fz Geschwindigkeit Übertretungsquote Verzeigungen OBUZ an StA-Verkehr

4'727'582

3'908'857

+ 20 %

0.82 %

0.86 %

- 0.04 %

3769

3808

- 1 %

2557 Bevölkerungsschutz und Armee Allgemeine Bemerkungen

Verkehrsinstruktion Erteilte Unterrichtsstunden

559

571

- 2.0 %

Für die 2014 aus dem Amt für Militär und Zivilschutz neu gebildete

Radfahrerschulung Gemeinden Stunden

170

178

- 4.5 %

Hauptabteilung Bevölkerungsschutz und Armee der Schaffhauser

Teilnehmende an Fahrradprüfung

730

767

- 4.9 %

Polizei bedeutete das vergangene Jahr der Abschluss des Integra-

Kontrollierte schwere Motorwagen

6'044

6'850

-12.0 %

gängig positives Fazit gezogen werden. Die Zusammenlegung der

Anteil nicht in CH immatrikuliert

93 %

88.8 %

+4.2 %

beiden Dienststellen hat sich aufgrund der vielen Schnittstellen so-

Verzeigungen / Ordnungsbussen

1'171

1'203

-3.0 %

wohl im personellen, finanziellen, materiellen und vor allem fach-

19.5 %

18.4 %

+1.1 %

lichen Bereich als richtig erwiesen. Der Bevölkerungsschutz kann

Schwerverkehrskontrolle (SVKZ und mobil)

Übertretungsquote

tionsprozesses. Nach nunmehr anderthalb Jahren kann ein durch-

Kommandodienste Neben der Aufrechterhaltung eines reibungslosen Betriebes aller technischen Systeme und Anlagen galt das Hauptaugenmerk unter anderem verschiedenen Technik- und Informatik-Projekten: –– Die Tankstelle der Schaffhauser Polizei wurde geschlossen und zurückgebaut.

aufgrund der verstärkten Zusammenarbeit besser denn je gelebt werden. Die Integration gelang jedoch nur dank der Offenheit und dem Willen der Mitarbeiter und involvierten Stellen. Militärverwaltung: Kreiskommando, Wehrpflichtersatz und Retablierungsstelle Die Militärverwaltung stand auch in diesem Jahr mit den im Kanton

–– Das Projekt «Schalter Abtei+» (inkl. neuer «Besucher-Lenkung»)

eingeteilten Militärangehörigen intensiv im Kontakt. An elf Tagen

wurde zusammen mit dem Hochbauamt geplant und umgesetzt.

konnten über 350 junge Männer auf ihre zukünftigen Dienste zu-

–– Diverse Optimierungen und Erweiterungen beim Dienstplan

gunsten des Landes orientiert und motiviert werden. Im November

SHPol konnten vorgenommen werden.

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 119

fand – heuer aufgrund neuer Vorschriften vom Bund in leicht an-

den Monaten November und Dezember stark. Dank dem Einsatz

gepasster Form – die würdige Entlassung der Wehrmänner statt.

der Mitarbeiter und Angehörigen des Zivilschutzes konnte diese

Statistik

2015 2014

Angehörige der Armee (AdA) im Kt. SH

1'996

2'005

Bearbeitete Dienstverschiebungsgesuche

596

512

Schiesspflicht nicht erfüllt

109

108

Aufgabe bewältigt werden. Aus diesem intensiven Einsatz konnten sowohl in der Führung wie auch im Ablauf verschiedener Prozesse Lehren gezogen und umgesetzt werden. Statistik

2015 2014

Disziplinarbussen

61 95

Bestand ausgebildete/eingeteilte AdZS

773

Aufenthaltsnachforschung/ Ausgeschriebene

Personalreserve

574 627

351

360

Aufgebotene 18-j. Schweizer zum Orientierungstag

826

Administration

Rekrutierte Schaffhauser, in Rüti ZH

371

365

Verschiebungsgesuche

235

210

Entlassene AdA aus der Militärdienstpflicht

153

190

Verwarnungen

Kunden der Retablierungsstelle Zeughaus (ca.)

900

940

Strafanzeigen

Ersatzpflichtige Einnahmen Wehrpflichtersatzabgabe (in Mio. Fr.)

2'423 2'483 1.6

1.7

Zivilschutzorganisation und -verwaltung Die kantonale Zivilschutzorganisation konnte die geplanten Grund-

Geleistete Diensttage Diensttage Grund- und Kaderausbildung

1'450

1'567

Diensttage in Wiederholungskursen

2'964

2'969

Art. 27 zu Gunsten der Gemeinschaft Diensttage Bund

und Weiterausbildungen und die Wiederholungskurse weitgehend

Diensttage Nothilfe

1'183

durchführen sowie verschiedene Projekte abschliessen. In der ers-

Diensttage Total

5'637

4'546

ten Jahreshälfte absolvierten die Betreuerformationen ihre Wiederholungskurse mit Altersheimen, wo sie die Zusammenarbeit mit

Periodische Anlagekontrollen Total der betreuten Anlagen

den zivilen Organisationen übten und Ausflüge mit den Bewohnern

Durchgeführte Anlagekontrollen

durchführten. Ausserdem befassten sie sich mit dem Thema der

Periodische Schutzraumkontrollen

psychologischen Nothilfe von Betroffenen nach Katastrophen und in Notlagen. Die Pioniere leisteten ihren Dienst zugunsten verschiedener Grossanlässe. So wäre z. B. die Realisation des kantonalen Turnfestes ohne ihre Mitarbeit beim Auf- und Abbau nicht möglich

Gemeinde: Stadt Schaffhausen Schutzraumbilanz PSK 276 Schutzräume / 9'787 Schutzplätze

Schutzraumbaupflicht Verfügung über die Baupflicht

gewesen. Im zweiten Teil des Jahres waren die Pioniere mit zwei

Schutzraumbau (Anzahl Schutzplätze)

Zügen in einem ausserkantonalen Einsatz. Die Führungsunterstüt-

Dispensationen mit Ersatzleistung ( Anzahl SP)

zungsformationen konnten ihre Kompetenzen in Übungen mit der kantonalen wie auch mit kommunalen Führungsorganisationen überprüfen und vertiefen. Im Bereich der Materialbewirtschaftung konnten Prozesse optimiert und eine bessere Einsatzbereitschaft erzielt werden. An zwei sehr gut besuchten Flohmärkten wurden grosse Mengen von veraltetem und überzähligem – aber für den Privatgebrauch immer noch nützlichem und für Sammler höchst interessantem – Zivilschutzmaterial verkauft.

120

257

1'383

1'120

Koordinationsstelle Bevölkerungsschutz Die Koordination der notwendigen Massnahmen für die Bewältigung bevölkerungsrelevanter Ereignisse nimmt einen immer wichtigeren und aufwendigeren Stellenwert ein. Dabei werden die Komplexität und Erscheinungsformen heutiger Risiken vielfältiger. Neben der Themenvielfalt steigen ebenso die beteiligten Partner aus Behörden und Privatunternehmen konstant an. Deshalb wird mit der begonnenen Verknüpfung unter den Wissensträgern inner-

Zwei weitere Ereignisse überschatteten und prägten das Jahr.

halb des Kantons noch mehr Schlagkraft gewonnen. Auch konn-

Nach dem Tod eines geschätzten Mitarbeiters der Zivilschutzor-

ten die im Zusammenhang mit der Ausarbeitung eines Bevölke-

ganisation entstand sowohl zwischenmenschlich wie auch be-

rungsschutzgesetzes und eines Zivilschutzgesetzes gewonnenen

ruflich eine grosse Lücke. Die ursprünglich durch ihn geführten

Erkenntnisse aufgenommen werden.

periodischen Anlagekontrollen wurden deshalb in Absprache mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz auf das Frühjahr 2016

GAP – Lückenschliessung durch Massnahmen

verschoben. Zudem forderte die Voraufnahme von 180 Flüchtlin-

Erkannte Lücken betreffend unsere Befähigung, bevölkerungsrele-

gen zugunsten des Staatssekretariates für Migration die ZSO in

vante Ereignisse zu bewältigen, sollen geschlossen werden. Aus-

A 120 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

ganslage dazu bilden die im Jahre 2014 erarbeitete Gefährdungs-/

jektierten neuen Standorten. Insgesamt kann festgehalten werden,

Risikoanalyse mit Referenzszenarien und die Erkenntnisse aus der

dass im Bereich der Systeme die Aufwände und somit auch die

schweizweiten Sicherheitsverbundsübung (SVU 14). Konkret sol-

Kosten stetig ansteigen.

len das aus dem erkannten Schadensausmass und der Auftretenshäufigkeit berechnete Risiko reduziert bzw. die in der SVU 14 auf-

Kantonale Führungsorganisation

getretenen Mängel mittels 38 Massnahmen behoben werden. Zur

Die Führungsorganisation traf sich an drei Stabsrapporten und üb-

Risikosenkung werden präventive Massnahmen (bauliche, techni-

te an zwei Trainingsmodulen mit dem Szenario Erdbeben. Letzte-

sche, organisatorische) umgesetzt. Jedoch kommen zur Mängel-

re wurden vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz durchgeführt.

behebung auch vorsorgliche Massnahmen wie Notfallplanung und

Zahlreiche Erkenntnisse konnten gewonnen und umgesetzt sowie

Einsatzplanung zum Zuge. Gerade im Schutz Kritischer Infrastruk-

die 2014 eingeführte Stabsstruktur trainiert und klarer definiert

turen (SKI) sind Massnahmen besonders wichtig. Aufgrund un-

werden. Mit der sommerlichen Hitzewelle stieg auch die Wald-

genügender personeller Ressourcen kann die Umsetzung jedoch

brandgefahr. Der Führungsstab musste nicht einschreiten, beob-

nicht wie in den umliegenden Kantonen und analog dem Zeitplan

achtete jedoch den Verlauf mit erhöhter Aufmerksamkeit. Anders

des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz vorangetrieben wer-

war die Situation bei der Flüchtlingswelle. Hierzu erarbeitete der

den.

Führungsstab während mehreren Wochen Konzepte mit vorenthaltenen Entschlüssen. Diese mussten bisher noch nicht angewendet

ABC/N/T-Koordination

werden, da der grosse Ansturm noch ausblieb. Bisherige im Kan-

Im Bereich des ABC-Schutzes ist nur mit enger Zusammenarbeit

ton aufgenommene Flüchtlinge konnten durch das Sozialamt und

unter den Kantonen und Bundesbehörden ein sinnvolles Vorge-

der Zivilschutzorganisation betreut werden. Durch die Trainings-

hen möglich. So zeichnete sich die Koordinationsplattform ABC

module und die Abwicklung der Flüchtlingsaufnahme wurde die

der Kantone wiederum als äusserst sinnvoll aus. Der Schlussbe-

Führungsinfrastruktur im Zeughaus intensiv genutzt. Hierbei konn-

richt zur Defizitanalyse und Massnahmenplanung vom 6. Dezem-

ten grosse Defizite betreffend Platz und Einrichtung festgestellt

ber 2011 wurde wieder aufgegriffen. Deren Umsetzung ist jedoch

werden.

nur mit einer guten Vernetzung unter den kantonalen betroffenen Partner mit einem vernünftigen Aufwand machbar. Hier zeigt sich

Gemeindeführungsstäbe

eine noch engere Vernetzung als zwingend notwendig. Den Be-

Die Gemeindeführungsstäbe wurden anlässlich des traditionellen

reich ABC getrennt von weiteren Bereichen zu bearbeiten, macht

Rapportes im Frühjahr über die laufenden Projekte informiert. Da-

wenig Sinn. Ursachen von Gefährdungen werden in die drei Grup-

bei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den kommunalen

pen naturbedingt, gesellschaftsbedingt und technikbedingt einge-

und kantonalen Führungsstäben thematisiert. Es wurden insbe-

teilt. Somit können die Bereiche ABC eher als Auswirkung einer

sondere Unklarheiten im Bereich der Kommunikation ausgemacht.

Gefährdung und nicht als eigentliche Ursache gesehen werden.

Die Lösungen dazu wurden ausgearbeitet und werden im Jahre

Der Bundesstab und weitere Kantone sprechen heute bereits von

2016 umgesetzt. Für einen guten Informationsaustausch werden

ABCN/T und haben somit die Ursachen aus dem Bereich Natur

ein gemeinsamer Sharepoint angeboten sowie auch POLYCOM-

und Technik mit den «ABC-Gefährdungen» zusammengeführt. Da-

Funkgeräte den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Ebenso wur-

zu erfolgten auch im Kanton erste Gespräche für eine intensivere

den Ausbildungsangebote für die Gemeindeführungsstäbe ausge-

Zusammenarbeit.

arbeitet.

Systeme Der Kanton betreibt zahlreiche Systeme zur Alarmierung und Warnung wie auch Übermittlung in bevölkerungsschutzrelevanten Belangen. Für die Fernauslösung der Sirenen konnten an allen 80 Standorten die neuen Fernsteuergeräte montiert werden. Ebenso konnten neue Sirenensteuergeräte und dazugehörende Schallgeber ausgewechselt werden. Einzelne Fertigstellungsarbeiten sind jedoch noch im Gange. In den nächsten Jahren folgen weitere Auswechslungen von alten Schallgebern und bereits heute pro-

A 122 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate, KLEINE ANFRAGEN und Initiativen

MOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND

2015/2

INITIATIVEN Stand 31. Dezember 2015

Postulat Till Aders vom 15. April 2015, erheblich erklärt am 9. November 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 814)

Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen in maschinenlesbarer Form zur Verfügung stellen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 9. November

ERLEDIGTE MOTIONEN

2012/6

2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 814).

Motion Martin Kessler vom 2. Oktober 2012, erheblich erklärt am 10. Juni 2013 (Ratsprotokoll 2013, S. 400).

UNERLEDIGTE MOTIONEN

Härtefallklausel – Volkswillen umsetzen Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 26. Oktober 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 750).

Die Motion 2006/7 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2013, S. 277 2006/7

heblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

ERLEDIGTE POSTULATE

2011/4

Postulat Richard Altorfer vom 6. April 2011, erheblich erklärt am 4. Juli 2011 (Ratsprotokoll 2011, S. 422)

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, erS. 100)

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuungsangebote

Public Private Partnership im Gesundheitsbereich Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2015

Die Motion 2007/4 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kan-

(Ratsprotokoll 2015, S. 161).

tonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2013, S. 277

2012/2

Postulat Georg Meier vom 20. Januar 2012, erheb-

2007/4

Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich er-

lich erklärt am 29. Oktober 2012 (Ratsprotokoll 2012,

klärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

S. 645)

S. 811)

Mit 10 % des Rheinwassers ein Drittel mehr Strom erzeugen

Änderung Elektrizitätsgesetz

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 169). Für die Motion 2012/4 hat der Regierungsrat mit Bericht und 2013/6

Postulat Markus Müller vom 17. September 2012, er-

Antrag vom 19. Januar 2016 betreffend Verordnungsveto (Teil-

heblich erklärt am 10. Juni 2013 (Ratsprotokoll 2013,

revision der Kantonsverfassung und des Gesetzes über den

S. 392).

Kantonsrat) Abschreibung beantragt

Änderung Definition Sturm in Verordnung Gebäudeversicherung Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 169).

2012/4

Motion Richard Altorfer vom 27. August 2012, erheblich erklärt am 4. November 2013 (Ratsprotokoll 2013, S. 807).

Schlankere Gesetze verlangen Verordnungsveto

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 123

Für die Motion 2013/8 hat der Regierungsrat mit Bericht und

2014/5

Antrag vom 2. Februar 2016 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung beantragt 2013/8

Motion Jeanette Storrer vom 27. Oktober 2014, erheblich erklärt am 4. Mai 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 184)

Einreichung einer Standesinitiative zur Verankerung einer Be-

Motion Christian Ritzmann vom 13. Mai 2013, erheb-

schwerdelegitimation des kostenpflichtigen Gemeinwesens

lich erklärt am 11. November 2013 (Ratsprotokoll 2013,

gegenüber Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen der

S. 873)

KESB im ZGB

Für mehr Transparenz und mehr Demokratie im Generationenfonds 2015/2

Motion Thomas Hurter vom 22. März 2015, erheblich erklärt am 17. August 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 492).

Für die Motion 2013/9 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 15. Dezember 2015 betreffend Umsetzung der

Kantonsreferendum gegen den Bundesbeschluss über die

Motion "Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und

Festlegung des Ressourcenausgleichs für die Beitragsperio-

Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für

de 2016–2019

den Kanton" Abschreibung beantragt 2013/9

Motion Werner Schöni vom 26. August 2013, erheblich erklärt am 9. Dezember 2013 (Ratsprotokoll 2013,

2015/4

klärt am 30. November 2015 (Ratsprotokoll 2015)

S. 1122) Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterfüh-

Motion Martin Kessler vom 3. Mai 2015, erheblich er-

Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz

rung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton

2013/12

Motion Spezialkommission 2013/5 (c/o Matthias Frick)

UNERLEDIGTE POSTULATE

vom 25. Oktober 2013, erheblich erklärt am 3. März 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 177)

Das Postulat 2006/4 wird weiterbehandelt; Beschluss des

Neuregelung der finanziellen Zuständigkeit mit Bezug auf

Kantonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Ge-

Fremdplatzierungskosten

schäftsordnung), Ratsprotokoll 2013, S. 278) 2006/4

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

2014/3

S. 104)

Motion Peter Neukomm vom 19. Mai 2014, erheblich erklärt am 1. Dezember 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 978)

Konzept Tagesschulen

Zusammenlegung der Friedensrichterämter (Änderung von Art. 9 Justizgesetz)

Das Postulat 2008/3 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 17. März 2014 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2014, S. 235) 2008/3

Postulat Stephan Rawyler vom 11. Februar 2008, erheblich erklärt am 19. Januar 2009 (Ratsprotokoll 2009, S. 56)

Busverbindungen aus einer Hand

A 124 verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate, KLEINE ANFRAGEN und Initiativen

Für das Postulat 2010/1 hat der Regierungsrat mit Bericht

2014/9

Postulat Martina Munz vom 27. Oktober 2014, erheb-

und Antrag vom 2. Februar 2016 betreffend Bereinigung der

lich erklärt am 12. Januar 2015 (Ratsprotokoll 2015,

Sammlung der Motionen und Postulate Antrag auf Weiterbe-

S. 40)

handlung gestellt 2010/1

Ergänzung kantonales Radwegnetz

Postulat Martina Munz vom 4. Januar 2010, erheblich erklärt am 22. Februar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 81)

Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen–

2014/10 Postulat Jeanette Storrer vom 3. November 2014, er-

Basel

heblich erklärt am 12. Januar 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 52) Unterstützung der Power-to-Gas Technologie

Für das Postulat 2012/1 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai 2015 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2015, S. 167 2012/1

UNERLEDIGTE KLEINE ANFRAGEN

Postulat Martina Munz vom 23. Januar 2012, erheblich erklärt am 5. März 2012 (Ratsprotokoll 2012, S. 165)

Atommüll-Regionen fordern Partizipation

2013/2 Postulat

Spezialkommission

2013/5

2015/25

Fragen zur Integrativen Schulform (ISF)

(c/o

Matthi-

as Frick) vom 25. Oktober 2013, erheblich erklärt am

2015/28 Kleine Anfrage Mariano Fioretti vom 11. November 2015

3. März 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 184) Verbesserte Zusammenarbeit zwischen kommunalen und kantonalen Behörden im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes

2014/1

Kleine Anfrage Marco Rutz vom 28. Oktober 2015

Postulat Christian Di Ronco vom 20. Januar 2014, er-

Erziehungsrat verabschiedet die flächendeckende Einführung der Integrativen Schulform (ISF) und die Regierung soll die Umsetzung ohne Gesetz anordnen?

2015/31

Kleine Anfrage Andreas Frei vom 3. Dezember 2015

heblich erklärt am 19. Mai 2014 (Ratsprotokoll 2014,

Steuerlast für Rentnerinnen und Rentner mit geringem Ein-

S. 396)

kommen

Kantonale Richtlinien für die Bemessung der Sozialhilfe 2015/32 2014/6

Postulat Samuel Erb vom 23. November 2013, erheblich erklärt am 5. Mai 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 348)

Klare Leitlinien zur Ausschaffungsstatistik

Kleine Anfrage Richard Bührer vom 8. Dezember 2015

Schliessung der Rastplätze «Berg» und «Moos» an der J15

verwaltungsbericht 2015 · Kanton Schaffhausen A 125

ERLEDIGTE INITIATIVEN –

UNERLEDIGTE INITIATIVEN

Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» (Amtsblatt 2014, S. 1367); Ausarbeitung eines Gegenvorschlags gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 16. März 2015

Volksinitiative «Kein Abbau - Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative) (Amtsblatt 2015, S. 1429)

Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk» (Amtsblatt 2016, S. 55)

Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)» (Amtsblatt 2016, S. 57)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

INHALTSVERZEICHNIS

ÜBERSICHT NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-GLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

DEPARTEMENT DES INNERN Interkantonales Labor

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildung

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

BAUDEPARTEMENT Tiefbauamt

Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Amt für Geoinformation

FINANZDEPARTEMENT Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen

Steuerverwaltung

108

Feuerpolizei

124

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

144

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2015 – WOV-DIENSTSTELLEN

163

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-GLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststel le

Abw. R 15 / B 15

Abw. R 15 / R 14

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Interkantonales Labor

3'403'900

3'614'300

3'587'224

-210'400

-5.8

-183'324

-5.1

- Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

1'056'500

1'093'300

1'131'809

-36'800

-3.4

-75'309

-6.7

- Globalbeitrag Umweltschutz

2'347'400

2'521'000

2'455'415

-173'600

-6.9

-108'015

-4.4

S chulzahnklinik

-408'383

-193'500

-288'612

-214'883

-111.1

-119'771

-41.5

- Zahnmedizin für Kinder u. Jugendliche

-408'383

-193'500

-288'612

-214'883

-111.1

-119'771

-41.5

B erufsbi ldung

-2'065'536

-1'816'800

-2'224'328

-248'736

-13.7

158'792

7.1

- Berufsbildung

-2'065'536

-1'816'800

-2'224'328

-248'736

-13.7

158'792

7.1

B erufs-, S tudi en-, Laufbahnberatung

-1'114'411

-1'022'400

-1'061'169

-92'011

-9.0

-53'242

-5.0

- Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung

-1'114'411

-1'022'400

-1'061'169

-92'011

-9.0

-53'242

-5.0

Tiefbauamt

-1'143'092

-1'859'700

-1'462'532

716'608

38.5

319'440

21.8

- Verkehrsnetze

-1'102'800

-1'155'200

-1'143'584

52'400

4.5

40'784

3.6

- Strassen- und Kunstbautenunterhalt

-3'062'780

-3'590'400

-3'238'310

527'620

14.7

175'529

5.4

- Gewässer und Boden

3'022'488

2'885'900

2'919'362

136'588

4.7

103'126

3.5

Kantonsforstamt

-947'547

1'342'000

-979'251

-2'289'547

-170.6

31'704

3.2

- Walderhaltung

-312'488

15'000

-363'678

-327'488

-2183.3

51'190

14.1

- Leistungen im Kantonswald

-631'956

1'227'000

-612'727

-1'858'956

-151.5

-19'229

-3.1

-3'103

100'000

-2'846

-103'103

-103.1

-258

-9.1

1'515'342

1'150'200

1'526'072

365'142

31.7

-10'729

-0.7

- Fahrzeug- und Führerzulassungen

972'198

651'200

898'716

320'998

49.3

73'482

8.2

- Verkehrssteuern und Abgaben

543'144

499'000

627'356

44'144

8.8

-84'211

-13.4

-1'006'160

-1'283'200

-1'036'666

277'040

21.6

30'506

2.9

- Amtliche Vermessung

-563'237

-802'800

-457'923

239'563

29.8

-105'315

-23.0

- Geodatenportal Schaffhausen

-442'922

-480'400

-578'743

37'478

7.8

135'821

23.5

Finanzkontrol le Kanton u. S tadt S H

-732'999

-799'100

-751'654

66'101

8.3

18'655

2.5

- Finanzaufsicht

-732'999

-799'100

-751'654

66'101

8.3

18'655

2.5

S teuerverwaltung

-7'270'166

-7'431'600

-7'333'735

161'434

2.2

63'569

0.9

- Steuererhebung

-7'270'166

-7'431'600

-7'333'735

161'434

2.2

63'569

0.9

- Produktgruppe

- Erholungsraum S trassenverkehrs-/S chifffahrtsamt

Amt für Geoi nformation

absolut

in %

absolut

in %

Feuerpol izei

7'900

-7'900

-100.0

- Brandschutz

4'300

-4'300

-100.0

- Feuerwehrwesen

2'900

-2'900

-100.0

- Löschwasserversorgung

400

-400

-100.0

- Sicherheit von Tankanlagen

300

-300

-100.0

KS D - Das Informati kunternehmen von Kanton und S tadt S H - IT-Betrieb - IT-Dienstleistungen

19'359

186'200

-21

-166'841

-89.6

19'380 >1000.0

3'977

126'656

-17'618

-122'679

-96.9

21'595

122.6

15'382

59'544

17'597

-44'162

-74.2

-2'215

-12.6

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Lebensmittelgesetz

–

Umweltschutzgesetz

–

Gewässerschutzgesetz

–

Chemikaliengesetz

–

Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH vom 15. Dezember 2009

–

Finanzreglement für das Interkantonale Labor vom 23. April 2010 (Grundlage: HRM2)

–

Kantonale Lebensmittelrechtserlasse von AR, AI, GL und SH

–

Kantonales Umweltrecht Schaffhausen (SHR 814.1 ff.)

–

Kantonales Gewässerschutzrecht Schaffhausen (SHR 814.2 ff.)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Ziele der Aufsichtskommission (AK) über das Interkantonale Labor

–

Projektaufträge der Exekutiven der Kantone AR, AI, GL und SH

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Lebensmittelkontrolle (LM) Umweltschutz (US) Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Kantone AR, AI, GL und SH Leiter der Dienststelle

Dr. Kurt Seiler Schwerpunkte der Dienststelle

Der Vollzug von eidg. Gesetzen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz, Gewässerschutz und Chemikalien ist das «Kerngeschäft» des Interkantonalen Labors. Darüber hinaus sind ihm Aufgaben in den folgenden Bereichen übertragen worden: –

Begleitung Sachplanverfahren zu einem geologischen Tiefenlager für Atommüll.

–

Koordination der Bekämpfung von Neobiota.

–

Mitwirken beim Projekt «Nitratreduktion im Klettgau».

–

Koordination von Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel.

–

Koordination bei der Beurteilung von generellen W asserversorgungsprojekten (GWP).

–

Umsetzung des Passivraucherschutzes in Gastrobetrieben.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

i n Franken Aufwand Ausgl. gem. Vereinbarung LM Ausgl. Umweltschutz

Totalaufwand Ertrag Ausgl. gem. Vereinbarung LM Ausgl. Umweltschutz

Entnahme Aufwertungsreserven Entnahme Vorfinanzierungen

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw. Fr.

6'174'305

6'422'000

7'035'656

-247'695

-3.9

-861'350

-12.2

R 2015 / R 2014

5'564

13'007

5'564

100.0

-7'444

-57.2

6'179'869

6'422'000

7'048'663

-242'131

-3.8

-868'794

-12.3

1'340'324

1'221'800

1'370'035

118'524

9.7

-29'712

-2.2

16'256

78'000

-61'744

-79.2

16'256

100.0

10'141

100.0

10'141

100.0

235'507

1'348

1.1

-108'358

-46.0

569'997

-569'997

-100.0

127'148 -

Totalertrag

R 2015 / B 2015

125'800 -

1'493'869

1'425'600

2'175'539

68'269

4.8

-681'670

-31.3

-4'686'000

-4'996'400

-4'873'124

310'400

6.2

187'124

3.8

Globalbeitrag LK AR

578'600

583'900

-5'300

-0.9

Globalbeitrag LK AI

170'400

172'000

-1'600

-0.9

Nettoergebnis LR

Globalbeitrag LK GL

533'100

530'000

3'100

0.6

Gl obalbeitrag LK S H

1'056'500

1'193'300

1'131'809

-136'800

-11.5

-75'309

-6.7

Gl obalbeitrag US S H

2'347'400

2'521'000

2'455'415

-173'600

-6.9

-108'015

-4.4

Total Gl obalbeiträge

4'686'000

4'996'400

4'873'124

-310'400

-6.2

-187'124

-3.8

3'403'900

3'714'300

3'587'224

-310'400

-8.4

-183'324

-5.1

44.9

42.2

49.1

Total Gl obalbeiträge S H Kostendeckungsgrad i n %

Anschaffungen von Geräten m it m ehrjähri ger ND Anschaffungen von Ei nri chtungen für Gebäude m it m ehrjähri ger ND

802'910

-802'910

-100.0

Ende 2015 betrug das Bilanzkonto «Rücklagen der Globalbudgetbereiche Lebensmittelkontrolle (LK)» rund 250'800 Franken (Der Zielwert liegt bei 10 % des Globalbeitrages und damit tiefer; Reduktionen werden kontinuierlich vorgenommen).

Ende 2015 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich Umweltschutz» rund 239'900 Franken (entspricht ungefähr dem Zielwert).

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag plus Globalbeiträge von LK AR, AI, GL am Totalaufwand in %.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz Schaffhausen 4'000'000 Budget 3'750'000

3'500'000 Rechnung 3'250'000

3'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Anschaffungen mit einem Anschaffungspreis > 50'000 Franken und mit mehrjähriger Nutzungsdauer werden aktiviert.

Mobilien (dazu zählen insbesondere Analysegeräte, Fahrzeuge und Spezialsoftware): Werden über 10 Jahre abgeschrieben. Um die Analysegeräte auf einem aktuellen Stand zu halten, sind pro Jahr Investitionen im Durchschnitt von rund 150'000 Franken zu tätigen. Im Jahr 2013 wurde ein vollautomatisches Analysegerät für die Untersuchung von Wasser (LCMSMS) angeschafft. Mit diesem Gerät kann das IKL weiterhin für das BAFU (Bundesamt für Umwelt) und für weitere Kantone verrechenbare Analysen von Grund- und Oberflächenwasser durchführen. Die Kosten für diese Anschaffung betrugen rund 451'600 Franken. In den Folgejahren (2014 und 2015) wurden keine Investitionen getätigt. Die Anlagebuchhaltung enthält 11 Geräte, von denen 3 abgeschrieben sind, aber noch genutzt werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Wirkung

–

Schutz der Bevölkerung vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, welche die Gesundheit gefährden können.

–

Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich.

Umschreibung

Das Interkantonale Labor ist zuständig für die Lebensmittelkontrolle in den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen. Rechtliche Grundlage bildet die Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen vom 15. Dezember 2009. In Schaffhausen, in Herisau und in Glarus betreibt es je ein Lebensmittelinspektorat, das von einem ausgebildeten Lebensmittelinspektor geleitet wird. Von dort aus werden die Betriebe inspiziert, die dem Lebensmittelrecht unterstehen (einschliesslich Wasserversorgungen und Kosmetikbetriebe). Seit dem 1. Januar 2010 werden sämtliche Proben zentral in Schaffhausen untersucht. Im Globalbeitrag des Kantons Glarus sind zudem Abgeltungen für den Vollzug des Chemikalienrechts enthalten (Anmerkung: In Schaffhausen sind die entsprechenden Aufwendungen in der Produktgruppe Umweltschutz enthalten).

Globalbeiträge LK Rechnung 2015

GL 22.8%

AI 7.3%

AR 24.7%

SH 45.2%

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln in allen 4 Partnerkantonen: –

Bei rund 650 Betrieben (von total 2‘900 in allen Partnerkantonen) werden jährlich nach einem risikobasierten Ansatz Proben erhoben. Den grössten Anteil machen dabei mikrobiologische Untersuchungen von Trinkwasserproben aus, da diesbezüglich das grösste Risikopotenzial besteht (Anzahl Proben im Jahr 2015: 2'155).

–

Um die Exportfähigkeit der Betriebe zu gewährleisten, wird an bestimmten Bundes-Untersuchungskampagnen teilgenommen. Zudem werden diverse Spezialkampagnen gemeinsam mit den Ostschweizer Kantonen geplant und durchgeführt (Anzahl Kampagnen im Jahr 2015: 38).

–

Es werden zahlreiche Anfragen von Firmen, Konsumenten und Organisationen bearbeitet.

–

Für den Bund müssen zahlreiche Statistiken erstellt und Stellungnahmen zu verschiedenen Gesetzesvorlagen erarbeitet werden.

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH: –

Rund 1‘200 Betriebe unterstehen im Kanton SH dem Lebensmittelrecht. Von diesen werden gestützt auf ein risikobasiertes Konzept jährlich rund 450 inspiziert.

–

Pro Jahr werden rund 40 Baugesuche bearbeitet und es finden rund 100 Bauabnahmen und -besprechungen statt (Anzahl Baugesuche 2015: 31).

–

Vollzug Gastgewerbegesetz (einschliesslich Passivraucherschutz).

–

Ausstellen von rund 250 Exportzertifikaten pro Jahr.

–

Vorträge, Schulungen und Erstellen von einfachen Hilfsmitteln für die Betriebe.

Kommentar zur Entwicklung

Im Jahre 2013 wurde ein ausserordentlich tiefer Globalbeitrag für die Lebensmittelkontrolle Schaffhausen erzielt. Dies ist auf die Leistungserbringung des IKL für das Veterinäramt zu Lasten der Leistungen der Lebensmittelkontrolle und auf eine Entnahme aus dem Eigenkapital zurückzuführen. Dank gestiegener Nachfrage nach Spezialanalysen (Mikroverunreinigungen im Wasser) von anderen Kantonen und vom Bund konnte der Ertrag wiederum leicht gesteigert werden. Im Jahre 2015 wurden im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014 personelle Ressourcen abgebaut, was zu einem tieferen Aufwand führte. Gleichzeitig konnte die Einführung eines neuen Mitarbeiters abgeschlossen werden, sodass die budgetierte Anzahl Inspektionen trotzdem erreicht werden konnte. Aufgrund des gesteigerten Ertrages zusammen mit dem tieferen Aufwand resultierte ein Globalbeitrag, der deutlich unter dem Budget liegt.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Produkte

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung) für die Kantone AR, AI, GL, SH. Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton Schaffhausen. Wirkungsziel

Verarbeiter und Inverkehrbringer von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen werden mit verschiedenen Mitteln dazu gebracht, dass sie nur Produkte auf den Markt bringen, die hygienisch einwandfrei sind, keine Gesundheitsgefährdung darstellen und korrekt angepriesen werden. Um dieses Ziel zu erreichen, führt das IKL Inspektionen durch, untersucht Proben, beurteilt Baugesuche, organisiert Informationsveranstaltungen und vieles mehr.

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln Untersuchungsberichte sind

Anteil fristgerecht

innerhalb der Vorgabe abge-

abgeschlossener Berichte

schlossen.



max. Anzahl



Anzahl



460

450

430



Verfügungen sind korrekt.

Anzahl erfolgreicher Einsprachen

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH Inspektionen sind regelmässig durchgeführt.

3) 4)

Anzahl durchgeführte Inspektionen

Baugesuchsunterlagen sind

Anteil innerhalb von 2 Wochen

schnell und fundiert beurteilt.

beurteilter Baugesuche

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Kosten / Erlöse

i n Franken

Rechnung

Aufwand

Rechnung

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

2015

2014

Abw. Fr.

2'980'110

3'025'300

3'234'348

-45'190

-1.5

-254'239

-7.9

13'007

5'564

100.0

-7'444

-57.2

-1.3

-261'682

-8.1

Ausgl. gem. Vereinbarung LM Totalaufwand

Budget

5'564

2'985'673

3'025'300

3'247'356

-39'627

564'168

405'900

478'348

158'268

39.0

85'820

17.9

Ausgl. gem. Vereinbarung LM

16'256

78'000

-61'744

-79.2

16'256

100.0

Entnahme Aufwertungsreserven

66'649

66'000

116'544

649

1.0

-49'895

-42.8

234'755

-234'755

-100.0

Ertrag

Entnahme Vorfinanzierungen

Totalertrag

647'073

549'900

829'646

97'173

-182'573

-22.0

Globalbeitrag LK AR

578'600

583'900

-5'300

-0.9

Globalbeitrag LK AI

170'400

172'000

-1'600

-0.9

Globalbeitrag LK GL

533'100

530'000

3'100

0.6

17.7

Globalbeitrag LK SH

1'056'500

1'193'300

1'131'809

-136'800

-11.5

-75'309

-6.7

Deckung des Aufwandes

2'985'673

3'025'300

3'247'356

-39'627

-1.3

-261'682

-8.1

64.6

60.6

65.1

Kostendeckungsgrad i n % 5)

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle Schaffhausen 1'500'000

1'400'000

1'300'000 Budget 1'200'000

1'100'000 Rechnung 1'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Die Termine sind differenziert festgelegt.

Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen.

Die Inspektionen erfolgen risikobasiert. Die Inspektionsberichte werden in der Regel unmittelbar im Anschluss an die Inspektion abgegeben.

Ab 2013: Personelle Reduktion im Aussendienst (ESH3 und Entlastungsprogramm EP 2014).

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag plus Globalbeiträge von LK AR, AI, GL am Totalaufwand in %.

B 10

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Wirkung

–

Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie ihren Lebensgemeinschaften.

–

Schutz der Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen.

–

Erhalt von Lebensgrundlagen, insbesondere der biologischen Vielfalt und der Fruchtbarkeit des Bodens.

Umschreibung

Das Interkantonale Labor ist zuständig für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen. Darüber hinaus ist es mit verschiedenen Projekten betraut, die unter «Schwerpunkte der Dienststelle» aufgelistet sind.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Wasser: –

Oberflächenwasser: Regelmässige Beurteilung der Qualität mittels chemischen und biologischen Untersuchungsmethoden sowie spezifische Untersuchungen zu Mikroverunreinigungen.

–

Badewasser: Beurteilung von Badewasser (z. B. Rhein) und Inspektion von Beckenbädern.

–

Grundwasser, das zu Trinkwasserzwecken genutzt wird: Beobachtung von allfälligen Veränderungen, Anstreben von Verbesserungen (z. B. Nitratreduktion im Klettgau).

–

Abwasser: Erhebung, Untersuchung und Beurteilung von Abwasser bei rund 40 Betrieben, insbesondere bei Starkverschmutzern.

–

Beratung der Kläranlagebetreiber.

–

Schutzzonen: Beratung der Gemeinden bei der Überarbeitung der Schutzzonenreglemente und Überprüfung der Einhaltung der Schutzzonenreglemente.

–

Generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP): Koordination der Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen.

–

Generelle Entwässerungsplanung (GEP): Kontrolle und Begleitung.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Lufthygiene, Immissionen: Messung der Luftqualität im Kanton Schaffhausen im Rahmen von Ostluft, Kommunikation der Ergebnisse im Rahmen von Ostluft.

–

Lufthygiene, Emissionen: Kontrolle von stationären Anlagen.

–

Nichtionisierende Strahlen: Erstellen von Expertisen zur Strahlenemission.

–

Planerischer Schutz: Umsetzung, Controlling und Fortschreibung des Massnahmenplanes Lufthygiene.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 11

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Chemikalien und Risikovorsorge: –

Überwachung des Verkehrs mit Giften und Stoffen: Durchführung von Betriebskontrollen.

–

Marktüberwachung Chemikalien: Beteiligung an Schwerpunktkampagnen des Bundes.

–

AC- und Gewässerschutzpikettdienst: Einsätze bei Chemie- und Mineralölereignissen gemäss Aufgebot (Anzahl Einsätze im Jahr 2015: 19).

Abfallbewirtschaftung: –

Aktualisierung der Abfallstatistik: Übersicht über die Entwicklung im Abfallbereich.

–

Abfallplanung: Laufende Umsetzung (z. B. verbessertes Recycling inerter Bauabfälle).

–

Abfallüberwachung: Durchführung von jährlich rund 9 Betriebskontrollen.

– Giftsammlungen: Flächendeckende Giftsammlungen in den Gemeinden ( 13, wird seit 2015 durch einen privaten Leistungserbringer durchgeführt). –

Deponien: Gezielte, stichprobenweise Kontrollen von im Betrieb stehenden Deponien und Aushubablagerungen (Umfang: > 90 % der aktiven Betriebe werden zweimal kontrolliert).

–

Radioaktiver Abfall: Begleitung des Sachplanverfahrens Tiefenlager für radioaktive Abfälle.

Boden und Altlasten: –

Belastete Standorte: Überwachung und Beratung.

–

Planerischer Schutz: Kataster der belasteten Standorte ist seit 2010 über das Internet abrufbar. Er wird aktuell gehalten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baugesuche ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Bearbeitung aller industriell/gewerblichen Bauvorhaben normalerweise im Umfang von ca. 150 – 200 Baugesuchen pro Jahr (Anzahl Baugesuche im Jahr 2015: 305).

–

UVP: Bearbeitung von UVP im Umfang von 5 – 10 pro Jahr (Anzahl UVP im Jahr 2015: 9).

Kommentar zur Entwicklung

Aufgabenvielfalt und Aufgabenlast in der Produktgruppe «Umweltschutz» haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Trotzdem liegen die budgetierten Globalbeiträge für die Produktgruppe Umweltschutz seit 2008 in etwa auf demselben Niveau. Dies wurde erreicht durch Verschieben von Aufgabenschwerpunkten. So wurde beispielsweise auf das Budget 2013 beschlossen, dass sich das IKL im Bereich «geologische Tiefenlagerung radioaktiver Abfälle» personell verstärken soll, damit der Kanton Schaffhausen Einfluss auf das Sachplanverfahren nehmen kann. Die zusätzlichen Mittel wurden demnach in anderen Bereichen eingespart (siehe frühere Berichte). Zudem wurden im Rahmen des Entlastungsprogrammes 2014 diverse Einsparungen vorgenommen. Als Folge davon konnte der Globalbeitrag gegenüber dem Budget im Jahre 2015 reduziert werden. Da das Eigenkapital Umweltschutz leicht über dem anvisierten Betrag liegt, werden ihm 10'100 Franken entnommen.

B 12

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Produkte

Wasser: –

Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer durch gezielte Beobachtung, Kontrolltätigkeit und Einleiten von Massnahmen.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Ermittlung der Luftqualität zusammen mit den Ostschweizer Kantonen im Rahmen von Ostluft.

–

Nachführen des Massnahmenplans Lufthygiene.

–

Kontrolle von Emissionen (Luft, Lärm, NIS).

Chemikalien und Risikovorsorge: –

Kontrolle der Risikovorsorge bei Industrie-, Gewerbe- und öffentlichen Bauten.

–

Gewährleistung der Sicherheit für Bevölkerung und Umwelt im Kanton Schaffhausen vor Störfällen mit katastrophalem Ausmass.

–

Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Gifte und umweltgefährdende Stoffe.

–

Ereignisbewältigung bei Unfällen: Schadensbegrenzung.

Abfallbewirtschaftung: –

Vorsorgliche Begrenzung der Umweltbelastung durch Abfälle und ihre Beseitigung.

–

Periodische Sammlung und fachgerechte Entsorgung von Giften und Sonderabfällen aus Haushalt und Gewerbe, getrennt von den übrigen Siedlungsabfällen.

–

Schutz von Grundwasser und Boden durch gezielte Überwachung von Ablagerungen und Aushubtransfer.

–

Schutz der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Bodenbelastungen durch Überwachung des Bodens und Einleiten von gezielten Massnahmen.

Boden und Altlasten: –

Schutz der Ökosphäre und der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Altlasten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baubewilligungen: Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 13

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Wirkungsziel

Negative Auswirkungen des menschlichen Handelns auf die Umwelt werden minimiert. Zu diesem Zweck wird gezielt in die kausale Kette der Einflussgrössen der Umweltbelastungen eingegriffen (gemäss DPSIR-Model: Driving forces = treibende Kräfte, Pressures = Belastungen, States = Zustand, Impacts = Auswirkungen, Responses = Reaktion). Dazu gehören die gezielte Beeinflussung der treibenden Kräfte (z. B. Schadstoffemissionen), die Minimierung von Belastungen (z. B. durch Abfälle), die Erfassung des Umweltzustandes (z. B. der Qualität des Grundwassers), die Minimierung von Auswirkungen (z. B. Verhinderung von Bodenverschmutzungen, Einsatz bei Schadenfällen) und eine entsprechende Reaktion auf Umweltveränderungen (z. B. Beeinflussung des Umweltrechts im Rahmen von Vernehmlassungen).

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Wasser Die Resultate der Beurteilung

Anteil fristgerechter



100

von Badewasser sind schnell

abgeschlossener Berichte

Anzahl Kontrollen

Anzahl



Anzahl Untersuchungs-

Anzahl



erstellt bis

Anzahl



Ende

Nein

publiziert. 1)

Beckenbäder sind in genügender Anzahl kontrolliert.

Kläranlagen sind periodisch beprobt.

berichte

Luft, Lärm, Strahlen Die Jahresauswertung Lufthygiene ist termingerecht erstellt.

Einhaltung des Termins

ca. April

Chemikalien und Risikovorsorge Betriebskontrollen (Gifte / Stoffe)

Anzahl Inspektionen

sind periodisch durchgeführt.

Der Einsatz des AC-Pikettdienstes erfolgt rasch.

Anteil Einsätze innert 30 Minuten

Abfallbewirtschaftung Die jährliche Erstellung einer Abfallstatistik für das Vorjahr ist sichergestellt.

Einhaltung des Termins

September

B 14

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Leistungsziel

Indikator

Einheit

In den Gemeinden sind flächen-

Anzahl Giftsammlungen

deckende Giftsammlungen

pro Jahr

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



100



sichergestellt. 6)

In Betrieb stehende Deponien

Anteil kontrollierte aktive

und Aushubablagerungen sind

Ablagerungsstellen

gezielt zwei Mal pro Jahr kontrolliert.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes Baugesuche ohne UVP sind innert 3 Wochen bearbeitet.

Anteil fristgerecht abgeschlossener 7)

Kontrollberichte

Kosten / Erlöse

i n Franken

Rechnung

Aufwand Ausgleich Umweltschutz Ertrag

2015

2014

Abw. Fr.

3'801'307

-202'504

-6.0

-607'112

-16.0

3'801'307

-202'504

-6.0

-607'112

-16.0

815'900

891'687

-39'744

-4.9

-115'531

-13.0

10'141

100.0

10'141

100.0

699

1.2

-58'464

-49.1

59'800

Kostendeckungsgrad i n %

3'396'700

60'499 -

776'156

Entnahme Aufwertungsreserven

Deckung des Aufwandes

3'194'196

Beitrag SH

R 2015 / R 2014

3'396'700

10'141

Totalertrag

R 2015 / B 2015

2015

Ausgleich Umweltschutz Entnahme Vorfinanzierungen

Rechnung

3'194'196 -

Totalaufwand

Budget

118'963

-335'243

-100.0

846'796

875'700

1'345'892

335'243

-28'904

-3.3

-499'097

-37.1

2'347'400

2'521'000

2'455'415

-173'600

-6.9

-108'015

-4.4

3'194'196

3'396'700

3'801'307

-202'504

-6.0

-607'112

-16.0

26.5

25.8

35.4

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 15

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Entwicklung Globalbeitrag Umweltschutz Schaffhausen 2'750'000 Budget 2'500'000

2'250'000

Rechnung

2'000'000

1'750'000

1'500'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate: Naturbäder in der Regel in einer und Beckenbäder in zwei, maximal in fünf Wochen (Anmerkung: Der Geschwindigkeit sind aufgrund der Analytik und der personellen Ressourcen Grenzen gesetzt). Anzahl Kontrollen: Ohne Privataufträge und Nachkontrollen. Aufgrund des Hitzesommers 2015 wurden die Badewasseranlagen vermehrt kontrolliert und insbesondere das Naturbad Beringen musste aufgrund des warmen Wetters häufiger kontrolliert werden.

Einschliesslich der Abwasserbeurteilungen von industriellen und gewerblichen Betrieben.

Kantonale und regionale Aspekte werden im Jahresbericht von Ostluft veröffentlicht.

Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen. Die Ziele bezüglich Anteil Einsätze innert 30 Minuten konnten im Jahre 2015 nicht erreicht werden, da bei zwei Fahrten die Anfahrtswege lang waren, bei zwei Einsätzen der Wegbeschrieb unklar war, einmal keine unmittelbare Gefahr bestand und einmal ein längeres Telefongespräch zur Einsatzorientierung geführt wurde.

Die Statistik im Jahr 2015 konnte aufgrund fehlender Daten der Abfallbetriebe nicht fristgerecht erstellt werden.

Seit 2015 werden mind. 13 Sammlungen pro Jahr von einer Privatfirma durchgeführt.

Die Gesuchsteller erwarten eine speditive Erledigung der Baugesuche.

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag am Totalaufwand in %.

B 16

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Bilanz per

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

AKTIVEN

Finanzverm ögen

1000

Kasse

2'432.65

1'643.55

1002

Bank

419'424.31

286'918.58

1010

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Dritten

481'319.65

187'262.60

1014

Transferf orderungen

311'029.00

319'330.80

1015

Interne Kontokorrente

0.00

3'789.34

1019

Übrige Forderungen

1041

Aktive Rechnungsabgrenzungen Sach- und übriger Betriebsaufw and

Total Finanzvermögen

Verw altungsverm ögen

140

Sachanlagen VV

142

Immaterielle Anlagen

15.35

24.15

13'871.20

12'384.30

1'228'092.16

811'353.32

1'703'868.02

1'949'834.42

108'220.21

131'565.40

Total Verwaltungsvermögen

1'812'088.23

2'081'399.82

Total AKTIVEN

3'040'180.39

2'892'753.14

PASSIVEN

Frem dkapital

2000

Laufende Verbindlichkeiten aus Lief erungen und Leistungen von Dritten

54'134.31

66'712.15

2002

Steuern

20'322.10

20'473.95

2005

Interne Kontokorrente

423'195.77

0.00

2040

Passive Rechnungsabgrenzung Personalaufw and

142'609.28

140'357.57

2059

Übrige kurzfristige Rückstellungen

2064

Darlehen

Total Fremdkapital

Eigenkapital

292

Rücklagen der Globalbudgetbereiche

702'834.93

723'668.39

295

Auf w ertungsreserve

1'262'908.57

1'390'056.76

Total Eigenkapital

1'965'743.50

2'113'725.15

Total PASSIVEN

3'040'180.39

2'892'753.14

0.00

50'000.00

434'175.43

501'484.32

1'074'436.89

779'027.99

Aktiven: Das Verwaltungsvermögen setzt sich zusammen aus 1'201'890 Franken für die Einbauten, 491'348 Franken für technische Laborgeräte, 10'630 Franken für das C-Pikettfahrzeug und 108'220 Franken für Spezialsoftware für den Laborbereich. Passiven: Gemäss der interkantonalen Vereinbarung soll das Eigenkapital (= Rücklagen der Globalbudgetbereiche) rund 10% der Globalbeiträge ausmachen. Bei Entnahmen oder Einlagen in den Globalbudgetbereichen wird dieser Vorgabe Rechnung getragen. Differenzen können entweder im Rahmen des Rechnungsabschlusses verringert, respektive beseitigt werden, oder sie können im Laufe der Jahre sukzessive verkleinert werden. Im Bereich Umweltschutz konnte der Globalbeitrag 2015 stark reduziert werden. Im Bereich Lebensmittelkontrolle für alle vier Partnerkantone liegen die Rücklagen per Ende 2015 über den anvisierten Werten. Entsprechend sollen sie in den nächsten Jahren kontinuierlich reduziert werden. Die Aufwertungsreserve wurde aufgrund einer Neubewertung per 1.1.2011 gebildet. Sie wird in den nächsten Jahren sukzessive abgebaut.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

B 17

Rechtsgrundlagen

Kanton

–

Schulgesetz vom 27. April 1981 (SHR 410.100, Art. 85a)

–

Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behandlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September 1993 (SHR 410.620)

–

Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik vom 3. Mai 1994 (SHR 410.621)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Gemeinden / Schulen, Kindergärten / Kindergarten- und Schulkinder bzw. deren Erziehungsberechtigte

Klinikleitung

Dr. Peter Kerschot

Schwerpunkte der Dienststelle

Die Schulzahnklinik sorgt für die zahnmedizinische Prophylaxe (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe) und nimmt im Auftrag der Erziehungsberechtigten konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor.

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

B 18

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

Zusammenstellung der Kostenentw icklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

2'903'232.79

3'013'500

2'998'680.07

-110'267

-3.7

-95'447.28

-3.2

Ertrag

2'667'146.18

2'995'000

2'891'548.14

-327'854

-10.9

-224'401.96

-7.8

Nettoergebnis LR

-236'086.61

-18'500

-107'131.93

-217'587

1'176.1

-128'954.68

-120.4

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

172'295.79

175'000

181'480.06

-2'704

-1.5

-9'184.27

-5.1

Totalaufwand

3'075'528.58

3'188'500

3'180'160.13

-112'971

-3.5

-104'631.55

-3.3

Totalertrag

2'667'146.18

2'995'000

2'891'548.14

-327'854

-10.9

-224'401.96

-7.8

-408'382.40

-193'500

-288'611.99

-214'882

-111.1

-119'770.41

-41.5

86.7

93.9

90.9

-408'382.40

-193'500.00

-288'611.99

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Nettoglobalbudget der Produktgruppe Zahnmedizi n für Ki nder und Jugendl iche

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Schulzahnklinik Budget -200'000

-400'000 Rechnung -600'000

-800'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

B 19

Nicht im Globalbudget/Globalergebnis enthaltene Positionen

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken)

R 2015

B 2015

R 2014

87'128.35

83'000

109'674.30

Interne Verrechnungen Subventionen an Behandlungen Schulzahnklinik

288'485.25

310'000

295'036.50

Total

375'613.60

393'000

404'710.80

Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen

B 20

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Wirkung

Kinder und Jugendliche erhalten ihren gesunden und funktionstüchtigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für ihre zukünftige Mundgesundheit Sorge zu tragen. Als zukünftige Erziehungsberechtigte tragen sie Sorge zur Mundgesundheit ihrer Kinder.

Umschreibung

Die Schulzahnklinik unterstützt Kinder und Jugendliche bei der Pflege ihrer Zähne durch Prophylaxe und Behandlung. Gemäss § 2 der Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik (SHR 410.621) sind die Zähne aller Schüler und Schülerinnen des Kindergartens, der Primarschule, der Orientierungsschule, der Sonderklassen und der Sonderschulen jährlich mindestens einmal zu untersuchen und, sofern es die Eltern wünschen, zu behandeln. In der Schulzahnklinik können, neben den in § 2 genannten Schulkindern, auch die Schüler und Schülerinnen der untersten Klasse der Kantonsschule untersucht und behandelt werden, sofern sie sich freiwillig melden (vgl. SHR 410.621 §4). Die Reihenuntersuchung durch die Schulzahnklinik ist für alle Schüler und Schülerinnen obligatorisch (vgl. SHR 410.621 § 2 Abs. 2).

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Behandlungen Taxpunkte

R 2015

B 2015

R 2014

allgemeine Behandlungen

336'918

310'000

334'305

kieferorthopädische Behandlungen

435'823

530'000

506'417

Total Taxpunkte

772'741

840'000

840'722

R 2015

R 2014

Besuchte Abteilungen

249

242

Besuchte Kindergärten

Besuchte Abschlussklassen

Anzahl zu untersuchende Kinder und Jugendliche

8'144

8'762

Anzahl untersuchter Kinder

8'082

8'478

Prophylaxe Besuche Besuchte Primarschulen

Reihenuntersuchungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 21

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Produkte

Reihenuntersuchungen Behandlungen Prophylaxe

Kommentar zur Entwicklung

Behandlungen Gemäss Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behandlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September 1993 (SHR 410.620) wurde ab 1. August 2015 der Taxpunkwert für allgemeine Behandlungen von 2.00 Fr. auf 2.10 Fr. und für kieferorthopädische Behandlungen von 3.00 Fr. auf 3.10 Fr. angepasst.

2015 wurden etwas weniger Behandlungen durchgeführt als 2014 (siehe Menge Taxpunkte). Dies ist auf einen Personalwechsel in der Kieferorthopädie zurückzuführen.

Prophylaxe Die Bemühungen, Eltern mit Kindern im Vorkindergartenalter für die Gratis-Prophylaxeberatungen zu animieren, scheinen langsam erfolgreich zu werden. Zum ersten Mal gibt es einen Rückgang der Anzahl Kinder mit Karies im Vorkindergartenalter (beim Eintritt in den Kindergarten).

Alle bis jetzt nicht benützten Zahnrettungsboxen in den Schulhäusern mussten auf Grund des Verfalldatums ersetzt werden. Die Zahnrettungsboxen können bei Zahnunfällen (ausgeschlagene oder abgebrochene Zähne) zur richtigen Aufbewahrung der betroffenen Zähne oder Zahnstücke bis zur Behandlung benützt werden. Die Schulzahnklinik verteilt diese Zahnrettungsboxen gratis an die Schulen.

Reihenuntersuchungen Alle Kinder und Jugendlichen wurden termingerecht untersucht.

Inventar Es gab keine ausserordentlichen Reparaturen oder Investitionen.

Kostenentwicklung Die Rechnung 2015 fällt etwas schlechter aus als 2014. Dies ist auf einen Personalwechsel und die damit verbundene Vakanz während einiger Monate in der Kieferorthopädie zurückzuführen. Mittlerweile konnten alle Stellen wieder besetzt werden.

B 22

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Wirkungsziel

Indikator

Der Anteil der behandlungsbe-

Veränderung Anteil behandlungs-

dürftigen Kinder im Vorschul-

bedürftiger Kinder im Alter von

alter nimmt ab.

5 Jahren

Die Mundgesundheit der Kinder

Anteil der behandlungsbedürftigen

und Jugendlichen bleibt

Kinder und Jugendlichen im Alter von

während der Schulzeit erhalten;

–

sie verbessert sich bei Kindern

–

und Jugendlichen mit Behand-

–

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

+/-

-17

–

5 Jahren



8 Jahren



14 Jahren



lungs- und Zahnstellungskorrekturbedarf.

Anteil Kinder und Jugendliche mit Zahnstellungskorrekturbedarf im Alter von –

8 Jahren



–

14 Jahren



100

SchulabgängerInnen sind über

Anteil informierter Schulabgänger

vorbeugende Massnahmen zur

und Schulabgängerinnen

Erhaltung ihrer Mundgesundheit informiert und werden zur persönlichen Kontrolle durch einen Privatarzt motiviert. 1)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 23

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Die Prophylaxeassistentinnen

Anzahl Besuche pro Klasse

besuchen die Kindergärten und

pro Jahr

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl

3.1

3.2

Anzahl Besuche 6. Klasse

Anzahl

Anzahl Besuche Abschlussklasse

Anzahl





0.1

0.3

1. bis 5. Klassen der Primarschulen und instruieren die Kinder über Mundhygiene und Ernährung.

Sie instruieren die Kinder der 6. Klasse über die Benutzung von Zahnseide.

Sie instruieren die Kinder der Abschlussklassen über die Erhaltung der langfristigen Mundgesundheit.

Die Erziehungsberechtigten

Anteil der untersuchten

wählen als Ausdruck ihrer

Kinder und Jugendlichen mit

Zufriedenheit und ihres Ver-

Behandlungsort Schulzahnklinik

trauens die Schulzahnklinik als Behandlungsort.

Die Behandlungen entsprechen

Anteil nicht berechneter Behand-

einem hohen medizinischen

lungen am Gesamtvolumen

Standard.

Kosten / Erlöse in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

2'903'232.79

3'013'500

2'998'680.07

-110'267

-3.7

-95'447.28

-3.2

Ertrag

2'667'146.18

2'995'000

2'891'548.14

-327'854

-10.9

-224'401.96

-7.8

Nettoergebnis LR

-236'086.61

-18'500

-107'131.93

-217'587

1176.1

-128'954.68

-120.4

172'295.79

175'000

181'480.06

-2'704

-1.5

-9'184.27

5.1

Totalaufwand

3'075'528.58

3'188'500

3'180'160.13

-112'971

-3.5

-104'631.55

-3.3

Totalertrag

2'667'146.18

2'995'000

2'891'548.14

-327'854

-10.9

-224'401.96

-7.8

-408'382.40

-193'500

-288'611.99

-214'882

-111.1

-119'770.41

-41.5

86.7

93.9

90.9

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

B 24

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Entwicklung allgemeine Behandlungen 600'000

450'000 Rechnung 300'000 Budget 150'000

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Entwicklung kieferorthopädische Behandlungen 600'000 Budget 450'000 Rechnung 300'000

150'000

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

Fussnoten 1)

10 % der im Schuljahr 2013 – 2014 verteilten Gutscheine wurden bei einem Privatzahnarzt eingelöst.

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 25

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2285 / 2287

BERUFSBILDUNG

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Arbeitsgesetz

–

Berufsbildungsgesetz vom 2. Dezember 2002

–

Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003

–

Verordnung über die berufliche Grundausbildung

–

Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 8. Mai 2006 (SHR 412.100)

–

Verordnung zum Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 28. November 2006 (SHR 412.101)

–

Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Berufsbildung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Erziehungsdepartement, CaseManagement Berufsbildung, Berufsfachschulen, Arbeitsamt und weitere.

Extern:

Lehrbetriebe / Lernende / Prüfungsexperten / Berufsbildungsämter / Berufsfachschulen / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II des tertiären sowie des quartären Bereichs / Ratsuchende / Kommissionen des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK).

Leiter der Abteilung

Manfred Bolli

B 26

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2285 / 2287

BERUFSBILDUNG

Schwerpunkte der Abteilung

–

Lehraufsicht

–

Schaffung von Ausbildungsplätzen

–

Unterstützende Angebote

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Korrekturen Aufwand 2264 Korrekturen Aufwand (CM) B ereinigter Aufwand Korrekturen Ertrag B ereinigter Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

2'219'515.31

2'189'600

2'367'396.65

29'915.31

1.4

-147'881.34

-6.2

338'274.25

318'900

301'897.80

19'374.25

6.1

36'376.45

12.0

-1'881'241.06

-1'870'700

-2'065'498.85

-10'541.06

-0.6

184'257.79

8.9

104'517.29

197'100

96'523.48

-92'582.71

-47.0

7'993.81

8.3

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis

-36'163.85

-327'800

-55'674.10

291'636.15

-89.0

19'510.25

-35.0

2'058'900

2'408'246.03

228'968.75

-11.1

-120'377.28

-5.0

-3'420.00

-3'000

-3'330.00

-420.00

14.0

-90.00

-2.7

334'854.25

315'900

298'567.80

18'954.25

-6.0

36'286.45

12.2

112'521.54

73'800

114'650.26

38'721.54

52.5

-2'128.72

-1.9

2'400'390.29

2'132'700

2'522'896.29

267'690.29

12.6

-122'506.00

-4.9

334'854.25

315'900

298'567.80

18'954.25

6.0

36'286.45

12.2

-2'065'536.04

-1'816'800

-2'224'328.49

-248'736.04

-13.7

158'792.45

7.1

13.9

14.8

11.8

-2'065'536.04

-1'816'800

-2'224'328.49

Kostendeckungsgrad i n % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen B erufsbil dung

R 2015 / R 2014

2'287'868.75

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

R 2015 / B 2015

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 27

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Wirkung

Die Wirtschaft profitiert von Menschen, die auf Grund ihrer beruflichen Bildung auf dem Arbeitsmarkt bestehen können.

Umschreibung

Die Abteilung Berufsbildung koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die höhere Berufsbildung sowie die Weiterbildung in Zusammenarbeit mit den Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche Entwicklung und Qualität.

Produkte

Ausbildungs-Marketing Ausbildungs-Qualitätssicherung (inkl. Ausbildungsberatung) Ausbildungsentwicklung

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Berufsbildung -500'000 -1'000'000 -1'500'000

Budget

-2'000'000 Rechnung

-2'500'000 -3'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

B 28

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

R 2014

Neue / veränderte Berufe in der Schweiz Anzahl Besuche – neue Betriebe – bestehende Betriebe Anzahl Kontakte bezüglich Nachholbildung Anzahl Ausbildungsbetriebe

131

137

135

115

1'027

1'070

739

702

Anzahl berufsbezogene Kurse und Tagungen im Kanton SH Anzahl Beratungsgespräche

Anzahl individuelle Begleitungen mit Case Management (CM) (Neuanmeldungen) –

CM1 (Sekundarstufe I)

–

CM2 (Sekundarstufe II)

–

CM3 (Erwachsene)

Anzahl obligatorische Kurse Berufsbildnerinnen und Berufsbildner

Anzahl Weiterbildungskurse

Aufteilung Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommissionen Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

bestanden

nicht

2006

174

389

189

105

857

2007

199

400

160

836

2008

195

366

174

821

2009

219

351

171

810

2010

212

340

186

125

863

2011

209

364

171

821

2012

227

348

152

801

2013

252

351

182

856

2014

242

369

153

856

2015

241

352

160

843

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 29

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Kommentar zur Entwicklung

Die Entwicklung der Berufsbildung und damit die Sicherstellung der Ausbildungsplätze und der notwendigen Mittel sind für die Schaffhauser Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Im Blickpunkt steht die Chancengleichheit für alle Jugendlichen. So soll die Sekundarstufe II und damit explizit die Berufsbildung ermöglichen, dass 95 % aller unter 25-Jährigen bis zum Jahr 2015 einen Abschluss auf der Sekundarstufe II aufweisen.

Wirkungsziel

Indikator

Die Bildungspartner (Wirtschaft)

Anzahl nicht besetzte

bieten ein bedarfsgerechtes,

Ausbildungsplätze

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



120

137



94.0

94.3



7.8

8.6

Einheit

Operator

ausreichendes Angebot an Ausbildungsplätzen an.

Absolventinnen und Absolventen

Anteil Austretende mit

des Berufsvorbereitungsjahres

Ausbildungsvertrag

finden einen Ausbildungsplatz.

Berufslernende schliessen ihre

Anteil Lernende mit

Ausbildung erfolgreich ab.

erfolgreichem Abschluss

Anteil Vertragsauflösungen im Verhältnis zum Gesamtbestand

Leistungsziel

Die Abteilung Berufsbildung

Indikator

Anzahl Ausbildungsbetriebe

Anzahl

betriebe, sichert bestehende

Anzahl neuer Ausbildungs-

Anzahl

und erschliesst neue

bewilligungen

Ist

Soll

Ist

2015

2014

1'027

1'075

1'070

pflegt bestehende Ausbildungs-

Ausbildungsplätze.

B 30

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Leistungsziel

Indikator

Die Abteilung Berufsbildung

Intervall der Besuche von

beaufsichtigt regelmässig die

Ausbildungsbetrieben

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Jahre

Anzahl

478

350

449

Anzahl

241

150

253

100

Anzahl Entwicklungsprojekte

Anzahl

Die Abteilung Berufsbildung

Anzahl neu implementierter

Anzahl

unterstützt die Umsetzung

Berufe pro Jahr

Ausbildungsbetriebe und berät Lernende und Berufsbildner und Berufsbildnerinnen rasch

Anzahl der persönlichen, lösungsorientierten Beratungsgespräche

und kompetent. Anzahl lösungsorientierter Aussprachen mit beiden Vertragsparteien

Die Abteilung Berufsbildung

Anzahl fristgerecht und korrekt

koordiniert die fristgerechte

eröffnete Prüfungsergebnisse

und korrekte Durchführung von Qualifikationsverfahren (Lehrabschlussprüfung).

Die Abteilung Berufsbildung beteiligt sich an der nationalen und kantonalen Entwicklung von Berufen und Ausbildungsformen in der Grund- und Weiterbildung.

neuer / veränderter Berufe und informiert die Öffentlichkeit und die Bildungspartner.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 31

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Kosten / Erlöse

in Franken Bereinigter Aufwand

Rechnung

R 2015 / R 2014

2015

2014

Abw . Fr.

2'058'900

2'408'246.03

228'968.75

11.1

-120'377.28

-5.0

334'854.25

315'900

298'567.80

18'954.25

6.0

36'286.45

12.2

-1'953'014.50

-1'743'000

-2'109'678.23

-210'014.50

-12.0

156'663.73

7.4

112'521.54

73'800

114'650.26

38'721.54

52.5

-2'128.72

-1.9

2'400'390.29

2'132'700

2'522'896.29

267'690.29

12.6

-122'506.00

-4.9

334'854.25

315'900

298'567.80

18'954.25

6.0

36'286.45

12.2

-2'065'536.04

-1'816'800

-2'224'328.49

-248'736.04

-13.7

158'792.45

7.1

13.9

14.8

11.8

Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis

R 2015 / B 2015

2015

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

Rechnung

2'287'868.75

Bereinigter Ertrag Nettoergebnis LR

Budget

Kostendeckungsgrad i n %

Kommentar zur Kostenentwicklung

ESH ESH3, Nr. 21

Fussnote 1)

Die Anzahl der persönlichen Beratungsgespräche umfasst ca. 1/3 der gesamten Beratungsgespräche. Telefonische Gespräche werden nicht erfasst.

B 32

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2286

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Arbeitsgesetz

–

Berufsbildungsgesetz vom 2. Dezember 2002

–

Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003

–

Verordnung über die berufliche Grundausbildung

–

Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 8. Mai 2006 (SHR 412.100)

–

Verordnung zum Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 28. November 2006 (SHR 412.101)

–

Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches

–

Leistungskatalog: Grundangebot (kostenlos) und erweitertes Angebot (kostenpflichtig) der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vom Januar 2008

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kanton Schaffhausen, z. B. Erziehungsdepartement, KIGA usw. / öffentliche Schulen / Gemeinden des Kantons Schaffhausen, z. B. soziale Dienste, Schulen usw.

Extern:

Schaffhauser Schülerinnen und Schüler und ihre Erziehungsberechtigten / Lernende / Studierende / Erwachsene / Lehrbetriebe / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II, des tertiären sowie des quartären Bereichs

Leiter der Abteilung

Claudio Pecorino

Schwerpunkte der Dienststelle

Information und Beratung sind die beiden Haupttätigkeiten der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2286

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG

B 33

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

1'039'791.06

1'042'100

1'009'918.49

-2'308.94

-0.2

29'872.57

3.0

Ertrag Nettoergebnis LR

60'827.05

100'000

86'274.45

-39'172.95

-39.2

-25'447.40

-29.5

-942'100

-923'644.04

-36'864.01

-3.9

-55'319.97

-6.0

75'000.00

-100.0

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2015 / R 2014

-978'964.01

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

R 2015 / B 2015

-75'000

135'447.35

155'300

137'525.23

-19'852.65

-12.8

-2'077.88

-1.5

1'175'238.41

1'122'400

1'147'443.72

52'838.41

4.7

27'794.69

2.4

60'827.05

100'000

86'274.45

-39'172.95

-39.2

-25'447.40

-29.5

-1'114'411.36

-1'022'400

-1'061'169.27

-92'011.36

-9.0

-53'242.09

-5.0

5.2

8.9

7.5

-1'114'411.36

-1'022'400

-1'061'169.27

Kostendeckungsgrad i n % Nettoglobalbudgets der Produktgruppe B erufs-, S tudien- und Laufbahnberatung

Entwicklung Nettoglobalaufwand Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung in Franken 1'500'000 Rechnung

1'250'000 1'000'000

Budget 750'000 500'000 250'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

2012

2013

2014

2015

B 34

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Wirkung

Jugendliche und Erwachsene können sich möglichst selbständig mit Hilfe des V-BIZ (virtuelles BIZ auf www.biz-sh.ch), der BIZ Applikation (BIZ App) und des Berufsinformationszentrums BIZ über Berufs-, Studien- und Laufbahnfragen informieren. Jugendliche und Erwachsene ergreifen mit Hilfe der Beratung ihnen entsprechende Grund- und Weiterbildungen und schätzen ihre Chancen in der Bildungs- und Arbeitswelt realistisch ein. Schulabgänger und Schulabgängerinnen der Sekundarstufe I finden dank geeigneten Angeboten (CM1, Früherfassung, Elternveranstaltungen) eine Anschlusslösung. Umschreibung

Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stellt ein umfassendes und aktuelles Angebot von Informationen über Berufe, Bildungsangebote und das Bildungswesen bereit. Sie unterhält ein kundenfreundliches virtuelles BIZ (V-BIZ) auf der Homepage www.biz-sh.ch, eine BIZ App und ermöglicht einen niederschwelligen Zugang zum Berufsinformationszentrum BIZ. Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung beginnt im BIZ mit einem Gespräch über Anliegen, Fragen und Erwartungen der Kunden (Kurzberatung). Führt diese erste Beratung nicht zur Beantwortung aller Fragen, wird ein Termin für eine vertiefende Beratung vereinbart. Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung bietet ein kostenloses Grundangebot für alle Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen an. Darüber hinaus besteht ein kostenpflichtiges, erweitertes Angebot in den Bereichen Beratung, Kurse und Veranstaltungen für ratsuchende Personen. Ergänzend werden bedarfs- und zielgruppengerechte Informationsveranstaltungen über Bildungsangebote, das Bildungswesen allgemein und Dienstleistungen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung angeboten. Schülerinnen und Schüler mit einer Mehrfachbelastung, bei denen der Übertritt in eine Anschlusslösung nach der Sekundarstufe 1 gefährdet erscheint, werden von der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung zusammen mit den Lehrpersonen am Ende des 8. Schuljahres erfasst und bei Bedarf dem Projekt «CM1 (Case Management Berufsbildung 1)» zugewiesen. Für Jugendliche im 9. und 10. Schuljahr werden Massnahmen, um eine Anschlusslösung zu finden, jährlich neu beurteilt. Im Jahr 1999 wurde das Projekt HotBIZ aufgrund der schwierigen Lehrstellensituation initiiert. Die demografische Entwicklung und die Entspannung auf dem Lehrstellenmarkt zeigen, dass das Projekt Hotbiz aktuell nicht mehr benötigt wird. Die Zahl der Jugendlichen, die nach der Schule eine Anschlusslösung finden, soll weiterhin auf hohem Niveau bleiben. In die gleiche Richtung gehen die Massnahmen im Rahmen des Projektes CM3. Junge Erwachsene, die noch keine Berufsausbildung gemacht haben, werden zusammen mit Partnern der IIZ (Interinstitutionellen Zusammenarbeit: RAV, Sozialämter, IV usw.) im Projekt CM3 an eine Berufsausbildung herangeführt und während der Ausbildung so lange wie notwendig unterstützt. Produkte

Beratung Information

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 35

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

R 2014

R 2013

1'751

1‘660

1'695

886

941

980

Berufswahlkurs für Eltern

Verändernkurs für Frauen

Info-Veranstaltungen für Schulklassen

Info-Veranstaltungen für Eltern im Klassenverband

Info-Veranstaltungen für diverse Gruppen

247

243

220

1‘499

1'591

1'699

Kurzberatungen im BIZ Jugendliche + Erwachsene Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen HotBIZ-Beratungen (Total Jugendliche)

Case Management Berufsbildung (CM) Total –

Schülerinnen und Schüler Früherfassung

–

Total Jugendliche CM1

–

Total junge Erwachsene CM3

Berufskundliche Veranstaltungen Ausgeliehene Informationsmittel Kommentar zur Entwicklung

Die Beratungen befinden sich auf dem gleichen Niveau wie 2014. Aufgrund der demografischen Entwicklung, Abnahme der RAV Beratungen (Zuweisungen durch das Arbeitsamt) und der ausgebauten Informationsmöglichkeiten ist ein leichter Rückgang zu erkennen. Sie werden zahlenmässig aufgrund der Komplexität der Ausbildungsmöglichkeiten und der Zunahme der Schulabgänger ab Schuljahr 2016/2017 wieder ansteigen. Die weiter steigenden Anforderungen des Arbeitsmarktes schlagen sich im Beratungsbedarf Erwachsener nieder. Zusätzlich zeigen sich auch die Folgen der IV-Revision und der Zunahme von Integrationsmassnahmen im Flüchtlingsbereich in einem erhöhten Beratungsbedarf. Der Beratungsbedarf für Kunden des RAV im Berichtsjahr hat um 33 Prozent abgenommen. Grund dafür ist eine veränderte Praxis bei der Vergabe von externen Aufträgen des RAV. Hingegen haben Kunden mit intrinsischer Motivation wieder deutlich zugenommen. Die gute Lehrstellensituation bewirkt eine Entlastung auf den Beratungsbedarf Jugendlicher. Die Arbeitsmarktsituation für Erwachsene erhöht hingegen den beruflichen Weiterbildungs- oder Qualifizierungsbedarf. Die Informationsleistungen der BSLB werden auch in Zukunft schwerpunktmässig mit dem V-BIZ im Internet, der BIZ-Applikation (BIZ-App) und dem BIZ am Herrenacker stattfinden. Die Entwicklung wird sich für Jugendliche weiter in Richtung mobile Applikation BIZ (App) konzentrieren. Dieses Informationsangebot soll in Zukunft ausgebaut werden. Alle Schülerinnen und Schüler und deren Eltern der 2. Orientierungsklassen des Kantons und alle Schülerinnen und Schüler der Kantonsschulklassen werden mit attraktiven Informationsveranstaltungen bedient. Mit der Berufsmesse und den beruflichen Informationsveranstaltungen an schulfreien Mittwochnachmittagen besteht in Schaffhausen ein attraktives Angebot für Jugendliche in der Berufswahl.

B 36

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Kommentar zur Entwicklung

Zum einen bietet das Projekt «Case Management Berufsbildung» eine entsprechende Unterstützung und zum anderen findet eine Unterstützung im BIZ statt. Ziel ist es weiterhin, möglichst vielen Schulabgängerinnen und Schulabgängern und jungen Erwachsenen eine Anschlusslösung auf der Sekundarstufe 2 zu ermöglichen. Die Umsetzung wird zusammen mit der Abteilung Berufsbildung durchgeführt. WoV-wirksam sind total 10 Mitarbeitende mit insgesamt 650 Stellenprozenten beschäftigt. Zusätzlich ist 1 Lernende oder Praktikantin angestellt. Die zusätzlichen Aufwendungen für Arbeiten im Case Management und im Integrationsbereich brauchen vermehrt personelle Ressourcen für Beratung und für die Sachbearbeitung im Sekretariat. Aufgrund der geplanten Einsparungen wird sich zeigen, in welchem Umfang diese Leistungen in Zukunft erbracht werden können. ESH3 ESH3, Nr. 21

Wirkungsziel

Jugendliche und Erwachsene sind

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

V-BIZ-Besuche

Anzahl

88‘900

93'000

90'000

BIZ-Besuche

Anzahl

5‘025

4'800

5'168





2.3

über das Ausbildungsangebot und über die Berufs- und Studienwahl gut informiert.

Die Kundinnen und Kunden

Anteil der Befragten mit

erhöhen ihre Entscheidungs-

Einschätzung «Situation

kompetenz.

klarer sehen» 1)

Die Ratsuchenden erhöhen ihre

Anteil der Befragten mit

Handlungsfähigkeit, um in der

Einschätzung «Planung

Bildungs- und Arbeitswelt.

nächste Schritte möglich» 1)

besser zu bestehen.

Die Beratungen sind kompetent

Anteil der Befragten mit

und haben für die Ratsuchenden

Einschätzung «Zufrieden

einen hohen persönlichen

mit Beratung» 1)

Nutzen.

Jugendliche finden nach der

Anteil Jugendliche ohne

Sekundarstufe I eine Anschluss-

Anschlusslösung in

lösung.

Schülerbefragung 2)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 37

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Wirkungsziel

Indikator

Jugendliche finden nach der Sekundarstufe I eine Anschluss-

Einheit

Anzahl Jugendliche ohne Anschlusslösung im HotBIZ

Anzahl 3)

Operator



Ist

Soll

Ist

2015

2014

–

Jugendliche

lösung

Leistungsziel

Ein hilfreiches, aktuelles und um-

Indikator

Einheit

Aktualisierungsrhythmus

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl / Arbeitstag

Anzahl selbst verur-



–

fassendes Informationsangebot steht für Jugendliche und Erwach-

Verfügbarkeit

sene mit dem V-BIZ zur Verfügung.

sachte Störungen von mehr als 1 Std. / Jahr

Hilfsbereite, kompetente und be-

Anzahl Kurzberatungen

Anzahl

1‘751

1'600

1'660

Anzahl Beratungen mit Termin

Anzahl

886

950

941



–

darfsgerechte Beratungsangebote stehen den Ratsuchenden zur Verfügung.

Jugendliche, bei denen die

Anteil Jugendliche im Ver-

Anschlusslösung gefährdet ist,

hältnis zur Anzahl Schulab-

sind erkannt und im Case

gängerinnen und -abgänger

Management 1 aufgenommen.

Das HotBIZ steht Schulabgänger-

Anteil Jugendliche, die mit

und Schulabgängerinnen ohne

Hilfe des HotBIZ eine An-

Anschlusslösung am Ende des

schlusslösung finden

Schuljahres zur Verfügung.

B 38

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

1'039'791.06

1'042'100

1'009'918.49

-2'308.94

-0.2

29'872.57

3.0

Ertrag Nettoergebnis LR

60'827.05

100'000

86'274.45

-39'172.95

-39.2

-25'447.40

-29.5

-942'100

-923'644.04

-36'864.01

-3.9

-55'319.97

-6.0

135'447.35

80'300

137'525.23

55'147.35

68.7

-2'077.88

-1.5

1'175'238.41

1'122'400

1'147'443.72

52'838.41

4.7

27'794.69

2.4

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2015 / R 2014

-978'964.01

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

R 2015 / B 2015

60'827.05

100'000

86'274.45

-39'172.95

-39.2

-25'447.40

-29.5

-1'114'411.36

-1'022'400

-1'061'169.27

-92'011.36

-9.0

-53'242.09

-5.0

5.2

8.9

7.5

Kostendeckungsgrad i n %

Entwicklung der Beratungen und Info-Veranstaltungen 1'400 Beratungen 1'200 1'000 800 600

Info-Veranstaltungen

400 200 2006

2007

2008

2009

2010

Rechnung

2011

2012

2013

2014

2015

Budget

Entwicklung der BIZ-Besuche 10'000

8'000 Rechnung 6'000

4'000 Budget 2'000

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 39

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Fussnoten 1)

Befragung von ca. einem Drittel nach Zufall ausgewählten beratenen Personen.

Schulabgängerbefragung am Ende der Schulzeit, durchgeführt bei Lehrpersonen aller Abschlussklassen der Volksschule und des BVJ. 2015 haben 788 (2014: 811) Jugendliche die Schaffhauser Volksschulen verlassen.

Wurde im Jahr 2015 nicht durchgeführt.

B 40

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Strassenverkehrsgesetz

–

Signalisationsverordnung

–

Bundesgesetz über den Umweltschutz

–

Lärmschutzverordnung

–

Eidg. Gewässerschutzgesetz und dessen Verordnungen

–

Eidg. Wasserbaugesetz und dessen Verordnungen

–

Strassengesetz des Kantons Schaffhausen

–

Verordnung betreffend den Vollzug des Strassengesetzes

–

Kantonale Strassenverkehrsverordnung

–

Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz)

–

Wasserwirtschaftsgesetz des Kantons Schaffhausen

–

Verordnung zum Wasserwirtschaftsgesetz

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Verkehrsnetze Strassen- und Kunstbautenunterhalt Gewässer und Boden

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Bund

Leiter der Abteilung

Dino Giuliani Schwerpunkte der Dienststelle

–

Projektentwicklung Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» (Werkhof Schweizersbild)

–

Betrieblicher Unterhalt der Nationalstrasse A4, der Kantonsstrassen und der kantonalen Radwege

–

Umsetzung von Instandhaltungsarbeiten der bestehenden Strasseninfrastruktur

–

Planung und Realisierung von Massnahmen des Agglomerationsprogramms 1. Generation

–

Umsetzung der revidierten Gewässerschutzgesetzgebung

–

Realisierung von Gewässerrevitalisierungsprojekten

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 41

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

11'436'858.64

11'564'200

10'539'144.20

-127'341.36

-1.1

897'714.44

8.5

Ertrag

10'869'703.21

10'084'000

9'524'369.84

785'703.21

7.8

1'345'333.37

14.1

-567'155.43

-1'480'200

-1'014'774.36

913'044.57

61.7

447'618.93

44.1

-1'151'321.30

-664'500

-529'239.00

-486'821.30

-73.3

-622'082.30

-117.5

1'678.68

100.0

Nettoergebnis LR

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Korrekturen Aufwand

-9'399.02

-100.0

-9'399.02

-100.0

B ereinigter Aufwand

10'276'138.32

10'899'700

10'009'905.20

-623'561.68

-5.7

266'233.12

2.7

-664'500

-529'239.00

-486'821.30

-73.3

-622'082.30

-117.5

-156'346.75

-100.0

-156'346.75

-100.0

Korrekturen Ertrag

-1'151'321.30

Korrekturen Ertrag

-156'346.75

Korrekturen Ertrag

B ereinigter Ertrag B ereinigtes Nettoergebnis LR

-6'352.50

51'770.65

-6'352.50

-100.0

-58'123.15

-112.3

9'419'500

9'046'901.49

136'182.66

1.4

508'781.17

5.6

-720'455.66

-1'480'200

-963'003.71

759'744.34

-51.3

242'548.05

25.2

-1'678.68

9'555'682.66

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

422'636.49

379'500

501'207.22

43'136.49

11.4

-78'570.73

-15.7

10'698'774.81

11'279'200

10'511'112.42

-580'425.19

-5.1

187'662.39

1.8

9'555'682.66

9'419'500

9'046'901.49

136'182.66

1.4

508'781.17

5.6

-1'143'092.15

-1'859'700

-1'464'210.93

716'607.85

38.5

321'118.78

21.9

89.3

83.5

86.1

Verkehrsnetze

-1'102'799.96

-1'155'200

-1'143'584.27

S trassen- und Kunstbautenunterhal t

-3'062'780.41

-3'590'400

-3'238'309.88

Gewässer und B oden

3'022'488.22

2'885'900

2'919'361.90

Totalaufwand Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

Sowohl im Aufwand als auch im Ertrag der Laufenden Rechnung sind jeweils 1'151'321.30 Franken Bundesbeiträge enthalten. Diese durchlaufenden Beiträge wurden im WoV-Budget abgegrenzt und sind in diesem nicht enthalten.

Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2015 reduziert sich um weitere 156'346.75 Franken, welche ebenfalls im WoV-Budget abgegrenzt wurden und in diesem nicht enthalten sind, da es sich hierbei um periodenfremde Beiträge / Kostenanteile (Bund und Stadt SH) handelt.

Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2015 reduziert sich um 9'399.02 Franken; der Ertrag der Laufenden Rechnung 2015 reduziert sich um 6'352.20 Franken, welche ebenfalls im WoV-Budget abgegrenzt wurden und in diesem nicht enthalten sind. Es handelt sich hierbei um Ausgleichszahlungen der DB.

B 42

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2324

Beiträge an Strassenbau (in Franken)

Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil am Ertrag der LSVA Anteil am Ertrag des Benzinzolls

Total

R 2015

B 2015

R 2014

10'514'739.29

9'990'000

10'240'118.09

767'132.30

819'400

787'337.30

3'114'713.65

3'337'700

3'312'715.49

14'396'585.24

14'147'100

14'340'170.88

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Tiefbauamt Rechnung -1'000'000 -2'000'000 Budget -3'000'000 -4'000'000 -5'000'000 -6'000'000 2011

2012

2013

2014

2015

Anteil Produktgruppe am Gesamtglobalbudget/-ergebnis 4'000'000 3'000'000 2'000'000 1'000'000 -1'000'000 -2'000'000 -3'000'000 -4'000'000 Verkehrsnetze

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Gewässer und Boden

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 43

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Ausbau der Staatsstrassen: Ausgaben 2'065'180.27 Franken, Einnahmen 272'645.05 Franken (Details siehe Investitionsrechnung Finanzstelle 4310).

B 44

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Wirkung

Leistungsfähige und umweltgerechte Strassen- und Radroutennetze gewährleisten im Kanton Schaffhausen eine sichere und zweckmässige Mobilität für die Teilnehmer des motorisierten Individualverkehrs, des Langsamverkehrs und des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs.

Umschreibung

Die Kantonsstrassen und die Radrouten bilden ein überregionales Netz, das eine gute und sichere Erreichbarkeit der Gemeinden innerhalb des Kantons sicherstellt. Ebenfalls ist eine gute Anbindung an die Verkehrsnetze der Nachbarkantone, des Bundes (Nationalstrassen) und des Landes BadenWürttemberg gewährleistet. Das Tiefbauamt erfasst die Verkehrsdaten auf dem Kantonsstrassennetz zur Beurteilung der Netzfunktion. Ebenfalls dienen die Verkehrsdaten zur Überprüfung der Umweltvorgaben. Das Tiefbauamt beurteilt anhand der gültigen Normen und der Unfallstatistik die Kantonsstrassen, die kantonalen Radrouten und deren Knoten. Darauf basierend werden Verkehrs- und Strassenbauprojekte entwickelt. Das Baudepartement ist gemäss kantonalem Strassengesetz zuständig für die Anordnung von Einschränkungen (Signalisationen) auf den Kantonsstrassen. Das Tiefbauamt beantragt diese beim Baudepartement und setzt sie um. Das Tiefbauamt nimmt aufgrund der gesetzlichen Grundlagen Stellung zu Nutzungsplanungen, Reklameanlagen und Baugesuchen, die auf den Verkehrsfluss oder die Strasseninfrastruktur Einfluss haben. Das Tiefbauamt verwaltet und bewirtschaftet für den Strassenverkehr strategisch relevante Landreserven im Besitz des Kantons. Das Tiefbauamt berät die Gemeinden in fachlichen Fragestellungen.

Produkte

Verkehrsplanung und -projekte Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 45

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km

224

Streckenlänge kantonales Radroutennetz in km (Richtplan 2013)

185

Anzahl permanente Zählstellen (Verkehrsdaten) Anzahl temporäre Messungen pro Jahr (Verkehrsdaten)

13 20 – 30

Anzahl Verkehrsoptimierungsprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Strassenbauprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Stellungnahmen pro Jahr –

Baubewilligungen

–

UVB

–

Richt- und Zonenplanänderungen

Anzahl Grundstückgeschäfte / Jahr

100 – 150 2–4 5 - 10 5 - 20

Kommentar zur Entwicklung

Die Beanspruchung des Tiefbauamts hinsichtlich Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte ist nicht steuerbar und hängt von externen Faktoren ab (z. B. wirtschaftliche Entwicklung und Bautätigkeit).

B 46

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Wirkungsziel

Indikator

Strassen- und Radroutennetze

Knoten und Strassenquer-

sind leistungsfähig und ermög-

schnitte mit ungenügender

lichen eine sichere und zweck-

Leistungsfähigkeit 1)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

mässige Mobilität für alle Verkehrsteilnehmenden.

Unfälle, die auf eine mangelhafte Verkehrsanlage zurückzuführen sind 2)

Die gesetzlichen Vorgaben der durch den Verkehr und die Stras-

Ausgeführte Entwässerungsprojekte

sen verursachten Emissionen sind eingehalten.

Bezüglich Lärmemissionen und -imissionen überprüfte und sanierte Kantonsstrassenbereiche 4)

Leistungsziel

Indikator

Stellungnahmen und Bewilli-

Abgabe der Stellungnahmen

gungen sind termingerecht

innerhalb von 10 Tagen



100

bearbeitet. Abgabe der Stellungnahmen innerhalb von 20 Tagen

Stellungnahmen fristgerecht erledigt

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 47

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

1'213'499.96

1'389'300

1'438'739.57

-175'800.04

-12.7

-225'239.61

-15.7

Ertrag Nettoergebnis LR

154'958.17

282'000

390'967.66

-127'041.83

-45.1

-236'009.49

-60.4

-1'107'300

-1'047'771.91

48'758.21

4.4

-10'769.88

-1.0

44'258.17

47'900

95'812.36

-3'641.83

-7.6

-51'554.19

-53.8

1'257'758.13

1'437'200

1'534'551.93

-179'441.87

-12.5

-276'793.80

-18.0

Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis

R 2015 / R 2014

-1'058'541.79

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

R 2015 / B 2015

154'958.17

282'000

390'967.66

-127'041.83

-45.1

-236'009.49

-60.4

-1'102'799.96

-1'155'200

-1'143'584.27

52'400.04

4.5

40'784.31

3.6

12.3

19.6

25.5

Kostendeckungsgrad i n %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Verkehrsnetze -

-500'000

Rechnung -1'000'000

Budget -1'500'000 2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Die Angaben basieren auf den Fachnormen (VSS), dem Strassengesetz und den Beanstandungen der Öffentlichkeit. Ungenügende Leistungsfähigkeit: Klettgauerstrasse Neuhausen a. Rhf, Schaffhauserstrasse Neuhausen a. Rhf, Thayngen Zollübergang J15.

Die Verkehrsanlagen beziehen sich auf die Kantonsstrassen, die kantonalen Radrouten und deren Knoten. Die Mangelhaftigkeit wird anhand der Normen überprüft. Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei.

Grundlage ist die Verordnung über den Schutz vor Störfällen sowie die Wegleitung des Bundes zum Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrsanlagen.

Auf der Basis der Lärmschutzverordnung werden auf lärmintensiven Kantonsstrassenbereichen Emissions- und Imissionsanalysen durchgeführt. Lärmschutzmassnahmen müssen bei einer Überschreitung der Grenzwerte umgesetzt werden.

B 48

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Wirkung

Die Nationalstrassen, die Kantonsstrassen und die kantonalen Radwege im Gebiet des Kantons Schaffhausen sind jederzeit sicher befahrbar. Die Gebrauchstauglichkeit und die Tragsicherheit der Kunstbauten sind gewährleistet. Die langfristige Werterhaltung der Strassen- und Kunstbauteninfrastruktur ist sichergestellt. Der betriebliche Unterhalt der Infrastruktur wird effizient und effektiv umgesetzt.

Umschreibung

Das Tiefbauamt ist für den Betrieb und den baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen, der kantonalen Radwege und der dazugehörigen Kunstbauten zuständig. Zum betrieblichen Unterhalt gehören die Reinigung der Anlagen, die Grünpflege, der Winterdienst, der technische Dienst, der Unfalldienst und ausserordentliche Dienste wie beispielsweise die Behebung von Unwetterschäden. Zum baulichen Unterhalt gehören die Werkreparaturen von Fahrbahnen, Randabschlüssen, Kanalisationen und der Kunstbauten. Grössere Instandsetzungen und Erneuerungen werden über die Investitionsrechnung abgewickelt und über eine längere Zeitperiode abgeschrieben. Der wirtschaftlich optimale Sanierungszeitpunkt ist beim baulichen Unterhalt der Infrastrukturbauten zu berücksichtigen. Das Tiefbauamt führt den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Nationalstrassen und deren Kunstbauten im Auftragsperimeter (Kantonsgebiet inklusive Cholfirsttunnel) im Auftragsverhältnis aus. Die Verantwortung für die Nationalstrassen und deren Kunstbauten liegt beim Bundesamt für Strassen (ASTRA). Die Leistungen sind vertraglich geregelt und werden vergütet. Das Tiefbauamt führt im gegenseitigen Einvernehmen betriebliche Unterhaltsarbeiten für Gemeinden und Dritte im Auftragsverhältnis aus. Die Kosten werden dem Auftraggeber verrechnet. Der Unterhaltsdienst des Tiefbauamtes ist Fachstelle für den baulichen und betrieblichen Unterhalt und berät die Gemeinden.

Produkte

Baulicher Unterhalt Betrieblicher Unterhalt

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 49

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km

224

Kantonale Radwege in km (Streckenlänge mit Unterhaltsverantwortung)

Anzahl Kunstbauten (Kantonsstrassennetz)

Länge Nationalstrassen 2-spurig offene Strecke in km Länge Nationalstrassentunnel 2-spurig in km

22.3 3.6

Anzahl Revisionen Nationalstrassentunnel pro Jahr

Anzahl Fahrbahnreinigungen pro Monat

Anzahl Reinigungen Nebenanlagen / WC-Anlagen pro Woche Streckenlänge Reinigung von Strassenentwässerungsanlagen in km pro Jahr

1–2 50 – 60

Anzahl Revisionen der technischen Anlagen pro Jahr

1–2

Wiesenflächen: Anzahl Schnitte pro Jahr

1–2

Wälder / Hecken: Anzahl Prüfungen und Schnitte pro Jahr Salzverbrauch in Tonnen pro Jahr

1 500 – 1'500

Kommentar zur Entwicklung

Die Abgrenzung zwischen Investitionsrechnung und Laufender Rechnung beeinflusst den jährlichen Aufwand für den Strassen- und Kunstbautenunterhalt in der Laufenden Rechnung. Der betriebliche und bauliche Unterhalt der Strassen und Kunstbauten wird teilweise im Auftragsverhältnis durch private Unternehmungen ausgeführt.

B 50

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Wirkungsziel

Indikator

Die Verkehrsteilnehmenden können jederzeit Nationalstrassen,

Einheit

Unfälle bedingt durch mangelnden Strassenzustand

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



0.8

1.5

0.9

Kantonsstrassen und kantonale Radwege sicher befahren.

Unfälle bedingt durch ungenügenden betrieblichen Unterhalt 2)

Die Tragsicherheit und die Gebrauchstauglichkeit der Kunst-

Kunstbauten mit Zustand in den Schadenstufen 4 und 5

bauten sind sichergestellt. Kunstbauten mit Zustand in der Schadenstufe 3 3)

Der Werterhalt der Kantonsstrassen, Investitionen in den baulichen der kant. Radwege und Kunstbau-

Unterhalt in % des Anlage-

ten ist langfristig sichergestellt.

wertes

Die Wirtschaftlichkeit des betrieb-

 Kosten für den betrieblichen

lichen Unterhalts der bestehenden

Unterhalt der Kantonsstrassen

Strassen und Kunstbauteninfra-

im Vergleich zum schweizer-

struktur ist sichergestellt.

ischen Mittelwert 5)

Leistungsziel

Indikator

Die Tragsicherheit und die Ge-

2.0

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Inspizierte Bauwerke pro Jahr

Anzahl

Instandsetzungen von Kunstbauten /

Anzahl

brauchstauglichkeit der Kunstbauten sind sichergestellt.

grössere bauliche Massnahmen

Die Werterhaltung der Kantonsstrassen, der kant. Radwege und den dazugehörigen Kunstbauten ist langfristig sichergestellt.

Streckenlänge Fahrbahnsanierungen pro Jahr

> <

6.75

7 14

7.5

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 51

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Leistungsziel

Indikator

Eine angemessene Benutzerfreundlichkeit der Kantons-

Einheit

Anzahl Reklamationen über

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl

Std.



2.5

Min.



Tage



Std.



1.5

119

100

127

Fr. / km

3‘388

5'000

3'095

Franken

258‘400

150'000

170'000

Strasseninfrastrukturschäden

strassen ist gegeben.

Die National- und Kantonsstrassen sind auch bei Schneefall

Ersteinsatz ab Einsatzbefehl abgeschlossen

und Glätte während 24 Stunden benutzbar.

Dauer bis Einsatzbeginn nach Aufgebot

Die Verkehrssicherheit ist durch

Dauer bis zur Ausführung der

eine rasche Beseitigung von

Reparatur oder Beseitigung

unfallbedingten Hindernissen

des Hindernisses auf

gewährleistet.

Kantonsstrassen 9)

Einsätze bei ausserord. Ereignissen Dauer bis Einsatzbeginn nach wie Umweltschäden auf den Kan-

Aufgebot

tonsstrassen erfolgen rasch.

Der betriebliche Unterhalt der

Kostendeckungsgrad für den

National- und Kantonsstrassen

betrieblichen Unterhalt der

und der kantonalen Radwege

Nationalstrassen und Tunnels

erfolgt kostengünstig.

im Auftragsverhältnis (GE VII)

10)

 Kosten für den betrieblichen Unterhalt der kant. Radwege

Nicht gedeckte Leistungen für Dritte (Gemeinden, Verwaltung)

11)

B 52

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Korrekturen Aufwand

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

7'596'076.18

7'850'800

7'376'445.69

-254'723.82

-3.2

219'630.49

3.0

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

4'880'114.94

4'560'000

4'444'600.68

320'114.94

7.0

435'514.26

9.8

-2'715'961.24

-3'290'800

-2'931'845.01

574'838.76

17.5

215'883.77

7.4

-1'678.68

-9'399.02

-100.0

-7'720.34

-459.9

7'374'767.01

-264'122.84

-3.4

211'910.15

2.9

12)

-9'399.02

B ereinigter Aufwand Korrekturen Ertrag

Rechnung

7'586'677.16

12)

7'850'800

51'770.65

-6'352.50

-100.0

-58'123.15

-112.3

4'873'762.44

-6'352.50

4'560'000

4'496'371.33

313'762.44

6.9

377'391.11

8.4

-2'712'914.72

-3'290'800

-2'878'395.68

577'885.28

17.6

165'480.96

5.7

349'865.69

299'600

359'914.20

50'265.69

16.8

-10'048.51

-2.8

Totalaufwand

7'936'542.85

8'150'400

7'734'681.21

-213'857.15

-2.6

201'861.64

2.6

Totalertrag

4'873'762.44

4'560'000

4'496'371.33

313'762.44

6.9

377'391.11

8.4

-3'062'780.41

-3'590'400

-3'238'309.88

527'619.59

14.7

175'529.47

5.4

61.4

55.9

58.1

B ereinigter Ertrag B ereinigtes Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Entw. Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Strassen- und Kunstbautenunterhalt -

-2'000'000

Rechnung

-4'000'000 Budget -6'000'000

-8'000'000 2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 53

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Fussnoten 1)

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei.

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei. Unfälle bedingt durch Schneefall und Eisglätte werden nicht berücksichtigt.

Grundlage für Tragsicherheitsnachweise ist das SIA Normenwerk. Die Gebrauchstauglichkeit beschreibt die Eignung der Kunstbauten in Bezug auf ihren Verwendungszweck. Die Klassierung erfolgt anhand einer Skala des Bundesamtes für Strassen. Schadensstufen: 1 guter Zustand: Keine / geringfügige Schäden 2 akzeptabler Zustand: Unbedeutende Schäden 3 beschädigter Zustand: Bedeutende Schäden 4 schlechter Zustand: Grosse Schäden 5 alarmierender Zustand: Die Sicherheit ist gefährdet, Massnahmen sind vor der nächsten Inspektion erforderlich: Dringliche Massnahmen

Der Anlagewert der Kantonsstrassen, kantonalen Radrouten und Kunstbauten (ohne Landwert) beträgt ca. 400 Mio. Franken. Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden. Die Ausbauprojekte «Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau» sind nicht berücksichtigt.

Grundlage für die Ermittlung der Indikatoren ist die Betriebsbuchhaltung (System FAMC).

Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden.

Telefonische und schriftliche Reklamationen werden intern mit einem Beanstandungsformular aufgenommen.

Grundlage sind die Weisungen für Piketteinsätze und Winterdienst.

Grundlage ist die Weisung für Piketteinsätze.

10)

Der Kostendeckungsgrad berechnet sich nach dem Vertrag zwischen der Gebietseinheit VII (ASTRA) und dem Kanton Schaffhausen.

11)

Die nicht gedeckten Kosten richten sich nach Massgaben / Vorgaben der Regierung (z. B. Einsätze für Kantonsanlässe, Rheinfall usw.).

12)

B 54

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Wirkung

Die Gewässer bieten ökologisch wertvollen Raum und stellen keine Gefahrenquelle dar. Die Gewässer und der Boden sind begrenzt nutzbar als Energie- und Rohstoffquelle sowie als Erholungsraum.

Umschreibung

Das Tiefbauamt ist für die Funktionstüchtigkeit der Gewässer im Zuständigkeitsbereich des Kantons verantwortlich. Die Gewässer müssen die auftretenden Wassermengen je nach Schutzziel des Umlandes schadlos abführen und ihre Funktion als Lebens- und Erholungsraum wahrnehmen können. Wo dies nicht bereits der Fall ist, sorgt das Tiefbauamt für eine Verbesserung der Verhältnisse. Das Tiefbauamt unterhält und pflegt die Gewässer und deren Ufer. Es führt die notwendigen wasserbaulichen Massnahmen im Verantwortungsbereich aus. Das Tiefbauamt erarbeitet und pflegt Kenntnisse über die Grundwasservorkommen und die hydrogeologischen Verhältnisse und führt ein Inventar über alle Grundwasservorkommen im Kanton. Im Weiteren erarbeitet und pflegt das Tiefbauamt Kenntnisse über den Zustand und die Abflussverhältnisse der Oberflächengewässer. Das Tiefbauamt erarbeitet die Naturgefahrenkarten für den Kanton und führt diese nach. Das Tiefbauamt bewilligt, überwacht und verrechnet sämtliche Nutzungen der Gewässer (Grund- und Oberflächengewässer). Zudem bewilligt und überwacht es alle Materialabbauvorhaben sowie Erdwärmenutzungen im Kanton. Das Tiefbauamt ist Fachstelle Gewässer und berät die Öffentlichkeit in allen Fragen der Gewässer und Gewässernutzung. In dieser Funktion verfasst das Tiefbauamt Stellungnahmen zu Verfahren anderer Fachstellen.

Produkte

Wasserbau und Gewässerunterhalt Grundwasser und Oberflächengewässer Nutzungsrechte Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 55

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Gewässerlänge aller Gewässer im Kanton in km –

1. Klasse (kantonal)

45.1

–

2. Klasse (kommunal)

63.5

–

3. Klasse (kommunal oder privat)

211.7

Gewässerlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km –

Rhein

–

Wutach

–

Biber

24.9 6.1 14.1

Uferlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km –

Rhein

–

Wutach

–

Biber

Gewässerlänge Schifffahrtssignalisation in km –

Anzahl Wiffen

–

Anzahl Schifffahrtszeichen

27.0 6.1 28.2 21.2 50 100

Anzahl Wasserbauprojekte pro Jahr

0–1

Anzahl kantonale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl kommunale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl Pegelmessstellen Oberflächengewässer Anzahl Pegelmessstellen Grundwasser Anzahl kleine Stauanlagen unter Kantonsaufsicht Anzahl hydrogeologische Sondierbohrungen im Jahr Anzahl bewilligte Grundwassernutzungen pro Jahr

13 36 15 – 20 5 – 10 3–7

Anzahl bewilligte Oberflächengewässernutzungen pro Jahr

15 - 20

Anzahl Erdsondenbewilligungen pro Jahr

30 – 50

Anzahl Erdsondenvorabklärungen Anzahl Materialabbaubewilligungen (inkl. Verlängerungen) pro Jahr Anzahl Stellungnahmen (Baubewilligungen, Vernehmlassungen usw.) pro Jahr Anzahl konzessionierte Bootsliegeplätze

80 – 100 0–3 100 – 150 ca. 800

Kommentar zur Entwicklung

Viele Arbeitsbereiche der Abteilung Gewässer sind bestimmt durch externe Faktoren. So sind zum Beispiel Aufwand und Umfang des Gewässerunterhaltes abhängig vom Witterungsverlauf und von Hochwasserereignissen. Schwerpunkte bilden der Bereich Revitalisierungen sowie die Umsetzung des 2011 revidierten eidg. Gewässerschutzrechtes.

B 56

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Gewässer sind ökologisch

Ausgeführte kantonale Gewässer-

wertvoller Raum und fördern

revitalisierungsprojekte

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

300

100

300

Anzahl

4.0

3.6

16.4

7.3

0.9

0.5

7.2

Anzahl

die Artenvielfalt von Flora und Fauna.

Elimination von FischWanderhindernissen

Unterstützte kommunale Gewässerrevitalisierungsprojekte

Die Siedlungsgebiete im Einflussbereich der Gewässer sind vor

Reduktion der Ausdehnung von Gefahrenflächen

Naturgefahren sicher. Reduktion der Gefährdungsstufe «blau»

Reduktion der Schutzdefizite 1)

Gewässer und Boden sind

Energie- und Rohstoffnutzungen

begrenzt nutzbar als Energie-

innerhalb für die Trinkwassernutzung

und Rohstoffquelle.

geeigneten Grundwasservorkommen

Der Gewässerraum kann

Freie Zugänglichkeit zu den Gewässern 1)

Revitalisierte Gewässerstrecken

470

750

645

Ausdolungen im Kanton 1)

Ausscheidung Gewässerräume 1)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

301

250

270

begrenzt als Erholungsraum genutzt werden.

im Kanton

Leistungsziel

Der finanzielle Ertrag der Abteilung ist grösser als der Gesamtaufwand.

Indikator

Kostendeckungsgrad

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 57

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

1'475'961.20

1'659'600

1'194'719.94

-183'638.80

-11.1

281'241.26

23.5

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Ertrag

4'526'962.05

4'577'500

4'159'562.50

-50'537.95

-1.1

367'399.55

8.8

Nettoergebnis LR

3'051'000.85

2'917'900

2'964'842.56

133'100.85

4.6

86'158.29

2.9

28'512.63

32'000

45'480.66

-3'487.37

-10.9

-16'968.03

-37.3

Totalaufwand

1'504'473.83

1'691'600

1'240'200.60

-187'126.17

-11.1

264'273.23

21.3

Totalertrag

4'526'962.05

4'577'500

4'159'562.50

-50'537.95

-1.1

367'399.55

8.8

Nettoglobal budget/-ergebnis

3'022'488.22

2'885'900

2'919'361.90

136'588.22

4.7

103'126.32

3.5

300.9

270.6

335.4

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad i n %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Gewässer und Boden 4'000'000 Rechnung 3'000'000 Budget 2'000'000

1'000'000

2011

2012

2013

Fussnote 1)

Die Indikatoren beinhalten auch Projekte im Zuständigkeitsbereich der Gemeinden.

2014

2015

B 58

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Rechtsgrundlagen

Bund

–

Bundesgesetz über den Wald

Kanton

–

Waldgesetz (SHR 921.100)

–

Waldverordnung (SHR 921.101)

–

Strassengesetz und -verordnung (SHR 725.100; SHR 725.101)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Walderhaltung Kantonswald Erholungsraum

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Planungs- und Naturschutzamt / Bauinspektorat / Jagdbehörde / Tiefbauamt / KofU / Psychiatriezentrum / Pflegezentrum

Extern:

Bund / Gemeinden / Waldbesitzer / Holzindustrie / Wanderer / Pächter

Leiter der Abteilung

Bruno Schmid

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Schwerpunkte der Dienststelle

Fachstelle für den Wald Vollzug der Waldgesetzgebung Aufsicht über die Walderhaltung Erfassung des Waldzustandes Aufsicht über die Forstreviere Beratung der öffentlichen Waldeigentümer Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals Öffentlichkeitsarbeit Fachstelle für die Bewirtschaftung der Wälder im Eigentum des Kantons Planung Waldpflege Holznutzung Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen Fachstelle für Wanderwege Unterhalt der Markierungen Unterhalt von Rastplätzen

B 59

B 60

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken) 362.1000 Staatsbeiträge

R 2015

B 2015

R 2014

670'170.20

530'000

276'088.40

52'353.65

63'000

32'691.60

18'557.60

23'000

18'227.60

100'000.00

100'000

100'000.00

689'524.20

500'000

366'846.65

34'331.00

36'000

34'331.00

689'524.20

500'000

366'846.65

806'750.45

680'000

392'676.60

Abgeltungen für Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund 362.1010 Staatsbeiträge Abgeltungen für Aus- und Weiterbildung 362.2000 Staatsbeiträge Finanzhilfen 362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege Beiträge an die Markierung der Wanderwege 372.0000 Bundesbeiträge Bundesbeiträge für fremde Rechnung 469.0008 Vorteilsausgleich bei Rodungen Vorteilsausgleich bei Rodungen 470.0000 Bundesbeiträge Bundesbeiträge für fremde Rechnung

Total

Kommentar zur Entwicklung

Bund und Kanton richten im Rahmen von Programmvereinbarungen Beiträge an forstliche Massnahmen aus. Für die Kantonsbeiträge für die Jahre 2012 – 2015 liegt ein Verpflichtungskredit vor. Im Rahmen von Programmvereinbarungen für die Jahre 2012 – 2015 sind folgende Leistungsziele vorgesehen: –

Jungwaldpflege

–

Waldbiodiversität – Pflege von Waldrändern

–

800 Hektaren

45 Hektaren

– Pflege von Waldlebensräumen

140 Hektaren

– Schaffung von Waldreservaten

90 Hektaren

– Schutz von Altholzflächen

30 Hektaren

Schutzwaldpflege

40 Hektaren

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 61

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

2'209'743.84

2'297'100

2'383'991.55

-87'356.16

-3.8

-174'247.71

-7.3

Ertrag

1'353'903.65

1'342'000

1'388'789.80

11'903.65

0.9

-34'886.15

-2.5

Nettoergebnis LR

-855'840.19

-955'100

-995'201.75

99'259.81

10.4

139'361.56

14.0

-100.0

96'076.55

-100.0

Anschaffungen mehrjährig

R 2015 / B 2015

-96'076.55

91'706.59

76'100

80'125.50

15'606.59

20.5

11'581.09

14.5

Total aufwand

2'301'450.43

2'373'200

2'368'040.50

-71'749.57

-3.0

-66'590.07

-2.8

Total ertrag

1'353'903.65

1'342'000

1'388'789.80

11'903.65

0.9

-34'886.15

-2.5

-947'546.78

-1'031'200

-979'250.70

83'653.22

8.1

31'703.92

3.2

58.8

56.5

58.6

Wal derhaltung

-312'487.82

-397'400

-363'678.29

Leistungen i m Kantonswal d

-631'955.52

-630'800.00

-612'726.88

-3'103.44

-3'000.00

-2'845.53

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2015 / R 2014

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

Erhol ungsraum

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Kantonsforstamt -

-500'000 Rechnung -1'000'000 Budget -1'500'000

-2'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

2012

2013

2014

2015

B 62

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Wirkung

Der öffentliche und private Wald bleibt hinsichtlich seiner Fläche und Funktionen erhalten. Er prägt das Landschaftsbild und wird in seiner Vielfalt gefördert.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt nimmt die hoheitlichen Aufgaben für sämtliche Wälder auf dem Kantonsgebiet wahr. Zu den hoheitlichen Aufgaben gehören insbesondere: –

Aufsicht über die Walderhaltung;

–

Erfassung des Waldzustandes;

–

Aufsicht über die Forstreviere;

–

Beratung der öffentlichen Waldeigentümer;

–

Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals;

–

Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund;

–

Öffentlichkeitsarbeit.

Das Kantonsforstamt überwacht die Einhaltung der Waldfläche. Es führt Waldfeststellungen durch und entscheidet über Rodungen von Wald sowie über den Rodungsersatz. Bei Holznutzungen der Gemeinden überprüft das Kantonsforstamt die Einhaltung der forstlichen Planung. Das Kantonsforstamt koordiniert und kontrolliert die Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund, erstellt die Abrechnungen und weist die Beiträge an. Für die Bereiche Jungwald, Förderung der Biodiversität im Wald und Schutzwald werden für jeweils vier Jahre Leistungsziele festgelegt.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 63

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldfläche

12'501 ha

davon Vorrang besonderer Schutz

ca. 704 ha

Vorrang Schutz

ca. 708 ha

Vorrang Wohlfahrt

457 ha

Vorrang Landschaftsschutz

550 ha

Vorrang Naturschutz

3'168 ha

Vorrang Holznutzung

6'914 ha

Waldfläche

12'501 ha

davon öffentlicher Wald Privatwald Holznutzung 2014 1)

10'433 ha 2'068 ha 80'300 m3

davon im öffentlichen Wald im Privatwald

73'600 m3 6'700 m3

Nadelholz

38'600 m3

Laubholz

41'700 m3

Holznutzung 2014 1) Stammholz

26'700 m3

Industrieholz

15'400 m3

Energieholz

38'200 m3

davon Holzschnitzel

21'800 m3

Forstliche Massnahmen im Rahmen der Programmvereinbarungen mit dem Bund Bereiche

Leistungsziele 2012 – 2015

Jungwaldpflege Pflege von Waldrändern

800 ha 45 ha

Pflege von Waldlebensräumen

140 ha

Schaffung von Waldreservaten

90 ha

Schutz von Altholzflächen

30 ha

Schutzwaldpflege

40 ha

Bundesamt für Umwelt (BAFU): Jahrbuch Wald und Holz 2015

B 64

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Kommentar zur Entwicklung

Waldfläche Die W aldfläche bleibt konstant. Die W aldfunktionen sind über den ganzen Kanton flächend eckend erhoben. Holznutzung Die Holznutzung ist abhängig von der Nachfrage und von Zwangsnutzungen infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall. Im Jahr 2015 waren die Zwangsnutzungen durch Borkenkäfer und Windwurf wieder zunehmend. Die Holznutzung entspricht einer normalen Jahresnutzung. Sie liegt etwa 5 - 10 Prozent unter dem jährlichen Holzzuwachs. Forstliche Massnahmen im Rahmen der Programmvereinbarungen mit dem Bund Wichtigste forstliche Massnahme zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität im Wald ist die Pflege von ökologisch besonders wertvollen Waldlebensräumen. Bei diesen Massnahmen werden lichtbedürftige Baumarten gezielt gefördert, insbesondere Eichen und seltene Baumarten, wie Sorbus-Arten (z. B. Speierling, Elsbeerbaum), und die Lebensräume seltener Tierarten, wie z. B. der Mittelspecht, gefördert. Waldreservate und Altholzinseln werden im 4. Programmjahr (2015) ausgeschieden. Produkt

Walderhaltung

Wirkungsziel

Indikator

Der Wald bleibt in seiner Fläche

Verhältnis Rodungsflächen

und in seiner räumlichen

zu Rodungsersatzflächen

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Verteilung erhalten.

Leistungsziel

Durch gezielte Massnahmen

Indikator

gepflegter Jungwald

213

200

206

gepflegte Waldränder

aufgelichtete Waldflächen

Waldreservate

105

geschützte Altholzflächen

wird der Wald als Lebensraum aufgewertet.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 65

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Leistungsziel

Indikator

Durch gezielte Massnahmen

Einheit

gepflegter Schutzwald

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

wird die Schutzwirkung des Waldes gefördert.

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total aufwand Total ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

312'363.81

398'700

370'030.58

-86'336.19

-21.7

-57'666.77

-15.6

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

12'400.00

15'000

20'050.00

-2'600.00

-17.3

-7'650.00

-38.2

-299'963.81

-383'700

-349'980.58

83'736.19

21.8

50'016.77

14.3

12'524.01

13'700

13'697.71

-1'175.99

-8.6

-1'173.70

-8.6

324'887.82

412'400

383'728.29

-87'512.18

-21.2

-58'840.47

-15.3

12'400.00

15'000

20'050.00

-2'600.00

-17.3

-7'650.00

-38.2

-312'487.82

-397'400

-363'678.29

84'912.18

21.4

51'190.47

14.1

3.8

3.6

5.2

Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Walderhaltung -

-200'000 Rechnung

-400'000 Budget

-600'000 2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

B 66

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Wirkung

Der Kantonswald bleibt erhalten und wird in seiner Vielfalt gefördert. Er behält langfristig seine Erholungs-, Schutz- und Nutzfunktion.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt bewirtschaftet den Wald im Eigentum des Kantons. Die Bewirtschaftung umfasst insbesondere: –

die Planung

–

die Waldpflege

–

die Holznutzung

–

den Unterhalt der Waldstrassen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldfläche

2'472 ha

davon Vorrang Schutz und Wohlfahrt

276 ha

Vorrang Natur- und Landschaftsschutz

458 ha

Waldreservate

251 ha

Vorrang Holznutzung

1'487 ha

Bestandesalter Jungwald (bis 40-jährig)

450 ha

Baumholz (ab 40-jährig)

2'020 ha

Laubholzanteil am Holzvorrat im Jahr 1998 (ist steigend)

45% ca. 17'000 m3

Holzzuwachs pro Jahr (ohne Waldreservate) Holznutzung

Total

Nadelholzanteil

2009

14'140 m3

51%

2010

57%

55%

2012

13'380 m

61%

2013

14'850 m3

53%

2014

55%

40%

2011

2015

13'100 m 12'900 m

13'840 m

14'550 m

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 67

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldpflege pro Jahr 2009

141 ha

2010

153 ha

2011

150 ha

2012

164 ha

2013

228 ha

2014

225 ha

2015

200 ha

Kommentar zur Entwicklung

Die Waldfläche des Kantonswaldes ist konstant. Die Flächenangaben zu den Vorrangfunktionen basieren auf den genehmigten Waldfunktionsplänen der Gemeinden und der internen Planung für das Revier Staufenberg. Im Kantonswald dominieren 40- bis 100-jährige Waldbestände. Alte Wälder sind selten. 74 Prozent des Holzvorrates entfallen auf Fichte und Buche (1998). Zum Fichtenvorrat trägt das Revier Staufenberg im Südschwarzwald wesentlich bei. Der Vorrat an Nadelholz, insbesondere an Fichte, nimmt als Folge von Sturmschäden, Borkenkäferbefall, Hitze und normalen Nutzungen kontinuierlich ab. Die Holznutzung ist abhängig von der Nachfrage und von Zwangsnutzungen infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall. Die Waldpflege ist abhängig von Zwangsnutzungen. Das Aufrüsten von Sturm- und Käferholz bindet Arbeitskräfte und als Folge davon kann weniger Wald gepflegt werden. Im Jahr 2015 haben die Zwangsmassnahmen durch Borkenkäfer und Windwurf wieder zugenommen.

Produkte

Erhaltung des Waldes als Erholungs-, Schutz- und Lebensraum Erhaltung des Waldes als Rohstofflieferant Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen

B 68

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Wirkungsziel

Indikator

Der Kantonswald bleibt in seiner

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Kantonswaldfläche

2'472

Der Kantonswald wird als Lebens-

Anteil Nadelholz an der

Rahmen

40–60

raum für Flora und Fauna aufge-

Holznutzung

Einheit

Operator

Fläche und räumlichen Verteilung erhalten.

wertet; gleichzeitig wird das Risiko für Waldschäden minimiert.

Leistungsziel

Indikator

Mindestens 85 Prozent des jähr-

Genutzte Holzmenge im

lichen Holzzuwachses steht der

Verhältnis zum Holzzuwachs

Verhältnis-

Ist

Soll

Ist

2015

2014



0.86

0.85

0.81

zahl

Bau- und Energiewirtschaft zur Verfügung.

Der Kanton lässt eine ungestörte

Fläche Waldreservate

251

natürlich verjüngte Waldflächen

gepflegter Jungwald

aufgewertet.

aufgelichtete Waldflächen

154

110

178

Interne Sicherheitsziele

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

47.5

Waldentwicklung zu.

Durch gezielte Massnahmen wie natürliche Waldverjüngung, Jungwaldpflege und Lichtungen wird der Kantonswald als Lebensraum

Keine schweren Arbeitsunfälle.

Anzahl Ausfalltage pro Jahr

Anzahl

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 69

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

1'797'405.36

1'798'400

1'818'279.37

-994.64

-0.1

-20'874.01

-1.1

Ertrag

1'241'503.65

1'227'000

1'268'739.80

14'503.65

1.2

-27'236.15

-2.1

Nettoergebnis LR

-555'901.71

-571'400

-549'539.57

15'498.29

2.7

-6'362.14

-1.2

76'053.81

59'400

63'187.31

16'653.81

28.0

12'866.50

20.4

Total aufwand

1'873'459.17

1'857'800

1'881'466.68

15'659.17

0.8

-8'007.51

-0.4

Total ertrag

1'241'503.65

1'227'000

1'268'739.80

14'503.65

1.2

-27'236.15

-2.1

-631'955.52

-630'800

-612'726.88

-1'155.52

-0.2

-19'228.64

-3.1

66.3

66.0

67.4

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Leistungen im Kantonswald -

-250'000

Rechnung -500'000

-750'000

Budget

-1'000'000 2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Bemerkungen

Die Produktgruppe «Leistungen im Kantonswald» enthält seit Budget 2011 das Produkt «Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen». Dieses Produkt gehörte bis einschliesslich 2010 zu der Produktgruppe «Dienstleistungen».

B 70

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Wirkung

Der Kanton Schaffhausen ist als Erholungsgebiet bekannt und beliebt. Wanderer schätzen das grosse Wanderwegnetz und die zahlreichen Rastplätze.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt markiert die vom Kantonsrat definierten Wanderwege (Strassenrichtplan, Teilrichtplan «Rad- und Wanderwege»). Das Kantonsforstamt pflegt und unterhält Rastplätze im Kantonswald und auf dem Randen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 71

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Signalisierte Wanderwege in km Zahl der Rastplätze

ca. 550 24

Kommentar zur Entwicklung

Eine GIS-Analyse des Wanderwegnetzes hat ergeben, dass ca. 550 km Wanderwege markiert sind. Das Netz besteht weiter aus ca. 120 signalisierten Routen und ca. 400 Wegweiserstandorten. Die GISAnalyse hat weiter gezeigt, dass diverse Mängel in der Markierung vorliegen. Deshalb wird das Projekt 'Optimierung des Wanderwegnetzes' in Angriff genommen. Die Zahl der öffentlichen Rastplätze, die durch das Kantonsforstamt unterhalten werden, ist konstant. Ein grosser Teil der Rastplätze konnte in den letzten Jahren erneuert werden.

Produkte

Leistungen für Wanderer

B 72

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Wirkungsziel

Indikator

Wanderer schätzen das ausge-

markiertes Wanderwegnetz

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

550

Anzahl Rastplätze

Anzahl

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

dehnte und gut beschilderte Wanderwegnetz im Kanton SH.

Die Bevölkerung schätzt das Angebot an gut unterhaltenen Rastplätzen.

Leistungsziel

Die Wanderwege sind aus-

Instandhaltungsturnus

Jahr

Anzahl

Woche

reichend markiert.

Die Rastplätze sind benutzbar

pro Jahr zu erneuernde

und sauber.

Rastplätze

Reinigungsturnus in der Saison

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 73

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

99'974.67

100'000

99'605.05

-25.33

0.0

369.62

0.4

100'000.00

100'000

100'000.00

25.33

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

394.95

25.33

100.0

-369.62

-93.6

3'128.77

3'000

3'240.48

128.77

4.3

-111.71

-3.4

Total aufwand

103'103.44

103'000

102'845.53

103.44

0.1

257.91

0.3

Total ertrag

100'000.00

100'000

100'000.00

-3'103.44

-3'000

-2'845.53

-3.4

-257.91

97.0

97.1

97.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

-103.44

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Erholungsraum 5'000

Rechnung Budget

-5'000

-10'000 2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

-9.1

B 74

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2371

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT

Rechtsgrundlagen

Bund

–

Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1958 (SVG)

–

Verkehrsregelnverordnung vom 13.11.1962 (VRV)

–

Verkehrsversicherungsverordnung vom 20.11.1959 (VVV)

–

Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19.06.1995 (VTS)

–

Verordnung über die technischen Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV1)

–

Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV2)

–

Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen vom 19.06.1995 (TGV)

–

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27.10.1976 (VZV)

Kanton

–

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse vom 29.11.2002 (SDR)

–

Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe vom 06.03.2000 (SVAV)

–

diverse weitere eidgenössische Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt

–

Gesetz über die Strassenverkehrssteuern vom 17.06.1968 (SHR 645.100)

–

Verordnung über die Strassenverkehrssteuern vom 27.05.1997 (SHR 645.101)

–

Kantonale Strassenverkehrsverordnung vom 07.07.1992 (SHR 741.011)

–

Verordnung über die Gebühren im Strassenverkehr vom 27.05.1997 (SHR 741.012)

–

diverse weitere kantonale Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Fahrzeug- und Führerzulassungen Verkehrssteuern und Abgaben

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Staatsanwaltschaft Verkehrsabteilung / Verkehrspolizei

Extern:

Private Fahrzeughalterinnen und -halter / Führerausweisinhaberinnen und -inhaber / Garagen(Auto-) Gewerbe / Versicherungen / Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer / Transportunternehmen / ACS / TCS / ASTAG

Leiter der Dienststelle

Markus Storrer

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2371

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT

B 75

Schwerpunkte der Dienststelle

Das kant. Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist zuständig für den Vollzug des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsrechts, soweit nicht eine andere Behörde oder Dienststelle für zuständig erklärt wird. Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

4'157'816.47

4'233'600

4'033'966.74

-75'783.53

-1.8

123'849.73

3.1

Ertrag

5'967'502.90

5'689'000

5'827'219.25

278'502.90

4.9

140'283.65

2.4

Nettoergebnis LR

1'809'686.43

1'455'400

1'793'252.51

354'286.43

24.3

16'433.92

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

0.9 -

294'344.06

305'200

267'180.79

-10'855.94

-3.6

27'163.27

10.2

Totalaufwand

4'452'160.53

4'538'800

4'301'147.53

-86'639.47

-1.9

151'013.00

3.5

Totalertrag

5'967'502.90

5'689'000

5'827'219.25

278'502.90

4.9

140'283.65

2.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

1'515'342.37

1'150'200

1'526'071.72

365'142.37

31.7

-10'729.35

-0.7

134.0

125.3

135.5

972'197.99

651'200

898'716.09

543'144.38

499'000

627'355.63

Kostendeckungsgrad i n % Nettoglobalbudget der Produktgruppen Fahrzeug- und Führerzul assungen Verkehrssteuern und Abgaben

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 2'000'000 Rechnung 1'500'000 Budget 1'000'000

500'000

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

2015

B 76

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Bestand der Fahrzeuge per 30. September Personenwagen Lieferwagen/ leichte Wohnmotorwagen/ leichte Motorwagen Kleinbusse Lastwagen/ Sattelschlepper Gesellschaftswagen Übrige Nutzfahrzeuge Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge

2015

2014

45‘047

44‘382

4‘382

4‘126

813

824

248

236

2‘920

2‘907

Arbeitsmotorwagen

529

503

Kleinmotorräder

393

423

Motorräder

7‘336

7‘146

Anhänger aller Arten

6‘390

6‘311

68‘239

67‘033

1‘813

1‘731

1‘081

1‘065

260

270

1‘345

1‘335

Total Fahrzeuge Motorfahrräder (per 31. Dezember)

Schifffahrt Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Ruderboote (ohne Paddelboote oder Kajaks) Schwimmende Geräte, Schiffe besonderer Bauart Total Schifffahrt

Kommentar zur Entwicklung

Der Totalertrag der Laufenden Rechnung 2015 liegt rund 278‘503 Franken (+4.9 %) über dem budgetierten Wert, was unter anderem auf Ertragssteigerungen in folgenden Bereichen zurückzuführen ist: –

Verschiedene Einnahmen (rund 80‘000 Franken durch einmalige Rückzahlung Risikofonds Viacar);

–

Übrige Gebühren;

–

Gebühren für Führer- und Fahrzeugausweise;

–

Besoldungsrückvergütungen.

Der Totalaufwand 2015 konnte insgesamt rund 86‘639 Franken (-1.9 %) unter dem budgetierten Wert gehalten werden, was unter anderem auf Minderkosten in folgenden Bereichen zurückzuführen ist: –

Betriebskosten EDV (Viacar ReDesign);

–

Postcheckgebühren;

–

Abschreibungen Debitoren;

–

Portokosten.

Durch die deutliche Ertragssteigerung bei gleichzeitigem Minderaufwand resultiert insgesamt eine Verbesserung des Nettoglobalergebnisses 2015 von rund 365‘142 Franken (+31.7 %) gegenüber dem Budget. Zu Lasten der Laufenden Rechnung 2015 (FiPo: 3119510) wurde folgende neue Rückstellung gebildet: –

144'700 Franken aufgrund der Verschiebung der im Jahr 2015 budgetierten IT-/ eGovernmentProjekte «eAuktion Kontrollschilder» und «Anbindung Viacar an die Personendatenplattform Geres».

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 77

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Wirkung

Die Fahrzeugprüfungen des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts sind ein wichtiger Beitrag an die Verkehrssicherheit der immatrikulierten Fahrzeuge. Die Prüfungsabnahmen erfolgen nach einheitlichen, technischen Grundlagen. Geprüfte Fahrzeuge ohne Beanstandungen sind aktuell verkehrssicher. Mangelhafte Fahrzeuge im Sinne der Zulassungsbedingungen sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen. Die Fahrzeugneulenkerinnen und -lenker sind in der Lage, ihre Fahrzeuge sicher und unter Einhaltung der gültigen Verkehrsregeln zu führen. Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller, welche den Zulassungsanforderungen nicht genügen, sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen. Umschreibung

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft die in Verkehr stehenden Fahrzeuge periodisch und bestätigt, sofern keine sicherheitsrelevanten Mängel festgestellt werden, die Verkehrssicherheit bzw. die Zulassung zum Strassenverkehr und zur Schifffahrt. Im Weiteren prüft das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt innerhalb vertretbarer Frist vom Garagengewerbe kurzfristig angemeldete Fahrzeuge sowie Direktimporte, technische Änderungen usw. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft, ob Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller fähig sind, ihre Fahrzeuge unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend, sicher und mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen. Die Fahrtauglichkeit wird mit der Ausstellung des Führerausweises bestätigt. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt. Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

R 2014

15‘856

15‘212

1‘024

1‘081

392

454

1‘817

1‘745

Anzahl Führerprüfungen Kat A/A1, Motorräder

451

396

Anzahl Schiffsführerprüfungen Kat A (Schiffe mit Maschinenantrieb; Bodensee, Untersee und Rhein)

242

225

Anzahl neu ausgestellte Lernfahrausweise alle Kategorien

2‘110

2‘202

Anzahl neu ausgestellte Führerausweise alle Kategorien

5‘913

5‘856

Anzahl Aufgebote für ärztliche Untersuchungen (Fahrzeuglenker > 70 Jahre sowie berufsmässige Fahrzeuglenker)

5‘082

4‘801

31‘002

30‘459

Anzahl geprüfte leichte Motorwagen (PW / LW bis max. 3.5 t) Anzahl geprüfte schwere Motorwagen (Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen) Anzahl geprüfte Schiffe (mit und ohne Maschinenantrieb) Anzahl Führerprüfungen Kat B, leichte Motorwagen

Anzahl total ausgestellte Fahrzeugausweise (alle Geschäfte)

B 78

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Kommentar zur Entwicklung

Neuzulassungen und Fahrzeugbestand Im Jahr 2015 sind im Kanton Schaffhausen 3‘220 Motorfahrzeuge neu in Verkehr gesetzt worden. Damit wurde der Vorjahreswert um 10.1 % übertroffen und der Rekord aus dem Jahr 2012 nahezu erreicht. Bei der grössten Fahrzeuggruppe, den Personenwagen, wurden 2‘368 neue Inverkehrsetzungen registriert, das sind 13.3 % mehr als 2014. Hohe Werte bei den Neuzulassungen verzeichneten auch die Motorräder und die Sachentransportfahrzeuge. Die vielen Neuzulassungen haben 2015 den Bestand an Motorfahrzeugen im Kanton Schaffhausen erneut deutlich ansteigen lassen. Am 30. September 2015 waren insgesamt 61'849 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) immatrikuliert, davon 45'047 Personenwagen. Das sind 1.9 % oder 1‘127 Motorfahrzeuge mehr als im Jahr zuvor. Über die letzten 25 Jahre betrachtet – also seit 1990 – hat der Motorfahrzeugbestand im Kanton Schaffhausen um mehr als die Hälfte (+51.9 %) zugenommen. 2015 kamen auf 1000 Einwohnerinnen und Einwohner durchschnittlich 558 Personenwagen, das ist etwas mehr als ein Fahrzeug auf zwei Personen. Mit diesem Wert liegt der Kanton Schaffhausen leicht über dem Schweizer Durchschnitt. Rund 72.3 % des gesamten Personenwagenbestandes im Kanton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren, 26.0 % sind Dieselautos. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem Antrieb machen rund 1.6 % des Bestandes aus. Die Autos mit reinem Elektromotor verzeichnen die grössten Zuwachsraten (+33 %). Mit einem Anteil am Schaffhauser Personenwagenbestand von 0.1 % handelt es sich aber um eine Steigerung auf tiefem Niveau. Fahrzeug- und Führerprüfungen Der Umfang der jährlich möglichen Fahrzeug- und Führerprüfungen ist stark abhängig (begrenzt) von den zur Verfügung stehenden Personalressourcen (Verkehrsexperten) und der verfügbaren Prüfinfrastruktur an den verschiedenen Standorten. Insgesamt wurden im Jahr 2015 rund 20'910 Fahrzeuge geprüft und 2'728 Führerprüfungen aller Kategorien abgenommen (Vorjahr: 20‘580 Fahrzeugprüfungen und 2‘612 Führerprüfungen). Die Produktivität der Verkehrsexperten hat gegenüber dem Vorjahr um 7 % abgenommen und lag 2015 durchschnittlich bei 80 %. Diese deutliche Abnahme begründet sich im Wesentlichen durch die Grundausbildung von zwei neuen Verkehrsexperten sowie die Weiterbildung eines weiteren Experten. Nachdem der Rückstand bei den periodischen Fahrzeugprüfungen von Personenwagen dank der im Jahr 2011 eingeleiteten Massnahmen kontinuierlich abgebaut werden konnte, stagnierte er im Jahr 2014 und nahm im Jahr 2015 wieder um rund 730 Personenwagen zu. Diese Entwicklung lässt sich hauptsächlich durch die 2015 reduzierte Prüfkapazität infolge der Grundausbildung von zwei neuen Verkehrsexperten begründen sowie durch die stetige Zunahme des Fahrzeugbestands. Im Jahr 2016 wird wieder eine Trendumkehr erwartet. Ausweise Die Produktion der Führerausweise im Kreditkartenformat (FAK) lag im Jahr 2015 mit 5‘913 Ausweisen 1.4 % über dem langjährigen Mittelwert. Hingegen hat die Anzahl ausgestellter Lernfahrausweise gegenüber dem Vorjahr um 4.2 % abgenommen. Die Anzahl ausgestellter Fahrzeugausweise hat gegenüber dem Jahr 2014 rund 1.8 % zugenommen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 79

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Produkte

Fahrzeugprüfungen Führerprüfungen Ausweise

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeugprüfungen des Stras-

Anteil bestandener Fahrzeug-

senverkehrs- und Schifffahrtsamts

prüfungen der Personenwagen

sind ein wichtiger Beitrag an die

(Erfolgsquote)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014



Verkehrssicherheit der immatrikulierten Fahrzeuge. Die Prüfungs-

Anteil bestandener Fahrzeug-

abnahmen erfolgen nach einheit-

prüfungen der Last- und Gesell-

lichen, technischen Grundlagen.

schaftswagen (Erfolgsquote)

Anteil bestandener Schiffsprüfungen der Schiffe mit und ohne Maschinenantrieb (Erfolgsquote)

Die Fahrzeugneulenkerinnen und

Anteil bestandener Führerprü-

-neulenker sind in der Lage, ihre

fungen Kat. B, leichte Motorwagen

Fahrzeuge sicher und unter Einhaltung der gültigen Verkehrs-

Anteil bestandener Führerprü-

regeln zu führen.

fungen Kat. A/A1, Motorräder

Anteil bestandener Schiffsführerprüfungen Kat A, Schiffe mit und ohne Maschinenantrieb (Bodensee, Untersee, Rhein)

B 80

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Leistungsziel

Indikator

Der Rückstand der periodischen

Anzahl Personenwagen insgesamt,

Fahrzeugprüfungen von Personen-

die mit der periodischen Fahrzeug-

wagen gegenüber dem SOLL-Prüf-

prüfung gegenüber dem SOLL-

zyklus wird abgebaut und lang-

Prüfzyklus im Rückstand sind

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



11‘235

8'000

10'502



Anzahl



4‘508

4'500

4'607



0.04

0.8

0.14

100

fristig auf höchstens 12 Monate begrenzt.

Durch eine geschickte Disposition

Anteil der geleisteten produktiven

wird eine optimale Auslastung der

Stunden im Verhältnis zur max.

Prüfkapazität angestrebt.

verfügbaren Kapazität (Produktivität)

Durch die Nutzung von IDISPO

Insgesamt erledigte Fahrzeug-

wird die Disposition im StVA ent-

prüfungs-Terminmutationen via

lastet, indem die Kundschaft ihre

IDISPO (Eintrag, Verschiebung,

Fahrzeugprüftermine selbst via

Reservation, Stornierung)

Internet disponiert.

Der Verkehrsexperte begründet

Anteil eingegangener Beschwerden

den Entscheid der Führerprüfung

von Kundinnen und Kunden, die mit

gegenüber den Fahrschülern und

dem Resultat der Führerprüfung Kat.

Fahrlehrern so, dass dieser

B/A/A1 nicht einverstanden sind

nachvollzogen werden kann.

Berufsmässige Fahrzeuglenker

Anteil aufgebotener Fahrzeuglenker

und -lenkerinnen sowie über 70-

und -lenkerinnen verglichen mit dem

jährige werden periodengerecht

Total aller Aufzubietenden

zur ärztlichen Untersuchung aufgeboten.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 81

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

2'995'469.91

3'018'700

2'924'368.82

-23'230.09

-0.8

71'101.09

2.4

Ertrag

4'135'099.02

3'843'000

3'975'800.09

292'099.02

7.6

159'298.93

4.0

Nettoergebnis LR

1'139'629.11

824'300

1'051'431.27

315'329.11

38.3

88'197.84

8.4

167'431.12

173'100

152'715.18

-5'668.88

-3.3

14'715.94

9.6

Totalaufwand

3'162'901.03

3'191'800

3'077'084.00

-28'898.97

-0.9

85'817.03

2.8

Totalertrag

4'135'099.02

3'843'000

3'975'800.09

292'099.02

7.6

159'298.93

4.0

972'197.99

651'200

898'716.09

320'997.99

49.3

73'481.90

8.2

130.7

120.4

129.2

Aufwand

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Fahrzeug- und Führerzulassungen 1'250'000 Rechnung 1'000'000 Budget

750'000

500'000

250'000

2009

2010

2011

20012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Umfasst sämtliche im Berichtsjahr durchgeführten Prüfungstypen (periodische Nachprüfungen, Halterwechsel, Fahrzeuganmeldungen, technische Änderungen usw.) pro Fahrzeugart. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde die Darstellung per 1. Januar 2012 von Durchfallquote auf Erfolgsquote umgestellt.

Messung durch Erfassung des Kundenfeedbacks (passiv) seit 2010.

B 82

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Wirkung

Die Halterinnen und -halter von Strassenfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes. Die Halterinnen und -halter von Wasserfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutzes usw. Bewilligungspflichtige sportliche und nautische Veranstaltungen sowie Sondertransporte und Sonderfahrten werden unter Berücksichtigung einschlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt. Interessierte Kunden generieren mit dem Kauf spezieller Kontrollschilder zusätzliche Einnahmen.

Umschreibung

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Fahrzeughalterinnen und -haltern die Jahresrechnungen für die Fahrzeugsteuern termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Mofahalterinnen und -haltern die Mofavignetten termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erteilt Sonderbewilligungen für Fahrten mit überbreiten und überschweren Fahrzeugen sowie Nacht- und Sonntagsfahrbewilligungen. Zudem werden Bewilligungsgesuche für sportliche Veranstaltungen auf öffentlichen Strassen sowie für nautische Veranstaltungen termingerecht bearbeitet. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verkauft spezielle Kontrollschilder zu marktgerechten Preisen. Durch das breite Angebot von Kontrollschildern in verschiedenen Preisklassen kann sich die Kundschaft Wünsche nach besonderen Schildern bei Bedarf erfüllen.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

R 2014

59‘502

57‘860

14‘684‘881

14‘340‘567

173‘752

168‘180

2‘346

2‘477

Ertrag aus Kontrollschildervermarktung in Franken

191‘050

253‘050

Ertrag aus Kontrollschilderabtretungen in Franken

71‘400

58‘950

Anzahl zu versendende Jahressteuerrechnungen für Motorfahrzeuge Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen in Franken Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen in Franken Anzahl Bewilligungen Sondertransporte (Neuausstellungen) Anzahl Bewilligungen für sportliche und nautische Veranstaltungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 83

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Kommentar zur Entwicklung

Verkehrssteuern, Vignetten, SVA Sowohl bei den Verkehrssteuereinnahmen auf Motorfahrzeugen als auch bei den Steuereinnahmen auf Wasserfahrzeugen kann aufgrund der wachsenden Fahrzeugbestände eine deutliche Zunahme gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden: –

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen 2015:

–

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen 2015:

14'684'881.10 Franken (+2.40 %) 173'752.00 Franken (+3.31 %)

Da die Entschädigung für die Erhebung der Verkehrssteuern unverändert belassen wurde, haben die Steuermehreinnahmen keinen Einfluss auf das Ergebnis des Strassenverkehrsamts. Für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird das Strassenverkehrsamt durch den Bund entschädigt, wobei die Entschädigung für das Jahr 2015 leicht unter dem Vorjahreswert liegt. Bei der Vergütung für die Verkäufe der Autobahnvignetten ist ebenfalls ein leichter Rückgang gegenüber der Rechnung 2014 zu verzeichnen. Sonderbewilligungen Die Anzahl neu ausgestellter Sonderbewilligungen hat im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr rund 5.3 % abgenommen. Hinzu kommen bereits aktive Dauerbewilligungen, deren Anzahl gegenüber dem Vorjahr ebenfalls rund 11 % abgenommen hat. Der Ertrag liegt damit 4.9 % unter dem Budget 2015. Kontrollschilderverkauf Während die Einnahmen aus der Kontrollschildvermarktung deutlich unter den budgetierten Erwartungen 2015 zu liegen kamen, konnte bei den Einnahmen aus den Kontrollschildabtretungen ein Ertragsüberschuss verzeichnet werden. Insgesamt liegt das resultierende Nettoergebnis aus dem Verkauf der Kontrollschilder mit rund 247'000 Franken aber deutlich unter dem Vorjahreswert.

Produkte Verkehrssteuern, Vignetten, SVA 1) Verkehrsbewilligungen Kontrollschilderverkauf

B 84

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 20154  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeughalterinnen und

Steuerertrag Motorfahrzeuge

-halter leisten einen Beitrag an

und Wasserfahrzeuge

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Mio. Fr.



14.86

14.27

14.51

Anzahl



2‘346

2'600

2'477

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes sowie an die Finanzierung des Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutzes usw.

Bewilligungspflichtige Sonder-

Erteilte Bewilligungen für

transporte und -fahrten werden

Sondertransporte und

unter Berücksichtigung ein-

-fahrten (Neuausstellungen)

schlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt.

Leistungsziel

Indikator

Die Jahressteuerrechnungen

Verspätung des Versands der

sind fristgerecht versandt.

Rechnungen für Motorfahrzeuge

Tage



Tage





Franken



191‘050

230'000

253'050

gegenüber dem SOLL-Termin: 8 Wochen vor Zahlungstermin

Verspätung des Versands der Rechnungen für Wasserfahrzeuge gegenüber dem SOLL-Termin: 6 Wochen vor Zahlungstermin

Die Bewilligungen für sportliche

Anteil der Bewilligungen, welche

und nautische Veranstaltungen

mind. 2 Wochen vor dem Veran-

sind in nützlicher Frist erstellt.

staltungstermin ausgestellt sind

Der Verkauf spezieller Kontroll-

Zusätzlicher Ertrag aus dem

schilder generiert zusätzliche

Verkauf von Kontrollschildern

Einnahmen.

(ohne Abtretungen)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 85

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

1'162'346.56

1'214'900

1'109'597.92

-52'553.44

-4.3

52'748.64

4.8

Ertrag

1'832'403.88

1'846'000

1'851'419.16

-13'596.12

-0.7

-19'015.28

-1.0

Nettoergebnis LR

670'057.32

631'100

741'821.24

38'957.32

6.2

-71'763.92

-9.7

Kalk. Kosten / Umlagen

126'912.94

132'100

114'465.61

-5'187.06

-3.9

12'447.33

10.9

Totalaufwand

1'289'259.50

1'347'000

1'224'063.53

-57'740.50

-4.3

65'195.97

5.3

Totalertrag

1'832'403.88

1'846'000

1'851'419.16

-13'596.12

-0.7

-19'015.28

-1.0

543'144.38

499'000

627'355.63

44'144.38

8.8

-84'211.25

-13.4

142.1

137.0

151.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Verkehrssteuern und Abgaben 1'000'000

750'000 Rechnung 500'000 Budget 250'000

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnote 1)

Zur besseren Verständlichkeit wurde das Produkt «Verkehrssteuern» in «Verkehrssteuern, Vignetten, SVA» umbenannt.

B 86

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

Rechtsgrundlagen

Bund

–

Bundesgesetz über Geoinformation vom 1. Juli 2008 (SR 510.62)

–

Verordnung über Geoinformation vom 21. Mai 2008 (SR 510.620)

–

Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen vom 2. September 2009 (SR 510.622.4)

Kanton

–

Verordnung über die amtliche Vermessung vom 18. November 1992 (SR 211.432.2)

–

Technische Verordnung über die amtliche Vermessung vom 10. Juni 1994 (SR 211.432.21)

–

Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911 (SHR 210.100, Art. 160 ff)

–

Dekret über die amtliche Vermessung vom 31. August 1998 (SHR 211.440)

–

Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999 (SHR 211.441)

–

Tarife für die Nachführungsarbeiten und die Daten- und Planabgabe des Amtes für Geoinformation vom 13. September 2007 (SHR 211.443)

–

Kantonales Geoinformationsgesetz vom 2. Juli 2012 (SHR 211.500)

–

Kantonale Geoinformationsverordnung vom 3. Dezember 2013 (SHR 211.501)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge (GIS Kanton Schaffhausen; Realisierung AV93, 2. Etappe)

–

Projektaufträge von Dritten

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Amtliche Vermessung Geodatenportal Schaffhausen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Bund / Gemeinden / Ver- und Entsorgungsbetriebe / Institutionen (Schulen, Forschung usw.), Private

Leiter der Dienststelle

Hannes Schärer

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

B 87

Schwerpunkte der Dienststelle

Amtliche Vermessung –

Vorschriftskonforme und fristgerechte Erledigung der Nachführungsaufträge (Grenzmutationen, Gebäude, u. a.).

–

Durchführung von Erneuerungsprojekten der amtlichen Vermessung gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Bund (V+D).

–

Geoinformationsgesetz, Geoinformationsverordnung, Umsetzung der Gesetzgebung.

Geodatenportal Schaffhausen –

Aufbau und operativer Betrieb des Geodatenportals: Ergänzung mit weiteren Datensätzen, Informatik-Projekt «Ausbau Geodaten-Infrastruktur und Aufbau neuer Geodienste».

–

Kataster über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK), Ausarbeitung kantonaler Regelungen.

Kommentar zum Jahresabschluss 2015 Die Rechnung 2015 ist geprägt durch folgende Sachverhalte: –

Der Totalaufwand liegt rund 166'500 Franken unter dem Budget. Dafür verantwortlich sind vor allem tiefere EDV-Kosten und eine kleinere WoV-Verrechnung sowie diverse kleinere Sparmassnahmen.

–

Der Totalertrag liegt rund 111'000 Franken über dem Budget. Dies hat im Wesentlichen folgende Gründe: –

Mehreinnahmen bei den Nachführungen von 22'300 Franken. Diese Mehreinnahmen sind konjunkturabhängig.

–

Mehreinnahmen von fast 101‘500 Franken bei den Bundesbeiträgen. Einerseits wurden Beiträge an die Landesgrenze ausbezahlt, die im Jahr 2014 angefallen wären, aber wegen eines Fehlers bei der Budgetierung erst 2015 abgerechnet werden konnten, andererseits konnte die Schlusszahlung für den Bezugsrahmenwechsel abgerechnet werden, welche erst 2016 vorgesehen war.

–

Mehreinnahmen für GIS-Leistungen für die Gemeinden und Private sowie aus der Zusammenarbeit bei den Fixpunkten mit dem Kanton Thurgau (20'000 Franken) und kantonsintern (17'500 Franken).

–

Mindereinnahmen von rund 53‘000 Franken bei der Verrechnung von Eigenleistungen für die Erneuerungsprojekte. Diese Eigenleistungen werden der Investitionsrechnung (Kostenstelle 4460) belastet.

–

Die Erneuerungsarbeiten der 2. Etappe werden über die Investitionsrechnung (Finanzstelle 4460) abgewickelt.

–

Der Kostendeckungsgrad liegt mit 66.5 Prozent 7.5 Prozent über dem Budget und in derselben Grössenordnung wie im Vorjahr.

Personalsituation Das Amt für Geoinformation bewältigte die Aufgaben 2015 mit 17 Stellen (16.7 Pensen).

B 88

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

2'736'754.30

2'861'900

2'999'581.46

-125'145.70

-4.4

-262'827.16

-8.8

Ertrag

1'996'003.95

1'885'000

2'210'590.05

111'003.95

5.9

-214'586.10

-9.7

Nettoergebnis LR

-740'750.35

-976'900

-788'991.41

236'149.65

24.2

48'241.06

6.1

-7'400

-27'324.00

7'400.00

100.0

27'324.00

100.0

265'409.18

313'700

274'998.14

-48'290.82

-15.4

-9'588.96

-3.5

Totalaufwand

3'002'163.48

3'168'200

3'247'255.60

-166'036.52

-5.2

-245'092.12

-7.5

Totalertrag

1'996'003.95

1'885'000

2'210'590.05

111'003.95

5.9

-214'586.10

-9.7

-1'006'159.53

-1'283'200

-1'036'665.55

277'040.47

21.6

30'506.02

2.9

66.5

59.5

68.1

Am tl iche Verm essung

-563'237.17

-802'800

-457'922.59

Geodatenportal S chaffhausen

-442'922.36

-480'400

-578'742.96

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Amt für Geoinformation -

-500'000 Rechnung -1'000'000

-1'500'000 Budget

-2'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

B 89

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Geodatenportal SH 44.0%

Amtl. Vermessung 56.0%

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen 116‘537.70 Franken Nettoinvestitionen für die Erneuerung der amtlichen Vermessung, 2. Etappe (siehe Investitionsrechnung 2015, Kostenstelle 4460).

B 90

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Wirkung

Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die Öffentlichkeit haben Rechtssicherheit bezüglich Grundeigentum, indem die Daten gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten und nachgeführt werden. Privaten und Behörden stehen aktuelle und zuverlässige Grundlagedaten für Planung und Projektierung zur Verfügung. Umschreibung

Die amtliche Vermessung ist eine Bundesaufgabe, deren Vollzug dem Kanton obliegt. Dazu gehören die Nachführung (laufende und periodische Aktualisierung), der Unterhalt (Wert- und Funktionserhalt), Erneuerungen (neue Standards, Erweiterung Inhalt, neue Dienste) und die Abgabe von Daten und Plänen. Nachführung Sie dient der Aktualisierung der amtlichen Vermessung unter Beibehaltung der geforderten Qualität. Es ist zu unterscheiden zwischen laufender Nachführung für Bestandteile der amtlichen Vermessung, für deren Nachführung ein Meldewesen besteht und der periodischen Nachführung für die übrigen Bestandteile der amtlichen Vermessung. Unterhalt Er dient der Gewährleistung des Wert- und Funktionserhalts des Systems, durch Datenpflege (Datensicherung, Archivierung, Historisierung), Wartung und Weiterentwicklung der Informatiksysteme, Qualitätsmanagement, periodische Begehung der Fixpunkte und Landesgrenzzeichen, Behebung von Mängeln u. a. Erneuerungen Das sind Bundesprojekte, die Erweiterungen des Inhaltes (z. B. Gebäudeadressen), die Erreichung eines höheren Standards (z. B. amtliche Vermessung 93, AV93) oder neue Dienste (z. B. Online-Datenbezug) zum Ziel haben. Abgabe von Daten und Plänen Für Projektierungen aller Art, Baugesuche, Referenzdaten für die Darstellung von verschiedenen Sachverhalten (z. B. Nutzungsplanung, Leitungskataster).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 91

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

B 2015

R 2014

925

1'000

844

1'934

–

1'729

Anzahl Nachführungsaufträge

764

900

936

Anzahl zu unterhaltende Fixpunkte der Kategorie 2

413

1'560

120‘000

120'000

abgeschlossen

–

Anzahl Planverkäufe Anzahl Datenabgaben über Downloaddienst

Anzahl zu unterhaltende Landesgrenzzeichen Anzahl zu unterhaltende Grundstücke und Bodenbedeckungsflächen Anzahl Projekte Erneuerung amtl. Vermessung in Arbeit (beim Bund eröffnet) Anzahl Teilprojekte zur Homogenisierung der amtlichen Vermessung in Arbeit (beim Bund eröffnet)

Kommentar zur Entwicklung

Die zwei bedeutendsten Projekte in der Produktgruppe sind die Erneuerung der amtlichen Vermessung auf den Standard AV93 und die Umsetzung Geoinformationsgesetzgebung. Erneuerung auf Standard AV93 Die Erneuerungsprojekte der amtlichen Vermessung auf den Standard AV93 konnten im Sommer 2014 abgeschlossen werden. Die periodische Nachführung der Informationsebenen «Bodenbedeckung» und «Einzelobjekte» wurde im November 2015 abgeschlossen. Die amtliche Vermessung im Kanton Schaffhausen ist flächendeckend im Standard AV93 vorhanden und liefert zuverlässige Referenzdaten für den Aufbau der kantonalen Geodateninfrastruktur. Das Projekt wurde 2008 mit einem Bruttokredit von 16.5 Mio. Franken gestartet (KR-Beschluss vom 5. Juli 2005) und per Ende 2015 technisch und administrativ abgeschlossen. Es wird in der Investitionsrechnung, Kostenstelle 4460 abgewickelt. Umsetzung der Geoinformationsgesetzgebung Das kantonale Geoinformationsgesetz und die kantonale Geoinformationsverordnung sind auf 1.1.2014 in Rechtskraft gesetzt worden. Die Produktgruppe «Amtliche Vermessung» ist davon hauptsächlich mit der Abschaffung der Gebühren für Datenabgaben betroffen. Eine wachsende Zahl von Produkten kann kostenlos über einen GeoShop bezogen werden. Dieser Dienst wird sehr aktiv genutzt. Die Planbezüge und Planbeglaubigungen haben sich bei rund 900 pro Jahr eingependelt. Personalsituation 12.5 Mitarbeiterjahre wurden 2015 (2014: 13.7) für die Erledigung der Aufgaben dieser Produktgruppe eingesetzt.

B 92

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Produkte

Vermessungsdienstleistungen Unterhalt der amtlichen Vermessung Erneuerung der amtlichen Vermessung Spezialaufgaben

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Grundstückeigentümerinnen

Anzahl gerichtliche Grenzstreite

und -eigentümer sowie die Öffent-

pro Jahr

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

lichkeit haben Rechtssicherheit bzgl. Grundeigentum. Die Daten sind gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten, nachgeführt.

Privaten und Behörden stehen

Anzahl Reklamationen wegen

aktuelle und zuverlässige Grund-

ungenügender Aktualität,

lagen für Planung und Projek-

Zuverlässigkeit

tierung zur Verfügung.

Leistungsziel

Indikator

Die verrechenbaren Nachführungs-

Kostendeckungsgrad

arbeiten sind kostendeckend.

insgesamt

Wert und Funktion der Daten und

Anzahl Datentests pro

Pläne bleiben langfristig erhalten.

Datensatz und Jahr

Die Daten der amtlichen Vermes-

Durchführung der Vermessung

sung sind bei meldepflichtigen

ab Meldungseingang für Bauten

Objekten aktuell.

innerhalb von 1.0 Jahren

Wert und Funktion des Fixpunkt-

Anzahl kontrollierte Fixpunkte (inkl.

netzes bleiben langfristig

Schadenmeldungen und Erneuerungen



108.9

100

100.2

Anzahl



100

Anzahl



Anzahl



erhalten. Anzahl der Fixpunkte mit nicht behobenen Mängeln

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 93

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Wert und Funktion der Hoheits-

Anzahl der Hoheitsgrenzen mit

grenzen bleiben langfristig

nicht behobenen Mängeln

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



19.5

18.8

erhalten.

Das Amt für Geoinformation leitet

Kosten für die Leitung und

die Projekte rechtskonform,

Verifikation im Verhältnis zu

kompetent, effektiv und effizient.

den Gesamtkosten

Die beim Bund eröffneten Teil-

verzögerte Projekte

Anzahl

Projekte mit Kostenüberschreitung

Anzahl

projekte werden in finanzieller und terminlicher Hinsicht vorschriftskonform abgeschlossen.

* Bemerkung Als verzögertes Projekt gilt beim Bund die Einführung des eidgenössischen Grundstückidentifikators (EGRID). Dieser wird im zweiten Quartal 2016 eingeführt. Die Verzögerung begründet sich mit der Umstellung der Grundbuchsoftware beim Grundbuchamt, welches die neue Software per 1.1.2016 in Betrieb genommen hat.

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

2'180'527.76

2'238'600

2'253'526.99

-58'072.24

-2.6

-72'999.23

-3.2

Ertrag

1'845'720.45

1'704'000

2'025'213.15

141'720.45

8.3

-179'492.70

-8.9

Nettoergebnis LR

-334'807.31

-534'600

-228'313.84

199'792.69

37.4

-106'493.47

-46.6

228'429.86

268'200

229'608.75

-39'770.14

-14.8

-1'178.89

-0.5

Totalaufwand

2'408'957.62

2'506'800

2'483'135.74

-97'842.38

-3.9

-74'178.12

-3.0

Totalertrag

1'845'720.45

1'704'000

2'025'213.15

141'720.45

8.3

-179'492.70

-8.9

-563'237.17

-802'800

-457'922.59

239'562.83

29.8

-105'314.58

-23.0

76.6

68.0

81.6

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

B 94

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015 ï&#x201A;&#x; KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Amtliche Vermessung -

-250'000 Rechnung -500'000

-750'000 Budget -1'000'000

-1'250'000 2009

2010

2011

Fussnoten 1)

Datensatz: Daten der amtlichen Vermessung einer Gemeinde.

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 95

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Wirkung

Verfügbare Geoinformationen Private und Behörden können vernetzte geografische Daten und Sachinformationen einfach und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur (im Ausbau) des Kantons Schaffhausen nutzen.

Umschreibung

Alle relevanten raumbezogenen Informationen, die Private und Behörden für ihre Aufgaben nutzen, sind an einem Ort und mit einfachen Mitteln abrufbar. Das Amt für Geoinformation betreibt die Geodateninfrastruktur und erweitert das Geodaten-Angebot gemäss der Geodatenstrategie des Regierungsrates. Sie wird erarbeitet durch die kantonale Geodatenstrategiegruppe.

B 96

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Keine Kommentar zur Entwicklung

Die kantonale Geoinformationsgesetzgebung wurde per 1.1.2014 in Kraft gesetzt. Damit wird dem Amt für Geoinformation der Aufbau und Betrieb des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) als zusätzliche Aufgabe übertragen. Der Aufbau soll schrittweise bis zum Jahr 2020 erfolgen. Ebenso nehmen die Aufgaben des Geodatenportals und der GIS-Stelle als Geodatendrehscheibe mit zunehmendem Ausbau der kantonalen Geodateninfrastruktur zu. Die GIS-Stelle ist zunehmend zum Kompetenzzentrum für alle Aspekte der raumbezogenen Daten innerhalb der kantonalen Verwaltung und zunehmend auch für kommunale Kunden geworden. Für kantonale Dienststellen wurden im Berichtsjahr GIS-Dienstleistungen im Wert von 420‘527 Franken erbracht, welche gemäss WOV-Verordnung nicht verrechnet werden. (2014: 357'750 Franken). Für die andern kantonalen Dienststellen wird so wertvolles GIS-Knowhow nutzbar und interdisziplinäre Projekte können optimal koordiniert werden. Diese Dienstleistungen gehören zum Auftrag der GIS-Stelle. Das Nettoglobalergebnis liegt mit -442‘922 Franken um rund 37‘500 Franken über dem Budget. Der Kostendeckungsgrad beträgt 25.3 Prozent, ein Prozentpunkt besser als im Vorjahr. Würden die erbrachten Dienstleistungen innerhalb der kantonalen Verwaltung von 420‘527 Franken verrechnet, dann wäre der Aufwandüberschuss noch 22‘395 Franken und der Kostendeckungsgrad läge bei 96.2 Prozent. Die wichtigsten Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: –

Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet (Daten der amtlichen Vermessung werden in der Regel täglich, vollautomatisch ausgewechselt);

–

Einführen der aktualisierten WebGIS-Version im Internet (Update);

–

Beratung, Datenersterfassung und Aufbau Meldewesen Planungs- und Naturschutzamt;

–

Beratung für den Aufbau von Geodaten im Zuständigkeitsbereich des Landwirtschaftsamtes;

–

Koordination der Geobasisdaten zwischen kantonalem Forstamt und Landwirtschaftsamt im Bereich Wald / Landwirtschaftlicher Nutzfläche und amtlicher Vermessung;

–

Ausbau einer einfachen, georeferenzierten Ereignisdatenbank zu Gunsten der Schaffhauser Polizei;

–

Beratungen und Unterstützung zu Gunsten von weiteren GIS-Datenproduzenten und GIS-Nutzern;

–

Erstellen verschiedenster GIS-basierter Auswertungen (Karten, Statistiken, Listen);

–

Entwicklung von GisSH Edit. Mit dieser App können mobil Daten erfasst werden, welche direkt im Geodatenpool gespeichert werden. Diese App wird bereits von diversen kantonalen Dienststellen genutzt.

Personalsituation 4.2 Mitarbeiterjahre wurden 2015 für die Erledigung der Aufgaben dieses Produktes eingesetzt (2014: 4.1).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 97

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Produkte

Geodatenportal Schaffhausen im Internet (www.gis.sh.ch) und Intranet (SHNet) zur Visualisierung, Analyse, Suche und dem Drucken von räumlichen Informationen sowie das Anbieten von Geodiensten. Beratungs- und GIS-Dienstleistungen für kantonale Dienststellen und Gemeinden.

Wirkungsziel

Indikator

Private und Behörden können

Nutzungsintensität (Internet-

vernetzte geografische Daten

zugriffe):

und Sachinformationen einfach

– Kartenaufbereitungen pro Tag

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Stück



5'600

2'000

2'800

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur des Kantons Schaffhausen nutzen.

Leistungsziel

Indikator

Die Funktionalität des Portals

Zunahme der einsehbaren

wie auch die abrufbaren

Datensätze pro Jahr

Anzahl



Std.

Anzahl



320

300

312

Anzahl



Datensätze sollen ausgebaut werden.

Reaktionszeit bei Betriebsstörungen

Der Aktualisierungszyklus der

Anzahl Aktualisierungen der Daten

einzelnen Themen richtet sich

der amtl. Vermessung pro Jahr

nach Bedürfnis und Wirtschaftlichkeit.

Anzahl Aktualisierungen der Eigentümerdaten pro Jahr

B 98

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

556'226.54

615'900

718'730.47

-59'673.46

-9.7

-162'503.93

-22.6

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

150'283.50

181'000

185'376.90

-30'716.50

-17.0

-35'093.40

-18.9

-405'943.04

-434'900

-533'353.57

28'956.96

6.7

127'410.53

23.9

36'979.32

45'500

45'389.39

-8'520.68

-18.7

-8'410.07

-18.5

593'205.86

661'400

764'119.86

-68'194.14

-10.3

-170'914.00

-22.4

150'283.50

181'000

185'376.90

-30'716.50

-17.0

-35'093.40

-18.9

-442'922.36

-480'400

-578'742.96

37'477.64

7.8

135'820.60

23.5

25.3

27.4

24.3

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch) -

-200'000 Rechnung -400'000

Budget -600'000

-800'000 2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2520

FINANZKONTROLLE KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN

B 99

Rechtsgrundlagen

Kanton / Stadt

–

Art. 101 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.100)

–

Art. 60 der Stadtverfassung (RSS 100.1)

–

Finanzhaushaltgesetz (FHG, SHR 611.100)

–

Gemeindegesetz (GG, SHR 120.100)

–

Vereinbarung vom 7. November 2000 über die Zusammenführung der Finanzkontrolle des Kantons und der Finanzkontrolle der Stadt Schaffhausen (SHR 611.101)

–

Reglement über die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen vom 25. Juni 2002 (SHR 611.102)

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für die folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Finanzaufsicht

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Kantonsrat / Geschäftsprüfungskommission Kanton / Regierungsrat / Grosser Stadtrat / Geschäftsprüfungskommission Stadt / Stadtrat / kantonale und städtische Verwaltung / unselbständige Anstalten und Rechtspflege, selbständige Anstalten, Betriebe und Dritte

Leiter der Dienststelle

Dr. Patrik Eichkorn

Schwerpunkte der Dienststelle

–

Prüfung der Finanzen der kantonalen und städtischen Verwaltung, namentlich der Jahresrechnungen sowie die weiteren Prüfungstätigkeiten gemäss bzw. in Anlehnung an Art. 39 FHG;

–

Prüfungen von Aufsichtsfunktionen und Unterstützung bei der Optimierung von Aufsichtsfunktionen

–

Mitarbeit bei relevanten Projekten wie die Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells HRM2, Erarbeitung/Überarbeitung des Bereichs Finanzkontrolle im Finanzhaushaltsgesetz im Zusammenhang mit der Einführung HRM2

– Unterstützung im Zusammenhang mit der Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS) –

Ausbau der internen Revision

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2520

FINANZKONTROLLE KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken Aufwand

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

1'301'118.94

1'329'100

1'316'099.87

-27'981.06

-2.1

-14'980.93

-1.1

Ertrag Nettoergebnis LR

600'731.05

593'800

598'806.95

6'931.05

1.2

1'924.10

0.3

-735'300

-717'292.92

34'912.11

4.7

16'905.03

2.4

-14'300.00

-100.0

Anschaffungen mehrjährig

14'300

Kalk. Kosten / Umlagen Total ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2015 / R 2014

-700'387.89

Geschätzte Lohnveränderungen zur Ermittlung Anteil Stadt SH

Total aufwand

R 2015 / B 2015

32'611.18

35'200

34'360.99

-2'588.82

-7.4

-1'749.81

-5.1

1'333'730.12

1'378'600

1'350'460.86

-44'869.88

-3.3

-16'730.74

-1.2

600'731.05

593'800

598'806.95

6'931.05

1.2

1'924.10

0.3

-732'999.07

-784'800

-751'653.91

51'800.93

6.6

18'654.84

2.5

45.0

43.1

44.3

-732'999.07

-799'100.00

-751'653.91

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Fi nanzaufsi cht

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Finanzkontrolle -

-250'000

-500'000 Rechnung -750'000 Budget -1'000'000

-1'250'000 2009

2010

2011

2012

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 101

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Wirkung

Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung des öffentlichen Finanzhaushaltes, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornimmt, der es erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen und mit ihren Anträgen und Empfehlungen einen steten Verbesserungsprozess unterstützt. Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven erlangen durch die Beratung der Finanzkontrolle und ihre Berichte eine höhere Entscheidsicherheit. Umschreibung

Als oberstes unabhängiges Fachorgan der Finanzaufsicht des Kantons und der Stadt nimmt die Finanzkontrolle den gesetzlichen Auftrag wahr, die Finanzen der kantonalen und städtischen Verwaltung zu prüfen. Durch unabhängige Prüfungen und Beratung stellt die Finanzkontrolle sicher, dass die öffentlichen Finanzen gesetzeskonform und im Rahmen der Vorgaben der verantwortlichen Behörden verwaltet werden. Sie dokumentiert ihre Kontroll- und Beratungstätigkeit und informiert die verantwortlichen Stellen stufengerecht über die Ergebnisse. Die Prüfung umfasst im Wesentlichen die Ordnungsmässigkeit (Buchführung, Rechnungslegung), die Rechtmässigkeit (Einhalten der gesetzlichen Grundlagen), die Wirtschaftlichkeit und die Wirksamkeit. Sie richtet sich nach den Bestimmungen des Finanzhaushaltgesetzes und den anerkannten Grundsätzen der Kontroll- und Revisionstechnik. Für Mandate ausserhalb der kantonalen und städtischen Haushalte gelten die entsprechenden Bestimmungen und Vorschriften. Rechtsformen der Prüfungsmandate –

öffentlich-rechtliche Körperschaften (Kanton, Gemeinden, Zweckverbände)

–

selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (Spitäler, Gebäudeversicherung usw.)

–

unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (KSD, Verkehrsbetriebe usw.)

–

privatrechtliche Stiftungen (z. B. Stiftung Impuls, Künzle Stiftung)

–

privatrechtliche Genossenschaft (KSS)

–

privatrechtliche Aktiengesellschaft (URH)

–

privatrechtliche Vereine (Verein Agglomeration, Verein Schaffhauserland Tourismus usw.)

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2014

R 2013

Gesamtbilanzsumme der Prüfungsmandate in Mio. Franken

1‘257

1‘219

Gesamtumsatz der Prüfungsmandate in Mio. Franken

1‘345

1‘319

Das Portfolio der Prüfungsmandate umfasst: –

Kantonale Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Städtische Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Externe Mandate, zu prüfende Einheiten

Um den Leistungsrahmen aufzuzeigen, werden die Eckdaten aus dem Arbeitsbereich aufgeführt. Die Daten werden jeweils auf Basis der Jahresabschlüsse des Vorjahres erhoben, da die aktuellen Daten zum Zeitpunkt der Berichterstattung grösstenteils noch nicht vorliegen. Die Anzahl der zu prüfenden Objekte im Bereich Kanton ist gegenüber dem Vorjahr markant (-10) gesunken. Ursache ist eine partielle Zusammenfassung von einzelnen kleinen Prüfmandaten in umfassendere Prüfmandate.

Kommentar zur Entwicklung

Das Jahr 2015 ist durch zwei Entwicklungen, welche sich 2014 angedeutet haben und im Berichtsjahr fortgesetzt haben, gekennzeichnet. Einerseits haben nicht planbare Prüftätigkeiten zugenommen und dazu geführt, dass die Erfüllung des Revisionsprogramms bzw. das Erreichen des vorgegebenen Erfüllungsgrades zunehmend schwieriger wird. Andererseits hat es sich gezeigt, dass die einzelnen Berichtsjahre nicht einfach isoliert zu betrachten sind. Die systematische Erfassung von Feststellungen und deren Nachvollzug zeigen auf, dass sich ein fixer Anteil von Feststellungen mit mittelfristiger Umsetzungsdauer gebildet hat, der es schwieriger macht, die Zielvorgaben einzuhalten. Zudem haben sich im Rahmen der Umsetzung des neuen Qualitätssicherungssystems diverse grundsätzliche Fragestellungen beispielsweise zum Mandatsportfolio und zur Berichtsystematik ergeben, welche zu wesentlichen Anpassungen für die Finanzkontrolle geführt haben oder noch führen werden.

Kommentar Wirkungsziele

Der «Umsetzungsgrad des Revisionsprogramms» beträgt 83 % und liegt damit um 7 % unter dem SollWert von 90 %. Von 93 Aufträgen (Vorjahr 117) konnten 15 Aufträge (Vorjahr 15) nicht ausgeführt oder abgeschlossen werden. Von den nicht abgeschlossenen Aufträgen hatte keiner der Aufträge einen Bezug zur Prüfung von Jahresrechnungen. Somit waren keine Pflichtprüfungen betroffen. Es handelt sich bei den offenen Aufträgen um IT-Revisionen (3), Schwerpunktprüfungen (11) und eine Baurevision (1). Die 15 offenen Aufträge waren per Jahresende durchschnittlich zu 27 % (Vorjahr 28 %) bearbeitet, wobei für 2 Prüfungen anzumerken ist, dass der Prüfungsgegenstand (Schlussabrechnung, Durchführung Notfallübung) noch nicht zur Verfügung stand bzw. eingetreten ist. Zudem wurden 64 Aufträge (Beratungsaufträge, Projektbegleitungen und Spezialprüfungen; Vorjahr 56 Aufträge) ausserhalb des Revisionsprogramms geführt, wovon auf 47 dieser Aufträge Leistungen gebucht wurden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 103

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kommentar Wirkungsziele

Der Anstieg der nicht geplanten Aufträge beruht hauptsächlich darauf, dass insbesondere pauschale Beratungsaufträge (z. B. Sammelauftrag kleine Beratungsanfragen (< 4.25 Sunden) für ein Departement) nicht mehr im Revisionsprogramm aufgeführt werden. Da diese per Jahresende automatisch abzuschliessen sind, würden sie den tatsächlichen Leistungsausweis mit Massstab Revisionsprogramm zu günstig darstellen. Die nicht im Revisionsprogramm enthaltenen Aufträge haben einen Gesamtaufwand von 1‘477 Stunden (Vorjahr 1‘394 Stunden) oder 174 Arbeitstage (Vorjahr 164 Arbeitstage). Der zunehmende Zeitaufwand für die nicht im Revisionsprogramm enthaltenen Aufträge und der grosse Umfang von Projektstunden für im Programm enthaltenen Beratungsaufträge in der Grössenordnung von 504 Stunden oder 59 Arbeitstage sind grösstenteils als Ursache für das Nichterreichen des Zielwertes zu nennen.

Das Ziel «Umsetzung Revisionsplanung geprüfte Mandate» wurde ebenfalls mit 88 % (Zielwert 95 %) nicht erreicht. Ursache hierfür ist ebenfalls die grosse Anzahl an Aufträgen ausserhalb des Revisionsprogramms. Zudem reduziert sich die Gesamtzahl der Aufträge (2014: 117; 2015: 93), indem diverse Teilaufträge aus methodischen und technischen Gründen in grössere Aufträge zusammengefasst wurden. Die gleichbleibende Anzahl von offenen Aufträgen hat daher eine grössere Auswirkung auf die relative Kennzahl.

Für das Ziel «Umsetzung von Anträgen» wurde einen Wert von 85 % erreicht, d. h. 10 % unter dem Zielwert. Von gesamthaft 96 Anträgen (Vorjahr: 120) wurden wie im Vorjahr 11 Anträge nicht umgesetzt. Darin enthalten sind 3 Anträge mit Folgefeststellungen aus den Vorjahren und 4 Anträge/Feststellungen aus dem Bereich Dritte. Die Anzahl der offenen Anträge hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht erhöht, während sich die Gesamtanzahl der Anträge verringert hat. Folglich fällt die relative Kennzahl niedriger aus. Ersichtlich ist hier auch eine Entwicklung, die aufzeigt, dass ein bestimmter Anteil an Anträgen aus den Vorjahren (z. B. wird mit HRM2 umgesetzt) mittelfristig erhalten bleibt. Die Einhaltung der Zielgrösse wird dadurch schwieriger.

Die Anzahl der Beratungsanfragen ist erheblich um 37 Anfragen oder 35 % auf 70 Anfragen gefallen und liegt unter dem Zielwert von 90 Anfragen. Der Rückgang ist hauptsächlich im Kantonsbereich zu verzeichnen. Verringert hat sich insbesondere die Anzahl der anfragenden Dienststellen. Eine Ursache hierfür könnte sein, dass mit Einführung systematischer Eingangsbesprechungen bereits eine Vielzahl von Fragen beantwortet wird. Zudem wurde begonnen, für Drittmandate auch Beratungsanfragen in Rechnung zu stellen. Es ist davon auszugehen, dass dies ebenfalls eine dämpfende Wirkung entfaltet.

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kommentar Leistungsziele

Die Mitarbeitenden der Finanzkontrolle haben im Durchschnitt 85 Stunden interne und externe Weiterbildung (Vorjahr 64 Stunden) absolviert. Damit konnte das Leistungsziel «Weiterbildung pro Mitarbeitenden» mit 80 Stunden erreicht werden. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr mit 21 Stunden pro Mitarbeiter ist mit dem Umstand zu erklären, dass einerseits das interne Weiterbildungsprogramm erstmals wieder vollumfänglich über ein ganzes Jahr durchgeführt wurde. Andererseits hat ein Mitarbeiter an einer grösseren Weiterbildungsmassnahme (externe Weiterbildung) teilgenommen.

Mit den durchgeführten 85 Aus- und Weiterbildungsstunden pro Mitarbeitenden konnten die Anforderungen an die Aufrechterhaltung der verschiedenen Ausbildungstitel (Dipl. Wirtschaftsprüfer, CIA, CISA) und die Zulassung bei der Revisionsaufsichtsbehörde erfüllt werden.

Produkte

Prüfungsmandate Kanton Schaffhausen Prüfungsmandate Stadt Schaffhausen Prüfungsmandate Übrige Beratungsaufträge Kanton Schaffhausen Beratungsaufträge Stadt Schaffhausen Beratungsaufträge Übrige

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 105

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Wirkungsziel

Indikator

Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad des

gets und die Rechnungsabnahme

Revisionsprogrammes

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014



Anzahl



107

zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in

Umsetzungsgrad der

die ordnungs- und rechtmässige

Revisionsplanung der

sowie wirtschaftliche Führung

geprüften Einheiten

der Finanzhaushalte, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornehmen, der es erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen. 1)

Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad der Empfeh-

gets und die Rechnungsabnahme

lungen der Finanzkontrolle durch

zuständigen Gremien und die

die Dienststellen / Abteilungen

Exekutiven haben Vertrauen in

und sonstiger Revisionsmandate

die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung

Umsetzungsgrad der Anträge

der Finanzhaushalte, indem die

der Finanzkontrolle durch die

Finanzkontrolle einen stetigen Verbesserungsprozess fördert.

Die politischen Vertreterinnen und Vertreter, geprüfte Stellen und die Verwaltung erlangen durch die Beratungen der Finanzkontrolle eine höhere Entscheidsicherheit.

Dienststellen / Abteilungen 2)

und sonstigen Revisionsmandate

Anzahl Beratungsanfragen

B 106 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Leistungsziel

Indikator

Die Finanzkontrolle hält sich an

Anzahl der Peer-Reviews

die definierten Standards in Anlehnung an den Berufsverband.

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



Anzahl



innerhalb einer Legislatur3)

Erhalt und Verbesserung der

periode

Weiterbildungsstunden pro

Fachkompetenz durch interne und externe Weiterbildungen.

Einheit

Mitarbeiterin / Mitarbeiter 4)

Die Finanzkontrolle konzentriert

Anteil der Arbeitszeit für Prü-

sich auf ihren Kernbereich, der

fungen und Beratungen für die

Revision der kantonalen und

kantonale und städtische Ver-

städtischen Verwaltung. 5)

waltung an der Produktivzeit aus Prüfungen und Beratungen

Kosten / Erlöse

in Franken Aufwand Geschätzte Lohnveränderungen zur Ermittlung Anteil Stadt SH bereinigter Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total aufwand Total ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

2015

2014

Abw . Fr.

1'301'118.94

1'329'100.00

1'316'099.87

-27'981

-2.1

-14'980.93

-1.1

-14'300.00

-100.0

14'300.00

1'301'118.94

1'343'400.00

1'316'099.87

-42'281.06

-3.1

-14'980.93

-1.1

600'731.05

593'800.00

598'806.95

6'931.05

1.2

1'924.10

0.3

-700'387.89

-749'600.00

-717'292.92

49'212.11

6.6

16'905.03

2.4

32'611.18

49'500.00

34'360.99

-16'888.82

-34.1

-1'749.81

-5.1

1'333'730.12

1'392'900.00

1'350'460.86

-59'169.88

-4.2

-16'730.74

-1.2

600'731.05

593'800.00

598'806.95

6'931.05

1.2

1'924.10

0.3

-732'999.07

-799'100.00

-751'653.91

66'100.93

8.3

18'654.84

2.5

45.0

42.6

44.3

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 107

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kommentar Kostenrechnung

Der Kostendeckungsgrad für das Rechnungsjahr 2015 beträgt 45.0 % (Vorjahr 44.3 %) und liegt um 4.7 % (Vorjahr 4.3 %) über dem Budget. Die Rechnung der Finanzkontrolle schliesst um rund 50'000 Franken besser ab als budgetiert. Das gute finanzielle Ergebnis der Finanzkontrolle im Berichtsjahr beruht auf Anpassungen der verrechneten Honorare.

Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Budget haben sich wie folgt ergeben (in 1'000 Franken): Besoldungen und Arbeitergeberbeiträge

-5

IT-Betriebskosten und Anschaffungen

-10

Miete

-10

Interne Verrechnungen

-15

Fussnoten 1)

Um Aussagen über die Qualität der Rechnungsführung der verschiedenen Mandate machen zu können, liegt pro zu prüfender Einheit eine Revisionsplanung vor.

Für diese Kennzahlen ist zu beachten, dass die Umsetzung von Empfehlungen nicht zwingend ist, während Anträge umgesetzt werden müssen. Die Kennzahlen können zudem einen mehrjährigen Bezug haben, da diverse Empfehlungen und Anträge nicht innerhalb eines Jahres umzusetzen sind.

Die Ergebnisse der Reviews lassen sich nur in schriftlicher Form darstellen, nicht als Note. Der Bericht wird dem Regierungsrat, dem Stadtrat und den Geschäftsprüfungskommissionen von Kanton und Stadt zugänglich gemacht.

Die Absicht dieses Leistungsziels ist es, die Übernahme von Prüfungs- und Beratungsaufträgen, welche von ausserhalb der beiden Verwaltungen (z. B. selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalten, Stiftungen usw.) vergeben werden, zu begrenzen. Das Ziel ist es, die vorhandenen Kapazitäten in den Kernbereichen der kantonalen und städtischen Verwaltungen einzusetzen.

B 108 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2524

STEUERVERWALTUNG (OHNE STEUEREINNAHMEN)

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990

–

Diverse Ausführungsverordnungen des Bundes

–

Kreisschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung

–

Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (SHR 641.100)

–

Dekret betreffend die Organisation des Steuerwesens vom 27. November 2000 (SHR 641.110)

–

Dekret über die Festsetzung des Eigenmietwertes vom 18. Dezember 1998 (SHR 641.120)

–

Verordnung über die direkten Steuern vom 26. Januar 2001 (SHR 641.111)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Steuererhebung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Verschiedene Dienststellen

Extern:

Gemeinden / Steuerpflichtige / Treuhänder, Banken und Versicherungen / Verwaltungen andrer Kantone / Eidgenössische Steuerverwaltung

Leiter der Dienststelle

Andreas Wurster

Schwerpunkte der Dienststelle

Die kantonale Steuerverwaltung besorgt, beziehungsweise überwacht die Steuerveranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Erarbeiten der Vernehmlassungen zu Steuervorlagen des Bundes. Ausarbeitung von Vorlagen in Bezug auf Volksinitiativen, Motionen und kleine Anfragen. Zeitgerechtes Umsetzen von Anpassungen und Neuerungen im IT-Bereich. Weiterführung des Productmanagements Steuern. Integration von Gemeindesteuerverwaltungen, die zum Kanton wechseln möchten.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2524

STEUERVERWALTUNG (OHNE STEUEREINNAHMEN)

B 109

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken Aufwand Ertrag

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

9'626'188.97

9'649'200

10'126'201.66

-23'011.03

-0.2

-500'012.69

-4.9

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

3'606'124.81

3'561'000

3'675'223.17

45'124.81

1.3

-69'098.36

-1.9

-6'020'064.16

-6'088'200

-6'450'978.49

68'135.84

1.1

430'914.33

6.7

-395'000.00

-425'000

-817'049.70

30'000.00

7.1

422'049.70

51.7

1'645'102.01

1'768'400

1'699'806.06

-123'297.99

-7.0

-54'704.05

-3.2

10'876'290.98

10'992'600

11'008'958.02

-116'309.02

-1.1

-132'667.04

-1.2

3'606'124.81

3'561'000

3'675'223.17

45'124.81

1.3

-69'098.36

-1.9

-7'270'166.17

-7'431'600

-7'333'734.85

161'433.83

2.2

63'568.68

0.9

33.2

32.4

33.4

-7'270'166.17

-7'431'600

-7'333'734.85

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand

Rechnung

Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Nettoglobalbudget der Produktgruppe S teuererhebungen

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Steuerverwaltung (ohne Steuereinnahmen) -5'000'000

-6'000'000 Rechnung -7'000'000

-8'000'000 Budget

-9'000'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer 412'670.25 Franken für Informatik-Projekte, wobei hierin eine Rückstellung von 395'000 Franken für Informatik-Projekte enthalten ist (vgl. Rückstellungsspiegel). Investitionen Keine

B 110 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkung

Der Kanton beschafft sich seine Mittel insbesondere durch Erheben von Steuern und anderen Abgaben, aus den Erträgen seines Vermögens, aus Leistungen des Bundes und Dritter und durch die Aufnahme von Darlehen und Anleihen Art. 98 Kantonsverfassung (SHR 101.000). Bei der Ausgestaltung der Steuern sind die Grundsätze der Allgemeinheit, der Rechtsgleichheit und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen zu beachten. Die Steuern sind so zu bemessen, dass die gesamte Belastung der steuerpflichtigen Personen nach sozialen Grundsätzen tragbar ist, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft nicht überfordert, der Wille zur Einkommens- und Vermögenserzielung nicht geschwächt und die Selbstvorsorge gefördert werden (siehe Kantonsverfassung SHR 101.000 Art. 99).

Umschreibung

Die Kantonale Steuerverwaltung stellt effizient und möglichst kostengünstig den Steuereingang sicher.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 111

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

B 2015

R 2014

614

620

633

2'561

2'580

2'558

733

635

640

Natürliche Personen Veranlagungen pro Steuerkommissär Veranlagungen pro Sachbearbeiter Juristische Personen Veranlagungen pro Steuerkommissär

Kommentar zur Entwicklung

Durch die konsequente Kontrolle der Einnahme- und Aufwandpositionen konnte das Jahr 2015, gemessen am Budget, wiederum positiv abgeschlossen werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass nun ein unteres Aufwandniveau zur Erbringung der geforderten Leistung erreicht ist, welches ohne deutlichen Leistungsabbau kaum mehr zu unterschreiten ist. Der sprunghafte Anstieg bei den Veranlagungen pro Steuerkommissär bei den juristischen Personen ist insbesondere auf den Wegfall einer 50% Stelle, welche im Rahmen der Erfüllung der Sparmassnahmen nicht mehr besetzt wurde, zurückzuführen. Die Anpassungen und die Weiterentwicklung der Informatik-Applikationen haben den bereits in den Vorjahren initiierten Trend der Stabilisierung der Ausgaben sowie der Effizienz- und Qualitätsverbesserung weiter gefestigt. Die langfristige IT-Planung und IT-Weiterentwicklung wird auch in den nächsten Jahren konsequent weitergeführt. Dies insbesondere auch, um die Qualitäts- und Quantitätsvorgaben, unter Einhaltung der finanziellen Rahmenbedingungen, zu erfüllen. Hier konnte 2015 mit dem Ersatz des veralteten Quellensteuerprogramms durch NEST Quellensteuern ein grosses Projekt erfolgreich abgeschlossen und in den produktiven Betrieb übergeben werden. Eine besondere Herausforderung war 2015 auch das Budgetreferendum, mussten deshalb doch tausende Quellensteuerrechnungen neu berechnet und erstellt werden. Dies, zusammen mit der Einführung der neuen Software und krankheitsbedingten Ausfällen, hat die Abteilung Quellensteuer sehr gefordert und mündete in einem gewissen Erledigungsrückstand, welcher 2016 aufzuarbeiten ist. Per 1.1.2015 wurden die Vorgaben zur Personalentwicklung aus den Sparmassnahmen vollumfänglich und termingerecht erfüllt (vgl. obige Ausführungen). Der Abbau konnte aufgrund natürlicher Fluktuationen sozialverträglich umgesetzt werden. Jedoch erhöht diese Reduktion der Personalkapazitäten – ebenfalls aufgrund der grundsätzlich zunehmenden Zahl der Fälle und Aufgaben – die Arbeitslast und den Druck bei den verbleibenden Mitarbeitenden. Produkte

Einkommens- und Vermögenssteuern Gewinn- und Kapitalsteuern Grundstückgewinnsteuern Veranlagung / Bezug für die Gemeinden

B 112 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anteil der Steuerpflichtigen nach Segmenten (Basis 2013)

seine Finanzierung unter Berücksichtigung von Gerechtigkeit und

Natürliche Personen, Einkommenssteuer

wirtschaftlicher Leistungsfähig-

steuerbares Einkommen = 0 Fr.

keit sicher; er bleibt als Standort

Steuersubstrat



Franken

attraktiv, pflegt das Steuersubstrat und baut es aus.

steuerbares Einkommen < 50'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 150'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 200'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

15.6

16.4

16.0

Mio. Fr.

32.8

34.1

33.5

41.1

41.5

41.8

Mio. Fr.

86.4

86.3

87.4

18.9

18.5

18.7

Mio. Fr.

39.7

38.4

39.1

7.5

7.7

7.5

Mio. Fr.

15.8

16.0

15.7

13.9

10.6

11.4

Mio. Fr.

29.2

21.9

23.8

3.1

2.2

2.3

Mio. Fr.

6.5

4.7

4.8

3.1

3.0

2.3

Mio. Fr.

6.5

6.3

4.8

Franken

3.4

3.9

3.5

Mio. Fr.

0.8

1.0

0.8

Natürliche Personen, Vermögenssteuer steuerbares Vermögen = 0 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen < 200'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

10.7

12.2

11.4

Mio. Fr.

2.5

3.0

2.5

19.3

21.2

20.6

Mio. Fr.

4.5

5.3

4.6

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 113

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Natürliche Personen, Vermögenssteuer

seine Finanzierung unter Berück-

steuerbares Vermögen > 1'000'000 Fr.

sichtigung von Gerechtigkeit und

Steuersubstrat

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

66.6

62.7

64.5

Mio. Fr.

15.5

15.6

14.4

Franken

2.0

0.8

2.2

Mio. Fr.

0.9

0.3

0.9

wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sicher; er bleibt als Standort attraktiv, pflegt das Steuersub-

Anteil der juristischen Personen nach Segmenten (Basis 2013)

strat und baut es aus. Juristische Personen, Gewinnsteuer steuerbarer Ertrag = 0 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 50'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

2.4

3.2

2.3

Mio. Fr.

1.1

1.2

0.9

11.3

11.2

11.0

Mio. Fr.

5.2

3.9

4.5

6.4

4.7

6.8

Mio. Fr.

3.0

1.6

2.7

78.0

80.1

79.8

Mio. Fr.

36.1

28.1

31.6

Franken

0.51

0.18

0.55

Mio. Fr.

0.03

0.01

0.03

4.03

4.43

4.21

Mio. Fr.

0.23

0.20

0.21

Juristische Personen, Kapitalsteuer steuerbares Kapital = 0 Fr. Steuersubstrat = 0 Fr.

steuerbares Kapital < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Kapital < 500'000 Fr. Steuersubstrat

B 114 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

steuerbares Kapital < 1'000'000 Fr.

seine Finanzierung unter Berück-

Steuersubstrat

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

3.34

3.88

3.85

Mio. Fr.

0.19

0.17

0.20

92.11

91.51

91.39

5.21

4.00

4.67

sichtigung von Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähig-

steuerbares Kapital > 1'000'000 Fr.

keit sicher; er bleibt als Standort

Steuersubstrat

Mio. Fr.

Indikator

Einheit

Operator

attraktiv, pflegt das Steuersubstrat und baut es aus.

Leistungsziel

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Die Steuerpflichtigen erhalten

Natürliche Personen, selbständig Erwerbende

in angemessener Frist die

Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr

definitive Veranlagung.

2012



2013

2014

Natürliche Personen, unselbständig Erwerbende Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr 2012



100

2013

2014

Juristische Personen Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr 2012



2013

2014

Mio. Fr.

41.1

44.0

Die Veranlagungen der natürlichen

Abweichung zur

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Tiefe kontrolliert.

39.1

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 115

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Leistungsziel

Indikator

Die Veranlagungen der juristischen

Abweichung zur

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

33.1

Mio. Fr.

63.5

25.0

Tiefe kontrolliert.

Die Steuerverwaltung verfügt über

Natürliche Personen

ein effizientes Einzugs- und Mahn-

Anteil der echten Restanzen

wesen.

Kantonssteuer

6.7

4.2

Bundessteuer

2.3

1.97

Kantonssteuer

0.7

1.7

Bundessteuer

1.8

0.56

Juristische Personen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

9'626'188.97

9'649'200

10'126'201.66

-23'011.03

-0.2

-500'013

-4.9

Ertrag

3'606'124.81

3'561'000

3'675'223.17

45'124.81

1.3

-69'098

-1.9

-6'020'064.16

-6'088'200

-6'450'978.49

68'135.84

1.1

430'914.33

6.7

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufwand Totalertrag Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

1'250'102.01

1'343'400

882'756.36

-93'297.99

-6.9

367'345.65

41.6

10'876'290.98

10'992'600

11'008'958.02

-116'309.02

-1.1

-132'667.04

-1.2

3'606'124.81

3'561'000

3'675'223.17

45'124.81

1.3

-69'098.36

-1.9

-7'270'166.17

-7'431'600

-7'333'734.85

161'433.83

2.2

63'568.68

0.9

33.2

32.4

33.4

Fussnote 1)

Nur selbständig Erwerbende: Differenz zwischen der eingereichten Steuererklärung und der definitiven Veranlagung.

B 116 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalergebnis/Globalbudget enthaltene Positionen

2538

Direkte Abgaben (Steuereinnahmen)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2014

112 %

210'309'542.35

209'153'495.84

Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14)

2015

4'655'980.65

6'219'138.15

25'114'127.45

27'654'271.91

51'989'647.45

33'102'405.90

292'069'297.90

276'129'311.80

2015

2014

221'346'390.15

213'890'065.60

45'323'814.60

29'319'059.07

897'170.44

–

25'114'127.45

27'654'271.91

Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5)

Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken) Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14) Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11) Nachtrag aus Abschluss 2014 JP (siehe Tab. II) Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13) Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

648'770.37

743'844.90

Pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen

-124'050.95

-174'976.35

Pauschale Steueranrechnung Juristische Personen

-249'190.80

-273'035.20

292'957'031.26

271'159'229.93

2'062'199.70

5'596'192.43

Total

Bewertung der Restanzen (in Franken) Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Natürliche Personen Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Juristische Personen

6'004'192.44

-882'658.38

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen

-8'606'633.17

-4'911'533.47

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Juristische Personen

-271'192.36

12'173'101.90

Zinserträge Natürliche Personen

-929'251.34

-1'359'721.84

Zinserträge Juristische Personen

-127'250.40

-149'668.74

Zinsaufwände Natürliche Personen

447'563.20

416'714.68

Zinsaufwände Juristische Personen

82'308.95

96'767.95

291'618'968.28

282'138'424.46

Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11)

635'564.71

1'740'916.60

Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8)

85'560.10

125'143.10

292'340'093.09

284'004'484.16

Steuerertrag

Abschreibungen und Erlasse

Effektiver Steuerertrag

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 117

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2538

Direkte Abgaben (Steuereinnahmen)

in Mio. Franken

R 2015

B 2015

R 2014

Natürliche Personen

235.9

243.2

237.4

Juristische Personen

51.7

43.7

40.4

4.7

6.0

6.2

292.3

292.9

284.0

Spezialsteuern

Total

Ab Rechnung 2015 werden die Zinserträge und Zinsaufwände auf die Natürlichen und Juristischen Personen aufgeteilt. Um den Vorjahresvergleich zu ermöglichen, wurde die Darstellung der Rechnung 2014 entsprechend angepasst.

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (vgl. Detailaufstellungen Tabellen I bis II) Der Ertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 315.9 Mio. Franken um 0.9 Mio. Franken über dem Budget (315.0 Mio. Franken) und um 6.0 Mio. Franken oder 1.9 % über dem Vorjahreswert (309.9 Mio. Franken). Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 235.9 Mio. Franken um 7.3 Mio. Franken unter dem Budget (243.2 Mio. Franken), und um 1.5 Mio. Franken oder 0.6 % unter dem Jahr 2014 (237.4 Mio. Franken). Die Quellensteuern (inkl. Bezugskosten) liegen mit 25.7 Mio. Franken um 9.5 % unter Vorjahresniveau (28.4 Mio. Franken). Der Steuerertrag der juristischen Personen liegt mit 51.7 Mio. Franken um 8.0 Mio. Franken deutlich über dem für das Jahr 2015 budgetierten Wert (43.7 Mio. Franken), und um 11.3 Mio. Franken oder 28.0 % über demjenigen des Vorjahres (40.4 Mio. Franken). Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 4.7 Mio. Franken um 1.3 Mio. Franken unter dem budgetierten Betrag (6.0 Mio. Franken), und liegt auch unter Vorjahresniveau (6.2 Mio. Franken).

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

Von den 771 (Vorjahr 799) Erbschaften, Erbvorzügen und Schenkungen (Vermögenswert 191.6 Mio. Fr.) sind im Jahr 2015 in 95 Fällen (Vorjahr 107) Steuern im Betrag von 7.5 Mio. Fr. (Vorjahr 8.4 Mio. Fr.) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 7.5 Mio. Fr. (Vorjahr 8.4 Mio. Fr.) ein.

B 118 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2544

Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle IV)

Direkte Bundessteuer Mit der Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 erhalten die Kantone einen Anteil an der Bundessteuer von einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Hinzu kommen die Vergütungen anderer Kantone aus Repartitionen. In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode rund 270.2 Mio. Franken direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 247.4 Mio. Franken). Bei direkten Bundessteuern 2015 von 270.2 Mio. Franken beträgt der Kantonsanteil 45.9 Mio. Franken; budgetiert wurden für das Jahr 2015 40.0 Mio. Franken. Zusammen mit dem Erlös aus Repartitionen von 5.4 Mio. Franken ergibt dies ein Total von 51.3 Mio. Franken (Vorjahr 42.8 Mio. Franken).

Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 44.8 Mio. Franken (Vorjahr 45.4 Mio. Franken). Insgesamt 44.4 Mio. Franken (Vorjahr 45.1 Mio. Franken) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen 76'000 Franken (Vorjahr 62'808 Franken) auf den Steuerrückbehalt USA.

Übersichten / Tabellen

Kantonssteuereinnahmen 2005 – 2015

Jahr

Budget in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

2005

228.49

230.03

0.7%

109 + 2

2006

234.03

238.18

1.8%

109 + 2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

2008

254.50

255.06

0.2%

112

2009

262.50

261.81

-0.3%

112

2010

253.27

253.23

0.0%

112

2011

260.50

262.43

0.7%

112

2012

258.00

260.22

0.9%

112

2013

275.97

276.68

0.3%

112

2014

270.50

284.00

4.9%

112

2015

292.94

292.34

-0.2%

112

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 119

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Steuersoll, Steuerrestanzen 2005 – 2015

Steuerjahr

Steuerfuss

Steuersoll 1)

Restanzen 2)

Restanzen

in Mio. Fr.

per 31.12.

(echte + unechte)

per 15.01.

(echte + unechte)

in % vom

(echte + unechte)

in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

2005

109 + 2

251.38

–

33.18

13.20

2006

109 + 2

251.98

–

28.82

11.44

2007

106

251.30

36.30

14.45

24.17

9.62

2008

112

272.27

13.89

14.30

28.19

10.35

2009

112

265.91

13.90

4.18

18.09

6.80

2010

112

244.52

11.48

2.54

14.02

5.73

2011

112

247.05

12.45

1.92

14.37

5.81

2012

112

247.98

13.92

0.51

14.43

5.82

2013

112

264.41

11.07

-2.74

8.33

3.15

2014

112

263.51

9.57

3.63

20.30

7.70

2015

112

286.16

15.12

5.28

19.49

6.81

inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse.

ab 2007 Abschluss per 31.12.

B 120 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2015 (ohne Quellensteuer)

Gem einde 1

Altdorf Bargen Barzheim Beggingen Beringen Bibern Buch Buchberg Büttenhardt Dörflingen Gächlingen Guntmadingen Hallau Hemishofen Hemmental Hofen Löhningen Lohn Merishausen Neuhausen Neunkirch Oberhallau Opfertshofen Osterfingen Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

Zahl der Steuerpflichtigen

Einkom m enssteuer 2015

Verm ögenssteuer 2015

3 Fr.

0 232 0 383 2'904 0 243 562 246 649 607 0 1'522 337 0 0 959 514 610 7'024 1'487 293 0 0 914 522 25'206 1'174 592 2'458 816 3'539 438 1'177 55'408

siehe Thayngen 477'965.80 siehe Thayngen 746'335.25 9'512'700.70 siehe Thayngen 739'323.70 2'545'482.85 808'987.10 3'077'834.50 1'482'872.25 siehe Beringen 3'917'560.75 964'519.05 siehe Schaffhausen siehe Thayngen 3'132'599.85 1'636'694.65 1'492'853.65 19'854'159.20 3'791'975.95 722'955.65 siehe Thayngen siehe Wilchingen 2'516'320.30 2'633'394.35 86'879'330.70 2'822'841.85 1'798'817.40 7'832'882.50 4'615'046.15 11'029'360.65 872'596.65 3'227'978.45 179'133'389.90

56'100.50 96'159.45 968'308.35 68'982.60 883'141.95 107'421.20 386'434.15 218'788.80 579'096.45 93'625.75 496'247.35 203'910.45 146'522.65 2'490'381.90 558'226.45 116'643.10 394'129.20 445'048.30 10'564'126.55 429'445.20 191'808.10 1'384'850.90 638'886.80 1'223'869.70 104'267.50 489'238.00 23'335'661.35

Kantonssteuer PersonalTotal steuer Steuern 2015

5 Fr. 4'998.20 8'675.85 76'832.10 5'550.00 13'509.85 6'055.00 16'264.15 14'202.50 35'393.40 8'008.00 22'413.45 12'010.10 13'377.50 179'470.50 35'923.40 6'750.75 23'521.15 12'498.25 653'527.70 29'138.65 14'759.85 59'196.00 20'078.05 90'789.00 10'234.95 28'828.55 1'402'006.90

6 Fr. 539'064.50 851'170.55 10'557'841.15 813'856.30 3'442'134.65 922'463.30 3'480'532.80 1'715'863.55 4'532'050.60 1'066'152.80 3'651'260.65 1'852'615.20 1'652'753.80 22'524'011.60 4'386'125.80 846'349.50 2'933'970.65 3'090'940.90 98'096'984.95 3'281'425.70 2'005'385.35 9'276'929.40 5'274'011.00 12'344'019.35 987'099.10 3'746'045.00 203'871'058.15

Tabelle I

Zu- und Abrech. Vorjahre plus Eingang abgeschr. Forderungen 7 Fr.

-5'493.55 -1'624.95 598'213.75 -7'223.75 100'626.25 29'333.90 98'542.90 146'944.40 79'548.40 -37'703.50 204'651.90 98'446.60 19'378.50 500'867.30 569'780.50 73'613.45 100'954.90 292'801.15 1'994'673.35 32'262.90 139'544.35 492'278.20 185'942.95 335'585.85 65'994.55 330'543.90 6'438'484.20

Grundstückgew innsteuer

Verzugsund Vergütungszinsen

Total Steuersoll 2015

Abschreibungen und Erlasse

8 Fr.

9 Fr.

10 Fr.

11 Fr.

16'023.85 11'251.80 132'201.70 10'823.65 143'804.20 3'710.80 33'265.10 78'791.80 181'697.70 67'395.85 147'550.05 138'545.75 26'567.95 893'593.50 100'647.95 75'139.80 80'443.15 1'625'324.10 75'784.55 60'374.45 348'528.70 56'303.20 297'798.65 24'380.00 26'032.40 4'655'980.65

2'842.10 2'274.50 20'555.55 867.75 6'276.00 -33.00 7'475.15 13'827.90 8'016.75 5'125.05 2'499.32 2'322.90 2'214.25 76'954.72 3'409.50 259.60 9'646.54 2'497.40 255'303.56 4'922.57 8'269.50 18'937.87 -3'574.65 27'920.50 827.90 2'048.91 481'688.14

552'436.90 863'071.90 11'308'812.15 818'323.95 3'692'841.10 955'475.00 3'619'815.95 1'955'427.65 4'801'313.45 1'100'970.20 4'005'961.92 2'091'930.45 1'700'914.50 23'995'427.12 5'059'963.75 920'222.55 3'119'711.89 3'466'682.60 101'972'285.96 3'394'395.72 2'213'573.65 10'136'674.17 5'512'682.50 13'005'324.35 1'078'301.55 4'104'670.21 215'447'211.14

9'780.40 -1'315.70 -119'306.00 -14'564.30 3'899.65 8'676.90 -34'907.25 -13'826.75 -9'298.80 -7'535.75 1'308.80 1'795.50 -224'331.11 -59'805.70 -26'916.45 78'936.15 -8'964.55 -5'190.80 -57'678.40 -4'095.20 -130'189.30 1'088.85 -23'124.90 -635'564.71

Vorjahresrestanzen gem äss letzter Abrechnung 12 Fr. -225'390.20 100'582.00 2'004'469.90 38'939.50 -30'011.50 468.05 1'130'166.00 231'713.65 460'700.47 246'934.20 -250'505.05 -236'714.07 253'691.45 2'948'603.08 -80'326.50 66'293.97 783'817.35 -47'115.10 11'048'786.61 270'900.92 255'041.00 649'862.05 -206'056.65 1'718'680.95 -46'894.49 -389'563.52 20'697'074.07

Restanzen Ende 2015 total 13 Fr. 76'786.14 -60'723.05 -2'468'981.19 -36'268.25 230'218.30 -83'123.25 -1'213'309.60 -194'146.48 -591'017.11 -202'047.05 17'465.15 140'505.35 -70'300.14 -2'075'010.88 24'286.31 -7'265.65 -881'916.15 -225'254.84 -4'969'682.43 -90'173.10 -386'750.60 -487'211.99 565'587.61 -1'541'335.21 -26'630.14 393'967.90 -14'162'330.35

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 121

FINANZDEPARTEMENT

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2015

Gemeinde 1

1 Altdorf 2 Bargen 3 Barzheim 4 Beggingen 5 Beringen 6 Bibern 7 Buch 8 Buchberg 9 Büttenhardt 10 Dörflingen 11 Gächlingen 12 Guntmadingen 13 Hallau 14 Hemishofen 15 Hemmental 16 Hofen 17 Löhningen 18 Lohn 19 Merishausen 20 Neuhausen 21 Neunkirch 22 Oberhallau 23 Opfertshofen 24 Osterfingen 25 Ramsen 26 Rüdlingen 27 Schaffhausen 28 Schleitheim 29 Siblingen 30 Stein am Rhein 31 Stetten 32 Thayngen 33 Trasadingen 34 Wilchingen Total Kanton 1)

Zahl der jur. Pers. 2

Kantonssteuer 2015 112.00%

3 Fr. siehe Thayngen 17 56'245.00 siehe Thayngen 10 3'514.05 175 1'829'210.60 siehe Thayngen 8 3'816.05 37 161'596.10 9 19'188.95 29 39'562.10 28 24'437.95 siehe Beringen 95 182'794.00 14 37'762.25 siehe Schaffhausen siehe Thayngen 48 74'552.70 24 15'275.40 30 25'403.45 693 4'924'377.25 80 291'823.70 10 6'698.75 siehe Thayngen siehe Wilchingen 97 254'186.15 38 49'182.90 2'028 15'226'976.65 64 186'735.85 24 18'003.55 230 647'173.70 47 51'962.20 236 3'146'607.15 35 21'162.25 76 147'659.25 4'182 27'445'907.95

Kantonssteuern 2015

Zu- und Abrechnungen von Vorjahren

4 Fr.

5 Fr.

2'464.00

19'678.60

38'301.75

4'744.35 1'000'535.95

609.30 448.00 392.70 448.00

-381.95 128'439.50 14'725.70 4'269.95 34'668.85

11'389.25

267'855.25 13'277.55

773.90 531.20 628.05 685'060.35 17'811.35

133'895.35 45'959.30 29'455.20 3'676'585.55 56'338.30 15'356.30

5'292.00 620.50 2'431'625.25 654.20 425.60 10'707.15 4'569.60 8'620.70 560.00 112.00 3'222'044.85

120'392.65 45'929.95 15'190'302.80 -31'552.70 24'739.55 265'187.95 26'183.55 156'121.90 27'238.65 51'746.60 21'321'694.65

Zuzüglich 897'170.44 Franken Nachtrag aus Abschluss 2014.

Tabelle II

Zinsen

Total Steuersoll 2015

Abschreibungen und Erlasse

6 Fr.

7 Fr.

8 Fr.

3.00 16.70 1'327.35 4.65 668.55 3.05 164.60 163.35 719.10 667.70 -529.95 132.60 85.85 23'570.95 -964.40 76.80 1'116.85 199.40 43'742.08 46.10 148.40 2'052.10 158.35 -30'648.40 1'675.60 341.05 44'941.43

78'390.60 8'275.10 2'869'375.65 3'438.75 291'313.45 34'365.70 44'389.35 59'718.15 462'757.60 51'707.50 208'692.00 61'898.50 55'572.55 9'309'594.10 365'008.95 22'131.85 380'987.65 95'932.75 32'892'646.78 155'883.45 43'317.10 925'120.90 82'873.70 3'280'701.35 50'636.50 199'858.90 52'034'588.88

-269.00 -21'526.80 -264.40 -8'322.00 -17'745.40 -2'071.10 -2'107.20 -90.60 -29'954.50 -7'127.50 12'070.30 -8'151.90 -85'560.10

Vorjahresrestanzen gem äss letzter Abrechnung 9 Fr. 2'476.05 65.80 63'517.60 -375.15 98'224.00 -6'352.00 6'032.05 2'907.80 -2'142.05 18'504.60 -121'362.80 1'970.75 73.95 -59'398.85 -113'050.90 -429.75 183'591.12 3'641.60 -1'436'804.13 148'622.40 7'408.55 132'235.15 10'986.20 -229'831.60 3'183.55 -7'417.85 -1'293'723.91

Restanzen Ende 2015 total

Zahlungen Verrechnungen 2015 1)

10 Fr.

11 Fr.

10'783.60 -89.05 -763'566.65 2'081.60 8'286.15 4'173.75 -3'830.00 31'854.65 -12'911.95 -36'205.35 11'324.60 -6'154.40 -2'096.70 126'514.05 6'713.95 -2'513.80 5'182.65 -20'490.40 -4'667'751.12 19'256.35 -1'269.00 -126'984.80 -13'232.10 114'176.00 -24'247.95 9'505.65 -5'331'490.27

91'381.25 8'251.85 2'147'799.80 4'880.80 397'823.60 32'187.45 46'591.40 94'480.60 447'703.60 25'684.75 98'653.80 57'714.85 53'549.80 9'358'963.90 256'600.90 19'188.30 567'654.22 78'993.35 26'758'137.03 323'762.20 49'456.65 923'243.75 80'627.80 3'165'045.75 41'642.40 193'794.80 45'323'814.60

Entschädigung an Kanton durch Gem einden 12 Fr. 215.70 83.80 3'153.10 64.20 515.50 98.10 248.90 304.50 1'160.20 128.60 423.00 231.00 273.80 13'291.10 803.80 95.10 1'290.10 329.90 38'622.50 795.20 228.10 2'508.00 399.30 4'171.60 300.40 763.80 70'499.30

Bussen

13 Fr.

-178.40 2'400.00

-1'500.00

4'418.40 400.00

370.40 22'067.30

516.00 300.00 1'300.00 300.00 5'373.70 35'767.40

B 122 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2015 Natürliche und Juristische Personen

Gem einde

Kantonssteuer nat. + jur. Personen 2015 + FJ 112.00% Fr.

siehe Thayngen 597'773.50 siehe Thayngen 854'684.60 12'425'353.50 siehe Thayngen 817'672.35 3'604'340.05 942'100.25 3'520'487.60 1'740'749.50 siehe Beringen 4'726'233.85 1'103'915.05 siehe Schaffhausen siehe Thayngen 3'726'587.25 1'868'421.80 1'678'785.30 28'133'449.20 4'695'760.85 853'048.25 siehe Thayngen siehe Wilchingen 3'193'448.80 3'140'744.30 115'755'586.85 3'468'815.75 2'023'814.50 9'934'810.25 5'330'542.80 15'499'247.20 1'008'821.35 3'893'816.25 234'539'010.95

Zu- und Abrech. VJ, Eingang abgeschr. Forderungen + Grundstückgew innst. Fr.

Zinsen

Fr.

30'208.90 14'371.20 1'730'951.40 3'217.95 372'869.95 47'770.40 136'077.95 260'405.05 529'101.35 42'969.90 486'097.30 282'951.65 75'401.65 5'071'046.35 726'766.75 88'969.75 296'487.35 419'174.25 18'810'300.25 76'494.75 224'658.35 1'105'994.85 268'429.70 789'506.40 117'613.20 408'322.90 32'416'159.50

Total Steuersoll 2015

Fr.

2'845.10 2'291.20 21'882.90 872.40 6'944.55 -29.95 7'639.75 13'991.25 8'735.85 5'792.75 1'969.37 2'455.50 2'300.10 100'525.67 2'445.10 336.40 10'763.39 2'696.80 299'045.64 4'968.67 8'417.90 20'989.97 -3'416.30 -2'727.90 2'503.50 2'389.96 526'629.57

630'827.50 871'347.00 14'178'187.80 821'762.70 3'984'154.55 989'840.70 3'664'205.30 2'015'145.80 5'264'071.05 1'152'677.70 4'214'653.92 2'153'828.95 1'756'487.05 33'305'021.22 5'424'972.70 942'354.40 3'500'699.54 3'562'615.35 134'864'932.74 3'550'279.17 2'256'890.75 11'061'795.07 5'595'556.20 16'286'025.70 1'128'938.05 4'304'529.11 267'481'800.02

Abschreibungen und Erlasse

Fr.

Restanzen Vorjahr

Fr. 9'511.40 -1'315.70 -140'832.80 -264.40 -14'564.30 3'899.65 8'676.90 -34'907.25 -13'826.75 -17'620.80 -7'535.75 1'308.80 1'795.50 -242'076.51 -61'876.80 -29'023.65 -90.60 48'981.65 -8'964.55 -5'190.80 -64'805.90 -4'095.20 -130'189.30 13'159.15 -31'276.80 -721'124.81

Tabelle III

Restanzen Ende 2015 total

Fr.

-222'914.15 87'569.74 100'647.80 -60'812.10 2'067'987.50 -3'232'547.84 38'564.35 -34'186.65 68'212.50 238'504.45 -5'883.95 -78'949.50 1'136'198.05 -1'217'139.60 234'621.45 -162'291.83 458'558.42 -603'929.06 265'438.80 -238'252.40 -371'867.85 28'789.75 -234'743.32 134'350.95 253'765.40 -72'396.84 2'889'204.23 -1'948'496.83 -193'377.40 31'000.26 65'864.22 -9'779.45 967'408.47 -876'733.50 -43'473.50 -245'745.24 9'611'982.48 -9'637'433.55 419'523.32 -70'916.75 262'449.55 -388'019.60 782'097.20 -614'196.79 -195'070.45 552'355.51 1'488'849.35 -1'427'159.21 -43'710.94 -50'878.09 -396'981.37 403'473.55 19'403'350.16 -19'493'820.62 Pauschale Steueranrechnung

Total Ablieferung an die Staatskasse Fr.

504'994.49 909'867.00 12'872'794.66 825'876.00 4'276'307.20 908'906.90 3'591'940.65 2'052'568.17 5'104'873.66 1'162'243.30 3'864'040.07 2'054'745.38 1'939'651.11 34'003'652.11 5'200'718.76 998'439.17 3'562'350.86 3'273'306.01 134'888'463.32 3'889'921.19 2'126'129.90 11'164'889.58 5'948'746.06 16'217'526.54 1'047'508.17 4'279'744.49 266'670'204.75 -373'241.75

Entschädigung NP an die Gem einden Fr.

Entschädigung JP an den Kanton Fr.

6'294.00 11'618.60 112'870.90 9'655.00 37'112.40 10'125.60 35'180.30 22'299.70 51'883.80 13'095.60 39'654.10 21'534.40 21'475.60 262'612.30 53'879.30 11'371.00 33'146.40 31'152.50 1'095'526.20 39'969.10 22'875.20 105'300.40 55'232.40 137'469.40 12'884.80 44'293.60 2'298'512.60

Nach- und Strafsteuern 2015

Fr. 215.70 83.80 7'792.95 3'153.10 4'364.75 64.20 515.50 15'811.50 98.10 248.90 9'565.10 304.50 34'003.05 1'160.20 3'553.40 128.60 8'769.25 423.00 231.00 4'103.70 273.80 13'291.10 178'819.40 803.80 5'417.10 95.10 1'290.10 7'853.95 329.90 38'622.50 341'196.05 795.20 228.10 4'220.95 2'508.00 43'150.40 399.30 5'432.85 4'171.60 37'313.20 300.40 763.80 14'129.60 70'499.30 725'497.20 Bezugskosten Qst

Quellensteuern 2015

Fr. 61'623.05 9'366.20 1'488'198.05 31'548.45 49'847.45 10'693.50 227'124.45 44'768.45 322'250.80 38'806.05 314'818.35 25'996.70 93'772.30 3'009'871.70 336'751.00 17'267.45 438'264.60 126'638.60 15'626'973.30 319'238.40 69'220.55 500'779.05 455'926.50 1'198'439.00 97'498.30 198'445.20 25'114'127.45 648'770.37 25'762'897.82

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 123

FINANZDEPARTEMENT

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Tabelle IV

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2015

2014

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

75‘199‘175.16

72'161'132.60

3'038'042.56

Steuereingang Juristische Personen

194‘967‘976.30

175'201'744.85

19'766'231.45

Total Steuereingang

270‘167‘151.46

247'362'877.45

22'804'274.01

-224‘238‘735.70

-205'311'188.20

-18'927'547.50

45‘928‘415.76

42'051'689.25

3'876'726.51

5‘349‘847.40

761'880.40

4'587'967.00

51‘278‘263.16

42'813'569.65

8'464'693.51

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen)

Verbleibender Steuerertrag

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

B 124 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

Rechtsgrundlagen

Kanton

–

Brandschutzgesetz, BSG (SHR 550.100)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Brandschutz Feuerwehrwesen Löschwasserversorgung Sicherheit von Tankanlagen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Kommunale Behörden, Unternehmen, Private und Verbände

Leiter der Abteilung

Andreas Rickenbach

Schwerpunkte der Dienststelle

Die Kantonale Feuerpolizei vollzieht die gemäss Brandschutzgesetz dem Kanton zugewiesenen Aufgaben im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes, des Feuerwehrwesens und der Löschwasserversorgung. Zudem vollzieht sie die Vorgaben des Umwelt- und Brandschutzrechtes bei Tankanlagen und führt für Belange des Gewässerschutzes und der wirtschaftlichen Landesversorgung den kantonalen Tankkataster.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

B 125

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

6'285'798.40

7'588'300

7'262'441.24

-1'302'502

-17.2

-976'642.84

-13.4

Ertrag

6'285'798.40

7'596'200

7'262'441.24

-1'310'402

-17.3

-976'642.84

-13.4

-7'900

-100.0

Nettoergebnis LR

7'900

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Korrektur Aufwand (Beiträge)

-3'895'325.65

-4'868'200

-4'718'893.37

972'874

20.0

823'567.72

17.5

Korrektur Ertrag (Beiträge)

-3'895'325.65

-4'868'200

-4'718'893.37

972'874

20.0

823'567.72

17.5

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen

B ereinigter Aufwand

2'390'472.75

2'720'100

2'543'547.87

-329'627

-12.1

-153'075.12

-6.0

B ereinigter Ertrag

2'390'472.75

2'728'000

2'543'547.87

-337'527

-12.4

-153'075.12

-6.0

-7'900

-100.0

Nettoglobal budget/-ergebnis

7'900

100.0

100.3

100.0

B randschutz

4'300

Lö schwasserversorgung

2'900

Feuerwehrwesen

400

S icherheit von Tankanlagen

300

Kostendeckungsgrad i n %

Nettoglobalbudgets der Produktgruppen

Die bei den anderen WoV-Dienststellen unter «Kalkulatorische Kosten / Umlagen» aufgeführten Positionen werden der Feuerpolizei direkt von der Gebäudeversicherung belastet, so dass diese Positionen bereits im Ergebnis der Laufenden Rechnung enthalten sind.

Entwicklung Aufwand Feuerpolizei (ohne Beiträge) 3'500'000 Budget 3'000'000 2'500'000 Rechnung 2'000'000 1'500'000 1'000'000 500'000 2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

B 126 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

Verwaltungsaufwand für die einzelnen Produktgruppen Löschwasservers. 3.5%

Tankanlagen 4.4%

Feuerwehrwesen 47.1%

Brandschutz 45.0%

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

B 127

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2551 Beiträge (in Franken) Beiträge an Wasserversorgungen Beiträge an vorbeugenden Brandschutz Kosten Wehrdienste und Alarmierung Beiträge an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrollen Kosten für Abnahmen und Expertisen

R 2015

B 2015

R 2014

2'570'313.15

2'600'000

2'544'010.90

6'638.55

70'000

37'354.35

1'236'237.80*

2'067'000

2'034'187.92 *

8'858.00

40'000

18'875.20

9'602.50

16'000

12'088.70

Beiträge an Organisationen

35'493.45

25'200

22'977.60

Beiträge an Blitzschutzanlagen

28'182.20

50'000

49'398.70

3'895'325.65

4'868'200

4'718'893.37

Total

* Dieser Betrag beinhaltet die Auflösung einer Rückstellung in Höhe von CHF 253'088. Die Bildung der Rückstellung 2015 im Ausmass von 692'956 Franken erfolgt aufgrund einer neuen Erkenntnis und Feststellung der Finanzkommission direkt auf dem Brandschutzfonds.

B 128 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Wirkung

Die Personensicherheit in Gebäuden hinsichtlich der Feuer-, Rauch- und Explosionsgefahr bewegt sich auf hohem Niveau. Die Bauherren, Planer und Architekten kennen die Anforderungen des baulichen Brandschutzes und setzen sie um. Die Gebäudeeigentümer und Gebäudeverantwortlichen beachten die technischen und organisatorischen Brandschutzmassnahmen. Die Gemeinden wenden die Brandschutzvorschriften einheitlich an. Die Schaffhauser Bevölkerung ist auf die alltäglichen und saisonalen Brandrisiken sensibilisiert.

Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei: –

Schafft Anreize für die Verbesserung des Brandschutzes

–

Fördert die Eigenverantwortung im Brandschutz

–

Definiert im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Baubewilligungsverfahren die erforderlichen Brandschutzmassnahmen (vgl. Art. 57 BauG, Art. 9 und 9a BSG)

–

Führt die periodische, feuerpolizeiliche Kontrolle bei Gebäuden und Anlagen durch, die vom Baudepartement bewilligt wurden oder für die sie gemäss Art. 57 BauG sowie Art. 9 und 9a BSG die Brandschutzanordnungen festgelegt hat

–

Fördert die Ausbildung der Brandschutzfachleute der Gemeinden

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Rechnung 2015

Budget 2015

Rechnung 2014

Anzahl Teilnehmer (inkl. kommunale Feuerpolizei)

372

400

165

Anzahl beurteilter Baugesuche

259

250

264

4'098

4'100

4'093

429

550

576

33'922

90'000

56'608

Anzahl zu kontrollierende Gebäude im Kt. SH Anzahl Brandschutzkontrollen Subventionsleistungen in Franken

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 129

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Kommentar zur Entwicklung

Die Beratungstätigkeit bildet die Basis für einen kostenoptimierten Brandschutz, Qualität auf Anhieb, Kostensicherheit und somit Kundenzufriedenheit. Auch wenn diese Dienstleistung einen respektablen zeitlichen und damit auch finanziellen Aufwand bedeutet, wird seitens der Kantonalen Feuerpolizei aktiv auf diese Möglichkeit hingewiesen. Verglichen mit dem Vorjahr nahm die Inanspruchnahme des Beratungsangebots im Berichtsjahr deutlich von rund 540 auf 668 Beratungen zu. Auf die zweijährige Kampagne «Ascheneimer» machte die Kantonale Feuerpolizei mit Inseraten und einem Informationsschreiben der Gebäudeversicherung Schaffhausen aufmerksam, welches mit den Prämienrechnungen 2014 und 2015 versandt wurde. Zudem wurden zu stark reduzierten Preisen Ascheneimer abgegeben, unter anderem an einem «Aktionstag» im Jahr 2014 an einem Stand am Fronwagplatz in Schaffhausen. Verdankenswerterweise wiesen auch diverse Feuerwehren auf ihren Homepages auf die Aktion hin und unterstützten mehrere Gemeinden diese Sensibilisierungsaktion, in dem sie sich ebenfalls als Bezugsstelle für die Ascheneimer der Feuerpolizei zur Verfügung stellten. Insbesondere die Gemeinde Ramsen informierte die gesamte Bevölkerung mit einem Flugblatt über die Möglichkeit zum Bezug von Ascheneimern auf ihrer Gemeindekanzlei. Aufgrund der Zweijährigkeit der Aktion konnte die für die Sensibilisierung der Bevölkerung vorgesehene Budgetposition im Berichtsjahr deutlich unterschritten werden. Insgesamt konnten im Rahmen der Aktion rund 400 Ascheneimer (die Abrechnungen mit den Gemeinden sind noch nicht ganz abgeschlossen) zu einem stark vergünstigten Preis abgegeben werden und waren viele Gespräche mit Passanten über Brandschutzthemen möglich. Wirkungsziele Die Brandschadensumme fiel im Vergleich zum Versicherungskapital der Gebäudeversicherung erfreulich tief aus und bestätigte das im interkantonalen Vergleich regelmässig auch prozentual betrachtet geringe Brandschadenausmass. Zwei personelle Mutationen zogen Vakanzen und Einarbeitungszeiten nach sich. Dies führte zusammen mit dem erhöhten Beratungsaufwand für Baugesuche dazu, dass die angestrebte Anzahl periodischer Kontrollen nicht erreicht werden konnte. Erhöhte Komplexität des angetroffenen Zustandes hatte zudem bei insgesamt 14 Gebäuden zur Folge, dass der Kontrollrapport nicht innert der als Leistungsziel definierten Maximalfrist von 20 Tagen zugestellt werden konnte. Leistungsziele Die Zufriedenheit mit der durchgeführten Ausbildung erreichte das angestrebte recht hohe Ziel. Die Aktion Ascheneimer fand, soweit sich dies beurteilen lässt, nur positives Echo und konnte, gemessen am Absatz der Ascheneimer, einen Beitrag zur Verhinderung von vermeidbaren Bränden aus Aschenrückständen erbringen. Produkte

Brandschutzbewilligung inkl. Bau- und Schlusskontrollen Periodische Brandschutzkontrollen Sensibilisierung der Schaffhauser Bevölkerung Ausbildung und Schulung

B 130 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Wirkungsziel

Indikator

Neue Gebäude, Anlagen und

Schadensumme im Verhältnis

Einrichtungen entsprechen den

zum Versicherungskapital

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

‰

≤

0.03

0.12

0.07

Anzahl



429

550

576

Anzahl



668

400

541

Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

mit den Brandschutzvorschriften verfolgten Schutzzielen. 1)

Bei bestehenden Gebäuden mit

Reduktion der bestehenden,

erhöhtem Personengefährdungs-

bisher nicht oder nicht korrekt

potenzial entspricht der angeord-

kontrollierten Gebäude mit er-

nete Brandschutz in punkto Per-

höhtem Personengefährdungs-

sonensicherheit während der

potenzial

Kontrollen

gesamten Nutzungsdauer den geltungszeitlichen Vorgaben.

Das Wissen von Bauherren,

Durchgeführte Besprechungen

Planern und Architekten über

und Beratungen

Brandschutzmassnahmen nimmt zu.

Die Bevölkerung ist über ge-

Durchführung von wahrnehm-

nerelle und saisonale Brand-

baren Präventionsaktivitäten

gefahren und Präventionsmöglichkeiten informiert.

Leistungsziel

Indikator

Gebäude- und sicherheitsver-

Kundenzufriedenheitsgrad



Die Kantonale Feuerpolizei

Bekanntheitsgrad der



lanciert Kampagnen zur Sen-

Kampagne bzw. deren

sibilisierung für die Belange

Inhalts beim Zielpublikum

antwortliche Personen sind über richtiges Verhalten im Brandfall geschult.

des Brandschutzes.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 131

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

1'076'148.20

1'239'800

1'096'187.93

-163'652

-13.2

-20'039.73

-1.8

Ertrag

1'076'148.20

1'244'100

1'096'187.93

-20'039.73

-1.8

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

-167'952

-13.5

Nettoergebnis LR

4'300

-4'300

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

1'076'148.20

1'239'800

1'096'187.93

-163'652

Totalertrag

1'076'148.20

1'244'100

1'096'187.93

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

4'300

100.0

100.3

100.0

-1.8

-167'952

-13.5

-20'039.73

-1.8

-4'300

-100.0

Budget 1'250'000 1'000'000 Rechnung 750'000 500'000 250'000

2013

-20'039.73

1'500'000

2012

-13.2

Entwicklung Aufwand Produktgruppe Brandschutz

2011

2014

Fussnoten 1)

Abweichungen von altem zu neuem Recht werden zu Gunsten des Eigentümers angewendet.

Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, den Bekanntheitsgrad genau zu ermitteln.

2015

B 132 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Wirkung

Die Orts-, Stützpunkt-, Verbands- und Betriebsfeuerwehren begrenzen Schäden an Personen, Tieren, Sachwerten und der Umwelt und erhöhen durch eine zweckmässige Alarmierung, Organisation und Ausrüstung sowie durch eine fundierte Ausbildung ihre Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit. Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren wird durch Beiträge gefördert.

Umschreibung

Die Aufsicht über die Feuerwehren obliegt dem Kantonalen Feuerwehrinspektorat. Es erlässt Weisungen im Rahmen der rechtlichen Vorgaben, insbesondere in den Bereichen Einsatzbereitschaft, Alarmierung, Organisation, Führung, Ausrüstung, Ausbildung und Administration der Feuerwehren. Das Feuerwehrinspektorat ist kantonale Ausbildungsinstanz und kantonale Fachstelle für die Bereiche Feuerwehralarmierung, Feuerwehrtechnik, Löschwasserversorgung, Konzeption und Einsatz. Es koordiniert die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren, mit den Feuerwehrinstanzen der Nachbarkantone und den Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 133

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Anzahl der Feuerwehren im Kanton SH, Stand 01.01.2015 Ortsfeuerwehren

Verbandsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehrverband

Stützpunktfeuerwehren

Total Feuerwehren Anzahl Teilnehmerkurstage 2015 Beitragsleistungen des Kantons im 5-Jahres-Durchschnitt (2011 – 2015) Kosten Wehrdienste und Alarmierung in Franken Kurskosten im 5-Jahres-Durchschnitt (2011 – 2015) in Franken

20 1'533

1'743'598.50 643'652.05

Kommentar zur Entwicklung

Der Kanton Schaffhausen verfügt über ein leistungsfähiges Feuerwehrwesen. Es gilt den erreichten Stand zu halten und punktuell Verbesserungen zu erreichen, namentlich bei der personellen und materiellen Ausstattung und der Einsatzerfahrung einzelner Feuerwehren. Zudem ist den Veränderungen im Umfeld des Feuerwehrwesens Rechnung zu tragen. Der erreichte Stand ist unter anderem auf die verhältnismässig grosszügige Subventionierung der Beschaffungen durch die Kantonale Feuerpolizei zurückzuführen. Die vorgenommene Prüfung hat ergeben, dass die bestehende Aufgabenzuteilung und die derzeitigen Subventionskriterien den Veränderungen der Feuerwehrlandschaft nur unzureichend Rechnung tragen. Dies soll mit einer Revision des Brandschutzgesetzes, welche im Berichtsjahr entworfen und in die Vernehmlassung gegeben wurde, korrigiert werden. Wirkungsziele Die im Rahmen der Inspektionen festgestellten Mängel betrafen entweder lediglich untergeordnete Prüfaspekte oder wiesen nur ein Ausmass auf, welches den Einsatz nicht wesentlich tangiert. Dem Feuerwehrinspektorat liegen die Berichte der Gemeinden vor, wie sie die Mängel in absehbarer Zeit beheben wollen. Leistungsziele Sämtliche Leistungsziele konnten erfüllt werden. Die Rekrutierung der Instruktoren aus den Kadern der Wehren erleichtert den Informationsfluss zwischen den Wehren und dem Inspektorat hinsichtlich Ausbildungsbedarf, neuen Techniken und Ausbildungserfolg. Im Berichtsjahr konnte ein Offizier die Laufbahn zum Instruktor antreten. Alle Instruktoren wurden gut auf die Tätigkeit als Klassenlehrer für die Kurse vorbereitet. Alle Kurse konnten wie geplant durchgeführt werden. Produkte

Ausbildung und Schulung inkl. Ausbildungsinfrastruktur Beratung, Qualitätsmanagement für Feuerwehren Subventionen Feuerwehren

B 134 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Feuerwehren bewältigen

Anteil erfüllter Leistungsaufträge

Ereignisse rasch, sicher und

bei Alarminspektionen gemessen

effizient.

an der Anzahl Inspektionen

Anteil Interventionen mit evidenter Schadensbegrenzung

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

≥

100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Die Feuerwehren sind

Anteil eingehaltener Vorgaben des

einsatzfähig.

Feuerwehrinspektorats (Organisation, Ausrüstung, Ausbildung usw.) in allen wesentlichen Teilen

Leistungsziel

Indikator

Die Angehörigen der Feuerwehren

Das Kursangebot ist aus-

sind stufen- und fachgerecht aus-

reichend, alle Anmeldungen

gebildet.

werden berücksichtigt

Die in der Ausbildung einge-

Anzahl Instruktoren mit vorgängiger

setzten Instruktoren weisen

Teilnahme an der jährlichen Weiter-

einen hohen Wissensstand auf.

bildung und / oder am Vorkurs

Die Feuerwehren sind perio-

Inspizierte Feuerwehren im Verhält-

disch inspiziert und erhalten

nis zur Gesamtzahl Feuerwehren



100

≥

100



100

rasch einen schriftlichen Inspektionsbericht.

Abgabe Bericht innert 5 Wochen nach Inspektion

Subventionsgesuche sind

Anteil (nach vollständiger Gesuchsein-

zügig behandelt.

reichung) innerhalb von 20 Arbeitstagen bearbeiteter Subventionsgesuche

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 135

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

1'124'673.56

1'269'600

1'248'371.48

-144'926

-11.4

-123'697.92

-9.9

Ertrag

1'124'673.56

1'272'500

1'248'371.48

-123'697.92

-9.9

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

-147'826

-11.6

Nettoergebnis LR

2'900

-2'900

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

1'124'673.56

1'269'600

1'248'371.48

-144'926

Totalertrag

1'124'673.56

1'272'500

1'248'371.48

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

2'900

100.0

100.2

100.0

-11.4

-123'697.92

-9.9

-147'826

-11.6

-123'697.92

-9.9

-2'900

-100.0

Entwicklung Aufwand Produktgruppe Feuerwehrwesen 1'600'000 Budget 1'200'000 Rechnung 800'000

400'000

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Die Beurteilung kann nur in denjenigen Fällen vorgenommen werden, bei denen eine feuerwehrkompetente Vertrauensperson des Feuerwehrinspektorats frühzeitig vor Ort ist. Keine Folgeschäden, Personen- und Tierschäden. Zusätzlich bei Brandfällen keine Übergriffe auf angrenzende Gebäude und keine weitere Brandausbreitung bzw. -ausdehnung.

Als nicht wesentlich gelten kurzzeitige Mankos, die keine besondere Einsatzrelevanz aufweisen. Die Bewertung liegt in der Zuständigkeit des Feuerwehrinspektorats. Ein hoheitliches Durchsetzungsmittel fehlt.

B 136 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Wirkung

Die Wasserversorgung der Gemeinden verfügt in den Siedlungsgebieten über genügend Löschwasser mit genügendem Druck für eine rasche und wirksame Brandbekämpfung. Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei fördert den Ausbau der Löschwasserversorgung der Gemeinden mit Investitionsbeiträgen bei bis zum 31. Dezember 2015 eingereichten Gesuchen. Konkret bedeutet dies eine Beitragsleistung von 25 Prozent an bis spätestens Ende 2022 realisierte Vorhaben.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 137

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Durchschnittliche Subventionssumme der letzten 5 Jahre in Franken Zugesicherte Subventionsleistungen per 31. Dezember 2015 in Franken

2'240'742 10'734'160

Subventionssatz in Prozent

Anzahl Beratungen 2015

davon mit erhöhtem Aufwand

Kommentar zur Entwicklung

Da die meisten Wasserversorgungsprojekte durch Ingenieure begleitet werden, ist die Qualität in Bezug auf die erforderlichen Wasserquantitäts- und Wasserdruckverhältnisse in aller Regel gewährleistet. Dies wirkt sich auch positiv auf den Aufwand aus, welcher mit der Prüfung der entsprechenden Gesuche verbunden ist. Wirkungsziele Es konnte in keinem Brandfall ein Wassermangel in der Löschwasserversorgung festgestellt werden. Bei sämtlichen durch das Feuerwehrinspektorat beurteilten Bauten konnte die Erschliessung durch die öffentliche Wasserversorgung, oder sofern nötig, eine ausreichende Ersatzmassnahme erreicht werden. Leistungsziele Das definierte Leistungsziel wurde erreicht. Es gingen keinerlei Beanstandungen über die Qualität der Beratungstätigkeit durch die Kantonale Feuerpolizei ein. Diese zieht für ihre Beurteilungen im Zweifelsfall ein spezialisiertes Ingenieurbüro bei.

Produkte

Überprüfungen und Beratungen betreffend Löschwasserversorgung Subventionen Löschwasserversorgung

B 138 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Wirkungsziel

Indikator

Die von der Feuerpolizei sub-

Brandfälle mit Wassermangel

ventionierten Netze und Anlagen

im Bereich der subventionierten

verfügen über ausreichende

Wasserversorgungsanlagen

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl



Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Löschwasserkapazität.

Neubauten ausserhalb Bau-

Anzahl realisierte Neubauten

zonen steht eine genügende

mit Gebäudeversicherungswert

Löschwasserversorgung.

 500'000 Fr. ohne ausreichende

zur Verfügung.

Löschwasserversorgung

Leistungsziel

Indikator

Die Beratung durch die Feuerpo-

Anzahl Beanstandungen über

lizei ermöglicht die Realisierung

die Qualität der Beratungs-

von Wasserversorgungsprojekten,

tätigkeit

Anzahl





100

welche den kantonalen und regionalen Planungen entsprechen.

Subventionsgesuche sind rasch behandelt.

Anteil (nach vollständiger Einreichung) innerhalb von 20 Arbeitstagen bearbeiteter Baugesuche

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 139

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

83'183.39

93'700

79'969.36

-10'517

-11.2

3'214.03

4.0

Ertrag

83'183.39

94'100

79'969.36

3'214.03

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

-10'917

-11.6

Nettoergebnis LR

400

-400

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

83'183.39

93'700

79'969.36

-10'517

Totalertrag

83'183.39

94'100

79'969.36

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

400

100.0

-11.2

3'214.03

4.0

-10'917

-11.6

3'214.03

4.0

-400

-100.0

100.4

4.0

100.0

Entwicklung Aufwand Produktgruppe Löschwasserversorgung 200'000

150'000 Budget 100'000

Rechnung 50'000

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnote 1)

Komplexe Gesuche erfordern den Beizug eines externen Ingenieurbüros, was sich zwangsläufig in höheren Behandlungszeiten niederschlägt. Diesem Umstand wird mit der gewählten Erfüllungsvorgabe Rechnung getragen.

B 140 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Wirkung

Wassergefährdende und brennbare Flüssigkeiten werden betriebssicher gelagert. Die wirtschaftliche Landesversorgung bei der Rationierung von Heizöl ist gewährleistet.

Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei stellt sicher, dass neue Tankanlagen nach den jeweils gültigen Brandschutzund Gewässerschutzvorschriften erstellt werden. Bestehende Anlagen dürfen weiter betrieben werden, solange sie funktionstüchtig sind. Nach der Inbetriebnahme verlangt die Kantonale Feuerpolizei bei bewilligungspflichtigen Anlagen und Anlageteilen periodische Revisionen durch Fachfirmen. Die anderen Anlagen obliegen der Eigenverantwortung der Eigentümer. Die Kantonale Feuerpolizei führt gemäss § 13 der Gewässerschutzverordnung einen Tankkataster. In diesem sind alle Anlagen im Kanton Schaffhausen zu erfassen. Die Feuerpolizei stellt sicher, dass im Bedarfsfall die Heizölrationierung der wirtschaftlichen Landesversorgung verzugslos durchführbar ist.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 141

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Rechnung 2015

Rechnung 2014

7'450

7'564

Anzahl Bewilligungen von Neuanlagen pro Jahr Anzahl Änderungsbewilligungen pro Jahr (5-Jahres-Durchschnitt) Anzahl Tankanlagen im Kanton Schaffhausen

Kommentar zur Entwicklung

Zu Beginn des Jahres werden sämtliche Tankeigentümer, deren Anlagen gemäss dem anzuwendenden 10-Jahres-Kontrollrhythmus zur Revision fällig sind, auf diese Pflicht hin angeschrieben. Die vorgenommenen Revisionen werden erfasst und Ausstände bei Fristablauf angemahnt. Seit Ende 2014 sind erdverlegte, einwandige Tankanlagen infolge bundesrechtlicher Gewässerschutzvorschriften nicht mehr zulässig. Sämtliche Eigentümer von erdverlegten, einwandigen Tankanlagen wurden ab November 2007 insgesamt drei Mal aufgefordert, diese bis Ende 2014 einer Sanierung zu unterziehen oder die Anlage ausser Betrieb zu setzen. Im Laufe des Jahres 2015 wurden Vollzugsmassnahmen eingeleitet, um das geltende Recht bei den wenigen noch nicht sanierten Anlagen durchzusetzen. Per Ende 2015 waren nur noch zwei Anlagen, welche derselben Eigentümerschaft gehören, ausständig. Diese Anlagen werden nach der Heizperiode 2015/2016 stillgelegt. Die schriftliche Bestätigung liegt dem Feuerwehrinspektorat vor. Erfreulicherweise war im Berichtsjahr keine Gewässerverschmutzung infolge lecker Tankanlagen zu verzeichnen. Generell ist zudem festzuhalten, dass die Zahl bestehender Heizöltanks im Kantonsgebiet infolge alternativer Heizmöglichkeiten immer noch stetig abnimmt. Im Bedarfsfall wird die Heizölrationierung der wirtschaftlichen Landesversorgung durch die Kantonale Feuerpolizei anhand des Tankkatasters durchgeführt. Das Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung prüft allerdings seit längerem Alternativen zu den heutigen Ermittlungsgrundlagen. Wirkungsziele Im Berichtsjahr kam es zu keinerlei Gewässerverschmutzungen durch neueren Datums erstellte Tankanlagen. Es kam auch zu keinen Bränden von Tankanlagen. Leistungsziele Die Leistungsziele wurden erfüllt. Der Tankkataster umfasst sämtliche im Laufe des Berichtsjahres neu bewilligten bzw. abgenommenen Tankanlagen. Bei sämtlichen als aufgehoben gemeldeten Tankanlagen liegen Bestätigungen über die Stilllegung entweder von Seiten einer Tankrevisionsfirma oder von Seiten des Gebäudeeigentümers vor. Produkte

Tankkontrolle inkl. Beratung Tankbewilligung inkl. Beratung

B 142 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Wirkungsziel

Indikator

Grund- und Oberflächenge-

Anzahl gemeldete Fälle

wässer, Erdreich und / oder

pro Jahr

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

die Kanalisation sind von neu erstellten Tankanlagen nicht gefährdet. 1)

Neu erstellte Tankanlagen

Anzahl Fälle, welche vor

sind gegen Brandeinwirkung

Erreichung der Schutzziel-

geschützt. 2)

zeit des Raumausbaus zum Brand der Anlage führen

Leistungsziel

Indikator

Die bewilligten Tankanlagen

Revision spätestens 1 Jahr nach

sind langfristig betriebssicher.

Ablauf der Frist durchgesetzt

Die Feuerpolizei stellt sicher,

Aktualisierungsgrad des Tankka-

dass die Heizölrationierung

tasters; sind sämtliche vorzuneh-

im Bedarfsfall verzugslos

menden Mutationen innert Monats-

umgesetzt werden kann.

frist nachgeführt?

≥

98.61

98.83

100

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 143

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

106'467.60

117'000

119'019.10

-10'532

-9.0

-12'551.50

-10.5

Ertrag

106'467.60

117'300

119'019.10

-12'551.50

-10.5

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

-10'832

-9.2

Nettoergebnis LR

300

-300

-100.0

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufwand

106'467.60

117'000

119'019.10

-10'532

Totalertrag

106'467.60

117'300

119'019.10

Nettoglobal budget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

300

100.0

-9.0

-12'551.50

-10.5

-10'832

-9.2

-12'551.50

-10.5

-300

-100.0

100.3

100.0

Entwicklung Aufwand Produktgruppe Sicherheit von Tankanlagen 200'000

150'000

Budget

100'000 Rechnung

50'000

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Nur Fälle, die den unveränderten Zustand gegenüber der Ersterstellung haben und bei denen die periodische Kontrolle durchgeführt wurde.

Voraussetzung zum Erreichen des Wirkungsziels ist, dass die Anlage und der Raumausbau unverändert gegenüber der Erstellung sind.

B 144 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Rechtsgrundlagen

Kanton und Stadt

–

Vereinbarung über die eGovernment- und Informatikstrategie sowie den gemeinsamen Informatikbetrieb vom 9. November 2010 / 16. November 2010 (SHR 172.601)

–

Eignerstrategie Informatik Schaffhausen und eGovernment

–

Unternehmensstrategie KSD

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen und des Stadtrates der Stadt Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge und Stadtratsaufträge

–

Projektaufträge

–

direkte Kundenaufträge (Beratungen, Installationen, Support usw.)

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: IT-Betrieb IT-Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung / städtische Verwaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Dritte

Leiter der Abteilung

Gerrit Goudsmit

Schwerpunkte der Dienststelle

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen ITDienstleistungen zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die Dienstleistungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzerinnen und Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Im Berichtsjahr 2015 beschäftigte sich die KSD neben der Sicherstellung des normalen Betriebsablaufes unter anderem mit folgenden Aufgaben und Projekten (Aufzählung nicht vollständig und abschliessend):

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 145

Schwerpunkte der Dienststelle

eGovernment-Projekte Im Jahr 2015 wurde erneut ein eGovernment-Day organisiert und durchgeführt. Sämtliche Informationen zum eGovernment Kernteam und zu den eGovernment-Days sind auf www.egov.sh.ch zu finden. Baubewilligungsplattform: Die Schaffhauser Baubewilligungsplattform konnte weiter ausgebaut werden. Durch den komplett durchgängigen Prozess mit Involvierung von Stadt, Kanton und Gemeinden kann der Baubewilligungsprozess neu deutlich schneller, transparenter und professioneller abgewickelt werden. Entsprechend war das Interesse der Gemeinden; so setzen neu die Gemeinden Beringen, Trasadingen und Hemishofen die Baubewilligungsplattform ein. Kantonale Objektdatenplattform: In Zusammenarbeit mit diversen Dienststellen und Ämtern konnte das Projekt kantonale Objektdatenplattform gestartet werden. Ziel des Projekts ist die Eliminierung der Mehrfacherfassung von Objektdaten sowie der medienbruchfreie Datenaustausch zwischen den involvierten Fachlösungen. Die Phase Prozess-Design und Datenanalyse wurde erfolgreich abgeschlossen. Neue Formularlösung: Auf der Basis von aforms2web wurde ein neuer Formularservice für komplexe, interaktive Formulare mit Schnittstellen zu Fachlösungen aufgebaut. Als eines der ersten Services wurde eine online-Lösung für die Feuerpolizei und für das Grundbuchamt entwickelt. Bestehende PDFFormulare wurden durch Online-Formulare abgelöst inklusive E-Mail Postversand. eSCHKG 2.0: Als zweiter Gläubiger in der Schweiz führte die Finanzverwaltung des Kantons Schaffhausen eSCHKG 2.0 produktiv ein. Diese Eigenentwicklung der KSD wurde anschliessend bei der Zentralverwaltung der Stadt Schaffhausen eingeführt. Neue Geschäftsverwaltungslösung für Gemeinden: Basierend auf SharePoint und skybow solution accelerators wurde mit der Pilot-Gemeinde Wilchingen die neue Geschäftsverwaltungslösung in Betrieb genommen. Digitale Aktenverwaltung: Im Rahmen des Projekts «digitale Aktenverwaltung und elektronische Langzeitarchivierung» wurde zusammen mit der Stadt Schaffhausen ein Evaluationsverfahren durchgeführt. Für 2016 ist die Einführung dieser Lösung bei der KSD und einem ersten Pilotbereich der Stadt geplant. Die Lösung basiert auf der Geschäftsverwaltungslösung für Gemeinden mit der etablierten ECM-Lösung d3. Neuer eService Steuerkonto im Bürgerportal: Für das Bürgerportal, auch unter dem Begriff elektronischer Schalter bekannt, wurde in 2015 der neue eService Steuerkonto aufgeschaltet (https://eservices.sh.ch). Sedex: Im Jahr 2015 erfolgte die Konsolidierung und das Update des Sedex-Adpaters (2-SH-2 / 8-SH-1), welche als zentrale Schnittstelle für die Datenübermittlung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden eingesetzt wird. Kirchenbücher: In Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv Schaffhausen sind ab 2015 neu die Kirchenbücher im Web elektronisch abfragbar.

B 146 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

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KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Schwerpunkte der Dienststelle

Übergeordnete Tätigkeiten für Kanton, Stadt und Gemeinden Einführung HRM2: Im Jahr 2015 erfolgte der Projektstart des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2, das für Kanton, Stadt und die Schaffhauser Gemeinden eingeführt wird. Im Rahmen dieses Projekts wird die bisherige Lösung für das Finanz- und Rechnungswesen SAP durch newsystem®public abgelöst, welches bereits in Neuhausen und Schleitheim im Einsatz ist (Massnahme EP2014). Prozess- und Collaboration-Management: Bei den kantonalen Dienststellen und städtischen Ämtern konnte das Prozessportal weiter ausgebaut werden. Der Standard BPMN 2.0 wurde bei den Kunden etabliert und bildet die Basis für die Prozessmodellierung. Awareness: Im Jahr 2015 erfolgte in der Verwaltung von Stadt und Kanton Schaffhausen im grossen Stil eine Awareness-Kampagne. Mit einem WebBased-Trainingstool (WBT) wurde das grundlegende Wissen über die Informationssicherheit für die tägliche Arbeit vermittelt. Business Continuity Management: Im Sommer 2015 fand im Haus der Wirtschaft eine Veranstaltung zum Thema Business Continuity Management (BCM) statt. Die Behandlung dieses komplexen Themas entstand aus dem Bedürfnis, mehr Transparenz in die geforderte Umsetzung der 2015 in Kraft gesetzten Informatiksicherheitsverordnung zu bringen. Email-Archivierung: Die bisherige E-Mail Archivierung Enterprise Vault wurde bei vielen Dienststellen und Ämtern durch Exchange Standard Archivierung abgelöst. Vorteile dieser neuen Lösung sind eine deutlich verbesserte Benutzerfreundlichkeit sowie Einsparung der Wartungskosten (Massnahme EP2014). VDI-Infrastrukturen: In einigen Dienststellen und Ämtern erfolgt die Ablösung der veralteten Windows-XP basierten PC-Arbeitsplätze durch neue «Zero-Clients», welche auf der VDI-Infrastruktur basieren (Virtual Desktop Infrastructure). Insgesamt wurden 768 Clients ersetzt, was einen absoluten Rekord darstellt (Massnahme EP2014). Releasewechsel Citrix XenDesktop: Für diverse Dienststellen und Gemeinden wurde Citrix XenApp durch die virtuelle Desktoplösung XenDesktop ersetzt. Die Migration auf VMware View Horizon ist in 2017 geplant. Erneuerung Datenspeicherung- und Sicherungsinfrastruktur: Die bisherige Storage-Infrastruktur wurde durch das georedundante System NetApp 8060 abgelöst. Durch die Einführung der hierarchischen Datenspeicherung vor zwei Jahren (z. B. durch Auslagerung von Archivdaten in kostengünstigere Speicherbereiche) konnten trotz dieser Erneuerung die jährlichen Speicherkosten gesenkt werden (Massnahme EP2014). Software Assessment: In Zusammenarbeit mit der Firma Software One konnte ein Software-Assessment für die Microsoft-Lizenzen durchgeführt werden. Damit wurde sichergestellt, dass unsere Kunden vertragskonform lizenziert sind und dass genau jene Lizenzen beschafft wurden, welche auch wirklich benötigt werden. Druckerkonsolidierung: Auch im Jahr 2015 wurde die Strategie der Druckerkonsolidierung in diversen Dienst- und Amtsstellen fortgesetzt (Massnahme EP2014).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

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B 147

Schwerpunkte der Dienststelle

Übergeordnete Tätigkeiten für Kanton, Stadt und Gemeinden – Fortsetzung Identity und Access Management (IAM): Das Projekt IAM konnte erfolgreich gestartet werden. In einem ersten Schritt werden für das Mitarbeiterportal alle Benutzer ohne festen IT-Arbeitsplatz automatisch aufgrund der Einträge in der Personaladministrationslösung Xpert.line freigeschaltet. Wechsel Internet-Domains auf switchplus.ch: Alle bestehenden Domains wurden von switch.ch auf switchplus.ch (ca. 50 Stück) transferiert. Wechsel Zertifizierungsstelle Bund: Diverse Zertifikate können neu von Swiss Government CA erstellt werden.

Tätigkeiten für den Kanton Integration KantiNet: Im vergangenen Jahr mussten an der Kantonschule Schaffhausen diverse ICTTechnologien (Firewall, verschiedene Server) aus Altersgründen ausser Betrieb genommen werden. Im Zuge dessen wurde eine Integration ins EDU-SHNet vollzogen, da auch die vorhandene ICT-Architektur nicht mehr zeitgemäss war. Mit diesem Schritt konnten bereits im Betrieb stehende ICT-Technologien der KSD eingesetzt werden und die IT-Kosten reduziert werden (Massnahme EP2014). CAPITASTRA: Die veraltete Grundbuchlösung ISOV wurde durch die Standard-Software CAPITASTRA abgelöst. Die Implementierung erfolgte planmässig im Januar 2016 inklusive Anbindung an d3, einer Scanning-Lösung und der Abfrage-Plattform Intercapi. Digitale Aktenführung Betreibungsamt: Für das Betreibungsamt wurde die Fachlösung SESAM, eine revisionssichere digitale Aktenführung auf der Basis d3, realisiert. Digitale Aktenführung: Für die Fachstelle Sonderpädagogik wurde eine digitale Aktenverwaltung eingeführt. CR-Business: Die Handelsregisteramt-Fachanwendung HR-Net wurde durch die Lösung CR-Business abgelöst. Diverse Releasewechsel: Bei verschiedenen Dienststellen wurden im Jahr 2015 Fachlösungen durch neue Versionen abgelöst (Geschäftsverwaltung Konsul, Juris). Langzeitarchivierung: Unter der Federführung des Staatsarchivs erfolgten einzelne Testszenarien für die künftige Übernahme von elektronischen Daten ins Langzeitarchiv. Redundante Wireless-Lösung: Die Wireless LAN Lösung der Spitäler Schaffhausen wurde in den letzten Jahren immer wichtiger. Ein Ausfall hätte starke Auswirkungen auf den Betrieb, weshalb eine redundante Lösung aufgebaut wurde. Ferner wurden im Zuge der Netzwerkerneuerung 18 Access-Switche ersetzt bzw. neu installiert. Integration / Erneuerung Netzwerk SHPol: In Zusammenarbeit mit der IT-SHPol wurde ein Konzept zur Integration des SHPol-Netzwerkes ins SHNet erstellt. Mit der Netzwerkintegration kann die Grundlage für weitere Zusammenarbeiten gelegt werden.

B 148 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

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KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Schwerpunkte der Dienststelle

Tätigkeiten für Kanton – Fortsetzung Agrarportal: In Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftsamt wurde das Agrarportal Agate aufgebaut. Nationalratswahlen: Auch 2015 wurden im Auftrag der Staatskanzlei die Nationalratswahlen abgewickelt.

Tätigkeiten für die Stadt Mitarbeiterportal: Sämtliche Mitarbeitende der Stadt Schaffhausen verfügen neu über einen Zugriff (intern bzw. extern) auf das Mitarbeiterportal mit Einsicht der Lohnabrechnung (kein physischer Versand mehr) und Eingabe der Spesen. Upgrade SISIS TouchPoint; Für die Stadtbibliothek erfolgte der Upgrade auf SISIS TouchPoint und der Integration der Gemeindebibliothek Neuhausen in die bestehende Systemumgebung Scope-Archiv: Im Auftrag des Stadtarchivs wurde eine neue Version und entsprechende Infrastruktur für die Archivlösung Scope installiert. CMIAxioma: Im Auftrag der Stadtkanzlei wurde die neue Version von CMIAxioma installiert. Konsolidierung Gebührenmodule: Bei den Einwohnerdiensten der Stadt Schaffhausen wurden die Module Nachtparken und Hundesteuer in die NEST-Gebührenfakturierung integriert. Gebührenrechner: Für das Hochbauamt der Stadt Schaffhausen wurde ein Gebührenrechner programmiert und mittels TYPO3 Extension in die Webplattform integriert.

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte Ausbau Spitäler Schaffhausen: Die ESX-, Storage- und VDI Infrastrukturen wurden den gestiegenen Anforderungen entsprechend ausgebaut. Neue Kunden Dörflingen und Hemishofen: Beide Gemeinden entschieden sich für die Einführung der Gemeindelösung GemoWin NG mit Einbindung ins SHNet und Erneuerung der IT-Infrastruktur. Diverse Applikationsupdates: Für verschiedene Kunden wurden neue Programmupdates eingeführt (Gemeindesoftware GemoWin Finanzbuchhaltung, NSP Client und DB auf NAV 2013). Update und Ausbau IT: Beim Altersheim am Buck in Hallau wurde die IT erneuert. Elektronisches Lohnmeldewesen: Bei diversen Gemeinden wurde das elektronische Lohnmeldewesen erneuert. Zählerablese-Software: In der Gemeinde Wilchingen wurde eine neue Zählerablese-Software (Wasser, Gas) eingeführt. Ausbau RZ EBRI047 für IDW (Informatik Dienste Winterthur): Direkt nach der Produktivsetzung des Rechenzentrums wurde mit dem Ausbau für die IDW begonnen. Ein zusätzliches Containment mit Stromversorgung Trassen und Verkabelungen wurde erstellt. Zudem wurden zwei redundante DWDMStrecken von Winterthur nach Schaffhausen erstellt und inkl. Abnahmetests in Betrieb genommen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 149

Schwerpunkte der Dienststelle

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte – Fortsetzung Upgrade Typo3: Für die technische Erneuerung der Webseiten der Gemeinden wurde das Layout der Gemeinde-Webseiten erneuert und ein Gesamtkonzept erstellt.

KSD-interne Projekte Outsourcing von Produktion, Verpackung und Versand: Infolge gestiegener Anforderungen an die Produktion, Verpackung und den Versand erfolgte ein schrittweises Outsourcing der Produktionen an die Swiss Post Solution. Re-Zertifizierungs-Audit ISO-27001 (IT-Sicherheit): Im März erfolgte ein erfolgreicher Re-ZertifizierungsAudit der ISO-Norm 27001:2013 durch die Firma SQS, erneut ohne Auflagen. Kontinuierliche Server-/Netzwerk-Ablösung: Auf der Basis des IT-Inventars erfolgt kontinuierlich die Ablösung bzw. der Ersatz von alten System-Infrastrukturen im Server- und Netzwerkbereich gemäss Anforderungen von neuen Betriebssystemen und Applikationen (Memory, Storage, Bandbreite, Standards, Architekturen usw.). Rechenzentrum Ebnatring: Die Integraltests wurden am 16./17. Februar 2015 erfolgreich durchgeführt. Mit den Integraltests wurden alle Anlageteile auf deren Funktion überprüft. Insbesondere wurde das Rechenzentrum unter Volllast der realisierten Ausbaustufe betrieben und die Ausfallszenarien real getestet. Data-Center-Move: Mitte des Jahres wurde das neue Datacenter EBRI047 in Betrieb genommen. Für die redundante Netzwerkerschliessung des Data-Centers wurden der Core-Bereich, der Server-Access sowie die Zonenfirewall neu aufgebaut. Im Anschluss erfolgte die physische Verschiebung der Netzwerkund Serverkomponenten. Projekt Proof of Concept «Security Information and Event Management (SIEM)»: Anfang September 2015 wurde das Projekt SIEM gestartet. SIEM ist ein Management-System, welches Log-Informationen zentral speichern kann. Diese Log-Informationen können hierfür bei technischen Problemen zur Ursachenanalyse einfach korreliert werden. Update AirWatch (MDM System): Da aktuell immer mehr Kunden der KSD technische Lösungen für Smartphones (und zukünftig eventuell auch Tablets) benötigen, wurde entschieden, die bestehende MDM Lösung der Firma AirWatch technologisch auf den neuesten Stand zu bringen. Erweiterung Videoüberwachung in den beiden Rechenzentren UVM und Ebnatring: Momentan werden in beiden Rechenzentren, welche die KSD betreibt (UVM und EBRI) unterschiedliche Videoüberwachungssysteme eingesetzt. Zukünftig soll in allen Rechenzenten nur noch ein Videoüberwachungssystem genutzt werden.

B 150 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

9000

FINANZDEPARTEMENT

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Aufwand

12'245'384

12'739'400

12'163'443

-494'016

-3.9

81'941

0.7

Ertrag

12'264'744

12'760'600

12'163'532

-495'856

-3.9

101'211

0.8

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Nettoergebnis LR

19'359

21'200

-1'841

-8.7

19'270

21581.6

Korrektur Aufwand

-2'880'282

-2'430'000

-3'178'330

-450'282

-18.5

298'049

9.4

B ereinigter Aufwand

9'365'102

10'309'400

8'985'113

-944'298

-9.2

379'990

4.2

-527'215

-5'000

-461'855

-522'215

-10444.3

-65'360

-14.2

Korrektur Ertrag B ereinigter Ertrag

11'737'529

12'755'600

11'701'678

-1'018'071

-8.0

35'851

0.3

B ereinigtes Ergebni s

2'372'427

2'446'200

2'716'565

-73'773

-3.0

-344'139

-12.7

Kalk. Kosten / Anschaffungen

2'353'067

2'260'000

2'716'587

93'067

4.1

-363'519

-13.4

19'359

186'200

-21

-166'841

-89.6

19'381

-91160.5

100.2

101.5

100.0

3'977

126'656

-17'618

15'382

59'544

17'597

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n % Nettoglobalergebnis der Produktgruppen IT-B etri eb IT-Di enstleitungen

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis KSD 1'200'000

800'000 Budget 400'000

Rechnung -400'000

-800'000 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

9000

B 151

FINANZDEPARTEMENT

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Anteil PG am Gesamtbudget/-ergebnis 20'000

15'000

10'000

5'000

IT-Betrieb

IT-Dienstleistungen

Bemerkungen zur Kostenentwicklung

Das erreichte Nettoergebnis der Laufenden Rechnung von +19‘359 Franken liegt knapp unter Budget.

B 152 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Bemerkungen zur Kostenentwicklung

Den Abweichungen in der Laufenden Rechnung liegen im Wesentlichen folgende Ursachen zu Grunde: Aufwandseite (in Franken): Personalaufwand

- 369'943

Bewilligte Pensen bzw. Nachfolgen wurden teilweise später beziehungsweise gar nicht besetzt (- 5,8 %).

Sachaufwand

- 45'139

Durch eine strikte Ausgabenkontrolle bei den Anschaffungen und Wartungs- und Supportaufwendungen (Wartungsverträge) konnte der Aufwand um 1.1 % reduziert werden und somit leicht unter Budget gehalten werden.

Finanzaufwand

- 78'933

Die ordentlichen Abschreibungen betragen aufgrund der hohen Investitionen in das Rechenzentrum Ebnatring 2'020'817 Franken; die Sonderabschreibungen wurden entsprechend auf 170'000 Franken reduziert (- 3,3 %).

Veränderung Aufwand R 2015 zu B 2015

- 494'016

Entspricht insgesamt -3.9 % Abweichung gegenüber Budget.

- 117'055

Es konnten zwar 2 neue Kunden (Dörflingen und Hemishofen)

Ertragsseite (in Franken): Leistungen für Gemeinden

akquiriert werden. Hingegen verursachte eine leichte Verzögerung beim Bau des Rechenzentrums Ebnatring weniger Einnahmen für den Rechenzentrumsbetrieb für die Stadt Winterthur (- 6.3 %). Leistungen für den Kanton

- 455'641

Die geringeren Auftrags- und Projektaufwendungen erfolgten aufgrund

des

Budgetreferendums,

der

Sparmassnahmen

(EP2014) und der grossen Zurückhaltung der Dienststellen bei der Vergabe von Supportaufträgen (- 5,8 %). Leistungen für die Stadt

+ 70'421

Die geringfügig höheren Einnahmen gegenüber dem Budget 2015 (+ 2,6 %) erfolgten durch einen leicht höheren Bedarf an IT-Betriebsleistungen.

Veränderung Ertrag R 2015 zu B 2015

- 495'856

Entspricht insgesamt -3,9 % Abweichung gegenüber Budget.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 153

Anschaffungen und Investitionen

Investitionen Im Jahr 2015 wurden folgende grössere Investitionen getätigt: –

Ausbau der ESX-Farm (virtuelle Server) für die VDI-Infrastrukturen (XenDesktop und VMWare View) sowie für neue Applikationen;

–

Erneuerung der bestehenden Storage- und Backuplösung NetApp;

–

zentrale Beschaffung von Softwarelizenzen für SQL, Exchange und Windows CAL;

–

erfolgreiche Re-Zertifizierungen für IT-Service Management – ISO/IEC 20000-1 und IT-SecurityManagement – ISO 27001;

Lizenzen und Vorleistungen für die Einführung der neuen Finanzlösung newsystem®public für den Kanton und die Stadt Schaffhausen;

–

Ersatz und Ausbau der Netzwerkkomponenten (Backbone SHNet, MPLS, Firewall);

–

Aufbau der Basis-Infrastrukturen für das neue Rechenzentrum Ebnatring.

B 154 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Wirkung

Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Mittel zur Verfügung. Dadurch ist ihre Leistungs- und Kommunikationsfähigkeit sichergestellt sowie die gemeinsame Nutzung der gespeicherten Daten unter Berücksichtigung von Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet. Umschreibung

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Mittel zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Mittel umfassen die zur Informationsverarbeitung und Kommunikation erforderliche IT-Infrastruktur (Netzwerk-, Sicherheits- und Arbeitsplatzausrüstungen; Anwendungs-, Daten-, Dienste- und Spezialserver, Datensicherungs- und Datenspeicherungseinrichtungen), die zur jeweiligen Aufgabenerfüllung benötigten Anwendungen (Fach- und Web-Anwendungen) mit den dazugehörenden Produktionsläufen (Outputverarbeitungen) sowie die zur Sicherstellung der Verfügbarkeit erforderlichen Dienstleistungen (Unterstützung und Wartung). Die KSD erbringt ihre Dienstleistungen an regulären Arbeitstagen (Montag bis Freitag), und zwar von 7.30 bis 12.00 Uhr sowie von 13.00 bis 17.00 Uhr. Zu diesen Zeiten ist das Helpdesk für Supportleistungen besetzt. Abweichende Regelungen können vertraglich vereinbart werden.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Die zentrale Beschaffung und Inventarisierung der Informatik-Ausrüstungen am Arbeitsplatz wurde weiter umgesetzt. Mit 7'328 abgewickelten Serviceanfragen wurden folgende Geräte ausgeliefert:

Gerätetyp

2015

2014

+/-

+/- %

Desktop

224

186

20%

ThinClient

443

337

106

31%

Notebook

101

108

-7

-6%

Monitore

403

321

26%

Arbeitsplatzdrucker Netzwerkdrucker Scanner Smartphone Natel SecurID USB Token Total Geräte

32%

134

97%

75%

324

216

108

50%

1'788

1'378

410

30%

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 155

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Beschreibung

2015

2014

+/-

+/-%

PC- und TC-Arbeits plätze im SHNet

1'856

1'916

-60

-3.1%

Netzdrucker im SHNet

566

495

14.3%

5'255

7'955

-2'700

-33.9%

699

420

279

66.4%

11.1%

1'657

1'801

-144

-8.0%

Anzahl Anwendungen

401

0.0%

Anzahl Kunden

204

230

-26

-11.3%

2.3%

42.3

42.7

-0.4

-0.9%

25.0%

zu überwachende aktive Ports Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server 1) zu sichernde Datenbes tände in TByte Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Taus end

Mitarbeitende (31.12.) Besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge

Im Rahmen der Inventarbereinigung erfolgte eine Korrektur hinsichtlich virtuellen bzw. physischen Servern

Beschreibung

2015

2014

+/-

Servicetage im Jahr

250

252

-2

-0.8%

Informationsanfragen

463

669

-206

-30.8%

Serviceanfragen

7'328

7'332

-4

-0.1%

Störungsanfragen

3'549

4'372

-823

-18.8%

11'590

12'625

-1'035

-8.2%

davon beim ersten Kontakt geschlossen

6'364

6'915

-551

-8.0%

in Prozent

54.9%

54.8%

46.4

50.1

Total Anfragen

Durchschnittlichen Anzahl incidents pro Tag

Kommentar zur Entwicklung

Siehe unter «Schwerpunkte der Dienststelle»

Produkt

Informationsverarbeitung und Kommunikation

0.1% -3.7

-7.5%

B 156 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Wirkungsziel

Indikator

Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unberechtigten

vor unberechtigten Zugriffen

Zugriffe

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

geschützt.

Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unkontrollierten

vor unkontrolliertem Verlust

Datenverluste

geschützt.

Leistungsziel

Indikator

Die Aufwendungen der IT-

Kostendeckungsgrad

100.2

100

99.8

Maximale Dauer bis die Störung



82.4

80.0

85.7

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.7

99.5

99.7

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.6

99.5

99.4

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.6

99.5

Betriebsprodukte sind kostendeckend.

Störungsmeldungen an den Servicedesk sind schnell behoben.

Die Application- und eGovernment-

behoben ist

Services stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

Die Büro-Automation-Services

stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

Die Netzwerk- und Web-Services stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 157

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

8'170'494

8'931'547

7'542'263

-761'053

-8.5

628'231

8.3

10'527'538

11'318'203

10'241'232

-790'665

-7.0

286'306

2.8

Nettoergebnis LR

2'357'044

2'386'656

2'698'969

-29'612

-1.2

-341'925

-12.7

Kalk. Kosten / Umlagen

2'353'067

2'260'000

2'716'587

93'067

4.1

-363'519

-13.4

Totalaufwand

10'523'561

11'191'547

10'258'850

-667'986

-6.0

264'712

2.6

Totalertrag

10'527'538

11'318'203

10'241'232

-790'665

-7.0

286'306

2.8

Nettoglobalbudget/-ergebnis

3'977

126'656

-17'618

-122'679

-96.9

21'594

122.6

Kostendeckungsgrad i n %

100.0

101.1

99.8

Bereinigter Aufwand Bereinigter Ertrag

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe IT-Betrieb 800'000

600'000

400'000 Budget

200'000

Rechnung -200'000 2010

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten Im Rahmen der Zertifizierung ISO-20000 Service-Management erfolgte eine Bereinigung und Optimierung der KSD-internen Strukturen (Produkte) und Prozesse und führte dadurch auch zu Anpassungen in den Leistungszielen in Anlehnung an den jährlichen Re-Audit. 1)

Die max. Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zw. 7.00 h – 18.00 h) nicht überschreiten. Massgebend ist der Mittelwert über alle Services.

Erfasst werden die Ausfallzeiten der einzelnen Services (Applikationen, Büroautomationsdienste und Netzwerkdienste) 7.00 h – 18.00 h. Massgebend ist der Mittelwert.

B 158 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Wirkung

Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen IT-Dienstleistungen zur Verfügung. Dies ermöglicht es ihnen, im IT-Bereich fundierte Entscheide zu fällen und IT-Projekte zielgerichtet umzusetzen sowie besondere Anforderungen rund um die Informationsverarbeitung abzudecken.

Umschreibung

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen ITDienstleistungen zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Dienstleistungen umfassen das zur Entscheidungsfindung und Projektabwicklung erforderliche Fach- und Informatikwissen sowie die notwendige Methodenkompetenz sowie die rund um die Informationsverarbeitung benötigten Personal- und Systemressourcen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Keine

Kommentar zur Entwicklung

Siehe unter «Schwerpunkte der Dienststelle»

Produkt

Allgemeine Informatik-Dienstleitungen

B 159

B 160 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Wirkungsziel

Indikator

Die Kundinnen und Kunden neh-

Anzahl Fälle, bei denen die

men die KSD als kompetenten

KSD nachträglich intervenieren

IT-Partner wahr. Sie beziehen die

musste

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

Anzahl





100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2015

2014

101.3

100

101.2

KSD rechtzeitig in Projekte mit ein, um negative Kostenfolgen zu vermeiden. 1)

Die Auftraggeber sind mit der

Anteil der Projekte / Aufträge

Durchführung der Projekte

mit einer Beurteilung, die mind.

und Aufträge zufrieden.

Leistungsziel

Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit Projekten / Aufträgen sind kostendeckend.

die Note 4 beträgt

Indikator

Kostendeckungsgrad

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 161

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2015

2014

Abw . Fr.

Bereinigter Aufwand

1'194'609

1'377'853

1'442'849

-183'244

-13.3

-248'240

-17.2

Bereinigter Ertrag

1'209'991

1'437'397

1'460'446

-227'406

-15.8

-250'455

-17.1

15'382

59'544

17'597

-44'162

-74.2

-2'215

-12.6

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

R 2015 / B 2015

R 2015 / R 2014

Totalaufwand

1'194'609

1'377'853

1'442'849

-183'244

-13.3

-248'240

-17.2

Totalertrag

1'209'991

1'437'397

1'460'446

-227'406

-15.8

-250'455

-17.1

15'382

59'544

17'597

-44'162

-74.2

-2'215

-12.6

101.3

104.3

101.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad i n %

Entwicklung Nettoglobalbudget/-ergebnis Produktgruppe IT-Dienstleistungen 200'000

150'000

100'000 Budget 50'000

Rechnung -50'000 2010

2011

2012

2013

2014

2015

Fussnoten 1)

Basierend auf den bei den Kundinnen und Kunden der KSD laufenden IT-Projekten.

Die Auftraggeber von Aufträgen und Projekten mit einem Mindestumsatz von 20'000 Franken erhalten zum Abschluss des Auftrages oder Projektes einen Bewertungsbogen. Mit diesem Bewertungsbogen können die Auftraggeber die Leistungen der KSD anhand einer 6-teiligen Skala beurteilen.

B 162 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Wichti gste Bil anzpositionen per

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

386'484

1'399'890

Verwaltungsvermögen

8'300'375

7'432'387

Total AKTIVEN

8'686'859

8'832'278

Fremdkapital

6'148'203

6'312'981

Eigenkapital

2'538'656

2'519'297

Total PAS S IVEN

8'686'859

8'832'278

Finanzvermögen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN B 163

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Finanzstelle

2412

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

Amt für Geoinformation / Informatik- und eGov-Projekte Die Erneuerung der Rückstellung betrifft die Mittel für das GIS-Projekt in Höhe von 187'500 Franken. Diese Mittel werden einerseits für die Umarbeitung der bestehenden Zonenplandaten in das 2013 verabschiedete Datenmodell benötigt (gemäss Zielsetzung im GIS-Projekt: systemunabhängige, normierte Beschreibung der GIS-Daten). Die Erstellung des Datenmodells ist nun abgeschlossen und wurde am 21.01.2013 durch die Geodaten-Strategiegruppe in Rechtskraft gesetzt. Mit der Datenproduktion resp. Umarbeitung in den Gemeinden konnte begonnen werden. Im Jahr 2015 konnten die Beiträge an 311.9510 die Gemeinden Dörflingen, Trasadingen und Buchberg ausbezahlt werden. Heute sind die Daten der Nutzungsplanung aller Gemeinden des Kantons Schaffhausen entweder bereits fehlerfrei vorhanden oder noch in Verifikation.

per 01.01.2015

31.12.2015

197'300.00

9'800.00

187'500.00

73'800.00

18'780.00

55'000.00

6500/ 244.0450 H

Im Verlauf des Jahres 2016 werden deshalb alle Beiträge ausgerichtet werden. Ein weiteres Teilprojekt ist das Scannen von bestehenden Plänen und derer Verknüpfung mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen (Oereb-Lex). Diese Arbeiten wurden im Jahr 2015 gestartet, können aber noch nicht abgerechnet werden. Die Deckung der eingeschätzten Kosten kann mit der erneuerten Rückstellung gewährleistet werden.

2412

Amt für Geoinformation / Informatik- und eGov-Projekte Unter dieser Kontonummer sind die Kosten der Informatik-undeGov-Projekte subsumiert, die im Jahre 2012 vorgesehen waren und bisher noch nicht abgeschlossen werden konnten. Im Amt für Geoinformation handelt es sich um die noch nicht abgeschlossenen Teilprojekte: Serverablösung GIS und ÖREBKataster (Die Ablösung der GIS-Server ist weitgehend abgeschlossen. Für den zurzeit laufenden Aufbau des ÖREB-Katasters wird das Einbinden rechenintensiver Geodienste notwendig werden. Ein Ausbau der Serverleistung auf Vorrat wird bewusst nicht gemacht. Deshalb ist noch offen, ob die bestehende Leistung ausreicht oder ob noch Ergänzungen notwendig sind). 311.9510 GeoMedia, SmartClient/Sabretooth (Es handelt sich dabei um Zusatzprogramme zum WebGIS, welche die Veröffentlichung von Geodiensten und das Erfassen von Geodaten durch Aussenstehende ermöglichen. Da die vorgesehene Software nie restlos überzeugen konnte wurde ein Projekt evaliert, welches die gestellten Anforderungen vollumfänglich erfüllt. Mit der Software «Sabretooth» wurde das entsprechende Produkt gefunden. Das Projekt wurde im Jahr 2014 gestartet und ist zurzeit in der Umsetzung. Die Hauptkomponenten sind installiert und bereits im Einsatz. Ausstehend sind noch Offline-Funktionen, welche gerade für den Einsatz in Gebieten ohne Mobilfunknetz wichtig sind.

20.00 6500/ 244.0451 H

B 164 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Finanzstelle

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2015

31.12.2015

2412

Amt für Geoinformation / Informatik- und eGov-Projekte Unter dieser Kontonummer sind die Kosten der Informatik-und eGov-Projekte subsumiert, die im Jahre 2013 budgetiert waren und Ende 2013 noch nicht abgeschlossen waren. Im Amt für Geoinformation handelt es sich um die noch nicht abgeschlossenen Teilprojekte: Serverablösung (Die Serverablösung ist teilweise abgeschlossen. Im Hinblick auf die Aufgaben im Zusammenhang mit dem ÖREB-Kataster ist noch nicht bekannt, ob im produktiven Einsatz die Serverleistung für ein effizientes Arbeiten ausreicht. Ein Ausbau der Leistung auf Vorrat macht aber keinen Sinn, gerade auch weil die Entwicklung der IT rasant weitergeht. Es wird deshalb beantragt, den noch offenen Betrag noch 311.9510 einmal zurückzustellen und die Serverinfrastruktur erst auszubauen wenn abschätzbar ist, was benötigt wird. Der ÖREB-Kataster wird ab 2015 laufend aufgebaut und soll ab 2019 produktiv in Betrieb sein). Ablösung WinFEE durch Sharepoint: Dieses Projekt wurde im Jahr 2014 gestartet. Die Hauptarbeit erfolgte im Jahr 2015, die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen. Die Arbeiten der KSD sind noch nicht verrechnet. Es ist geplant, SharePoint auch für die Geschäftskontrolle im ÖREB-Kataster einzusetzen. Die dafür notwendigen Konfigurationsarbeiten der KSD können erst im fortgeschrittenen Projektstatus des ÖREB-Katasters erfolgen, weshalb der offene Betrag zurückgestellt werden soll.

67'800.00

10'485.50

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung innerorts Kanton und Stadt Schaffhausen planten für das Jahr 2013 die Sanierung der Hauentalstrasse (Kostenteiler Stadt und Kanton). Das Budget 2013 wurde vom 314.0600 Grossen Stadtrat im Dezember 2013 gekürzt, womit die Erhaltungsinvestition nicht erfolgen konnte. Die Stadt hat ihren Anteil nun im Budget 2014 aufgenommen. Die Realisierung kann somit im Jahr 2014 erfolgen.

70'000.00

2322

Unterhaltsdienst / Verkehrseinrichtungen Die Erneuerung der Lichtsignalanlage «Mühlentor» in der Stadt SH wird mit je einem Drittel durch die Stadt, den Kanton und den Bund finanziert und war für 314.0900 2014 vorgesehen. Aufgrund eines laufenden Projektes betreffend Eigentumsverhältnisse beim Bundesamt für Strassen konnte erst im Herbst 2014 die Finanzierung definitiv geregelt werden. Die Arbeiten an der Lichtsignalanlage werden daher erst 2015 durchgeführt.

98'000.00

76'149.95

57'300.00

14.50 6500/ 244.0452 H

6500/ 243.0655 H

21'850.05 6500/ 243.0662 H

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN B 165

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Finanzstelle

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2015

31.12.2015

2371

Strassenverkehrsamt / Betriebskosten IT Mit Beschluss vom 15.01.2013 hat der Regierungsrat der Weiternutzung der Informatiklösung Viacar bis 31.12.2022 und der Beteiligung an der Umsetzung und Finanzierung des Programmes «ReDesign VSR17» unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die weiteren Viacar-Kantone ebenfalls zustimmen. Mit Ausnahme derjenigen des Kantons AG liegen alle Zustimmungen vor. Der Kanton AG wird der Beteiligung im Jahr 2014 zustimmen. Um nicht in Verzug 315.9500 zu geraten, sind im Rahmen des «ReDesign VSR17» im Jahr 2013 bereits diverse Leistungen erbracht worden, wobei die entsprechenden Ausgaben derzeit von der Viacar AG vorfinanziert werden. Eine erste Verrechnung an den Kanton SH erfolgt erst im Jahr 2014, wenn die Zustimmung des Kantons AG vorliegt. Das vom Kanton SH gewählte Finanzierungsmodell sieht jährliche Verrechnungen von 2013 bis 2019 vor. Da der für das Jahr 2014 budgetierte Betrag nun erst im Jahr 2014 fällig wird, ist eine Rückstellung zu tätigen.

48'000.00

48'000.00 6500/ 243.2271 H

2371

Strassenverkehrsamt / Betriebskosten IT Mit Beschluss vom 15.01.2013 hat der Regierungsrat der Weiternutzung der Informatiklösung Viacar bis 31.12.2022 und der Beteiligung an der Umsetzung und Finanzierung des Programmes «ReDesign» grundsätzlich zugestimmt. Nachdem die Viacar AG 2013 das Projekt «ReDesign» gestartet und erste Teilprojekte der Bedag Informatik AG in Auftrga gegeben hatte, musste das Projekt Anfang 2014 vorläufig wieder gestoppt werden. Die Viacar AG hat daraufhin ein Evaluationsverfahren für einen neuen Software-Provider 315.9500 gestartet, welches ca. Mitte 2015 abgeschlossen sein wird. Dieser Projektunterbruch von rund 18 Monaten hat eine entsprechende Verschiebung der vorgesehenen Teilzahlungen zur Folge. Das vom Kanton SH gewählte Finanzierungsmodell sieht jährliche Verrechnungen von 48'000.- Franken von 2013 bis 2019 vor. Die erste Verrechnung wird nun aber erst in 2015 erfolgen, weshalb für die in den folgenden Jahren 2013 und 2014 budgetierten Beträge Rückstellungen zu tätigen sind (1 x Verlängerung und 1 x Neubildung einer Rückstellung).

48'000.00

48'000.00 6500/ 243.2272 H

2322

Unterhaltsdienst, Strassenerhaltung / Anschaffung Mobilien Die Erwin Gasser AG in Hallau führt im Auftrag des TBA's den Winterdienst für die Route 23 aus. Sie wollte 2014 einen Lastwagen anschaffen, der mit einem 311.3005 Schneepflug durch das TBA ausgerüstet werden muss. Die Anschaffung des LKW's durch die Erwin Gasser AG wird nun erst Anfang 2015 durchgeführt, somit wird die Anschaffung des für 2014 geplanten Schneepfluges erst dann erfolgen.

59'000.00

7'496.60 6500/ 243.0421 H

51'503.40

B 166 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Finanzstelle

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2015

31.12.2015

2524

Steuerverwaltung / Besoldungen Das Arbeitsverhältnis mit einem Mitarbeitenden musste im Herbst 2014 aufgelöst werden. Aus rechtlichen Überlegungen wurde die Frage einer 301.0000 Abgangsentschädigung mittels Lohnfortzahlung bis Ende Oktober 2015 gelöst. Da es sich inhaltlich um eine 2014 vereinbarte Entschädigungszahlung handelt, ist hierfür zulasten des Rechnungsjahres 2014 eine Rückstellung zu bilden.

90'800.00

2524

Steuerverwaltung / Informatik- und eGov-Projekte Im NEST Rahmenvertrag Refactoring ist für die Vertragslaufzeit 2015 -2018 ein Aufwand für den Kanton SH von 527'000 Franken vorgesehen. Aufgrund der steigenden Anforderungen sowie der hohen Komplexität dieses Projekts, an welchem sich 12 Kantone beteiligen, sind Zusatzkosten bereits heute 311.9510 absehbar. Für das Refactoring sowie für die weiteren IT-Projekte zur Qualitätssicherung und Effizienzsteigerung wurde 2014 eine Rückstellung von 495'000 Franken gebildet, welche nahezu vollumfänglich verwendet wurde. Da die Herausforderungen grundsätzlich nach wie vor dieselben sind, beantragen wir die Rückstellung für das Refactoring sowie für die weiteren Projekte zur Effizienz-und Qualitätssteigerung von 31'000 Franken zu erneuern.

495'000.00

473'007.90

2524

Steuerverwaltung / Aufträge an Dritte 2012 wurde mit PWC ein Beratungsvertrag betreffend der optimalen Umsetzung der USR III mit einem Kostendach von 30'000.- Franken abgeschlossen. Aufgrund der Verzögerungen bei der USR II ist der 318.5113 überwiegende Teil dieses Projektes noch pendent. Aufgrund der heute sehr hohen Anforderungen im Bereich IT-Testing ist eine entsprechende Testsystematik aufzubauen und einzuführen. Hierfür besteht mit der Firma BCP ein Vertrag mit einem Kostendach von 38'000.- Franken. Für beide Projekte ist eine Rückstellung von gesamt 40'000.- Franken zu bilden.

40'000.00

2551

Feuerpolizei / Kosten Wehrdienste und Alarmierung 362.0200 Offene Verpflichtungen für Anschaffungen, die 2014 noch nicht beschafft werden konnten(TLF, FMK und MTW Stadt SH).

499'000.00

245'912.00

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung / Informatik- und eGov-Projekte Die Einführung der Kundensoftware BISO hat sich verzögert. Aufgrund der 311.9510 Verzögerung wurde nur eine Teilzahlung im Jahr 2015 vereinbart. Die Software wird im Jahr 2016 vollständig eingeführt.

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Belagserneuerung 314.0300 Belagslos Wilchingen-Osterfingen: Aufgrund des Budgetreferendums konnte das Belagslos im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

21'900.00

6500/ 245.0601 H

92.10 6500/ 245.0611 H

6500/ 245.0621 H

253'088.00 6500/ 245.0661 H

60'000.00

6500/ 242.2330 H

310'000.00

6500/ 243.0231 H

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN B 167

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Finanzstelle

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2015

31.12.2015

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Verbesserungen Diverse Radwege: Aufgrund des Budgetreferendums konnten die geplanten 314.0400 Radweginstandstellungen sowie Ergänzungen an den Rückhaltesystemen im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

140'000.00

6500/ 243.0234 H

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Belagserneuerung 314.0500 Belagslos Thayngen Erlengasse: Aufgrund des Budgetreferendums konnte das geplante Belagslos im Jahr 2015 nicht abschliessend realisiert werden.

220'000.00

6500/ 243.0237 H

2326

Wasserbau / Unterhalt Gewässer Unterhalt Gewässer 1. Klasse, Ersatz Bootspfähle Neuhausen am Rheinfall: 314.1001 Aufgrund des Budgetreferendums konnten die Arbeiten im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

20'000.00

6500/ 243.0273 H

2326

Wasserbau / Ausbau Gewässer Ausbau Gewässer 1. Klasse, Biberrenaturierung Wuerwisen Ramsen: 314.1200 Aufgrund des Budgetreferendums konnte das Projekt im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

49'500.00

6500/ 243.0281 H

2326

Wasserbau / Projektierungsaufträge Projektierungsaufträge «Nachführung Gefahren-, Grundwasser- und GIS318.5020 Karten»: Aufgrund des Budgetreferendums konnten die Aufträge erst spät im Jahr 2015 vergeben und begonnen werden.

150'500.00

6500/ 243.0296 H

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt / Informatik u. eGov-Projekte Rückstellung 125'000: Das im Jahr 2015 budgetierte IT / eGov-Projekt «Anbindung VIACAR an die Personendatenplattform GERES» konnte im Jahr 2015 nicht fertiggestellt werden. Der Auftrag wurde im Jahr 2015 vergeben, die 311.9510 Realisierung erfolgt aber erst im Jahr 2016. Rückstellung 19'700: Das im Jahr 2015 budgetierte IT / eGov-Projekt «eAuktion Kontrollschilder» konnte im Jahr 2015 nicht fertiggestellt werden. Der Auftrag wurde im Jahr 2015 vergeben und teilweise realisiert, die Fertigstellung erfolgt aber erst im Jahr 2016.

144'700.00

6500/ 243.2273 H

2524

Steuerverwaltung / Informatik und eGov-Projekte Im NEST-Rahmenvertrag Refactoring ist für die Vertragslaufzeit 2015 - 2018 ein Aufwand für SH von 527'000 Franken vorgesehen. Aufgrund der steigenden Anforderungen sowie der hohen Komplexität dieses Projektes, an welchem 311.9510 sich 12 Kantone beteiligen, sind Zuatzkosten bereits heute absehbar. Zudem wurde im Jahr 2015 das Projket «Scanning» im ersten Schritt für das Scanning von Wertschriftenverzeichnissen gestartet. Das Gesamtprojekt Scanning ist jedoch viel umfassender. Des weiteren sind kleinere Projekte im Rahmen der Effizienzsteigerung in Arbeit.

395'000.00

6500/ 245.0151 H

B 168 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Finanzstelle

2524

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2015

Bezeichnung

Kontierung RST

Steuerverwaltung / Aufträge an Dritte Mit der Beratungsunternehmung PWC besteht ein Beratervertrag betr. der 318.5113 optimalen Umsetzung der USR III mit einem Kostendach von 30'000 Franken. Aufgrund von Verzögerungen bei der USR III auf nationaler Ebene ist dieses Projekt noch pendent. GESAMTTOTAL

24'000.00

1'513'700.00

per 01.01.2015

1'786'700.00

31.12.2015

1'086'438.75

321'700.00

378'561.25

6500/ 245.0449 H

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 1

C Staatsrechnung 2015

Inhaltsverzeichnis Bericht des regierungsrates

Laufende Rechnung 1 Gesetzgebung 10

Kantonsrat

1000 Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv

2050 Repräsentationskosten

2060 Staatskeller

2090 Verschiedene Ausgaben

21 Departement des Innern Allgemeine Dienste

2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102 Gewerbepolizei

2104 Fischerei

2106 Jagd

2122

Migrationsamt und Passbüro

Gesundheit und Umweltschutz

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2145

2148 Veterinärwesen

2150 Interkantonales Labor

Spitäler, Heime und Pflege

Sozialhilfe

2170 Sozialamt

2178

2179 Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2181 Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

2183 Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184 Soziale Einrichtungen

2186 Massnahmenvollzug nach Strafgesetz

2187 Opferhilfe

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

C 2

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sozialversicherung

2191 Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192 Ergänzungsleistungen

22 Erziehungsdepartement

departementssekretariat / hochschulbildung

2201 Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

2205 Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

2210

2211 Pädagogische Hochschule

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

Bildung Kindergarten, Primar- und sekundarstufe i

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

2217 Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219 Sonderpädagogik

2221 Aufsicht, Schulentwicklung

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2232 – 2238 Besoldungen Lehrpersonen

2232 Kindergärten

2234 Primarschulen

2238 Sekundarstufe I

2249 – 2251 Staatsbeiträge P+S

2249 Sonderschulung

2250 Musikschulen

2251 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

2255

Schulzahnklinik (WOV)

Mittelschul- und Berufsbildung

2264 Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

2268 Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

2272 – 2274 Stipendien, Staatsbeiträge MB

2272 Stipendien

2273 Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274

Beiträge Grundbildung

2275 – 2279 Berufsfachschulen

2275

2276 Höhere Fachschulen BBZ

2279 Handelsschule KVS

Berufsbildungszentrum

2281 – 2283 Mittelschule

2281 Kantonsschule

2283 Sporthalle Munot

2285 – 2288

Berufliche Bildung

2285

Berufsbildung (WOV)

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 3

2287 Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV)

2288 Laufende Projekte

2291 Sportamt

2293

Baudepartement

Kultur

Allgemeine Dienste

2300 Sekretariat / Rechtsdienst

2301 Energiefachstelle

2306 Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

Bau

2320 – 2326 Tiefbau

2320 Verwaltung und Projektierung (WOV)

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV)

2324 Beiträge an Strassenbau

2326 Wasserbau (WOV)

2330 – 2338 Hochbau, Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege

2330 Verwaltung (Hochbau)

2331 Hochbau

2332 Staatsliegenschaften

2333 Betrieb der Staatsliegenschaften

2336 Spitäler Schaffhausen

2337 Archäologie

2338

Denkmalpflege

Forst

2340 Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

Beiträge Kantonsforstamt

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360 Forstbetriebe (WOV)

Verkehr

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

2375

Öffentlicher Verkehr

2380 Rheinfall

Volkswirtschaftsdepartement

Allgemeine Dienste

2400 Sekretariat

2402 Datenschutz

Wirtschaft

2403

Wirtschaftsamt

2405 Wirtschaftsförderung

2406 Neue Regionalpolitik (NRP)

100

2408 Handelsregisteramt

100

C 4

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Grundbuch, Geoinformation und Grundstückschätzungen

2410 Grundbuchamt

100

2412 Amt für Geoinformation (WOV)

100

2414 Amt für Grundstückschätzungen

100

Industrie, Gewerbe und Arbeit

2420 Kantonales Arbeitsamt

102

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

102

Landwirtschaft

2440 Landwirtschaftsamt

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

106

2452 Gemeinden

108

2453 Kantonaler Finanzausgleich

108

2454 Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

108

2466 Staatsanwaltschaft

108

2472 Gefängnisverwaltung

110

104

25 Finanzdepartement Allgemeine Dienste

2500 Sekretariat

112

2502 Personalamt

112

2504 Allgemeiner Personalaufwand

114

2506 Personal- und Sachversicherungen

116

Finanzwesen

2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV)

116

2522 Finanzverwaltung

116

2524 Steuerverwaltung (WOV)

116

2528 Salzregal

116

2530 Ertrag der Staatsliegenschaften

116

2532 Ertrag der Aktiv-Kapitalien

118

2534 Verzinsung der Passiv-Kapitalien

118

2536 Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

120

2538 Direkte Abgaben

120

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern

120

2542 Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

120

2543 Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

122

2544 Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkantonaler Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

122

2546 Verschiedene Erträge

122

Bevölkerungsschutz

2550 Schaffhauser Polizei

124

2551 Feuerpolizei (WOV)

126

2553

126

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 5

128

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

Informatik

2597 Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

130

26 WOV-Verrechnungen

2600 Verrechnungen WOV-Dienststellen

132

3 Gerichte 30 Gerichte

3010 Obergericht

134

3020 Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

134

3030 Kantonsgericht

134

3031

136

3032 Friedensrichterämter

136

3035 Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

136

3036 Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

136

3037

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz

138

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

138

3090 Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

138

3095 Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

138

3096 Übrige Betreibungsämter

140

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Zusammenstellung der Laufenden Rechnung

142

Investitionsrechnung 40 Investitionsrechnung 42 Erziehungsdepartement

4200 Beiträge an Schulhausbauten

144

4220 Studiendarlehen

144

Baudepartement

4310 Ausbau der Staatsstrassen

144

4320 Hochbauten allgemein

144

4325 Spitäler Schaffhausen

146

4330

146

4335 Energieförderprogramm

146

4340

146

4350 Rheinfallprojekte

Volkswirtschaftsdepartement

4400 Beiträge an Meliorationen

146

4445 Wirtschaftsförderung

148

4460 Amt für Geoinformation: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

148

Kantonseigene Schulhausbauten Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

146

45 Finanzdepartement

4500

Informatik-Investitionen

150

C 6

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Zusammenstellung der Investitionsrechnung

152

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

154

Bestandesrechnung der Allgemeinen Staatsverwaltung

Bestandesrechnung

156

Eventualverpflichtungen

158

Verpflichtungskredite

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

160

Spezialfinanzierungen

7004 Generationenfonds

186

7212 Rhein-Fonds

188

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

188

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

190

7216 Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen

190

7221 Sport-Toto-Fonds

192

7222 Stipendienfonds

192

7223 Winkelriedfonds

194

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

194

7236 Fonds Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» (Werkhof Schweizersbild)

194

7237 Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg

194

7242 Rebfonds

196

7243 Fonds für Elementarschadenvergütung

196

7251 Lotteriegewinn-Fonds

196

7252 Finanzausgleichsfonds

204

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

204

7256 Brandschuzfonds

204

Legate, Stiftungen

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds

208

7615 Pestalozzifonds

208

7620 Lehrlingsunterstützungsfonds

208

7700 – 7705 Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700 Stiftung Henri Moser

208

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

208

7751 Fonds für wohltätige Zwecke

210

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 7

Spezialverwaltungen

Interkantonales Labor

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

216

8552

8554 Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

222

8556 Kantonaler Sozialfonds

224

8650 Bauernkreditkasse

226

Kantonale Familienausgleichskasse

214

Wärmeverbund Herrenacker

220

228

Übersichten Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

230

Investitionsrechnung – Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

234

Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Funktionen

236

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

238

240

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1973–2015

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

BERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT ZUR STAATSRECHNUNG 2015

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2015 zur Genehmigung.

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung (in Franken):

Rechnung 2015

Budget 2015 1)

Rechnung 2014

Aufw and

681'768'231.25

680'680'500

675'730'431.78

Ertrag

686'731'697.42

670'659'500

653'056'141.58

10'021'000

22'674'290.20

Laufende Rechnung

Aufw andüberschuss Ertragsüberschuss

4'963'466.17

Investitionsrechnung

Ausgaben

27'893'247.17

32'840'000

42'077'103.89

Einnahmen

5'881'424.39

10'668'000

23'617'939.11

22'011'822.78

22'172'000

18'459'164.78

10'021'000

22'674'290.20

Nettoinvestitionen

Finanzierung

Aufw andüberschuss aus LR Ertragsübeschuss aus LR

4'963'466.17

Nettoinvestitionen

22'011'822.78

22'172'000

18'459'164.78

Finanzierungsbedarf

17'048'356.61

32'193'000

41'133'454.98

Abschreibungen

17'536'612.13

18'862'700

17'242'156.11

13'330'300

23'891'298.87

Finanzierungsfehlbetrag

Finanzierungsüberschuss

488'255.52

Selbstfinanzierungsgrad in %

102.2

ohne Nachtragskredite Laufende Rechnung von 239'534 Franken

39.9

-29.4

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

AL L G E M E IN E S

Die Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schliesst bei einem Aufwand von 681.8 Mio. Franken und einem Ertrag von 686.7 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 4.9 Mio. Franken und damit mit einem um rund 15 Mio. Franken besseren Ergebnis als budgetiert ab. Gegenüber der Rechnung 2014 verbesserte sich das Ergebnis gar um 27.6 Mio. Franken. Bei Nettoinvestitionen von 22.0 Mio. Franken und Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von 17.5 Mio. Franken resultiert ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von 0.5 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 102.2%, budgetiert waren 39.9%.

Im Vergleich zum Budget 2015 und insbesondere gegenüber der Rechnung 2014 gilt es zu berücksichtigen, dass gegen den vom Kantonsrat am 17. November 2014 beschlossenen Staatsvoranschlag des Kantons Schaffhausen für das Jahr 2015 gestützt auf Art. 33 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.000) das Referendum ergriffen wurde. Nach Zustandekommen dieses Referendums wurde der erste Staatsvoranschlag 2015 mit einem vorgesehenen Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von 29.1 Mio. Franken in der Volksabstimmung vom 12. April 2015 mit 54.4% Nein-Stimmen abgelehnt. Infolgedessen hat der Regierungsrat ein neues Budget vorgelegt, welches am 29. Juni 2015 mit einem Aufwandüberschuss von 10.0 Mio. Franken und ohne Steuererhöhung rechtskräftig beschlossen wurde. Dies ermöglichte die Aktualisierung diverser Positionen aufgrund der Ereignisse in den ersten vier Monaten des Jahres 2015.

Im Aufwand sind insgesamt 5.6 Mio. Franken Einlagen in zwei Vorfinanzierungsfonds enthalten. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat diese beiden zweckbestimmten Einlagen zur Beschlussfassung. Dabei handelt es sich nicht um Ausgabenbeschlüsse mit entsprechend unmittelbarem Finanzabfluss, sondern um eine Reservation von finanziellen Mitteln für die spätere Finanzierung von genau bezeichneten Investitionsvorhaben. Einerseits 3.0 Mio. Franken im Zusammenhang mit dem Kreditbeschluss gemäss Volksabstimmung vom 15. November 2015 betreffend die bauliche Erweiterung und Anpassung des Werkhofs Schweizersbild zur Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen» (Rahmenkredit von 8.8 Mio. Franken). Anderseits 2.6 Mio. Franken im Zusammenhang mit dem Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat (vgl. Amtsdruckschrift 15-62) betreffend Stand des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums und Kredit für die vorgezogene Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg). Diese Vorfinanzierungen wurden möglich durch eine ausserordentliche Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Mit 6.4 Mio. Franken lag diese auf identischer Höhe wie die ordentliche Ausschüttung. Der Regierungsrat beabsichtigt, mit diesen Vorfinanzierungen den ausserordentlichen Ertrag im Gegenzug für ausserordentliche Abschreibungen von Sonderinvestitionen zu verwenden.

Vorfinanzierungen sind zweckgebundene Mittel für besonders bezeichnete Investitionsvorhaben. Diese können mit dem Rechnungsabschluss genehmigt werden. Der Rahmenkredit von 8.8 Mio. Franken im Zusammenhang mit dem Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» wurde mit Volksabstimmung vom 15. November 2015 bereits genehmigt, insofern ist in diesem Fall lediglich noch ein TeilAusgabenbeschluss in Höhe von 3.0 Mio. Franken zulasten der Jahresrechnung 2015 erforderlich (da im Budget 2015 nicht enthalten). Für die zweite Vorfinanzierung in Höhe von 2.6 Mio. Franken für die TSA Solenberg steht der Kreditbeschluss noch aus (traktandiert für die Kantonsratssitzung vom 21. März 2016). Käme dieser nicht zustande, wäre die hierfür vorgesehene Vorfinanzierung aufzulösen.

Analyse der Aufgabenbereiche

Der Nettoaufwand nach funktionaler Gliederung (Aufwand abzüglich der entsprechenden Erträge) der Staatsrechnung 2015 hat sich wie folgt entwickelt:

C 10

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Mio. Franken

R 2015

B 2015

R 2014

-11.2

-10.4

3.1

-0.8

7.8%

-14.3

-461.3%

30.5

28.4

30.3

2.1

7.5%

0.2

0.7%

125.0

128.3

128.6

-3.3

-2.6%

-3.6

-2.8%

7.4

7.2

7.6

0.2

2.8%

-0.2

-2.6%

100.0

99.8

102.0

0.2

0.2%

-2.0

-2.0%

Soziale Wohlfahrt

83.0

82.7

81.7

0.3

0.3%

1.3

1.6%

Verkehr

29.8

28.0

26.7

1.8

6.3%

3.1

11.6%

-1.8

-1.7

-1.8

-0.1

8.2%

0.0

0.0%

Volkswirtschaft

9.6

10.3

9.9

-0.7

-6.8%

-0.3

-3.0%

Ne ttoaufwand

372.3

372.7

388.2

-0.4

-0.1%

-15.9

-4.1%

Steuern / Finanzen

377.2

362.6

365.5

14.6

4.0%

11.7

3.2%

4.9

-10.0

-22.7

14.9

-149.5%

27.6

-121.9%

Allg. Verwaltung a.o. Ausschüttung SNB

davon

2.6

Bildung Kultur und Freizeit Gesundheit

Vorfinanz ierung TSKZ

Umwelt/Raumordnung

Ergebnis

Abweichung zu Vorjahr

-6.4

Öffentl. Sicherheit Vorfinanz ierung TSA

Abwe ichung zu Budge t

3.0

Aufwandüberschuss ( - ) Ertragsüberschuss ( + )

Der Nettoaufwand der Laufenden Rechnung 2015 gemäss funktionaler Gliederung beinhaltet gegenüber dem Vorjahr einige Besonderheiten. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat im Jahr 2015 zusätzlich eine ausserordentliche Ausschüttung an die Kantone vorgenommen. Der Kanton Schaffhausen profitiert von einem zusätzlichen Ertrag in Höhe von 6.4 Mio. Franken (Allgemeine Verwaltung). Dieser ausserordentliche Ertrag ermöglicht die beiden Vorfinanzierungen für die Trainings- und Schiessanlage Solenberg (TSA) in Höhe von 2.6 Mio. Franken (Öffentliche Sicherheit) und für das Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» (TSKZ) in Höhe von 3 Mio. Franken (Verkehr).

Gegenüber dem Vorjahr – in dem ein Aufwandüberschuss von 22.7 Mio. Franken ausgewiesen wurde – reduziert sich dieser um 27.6 Mio. Franken respektive 121.9%, sodass die Staatsrechnung 2015 einen Ertragsüberschuss ausweist.

Der Bruttoaufwand der allgemeinen Verwaltung liegt mit 60.2 Mio. Franken auf dem Vorjahresniveau (60.2 Mio. Franken); hingegen ergibt sich beim Ertrag dieser Funktion mit einer Abweichung von +14.4 Mio. Franken die gesamte Differenz zum Nettoaufwand des Vorjahres. Ausschlaggebend hierfür sind wie bereits erwähnt die ausserordentliche Ausschüttung der SNB in Höhe von 6.4 Mio. Franken, die ordentliche Ausschüttung der SNB in Höhe von 6.4 Mio. Franken (Vorjahr keine Ausschüttung) und die um 1.6 Mio. Franken höhere Ausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank.

Der Nettoaufwand im Bereich öffentliche Sicherheit liegt um 0.2 Mio. Franken respektive 0.7% leicht über dem Vorjahresniveau, enthält jedoch eine Vorfinanzierung für die Trainings- und Schiessanlage Solenberg (TSA) in Höhe von 2.6 Mio. Franken. Ohne diese Vorfinanzierung läge der Nettoaufwand um 2.4 Mio. Franken respektive 7.9% unter dem Vorjahr sowie 0.5 Mio. Franken unter Budget (-1.8%).

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

C 11

Im Bereich Bildung ergibt sich beim Nettoaufwand verglichen mit dem Vorjahr eine Reduktion um 3.6 Mio. Franken (-2.8%); verglichen mit dem Budget reduziert sich der Nettoaufwand um 3.3 Mio. Franken oder 2.6%. In beiden Fällen sind hauptsächlich die um rund 1.1 Mio. Franken tieferen Personalkosten bei der Volksschule (vor allem Primar- und Sekundarstufe) ausschlaggebend für die Abweichung. Im Aufgabenbereich Gesundheit, d. h. im Spital- und Pflegebereich, haben die beanspruchten Leistungen und die daraus resultierenden Kosten grundsätzlich weiter zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr, das im Gefolge der bundesrechtlichen Neuregelungen zur Spital- und Pflegefinanzierung vor allem bei den ausserkantonalen Spitälern und den Heimen einen enormen Kostenschub gebracht hatte, ist das Wachstum allerdings wieder auf ein dem langfristigen Trend entsprechendes Mass zurückgekommen. Die Nettoaufwendungen gegenüber Vorjahr haben jedoch um 2.0 Mio. Franken oder 2.0% abgenommen, woran die Beiträge an die Schaffhauser Spitäler einen Anteil von 1.5 Mio. Franken und die Beiträge an die Klinik Belair einen Anteil von 0.3 Mio. Franken haben. Zudem liegt der Kantonsanteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen rund 1.3 Mio. Franken über dem Vorjahr. Die Beiträge an die ausserkantonalen Spitäler hingegen erhöhen sich um insgesamt 1.0 Mio. Franken. Gegenüber dem Budget liegt der Nettoaufwand auf dem veranschlagten Niveau. Der Nettoaufwand für die soziale Wohlfahrt stieg gegenüber Vorjahr um 1.3 Mio. Franken oder 1.6%. Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien (inkl. Beiträge an die Versicherer gemäss Art. 64a KVG für nicht einbringbare Zahlungsausstände) lagen bei 45.8 Mio. Franken, dies entspricht einer Steigerung um 4.2 Mio. Franken (+ 10 %) gegenüber dem Vorjahr und 1.1 Mio. Franken oder 2.5 % gegenüber dem Budget. Entsprechend sind die Beiträge des Bundes und der Gemeinden gegenüber dem Vorjahr um 3.1 Mio. Franken bzw. um 0.7 Mio. Franken gegenüber dem Budget höher ausgefallen.

Nach wie vor beansprucht der Nettoaufwand für die Bereiche Bildung, Gesundheit und Soziale Wohlfahrt gut 80% des gesamten Nettoaufwandes. Gut 80% des Nettoaufwandes konnten durch Steuereinnahmen in der Höhe von 315.5 Mio. Franken gedeckt werden.

Wird der Nettoertrag aus Finanzen und Steuern gemäss Zusammenstellung nach Funktionen respektive Aufgabenbereichen dem Vorjahr gegenübergestellt, so hat sich dieser um 11.7 Mio. Franken oder 3.2% verbessert, gegenüber dem Budget sogar um 14.6 Mio. Franken oder 4.0%. Der Steuerertrag (ohne Vergütungs- und Verzugszinsen) stieg verglichen mit dem Vorjahr insgesamt um 6.5 Mio. Franken oder 2.1%. Hierfür sind insbesondere die überdurchschnittlich hohen Einnahmen bei den juristischen Personen verantwortlich, welche mit 51.7 Mio. Franken um 11.3 Mio. Franken oder 28.0% über dem Vorjahr und 8.0 Mio. Franken oder 18.3% über Budget liegen. Der Anteil an der Direkten Bundessteuer stieg um 8.5 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr und liegt gar um 11.3 Mio. Franken über Budget. Das Steueraufkommen der juristischen Personen beeinflusst wesentlich den Anteil an der Direkten Bundessteuer. Die vergangenen Jahre brachten eine hohe Volatilität dieses Steueraufkommens. Dadurch ist der Anteil des Kantons Schaffhausen am gesamten Bundessteueraufkommen (bzw. am Anteil aller Kantone) jährlich starken Schwankungen unterworfen. Die erlassenen und uneinbringlichen Steuern lagen um erfreuliche 1.1 Mio. Franken unter denjenigen des Vorjahres, der Beitrag für den Finanzausgleich (NFA) lag um 2.1 Mio. Franken oder 49% tiefer.

Analyse der Sachgruppen der Laufenden Rechnung

Der Personalaufwand reduziert gegenüber dem Vorjahr um 3.5 Mio. Franken oder 2.0%. Die Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals liegen um 1.2 Mio. Franken und die Löhne der Lehrkräfte um 0.9 Mio. Franken tiefer. Nicht zuletzt dadurch sind auch die Sozialversicherungsbeiträge um 1.3 Mio. Franken unter Vorjahr. Im Vergleich zum Budget reduziert sich der Personalaufwand um 1.6 Mio. Franken oder 1.0% wovon 0.9 Mio. Franken bei den Löhnen der Lehrkräfte und 0.5 Mio. Franken bei den Löhnen des Verwaltungs- und Betriebspersonals.

Der Sachaufwand reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 1.4 Mio. Franken oder 2.3%, gegenüber dem Budget gar um 2.3 Mio. Franken oder 3.8%. Hier zeigen sich einerseits die erfolgreich umgesetzten Sparbemühungen. Andererseits haben sich die Auswirkungen des Budgetreferendums im Sachaufwand niedergeschlagen. Insbesondere in den Bereichen Büro- und Schulmaterialien, Drucksa-

C 12

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

chen, Dienstleistungen Dritter für den übrigen Unterhalt sowie dem übrigen Sachaufwand konnten in den ersten sechs Monaten bzw. bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets lediglich gebundene Ausgaben getätigt werden. Dies führte schliesslich zu einer grösseren Budgetabweichung. Hierbei handelt es sich allerdings zu einem grossen Teil um aufgeschobene Ausgabepositionen, welche einen Nachholbedarf in den Folgejahren auslösen werden.

Die Passivzinsen liegen leicht über Vorjahresniveau, jedoch mit 1.9 Mio. Franken um 1.2 Mio. Franken oder 38.3% unter Budget. Ausschlaggebend hierfür sind die um 1.0 Mio. Franken oder 64.6% wesentlich unter Budget liegenden kurzfristigen Schulden in Höhe von 0.5 Mio. Franken (Budget 1.5 Mio. Franken).

Bei den Eigenen Beiträgen führt der um 1.5 Mio. Franken reduzierte Beitrag an die Schaffhauser Spitäler zu einer erheblichen Abweichung im Vergleich mit dem Vorjahr.

Beim Ertrag der Laufenden Rechnung liegen die Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung (+12.6 Mio. Franken oder 24.7%) sowohl deutlich über den budgetierten Werten als auch 8.7 Mio. Franken oder 15.8% über dem Vorjahreswert. Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt wie bereits erwähnt 11.3 Mio. Franken oder 28.2% über dem Budget und 8.5 Mio. Franken oder 19.8% über Vorjahr. Der Anteil an der Verrechnungssteuer liegt um 1.6 Mio. Franken (+34.9%) über dem budgetierten Wert und 1.0 Mio. Franken (+18.1%) über dem Vorjahr.

Die Vermögenserträge liegen 2.3 Mio. Franken oder 3.8% unter Budget jedoch 9.4 Mio. Franken oder 19.7% über dem Vorjahr. Zu den bereits erwähnten Abweichungen bei den Ausschüttungen der SNB und der SHKB kommen hier noch die Land- und Liegenschaftenverkäufe zum Tragen. Im Budget waren insgesamt 1.2 Mio. Franken aus dem Verkauf der Parzelle GB 3513 Güetli eingestellt. Durch Einsprachen bei der Baubewilligung musste dieses Geschäft auf 2016 verschoben werden.

Steuereinnahmen

Der Ertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 315.9 Mio. Franken um 0.9 Mio. Franken über dem Budget (315.0 Mio. Franken) und um 6.0 Mio. Franken oder 1.9% über dem Vorjahreswert (309.9 Mio. Franken).

Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 235.9 Mio. Franken um 7.3 Mio. Franken unter dem Budget (243.2 Mio. Franken), und um 1.5 Mio. Franken oder 0.6% unter dem Jahr 2014 (237.4 Mio. Franken). Die Quellensteuern (inkl. Bezugskosten) liegen mit 25.7 Mio. Franken um 9.5% unter Vorjahresniveau (28.4 Mio. Franken).

Der Steuerertrag der juristischen Personen liegt mit 51.7 Mio. Franken um 8.0 Mio. Franken deutlich über dem für das Jahr 2015 budgetierten Wert (43.7 Mio. Franken) und um 11.3 Mio. Franken oder 28.0% über demjenigen des Vorjahres (40.4 Mio. Franken).

Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 4.7 Mio. Franken um 1.3 Mio. Franken unter dem budgetierten Betrag (6.0 Mio. Franken) und liegt auch unter Vorjahresniveau (6.2 Mio. Franken).

Die Erbschafts- und Schenkungssteuern werden jeweils auf der Höhe des langjährigen Durchschnitts budgetiert und überschritten im Jahr 2015 mit 7.5 Mio. Franken den Voranschlag (6.3 Mio. Franken). Der Vorjahreswert lag bei ausserordentlich hohen 8.4 Mio. Franken und wurde um 0.9 Mio. Franken unterschritten.

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

C 13

Entwicklung der Steuereinnahmen 2011 – 2015

Rechnung

Budget

2015

2014

2013

2012

2011

210.2

216.1

209.0

199.4

189.7

187.8

25.7

27.1

28.4

26.2

26.0

26.1

Total natürliche Personen

235.9

243.2

237.4

225.6

215.7

213.9

Total Juristische Personen

51.7

43.7

40.4

44.8

37.8

37.0

4.7

6.0

6.2

6.3

6.8

6.3

292.3

292.9

284.0

276.7

260.3

257.2

Auflösung Steuerrestanzen

5.2

Nach- und Strafsteuern

0.7

1.0

2.0

0.9

0.8

0.7

Vergütungs-/Verzugszinsen

0.5

1.0

0.5

Erbschafts- und Schenkungssteuern

7.5

6.3

8.4

4.6

3.6

4.4

14.9

14.3

14.5

14.2

14.0

13.7

315.9

315.0

309.9

296.9

278.7

281.2

in Mio. Franken

Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern 1) Quellensteuern 2)

Grundstückgewinnsteuer Total Einkommens- und Vermögenssteuern

Besitz- und Aufwandsteuern Total Steuerertrag

Rechnungen

ab 2012 werden die Vergütungs-/Verzugszinsen direkt in der Finanzstelle 2538 Direkte Abgaben verbucht.

Die Bezugskosten QSt werden direkt der QSt zugeordnet; Rechnung 2014 wurde für Vergleichszwecke entsprechend korrigiert.

C 14

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 27.9 Mio. Franken und Einnahmen von 5.9 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 22.0 Mio. Franken (Voranschlag 22.2 Mio. Franken) ergibt. Die Bruttoinvestitionen liegen 4.9 Mio. Franken unter Budget (32.8 Mio. Franken) und 14.2 Mio. Franken unter Vorjahr, wobei hier der Kauf des Restaurants «Park am Rheinfall» (4.0 Mio. Franken Zugang Finanzvermögen) enthalten ist. Da der Grundsatzentscheid über den Bau eines gemeinsamen Ausbildungszentrums noch nicht vorliegt (wird Mitte 2016 erwartet), konnten die für den Ersatz Zeughaus und Oberwiesen eingestellten 1.2 Mio. Franken noch nicht in Anspruch genommen werden. Auch der Abschluss der Sanierungsmassnahmen am Schloss Charlottenfels verschiebt sich auf Ende 2016, so dass die hierfür veranschlagten 1.0 Mio. ebenfalls in 2016 verschoben werden müssen. Die Sanierung der Gebäudehülle des BBZ Hauptgebäudes läuft bis Ende 2016, von den im Budget eingestellten 3.0 Mio. Franken wurden in 2015 lediglich 2.0 Mio. Franken beansprucht.

Investitionsrechnung 2006 bis 2015 in Mio. Franken 60

48.2

50 44.6

42.1 39.3

35.1

32.9

31.3

30.2

29.8

28.2

30 23.8

23.9

22.0

22.1 19.2

27.9

25.9 19.2

18.5

0 2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Seit 2006 wurden durchschnittlich 34.9 Mio. Franken Bruttoinvestitionen und 23.8 Mio. Franken Nettoinvestitionen getätigt. Der Schwerpunkt der Investitionstätigkeiten in den letzten fünf Jahren lag im Bereich Verkehr.

STAATSRECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Übersicht Nettoinvestitionen

C 15

Rechnung 2015

Budget 2015

Rechnung 2014

2'477'179.00

1'500'000

777'814.00

54'900.00

4'000

-68'733.45

1'792'535.22 1'136'116.74 404'125.90 68'980.50 173'225.30 10'086.78

4'265'000 2'500'000 75'000 650'000 430'000 500'000 110'000

2'767'095.96 2'329'242.91 125'543.45 2'448'541.80 83'165.65 -2'219'397.85

443'429.55 433'886.15 9'543.40

2'500'000 1'500'000 1'000'000 -

454'500.44 294'871.00 159'629.44

Erziehungsdepartement 4200

Beiträge an Schulhausbauten

4220

Studiendarlehen

Baudepartement 4310

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Agglomerationsprogramm Strassen Agglomerationsprogramm Langsamverkehr Umbau / Sanierung Werkhof Übriges

4320

Hochbauten allgemein B + A Ersatz Zeughaus und Oberwiesen Sanierungen Staatsliegenschaften Übriges

4325

Spitäler Schaffhausen

3'222'447.12

2'100'000

2'360'934.49

4330

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ Diverse Sanierungen Kantonsschule

2'011'522.18 2'011'522.18 -

3'000'000 3'000'000 -

873'107.75 370'375.90 502'731.85

4335

Energieförderprogramm

1'700'194.46

1'000'000

2'383'011.91

4340

Investitionsbeiträge Öffentlicher Verkehr Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen Übriges Agglomerationsprogramm 1. Generation

7'571'893.03 2'132'293.00 5'439'600.03

3'000'000 3'000'000

5'486'374.41 2'129'164.00 3'357'210.41

4350

Rheinfallprojekte

27'936.20

Volksw irtschaftsdepartem ent 4400

Beiträge an Meliorationen

454'556.00

1'700'000

424'304.00

4445

Wirtschaftsförderung

560'000.00

1'000'000

337'500.00

4460

Vermessungsamt AV93

116'537.70

238'000

841'684.70

1'606'628.52

1'865'000

1'793'634.37

22'011'822.78

22'172'000

18'459'164.78

Finanzdepartement 4500

Informatik-Investitionen

Gesam ttotal Nettoinvestitionen

C 16

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

II. LAUFENDE RECHNUNG Die Laufende Rechnung für das Jahr 2015 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand

681‘768‘231.25

Ertrag

686‘731‘697.42

Ertragsüberschuss

4‘963‘466.17

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen:

Aufwand

Ertrag

Fr.

Rechnung

681‘768‘231.25

686‘731‘697.42

Voranschlag

680‘680‘500.00

670‘659‘500.00

Mehr-Aufwand

1‘087‘731.25

Mehr-Ertrag Verbesserung gegenüber dem Voranschlag

16‘072‘197.42 14‘984‘466.17

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 17

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1965

Laufende Rechnung

1965

Abweichungen gegenüber Voranschlag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Fr.

49’842’662.28

47’765’121.90

5’387’652.28

3’794’457.90

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

2’961’343.93

4’394’486.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

-922’638.51

-231’052.37

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

8’206’312.97

10’729’156.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98

6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60

7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63

5’948’651.85

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66

10’752’136.04

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38

7’630’747.95

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25

10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05

17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48

16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76

10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91

11’219’741.95

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

-1’708’167.98

1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41

13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12

3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74

2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46

6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25

7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71

20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66

19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61

-8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65

93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32

74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03

20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42

30’411’325.19

2008

600’466’860.24

617’967’803.23

6’726’060.24

20’473’203.23

2009

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

12‘879‘859.79

24‘195‘393.49

2010

636‘282‘853.48

630‘218‘806.49

12‘736‘753.48

14‘068‘106.49

2011

651‘707‘241.18

640‘258‘307.41

1‘665‘641.18

340‘092.59

2012

655‘374‘258.07

625‘479‘672.30

5‘242‘658.07

11‘229‘372.30

2013

666‘682‘341.58

649‘238‘166.65

2‘603‘641.58

8‘786‘166.65

2014

675‘730‘431.78

653‘056‘141.58

2‘225‘031.78

17‘384‘541.58

2015

681‘768‘231.25

686‘731‘697.42

1‘087‘731.25

16‘072‘197.42

1988 1989

Bis einschliesslich 1989 «Ordentliche Verwaltungsrechnung» sowie «Ordentliche Ausgaben» und «Ordentliche Einnahmen»

C 18

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beiträge an Spitäler, Heime und Pflege

Rechnung 2015

Voranschlag 2015

Rechnung 2014

Fr.

59‘742‘183.30

58‘269‘700

61‘229‘735.00

59‘742‘183.30

58‘269‘700

61‘229‘735.00

Spitäler, Heime und Pflege a) kantonale Spitäler Schaffhausen

b) übrige Spitäler Diverse

15‘454‘878.20

15‘400‘000

14‘653‘668.04

Hirslanden Klinik Belair

5‘466‘185.50

6‘050‘000

5‘764‘367.20

Universitätsspital Zürich

7‘284‘000.20

8‘100‘000

7‘733‘506.05

Kantonsspital Winterthur

5‘242‘762.50

4‘650‘000

4‘404‘994.35

Triemlispital Zürich

2‘863‘788.50

3‘150‘000

3‘008‘657.30

Total übrige Spitäler

36‘311‘614.90

37‘350‘000

35‘565‘192.94

c) Heime und Pflege Heime gem. Art. 2 Abs. 3c AbPG

208‘623.95

200‘000

153‘930.40

Gemeinden für Heime und Spitexdienste

11‘272‘564.00

11‘200‘000

10‘810‘820.00

Total Heime und Pflege

11‘481‘187.95

11‘400‘000

10‘964‘750.40

216‘500.00

220‘000

216‘500.00

Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen

-2‘514‘411.00

-2‘514‘400

-1‘243‘885.00

Total Diverses

-2‘297‘911.00

-2‘294‘400

-1‘027‘385.00

105‘237‘075.15

104‘725‘300

106‘732‘293.34

d) Diverses Beitrag für universitäre Lehre und Forschung gemäss interkantonaler Vereinbarung

Total Spitäler, Heime und Pflege

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 19

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2015 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Einlagen

7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

Rechnung 2015

Voranschlag 2015

Rechnung 2014

Fr.

16‘752.00

13‘000

11‘180.00

447‘430.00

460‘000

454‘722.00

2‘223‘885.00

1‘413‘000

1‘547‘283.00

11‘715‘778.00

6‘173‘000

8‘221‘746.00

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen

7221

Sport-Toto-Fonds

822‘745.80

720‘000

764‘795.70

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

700‘000.00

700‘000

700‘000.00

Fonds Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen (Werkhof Schweizersbild)

3‘000‘000.00

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg

2‘630‘000.00

7236 7237 7251

Lotteriegewinn-Fonds

Total Einlagen 2.

Entnahmen

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds

Total Entnahmen

3‘748‘064.20

3‘280‘000

3‘484‘069.30

25‘304‘655.00

12‘759‘000

15‘183‘796.00

35‘000.00

35‘000

35‘000.00

630‘656.00

680‘000

621‘384.85

6‘212‘371.60

7‘537‘200

7‘191‘790.54

841.00

500

547.50

6‘878‘868.60

8‘252‘700

7‘848‘722.89

C 20

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302) Rechnung 2015

(Pos. 303)

Voranschlag 2015

Rechnung 2015

Voranschlag 2015

Fr.

585‘899.10

0.4

524‘000

0.4

45‘499.05

0.2

53‘700

0.2

20 Regierungsrat/Staatskanzlei

2‘937‘440.65

2.1

2‘936‘700

2.1

692‘759.65

2.4

686‘700

2.4

21 Departement des Innern

3‘281‘514.00

2.4

3‘278‘800

2.3

709‘194.25

2.4

707‘200

2.4

22 Erziehungsdepartement

64‘655‘613.81

46.6

65‘803‘900

47.1

13‘722‘901.00

47.1

13‘877‘400

47.8

23 Baudepartement

11‘879‘359.95

8.6

12‘325‘800

8.8

2‘718‘333.98

9.3

2‘750‘300

9.5

24 Volkswirtschaftsdepartement

14‘225‘740.64

10.3

14‘203‘300

10.1

2‘938‘606.15

10.1

2‘988‘100

10.3

25 Finanzdepartement

33‘003‘780.05

23.8

32‘667‘100

23.3

6‘628‘007.35

22.7

6‘172‘400

21.3

8‘105‘818.35

5.8

8‘331‘700

5.9

1‘697‘737.90

5.8

1‘766‘400

6.1

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

30 Gerichte Total

138‘675‘166.55 100.0

140‘071‘300 100.0

29‘153‘039.33 100.0

29‘002‘200 100.0

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 21

Nachtragskredite 2015 Nachtragskredite Position

Voranschlag Fr.

Kantonsrat Regierungsrat Gesamtkredit Fr.

Fr.

100‘000

110‘000

Laufende Rechnung 2090.318.5002

Staatskanzlei: Erarbeitung Demographie-Strategie

10‘000

2360.315.3002

Kantonsforstamt: Aufwendungen für Waldpflege

300‘000

47‘534

347‘534

2550.313.1003

Schaffhauser Polizei: Bewaffnung und Ausrüstung

357‘100

92‘000

449‘100

Total Laufende Rechnung

239‘534

Spezialfinanzierungen 7251.361.3040

Leistungsvereinbarung und Beitrag Investitionskosten Haberhaus

7251.361.4202

22‘500

100‘000

Saisonentschädigung für Sportvereine mit überregionaler Bedeutung Total Spezialfinanzierungen

122‘500

C 22

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

III. INVESTITIONSRECHNUNG Die Investitionsrechnung für das Jahr 2015 schliesst wie folgt ab: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Ausgaben

27‘893‘247.17

32‘840‘000

Einnahmen

5‘881‘424.39

10‘668‘000

22‘011‘822.78

22‘172‘000

Nettoinvestitionen

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen: Ausgaben

Einnahmen

Fr.

Rechnung

27‘893‘247.17

5‘881‘424.39

Voranschlag

32‘840‘000.00

10‘668‘000.00

Weniger Ausgaben

4‘946‘752.83

Weniger Einnahmen

4‘786‘575.61

Abnahme Nettoinvestitionen gegenüber Voranschlag

160‘177.22

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Beiträge an Schulhausbauten

2‘477‘179.00

8.9

1‘500‘000

Kantonseigene Schulhausbauten

2‘011‘522.18

7.2

3‘000‘000

Studiendarlehen

97‘100.00

0.3

60‘000

2‘065‘180.27

7.4

4‘385‘000

Hochbauten allgemein

443‘429.55

1.6

2‘500‘000

Spitäler Schaffhausen

3‘222‘447.12

11.6

2‘100‘000

Ausbau der Staatsstrassen

Energieförderprogramm

2‘113‘074.00

7.6

2‘500‘000

12‘031‘893.03

43.1

10‘000‘000

Beiträge an Meliorationen

987‘523.00

3.5

3‘600‘000

Wirtschaftsförderung

560‘000.00

2.0

1‘000‘000

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

Erneuerung der amtlichen Vermessung Informatik-Investitionen

277‘270.50

1.0

330‘000

1‘606‘628.52

5.8

1‘865‘000

27‘893‘247.17

100.00

32‘840‘000

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 23

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: Rechnung

Bundesbeiträge Rückzahlung Studiendarlehen Beiträge Aggloprogramm öffentlicher Verkehr Übrige Einnahmen

Voranschlag

Fr.

1‘120‘484.34

19.1

3‘492‘000

42‘200.00

0.7

56‘000

4‘460‘000.00

75.8

7‘000‘000

258‘740.05

4.4

120‘000

5‘881‘424.39

100.0

10‘668‘000

Die Ausgaben sind um Fr. 4‘946‘752.83 tiefer als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Kommentare in der Staatsrechnung. Die Zunahme der Nettoinvestitionen von Fr. 22‘011‘822.78 wurden auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind: Fr.

–

Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» (siehe Seite C 30)

–

Abschreibungen 2015 auf Verwaltungsvermögen

–

Aktivierung Studiendarlehen

Nettoinvestitionen

4‘420‘310.65 17‘536‘612.13 54‘900.00 22‘011‘822.78

C 24

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IV. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2015 zeigt folgendes Bild: Rechnung

Voranschlag

Fr.

Aufwand

681‘768‘231.25

680‘680‘500

Ertrag

686‘731‘697.42

670‘659‘500

Laufende Rechnung

Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss

10‘021‘000 4‘963‘466.17

Investitionsrechnung Ausgaben

27‘893‘247.17

32‘840‘000

Einnahmen

5‘881‘424.39

10‘668‘000

22‘011‘822.78

22‘172‘000

Rechnung

Voranschlag

Fr.

Nettoinvestitionen

Finanzierung

Ergebnis der Laufenden Rechnung: Aufwandüberschuss

10‘021‘000

Ertragsüberschuss

4‘963‘466.17

Nettoinvestitionen

22‘011‘822.78

22‘172‘000

Finanzierungsbedarf

17‘048‘356.61

32‘193‘000

Abschreibungen

17‘536‘612.13

18‘862‘700

Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss

Selbstfinanzierungsgrad in %

13‘330‘300 488‘255.52

102.2

39.9

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 25

V. BESTANDESRECHNUNG Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 48‘284‘444.54 (10.56%) auf neu Fr. 505‘435‘390.10 erhöht. Die Nettolast sowie die Zunahme derselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

Verwaltungsvermögen abzüglich:

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

269‘769‘732.35

265‘294‘521.70

Bilanzgruppe

– nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

127‘020‘543.00

126‘965‘643.00

– Eigenkapital

122‘986‘660.13

118‘023‘193.96

– Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

9‘165‘400.00

10‘449‘700.00

10‘597‘129.22

9‘855‘984.74

Nettolast Zunahme gegenüber dem Vorjahr

741‘144.48

Die Zunahme der Nettolast hat sich wie folgt ergeben:

Fr.

– Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 4‘963‘466.17

– Nettoinvestitionen

+ 22‘011‘822.78

– Abnahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24): – Stand per 31.12.2014

10‘449‘700.00

– Stand per 31.12.2015

9‘165‘400.00

+ 1‘284‘300.00

– Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2015

./. 17‘536‘612.13

– Aktivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2015 (4220)

./.

54‘900.00

Veränderung gegenüber dem Vorjahr

741‘144.48

C 26

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen Guthaben

Fr.

Kontokorrente KSD

3‘571‘634.29 1‘075‘251.66

Betriebskredit/Kontokorrent RVSH AG

671‘637.85

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

652‘428.44

Interkantonales Labor (IKL)

857‘371.20

Spezialfinanzierungen Buchungskreis 7004 (Generationenfonds)

314‘945.14

Steuerguthaben Staatssteuer Restanzen

84‘268‘359.82 84‘268‘359.82

Andere Debitoren Verrechnungssteuer (Kanton)

28‘277‘126.31 1‘314‘672.25

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen: – Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

9‘152‘082.84

– Wehrpflichtersatz

567‘189.16

– Ordnungsbussen (SH-Polizei)

503‘622.50

– Betreibungsamt Schaffhausen

34‘177.54

– Betreibungsamt Reiat – Betreibungsamt Stein am Rhein – Betreibungsamt Klettgau

8‘001.75 7‘174.20 10‘536.45

Debitorensammelkonto: – Debitoren-Forderungen div. Buchungskreise

21‘126‘669.62

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-1‘003‘000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-3‘444‘000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

51‘643‘276.85

Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2016 zu Gunsten der Rechnung 2015

36‘616‘632.80

Ausgänge im Jahr 2015 zu Lasten der Rechnung 2016

15‘026‘644.05

Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 27

Anlagen

Aktien und Anteilscheine

Aktien:

Kurswert

Buchwert

31.12.2015

Fr.

N-Aktien

Georg Fischer AG à nom. Fr. 1.00

33‘950.00

432.95

1’000

N-Aktien

MCH Group AG à nom. Fr. 10.00

62‘500.00

31‘752.50

1’348

N-Aktien

UBS AG à nom. Fr. 0.10

26‘312.96

15‘070.64

Aktien

EKS AG à nom. Fr. 100.00 (24 %)

keine Bewertung

1.00

122‘762.96

47‘257.09

Stand 31.12.2015

Fr.

47‘257.09

Buchwert per 31.12.2015

Fr.

80‘758.45

48’000

Total

Anteilscheine:

Diverse

Dem Total Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 242‘610.00 per 31.12.2015 gegenüber. Im Jahr 2015 erfolgten keine Mutationen.

C 28

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fr. Liegenschaften

10‘257‘073.00

Entbehrliche Liegenschaften, d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen.

Transitorische Aktiven Verschiedene Transitorische Aktiven

4‘281‘025.01 4‘281‘025.01

Verwaltungsvermögen Sachgüter Grundstücke

83‘700‘707.60 1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten

32‘776‘692.96

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Hochbauten

40‘901‘810.13

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

10‘022‘203.51

Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Darlehen und Beteiligungen Eigene Anstalten

87‘282‘280.00

Schaffhauser Kantonalbank

65‘000‘000.00

Kraftwerk Schaffhausen AG

2‘000‘000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

25‘000‘000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-4‘717‘721.00

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen Schweizerische Nationalbank AXPO Holding AG, Baden (vormals NOK)

39‘231‘923.00 125‘250.00 29‘138‘920.00

Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen

21‘750.00

SelFin Invest AG (Rheinsalinen)

96‘000.00

Schweizerische Schiffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein

1.00

EKS AG (51% Anteil)

1.00

Regionale Verkehrsbetriebe SH AG (RVSH)

1.00

Darlehen Durchmesserlinie Zürich

9‘850‘000.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 29

Fr. Private Haushalte

506‘340.00

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

59‘048‘481.75

C 30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt: Stand per 31.12.2015

Stand per 31.12.2014

Veränderungen

Fr.

Übriger Strassenbau

32‘776‘692.96

35‘393‘119.20

./. 2‘616‘426.24

Total Tiefbauten

32‘776‘692.96

35‘393‘119.20

./. 2‘616‘426.24

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

13‘650‘660.76

12‘373‘532.24

+ 1‘277‘128.52

Übriger Hochbau

27‘251‘148.37

28‘647‘018.54

./. 1‘395‘870.17

Total Hochbauten

40‘901‘809.13

41‘020‘550.78

./.

118‘741.65

IT-Projekt Grundbuchamt

1.00

Informatik-Investitionen KSD

3‘217‘500.00

3‘245‘000.00

./.

27‘500.00

Polycom

3‘060‘570.46

3‘557‘287.91

./.

496‘717.45

Vermessungsprojekt AV93

3‘744‘131.05

3‘994‘838.35

./.

250‘707.30

Total Mobilien, Maschinen

10‘022‘202.51

10‘797‘127.26

./.

774‘924.75

Beiträge an Schulhausbauten

5‘893‘126.15

3‘955‘154.15

+ 1‘937‘972.00

Beiträge an Sporthallen

1‘750‘000.00

1‘875‘000.00

./.

125‘000.00

Beiträge an Meliorationen

3‘799‘290.50

3‘677‘386.50

121‘904.00

Beiträge an Altersheimbauten

6‘138‘031.65

6‘710‘573.65

./.

572‘542.00

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

27‘879‘089.80

22‘061‘582.77

+ 5‘817‘507.03

Energieförderprogramm

12‘694‘426.75

11‘774‘914.29

919‘512.46

./.

168‘950.20

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung Total Investitionsbeiträge Total abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

894‘516.90

1‘063‘467.10

59‘048‘481.75

51‘118‘078.46

+ 7‘930‘403.29

142‘749‘186.35

138‘328‘875.70

+ 4‘420‘310.65

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

C 31

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

Kreditoren

48‘075‘357.33

38‘645‘739.72

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

47‘634‘535.23

38‘153‘323.10

438‘764.15

479‘333.60

2‘057.95

6‘614.95

6‘468.07

Depotgelder

300‘000.00

300’000.00

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot)

300‘000.00

300’000.00

33‘023‘835.87

24‘493‘110.61

1‘771‘969.20

3‘947‘221.25

31‘251‘866.67

20‘517‘326.47

28‘562.89

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

4‘108‘593.75

5‘138‘976.38

Eingänge im Jahr 2015 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2016 (neu)

2‘834‘224.30

Laufende Verpflichtungen:

Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: Wehrpflichtersatz (Anteil Bund) Diverse Kreditoren (Handelsregisteramt) Transferkonto Sozialdienst

Kontokorrente Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen Spitäler Schaffhausen – Psychiatrische Dienste KSD

Eingänge im Jahr 2014 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2015 (neu) Ausgänge im Jahr 2016 (neu) zu Lasten der Rechnung 2015 (alt) Ausgänge im Jahr 2015 (neu) zu Lasten der Rechnung 2014 (alt)

3‘775‘637.10 1‘274‘369.45 1‘363‘339.28

C 32

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

68‘604‘168.85

59‘677‘039.57

865‘384.01

1‘042‘881.91

Laufende Verpflichtungen:

Übrige Sammelkonto Vorschussleistungen Staatsanwaltschaft Sammelkonto Vorschussleistungen Schulzahnklinik

445.35

2‘554‘735.00

2‘606‘303.50

64‘774‘539.20

55‘896‘713.67

Debitoren-Anzahlungen

190‘909.59

120‘252.44

Quellensteuer

218‘155.70

10‘442.70

Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht Vorauszahlungen Steuern

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 33

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2015 Fr.

Schuldscheine Darlehen gegen Schuldscheine

143‘000‘000.00 Aufnahme

Fälligkeit

0.540 %

SUVA

19.03.2012

19.03.2017

20‘000‘000.00

0.850 %

SUVA

18.01.2013

18.01.2021

10‘000‘000.00

1.080 %

SUVA

18.01.2013

18.01.2023

15‘000‘000.00

1.240 %

Postfinance

27.06.2013

27.06.2022

8‘000‘000.00

1.570 %

Postfinance

15.07.2013

17.07.2023

10‘000‘000.00

1.450 %

Postfinance

14.02.2014

14.02.2024

20‘000‘000.00

0.680 %

Postfinance

01.09.2014

01.09.2022

10‘000‘000.00

1.020 %

Postfinance

01.09.2014

01.09.2025

10‘000‘000.00

0.150 %

Postfinance *

27.01.2015

27.01.2025

40‘000‘000.00

* Neugeldaufnahme 2015 im Umfang von Total 40 Mio. Franken.

C 34

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

31.12.2015

31.12.2014

Fr.

Eigene Anstalten

7‘038‘336.72

6‘494‘664.92

Bauernkreditkasse

7‘038‘336.72

6‘494‘664.92

Personalversicherungskassen

60‘000.00

10‘509‘873.35

Kantonale Pensionskasse

60‘000.00

10‘509‘873.35

Verwaltete Stiftungen

402‘456.16

402‘894.31

Legate, Stiftungen

402‘456.16

402‘894.31

Laufende Rechnung

9‘165‘400.00

10‘449‘700.00

– für IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge

2‘000‘000.00

3‘253‘800.00

– für Beiträge an diverse ausserkantonale IV-Institutionen

2‘178‘400.00

1‘600‘000.00

670‘000.00

227‘000.00

Rückstellungen

– für Strassenbau – für Wasserbau

220‘000.00

– für Hochbau

483‘500.00

1‘248‘200.00

3‘613‘500.00

4‘120‘700.00

22‘618‘318.57

22‘781‘012.99

807‘751.65

752‘446.10

21‘810‘566.92

22‘028‘566.89

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

43‘012‘483.29

35‘718‘629.08

Spezialfinanzierungen

43‘012‘483.29

35‘718‘629.08

– für Diverse

Transitorische Passiven Marchzinsen Verschiedene Transitorische Passiven

Spezialfinanzierungen

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 35

Eigenkapital

31.12.2015 Fr.

Kapital (Ausgleichskonto)

122‘986‘660.13

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben:

Saldo per 31.12.2014

118‘023‘193.96

zuzüglich: – Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 2015

4‘963‘466.17

Saldo per 31.12.2015

122‘986‘660.13

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu danken. Er richtet seinen Dank ebenso an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen sowie den sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln.

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2015 zu genehmigen und dem beigefügten Beschlussentwurf (Seite C 36) zuzustimmen.

Schaffhausen, 22. März 2016

Im Namen des Regierungsrates

Der Präsident: Dr. Reto Dubach

Der Staatsschreiber: Dr. Stefan Bilger

C 36

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beschluss über die Bewilligung für Einlagen in Vorfinanzierungen zu Lasten der Rechnung 2015

vom …

Der Kantonsrat Schaffhausen

beschliesst:

Zulasten der Rechnung 2015 werden folgende zweckbestimmte Einlagen zur Bildung von zwei Vorfinanzierungen (Fonds unter 70 Spezialfinanzierungen) bewilligt:

3.00 Mio. Franken zur teilweisen Vorfinanzierung betreffend bauliche Erweiterung und Anpassung des Werkhofs Schweizersbild zur Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen». Rahmenkredit von 8.78 Mio. Franken gemäss Kreditbeschluss mit Volksabstimmung vom 15. November 2015.

2.63 Mio. Franken zur Vorfinanzierung der vorgezogenen Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg) gemäss Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 18. August 2015.

Die für die Vorfinanzierung bewilligte Einlage gemäss Ziff. 1 lit. b darf nur verwendet werden, wenn der entsprechende Objekt- oder Rahmenkredit durch den Kantonsrat, bzw. nach fakultativem Referendum durch Volksabstimmung, rechtskräftig bewilligt worden ist.

Die Vorfinanzierung gemäss Ziff. 1 lit. b verfällt und ist in der entsprechenden Jahresrechnung aufzulösen, wenn das Projekt, für welches sie bewilligt wurde, abgelehnt worden ist.

Schaffhausen,

Im Namen des Kantonsrates

Der Präsident:

Die Sekretärin:

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 37

C 38

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

K ANT O N S R AT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

1000 300.2000 * 300.2100 300.2150 300.2500 301.0001 303.0000 309.0000 310.0000 310.2000 310.2100 * 315.9500 319.1000 319.1040 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Fraktionsentschädigungen Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Repräsentationen Verschiedene Einnahmen

768'950.55 229'482.20

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

350.00

AU FW AND

671'000 183'500

ERTRAG

300

RECHNUNG 2014 AU FW AND

737'616.00 224'028.60

148'882.20

132'000

146'584.90

39'600.00 1'845.00 166'089.70 45'499.05

43'200 3'500 161'800 53'700

43'200.00 1'710.00 161'811.00 45'793.95

160.00 1'538.95 28'301.85 73'140.75 13'391.20 7'690.65 13'329.00

1'000 1'000 25'000 30'000 14'300 6'000 16'000

130.00 380.90 27'359.95 57'592.40 11'553.70 12'833.20 4'637.40

350.00

300

ERTRAG

350.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 39

1000

Kantonsrat

300.2000

Mehr Kantonsratssitzungen als budgetiert.

310.2100

Es fanden mehr Abstimmungen als budgetiert statt, wodurch auch die Zahl und der Umfang der Abstimmungsmagazine höher waren.

C 40

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RE G I E RU NG SR AT / S T AAT S K AN ZL E I

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2000 300.0000 303.0000 307.2000 * 309.0000 317.0000 319.1000 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 310.0000 310.2101 310.2200 310.2300 * 310.6100 * 310.6200 * 311.0003 311.9500 315.1001 315.9500 317.0000 318.1000 318.4000 318.5051 319.1000 431.0001 431.0100 431.0200 435.0100 * 435.0200 435.0201 * 436.0000 460.1030 462.1022

2030 301.0000 303.0000 310.0001 310.5000 311.9500 311.9510 *

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Abgaben aus Mandaten

1'729'087.95 1'313'013.60 336'066.15

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Abstimmungen und Wahlen Rechtsbuch Voranschlag und Geschäftsbericht Anschaffung von Büromaterialien Anschaffung allgemeine Drucksachen/Druckkosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerationspolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Beglaubigungen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Einnahmen Büromaterial Einnahmen Rechtsbuch Einnahmen allgemeine Drucksachen Besoldungsrückvergütungen Beiträge Dritter für Agglomerationspolitik Beitrag Stadt SH an Telefonzentrale

2'512'259.83 1'323'069.95 3'478.75 290'446.00

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

197'668.75

15'582.00 10'233.20 50'001.00 4'192.00

AU FW AND

1'730'000 1'313'100 328'900

ERTRAG

189'000

7'500 15'500 50'000 15'000 197'668.75

1'158'029.13

RECHNUNG 2014 AU FW AND

1'755'247.15 1'313'013.60 347'827.95

1'092'000

197'923.95

2'584'084.38 1'335'054.60 731.85 303'246.45

16'920.00 22'197.43 54'924.48 7'167.85 24'186.80 203'582.62 422'815.00

14'100 23'000 55'000 9'000 19'000 275'000 385'000

7'020.00 18'027.59 63'947.28 8'299.45 17'912.85 269'722.31 423'486.05

5'768.45 1'499.55

5'000 1'500

7'678.80 1'723.00

3'791.40 69'226.50 12'004.85 8'755.20 9'180.00

5'000 81'400 12'000 5'000 8'000

4'823.30 67'917.00 10'093.65 3'676.85 6'480.00

30'743.00 2'502.00

31'000 10'000

30'948.00 3'295.35

569'721.16 287'835.60 65'398.65

197'923.95

28'200.00 9'600.00 50'001.00 6'604.60 189'000

2'521'800 1'299'200 5'000 278'600

ERTRAG

1'241'823.94

81'800.00 50'450.00 258'472.83 3'542.00 656'220.95 8'423.35 30'000.00

80'000 60'000 3'000 315'000 4'000 530'000 30'000

90'330.00 51'950.00 314'322.34 3'510.00 662'049.65 20'541.95 30'000.00

69'120.00

70'000

69'120.00

736.15

622'600 309'400 77'000

1'000

541'170.62 309'045.60 72'274.50

18'068.96 20'759.75

22'000 26'000

21'584.75 18'598.47

497.00

700

354.30

67'767.00

68'000

12'125.65

1'220.75

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 41

2000

Regierungsrat

307.2000

Betrag wurde aufgrund einer fehlerhaften Vorgabe zu tief budgetiert.

2010

Staatskanzlei

310.2300

Druck eines nicht budgetierten Voranschlages infolge Budgetreferendum.

310.6100

Minderbedarf führt zu tieferen Anschaffungskosten und tieferen Einnahmen (vgl. Pos. 435.0100).

310.6200

Gegenüber Budget höhere Anschaffungskosten und höhere Einnahmen (vgl. Pos. 435.0201); im Ergebnis gleich wie Vorjahr.

435.0100

vgl. Pos. 310.6100.

435.0201

vgl. Pos. 310.6200.

2030

Staatsarchiv

311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 47'000.–. Die Implementierung des Moduls zum Archiverschliessungsprogramm CMIStar zur Übernahme von elektronischen Daten aus CMI Axioma ist in Auftrag gegeben, konnte aber noch nicht durchgeführt werden. Es handelt sich um ein Projekt im Rahmen der Langzeitarchivierung elektronischer Daten.

C 42

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RE G I E RU NG SR AT / S T AAT S K AN ZL E I

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2030 315.9500 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv (Fortsetzung) Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

47'826.15 702.00 51'703.75 9'162.30

2050 319.1000

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben

48'609.25 48'609.25

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

63'455.70 10'042.75 848.85

313.1011 313.2000 319.1000 439.0000

2090 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 * 319.1002 319.1019 361.0000 365.0033

Verschiedene Ausgaben Betriebskosten IT Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Massnahmen Firmenbestandespflege Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge Interreg IV

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

51'300 2'200 54'000 12'000 736.15

52'798.35 1'481.30 44'135.90 8'771.80 1'000

50'000 50'000

23'141.20 25'425.20 3'997.70

74'200 10'000 2'200

1'220.75

51'341.60 51'341.60

30'000 25'000 7'000 -

ERTRAG

73'378.60 12'747.25 1'042.05

4'007.50

28'107.65 24'560.65 6'921.00 -

4'007.50

1'319'234.53 186'768.30 763'178.32 7'453.50 106'101.28 15'361.75

1'310'700 209'400 800'000 10'000 10'000 40'000

1'186'523.56 145'180.25 777'439.77 5'920.15 21'629.40

42'791.25 71'362.63 126'217.50

45'000 70'000 126'300

43'763.89 74'038.60 118'551.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 43

2090

Verschiedene Ausgaben

318.5002

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 100'000.– und inkl. Rückstellung Fr. 95'000.– für das Demografieprojekt (Erarbeitung einer gesamtheitlichen Demografie-Strategie).

C 44

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0001 436.0000 437.0001 439.0000 *

2102 300.2002 301.0000 303.0000 307.2000 313.1001 315.9500 * 319.1000 340.0004 340.0100 * 363.0003 380.0101

410.2300 410.2400 410.2500 * 410.3200 411.0000 * 411.4000 412.0000 413.0000 431.0002 * 439.0000 462.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an das Interkantonale Labor Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Ertrag aus Spielsuchtabgabe Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Gebühren für Fachprüfungen Verschiedene Einnahmen Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

2'069'552.88

2'481'206.73

2'076'300

2'452'600

2'040'959.69

2'436'237.56

812'392.00

751.00

823'200

4'500

818'704.69

11'551.95

559'653.00 115'149.20

558'200 119'200

553'474.00 116'020.30

22'273.80 15'854.25 80.00

21'500 16'000 500

11'700.00 24'312.20 13'898.09 1'298.20

19'382.30 2'043.95 10'000.00 3'147.50 64'808.00

23'200 3'000 13'000 3'000 65'600

19'869.90 2'177.10 10'000.00 1'805.90 64'149.00

1'600.00 -849.00

1'087'495.07 6'685.00 151'834.00 32'044.35

2'217'461.73

3'000 1'500

1'087'000 7'500 149'300 33'500

2'168'500

266.90 7'600.00 3'685.05

1'082'511.90 5'565.70 149'227.00 33'010.45

7'373.20 25'713.40 180.50 616'150.62

7'500 33'200 1'000 606'000

4'680.00 7'388.10 25'172.95 248.50 608'524.85

7'514.00

9'000

8'694.35

60'000.00 180'000.00

60'000 180'000

60'000.00 180'000.00

2'164'235.01

2'150.00

1'500

4'750.00

1'900.00 2'000.00 32'402.35 18'874.00

3'000 4'000 30'000 27'000

400.00 1'300.00 29'625.65 22'542.00

1'848'451.88 124'450.00 118'500.00 41'240.00 3'810.00 23'683.50

1'816'000 115'000 115'000 30'000 4'000 23'000

1'825'574.51 115'010.00 106'900.00 34'940.00 2'497.35 20'695.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 45

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

439.0000

Die in den letzten Jahren ausgesprochenen Gebühren im Zusammenhang mit Bussen wegen Verstössen gegen das Hundegesetz mussten zum Teil als uneinbringlich abgeschrieben werden, was per Saldo zu einem negativen Gesamtbetrag führt.

2102

Gewerbepolizei

315.9500

Aufgrund geringerer Aufwendungen für das Betriebssystem GJF fielen die Betriebskosten für die IT tiefer aus.

340.0100

Der Anteil ist mit den Gebühren für Spielautomaten verknüpft (2102.411.0000).

410.2500

Die Anzahl der Bewilligungen für Raucherlokale hat sich seit 2010 kontinuierlich verringert.

411.0000

Aufgrund verschiedener Entwicklungen (Wirtschaftslage, Passivraucherschutz, zunehmende Verbreitung von Spielkonsolen und Spielen im Internet) sind die Erträge aus den Gebühren rückläufig.

431.0002

Die Teilnehmerzahl bei den Eignungsprüfungen im Gastgewerbe ist im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen.

C 46

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2104 301.0000 303.0000 310.0002 311.3000 312.0001 313.1002 315.1000 317.0000 319.1000 410.2001 * 410.2006 * 435.0002 * 436.0000 439.0000

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Unterhalt Motorfahrzeuge Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2106 318.8001 * 319.0001 * 319.1000 410.2002 434.0000 436.1001 * 439.0000

Jagd Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien Verschiedene Einnahmen

2122 301.0000 303.0000

Migrationsamt und Passbüro Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen und Formulare Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Postkontogebühren Dolmetscherkosten Vollzugskosten AuG Verschiedene Ausgaben Vollzugskosten Asyl / Vergütung von Pos. 450.0000 Gebührenanteil des Bundes AuG / Asyl Bundesanteil Pässe Beiträge an Bund für Verwaltungsaufwand Gebühren für fremdenpolizeiliche Bewilligungen Gebühren für Passausfertigungen Besoldungsrückvergütungen Kostenrückvergütung des Bundes Bundesbeitrag Asylzuweisungen Einnahmen Biometrie Reiseausweis Ausländer

310.0000 310.2002 * 311.9500 * 315.0003 315.9500 317.0000 318.0100 318.5005 318.5065 319.1000 * 319.1100 * 342.0000 * 342.0003 * 350.0002 * 431.0003 431.0101 * 436.0000 450.0000 * 460.1002 * 460.1046

119'173.96 87'821.00 15'546.85

ERTRAG

136'324.00

1'453.65 4'842.81 1'766.55 2'000.00 3'049.70 1'144.80 1'548.60

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

129'100 87'400 18'700

126'670.00

2'007'671.04

AU FW AND

117'271.45 87'821.00 16'153.95

37'000 5'500 30'000 1'500

142'203.60

131'200

11'245.00 92'765.00 37'499.00 683.40 11.20

22'471.65 3'457.65 18'155.50 858.50

90'000 35'700 5'500 -

1'675'000 764'200 163'200

ERTRAG

1'363.00 1'591.60 1'591.70 1'900.00 3'360.95 1'513.60 1'975.65 18'000 100'000 30'000 400

88'100.00 35'657.00 2'313.00 600.00

1'775'822.50 771'697.00 148'058.40

148'400

2'000 8'000 2'500 2'000 3'000 2'000 3'500 10'060.00 86'815.00 39'399.00 50.00

50'491.85 2'791.95 47'596.90 103.00

ERTRAG

RECHNUNG 2014

1'750'000

118'247.00

76'230.00 35'657.00 3'135.00 3'225.00

1'719'500.95 767'430.70 146'871.80

3'355.40 9'974.75 -

5'000 14'000 7'000

5'447.55 19'157.25 1'608.55

95'750.95 3'753.20 1'174.08 9'349.40 11'702.80 5'883.15 16'513.45

500 96'100 4'000 1'000 12'000 10'000 15'000 5'000

80'836.63 4'532.80 1'180.87 4'172.25 11'591.30 5'915.70 4'007.00

176'197.92 522'412.00 -

150'000 425'000 3'000

176'627.65 490'120.90 -

1'980'053.55

854'283.55

830'000

900'686.05

985'024.69 16'973.80 145'614.00 5'775.00

800'000 5'000 110'000 5'000

924'073.50 10'177.85 7'500.65 131'870.50 5'745.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 47

2104

Fischerei

410.2001

Aufgrund eingetrübter Fangaussichten sowie der gesteigerten Abgabe privater Patente wurden weniger kantonale Patente ausgegeben als vorgesehen.

410.2006

Ertragsrückgang aufgrund neuer Pachtverträge.

435.0002

Aufgrund einer Umstellung in der Aeschen-Bewirtschaftung (Verlängerung der Aufzuchtszeiten) konnte nicht nur der Pilzbefall (Saprolegnia) bei Jungäschen reduziert, sondern auch der Erlös gesteigert werden.

2106

Jagd

318.8001

Vgl. 2106.436.1001.

319.0001

Überdurchschnittlich hohe Wildschäden, darunter auch Schwarzwildschäden an Reben.

436.1001

Rückläufige

Inanspruchnahme

der

Kollektiv-Jagdhaftpflichtversicherung

des

Kantons

aufgrund

anderweitiger

Versicherungsmöglichkeiten.

2122

Migrationsamt und Passbüro

310.2002

2015 mussten keine zusätzlichen provisorische CH-Pässe bestellt werden.

311.9500

2015 mussten keine Geräte oder Lizenzen angeschafft werden. Für 2016 wird die Anschaffung eines Notpassdruckers erforderlich sein, da das aktuelle Gerät defekt ist.

319.1000

Die eingeplante Defizitgarantie für die turnusgemässe Durchführung der Jahreskonferenz der Vereinigung der Migrationsämter der Ostschweiz und des Fürstentums Liechtenstein (VOF) wurde nicht benötigt. Die VOF Jahreskonferenz wurde ausschliesslich über die Teilnehmerbeiträge finanziert.

319.1100

Die Vollzugskosten im Asylwesen sind einzelfallabhängig und lassen sich daher nur schwer voraussagen. 2015 mussten Ausschaffungshäftlinge vermehrt ausserkantonal untergebracht werden.

342.0000

Der Bundesanteil ist mit den Gebühren für fremdenpolizeiliche Bewilligungen verknüpft (vgl. 2122.431.0003). Diese Gebühreneinnahmen waren höher als erwartet.

342.0003

Der Bundesanteil ist mit den Gebühren für die Passausfertigung verknüpft (vgl. 2122.431.0101).

350.0002

Es mussten keine Beiträge geleistet werden.

431.0101

Es wurden deutlich mehr Pässe beantragt als erwartet.

450.0000

Die Kostenrückvergütung ist mit den Vollzugskosten im Asylwesen verknüpft (vgl. 2122.319.1100).

460.1002

Die Anzahl Zuweisungen lässt sich jährlich nur annähernd abschätzen. Daher kann auch die Summe aus dem Bundesbeitrag für die Asylzuweisungen stark variieren. Der Betrag wird je hälftig zwischen dem Migrations- und Sozialamt aufgeteilt (vgl. 2170.460.1019).

C 48

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2150)

2140 301.0010 303.0000

436.0000 439.0000

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2141 318.5000 * 319.1000 439.0000 *

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2142 313.1005 *

Allgemeines Gesundheitswesen Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Entschädigungen an Schulärzte Entschädigung Kantonale Heilmittelkontrolle Beiträge an Organisationen gemäss Art. 2 Abs. 4 und 5 AbPG Beiträge an Mütter- und Väterberatung Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Einlage in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1900) Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

307.2000 310.0002 311.9500 311.9510 * 315.9500 317.0000 318.5000 * 319.1000 * 410.2005 *

318.4003 318.4004 * 318.5083 365.0003 365.0040 365.1900 380.0105

469.0002 *

2143 318.5006 365.0000 * 460.1005 462.1001 *

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

160'688'160.32

41'028'543.40

159'606'700

40'258'900

156'807'144.09

36'533'649.50

975'609.05 636'788.00 141'521.15

37'500.00

983'900 640'000 136'800

26'000

916'868.45 634'688.00 147'781.50

53'226.70

13'536.00 5'614.50 -

13'500 10'000 500

13'476.00 5'817.95 -

47'000.00 41'179.75 3'026.25 49'968.15 36'975.25

47'000 41'100 4'000 50'000 41'000

36'634.25 2'749.50 31'507.00 44'214.25

4'780.00 2'730.00 2'050.00

37'500.00

26'000

36'800.00

7'180.55 9'246.15

18'690.00

9'000 7'000 2'000

18'690.00

868'580.10 62'986.23

94'004.90

22'000

3'450.00 1'400.00 2'050.00

22'000

975'500 105'000

130'000

5'894.00

932'743.52 90'411.05

48'243.42

45'000

48'351.77

62'353.70 64'000.00

101'000 64'000

76'646.35 64'000.00

226'675.00

235'000

227'981.25

358'721.95 25'599.80

380'000 25'500

380'000.00 25'353.10

20'000.00

20'000

20'000.00

94'004.90

46'862'652.15

37'967'262.15

1'053'373.35 45'809'278.80

130'000

45'800'000

37'245'000

1'100'000 44'700'000 23'405'191.00 14'562'071.15

5'894.00

101'656.75

42'625'509.48

34'806'787.60

1'048'984.10 41'576'525.38 23'400'000 13'845'000

22'232'602.00 12'574'185.60

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 49

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

311.9510

Rückstellung von Fr. 47'000.– (verzögerte Einführung neue IT-Lösung für Spitalrechnungen).

318.5000

Rückstellung von Fr. 7'300.– (laufendes Konzept Palliative Care).

319.1000

Rückstellung von Fr. 22'000.– (Fr. 17'000.– verzögerte Rechnungsstellung des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken sowie Fr. 5'000.– für externe Aufbereitung von Daten der medizinischen Statistik des BfS).

410.2005

Mehreinnahmen gegenüber Budget aufgrund Mengenzunahme.

2141

Umweltschutzkoordination

318.5000

Der Aufwand des Interkantonalen Labors für Leistungen, welche im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen erbracht wurden, fiel tiefer als budgetiert aus.

439.0000

Es wurden weniger UVP-Verfahren als budgetiert abgeschlossen.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

313.1005

Bedarf an Impfstoffen tiefer als angenommen.

318.4004

Entschädigungen unter den Erwartungen.

469.0002

Es wurden weniger Impfungen als erwartet durchgeführt, dadurch resultierte eine geringere Entschädigung der Krankenversicherer.

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

365.0000

Die Staatsbeiträge für Zahlungsausstände von Versicherten gemäss Art. 64a KVG lagen mit Fr. 2'132'429.– über den Erwartungen.

462.1001

Vgl. 2143.365.0000.

C 50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2145 362.0070 363.0060 * 365.0060 365.0351 365.0354 * 365.0355 * 365.0358 365.0365

365.0370 426.0005 *

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 * 317.0000 318.3001 318.5007 * 318.5079 318.5103 * 318.5200 * 318.5400 * 319.0003 * 319.1000 365.0044 410.2004 * 431.0015 436.0000 439.0000 * 460.1047 462.1002 * 462.1023

2150 362.0030 * 363.0003 363.0004

363.0005 *

Spitäler, Heime und Pflege Beiträge an Gemeinden für Heime und Spitexdienste Beiträge an Spitäler Schaffhausen Beiträge an Hirslanden Klinik Belair Beiträge an verschiedene ausserkantonale Spitäler Beiträge an Universitätsspital Zürich Beiträge an Kantonsspital Winterthur Beiträge an Triemli-Spital Zürich Beitrag für universitäre Lehre und Forschung gemäss interkantonaler Vereinbarung Beiträge an Heime gem Art. 2 Abs. 3c AbPG Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Kurse Aufträge an Dritte (Tierärzte, Kontrolleure) Präventionsmassnahmen Hunde Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beitrag an Tierheim Viehhandelspatente Fleischkontrollgebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge Schlachtabgaben Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung Abgabe von Hundesteuer

Interkantonales Labor Kantonsbeitrag altlastentechnische Sanierungen Beitrag an das Interkantonale Labor Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Staatsbeitrag an Chemiewehr

107'751'486.15 11'272'564.00

ERTRAG

2'514'411.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

107'239'700 11'200'000

ERTRAG

2'514'400

RECHNUNG 2014 AU FW AND

107'976'178.34 10'810'820.00

59'742'183.30 5'466'185.50 15'454'878.20

58'269'700 6'050'000 15'400'000

61'229'735.00 5'764'367.20 14'653'668.04

7'284'000.20 5'242'762.50 2'863'788.50 216'500.00

8'100'000 4'650'000 3'150'000 220'000

7'733'506.05 4'404'994.35 3'008'657.30 216'500.00

208'623.95

200'000

153'930.40

2'514'411.00

684'128.72 244'998.00 56'933.80

396'675.35

2'514'400

754'800 245'000 59'000

321'500

ERTRAG

1'243'885.00

752'820.44 248'215.50 63'563.45

5'029.38 -

10'000 1'000

4'706.85 -

29'274.50 9'021.10 3'854.00 24'036.40

23'500 9'000 3'000 70'000

28'383.25 5'762.60 5'558.75 72'296.16

15'540.00 16'196.20 68'251.85 179'710.09 283.40 31'000.00

16'000 60'000 90'000 135'000 3'000 300 30'000

12'935.00 27'902.75 71'282.60 159'791.98 2'908.70 29'512.85 20'000.00

322'199.45

3'100.00 37'027.00 3'400.00 22'987.05 8'602.00 195'499.30

1'500 35'000 3'400 18'000 8'600 135'000

6'743.60 35'690.00 40'605.00 8'602.00 147'468.85

126'060.00

120'000

83'090.00

3'540'924.15 100'000.00

3'843'800 100'000

3'599'573.86 -

1'056'500.00 2'347'400.00

1'193'300 2'521'000

1'131'809.21 2'455'414.80

37'024.15

29'500

12'349.85

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 51

2145

Spitäler, Heime und Pflege

363.0060

Staatsbeitrag an Spitäler Schaffhausen Fr. 59'825'602.–. Entlastung durch Regressfälle Fr. 83'418.70 (nachträgliche Rückvergütungen durch Haftpflichtversicherungen). Bei den Beiträgen an die Spitäler Schaffhausen resultiert insgesamt eine Budgetüberschreitung von 1.6 Mio. Franken. Die Beiträge für stationäre Spitalleistungen von 41.6 Mio. Franken liegen um 1.5 Mio. Franken bzw. 3.7% über Budget. Weitergehende Informationen siehe Bericht des Regierungsrates an den Kantonsrat zum Geschäftsbericht 2015 und zur Rechnung der Spitäler Schaffhausen.

365.0354

Aufwand unter den Budgetannahmen. Im Vorjahr sind zwei sehr teure Fälle vorhanden, deren Nichtanfall im Jahr 2015 den Rückgang zu 2014 erklären.

365.0355

Über den Erwartungen liegende Zunahme von stationären Spitalbehandlungen.

426.0005

Gewinnanteil Kanton aus Jahresabschluss 2014 gemäss Beschluss Kantonsrat vom 18. Mai 2015.

2148

Veterinärwesen

315.9500

IT-Bundesprogramme zu tief budgetiert.

318.5007

Kontrollen gemäss neuer Organisation konnten noch nicht im vorgesehenen Ausmass umgesetzt werden. Wenige ausserordentliche Vorkommnisse, welche Untersuchungen und Massnahmen ausgelöst hätten. Einsparungen aufgrund der Professionalisierung und Zentralisierung der amtstierärztlichen Tätigkeiten.

318.5103

Keine umfangreichen Untersuchungen im Zusammenhang mit Seuchenfällen. Weniger Einzelproben-Untersuchungen im BVD-Bekämpfungsprogramm (Bovine Virusdiarrhoe).

318.5200

Einsparungen aufgrund der Professionalisierung und Zentralisierung der amtstierärztlichen Tätigkeiten.

318.5400

Entsorgungsmenge ist entgegen der Annahme noch einmal angestiegen. Zudem Erhöhung der Entsorgungskosten.

319.0003

Keine Tierseuchenfälle, welche Entschädigungen ausgelöst hätten.

410.2004

Die 2014 zum letzten Mal erhobenen Umsatzgebühren konnten erst anfangs 2015 in Rechnung gestellt werden.

439.0000

Betrag ist abhängig von den zu erstellenden Zeugnissen und Bewilligungen.

462.1002

Abhängig von der anfallenden Entsorgungsmenge und den Entsorgungskosten. Irrtümlich wurde in der Abrechnung der KBA-Hard 2014 den Verbandgemeinden ein zu tiefer Beitrag verrechnet. Die Differenz wurde 2015 nachgefordert.

2150

Interkantonales Labor

362.0030

Rückstellung von Fr. 100'000.– (Kostenanteil des Kantons an den Kosten der 2015 durchgeführten Sanierung der Schiessanlage Herblingen, deren Schlussabrechnung noch aussteht).

363.0005

Es wurden mehr Subventionen beansprucht als erwartet.

C 52

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

58'335'970.47

20'249'376.39

52'172'100

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben Verrechnung Bundesbeiträge für Administration (2179.490.0024) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber

1'178'519.05 822'038.00 199'940.50

157'628.00

1'152'800 827'200 176'800

Integration von Ausländerinnen und Ausländern Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer (7215.461.1011) Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen - Bundesbeiträge (7215.461.1012) Einlagen in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen für ResettlementFlüchtlinge (7216.480.0140) Bundesbeiträge für Integration von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge für Integrationsprogramm Bundesbeiträge für ResettlementFlüchtlinge

3'103'885.00

Sozialhilfe und Soziale Einrichtungen (2170 - 2187)

2170 301.0000 303.0000 307.2000 * 310.0000 * 315.0009 315.9500 317.0000 318.5017 319.1000 390.0024 439.0000 * 460.1019 *

2178 380.0010

380.0011 *

380.0013 *

460.1041 *

460.1042 460.1048 *

2179 314.3000 315.9500 318.5005 362.0011 380.0300 *

380.0310 *

380.0320

380.0330

VORANSCHLAG 2015

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge für Asylbewerber (7216.480.0110) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge für anerkannte Flüchtlinge (7216.480.0100) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Kantonsbeitrag an Administationskosten Asylfürsorge (7216.480.0130) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge an Beratungsstelle für Rückkehrhilfe (7216.480.0120)

10'233.00 17'917.95 543.30 38'745.15 7'016.40 29'300.00 2'784.75 50'000.00

AU FW AND

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

13'896'000

53'195'535.55

15'565'660.10

110'200

1'178'765.75 814'859.00 214'839.40

132'270.50

21'000 1'000 37'300 6'500 30'000 3'000 50'000 12'014.00 145'614.00

2'593'885.00

RECHNUNG 2014

24'219.00 13'950.60 37'446.40 4'897.70 15'482.95 3'070.70 50'000.00 200 110'000

1'413'000

903'000

400.00 131'870.50

1'547'283.00

510'000.00

510'000

620'000.00

1'713'885.00

903'000

927'283.00

880'000.00

10'896'342.30

927'283.00

1'276'590.00

469'300

467'305.00

437'295.00 880'000.00

433'700 -

459'978.00 -

10'946'342.30

6'235'600

6'270'000

8'281'890.70

10'000.00 15'564.30 21'000.00 14'000.00 6'065'753.00

10'000 17'600 21'000 14'000 4'100'000

10'000.00 15'144.70 21'000.00 14'000.00 5'322'015.00

4'698'616.00

2'000'000

2'826'522.00

23'000.00

23'000

23'000.00

48'409.00

50'000

50'209.00

8'331'890.70

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 53

2170

Sozialamt

307.2000

Die vorzeitige Pensionierung eines Mitarbeiters per Ende März 2015 war zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt.

310.0000

Zeitliche Verzögerung von geplanten Anschaffungen.

439.0000

Der Kanton Schaffhausen hat sich in früheren Jahren gemäss dem Bevölkerungsanteil an Entwicklungskosten für die Schaffung von gemeinsamen ostschweizerischen Erhebungsinstrumenten für den Betreuungsbedarf im Behindertenbereich beteiligt. Durch die Übernahme dieser Instrumente durch weitere Kantone ist es zu einer einmaligen und teilweisen Rückzahlung dieser Entwicklungskosten gekommen.

460.1019

Der Bund entrichtet jeweils im Folgejahr für jeden neu zugeteilten Asylbewerber eine Pauschale, welche je hälftig zwischen Migrations- und Sozialamt aufgeteilt wird (vgl. 2122.460.1002). Da die Anzahl der zugewiesenen Asylbewerber höher als erwartet war, erhöhten sich auch die Administrationsbeiträge des Bundes.

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

380.0011

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (Summe 2178.460.1041 + 2178.460.1042).

380.0013

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (vgl. 2178.460.1048).

460.1041

Diese Pauschalen sind von der Anzahl der durch den Bund gefällten positiven Asylentscheide abhängig. Im Jahr 2015 war die Anerkennungsquote hoch.

460.1048

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

380.0300

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (vgl. 2179.460.1021).

380.0310

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (vgl. 2179.460.1043).

C 54

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2179 460.1021 * 460.1043 * 460.1108 463.0001 * 469.0009 490.0024

2181 361.0008 *

362.0017 * 362.0018 *

362.0019 * 365.0038 366.0007 436.1021 * 451.0001 *

452.0006 * 452.0007 * 460.1037 * 462.0004

2182 362.0102 365.2800 *

ERTRAG

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren (Fortsetzung) Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung gem. SHEG Erträge aus Fremdvermietungen Verrechnung Bundesbeiträge für Administration (2170.390.0024)

Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 Sozialhilfe nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Kantonsbürger Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Ausländer < 2 Jahre im Kanton Beitrag Kanton an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden nach Art. 36 SHEG Beiträge an soziale Einrichtungen nach Art. 11 + 54 SHEG Unterstützung an Ausländer ohne Wohnsitz Rückerstattungen von Ausländern ohne Wohnsitz Rückerstattungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Rückerstattungen von Gemeinden für Kantonsbürger Rückerstattungen von Gemeinden für Ausländer < 2 Jahre im Kanton Bundesbeiträge für Ausländer ohne Wohnsitz Beiträge der Gemeinden an Sozialhilfeaufwendungen gem. Art. 38 SHEG

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen Staatsbeiträge an Bevorschussung von Kinderalimenten in den Gemeinden Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine

11'627'323.03 3'874'845.36

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

6'065'753.00

4'100'000

5'322'015.00

4'698'616.00

2'000'000

2'826'522.00

48'409.00

50'000

50'209.00

33'564.30 50'000.00 50'000.00

20'000 50'000 50'000

33'144.70 50'000.00 50'000.00

6'236'746.89

10'768'000 3'615'000

6'282'800

11'049'714.01 3'112'055.95

175'885.59

250'000

115'656.80

752'288.15

875'000

640'669.10

4'659'700.90

3'700'000

4'520'867.45

1'018'332.30

1'056'000

1'014'964.70

1'146'270.73

1'272'000

1'645'500.01

5'846'994.10

117'270.14

500

192'917.40

2'800'223.75

2'515'000

1'929'335.45

106'000.85

40'000

30'566.15

149'903.35

130'000

206'609.00

870'728.80

1'241'500

1'442'011.10

2'192'620.00

2'355'800

2'045'555.00

401'757.30

430'000

420'925.85

401'757.30

420'000

420'925.85

10'000

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 55

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

460.1021

Aufgrund der enorm angestiegenen Zuweisungen des vergangenen Jahres und durch die lange Entscheidungsdauer des SEM waren mehr Asylsuchende im Kanton. Die Entwicklung war zum Zeitpunkt der Budgetfestlegung nicht absehbar.

460.1043

Der Bestand an anerkannten Flüchtlingen ist aufgrund der zahlreichen Anerkennungen des vergangenen Jahres hoch. Die Entwicklung war zum Zeitpunkt der Budgetfestlegung nicht absehbar.

463.0001

Bei der Budgetierung für das Jahr 2015 wurde übersehen, dass sich dieser Betrag aus den ursprünglichen Beträgen aus den Konti 2179 und 2180 zusammensetzt. Dies führte zu einer Fehlbudgetierung.

2181

Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38

361.0008

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht nach ZUG kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.451.0001 gegenüber.

362.0017

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.452.0006 gegenüber.

362.0018

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.452.0007 gegenüber.

362.0019

Die Vorgabe des Kantonsrats zur Budgetkürzung 2014 wurde versehentlich für 2015 übernommen und entsprechend wurde zu tief budgetiert. Zudem muss der Beitrag jeweils geschätzt werden, weil die Abrechnungen der Gemeinden für das 4. Quartal bei Rechnungsabschluss noch nicht vorliegen. Die Schätzung des Vorjahres war etwas zu tief. Sozialhilfeausgaben 1. - 3. Quartal 2015 Anteil 4. Quartal geschätzt Total mutmassliche Aufwendungen Gemeinden Kantonsanteil geschätzt Schätzungsdifferenz aus Vorjahr Total Kantonsanteil nach Berücksichtigung der Schätzungsdifferenz aus Vorjahr

436.1021

13'861'811.27 4'620'603.78 18'482'415.05 4'620'603.75 39'097.15 4'659'700.90

Durch einen im Vorjahr gewonnenen Rechtsstreit mit einem anderen Kanton, muss dieser weiterhin die anfallenden Kosten eines in einem innerkantonalen Heim untergebrachten Ausländers ohne Wohnsitz übernehmen.

451.0001

Vgl. 2181.361.0008.

452.0006

Vgl. 2181.362.0017.

452.0007

Vgl. 2181.362.0018.

460.1037

Der Bund zahlt für definitiv abgewiesene Asylbewerber, bei welchen das Asylverfahren abgeschlossen ist, eine einmalige Pauschale von Fr. 6'000.–. Da die Zahl der abgewiesenen Asylbewerber im letzten Jahr zurückgegangen ist, sind auch die Bundespauschalen tiefer.

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

365.2800

Es sind keine Gesuche um finanzielle Unterstützung eingegangen.

C 56

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2183 380.0004

460.0003

2184 315.9500 318.5017 319.1000 365.0034 * 365.0035 *

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols

247'430.00

ERTRAG

247'430.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

260'000

ERTRAG

260'000

247'430.00

RECHNUNG 2014 AU FW AND

254'722.00

260'000

254'722.00

26'204'239.08 3'589.20 23'944.80 130.00 12'267'655.35 6'156'642.00

27'148'500 4'300 24'000 200 12'730'000 6'390'000

26'772'656.44 3'723.00 24'000.00 100.00 12'600'365.70 6'099'934.62

523'400.00

500'000

701'205.95

7'228'877.73

7'500'000

7'343'327.17

2186 315.9500 351.1001 365.0022 * 451.0000 *

Massnahmenvollzug nach Strafgesetz Betriebskosten IT Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Rückerstattungen

4'344'874.56 1'789.20 4'304'246.51 38'838.85

2187 315.9500 319.0004 * 319.0006 * 365.0100 436.1016 *

Opferhilfe Betriebskosten IT Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Rückerstattungen

331'600.15 2'258.20 17'059.35 107'843.25 204'439.35

365.0037 *

Sozialversicherung (2191 - 2192)

2191 360.0001 360.0007 *

2192 318.1004 330.1001 * 366.0006 366.0008 452.1001 * 460.1022

63'311.70

4'312'100 2'100 4'220'000 90'000

63'311.70

4'032.50

41'277'719.92

12'545'473.90

50'000

3'271'368.35 1'791.00 3'204'751.85 64'825.50

50'000

452'100 2'100 100'000 140'000 210'000

20'000

12'195'000

418'209.45 1'791.00 16'996.10 163'237.15 236'185.20

40'204'523.61

1'363'216.55

1'131'700

1'339'907.00

700'000.00 663'216.55

700'000 431'700

700'000.00 639'907.00

Ergänzungsleistungen Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf Ergänzungsleistungen Krankheits- und Heimkosten Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen

39'914'503.37 1'244'175.05 239'173.85 19'032'563.20 19'398'591.27

39'390'000 1'240'000

12'195'000

150'000 18'500'000 19'500'000

4'125.00

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

12'545'473.90

68'374.80

20'000

40'521'700

254'722.00

Soziale Einrichtungen Betriebskosten IT Expertisen Verschiedene Ausgaben IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge Beschäftigungsstätten im Kanton, Betriebsbeiträge Investitionsbeiträge nach Art. 50 + 55 SHEG Beiträge an diverse ausserkantonale IVInstitutionen

365.0036

ERTRAG

38'864'616.61 1'235'758.80

12'114'923.10

218'306.20 18'366'856.00 19'043'695.61

119'586.90

75'000

109'153.10

11'895'352.00

11'600'000

11'479'285.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 57

2184

Soziale Einrichtungen

365.0034

Rückstellung von Fr. 1'800'000.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2015 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen vorgenommen werden.

365.0035

Rückstellung von Fr. 200'000.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2015 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen vorgenommen werden.

365.0037

Rückstellung von Fr. 2'000'000.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2015 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen vorgenommen werden.

2186

Massnahmenvollzug nach Strafgesetz

365.0022

Rehabilitationszentrum Lutzenberg: Als Vertragskanton müssen Defizitbeiträge geleistet werden, welche von der Auslastung des Zentrums und der prozentualen Belegung durch Schaffhauser Klienten bestimmt sind. Dank der hohen Belegung im letzten Jahr sind die Kosten tiefer als erwartet ausgefallen.

451.0000

Die Elternbeiträge bei den Jugendlichen in einer Massnahme waren höher als budgetiert.

2187

Opferhilfe

319.0004

Die Budgetierung von Einzelfällen mit hohen Entschädigungsansprüchen ist schwierig, da oft Entscheide der Gerichte abgewartet werden müssen. Zur Zeit ist ein finanziell gewichtiger Fall noch vor Obergericht hängig.

319.0006

Die Höhe der letztlich gesprochenen Leistungen für die immaterielle Hilfe ist fallbezogen und darum im Voraus nur schwer abzuschätzen.

436.1016

Durch die Schliessung des Frauenhauses gingen die Beratungen von ausserkantonalen Opfern, welche von der kantonalen Beratungsstelle erbracht wurden und dem entsprechenden Wohnkanton in Rechnung gestellt werden konnten, signifikant zurück.

2191

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

360.0007

In den Ausgaben ist ein beachtlicher Anteil Nachzahlungen für Vorjahre enthalten (Fr. 138'495.–). Der Kanton finanziert die Zulagen an die Nichterwerbstätigen und die Verwaltungskosten.

2192

Ergänzungsleistungen

330.1001

Seit 2013 ist eine markante Zunahme an Gesuchen von Personen, die den Mindestbeitrag bezahlen und von sozialen Institutionen unterstützt werden, zu verzeichnen. In etlichen Fällen umfassten die Gesuche auch Vorjahre. Die Kosten der erlassenen Beiträge übernehmen je hälftig der Kanton und die Gemeinden.

452.1001

Vgl. 2192.330.1001.

C 58

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2192 460.1039

Ergänzungsleistungen (Fortsetzung) Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten Ergänzungsleistungen

ERTRAG

530'535.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

520'000

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

526'485.00

STAATSRECHNUNG 2015 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 59

C 60

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2201

301.0000 303.0000 309.0000 * 310.0002 * 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 * 439.0000 *

2205

309.9200 318.5043 318.5047 * 318.5049 * 318.5052 * 318.5071 * 460.1060 *

2210 361.0003 361.0007 361.8100 * 365.0031 * 365.1910

2211 300.2350

301.0003 302.0004 * 302.0010 * 302.0102 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

Departementssekretariat / Hochschulbildung (2201 - 2211)

10'319'273.99

1'529'054.01

11'071'500

1'554'500

10'786'986.86

1'581'176.30

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

772'774.32

10'350.00

825'900

6'500

816'014.65

10'400.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement Reka-Check Jugendkommission Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte Verschiedene Projekte Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik

167'773.26

532'804.25 121'902.90

557'000 119'000

564'907.60 127'326.85

71'852.47 15'408.10 820.20

95'000 20'000 1'000

78'992.75 13'701.95 -

21'776.00 2'603.75 5'606.65

22'500 3'400 8'000

20'951.65 3'065.00 7'068.85

10'350.00

25'000.00

6'500

237'000

10'400.00

136'948.79

123'900.00 19'332.45 16'655.46

132'000 20'000 -

128'100.00 6'135.54 -

7'885.35

50'000 10'000 25'000

2'713.25

25'000.00

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement Staatsbeitrag an diverse Konferenzen PHSH-Beitrag an Swissuniversities Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge Kirchenwesen Beitrag Verein für Partnerschafts-, Lebens- und Schwangerschaftsberatung

3'922'552.73 141'193.00 11'682.00 69'677.73

3'884'500 135'900 11'000 79'600

4'302'389.74 139'708.00 9'506.00 98'466.74

3'700'000.00 -

3'658'000 -

4'039'709.00 15'000.00

Pädagogische Hochschule Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Dozierende Besoldungen Forschung und Entwicklung Besoldungen Praxis PHSH

5'456'173.68 1'650.00

505'772.80 2'288'464.35 161'944.55 173'402.16

1'493'704.01

6'124'100 1'500

510'000 2'440'000 195'000 200'000

1'548'000

5'531'633.68 1'200.00

482'870.35 2'352'082.35 173'265.65 168'946.50

1'570'776.30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 61

2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

309.0000

Ab 2014 zentrale Budgetierung der Weiterbildung von sämtlichen Verwaltungsmitarbeitenden des Erziehungsdepartementes.

310.0002

Ausgaben variieren von Jahr zur Jahr. Günstige Rahmenbedingungen führten zu weniger Ausgaben.

319.1000

Angepasste Ressourcenplanung im Kontext des Budgetreferendums.

439.0000

Diese Einnahmen werden aus Rechtsmittelfällen generiert (vor allem Erziehungsrat). Fallzahl variiert von Jahr zu Jahr.

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

318.5047

Der Kanton Schaffhausen nimmt am Programm des Bundes zum Aufbau und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik (Art. 26 KJFG) teil. Zur Verbuchung der Bundessubventionen werden während der Laufzeit des Programms über vier Jahre hinweg ein Einnahmenkonto (Position 2205.460.1060) und ein Ausgabenkonto (Position 2205.318.5047) geführt. Die vom Bund überwiesenen Mittel für die Projektvorbereitung von Fr. 25'000.– wurden 2015 nicht im entsprechenden Umfang benötigt.

318.5049

Mit Ausnahme der Tagesstrukturvorlage wurden grössere Teilrevisionen des Schulgesetzes infolge Verzögerungen des Sparprogramms EP2014 zurückgestellt.

318.5052

Bedingt durch eine eher defensive Planung im Rahmen des Budgetreferendums und des Sparprogramms EP2014 sowie in Anbetracht der 2015/2016 laufenden grossen Geschäfte im Erziehungsdepartement wurden die Mittel nicht beansprucht.

318.5071

Die Mittel wurden nur teilweise beansprucht (siehe Kommentar zu Position 2205.318.5052).

460.1060

Einnahmenkonto zum Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik (siehe Kommentar zu Position 2205.318.5047).

2210

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

361.8100

EP2014 Nr. R-047; Beiträge an Aktivitäten der Internationalen Bodenseekonferenz werden ab 2015 dem LotteriegewinnFonds belastet (siehe Position 7251.361.8100). Es war bei der Budgetierung nicht abzusehen, wie sich die WechselkursSituation (Aufhebung des Euro-Mindestkurses) auswirken wird.

365.0031

ESH3-Massnahme. Der Kantonsrat hat am 19. Mai 2014 der Änderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die Landeskirchen zugestimmt, wonach der Beitrag neu auf 3,7 Mio. Franken gekürzt und die Indexierung unter Respektierung des Volkswillens vom 24.11.13 beibehalten wurde. Evangelisch-reformierte Landeskirche

2'793'500.00

Römisch-katholische Landeskirche

814'000.00

Christkatholische Gemeinde Schaffhausen

92'500.00

Total

3'700'000.00

2211

Pädagogische Hochschule

302.0004

Ausgaben- und Einnahmenstruktur blieben 2014/2015 konstant. Entsprechend sieht der Rechnungsabschluss aus. Die Differenz zum Budget entspricht den geplanten Mitteln für die Entwicklungsphase

und Einführung des Studienganges

Kindergarten-Unterstufe. Diese wurden 2015 noch nicht gebraucht, fallen jedoch 2016 an. 302.0010

In der Rechnung 2014 wurde der Anteil Hochschulentwicklung der Besoldung der Dozierenden der Kontostelle Forschung und Entwicklung zugewiesen. Dies ist nach den Bestimmungen der Rechnungsführung der Pädagogischen Hochschulen SKORE nicht mehr möglich. Das Budget 2015 wurde daher nicht ausgeschöpft, der Anteil Hochschulentwicklung ist in der Kontostelle 2211.302.0004 verbucht. Für den Aufbau der Abteilung Forschung und Entwicklung wird die PHSH hinsichtlich der Akkreditierung in Zukunft zusätzlich Mittel einsetzen müssen. Für 2016 wird der bereits deklarierte Budgetrahmen als hinreichend eingeschätzt. Für die weiteren Jahre werden die notwendigen Mittel aus anderen Bereichen generiert.

302.0102

2015 wurden wiederum vermehrt Partnerpraktika durchgeführt. Zudem sind beim Studiengang H14 im Verlauf des ersten Semesters viele Studierende ausgetreten, so dass weniger Praxislehrpersonen im Einsatz waren.

C 62

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2211 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 309.0002 * 309.0004 * 309.0102 * 309.0402 * 309.0403 * 310.0000 * 310.4003 * 310.4010 310.4100 * 310.4102 * 310.4200 * 311.5001 * 314.3100 * 315.9500 * 316.0002 317.0004 317.1000 318.1008 318.5012 318.5013 * 318.5046 * 318.5202 319.1000 * 319.1012 * 433.0001 433.0002

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen Volksschule Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Obligatorische Weiterbildungskurse (LWB) Berufseinführung (BEF) Intensivweiterbildung (LWB) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen, Praxisbesuche, Sitzungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren DZ Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Studiengebühren FHV-Beiträge

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

2'980.80 709'312.40

30'000 721'400

11'139.60 721'844.85

3'376.20 287'183.35 18'019.55 23'773.75

425'000 35'000 60'000

284'294.65 20'538.45 34'240.45

10'353.10 44'621.85 82'917.57 9'469.05 52'239.37 139'020.13 1'566.87

16'000 60'000 97'900 19'000 52'300 193'400 6'000

2'942.15 27'831.70 97'587.84 5'872.31 51'576.86 116'136.12 2'110.21

104'450.00 5'204.43 843.50 187'379.30 407'609.60 23'700.65

123'500 30'400 28'500 175'800 409'000 23'800

112'969.54 25'396.88 11'067.95 164'135.35 407'609.60 21'901.95

2'758.75 12'454.18 300.00 44'277.15 14'016.05 129'659.17 7'453.05 -

2'000 12'500 900 68'400 40'000 134'000 10'000 2'800

500.00 6'746.23 58'207.35 27'636.20 138'490.19 2'492.40 -

226'135.00 1'097'562.50

232'000 1'146'200

ERTRAG

246'395.00 1'155'150.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 63

2211

Pädagogische Hochschule

302.1000

Es mussten kaum Stellvertretungen, auf Grund von Krankheit oder Mutterschaft, eingesetzt werden.

307.2000

Eine Dozentin ist mit 63 Jahren, Ende Juli 2015, frühzeitig in Pension gegangen.

309.0002

Das Gesamtbudget soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Lehrpersonen ihre Weiterbildungspflicht gemäss Verordnung erfüllen können, dazu haben sie vier Jahre Zeit. Ein Teil des Aufwands besteht in der Produktion des Kursprogrammes der Lehrerweiterbildung (LWB). Durch die bessere Auslastung der Kurse (weniger Kurse, mehr Teilnehmende) konnten 2015 Kosten eingespart werden. Der andere Budgetteil wird von der PHSH treuhänderisch verwaltet, um individuelle Weiterbildungen von Lehrpersonen an anderen Institutionen rück zu erstatten. Die individuelle Weiterbildung ist sehr volatil und schwer zu budgetieren, zumal die Personalverantwortung bei den Schulbehörden liegt.

309.0004

Die Kosten richten sich nach Eingaben der Dozierenden. 2015 wurde eine interne Veranstaltungsreihe mit den eigenen Fachkräften unentgeltlich durchgeführt bzw. über die HSEBeiträge (Hochschulentwicklung) pauschal entschädigt.

309.0102

Über diese Position werden kantonale Kostenbeteiligungen an schulinternen Weiterbildungen (SCHILW) abgerechnet. Die Inanspruchnahme hängt von den bewilligten Weiterbildungen der Schulgemeinden ab. Es ist davon auszugehen, dass bei der Einführung des Lehrplans 21 (LP21) ein erhöhter Bedarf an Holkursen entstehen wird.

309.0402

Einen Teil der Kurs-Leistungen wurde kostenlos von den Teilnehmenden eingebracht.

309.0403

Das Budget ermöglicht zwei bis vier Lehrpersonen pro Jahr eine Teilnahme an den Intensivweiterbildungen. Von den drei im Jahr 2015 angemeldeten Lehrpersonen ist eine kurzfristig zurückgetreten.

310.0000

Es wurden weniger Reader für die Studierenden gedruckt, da in den Modulen die Unterlagen vermehrt auf den elektronischen Plattformen abgespeichert werden. Alle Mitarbeitenden und Studierenden wurden aufgefordert, auf nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen zu achten.

310.4003

Der Bedarf an Lehrmitteln variiert von Jahr zu Jahr. Anschaffungen 2015 in reduziertem Ausmass mit Blick auf die Neuerscheinungen im Rahmen der Einführung des Lehrplan21.

310.4100

Immer mehr Studierende absolvieren vor Studienbeginn einen Fremdsprachenaufenthalt, der ihnen als Ausbildungsteil anerkannt wird. Dadurch entfällt der Kostenanteil der PHSH.

310.4102

Das für kirchliche Medien zur Verfügung stehende Budget wurde von den Kirchen nicht ausgeschöpft.

310.4200

In der Differenz enthalten ist eine Rückstellung über Fr. 7'000.– für Abschlussarbeiten bzw. Umrüstung Beamer auf HDMI. An der Schneesportwoche nahmen 2015 weniger Studierende teil als geplant. Dadurch waren die Ausgaben für Halbpension und Schneesportabonnement geringer. Diverse weitere Auslagen für Schulbedürfnisse fielen geringer aus als geplant: Nutzung der Anlage KSS (Hallenbad, Freibad, Eisbahn), Sportzentrum Aranea (Badmington, Klettern), ICT-Support vom MTF etc.

311.5001

Die Neuausrüstung eines Schulraumes wurde um ein Jahr verschoben. Der Hausdienst konnte viele Unterhaltsarbeiten selber tätigen.

314.3100

Der Bedarf an ausserordentlichem baulichem Unterhalt war 2015 gering. Der Hausdienst konnte viele Arbeiten selber tätigen.

315.9500

Die Betriebskostenrechnung der Pädagogischen Hochschule Zürich über Fr. 65'000.– traf erst Anfang 2016 ein und wurde noch nicht in die Aufstellung aufgenommen. Sie wurde nachträglich gestellt und betrifft die Jahre 2014 und 2015.

318.5013

Auf Grund der Sparmassnahmen haben die Dozierenden weniger externe Expert/-innen und Referenten/-innen beigezogen.

318.5046

Die zusätzlichen Anstellungen konnten zum grössten Teil über Drittmittel finanziert werden. Die Sockelfinanzierung für projektgebundene Anstellungen wurde daher nicht ausgeschöpft.

319.1000

Diese Budgetposition musste nicht ausgeschöpft werden.

319.1012

Solidaritätsbeiträge werden Studierenden zugesprochen, die finanzielle Engpässe kurzfristig nicht lösen können. 2015 sind keine entsprechenden Anträge gestellt worden.

C 64

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2211 436.0000 * 436.0101 * 439.0000 * 462.1008 469.0012 *

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Kurs-Teilnehmer-Beitr. (LBW) Verschiedene Einnahmen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel

Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (2215 - 2255)

2215 301.0000 303.0000 309.0500 310.0002 * 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 439.0000

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Arbeitsbewilligungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

8'168.60 -

5'000 2'000

7'497.00 -

156'837.91 5'000.00 -

130'000 6'000 26'800

152'672.90 6'000.00 3'061.40

67'667'823.69

7'351'259.93

69'677'900

7'283'000

69'329'545.15

7'184'754.94

790'012.40

163'365.20

789'600

168'000

792'201.75

173'400.50

546'754.00 134'840.30

546'800 116'900

546'754.00 137'718.10

1'970.00 23'948.25 2'865.90

2'000 37'000 3'000

2'209.00 27'905.95 3'604.50

70'106.15 1'497.90 8'029.90

73'900 2'000 8'000

68'541.40 1'697.70 3'771.10

2'761.70 160'603.50

168'000

3'765.00 169'635.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2211

Pädagogische Hochschule

436.0000

Im Jahr 2015 bezog je eine Mitarbeiterin ein Unfalltaggeld und eine Mitarbeiterin Mutterschaftsentschädigung.

436.0101

Es mussten keine Kursteilnehmer-Beiträge zurückerstattet werden.

439.0000

Die Mehreinnahmen im Vergleich zu Budget ergeben sich aus folgenden Posten:

C 65

Früher als geplant konnten Dienstleistungen für Schulen ausgeführt und verrechnet werden.

13'300.00

Einnahmen durch die Teilnahmen von ausserkantonalen Lehrpersonen an Lehrerweiterbildungskursen

11'500.00

der PHSH. 469.0012

Verbuchung Einnahmen Forschung+Entwicklung / Drittmittel: Die eingeworbenen, projektgebundenen Einnahmen in F+E werden nicht unter der Dienststelle 2211 sondern auf dem Konto 6500.207.5100 verbucht. Das Konto wurde in Abstimmung mit der Finanzverwaltung eingerichtet. Das Konto wird von der Finanzverwaltung geführt und geprüft. Die Finanzverwaltung erstellt jedes Jahr eine Abrechnung zuhanden des Forschungsleitenden der PHSH. Verfahren des Zahlungsverkehrs: Die Einnahmen aus den Projektdrittmitteln werden auf diesem Konto verbucht. Die Projektausgaben (Löhne von wissenschaftlichen Mitarbeitenden des Projektes) werden von der PHSH zwischenfinanziert. Nach Abschluss der Lohnzahlungen eines Projektes belastet die PHSH die Bruttolohnkosten dem separaten Forschungskonto (siehe oben). Dieses Verfahren ermöglicht eine kostensparende Projektverwaltung. Die Drittmittel sind bundesrechtlich im "Besitz" des Forschungsleitenden bzw. Gesuchstellers und nicht der Institution (Prinzip: money follows research). Aus den Projektgeldern dürfen nur Projektausgaben und keine allgemeinen Ausgaben der PH gedeckt werden. Der Schweizerische Nationalfonds kontrolliert die Mittelverwendung. Projektabrechnungen werden durch die Drittmittelgeber (z.B. SNF) zusätzlich einer Finanzkontrolle unterzogen.

2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

310.0002

Geringerer Bedarf als budgetiert.

C 66

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2217 300.2004 300.2101 * 300.2400 * 300.2410 * 300.2501 303.0000 309.0200 * 309.0310 * 309.0320 * 310.0011 * 311.9510 * 318.5052 * 318.5067 * 318.5105 * 319.1005 * 361.0009 * 435.0017 439.0000 480.0001

2218 302.0000 302.1000 * 303.0000 307.2000 309.0004 * 310.0002 310.4000 315.9500 317.0002 * 318.5013 319.1006 * 436.0000 *

2219 301.0000 303.0000 315.9500 317.0000 318.5052 * 318.5064 * 319.1000 436.0000 *

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Schulentwicklung Einführung Lehrplan 21 Honorierung von Sonderleistungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Lehrerkonferenzen Oblig. Nachqualifikation von Lehrpersonen Nachqualifikation von Primarlehrpersonen Beteiligung an nationalen und regionalen Entwicklungsprojekten Informatik- und eGov-Projekte Aufträge an Dritte Krisenintervention Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Aids- und Suchtmittelprophylaxe Lehrmittelverlag Lehrmittelverlag Verschiedene Einnahmen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

Pädagogisch-therapeutischer Dienst Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Sonderpädagogik Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Interdisziplinäre Fachgruppe Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

508'054.55

ERTRAG

44'828.25

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

853'200

ERTRAG

48'000

RECHNUNG 2014 AU FW AND

556'576.55

20'660.80

20'000

18'050.00

14'250.00

22'000

19'800.00

234'184.10 51'345.65 44'266.00 6'341.35

353'300 73'000 53'300 28'800

242'461.25 50'631.20 9'390.75

49'251.00 4'742.15

58'000 70'000

60'264.00 29'773.65

22'000.00

66'000

38'358.20

7'900.00

28'800

5'700.00

40'000.00 1'000.00 4'665.00 801.50

40'000 10'000 10'000 5'000

55'000.00 3'594.25 6'433.35 717.50

1'920.00 4'727.00

5'000 10'000

1'140.00 15'262.40

2'863.25 6'965.00 35'000.00

2'835'148.84 2'231'454.75 82'653.35 474'913.30

39'937.25

9'104.90 4'295.35 22'773.84 3'181.85 3'606.90 87.50 3'077.10

6'000 7'000 35'000

2'821'700 2'230'000 40'000 484'900 12'500 3'800 25'000 4'000 19'000 500 2'000

39'937.25

905'029.72 688'790.10 158'660.25

25'000

22'528.00

41'408.75 12'151.50 4'019.12

2'764'930.82 2'195'263.90 19'309.25 467'964.45

2'862.65

10'495.80 10'531.38 4'019.20 27'925.66 3'591.45 24'491.20 206.50 1'132.03

6'000

43'800 13'000 5'000 1'000 3'500 22'528.00

42'414.55

6'414.55 1'000.00 35'000.00

25'000

907'500 693'100 148'100

ERTRAG

2'862.65

946'538.50 712'933.70 168'975.55

20'893.30

44'397.70 13'610.85 3'998.60 600.00 2'022.10 6'000

20'893.30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 67

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

300.2101

Weniger Sitzungen etc. erforderlich als geplant.

300.2400

Inklusive Rückstellung von Fr. 20'000.– für die Evaluation der Umsetzung der Richtlinien für Deutsch als Zweitsprache (DaZ). Inklusive Rückstellung von Fr. 30'000.– für die Machbarkeitsstudie "Kantonalisierung der Volksschule". Beurteilung Lehrpersonen: Eine Weiterbildung mit externen Fachpersonen konnte auf Grund der Budgetsituation nicht frühzeitig geplant werden. Im Bereich ICT/Förderung der Informatik auf der Volksschule mussten deutlich weniger Eltern- und Schulinformationen durchgeführt werden. Allgemeine Schulentwicklung: Verschiedene aufwändige politische Prozesse sorgten für Verzögerungen bei laufenden Arbeiten mit externen Fachleuten und Arbeitsgruppen. Diverse Klausuren konnten nicht durchgeführt werden. Die Arbeitsplanung muss zunehmend offen gestaltet werden (rollende Planung), so dass eine exakte Zeitplanung und eine entsprechende Budgetierung schwierig ist. Die eingangs erwähnten politischen Geschäfte wurden mehrheitlich intern erledigt, so dass keine Kosten entstanden. Beträge für diverse noch ausstehende Umsetzungsarbeiten konnten noch nicht abgerufen werden (Bsp.: Organisatorische Anpassungen im Kindergarten, Optimierungen im Bereich Übertritt Primar- und Sekundarstufe I, Arbeiten auf Grund der Zunahme von fremdsprachigen, zum Teil bildungsfernen Migranten zu Unterstützung der Regelschule).

300.2410

Aus bestehendem Verpflichtungskredit über Fr. 450'000.–.

309.0200

Weniger Einsätze von externen Referenten.

309.0310

Bedarf geringer als erwartet.

309.0320

Deutlich weniger Interessenten als erwartet. Infolge Budgetreferendum zudem weniger realisiert.

310.0011

Nicht korrekt budgetiert.

311.9510

Inklusive Rückstellung von Fr. 40'000.– für den Anteil des Erziehungsdepartementes an geplanten Erweiterungen des Personaladministrationssystems Xpert-Line.

318.5052

Es konnten verschiedene Aufgaben intern erledigt werden.

318.5067

Kein grösserer Einsatz notwendig.

318.5105

Die geplante Weiterbildung im 2015 wurde auf Grund der kleinen Teilnehmerzahl intern durchgeführt.

319.1005

Weiterhin geringe Nachfrage der Schulen nach Weiterbildungsangeboten. Zudem sind Weiterbildungen in diesem Thema im Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 geplant.

361.0009

Für den Kanton Schaffhausen erstellte Lehrmittel werden vom Kanton Zürich jeweils zum Zeitpunkt der Produktion verrechnet. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Lehrmittel werden zum Zeitpunkt des Verkaufs gebucht, siehe Pos. 2217.435.0017.

2218

Pädagogisch-therapeutischer Dienst

302.1000

Mehr Stellvertretungen aufgrund Mutterschaft und Krankheit als budgetiert.

309.0004

Weniger individuelle Weiterbildungen als geplant.

317.0002

Optimierung der Therapieorte und -zeiten.

319.1006

Umzugskosten und Einrichtung eines neuen Raumes für die Psychomotoriktherapie führte zu höheren Ausgaben als geplant.

436.0000

Höhere Rückvergütungen für Mutterschaftsurlaub.

2219

Sonderpädagogik

318.5052

Wegen des Budgetreferendums konnten die geplanten Aufträge an Dritte nicht umgesetzt werden.

318.5064

Fachgruppensitzungen ohne Teilnahme der externen Mitglieder der Fachgruppe, dadurch keine Kosten in dieser Finanzposition.

436.0000

Höhere Einnahmen durch Rückvergütungen von Beistandsentschädigungen.

C 68

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2221 301.0000 303.0000 307.2000 315.9500 * 317.0000 * 319.1000 436.0000

2224 301.0000 303.0000 310.0002 * 313.1008 315.9500 * 317.0000 318.5037 * 318.5068 319.1000 * 436.0000 *

Aufsicht, Schulentwicklung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Schulische Abklärung und Beratung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Testmaterial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Leistungen Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Besoldungen Lehrpersonen (2232 - 2238)

2232 302.0000 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 436.0000 *

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 * 436.0000 *

2238 302.0000 302.1000 * 303.0000 307.2000 318.5000 * 436.0000 *

1'392'797.65 1'049'045.50 244'828.65

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

399.50

14'100.00 62'624.80 21'773.05 425.65

AU FW AND

1'494'300 1'130'100 241'500

ERTRAG

AU FW AND

86'700 35'000 1'000 399.50

874'054.15 640'315.00 150'049.60

RECHNUNG 2014

2'777.80

4'327.00 9'590.70 36'741.30 4'679.70 14'758.00 4'290.00

919'900 689'000 147'200

20'408.50

884'567.45 640'315.00 154'035.95

6'533.00 10'602.30 47'492.25 5'873.50 11'667.65 990.00

7'000 2'777.80

20'408.50

5'850.00 56'421.70 27'733.80 958.50

6'700 9'500 41'500 5'000 10'000 4'000

9'302.85

1'497'890.95 1'128'388.20 278'538.75

ERTRAG

7'057.80 -

33'655'969.45

259'607.30

34'746'300

281'000

34'577'786.20

278'501.50

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

4'842'183.60 3'879'165.85 149'656.25 808'885.50

53'634.95

4'899'600 3'908'100 120'000 860'500

30'000

4'670'076.65 3'757'129.15 104'664.10 804'606.50

18'000.30

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

17'668'657.15 14'211'002.30 342'699.50 3'025'183.75

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Besoldungsrückvergütungen

11'145'128.70 8'927'932.30 196'170.40 1'969'730.05

4'476.00

11'000 53'634.95

105'761.40

89'771.60

3'676.90 30'000

17'898'800 14'349'000 336'000 3'136'800

140'000

77'000 105'761.40

100'210.95

51'295.95 -

17'956'017.70 14'350'940.20 362'783.10 3'165'780.95

11'947'900 9'493'200 285'000 2'088'700

185'178.70

76'513.45 140'000

111'000

76'000 5'000 100'210.95

18'000.30

185'178.70

11'951'691.85 9'445'573.60 279'945.45 2'166'087.25

75'322.50

60'085.55 111'000

75'322.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 69

2221

Aufsicht, Schulentwicklung

315.9500

Weniger Support notwendig als budgetiert.

317.0000

Infolge personeller Engpässe konnten weniger Schulbesuche und Weiterbildungen stattfinden als vorgesehen.

2224

Schulische Abklärung und Beratung

310.0002

Gerätemiete ca. 2'000.– für Kopierer entfällt per 01.01.2015, Gerät ist abbezahlt.

315.9500

Weniger Kosten als budgetiert für Unterhalt/Support/Update für das neue AXIOMA. Budget gemäss KSD.

318.5037

Die Stunden von Oktober/November 2014 wurden erst im Januar 2015 eingereicht (ca. Fr. 3'500.–).

319.1000

Abklärungen und Gespräche mit Dolmetscherkosten nehmen stetig zu (Flüchtlinge).

436.0000

Auszahlung Taggelder der AXA-Unfallversicherung.

2232

Kindergärten

302.1000

Mehr Stellvertretereinsätze notwendig, siehe auch Pos. 2232.436.0000.

307.2000

Weniger frühzeitig Pensionierte als erwartet.

436.0000

Höhere Rückerstattungen von Taggeldern von der EO (Erwerbsersatz-Ordnung) und von der Unfallversicherung, siehe auch Pos. 2232.302.1000.

2234

Primarschulen

307.2000

Mehr frühzeitig Pensionierte als budgetiert.

436.0000

Weniger Rückzahlungen von Taggeldern von der EO (Erwerbsersatz-Ordnung) und von der Unfallversicherung als budgetiert.

2238

Sekundarstufe I

302.1000

Weniger Stellvertretereinsätze notwendig als budgetiert, siehe auch Pos. 2238.436.0000.

318.5000

Alle Aufgaben konnten mit internen Ressourcen erledigt werden.

436.0000

Weniger Rückzahlungen von Taggeldern von der EO (Erwerbsersatz-Ordnung) und von der Unfallversicherung als budgetiert.

C 70

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

Staatsbeiträge P + S (2249 - 2251)

23'631'228.35

4'150'670.45

23'956'900

3'760'000

24'128'892.80

3'754'725.80

22'178'502.25 15'932'458.15

4'150'670.45

22'480'900 15'519'000

3'760'000

22'602'619.25 15'613'392.30

3'754'725.80

366.2001 * 436.1007 * 462.1004 *

Sonderschulung Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

2250 365.0005

Musikschulen Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'077'112.50 1'077'112.50

1'083'000 1'083'000

1'121'562.75 1'121'562.75

2251 366.0000

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2255.490.0003)

375'613.60 87'128.35

393'000 83'000

404'710.80 109'674.30

288'485.25

310'000

295'036.50

2249 352.1150 * 352.1200 * 352.1300

390.0001

2255

Schulzahnklinik (WOV)

301.0000 303.0000 307.2000 315.9500 * 317.0000 319.1000 * 436.0000

2268 300.2210 318.5062 365.0302 365.0310 * 460.1050

2'968'500

3'236'654.35

3'642'368.35

3'943'400

3'714'525.50

57'208.50

50'000 52'999.00 4'097'671.45

38'047.10 70'000 3'690'000

61'634.35 3'693'091.45

3'075'528.58

2'667'146.18

3'188'500

2'995'000

3'180'160.13

2'891'548.14

76'768'179.15

15'109'542.00

77'094'100

15'363'600

78'200'425.52

14'778'563.65

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

294'533.40

285'100

291'390.10

15'827.00

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Taggelder und Reiseentschädigungen für (Aufsichts-)Kommissionen und BBR Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Investitions- und Baubeiträge Berufsbildung Bundespauschale an die Berufsbildung

208'464.75

Mittelschul- und Berufsbildung (2264 2288)

2264

2'546'467.25

228'260.00 52'301.55

223'500 47'700

216'746.00 50'345.70

4'700.00 3'799.70 3'247.00 2'225.15

4'700 5'700 3'000 500

14'040.00 6'191.55 3'709.05 357.80

8'410'403.00

262'300

8'523'900

15'827.00

220'984.65

37'048.00

40'600

32'302.05

5'252.15 116'016.00

6'000 115'700

5'714.00 112'820.00

50'148.60

100'000

70'148.60

8'410'403.00

8'523'900

8'173'411.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 71

2249

Sonderschulung

352.1150

Mehr innerkantonale Sonderschulungen.

352.1200

Weniger Schüler/-innen in Sonderschulungen mit Internat. Kostenoptimierung im Rahmen der Leistungsvereinbarung, dadurch leichte Senkung der Pauschale Time-out Klasse.

366.2001

Mehr Einzeltransporte für Kinder und Jugendliche mit komplexen Behinderungen.

436.1007

Weniger Sonderschulungen mit Internat in inner- und ausserkantonalen Institutionen. Zudem Abschreibungen von nicht einbringbaren Forderungen.

462.1004

Höherer Gemeindebeitrag ab dem Schuljahr 2015/2016, dadurch mehr Einnahmen.

2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

315.9500

Keinen zusätzlichen Support seitens KSD benötigt.

319.1000

Von der Dienststelle zu übernehmende Reparatur des PWs eines Mitarbeiters. Unfall während der Arbeitszeit.

2268

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

365.0310

Kein Bedarf an zusätzlichen Baubeiträgen im Berufsbildungsbereich. Enthält Beitrag für Sanierung der Liegenschaften beim Bildungszentrum Wald, Maienfeld (RRB 13/235 vom 17. April 2012).

C 72

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

Stipendien, Staatsbeiträge MB (2272 2274)

2272 330.1000 * 366.0001 425.0000 436.1006 * 460.1003

2273 351.1010 351.1100 351.1110 351.1210 * 351.1220 * 351.1230 * 351.1240 * 351.1250 * 351.1310 351.1500 * 365.0007 *

452.1500

2274 351.0110 351.0115 * 351.0120 * 351.0130 * 365.0405 * 436.2104 *

Stipendien Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Stipendien Zinsen auf Studiendarlehen Rückzahlung von Stipendien Bundesbeiträge für eigene Rechnung

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Hochschulen Fachhochschulen Hochschule für Heilpädagogik Zürich Höhere Fachschulen (vollzeit) Höhere Fachschulen (berufsbegleitend) Vorbereitungskurse auf Berufsprüfungen Vorbereitungskurse auf höhere Fachprüfungen Berufsorientierte Weiterbildung Ausserkantonale Gymnasien Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene und AKAD Zürich Gemeindebeiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

Beiträge Grundbildung Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen berufsbegleitend Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen Vollzeit Pauschalbeiträge an ausserkantonale überbetriebliche Kurse Beiträge an Vorbereitung für berufliche Grundbildung Pauschalbeiträge an kantonseigene überbetriebliche Kurse Rückerstattungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

30'280'563.60

354'560.15

30'848'100

368'500

30'703'508.25

331'446.80

1'541'858.00 -

258'584.15

1'565'000 5'000

275'000

1'556'141.55 11'766.55

239'243.80

1'541'858.00

1'560'000 4'521.15 7'575.00 246'488.00

21'841'896.60

80'900.00

1'544'375.00 5'000 25'000 245'000

22'253'700

88'700

5'595.80 -12'350.00 245'998.00

21'724'916.70

8'567'190.00 9'635'245.10 442'288.00 1'167'862.00 489'484.00 361'822.50 56'013.00

8'588'700 10'121'300 459'300 1'055'000 320'000 425'000 65'000

8'549'410.00 9'772'459.40 431'750.00 1'038'844.00 359'911.00 379'752.30 49'150.00

19'392.00 505'855.00 393'350.00 203'395.00

35'000 469'400 465'000 250'000

34'310.00 443'130.00 426'200.00 240'000.00

80'900.00

6'896'809.00 5'297'300.00

15'076.00

88'700

7'029'400 5'414'200

4'800

74'075.00

7'422'450.00 5'481'080.00

261'917.00

160'000

363'426.00

555'388.00

630'000

634'944.00

7'000.00

95'000.00

775'204.00

825'200

848'000.00

15'076.00

4'800

74'075.00

18'128.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 73

2272

Stipendien

330.1000

Im abgelaufenen Jahr sind keine Studiendarlehen uneinbringlich gewesen oder erlassen worden.

436.1006

Weniger Stipendien mussten zurückgefordert werden.

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

351.1210

Mehr Ausbildungswillige an Höheren Fachschulen als vorhersehbar. Auswirkung der Tarifanpassung aufgrund der Einführung der Höheren Fachschulvereinbarung (HFSV).

351.1220

Mehr Ausbildungswillige an Höheren Fachschulen als vorhersehbar. Auswirkung der Tarifanpassung aufgrund der Einführung der Höheren Fachschulvereinbarung (HFSV).

351.1230

Weniger Absolventen von Weiterbildungen auf Stufe Berufsprüfungen als vorhersehbar. Teilweise Auswirkung der Tarifanpassung innerhalb der Fachschulvereinbarung (FSV).

351.1240

Weniger Absolventen von Weiterbildungen auf Stufe

Fachausweise als vorhersehbar. Teilweise Auswirkung der

Tarifanpassung innerhalb der Fachschulvereinbarung (FSV). 351.1250

Geringere Nachfrage.

351.1500

Günstigerer Tarif im 4. Jahr (= Praktikum) der KV-Ausbildung an den Vollzeitschulen der Sekundarstufe II sowie unerwartete Austritte.

365.0007

Es handelt sich jeweils um eine A-Konto-Zahlung, die anhand des Budgets und unter Berücksichtigung der Differenz des Vorjahres verrechnet wird. Aufgrund der relativ hohen Differenz aus dem Vorjahr ergibt sich ein deutlich geringerer A-KontoBetrag für 2015 als budgetiert.

2274

Beiträge Grundbildung

351.0115

Ausserordentlich viele Personen, welche eine Berufsmaturität nach der Lehre (BM2) ausserhalb des Kantons besuchen.

351.0120

Inkl. Rückstellung von Fr. 63'500.– zur Erfüllung der von der Finanzkontrolle gewünschten Periodenabgrenzung. Weniger Aufwand, da Anzahl der Lernenden rückläufig.

351.0130

Gemäss Sparprogramm EP2014 werden die Kosten für gestalterische Vorkurse grundsätzlich nicht mehr übernommen. Die Fr. 7'000.– betreffen eine rückwirkend eingereichte Rechnung für das Schuljahr 2014/2015.

365.0405

Weniger Aufwand, da Anzahl der Lernenden rückläufig.

436.2104

Diverse Rückerstattungen von Kantonsbeiträgen durch Berufsfachschulen/Organisationen der Arbeitswelt.

C 74

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2275 301.0004 301.0112 301.0200 301.0300 302.0002 302.1000 * 303.0000 307.2000 309.0004 310.0000 310.4006 310.4100 * 311.5000 311.9500 312.0000 * 312.1001 312.2001 * 313.1012 * 313.2003 * 314.3000 315.9500 316.0002 317.0000 * 317.1001 * 318.5045 * 318.8000 * 319.1000 427.0000 * 433.0000 435.0008 435.1000 * 436.0000 * 439.0000 439.0006 * 480.0002

2276 302.0003 302.0101 * 303.0000 * 310.0000 * 310.3030 310.4006 319.1000 * 365.0010 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

Berufsfachschulen (2275 - 2279)

24'829'633.90

4'030'419.25

24'659'500

4'177'900

25'091'440.91

4'149'335.00

Berufsbildungszentrum Besoldungen Verwaltungspersonal / Hausdienst Besoldungen Pedellen / Park Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Wasserversorgung / Entsorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen Spezielle Projektkosten Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen (ohne MWST) Schulgelder Erlös aus Verkauf Schulmaterialien (MWST 2.1%) Einnahmen Caféteria BBZ (MWST 5.2%) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Einnahmen für spezielle Projektkosten Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

15'714'996.60 695'874.30

3'249'920.00

15'643'800 654'000

3'450'200

15'722'855.99 646'564.00

3'412'299.50

Höhere Fachschulen BBZ Besoldung Lehrkräfte/Dozenten HFS Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Lehr- und Studiengangswerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Verschiedene Ausgaben Lehrmittel für Studierende

467'505.95 276'508.90 306'445.20 8'887'013.40 38'723.00 2'297'554.90

453'000 298'000 285'900 8'753'000 65'000 2'245'600

476'779.60 287'439.00 300'389.00 8'879'603.35 53'971.70 2'370'234.90

33'941.50 44'756.04 91'152.24 787'881.21 33'500.00 401'393.66

36'000 45'000 90'000 808'200 43'800 402'100

46'683.35 44'173.50 77'031.91 778'538.74 28'000.00 314'722.66

627.55

600

184.45

107'012.60 110'344.15 19'826.20 54'857.00 297'435.35 466'313.55 109'877.65 94'197.70 14'078.60 7'207.85 4'000.00 29'791.65 37'176.45

126'000 117'600 15'200 70'800 355'000 460'000 105'800 92'700 16'000 10'000 25'000 34'000 35'500

119'676.45 112'635.40 18'060.60 66'143.60 338'163.55 462'800.74 105'395.20 96'035.50 14'412.85 6'852.90 11'506.70 29'899.40 36'956.94

1'264'657.30 887'709.30 12'315.20 168'774.80 16'658.50 19'320.79 25'265.40 7'603.25 127'010.06

97'730.00 1'910'655.00 523'461.60

75'000 1'986'900 570'000

70'825.00 1'982'930.00 566'702.35

610'838.60 68'278.20 34'115.60 4'000.00 841.00

680'000 76'800 36'000 25'000 500

665'450.50 77'341.95 40'502.20 8'000.00 547.50

780'499.25

1'350'800 910'000 14'400 197'500 24'000 20'000 24'500 6'000 154'400

727'700

1'207'874.92 851'767.85 161'159.40 9'171.94 18'608.60 31'050.42 6'773.80 129'342.91

737'035.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 75

2275

Berufsbildungszentrum

302.1000

Weniger Ausfälle u.a. für Militärdienst, Krankheit und Mutterschaftsurlaub.

310.4100

Weniger Lernende als budgetiert, dadurch reduzierte sich der Aufwand.

312.0000

Wegen langanhaltender Schönwetter-Periode und wegen zum Teil bereits neu montierten Fenstern, konnte der Aufwand reduziert werden.

312.2001

Die Sanierungsarbeiten im Hauptgebäude verursachten einen Mehraufwand bei der Entsorgung von Abbruchmaterial. Der Wasserverbrauch für den Unterhalt des "Fäsenstaubtunnel" wurde letztmals dem BBZ belastet. Ab 2016 gehen die Aufwände zu Lasten des Tiefbauamts.

313.1012

Geringere und kostengünstigere Einkäufe für Reinigungsmaterialien.

313.2003

Der Einkauf wurde entsprechend dem Konsumverhalten angepasst. Siehe auch Position 2275.435.1000.

317.0000

Der Aufwand für Reiseentschädigungen ist im Voraus schwer ermittelbar. Im Allgemeinen wurden weniger Entschädigungen an Lehrpersonen und Mitarbeitende ausgerichtet.

317.1001

Gestützt auf die aktuellen Lehrpläne wurden weniger Exkursionen durchgeführt.

318.5045

Diese Aufwandposition ist schwierig zu budgetieren und ist abhängig von eingereichten Projekten, z.B. für prix.vision u.a.m. Entsprechend gering ist der Ertrag unter Position 2275.439.0006.

318.8000

Eine Prämien-Anpassung nach Abschluss der Fenster- und Gebäudehüllensanierung wird erst 2017 wirksam.

427.0000

Die Tarife für die Vermietung von Räumlichkeiten wurden im Berichtsjahr angepasst.

435.1000

Der etwas tiefere Umsatz wiederspiegelt das Konsumverhalten. Der Aufwand unter Position 2275.313.2003 ist entsprechend geringer.

436.0000

Siehe auch Kommentar bei Position 2275.302.1000. EO-Entschädigungen und Taggelder sind schwer zu ermitteln.

439.0006

Siehe Kommentar unter Position 2275.318.5045.

2276

Höhere Fachschulen BBZ

302.0101

Der Aufwand für die ausgeschriebenen Pflegemodul-Kurse für nicht Studierende der Höheren Fachschule war geringer als angenommen. Zudem konnten nicht alle ausgeschriebenen Module durchgeführt werden.

303.0000

Die Aufwände für die Sozialleistungen ist abhängig von den Besoldungskosten.

310.0000

Der Aufwand für Büro- und Fotokopierkosten fiel geringer als budgetiert aus. Zudem musste weniger Büromaterial als vorgesehen eingekauft werden.

319.1000

Die Aufsichtskommission der Höheren Fachschulen BBZ (HFS) führte ihre ordentliche Sitzung ausnahmsweise in der Umwelt-Arena in Spreitenbach durch.

365.0010

Für die Studierenden wurden kostengünstigere Lehrmittel angeschafft.

C 76

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2276 433.1001 433.1101 * 436.1009 * 439.0000

Höhere Fachschulen BBZ (Fortsetzung) Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen

2279 365.0032

Handelsschule KVS Beitrag an die HSKVS

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

428'805.25 13'270.00 338'424.00 -

7'849'980.00 7'849'980.00

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

453'700 8'000 266'000 -

7'664'900 7'664'900

ERTRAG

417'600.00 2'173.30 314'190.00 3'072.20

8'160'710.00 8'160'710.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 77

2276

Höhere Fachschulen BBZ

433.1101

An den ausgeschriebenen Pflegemodul-Kursen für nicht Studierende nahmen mehr Teilnehmende als angenommen teil. 2015 konnte zudem ein Didaktik-Kurs für Coiffeure/-eusen durchgeführt werden.

436.1009

Es haben sich mehr ausserkantonal wohnende Studierende eingeschrieben.

C 78

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2281 301.0003 301.0101 302.0002 302.0100 * 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 309.0004 310.0000 * 310.4003 * 310.4100 * 310.4200 310.5002 311.5000 * 311.9500 312.0000 * 312.1000 * 312.2001 * 313.1012 * 314.3000 * 314.3100 * 315.9500 * 316.0002 317.0000 * 317.1000 318.1002 318.5010 * 318.5012 * 318.5013 318.8000 * 319.1000 * 319.1111 * 427.0000 433.0000 * 436.0000 * 439.0000 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

Mittelschule (2281 - 2283)

17'498'408.85

1'836'258.30

17'675'500

1'763'200

18'149'891.80

1'627'201.60

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Wasserversorgung / Entsorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Patronat Schweizerschule Madrid Mietzinsen (ohne MWST) Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

17'263'976.20 1'124'522.45 251'491.80 10'276'986.95 7'616.00 224'748.05 2'645'735.80

1'718'133.45

17'458'500 1'108'400 250'000 10'320'800 5'000 180'000 2'534'300

1'637'200

17'984'517.25 1'114'853.90 223'389.90 10'606'657.70 4'060.00 246'590.40 2'798'161.80

1'490'690.45

21'265.70 71'385.45 55'129.90 200'635.63 146'381.50 688'277.35 9'348.80 83'960.05

16'300 75'800 78'700 251'200 163'800 695'800 8'500 125'700

53'281.40 41'109.00 77'198.29 259'832.82 156'701.05 690'659.78 9'385.55 130'071.13

27'000.00

27'500

23'829.77

78'162.30 71'563.55 16'467.50 31'784.40 411'184.15 119'453.87 475'695.50 74'800.00 14'717.60 39'878.40 6'100.40 20'428.20

126'000 80'000 21'500 45'800 421'700 120'000 563'300 75'000 18'200 40'000 6'500 25'000

97'919.40 68'906.45 15'957.80 34'203.05 438'271.51 128'599.30 551'402.55 74'800.00 10'171.60 37'785.30 5'952.90 23'853.30

31'427.40 22'676.85 8'590.85 6'559.80

5'000 30'000 19'500 10'000 9'200

22'869.25 23'497.90 9'754.30 4'790.15

22'633.80 1'468'662.50 138'563.20 88'273.95

22'700 1'299'200 180'000 135'300

22'704.00 1'261'390.00 113'886.50 92'709.95

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 79

2281

Kantonsschule

302.0100

Es haben wesentlich mehr Schüler/-innen ein Schnupper-Praktikum absolviert als budgetiert, darum sind die Kosten entsprechend höher ausgefallen.

302.1000

Wegen längeren krankheitsbedingten Absenzen sind die Stellvertreterkosten höher ausgefallen als budgetiert.

307.2000

Es hat sich eine zusätzliche (gegenüber Budget) Person frühzeitig pensionieren lassen.

310.0000

Die budgetierten Mehrkosten von Fr. 7'000.– für Inserate mussten nicht ausgegeben werden. Wegen den anstehenden Anpassungen im Zusammenhang mit dem Sparprogramm EP 2014 wurden verschiedene Drucksachen nicht neu gedruckt. Dadurch sind rund Fr. 15'000.– weniger Ausgaben für Druck und Layout entstanden als budgetiert.

310.4003

Auf Grund des Budgetreferendums durften im Frühlingssemester 2015 nur gebundene Ausgaben getätigt werden. Darum wurden nicht alle geplanten Ausgaben getätigt.

310.4100

Am Sprachaufenthalt in England haben nur 37 statt 50 Schüler teilgenommen. Die Kosten für die Evaluation sind ebenfalls tiefer als budgetiert ausgefallen.

311.5000

Für die provisorische Pastastation der Mensa konnte auf zusätzliches Mobiliar verzichtet werden (Fr. 15'000.– für Tische und Stühle sowie Fr. 20'000.– für eine mobile Station).

312.0000

Die Heizkosten sind im Vergleich zu den Vorjahren nochmals gesunken. Es wird davon ausgegangen, dass die Heizkosten auch in den kommenden Jahren im Durchschnitt tiefer ausfallen werden. Das Budget 2016 wurde entsprechend nach unten angepasst.

312.1000

Auch die Stromkosten sind tiefer ausgefallen als budgetiert. Es wird damit gerechnet, dass sich die Kosten in den kommenden Jahren im ähnlichen Bereich bewegen werden.

312.2001

Die Kosten für die Wasserversorgung bewegen sich im Rahmen der Vorjahre. Das Budget 2016 wurde entsprechend nach unten angepasst.

313.1012

Es waren keine grösseren Anschaffungen notwendig. 2014 wurde der Lieferant gewechselt, die Kosten fielen darum auch 2015 tiefer als budgetiert aus.

314.3000

Inkl. Rückstellung von Fr. 153'000.– für Fensterersatz Trakt C "Förderer".

314.3100

Inkl. Rückstellung von Fr. 69'000.– für Anpassung der Steuerung und Heizung.

315.9500

Die Anpassungen der Schulverwaltungssoftware für die elektronischen Anmeldungen (Aufnahmeprüfung und Wahlfächer) konnte noch nicht umgesetzt werden, da einige technische Fragen noch nicht geklärt werden konnten.

317.0000

Die Reisekosten sind geringer ausgefallen als budgetiert.

318.5010

Für die Abschlussprüfungen wurden weniger Experten/-innen als vorgesehen gebraucht.

318.5012

Der Schularztdienst musste nicht in Anspruch genommen werden.

318.8000

Die Prämien für die Sachversicherungen sind höher ausgefallen als prognostiziert.

319.1000

Es fielen weniger unvorhergesehene Ausgaben als budgetiert an.

319.1111

Die Experteneinsätze der Kantonsschule an der Schweizerschule Madrid konnten so koordiniert werden, dass geringere Kosten anfielen.

433.0000

Mehr Schülerinnen und Schüler aus angrenzenden Kantonen als budgetiert; entsprechend höher sind die Einnahmen ausgefallen.

436.0000

Die Stellvertreterkosten sind höher als budgetiert (siehe Position 2281.302.1000), die hauptsächlich auf krankheitsbedingte Absenzen zurück zu führen sind. Der Kanton hat keine Krankentaggeldversicherung, die für diese Mehrkosten aufkommen würde. Entsprechend tiefer sind die Besoldungsrückvergütungen als die Stellvertreterkosten.

439.0000

Die Einnahmen durch Vermietungen von Räumlichkeiten, Verkauf von Drucksachen, etc. sind weniger hoch ausgefallen als prognostiziert.

C 80

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2283 301.0003 * 301.0101 303.0000 *

ERTRAG

AU FW AND

165'374.55 24'862.80 67'358.75 16'209.25

ERTRAG

Berufliche Bildung (2285 - 2288)

3'656'574.65

477'901.30

3'363'600

530'100

3'743'209.81

481'342.25

2285

Berufsbildung (WOV)

2'230'989.44

338'274.25

1'966'700

318'900

2'346'958.39

301'897.80

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

1'175'238.41

60'827.05

1'122'400

100'000

1'147'443.72

86'274.45

2287

Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV)

172'820.85

2288 310.0002 * 311.3002 315.9500 318.5000 * 319.1000 460.1005 * 469.0011

Laufende Projekte Bürokosten und Drucksachen Technische Einrichtung Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

2291 301.0000 303.0000

Sportamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Gesundheitsförderung Sport Verschiedene Ausgaben Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse

310.0002 313.1015 315.9500 * 317.0000 * 318.3003 318.3100 318.5059 319.1000 434.0002 *

126'000

AU FW AND

234'432.65 25'452.30 58'982.20 14'864.55

312.0000 * 312.1000 * 312.2001 313.1012 314.3000 * 316.0002 * 318.8000 319.1000 427.0000 436.0000 439.0000

217'000 30'100 60'600 19'400

ERTRAG

RECHNUNG 2014

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Stromkosten Wasserversorgung / Entsorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen (ohne MWST) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

311.5000

118'124.85

VORANSCHLAG 2015

33'565.50

32'000

5'907.50

7'045.75 3'544.15 4'444.45 2'787.45 52'311.90 28'792.50 2'494.95 146.95

5'000 6'000 4'500 3'300 35'000 17'700 2'400 1'000

4'912.45 1'872.05 3'868.55 3'333.10 10'382.35 23'213.45 2'494.95 959.35

118'124.85 -

77'525.95 5'946.95 6'330.25 133.80 62'995.90 2'119.05

125'000 1'000

169'000

78'800.00

105'500 11'700 6'300 300 84'400 2'800

60'000.00 18'800.00

555'594.85 303'498.00 75'921.25

142'640.85

8'342.90 168.00 8'324.30 1'846.90 82'268.75 71'298.05 3'926.70

179'267.90

111'200

125'200

9'000 200 12'700 4'000 76'000 66'000 4'000 29'875.00

134'123.00 2'388.15 -

69'539.80 7'376.75 5'992.50 15.00 55'855.55 300.00

91'200 20'000

546'500 308'600 66'000

136'511.15

93'170.00

75'070.00 18'100.00

609'554.35 304'182.30 77'132.45

155'815.35

7'955.90 186.00 10'830.95 2'384.90 86'139.20 84'595.10 32'146.65 4'000.90 50'000

43'140.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 81

2283

Sporthalle Munot

301.0003

Die Kosten für das Verwaltungspersonals sind wegen einer Neuanstellung tiefer ausgefallen als prognostiziert.

303.0000

Die Besoldungen sind tiefer ausgefallen als budgetiert, entsprechend sind auch die Beiträge für die Sozialversicherungen tiefer.

312.0000

Die Halle wurde etwas mehr geheizt als in den Vorjahren. Entsprechend höher sind die Kosten ausgefallen.

312.1000

Die Stromkosten wurden wie in den Vorjahren zu hoch budgetiert. Das Budget 2016 wurde entsprechend nach unten angepasst.

314.3000

Der Gaskessel musste saniert werden, da er Probleme machte und keine Ersatzteile mehr vorhanden waren.

316.0002

Der Baurechtszins wurde aufgrund einer Neuschätzung von der Stadt Schaffhausen Mitte 2014 angepasst. Budgetiert wurde noch mit dem alten Mietzins.

2288

Laufende Projekte

310.0002

Tiefere Kosten für Drucksachen an Schaffhauser Berufsmesse. Kosten des Case Managements werden neu in der Finanzstelle 2285 verbucht.

318.5000

Kostengünstigere Durchführung der Schaffhauser Berufsmesse. Logopädische Unterstützungen und fachliche Begleitungen im Rahmen des Case Managements werden neu in den Positionen 2285.318.5085 resp. 2285.318.5086 verbucht.

460.1005

Schlussabrechnung des Bundes für die Berufsmesse ist noch ausstehend.

2291

Sportamt

315.9500

Optimierte Terminierung grösserer Datenmengen.

317.0000

Teilweise Kostenübernahme durch Anbieter von besuchten Veranstaltungen und Konferenzen.

434.0002

Ski- und Snowbaordcamp abgesagt.

C 82

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2291 436.0000 436.1010 * 439.0000 460.1011 *

Sportamt (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

2293 301.0000 303.0000

Kultur Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

317.0000 319.1000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

250.75 44'114.10 68'401.00

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

25'000 200 50'000

ERTRAG

833.00 39'492.35 300.00 72'050.00

42'905.20 32'614.40 7'850.90

42'000 32'600 7'100

43'225.90 32'614.40 8'126.40

1'968.40 471.50

1'800 500

2'185.10 300.00

STAATSRECHNUNG 2015 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

2291

Sportamt

436.1010

Hohe Teilnahme in Ausbildungskursen auch ausserhalb der Ostschweiz.

460.1011

Grosse Teilnehmerzahl bei Leiterkursen im Kanton Schaffhausen.

C 83

C 84

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2300 300.2009 301.0000 303.0000 307.2000 * 309.0000 310.0000 * 310.2004 315.9500 * 317.0000 * 319.1000 361.0000 * 365.0045 * 439.0000 460.1007

372.0016 431.0000 436.1011 *

AU FW AND

ERTRAG

4'395'500

917'100

4'197'276.29

773'529.20

Sekretariat / Rechtsdienst Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Grenzüberschreitende Projekte Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Interreg IV Programme

1'231'627.18 37'209.10

1'235'700 38'000

1'261'538.93 35'775.10

39'903.20

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Planungen Routenindex Flughafen Zürich Verschiedene Ausgaben Subventionsrückerstattungen an Dritte Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Gebühren Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung

311.9510 * 315.3001 315.9500 317.0000 * 318.5018 * 318.5019 * 318.5077 319.1000 350.0000 * 365.0013

ERTRAG

770'440.23

2306

311.4000 311.9500

AU FW AND

4'021'476.98

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS

310.0002 * 310.5000

ERTRAG

RECHNUNG 2014

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

2301 318.5022 * 318.5041 *

301.0000 303.0000

VORANSCHLAG 2015

768'368.00 181'495.70

766'000 171'800

778'443.00 189'701.00

3'738.00 69'713.55 13'686.50 2'229.65

67'100 18'000 2'000

50'469.11 16'907.05 356.00

28'739.80 1'658.20 24'541.90 20'845.35 79'401.43

32'300 3'000 25'000 17'500 95'000

28'239.75 1'578.85 22'710.65 21'006.65 116'351.77

776'936.20 49'250.20 727'686.00

2'012'913.60

900'000 50'000 850'000

770'440.23

2'259'800

139.30 39'763.90

909'641.40 59'641.40 850'000.00

917'100

2'026'095.96

970'570.00 237'225.10

1'075'100 258'900

988'671.40 251'586.30

21'561.42 1'615.30

23'000 2'000

23'033.46 1'762.57

71.50 1'934.95

1'000 1'000

606.35 99.70

182'917.95 56'021.35 11'714.45 179'992.40 6'048.00 34'116.80 10'066.15

2'000 180'000 59'700 15'000 5'000 180'000 6'000 36'000 115'000 11'000

180'131.80 51'109.70 11'275.80 4'812.20 181'147.03 6'285.60 33'419.00 9'975.05

299'058.23

289'100

282'180.00

347'980.00 -

334'500 172'500

733'626.00

329'090.00 -

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 85

2300

Sekretariat / Rechtsdienst

307.2000

Eine Mitarbeiterin der Energiefachstelle ist vorzeitig in den Ruhestand getreten.

310.0000

Es fielen etwas weniger Bürokosten an als angenommen.

315.9500

Durch Effizienzsteigerungen konnten die IT-Betriebskosten optimiert werden.

317.0000

Es fielen etwas weniger Reiseentschädigungen an als angenommen.

361.0000

Die Beiträge an die Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz, die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs und die Metropolitankonferenz fielen leicht höher aus als zum Zeitpunkt der Budgeteingabe bekannt war. Für das Jahr 2016 sind Fr. 22'000.– budgetiert.

365.0045

Verzögerungen bei Interreg-Projekten. Rückstellung von Fr. 10'000.– für Projekte Randenkommission gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

2301

Energiefachstelle

318.5022

Rückstellung von Fr. 49‘000.– für bereits eingeleitete Arbeiten im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 - 2017 und der Untersuchung Power-to-Gas gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

318.5041

Minderausgaben als Folge des energiepolitischen "Marschhalts" nach dem Nein der Schaffhauser Stimmberechtigten zur Revision des Baugesetzes am 8. März 2015.

2306

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

310.0002

Rückstellung von Fr. 7'500.– für den Druck Module Arbeitshilfe Nutzungsplanung sowie Installation Arbeitsplatz Siedlungsentwicklung gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

311.9510

Einführung GemDat hat sich verzögert.

317.0000

In den Reisekosten sind auswärtige Sitzungen, Augenscheine und Veranstaltungen enthalten. Anzahl und Distanzen variieren, was sich auf die Höhe der Kosten auswirkt.

318.5018

Expertisen und Aufträge an Dritte finden je nach Komplexität eines Falles Anwendung. Es kann nicht vorausgesagt werden, ob und wie viele Fälle pro Jahr zu behandeln sind.

318.5019

Rückstellung von Fr. 23'100.– für die Überarbeitung des Kapitels Siedlungsentwicklung nach den Stellungnahmen der Gemeinden zur Bauzonengrösse gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

350.0000

Einnahmen sind nicht vorhersehbar, da sie durch Rückzahlungen bei Todesfällen oder bei Handänderungen ausgelöst werden. 2015 erfolgten keine Rückzahlungen.

436.1011

Höhe der Einnahmen ist nicht vorhersehbar, da Rückzahlungen der damaligen Subventionen freiwillig oder bei Verkauf der Liegenschaften stattfinden. 2015 erfolgten keine Rückzahlungen.

C 86

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2306

437.0001 * 460.1003 470.0016

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat (Fortsetzung) Bussen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

6'150.00 117'252.00 299'058.23

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

3'000 118'000 289'100

ERTRAG

950.00 121'406.00 282'180.00

Bau (2320 - 2338)

21'984'228.91

38'557'531.70

22'449'100

38'739'100

21'103'098.02

37'347'847.37

Tiefbau (2320 - 2326)

12'015'841.88

25'266'288.45

11'943'700

24'231'100

11'040'351.42

23'864'540.72

2320

Verwaltung und Projektierung (WOV)

1'660'503.67

701'892.17

1'656'300

449'500

1'478'655.38

411'622.66

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV)

8'221'288.91

4'855'660.94

8'264'200

4'615'000

7'923'502.45

4'444'600.68

2324 490.0007

Beiträge an Strassenbau Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

490.0015 490.0102

2326

2330 310.0002 * 310.5000 * 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 *

2331 301.0000 303.0000 318.5021 * 319.1000 434.1007 * 436.0000 *

14'396'585.24 10'514'739.29

14'147'100 9'990'000

14'340'170.88 10'240'118.09

767'132.30

819'400

787'337.30

3'114'713.65

3'337'700

3'312'715.49

Wasserbau (WOV)

2'134'049.30

5'312'150.10

2'023'200

5'019'500

1'638'193.59

4'668'146.50

Hochbau, Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege (2330 - 2338)

9'968'387.03

13'291'243.25

10'505'400

14'508'000

10'062'746.60

13'483'306.65

Verwaltung (Hochbau) Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Vergütung von Arbeiten für Dritte Besoldungsrückvergütungen

142'447.22 23'845.68 5'378.99

154'500 27'000 8'000

141'033.96 25'066.40 5'435.12

4'839.95

5'000

3'667.45

77'824.40 17'102.80 13'455.40

79'500 18'000 17'000

78'735.45 12'994.65 15'134.89

1'629'448.85 1'123'592.15 255'899.85

44'761.40

249'956.85 -

1'639'600 1'145'000 244'600

250'000 41'967.20 2'794.20

1'656'021.35 1'148'319.75 264'939.70

1'493.50

241'503.40 1'258.50 -

1'493.50 -

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 87

2306

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

437.0001

Bussen werden fallweise erlassen und können nicht vorausgesagt werden. Die Budgetierung richtet sich nach Durchschnittswerten.

2330

Verwaltung (Hochbau)

310.0002

Weniger Bürokosten und Drucksachen als angenommen.

310.5000

Weniger Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten als angenommen.

319.1000

Weniger verschiedene Ausgaben als angenommen.

2331

Hochbau

318.5021

Rückstellung von Fr. 25'100.– für die Abschlussarbeiten von Dritten im Zusammenhang mit dem "archäologischen Stadtkataster" gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

434.1007

Rückvergütungen der Gemeinde Beringen und der Gebäudeversicherung (je 1/3 Anteil) an die Kosten für eine Studie "gemeinsames Ausbildungszentrum".

436.0000

SUVA Rückvergütung.

C 88

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Tabellarische Darstellung der Strassen-Rechnung Rechnung 2015

Aufwand Ertrag

Bemerkungen:

CHF CHF

2324

Beiträge an Strassenbau

14‘396‘585.24

Ertragsüberschuss

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

8‘221‘288.91

14‘396‘585.24

4‘855‘660.94

Aufwandüberschuss

-3‘365‘627.97

2536 Abschreibungen 331.0000 übriger Strassenbau

4‘408‘961.46 Restbuchwert per 31.12.15 =

Total

4‘408‘961.46

Aufwandüberschuss

-4‘408‘961.46

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.15 Zinssatz:

übriger Strassenbau

Total

424‘717.45 Restbuchwert per 01.01.15 = 424‘717.45

Aufwandüberschuss

32‘776‘692.96

-424‘717.45

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2015: Ertragsüberschuss

6‘197‘278.36

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2015 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-28‘045‘832.30

Ertragsüberschuss 2015

6‘197‘278.36

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2015

-21‘848‘553.94

1.20% 35‘393‘119.20

C 89

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Tabellarische Darstellung der Strassen-Rechnung Rechnung 2014

Aufwand Ertrag

Bemerkungen:

CHF CHF

2324

Beiträge an Strassenbau

14‘340‘170.88

Ertragsüberschuss

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

7‘923‘502.45

14‘340‘170.88

4‘444‘600.68

Aufwandüberschuss

-3‘478‘901.77

2536 Abschreibungen 331.0000 übriger Strassenbau

4‘289‘949.55 Restbuchwert per 31.12.14 =

Total

4‘289‘949.55

Aufwandüberschuss

-4‘289‘949.55

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.14 Zinssatz:

übriger Strassenbau

Total

372‘851.35 Restbuchwert per 01.01.14 = 372‘851.35

Aufwandüberschuss

35‘393‘119.20

-372‘851.35

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2014: Ertragsüberschuss

6‘198‘468.21

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2014 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-34‘244‘300.51

Ertragsüberschuss 2014

6‘198‘468.21

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2014

-28‘045‘832.30

1.01% 36‘915‘972.79

C 90

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2332 314.3000 314.3100 * 318.8000 * 439.0000

Staatsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

2'410'745.39 2'224'729.34 99'393.70 86'622.35

2333 301.0002 301.0101 303.0000

Betrieb der Staatsliegenschaften Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Abos / Service- und Wartungsverträge Unterhalt der Anlagen Miet- und Pachtaufwand (Anmiete) brutto inkl. Betriebs- und Nebenkosten Aufträge an Dritte Aufwendungen im Zusammenhang mit Land/ Liegenschaftenverkauf Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten Mieter- und Pächterzahlungen für Betriebs- und Nebenkosten Verschiedene Einnahmen

3'430'288.07 663'205.10 160'817.90 157'626.60

311.2000 312.0000 * 312.1000 * 312.2000 * 313.1000 314.3015 * 315.0001 * 316.0000 318.5000 * 318.5058 * 422.0005 * 423.0000 436.2001 * 439.0000

AU FW AND

2'373'000 2'200'000 100'000 73'000

2'374'740.10

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

2'362'229.86 2'008'359.61 279'762.50 74'107.75

3'830'400 688'600 153'000 179'800

3'473'000

3'366'710.43 693'477.00 120'787.90 167'601.20

230'000 600'000 400'000 125'000 75'000 125'000 115'000 894'000

207'121.99 512'397.30 316'633.55 96'977.05 57'006.62 74'952.01 74'518.16 824'193.55

202'126.50 8'978.95

245'000 -

202'060.80 18'983.30

501'563.40 296'410.90 205'152.50

2337 301.0000 301.0100 * 303.0000 *

Archäologie Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Technische Instrumente Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Aufwendungen für Restaurierungen Öffentlichkeitsarbeit Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen

903'852.54 440'191.00 137'065.00 152'161.25

ERTRAG

20'000.00

233'759.65 473'814.10 297'212.75 98'417.85 71'123.75 83'830.47 79'633.85 899'740.60

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Sachversicherungen Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten

315.1001 * 315.9500 316.2008 * 318.5024 * 318.5070 319.1007 434.1007 435.0010 *

ERTRAG

2336 314.3000 * 318.8000 423.0000

310.0006 * 310.2005 * 311.4001 * 311.9500 *

VORANSCHLAG 2015

2'490'185.90

35'000.00 1'989'808.70

1'200'000 1'820'000

200'000.00 1'923'530.50

347'532.90

450'000

361'761.60

2'398.50

3'000

4'893.80

10'435'000.00

487'000 300'000 187'000

10'435'000.00

76'966.75

10'435'000

588'360.01 377'435.21 210'924.80

10'435'000

934'000 447'000 160'000 129'700

115'000

10'388'000.00

843'595.92 439'616.00 131'454.25 149'275.40

8'109.41 10'000.00 1'200.35 1'386.60

10'000 10'000 6'000 4'000

4'207.70 10'000.00 3'151.90 833.30

2'054.35 30'653.80 6'406.10 87'987.80 21'587.55 5'049.33

3'100 31'600 5'000 100'000 22'600 5'000

2'349.40 31'578.50 3'781.35 43'250.68 20'834.50 3'262.94

40'930.00 1'816.50

42'000 10'000

10'388'000.00

53'306.25

45'274.40 3'005.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 91

2332

Staatsliegenschaften

314.3100

Aus Dringlichkeitsgründen wurde der Rückbau der Feuerlöschposten im VGM vorgezogen (Rohrbrüche). Daher Rückstellung von Fr. 21'000.– für Sanitär, Heizung und Elektro Rheinstrasse 2 und Beckenstube 8 gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

318.8000

Neueinschätzung Rathausbogen 10 von Fr. 7 Mio. auf Fr. 13 Mio.

2333

Betrieb der Staatsliegenschaften

312.0000

Tiefere Kosten infolge mildem Winter.

312.1000

Tiefere Preise beim Einkauf von Ökostrom.

312.2000

Weniger Kehricht als erwartet.

314.3015

Anpassungen von Wartungsverträgen; diverse Arbeiten wurden durch Hauswarte selbst ausgeführt.

315.0001

Tiefere Betriebskosten, weniger Schneeräumungen als angenommen.

318.5000

Effizientere Verteilung Fremdreinigung und Hauswarte/Reinigungshilfen.

318.5058

Schätzung Baurechtsparzelle SH-Power GB 5743, Herrenacker GB 548.

422.0005

Verkauf der Parzelle GB 3513 Güetli durch Einsprache bei Baubewilligung auf 2016 verschoben.

436.2001

Tiefere Betriebs- und Nebenkosten und tiefere Kosten für Fremdreinigung ergaben weniger Ertrag als angenommen.

2336

Spitäler Schaffhausen

314.3000

Rückstellung von Fr. 75'000.– für die Erarbeitung eines Vorprojektes zur optimalen Nutzung des Hauptgebäudes im Psychiatriezentrum gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

2337

Archäologie

301.0100

Mitarbeiter mit Jahresvertrag. Restbetrag für Sozialleistungen.

303.0000

Enthält auch die Beiträge der Aushilfen (301.0100).

310.0006

Zurückgestellte Anschaffungen.

310.2005

Rückstellung von Fr. 10'000.– für Publikation Gächlingen.

311.4001

Zurückstellung Unterhalt und Ersatz.

311.9500

Nicht vorgenommene Umstellung.

315.1001

Billigeres Benzin.

316.2008

Höhere Materialmiete und vermehrte Baggerkosten.

318.5024

Nicht ausgeschöpft dank Eigenleistungen.

435.0010

Geringerer Bücherverkauf, da zurückgestellte Neuerscheinung.

C 92

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2337 436.0000 * 460.1024 *

Archäologie (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes

2338 301.0000 303.0000

Denkmalpflege Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Grundlage/Forschungen Denkmalpflege Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge Denkmalpflege Objektgebundene Finanzhilfen Bund Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Beiträge Denkmalpflege Stadt Schaffhausen Beiträge Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Objektgebundene Finanzhilfen Bund

311.4000 311.9500 315.9500 * 318.5000 * 318.5023 318.5075 319.1007 365.0023 372.0017 * 436.0000 439.0000 462.1024 462.1025 470.0017 *

Forst (2340 - 2360)

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341 362.1000 *

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen für Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund Staatsbeiträge - Abgeltungen für Ausund Weiterbildung Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

362.1010 * 362.2000 * 362.3000 372.0000 * 469.0008 470.0000 *

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

6'620.25 27'600.00

950'041.56 407'096.00 85'377.90

359'775.00

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

3'000 60'000

1'086'900 400'000 85'400

485'000

ERTRAG

5'026.35 -

1'104'795.07 425'871.85 95'327.85

1'914.75 1'540.60

2'000 2'000

1'854.90 1'839.70

52'589.26 11'322.70 174'389.25 30'504.60 19'336.50 2'175.00 163'795.00

59'500 20'000 175'000 30'000 20'000 3'000 290'000

57'164.22 149'798.30 30'216.50 9'728.75 2'670.00 330'323.00

530'321.00

980.00 180'000.00

180'000

4'998.00 180'000.00

15'000.00

15'000

15'000.00

163'795.00

290'000

330'323.00

3'832'056.08

2'077'758.85

3'589'200

1'878'000

3'161'894.75

1'789'967.45

645'352.06

13'300.00

706'900

15'000

588'457.69

20'050.00

1'530'605.65 670'170.20

723'855.20

1'216'000 530'000

536'000

793'854.25 276'088.40

401'177.65

52'353.65

63'000

32'691.60

18'557.60 100'000.00 689'524.20

23'000 100'000 500'000

18'227.60 100'000.00 366'846.65

34'331.00 689'524.20

99'974.67

100'000.00

36'000 500'000

100'000

34'331.00 366'846.65

99'605.05

100'000.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 93

2337

Archäologie

436.0000

SUVA Rückvergütungen.

460.1024

Teilabrechnung Kastellrestaurierung Stein am Rhein-Burg.

2338

Denkmalpflege

315.9500

Die Datenkosten sind weniger angestiegen als erwartet.

318.5000

Minderausgaben aufgrund Budgetreferendum. Es konnten nicht alle geplanten Aufträge rechtzeitig ausgelöst werden.

372.0017

Bundesbeiträge gemäss Leistungsvereinbarung konnten entsprechend dem Projektstand der einzelnen Vorhaben erst teilweise ausbezahlt werden.

470.0017

Siehe Kommentar 372.0017.

2341

Beiträge Kantonsforstamt

362.1000

Hierbei handelt es sich um einen Verpflichtungskredit über Fr. 1'800'000.– für die Programmvereinbarungen im Umweltbereich mit dem BAFU für die Jahre 2012 - 2015 (Bereiche Waldwirtschaft, Waldbiodiversität,Schutzwald, Schutzbauten). Der Verpflichtungskredit wurde eingehalten, bzw. es verbleibt eine Kreditrestanz von Fr. 141'064.55, welche zu Gunsten des Kantons verfällt.

362.1010

Die Beiträge an die überbetrieblichen Kurse der OdA Wald Zürich-Schaffhausen sind anhängig von der Anzahl Schaffhauser Lehrlinge, was schwer zu planen ist.

362.2000

Die Staatsbeiträge können von Jahr zu Jahr variieren und es ist entsprechend schwierig exakt zu planen.

372.0000

Hierbei handelt es sich um einen Verpflichtungskredit (Bund) über Fr. 1'925'000.– für die Programmvereinbarungen im Umweltbereich mit dem BAFU für die Jahre 2012 - 2015 (Bereiche Waldwirtschaft, Waldbiodiversität, Schutzwald, Schutzbauten). Der Verpflichtungskredit wurde eingehalten. Die Kreditrestanz von Fr. 121'571.80 wird auf das Jahr 2016 übertragen für Rückzahlungen von nicht erbrachten Leistungen an den Bund oder für Nachbesserungen im Jahr 2016.

470.0000

Siehe 2341.372.0000.

C 94

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2360

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

Forstbetriebe (WOV)

1'556'123.70

1'240'603.65

1'566'300

1'227'000

1'679'977.76

1'268'739.80

Verkehr (2371 - 2375)

19'364'118.97

12'138'546.87

19'939'200

12'261'700

19'269'354.29

12'007'709.12

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

4'452'160.53

5'967'502.90

4'538'800

5'689'000

4'301'147.53

5'827'219.25

2375 301.0000 303.0000

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge Verrechnung Zins DML-Darlehen (2532.490.0030) Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

14'911'958.44 400'672.00 90'383.20

6'171'043.97

15'400'400 399'000 85'200

6'572'700

14'968'206.76 398'632.00 93'200.15

6'180'489.87

Rheinfall Parkierungsanlage Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentliche bauliche Massnahmen Baurechtszinsen / Mieten Ablieferungen Mehrwertsteuer Aufträge an Dritte

1'739'232.92 29'212.57 6'558.85 39'877.10 25'223.70 1'000.00 324'169.46 291'875.40 20'000.00 80'899.90 78'361.98

310.0002 * 311.9500 * 315.9500 * 317.1002 * 318.5000 * 319.1000 * 360.0500 * 360.0600 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 364.0005 364.0006 364.0100 * 365.0001 * 390.0030 439.0000 * 452.0810 490.0014

2380 311.3012 312.0000 * 312.1000 * 312.2000 * 313.1000 314.3000 * 314.3110 316.0010 318.1005 * 318.5000 *

8'048.00 879.90

7'000 2'000

7'342.00 2'024.00

14'061.70 5'299.80 225'036.04 12'985.40 3'414'677.00

16'400 14'000 300'000 20'000 3'800'000

14'588.05 11'835.95 299'964.06 13'952.85 3'397'991.00

202'174.00

200'000

212'763.00

1'901'771.00

1'800'000

1'870'934.00

1'756'878.00

1'800'000

1'531'608.00

3'600'289.00

3'600'000

3'703'066.00

997'400.00

1'100'000

1'142'400.00

101'610.00 2'040'180.00 56'473.40

100'000 2'000'000 70'000

102'050.00 2'050'180.00 32'365.70

4'340.00 78'800.00

8'000 78'800

4'510.00 78'800.00

51'977.40 3'242'320.45 2'876'746.12

2'952'394.93

3'500'000 3'072'700

1'719'300 30'000 10'000 25'000 20'000 1'000 325'000 300'000 20'000 57'300 80'000

2'336'000

19'251.20 3'208'723.80 2'952'514.87

1'778'594.01 29'759.20 8'094.35 32'259.35 19'378.70 1'500.00 438'123.83 280'985.22 80'000.00 54'720.95 54'192.35

2'119'532.43

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 95

2375

Öffentlicher Verkehr

310.0002

Höhere Aufwendungen der Büromaterialkosten als geplant.

311.9500

Kleinere geplante Anschaffungen wurden nicht vorgenommen.

315.9500

Durch Effizienzsteigerungen (u.a. Hardware-Verzicht) konnten die IT-Betriebskosten optimiert werden.

317.1002

Aufgrund der vielen verschiedenen Projekte vor Ort (u.a. Ausbau S-Bahn Haltestellen) weniger Reisetätigkeit als gewöhnlich.

318.5000

Aufgrund des Budgetreferendums und der hohen Beanspruchung durch den Abschluss der S-Bahn Bauprojekte konnten verschiedene Aufträge nicht rechtzeitig definiert und gestartet werden. Rückstellung von Fr. 20'000.– für noch ausstehende Abrechnungen für externe Beratungs- und Ingenieurleistungen gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

319.1000

Aufgrund des Budgetvorbehalts sehr zurückhaltende Ausgaben im ersten halben Jahr.

360.0500

Die Aufwendungen zu Gunsten der SBB sind aufgrund des nicht voraussehbaren höheren Bundesbeitrages geringer als budgetiert ausgefallen.

364.0100

Aufgrund des Budgetreferendums Verzögerung in der Umsetzung von Projekten. In der ÖV-Kommunikation konnten Synergien mit der Kommunikation der Eröffnung der 2. Etappe S-Bahn genutzt werden, was die Ausgaben reduziert hat.

365.0001

Tiefere Beiträge an Regionalkonferenzen als erwartet.

439.0000

Einmalige Finanzierungsbeiträge von Transportunternehmungen und Tarifverbund für Kommunikationsmassnahmen im Zusammenhang mit der Einweihung 2. Etappe S-Bahn-Schaffhausen.

2380

Rheinfall

312.0000

Keine Heizöllieferung Fischzuchtanstalt nötig.

312.1000

Mehrverbrauch Laufenhäuser, zudem Verschiebung der Verrechnungsperioden.

312.2000

Mehrverbrauch Wasser durch WC Anlagen und Parkplatz Nohl (Camper).

314.3000

Rückstellung von Fr. 92'000.– für die erste Etappe Sanierung Fassade Restaurant Park gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

318.1005

Pauschalsteuersatz in Höhe von 5.2 % der Einnahmen Parking Rheinfall.

318.5000

Rückstellung von Fr. 28'800.– für den Masterplan Rheinfall gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

C 96

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2380 318.5074 318.8000 319.1000 * 365.0043 365.0048 * 423.0000 * 423.0101 436.2001 * 439.1000 * 469.0014 *

Rheinfall (Fortsetzung) Flächenbewirtschaftung Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Beitrag an die Interessengemeinschaft Rheinfall Event-Marketing auf Schaffhauser-Seite Rheinfall Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten Einnahmen Parking Rheinfall Mieter- und Pächterzahlungen für Betriebs- und Nebenkosten Verschiedene Einnahmen Marketingpauschale Rheinfall-Betriebs AG

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

672'962.70 15'987.65 3'103.61 120'000.00

700'000 16'000 15'000 120'000

646'411.85 11'515.80 1'652.41 120'000.00

30'000.00

884'769.02

760'000

616'023.98

1'555'768.25 10'200.10

1'550'000 19'000

1'478'944.00 17'693.85

471'657.56 30'000.00

7'000 -

6'870.60 -

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 97

2380

Rheinfall

319.1000

Das neue Parkingkonzept mit dem erweiterten Schrankensystem bringt nebst neuen Kredit- und Debitkartenterminals mit zusätzlicher Kartenakzeptanz auch kommissionspflichtige Bargeldtransaktionen mit sich. Die Neuregelung erfolgte ab 22. Dezember 2015, wodurch sich die Kommissionskosten auf dieser Position noch sehr schwach auswirken.

365.0048

Marketingpauschale gemäss Vereinbarung mit Rheinfall Betriebs AG (vgl. auch Gegenpos. 469.0014). Rückstellung von Fr. 25'000.– für einen Beitrag an ein Infotainmentsystem am Rheinfall gemäss RRB vom 2. Februar 2016.

423.0000

Zusätzlicher Mietertrag Restaurant Park. Der Kantonsrat hat dem Kauf am 1. Dezember 2014 zugestimmt.

436.2001

Die Betriebskosten 2015 für die Laufengasse 17 (Mühleradhaus) können erst nach Rechnungsabschluss abgerechnet werden (ca. Fr. 8‘400.–).

439.1000

Mit der Neuvermietung der Gastronomiebetriebe am Rheinfall wurde die Unterhalts- und Erneuerungspflicht des Grossinventars neu geregelt. In diesem Zusammenhang wurde das Grossinventar vom Restaurant Park und vom Restaurant Schlössli Wörth gemäss Aufnahmebericht zum Preis von Fr. 468'092.– an die Rheinfall Betriebs AG verkauft.

469.0014

Marketingpauschale gemäss Vereinbarung mit Rheinfall Betriebs AG für Event-Marketing auf Schaffhauser-Seite Rheinfall (vgl. auch Gegenpos. 365.0048).

C 98

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2400 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 * 310.0002 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0000

2402 301.0000 303.0000 310.0002 317.0000 318.5000 365.0046

301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 362.0010 365.0402

2405 318.5034 318.5038 318.5069 490.0018

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

517'122.55

581'400

580'025.30

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

448'681.35 234'550.50 50'152.00

494'300 233'000 49'800

506'861.75 233'350.70 51'979.30

94'242.40 8'324.50 10'554.80 992.20 20'202.40 3'863.85 25'798.70

133'000 8'500 11'500 1'500 30'000 8'000 19'000

2'340.00 135'303.40 10'526.75 9'949.55 1'172.70 35'986.75 7'109.75 19'142.85

68'441.20 50'139.85 12'488.20

87'100 52'000 11'100

73'163.55 57'219.85 13'059.15

719.15 270.00 2'430.00 2'394.00

600 1'000 20'000 2'400

193.55 301.00 2'390.00

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Beiträge Mitgliedschaften

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Imagekampagne Schaffhausen Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

5'010'332.36

1'158'791.50

5'263'900

1'560'000

5'711'195.74

812'006.34 2'340.00

835'600 3'100

813'896.47 3'600.00

261'107.25 49'233.70

262'600 56'800

263'782.10 52'231.00

3'903.00 9'739.25 509.00 20'395.91 14'246.30 450'000.00 531.93

4'000 20'500 1'500 21'100 15'000 450'000 1'000

7'084.45 16'786.00 834.60 2'278.97 13'412.30 450'000.00 3'887.05

3'181'456.37 3'062'087.87 119'368.50 -

50'000.00

3'177'000 3'062'000 115'000 -

50'000

3'313'000.32 3'161'550.87 118'464.00 32'985.45

ERTRAG

1'797'536.63

50'000.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 99

2400

Sekretariat

309.0000

Aufgrund des Budgetreferendums wurde im ersten Halbjahr auf diejenigen Weiterbildungen verzichtet, welche jährlich stattfinden und damit im Folgejahr nachgeholt werden können. Inkl. Rückstellung von Fr. 23'800.– für laufende Weiterbildungen.

C 100

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2406 376.0018 * 470.0018

2408 301.0000 303.0000 307.2000 310.0000 * 311.9510 * 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008 * 431.0108

Neue Regionalpolitik (NRP) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (7004.450.0007/0008) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP

237'500.00 237'500.00

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren Beurkundungsgebühren

779'369.65 495'604.30 100'057.95

ERTRAG

237'500.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

475'000 475'000

237'500.00

871'291.50

5'292.00 2'980.75 49'161.50 56'775.10 720.00 1'962.30 66'815.75

ERTRAG

475'000

RECHNUNG 2014 AU FW AND

815'000.00 815'000.00

475'000

776'300 481'000 102'800

1'035'000

10'000 50'000 63'900 1'300 1'300 66'000 627'455.90 243'835.60

ERTRAG

815'000.00

769'298.95 482'284.00 96'954.90

932'536.63

10'530.00 6'206.10 50'000.00 57'176.50 1'334.20 3'002.25 61'811.00 785'000 250'000

689'085.82 243'450.81

Grundbuch, Geoinformation und Grundstückschätzungen (2410 - 2414)

6'740'418.38

9'695'215.85

6'902'700

9'982'000

7'064'657.60

9'609'012.85

1'996'637.60 1'399'697.15 280'591.20

6'978'971.20

2'151'600 1'414'000 302'000

7'475'000

2'034'961.35 1'416'583.55 297'066.45

6'648'279.60

310.0007 * 310.3002 315.0008 315.9500 * 317.0000 319.1000 431.0000 * 436.0000 436.1013

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2412

Amt für Geoinformation (WOV)

3'002'163.48

1'996'003.95

3'168'200

1'885'000

3'247'255.60

2'210'590.05

2414 300.2016 *

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer (hoheitlich) Taggelder, Spesen und Reiseentschädigung (nicht hoheitlich) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

1'741'617.30 760'890.65

720'240.70

1'582'900 542'000

622'000

1'782'440.65 708'692.40

750'143.20

2410 301.0000 303.0000

300.2021 * 301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 317.0000 319.1000

16'996.05 20'200.00 270'718.15 2'507.40 5'927.65

26'000 25'000 500 364'100 8'000 12'000 6'949'709.00 9'062.20 20'200.00

21'581.35 20'000.00 268'137.35 2'368.80 9'223.85 7'450'000 25'000

6'611'036.50 17'243.10 20'000.00

91'206.10

137'000

132'818.10

531'908.20 242'546.25

527'900 219'200

528'391.00 256'944.60

17'469.20 93'504.40 3'254.20 838.30

21'000 131'800 3'000 1'000

22'769.40 127'129.05 3'189.70 2'506.40

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 101

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

376.0018

Projektfinanzierung Bund aufgrund des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0). Die Abrechnung erfolgt über den Generationenfonds (vgl. Pos. 7004.450.0007/0008).

2408

Handelsregisteramt

310.0000

Berichtsjahr

konnte

auf

Lagerbestände

zurückgegriffen

werden,

sodass

diverse

grössere

Anschaffungen

hinausgeschoben werden konnten. 311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 38'000.– für Release der elektronischen Handelsregisterlösung.

431.0008

Die Anzahl der Geschäfte hat sich ganz leicht erhöht, dies bei durchschnittlich sinkenden Erträgen pro Fall.

2410

Grundbuchamt

310.0007

Ein bereits amortisiertes Multifunktionsgerät konnte über dessen erwartete Lebensdauer hinaus verwendet werden.

315.9500

Für die neu zu beschaffende EDV-Grundbuchlösung sind noch keine Kosten angefallen, während bei der bestehenden EDVGrundbuchlösung weniger Wartungskosten eingekauft werden mussten als erwartet.

431.0000

Reduzierter Gebührenertrag aufgrund veränderter Immobilien-Marktsituation.

2414

Amt für Grundstückschätzungen

300.2016

Infolge der regen Bautätigkeit mussten wiederum deutlich mehr Neu- und Umbauten geschätzt werden als angenommen. Daneben wurde weiter das Ziel verfolgt, die Intervalle der Revisionsschätzungen zu senken. Daraus resultiert in allen Bereichen ein höherer Aufwand.

300.2021

Die geringere Nachfrage nach nichthoheitlichen Marktwertexpertisen führte zu einem tieferen Aufwand aber auch zu einem Rückgang der Erträge in diesem Bereich. Vgl. Pos. 2414.439.0000.

C 102

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2414 436.2011 *

439.0000

Amt für Grundstückschätzungen (Fortsetzung) Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

2420 301.0000 303.0000 307.2000 310.0000 315.9500 317.0000 318.1003 319.1000 365.0403 431.0000 431.0016 431.0017 431.0019 431.0020 * 436.0000 * 437.0006 * 439.0000 460.1017 460.1033

2423 301.0000 303.0000 310.0000 311.3001 311.9500 313.1020 315.1000 315.9500 316.2000 317.0000 318.5053 319.1000 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.0000 436.2015 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

579'000.00

427'000

561'600.00

141'240.70

195'000

188'543.20

1'451'081.11

1'212'554.57

1'506'600

971'200

1'441'165.64

993'695.15

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Rekurskosten Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Gebühren AVG Gebühren Ausländer Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen Entschädigungen gemäss UVG Haftungsrisikovergütung Bund

764'316.85 578'650.74 122'748.89

801'966.77

722'800 550'200 117'500

577'700

736'147.48 553'288.40 123'452.08

615'809.10

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Materialbedarf Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Fremdaufwand Eichwesen Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Besoldungsrückvergütungen Rückvergütungen Kontrolle PBK

686'764.26

22'560.00 6'623.52 24'460.95 2'186.20 3'024.00 3'862.55 200.00

14'100 7'000 26'200 3'500 1'000 3'000 300 47'882.70 125.00 800.00 178'355.50 479'593.62 95'209.95 -

410'587.80

19'188.00 4'803.05 24'768.35 2'011.10 4'308.60 4'127.90 200.00 500 20'000 500 1'500 115'000 400'000 40'000 200 -

783'800

393'500

15'357.28 3'850.00 119'289.85 451'262.32 22'604.65 198.20 150.00 3'096.80

705'018.16

503'170.00 110'107.61

568'700 121'500

517'358.00 116'455.26

3'912.45 1'212.30 -

7'000 3'500 3'000

5'860.95 1'075.40 517.10

7'278.25 2'697.10 21'248.15 12'098.80 13'184.60 4'374.05 4'348.00 3'132.95

7'500 5'000 24'100 11'000 20'000 5'000 4'500 3'000

3'919.55 3'021.15 21'530.05 9'739.00 14'759.30 4'212.30 3'460.20 3'109.90

18'505.00 93'833.85 22'113.00 1'561.85 8'820.00

19'500 95'000 20'000 15'000

377'886.05

14'670.00 97'938.50 20'613.70 4'425.30 10'460.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 103

2414

Amt für Grundstückschätzungen

436.2011

Die Mehrleistung bei den Gebäudeschätzungen führte zu einer höheren Entschädigung seitens der Gebäudeversicherung.

2420

Kantonales Arbeitsamt

431.0020

Vor allem aufgrund des Bedarfs international tätiger Unternehmen wurden mehr Gesuche für Ausländerbewilligungen bearbeitet.

436.0000

Gebühren für das Führen der Gemeindearbeitsämter SH und NH (Abhängig der Anzahl Stellensuchender).

437.0006

Inkl. zahlreicher Bussen, welche Ende 2014 ausgesprochen wurden, deren Eingang aber erst 2015 verbucht werden konnten.

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

436.2015

Es wurden weniger Kontrollen im nicht TPK Bereich durchgeführt. Angekündigte und deshalb budgetierte Aufträge von Paritätischen Berufskommissionen wurden nicht erteilt.

C 104

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2423 450.0006 * 450.0009 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 310.0002 311.9500 311.9510 313.1021 313.1108 313.1203 * 315.9500 317.0000 318.5000 318.5030 318.5050 318.5301 319.1000 361.0200 365.0026 365.0106

365.0502 365.0503 365.0504 365.0505 365.0506 365.0800 * 366.0200 366.0300 * 376.0002 376.0019 376.0100 376.0800

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen (Fortsetzung) Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Rückvergütung Vollzug BGSA Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigung der Weinlesekontrolleure, Beratung im Wein- und Obstbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL) Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte Staatsbeitrag an die Vernetzung Staatsbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak Staatsbeitrag an Stiftung Aviforum Staatsbeiträge an Landschaftsqualitätsprojekte Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Einzelkulturbeiträge Bundesbeiträge an die Vernetzung

36'992'113.94 2'115.00

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

112'744.70

100'000

91'495.85

49'629.60 103'379.80

59'000 85'000

49'198.05 89'084.65

35'349'809.45

41'319'300 2'500

39'543'100

37'498'122.87 2'432.50

893'408.80 200'707.75

909'300 194'900

898'716.25 205'071.85

22'539.24 4'050.00

24'000 5'000

23'957.09 -

9'864.45 1'500.00 2'994.20 4'925.75 128'291.50 14'171.80 18'944.10 33'894.30

17'000 1'500 3'000 5'000 122'100 18'000 19'000 48'000

1'619.00 3'210.50 3'315.23 126'636.80 14'978.45 19'452.20 53'554.70

80'200.80

89'000

82'681.10

78'331.40

110'000

78'425.45

17'376.00 5'000.00

18'500 5'000

11'062.25 5'000.00

5'000.00

5'000

7'724.70

589.00

600

589.00

305'480.00

320'000

311'348.00

138'615.80 32'393.00

118'000 101'000

109'684.00 23'673.80

5'000.00 162'222.95

5'000 160'000

5'000.00 155'089.55

120'536.00 4'897.00

55'700 5'000

4'897.00

253'505.30

252'100

274'332.20

27'596'307.30 739'000.00

31'000'000 980'000

28'464'566.65 997'594.00

3'236'594.85 1'260'351.00

3'700'000 1'062'000

3'149'209.60 974'232.00

35'834'401.50

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 105

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

450.0006

Gemäss Leistungsvereinbarung übernimmt der Bund 50% der Kontrollkosten (175 Stellenprozente).

2440

Landwirtschaftsamt

313.1203

Enschädigung für Feuerbrand- und Ambrosiakontrollen.

365.0800

Doppelter Beitrag. Wie bereits im Rechnungskommentar 2014 erwähnt, wurde der Staatsbeitrag für das Jahr 2014 erst nach definitivem Abschluss der Staatsrechnung ermittelt und musste daher im Rechnungsjahr 2015 verbucht werden.

366.0300

Gemäss Vorgaben der Zentralen Ausgleichsstelle ZAS.

C 106

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2440 376.0820 376.0830 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1500 460.1520 461.1006 461.1008 461.1010 462.1020 462.1031 470.0012 470.0019 470.0101 470.0800 470.0820 470.0830

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Bundesbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak Bundesbeiträge Landschaftsqualitätsprojekte Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag aus NH-Fonds an Landschaftsqualitätsprojekte Beiträge Kanton Thurgau an Vollzug und Beratung Rebbau Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen an die Vernetzung Beiträge Wasserversorger Projekt Klettgau Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge an die Vernetzung Bundesbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak Bundesbeiträge Landschaftsqualitätsprojekte

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

2450 301.0000 303.0000 307.2000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 318.5013 318.5084 * 319.1000 362.0012

365.0027

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigungen an Dritte Umsetzung GPK-Postulates Stadt und Land - Hand in Hand Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

153'289.45

363'100

94'251.30

1'460'017.20

1'600'000

1'395'817.70

ERTRAG

28'332.95 260'973.80 78'331.40

195'000 110'000

1'116.95 168'219.25 78'425.45

27'748.50 217'520.00 -

28'000 230'000 5'000

27'731.00 221'300.00 6'599.55

52'676.50

45'000

49'700.00

50'000.00

50'000

45'089.55

72'000.00

72'000

72'000.00

87'362.50

73'000

58'548.50

29'304.00

30'000

30'000.00

27'596'307.30 739'000.00

31'000'000 980'000

28'464'566.65 997'594.00

3'236'594.85 1'260'351.00 153'289.45

3'700'000 1'062'000 363'100

3'149'209.60 974'232.00 94'251.30

1'460'017.20

1'600'000

1'395'817.70

17'920'002.69

9'764'971.53

17'014'800

9'317'400

17'521'654.43

8'823'337.30

1'770'039.35 1'141'175.00 249'804.00

680'541.45

1'900'500 1'162'000 248'300

633'400

1'801'531.64 1'186'221.00 260'781.30

765'210.85

14'100.00 17'548.20 -

14'100 20'000 1'000

14'040.00 19'426.45 643.20

49'318.95 6'119.05 2'246.40 -

58'900 8'000 1'000 1'000 100'000

50'700.40 6'997.70 1'555.20 757.00 -

14'999.90 260'569.85

16'000 255'000

18'347.65 216'394.74

14'158.00

15'200

25'667.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 107

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

318.5084

Die Volksabstimmung über die Strukturreform fand 2015 nicht statt, weshalb mit der Projektarbeit nicht begonnen wurde. Vgl. Pos. 2450.480.0020.

C 108

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2450 431.0000 431.0007 431.0104 436.0000 439.0000 * 480.0020

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Entnahme aus dem Finanzausgleichsfonds für die Finanzierung der Strukturreform (GPK-Postulat)

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 * 362.0016 * 462.1018

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich Beiträge der Gemeinden an Lastenausgleich

4'298'196.00 1'820'978.00 2'477'218.00

2454 318.0501 * 436.1003 *

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

1'835'499.72 1'835'499.72

2466 301.0000 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Einzugsprovision Grenzwachtkorps Untersuchungskosten Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen

6'937'420.57 3'814'367.40 807'052.20

307.2000 310.0002 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.4007 318.4010 318.9002 319.0005 319.1000 330.1003 340.0001 431.0000 436.0000

AU FW AND

37'550.00 174'621.60 328'265.15 20'408.50 119'696.20 -

2452 300.0501 365.0019 365.0028

462.1019

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015

222'647.30 219'232.00 2'200.00 1'215.30

ERTRAG

AU FW AND

37'000 170'000 350'000 1'400 75'000

224'000 219'300 2'200 2'500

2'149'098.00

RECHNUNG 2014

4'350'000 1'790'000 2'560'000

ERTRAG

42'600.00 165'044.75 348'362.20 209'203.90 -

223'932.00 219'232.00 2'200.00 2'500.00

2'175'000

4'054'741.00 1'380'385.00 2'674'356.00

2'027'371.00

910'489.00

895'000

690'193.00

1'238'609.00

1'280'000

1'337'178.00

146'989.20

1'250'000 1'250'000

146'989.20

6'645'008.53

165'000

1'891'044.29 1'891'044.29

165'000

6'462'900 3'698'300 790'000

6'030'000

157'185.95

6'380'736.30 3'611'509.05 811'273.80

21'150.00 55'851.25 151.50 18.35

12'900 60'000 1'000 2'000 1'500

14'040.00 74'594.75 240.00

257'843.70 22'747.45 116'599.25 34'867.82 293'695.65 94'383.45 799'089.95 48'137.30 6'923.75 551'795.95

287'200 25'000 100'000 15'000 240'000 80'000 600'000 45'000 10'000 480'000

249'771.50 26'558.45 107'226.65 22'211.20 268'478.12 80'076.05 553'577.75 31'679.33 11'168.35 507'076.30

12'745.60

15'000 3'204'124.23 20'408.50

157'185.95

5'653'903.50

11'255.00 2'635'000 10'000

2'659'498.23 617.10

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 109

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

439.0000

Inklusive Erbschaft. Sind keine Erben vorhanden, erben der Kanton und die Wohnsitzgemeinde zu gleichen Teilen.

2453

Kantonaler Finanzausgleich

362.0015

Die Unterschiede bei der Steuerkraft zwischen den finanzschwachen und den finanzstarken Gemeinden haben sich wiederum vergrössert. Dies führte zu höheren Zahlungen beim Ressourcenausgleich.

362.0016

Die Zahlungen beim Lastenausgleich haben gegenüber dem Vorjahr abgenommen. Dies hauptsächlich deshalb, weil die Bildungslast der Stadt Schaffhausen gegenüber dem kantonalen Mittel gesunken ist und sich somit die entsprechenden Bezüge aus dem Lastenausgleich vermindert haben.

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

318.0501

Die auswärtigen Vollzugstage haben wiederum zugenommen (2013: 5521 Tage; 2014: 6056 Tage; 2015: 6289 Tage). Es handelt sich dabei um den Vollzug von mehrjährigen Freiheitsstrafen, welche nicht im Kantonalen Gefängnis vollzogen werden können.

436.1003

Sind bei Delinquenten Freiheitsstrafen aus mehreren Kantonen zu vollziehen, obliegt der Vollzug insgesamt dem Kanton, der die längste Freiheitsstrafe ausgesprochen hat. Die anderen Kantone sind zur Leistung einer Rückvergütung der Vollzugskosten verpflichtet.

C 110

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2466 436.1019 436.1025

436.2016 437.0005 439.0000

2472 * 301.0000 * 301.3000 303.0000 306.0000 307.2000 310.0002 310.5001 311.1003 * 311.6000 311.9500 311.9510 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 313.2002 * 313.3000 314.3001 * 314.3100 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 * 318.5000 318.7000 319.1000 * 432.0000 * 435.0004 * 436.0000 439.0000

Staatsanwaltschaft (Fortsetzung) Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückerstattung unentgeltlicherRechtspflege und amtliche Verteidigung Rückvergütung von Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Fahrzeuge Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Heizung Stromkosten Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unterbringungskosten in auswärtigen Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Papier- und Metallarbeitserlöse Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'856'199.75 1'411'058.10 10'833.60 307'216.30

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

4'532.05

5'000

5'647.50

10'000

3'029'234.45 386'709.30

3'110'000 250'000

2'695'583.05 292'557.62

143'334.35

2'827'400 1'587'400 11'000 341'500

314'000

3'169'669.20 1'433'727.75 10'952.00 322'245.60

10'174.40 12'925.00 7'372.00 4'824.90 15'555.00 73'982.65 773.20

10'100 6'800 4'800 70'000 1'000

8'700.00 6'228.90 4'730.26 51'494.58 861.50

50'687.05 16'099.40 12'674.75 6'575.00 308'934.40 32'058.80 6'848.53 89'987.40 85'008.35 5'706.75 36'969.20 10'757.90 93'281.55

35'000 17'000 12'000 6'500 230'000 52'000 7'000 90'000 85'000 19'500 27'700 14'500 10'000

198'000.00 44'695.75 15'016.70 15'166.15 6'492.35 278'943.05 42'744.20 6'443.11 116'971.66 41'997.70 27'367.55 30'409.35 8'905.30 280'558.10

81'823.87 36'444.90 109'714.50

50'000 25'600 105'000

75'145.04 25'933.15 102'199.60

17'912.25

8'000 99'769.20 43'565.15 -

219'666.00

13'739.85 200'000 100'000 14'000

137'811.55 54'958.20 10'791.35 16'104.90

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2472

C 111

Gefängnisverwaltung Die Belegung des Kantonalen Gefängnisses hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Dies führt in verschiedenen Bereichen, wie namentlich Verpflegung und Gesundheit zu Mehrkosten. Zudem sind Einsparungen zum Beispiel bei den Heizkosten nicht möglich.

301.0000

Aufgrund des Budgetreferendums verzögerte sich die Ausschreibung von zwei zusätzlich bewilligten Stellen. Diese konnten erst per 1. Januar 2016 besetzt werden.

311.1003

Vgl. Pos. 2472.315.1000.

313.2002

Inkl. Pauschalbeitrag an das Schweizerischer Arbeiterhilfswerk für die Bildung von Insassen im Strafvollzug.

314.3001

Inkl. Rückstellung von Fr. 21'700.– für Arbeiten, welche aufgrund des Budgetreferendums erst später in Auftrag gegeben und noch nicht abgeschlossen werden konnten.

318.4001

Vermehrte Arzt- und Zahnarztbesuche wegen erhöhten Insassenzahlen und Insassen, die gesundheitlich und psychisch angeschlagen sind.

319.1000

Umstellung und Unterhaltskosten der Telefonie auf einen anderen Nummernbereich.

432.0000

Es war kaum möglich, ausserkantonale Insassen aufzunehmen. Das Gefängnis war das ganze Jahr praktisch überbelegt und wurde vor allem für die kantonseigenen Insassen gebraucht.

435.0004

Mindereinnahmen wegen schlechter Auftragslage.

C 112

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 * 310.0002 * 315.9500 * 317.0000 * 318.5013 * 319.1000 * 361.0000

2502 301.0007 * 301.0108 301.0301 *

303.0000 * 307.2000 * 309.0000 * 310.0002 * 315.9500 * 317.0000 319.1000 * 319.1018 434.1026 * 436.0000 * 436.2009 *

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Sachaufwand Kfm. Lernende Verrechnung von Dienstleistungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

2'847'374.95

ERTRAG

333'496.72

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

2'662'600

ERTRAG

826'700

RECHNUNG 2014 AU FW AND

3'034'634.82

338'900.17 185'778.45 41'712.20

376'400 192'000 41'000

367'965.95 193'662.40 41'025.40

17'394.00 32'858.22 9'017.40 16'859.05 504.00 4'414.50 30'362.35

16'900 53'300 7'600 19'100 2'500 5'000 11'000 28'000

16'848.00 46'886.00 9'582.75 18'783.90 1'674.00 314.15 14'407.35 24'782.00

2'003'454.13 887'429.60 372'718.30 221'322.05

147'957.35

2'192'100 853'100 368'300 374'000

177'800

2'153'477.07 858'484.25 349'977.00 395'897.10

247'915.20

277'600

266'115.45

5'640.00 61'253.50 9'861.05 129'196.00 2'390.60 13'549.80 52'178.03

80'000 12'500 149'900 3'000 17'000 56'700

2'808.00 67'407.07 12'235.10 132'336.65 2'498.90 11'403.30 54'314.25

119'040.00 19'777.35 9'140.00

152'800 25'000

ERTRAG

269'592.37

103'074.50

77'900.00 20'814.50 4'360.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 113

2500

Sekretariat

309.0000

Geplante Weiterbildungen mussten aufgrund dringender Projekte verschoben werden.

310.0002

Im Vergleich zu den Vorjahren gingen die Ausgaben aufgrund der Installation eines Etagendruckers etwas zurück. Die budgetierte Einsparung liess sich durch die Umstellung aber nicht gänzlich erzielen, weil wegen des 2. Budgets,des Zusatzberichtes EP2014 sowie der Mediencafés zusätzliche Vorlagen produziert werden mussten.

315.9500

Aufgrund der Anpassung der Arbeitsplatzkomponenten bei Mitarbeiterwechsel fallen die Kosten tiefer aus.

317.0000

Sitzungsort der NFA-Geberkantone war 2015 vermehrt Zürich, was tiefere Kosten verursacht als Fahrten nach Bern und Genf.

318.5013

Sämtliche Abklärungen konnten departementsintern vorgenommen werden.

319.1000

Die Beiträge an die NFA-Geberkonferenz zur Wahrung der Interessen als Geberkanton unterliegen Schwankungen, 2015 blieben sie unter den budgetierten Erwartungen.

2502

Personalamt

301.0007

Die Budgetüberschreitung von 4 % ist auf einen krankheitsbedingten Ausfall in der zweiten Jahreshälfte zurückzuführen, welcher mit zusätzlichen Personalressourcen aufgefangen werden musste, um die zwingend erforderlichen Aufgaben weiterhin erfüllen zu können.

301.0301

Die Nachfrage nach Praktikumsplätzen war kleiner als in den Vorjahren, weil einige Lehrabsolventinnen und -absolventen statt eines Praktikums den neuen Weg der Vollzeitausbildung mit Berufsmaturität wählten. Deshalb sind die Kosten für Praktikumsplätze tiefer als budgetiert ausgefallen. Im Vorjahr war es genau umgekehrt gewesen, gewisse Schwankungen sind kaum zu vermeiden. Zudem konnten zwei Nischenarbeitsplätze besetzt werden.

303.0000

Für Lernende und Praktikantinnen bzw. Praktikanten sind tiefere Sozialleistungsbeiträge zu leisten.

307.2000

Eine Teilpensionierung erfolgte im zweiten halben Jahr 2014 und konnte nicht mehr im Voranschlag 2015 budgetiert werden.

309.0000

Aufgrund des Budgetreferendums konnten aus dem zentralen Weiterbildungsangebot anfangs keine Kurse und Seminare mit Kostenfolgen durchgeführt werden. Die Führungsausbildung und die individuellen Massnahmen lagen auf dem Niveau der Vorjahre.

310.0002

Weniger Ausgaben für den monatlichen Postversand der Lohnabrechnungen (Die Lohnabrechnung wird ab 2015 für einen Grossteil der Mitarbeitenden elektronisch zugänglich gemacht) sowie tiefere Kopierkosten.

315.9500

Die Budgetunterschreitung ist vor allem auf weniger benötigten externen Support für die Lohnapplikation Xpert.line zurückzuführen.

319.1000

Neben der Beschränkung auf zwingende Ausgaben fielen auch wenig Grabspenden an.

434.1026

Neben den WoV Betrieben KSD und Feuerpolizei werden die Dienstleistungen des Personalamtes den selbstständigen Anstalten Pensionskasse und Gebäudeversicherung sowie dem durch den Bund finanzierten Bereich RAV/LAM/KAST verrechnet. Diese Dienstleistung kann dem interkantonalen Labor (IKL) erst ab 2016 in Rechnung gestellt werden (EP 2014 R-090).

436.0000

Besoldungsrückvergütungen der Unfallversicherung für Lernende und Praktikanten.

436.2009

Vgl. Kommentar Konto 309.0000. In diesem Konto ist die Differenz zwischen Budget und Rechnung im Verhältnis grösser, weil die Führungsausbildung hauptsächlich mit zentralen Mitteln finanziert wurde.

C 114

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2504 301.0012 * 301.1001 * 303.0000 * 307.0000 * 309.9000 * 309.9200 * 311.4003 * 311.9510 * 315.9500 * 318.5032 * 319.1013 * 436.0000 * 440.0400 *

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Verwaltung und Gerichte Prämien allgemeine Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Nichtwiederwahlrenten Kosten Personalzeitung Reka-Check Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Systempflege Besoldungsrückvergütungen Rückverteilung C02-Abgabe Bund

360'510.80 -

ERTRAG

102'328.37

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

-55'900 -672'000

ERTRAG

339'500

RECHNUNG 2014 AU FW AND

358'311.15 -

6'171.35

170'000 -

6'844.95

158'792.80 8'008.65 58'766.25 10'642.25 85'000.00 19'294.40 8'645.70

158'800 9'000 64'000 15'200 155'000 21'400 10'700

158'792.80 7'901.70 63'761.25 7'727.10 54'973.30 40'583.50 10'140.65

5'189.40

12'000 102'328.37

ERTRAG

79'585.87

7'585.90 257'500 82'000

79'585.87

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 115

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Im Voranschlag 2015 sind die Einsparungen aufgrund von sog. Mutationsgewinnen pauschal als Minusaufwand budgetiert worden. Durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung konnten Einsparungen in der kantonalen Verwaltung von rund Fr. 1'050'000.– erzielt werden (Besoldungen inkl. Arbeitgebersozialbeiträge); diese Einsparungen werden im Geschäftsbericht detailliert erläutert (vgl. Dienststelle Personalamt, Stellenbewirtschaftung).

301.1001

Die Verbuchung der Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen erfolgt in der jeweiligen Kostenstelle. Insgesamt sind den Salärkonti für Einzel-, Gruppen- und Anerkennungsprämien Fr. 98'500.– und den Konti verschiedene Ausgaben für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 48'437.– belastet worden; total Ausgaben Fr. 146'937.– (vgl. Geschäftsbericht 2015, Dienststelle Personalamt).

303.0000

Es handelt sich um Unfallversicherungsprämien, welche nicht auf einzelne Dienststellen umverteilt werden konnten sowie um Rundungsdifferenzen bei den Sozialversicherungsabgaben inkl. Unfallversicherung.

307.0000

Die Nichtwiederwahlrenten haben ihren Ursprung aus den Jahren 1994 und älter. Mit einer Teilrevision des damalig geltenden Personalrechts vom 27. September 1993 wurden diese abgeschafft. Das heisst ab dem Jahr 1994 sind keine neuen Renten mehr gesprochen worden. Im Jahr 2015 haben noch 9 Personen (2014: 9 Personen) eine solche Rente bezogen.

309.9000

Die Kosten für die zwei jährlichen Ausgaben der Personalzeitung sind abhängig von der Seitenzahl. Diese variiert je nach aktuellen Themen leicht.

309.9200

Die Mitarbeitenden können Reka-Checks im Wert von Fr. 750.– zu Fr. 600.– beziehen.

311.4003

Ein zusätzlicher Defibrillator ist beschafft und zwei Betriebs-Sanitäter-Kurse sind durchgeführt worden. Im Zuge der Sparmassnahmen hat man sich auf das absolut Notwendige beschränkt.

311.9510

ESH3, Nr. 56: Vom Projekt für die technische und prozessuale Integration der Lohnfestlegungs-Systematik (DAFLE) in das Lohnsystem Xpert wird nur ein Teil (Beurteilungsworkflow) umgesetzt sowie verschiedene Bereinigungen bei den bereits eingeführten HR-Workflows vorgenommen. Die Arbeiten konnten aufgrund der verspäteten Budgetgenehmigung nicht in Angriff genommen werden, da im zweiten Halbjahr andere Arbeiten Vorrang hatten. Deshalb ist eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 85'000.– erforderlich. Die Einsparung von Fr. 70'000.– ist dem EP 2014 Nr. R-090 anzurechnen.

315.9500

Die Aufwendungen für den Unterhalt des Zeiterfassungssystems und der Zutrittskontrolle sind geringfügig tiefer als budgetiert ausgefallen.

318.5032

Bei der Budgetierung der Administrationsentschädigung ist man von mehr auszubezahlenden Übergangsrenten ausgegangen.

319.1013

Für die Pflege des Lohnsystems sind minimale Aufwendungen erfolgt.

436.0000

EO Entschädigungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 268'907.45, davon Fr. 159'391.90 Mutterschaftsentschädigungen. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

440.0400

Seit dem Jahr 2008 erhebt der Bund auf fossile Brennstoffe eine CO2-Abgabe. Die Verteilung der Abgabeerträge erfolgt proportional zur AHV-Lohnsumme. Basis für den Voranschlag 2015 war der im 2014 vom Bund angewendete Verteilfaktor, welcher 0.573 o/oo betragen hat. Dieser ist im 2015 nochmals spürbar angehoben worden und beträgt 0.739 o/oo. Diese Ansätze sind bei Verabschiedung des Budgets noch nicht bekannt.

C 116

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2506 318.8006 436.1017 * 439.0008

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung Rückgabe Anteil Brokerage

Finanzwesen (2520 - 2546)

144'509.85 144'509.85

ERTRAG

83'211.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

150'000 150'000

83'211.00

ERTRAG

309'400

RECHNUNG 2014 AU FW AND

154'880.65 154'880.65

224'400 85'000

ERTRAG

86'932.00 86'932.00

75'588'958.60

436'011'477.57

73'191'500

422'737'300

73'205'696.43

414'623'477.60

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV)

1'333'730.12

600'731.05

1'378'600

593'800

1'350'460.86

598'806.95

2522 301.0000 303.0000

2'009'296.90 1'203'258.00 271'595.90

199'875.09

2'068'100 1'215'000 259'600

276'000

2'048'237.24 1'229'846.00 282'312.35

273'663.50

439.0000 *

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Wiedereingebrachte Forderungen Verlustscheine Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001 *

Salzregal Regalgebühren

2530 423.0100 *

Ertrag der Staatsliegenschaften Parkplatzmieten

307.2000 310.0002 * 311.9500 311.9510 * 315.9500 * 317.0000 318.0003 318.0101 * 318.5000 319.1000 434.1016 * 436.0000 436.1018 * 436.1022 *

16'920.00 15'495.50 922.90

16'900 21'500 2'000

16'848.00 18'904.20 1'015.80

99'921.00 170'285.20 1'895.60 161'215.35 65'623.45 2'164.00

100'000 205'100 3'000 170'000 75'000 -

20'000.00 182'584.00 1'853.80 178'053.86 76'663.33 40'000.00 155.90

10'876'290.98

25'000.00

56'000

85'000.00

53'373.45

60'000

1'380.85 54'072.75

83'951.85

125'000

76'305.11

37'549.79

35'000

56'904.79

3'606'124.81

10'992'600

3'561'000

11'008'958.02

3'675'223.17

7'984.40 7'984.40

25'000 25'000

13'367.95 13'367.95

142'284.35 142'284.35

120'000 120'000

119'443.30 119'443.30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 117

2506

Personal- und Sachversicherungen

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den einzelnen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich auf Fr. 162'370.50. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

2522

Finanzverwaltung

310.0002

Die vorgesehene Archiv-Räumung der über 10-jährigen Akten konnte aufgrund der Platzverhältnisse um mindestens ein Jahr hinausgeschoben werden.

311.9510

Inkl. einer Rückstellung von Fr. 82'300.– für die Einführung HRM2: Anteil Projektkosten KSD, Einführungspartner IT, Schnittstellen etc. gemäss Vorstudie.

315.9500

Rechnung 2015 in

Budget 2015 in Fr.

Differenz

128'335.60

152'500.00

-24'164.40

Büroautomation

10'971.60

12'700.00

-1'728.40

Netz-Dienste, Finanzierung und Betrieb Endgeräte

24'282.00

30'500.00

-6'218.00

6'696.00

9'400.00

-2'704.00

170'285.20

205'100.00

-34'814.80

Fr. Anwendungen inkl. Support (SAP)

Webdienste, inkl. Wartungsverträge Total

Die Differenz im Bereich Anwendung und Support ist auf die tieferen Support-Stunden zurück zu führen. 318.0101

Einerseits konnte durch konsequente Nutzung der elektronischen Belegübertragung die Gebührenbelastung, insbesondere bei Postfinance, merklich reduziert werden. Anderseits sind jährliche Schwankungen bei den Kreditkarten- und Checkzahlungen üblich und wirken sich entsprechend auf die Gebührenbelastung aus.

434.1016

Diese Entschädigung erfolgte im Zusammenhang mit den Dienstleistungen an die KSD. Im Budget war zudem ein Betrag von Fr. 30'000.– von der Gebäudeversicherung enthalten. Die Gebäudeversicherung führt jedoch seit 2015 nebst dem Prämienbezug auch das übrige Rechnungswesen selbständig mit eigenem Personal.

436.1018

Der Ertrag auf dieser Position ist abhängig vom Erlös aus dem Rechtsinkasso und daher entsprechenden Schwankungen unterworfen.

436.1022

Es bestehen einerseits zahlreiche Teilzahlungsvereinbarungen welche eine gewisse Stetigkeit des jährlichen Ertrages sicherstellen. Daneben gibt es jedoch Schwankungen in Abhängigkeit ob einzelne Schuldner in verbesserter Finanzsituation in der Lage sind grössere Verlustscheine auszulösen. Die im Jahr 2014 neu in die systematische Forderungsbewirtschaftung aufgenommenen Fälle betreffend Nachzahlungs- bzw. Rückerstattungspflicht bei unentgeltlicher Vertretung und amtlicher Verteidigung in Justizverfahren brachten im Ergebnis auch 2015 einen zusätzlichen Ertrag von über Fr. 90‘000.– (vgl. Pos. 3090.436.1025).

439.0000

Diese Pos. beinhaltet u.a. vereinnahmte Mahngebühren (ca. Fr. 7'000.–), Überzahlungen von Debitorenguthaben mit erfolglosem Versuch zur Rückerstattung (ca. Fr. 21'000.–), Bezugsprovision Quellensteuer, Inkassogebühren für Verlustscheinforderungen von Dritten sowie diverse Kostenbeteiligungen.

2528

Salzregal

410.0001

Die Regalgebühren berechnen sich aufgrund der effektiven Salzverbrauchsgrössen der Kantone.

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

423.0100

Die zusätzlichen Einnahmen sind auf die geänderte Parkplatzbewirtschaftung (gebührenpflichtige Besucherparkplätze) im Bereich des Verwaltungsgebäudes Mühlental zurück zu führen.

C 118

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2532 330.2000 420.0000 * 421.0000 422.0000 * 425.0001 425.1000 * 426.0000 * 426.1000 * 490.0030

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD Verrechnung Zins DML-Darlehen (2375.390.0030)

2534 321.0000 322.6600

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 0,54% - Suva - fällig 19.03.17 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 0,85% - Suva - fällig 18.01.21 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 15,0 Mio. - 1,08% - Suva - fällig 18.01.23 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 1,24% - Postfinance - fällig 27.06.22 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 1,57% - Postfinance - fällig 17.07.23 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 20,0 Mio. - 1,45% - Postfinance - fällig 14.02.24 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 0,68% - Postfinance - fällig 01.09.22 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 1,02% - Postfinance - fällig 01.09.25 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 40,0 Mio. - 0,15% - Postfinance - fällig 27.01.25 Agio/Disagio, Kosten Darlehensaufnahmen Neue Darlehen infolge Finanzierungsfehlbetrag Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

322.6700 322.6800 322.6900

322.7000

322.7100

322.7200 *

322.7300 *

322.7400 *

322.9000 322.9100 * 323.0000 *

ERTRAG

8'627.72 8'627.72

2'626'579.25

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

23'115.25 1'548.50 76'169.00 89'237.50 1'190'265.00 1'167'444.00 78'800.00

ERTRAG

3'119'200

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

6'511.08 6'511.08

50'000 1'500 23'600 90'800 1'307'000 1'567'500 78'800

8'968'274.73 51'575.98 3'684.75 193'316.00 1'242.80 85'490.65 7'232'914.55 1'321'250.00 78'800.00

1'395'437.90 750.00 108'000.00

1'619'200 108'000

1'213'262.77 3'484.45 108'000.00

85'000.00

85'000

85'000.00

162'000.00

154'500

162'000.00

99'200.00

99'200

99'200.00

157'000.00

157'000

157'872.22

290'000.00

290'000

254'555.55

68'000.00

22'477.80

102'000.00

33'716.65

55'666.65

350'000

1'063.90 -

267'821.25

375'500

285'892.20

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 119

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

420.0000

Sowohl die Banken als auch Postfinance haben ihre Zinssätze für die Verzinsung der Kontokorrentguthaben nochmals stark zurückgenommen.

wurden

obere

Limiten

eingeführt,

welchen

eine

Minusverzinsung

von

-0.75%

für

Kontokorrentguthaben erfolgt. Dank zusätzlichem Aufwand im Liquiditätsmanagement konnten solche Zinsbelastungen für das Jahr 2015 jedoch abgewendet werden. 422.0000

Der Kanton Schaffhausen ist, nebst weiteren Kantonen, seit dem Jahr 2012 mit 20% an der VIACAR AG Informatiklösungen für Strassenverkehrsämter beteiligt. Im Rahmen dieser Beteiligung erfolgte im Jahr 2015 die Ausschüttung einer nicht budgetieren Dividende in Höhe von Fr. 66'400.–.

425.1000

Die Zinsberechnung basiert auf dem Restwert der rückzahlbaren Investitionsbeiträge. Dieser ist abhängig vom effektiven Investitionsbedarf sowie von den effektiven Rückzahlungen (vgl. Pos. 426.1000).

426.0000 Dividende Axpo Holding AG Dividende Schweizerische Nationalbank SNB

426.1000

RG 2015 in Fr.

BG 2015 in Fr.

RG 2014 in Fr.

0.00

5'827'784.00

7'515.00

0.00

Dividende Kraftwerk Schaffhausen AG

60'000.00

Dividende Schweizer Salinen AG

21'750.00

76'800.00

96'000.00

Verzinsung Grundkapital Schaffhauser Kantonalbank

1'101'000.00

1'170'200.00

1'249'130.55

Total

1'190'265.00

1'307'000.00

7'232'914.55

Die jährliche Rückzahlungstranche der Investitionsbeiträge an die KSD wird jeweils unter Berücksichtigung des Geschäftsgangs, bzw. der Vermögens- und Finanzierungsstruktur durch den Fachausschuss festgesetzt. Dadurch kann dieser deutlich vom budgetierten Wert abweichen.

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

322.7200

Neues Darlehen seit 01.09.2014 mit der Laufzeit bis 01.09.2022.

322.7300

Neues Darlehen seit 01.09.2014 mit der Laufzeit bis 01.09.2025.

322.7400

Neues Darlehen seit 26.01.2015 mit der Laufzeit bis 27.01.2025.

322.9100

siehe Pos. 321.0000 sowie 322.7200 bis 322.7400.

323.0000

Die Staatsfonds wurden aufgrund der Verfügung des Finanzdepartements vom 08.04.2013 mit 0.10% und 0.00% für grössere Fonds mit geringen Bewegungen verzinst. Im Staatsvoranschlag 2014 wurden für die Fondsarten gemäss früherer Verfügung 0.15% und 0.25% angenommen. Der Brandschutzfonds wurde zum Zinssatz der variablen Hypotheken der Schaffhauser Kantonalbank von 2.75% verzinst.

C 120

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2536 330.0000 330.1900 * 331.0000 331.0100 * 331.0200 331.0230 331.0250 331.0260 331.0500 331.0800 331.0900 331.1000 331.1300 331.1700 331.1800 380.0005

480.2001 *

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Investitionsbeitrag an KSS Eishalle Abschreibung Energieförderprogramm Abschreibung Rheinfallprojekt Abschreibung Meliorationen Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93 Abschreibung Funkanlage Polycom Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

2538 321.0010 330.0001 352.0001 400.0000 * 400.5000 421.0010 437.0002

Direkte Abgaben Vergütungszinsen Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einkommens- und Vermögenssteuer Nach- und Strafsteuern Vergütungs-/Verzugszinsen Ordnungsbussen

2540 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Steuerertrag

2542 340.1000 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

390.0103 406.0000

18'587'240.03

ERTRAG

868'209.04

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

19'562'700

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

18'263'822.86

1'627.90

8'666.75

349'000.00

313'000.00

4'408'961.46 5'724'435.50 539'207.00 125'000.00

4'634'300 6'095'100 461'500 125'000

4'289'949.55 5'543'894.89 415'348.00 125'000.00

780'682.00 71'705.00 332'652.00 1'634'128.52 572'542.00

746'500 71'700 456'300 2'167'500 572'500

695'672.00 99'641.20 309'923.00 1'975'134.37 572'542.00

1'754'386.00

1'759'500

1'375'791.00

728'950.20

949'500

983'066.65

367'245.00

326'600

359'476.00

496'717.45 700'000.00

496'700 700'000

496'717.45 700'000.00

868'209.04

4'198'279.93 529'872.15 721'124.81 2'947'282.97

14'684'881.10 3'390'141.81 780'000.00

294'157'859.43

6'650'000 1'500'000 2'400'000 2'750'000

295'980'000

ERTRAG

1'248'782.66

5'365'778.23 513'482.63 1'866'059.70 2'986'235.90

287'558'863.31

292'340'093.09 725'497.20 1'056'501.74 35'767.40

292'940'000 1'000'000 2'000'000 40'000

284'004'484.16 1'998'343.72 1'509'390.58 46'644.85

7'501'564.60 7'501'564.60

6'250'000 6'250'000

8'428'427.65 8'428'427.65

14'684'881.10

10'514'739.29

14'100'000 3'330'000 780'000

14'100'000

9'990'000 14'684'881.10

14'340'567.25 3'320'449.16 780'000.00

14'340'567.25

10'240'118.09 14'100'000

14'340'567.25

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 121

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Das Delkredere wird jeweils aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Forderungen am 31. Dezember berechnet. Gleichzeitig werden strittige (hängige Verfahren etc.) und überfällige Einzelforderungen in wesentlicher Höhe separat beurteilt und nötigenfalls in die Berechnung der notwendigen Wertberichtigung miteinbezogen. Im Ergebnis wurde die Erhöhung des Delkrederes zur Absicherung gegen die mutmasslichen späteren Debitorenverluste erforderlich.

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen: Ordentliche Abschreibung Erneuerung Spitäler Schaffhausen

Franken 1'328'135.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Bettentrakt Geriatrie

617'183.60

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

477'440.00

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen

163'194.00

Ordentliche Abschreibung Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten

2'391.25 2'371'357.50

Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

451'915.00

Ordentliche Abschreibung Liegenschaften Herrenacker 3/4 sowie Frauengasse 20/22 in Schaffhausen

305'667.00

(vormals im Eigentum des Kfm. Direktorialfonds) Ordentliche Abschreibung Umbau/Sanierung Werkhof Total 480.2001

7'152.15 5'724'435.50

In den Vorjahren in den Laufenden Rechnungen gebildete Rückstellungen, die nicht mehr benötigt werden, werden über diese Position aufgelöst.

2538

Direkte Abgaben

400.0000

Durch eine fehlerhaft eingereichte Selbstdeklaration eines Steuerpflichtigen in der Stadt Schaffhausen wurde das Steuersoll im Jahr 2014 um rund 1.9 Mio. Franken zu hoch ausgewiesen. Im Rahmen der üblichen Auf- und Abrechnungen erfolgte die Korrektur im Rechnungsjahr 2015. Ohne diese Korrektur wäre die Einkommens- und Vermögenssteuer im Jahr 2015 um 1.9 Mio. Franken höher ausgefallen.

C 122

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 390.0200 390.0400 406.1000

2544

318.1005 340.1001 345.1100 345.1400 363.0006 390.0010 390.0012 390.0013

440.0000 * 440.0100 * 440.0110 440.0200 440.0300 445.0200 460.0101

2546 380.0006 380.0103 380.0903 *

380.0904 * 410.3000

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag

173'752.00 31'000.00

ERTRAG

173'752.00

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

170'000 31'000

ERTRAG

170'000

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

168'180.00 31'000.00

16'752.00

13'000

11'180.00

26'000.00

26'000

26'000.00

58'000.00

58'000

58'000.00

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

173'752.00

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Finanzausgleich an andere Kantone Ressourcenausgleich Finanzausgleich an andere Kantone Härteausgleich Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Finanzausgleich Bund/Kanton SH Lastenausgleich Anteil am Ertrag des Benzinzolls

12'120'611.92

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Einlage in den Fonds Kompetenzzentrum "Tiefbau Schaffhausen" (Werkhof Schweizersbild) (7237.461.1023) Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg (7237.461.1024) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos

10'200'810.00 3'748'064.20

67'638'170.20

170'000

12'650'300

55'352'300

168'180.00

15'191'053.12

449'834.88 1'038'237.89

420'000 1'112'600

459'612.64 1'104'238.49

2'466'664.00

2'467'000

5'162'300.00

1'215'500.00

1'216'000

1'215'500.00

191'783.08

204'900

196'834.33

3'114'713.65

3'337'700

3'312'715.49

2'876'746.12

3'072'700

2'952'514.87

767'132.30

819'400

787'337.30

59'260'881.13

51'278'263.16 6'239'463.00 522'494.00 3'835'661.50 76'707.00 1'532'630.00

40'000'000 4'626'000 510'000 4'097'000 136'000 1'533'000

42'813'569.65 5'283'308.00 521'326.00 3'936'686.50 123'684.00 2'165'353.00

4'152'951.54

4'450'300

4'416'953.98

43'803'462.25

4'000'000 3'280'000

43'190'000

4'248'865.00 3'484'069.30

822'745.80

720'000

764'795.70

3'000'000.00

2'630'000.00

3'748'064.20

3'280'000

29'968'996.00

3'484'069.30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 123

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Das Steueraufkommen der juristischen Personen beeinflusst wesentlich den Anteil an der Direkten Bundessteuer. Die vergangenen Jahre brachten eine hohe Volatilität dieses Steueraufkommens. Dadurch ist der Anteil des Kantons Schaffhausen am gesamten Bundessteueraufkommen (bzw. am Anteil aller Kantone) jährlich starken Schwankungen unterworfen. Dies erschwert eine verlässliche Budgetierung dieser Ertragsposition.

440.0100

Das Ergebnis der Eidgenössischen Verrechnungssteuer hat die Ertragsprognosen des Bundes für das Jahr 2015 übertroffen. Dadurch ist auch der Anteil des Kantons Schaffhausen entsprechend höher ausgefallen.

2546

Verschiedene Erträge

380.0903

Die Schweizerische Nationalbank hat im Jahr 2015 zusätzlich eine ausserordentliche Ausschüttung an die Kantone vorgenommen (vgl. Pos. 429.0001). Dieser ausserordentliche Ertrag von rund 6.5 Mio. Franken ermöglicht die beiden Vorfinanzierungen für das Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» (3.0 Mio.) sowie für die Trainings- und Schiessanlage Solenberg (2.63 Mio.).

380.0904

siehe Kommentar zu Pos. 380.0903.

C 124

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2546 410.3100 426.0001 429.0000 429.0001 * 463.0003

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 * 306.0001 307.2000 * 309.1000 309.1010 310.0002 311.1001 * 311.3001 311.3010 311.3100 311.3120 * 311.9500 311.9510 * 313.1003 * 313.1100 315.1000 * 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 317.0100 * 317.0200 318.0201 * 318.0202 * 318.3000 318.5003 318.5013 * 319.0002 319.1000 361.0300 365.0000 * 434.1000 *

Verschiedene Erträge (Fortsetzung) Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Ausserordentlicher Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

822'745.80

720'000

764'795.70

22'620'000.00 6'458'619.00

22'620'000 6'460'000

21'012'000.00 -

6'458'619.00

6'460'000

3'695'414.25

3'650'000

4'708'131.00

Bevölkerungsschutz (2550 - 2557)

43'239'693.44

23'614'402.77

43'952'100

24'419'900

45'413'491.92

24'616'390.83

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Ersatz Polycomgeräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung Material Kom. Kriminaltechnik Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren Telefoninfrastruktur Erziehungsaktionen / Prävention Untersuchungskosten Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Entschädigungen für Bewachungen

29'958'078.84 19'067'659.55 260'612.80 295'781.85 285'153.15 3'876'755.45

12'249'446.47

29'484'200 19'136'200 259'000 322'000 284'900 3'470'000

11'824'000

30'869'790.79 19'695'886.00 258'546.65 286'602.75 290'496.10 4'099'744.25

12'492'915.95

239'475.50 79'900.00 265'784.61 244'686.45 171'397.48 389'338.00 444'736.93 134'479.25

248'300 70'000 281'700 245'000 176'600 325'000 421'500 140'000

194'735.10 114'827.00 296'213.29 197'677.25 202'978.13 380'413.85 468'996.94 469'552.15

272'556.00 265'729.15 111'849.40

250'000 113'000

227'232.03 105'732.10 124'444.05

399'968.20 506'451.62 24'511.27 280'113.63 270'511.63 418'760.01 161'638.20

400'000 357'100 26'400 507'100 284'300 397'800 176'700

221'916.65 437'652.33 26'836.15 490'945.36 299'100.13 369'627.66 159'921.95

23'444.25 15'866.80 112'418.65 167'086.95 181'601.82 97'336.83 485'235.20 104'679.60 28'654.00 73'164.56 85'672.95

23'600 21'600 104'900 223'200 236'200 91'500 460'000 94'000 29'500 70'100 90'000

18'998.10 13'499.60 111'110.05 165'443.90 150'262.65 84'656.60 481'466.40 99'215.40 27'326.40 79'713.82 85'588.40

115'067.10

147'000 130'851.40

132'431.60 22'000

34'887.35

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 125

2546

Verschiedene Erträge

429.0001

siehe Kommentar zu Pos. 380.0903.

2550

Schaffhauser Polizei

303.0000

Mehrausgaben durch weniger Austritte (= kleinerer "Mutationsgewinn") sowie Voll-Bestand beim Polizei-Korps und leicht höheres Durchschnittsalter als in den Vorjahren.

307.2000

Mehr frühzeitige Pensionierungen als geplant, dadurch sind die Übergangsrenten höher als budgetiert.

311.1001

Ein Zivilfahrzeug der Schaffhauser Polizei war (unverschuldet) in einen Auffahrunfall verwickelt und erlitt einen Totalschaden. Das Fahrzeug musste ersetzt werden, wobei die Versicherung der Unfallverursacherin den Zeitwert unseres Fahrzeuges bezahlte (= rund 3/4 des Neupreises, Zahlungseingang auf Konto 2550.439.1000).

311.3120

Die geplante Ersatz-Beschaffung der POLYCOM-Endgeräte erfolgt aus liefertechnischen Gründen verteilt auf die Jahre 2015 und 2016. Rund die Hälfte des Verpflichtungskredites wurde nun im Jahr 2015 benötigt bzw. bezahlt.

311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 96'700.– für den Releasewechsel des Einsatzleitsystems.

313.1003

Um für drohende Terror-Gefahren besser ausgerüstet zu sein, wurde ein Nachtragskredit über Fr. 92'000.– bewilligt. Damit der Korpsbestand gehalten werden kann, wurden aufgrund von erfolgten und anstehenden Pensionierungen 13 Aspiranten/innen (statt 6) an die Polizeischule 2015/16 geschickt und entsprechend ausgerüstet.

315.1000

Durch die Aufhebung der SHPol-Tankstelle Ende 2014 reduziert sich dieser Budgetbetrag dauerhaft um rund Fr. 220'000.– ("Fremdausgaben") -> siehe auch Kommentar zu Konto 2550.439.1000.

317.0100

Mindernutzung der Privatfahrzeuge durch Diensthundeführer und Instruktoren durch weniger Kurse, Ausbildungen und Einsätze.

318.0201

Die technische Erneuerung der SHPol-Telefonzentrale erfolgte im Sommer 2014 und wird durch den "Swisscom-GeräteRückkauf" erst ab dem Jahr 2016 voll kostenwirksam. Ausserdem konnte durch Sparbemühungen und konsequente Nutzung des kantonalen CMN (Corporate Mobile Network) die Gesprächskosten reduziert werden.

318.0202

Die technische Erneuerung der SHPol-Telefonzentrale erfolgte im Sommer 2014 und wird durch den "Swisscom-GeräteRückkauf" erst ab dem Jahr 2016 voll kostenwirksam.

318.5013

Für den "Ordnungsdienst-Unterstützungseinsatz" (18 Personen) anlässlich des Fussballspieles "FC Schaffhausen - FC Aarau" vom 21.08.15 mussten der Kantonspolizei Thurgau sowie der Kantons- und Stadtpolizei St. Gallen insgesamt rund Fr. 11'000.– überwiesen werden.

365.0000

Deutlich tiefere Ausgaben, da diverse budgetierte Beträge (noch) nicht oder nur teilweise benötigt wurden (z.B. für Neues Entschärferkonzept, Kompetenzzentrum KTD ostpol, Zentralstelle Hooliganismus, Beitrag an IT-Harmonisierung usw.).

434.1000

Auf Weisung der Finanzkontrolle SH werden die Einnahmen aus Sonder-Einsätzen (IKAPOL, WEF usw.) seit Anfang 2015 hier verbucht. Die Einnahmen aus "Tiger-Einsätzen" hingegen neu auf dem Konto 2550.436.0000.

C 126

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2550 434.1100 * 434.1200 * 436.0000 437.0000 439.1000 * 450.0000 460.1029 461.1020 462.0001 462.0002 462.0003 490.0000 490.0040

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrollzentrum Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200) Verrechnung für Leistungen zugunsten Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.390.0040)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

289'627.65

376'000

318'129.75

6'578.00

13'000

9'158.00

118'536.23 5'876'958.14 833'084.05 25'000.00 409'880.00

108'000 5'400'000 932'600 25'000 385'400

237'660.75 5'863'740.10 960'413.00 25'000.00 481'270.00

62'016.00

65'000

65'742.00

3'751'937.00

3'752'000

3'751'937.00

278'933.00

279'000

278'933.00

228'045.00 38'000.00

228'000 38'000

228'045.00 38'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

2551

Feuerpolizei (WOV)

6'285'798.40

7'588'300

7'596'200

7'262'441.24

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Besoldungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Ausbildung und Instruktion Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Bewaffnung und Ausrüstung Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren Telefoninfrastruktur Verschiedene Ausgaben Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrollzentrum

2'111'904.47

2'138'220.70

2'252'000

2'260'700

2'122'550.85

2'113'070.30

301.0000 301.3200 303.0000 306.0001 309.1000 * 310.0002 311.1001 * 311.3100 311.9500 * 313.1003 315.1000 315.9500 * 316.0001 * 317.0000 317.0100 317.0200 318.0201 318.0202 319.1000 * 460.1029

1'368'000.00 27'500.00 250'800.00

1'368'000 27'500 250'800

1'368'000.00 27'500.00 257'400.00

26'300.00 25'776.00 16'300.00 30'000.00 26'500.00 19'201.25

26'300 13'400 16'300 46'700 26'500 27'400

24'400.00 12'264.90 18'668.75 41'700.00 26'800.00 15'053.50

37'900.00 46'600.00 54'840.10 124'141.35

37'900 46'700 157'400 146'400

50'400.00 47'300.00 48'004.65 125'001.45

2'200.00 2'000.00 9'600.00 20'500.00 21'700.00 2'045.77

2'200 2'000 9'600 20'500 21'700 4'700

2'400.00 2'200.00 9'100.00 18'900.00 16'700.00 10'757.60

2'138'220.70

2'260'700

2'113'070.30

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 127

2550

Schaffhauser Polizei

434.1100

Geringere Einnahmen aus den nachträglichen EP14- Massnahmen R-054 (Verrechnung der Polizeieinsätze bei Grossveranstaltungen) sowie R-055 (Gebühreneinzug ausserhalb des Verwaltungsverfahrens) als erhofft.

434.1200

Die Zahl der Transporte und Begleitungen von Gefangenen und Migranten durch die Polizei (z.B. Ausschaffungen) kann im Voraus nur grob geschätzt werden und lag 2015 einiges unter den Erwartungen (= langjährige Erfahrungswerte).

439.1000

Durch die Aufhebung der SHPol-Tankstelle Ende 2014 reduziert sich dieser Budgetbetrag dauerhaft um rund Fr. 220'000.– ("Fremdeinnahmen") -> siehe auch Kommentar zu Konto 2550.315.1000. Hier wurde auch die Vergütung in der Höhe von Fr. 44'600.– aus dem "Versicherungsfall" verbucht (siehe Kommentar zu Konto 2550.311.1001).

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

309.1000

Durch personelle Ergänzungen des SVKZ-Teams, mussten kurzfristig zusätzliche Ausbildungskurse besucht und finanziert werden (Bezahlung bzw. Rückvergütung durch das ASTRA!).

311.1001

Durch nachträgliche Kürzung des "SHPol-Fahrzeug-Budgets" wurde auch beim SVKZ anteilmässig weniger Geld benötigt.

311.9500

Durch einen Programm- bzw. Lieferantenwechsel sowie durch weitere Sparbemühungen konnten die geplanten Ausgaben erheblich gesenkt werden.

315.9500

Der budgetierte "Profiler- sowie Videoserver-Ersatz" (total rund Fr. 100'000.–) wurde schliesslich über ein "ASTRAInvestitionskonto" finanziert und fällt deshalb aus der IT-Betriebskosten-Rechnung 2015.

316.0001

Mietzins-Reduktion durch das Projekt "Lagerhallen-Optimierung" beim Güterbahnhof sowie geringere Strom- und Reinigungskosten als angenommen.

319.1000

Deutlich tiefere Ausgaben als geplant durch Sparbemühungen sowie geringeren Verbrauch an Klein- und Einsatzmaterial.

C 128

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2557 301.0001 * 301.0104 * 303.0000 307.2000 310.0002 * 310.4007 * 311.0002 * 311.3001 * 311.3100 311.9500 311.9510 312.0006 * 312.0008 314.3000 * 314.3004 315.0005 * 315.2007 * 315.9500 * 317.0000 * 318.3004 318.3006 * 318.3007 * 318.5015 * 318.5016 318.6001 318.8000 319.1000 * 319.1021 342.0001 365.0012 * 372.0004 * 427.0000 * 430.0000 431.0000 431.0021 * 436.0000 * 437.0001 * 439.0000 * 439.0015 * 460.1014 460.1027 * 462.1007

Bevölkerungsschutz und Armee Besoldungen Verwaltung Entschädigung für Hauswartdienst Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasser, Zeughaus Unterhalt Gebäude und Anlagen Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Aufwendungen für KFO Bevölkerungsschutz inkl. Care-Team Rekrutierung und Orientierungstage Dokumentationsarbeiten Ausbildung Zivilschutz Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Kosten Bezugsverfahren Wehrpflichtersatzabgabe Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Mietzinsen (ohne MWST) Ertrag Wehrpflichtersatz Gebühren Gebühren aus Verfügung Schutzraumbau Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen Verschiedene Einnahmen Wehrpflichtersatzabgabe Bundesbeiträge an Kanton für Dokumentationen Kulturgüterschutz Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum)

4'883'911.73 1'655'464.75 27'433.60 340'913.05

VORANSCHLAG 2015

ERTRAG

AU FW AND

2'940'937.20

4'627'600 1'497'700 33'000 327'000

RECHNUNG 2014

ERTRAG

AU FW AND

2'739'000

5'158'709.04 1'563'228.90 23'105.25 347'533.20

55'695.00 40'807.95 3'668.20 2'257.60

56'600 43'000 20'000 5'000

54'288.00 43'310.71 11'602.05 3'209.64

273'784.07 47'826.20 2'733.75

295'000 50'000 3'500

278'306.70 43'400.00 1'710.80

20'000.00 14'091.95

20'000 25'000

14'067.45

33'466.75

34'000

33'815.45

26'696.40 55'983.35 280'006.78

60'000 99'000

64'518.23 361'872.70 175'397.30

112'956.38

135'000

134'423.25

106'971.40 9'019.95 19'158.00

136'300 23'500 20'000

165'113.20 9'414.70 19'316.95

6'963.10 19'545.00 15'256.35 40'000.00 192'986.30 12'463.00 46'298.50 27'005.35

10'000 23'000 18'000 40'000 210'000 13'000 55'000 25'000

62'811.65 17'592.85 37'881.25 245'170.83 11'401.05 50'899.55 -

1'233'800.00 128'106.00

1'275'000 60'000

1'354'145.38 25'589.00

32'553.00

15'000

5'583.00

ERTRAG

2'747'963.34

26'764.00 1'545'745.25 30'450.00 180'367.35 18'320.00 127'128.90 17'681.90

34'200 1'700'000 27'000 150'000 25'000 34'800 20'000

22'038.70 1'692'681.74 24'370.00 153'281.65 23'230.00 30'430.80 -

1'069.00

331'270.80

52'000

173'343.60

1'000

550.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 129

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

301.0001

Die im Jahr 2014 erarbeitete Gefährdungs- und Risikoanalyse und der damit erkannten Lücken sind dringend diverse Projekte zur Bewältigung bevölkerungsrelevanter Ereignisse zu bearbeiten. Der mit ESH3 geplante Personalabbau kann aus diesem Grund nicht umgesetzt werden, vakante Stellen mussten wiederbesetzt werden.

301.0104

Abhängig vom Reinigungsaufwand (Verantwortung beim HBA).

310.0002

Rückstellung von Fr. 13'000.– für die Beschaffung von Sicherheitsbehälter, welche die IOS Normen erfüllen. Die Lieferung verzögerte sich bis zum Rechnungsabschluss.

310.4007

In diesem Jahr wurden keine Zivilschutzlehrmittel angeschafft, da der Bund an der Erarbeitung von neuen Unterlagen ist.

311.0002

Die Geräte mussten weniger häufig repariert bzw. ersetzt werden.

311.3001

Rückstellung von 2x Fr. 50'000.–: (1) Die Zivilschutzorganisation beschaffte über das Materialforum neue Uniformen. Aufgrund eines Rekurses gegen das Forum konnten jedoch nicht alle Uniformen rechtzeitig geliefert werden. (2) Rückstellung für den Ersatz eines alten LKW. Bis zum Rechnungsabschluss konnte jedoch kein geeignetes Modell gefunden werden.

312.0006

Zu hoch budgetiert, Ausgaben liegen auf der Höhe des Vorjahres.

314.3000

Im Rahmen vom EP14 wurden die Einsparungen fälschlicherweise doppelt abgezogen (R-061).

315.0005

Höhere Ausgaben aufgrund des verzögerten POLYALERT Projektes. Wird vom Bund zurückfinanziert (siehe 460.1027).

315.2007

Einsparungen beim Unterhalt aufgrund der Aufhebung der GOPS und anderen Schutzanlagen sowie der Kürzungen der Bundesbeiträge (weniger Unterhaltszahlungen an die Gemeinden). Rückstellung von Fr. 35'000.– für die Beschaffung einer Notstromgruppe für die KFO Führungsinfrastruktur. Aufgrund des Verzugs im Umbau kann die Notstromgruppe erst 2016 beschafft werden.

315.9500

Effizienzgewinn durch Integration in die Schaffhauser Polizei.

317.0000

Reduktion der Dienstreisen (analog 2014).

318.3006

Die Übungen (teilweise Übernahme der Kosten durch BABS) und Rapporte konnten kostengünstig durchgeführt werden.

318.3007

Die Care-Organisation führte keine Ausbildung durch. Rückstellung von 15'000.– für die Erneuerung der KFO Technikinfrastruktur. Aufgrund des Verzugs im Umbau kann die Technik erst 2016 beschafft werden.

318.5015

Aufgrund neuer Vorgaben des Bundes musste die Entlassungsfeier aus der Wehrpflicht angepasst werden. Diese Anpassungen verursacht tiefere Ausgaben.

319.1000

Dieses Jahr konnte auf verschiedenste Ausgaben verzichtet werden. Rückstellung von Fr. 41'000.– für die Umsetzung des neuen Alarmierungskonzeptes (Anbringung der Schlüsseltresore). Aufgrund der Verzögerung des POLYALERT Projektes kann die Umsetzung erst 2016 abgeschlossen werden.

365.0012

Abschluss von älteren Projekten, welche für dieses Jahr nicht budgetiert waren. Wird über 480.0007 ausgeglichen.

372.0004

Abschluss von älteren Projekten, welche für dieses Jahr nicht budgetiert waren. Wird über 470.0009 ausgeglichen.

427.0000

Der Voranschlag beinhaltete bereits die Umsetzung der EP14 Massnahme R-059 durch das Baudepartement. Diese konnte jedoch nicht vollumfänglich umgesetzt werden.

431.0021

Aufgrund der hohen Bautätigkeit im Kanton wurden mehr Gebühren erhoben.

436.0000

Aufgrund der Voraufnahme der Flüchtlinge leisteten die die Mitarbeitenden in ihrer Funktion als Angehörige des Zivilschutzes mehr Diensttage.

437.0001

Es mussten weniger Bussen ausgestellt werden.

439.0000

Zusätzliche Einnahmen aus den beiden Flohmärkten mit nicht mehr benötigtem Zivilschutzmaterial.

439.0015

Die verschiedenen Einnahmen von der Wehrpflichtersatzabgabe können nicht direkt beeinflusst werden.

460.1027

Auf dieses Konto wurden die Bundesgelder für das POLYALERT Projekt (siehe 315.0005) einbezahlt. Die positive Differenz zwischen den Mehreinnahmen (460.1027) und den Mehrausgaben (315.0005) resultiert aus noch ausstehenden Rechnungen, welche aufgrund des Projektverzugs erst 2016 beglichen werden können.

C 130

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2557 470.0009 * 480.0007 *

2597 311.9510 * 311.9520 315.9500 315.9510 * 318.0200 *

Bevölkerungsschutz und Armee (Fortsetzung) Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik Informatik- und eGov-Projekte Kantonsanteil Informatikstrategie Betriebskosten IT Betriebskosten IT Konzern Telefongebühren/Telefonservice

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

32'553.00

15'000

5'583.00

630'656.00

680'000

621'384.85

1'253'518.16

1'179'600

1'047'143.05

199'245.91 97'600.00 636'809.85 319'862.40

200'000 97'600 -50'000 600'000 332'000

188'928.60 97'600.00 510'946.90 249'667.55

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 131

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

470.0009

Ausgleichskonto zu 372.0004.

480.0007

Aufgrund der tieferen Ausgaben im Zivilschutz musste der Ersatzabgabefonds weniger stark belastet werden als vorgesehen.

2597

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

311.9510

Weiterer Ausbau eGov-Infrastruktur (Bürgerservice-Plattform, Zertifikate, Mobile Device Management, Formularservices und eRechnungen, harmonisierung Zahlungsverkehr). Aufbau Collaboration-Plattform für Kanton mit SharePoint.

315.9510

GERES: Hoher, nicht budgetierter Zusatzaufwand für die Implementierung der neuen Version von eCH0020v3 (Schnittstellenstandard Meldegründe Personenregister) für das kantonale Personenregister. Erhöhter Beitrag für den Kanton Schaffhausen für die Erweiterung der Basis-Software aufgrund reduzierter Anzahl mitfinanzierender Kantone.

318.0200

Die Prognosen der letzten Jahre konnten grundsätzlich eingehalten werden, inkl. der in den Telefon-Mietpreisen eingerechneten Gesprächskosten. Tendenziell lässt sich ein leichter Anstieg bei den Fix-to-Mobile-Kosten feststellen. Dies hängt damit zusammen, dass viele Bürger nur noch über das Handy erreicht werden, was zu höheren Verbindungskosten führt. Gegenüber 2012 konnten die Kosten um Fr. 117'500.– oder 27% reduziert werden.

C 132

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

W O V- V E RR EC H NU NG EN

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2600 439.1010

499.1000

499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.4100 499.5500 499.7000 499.7100

Verrechnungen WoV-Dienststellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2255.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2286.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildung (2285.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Tiefbauamt (2322.399.0010) Interne Verrechnungen an Amt für Geoinformation(2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008) Interne Verrechnungen an Finanzkontrolle (2520.399.0011)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

3'065'194.38 60'000.00

2'721'400 60'000

2'455'063.38 60'000.00

294'344.06

305'200

267'180.79

172'295.79

175'000

181'480.06

135'447.35

80'300

137'525.23

184'294.98

-53'900

158'829.64

91'706.59

76'100

-15'951.05

578'983.24

379'500

501'207.22

265'409.18

306'300

247'674.14

1'250'102.01

1'343'400

882'756.36

32'611.18

49'500

34'360.99

STAATSRECHNUNG 2015 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 133

C 134

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2015 AU FW AND

3010 300.1000 300.1100 301.0009 303.0000 309.0000 * 310.0002 310.5005 311.0008 311.9500 311.9510 315.0008 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 * 318.4007 * 318.5033 * 319.0005 319.1009 436.0000 * 439.0000

3020 300.2020 303.0000 319.1000 431.0000

3030 300.1001 300.1100 * 301.0008 303.0000 310.0002 * 310.5006 * 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 * 317.0000 318.0004 * 318.4005 * 318.4007 * 319.1000 * 436.0000 * 439.0002 *

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

2'304'439.38 587'776.40 9'709.00 1'019'889.00 367'054.60

ERTRAG

5'621.85

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

2'436'000 598'600 10'000 1'061'500 356'800

ERTRAG

500

RECHNUNG 2014 AU FW AND

2'502'946.09 578'801.00 7'854.25 1'022'750.15 373'698.40

36'019.00 24'583.08 51'458.50 42.00 -

67'000 28'000 52'000 500 500

47'975.20 28'137.89 48'900.60 297.50

79'307.30 4'332.70 16'480.95 24'707.30 37'670.00 1'625.00

500 81'600 4'000 15'000 55'000 60'000 5'000

129'956.70 541.07 48'801.78 3'600.50 16'930.10 25'050.40 95'858.90 7'724.50

36'051.45 7'733.10

30'000 10'000

58'131.25 7'935.90

5'414.50 207.35

65'004.70 56'919.25 4'410.85

27'800.00

3'674.60

500

62'800 55'000 4'800 3'000

27'800.00

4'294'351.97 965'157.00 3'080.45 1'610'316.70 549'215.55

25'000

18'371.60

58'226.30 52'100.00 4'035.50

29'600.00

2'090.80

2'000

29'600.00

4'566'885.64 965'244.00 8'959.50 1'682'511.00 578'038.75

22'605.95 14'445.95 -

30'000 20'000 500 600

18'567.60 23'534.15 734.00 -

86'726.10 3'713.50 94'339.35 412'061.70 187'780.83 344'908.89

500 101'000 4'500 83'000 360'000 150'000 570'000

89'930.20 3'190.10 92'631.00 378'085.25 297'839.70 427'620.39

14'361.60 4'010.00

20'782.20

20'408.50 373.70

25'000

4'532'600 967'000 6'000 1'674'000 565'500

ERTRAG

2'000

27'221.50

22'771.50 4'450.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 135

3010

Obergericht

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis in der ersten Jahreshälfte 2015, weil noch kein rechtskräftiges Budget vorlag.

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.5033

Dieses Konto umfasst im Wesentlichen die Gutachtenskosten bei fürsorgerischer Unterbringung. Über solche Fälle entscheidet im neuen Erwachsenenschutzrecht erstinstanzlich die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Beim Obergericht waren weniger Begutachtungen erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

436.0000

Zivildienst eines Mitarbeiters.

3030

Kantonsgericht

300.1100

Weniger Einsätze der Ersatzrichter erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen (weniger Terminkollisionen).

310.0002

U.a. Reduktion der Bindeaufträge für Zeitschriften.

310.5006

Zurückhaltende Anschaffungspraxis in der ersten Jahreshälfte 2015, weil noch kein rechtskräftiges Budget vorlag.

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

318.0004

Zunahme der Zustellungen (vgl. schon Rechnung 2014).

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

319.1000

In diesem Konto wurden verschiedene fallbezogene Ausgaben verbucht, die im Wesentlichen auf die Parteien überwälzt werden können (vgl. Konto 3090.439.0000). Es handelte sich insbesondere um Gutachten in Zivilprozessen (ca. Fr. 40'000.– ), Beweissicherungen für den Galgenbucktunnel (Fr. 148'000.–; vom Bund zurückzuerstatten) und für weitere Projekte (ca. Fr. 45'000.–), Parteientschädigungen bei Freisprüchen (ca. Fr. 80'000.–), Dolmetscherkosten (ca. Fr. 21'000.–) sowie Ausschreibungskosten, Zeugenentschädigungen, Kosten für Sachwalter etc. Diese Kosten sind nicht verlässlich zu budgetieren.

Sie

fielen

2015

tiefer

aus,

als

erwartet.

Insbesondere

waren

die

Kosten

der

gutachterlichen

Beweissicherungsmassnahmen für den Bau des Galgenbucktunnels entgegen der Annahme bei der Budgetierung im Jahr 2015 nicht höher als im Vorjahr. 436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin; Militärdienst mehrerer Mitarbeiter.

439.0002

Insbesondere Erhöhung der Gebühren für Entscheidkopien seit 2014.

C 136

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2015 AU FW AND

3031 300.1006 300.1007 * 301.0013 303.0000 310.0002 310.5006 315.9500 * 317.0000 318.0004 * 318.4005 * 318.5000 318.5082 * 319.1000 * 431.0000 * 436.0000 *

3032 301.0000 303.0000 310.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 * 319.1000

3035 300.1002 300.1101 * 303.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 301.0000 * 303.0000 310.0000 317.0000

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Besoldungen Mitglieder Entschädigungen Ersatzmitglieder Besoldungen Fachsekretariat und Kanzlei Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Literatur Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Aufträge an Dritte Begutachtungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen

1'971'130.80 533'685.00 6'790.00 939'263.60 309'130.25

ERTRAG

223'027.15

21'220.70 2'311.20 53'703.05 7'438.80 22'759.55 25'343.90 40'710.65 8'774.10

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

2'053'100 534'000 20'000 981'000 327'900

ERTRAG

140'000

20'000 3'000 70'200 6'000 10'000 5'000 60'000 16'000 199'144.95 23'882.20

RECHNUNG 2014 AU FW AND

1'833'934.24 521'491.00 61'102.35 725'825.35 275'626.40

179'810.95

18'452.30 2'879.24 54'633.95 5'686.65 15'076.50 21'914.65 12'960.00 86'282.10 32'003.75 140'000 -

171'201.05 8'609.90

Friedensrichterämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

227'190.80 166'010.00 31'681.15

240'100 166'100 35'600

228'440.00 166'010.00 32'123.90

1'880.20 39.00

3'000 800

2'832.00 575.80

14'521.80 149.00 10'440.15 1'403.10 1'066.40

18'100 1'000 8'000 6'000 1'500

14'952.20 382.80 8'744.90 1'597.10 1'221.30

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

219'393.35

248'400

231'853.10

139'744.10 37'052.15 35'445.70

144'500 53'500 42'300

144'193.45 45'546.95 37'629.20

738.45 2'441.40 165.00 2'570.50 1'236.05

2'000 3'200 400 1'000 1'500

784.40 2'634.80 165.00 899.30

1'464.05

4'300

2'425.75

225.10 18.95

2'500 600

1'347.75 58.00

1'220.00 -

1'000 200

1'020.00 -

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Reiseentschädigungen

ERTRAG

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 137

3031

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

300.1007

Weniger Einsätze der Ersatzmitglieder, als bei der Budgetierung angenommen.

315.9500

Weniger Support erforderlich (u.a. für die Geschäftsdatenverwaltung), als bei der Budgetierung angenommen (vgl. schon Rechnung 2014).

318.0004

Die Portokosten waren bei der Budgetierung mangels genügender Erfahrungszahlen nicht konkret abschätzbar. Die Kosten erhöhten sich unter anderem deshalb, weil im Rechnungsjahr mehr Rechenschaftsberichte abgenommen wurden als in den Vorjahren (vgl. auch Konto 3031.431.0000).

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen. Dabei fiel ein einzelner, komplexer Fall mit hohen Anwaltskosten besonders ins Gewicht.

318.5082

Nicht verlässlich zu budgetieren. Gewisse 2015 in Auftrag gegebene Gutachten werden erst 2016 abgeschlossen und in Rechnung gestellt.

319.1000

Für dieses Sammelkonto konnte bei der Budgetierung noch nicht auf verlässliche Erfahrungszahlen abgestellt werden. Die Rechnung 2014 ist nicht repräsentativ, weil damals in diesem Konto der Selbstbehalt aus einem Staatshaftungsfall bei einer Berufsbeistandschaft verbucht wurde.

431.0000

Der Gebührenertrag war bei der Budgetierung mangels genügender Erfahrungszahlen nicht konkret abschätzbar. Der Ertrag erhöhte sich unter anderem deshalb, weil im Rechnungsjahr mehr Rechenschaftsberichte abgenommen wurden als in den Vorjahren (vgl. auch Konto 3031.318.0004).

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin, Unfall einer Mitarbeiterin sowie Militär- bzw. Zivildienst zweier Mitarbeitenden.

3032

Friedensrichterämter

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam weniger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

300.1101

Weniger Einsätze insbesondere des stellvertretenden Vorsitzenden, als bei der Budgetierung angenommen.

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

301.0000

Keine Verfahren im Rechnungsjahr, nur ein Beratungsfall und gewisser administrativer Aufwand des Präsidenten.

C 138

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2015 AU FW AND

3037 300.2017 303.0000 310.0000

3040 300.2017 303.0000 310.0000

3090

318.9001 319.1010 * 330.1003 * 431.0011 436.1019 436.1025 *

436.2013

437.0005 * 439.0000 *

3095 301.0000 303.0000 310.0000 * 310.4009 * 311.9500 311.9510 * 315.9500 * 317.0000 318.0004 * 319.1000 431.0013 * 431.0014 436.0000 439.0001

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

34'431.60

33'900

22'827.40

31'142.50 2'265.50

30'000 2'900

20'852.20 1'601.30

1'023.60

1'000

373.90

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

23'801.10 22'418.10 1'256.00

27'400 25'000 1'900

15'886.45 14'843.90 957.05

127.00

500

85.50

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gerichtsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückerstattung unentgeltlicherRechtspflege und amtliche Verteidigung Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

124'622.25

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

1'988'470.65

370'000

2'540'000

824'123.85

41'852.65 -

40'000 30'000

39'491.00 53.00

82'769.60

300'000

784'579.85

2'633'374.78

ERTRAG

2'345'311.50

1'406'022.70 5'387.35

1'600'000 10'000

1'636'279.65 9'111.71

91'658.30

120'000

169'142.50

45'638.65

50'000

24'277.15

109'300.00 330'463.65

60'000 700'000

64'790.00 441'710.49

3'132'106.91

2'685'100

2'855'000

2'682'296.98

1'415'301.00 269'622.90

1'442'600 308'300

1'470'634.00 288'817.50

41'674.40 1'952.65 2'044.00

60'000 5'000 2'900

64'243.50 3'736.80 901.50

49'925.35 183'130.92 11'774.00 590'341.65 67'607.91

50'000 230'300 11'000 500'000 75'000

32'613.60 241'245.35 11'983.00 519'431.40 48'690.33

2'861'557.27 266'489.52 833.00 3'227.12

2'600'000 250'000 5'000

2'891'622.34

2'630'974.46 243'853.83 19'829.15 -3'035.10

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 139

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark. Im Rechnungsjahr fielen keine Haftentschädigungen an. Die Parteientschädigungen bei Freisprüchen wurden in den Konti 3010.319.0005 des Obergerichts und 3030.319.1000 des Kantonsgerichts verbucht.

330.1003

Insgesamt wurden rund Fr. 410'000.– abgeschrieben. Die Finanzverwaltung reduzierte sodann das Delkredere der Gerichtskasse per Ende 2015 um Fr. 329'000.–.

436.1025

Einnahmen aus der im Verlauf des Jahres 2013 eingeführten Bewirtschaftung der Nachzahlungs- bzw. Rückerstattungspflicht bei unentgeltlicher Vertretung und amtlicher Verteidigung (EP 2014, Nr. R-066). Die Rechnung 2014 ist dabei nicht repräsentativ,

weil

damaligen

ersten

Jahr

mehr

Forderungen

erfasst

werden

konnten,

bei

denen

die

Rückerstattungsvoraussetzungen erfüllt waren. 437.0005

Nicht verlässlich zu budgetieren; abhängig von den im Einzelfall verhängten Sanktionen.

439.0000

Diese Position ist nicht verlässlich zu budgetieren und schwankt im Verlauf der Jahre stark. Es handelt sich um die Überwälzung von Barauslagen der Justizbehörden auf kostenpflichtige Parteien, um den Erlös aus der Einziehung und Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte sowie um strafrechtliche Ersatzforderungen. Im Rechnungsjahr wurden unter anderem Auslagen von knapp Fr. 150'000.– dem Bundesamt für Strassen ASTRA weiterverrechnet. Entgegen der Annahme bei der Budgetierung waren die Einnahmen im Zusammenhang mit den gutachterlichen Beweissicherungsmassnahmen für den Bau des Galgenbucktunnels im Jahr 2015 nicht höher als im Vorjahr (vgl. auch Kommentar zum Konto 3030.319.1000).

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

310.0000

Infolge konsequenter Umstellung auf Schwarz-Weiss-Druck (statt Farbdruck) konnte bei den Druckkosten nachhaltig gespart werden.

310.4009

Weniger Literatur angeschafft, weil im Bereich des Zwangsvollstreckungsrechts weniger Werke erschienen sind.

311.9510

Im verbuchten Betrag ist ein Rückstellungsbetrag von Fr. 40'900.– enthalten. Die budgetierte Einführung der revisionssicheren elektronischen Aktenarchivierung hat sich wegen der erforderlichen Sicherheitsabklärung durch die KSD verzögert. Die hauptsächlichen Projektarbeiten können daher erst 2016 durchgeführt werden.

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

318.0004

Erhöhung der Verfahren auf einen Rekordstand. Das hat zu höheren Portokosten geführt, welche aber von den Parteien des jeweiligen Zwangsvollstreckungsverfahrens getragen werden.

431.0013

Erhöhung der Betreibungen auf einen Rekordstand.

C 140

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2015 AU FW AND

3096 301.0000 303.0000 310.0000 310.4009 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0000 * 439.0001

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Verschiedene Einnahmen

854'974.49 561'339.00 127'636.45

ERTRAG

832'160.06

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

855'900 560'400 119'800

ERTRAG

725'000

RECHNUNG 2014 AU FW AND

865'817.24 560'339.00 130'702.85

26'120.04 1'511.05

26'000 500 800

24'471.94 -

42'559.65 2'162.40 92'509.00 1'136.90

48'900 3'000 95'000 1'500

61'731.95 2'644.00 85'910.50 17.00

832'044.21 115.85

725'000 -

ERTRAG

724'539.72

724'258.34 281.38

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

3096

Übrige Betreibungsämter

431.0000

Erhöhung der Betreibungen auf einen Rekordstand.

C 141

C 142

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Zusammenstellung der Laufenden Rechnung

Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Rechnung 2014 A

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

768‘950.55

350.00

671‘000

300

737‘616.00

350.00

6‘242‘368.42

1‘356‘434.03

6‘309‘300

1‘282‘000

6‘191‘745.91

1‘444‘976.14

264‘147‘226.09

78‘312‘271.46

256‘051‘800

70‘552‘500

253‘967‘663.89

68‘630‘523.81

155‘353‘776.88

24‘132‘496.79

158‘432‘000

24‘326‘300

158‘969‘737.78

23‘700‘310.24

50‘941‘113.86

56‘496‘672.58

52‘092‘300

56‘131‘900

49‘510‘217.36

54‘038‘585.57

68‘631‘071.03

57‘181‘342.90

72‘588‘700

61‘373‘700

69‘816‘821.58

57‘057‘983.43

122‘929‘545.15

459‘959‘377.06

120‘985‘800

447‘983‘900

122‘700‘966.22

439‘509‘460.80

3‘065‘194.38

2‘721‘400

2‘455‘063.38

12‘754‘179.27

6‘227‘558.22

13‘549‘600

6‘287‘500

13‘835‘663.04

6‘218‘888.21

681‘768‘231.25

686‘731‘697.42

680‘680‘500

670‘659‘500

675‘730‘431.78

653‘056‘141.58

C 143

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung Rechnung 2015

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

1 Gesetzgebung 10

Kantonsrat

768‘600.55

670‘700

Vollziehung und Verwaltung

737‘266.00

4‘746‘769.77

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

4‘885‘934.39

5‘027‘300

Departement des Innern

185‘834‘954.63

185‘499‘300

185‘337‘140.08

22 Erziehungsdepartement

131‘221‘280.09

134‘105‘700

135‘269‘427.54

4‘039‘600

+ 4‘528‘368.21

Baudepartement

24 Volkswirtschaftsdepartement

5‘555‘558.72

11‘449‘728.13

11‘215‘000

12‘758‘838.15

25 Finanzdepartement

+ 337‘029‘831.91

326‘998‘100

+ 316‘808‘494.58

2‘721‘400

WOV-Verrechnungen

3‘065‘194.38

2‘455‘063.38

3 Gerichte 30 Gerichte

6‘526‘621.05

7‘262‘100

7‘616‘774.83

22‘674‘290.20

4‘963‘466.17

10‘021‘000

C 144

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

E IN NAH ME N

Erziehungsdepartement (4200 - 4220)

2'574'279.00

42'200.00

4200 562.1001 *

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

2'477'179.00 2'477'179.00

4220 526.0000 * 626.0000 *

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

Baudepartement (4310 - 4350)

4310 501.0001 * 501.0300 * 501.1000 * 501.3000 * 501.9001 * 501.9100 * 503.3460 * 572.0010 * 660.0003 * 662.1001 669.0010 * 670.0010 *

4320 503.0035 * 503.3460 * 503.3600 * 503.3620 503.3800 *

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Agglomerationsprogramm Strassen Agglomerationsprogramm Langsamverkehr Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) Umbau Sanierung Werkhof Bundesbeiträge für Verein Agglomeration Schaffhausen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Gemeindebeiträge Beiträge Dritter Bundesbeiträge für Verein Agglomeration Schaffhausen

Hochbauten allgemein BUA Ersatz Zeughaus und Oberwiesen Umbau Sanierung Werkhof Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Sanierungen Staatsliegenschaften

97'100.00 97'100.00

VORANSCHLAG 2015 AUS GABE N E IN NAH ME N

1'560'000

56'000

1'500'000 1'500'000

42'200.00

60'000 60'000

42'200.00

RECHNUNG 2014 AUSGABEN

E IN NAH ME N

830'364.00

121'283.45

777'814.00 777'814.00

56'000

52'550.00 52'550.00

56'000

121'283.45 121'283.45

21'887'546.15

5'145'524.59

24'485'000

8'620'000

37'250'726.97

22'897'765.81

2'065'180.27 1'136'116.74 404'125.90 68'980.50 173'225.30 90'274.33

272'645.05

4'385'000 2'500'000 75'000 650'000 430'000 180'000

120'000

5'833'160.31 2'329'242.91 125'543.45 2'448'541.80 83'165.65 240'726.46

3'066'064.35

86'253.50

50'000

27'940.04

106'204.00

500'000 -

578'000.00

25'159.00 121'282.05 20'000.00 106'204.00

120'000 -

578'000.00 680'000.00 1'230'064.35 578'000.00

443'429.55 7'152.15 2'391.25

2'500'000 1'500'000 -

454'500.44 13'296.64 86'473.30

59'859.50

433'886.15

1'000'000

294'871.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 145

4200

Beiträge an Schulhausbauten

562.1001

Aufgrund des unbekannten Zeitraumes der Fertigstellung der Bauprojekte bzw. der Einreichung der entsprechenden Bauabrechnung der jeweiligen Gemeinde beim Kanton, ist eine genaue Budgetierung (vor allem bei grossen Projekten) schlecht möglich. Stein am Rhein; Neubau Dreifach-, Sport- und Mehrzweckhalle

1'863'299.00

Lohn; Neubau Doppelkindergarten

556'921.00

Lohn; Sanierung und Umbau Turnhalle

38'766.00

Schleitheim; Umbau Schulzimmer in Lernlandschaften

18'193.00

4220

Studiendarlehen

526.0000

Höhere Nachfrage nach Darlehen.

626.0000

Weniger vorzeitige Rückzahlungen.

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0001

Das Projekt "Aufwertung Ortsdurchfahrt Löhningen" wird nicht realisiert. Bei den Projekten "Radweg Ramsen" und "Radweg Murgarten" erfolgt der Belagsaufbau erst im Frühjahr 2016. Die Sanierung der Schweizersbildstrasse durch die Stadt SH wurde auf 2017 verschoben. Die entsprechenden Kantonsbeiträge wurden daher nicht ausbezahlt.

501.0300

Die Sanierung der Rheinbrücke Rüdlingen durch den Kt. Zürich verzögert sich.

501.1000

Die Projekte "Aenderung Strassennetz Herblingen" und "Ausbau Busangebot Schaffhausen - Teill II" unter der Führung der Agglomerationsgemeinden verzögert sich. Entsprechend wurden die geplanten Kantonsbeiträge noch nicht ausbezahlt.

501.3000

Die Projekte "Veloweg Herblingertal" und "Veloabstellanlage Station Herblingen" wurden von der Stadt Schaffhausen noch nicht

ausgeführt.

Entsprechend wurden

die

geplanten

Kantonsbeiträge noch nicht

ausbezahlt.

Aufgrund

des

Budgetreferendums wurde das Projekt "Veloweg Thayngen Süd" nicht wie geplant im 2015 fertiggestellt. 501.9001

Geringerer Aufwand gemäss Stundenerfassung 2015.

501.9100

Grösserer Aufwand gemäss Stundenerfassung 2015.

503.3460

Der Beginn der Planungs- und Bauarbeiten erfolgt erst 2016.

572.0010

Durchlaufkonto für Bundesbeiträge an Agglomerationsprojekte (vgl. Gegenkonto 4310.670.0010).

660.0003

Schlussbeitrag des Bundes an das Langsamverkehrs Agglomerationsprojekt "Veloweg Schaffhausen - Hemmental".

669.0010

Beitrag der Güterkoorporation Hallau an das Projekt "Radweg Murgarten".

670.0010

Durchlaufkonto für Bundesbeiträge an Agglomerationsprojekte (vgl. Gegenkonto 4310.572.0010).

4320

Hochbauten allgemein

503.0035

Der Grundsatzentscheid über den Bau eines gemeinsamen Ausbildungszentrums liegt noch nicht vor und wird Mitte 2016 erwartet.

503.3460

Weiterführung Projekt "gemeinsamer Werkhof" nach positiv verlaufender Volksabstimmung vom 15. November 2015. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.3600

Abschluss Vorprojekt "Polizei- und Sicherheitszentrum". Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.3800

Abschluss Sanierungsmassnahmen am Schloss Charlottenfels per Ende 2016. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

C 146

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

VORANSCHLAG 2015

E IN NAH ME N

RECHNUNG 2014

AUS GABE N E IN NAH ME N

AUSGABEN

4325 503.0005 * 503.0015 * 503.0021 *

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A Erneuerung Gebäude Spitäler Schaffhausen

3'222'447.12 2'662'481.02 400'000.00 159'966.10

2'100'000 1'500'000 600'000

2'360'934.49 1'040'336.03 1'000'000.00 320'598.46

4330 503.0501 * 503.0810

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ Kantonsschule diverse Sanierungen

2'011'522.18 2'011'522.18 -

3'000'000 3'000'000 -

873'107.75 370'375.90 502'731.85

4335 566.1300 *

Energieförderprogramm Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Energieförderung Bundesbeitrag Gebäudeprogramm Solarstromförderung Dritter Bundesbeitrag an die Energieförderung Bundesbeitrag Gebäudeprogramm

2'113'074.00 1'817'652.46

576.0300 * 576.0350 * 669.0009 * 670.0400 * 670.0450 *

4340 562.1020 * 562.1030 669.0040

669.0050 *

4350 503.0030 503.0850 690.0000

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Elektrifizierung Schaffhausen Erzingen (-Basel) Agglomerationsprogramm 1. Generation (ohne Erzingen) Elektrifizierung Schaffhausen Erzingen (Entnahme aus Generationenfonds) Agglomerationsprogramm 1. Generation (ohne Erzingen)

Rheinfallprojekte Sanierung Liegenschaften Rheinfall Kauf Restaurant Park am Rheinfall Aktivierung Finanzvermögen Restaurant Park am Rheinfall

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

412'879.54

-728'365.00 1'023'786.54

2'500'000 1'000'000 1'500'000

117'458.00 -728'365.00 1'023'786.54

12'031'893.03 2'132'293.00

4'460'000.00

9'899'600.03

1'500'000

4'612'713.37 2'639'399.91

2'229'701.46

1'973'313.46 1'500'000

10'000'000 -

E IN NAH ME N

7'000'000

10'000'000

256'388.00 1'973'313.46

19'088'374.41 12'281'164.00

13'602'000.00

6'807'210.41

10'152'000.00

4'460'000.00

7'000'000

3'450'000.00

4'027'936.20 27'936.20 4'000'000.00

4'000'000.00

1'824'793.50

693'699.80

4'930'000

1'992'000

2'202'378.55

598'889.85

987'523.00 433'556.00 21'000.00

532'967.00

3'600'000 1'450'000 250'000

1'900'000

936'523.00 366'204.00 58'100.00

512'219.00

491'767.00

1'650'000

472'319.00

41'200.00

250'000

39'900.00

491'767.00

1'650'000

472'319.00

41'200.00

250'000

39'900.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 147

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0005

Sanierungsprojekte in den Bereichen Gebäudehülle und grosse Haustechnik sind abgeschlossen, u.a. Ersatz Rückkühler, Sanierung Unterverteilungen Trakt B, Beitrag an Sanierungen Station B7 und E1. Auflösung Kreditrestanz, Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.0015

Die Umbauarbeiten Notfallzentrum sind abgeschlossen. Auflösung Kreditrestanz, Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.0021

Volksabstimmung zur Übertragung der Liegenschaften im Februar 2016. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

4330

Kantonseigene Schulhausbauten

503.0501

Die Sanierung Gebäudehülle BBZ Hauptgebäude läuft bis Ende 2016 (Auflösung Kreditrestanz, Detail gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite).

4335

Energieförderprogramm

566.1300

Die Mehrausgaben sind eine Folge der unvorhergesehenen Rückzahlung von Bundesbeiträgen. Durch den Rückzug von zahlreichen Fördergesuchen, einer verschlechterten Wirkung, der stärkeren Abschöpfung von Globalbeiträgen durch andere Kantone und die Einstellung des kantonalen Förderprogramms haben sich die Rahmenbedingungen nachträglich so verändert, dass der Kanton Schaffhausen insgesamt zu viel Globalbeträge vom Bund erhalten hat. Diese Globalbeiträge hat der Bund nun zurückverlangt (Position 4335.670.0400). Zudem wurden Solarstromanlagen über das Förderkonto abgewickelt. Diese Ausgaben sind jedoch vollständig durch Dritte (EKS, SH-Power, EVU Hallau) finanziert (Position 4335.669.0009).

576.0300

Negativaufwand von Fr. 728‘365.–. Durch die unvorhergesehene Rückzahlung von Bundesbeiträgen aufgrund des Rückzugs von zahlreichen Fördergesuchen, einer verschlechterten Wirkung (welche erst nachträglich evaluiert wird), der stärkeren Abschöpfung von Globalbeiträgen durch andere Kantone und die Einstellung des kantonalen Förderprogramms konnten weniger Bundesmittel für die Förderung verwendet werden. Dem Negativaufwand stehen Negativerträge (Position 4335.670.0400) gegenüber.

576.0350

Minderausgaben von Fr. 476‘213.46. Der Aufwand beim Gebäudeprogramm ist kleiner ausgefallen, da die Nachfrage nach Gebäudesanierungen zurück gegangen ist. Das Gebäudeprogramm ist vollständig vom Bund finanziert. Den Minderausgaben stehen Mindereinnahmen (Position 4335.670.0450) gegenüber.

669.0009

Mehreinnahmen von Fr. 117‘458.–. Förderbeiträge Dritter (EKS, SH-Power, EVU Hallau) für die Förderung von Solarstromanlagen.

670.0400

Negativertrag von Fr. 728‘365.–. Unvorhergesehene Rückzahlung von Bundesbeiträgen aufgrund des Rückzugs von zahlreichen Fördergesuchen, einer verschlechterten Wirkung (welche erst nachträglich evaluiert wird), der stärkeren Abschöpfung von Globalbeiträgen durch andere Kantone und die Einstellung des kantonalen Förderprogramms. Dem Negativertrag stehen Negativaufwendungen (Position 4335.576.0300) gegenüber.

670.0450

Mindereinnahmen von Fr 476‘213.46. Der Bundesbeitrag an das Gebäudeprogramm ist kleiner ausgefallen, da die Nachfrage nach Gebäudesanierungen zurück gegangen ist. Das Gebäudeprogramm ist vollständig vom Bund finanziert. Den Mindereinnahmen stehen Minderausgaben (Position 4335.576.0350) gegenüber.

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

562.1020

Die Schlussabrechnungen der DB wurden auf 2016 erwartet und entsprechend budgetiert. Aufgrund von Gesprächen mit der DB lag eine Akontozahlung früher vor. Um diesen Betrag wird die Investitionsrechnung (Verpflichtungskredit) dafür im Folgejahr (2016) entlastet (siehe Staatsvoranschlag 2016, A 112/13).

669.0050

Einige Rechnungsstellungen an die Gemeinden erfolgen 2016. Somit werden für das Jahr 2016 höhere Beiträge als budgetiert eingehen.

C 148

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

4445 566.0000

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge

560'000.00 560'000.00

4460

Amt für Geoinformation: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Produktionskosten (Aufträge an Dritte) Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002) Bundesbeitrag Gemeindebeiträge

277'270.50

509.0000 509.0100 *

660.0000 * 662.1001 *

E IN NAH ME N

VORANSCHLAG 2015 AUS GABE N E IN NAH ME N

1'000'000 1'000'000

160'732.80

277'270.50

330'000

AUSGABEN

E IN NAH ME N

337'500.00 337'500.00

92'000

330'000

160'732.80 -

RECHNUNG 2014

928'355.55

86'670.85

380'137.30 548'218.25

92'000 -

69'421.45 17'249.40

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 149

4460

Amt für Geoinformation: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

509.0100

Per Ende 2015 sind alle Arbeiten abgeschlossen. Der Rahmenkredit wurde um Fr. 307'850.65 unterschritten. Der Restbetrag verfällt.

660.0000

Ursprünglich war der administrative Projektabschluss erst 2016 vorgesehen, weshalb die Schlusszahlungen des Bundes nicht im Budget 2015 enthalten waren. Das Projekt ist per Ende 2015 aber auch administrativ abgeschlossen und die Bundesbeiträge ausbezahlt worden.

662.1001

Sämtliche Arbeiten, für welche die Gemeinden beitragspflichtig sind, konnten schon vor 2015 abgeschlossen werden.

C 150

STAATSRECHNUNG 2015 Â· KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

4500 506.0000 506.0100 *

E IN NAH ME N

VORANSCHLAG 2015 AUS GABE N E IN NAH ME N

RECHNUNG 2014 AUSGABEN

Finanzdepartement

1'606'628.52

1'865'000

1'793'634.37

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil eGovernment und Informatik Kanton

1'606'628.52 1'139'944.30 466'684.22

1'865'000 1'265'000 600'000

1'793'634.37 1'139'750.00 653'884.37

E IN NAH ME N

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

4500

C 151

Informatik-Investitionen

506.0100

eGov-Frontend und -Zonierung:

Rechnung 2015 in

Budget 2015 in

Fr.

82'468.70

150'000.00

272'177.00

300'000.00

29'000.00

100'000.00

0.00

50'000.00

Das Bürgerportal (elektronischer Schalter) ist nun für alle Bürgerinnen und Bürger des Kantons Schaffhausen im Einsatz und bietet zusätzlich die Einsicht in das Steuerkonto. Im 2015 haben sich dadurch rund 2000 Personen registriert. Monatlich beträgt die Anzahl der Neuregistrierungen rund 150 Personen. Die Ziele im Bereich der e-Gov-Zonierung konnten infolge Budgetreferendum im 2015 nicht realisiert werden. eGov-Anwendungen: Die Geschäftsverwaltungslösung inklusive einer digitale Aktenverwaltung und Collaboration basierend auf SharePoint wurde erfolgreich umgesetzt. Die Produktivsetzung für die ersten Pilotgemeinden erfolgt nach Abschluss der Testphase im 1. Quartal 2016. Diverse weitere Interessenten aus dem Kantonsumfeld werden anschliessend angegangen. Das Verfahren der Baubewilligungsplattform wurde um die Vorgänge des Kantons erweitert. So ist nun ein durchgängiger (Bürger-Kommune-Kanton-GWR Bund) elektronischer Prozess mit der Plattform möglich. Im 2015 wurden sämtliche relevante kantonale Dienststellen, sowie die Gemeinden Beringen, Hemishofen und Trasadingen zusätzlich aufgeschaltet. Im Projekt Objektdatenplattform, zentrale Plattform/Drehscheibe für Objektdaten, wurden sämtliche Umsysteme die Objektdaten bearbeiten, beziehen oder weitergeben analysiert und die Prozesse aufgezeichnet. 3 eGovernment-Vorhaben (Grundbuchamt, Feuerpolizei und kantonale Steuerverwaltung) wurden teilweise finanziell unterstützt, da diese Implementierungen anschliessend von zukünftigen eGov-Anwendungen verwendet werden können. Einen Tiefschlag erlitt Schaffhausen im eVoting zusammen mit den Kantonen des Consortium Vote eléctronique Zürich, Glarus, Freiburg, Solothurn, St.Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau. Ein externer Audit hat Sicherheitslücken im System aufgedeckt, wodurch die Zulassung für die elektronische Stimmabgabe von Auslandschweizer entzogen wurde. eGov-Schnittstellen: Konnte infolge Budgetreferendum nicht wie geplant ausgebaut werden. BPMN (Business Process Management): Konnte infolge Budgetreferendum nicht weiter ausgebaut werden. Aus Verpflichtungskredit Investitionsrechnung 2014 (4500.506.0100): Mit diesen Mitteln aus dem Jahr 2014 wurde im Umfeld der digitalen und revisionsicheren Aktenverwaltung ein sehr grosser Fortschritt erzielt. Das Budgetreferendum verzögerte jedoch sämtliche geplante Vorhaben, wodurch ein Restsaldo von Fr. 216'353.54 stehen bleibt. Diese Gelder werden für dessen Umsetzung im 2016 verwendet.

83'037.76

C 152

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Zusammenstellung der Investitionsrechnung

Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Rechnung 2014 A Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

2‘477‘179.00

97‘100.00

- 42‘200.00

1‘500‘000 60‘000

- 56‘000

777‘814.00 52‘550.00

- 121‘283.45

2‘065‘180.27

443‘429.55

272‘645.05 -

2‘500‘000

454‘500.44

3‘222‘447.12

2‘100‘000

2‘360‘934.49

2‘011‘522.18

3‘000‘000

873‘107.75

412‘879.54

4‘385‘000

2‘500‘000

120‘000

5‘833‘160.31

3‘066‘064.35

2‘113‘074.00

1‘500‘000

4‘612‘713.37

2‘229‘701.46

12‘031‘893.03

4‘460‘000.00

10‘000‘000

7‘000‘000

19‘088‘374.41

13‘602‘000.00

4‘027‘936.20

4‘000‘000.00

987‘523.00

560‘000.00

277‘270.50

532‘967.00 - 160‘732.80

3‘600‘000 1‘000‘000 330‘000

1‘900‘000 - 92‘000

936‘523.00 337‘500.00 928‘355.55

512‘219.00 - 86‘670.85

1‘606‘628.52

1‘865‘000

1‘793‘634.37

27‘893‘247.17

5‘881‘424.39

32‘840‘000

10‘668‘000

42‘077‘103.89

23‘617‘939.11

C 153

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2015 Voranschlag 2015 Rechnung 2014

Erziehungsdepartement

4200

Beiträge an Schulhausbauten

2‘477‘179.00

1‘500‘000

777‘814.00

4220

Studiendarlehen

54‘900.00

4‘000

68‘733.45

4310 Ausbau der Staatsstrassen

1‘792‘535.22

4‘265‘000

2‘767‘095.96

4320 Hochbauten allgemein

443‘429.55

2‘500‘000

454‘500.44

4325

Spitäler Schaffhausen

3‘222‘447.12

2‘100‘000

2‘360‘934.49

4205

Kantonseigene Schulhausbauten (ab 2012)

2‘011‘522.18

3‘000‘000

873‘107.75

4335 Energieförderprogramm

1‘700‘194.46

1‘000‘000

2‘383‘011.91

4340

7‘571‘893.03

3‘000‘000

5‘486‘374.41

Baudepartement

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

4350 Rheinfall-Projekte

27‘936.20

Volkswirtschaftsdepartement

4400

Beiträge an Meliorationen

454‘556.00

1‘700‘000

424‘304.00

4445

Wirtschaftsförderung

560‘000.00

1‘000‘000

337‘500.00

116‘537.70

238‘000

841‘684.70

4460 Amt für Geoinformation

4500

Finanzdepartement Informatik-Investitionen

1‘606‘628.52

1‘865‘000

1‘793‘634.37

22‘011‘822.78

22‘172‘000

18‘459‘164.78

C 154

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

Rechnung 2015

Budget 2015 Rechnung 2014

Laufende Rechnung Aufwand

681‘768‘231.25

680‘680‘500

675‘730‘431.78

Ertrag

686‘731‘697.42

670‘659‘500

653‘056‘141.58

Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss

10‘021‘000 22‘674‘290.20

4‘963‘466.17

Investitionsrechnung Ausgaben

27‘893‘247.17

32‘840‘000

42‘077‘103.89

Einnahmen

5‘881‘424.39

10‘668‘000

23‘617‘939.11

22‘011‘822.78

22‘172‘000

18‘459‘164.78

Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung

10‘021‘000

22‘674‘290.20

Nettoinvestitionen Finanzierung Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

4‘963‘466.17

Nettoinvestitionen

22‘011‘822.78

22‘172‘000

18‘459‘164.78

Finanzierungsbedarf

17‘048‘356.61

32‘193‘000

41‘133‘454.98

Abschreibungen

17‘536‘612.13

18‘862‘700

17‘242‘156.11

Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss Selbstfinanzierungsgrad in %

13‘330‘300 23‘891‘298.87

488‘255.52 102.2

39.9

-29.4

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 155

C 156

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Bestandesrechnung per 31. Dezember 2015 aktiven

Bestand per

31.12.2015

Bestand per Veränderungen 31.12.2014

Finanzvermögen

235‘665‘657.75

191‘856‘423.86

+ 43‘809‘233.89

10 Flüssige Mittel

51‘920‘442.09

15‘332‘621.08

+ 36‘587‘821.01

100

Kassa

70‘084.45

101

Postcheck

5‘612‘424.62

10‘071‘830.03

58‘230.90

11‘853.55

4‘459‘405.41

102

Banken

46‘237‘933.02

5‘202‘560.15

11 Guthaben

169‘079‘102.11

164‘250‘999.88

4‘828‘102.23

+ 41‘035‘372.87

111

Kontokorrente

3‘571‘634.29

2‘605‘001.09

966‘633.20

112

Steuerguthaben

84‘268‘359.82

76‘201‘967.68

8‘066‘392.14

115 Andere Debitoren

28‘277‘126.31

34‘577‘229.86

6‘300‘103.55

117 Abrechnungskonten

1‘164‘720.54

1‘103‘912.21

60‘808.33

51‘643‘276.85

49‘640‘072.19

2‘003‘204.66

Übrige

153‘984.30

122‘816.85

31‘167.45

12 Anlagen

10‘385‘088.54

10‘386‘716.44

1‘627.90

121 Aktien und Anteilscheine

128‘015.54

123 Liegenschaften

10‘257‘073.00

10‘258‘700.90

1‘627.90

4‘281‘025.01

1‘886‘086.46

2‘394‘938.55

139 Verschiedene Transitorische Aktiven

4‘281‘025.01

1‘886‘086.46

2‘394‘938.55

269‘769‘732.35

265‘294‘521.70

4‘475‘210.65

14 Sachgüter

83‘700‘707.60

87‘210‘800.24

3‘510‘092.64

140 Grundstücke

1.00

141 Tiefbauten

32‘776‘692.96

118 Verbindungskonten alte/neue Rechnung 119

13 Transitorische Aktiven

Verwaltungsvermögen

35‘393‘119.20

2‘616‘426.24

143 Hochbauten

40‘901‘810.13

41‘020‘551.78

118‘741.65

146

10‘022‘203.51

10‘797‘128.26

774‘924.75

15 Darlehen und Beteiligungen

127‘020‘543.00

126‘965‘643.00

54‘900.00

153 Eigene Anstalten

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

87‘282‘280.00

39‘231‘923.00

506‘340.00

451‘440.00

54‘900.00

59‘048‘481.75

51‘118‘078.46

7‘930‘403.29

162 Gemeinden

45‘459‘538.10

38‘279‘697.07

7‘179‘841.03

165

Private Institutionen

13‘588‘943.65

12‘838‘381.39

750‘562.26

Total Aktiven

505‘435‘390.10

457‘150‘945.56

154 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 156

Private Haushalte

16 Investitionsbeiträge

+ 48‘284‘444.54

C 157

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Bestandesrechnung per 31. Dezember 2015 passiven

Bestand per

31.12.2015

31.12.2014

Fremdkapital

339‘436‘246.68

303‘409‘122.52

+ 36‘027‘124.16

Laufende Verpflichtungen

157‘151‘735.23

129‘770‘976.95

+ 27‘380‘758.28

200

Kreditoren

48‘075‘357.33

38‘645‘739.72

+ 9‘429‘617.61

201

Depotgelder

300‘000.00

206

Kontokorrente

33‘023‘835.87

24‘493‘110.61

+ 8‘530‘725.26

207 Abrechnungskonten

3‘039‘779.43

1‘516‘110.67

+ 1‘523‘668.76

208 Verbindungskonten alte/neue Rechnung 209

Übrige

Bestand per Veränderungen

300‘000.00

4‘108‘593.75

5‘138‘976.38

- 1‘030‘382.63

68‘604‘168.85

59‘677‘039.57

+ 8‘927‘129.28

Kurzfristige Schulden

20‘000‘000.00

- 20‘000‘000.00

210 Feste Vorschüsse / Festgelder

20‘000‘000.00

- 20‘000‘000.00

22 Mittel- und Langfristige Schulden

143‘000‘000.00

103‘000‘000.00

+ 40‘000‘000.00

221

Schuldscheine

143‘000‘000.00

103‘000‘000.00

+ 40‘000‘000.00

Verpflichtungen für S onderrechnungen

7‘500‘792.88

17‘407‘432.58

- 9‘906‘639.70

7‘038‘336.72

6‘494‘664.92

230 Eigene Anstalten 231

543‘671.80

Personalversicherungskassen

60‘000.00

10‘509‘873.35

233 Verwaltete Stiftungen

402‘456.16

402‘894.31

24 Rückstellungen

9‘165‘400.00

10‘449‘700.00

- 1‘284‘300.00

240 Laufende Rechnung

9‘165‘400.00

10‘449‘700.00

- 1‘284‘300.00

25 Transitorische Passiven

22‘618‘318.57

22‘781‘012.99

250

- 10‘449‘873.35 -

438.15

162‘694.42

Marchzinsen

807‘751.65

752‘446.10

55‘305.55

259 Verschiedene Transitorische Passiven

21‘810‘566.92

22‘028‘566.89

217‘999.97

Spezialfinanzierungen

43‘012‘483.29

35‘718‘629.08

+ 7‘293‘854.21

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

43‘012‘483.29

35‘718‘629.08

+ 7‘293‘854.21

Eigenkapital

122‘986‘660.13

118‘023‘193.96

+ 4‘963‘466.17

122‘986‘660.13

118‘023‘193.96

+ 4‘963‘466.17

Kapital

Total Passiven

505‘435‘390.10

457‘150‘945.56

+ 48‘284‘444.54

C 158

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2015

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit

des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 – SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen. 2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 – SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen. 3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 159

C 160

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite 1. Laufende Rechnung

Kreditbeschluss

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF

Allgemeine Verwaltung (Verschiedene Ausgaben)

2090.365.0033 Grundbeitrag Interreg IV «Alpenrhein-Bodensee-

900’000.00

SV 2015

LR Hochrhein» 2015 - 2021

900’000.00 Total

350’000.00

SV 2010

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte ED

2205.318.5049 Revision Schulgesetz

350’000.00 Total

450’000.00

SV 2014

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2217.300.2410 Einführung Lehrplan 21, Projektdauer 2014 - 2018

450’000.00 Total

720‘000.00

SV 2012

Planung

2306.315.3001 Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

für das Naturschutzprogramm 2012 - 2015

Im Jahr 2013 wurden dem Verpflichtungskredit Sitzungsgelder

2306.317.0000

in der Höhe von Fr. 14‘247.-- für die Mitarbeit an einem

2306.439.0000 Naturschutzprojekt des Bundes gutgeschrieben. Dadurch

verringerte sich der kantonale Aufwand um diesen Betrag.

720’000.00 Total

Archäologie

400’000.00

SV 2008

2337.318.5024

Älteste Bauernsiedlung der Schweiz. Dokumentation

2337.301.0000

des umfangreichen Fundmaterials der Rettungs-

grabungen in Gächlinger-Goldäcker

400’000.00 Total

Archäologie

600’000.00

SV 2011

2337.318.5024

Projekt Stein am Rhein - Hofwiesen, Gärtnerei Eggli:

Spätrömisches Gräberfeld. Im Areal befindet sich der

spätrömische Kastellfriedhof von nationaler Bedeutung

600‘000.00 Total

C 161

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.15

Betrag Jahr Betrag Jahr Betrag CHF CHF CHF 126’217.50

davon in SV 2016 enthalten CHF

SR 2015

126‘217.50

773‘782.50

126‘300.00

286‘818.15

50‘000.00

398‘654.35

104‘400.00

ED 44‘244.35

SR 2010

16‘999.20

SR 2011

1‘938.30

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

63‘181.85

S -

SR 2014

51‘345.65

SR 2015

51‘345.65 158‘942.32

SR 2012

183‘214.03

SR 2013

180‘131.80

SR 2014

182‘917.95

SR 2015

705‘206.10 -

SR 2008

30‘330.00

SR 2009

69‘840.00

SR 2010

59‘150.00

SR 2011

14‘793.90

111‘110.00

SR 2012

55‘360.00

SR 2013

49‘720.00

SR 2014

24‘490.00

SR 2015

400‘000.00 -

SR 2011

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

2015

600‘000.00

C 162

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Kantonsforstamt (Beiträge Kantonsforstamt)

1‘800‘000.00

SV 2012

Programmvereinbarung 2012 - 2015 mit dem Bund in

2341.362.1000

den Bereichen Waldwirtschaft, Biodiversität im Wald und Schutzwald

1‘800‘000.00 Total

Landwirtschaftsamt

Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung

370’000.00

SV 2014

2440.365.0502

(netto) LR

dritte Projektphase, 6-jährige Laufzeit 2014 - 2019

2440.460.1500

2440.462.1031

370’000.00 Total

635‘640.00

SV 2012

Landwirtschaftsamt

2440.365.0504 Ressourcenprojekt zur Reduktion der Ammoniak-

LR Emission (20%). Der Bund übernimmt 80% der

Kosten, 6-jährige Laufzeit 2012 - 2017

635‘640.00 Total

1‘280‘000.00

SV 2014

Landwirtschaftsamt

2440.365.0506 Landschaftsqualitätsprojekt Schaffhausen, 8-jährige Laufzeit

2014 - 2021, wovon jährlich Fr. 50‘000.– aus dem NH-Fonds

für Kulturlandschaftspflege entnommen werden

1‘280‘000.00 Total Amt für Justiz und Gemeinden

500‘000.00 -200‘000.00

SV 2014

2450.318.5084 Umsetzung des GPK-Postulates Stadt und Land - Hand in Hand

KR 20.01.14 LR

(netto Fr. 125‘000.–)

300‘000.00 Total

Schaffhauser Polizei

700‘000.00

SV 2014

2550.311.3120 Ersatz Polycomgeräte. Die aktuell im Einsatz stehenden Polycom-

handfunkgeräte der 2. Generation wurden 2007 beschafft und müssen durch neue G3-Geräte ersetzt werden

700‘000.00 Total Total Laufende Rechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2015

davon in Budget 2016 bereits berücksichtigt

Kreditrestanzen 2016 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag LR = Laufende Rechnung SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung

IR = Investitionsrechnung

C 163

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Kreditverfall

Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

441‘378.65

SR 2012

271‘298.20

SR 2013

276‘088.40

SR 2014

670‘170.20

SR 2015

1‘658‘935.45

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

141‘064.55

2015

141‘064.55

251‘296.00

60‘000.00

550‘880.85

101‘000.00

962‘687.50

160‘000.00

300‘000.00

100‘000.00

328‘538.75

350‘000.00

4‘452‘658.10

60’048.00

SR 2014

58‘656.00

SR 2015

118‘704.00 9‘549.10

SR 2012

19‘143.25

SR 2013

23‘673.80

SR 2014

32‘393.00

SR 2015

84‘759.15 155‘089.55

SR 2014

162‘222.95

SR 2015

317‘312.50 -

SR 2014

SR 2015

- 105‘732.10

SR 2014

265‘729.15

SR 2015

371‘461.25

1‘051‘700.00

3‘400‘958.10

C 164

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite 2. Investitionsrechnung

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Kantonseigene Schulhausbauten

6’000’000.00

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

SV 2010

davon:

1’000’000.00

4205.503.0501 IR

SV 2010

BBZ: Gebäudehüllensanierung

(ab 2012 4330)

1’485’000.00

SV 2012

1‘000‘000.00

SV 2013

1‘000‘000.00

SV 2014

3‘000‘000.00

SV 2015

6’000’000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 10‘342‘281.00 VA 27.09.09

4310.501.0001 Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch

davon:

240’000.00

SV 2009

Beitrag Fr. 1.9 Mio. Gemeinde Neunkirch).

2‘100‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligung (Bund, Werke).

5‘400‘000.00

SV 2011

6‘000‘000.00

SV 2012

1‘700‘000.00

SV 2013

(Bruttokredit Fr. 19.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

10‘342‘281.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 7‘982‘952.00 VA 27.09.09

4310.501.0001 Aufhebung Niveauübergänge in Wilchingen

davon:

290’000.00

SV 2009

Beitrag Fr. 1.54 Mio. Gemeinde Wilchingen).

2‘050‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligungen (Bund).

4‘500‘000.00

SV 2011

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

3‘250‘000.00

SV 2012

1‘000‘000.00

SV 2013

(Bruttokredit Fr. 14.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

7‘982‘952.00 Total

C 165

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

374‘742.55

SR 2010

1‘202‘076.70

SR 2011

762‘372.80

SR 2012

SR 2013

190‘949.40

SR 2014

1‘975‘261.83

SR 2015

4‘505‘403.28

446‘982.00

SR 2009

2‘790‘508.22

SR 2010

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

1‘494‘596.72

8‘576‘241.16

SR 2011

3‘153‘199.15

SR 2012

2‘583‘634.15

SR 2013

208‘674.88

SR 2014

34‘258.55

SR 2015

17‘793‘498.11

1‘706‘501.89

216‘035.95

SR 2009

2‘150‘154.09

SR 2010

6‘173‘068.74

SR 2011

3‘551‘646.90

SR 2012

1‘319‘350.45

SR 2013

198‘325.28

SR 2014

40‘850.15

SR 2015

13‘649‘431.56

850‘568.44

C 166

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen 2‘400‘000.00

SV 2009

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

2‘170‘000.00

Bereits in Vorjahren abgeschlossene Projekte

(siehe Staatsrechnung 2011)

230‘000.00 Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

2‘400‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 1‘600‘000.00

SV 2011

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm Instandsetzung

410‘000.00

Beringen-Löhningen (Guntmadingerstrasse)

395‘000.00

Wilchingen-Osterfingen Raa (Hangrutschsicherung)

495‘000.00

Beggingen-Hemmental (Dorf-Talisbänkli)

300‘000.00

SH Hochstrasse

1‘600‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 1‘975‘000.00

SV 2013

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

1‘885‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

90‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

1‘975‘000.00 Total

C 167

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.15 Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

1‘677‘393.72

Betrag

Jahr

492‘606.28

SR 2009

SR 2010

SR 2011

SR 2012

SR 2013

SR 2014

7‘902.20

SR 2015

1‘685‘295.92

430‘101.05

SR 2011

492‘606.28

-20‘101.05

222‘097.80

Überschreitung

1‘698.30

SR 2011

311‘667.90

SR 2012

81‘633.80

455‘502.15

SR 2011

- 124‘938.25

SR 2012

39‘497.85

2012 2012

SR 2011

SR 2012

SR 2013

67‘121.20

SR 2014

52‘475.95

SR 2015

1‘443‘504.80

2015

156‘495.20

55‘464.60

R 1‘126‘767.80

SR 2013

SR 2014

SR 2015

85‘029.45

758‘232.20

2015

SR 2013

3‘023.80

SR 2014

1‘946.75

SR 2015

1‘216‘767.80

758‘232.20

C 168

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen 1‘820‘000.00

SV 2014

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

1‘330‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

250‘000.00

Neuhausen, Kreisel Ochsenplatz - Rheinfall PP

240‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

1‘820‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 2‘500‘000.00

SV 2015

davon:

4310.501.0001

Strassenbauprogramm

1‘290‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

960‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

250‘000.00

Löhningen Aufwertung Ortsdurchfahrt

2‘500‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen

470‘000.00

SV 2013

4310.501.0300

Sanierung Kunstbauten

470‘000.00 Total

Ausbau der Staatsstrassen

100‘000.00

SV 2014

4310.501.0300

100‘000.00 Total

Ausbau der Staatsstrassen

75‘000.00

SV 2015

4310.501.0300

Sanierung Kunstbauten

75‘000.00 Total

Sanierung Kunstbauten

C 169

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

R 1‘104‘273.15 - 41‘252.00

SR 2014 SR 2015

225‘726.85

SR 2014 2015

SR 2015

175‘712.90

SR 2014

1‘696.25

34‘161.45

174‘586.55

SR 2015

62‘590.85

34‘161.45

288‘317.70

411‘114.90

SR 2015

878‘885.10

397‘231.59

SR 2015

562‘768.41

1‘497‘520.85

14‘053.85

SR 2015

822‘400.34 32‘864.20

SR 2013

125‘543.45

SR 2014

311‘592.35

SR 2015

470‘000.00 -

SR 2014

91‘782.80

SR 2015

91‘782.80 750.75

2015

235‘946.15

1‘441‘653.51

74‘249.25

235‘946.15

8‘217.20

2015

8‘217.20

SR 2015

R 750.75

C 170

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen: 3‘375‘000.00

SV 2013

davon:

4310.501.1000 Agglomerationsprogramm Strassen IR

525‘000.00 Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

1‘000‘000.00

Gennersbrunnerstrasse (Massnahme 29)

1‘850‘000.00 Ortsdurchfahrt Beringen (Massnahme 27a) 3‘375‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen: 2‘810‘000.00

SV 2014

davon:

4310.501.1000 Agglomerationsprogramm Strassen IR

150‘000.00 Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

300‘000.00

Rheinuferstrasse / Rheinzugang Beitrag an Gemeinden (Massnahme 22)

2‘360‘000.00 Ortsdurchfahrt Beringen (Massnahme 27a) 2‘810‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen:

650‘000.00

SV 2015

davon:

4310.501.1000 Agglomerationsprogramm Strassen IR

150‘000.00 Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

250‘000.00

Gennersbrunnerstrasse

250‘000.00

Änderung Strassennetz Herblingen

650‘000.00 Total

C 171

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

85‘115.40

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2013

401‘881.85 -

439‘884.60

598‘118.15

SR 2014 SR 2015

1‘646‘435.85

SR 2013

203‘564.00

SR 2014

2‘336‘997.10

0.15

2014

0.15

1‘038‘002.75

SR 2014

SR 2015

SR 2014

SR 2015

1‘843‘095.95 68‘980.50

150‘000.00

300‘000.00

SR 2014 SR 2015

447‘923.55

897‘923.55

SR 2015

150‘000.00

SR 2015

250‘000.00

1‘912‘076.45

SR 2015

250‘000.00

650‘000.00

C 172

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen 1‘125‘000.00

SV 2012

davon:

4310.501.3000 Agglomerationsprogramm Langsamverkehr IR

755‘000.00 Veloweg SH-Hemmental (Massnahme 53)

60‘000.00 Veloabstellanlage Station Herblingen

Beitrag an Gemeinde (Massnahme 39)

50‘000.00 Verbesserung Verkehrssicherheit Velo

Beitrag an Gemeinden (Massnahme 41)

220‘000.00 Fuss- und Radwegbrücke Enge

40‘000.00 Fussweg Klettgauerstrasse - Sonnenbergstrasse

Beitrag an Gemeinde (Massnahme 49)

1‘125‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen: 1‘590‘000.00

SV 2013

davon:

4310.501.3000 Agglomerationsprogramm Langsamverkehr IR

1‘500‘000.00 Erschliessung Rheinfall für Veloverkehr

(Massnahme 44)

40‘000.00

Veloabstellplätze Neuhausen Bad. Bhf. (Massnahme 43)

50‘000.00 Fuss- und Radwegbrücke Enge

(Massnahme 46)

1‘590‘000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen:

110‘000.00

SV 2014

davon:

4310.501.3000 Agglomerationsprogramm Langsamverkehr IR

40‘000.00 Verbesserung Verkehrssicherheit Velo

(Massnahme 41)

Fussweg Schützenstrasse - Langrietstrasse

70‘000.00

(Massnahme 50)

110‘000.00 Total

C 173

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

432‘963.30

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Betrag

72‘042.60

Jahr

Kreditverfall Jahr

SR 2012 SR 2013

83‘165.65

SR 2014

6‘434.25

SR 2015

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2012

160‘394.20

50‘000.00

SR 2013

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

40‘000.00

60‘000.00

594‘605.80

220‘000.00

2015

2013

2015

420‘394.20

110‘000.00

7‘237.65

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2013

SR 2014

SR 2015

3‘398.00

SR 2013

10‘635.65

46‘602.00

1‘492‘762.35

40‘000.00

2013

46‘602.00

1‘532‘762.35

SR 2014

SR 2015

SR 2014

SR 2015

40‘000.00

70‘000.00

110‘000.00

C 174

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen

430‘000.00

SV 2015

davon:

4310.501.3000 Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

50‘000.00 Veloweg Herblingertal

(Massnahme 36)

Veloabstellanlage Station Herblingen

30‘000.00

(Massnahme 39)

Veloweg Thayngen Süd

350‘000.00

(Massnahme 55)

430‘000.00 Total

Ausbau der Staatsstrassen

500‘000.00

SV 2015

4310.503.3460 Umbau Sanierung Werkhof IR

500‘000.00 Total

Hochbauten allgemein 1‘500‘000.00

SV 2015

4320.503.0035

BUA Ersatz Zeughaus und Oberwiesen

1‘500‘000.00 Total Hochbauten allgemein

450’000.00

SV 2011

4320.503.3460 Umbau Sanierung Werkhof IR

450’000.00 Total

Hochbauten allgemein

500’000.00

SV 2012

4320.503.3460 Umbau Sanierung Werkhof IR

500’000.00 Total

C 175

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

R -

SR 2015

50‘000.00

SR 2015

30‘000.00

SR 2015

183‘208.95

263‘208.95

500‘000.00

1‘500‘000.00

322‘279.96

500‘000.00

166‘791.05

166‘791.05 -

SR 2015

- -

SR 2015

R - -

SR 2011

34‘737.25

SR 2012

72‘534.00

SR 2013

13‘296.64

SR 2014

7‘152.15

SR 2015

127‘720.04 -

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

C 176

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Hochbauten allgemein

400‘000.00

SV 2013

4320.503.3460 Umbau Sanierung Werkhof IR

400‘000.00 Total

Hochbauten allgemein

950‘000.00

KR 17.08.09

4320.503.3600

Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum

950‘000.00 Total

Hochbauten allgemein

200‘000.00

KR 21.05.12

4320.503.3620 Ausgliederung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt IR

200‘000.00 Total

Hochbauten allgemein 1‘000‘000.00

SV 2014

4320.503.3800

Sanierung Staatsliegenschaften

1‘000‘000.00 Total Hochbauten allgemein 1‘000‘000.00

SV 2015

4320.503.3800

Sanierung Staatsliegenschaften

1‘000‘000.00 Total Spitäler Schaffhausen 1‘700’000.00

SV 2014

4325.503.0005

Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle

und grosser Haustechnik

1‘700’000.00 Total Spitäler Schaffhausen 1‘500’000.00

SV 2015

4325.503.0005

Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehülle

und grosser Haustechnik

1‘500’000.00 Total

C 177

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

150‘559.25

SR 2013

SR 2014

SR 2015

150‘559.25 107‘441.35

SR 2010

45‘786.20

SR 2011

28‘345.35

SR 2012

458‘995.95

SR 2013

86‘473.30

SR 2014

2‘391.25

SR 2015

729‘433.40 -

249‘440.75

220‘566.60

122‘703.20

368‘536.05

902‘706.80

SR 2012

17‘437.30

SR 2013

59‘859.50

SR 2014

SR 2015

77‘296.80

294‘871.00

SR 2014

336‘592.95

SR 2015

631‘463.95 97‘293.20

SR 2015

R 97‘293.20 443‘328.43 1‘256‘671.57

SR 2014 SR 2015

1‘700‘000.00 1‘405‘809.45

SR 2015

- 94‘190.55

2015

1‘405‘809.45

94‘190.55

C 178

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Spitäler Schaffhausen 1‘000’000.00

SV 2011

4325.503.0015

Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A:

IR Notfall und Ambulatorium sowie technische Anpassungen

1‘000’000.00 Total Spitäler Schaffhausen 2‘900‘000.00

KR 11.06.12

davon:

4325.503.0021 Erneuerung Gebäude Spitäler Schaffhausen

IR U.a. Planung und Wettbewerb

1‘000‘000.00

SV 2012

800‘000.00

SV 2013

1‘100‘000.00

SV 2014

SV 2015

600‘000.00

2‘900’000.00 Total

Kantonseigene Schulhausbauten

Diverse Sanierungen BBZ

500‘000.00

SV 2014

4330.503.0501

500‘000.00 Total

Förderung rationelle Nutzung Energie 5‘800’000.00

davon:

SV 2013

4335.566.1300

Beiträge an Minergiebauten, Gebäudesanierungen,

Solaranlagen, Machbarkeitsstudien, Holzenergie

2‘400‘000.00

SV 2013

2‘400‘000.00

SV 2014

1‘000‘000.00

SV 2015

*unvorhersehbare Rückzahlung von Bundesbeiträgen

5‘800’000.00 Total

C 179

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.15

Betrag Jahr Betrag Jahr Betrag CHF CHF CHF -

SR 2011

SR 2012

SR 2013

600‘000.00

SR 2014

400‘000.00

SR 2015

1‘000‘000.00

davon in SV 2016 enthalten CHF

2‘233‘591.04

463‘739.65

35‘301.80

SR 2012

150‘542.60

SR 2013

320‘598.46

SR 2014

159‘966.10

SR 2015

666‘408.96 -

SR 2014

36‘260.35

SR 2015

36‘260.35

2‘430‘430.38

SR 2013

2‘383‘011.91

SR 2014

1‘700‘194.46

SR 2015

6‘513‘636.75

-713‘636.75

Überschreitung*

-713‘636.75

C 180

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr 74‘860‘000.00 VA 25.09.11

4340. Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaffhausen

(netto 45.85 Mio. Franken)

Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen (- Basel)

davon:

35‘000‘000.00

9‘710‘000.00

Ausbau Bahnhof Schaffhausen

4‘110‘000.00 Ausbau Bahnhof Thayngen 6‘210‘000.00 Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld 3‘400‘000.00

Wendegleis Jestetten

10‘620‘000.00 Neue Bahnstation Neuhausen Rheinfall mit Lift 5‘810‘000.00 Aufwertung Station Herblingen 74‘860‘000.00 Total

C 181

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.15

Betrag Jahr Betrag Jahr Betrag CHF CHF CHF

837‘875.00

SR 2011

4‘141‘410.00

SR 2012

9‘171‘619.50

SR 2013

12‘281‘164.00 2‘132‘293.00

SR 2015 SR 2011

585‘001.90

SR 2012

310‘000.00

SR 2014

2‘362‘181.60 1‘898‘000.00

6‘435‘638.50

SR 2014

SR 2015

SR 2011

SR 2012

SR 2013

4‘554‘816.50

SR 2015

SR 2011

SR 2012

- 2‘445‘947.00

SR 2014

3‘070‘245.60

5‘000‘000.00

SR 2013

4‘000‘000.00

davon in SV 2016 enthalten CHF

110‘000.00

SR 2013 SR 2014 SR 2015

693‘807.40

2‘500‘000.00

307‘311.50

SR 2011

281‘400.00

SR 2012

592‘000.00

SR 2013

90‘000.00 -

SR 2014 SR 2015

2‘129‘288.50

SR 2011

SR 2012

SR 2013

1‘602‘244.70

SR 2014

4‘365‘571.20

SR 2015

4‘652‘184.10

SR 2011

SR 2012

SR 2013

804‘965.71 3‘088‘081.83

500‘000.00

SR 2014 SR 2015

54‘367‘312.54

1‘916‘952.46

500‘000.00

20‘492‘687.46

8‘500‘000.00

C 182

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Beiträge an Meliorationen

1‘450‘000.00

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

SV 2014

4400.566.1000

1‘450‘000.00 Total

Beiträge an Meliorationen

1‘450‘000.00

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

SV 2015

4400.566.1000

1‘450‘000.00 Total Wirtschaftsförderung 20’000’000.00

SV 2010

davon:

4445.566.0000

Dritte Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der

einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie

2’000’000.00

SV 2010

für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den

2‘000‘000.00

SV 2011 Zeitraum 2010 - 2019

2‘000‘000.00

SV 2012

2‘000‘000.00

SV 2013

1‘000‘000.00

SV 2014

1‘000‘000.00

SV 2015

20’000’000.00 Total

5’700’000.00

KR 05.07.05

davon:

Amt für Geoinformation

4460. Rahmenkredit zur Realisierung der 2. Etappe der IR Reform der amtlichen Vermessung (AV93) in der

260’000.00

SV 2007 Zeit von 2007 bis 2013 (Bruttokredit Fr. 16.5 Mio.)

940’000.00

SV 2008

1‘090‘000.00

SV 2009

1‘451‘000.00

SV 2010

1‘540‘000.00

SV 2011

1‘809‘000.00

SV 2012

1‘439‘000.00

SV 2013

110‘000.00

SV 2014

238‘000.00

SV 2015

5’700’000.00 Total 1‘265‘000.00

SV 2014

Informatik-Investitionen

4500.506.0000 Anschaffung KSD - Kantonsanteil IR

1‘265‘000.00 Total 1‘265‘000.00

SV 2015

Informatik-Investitionen

4500.506.0000 Anschaffung KSD - Kantonsanteil IR

1‘265‘000.00 Total

C 183

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

38‘400.00

SR 2014

11‘407.00

2014

433‘556.00

SR 2015

28‘097.00

2015

471‘956.00 -

SR 2015

39‘504.00

938‘540.00

230‘817.00

1‘219‘183.00

16‘747‘500.00

1‘000‘000.00

191‘312.95

481‘305.70

230‘817.00

2015

R - 25‘000.00

SR 2010

1‘415‘000.00

SR 2011

790‘000.00

SR 2012

125‘000.00

SR 2013

337‘500.00

SR 2014

560‘000.00

SR 2015

3‘252‘500.00 -

SR 2005

SR 2006

108’146.25

SR 2007

316’890.95

SR 2008

920‘662.80

SR 2009

1‘050‘392.20

SR 2010

604‘907.95

SR 2011

740‘059.85

SR 2012

809‘404.65

SR 2013

841‘684.70

SR 2014

116‘537.70

SR 2015

5‘508‘687.05 908‘750.00

SR 2014

356‘250.00

SR 2015

1‘265‘000.00 783‘694.30

191‘312.95

2015

SR 2015

783‘694.30

C 184

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position Text

CHF

Informatik-Investitionen

600‘000.00

SV 2014

4500.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

600‘000.00 Total

Informatik-Investitionen

600‘000.00

SV 2015

4500.506.0100

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

600‘000.00 Total

Total Investitionsrechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2015

davon in Budget 2016 bereits berücksichtigt

Kreditrestanzen 2016 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag LR = Laufende Rechnung SR = Staatsrechnung

IR = Investitionsrechnung

RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 185

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.15 Jahr

Betrag

davon in SV 2016

CHF CHF CHF

enthalten CHF

435‘575.47

SR 2014

164‘424.53

SR 2015

600‘000.00

297‘740.31

58‘240‘403.43

302‘259.69

SR 2015

R 302‘259.69

9‘500‘000.00

48‘740‘403.43

C 186

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7004 318.5066 323.0000 365.0060 * 365.0061 365.0062

365.0063 365.0067 * 365.0068 *

375.0060 422.0000 450.0007 450.0008 * 450.0010 470.0060

Generationenfonds Geschäftsstelle Zinsaufwand Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung (LWG) Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Kanton Projekte Regionalentwicklung (LWG) Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2012-2015 Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2012-2015 Bundesbeiträge Regionaler Naturpark Kapitalerfolg Geschäftsstelle Anteil Bund (2406.376.0018) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP(2406.376.0018) Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge Regionaler Naturpark

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

298'327.65 465.05 -492'318.15

300'000 -

299'897.80 332.40 -

739'000.00

980'000

997'594.00

-0.10

-5'753.03

200'000

281'756.00

350'000.00

325'000

665'000.00

905'000.00

4'350'000

10'353'552.15

375'000.00

375'000

ERTRAG

375'000.00

568'803.30 75'000.00

568'800 150'000

754'279.35 150'000.00

162'500.00

325'000

665'000.00

739'000.00

980'000

997'594.00

375'000.00

375'000

375'000.00

2'175'474.45

1'920'303.30 255'171.15

6'530'000

2'398'800 4'131'200

12'967'379.32

2'941'873.35 10'025'505.97

2'175'474.45

6'530'000

12'967'379.32

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

VORANSCHLAG 2015

26'740'039.16

26'995'210.31

7004

Generationenfonds

365.0060

Auflösung einer Rückstellung aus der Programmperiode 2008-2011. Definitiver Finanzabschluss und Rückzahlung der nicht verwendeten Mittel an Bund.

365.0067

Rückstellung in Höhe von Fr. 350'000.– für zugesagte, jedoch noch nicht ausbezahlte Förderungsbeiträge für RSE-Projekte aus Bundesmitteln gem. NRP-Programmvereinbarung Kanton/Bund für die Periode 2012-2015.

365.0068

Rückstellung in Höhe von Fr. 801'000.– für zugesagte, jedoch noch nicht ausbezahlte Förderungsbeiträge für RSE-Projekte aus Kantonsmitteln gestützt auf das Bundesgesetz über die Regionalpolitik (SR 901.0).

450.0008

Die beantragten Bundesmittel fallen geringer aus, als ursprünglich angenommen.

C 187

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2015

PER 31. DEZEMBER 2014

AKTIVEN

7004

PASSIVEN

AKTIVEN

PASSIVEN

Generationenfonds Bestandesrechnung AKTIVEN Finanzvermögen

36‘097‘039.50

37‘763‘745.46

Guthaben

10‘044‘952.00

6‘557‘942.66

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

9‘826‘187.95

6‘122‘433.40

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

115.0100

Guthaben Verrechnungssteuer

372‘879.21

218‘764.05

62‘630.05

Anlagen

24‘000‘000.00

29‘000‘000.00

120.0000

Obligationen

24‘000‘000.00

29‘000‘000.00

Transitorische Aktiven

152‘087.50

205‘802.80

130.0000

Marchzinsen

152‘087.50

205‘802.80

Darlehen und Beteiligungen

1‘900‘000.00

2‘000‘000.00

155.0100

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

1‘900‘000.00

2‘000‘000.00

PASSIVEN

Fremdkapital

9‘357‘000.34

10‘768‘535.15

Laufende Verpflichtungen

2‘580‘168.14

2‘613‘282.00

111.0000

Kontokorrent Kantonskasse

314‘945.14

200.0000

Kreditoren-Verbindlichkeiten

146‘223.00

533‘282.00

229.0105

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

2‘000‘000.00

229.0110

Verzinsung NRP-Investitionsdarlehen Bund

119‘000.00

80‘000.00

6‘776‘832.20

8‘155‘253.15

134‘000.00

658‘543.10

Rückstellungen

240.0003

Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2011

240.0502

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 2010

107‘416.25

240.0503

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 2011

150‘000.00

500‘000.00

240.0520

Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung 2012

1‘060‘315.00

240.0522

Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung 2014

235‘490.00

286‘080.00

240.0541

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2013

949‘966.40

1‘543‘095.70

240.0542

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2014

657‘622.00

665‘000.00

240.0543

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2015

350‘000.00

240.0560

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2012

609‘240.00

1‘319‘613.30

240.0561

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2013

1‘694‘438.80

1‘880‘429.80

240.0562

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2014

134‘760.00

240.0563

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2015

801‘000.00

Eigenkapital

26‘740‘039.16

26‘995‘210.31

Kapital

26‘740‘039.16

26‘995‘210.31

290.0001

Reinvermögen

26‘740‘039.16

26‘995‘210.31

36‘097‘039.50

37‘763‘745.46

C 188

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7212 421.1000 * 461.0000

Rhein-Fonds Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

51.20 16'752.00

16'803.20 16'803.20

Vermögensbestand

7213 365.0002

365.0202

365.0204 * 365.0301 365.0701 421.1000 * 461.1100 461.1400 461.1900

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Beitrag an Fachstelle für Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung Beitrag an Beauftragten für Gesundheitsförderung und Suchtprophylaxe im schulischen Bereiche (2217.480.0001) Beiträge an verschiedene Organisationen Beiträge an gesundheitsfördernde Projekte Beitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige TASCH Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2142.380.0105)

11'239.95 11'239.95

13'100

11'239.95

67'999.15

11'239.95 51'195.95

314'400.00

290'000

334'574.65

35'000.00

35'000

35'000.00

67'500.05 38'285.75

106'000 40'000

61'198.70 39'780.00

21'000.00

21'000

21'000.00

261.00 180'000.00

1'000 180'000

417.85 180'000.00

247'430.00

260'000

254'722.00

20'000.00

20'000

20'000.00

476'185.80

447'691.00 28'494.80

492'000

461'000 31'000

491'553.35

455'139.85 36'413.50

476'185.80

492'000

491'553.35

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

13'100

ERTRAG

59.95 11'180.00

13'100 13'100

16'803.20

AU FW AND

100 13'000

16'803.20 Ertrags-Überschuss

ERTRAG

RECHNUNG 2014

234'760.90

263'255.70

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 189

7212

Rhein-Fonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

365.0204

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Sucht Info Schweiz

8'000.00

Fachverband Sucht

1'500.00

Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention

2'000.00

Gesundheitsforum Schaffhausen Aids-Hilfe Schaffhausen Die Budgetierung war versehentlich zu hoch. 421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

3'000.00 53'000.00

C 190

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7215 319.1010 365.0050 365.0051 365.0052 * 365.0053 *

421.1000 * 461.1011 461.1012 *

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Beitrag an Stiftung für eidg. Zusammenarbeit KID Beiträge an Integrationsfachstelle Beiträge für Integrationsvereinbarungen Beiträge an Integrationsprojekte Beiträge an Integrationsmassnahmen für Vorläufig Aufgenommene und Anerkannte Flüchtlinge Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0010) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0011)

310.0120 310.0130 310.0200 310.0210 310.0220 310.0230 310.0240 361.1010 460.0100 460.0110

460.0200 460.0210 460.0300 * 460.0310 460.0320 480.0100 480.0110 480.0120

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

1'222.00

290'000.00 10'000.00 1'645'075.75 119'651.55

290'000 10'000 1'200'000 100'000

290'000.00 10'000.00 1'664'897.50 34'896.65

1'374.30 510'000.00

1'600 510'000

1'891.35 620'000.00

1'713'885.00

903'000

927'283.00

2'225'259.30 -

159'147.00

Vermögensbestand

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Anerkannte Flüchtlinge - Tageskosten Anerkannte Flüchtlinge Unterbringungskosten Anerkannte Flüchtlinge Betreuungskosten Anerkannte Flüchtlinge Gesundheitskosten Asylsuchende - Tageskosten Asylsuchende - Unterbringungskosten Asylsuchende - Betreuungskosten Asylsuchende - Gesundheitskosten Asylsuchende - Ausschaffungs- und Wegweisungskosten Asylwesen - Fremdvermietung, Beitrag an Kanton (2179.469.0009) Anerkannte Flüchtlinge - Rückvergütung Gesundheitskosten und IPV Anerkannte Flüchtlinge Rückvergütungen, interne Verrechnungen und diverse Erträge Asylsuchende - Rückvergütung Gesundheitskosten Asylsuchende - Rückvergütungen, interne Verrechnungen und diverse Erträge Asylwesen - Beiträge für abgelehnte Flüchtlinge Asylwesen - Ersatzabgaben Gemeinden Asylwesen - Zinsen, Spenden Anerkannte Flüchtlinge - Bundesbeiträge (2179.380.0310) Asylsuchende - Bundesbeiträge (2179.380.0300) Asylwesen - Bundesbeiträge an Rückkehrberatungsstelle (2179.380.0330)

AU FW AND

1'000

2'225'259.30

7216 * 310.0100 310.0110

ERTRAG

RECHNUNG 2014

1'385.00

2'066'112.30 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2015

1'601'000

1'414'600 186'400

2'225'259.30

1'601'000

2'001'016.15

1'549'174.35 451'841.80

1'601'000

2'001'016.15

845'111.75

2'001'016.15 685'964.75

3'272'458.38 1'467'081.34

1'450'000 720'000

1'907'001.76 862'612.85

421'715.69

225'000

321'547.85

1'108'707.50

670'000

741'550.55

3'498'471.57 1'416'232.50 1'727'319.56 1'620'855.35 1'300.00

2'500'000 715'000 1'450'000 1'300'000 5'000

2'971'368.61 1'343'707.50 1'649'083.35 1'400'099.35 2'336.00

50'000.00

50'000

50'000.00

861'057.75

440'000

668'549.25

741'171.30

475'000

537'026.29

246'104.44

175'000

210'138.70

717'596.34

500'000

640'902.05

350'000

525'680.60

222'322.10 12'492.05 4'698'616.00

210'000 500 2'000'000

200'982.00 10'864.55 2'826'522.00

6'065'753.00

4'100'000

5'322'015.00

48'409.00

50'000

50'209.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 191

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

365.0052

Die Kosten waren als Folge der 2015 stark angestiegenen Zahl an Anerkennungen im Asylverfahren höher. Die zweckgebunden Integrationspauschalen des Bundes fallen einmalig und nicht zwingend periodisch an und müssen für die kontinuierliche Finanzierung der in der Regel gestaffelten Integrationsmassnahmen eingesetzt werden. Die Abgrenzung ist deshalb schwierig. Rückstellung von Fr. 320'000.–. Die Schlussabrechnungen der Institutionen für das Jahr 2015 liegen erst nach Abschluss der Staatsrechnung vor.

365.0053

Durch die deutlich erhöhte Anzahl von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen kam es auch zu viel mehr individuellen Gesuchen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

461.1012

Vgl. 2178.380.0011.

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Mit der in Art. 39 i.V.m. Art. 60 SHEG vorgeschriebenen Schaffung des Fonds für die Betreuung und Unterstützung von Personen im Asyl- und Flüchtlingswesen gingen umfangreiche Anpassungen in der Rechnungslegung der Finanzstellen 2179, 2180 und 7216 einher. Die erste Budgetierung für das Jahr 2015 erfolgte im Mai 2014 ohne jede Erfahrungswerte der neuen Rechnungslegung. Zudem hat der hohe Anstieg der Zuweisungen von Asylsuchenden sowie die hohe Anerkennungsquote zu einem generellen Anstieg von Aufwand und Ertrag geführt.

460.0300

Die einmaligen Bundespauschalen für definitiv abgewiesene Flüchtlinge von Fr. 6'000.– pro Person werden gemäss Sozialhilfegesetz

über

die

Finanzstelle

2181

verbucht,

ebenso

die

entsprechenden

Ausgaben.

Lässt

der

Rechnungsabschluss aus diesen finanziellen Transaktionen eine Entschädigung der Leistungen für Unterkunft in der Nothilfe und Personalkosten zu, werden diese dem Asylfonds gutgeschrieben, was bis ins Jahr 2014 jeweils der Fall war. Entgegen den Budgetannahmen lag im Jahr 2015 kein Einnahmenüberschuss vor, da die geringeren, einmaligen Bundespauschalen die fortlaufenden Ausgaben nicht mehr deckten und dadurch die Nothilfekosten dem Asylfonds nicht mehr gutgeschrieben werden konnten. Die tieferen Bundespauschalen sind darauf zurück zu führen, dass durch die hohe Asyl-Anerkennungsquote eine viel geringere Anzahl an abgelehnten Gesuchen vorhanden war.

C 192

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7216 480.0130 480.0140 *

ERTRAG

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen (Fortsetzung) Asylwesen - Kantonsbeiträge für Administration (2179.380.0320) Resettlement-Flüchtlinge Bundesbeiträge (2178.380.0013)

365.0100 * 365.0101 * 365.0105 * 365.0106 421.1000 * 461.1000 *

23'000.00

880'000.00

14'584'141.89

9'085'000

11'249'307.82

6'757'804.17

6'825'424.08

5'658.50 278'004.00

10'000 220'000

6'573.00 283'772.00

92'240.00

150'000

356'563.30

330'000

444'002.65

11'555.00

20'000

9'595.00

30'747.75

30'000 1'585.00 822'745.80

824'330.80 -

49'562.25

3'700 720'000

760'000

723'700 36'300

824'330.80

760'000

2'275.70 764'795.70

743'942.65

760'000

767'071.40

5'000

153.65

600.00 400 1'000

5'000

1'400 3'600

153.65 153'811.80

767'071.40 789'320.63

153.65 -

767'071.40 -

23'128.75

838'882.88

153.65 Vermögensbestand

23'000

11'015'889.44 233'418.38

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

23'000.00

11'249'307.82

Vermögensbestand

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

ERTRAG

8'323'500 761'500

824'330.80

7222 366.0000 * 421.1000 * 436.1000

AU FW AND

9'085'000

774'768.55 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

14'516'521.98 67'619.91

Vermögensbestand

Sport-Toto-Fonds Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Sportanlässe und Nachwuchsförderung Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Beiträge an Schaffhauser Ausdauerprüfung Gesundheitsförderung Sport Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

AU FW AND

RECHNUNG 2014

14'584'141.89 Aufwand-Überschuss

7221 318.1000 * 365.0003 *

VORANSCHLAG 2015

5'000

230.25 -

600.00

230.25 369.75

5'000

600.00

600.00 153'658.15

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 193

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen

480.0140

Durch die Teilnahme am Flüchtlings-Resettlement Programm hat der Bund einmalige Zahlungen von je Fr. 20'000.– für die im Kanton aufgenommenen 44 Resettlement-Flüchtlinge geleistet. Diese Summe teilt sich auf in Fr. 500'000.– für die Gruppe aus dem Jahr 2014 und Fr. 380'000.– für die Gruppe im Jahr 2015. Der zusätzliche Betrag muss gemäss den Auflagen des Bundes für die zusätzlich geförderte Integration der Resettlement-Flüchtlinge in den ersten fünf Jahren verwendet werden.

7221

Sport-Toto-Fonds

318.1000

Veränderungen resultieren durch Sitzungsteilnahme der Mitglieder.

365.0003

Eingang diverser Gesuche mit höherem Gesuchsbeitrag.

365.0100

Abhängig der Anzahl Durchführungen vom Anlässen sowie der Gesuchseingänge in der Nachwuchsförderung.

365.0101

Rückstellungen: 7221.242.0007 Fr. 334'600.–, 7221.242.0006 Fr. 109'000.–, 77221.242.0005 Fr. 82'000.–, die zugesicherten Beiträge konnten noch nicht ausbezahlt werden, da Mitteilungen 3 Jahre Gültigkeit aufweisen.

365.0105

Abhängig von der Anzahl der ausgeführten Prüfungen sowie Teilnehmerzahlen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

461.1000

Resultiert aus dem Reingewinn der Swisslos Gesellschaft.

7222

Stipendienfonds

366.0000

Kein Bedürfnis dieses Jahr.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

C 194

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG EN

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7223 365.0004 * 366.0001 421.1000 * 460.1010

Winkelriedfonds Beiträge an vorund ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen Beitrag aus Auflösung Truppenkasse

365.0005 * 421.1000 * 460.1001 * 461.1001

14'900.00

5'500.30 9'399.70

12'400.00

16'000

14'900.00

580'599.45

1'376'565.80

592'919.15

1'220'900 2'271.35 97'806.23 700'000.00

965'751.50 5'100 189'200 700'000

3'521.20 178'774.00 700'000.00

1'376'565.80

800'077.58 576'488.22

1'220'900

894'300 326'600

965'751.50

882'295.20 83'456.30

1'376'565.80

1'220'900

965'751.50

1'027'907.46

1'604'395.68

3'000'000.00

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0904)

2'630'000.00

2'630'000.00 2'630'000.00

2'630'000.00

Vermögensbestand

1'606.10 3'894.20

2'300 13'700

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

900.00

16'000

3'000'000.00

461.1024 *

14'000.00

2'300 -

3'000'000.00

7237

ERTRAG

80.30 12'319.70

Fonds Kompetenzzentrum "Tiefbau Schaffhausen" (Werkhof Schweizersbild) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0903)

Ertrags-Überschuss

AU FW AND

12'400.00

Vermögensbestand

461.1023 *

ERTRAG

1'000 80.30 -

Aufwand-Überschuss

7236

AU FW AND

RECHNUNG 2014

15'000

300.00

Vermögensbestand

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

ERTRAG

12'100.00

Aufwand-Überschuss

7231

VORANSCHLAG 2015

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 195

7223

Winkelriedfonds

365.0004

Im Vergleich zu den Vorjahren wurden weniger Unterstützungsanträge gestellt.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.25%, effektiv 0.00%.

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

365.0005

Ausserordentlich viele Zusicherungen von Subventionen im Bereich der Denkmalpflege auf Grund einer Häufung von Anfragen. Die jährliche Schwankung liegt in der Natur der Geschäfte (externe Projekte). Ausgleich gegenüber 2014, als weniger Geschäfte anfielen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

460.1001

Tiefere Auslagen als budgetiert im Bereich Naturschutz, daher fällt der Bundesbeitrag geringer aus.

7236

Fonds Kompetenzzentrum "Tiefbau Schaffhausen" (Werkhof Schweizersbild)

461.1023

siehe Kommentar zu Pos. 2546.380.0903.

7237

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg

461.1024

siehe Kommentar zu Pos. 2546.380.0903.

C 196

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 * 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

359.0100 359.0430 359.0470 359.0500 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 * 361.0100 361.0200 361.0300 361.0400 361.0500 361.0900 361.1000 361.1050

AU FW AND

35'000.00 668.40 8'154.00 22'119.10

75'000 1'000 8'000 40'000

75'000.00 6'058.80 28'251.75

ERTRAG

78.10 6'578.35

200 8'000

123.35 8'019.10

9'856.80 49'284.00

9'500 49'000

9'858.20 49'291.00

66'729.05

65'797.25 931.80

126'500

66'700 59'800

111'860.25

67'291.65 44'568.60

66'729.05

126'500

111'860.25

88'182.18

4'584.00

89'113.98

10'000 217.45

3'012.00 500

329.30

4'584.00

217.45 4'366.55

10'000

500 9'500

3'012.00

329.30 2'682.70

4'584.00

10'000

3'012.00

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds KR: Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Partnerschaft Schaffhausen Joinville StK: Bundesfeier 2014 Stuttgart StK: Diverse DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Verein für Kinderbetreuung ED: Stadtbibliothek ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen ED: Beratungsstelle Eltern und Kind "Teddybär"

ERTRAG

2'549.70

Aufwand-Überschuss

7251 359.0010

AU FW AND

2'500

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

ERTRAG

RECHNUNG 2014

787.55

Aufwand-Überschuss

7243 366.0002 421.1000 *

VORANSCHLAG 2015

213'244.90

217'611.45

25'000.00

25'000

25'000.00

3'879.75

10'000

10'264.35

5'000.00

5'000

5'170.00

5'618.75 4'000.00 15'000.00 5'000.00

20'000 4'000 15'000 5'000

50'376.79 16.85 4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 5'000.00

6'500 5'000

6'500.00 5'000.00

25'000.00 124'720.00 215'000.00 52'000.00 215'000.00 10'500.00 179'000.00 60'000.00 5'000.00

25'000 150'000 215'000 52'000 215'000 10'500 179'000 60'000 5'000

25'000.00 185'218.90 215'000.00 52'000.00 215'000.00 10'500.00 179'000.00 60'000.00 5'000.00

25'000.00

25'000

25'000.00

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 197

7242

Rebfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7243

Fonds für Elementarschadenvergütung

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7251

Lotteriegewinn-Fonds

360.4000

Davon u.a.: Fr. 3'152.– an Alpine Rettung Schweiz; Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 2'500.– an Samariterverband SH; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs SH; Fr. 7'000.– an Schweizerisches Rotes Kreuz (Hilfe für syrische Flüchtlinge); Fr. 5'000.– an Glückskette Bern (Hilfe für Opfer Zyklon Pam auf Vanuatu); Fr. 7'000.– Institut für Sozial- und Präventivmedizin ISPM Zürich / Uni ZH (Unterstützung Durchimpfungsstudie); Fr. 10'000.– an Schweizerisches Rotes Kreuz (Hilfe für Erdbebenopfer in Nepal); Fr. 8'000.– an Rheumaliga SH (Treffpunkt ausser Haus); Fr. 15'000.– an Projekt VIA / Gesundheitsförderung im Alter; Fr. 4'500.– an Integres SH (Treffpunkt International Mosergarten SH); Fr. 15'000.– an Caritas Schweiz (Hilfe für syrische Kriegsvertriebene); Fr. 2'000.– an Menschenrechtstage SH; Fr. 10'000.– an Schaffhauser Bettagsaktion; Fr. 7'500.– an NGSH Naturforschende Gesellschaft SH (Projekt "Solar Superstorms"); Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 3'000.– an Zentrum für Fisch- und Wildtiermedizin Bern (Projekt "Saprolegnia in Schweizer Gewässern").

C 198

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG EN

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7251 361.1200 361.1300 361.1350 * 361.1380 * 361.1400 361.1500 361.1700 361.1800 361.1820 361.1830 361.1840 361.1850 361.2000 361.2010 361.2100 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 * 361.3030 361.3040 *

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Jugendarbeit im unteren Klettgau ED: Jugendfonds (Projekt der kant. Jugendkommission) ED: Schaffhauser Blasmusikverband ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Beitrag an Theaterspektakel ED: Beitrag an Cinevox Junior Company ED: Theaterchuchi (Kino Theater Central) ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Verein Partnerschafts-, Lebens- und Schwangerschaftsberatung ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK Kultur im Kammgarn ED: Vebikus Kunsthalle Schaffhausen ED: Verein Bühne Haberhaus

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

ERTRAG

96'000.00 10'000.00 1'600.00

96'000 10'000 10'000 7'000

96'000.00 10'000.00 -

5'000.00 43'000.00 6'000.00 16'500.00 26'000.00 50'000.00 9'000.00

5'000 43'000 6'000 16'500 26'000 50'000 9'000

5'000.00 43'000.00 6'000.00 16'500.00 26'000.00 20'000.00 15'000.00 9'000.00

2'600.00

2'600

2'600.00

15'000.00

15'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'500.00 105'000.00 20'000.00 22'500.00

7'600 5'000 4'000 19'500 90'000 20'000 -

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'500.00 105'000.00 20'000.00 -

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 199

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.1350

Der Beitrag des Kantons Schaffhausen wird nicht mehr benötigt; darum ab 2016 nicht mehr budgetiert.

361.1380

Es handelt sich hier um ein Kostendach; das Projekt läuft erst an und wird nach Aufwand abgerechnet.

361.3000

Inkl. drei Defizitbeiträge gem. Leistungsvereinbarung Punkt 7.3.

361.3040

Inkl. Nachtragskredit gem. RRB Nr. 31/506 vom 15.09.2015 über Fr. 22'500.– (Fr. 12'500.– für Betrieb 2. Halbjahr 2015 und Fr. 10'000.– für Investitionen betreffend Betriebsstart).

C 200

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7251 361.4000 * 361.4005 * 361.4010 * 361.4015

361.4020 * 361.4025 361.4030 * 361.4040 361.4070 361.4090 361.4110 * 361.4120 361.4130 361.4200 361.4202 * 361.4400 * 361.4410 361.4430 361.6300 361.6400

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Beiträge an Tonträgerproduktionen ED: Projektbeiträge KBK ED: Beitrag an gemeinsames Ostschweizer Projekt zur Förderung des zeitgenössischen Tanzes ED: Beiträge an Kulturvermittlung Schaffhauser Institutionen ED: Festival Junges Publikum ED: Beiträge an Lese-Events an Schaffhauser Schulen ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Unterstützungsbeiträge an Schaffhauser Gemeindebibliotheken ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke ED: Sportvereine mit überregionaler Bedeutung ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienspass / Ferienstadt / Snäck ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Internationales Bachfest ED: Weihnachtssingen Schüler

ERTRAG

VORANSCHLAG 2015 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2014 AU FW AND

215'972.00

205'000

221'072.00

13'000.00 9'872.05 15'000.00

30'000 15'000 15'000

13'800.00 12'086.25 15'000.00

28'905.62

55'000

40'450.00

6'000.00 34'590.70

6'000 40'000

6'000.00 36'455.35

8'000.00 18'000.00 8'568.00

8'000 18'000 10'000

8'000.00 18'000.00 9'996.00

45'716.14 77'338.65 20'000.00 19'750.00 100'000.00

55'000 78'000 20'000 22'000 -

50'314.44 77'025.55 20'000.00 86'450.00 -

22'248.00 20'500.00 7'743.00

22'000 20'500 7'800

17'600.00 18'500.00 7'758.00

10'000.00

10'000

70'000.00 10'000.00

ERTRAG

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 201

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.4000

Grössere, zum Zeitpunkt der Budgetierung nicht bekannte Beiträge: Fondazione Pro Marignano; Restauration Gebeinhaus

5'000.00

Zentralverband Schweizer Volkstheater für Theatertreffen Kinder und Jugendliche in Rüdlingen

5'000.00

Musik-Collegium Schaffhausen; Defizitbeitrag Operngala

5'000.00

Cantars Kirchenklangfest 2015

5'000.00

Trickfilmprojekt „Das Märchen der Nachtfrau“ von Ali Madina

6'000.00

Davon wurden mit Beiträgen von Fr. 2‘000.– oder mehr unterstützt: Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen für das Neujahrsblatt 2015 „Moos“, Coordinamento Italiani Sciaffusa für Buchpublikation, Daniela Keiser für Publikation „bergen“, Camerata Variabile für Konzertreihe Charlottenfels, Sinfonietta Schaffhausen für Silvesterkonzert 2014, Beringer Jazz&Bluesdays, Benteli Verlag für Publikation „Fotoarchive der Schweiz“, Association Bourbaki für Aufbau historischer Rundgang in Les Verrières, Suisse Diagonales Jazz für Projekt 2015 im Haberhaus, Stadtmusik Harmonie Schaffhausen für Neuuniformierung, Klassik im Rüden, Rock am Randen in Merishausen, Schweizerdeutsches Wörterbuch, SMPV Schweizerischer Musikpädagogischer Verband Schaffhausen, Verband Schweizer Wissenschafts-Olympiaden, Stiftung Museum im Zeughaus für Sonderausstellung „Motorisierung der Schweizer Armee“, Heuberg Orchester Schaffhausen für 1. Orchester-Festival Schaffhausen, Chorprojekt Schaffhausen für Jubiläumskonzert, Polizeimusik Schaffhausen für Aktivitäten 2015, Neues Zürcher Orchester für Konzert in St. Anna-Kapelle, Filmfestival Kammgarn für Organisation und Durchführung inkl. Jugend-Kurzfilmwettbewerb, Corsin Gaudenz und Freies Musiktheater Zürich für Aufführung Singspiel „Tell“, Reto Friedmann an Bühnen- und Hörspielproduktion „von Ball zu Ball“, RaSaFari-Openair-Festival im Mosergarten, Reiat Theater Stetten für Theaterproduktion, Kunstverein Schaffhausen für Künstlerkataloge Katharina Bürgin und Bernhard Wüscher, Chorprojekt

Schaffhausen

für

Aufführung

Munot-Kasematte,

RockArena

Schaffhausen

für

Kulturprogramm,

Förderprogramm für junge Künstler für Preisträgerkonzert auf Munotzinne, Theater 88 Ramsen für „Romulus der Grosse“, Intersity Musikfestival in Schaffhausen, Kulturfonds Oberhallau Druckkostenbeitrag an Bildband „eine Heimat im Klettgau“, Beat Toniolo für Kurzfilm Albert Bächtold an Biennale, Schwanenbühne Stein am Rhein für Kulturprogramm 2015, Pro Juliomago für Gratisbesuch Schaffhauser Schulklassen des Thermenmuseums, Verein Filmprojekt Integration Neunkirch für Produktion von Vorfilm für den Film „Dr. Congo“, Stefan Sigerist für historisch-wissenschaftliche Publikation, Ensemble escarpate/teatro hispanosuizo für Aufführung im Haber-haus, Irish Nights Schaffhausen, BandXOst Band-Contest für Nachwuchsbands in der Ostschweiz mit Schaffhauser Beteiligung, Kasper Gubler für Dissertation über Schaffhauser Strafjustiz im Spätmittelalter, MOJO-Bandfestival 2015 im Orient Musik Klub Schaffhausen, Sinfonietta Schaffhausen für Silvesterkonzert 2015, Schaffhauser Blasorchester für Neujahrskonzerte, Schaffhauser Meisterkurse 2015, Konzertchor Schaffhausen für Jubiläumskonzert, Schaffhauser Oratorienchor für Jubiläumskonzert und Defizitbeitrag Karfreitagskonzerte. 361.4005

Weniger Gesuche. Im Rechnungsjahr wurden mit Beiträgen von Fr. 2‘000.– und mehr unterstützt: Christoph Bürgin, QUINCE, Joscha Schraff Trio, THE PRIDE und Casiofieber.

361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung.

361.4020

Veränderte Rahmenbedingungen nach Schliessung der Hallen für Neue Kunst. Eine Kürzung des Betrags wird auf das Budget 2017 geprüft.

361.4030

Ausgang von höherem Bedarf zum Zeitpunkt der Budgetierung.

361.4110

Die Miete für das Künstleratelier des Kantons Schaffhausen in Berlin wird in Euro angewiesen. Nach Aufhebung des Mindestkurses im Januar 2015, monatliche Einsparungen durch Wechselkurs.

361.4202

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 100'000.– gem. RRB 29/471 vom 01.09.15 für Kadetten Handballclub (Fr. 62'500.–), Fussballclub Schaffhausen (Fr. 25'000.–) und Volleyballclub Kanti Schaffhausen (Fr. 12'500.–).

361.4400

Davon u.a. 2'000.— an Freizeitschule Schaffhausen für ausserstädtische Schüler/-innen; Zirkusschule et voilà, Stiftung Umwelt-Einsatz Schweiz, Kantonale Jugendsession in Schaffhausen, Dachverband Schweizer Jugendparlamente für Durchführung der Delegiertenversammlung in Schaffhausen, Kinderanwaltschaft Schweiz für Projekt Child-friendly Justice.

C 202

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7251 361.6430 * 361.6440 361.6800 * 361.7800 361.7810 * 361.8010 361.8100 * 361.8110 * 361.8160 * 361.8180 * 361.8215 * 361.8240 361.8700 * 361.8710 361.8720 362.0100 362.4000 362.4040 362.4056 362.4057 * 362.4059 362.4070 362.4075

363.0100 363.0200 363.0500 363.1000 363.1200 363.1300 363.1500 363.1600 363.1650 363.1800 363.1900 364.0200 421.1000 * 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Beitrag an Musikfestival Stars in Town ED: Beitrag an NordArt Festival ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Kurzfilmnacht kurz & knapp ED: Bilderankäufe Kultur ED: Beiträge an kulturelle Aktivitäten der Internationalen Bodenseekonferenz ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Beitrag an Rheinfall-Festival ED: Schüleraustausch ED: Schaffusia 2015 ED: Jubiläum Musikschule MKS ED: Weinbaumuseum ED: Beitrag an Museumsnacht (Kunstnacht) ED: Suchtmittel-Prävention an Schulen: Kodex-Stiftung BD: Architekturpreis gutes Bauen Ostschweiz BD: Diverse BD: Beitrag Randenturm Gemeinde Siblingen BD: Aufwertungsmassnahmen archäologische Fundstellen Thayngen BD: Fotodokumentationen/Archivierung Denkmalpflege BD: Beitrag an Planung Erneuerung Thermenmuseum Schleitheim BD: Rheinfall-Feuerwerk BD: Beitrag an Machbarkeitsstudie Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2025 Schaffhausen DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Innovationspreis VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

125'000

25'000.00

10'000.00 16'700.00 107'000.00 23'800.00 16'356.00

10'000 25'000 107'000 6'000 23'000 25'000

10'000.00 25'000.00 107'000.00 6'000.00 23'124.00 -

40'000.00 4'000.00 44'000.00 5'500.00 10'075.47

40'000 45'000 10'000 65'000 5'000 10'000

40'000.00 2'000.00 15'000.00 5'000.00 9'996.68

10'000.00

10'000

9'919.15

2'175.00

2'200

4'350.00

44'450.00 -

45'000 -

29'950.00 50'000.00

-77.00

3'000.00

10'000

16'964.95

50'000.00

50'000

15'000.00 -

15'000 -

15'000.00 -2'051.30

17'200.00 42'000.00 50'822.00 40'000.00 170'000.00

17'200 42'000 50'000 42'000 170'000

17'200.00 42'000.00 45'441.00 40'000.00 160'000.00

135'000.00 26'500.00 1'810.00 3'500.00 44'239.97 7'500.00

135'000 26'500 1'800 3'000 55'000 12'500

135'000.00 26'500.00 1'810.00 3'000.00 6'950.00 -

3'674.10

7'000 2'643.10 3'748'064.20

3'750'707.30 -

600'482.10 3'750'707.30

Vermögensbestand

AU FW AND

RECHNUNG 2014

75'000.00

3'150'225.20 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2015

2'800 3'280'000

3'301'700

3'282'800 18'900

3'750'707.30 2'155'413.12

3'301'700

2'843.50 3'484'069.30

3'116'031.96

3'486'912.80 -

370'880.84 3'301'700

3'486'912.80

3'486'912.80 1'554'931.02

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 203

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.6430

Schlechtwetter-Defizitbeitrag wurde nicht benötigt.

361.6800

Die Rudolf Steiner Schule in Schaffhausen wurde per Ende Juli 2015 geschlossen. Der Jahresbeitrag wurde pro Rata ausbezahlt (inkl. Beitrag für Abschlussarbeiten).

361.7810

Beitrag wurde nicht benötigt.

361.8100

Geringerer Aufwand nach Aufhebung des Euro-Mindestkurses, weil Rechnungsstellung fast ausschliesslich in Euro erfolgt.

361.8110

Inkl. Rückstellung über Fr. 40'000.–: Abschlussarbeiten des Orts- und Flurnamenbuches sind in Verzug.

361.8160

Die neue Leistungsvereinbarung konnte nicht unterschrieben werden; das Rheinfall-Festival wird in der bisherigen Form nicht mehr stattfinden.

361.8180

Nachfrage geringer als budgetiert.

361.8215

Schlechtwetter-Defizitbeitrag wurde nicht benötigt.

361.8700

Wegen des Budgetreferendums musste die jährliche Zahlung zurückgehalten werden. Auf Anfrage hin wurde und nach Rücksprache mit dem Finanzdepartement wurde eine anteilmässige Zahlung für die ersten vier Monate vorgenommen. Bei der Zahlung des Restbetrages entstand ein Rechnungsfehler und es wurden Fr. 500.– zu viel ausbezahlt. Der Beitrag für 2016 wird um diese Fr. 500.– reduziert werden.

362.4057

Minderausgaben weil 2015 weniger Fotodokumentationen erstellt werden mussten.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

C 204

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7252 372.0003 421.1000 *

Finanzausgleichsfonds Sonderbeiträge Zinsen

ERTRAG

272'695.00

365.0009 * 365.0010

421.1000 * 430.0000 *

362.0013 * 362.0200 * 421.1000 * 434.1021 434.1022 434.1023

14'963.85

362'938.00

14'963.85 347'974.15

272'695.00

348'000

362'938.00

9'398'122.20

9'661'180.85

24'000.00

75'000

33'120.00

630'656.00

680'000

621'384.85

6'140.60 578'870.00

14'700 650'000

9'231.40 640'180.00

654'656.00

585'010.60 69'645.40

755'000

664'700 90'300

654'504.85

649'411.40 5'093.45

654'656.00

755'000

654'504.85

5'860'905.67

5'930'551.07

79'500.00 6'212'371.60

7'537'200

7'191'790.54

9'124'000.00 693'000.00

232'903.40 7'233'883.15 435'054.59 261'368.00

8'163'209.14 7'945'662.46

16'108'871.60

Vermögensbestand *

362'938.00 24'100

24'100 323'900

16'108'871.60 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

348'000

Vermögensbestand

Brandschutzfonds Ausbau Kurszentrum Oberwiesen Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Beiträge an Wasserversorgungen Kosten Wehrdienste und Alarmierung Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat.Strassen

348'000

AU FW AND

9'636.35 263'058.65

Aufwand-Überschuss

7256 * 314.3104 * 361.0006

ERTRAG

RECHNUNG 2014

272'695.00

Vermögensbestand

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2557.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

AU FW AND

9'636.35

Aufwand-Überschuss

7254

VORANSCHLAG 2015

200'000 7'000'000 450'000 260'000

7'537'200

7'910'000 -

372'800 16'108'871.60 -2'231'132.72

7'910'000

223'280.35 7'260'391.20 436'740.97 261'368.00

7'191'790.54

8'181'780.52 -

989'989.98 7'910'000

8'181'780.52

8'181'780.52 5'714'529.74

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 205

7252

Finanzausgleichsfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

365.0009

Es mussten weniger Beiträge gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl. geleistet werden als budgetiert.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

430.0000

Aus der diesjährigen Bautätigkeit im Kanton resultierten tiefere Einnahmen im Bereich der Ersatzabgabe. Dies hängt von der Steuerung der privaten Schutzräume sowie der Grösse der Bauten (Anzahl Zimmer) ab.

7256

Brandschutzfonds Die Finanzkontrolle stellte im Jahr 2015 erstmals fest, dass Rückstellungen, welche die Feuerpolizei betreffen, über den Brandschutzfonds zu bilden sind.

314.3104

Rückstellung von Fr. 79'500.– für das Projekt Ausbau Kurszentrum.

362.0013

Im Jahr 2015 gelangten über die Position 2551.362.0013 Beiträge an Wasserversorgungen im Umfang von 2.57 Mio. Franken zur Auszahlung. Von den per 31. Dezember 2015 geprüften und zugesicherten, jedoch noch nicht ausbezahlten Subventionsgesuchen, wird ein Anteil von 85% zurückgestellt. Die Bildung dieser Rückstellung im Umfang von 9.124 Mio. Franken erfolgt zulasten Rechnungsjahr 2015 direkt im Brandschutzfonds (7256). Gleichzeitig wird auf das Vorliegen weiterer, jedoch noch nicht geprüfter Beitragsgesuche im Umfang von 13.680 Mio. Franken hingewiesen, welche eine Eventualverpflichtung darstellen. Soweit diese Gesuche im Laufe des Jahres 2016 nicht zur Auszahlung gelangen, ist vorgesehen, diese per 31. Dezember 2016, voraussichtlich ebenfalls im Umfang von 85% zurückzustellen.

362.0200

Restrückstellung 2014 von Fr. 193'000.– für die Beschaffung von Fahrzeugen. Die Auflösung der noch bestehenden Rückstellung 2014 von Fr. 253'100.– erfolgt über die Finanzstelle 2551. Rückstellung von Fr. 500'000.– für den Ersatz der Brandsimulationsanlagen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 2.75%, effektiv 2.75%. Das Fondsvermögen ist stärker gestiegen als erwartet.

* Vermögensbestand 7256 Brandschutzfonds sowie Bestandesrechnung "Spezialfinanzierungen": In Ergänzung zur Rückstellung von 9.124 Mio. Franken per 31. Dezember 2015 wird auf das Vorliegen weiterer, jedoch noch nicht geprüfter Beitragsgesuche im Umfang von 13.680 Mio. Franken im Sinne einer Eventualverpflichtung hingewiesen. Nach erfolgter Prüfung dieser Gesuche im Laufe des Jahres 2016 wird der zugesicherte Gesamtbetrag dieser Subventionen im Umfang von 85 % per 31. Dezember 2016 zu Lasten der Rechnung 2016 ebenfalls zurückgestellt. Die Entwicklung des Fondsvermögens bis Ende 2023 wird wie folgt prognostiziert: Franken Vermögensbestand am 31.12.2014

5'714'529.74

Rückstellung zu Lasten Rechnung 2015

- 9'124'000.00

voraussichtliche Rückstellung zu Lasten Rechnung 2016

- 13'680'000.00

geschätzter Vermögenszuwachs 2016

2'487'000.00

approximativer Vermögensbestand (Bilanzfehlbetrag) am 31.12.2016

- 14'602'470.26

geschätzter Vermögenszuwachs 2017 - 2023 (2'487'000 Franken pro Jahr)

17'409'000.00

approximativer Vermögensbestand am 31.12.2023

2'806'529.74

C 206

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Spezialfinanzierungen

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

45‘225‘816.36

36‘908‘126.95

2‘053‘409.22

1‘214‘750.82

7300

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen 102 Flüssige Mittel

2‘053‘409.22

1‘214‘750.82

111 Guthaben

Flüssige Mittel

43‘012‘483.29

35‘345‘749.87

Guthaben bei der Kantonskasse

43‘012‘483.29

35‘345‘749.87

105‘680.05

53‘657.30

6‘103.60

436.50

65‘080.00

22‘400.00

8.10

20.60

34‘488.35

30‘800.20

10‘198.40

115 Debitoren 115.0000

7242 Rebfonds

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

(EAG-Fonds)

115.0100

7223 Guthaben Verrechnungssteuer

115.2000

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

120 Anlagen 121.0100

7223 Anteilscheine

10‘198.40

125

Vorräte

43‘436.60

141‘159.86 -

10‘198.40

125.0000

7216 Heizölvorräte

43‘436.60

141‘159.86

139 Transitorische Aktiven

608.80

142‘610.70 -

139.0000

608.80

142‘610.70

7216 Transitorische Aktiven

PASSIVEN

Fremdkapital 20

Kreditoren

200.0000

13‘604‘203.45

2‘774‘074.75

1‘226‘116.40

1‘325‘798.75

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheits-

35‘705.75

36‘273.35

10‘349.90

156‘060.70

266‘361.00

318‘050.25

im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

75‘930.35

27‘603.45

7242 Rebfonds

518.40

1‘461.00

7251 Lotteriegewinnfonds

229‘697.80

42‘629.00

7254 Kant. Schutzraum-EAG-Fonds

33‘120.00

200.2000

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

607‘553.20

710‘601.00

24 Rückstellungen

11‘973‘385.00

1‘395‘876.00 240‘000.00

förderung

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für

Ausländerinnen und Ausländer

7221 Sport-Toto-Fonds

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen

7215 Beiträge an Integrationsprojekte 14

7215 Beiträge an Integrationsprojekte 15

320‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 12

68‘300.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 13

82‘000.00

158‘100.00

C 207

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

Rückstellungen (Fortsetzung)

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 14

109‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 15

334‘600.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte

1‘147‘385.00

160‘100.00 -

666‘976.00

7251 DI: Diverse

19‘500.00

7251 ED: Orts- und Flurnamenbuch

40‘000.00

7251 ED: Kulturvermittlung

30‘000.00

7251 BD: Unterhaltsarbeiten Trotte Schaffhausen

3‘000.00

6‘000.00

7251 BD: Druck Publikation Gächlingen-Goldäcker

20‘000.00

7251 BD: Aufwertungsmassnahmen arch. Fundstelle

20‘900.00

7251 BD: 150-Jahr-Jubiläum Schifffahrtsgesellschaft -

6‘000.00

Untersee und Rhein

7256 Investition Kurszentrum

79‘500.00

7256 Beiträge an Wasserversorgungen

9‘124‘000.00

7256 Kosten Wehrdienste und Alarmierung

193‘000.00

7256 Kosten Wehrdienste und Alarmierung

500‘000.00

25 Transitorische Passiven

404‘702.05

52‘400.00

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

404‘702.05

52‘160.00

7231 Natur- und Heimatschutz

240.00

Eigenkapital

31‘621‘612.91

34‘134‘052.20

Kapital

31‘621‘612.91

34‘134‘052.20

7212 Rhein-Fonds

67‘999.15

51‘195.95

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

234‘760.90

263‘255.70

und Ausländer

845‘111.75

685‘964.75

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

6‘757‘804.17

6‘825‘424.08

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen

7221

Sport-Toto-Fonds

838‘882.88

789‘320.63

7222

Stipendienfonds

153‘811.80

153‘658.15

7223

Winkelriedfonds

580‘599.45

592‘919.15

1‘027‘907.46

1‘604‘395.68

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse

des Natur- und Heimatschutzes

7236 Fonds Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen

3‘000‘000.00

7237 Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA)

2‘630‘000.00

7242 Rebfonds

88‘182.18

89‘113.98

7243 Fonds für die Elementarschadenvergütung

213‘244.90

217‘611.45

7251 Lotteriegewinnfonds

2‘155‘413.12

1‘554‘931.02

7252 Finanzausgleichsfonds

9‘398‘122.20

9‘661‘180.85

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

(EAG-Fonds)

5‘860‘905.67

5‘930‘551.07

7256

Brandschutzfonds*

-2‘231‘132.72

5‘714‘529.74

* vgl. Kommentar zu Pos. 7256

45‘225‘816.36

36‘908‘126.95

C 208

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEG AT E U ND ST IFT U NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7560 366.0005 421.1000 *

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

26.55 -

26.55

1'000

124.85 -

3'000

124.85

10.95

39.75

3'000

300 2'700

187.00

125.00

187.00 3'000

187.00

Vermögensbestand

16.40 16.40

16.40

16.40 10'952.95

300

187.20

300

187.20 187.20

300

187.20

125'111.10

841.00

187.00

16.40

300 125.00

187.00 -

124'845.60

125.00

39.75

10'963.90

Stiftung Henri Moser Zinsen

187.20 124'986.10

500 31.40

547.50 100

47.90

841.00

31.40 809.60

500

100 400

547.50

47.90 499.60

841.00

500

547.50

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

1'000

10.95

39.75 -

39.75

125.00

421.1000 *

300

10.95

Vermögensbestand

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2275.480.0002) Zinsen

39.75

124'970.45

10.95

7705 361.0005

100 900

3'000

124.85

Lehrlingsunterstützungsfonds Zinsen

Ertrags-Überschuss

26'536.65

10.95

7700 421.1000 *

ERTRAG

100

124.85

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

AU FW AND

124.85

7620 421.1000 *

ERTRAG

26'563.20

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

RECHNUNG 2014

1'000

26.55 26.55

7615 366.0007 * 421.1000 *

AU FW AND

26.55

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2015

30'644.70

31'454.30

STAATSRECHNUNG 2015 Âˇ KANTON SCHAFFHAUS EN

7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7615

Pestalozzifonds

366.0007

Kein Gesuchseingang.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7620

LehrlingsunterstĂźtzungsfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7700

Stiftung Henri Moser

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

C 209

C 210

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEG AT E U ND ST IFT U NG E N

RECHNUNG 2015 AU FW AND

7751 366.0009 421.1000 *

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

ERTRAG

1'000

84.10 -

84.10 84.10

Vermögensbestand

AU FW AND

84.10

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2015

84'202.81

AU FW AND

ERTRAG

200

1'000

200 800

84.10

RECHNUNG 2014

1'000

126.00

126.00 -

126.00 1'000

126.00

126.00 84'118.71

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUS EN

7751

Fonds für wohltätige Zwecke

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.15%, effektiv 0.10%.

C 211

C 212

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

LEGATE UND STIFTUNGEN

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

7900

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

402‘456.16

402‘894.31

11 Guthaben

402‘456.16

402‘894.31

111 Guthaben bei der Kantonskasse

402‘456.16

402‘894.31

PASSIVEN

Eigenkapital

402‘456.16

402‘894.31

Kapital

402‘456.16

402‘894.31

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds

26‘563.20

26‘536.65

Pestalozzifonds

124‘970.45

124‘845.60

7620 Lehrlingsunterstützungsfonds

10‘963.90

10‘952.95

7615

Charlottenfels:

7700 Stiftung Henri Moser

125‘111.10

124‘986.10

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds

30‘644.70

31‘454.30

7751 Fonds für wohlätige Zwecke

84‘202.81

84‘118.71

402‘456.16

402‘894.31

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 213

C 214

STAATSRECHNUNG 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN

INT E RK ANT O N AL E S L ABO R

RECHNUNG 2015 AU FW AND

3 301 304 305 306 309 30 310 311 312 313 315 316 317 318 319 31 33 36 37

Aufwand Löhne Zulagen Arbeitgeberbeiträge Arbeitgeberleistungen Übriger Personalaufwand Personalaufwand Material- und Warenaufwand Nicht aktivierbare Anlagen Wasser, Energie, Heizmaterial Dienstleistungen und Honorare Unterhalt Anlagenmobilien (nur VV) Mieten, Leasing, Pachten Spesenentschädigungen Wertberichtigungen auf Forderungen Übriger Aufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen Transferaufwand Durchlaufende Beiträge

Subtotal Aufwand betriebliche Tätigkeit 4 421 424 42 43 460 461 4611.11 4611.12 4611.21 4611.31 4611.41 4611 46 47

ERTRAG

Finanzaufwand Finanzertrag

Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 3892 4892 4893 4895

Einlagen in Rücklagen der GB Bereiche Entnahmen aus Rücklagen der GB Bereiche Entnahmen aus Vorfinanzierungen Entnahmen aus Aufwertungsreserven

Annahme: Standortvorteil SH: CHF 230'000

AU FW AND

3'658'199.36 840.00 769'353.15 22'230.00 43'170.05 4'493'792.56 273'332.01 213'522.14 45'806.30 342'556.50 190'226.74 235'988.55 70'467.25 517.00 102'882.63 1'475'299.12 989'969.99 76'172.00 12'349.85

6'306'635.33

6'450'900

7'047'583.52

352'596.00 624'758.75 977'354.75 23'557.00 222'783.08 116'585.00 1'056'500.00 2'347'400.00 533'100.00 578'600.00 170'400.00 4'686'000.00 5'025'368.08 132'882.10

301'800 533'300 835'100 12'000 235'900 138'400 1'193'300 2'521'000 533'100 578'600 170'400 4'996'400 5'370'700 29'500

6'159'161.93 147'473.40

6'255'440.04 792'143.48

600 43.75

421.90 400

68.95

508.25

200

352.95

147'981.65

203'800

792'496.43

5'563.83

ERTRAG

350'298.00 632'092.70 982'390.70 21'333.15 227'834.33 138'408.00 1'131'809.21 2'455'414.80 530'000.00 583'900.00 172'000.00 4'873'124.01 5'239'366.34 12'349.85

6'247'300 203'600

552.00

Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

ERTRAG

3'753'000 800 820'300 4'700 55'000 4'633'800 273'000 209'900 54'000 324'600 185'000 226'500 75'000 3'000 106'000 1'457'000 254'600 76'000 29'500

Subtotal Erträge aus betrieblicher Tätigkeit

34 44

AU FW AND

RECHNUNG 2014

3'698'886.37 840.00 790'511.54 4'700.00 39'161.76 4'534'099.67 266'481.40 107'059.35 46'601.50 266'309.30 210'008.19 223'636.15 61'325.30 112'748.78 1'294'169.97 269'311.59 76'172.00 132'882.10

Erträge Gebühren für Amtshandlungen Benutzungsgebühren und Dienstleistungen Entgelte Verschiedene Erträge Ertragsanteile Entschädigungen von Gemeinwesen Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH Globalbeitrag Umweltschutz SH Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle GL Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AR Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AI Globalbeiträge der Kantone Transferertrag Durchlaufende Beiträge

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

VORANSCHLAG 2015

13'007.40

26'397.29 127'148.19

78'000 125'800

569'997.26 235'506.57

147'981.65

203'800

792'496.43

STAATSRECHNUNG 2015 Â· KANTON SCHAFFHAUSEN

C 215

C 216

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

RAV / LAM / KAST Globalrechnung

Rechnung 2015

aufwand

ertrag

Voranschlag 2015 Rechnung 2014 aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Aufwand 333000 Haftungsrisikovergütung 350001 Gehälter und Löhne 350002 EO und andere Versicherungsleistungen 350005

Sozialleistungen

350020 Honorare ALK/Kanton 350021

Personalrekrutierung

350030

Berufsberatung

350033

Kosten der Abklärung

350037 Organistionsentwicklung

3‘866‘689.49

3‘886‘468.00

3‘096.80

-63‘111.55

779‘472.46

823‘540.49

47‘300.00

55‘000.00

7‘679.95

4‘291.80

41‘450.00

89‘000.00

64‘960.00

3‘995.40

4‘000.00

3‘055.25

3‘624‘204.29 -34‘123.45 744‘678.56 -

7‘774.60

6‘400.00

2‘500.00

117‘221.00

120‘000.00

117‘221.00

10‘000.00

350070 Energie / Entsorgung

25‘031.00

39‘800.00

25‘018.00

350080 Reinigung und Unterhalt

55‘321.95

52‘000.00

51‘949.10

350103 Anschaffungen Mobiliar inventarisiert

37‘676.25

10‘000.00

15‘924.15

9‘121.10

8‘000.00

8‘311.15

350038

Kosten für IIZ-Projekte

350051

Miete

350062 Anschaffungen Umbauten auf Immob. invent.

350104 Anschaffung Mobiliar nicht inventarisiert 350105 Anschaffungen Büromaschinen inventarisiert

838.15

6‘183.10

8‘000.00

7‘502.60

153.90

29‘061.34

42‘000.00

32‘806.99

56‘062.45

51‘700.00

54‘031.50

700.00

1‘600.00

657.15

4‘207.40

16‘000.00

3‘279.35

500.35

31‘965.00

60‘000.00

35‘373.00

258.55

65‘254.15

76‘000.00

63‘233.33

5‘438.70

16‘450.00

5‘919.45

71‘150.00

75‘200.00

66‘559.00

3‘000.00

20‘000.00

14‘172.36

350604 Erstausbildung

10‘570.00

20‘000.00

8‘179.70

350605 Ausbildung mit eidg. Fachausweis

18‘540.00

35‘300.00

21‘050.00

350606 Rückerstattung Ausbildung Mitarbeitenden

-4‘460.00

3‘335.15

413.05

8‘300.00

1‘360.70

3‘645.30

15‘000.00

313.05

19.50

350109

Miete / Leasing von Investitionsgütern

350110 Unterhalt und Reparatur (Mobiliar / Maschinen) 350151

Büromaterial

350201 Telefon- und Postgebühren 350203 Versicherungsprämien 350251 Reisekosten 350304 Anschaffung Hardware 350314

Miete / Leasing von IT-Investitionsgütern

350353 Anschaffungen Software nicht inventarisiert 350401

Wartung Hard- und Software

350451 EDV-Dienstleistungen 350501

Datenleitungskosten

350601

Schulungskosten

350651 Umzugskosten 350653

Diverse Verwaltungskosten

350654

PR-Kosten

350656

Informationstage

C 217

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Rechnung 2015

aufwand

ertrag

Voranschlag 2015 Rechnung 2014 aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Aufwand (Fortsetzung) 350657 EURES-Projekte 350659 Ertrag Rückzahlung aus VKE 350660

Kosten für personalpolitische Massnahmen

1‘241.55

20‘000.00

16‘637.70

-3‘898.00

4‘219.95

4‘157.50

Ertrag 490002 Vorschüsse SECO 490003

Schlusszahlung SECO

5‘246‘986.94

4‘457‘808.00

4‘227‘875.00

789‘178.94

5‘572‘258.49

732‘979.33

5‘246‘986.94

5‘572‘258.49

4‘960‘854.33

C 218

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

RAV / KAST / LAM Globalrechnung

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum

LAM

Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen

KAST Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

170003 Rückforderung Schlusszahlung SECO 171001

Staatskasse

173002

Verpflichtungen Investitionen - Guthaben

190002

Mobiliar Kantone

190003 191001

732‘979.33

-596‘228.83

-1‘348.58

408.00

373.00

Büromaschinen Kantone

4.00

Software

7.00

816.00

1‘548.00

2.00

4‘144.00

6‘925.00

192001 Hardware 192004

789‘178.94

Self Service Information

193000 Umbauten auf Immobilien

67‘910.82

PASSIVEN

240006

Staatskasse

652‘428.44

245010 Verbindlichkeiten aus Rückstellungen Bonus

136‘750.50

245011

-1‘348.58

250002 Transit Mobiliar

Verpflichtungen Investitionen

408.00

373.00

250003 Transit Büromaschinen

4.00

251001 Transit Software

7.00

252001 Transit Hardware

816.00

1‘548.00

252004 Transit SSI

2.00

253000 Transit Umbauten auf Immobilien

4‘144.00

6‘925.00

862‘470.76

67‘910.82

862‘470.76

144‘260.92

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 219

C 220

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kantonale Familienausgleichskasse

Rechnung 2015

aufwand

ertrag

Voranschlag 2015 Rechnung 2014 aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Kantonale Familienausgleichskasse

8552

Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an: Familienausgleichskasse AN

639‘846.15

637‘000

624‘562.20

Familienausgleichskasse NE

79‘256.60

77‘000

77‘372.75

Familienausgleichskasse SE

176‘125.70

179‘000

171‘939.40

Familienzulagen an: Arbeitnehmer

19‘161‘476.55

20‘500‘000

19‘145‘883.39

Nichterwerbstätige

579‘259.95

350‘000

557‘834.25

932‘875.80

850‘000

863‘613.55

Selbständigerwerbende

Abschreibung von Beiträgen/

Wertberichtigung Anlagen

Zinsen

56‘263.15

10‘000

1‘815.04

Rückerstattungen

92‘805.54

27‘000

70‘488.65

15‘000

23‘118.24

57‘753.80

Beiträge:

der Arbeitgeber

19‘264‘155.45

18‘500‘000

19‘209‘150.15

der Selbständigerwerbenden

930‘171.70

1‘029‘000

894‘374.50

des Kantons an NE

658‘516.55

427‘000

635‘207.00

Leistungen aus Lastenausgleichsfonds

665‘084.00

1‘200‘000

711‘983.00

21‘626‘918.94

Aufwands-Überschuss

21‘626‘918.94

Vermögensbestand

21‘588‘416.35

22‘593‘000

21‘208‘000

38‘502.59 21‘626‘918.94

22‘593‘000

21‘591‘764.88

21‘473‘832.89

1‘385‘000

117‘931.99

22‘593‘000

21‘591‘764.88

21‘376‘789.76

21‘415‘292.35

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

8553 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

19‘433‘174.22

19‘450‘593.36

Darlehen an Ausgleichskasse

1‘000‘000.00

Kontokorrent Ausgleichskasse

358‘425.14

269‘764.20

Diverse Guthaben

585‘190.40

694‘934.79

Vermögen

21‘376‘789.76

21‘415‘292.35

21‘376‘789.76

21‘415‘292.35

21‘376‘789.76

21‘415‘292.35

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 221

C 222

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kantonale Familienausgleichskasse

Rechnung 2015

aufwand

ertrag

Voranschlag 2015 Rechnung 2014 aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

8554

Betriebsrechnung

Auszahlungen Leistungen Lastenausgleich

2‘393‘281.00

Einzahlungen Leistungen Lastenausgleich

2‘800‘000

2‘279‘856.00

2‘393‘281.00

2‘800‘000

2‘279‘856.00

2‘393‘281.00

2‘800‘000

2‘279‘856.00

2‘393‘281.00

2‘800‘000

2‘279‘856.00

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

2‘393‘281.00

2‘800‘000

2‘279‘856.00

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

8555 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Diverse Guthaben

1‘335‘559.55 130.45

Fondsbestand

Saldo

1‘335‘690.00

1‘335‘835.65 277.15

1‘335‘290.00

400.00

822.80

1‘335‘690.00

1‘336‘112.80

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 223

C 224

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Kantonaler Sozialfonds

Rechnung 2015

8556

aufwand

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an:

Kant. Sozialversicherungsamt

462‘035.25

465‘000

463‘007.25

Kant. Arbeitsamt

253‘816.95

297‘000

240‘836.60

3‘241‘483.15

3‘000‘000

2‘927‘162.75

Leistungen an: Anschlusstaggelder

Indiv. Eingliederungsmassnahmen

106‘306.20

140‘000

115‘650.30

Koll. Eingliederungsmassnahmen

65‘045.60

250‘000

131‘643.75

Betreuung Programme

AVIG-Kostenanteil

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Eltern

84‘450.00

300‘000

223‘450.00

1‘454‘149.00

1‘400‘000

1‘354‘475.00

368‘236.85

450‘000

456‘286.55

Abschreibungen von Beiträgen/Wertberichtigung Anlagen

10‘000

9‘194.10

Zinsen

10‘107.19

31‘000

31‘957.16

Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge

5‘147‘362.15

4‘200‘000

5‘230‘466.60

700‘000.00

700‘000

700‘000.00

16‘166.12

Kantonsbeitrag

Gemeindebeitrag

6‘051‘689.12

700‘000.00 6‘557‘469.34

6‘302‘000

Aufwands-Überschuss Ertrags-Überschuss

700‘000 5‘641‘000

6‘557‘469.34

6‘302‘000

700‘000.00 6‘671‘617.86

661‘000

505‘780.22

Vermögensbestand

5‘912‘512.20

6‘302‘000

759‘105.66 6‘671‘617.86

6‘671‘617.86

15‘208‘870.89

14‘703‘090.67

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

8557 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Postcheck

Darlehen an Ausgleichskasse

Darlehen «Impuls»

Stiftungskapital «Impuls»

Betriebskapital «Impuls»

360‘000.00

635‘440.80

638‘109.55

62‘232.55

65‘785.26

Guthaben von der Ausgleichskasse

Diverse Guthaben

13‘508‘812.57

10‘755‘676.49

911‘918.42

639‘119.22

2‘000‘000.00

240‘000.00

40‘000.00

40’000.00

Verrechnungen

309‘533.45

35‘599.85

Vermögen

15‘208‘870.89

14‘703‘090.67

15‘518‘404.34

14‘738‘690.52

15‘518‘404.34

14‘738‘690.52

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 225

C 226

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Bauernkreditkasse

Rechnung 2015 8650

aufwand

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Bauernkreditkasse

300.2000 Taggelder und Reiseentschädigungen

der Verwaltungskommission

5‘134.30

5‘200

5‘607.30

301.0000 Besoldungen

45‘147.70

45‘500

45‘147.70

303.0000 Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

11‘211.55

11‘300

11‘579.45

310.0000 Bürokosten und Drucksachen

1‘500

317.0000 Reiseentschädigungen

54.45

1‘500

221.25

319.1000 Verschiedene Ausgaben

80.00

500

4‘500

1‘117.45

320.1000 Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten 421.1001 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton –

aus Investitionskrediten des Bundes

4‘500

1‘117.45

aus Betriebshilfefonds

1‘425.80

3‘000

2‘221.90

436.1101 Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

10‘899.80

7‘000

7‘349.10

461.1007 Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

49‘302.40

55‘700

52‘984.70

61‘628.00

70‘200

63‘673.15

421.1002 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

61‘628.00

70‘000

63‘673.15

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2015

per 31. dezember 2014

aktiven passiven

8650 Investitionskredite/Betriebshilfe

111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse:

Investitionskredite

5‘685‘820.63

4‘921‘512.93

Betriebshilfe

1‘352‘516.09

1‘573‘151.99

25‘000.00

78‘200.00

33‘060‘678.00

33‘851‘980.00

115.0000 Debitoren-Forderungen:

Investitionskredite

Betriebshilfe

122.0000 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite

122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe

1‘456‘125.00

1‘227‘250.00

139.0100 Transitorische Aktiven Investitionskredite

52‘984.70

139.0101 Transitorische Aktiven Betriebshilfe

7‘349.10

200.0000 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite

10‘000.00

144‘000.00

229.0000 Bundesdarlehen Investitionskredite

38‘768‘847.73

38‘768‘026.73

229.0001 Bundesdarlehen Betriebshilfe

1‘818‘098.05

1‘817‘653.05

229.0100 Darlehen des Kantons Betriebshilfe

983‘193.94

982‘748.94

41‘580‘139.72

41‘712‘428.72

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 227

8650 Bauernkreditkasse Am Ende des Berichtsjahres waren 34 Darlehen bewilligt, aber noch nicht vollständig ausbezahlt. Die noch auszuzahlende Kreditsumme betrug am 31.12.2015 Fr. 2‘659‘700.--. Ein bewilligtes Betriebshilfedarlehen von Fr. 100‘000.-- war per 31.12.2015 noch nicht ausbezahlt.

C 228

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Wärmeverbund Herrenacker

Rechnung 2015 Periode

aufwand

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

ertrag

aufwand

1.7.2014–30.6.2015

ertrag

aufwand

1.7.2014–30.6.2015

ertrag

1.7.2013–30.6.2014

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen: - Herrenacker 3

30‘378.65

28‘000

27‘393.20

- Klosterbogen/Regierungsgebäude (Rathaus)

76‘789.36

69‘000

68‘521.25

- Klosterstrasse 9/13/19 (Werkhof)

58‘093.70

50‘000

53‘409.45

- Beckenstube 11 (Häuser zum Winkel)

22‘429.51

21‘000

20‘256.40

- Rathausbogen 4 (Beckenstube/Rathauslaube)

73‘559.24

65‘000

66‘535.20

Stadt Schaffhausen: - Herrenacker 23 (Stadttheater)

57‘229.44

55‘000

54‘729.25

- Klosterstrasse Museum (Museum Allerheiligen)

97‘329.45

95‘000

88‘005.50

- Tanne 3

4‘921.15

- Tanne 7

5‘713.80

Dritte: - Herrenacker 7/9 (Casino/Gebäudeversicherung)

50‘740.00

64‘000

48‘397.35

- Rosengasse 26 (Imthurnsche Stiftung)

30‘233.84

27‘000

27‘478.95

- Herrenacker 24 (Manor Warenhaus)

74‘313.33

75‘000

70‘649.20

- Herrenacker 15 (Haus zur Wirtschaft)

24‘286.75

23‘000

21‘658.90

- Beckenstube 4/6 (Unterstation Rathausbogen 4)

8‘354.15

8‘000

7‘657.10

Diverse Erträge

2‘122.73

642.15

Rücklieferungen

100

Zinsertrag

195.27

500

499.68

Aktivierungen

50‘000

32‘800.00

Betriebsaufwand Elektrische Energie

145‘613.47

190‘000

106‘128.37

Gasankauf

42‘378.72

80‘000

118‘521.57

Oelankauf

3‘058.31

1‘000

791.07

1‘000

738.15

Vertragsleistungen StWS Betrieb

59‘800.02

60‘000

60‘000.00

Vertragsleistungen StWS Administration

10‘003.37

10‘000

10‘012.75

7‘201.02

13‘000

1‘800.00

11‘500.41

60‘000

45‘689.24

Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr

Wartungsverträge Übriger Unterhalt und Reparaturen Erweiterung Tanne

7‘050.00

Ersatz Leitsystem

368.94

45‘300.74

Ersatz BHKW durch EWP

200.00

50‘000

1‘200.00

9‘220.29

12‘000

6‘990.95

Versicherung Zuweisung an Rückstellungen (Neu Jahresergebnis) Abschreibungen Baurechts- und Mietzins Zinsaufwand Diverser Aufwand

79‘100

163‘568.59

63‘600.00

63‘000

13‘001.00

5‘471.20

6‘000

4‘871.20

32.84

500

272.09

3‘319.32

5‘000

3‘488.93

Jahresergebnis

254‘131.39

Gesamttotal

616‘690.37

630‘600

588‘633.58

C 229

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 30. juni 2015

per 30. juni 2014

aktiven passiven

AKTIVEN

Bank

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

259‘273.37

676‘852.67

241‘782.20

157‘887.10

Heizölvorrat

11‘856.00

14‘914.31

Transitorische Aktiven

12‘972.36

7‘275.67

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

7‘513.10

15‘013.10

110‘234.84

32‘800.00

Anlage Leitsystem Anlage Brennersystem

66‘384.45

71‘884.45

Anlage EWP 1

478‘898.19

Anlage Tanne

58‘642.04

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

37‘923.05

41‘971.90

Übrige Verbindlichkeiten

22‘‘691.19

1‘607.20

Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen

13‘832.84

14‘071.12

Reserve Optimierungen u. Ersatzinvestitionen

1‘173‘110.47

918‘978.08

1‘247‘557.55

976‘628.30

1‘247‘557.55

976‘628.30

C 230

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Zusammenfassung)

Rechnung 2015

aufwand

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

3 Aufwand

681‘768‘231.25

680‘680‘500 675‘730‘431.78

Personalaufwand

Sachaufwand

Passivzinsen

170‘690‘587.37 59‘086‘526.89

172‘334‘200 174‘164‘100.85 61‘414‘100

60‘455‘772.89

1‘925‘310.05

3‘119‘200

1‘726‘745.40

33 Abschreibungen

19‘489‘804.79

22‘207‘700

20‘965‘739.81

34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

10‘679‘363.84

10‘605‘600

13‘451‘855.78

35 Entschädigungen an Gemeinwesen

57‘164‘951.13

57‘761‘800

56‘843‘402.95

36 Eigene Beiträge

278‘423‘928.31

277‘964‘200 274‘167‘790.64

Durchlaufende Beiträge

37‘019‘311.53

40‘938‘700

37‘404‘842.90

Einlagen in Spezialfinanzierungen

25‘304‘655.00

12‘759‘000

15‘183‘796.00

Interne Verrechnungen

21‘983‘792.34

21‘576‘000

21‘366‘384.56

4 Ertrag 686‘731‘697.42

670‘659‘500 653‘056‘141.58

Steuern 315‘462‘847.99

314‘495‘000 308‘975‘182.78

41 Regalien und Konzessionen

7‘329‘511.63

6‘799‘000

6‘991‘213.81

42 Vermögenserträge

57‘259‘196.56

59‘511‘700

47‘827‘439.84

43 Entgelte

64‘550‘663.65

64‘076‘500

62‘990‘534.22

44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

63‘587‘547.03

50‘984‘000

54‘923‘513.02

45 Rückerstattungen von Gemeinwesen

7‘099‘116.60

6‘910‘700

6‘135‘185.85

Beiträge für eigene Rechnung 104‘692‘632.45

97‘040‘200

97‘344‘339.05

Durchlaufende Beiträge

40‘938‘700

37‘404‘842.90

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

Interne Verrechnungen

37‘019‘311.53 7‘747‘077.64

21‘983‘792.34

8‘327‘700

9‘097‘505.55

21‘576‘000

21‘366‘384.56

C 231

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Detaildarstellung)

Rechnung 2015

aufwand

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

3 Aufwand

681‘768‘231.25

680‘680‘500 675‘730‘431.78

30 Personalaufwand

170‘690‘587.37

172‘334‘200 174‘164‘100.85

300

Behörden, Kommissionen und Richter

ertrag

6‘100‘135.90

6‘071‘000

6‘082‘277.20

301 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

79‘592‘392.19

80‘125‘800

80‘800‘266.70

302 Löhne der Lehrkräfte

52‘982‘638.46

53‘874‘500

53‘863‘693.85

303

Sozialversicherungsbeiträge

29‘153‘039.33

29‘002‘200

30‘494‘947.27

306

Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

307 Rentenleistungen 309 Uebriges 31 Sachaufwand

334‘416.70

346‘700

273‘710.15

799‘037.75

690‘200

874‘795.25

1‘728‘927.04

2‘223‘800

1‘774‘410.43

59‘086‘526.89

61‘414‘100

60‘455‘772.89

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

4‘842‘549.46

5‘292‘800

5‘083‘988.14

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

5‘266‘371.21

5‘186‘100

5‘820‘397.97

312

Wasser, Energie und Heizmaterialien

1‘475‘626.70

1‘795‘300

1‘538‘736.50

313 Verbrauchsmaterialien

3‘864‘418.20

3‘844‘400

3‘981‘531.81

314

Dienstleistungen Dritter f. den baulichen Unterhalt

7‘668‘538.59

7‘775‘200

7‘630‘306.57

315

Dienstleistungen Dritter f. den übrigen Unterhalt

10‘970‘532.56

11‘949‘900

11‘112‘079.38

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

2‘002‘167.95

2‘074‘200

1‘966‘954.20

317

Spesenentschädigungen

318

Dienstleistungen und Honorare

713‘285.40

846‘700

717‘841.45

20‘453‘508.31

20‘321‘400

20‘645‘365.07

319 Uebriges

1‘829‘528.51

2‘328‘100

1‘958‘571.80

32 Passivzinsen

1‘925‘310.05

3‘119‘200

1‘726‘745.40

321

Kurzfristige Schulden

322

Mittel- und langfristige Schulden

323

Sonderrechnungen

33 Abschreibungen 330 Finanzvermögen

530‘622.15

1‘500‘000

516‘967.08

1‘126‘866.65

1‘243‘700

923‘886.12

267‘821.25

375‘500

285‘892.20

19‘489‘804.79

22‘207‘700

20‘965‘739.81

1‘953‘192.66

3‘345‘000

3‘723‘583.70

331 Verwaltungsvermögen

17‘536‘612.13

18‘862‘700

17‘242‘156.11

34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

10‘679‘363.84

10‘605‘600

13‘451‘855.78

340 Einnahmenanteile der Gemeinden

5‘064‘789.92

5‘072‘600

5‘053‘161.85

342 Einnahmenanteile des Bundes

1‘932‘409.92

1‘850‘000

2‘020‘893.93

345

3‘682‘164.00

3‘683‘000

6‘377‘800.00

57‘164‘951.13

57‘761‘800

56‘843‘402.95

32‘021.30

153‘000

28‘476.35

32‘064‘353.11

32‘427‘900

31‘264‘118.55

25‘068‘576.72

25‘180‘900

25‘550‘808.05

Betriäge NFA (Härteausgleich)

35 Entschädigungen an Gemeinwesen 350

Bund

351

Kantone

352 Gemeinden 36 Eigene Beiträge 360

Bund

361

Kantone

278‘423‘928.31 8‘708‘665.25

277‘964‘200 274‘167‘790.64 8‘800‘700

8‘418‘123.90

4‘405‘975.07

4‘146‘600

3‘668‘706.59

362 Gemeinden

27‘242‘890.79

27‘407‘000

26‘462‘041.61

363 Eigene Anstalten

67‘066‘179.53

65‘909‘400

68‘820‘209.19

3‘195‘663.40

3‘270‘000

3‘326‘995.70

364 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 365

Private Institutionen

366

Private Haushalte

126‘111‘325.52 41‘693‘228.75

127‘028‘400 122‘309‘876.83 41‘402‘100

41‘161‘836.82

C 232

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Detaildarstellung)

Rechnung 2015

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

aufwand

ertrag

aufwand

37 Durchlaufende Beiträge

37‘019‘311.53

40‘938‘700

372 Gemeinden

1‘184‘930.43

1‘094‘100

984‘932.65

375

Private Institutionen

1‘151‘321.30

664‘500

529‘239.00

376

Private Haushalte

34‘683‘059.80

39‘180‘100

35‘890‘671.25

Einlagen in Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

25‘304‘655.00

12‘759‘000

15‘183‘796.00

380

Einlagen in Spezialfinanzierungen

25‘304‘655.00

12‘759‘000

15‘183‘796.00

ertrag

aufwand

ertrag

37‘404‘842.90

39 Interne Verrechnungen

21‘983‘792.34

21‘576‘000

21‘366‘384.56

390

Interne Verrechnungen

18‘978‘597.96

18‘914‘600

18‘971‘321.18

399

WOV-Verrechnungen

3‘005‘194.38

2‘661‘400

2‘395‘063.38

4 Ertrag 686‘731‘697.42

670‘659‘500 653‘056‘141.58

40 Steuern 315‘462‘847.99

314‘495‘000 308‘975‘182.78

400 Einkommens- und Vermögenssteuern 293‘065‘590.29

293‘940‘000 286‘002‘827.88

405 Erbschafts- und Schenkungssteuern

7‘501‘564.60

6‘250‘000

8‘428‘427.65

Besitz- und Aufwandsteuern

14‘895‘693.10

14‘305‘000

14‘543‘927.25

41 Regalien und Konzessionen

7‘329‘511.63

6‘799‘000

6‘991‘213.81

410 Regalien und Konzessionen

5‘219‘235.75

4‘726‘000

4‘921‘187.30

411 Gebühren für Spielautomaten

406

1‘867‘325.88

1‘843‘000

1‘848‘116.51

Wirtschaftspatentgebühren

124‘450.00

115‘000

115‘010.00

413 Alkoholabgaben

118‘500.00

115‘000

106‘900.00

57‘259‘196.56

59‘511‘700

47‘827‘439.84

412

Vermögenserträge

420

Banken

23‘115.25

50‘000

51‘575.98

421 Guthaben

1‘058‘050.24

2‘001‘500

1‘513‘075.33

422 Anlagen des Finanzvermögens

111‘169.00

1‘223‘600

393‘316.00

423 Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

15‘086‘317.67

14‘755‘000

14‘607‘401.28

425

Darlehen des Verwaltungsvermögens

93‘758.65

95‘800

92‘329.25

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

27‘492‘120.00

28‘008‘900

30‘810‘049.55

427 Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

477‘427.75

456‘900

359‘692.45

429 Uebrige

12‘917‘238.00

12‘920‘000

43 Entgelte

64‘550‘663.65

64‘076‘500

62‘990‘534.22

430 Ersatzabgaben

1‘545‘745.25

1‘700‘000

1‘692‘681.74

431 Gebühren für Amtshandlungen

24‘153‘685.37

23‘586‘500

23‘042‘804.57

99‘769.20

200‘000

137‘811.55

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

433

Schulgelder

5‘259‘163.25

5‘240‘400

5‘167‘523.30

434 Andere Benützungsgebühren und Dienstleistungen

10‘933‘063.93

11‘136‘000

10‘266‘881.74

435 Verkäufe

3‘348‘401.78

3‘586‘500

3‘653‘240.74

436 Rückerstattungen

5‘453‘009.34

5‘688‘400

5‘744‘754.89

437

Bussen

9‘172‘539.94

8‘681‘000

8‘725‘142.65

438 Eigenleistungen für Investitionen

453‘798.33

560‘000

816‘884.75

439 Uebrige

4‘131‘487.26

3‘697‘700

3‘742‘808.29

44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

63‘587‘547.03

50‘984‘000

54‘923‘513.02

440 Anteile an Bundeseinnahmen

62‘054‘917.03

49‘451‘000

52‘758‘160.02

1‘532‘630.00

1‘533‘000

445

Beiträge NFA

2‘165‘353.00

C 233

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Rechnung 2015

aufwand

ertrag

45 Rückerstattungen von Gemeinwesen

Voranschlag 2015 Rechnung 2014 aufwand

ertrag

7‘099‘116.60

aufwand

ertrag

6‘910‘700

6‘135‘185.85

450

Bund

533‘449.60

509‘000

505‘018.55

451

Kanton

2‘863‘535.45

2‘565‘000

1‘997‘710.25

452 Gemeinden

3‘702‘131.55

3‘836‘700

3‘632‘457.05

Beiträge für eigene Rechnung 104‘692‘632.45

97‘040‘200

97‘344‘339.05

460

Bund

69‘868‘877.29

63‘396‘600

64‘376‘376.53

461

Kantone

461‘762.80

382‘000

387‘064.15

462 Gemeinden

30‘394‘899.31

29‘293‘800

27‘587‘977.42

463 Eigene Anstalten

3‘728‘978.55

3‘670‘000

4‘741‘275.70

469 Uebrige

238‘114.50

297‘800

251‘645.25

47 Durchlaufende Beiträge

37‘019‘311.53

40‘938‘700

37‘404‘842.90

470

Bund

37‘019‘311.53

40‘938‘700

37‘404‘842.90

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

7‘747‘077.64

8‘327‘700

9‘097‘505.55

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

7‘747‘077.64

8‘327‘700

9‘097‘505.55

49 Interne Verrechnungen

21‘983‘792.34

21‘576‘000

21‘366‘384.56

490

Interne Verrechnungen

18‘978‘597.96

18‘914‘600

18‘971‘321.18

499

WOV-Verrechnungen

3‘005‘194.38

2‘661‘400

2‘395‘063.38

C 234

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Investitionsrechnung (Zusammenfassung)

Rechnung 2015

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Ausgaben 50

Sachgüter

Darlehen und Beteiligungen

56 Eigene Beiträge 57

Durchlaufende Beiträge

27‘893‘247.17

32‘840‘000

42‘077‘103.89

9‘520‘274.14

14‘180‘000

15‘693‘629.11

97‘100.00

60‘000

52‘550.00

17‘341‘280.49

15‘200‘000

23‘267‘392.32

934‘592.54

3‘400‘000

3‘063‘532.46

6 Einnahmen

5‘881‘424.39

10‘668‘000

23‘617‘939.11

62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

42‘200.00

56‘000

121‘283.45

Beiträge für eigene Rechnung

4‘904‘631.85

7‘212‘000

16‘433‘123.20

Durchlaufende Beiträge

934‘592.54

3‘400‘000

3‘063‘532.46

69 Aktivierungen

4‘000‘000.00

C 235

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Investitionsrechnung (detaildarstellung)

Rechnung 2015

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Ausgaben

27‘893‘247.17

32‘840‘000

42‘077‘103.89

50 Sachgüter

9‘520‘274.14

14‘180‘000

15‘693‘629.11

501 Tiefbauten

1‘958‘976.27

3‘885‘000

5‘255‘160.31

503 Hochbauten

5‘677‘398.85

8‘100‘000

7‘716‘478.88

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

1‘606‘628.52

1‘865‘000

1‘793‘634.37

509

Übrige

277‘270.50

330‘000

928‘355.55

52 Darlehen und Beteiligungen

97‘100.00

60‘000

52‘550.00

526

97‘100.00

60‘000

52‘550.00

56 Eigene Beiträge

17‘341‘280.49

15‘200‘000

23‘267‘392.32

562 Gemeinden

14‘509‘072.03

11‘500‘000

19‘866‘188.41

566

Private Haushalte

2‘832‘208.46

3‘700‘000

3‘401‘203.91

57 Durchlaufende Beiträge

Private Haushalte

934‘592.54

3‘400‘000

3‘063‘532.46

572 Gemeinden

106‘204.00

578‘000.00

576

828‘388.54

3‘400‘000

2‘485‘532.46

Private Haushalte

6 Einnahmen

5‘881‘424.39

10‘668‘000

23‘617‘939.11

62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

42‘200.00

56‘000

121‘283.45

626

Private Haushalte

42‘200.00

56‘000

121‘283.45

Beiträge für eigene Rechnung

4‘904‘631.85

7‘212‘000

16‘433‘123.20

660

Bund

185‘891.80

92‘000

647‘421.45

662 Gemeinden

121‘282.05

120‘000

697‘249.40

Übrige

4‘597‘458.00

7‘000‘000

15‘088‘452.35

67 Durchlaufende Beiträge

934‘592.54

3‘400‘000

3‘063‘532.46

670

669

Bund

934‘592.54

3‘400‘000

3‘063‘532.46

69 Aktivierungen

4‘000‘000.00

690 Aktivierungen

4‘000‘000.00

C 236

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

FUNKTIONALE GLIEDERUNG Laufende Rechnung (ZUSAMMENFASSUNG)

Rechnung 2015

Voranschlag 2015 Rechnung 2014

aufwand

ertrag

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG

60‘181‘321.51

71‘416‘908.16

Netto Ertragsüberschuss

11‘235‘586.65

Netto Aufwandüberschuss

1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT

88‘017‘846.91

aufwand

57‘524‘216.03

60‘432‘500

ertrag

70‘826‘600

aufwand

ertrag

60‘166‘703.47 57‘024‘268.12

10‘394‘100

86‘353‘700

57‘980‘400

3‘142‘435.35

87‘620‘501.74 57‘328‘503.81

Netto Aufwandüberschuss

30‘493‘630.88

28‘373‘300

30‘291‘997.93

BILDUNG

21‘607‘452.09

21‘197‘500 149‘542‘262.31

20‘914‘301.62

Netto Aufwandüberschuss 124‘986‘837.31

KULTUR UND FREIZEIT

Netto Aufwandüberschuss

4 GESUNDHEIT

146‘594‘289.40

8‘006‘177.94

105‘830‘286.56

611‘935.60

149‘485‘500

7‘935‘400

7‘394‘242.34

5‘827‘787.87

105‘980‘800

Netto Aufwandüberschuss 100‘002‘498.69

5 SOZIALE WOHLFAHRT

154‘572‘847.08

71‘546‘416.61

146‘618‘000

128‘288‘000 128‘627‘960.69

740‘200

8‘305‘164.31

746‘094.60

7‘195‘200

7‘559‘069.71

6‘195‘400 106‘850‘761.58

4‘821‘518.65

99‘785‘400 102‘029‘242.93

63‘882‘200 144‘689‘210.16 63‘034‘991.65

Netto Aufwandüberschuss

83‘026‘430.47

82‘735‘800

81‘654‘218.51

VERKEHR

26‘704‘165.56

26‘163‘800

52‘615‘781.99

25‘878‘091.31

Netto Aufwandüberschuss

28‘046‘300

26‘737‘690.68

56‘478‘649.99

29‘774‘484.43

7 UMWELT, RAUMORDNUNG

4‘286‘654.45

Netto Ertragsüberschuss

1‘814‘625.88

VOLKSWIRTSCHAFT

Netto Aufwandüberschuss

9 FINANZEN UND STEUERN

Netto Ertragsüberschuss

GESAMTTOTAL LAUFENDE RECHNUNG

48‘082‘147.66

54‘210‘100

6‘101‘280.33

38‘466‘444.24

4‘295‘000

5‘958‘600

3‘654‘616.10

1‘663‘600

1‘753‘050.40

52‘923‘300

9‘615‘703.42

9‘718‘009.75 386‘925‘090.93

12‘446‘200

42‘623‘300

48‘946‘781.00

39‘056‘067.95

10‘300‘000

9‘890‘713.05

375‘091‘500

13‘338‘649.12 378‘844‘637.37

377‘207‘081.18

362‘645‘300 365‘505‘988.25

681‘768‘231.25 686‘731‘697.42

680‘680‘500

Netto Ertragsüberschuss

Netto Aufwandüberschuss

5‘407‘666.50

670‘659‘500 675‘730‘431.78 653‘056‘141.58

4‘963‘466.17 10‘021‘000

22‘674‘290.20

Die obigen Zahlen basieren auf der Funktionszuteilung der einzelnen Sachkonten in der Staatsbuchhaltung des Kantons Schaffhausen. Die Funktionstotale sind somit nicht identisch mit den von der Eidgenössischen Finanzverwaltung veröffentlichten Finanzstatistik-Zahlen der Kantone.

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 237

FUNKTIONALE GLIEDERUNG Laufende Rechnung (ZUSAMMENFASSUNG) Nettoaufwand (+) / Nettoertrag (-) nach funktionaler Gliederung

C 238

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen 2006–2015

Selbst- Selbst- Zins-

Kapital- Nettolast Nettozinsaufwand Nettolast

finanzierungs-

belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

pro

Jahr

grad

anteil

einnahmen

2006

204.6%

9.2%

-10.2%

-7.5%

-31.4%

-22.6%

-1’016

2007

184.0%

7.3%

-10.3%

-7.7%

-40.6%

-23.5%

-1’319

2008

188.8%

6.4%

-11.4%

-8.0%

-41.8%

-25.5%

-1’390

2009

191.9%

6.3%

-10.4%

-6.5%

-46.3%

-23.1%

-1‘605

2010

44.0%

1.7%

-11.2%

-8.4%

-41.7%

-25.1%

-1‘386

einnahmen Einwohner

2011

6.9%

0.4%

-11.0%

-8.6%

-30.7%

-24.3%

-1‘045

2012

-41.4%

-2.6%

-10.2%

-7.5%

-15.4%

-22.0%

-520

2013

-0.3%

0.0%

-9.2%

-6.3%

-5.8%

-19.5%

-205

2014

-29.4%

-0.9%

-7.8%

-4.9%

3.4%

-16.0%

124

2015

102.2%

3.6%

-8.8%

-6.0%

3.6%

-18.8%

132

74.2%

3.1%

-10.0%

-7.1%

-23.6%

-21.9%

-809

kumuliert

Kennzahl Anzustrebender Wert Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 – 80 %; gut: 80 – 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 – 8 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 – 5 %; gut: 2 – 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 – 18 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast / Eigenfinanz.vortrag in % der Fiskaleinnahmen < 100 % Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus

Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt

zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können

Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeu-

ten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte

jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionsein- = Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

nahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden

Mitteln decken muss.

C 239

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel)

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanz-

kraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der

Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages

(Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen.

Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp.

desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist

auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen. Beiträge minus interne Verrechnungen

Zinsbelastungsanteil Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines

Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem

hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich

kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323)

abzüglich Nettovermögenserträge Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen

(Finanzstelle 2538) x 100 Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand

für Liegenschaften des FV Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen

des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehl betrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung

des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen.

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder

durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investi-

tionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf

entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen.

Nettolast (+) / Eigenfinanzie-

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes

rungsvortrag (-)

VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen

(Rückstellungen)

Nettolast (+) / Eigenfinanzierungsvortrag (-) in % der Fiskaleinnahmen

= Nettolast resp. Eigenfinanzierungsvortrag / Fiskaleinnahmen

(Finanzstelle 2538) x 100

Nettolast (+) / Eigen-

Die Nettolast / der Eigenfinanzierungsvortrag pro Kopf wird oft

= Nettolast resp. Eigenfinanzierungsvortrag / Einwohner

finanzierungsvortrag (-)

als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Mit über

pro Einwohner

5‘000 Franken gilt diese als sehr hoch. Die Aussagekraft dieser

Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanz-

vermögens ab.

C 240

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

Betriebsergebnisse der Staatsrechnungen für die Jahre 1973–2015

Jahr

Voranschlag Rechnung Saldo des Ausgleichskontos

Vorschlag Rückschlag Vorschlag Rückschlag Einnahmen- Ausgaben-

überschuss

Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. 1973

1’406’457 1

904’092.21 1

11’516’186.60

1974

10’418’435 1

3’992’464.32 1

12’667’322.77

1975

1’299’630 1

608’043.86 1

10’040’719.50

1976

4’327’140 1

358’393.93 1

6’898’198.98

1977

1’139’250 1

786’033.47 1

790’899.69

1978

124’550 1

181’129.52 1

1’679’052.06

14’790 1

128’591.99 1

2’011’726.30 2’222’350.44

1979

1980

2’455’220 1

67’623.09 1

1981

612’100 1

862’577.15 1

1982

374’470 1

1983

10’714’750 1

6’907’867.57 1

2’725’682.45

1984

9’111’000 1

5’151’502.06 1

2’795’821.45

1985

5’208’600 1

398’539.72 1

229’197.05

1986

2’174’000 1

589’768.81 1

645’394.89

209’800 1

2’681’057.22 1

3’429’750.61

1987

630’603.02 1

3’461’954.44 3’077’853.57

1988

4’700’900 1

770’459.38 1

5’788’112.44

1989

2’916’100 1

115’500.57 1

5’994’681.71

1’867’100 1

382’171.78 1

6’585’198.19

1990 1991

10’479’900 1

7’112’157.87 1

526’959.68

1992

14’132’800 1

11’827’295.07 1

12’248’862.75

1993

4’283’200 1

3’751’804.96 1

13’529’816.71

1994

1’355’300 1

1995

78’900 1

952’098.04 1

952’098.04

3’606’719.80 1

4’558’817.84

1996

1’004’400 1

3’367’712.08 1

1997

2’024’300 1

4’151’169.51 1

3’775’360.41

7’926’529.92

1998

1’126’700 1

1’041’290.45 1

2’734’069.96

1999

2’280’400 1

2’471’683.91 1

5’205’753.87

2000

3’954’700 1

220’271.40 1

5’426’025.27

2001

456’800 1

5’145’618.15 1

10’571’643.42

2002

3’850’400 1

5’594’356.29 1

16’165’999.71

2003

4’257’300 1

2004

6’824’147.63 1

9’341’852.08

2’779’700 1

8’456’621.20 1

17’798’473.28

2005

237’000 1

95’475’528.39 1

113’274’001.67

2006

4’151’200 1

34’562’895.49 1

147’836’897.16

2007

4’232’400 1

26’401’151.77 1

174’238’048.93

2008

3’753’800 1

17’500’942.99 1

191’738’991.92

2009

2‘494‘700 1

13‘810‘233.70 1

2010

7‘395‘400 1

205‘549‘225.62

6‘064‘046.99 1

199‘485‘178.63

2011

9‘443‘200 1

11‘448‘933.77 1

188‘036‘244.86

2012

35‘881‘300 1

29‘894‘585.77 1

158‘141‘659.09

2013

23‘626‘700 1

17‘444‘174.93 1

140‘697‘484.16

2014

37‘833‘800 1

22‘674‘290.20 1

118‘023‘193.96

2015

10‘021‘000 1

4‘963‘466.17 1

122‘986‘660.13

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983

Staatsrechnung 2015 · Kanton Schaffhausen

C 241