Geschäftsbericht 2016 Kanton Schaffhausen by Informatik Schaffhausen

KANTON SCHAFFHAUSEN

Geschäftsbericht 2016

geschäftsbericht Kanton Schaffhausen v e r w a lt u n g s b e r i c h t T e i l b W O V- d i e n s t s t e l l e n T e i l c S ta at s r e c h n u n g

Teil A

Vorlage des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2016 sowie die Staatsrechnung 2016. Der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoV-Dienststellen und die Staatsrechnung werden zusammen als Geschäftsbericht veröffentlicht. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zwölf WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2016 und die Staatsrechnung 2016 zu genehmigen.

Schaffhausen, 28. März 2017

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Rosmarie Widmer Gysel

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A Verwaltungsbericht

Inhaltsverzeichnis

10 Kantonsrat

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

2275 BBZ Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 40 2276 Höhere Fachschule Schaffhausen

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen

2281 Kantonsschule

2288 Laufende Projekte des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)

2100 Sekretariat

2291 Dienststelle Sport

2102 Gewerbepolizei

2293 Kultur

2104 Fischerei

2106 Jagd

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2122 Migrationsamt und Passbüro

2301 Energiefachstelle

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2141 Umweltschutzkoordination

2330 Hochbauamt

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2337 Archäologie

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2338 Denkmalpflege

2145 Spitäler, Heime, Pflege

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV)

2148 Veterinärwesen

2380 Rheinfall

2150 Interkantonales Labor

2170 Sozialamt

2179 Asyl- und Flüchtlingswesen

2181 Sozialhilfe

2182 Staatsbeiträge an Gemeinden

2184 Soziale Einrichtungen 2186 Massnahmevollzug nach Strafgesetz 2187 Opferhilfe

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv 21 Departement des Innern

23 Baudepartement

24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2402 Datenschutz

2403 Wirtschaftsamt

2405 Wirtschaftsförderung

2406 Regional- und Standortentwicklung Kanton Schaffhausen (RSE)

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt / Notariat

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

2422 Logistik Arbeitsmarktliche Massnahmen (LAM)

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) 30

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

2440 Landwirtschaftsamt

2191 Staatsbeiträge Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse 26 2192 Ergänzungsleistungen 22 Erziehungsdepartemet 2201–2210 Departementssekretariat

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen 32

2450 Amt für Justiz und Gemeinden 2453 Kantonaler Finanzausgleich

100

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2454 Justizvollzug

101

2219 Abteilung Sonderpädagogik

2466 Staatsanwaltschaft

101

2221 Schulentwicklung und Aufsicht

2472 Gefängnisverwaltung

105

2224 Schulische Abklärung und Beratung

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

106

2232 Kindergarten

2238 Sekundarstufe I

2234 Primarschule

2249 Sonderschulung

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

2264 Geschäftsleitung/Stabsdienste

2272 Stipendienstelle

4220 Darlehen

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274 Beiträge Grundbildung

25 Finanzdepartement

108

2500 Sekretariat

109

2502 Personalamt

110

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand 110 2522 Finanzverwaltung

113

2550 Schaffhauser Polizei

115

2557 Bevölkerungsschutz und Armee

119

MOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND INITIATIVEN

122

A 2

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

Als Nachfolgerin für die per 31. Juli 2016 zurückgetretene Regula Widmer (GLP) wurde für den Rest der Amtsdauer 2013-2016 Maria

Kantonsratsbüro 2016 Kantonsratspräsident:

Härvelid als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt. Walter Vogelsanger, SP, Beggingen

Erster Vizepräsident: Thomas Hauser, FDP, Schaffhausen Zweiter Vizepräsident:

Walter Hotz, SVP, Schaffhausen

Stimmenzähler: Till Aders, AL, Schaffhausen Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen Sekretärin: Martina Harder Im Jahr 2016 trat der Kantonsrat zu 19 Halbtagessitzungen (Vorjahr 21) zusammen. Mutationen Im Rat kam es zu folgenden Mutationen für den Rest der Amtsdauer 2013–2016:

Per 31. Dezember 2016 traten Simon Meyer und Thomas Lämmli als Ersatzrichter des Obergerichts zurück. Die Wahlvorbereitungskommission hat beschlossen, vorerst auf eine Wiederbesetzung zu verzichten. Hans Peter Gächter und Evelyne Ankele traten per Ende 31. Dezember 2016 als Friedensrichter zurück. Für die neu in der Funktion als leitende Jugendanwältin eingesetzte Rahel Jenzer wurde per 1. Februar 2016 für den Rest der Amtsdauer 2013–2016 Evelyne Steiner (Jugendanwältin) als Nachfolgerin gewählt. Für die Amtsperiode 2017–2020 wurden in der Sitzung am 30. Mai

Der per 8. Dezember 2015 zurückgetretene Kantonsrat Heinz

2016 Susanne Bollinger als Vizepräsidentin des Obergerichts und

Rether (GLP) wurde am 11. Januar 2016 durch seine Nachfolgerin,

Kilian Meyer als Mitglied des Obergerichts gewählt. Neu als Mit-

Maria Härvelid, ersetzt.

glieder des Kantonsgerichts für die Amtsperiode 2017–2020 wur-

Am 21. März 2016 wurde Hansueli Scheck (SVP) als Ersatz für den

den Dina Weil und Andreas Textor gewählt.

per Ende Februar 2016 zurückgetretenen Kantonsrat Thomas Hurter in Pflicht genommen.

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Der mit 25'000 Franken dotierte Preis für das Jahr 2016 wurde Pi-

Für Kantonsrat Marco Rutz (CVP) wurde am 11. April 2016 seine

no Ciaccio und Mike Baronian als Vorstandsmitglieder der Stiftung

Nachfolgerin, Rita Flück Hänzi, in Pflicht genommen.

«Hilfe für Armenien» für ihren ebenso langjährigen wie nachhalti-

Per 9. Mai 2016 trat Kantonsrat Andreas Bachmann (SVP) von sei-

gen Einsatz für Hilfe zur Selbsthilfe in Armenien zugesprochen. Die

nem Amt zurück. Sein Nachfolger, Markus Fehr (SVP), wurde am

Stiftung «Hilfe für Armenien» unterstützt vor allem die Schwächs-

30. Mai 2016 in Pflicht genommen.

ten; sie tut dies auf zwei Arten: Zum einen mit Projekten im heilpä-

Für die per 31. Mai 2016 zurückgetretene Kantonsrätin Jeanette Storrer (FDP) wurde als Nachfolger per 6. Juni 2016 Kantonsrat Nihat Tektas (FDP) in Pflicht genommen.

dagogischen Bereich, den die Preisträgerin von 1999, Susi Greutmann, aufgebaut hat, und zum anderen durch die Mitfinanzierung von Akut- und Kinderspitälern. Für diesen Bereich ist auch das diesjährige Preisgeld vorgesehen. Im Dorf Aygehovit, nahe an der

Kirsten Brähler (SVP) verzichtete auf ihren Sitz im Kantonsrat für

Grenze zu Aserbaidschan, soll eine heruntergekommene Tageskli-

die Amtsperiode 2017–2020; für sie rückt Thomas Stamm (SVP)

nik aus der Sovjetzeit saniert und mit neuen Geräten zeitgemäss

nach.

ausgerüstet werden. Da die Stiftung keinerlei Administrativkosten

Wahlen/Ersatzwahlen Rainer Schmidig (EVP) wurde für den Rest der Amtsdauer 2013–

aufweist, fliesst jeder Franken des Preisgeldes in die neuen Ausrüstungsgegenstände. Diese reichen unter Anderem von einem Stethoskop über Präzisionswaagen, Anästhesie- und gynäkolo-

2016 zum Mitglied der Justizkommission für den zurückgetretenen

gischen Geräten zu Sterilisationsinstrumenten. Die Gesamtkosten

Heinz Rether (GLP) gewählt.

der neuen Einrichtung für die Pädiatrie und Gynäkologie betragen

Am 30. Mai 2016 wurden als Ersatz für Andres Bachmann (SVP)

rund 60'000 US-Dollar; mithin kann mit dem Schaffhauser Preis

Philippe Brühlmann zum Mitglied der Kommission für grenzüber-

knapp die Hälfte finanziert werden; die andere Hälfte kann von

schreitende Zusammenarbeit und Markus Müller zum Mitglied des

der Stiftung übernommen werden. Diese ist auch dafür besorgt,

Preiskuratoriums «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammen-

dass vor Ort gut ausgebildetes Personal vorhanden ist, um die

arbeit» gewählt.

Geräte richtig betreiben und warten zu können. Es werden auch regelmässig Weiterbildungen durchgeführt, sodass von einer echten Hilfe zur Selbsthilfe gesprochen werden kann.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 3

Kommissionstätigkeit Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 5 (7) Sitzungen. Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 14 (10) Spezialkommissionen. Die Ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt ab: Geschäftsprüfungskommission 14 (15 Sitzungen); Justizkommission 2 (3); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit» 4 (2); Gesundheitskommission 5 (6); Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit 2 (2); Wahlvorbereitungskommission 7 (1). Grenzüberschreitende Beziehungen und interkantonale Geschäfte Die Parlamentarierkonferenz Bodensee (PKB) verfolgt den Zweck, Standortattraktivität und die gemeinsame Identität des Bodenseeraums zu stärken und zu diesem Zweck den Dialog zwischen den Regierungen, Parlamenten, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zu fördern. Drei Mitglieder der Ständigen Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (SK GrüZ) vertreten den Kanton Schaffhausen in der PKB.

–– Änderung des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes (Neuregelung Übergangspflege und Kantonsbeiträge Pflegekosten) (K-008, K-009, K-010, EP 2014). –– Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) (K-013, EP 2014). –– Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Senkung Divisor Ehegattensplitting) (K-018, EP 2014). –– Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Anpassung Besteuerung Kapitalabfindungen) (K-019, EP 2014). Folgende Volksinitiative wurde der Stimmbevölkerung zur Ablehnung empfohlen: –– «Ja zu Lehrpläne vors Volk». Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet: –– Gesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (K-007, EP 2014) –– Arbeitslosenhilfegesetz (K-011, EP 2014) –– Gesetz über die direkten Steuern (Quellensteuer Arbeitgeberprovision: Reduktion von 3 % auf 2 %) (K-020, EP 2014). –– Gesetz über die direkten Steuern (Reduktion Pendlerabzug) (K021, EP 2014).

Unter dem Vorsitz des Kantons Zürich erarbeitete die PKB 2016

–– Teilrevision des Pensionskassengesetzes

eine Revision ihrer Statuts. Darüber hinaus engagierte sie sich für

–– Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuer-

eine einheitliche Schifffahrts-Ortungs-Funkfrequenz auf dem Bo-

wehr (Brandschutzgesetz, BSG)

densee und befasste sich mit der möglichen Erweiterung der na-

–– Bevölkerungsschutzgesetz

tionalen Mautbereiche Deutschland-Österreich-Schweiz um den

–– Zivilschutzgesetz

Bodensee sowie mit dem sinkenden Fischbestand im Bodensee.

–– Schulgesetz und Schuldekret (Umsetzung der Motion «Schaf-

Kantonsintern liess sich die SK GrüZ auch 2016 über die Prioritäten der Kantonsregierung im Bereich Aussenbeziehungen informieren, so über ihr Engagement gegen die Schliessung der Zollstelle Bargen im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017– 2019 des Bundes sowie über den Stand der Elektrifizierung der

fung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton») –– Genehmigung der Änderung beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt gemäss Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG).

Hochrheinbahn und des Ausbaus der Gäubahn und über die Her-

Folgendes Gesetz wurde abgelehnt:

ausforderungen im regionalen Grenzverkehr.

–– Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im

Zudem liess der Regierungsrat 2016 im Auftrag der Geschäftsprüfungskommission einen umfassenden Bericht zur interkantonalen und internationalen Zusammenarbeit des Kantons erarbeiten. Gesetzgebung Folgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet: –– Totalrevision des Krankenversicherungsgesetzes (Reduktion Prämienverbilligung / Abschaffung Liste säumiger Prämienzahler) (K-005, K-006, EP 2014).

Kanton Schaffhausen (Umsetzung neues Raumplanungsgesetz des Bundes). Auf folgendes Geschäft wurde nicht eingetreten: –– Verordnungsveto (Teilrevision der Kantonsverfassung und des Gesetzes über den Kantonsrat). Zu den beim Kantonsrat Ende 2016 hängigen Geschäften gehören folgende Berichte und Anträge des Regierungsrats: –– Totalrevision Finanzhaushaltsgesetz –– Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum –– Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter)

A 4

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

–– Einführung schulergänzender Tagesstrukturen (Teilrevision des Schulgesetzes) –– Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage). –– Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege). –– Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung. –– Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» –– Teilrevision des Steuergesetzes (Juristische Personen mit ideellen Zwecken) –– Änderung des Personalgesetzes (Mittel für individuelle, leistungsbedingte Lohnanpassungen) –– Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen und des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches –– Gegenvorschlag zur kantonalen Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» –– Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)»

–– Dem Kreditbeschluss betreffend Baukredit für eine Trainingsund Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei am Standort Herblingen Solenbergstrasse wurde zugestimmt. –– Der Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wurde im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. –– Dem Beschluss betreffend Bewilligung für Einlagen in Vorfinanzierungen zu Lasten der Rechnung 2015 wurde zugestimmt. –– Der Kreditbeschluss betreffend den Beitrag an die Tourismusorganisation «Schaffhauserland Tourismus» wurde gefasst. –– Dem Darlehen an die Schweizerische Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein AG (URh) zur Finanzierungsüberbrückung der technischen Erneuerung der MS Schaffhausen und MS Arenenberg wurde zugestimmt. –– Dem Beschluss betreffend Genehmigung einer Zusatzkonzession für die Rheinkraftwerke Neuhausen AG wurde zugestimmt –– Der Revision des kantonalen Strassenrichtplanes, Teilrichtplan «Wanderwege» wurde zugestimmt. Es sind im Kantonsrat per Ende 2016 keine weiteren Geschäfte hängig. Petitionen

–– Tourismusförderungsgesetz

Im Berichtsjahr wurde keine Petition eingereicht. Die Petition Nr.

–– Kredite für den Bau eines Polizei-und Sicherheitszentrums und

2015/2 des Bündnisses Zukunft Schaffhausen vom 16. November

für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

2015 betreffend ESH4 wird beantwortet.

sowie die städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels Begnadigungen Weitere Geschäfte

Im Berichtsjahr ist kein Begnadigungsgesuch gestellt worden.

–– Dem Dekret über den Beitrag des Kantons an die Besoldung des Gemeindepräsidiums wird zugestimmt (K-001, EP 2014).

Aufsichtsbeschwerden

–– Dem Beschluss über die Einführung des integralen Tarifverbun-

Der Aufsichtsbeschwerde von C.K. in Sachen Erziehungsrat und

des Schaffhausen (FlexTax) und den Anschluss an den Zürcher

etwaiger weiterer rechtswidrig zusammengesetzter kantonaler Be-

Verkehrsverbund (Z-Pass) wird zugestimmt (K-003, EP 2014).

hörden und aussenparlamentarischer Kommissionen vom 12. Au-

–– Das Dekret über die Anpassung der Beiträge der Gemeinden für die Leistungen der Schaffhauser Polizei wurde abgelehnt (K014, EP 2014). –– Der Antrag auf Wiederaufnahme der EP2014-Massnahme K-016 betreffend Gastgewerbegesetz wird abgelehnt.

gust 2016 wird keine Folge geleistet. Verwaltungsgerichtsbeschwerde Am 20. September 2016 hat das Obergericht im Verfahren in Sachen Einsicht in Kommissionsprotokolle des Kantonsrats Schaff-

–– Dem Grundsatzbeschluss betreffend Verzicht auf die Weiter-

hausen einen Entscheid gefällt. Das Obergericht hat die Beschwer-

führung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) im

de weitgehend gutgeheissen und festgehalten, dass Kommissi-

Zusammenhang mit der Einführung des Harmonisierten Rech-

onsprotokolle grundsätzlich nach Abschluss der Beratungen des

nungslegungsmodells (HRM2) wird zugestimmt (K-017, EP

Geschäfts im Kantonsrat nach Massgabe des Öffentlichkeitsprin-

2014).

zips öffentlich seien und somit Einsicht in die Kommissionsproto-

–– Die EP2014-Massnahme K-022a betreffend Kompensation von

kolle zu gewähren sei. Zudem hat das Obergericht die Modalitä-

Netto-Entlastungen bei den Gemeinden durch Steuerfussab-

ten der Einsicht in die Kommissionsprotokolle festgelegt. Das Büro

tausch wurde gestrichen.

des Kantonsrats hat entschieden, den Entscheid des Obergerichts nicht ans Bundesgericht weiterzuziehen.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 5

Verwaltungsgeschäfte

Henkermöhli

Der Kantonsrat genehmigte den Geschäftsbericht 2015 des Kan-

Zum Abschluss der Legislaturperiode trafen sich die Mitglieder des

tons Schaffhausen, den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung

Rates sowie weitere Gäste zum traditionellen Henkermöhli. Den

2015 der Kantonalbank, den Geschäftsbericht 2015 der Gebäu-

Auftakt bildete ein Apéro im Gemeindehaus in Beggingen, anläss-

deversicherung, den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2015

lich welchem Kantonsratspräsident Walter Vogelsanger und der

der Schaffhauser Sonderschulen sowie den Amtsbericht 2015 des

Gemeinderat von Beggingen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Obergerichts und nahm den Geschäftsbericht 2015 der Kanto-

begrüssten. Anschliessend stand eine halbstündige Wanderung

nalen Pensionskasse zur Kenntnis. Dem Bankrat, dem Bankvor-

durch das Dorf zum Schützenhaus in Chäle auf dem Programm.

stand und dem Sonderschulrat wurde Entlastung erteilt. Der Rat

Auf das Mittagessen im Schützenhaus und den Fototermin folgten

nahm ausserdem vom Finanzplan 2017–2020 Kenntnis. Im Wei-

der Aufstieg zum Talisbänkli und die anschliessende Wanderung

teren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2017 sowie dem

über den Panoramaweg zur Brätlistelle Chrüzweg. Dort wurden

Geschäftsbericht samt Rechnung 2015 der Spitäler Schaffhau-

die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Henkermöhlis vom Rad-

sen und der Verwendung des Betriebsgewinns 2015 im Sinn der

fahrerverein Hemmental mit Cervelats, Bratwürsten und Tranksa-

Bestimmung des Rahmenkontrakts zu und erteilte dem Spitalrat

me versorgt. Beim gemütlichen Zusammensitzen auf dem Randen

Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis von den

fand der erlebnisreiche Tag seinen Abschluss.

Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2015, vom Geschäftsbericht 2015 der EKS AG und vom Geschäftsbericht 2015 der Regi-

Gesamterneuerungswahlen Am 25. September 2016 fanden die Gesamterneuerungswahlen

onalen Verkehrsbetriebe (RVSH AG).

statt. Die Zusammensetzung des Rats erfuhr dabei eine nicht geParlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen Eingang 2016

ringe Veränderung. Kantonsratspräsident Walter Vogelsanger hat26

(32)

te an der Sitzung vom 12. Dezember 2016 folgenden 17 Ratsmit-

Pendenzen 2015

gliedern, die entweder per Ende 2016 zurückgetreten waren oder

Beantwortet 2016

denen in den Wahlen kein Erfolg beschieden war, für ihr Engage-

Antwort pendent 2016

Interpellationen Eingang 2016

Pendenzen 2015

Beantwortet 2016

Antwort pendent 2016

Postulate Eingang 2016

Pendenzen 2015

An Regierung überwiesen

Nicht überwiesen

ment zum Wohl des Kantons Schaffhausen zu danken: (1)

Hunziker, Willi Josel, Martin Kessler, Franz Marty, Bernhard Müller, Osman Osmani, René Sauzet, Hansueli Scheck, Jonas Schönenberger, Werner Schöni, Hans Schwaninger, Manuela Schwa(6)

Motionen Eingang 2016

Pendenzen 2015

Erheblich erklärt

Nicht erheblich erklärt

und Kantonsrat Martin Kessler scheiden per Ende 2016 ebenfalls aufzunehmen.

(8)

Zurückgezogen 0 Entscheid pendent 2016

Volksmotionen Eingang 2016

Pendenzen 2015

Erheblich erklärt

Entscheid Pendent 2016

WoV-Motionen Eingang 2016

ninger und Ueli Werner. Kantonsratspräsident Walter Vogelsanger aus dem Kantonsrat aus, um ihre neuen Ämter als Regierungsräte

Zurückgezogen 0 Entscheid pendent 2016

Iren Eichenberger, Barbara Hermann, Florian Hotz, Beat Hug, Urs

(1)

(0)

A 6

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

und Schifffahrtsamtes belaufen sich die Kosten auf knapp 12

2000 Regierungsrat

Mio. Franken. Für ein neues zentrales Ausbildungszentrum

Regierungspräsident:

für den Zivilschutz und die Feuerwehren wird ein Alternativ-

Dr. Reto Dubach

Vizepräsidentin: Rosmarie Widmer Gysel

standort geprüft. Der beste Standort dafür ist das EKS-Werkhofareal in Beringen. Nach der Aufgabe des Pflegezentrums

Departemente

Vorstehende

Stellvertretung

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Rosmarie Widmer Gysel

Erziehungsdepartement

Christian Amsler

Ursula Hafner-Wipf

Baudepartement

Dr. Reto Dubach

Christian Amsler

rung hat sich nach eingehender Prüfung von möglichen Nut-

Dr. Reto Dubach

zungsoptionen für ein Bildungszentrum Geissberg – mit dem

Volkswirtschaftsdepartement Ernst Landolt Finanzdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ernst Landolt

ist das Areal samt den zugehörigen Gebäuden und Anlagen frei geworden und einer neuen Nutzung zuzuführen. Die Regie-

gesamten Erziehungsdepartement und der Pädagogischen

Im vergangenen Jahr stand noch einmal die Umsetzung des

Hochschule – ausgesprochen.

Entlastungsprogramms 2014 (EP2014) im Vordergrund der

Der Standort Schaffhausen bietet mit der Nähe zu Zürich

politischen Tätigkeit des Regierungsrates. Der Staatshaus-

und zum Flughafen, den guten Verbindungen auf Schiene und

halt konnte mit EP2014 – und dem vorangehenden Entlas-

Strasse, verfügbaren Büroräumen, dem attraktiven Kostenni-

tungsprogramm ESH3 – nachhaltig um insgesamt gut 40 Mio.

veau bestehend aus Steuern, Immobilien und Lohnniveau so-

Franken entlastet werden. Dies trotz der Ablehnung diverser

wie dem Fachkräftepotenzial weiterhin attraktive Bedingun-

gewichtiger Entlastungsmassnahmen durch den Kantonsrat

gen.

und die Stimmberechtigten. Aufgrund der aktuellsten Zahlen kann davon ausgegangen werden, dass die Laufende Rechnung des Kantons ab 2017 wieder ausgeglichen sein wird.

Im Kanton Schaffhausen konnten 2016 wiederum 19 Ansiedlungen realisiert werden. Erfreulicherweise konnten im Rahmen der Bestandespflege erneut erfolgversprechende Inves-

Trotz weiterhin schwierigem Umfeld führte die Regierung auch

titions- und Ausbauvorhaben diskutiert und unterstützt wer-

im letzten Jahr der Legislaturperiode 2013–2016 mit den fünf

den. Dazu gehört auch die Unterstützung in der Entwicklung

eigentlichen Schwerpunktthemen den von ihr eingeschlage-

neuer kreativer und unternehmerischer Ideen zugunsten von

nen, erfolgreichen Weg des nachhaltigen Wachstums von

KMU, Gewerbe und Detailhandel zusammen mit den hiesigen

Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat bei gleichzei-

Industrie- und Gewerbeverbänden.

tiger Erhaltung der Wohlfahrt und von hoher Lebensqualität weiter. Die für die Weiterentwicklung des Kantons notwendigen Investitionen wurden vorangetrieben. Im öffentlichen Verkehr stand die Sicherstellung der nachhaltigen Erschliessung des Kantonsgebietes in Abstimmung mit den Zielen der Raumplanung und aufgrund des Nachfragepotentials im Vordergrund. Im Strassenverkehr geht es um die bessere Anbindung an die Agglomerationen Winterthur und Zürich: Die zuständigen Stellen wurden bei den entsprechenden Bauprojekten unterstützt. Die Gebäude des Kantonsspitals wurden ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen übertragen. Damit sind die Voraussetzungen für die weiteren Planungen der baulichen Erneuerung der Spitäler Schaffhausen geschaffen worden. Die erste Stufe des Projektwettbewerbs wurde gestartet. Für den Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums sowie für einen Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes wurde dem Kantonsrat eine Kreditvorlage unterbreitet. Die Kosten für das Polizei- und Sicherheitszentrum betragen netto rund 90 Mio. Franken. Für den Neubau des Strassenverkehrs-

Die Regional- und Standortentwicklung (RSE) konnte mit dem Start der neuen Umsetzungsperiode der Neuen Regionalpolitik eine wichtige Grundlage für die Jahre 2016–2019 legen. Die Vorarbeiten für die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III im Kanton Schaffhausen – mit der geplanten reduzierten Gesamtsteuerbelastung von 12 bis 12,5 % für alle juristischen Personen – wurden fortgeführt. Weiterhin von grosser Bedeutung für den Regierungsrat ist die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die entsprechende Vorlage der Regierung für schulnah angebundene, bedarfsgerechte Tagesstrukturen liegt beim Kantonsrat. In leicht modifizierter Fassung bildet sie die Grundlage des Gegenvorschlages der Regierung zur Volksinitiative «Tagesschulen 7to7». Dem Kantonsrat wurde ein neues Tourismusförderungsgesetz vorgelegt. Darin werden die Anliegen aus der politischen Debatte nach dem Nein in der Volksabstimmung vom Oktober 2015 und der überwiesenen Volksmotion «Gegen den Kahlschlag im Tourismus» berücksichtigt. Mit der Hochschule

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 7

Schaffhausen wurde eine Leistungsvereinbarung abgeschlos-

Zuhanden des Parlamentes wurden Massnahmen zur Sicher-

sen. Damit wurde der Grundstein gelegt für einen erfolgreichen

stellung konkurrenzfähiger Löhne für die Mitarbeitenden des

Start der Hochschule Schaffhausen im Herbst 2017. Diese

Kantons vorgeschlagen. Neu soll gesetzlich festgelegt werden,

soll Schaffhausen als Innovations- und Wirtschaftsstandort

dass jährlich mindestens 1 % der Gesamtlohnsumme für indi-

stärken und als Lebens- und Wohnraum noch attraktiver ma-

viduelle Lohnentwicklungsmassnahmen zur Verfügung stehen.

chen.

Damit der Kanton ein attraktiver Arbeitgeber bleibt und die viel-

Zur geplanten neuen Finanzierungsregelung für Fremdplatzierungen wurde eine Vernehmlassung durchgeführt. Vorgeschlagen wurde, um die anerkannten Probleme einer übermässigen finanziellen Belastung einzelner Gemeinden bei einer Fremdplatzierung zu entschärfen, die Rückkehr zum sozialhilferechtlichen Finanzierungssystem «Überlaufmodell mit Beteiligungsklausel». Die von den Gemeinden im Rahmen der Vernehmlassung bevorzugte Poollösung wird ein Element im Projekt der Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden sein. Entsprechend hat die Regierung vorerst da-

fältigen Aufgaben zugunsten der Öffentlichkeit erfüllen kann, braucht es finanzielle Mittel für eine verlässlichere Lohnpolitik. Sodann wurde dem Kantonsrat eine Vorlage zur Teilrevision des Steuergesetzes unterbreitet. Konkret geht es um Anpassungen bei der Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken. Weiter wurde eine Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Vorlage beinhaltet einen pragmatischen Vorschlag für mehr Transparenz im Generationenfonds.

rauf verzichtet, die Finanzierung von Fremdplatzierungen neu

Um das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2

zu regeln.

im Kanton Schaffhausen einzuführen, wurde dem Kantonsrat

Sodann hat der Regierungsrat das kantonale Palliative Care Konzept verabschiedet mit dem Ziel, die Lebensqualität von unheilbar kranken Patienten und Patientinnen zu verbessern. Zentrale Massnahmen sind eine Bildungsoffensive in der Grundversorgung, das Einrichten von spezialisierten Expertenteams sowie eine gute Vernetzung. Auf 2017 hin wurde ein neues Förderprogramm Energie verabschiedet. Das Förderprogramm ist ein erfolgreiches Instrument und leistet einen Beitrag zur Erreichung der Zielsetzungen der kantonalen Energie- und Klimapolitik. Der Rheinkraftwerk Neuhausen AG wurde eine Zusatzkonzession zur Steigerung der Nutzwassermenge erteilt. Dabei handelt es sich um eine technisch bessere Ausnützung des Rheins ohne Höherstau. Dies führt zur Steigerung der Jahresproduktion um rund 2 GWh, was dem Strombedarf von rund 400 Durchschnittshaushaltungen entspricht. Die Eigentümer der Axpo, die Kantone und die Kantonswerke, wollen den Gründungsvertrag ablösen sowie den Verwaltungsrat verkleinern und ent-

ein neues Finanzhaushaltsgesetz vorgelegt. HRM2 bringt eine verbesserte und logischere Darstellung der Kontenrahmen und der funktionalen Gliederung in Angleichung an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen. Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage werden so abgebildet, dass sie den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Das Katastrophen- und Nothilferecht im Kanton Schaffhausen wurde einer Totalrevision unterzogen: Es wurde ein neues Bevölkerungsschutzgesetz und ein neues Zivilschutzgesetz geschaffen. Ebenso wurde das Brandschutzgesetz geändert. Damit wird der massgeblichen Veränderung der Feuerwehrlandschaft im Kanton Schaffhausen in den letzten zehn Jahren Rechnung getragen. Konkret wurden die Bestimmungen zur Struktur und zur Zusammenarbeit der Feuerwehren angepasst. Es wird zu einer flexibleren Aufgabenzuweisung übergegangen und verstärkt auf die Nachbarschaftshilfe sowie die Hilfe aus der Region gesetzt. Für die Denkmalpflege ist eine neue gesetzliche Regelung

politisieren. Angepasst wurde der Massnahmenplan Lufthy-

geplant. Mit der Gesetzesrevision wird die Eigenverantwor-

giene. Die Luftqualität konnte in den letzten zehn Jahren dank

tung der Gemeinden im Bereich der Denkmalpflege gestärkt

des konsequenten Vollzugs der gesetzlichen Grundlagen und

und die Kompetenzausscheidung zwischen Kanton und Ge-

der bisherigen Massnahmenpläne im Kanton Schaffhausen

meinden entsprechend angepasst. Zudem wird für die Förder-

verbessert werden. Mit dem Massnahmenplan Lufthygiene ab

beiträge im Bereich des Natur- und Heimatschutzes eine de-

2016 wird den veränderten Rahmenbedingungen und der Ent-

tailliertere Regelung geschaffen. Organisatorisch werden die

wicklung der Luftverschmutzung Rechnung getragen.

Kantonsarchäologie und die Denkmalpflege zu einem Amt zusammengeführt.

A 8

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Die Staatsrechnung 2016 ist deutlich besser als erwartet

beit in den Bereichen Kultur, Bildung und Dokumentationen,

ausgefallen. Sie schliesst mit einem Einnahmenüberschuss

Sport sowie Wirtschaft und Umwelt vertieft werden.

von 16,6 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 16,1 Mio. Franken. Der dem Parlament vorgelegte Staatsvoranschlag 2017 sah einen Aufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von 4,3 Mio. Franken vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte schliesslich ein budgetierter Aufwandüberschuss von 4,2 Mio. Franken. Die finanzielle Lage der Gemeinden zeigt sich erneut verbessert gegenüber dem Vorjahr. Die Gemeinden verfügen weiterhin über genügend finanziellen Spielraum. Dem Kantonsrat wurden zudem Gegenvorschläge zu den Volksinitiativen «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre», «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» und «Tagesschulen 7to7» vorgelegt. Alle drei Initiativen werden vom Regierungsrat abgelehnt. Auf die vom Regierungsrat erarbeitete Vorlage zum Verordnungsveto ist der Kantonsrat – wie vom Regierungsrat beantragt – nicht eingetreten. Die vom Regierungsrat beantragte Optimierung des Wanderwegnetzes wurde vom Kantonsrat mit dem Beschluss zum kantonalen Strassenrichtplan, Teilrichtplan «Wanderwege», genehmigt.

Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Weitergeführt wurden die gemeinsamen Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerates vor den Sessionen. Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) pocht auf eine Ostschweizer Vertretung im Bundesrat und erwartet, dass dies bei der nächsten Vakanz berücksichtigt wird. Weiter sprach sie sich gegen Zollstellenschliessungen im Ostschweizer Raum aus. Geprägt war das Jahr 2016 auch durch die Gesamterneuerungswahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates. Für die zurücktretenden Regierungsmitglieder Ursula HafnerWipf und Reto Dubach wurden Martin Kessler und Walter Vogelsanger neu gewählt. Die wieder antretenden Bisherigen wurden in ihrem Amt bestätigt. An der Organisation der Departemente wurden grundsätzlich keine Änderungen vorgenommen. Einzig die Zuständigkeit für die Aussenbeziehungen wechselt auf Anfang 2017 vom Baudepartement ins Er-

Weiter verstärkt wurde die Zusammenarbeit zwischen Kan-

ziehungsdepartement. Bei den Kantonsratswahlen kam es zu

ton und Stadt Schaffhausen. Es wurden die Leistungsver-

keinen grösseren Verschiebungen bei der parteipolitischen Zu-

einbarung sowie die organisatorischen Massnahmen für ei-

sammensetzung. Zudem kam es zu acht kantonalen Abstim-

ne erfolgreiche Zusammenführung der Tiefbauorganisationen

mungen.

zum «Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen» erarbeitet. Ebenso haben Regierungsrat und Stadtrat Schaffhausen gemeinsam Leistungsvereinbarungen mit diversen Kulturveranstaltern erneuert. Auch mit Neuhausen am Rheinfall und Stein

Der Regierungsrat war auf Einladung der Regierung des Kantons Thurgau im Thurgau und empfing die Regierung des Kantons St. Gallen in Schaffhausen.

am Rhein wurde je eine Leistungsvereinbarung im Kulturbe-

Statistisches

reich abgeschlossen. Auch die Zusammenarbeit mit ande-

ren Kantonen wurde weiter verstärkt. Schaffhausen und Thur-

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)

gau haben eine Erklärung zur geplanten Zusammenlegung der

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 11

Heilmittelkontrollen auf 2018 unterzeichnet. Mit dem Kanton

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

Thurgau wurde zudem die Leistungsvereinbarung zum Betrieb

3. Kreditbegehren

der Energiefachstelle Kanton Schaffhausen angepasst.

4. Andere

2016 2015

In der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) wurden

b) Verordnungen des Regierungsrates

wichtige Weichen im laufenden Strukturprozess gestellt. Ein

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

Meilenstein in der Hochschulkooperation wurde mit der der

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

Genehmigung der fünften Leistungsvereinbarung zur «Inter-

e) Eingegangene Volksinitiativen

nationalen Bodensee-Hochschule (IBH)» erreicht. Mit der bra-

Überdies beantwortete der Regierungsrat 1 (1) Interpellation und

silianischen Partnerstadt Joinville wurde das neue Umset-

22 (31) Kleine Anfragen.

zungsprogramm 2016–2019 zur Stärkung der Zusammenarbeit unterzeichnet. Schwerpunktmässig soll die Zusammenar-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 9

Wahlen/Abstimmungen

2010 Staatskanzlei

Im Jahr 2016 hatte die Staatskanzlei die Gesamterneuerungswah-

Allgemeines

len für den Kantonsrat und den Regierungsrat sowie insgesamt 2016 2015

13 eidgenössische Abstimmungsvorlagen und acht kantonale Abstimmungsvorlagen zu verarbeiten. Alle Abstimmungen und Wah-

1. Regierungssitzungen

2. Regierungsratsbeschlüsse

777

713

3. Rekurse

122

143

(Ganz- oder Halbtagessitzungen)

len konnten reibungslos abgewickelt werden. Bei den Kantonsratswahlen musste aufgrund einer Pattsituation auf einer Liste im

- Abweisung

- Rückzug

- Nichteintreten

Wahlkreis Neuhausen (1 Sitz – 2 Kandidierende mit gleicher Stimmenzahl) eine Losziehung durchgeführt werden. Die dagegen erhobene Stimmrechtsbeschwerde wurde vom Obergericht mit Entscheid vom 16. Dezember 2016 rechtskräftig abgewiesen.

- gegenstandslos

Resultate Abstimmungen und Wahlen 2016

- Gutheissung

Abstimmungen eidgenössisch

- teilweise Gutheissung

28. Februar 2016

2'231

2'255

4. Überbeglaubigungen

Auch im Jahr 2016 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabsstelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungsrätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Im Vordergrund standen dabei die Organisation der Regierungstätigkeiten, die Vorund Nachbereitung der Regierungsratssitzungen, die Rechtsbera-

Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» 18'793 Ja, 17'865 Nein, Stimmbeteiligung: 75.78% Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» 17'031 Ja, 20'740 Nein, Stimmbeteiligung: 76.14%

tung des Regierungsrates, die Unterstützung des Regierungsrates

Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»

in allen planerischen und strategischen Fragen sowie die Kommu-

15‘724 Ja, 20‘044 Nein, Stimmbeteiligung: 75.66%

nikation und die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Regierungstätigkeit. Schliesslich ist die Staatskanzlei verantwortlich für die Dossiers Wahlen und Abstimmungen. Als zusätzliche Spezialaufgabe kam die Fortsetzung der Projektleitung «E-Voting»

Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet 19‘831 Ja, 17‘564 Nein, Stimmbeteiligung: 76.06%

hinzu. Dabei wurden erste Grundlagenarbeiten in Richtung Wei-

5. Juni 2016

terentwicklung bzw. Neulancierung des Projektes (Neuevaluation

Volksinitiative «Pro Service public»

eines E-Voting-Systems der 2. Generation mit individueller Verifi-

9‘960 Ja, 20‘838 Nein, Stimmbeteiligung: 65.16%

zierbarkeit) ausgeführt.

Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

Informationsdienst

7‘890 Ja, 24'267 Nein, Stimmbeteiligung: 65.45%

Im Jahr 2016 wurden 57 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-

Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»

lungen des Regierungsrates» sowie 21 separate Mediencommu-

9'910 Ja, 21'093 Nein, Stimmbeteiligung: 65.32%

niqués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt zwei Mediencafés des Regierungsrates statt.

Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung

Internet

16'187 Ja, 14'345 Nein, Stimmbeteiligung: 65.12%

Weiterhin sehr beliebt ist das Angebot von www.sh.ch: Die Be-

Änderung des Asylgesetzes

sucherzahl auf der Homepage des Kantons hat gegenüber dem

19‘649 Ja, 11‘271 Nein, Stimmbeteiligung: 65.18%

Vorjahr um 7,5 % zugenommen. Auf das grösste Interesse sties sen – neben den News – erneut die Stellenangebote sowie die eGovernment-Angebote der Steuerverwaltung und des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes.

A 10 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

25. September 2016 «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»

Änderung des Schulgesetzes (Kostenpflicht der Freifächer an der Kantonsschule) 11‘813 Ja, 12‘894 Nein, Stimmbeteiligung: 53.18%

10‘557 Ja, 18‘469 Nein, Stimmbeteiligung: 61.69%

27. November 2016

«AHVplus:für eine starke AHV»

«Ja zu Lehrpläne vors Volk»

12‘186 Ja, 17‘388 Nein, Stimmbeteiligung: 61.86%

9‘059 Ja, 19‘742 Nein, Stimmbeteiligung: 63.05%

Nachrichtendienstgesetz

Wahlen kantonal

17‘172 Ja, 11‘224 Nein, Stimmbeteiligung: 61.66%

28. August 2016

27. November 2016

Wahl von 5 Mitgliedern des Regierungsrates für die Amtsdauer

«Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomaus-

vom 1. Januar 2017 – 31. Dezember 2020

stiegsinitiative)»

gewählt bei einem absoluten Mehr von 9'412 Stimmen sind:

14‘474 Ja, 16‘412 Nein Stimmbeteiligung: 63.00%

Ernst Landolt:

15'451

Christian Amsler:

14'858

Rosmarie Widmer Gysel:

13'915

Martin Kessler:

12'106

Revision des Spitalgesetzes vom 14. September 2015

Walter Vogelsanger:

11'373

22‘804 Ja, 11‘620 Nein, Stimmbeteiligung: 75.67%

nicht gewählt:

Abstimmungen kantonal 28. Februar 2016

Grundsatzbeschluss vom 26. Oktober 2015 betreffend das Ver-

Kurt Zubler:

fahren zur Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner

Linda De Ventura

4‘731

Gemeinden

Susi Stühlinger

3‘960

Modell a) «wenige leistungsfähige Gemeinden – angepasste kan-

Jürg Biedermann

3‘884

tonale Verwaltung»

Vereinzelte: 3'404

14‘754 Ja, 17‘606 Nein

Wahlbeteiligung: 59.08%

Modell b) «Aufhebung der Gemeinden eine kantonale Verwaltung» 5‘921 Ja, 26‘221 Nein Stichfrage Modell a) 23‘199, Modell b) 4‘738, Stimmbeteiligung: 74.75%

10'431

Aussenbeziehungen Grenzüberschreitende und interkantonale Zusammenarbeit Die guten Beziehungen zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Land Baden-Württemberg konnten 2016 weiter vertieft bzw.

3. Juli 2016

im Nachgang zu den Wahlen in Baden-Württemberg im Frühjahr

Totalrevision des Krankenversicherungsgesetzes

2016 neu geknüpft werden. Höhepunkte waren Treffen mit Ver-

(Reduktion Prämienverbilligung / Abschaffung Liste säumiger Prä-

kehrsminister Winfried Hermann in Stuttgart und ein Empfang der

mienzahler)

Grenzkantone durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann in

10'958 Ja, 13'645 Nein, Stimmbeteiligung: 53.22%

Bern.

Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern

Die grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte Hochrheinbahn und

(Senkung Divisor Ehegattensplittung)

Gäubahn kamen im Berichtsjahr entscheidende Schritte voran:

7‘833 Ja, 16‘155 Nein, Stimmbeteiligung: 53.17%

So konnte im Frühling 2016 eine Absichtserklärung aller beteilig-

Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Anpassung Besteuerung Kapitalabfindungen) 9‘237 Ja, 14‘018 Nein, Stimmbeteiligung: 53.07%

ten Parteien zur Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn unterzeichnet werden. Der Interreg-Antrag zur Förderung der nächsten obligatorischen Projektphasen (Leistungsphasen 3 und 4) wurde zudem im Berichtsjahr genehmigt und die dafür benötig-

Änderung des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes

ten 10 Mio. Euro so sichergestellt. Die Gäubahn wurde vom Deut-

(Neuregelung Übergangspflege und Kantonsbeiträge Pflegekosten)

schen Bundestag nach ursprünglicher Tieferstufung im Bundes-

10‘054 Ja, 13‘527 Nein, Stimmbeteiligung: 53.10%

verkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) in den «vordringlichen Be-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 11

darf» aufgenommen. Damit rückt die Finanzierung des Ausbaus in

wie ein grosser Teil der Massnahmen des AP2 sind inzwischen

Greifweite, nicht zuletzt dank des regionalen und grenzüberschrei-

umgesetzt und damit ist sichergestellt, dass gemäss Zielvereinba-

tenden Einsatzes.

rung der Agglomerationsprogramme rund die Hälfte der Verkehrs-

Auch der Einsatz des Kantons Schaffhausen im Rahmen der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) und der grenzüberschreitenden Gremien gegen die Schliessung des Zolls Bargen im Rah-

zunahme durch den öffentlichen Verkehr aufgefangen wird. Auch die Vorarbeit zur verstärkten Kommunikation der Agglomerationsprogramme in der Öffentlichkeit ist initiiert.

men des Stabilisierungsprogramms 2017–2019 des Bundes zeigte

Im Bereich Siedlungsentwicklung konnte mittels einer Best-Practi-

Wirkung: Die Schliessung wurde vom Parlament abgelehnt, das

ce-Zusammenstellung aufgezeigt werden, wie mit dem Fokus auf

Zollamt Bargen bleibt bestehen.

innere Verdichtung bei gleichzeitiger Einplanung von Freiräumen

Im Rahmen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Fachdirektorenkonferenzen setzte sich der Kanton Schaffhausen für gute Lösungen in den Bundesgeschäften mit Auswirkungen auf

in der Agglomeration Schaffhausen der Arbeits- und Lebensraum langfristig positiv gestaltet werden kann und wie Gemeinden dabei vorgehen können.

den Kanton ein, so bei der Unternehmenssteuerreform III und bei

Mit der erfolgreichen Durchführung des Literaturfestivals «Erzähl-

der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative. Die regelmä-

zeit ohne Grenzen», der «Museumsnacht Hegau-Schaffhausen»

ssigen Treffen der Kantonsregierung mit den Schaffhauser Bun-

sowie des «Grenzenlosen Gartenerlebnisses» konnte wiederum

desparlamentariern gewährleisten darüber hinaus die Vertretung

auch ein bedeutender Beitrag zum grenzüberschreitenden Kultur-

der Schaffhauser Interessen in der Bundepolitik.

leben geleistet werden.

Interreg-Programm V A «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

Metropolitanraum Zürich

Seit Beginn der Förderperiode V im Jahr 2014 des Interreg-För-

Dem Verein Metropolitanraum Zürich gehören acht Kantone und

derprogramms der EU und der Schweiz konnten über ein Dutzend

rund 120 Städte und Gemeinden an. Ziel ist es, gegenwärtige und

Projekte mit Schaffhauser Beteiligung lanciert werden, darunter

zukünftige Herausforderungen des gemeinsamen Lebens- und

die nächsten Planungsschritte für die Elektrifizierung der Hoch-

Wirtschaftsraums über die politischen Grenzen hinaus zusam-

rheinbahn sowie der Radweg zwischen Arlen-Rielasingen (D) und

men anzugehen. Der Kanton Schaffhausen engagiert sich seit

Ramsen-Wiesholz (CH), welcher im Juni 2016 eingeweiht werden

der Gründung 2009 in den Vereinsorganen sowie in verschiede-

konnte.

nen Projekten, die der Verein in den Themenbereichen Wirtschaft,

Interreg-Projekt «Demografiestrategie Kanton Schaffhausen» Gemäss dem Legislaturschwerpunkt der Kantonsregierung konnte im Berichtsjahr zusammen mit einer interdepartementalen Arbeitsgruppe eine kantonale Demografiestrategie erarbeitet werden. Das Projekt wurde im Rahmen des «Demografie-Netzwerks» von Inter-

Verkehr, Gesellschaft und Lebensraum fördert. Seit Frühjahr 2015 ist alt Regierungsrat Reto Dubach Präsident der Metropolitankonferenz Zürich. Besondere öffentliche Aufmerksamkeit erzielte der Verein im November 2016 mit der Publikation der Erkenntnisse des Projekts «Brechen der Verkehrsspitzen».

reg gefördert. Die zentralen Erkenntnisse sind in das neue Legisla-

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

turprogramm 2017–2020 geflossen und werden im Frühjahr 2017

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Kantone und Länder

einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

rund um den Bodensee. Sie will die Region Bodensee als attrak-

Verein Agglomeration Schaffhausen Der Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) umfasst rund 50 Gemeinden im Gebiet der Schaffhauser Agglomeration sowie die Kantone Thurgau und Zürich, die benachbarten deutschen Landkreise und den Regionalverband Hochrhein-Bodensee. Als Träger der Agglomerationsprogramme hat der VAS entschieden, auf die Einreichung eines Agglomerationsprogramms 3. Generation zu verzichten und vorerst auf die Umsetzung der Massnahmen der Agglomerationsprogramme der 1. und 2. Generation (AP 1 und 2) zu fokussieren. Sämtliche Massnahmen des AP1 so-

tiven Lebens-, Kultur-, Natur- und Wirtschaftsraum erhalten und fördern. Ihre acht Fachkommissionen initiierten auch im Berichtsjahr zahlreiche grenzüberschreitende Projekte. Höhepunkte im Berichtsjahr waren die Präsentation der IBK im Rahmen der sog. «Stallwächterparty» in Berlin, dem bedeutendsten Come-Together der deutschen Bundespolitik, sowie die Arbeit an einem neuen Leitbild. Hochrheinkommission Im Rahmen der Hochrheinkommission (HRK) entwickeln die Kantone Schaffhausen, Aargau und Zürich (Beobachter-Status) ge-

A 12 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

meinsam mit den Landkreisen Waldshut und Lörrach die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Hochrhein weiter, namentlich in den Bereichen Bildung, Tourismus und Verkehr. So war die

2030 Staatsarchiv Betrieb

HRK auch 2016 ein wesentlicher Treiber für das Vorankommen der

513 Besucher, 437 telefonische Anfragen, 218 Benutzungen aus

Elektrifizierung der Hochrheinbahn. Dank der Einstellung einer In-

der Verwaltung, 387 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benut-

terreg-Koordinatorin im März 2016 konnten zudem zahlreiche wei-

zungsfrequenz von 6,8 pro Öffnungstag (2015: 6,9). Es wurden 4

tere Interreg-Projekte und Projektideen mit Mehrwert für die Regi-

Führungen veranstaltet.

on am Hochrhein vorangetrieben werden.

In Anwendung der Gemeindearchivverordnung werden in Zu-

An der Plenarversammlung im Dezember 2016 ging der Vorsitz der

sammenarbeit mit den Gemeindearchiven und dem Amt für Jus-

HRK turnusgemäss an Regierungsrat Christian Amsler und damit

tiz und Gemeinden die aufgrund der Visitationen der Gemeinde-

für die nächsten zwei Jahre an den Kanton Schaffhausen über.

archive vorgesehenen Massnahmen umgesetzt. Zur Verbesserung

Randenkommission Die Randenkommission ist ein regionaler Zusammenschluss des Kantons Schaffhausen und der Landkreise Schwarzwald-Baar, Konstanz und Waldshut mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, Kultur & Bildung und Verkehr zu fördern. Im Berichtsjahr hatte der Kanton Schaffhausen turnusgemäss den Vorsitz inne.

der Kommunikation wurde ein elektronischer Newsletter, der sich an die Gemeindearchivverantwortlichen richtet, geschaffen. Das Staatsarchiv amtet als Anlaufstelle für die Aktensuche im Kanton im Zusammenhang mit Fällen von administrativen Massnahmen. Die Homepage des Staatsarchivs wurde neu gestaltet. Das Projekt der digitalen Kirchenbücher konnte mit der Aufschaltung der Digitalisate auf der Homepage des Staatsarchivs und überarbeiteten Anleitungen zur Familienforschung abgeschlossen werden.

Neben der Umsetzung verschiedener Fachprojekte und Veranstal-

Zur Verfügung stehen nun online 40'900 Bilder von 129 Kirchen-

tungen in den vier Arbeitsbereichen engagierte sich die Randen-

büchern. Dazu wurden zwei Vorträge zur Präsentation der digitali-

kommission erfolgreich für den Ausbau der Gäubahn, namentlich

sierten Kirchenbücher für Familienforscherinnen und –forscher ge-

für die Aufnahme in den «vordringlichen Bedarf» des deutschen

halten.

Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) sowie gegen die Schliessung der Zollstelle Bargen. Partnerschaft Schaffhausen-Joinville/BRA Im Sommer 2016 empfing der Kanton Schaffhausen anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Vereins Partnerschaft SchaffhausenJoinville eine Delegation aus Joinville und konnte das dritte Umsetzungsprogramm unterzeichnen, welches die Schwerpunkte der Zusammenarbeit festlegt. Die Partnerschaft, die vom Verein Part-

Bauliches Der Dachstock wurde zum Hauptgebäude hin isoliert, um die klimatischen Bedingungen in den Magazinen im 3. Obergeschoss zu verbessern. Die Verbesserung der Nutzung der Aussenlager wurde in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt fortgeführt. In Zusammenarbeit mit dem Kulturgüterschutz wurden die Arbeiten zur Anpassung der Evakuationspläne für das Haupthaus fortgeführt.

nerschaft Schaffhausen-Joinville getragen wird, geht zurück auf

EDV

die Schaffhauser Auswanderungsgeschichte im 19. Jahrhundert.

Das Staatsarchiv ist Administrator des EDV-gestützten Geschäftskontroll- und Registratursystems für die kantonale Verwaltung. Zudem beteiligt sich das Staatsarchiv an den Arbeiten der gesamtschweizerischen Koordinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen. Gestützt auf die vom Regierungsrat genehmigte Strategie zur Langzeitarchivierung von elektronischen Daten aus der kantonalen Verwaltung wurde der Abschlussbericht zuhanden des Regierungsrates mit Grundlagen zum weiteren Vorgehen erstellt. Das Staatsarchiv ist am kantonsübergreifenden Archivportal angeschlossen: www.archivesonline.org.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 13

Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten

Zuwachs

Ablieferungen der Verwaltung (19.–21. Jh.), darunter Akten des

Es fanden insgesamt 10 Ablieferungen aus der kantonalen Ver-

Psychiatriezentrums Breitenau (Verwaltungs- und Patientenak-

waltung mit einem Umfang von rund 30 Laufmetern statt, darunter

ten 19.–20. Jh.), der Dienststelle Berufsbildung (Lehrlingsverträ-

Akten der Jugendanwaltschaft (Fallakten 2005), des Sozialamtes

ge 2001–2003), der Fachstelle Sonderpädagogik (1989–2005), der

(1938–2005), der Verrechnungssteuer (2005), des Konkursamtes

Baupläne (19.–20. Jh.). Ferner wurde mit der Erschliessung der

(2004–2005), des Interkantonalen Labors (2002–2005), des Sozi-

Schenkung des Schaffhauser Turnverbandes begonnen. In Zu-

aldienstes (1975–2006), des Berufsbildungsamtes (1976–2006).

sammenarbeit mit dem Amt für Geoinformation konnte die seit

Ferner erfolgten Aktenablieferungen für die Deposita SAC Ran-

2013 laufende Erschliessung der Kartensammlung in einem ers-

den, Scaphusia, Zunft zun Schneidern, Historischer Verein, der

ten Teil abgeschlossen werden (1509 Karten aus dem 17.–20. Jh.),

EVP und der SP. Es konnten 11 Schenkungen entgegengenom-

davon wurden 1415 Karten verortet auf der Landeskarte 1:25'000.

men werden, darunter Akten des Gemischten Chores Dörflingen

Ordnung der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neu-

(1930–2007), des Kantonalen Obstbauvereins (1937–2016), des

zugänge der Handbibliothek.

Schützenvereins Neuhausen am Rheinfall, Teilblanken (Vermö-

Nachforschungen und Auskünfte

gensinventare) der Familie Surbeck (18.–19. Jh.), Fotos zu den Ziegeleien im Kanton Schaffhausen (1970–2000), Fotos aus dem

Urkunden 1/2, 1/11, 1/22, 1/64, 1/526, 1/553, 1/1507 und Hand-

Nachlass von Hermann Tanner, Quellensammlung von Hans Ulrich

glocken im Kantonsratssaal, Duell im Jahr 1659, Geschichte der

Wipf zum Kapitel «Wirtschaftsgeschichte» der Kantonsgeschichte,

Wirtschaftsförderung, Grabungen in Berslingen 1968–1970, Wet-

Vorlass von Peter Heisch und Nachlass von Hans Lieb. Angekauft

terzauber, Wahlmodus Ständerat 1848–1904, Ersterwähnung Ge-

wurde eine Sammlung von Luft- und Bodenaufnahmen verschie-

meinde Randen, Hermann Peyer (1874–1923), Namen Peters-

dener Ortschaften im Kanton (158 Aufnahmen).

burg und Moskau bei Ramsen, Gottfried Bachofner, Alexander Peyer (1664–1730), Stadttheater Schaffhausen, Stimmpflicht im

Schutz- und Restaurationsmassnahmen

Kanton, Historische Weiler und Höfe im Kanton; Pokal der Zunft

–– Militaria G 1/3 (Pulver- und Bleirodel 1680–1777)

zun Schmieden, Katharina von Zimmern (1478–1547), Strafjus-

–– Bauwesen 1/767 (Akten Strassenbau 1858–1901)

tiz im Spätmittelalter, Moserdamm, Ewiger Friede Freiburg 1516,

–– Herrschaft 1/20 (Akten zu Grenzumgängen 1546–1762)

Protestantische Flüchtlinge aus Ungarn (17. Jh.), Standesweibel und Weibelornat, Grenzverlauf an der Wutach, Reichstag Nürnberg 1543, Leichenhaus in Rüdlingen, Grenzsteine und Zeugensteine, Finanzverwaltungsgesetz 1867, Querprofile Rhein bei Stein

Das Projekt «Sachgerechte Verpackung der Urkunden» (Umpacken in säurefreie Umschläge und Schachteln) wurde im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitergeführt.

am Rhein und Schaffhausen, Flüchtlinge 2. Weltkrieg, Korrespon-

Sicherheitsverfilmung

denz Rüeger-Schellenberg (16. Jh.), Zunftmunot, Seidenindus-

Protokolle des Regierungsrates 2016

trie, Schwurformel für den Bund der Eidgenossen, Hans Adam Imthurn (17. Jh.), Hexenverfolgung, Reformation, sowie Familienforschung zu Bollinger, Brühlmann, Brütsch, Bührer, Deuber, Erni, Gallati, Habrecht, Hübscher, Keller, Kübler, Külling, Kümpel, Leu, Müller, Russenberger, Schaad, Schlatter, Spleiss, Stamm, Steinemann, Zimmermann. An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 20 Auskünfte aus den Zivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 14 Fallakten und an das Obergericht 2 Fallakten ausgeliehen. An die Sonderausstellung Lust auf ein Spiel. Geschichte der Spielkarten im Museum zu Allerheiligen wurden Leihgaben gemacht.

A 14 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Departement des Innern

Entwicklungsschwerpunkte Im abgelaufenen Jahr stand – letztmals – das Entlastungsprogramm 2014 im Fokus: Nachdem im Januar 2016 die vom Regierungsrat vorgelegten Revisionen des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes sowie des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes im Kantonsrat keine Vierfünftelmehrheit erreicht hatten, kam es zur Volksabstimmung. Beide Gesetzesvorlagen wurden im Juli 2016 vom Stimmvolk abgelehnt. Umgesetzt werden konnten dafür die im Kantonsrat gutgeheissenen Entlastungsmassnahmen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV und IV sowie bei der Finanzierung der Familienzulagen in der Landwirtschaft. Am 28. Februar 2016 haben die Stimmberechtigten im Rahmen einer Revision des Spitalgesetzes der Übertragung der Kantonsspital-Gebäude ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen zugestimmt. Damit wurde die Grundlage geschaffen, dass die Spitäler Schaffhausen die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals in eigener Kompetenz ohne finanzielle Belastung des Kantonshaushaltes an die Hand nehmen können.

mittelkontrolle den Vollzug der gesetzlichen Bestimmungen über die Heil- und Betäubungsmittel in beiden Kantonen sicherstellen. Im Asylbereich blieb die Zahl der im Kanton Schaffhausen zu betreuenden Personen auf hohem Niveau stabil, auch wenn im Jahr 2016 in der Schweiz deutlich weniger neue Asylgesuche gestellt wurden als im Vorjahr. Im Rahmen der Notfallplanung von Bund und Kantonen im Asylbereich beteiligte sich der Regierungsrat – zusammen mit dem Staatssekretariat für Migration SEM, der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Beringen – an der vorsorglichen Errichtung einer Anlaufstelle für Asylsuchende im Kanton Schaffhausen. Die Anlaufstelle musste 2016 nicht in Betrieb genommen werden. Auch im Jahr 2016 begleiteten die kantonalen Fachstellen das Sachplanverfahren «Geologische Tiefenlager» konstruktiv, aber kritisch. Der Kanton Schaffhausen ist von einem allfälligen Tiefenlager in der Standortregion Zürich Nordost noch immer stark betroffen. Aufgrund einer entsprechenden Empfehlung des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI vom 14. Dezember 2016 soll zudem auch die Standortregion «Nördlich Lägern» in der dritten Etappe des Sachplanverfahrens verbleiben und vertieft

Aufgrund eines Beschlusses im Rahmen des Entlastungspro-

untersucht werden. Auch die anziehenden Diskussionen über die

gramms 2014 wurde das Pflegezentrum der Spitäler Schaffhau-

Bildung und Aufgaben der Standortregionen und damit die Parti-

sen Ende 2016 geschlossen. Das Gebäude, das in den 1960er-

zipation in Etappe drei zeigen, dass das Engagement aller Schaff-

Jahren als «Pflegeheim der Gemeinden des Kantons Schaffhau-

hauser Beteiligten – auf kantonaler wie auch kommunaler Stufe –

sen» erbaut wurde und seither mehrere Veränderungen bezüglich

weiterhin vordringlich ist und bleibt.

Trägerschaft, Organisation und Leistungsauftrag erlebt hat, wird damit für neue Nutzungen frei. Als Teil-Ersatz für die im Pflegezentrum aufgegebenen Kapazitäten wurden im Kantonsspital zwei Übergangspflegestationen mit 35 Betten eingerichtet.

In personeller Hinsicht markierte das Jahr 2016 den Abschluss einer langen und erfolgreichen politischen Karriere: Die Vorsteherin des Departements des Innern, Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf, hatte sich entschieden, nach zwölf Jahren in der Regie-

Im Berichtsjahr wurde ein Palliative Care Konzept erarbeitet. Ziel

rungsverantwortung nicht mehr zu den Neuwahlen 2016 anzutre-

ist es, Menschen mit einer unheilbaren, lebensbedrohlichen und/

ten. Sie übergab in der Folge ihr Amt per 1. Januar 2017 an den

oder chronischen Krankheit bis an das Lebensende lückenlos zu

neu gewählten Regierungsrat Walter Vogelsanger.

versorgen. Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe hat Versorgungsschwachstellen analysiert und Massnahmen empfohlen. Der Regierungsrat hat das Departement des Innern beauftragt, eine Kreditvorlage zuhanden des Kantonsrates zur Umsetzung des Konzeptes auszuarbeiten.

2100 Sekretariat Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle des Departements und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Lini-

In Hinblick auf die anstehenden Pensionierungen der bisherigen

enfunktionen in folgenden Bereichen wahr: Fischerei (2104), Jagd

Amtsinhabenden haben die Kantone Schaffhausen und Thurgau

(2106) sowie Gesundheitsamt und Koordinationsstelle für Umwelt-

im Berichtsjahr eine Vereinbarung über eine gemeinsame Heil-

schutz (2140 bis 2148).

mittelkontrolle erarbeitet und unterzeichnet. Ab Anfang 2018 wird unter Führung der neuen Kantonsapothekerin oder des neuen Kantonsapothekers des Kantons Thurgau eine gemeinsame Heil-

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und organisatorische Sicherstellung der eingangs erwähnten Departements-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 15

geschäfte, deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten sowie bei departementsübergreifenden Geschäften.

Die Gewerbepolizei wurde im Berichtsjahr organisatorisch dem Interkantonalen Labor zugeordnet, welches unter Spezialverwaltung

Parlamentarische Vorstösse 1 (0)

Motion(en)

1 (1)

Interpellation(en)

2 (6)

Kleine Anfragen

1 (1)

Postulat(e)

separat geführt wird (WOV-Dienststellen, Bereich C). Das Gastund Reisendengewerbe wird daher in Zukunft unter 2102 nicht mehr ausgewiesen.

Vernehmlassungen

Bestand1) 1.1.16

Abgang 2016

Struktur des Gastgewerbes

Rechtsdienst

Zugang 2016

Gastgewerbe

16 (28) Mitberichte

Bestand 31.12.16

33 (28) Federführungen

2102 Gewerbepolizei

Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich

Beherbergungsbetriebe

schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbei-

Übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

tung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für

Übrige Betriebe mit Alkoholausschank

413

402

das Departement, für Ämter und Gemeinden sowie mit der Instruk-

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

178

172

tion der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstraf-

Besondere Betriebe (altrechtlich)

114

116

rechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

Anzahl Betriebe total

788

107

776

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle Eignungsprüfung (Anzahl Kandidierende)

für Umweltschutz (siehe 2141).

Prüfung bestanden

Rechtsmittelverfahren und Rechtsberatung Rekurse Pendente Verfahren am Jahresbeginn

Prüfung nicht bestanden

2016 2015 2014 5

10 2

28 24 24

Total Fälle

33 34 26

Erledigte Verfahren bis Jahresende

Pendente Verfahren am Jahresende

2016

29 16

2015 7

2014

Neueingänge beim Obergericht

Erledigte Beschwerden

7 7 1

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2015

2016 2015

Neueingänge

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

Spielautomatenbestand

2016

Geschicklichkeitsautomaten Unterhaltungsautomaten

25 13 8 8

Reisendengewerbe Ausgestellte Patente/Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden

2016

2015

Reisendengewerbebewilligungen

2 7

Schausteller und Zirkusbetreiber

2016

2015

2014

Neueingänge beim Bundesgericht

Im Rhein verharrte der Forellenbestand auf tiefem Niveau. In ei-

Erledigte Beschwerden

3 2 1

nigen Rheinrevieren steigen aber die Forellenfänge weiter an. Es

konnten fast doppelt so viele Forellen gefangen werden wie ein

2104 Fischerei Beschwerden an das Bundesgericht

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Jahr zuvor. Rechtsberatung Rechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten Prüfung von Gemeindeerlassen Mitberichte / Vernehmlassungen2) Erlass von Strafverfügungen

2016 2015 2014

Der Äschenbestand zeigte im Laichfischfang im Frühling 2016 108

102

111

bessere Ergebnisse als im Jahr 2015. Die ausgelagerten Notre-

serven, die für einen Initialbesatz nach einem Hitzesommer wie

6 6 4

2003 gebraucht würden, konnten ohne Probleme gesichert wer-

den. Die Schonbestimmungen, die 2012 in Kraft getreten sind,

wurden auch in der Äschenfangsaison 2016/2017 beibehalten, da

Korrigierte Zahlen entsprechend dem Übertrag Ende 2014. 2) Diese Zahlen betreffen allein Mitberichte / Vernehmlassungen des Rechtsdienstes. Mitbe richte / Vernehmlassungen des Departements werden unter 2100 Vernehmlassungen aufge führt.

die gewünschte Bestandsgrösse noch nicht erreicht ist. Die neus-

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht 1)

ten Fangzahlen aus dem Jahr 2016 zeigen eine Bestandszunah-

A 16 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

me. Besonders die Äschenfänge des Steinerwassers waren im

Im Berichtsjahr fiel die Jägerprüfung mangels genügend Anmel-

Vergleich zu den Vorjahren deutlich besser.

dungen aus (im Vorjahr haben 11 von 12 Personen bestanden). Für

Im Winter 2016 kam es bis zum Ende des Berichtsjahrs zu grossen Kormoraneinflügen. Die Kormoranvergrämung musste entsprechend bis in die Äschenlaichzeit weitergeführt werden. Wegen der

den Vorbereitungskurs 2016/2017 haben sich jedoch wieder genügend Personen eingeschrieben, und der Kurs für die Jägerprüfung 2017 läuft erfolgreich.

langen Trockenzeit im Herbst trockneten mehrere kleine Gewässer

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-

im Kanton Schaffhausen erneut aus. Diese Gewässer wurden von

nommen werden: www.gjf.sh.ch.

der Fischereiaufsicht abgefischt und die behändigten Fische umgesiedelt. Im Berichtsjahr 2016 kam es zu keinem Fischsterben. Jedoch hat sich die im Jahr 2015 verunreinigte Strecke im Schleitheimerbach immer noch nicht erholt. Den im Kanton Schaffhausen durchgeführten Kurs für den Sachkundenachweis Fischerei (SaNa) haben 98 von 106 (101 von 104) Personen (inkl. Jungfischerinnen und Jungfischer) bestanden. Ausgegebene Fischereipatente, Aufzucht und Einsätze durch die Fischzuchtanstalt sowie die Fangstatistik können im Internet unter folgender Adresse eingesehen werden: www.gjf.sh.ch.

2122 Migrationsamt und Passbüro Fremdenpolizei Fremdenpolizeiliche Entscheide

2016

Einreiseentscheide

4'610 5'230

Anwesenheitsbewilligungen

9'122 10'900

Grenzgängerbewilligungen

1'995 1'859

Fernhaltemassnahmen Total

2015

237 281 15'964 18'270

Insgesamt wurde im Berichtsjahr in 23 (13) Fällen Rekurs gegen die Entscheide des Migrationsamtes erhoben. Für die Rekurser2106 Jagd Der im Vorjahr eingeführte Treffsicherheitsnachweis für Jägerinnen und Jäger kann im Kanton Schaffhausen auf der Anlage der Jagdund Sportschützen Kurztal Siblingen (JSKS) absolviert werden. Im Berichtsjahr wurden Gespräche aufgenommen, um die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und dem Verein JSKS zu fördern. Die umfangreichen, alle acht Jahre stattfindenden Vorarbeiten hinsichtlich Neuverpachtung der Jagdreviere für die Jagdpachtperiode 2017–2025 sind im Berichtsjahr abgeschlossen worden. Der Schätzwert der einzelnen Jagdreviere wurde ermittelt, und die Reviere sind im Dezember zur Verpachtung ausgeschrieben worden. Im Januar und Februar 2017 erfolgt die Pachtvergabe durch die Gemeinden. Beim Schwarzwild ist die Schadenssumme nach den hohen Schäden im Vorjahr von Fr. 80'555 auf Fr. 63'009 merklich gesunken,

ledigung kann hier auf die Übersicht beim Rechtsdienst des Departements des Innern verwiesen werden (vgl. 2100 Sekretariat, Rechtsdienst). Ständige ausländische Wohnbevölkerung im Kanton Personen nach Herkunftsregionen und wichtigsten Herkunftsländern per 31. Dezember EU/EFTA Staaten

2015

12'978

12'611

6'045

5'837

269

279

2'413

2'393

davon: Deutschland Grossbritannien Italien Kroatien

863

882

Österreich

427

397

Portugal

689

648

Spanien

529

549

Restliche EU/EFTA Staaten

liegt aber immer noch über dem Durchschnitt der letzten zehn

Übriges Europa

Jahre (Fr. 55'732). Der rekordhohe Abschuss von Schwarzwild im

davon:

Jagdjahr 2015/2016 von 592 (329) Stück spiegelt einerseits die

2016

Bosnien-Herzegowina

1'743 5'175

235

1'626 5'174

227

hohen Bestände und andererseits deren Auswirkung auf das Aus-

Kosovo

1'447

1'430

mass der Schadenssumme wieder. Es muss weiterhin mit hohen

Mazedonien

1'502

1'478

Schwarzwildschäden gerechnet werden. Beim Rehwild konnte der

Serbien

772

797

Abschuss im Jagdjahr 2015/2016 mit 96 % des Solls gemäss Ab-

Türkei

972

999

schussplanung auf gutem Niveau gehalten werden.

Restliches Europa Europa Total

247

243

18'153

17'785

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 17

Afrika

620 568

Amerika

406 403

Asien

1'344 1'290

Ozeanien

19 20

Staatenlos + unbekannt

4 + 12

Vorläufig Aufgenommene

3 + 11

327

288

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (Ausländergesetz, AuG, SR 142.20). 2) Es wurden 9'967 (9'486) Gerichts- und Strafakten verarbeitet, wovon ein Grossteil Strassen verkehrsdelikte waren. Davon betrafen 2'311 (2'257) im Kanton Schaffhausen wohnhafte ausländische Personen, 1'092 (905) in einem anderen Kanton wohnhafte ausländische Per sonen und 6'564 (6'324) im Ausland wohnhafte ausländische Personen, die hier bei ihrem Aufenthalt / Durchreise Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben. 1)

Passbüro

20'368 Gesamttotal 20'885 Reisepapiere 1) Korrektur, da im Verwaltungsbericht 2015 aus Versehen die Drittstaatsangehörigen aus Reisepässe serhalb Europas bei der Bevölkerung des übrigen Europas doppelt berücksichtig wurden 2)

(2'295 Personen zu viel). Zahlen gemäss Staatssekretariat für Migration (exkl. Kurzaufenthaltsbewilligungen L < 12 Monate). Allfällige Differenzen zu den Zahlen des Wirtschaftsamtes ergeben sich durch die Verwendung eines anderen Zählrasters: www.statistik.sh.ch.

2016 2015 5'130 5'727

Identitätskarten (ID)

8'469

8'853

Erfassungen biometrischer Ausländerausweise

1'177

2'262

SEM-Reisepapiere

282 231

Total

Asylwesen

15'058 17'073

Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen im Berichtsjahr 277 (420) neue Asylsuchende zugewiesen. Davon waren 18 (35) unbegleitete Minderjährige. Erledigung Asylgesuche durch das Staatssekretariat für Migration (SEM)

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich

2016

2015

Beim Bestand der Personen und Institutionen, die in bewilligungs-

Gewährung

pflichtigen Bereichen des Gesundheitswesens tätig sind, waren

Ablehnung

39 32

Nichteintreten

90 66

Vorläufige Aufnahme

Andere Gründe

Total

360 322

94 (54) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Berichtsjahr mit unbekanntem Ziel ab. Die Gesamtzahlen der Personen in Asylund Flüchtlingsstrukturen sind unter Sozialamt (2170, Betreuung

folgende Mutationen zu verzeichnen: Bestand 31.12.16

Zugang 2016

Abgang 2016

Bestand 1.1.16

182

174

Tierärzte/-innen

Zahnärzte/-innen

Ergotherapeuten/-innen

Medizinalberufe1) Ärzte/-innen in Praxen Leitende Spitalärzte/-innen Chiropraktoren/-innen

Übrige Berufe

von Ausländern nach Asylrecht) zusammengefasst. Anzahl Geschäfte im Asylwesen

2016

2015

Hebammen/Geburtshelfer

Beratungen am Schalter / Telefon

4'753

4'621

Naturheilpraktiker/-innen

Regelung Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen

1'732

1'638

Herkunftsabklärungen der Asylsuchenden Zwangsmassnahmen im Asylverfahren Haftfälle

131

128

Pflegefachmänner/-frauen1)

2015

Psychotherapeuten/-innen

39 22

Andere Gesundheitsberufe

Alters- und Pflegeheime

Spitex-Organisationen

Apotheken

Drogerien

Augenoptikergeschäfte

Ärztliche Institutionen

0 2016

Osteopathen/-innen Physiotherapeuten/-innen

- richterlich überprüft (Haftdauer > 96 Std.)

Institutionen3)

- davon Haftverlängerung bestätigt

Spitäler

Durchschnittliche Haftdauer in Tagen

Rückführungen

77 46

Weitere Massnahmen (Fremdenpolizei + Asylbereich) Verhängte Einreiseverbote Ausreisen und Zwangsmassnahmen Verfügungen und Verwarnungen AuG1) Verarbeitete Gerichts- und Strafakten 2)

2016

2015

392

345

164 112 9'967 9'486

Zahnärztliche Institutionen Weitere Institutionen

A 18 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Inkl. Personen im Anstellungsverhältnis mit Berufsausübungsbewilligung zur eigenverant wortlichen Tätigkeit (d.h. auch fachliche Leitungen und angestellte Personen von Institutio nen). Pflegefachpersonen enthalten alle bewilligten Personen: selbständig tätige Personen und Pflegefachverantwortliche der Spitex-Organisationen, Heime und Spitäler. 2) Dentalhygieniker/innen 4 (4), Ernährungsberater/innen 8 (8), Logopäden/innen 8 (8), Med. Masseure/innen 8 (7), Podologen/innen 13 (11), Zahnprothetiker/innen 3 (3). 3) Institutionen gem. Art. 19 GesG, die einen Standort im Kanton SH haben. Institutionen mit ausserkantonalem Standort, aber ohne Räume im Kanton SH (z.B. Rettungswesen, externe Narkoseteams, Kinder-Spitex etc.) werden nicht gezählt. 4) Institutionen der Physiotherapie, TCM, Podologie, Ernährungsberatung etc. 1)

Weitere Angaben siehe Meldesysteme für Infektionskrankheiten beim Bundesamt für Gesundheit: www.bag.admin.ch. Betäubungsmittel Apotheken, Kliniken, HeGeBe Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Be-

Auch im Jahr 2016 sind die Institutionsbewilligungen stetig gestie-

täubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall

gen. Zum einen gründen schweizweit tätige Praxisketten Filialen

zu vermerken.

im Kanton Schaffhausen, zum anderen haben sich verschiedene bisher selbständig tätige Personen neu als juristische Person organisiert.

Methadon Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Nach mehr als 20 Jahren wurde das alte Statistikprogramm durch ein neues, online basiertes Statistikprogramm ersetzt. Mit Stichdatum 31. Dezember 2016 bezogen 69 (77) Suchtkranke Methadon, Buprenorphin

2141 Umweltschutzkoordination

oder retardiertes Morphin. Betreut wurden sie in 20 (18) Arztpraxen

Im Bereich Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) hat die Koordinationsstelle für Umweltschutz die fachlichen Überprüfungsarbeiten der zuständigen Fachstellen bei 6 (10) Projekten koordiniert. Daneben erfolgten diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

sowie im Psychiatriezentrum. Heroin Abgabestelle Die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaffhausen führt die heroingestützte Behandlung durch. Im Berichtsjahr wurden 25 (25) Personen behandelt. Die Stelle war damit wiederum voll ausgelastet. Das Jahr war geprägt von einer Zunahme körperlicher Störungen und Komplikationen bei den behandelten

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

Patientinnen und Patienten.

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

Heilmittel

Im Berichtsjahr trat in einem Altersheim eine Häufung von Infekti-

Es fanden folgende Inspektionen statt:

onen mit enterotoxischen E. coli auf. Dank den sofort vom Alters-

- 2 (2) Apotheken

heim getroffenen Massnahmen waren die Infektionen behoben,

- 0 (1) Klinikapotheke

bevor die Ursache und Übertragung des Erregers geklärt werden

- 1 (2) Drogerien

konnten. Folgende ansteckende Krankheiten wurden im Kanton

- 5 (3) Privatapotheken in Arztpraxen

festgestellt:

- 0 (2) Privatapotheken in Naturheilpraxen

Krankheiten

2016

2015

2014

2013

2012

AIDS-Erkrankungen - positive HIV-Tests

1 3

0 0

0 4

1 4

2 2

Hepatitis B akut

Hepatitis C akut

- 1 (1) Heimapotheke Die Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe werden vertragsgemäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und Zentralschweiz im Rahmen periodischer Inspektionen überprüft.

Campylobakter

Gonokokken

Legionellen

Massnahmen der Suchtberatung

Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung

Lues

Die vom Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe

Malaria

(VJPS) betriebene Fachstelle wurde von 299 (308) Klientinnen und

Meningokokken

Klienten mit insgesamt 1'434 (1'599) Beratungsgesprächen in An-

Masern

spruch genommen. Die Aufteilung nach Geschlecht ist mit gut ei-

Pneumokokken

Salmonellen

Tuberkulose

Zeckenenzephalitis

nem Drittel Frauen und knapp zwei Dritteln Männern seit Jahren konstant. Die Hauptproblemsubstanzen waren: Alkohol 53 % (56), Cannabis 18 % (16), Kokain und Heroin 13 % (10), Polytoxikomanie und Benzodiazepine 5 % (6), Tabak 2 % (2), Verhaltenssüchte

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 19

wie Glücksspielsucht, Onlinesucht und Essstörungen 7 % (8). Die

möglichst langes und selbständiges Leben zu Hause fördern. Im

restlichen Substanznennungen verteilten sich auf Medikamente

Berichtsjahr wurden im Kanton wiederum verschiedenste Aktivi-

und Amphetamine.

täten im Bereich Sturzprävention und Bewegung umgesetzt. Die

Massnahmen zur Prävention

Koordination der Aktivitäten wurde im Rahmen eines Leistungs-

Bereich

Zielgruppen

Massnahmen

Alkohol, Tabak, Cannabis

Öffentlichkeit, Gemeinden, Betriebe, Vereine, Eltern, Schulen

Kurse für Schulklassen und Eltern, Theaterprojekte, freelance Präventionsprogramme, Vorträge, Kurse für Gastrobetreiber, Materialien zum Jugendschutz, Kinospots, alkoholfreie MixKurse, Informationsmaterialien, Gesundheitsparcours

Gewalt an Schulen

Schulen, Eltern

Theaterprojekte, Klassenkurse

Glücksspiel

Öffentlichkeit

Busaushang, Entwicklung Selbsthilfe tools

Neue Medien

Öffentlichkeit, Schulen, Eltern

Workshops für Schüler/innen und Eltern, Kinospots, freelance Plakatwettbewerb für Schulklassen

Sexualität

Schulen, Eltern

Klassenkurse, Elternabende

auftrages an Pro Senectute delegiert. Das Projekt VIA wird ab dem Jahr 2017 in ein nationales Aktionsprogramm integriert. Die Federführung obliegt weiterhin der Gesundheitsförderung Schweiz. Für die Umsetzung in den Kantonen stehen künftig Gelder aus dem nationalen Aktionsprogramm zur Verfügung.

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien (inkl. Beiträge an die Versicherer

Die Zahl der direkt erreichten Personen hängt von den durchge-

gemäss Art. 64a KVG für nicht einbringbare Zahlungsausstände)

führten Aktionen ab und variiert von Jahr zu Jahr. Es wurden total

sind um 4 Mio. Franken (+ 8.7 %) gegenüber dem Vorjahr und 0.5

1'714 (1'466) Personen direkt erreicht, davon 1'368 (1'040) Schü-

Mio. Franken (+ 1 %) gegenüber dem Budget gestiegen.

lerinnen und Schüler sowie 226 (205) Eltern und Lehrpersonen. Die vielfältigen Angebote für Schulklassen zu Sucht-, Gewalt- und

Beiträge zur Prämienverbilligung

2016 in Mio. Fr.

2015 in Mio. Fr.

Sexualprävention sowie zum Umgang mit digitalen Medien wur-

Ordentliche Prämienverbilligungsbeiträge

24.7

22.4

Nachfrage zu den Klassenkursen «Alkohol» und «Cannabis». Oft

Prämienverbilligung an Bezüger von Ergänzungsleistungen

15.5 13.9

wurden die Kurse gleich in allen Oberstufenklassen eines Schul-

Prämienverbilligung an Sozialhilfebezüger

7.5

7.4

hauses eingesetzt. Erstmals konnte auch ein Präventionsprojekt in

Zahlungen an die Versicherer für Verlustscheine

2.1

Form eines interaktiven Theaters erfolgreich an den Sonderschu-

Total

den wiederum rege genutzt. Speziell zu erwähnen ist die grosse

len Schaffhausen durchgeführt werden. Altersgruppe

49.8 45.8 Beitragsberechtigte Personen

Anteil an der Bevölkerung ca.

Beitragsberechtigte in %

Ein weiteres neues Angebot kam in Zusammenarbeit mit Vertretern

00 - 18 Jahre

6'097

14'000

aus Elternräten und einem Drittanbieter zustande, welcher auf Me-

19 - 25 Jahre

3'676

7'000

dienerziehung im Schulbereich spezialisiert ist. Angeboten wurden

26 - 50 Jahre

8'852

27'000

Pilotkurse für Eltern gemeinsam mit ihren Kindern zur sicheren und

51 - 65 Jahre

3'617

16'000

altersgerechten Nutzung von Smartphones und Tablets. Aufgrund

über 65 Jahre

3'493

16'000

Total

25'735

80'000

Total Vorjahr

24'436

78'000

der positiven Rückmeldungen werden die Kurse auch nächstes Jahr ins Programm aufgenommen. Im Bereich Glücksspielsucht wurde je ein Busaushang im Frühling und Herbst realisiert. Zudem beteiligt sich die Fachstelle in einer interkantonalen Arbeitsgruppe an der Entwicklung eines Selbsthil-

Beitragshöhe in Fr. 0'000 bis 0'600

Begünstigte allein- Begünstigte Zweistehende Personen personenhaushalte 615

212

Begünstigte grössere Haushalte 220

0'601 bis 1'200

703

246

284

1'201 bis 2'400

3'045

465

521

Detaillierte Informationen siehe Jahresbericht: www.vjps.ch.

2'401 bis 3'600

1'699

499

484

3'601 bis 4'800

506

251

475

Projekt VIA – Best Practice Gesundheitsförderung im Alter

4'801 bis 6'000

2'797

345

303

fetools für Risikospieler und Angehörige.

Der Kanton Schaffhausen beteiligte sich von 2010 bis 2016 am in-

über 6'000

463

727

terkantonalen Projekt «VIA – Best Practice Gesundheitsförderung

Total Haushalte

9'365

2'481

3'014

im Alter». Aus diesem Projekt abgeleitete Massnahmen sollen ein

Total Personen

9'365

4'962

11'408

Total Personen Vorjahr

8'868

4'710

10'858

A 20 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

2145 Spitäler, Heime, Pflege

Patienten / Spitalaustritte

Spitäler

2016

Stationäre Spitalbehandlungen nach KVG und IVG Die Zahl der Spitalbehandlungen, die vom Kanton mitfinanziert werden mussten, hat 2016 gegenüber dem Vorjahr markant zugenommen (+ 6.7 %). Gleichzeitig sind allerdings die mittleren

Spitäler SH (Kantonsspital Rehab.)

490

2016

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0003)

2015

2016

2015

510 10'677 10'927

3'363

3'402

100

1'671

1'902

427

487

173

131

3'178

2'604

827

669

432

412

Klinik Schloss Mammern Klinik St. Katharinental Diessenhofen

2015

Pflegetage

Kneipp-Hof Dussnang

Behandlungskosten pro Fall zurückgegangen. Die Zunahme der

Rehaklinik Zihlschlacht

2'775

2'113

1'389

1'045

resultierenden Kantonsbeiträge war deshalb nicht mehr ganz so

Zürcher RehaZentrum Wald

571

671

185

244

gross wie in den Vorjahren: + 2.0 % (+ 2.4) bzw. 1.55 Mio. Fran-

Kinderspital Zürich

ken (1.86).

RehaClinic Bad Zurzach

Der Anteil der Spitäler Schaffhausen an den beitragsberechtigten Behandlungen ist gegenüber dem Vorjahr mit rund 64 % der Fälle bzw. 53 % der Kosten annähernd stabil geblieben. Nach den star-

2016 Spitäler SH (Kantonsspital akut)

7'320

Klinik Belair Schaffhausen

1'082

2015

Pflegetage 2016

2015

1'625

1'717

381

368

746

314

236

Paraplegiker Zentrum Nottwil

367

177

330

149

Uni-Klinik Balgrist Zürich

232

156

2'383

2'659

854

875

1'093 26'154 25'322

8'721

8'075

Veränderung gegenüber Vorjahr in %

2015

6'823 43'380 40'270 33'151 32'165 971

4'970

4'509

6'059

5'466

549

538

4'310

4'495

6'459

7'354

Stadtspital Triemli Zürich

275

269

1'247

1'458

2'525

2'873

Kinderspital Zürich1)

105

100

926

573

625

543

299

193

404

226

Universitätsspital Zürich

Uni-Klinik Balgrist Zürich Schulthess Klinik Zürich

100

102

568

600

655

671

Hirslanden Klinik Zürich

229

214

1'407

1'274

1'995

1'614

Kantonsspital Winterthur

741

680

4'870

4'771

5'202

5'216

528

650

623

569

Kantonsspital Frauenfeld

140

136

780

652

642

595

Kantonsspital St. Gallen

311

231

284

268

505

413

2'728

2'039

2'737

2'303

Spital Bülach

Andere Spitäler Summe Akutsomatik

11'201 10'411 66'324 61'715 61'361 59'863

Spitäler SH (Psychiatriezent. Breitenau)

533

Integrierte Psychiatrie Winterthur (IPW)

1'168

Psychiatrische Dienste Spital Thurgau

Klinik Aadorf

Forel Klinik Ellikon a.d. Thur Clienia Littenheid

Anteil andere Spitäler Veränderung gegenüber Vorjahr in %

80 1'105

13'099 12'282 124'077 121'632 79'785 78'237 + 6.7 % + 1.4 % + 2.0 % + 3.2 % + 2.0 % + 2.4 % 8'343

7'856 72'698 71'617 42'172 41'565

+ 6.2 % + 0.4 % + 1.5 % + 2.1 % + 1.5 % + 2.6 % 4'756

4'426 51'379 50'015 37'613 36'672

+ 7.5 % + 3.4 % + 2.7 % + 4.8 % + 2.6 % + 2.3 %

Die Angaben basieren auf folgenden Grundlagen: Spitäler Schaffhausen = im Jahr 2016 erbrachte Leistungen (Austritte). Übrige Leistungserbringer = Zahlungen aufgrund Rechnungsstellung, beinhaltend Leistun gen für das Jahr 2016 und z.T. für Vorjahr(e). 2) Neben den Behandlungen im Rahmen des KVG sind auch die Fälle enthalten, an denen sich der Kanton seit 2013 aufgrund des IVG neu an den Kosten beteiligen muss (vorwiegend Kin der mit Geburtsgebrechen): 133 Fälle (155), Kosten ca. Fr. 831'000 (921'000). 3) Kantonsbeiträge vor nachträglichen Kostenbeteiligungen durch Dritte und ohne Sonderef fekte (z.B. Rechnungskorrekturen aufgrund definitiver Tarife). 1)

Weitere Leistungen der Spitäler Schaffhausen Die Berichterstattung über die weiteren Leistungen der Spitäler Schaffhausen erfolgt im Rahmen des Geschäftsberichts der Spitäler Schaffhausen und des darauf bezogenen Berichts des Regierungsrates an den Kantonsrat. Altersbetreuung und Pflege Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014 wurde das Pflege-

5'658

5'998

zentrum der Spitäler Schaffhausen Ende 2016 geschlossen. Ein

853

487

345

Teil der Patientinnen und Patienten wurde im Kantonsspital un-

1'346

1'643

419

494

tergebracht. Hierfür wurden zwei neue Pflegeabteilungen mit ins-

2'212

1'925

597

492

1'509

1'751

328

398

1'879

2'315

734

809

407

381

194

182

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich

1'251

1'301

336

349

Andere Kliniken

3'186

4'006

950

1'232

Klinik Sonnenhof Ganterschwil

Summe Psychiatrie

793

523 18'641 20'420

Total Veränderung gegenüber Vorjahr in %

2016

15 481

Anteil Spitäler Schaffhausen (SSH)

Kantonsbeiträge SH in Fr. 1'0003)

13 559

Andere Kliniken

Patienten / Spitalaustritte

70 1'524

Summe Rehabilitation

Stationäre Spitalbehandlungen mit Kostenbeteiligung des Kantons1) 2)

69 1'580

Klinik Gais

bundesrechtlichen Neuregelungen zur Spitalfinanzierung festgezung ausserkantonaler Spitäler spürbar verlangsamt.

2 55

Zürcher RehaZentrum Davos

ken Verlagerungen, die in den Jahren 2012 bis 2014 aufgrund der stellt werden mussten, hat sich der Wachstumstrend bei der Nut-

1 57

778 31'599 34'595

9'703 10'299

gesamt 35 Betten eingerichtet. Die restlichen Personen wurden von den Alters- und Pflegeheimen sowie anderen geeigneten Einrichtungen übernommen. Im Zuge der Umstrukturierung wurden die Schnittstellen zwischen den spitalinternen und spitalexternen Leistungserbringern verbessert, indem Zuständigkeiten verifiziert, Meldeflüsse beschleunigt und Prozesse optimiert wurden.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 21

Kantonsbeiträge an Gemeinden

Alters- und Pflegeheime

Der Kanton erstattet den Gemeinden gemäss Art. 12 des Altersbe-

Die 2016 erhobenen Daten 2015 zeigen für die 14 Alters- und Pfle-

treuungs- und Pflegegesetzes 50 % der anrechenbaren Kosten im

geheime mit Leistungsauftrag der Gemeinden die folgenden Kenn-

Bereich Altersbetreuung und Pflege. Die Auszahlung richtet sich

werte (Belegung und Personalbestand im Jahresmittel):

nach den ausgewiesenen Beträgen in der Gemeinderechnung des Vorjahres. Die Kantonszahlungen an die Gemeinden verteilen sich im Einzelnen wie folgt:

Heimträger-/ Standortgemeinde

belegte Plätze

%-Anteil KVG-Pflege nach BESA-Pflegestufen

2015

1-3

4-12

Personalstellen 2015

Schaffhausen Kantonsbeitrag an Gemeinden (in Fr.)

2016

2015

2014

2013

Bargen

26'285

34'321

23'688

22'323

Beggingen

77'990

69'408

48'162

44'133

Beringen

562'543

609'235

550'395

438'728

9'024

6'920

9'639

23'269

Buchberg

45'974

55'753

71'951

69'306

Büttenhardt

17'469

18'967

13'581

11'574

Dörflingen

158'347

130'846

120'803

97'762

Gächlingen

123'442

144'174

132'412

116'662

Hallau

381'910

220'742

347'920

253'734

Buch

Hemishofen

10'342

2'451

1'859

9'413

Lohn

53'645

35'374

44'401

40'942

Löhningen

120'196

106'509

108'048

113'539

Merishausen

113'012

91'347

135'791

122'332

1'137'889

1'014'728

1'154'076

1'213'806

241'026

281'883

224'265

231'120

Neuhausen a.Rhf. Neunkirch Oberhallau

53'524

53'923

27'426

23'721

152'977

155'665

121'626

86'506

71'678

69'629

71'123

78'342

6'725'049

6'490'262

6'076'848

4'565'077

182'075

168'094

190'941

223'355

42'289

68'564

59'709

54'152

Stein am Rhein

353'895

365'470

342'952

346'720

Stetten

101'538

97'884

96'886

93'801

Thayngen

727'643

609'142

618'023

590'704

58'256

91'400

70'063

71'319

140'232

148'463

11'689'045 11'165'232 10'802'820

9'090'803

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Trasadingen Wilchingen Total

141'027

172'541

- 3 städtische Heime

381.4

19.1

35.5

45.4

257.8

- 2 private Heime

239.8

23.1

27.2

49.7

160.6

Neuhausen a. Rhf.

157

10.4

48.6

95.9

25.8

74.2

55.7

Beringen

1.2

33.5

65.3

30.8

Schleitheim

Hallau

52.6

38.2

61.8

36.1

Thayngen

74.2

9.8

68.2

63.9

2.1

22.6

75.3

35.2

Neunkirch

25.8

0.9

24.5

74.6

19.6

Wilchingen

34.7

39.1

60.9

26.6

Stein am Rhein

30.1

1.2

22.9

75.9

23.1

Total 2015

Ramsen

1'172.6

13.3

33.1

53.6

805.3

Total Vorjahr

1'189.2

13.5

33.2

53.3

803.3

Hilfe und Pflege zu Hause (Spitex) Die Spitex-Daten betreffen das Vorjahr, da zum Zeitpunkt der Berichterstattung die Daten des Berichtsjahrs noch nicht vorliegen. Leistungsdaten 2015 der Spitex-Organisationen - Spitex Stadt Schaffhausen

Personen

Pensen Klienten1)

verrechn. %-Anteil Stunden Pflege2)

154

57.76

1'110

52'117

62 %

- Spitex Neuhausen a.Rhf.

16.35

437

19'696

60 %

- Spitex Thayngen

10.25

228

10'491

69 %

- Spitex Stein am Rhein

193

6'316

66 %

- Spitex Klettgau-Randen

19.47

449

22'850

65 %

2.14

2'597

73 %

286

110.97

2'488

114'067

64 %

- Pflegeteam 2000

13.05

448

19'883

47 %

- Krebsliga (SEOP)

2.25

147

2'531

100 %

- Sana-Team

6.7

11'571

73 %

133

2'295

100 %

3.53

102

3'472

66 % 67 %

- Spitex Buchberg-Rüdlingen Total Spitex mit Leistungsauftrag (LA) der Gemeinden

Davon Anteil stationäre Pflege

8'683'046

8'258'201

8'067'951

6'833'759

- Alpha-Pflege Rasberger

Davon Anteil ambulante Dienste

3'005'999

2'907'031

2'734'869

2'257'044

- Spitex Schleitheim

2.7

125

4'758

Die anrechenbaren Pflegekosten der Gemeinden, die vom Kanton

- Spitex Hallau und Umgebung - weitere Spitex-Organisationen3)

110

9.61

6'274

55 %

zur Hälfte refinanziert werden, haben gegenüber dem Vorjahr um

Total Spitex ohne LA

214

39.84

1'105

50'784

62 %

1.05 Mio. Franken (4.7 %) auf 23.4 Mio. Franken zugenommen

Total alle Spitex-Organisationen4)

500

150.81

3'593

164'851

63 %

(Vorjahr: + 0.73 Mio. Franken / + 3.4 %). Vom Gesamtaufwand ent-

Total Vorjahr

494

154.36

2'545

160'429

61 %

fielen weiterhin rund 74 % auf den stationären Bereich (Heime) und

rund 26 % auf die ambulanten Angebote (Spitex).

Klienten, die Haushilfe und Pflege beziehen, werden zweimal gezählt. Die Leistungen der Spitex setzen sich aus Krankenpflegeleistungen nach KLV und Haushilfe leistungen zusammen. In dieser Spalte ist der %-Anteil der KLV-Leistungen enthalten. 3) U.a. Pro Senectute, Ländliche Familienhilfe, Spitex für Stadt und Land AG. 4) Zusätzlich haben selbständig tätige Pflegefachpersonen Leistungen im Umfang von ca. 3.1 (3.3) Pensen mit total 3'896 (4'595) anrechenbaren Stunden gemeldet, welche zu 100 % (99) KLV-Pflegeleistungen sind. 2)

A 22 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Der Betriebsaufwand und die Finanzierung der Spitex-Leistungen

sehr dynamischen Geschehen in der Wildvogelpopulation in ganz

der regionalen Spitex-Organisationen mit Leistungsauftrag für die

Europa und auch bei uns im Bodenseeraum geführt. Die tot aufge-

Grundversorgung (regionale Spitex) und der übrigen Spitex-Orga-

fundenen Wildvögel wurden beprobt, und die Vorbereitungen für

nisationen präsentieren sich wie folgt: Finanzdaten 2015 der Spitex-Organisationen

die Bekämpfung eines allfälligen Ausbruchs in einem Nutzgeflü-

reg. übrige Spitex Spitex Fr. 1'000 Fr. 1'000

Total Fr. 1'000

Anteil %

2014 Total Fr. 1'000

gelbestand wurden getroffen. Ein Eintrag des Virus in Nutzgeflügelbestände konnte bis jetzt durch bundesweit verhängte Mass-

- Pflegeertrag Krankenversicherer

4'443

1'935

6'378

37.3

5'946

nahmen verhindert werden.

- Pflegeertrag Klientenbeteiligungen

1'355

348

1'703

1'523

Seuchenfeststellungen im Kanton

- Leistungserträge (Haushilfe, Hilfsmittel)

1'417

1'513

2'930

17.1

3'025

–– Aviäre Influenza

- Gemeindebeiträge1)

5'090

582

5'672

33.2

5'734

484

Wildvögel

5 Fälle

–– Bovine Virus-Diarrhoe BVD

auszurotten

Rind

3 Fälle

–– Campylobacter

zu überwachen

Rind

1 Fall

–– Pseudotuberkulose

zu überwachen

Schaf

2 Fälle

–– Salmonellose

zu bekämpfen

Rind

1 Fall

–– Sauerbrut

zu bekämpfen

Bienen

1 Fall

231

196

427

Total Betriebserträge

12'536

4'574

17'110

- Personalkosten

11'276

3'548

14'824

86.3

14'085

- übrige Kosten

1'253

1'101

2'354

13.7

2'237

Total Betriebsaufwand3)

12'529

4'649

17'178

16'322

Internationaler Verkehr

Anteil Gemeindebeitrag an den Personalkosten

45.10%

16.40%

38.30%

40.7 %

Der internationale Verkehr von Tieren und Produkten tierischer

- Sonstige Erträge2)

2.5

hochansteckend

16'712

Darin enthalten ist der Mahlzeitendienst der Pro Senectute mit einem Leistungsertrag von Fr. 1'002'652 (933'373) und einer Gemeindebeteiligung an den Mahlzeiten in Höhe von Fr. 180'339 (168'489) d.h. ca. 18 % (18). 2) Spenden, Mitgliederbeiträge, Erträge von Dritten, Mieterträge etc. 3) Differenz Ertrag/Aufwand aufgrund verspäteter Abrechnungen. D.h. die Akontozahlungen der Gemeinden werden auf Basis des Budgets bezahlt und erst im Folgejahr abgerechnet. 1)

Herkunft wird anhand amtstierärztlicher Zeugnisse überwacht. –– Ausfuhrzeugnisse Tiere

28 (39)

–– Einfuhrzeugnisse Tiere

53 (43)

43 (42)

Produkte

Auch in diesem Berichtsjahr wurden wieder viele illegal eingeführ2148 Veterinärwesen

te Tiere (v.a. Hunde) aufgespürt und Massnahmen zur Verhinderung einer Seuchenverschleppung ergriffen. Einige Hunde muss-

Kontrollfunktion des Veterinäramtes

ten deswegen euthanasiert werden.

Die landwirtschaftlichen Primärproduktionsbetriebe werden regel-

Entsorgung tierischer Nebenprodukte

mässig kontrolliert. Die meisten Kontrollen werden durch Kontrol-

Entsorgungsmengen im Berichtsjahr

leure des landwirtschaftlichen Kontrolldienstes mit spezieller Ausbildung (Amtliche Fachassistenten Primärproduktion, AFA PrP) unter Aufsicht des Veterinäramtes durchgeführt. Im Berichtsjahr wur-

–– Tierkörpersammelstellen 259'510 kg (264'040) –– Einzeltierkörper ab Hof abgeholt

249 (225)

den 15 (81) Tierschutzkontrollen und 65 (10) Grundkontrollen vor-

Viehhandel

genommen. Andere Tierhaltungen (Wildtiere, Heimtiere, Nutztiere

Im Berichtsjahr waren 10 (10) Viehhandelspatente aktiv.

ohne Direktzahlungsberechtigung) werden im Zusammenhang mit Bewilligungsgesuchen, Importen oder bei Verdacht bzw. Hinweisen auf Mängel kontrolliert.

Lebensmittelsicherheit Schlachtungen Schlachttierkörper davon ungeniessbar

Tiergesundheit Seuchenbekämpfung In der Berichtsperiode musste ein Salmonellen-Fall in einem Rind-

Fleischkontrolluntersuchungen Trichinenuntersuchungen

2016

2015

2016

2015

2'325

2'645

277

346

viehbestand mit Milchproduktion bekämpft werden. Die Überwa-

Rückstandsuntersuchungen

chung sowie die Abklärung und Bekämpfung einzelner neuer Fälle

Im Berichtsjahr wurden im Rahmen des Nationalen Kontrollplanes

von BVD (Bovine Virusdiarrhoe) haben mehr Aufwand verursacht

23 (20) Rückstandsuntersuchungen durchgeführt. Es gab 0 (0) Be-

als in den letzten Jahren. Ein besonders virulenter Stamm eines

anstandungen.

hochpathogenen aviären Influenzavirus (HPAI H5N8) hat zu einem

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 23

Tierschutz

2170 Sozialamt

Aufgrund von Meldungen oder Feststellungen bei Kontrollen werden Tierschutzmängel abgeklärt und entsprechende Massnahmen

Rechtsmittelverfahren

eingeleitet: Tierart Rind, Schaf, Ziege, Schwein

Anzahl Fälle1)

Rekurse und Aufsichtsbeschwerden gemäss Art. 34 SHEG1) (erledigte Fälle)

Massnahmen

2016

StV

LfV

12 (12)

11 (3)

2 (8)

0 (1)

0 (0)

Pferd

6 (4)

5 (0)

1 (2)

1 (0)

Geflügel, Kaninchen, Tauben

10 (4)

6 (3)

4 (1)

2 (0)

0 (0)

Heimtiere (Hund, Katze)

30 (22)

25 (24) 8 (7)

2 (2)

1 (0)

Rechtsdienst

Bauliche Mängel, Mängel bezüglich Pflege, Haltung und/oder Umgang mit Tieren.

Einstellung des Verfahrens, wenn Vorwürfe unbegründet oder Mängel geringfügig, so dass mündliche oder schriftliche Mahnung und Belehrung genügt. A Administrativverfahren: kostenpflichtige Verfügung, Mahnung und Belehrung. StV Strafverfahren LfV Laufendes Verfahren Ein Fall kann mit verschiedenen Massnahmen verbunden sein, weshalb die Quersumme nicht der Anzahl Fälle entsprechen muss.

2016 2015 34

Verwaltungsbeschwerden an das Obergericht (Eingänge)

Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger vom 24. Juni 1977 (ZUG) (erledigte Fälle)

Verwaltungsbeschwerden gegen ZUG-Entscheide an das Obergericht (Eingänge)

Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen vom 28. Oktober 2013 (SHEG, SHR 850.100).

2179 Asyl- und Flüchtlingswesen Betreuung von Ausländern nach Asylrecht

Kantonale Tiermeldestelle

Allgemeines

Das Veterinäramt führt die kantonale Tiermeldestelle über gefun-

Obwohl im Jahre 2016 gegenüber dem Vorjahr über 30 % weniger

dene und vermisste Tiere:

Asylgesuche in der Schweiz gestellt wurden, nahm die Zahl der zu

–– eingegangene Vermisstmeldungen

243 (264)

betreuenden Personen nicht ab. Aufgrund der geopolitischen Situ-

–– eingegangene Fundmeldungen

139 (113)

ation ist die sogenannte Bleibequote der asylsuchenden Personen so hoch wie noch nie, und die kantonalen Unterkünfte waren wäh-

Kantonales Hundegesetz

rend des ganzen Jahres nur knapp unter den Kapazitätsgrenzen.

Hundebissmeldungen

Die grosse aktuelle und auch zukünftige gesellschaftliche Heraus-

–– gemeldete Bissverletzungen bei Menschen

38 (43)

forderung ist und bleibt eine möglichst schnelle und erfolgreiche

–– gemeldete Bissverletzungen bei Tieren

42 (37)

Integration dieser Menschen in unsere Arbeits- und Lebenswelt.

Bewilligungen für die Haltung von Hunden potentiell gefährlicher Rassen

Ein Integrationsschwerpunkt ist daher das schnelle Erwerben von Sprachkenntnissen. Vor allem Kinder, Jugendliche und junge Er-

–– neu erteilte Bewilligungen

17 (23)

wachsene erhalten dadurch die reale Möglichkeit, in das duale Be-

–– aktuell gültige Bewilligungen

83 (95)

rufsbildungssystem einzusteigen. Am Stichtag (31. Dezember 2016) lebten insgesamt 1'013 (986) Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton. 298

2150 Interkantonales Labor

(370) Personen wohnten in den Unterkünften des Kantons: Es sind

Wird unter Spezialverwaltung (Bereich C) separat geführt.

dies das Durchgangszentrum Friedeck in Buch, der Schwanen in Stein am Rhein, der Sternen in Neunkirch sowie die Unterkünfte Ebnatfeld, Krebsbach und St. Peter in der Stadt Schaffhausen. Dazu kommen verschiedene vom Sozialamt gemietete Wohnungen in der Stadt Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am Rhein sowie der Wohncontainer Schweizersbild in Schaffhausen für die Unterbringung von renitenten Personen. 25 Personen waren im Rahmen einer Privatplatzierung bei einer Gastfamilie untergebracht. 11 (11) Personen befanden sich im Straf- und Massnahmenvollzug.

A 24 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Asyl- und Flüchtlingssituation

31.12.16 31.12.15 Differenz

Asylsuchende Personen (AS)

355

382

- 7.1 %

Anerkannte Flüchtlinge (AF)

277

261

+ 6.1 %

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (VA)

111

Personen mit Nichteintretens-Entscheid auf Asylgesuch (NEE)

94 + 18.1 %

Personen mit definitiv negativem Asylentscheid (DEF) 55 Vorläufige Aufnahmen

- 9.8 %

62 - 11.3 %

169

136 + 24.3 %

Personen in Asyl- und Flüchtlingsstrukturen total 1013

986

+ 2.7 %

Gemeinden

2015 direkte Sozialhilfe in Fr.

2015 2015 2014 Beitrag Sozialhilfe Sozialhilfe an LAV Total Total in Fr. in Fr. in Fr.

Bargen

28'427

7'880

36'307

56'223

Beggingen

35'215

13'640

48'855

44'070

356'885

118'780

475'665

534'064

---

8'620

7'950

Beringen Buch Buchberg

5'952

22'840

28'792

24'188

Büttenhardt

32'366

9'670

42'036

27'408

Dörflingen

80'056

26'860

106'916

86'791

Beratungsstelle

Gächlingen

57'053

21'900

78'953

90'068

Im vergangenen Jahr führte die Beratungsstelle für Asyl- und Aus-

Hallau

297'361

57'780

355'141

175'570

länderrecht folgende persönliche Beratungen durch:

Hemishofen

---

12'650

11'420

6'948

20'530

27'478

37'799

142'024

37'910

179'934

91'640

Persönliche Beratungen

2016

2015

Differenz

in %

Beratungsstelle AS/AF/VA

1'224

1'420

- 196

- 13.80

Nothilfe NEE/DEF

492

470

+ 22

+ 4.68

Rückkehrberatung AS/VA/NEE/DEF

- 33

- 38.82

Total Beratungen

1'768

1'975

- 207

- 10.48

Lohn Löhningen Merishausen Neuhausen a/Rhf. Neunkirch Oberhallau Ramsen

Nach einer Rückkehrberatung kam es bei 11 (6) Personen zu einer

Rüdlingen

kontrollierten Ausreise mit Rückkehrhilfe.

Schaffhausen

2181 Sozialhilfe

76'441 2'693'467

180'392

56'840

237'232

193'920

---

11'930

22'540

173'640

38'130

211'770

123'355

20'486

20'880

41'366

33'937

991'280

9'716'512

8'873'473

159'630

47'120

206'750

211'108

Siblingen

115'674

23'090

138'764

111'400

Stein am Rhein

436'077

92'250

528'327

601'665

- 286

36'700

36'414

42'449

517'020

144'290

661'310

670'388

Trasadingen

51'612

16'610

68'222

61'306

Wilchingen

35'786

47'030

82'816

63'776

Thayngen

und 38 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale

Gemeinden Total (75 %)

Einrichtungen (SHEG) werden zu 25 % durch den Kanton und zu

Kantonsanteil (25 %)

75 % durch die Gemeinden getragen. Zum einen bezahlen die Ge-

Sozialhilfeaufwand Total

meinden direkte materielle Sozialhilfe an die berechtigten Einwoh-

nerinnen und Einwohner. Zum anderen wird den Gemeinden ein

47'482 2'684'960

8'725'232

Stetten

Die gesamten Sozialhilfeaufwendungen im Sinne von Art. 35, 36

23'120 284'290

Schleitheim

Sozialhilfeaufwand von Kanton und Gemeinden (Rechnungsjahr 2015)

24'362 2'400'670

13'882'582 4'627'527 18'510'109

2'192'620 16'075'202 14'966'416 730'873

5'358'401

4'988'805

2'923'493 21'433'603 19'955'221

Negativbetrag aufgrund von Rückerstattungen für vorgeleistete Sozialhilfe aus Vorjahr (Tabelle zeigt die Nettobeträge).

Anteil an Spezialdiensten gemäss Art. 11 und 54 SHEG sowie an

Direkte Sozialhilfe

die Rückerstattungen nach Art. 37 SHEG aufgrund der Einwohner-

Die Nettoaufwendungen bei der direkt an Klienten geleisteten So-

zahl vom Kanton im Rahmen des Lastenausgleichverfahrens (LAV)

zialhilfe sind gegenüber dem Vorjahr um 7.8 % (+ 15.4) gestiegen.

in Rechnung gestellt. Da die Abrechnungen der Gemeinden und der übrigen Kantone für

Übersicht Gesamt- entwicklung Sozialhilfe

das 4. Quartal den Fristen nach ZUG und SHEG unterliegen, tref-

Direkte Hilfen netto

fen diese erst nach Abschluss der Kantonsrechnung ein. Deshalb können die korrekten Zahlen erst mit einem Jahr Zeitverzögerung publiziert werden. Die Nettoaufwendungen von Kanton und Gemeinden sind vom Jahr 2014 zum Jahr 2015 um 7.4 % (+ 14.4) gestiegen. Die Zahlungen verteilen sich im Einzelnen wie folgt:

2015 in Fr.

2014 Veränderung in Fr. in %

20'415'275

18'940'257

+ 7.8 %

18'510'112

17'227'814

+ 7.4 %

Davon direkte Zahlung heimatliche Kostenersatzpflicht (ZUG)

1'905'163

1'712'443

+ 11.3 %

Kosten für Spezialdienste, Beiträge an Organisationen und Betriebsbeiträge an Institutionen

1'018'332

1'014'965

+ 0.3 %

21'433'607

19'955'222

+ 7.4 %

Davon direkte materielle Sozialhilfe an Einwohner

Sozialhilfeaufwand Total

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 25

Anzahl finanziell unterstützte Personen

2015

2014

Veränderung

Im Kanton wohnhaft1)

2'108

1'927

+ 9.4 %

172

164

+ 4.9 %

2'280

2'091

+ 9.0 %

Nicht im Kanton wohnhafte SH-Bürger/innen Total unterstützte Personen

Zur Erhöhung der Transparenz und Flexibilität werden die Leistungen Wohnen (WS) und Tages struktur (TS) separat dargestellt, berechnet und abgegolten. Die altra bietet zwei Tagesstruktur angebote an: altra geschützte Werkstätte (GW) und altra Breitenau (Wewo Werken).

In den Wohnheimen und Beschäftigungsstätten stieg die Bele-

Quelle: Sozialhilfestatistik des Bundes.

gung im Durchschnitt leicht an, während die Werkstätten gegenüber den Anstiegen in den Vorjahren eine Konsolidierung erlebten. Das Ergebnis wird beeinflusst durch die Anzahl Leistungsmonate und durch die Einstufungen nach Individuellem Betreuungsbedarf

2182 Staatsbeiträge an Gemeinden Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden (Alimentenbevorschussung) Die Anzahl der Alimentenbevorschussungen nahm um 1.6 %

(IBB). Betriebsbeitrag und Leistungen für Schaffhauser IV-Einrichtungen

Einrichtung

(+ 2.9) ab auf 375 (381) Fälle. Die Bruttoaufwendungen sind in

2015 Betriebsbeitrag

2015 Anzahl Monate2)

2014 Betriebsbeitrag

2015 Anzahl Monate2)

den Gemeinden vom Jahr 2014 zum Jahr 2015 (Auszahlung der

altra Wewo Wohnen WS

1'358'737

349

1'206'510

339

Staatsbeiträge im Jahr 2016) um 1.4 % (- 2.9) gesunken. Die Rück-

altra Werkstätten TSmL

4'327'270

1'972

4'711'411

1'970

erstattungen von pflichtigen Personen sind um 12.9 % (- 0.3) ge-

altra Wewo Werken TSmL

1'526'290

680

1'613'136

693

sunken. Dies beeinflusst die Staatsbeiträge negativ. Die Kantons-

altra total

7'212'297

3'001

7'531'057

3'002

beiträge betragen 30 % der Nettokosten der Gemeinden und liegen um 6.7 % (- 4.6) höher als im Vorjahr.

2184 Soziale Einrichtungen Heime und andere IV-Einrichtungen Allgemeines

Diheiplus Wohnen WS

2'483'878

530

2'451'262

537

Diheiplus Tagesstruktur TSoL1)

1'959'177

407

2'004'374

408

Diheiplus total

4'443'055

937

4'455'636

945

Ilgenpark Wohnen WS

977'110

165

935'690

156

Ilgenpark Tagesstruktur TSoL

579'016

168

540'313

156

Ilgenpark total

1'556'126

333

1'476'003

312

1'008'641

152

1'063'095

157

559'785

115

582'155

115

1'568'426

267

1'645'250

272

127'265

112'432

Zum zweiten Mal wurden im Sommer 2016 die Betriebsbeiträge

Lindli-Huus Wohnen WS

an IV-Institutionen nach dem neuen leistungsbezogenen Finan-

Lindli-Huus Tagesstruktur TSoL

zierungsmodell für das vorausgegangene Rechnungsjahr ausge-

Lindli-Huus total

richtet, und zum dritten Mal wurden die Tarife nach diesem System und in Relation zu Vergleichstarifen der umliegenden Kantone

Schönhalde TSoL3)

festgelegt (Grafik). Alle Institutionen, bis auf eine, schlossen mit

Ungarbühl Wohnen WS

1'433'191

453

1'444'633

451

Gewinn ab und verfügen damit neu über total Fr. 923'121 in ihren

Ungarbühl Tagesstruktur TSoL

1'396'028

425

1'438'464

437

zweckgebundenen Schwankungsfonds, mit denen negative Er-

Ungarbühl total

2'829'219

878

2'883'097

888

gebnisse anderer Jahre ausgeglichen werden können. Die Grafik zeigt die durchschnittliche Monatspauschale in Franken für die Jahre 2014, 2015 und 2016:

Total Wohnen WS und TSoL Total Werkstätte TSmL TOTAL Betriebsbeiträge

11'882'828 5'853'560 17'736'388

2'857 3)11'778'928

2'850

2'652

6'324'547

2'663

5'509 18'103'475

5'513

Zur Erhöhung der Transparenz und Flexibilität werden die Leistungen Wohnen (WS) und Tagesstruktur (TS) separat berechnet und abgegolten. Dabei wird unterschieden zwischen Tagesstruktur mit Lohn (TSmL, Werkstätten) und Tagesstruktur ohne Lohn (TSoL, Beschäfti gung); letztere müssen keinen Produktionsgewinn erzielen. 2) Finanziert werden Leistungsmonate, wobei 12 Monate auf verschiedene Personen verteilt sein können. Zahlreiche Personen besuchen wegen ihrer gesundheitlichen Einschränkung eine Tagesstruktur mit einem Pensum unter 100 %. Teilzeitlich Beschäftigte werden anteilig angerechnet. 3) Schönhalde war im Geschäftsbericht 2015 nicht aufgeführt. 1)

Aus dem Kanton Schaffhausen nahmen 211 (220) Personen Leistungen von Institutionen anderer Kantone in Anspruch. Dabei han-

A 26 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

delte es sich meist um Spezialangebote oder einen bereits lang-

Anzahl straffällige Personen

jährigen Aufenthalt in einem anderen Kanton. Gemäss IVSE sind

2016

2015

Anzahl jugendliche Straftäter/-innen

die Kantone verpflichtet, eine bedarfsgerechte freie Wahl der In-

Anzahl erwachsene Straftäter/-innen

stitutionen zu gewährleisten. Insgesamt finanzierte der Kanton

Schaffhausen 2015 rund 7.2 Mio. Franken (7.3) ausserkantonale

Kosten können stark variieren, je nach Inhalt der Gerichtsurteile im Berichtsjahr und Dauer der Massnahmen (Strafabschluss am Anfang oder Ende eines Jahres). Spezialfälle können hohe Kosten verursachen.

Leistungen. Diversifizierung der Angebote in Schaffhauser IV-Institutionen Mit Unterstützung des kantonalen Sozialamtes diversifizierten

2187 Opferhilfe

Schaffhauser Institutionen ihre Angebote für Wohnen und Tages-

Der «Verein Fachstelle für Gewaltbetroffene Schaffhausen» berät

strukturen. Bereits aus den Vorjahren bestanden Wohngruppen für

seit 2014 alle Opfer von Straftaten. Für die Opferberatung von In-

Menschen mit Mehrfach-, Körper- oder psychischer Behinderung;

stitutionen und Fachpersonen, welche mit schwierigen Problemen

dem Bedarf entsprechend waren auch pflegegerechte Angebote

im Bereich des Kindesschutzes konfrontiert sind und interdiszip-

sowie Wohnschulen und begleitetes Wohnen geschaffen worden.

linäre Beratung benötigen, ist die Fachgruppe Kindesschutz zu-

Hinzu kamen 2016 zwei Plätze in externen Einzelwohnungen mit

ständig. Die Entschädigungsbehörde der Opferhilfe ist das kanto-

Betreuung.

nale Sozialamt.

Die Beschäftigungsstätten Diheiplus und Lindli-Huus wurden er-

Anzahl Neuberatungen

weitert und modernisiert. Damit verfügen nun auch sie über zeit-

Anzahl Gesuche um finanzielle Hilfe

gemässe Tagesstrukturangebote mit verschiedenen Betätigungsmöglichkeiten ausserhalb des Wohnbereichs. In der altra wurde ein Beschäftigungsangebot für behinderte Mitarbeitende im Pen-

169 (199) 1) 022 (17)

Bis 2014 wurden nur effektive Opferberatungen gezählt. Neu werden in der «Opferhilfestatis tik des Bundes» alle Opferkontakte gezählt, d.h. auch kontaktierte Opfer, die keine Beratung beanspruchen.

sionsalter geschaffen, wie es in den anderen Institutionen bereits

Das Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen

besteht. Ebenso wurden die Grundlagen für das Projekt «Integrier-

Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG)

te Arbeitsplätze IA» erarbeitet, das Personen mit Behinderung an

wurde angenommen. Somit kann die Wiedergutmachung an die

ihrem Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft bei Bedarf Unterstüt-

Opfer im Kanton anlaufen.

zung durch einen Berufscoach der altra gewährt. Gesetzliche Grundlagen Die Richtlinien zur Rechnungslegung und zur Kostenrechnung wurden in Zusammenarbeit mit den Schaffhauser Institutionen überarbeitet. Dabei wurden vor allem die aktuellen Regelungen des Obligationenrechts und des Rechnungslegungsstandards

2191 Staatsbeiträge Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Die Daten über die Arbeitslosenhilfe sind im Geschäftsbericht des Sozialversicherungsamtes veröffentlicht: http://www.svash.ch.

Swiss GAAP FER integriert und entsprechend angepasst. 2192 Ergänzungsleistungen 2186 Massnahmevollzug nach Strafgesetz Vollzugskosten

Die Daten über die Ergänzungsleistungen sind im Geschäftsbe2016 2015

Vollzugskosten total in Fr.

4'721'131

4'304'247

- bei Jugendlichen

2'227'901

2'204'662

- bei Erwachsenen

2'493'230

2'099'585

126'882

63'312

Rückerstattung total in Fr. - von Eltern und Dritten bei Jugendlichen

96'313

47'836

- bei Erwachsenen

30'569

15'476

4'594'249

4'240'935

Nettovollzugskosten total in Fr. - Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr. 1)

- Abweichung gegenüber Vorjahr in %

+ 353'314 + 1'104'558 + 8.33

+ 35.22

richt des Sozialversicherungsamtes veröffentlicht: http://www. svash.ch.

A 28 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

22 Erziehungsdepartemet 2201–2210 Departementssekretariat

dürfen. Ohne institutionelle Akkreditierung darf sich eine Institution künftig nicht mehr als Pädagogische Hochschule bezeichnen. Der Autonomie der Hochschulorganisationen als Bedingung für erfolg-

Unüblich hohe Dichte von Vorlagen in Bearbeitung

reiches und innovatives wissenschaftliches Arbeiten wurde bei der

Das Jahr 2016 war geprägt von einer ungewöhnlich hohen An-

Ausarbeitung des HFKG grosse Bedeutung beigemessen. Die Pä-

zahl aufwendiger Geschäfte auf parlamentarischer Ebene. Zur

dagogische Hochschule Schaffhausen ist aktuell eine Dienststelle

Bearbeitung der drei Volksinitiativen «Ja zu Lehrpläne vors Volk»,

des Erziehungsdepartements. Sie verfügt im Gegensatz zu prak-

«Kein Abbau – Schule mit Zukunft» und «Initiative Beruf & Fami-

tisch allen vergleichbaren Institutionen in anderen Kantonen über

lie (Tagesschulen 7to7)» (zwei davon mit Gegenvorschlägen) ge-

keine eigene Rechtspersönlichkeit. Im Zuge der bevorstehenden

sellten sich die Behandlung der Motion von Kantonsrat Werner

Akkreditierung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen ist

Schöni zur «Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für geleite-

es somit unabdingbar, ein entsprechendes Hochschulgesetz zu

te Schulen – ohne Kostenfolge für den Kanton», die Vorlage zur

schaffen. Mit Regierungsratsbeschluss vom 28. Juni 2016 wurde

«Umnutzung des Pflegezentrums – Bildungszentrum Geissberg»

deshalb das Erziehungsdepartement mit der Ausarbeitung eines

sowie die zurückgestellte Vorlage zur «Umsetzung der zusätz-

Hochschulgesetzes beauftragt. In diesem Zusammenhang soll die

lichen Entlastung der Klassenlehrpersonen». Zusammen mit den

Überführung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen in ei-

Vorbereitungsarbeiten für ein neues «Stipendiendekret und den

ne selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt geprüft werden.

Beitritt zum Stipendienkonkordat», für ein «Hochschulgesetz» und die «Überführung der Pädagogischen Hochschule in eine selbst-

EP2014-Massnahme K-012 «Volksschule aus einer Hand (Kantonalisierung der Volksschule)»

ständige, öffentlich-rechtliche Anstalt» sowie der umfassenden Ar-

Dem Grundsatzbeschluss des Kantonsrates vom 31. August 2015

beiten zur Erstellung einer «Machbarkeitsstudie zur Massnahme

entsprechend wurde das Erziehungsdepartement vom Regie-

K-012 Volksschule aus einer Hand» war ein eindrückliches Volu-

rungsrat beauftragt, eine Machbarkeitsstudie sowie eine Projekt-

men an sehr umfangreichen Geschäften zu verzeichnen. Die Be-

planung und -finanzierung zur Umsetzung der Massnahme K-012

arbeitung und Koordination dieser Arbeiten, welche sich zum Teil

«Volksschule aus einer Hand (Kantonalisierung der Volksschule)»

gegenseitig beeinflussten und infolge der politischen Prozesse in-

zu erstellen. In Zusammenarbeit mit der Firma CDS Consulting

haltlich wie auch bezüglich Zeitplanung wenig berechenbar waren,

wurde mittels einer Ist/Soll-Analyse ein „Prototyp“ einer Volks-

stellten im vergangenen Jahr eine besondere Herausforderung dar.

schule aus einer Hand für den Kanton Schaffhausen entwickelt.

Die Kapazitäten des Rechtsdienstes des Erziehungsdepartements

Die Resultate einer Chancen-Risiken-Analyse sowie die Erkennt-

reichten bei dieser anhaltend hohen Auftragslage bei Gesetzge-

nisse aus drei Hearings mit Vertreterinnen und Vertretern aller An-

bungsprojekten und in Anbetracht der permanent steigenden An-

spruchsgruppen bildeten die Grundlage zur Einschätzung der

zahl und Komplexität der Rechtsmittelfälle bei weitem nicht mehr

Machbarkeit. Der Bericht und Antrag an den Kantonsrat wurde im

aus und müssen für die Folgejahre überprüft werden. Insgesamt

Dezember 2016 in einer ersten Lesung im Regierungsrat behan-

darf festgestellt werden, dass die Zielsetzungen für das Jahr 2016

delt.

trotz hoher Geschäftsdichte und Spitzenbelastungen in einzelnen Dienststellen erreicht wurden und somit eine durchwegs positive Bilanz gezogen werden darf.

Neue Leistungsvereinbarung mit der HKV Handelsschule KV Schaffhausen Das Erziehungsdepartement hat mit der HKV Handelsschule KV

Vorbereitung für eine Hochschulgesetzgebung

Schaffhausen die Leistungsvereinbarung über die Führung der Be-

Der Bund und die Kantone sind gestützt auf Art. 63a Abs. 3 der

rufsfachschule für die kaufmännischen Berufe und die Berufe des

Bundesverfassung verpflichtet, gemeinsam für die Koordination

Detailhandels sowie der höheren Fachschule für Wirtschaft und

und für die Gewährleistung der Qualitätssicherung im schweize-

weiteren Bildungsgängen der höheren Berufsbildung erneuert. Die

rischen Hochschulwesen zu sorgen. Als bundesseitige Rechts-

neue Leistungsvereinbarung gilt für die Jahre 2017 bis 2020. Sie

grundlage für diese Zusammenarbeit trat am 1. Januar 2015 das

stimmt in den Grundzügen mit der alten, Ende 2016 auslaufenden

Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) in Kraft.

Vereinbarung, welche sich in allen wichtigen Belangen bewährt

Dieses sieht unter anderem vor, dass Pädagogische Hochschu-

hat, überein. Neu geregelt wurden die Modalitäten der Weiterfüh-

len neu einer institutionellen Akkreditierung nach dem HFKG be-

rung der Handelsmittelschule HMS und deren Finanzierung so-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 29

wie der Berechnungsmodus für die Abgeltung der Leistungen der Handelsschule für die verschiedenen Produkte. Personelle Veränderungen Der Regierungsrat hat Thomas Schwarb Méroz als Nachfolger zum neuen Leiter der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I ernannt. Er ersetzt den per Ende 2016 in den Ruhestand übergetretenen Heinz Keller. Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich –– Änderung der Verordnung der Aufsichtskommission der Päda-

–– Flüchtlingskinder im Kanton Schaffhausen; Information zur Bewältigung der aktuellen Situation (Januar 2016). –– Weiterbildungs- und Unterstützungsbedarf in den Schulen des Kantons Schaffhausen; Ergebnisse der Bedarfsanalyse 2015. –– Einführung Lehrplan 21; Startveranstaltung, Weiterbildungskonzept und konkrete Planung der Einführung. –– Gesuche zur vorübergehenden privaten Schulungen von Schülerinnen und Schülern. –– Projekt Kindergarten 20XX; Einsatz von Praktikanten/-innen und Prüfung von weiteren Entlastungsmassnahmen der Kindergartenlehrpersonen.

gogischen Hochschule Schaffhausen über die Studierendenor-

–– Integrative Schulform ISF; Projektdesign.

ganisation der Pädagogischen Hochschule (Verordnung Studie-

–– Vakanz Inspektorat Sekundarstufe I; Wiederbesetzung.

rendenforum).

–– Projekt Herausforderung Sek I; Beschlüsse zu den zu verfolgenden Schwerpunkten.

Vorlagen an den Kantonsrat

–– Ein Antrag um vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht.

–– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-

–– Behandlung von diversen Rechtsmittelfällen.

hausen an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)». –– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-

–– Fremdsprachenunterricht an der Primarschulstufe; Vernehmlassung des Bundes betreffend Änderung des Bundesgesetzes über das Sprachengesetz.

hausen an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiati-

–– Aufsichtsbeschwerde in Sachen Erziehungsrat.

ve «Ja zu Lehrpläne vors Volk».

–– Bildungsbericht 2014.

–– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2015 der Schaffhauser Sonderschulen. –– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-

–– Bewilligungsverfahren von Privatschulen – Anpassungen im Grundlagenpapier. –– Drei Gesuche (Phase I) um Anerkennung als Privatschulen im Kanton Schaffhausen.

hausen an den Kantonsrat betreffend Gegenvorschlag zur kan-

–– Berufsauftrag Kantonsschule (nicht abschliessend beraten).

tonalen Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volks-

–– Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk»; Abstimmung vom

schulinitiative). –– Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)». Parlamentarische Vorstösse

27. November 2016; Erarbeitung einer Stellungnahme des Erziehungsrates. –– Kommissionen des Erziehungsdepartementes: Wahlempfehlungen (zuhanden Regierungsrat) bzw. Wahlen von Mitgliedern für die Legislaturperiode 2017–2020. –– Gesuch der Gemeinden Buch, Hemishofen, Ramsen und Stein

Im Jahre 2016 sind im Zuständigkeitsbereich des Erziehungsde-

am Rhein betreffend zukünftige Zusammenarbeit im Schulbe-

partementes zwei Kleine Anfragen eingegangen und bearbeitet

reich (finaler Beschluss durch Regierungsrat).

worden. Ferner ist eine Motion eingegangen. Zudem wurden zwei Kleine Anfragen aus dem Vorjahr beantwortet. Erziehungsrat

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen –– Änderung der Verordnung über die Zulassung, das Aufnahmeverfahren, die Zwischen- und die Diplomprüfungen an der Pä-

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt sieben

dagogischen Hochschule Schaffhausen (Zulassungs- und Prü-

Sitzungen sowie einer Klausurtagung durch und setzte sich dabei

fungsverordnung).

unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: –– Neuer Studiengang Kindergarten-Unterstufe an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen.

–– Änderung der Verordnung über die Studiengänge der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen. –– Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen.

A 30 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2211 Pädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) Die Zahl der Studierenden in den Bachelorstudiengängen hat sich in den letzten sieben Jahren wie folgt entwickelt (Stand jeweils im September):

–– Das Konzept für das Projekt «Spielbasierte Lernumgebungen» (Masterarbeit von Sandra di Sario) wurde erstellt, die Forschungstätigkeit ist am Laufen. –– Das DNF-Projekt «Historisches Denken von vier- bis zehnjährigen Kindern in der deutsch-, italienisch- und romanischsprachi-

2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

141

132

131

129

147

126

104

gen Schweiz» wurde mit der Habilitation des Forschungsleiters der PHSH, Dr. habil. Markus Kübler, abgeschlossen.

Insgesamt 171 Studierende waren Ende 2016 an der PHSH im-

Entwicklung

matrikuliert. In dieser Zahl inbegriffen sind neben den Studieren-

Es wurden Beiträge mit Unterrichtsmaterialien/Praxismaterialien

den der Bachelorstudiengänge Studierende mit Studienverlän-

beziehungsweise pädagogischen Grundlagen für Zeitschriften für

gerungen, solche in Erweiterungsstudiengängen oder mit Aus-

Lehrpersonen veröffentlicht.

gleichsmassnahmen. Dieser Entwicklung gegenüber stehen folgende Kosten (Gesamtnettokosten): 2016:

Fr. 3'824'757.– (Stand 18.01.2016)

2015:

Fr. 3'962'469.–

2014:

Fr. 3'960'857.–

2013:

Fr. 3'625'802.–

2012:

Fr. 3'879'106.–

2011:

Fr. 4'107'978.–

Konzeptuelle Grundlagen Die Fachstelle Forschung und Entwicklung der PHSH wird hinsichtlich der Akkreditierung zu einer Abteilung Forschung und Entwicklung ausgebaut. Das Konzept wurde als Strategie von der Hochschulleitung verabschiedet. Der Ausbau soll 2020 den Endstand erreichen. Publikationen

Für die Akkreditierung der PHSH im Rahmen des Hochschulförde-

Die PHSH publizierte wissenschaftliche Buch- und Fachzeitschrif-

rungs- und Koordinationsgesetzes (HFKG) wurden entscheidende

tenbeiträge sowie Unterrichtsmaterialien. Die aktuellen Publikati-

Meilensteine gesetzt. Der Regierungsrat hat das Erziehungsde-

onen finden sich unter: www.phsh.ch > Forschung und Entwick-

partement mit der Ausarbeitung eines Hochschulgesetzes be-

lung > Publikationen.

auftragt, die Hochschulleitung hat hochschuladäquate Personalkategorien erarbeitet, Aufbau- und Dokumentation des Qualitäts-

Ausbildung

managementsystems wurden kontinuierlich weiter verfolgt. Die

An der Diplomfeier vom 30. Juni 2016 konnten 37 Lehrpersonen

Schwerpunkte der Strategieziele 2016 wurden wie folgt erfüllt:

das Lehrdiplom sowie den Bachelor of Arts in Primary Education

Aufbau Abteilung Dienstleistung, Konzeptentwicklung Abteilung

oder in Pre-Primary Education für die Primarstufe oder für die Vor-

Forschung und Entwicklung, erfolgreicher Start des neuen Studi-

schulstufe (Kindergarten) im Empfang nehmen. 36 Absolventinnen

enganges Kindergarten- und Unterstufe.

und Absolventen haben direkt nach den Sommerferien 2016 eine Stelle oder eine Stellvertretung als Kindergärtnerin oder Primarleh-

Forschung und Entwicklung

rerin angetreten, davon 18 Absolventinnen resp. Absolventen im

Forschung

Kanton Schaffhausen, 14 im Kanton Zürich und je eine Absolventin

Die definierten Forschungsfelder (siehe: www.phsh.ch > For-

in den Kantonen Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Basel-Stadt.

schung und Entwicklung) wurden gemäss der Strategie 2016–

Eine Studentin absolviert an der PHSH den Stufenumstieg von der

2010 wie folgt bearbeitet:

Kindergartenlehrperson zur Primarlehrperson.

–– Für das Forschungsprojekt «Binnendifferenzierende Sachtex-

Im Herbst 2016 ist der Studiengang Kindergarten- und Unterstu-

te 2» wurde eine Kooperation mit der PHGR vereinbart, die Ge-

fe (KGU) erfolgreich gestartet. Er beinhaltet die Ausbildung von

suchseinreichung beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF)

Lehrpersonen für die ersten fünf Schuljahre (vom Kindergarten bis

wurde auf den 28. Februar 2017 vorbereitet.

zur dritten Klasse), was zu einem grossen Teil dem ersten Zyklus

–– Das Projekt «Präkonzepte von 4- bis 12-jährigen Kindern» (Lauf-

nach Lehrplan 21 entspricht. Die Abgänger/-innen dieses neu ge-

zeit 2017–2020) wurde von swissuniversities angenommen und

schaffenen Studienganges haben alle Fächer im Profil bis auf die

es wurden Fördermittel von Fr. 163'798 zugesichert. Das Kon-

Fremdsprachen.

zept wurde erarbeitet, offen ist die personelle Besetzung.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 31

49 Studierende sind am 19. September 2016 ins erste Semester

der individuellen Weiterbildungsgesuche zunahm. 2016 nahmen

eingetreten, 32 in den Studiengang Primarstufe, 9 in den Studien-

125 Lehrpersonen an Weiterbildungen anderer Hochschulen oder

gang Kindergarten- und Unterstufe und 8 in den Studiengang Kin-

Weiterbildungsinstitutionen teil. 82 Schaffhauser Lehrpersonen

dergartenstufe. 27 Studierende kommen aus dem Kanton Schaff-

besuchten die swch-Kurse (schule und weiterbildung schweiz) in

hausen, 17 aus dem Kanton Zürich. Eine Studentin stammt aus

Thun.

dem Kanton Thurgau, eine aus Appenzell Ausserrhoden, zwei Studentinnen aus Deutschland und eine aus Spanien.

In der Abteilung Dienstleistung wurden insgesamt 98 Aufträge abgewickelt. Einen grossen Anteil bildeten die schulinternen Weiter-

Die PHSH bietet Erweiterungsstudiengänge für Lehrpersonen an,

bildungen zur Einführung der Basisschrift in den Primarschulen

die ihr Fächerprofil erweitern möchten. In Verlauf des Jahres 2016

sowie die SCHILW «Vom LP21-Fitness-Check zum Massnahmen-

waren 34 Studierende an der PHSH in einem solchen Studiengang

plan», mit denen ein partizipatives Vorgehen zur Einführung des

eingeschrieben: 17 Studierende im Fach Bildnerisches Gestalten,

neuen Lehrplans gewählt wurde. Es liegen nun 50 Massnahmen-

11 im Fach Textiles Gestalten, je 2 Studierende in den Fächern

pläne für die Jahre 2016–2019 vor, die den Schulen und der PHSH

Natur, Mensch und Gesellschaft sowie Bewegung und Sport und

als Grundlage für die nächsten Konkretisierungsschritte dienen.

je ein Student bzw. eine Studentin in den Fächern Deutsch und

Darüber hinaus wirkten die Mitarbeitenden des Prorektorats Wei-

Mathematik. Das Fach Bildnerisches Gestalten wurde im Febru-

terbildung und Dienstleistung in den verschiedenen kantonalen

ar/März 2016 als vierwöchiges Erweiterungsstudium während des

und nationalen Gremien zur Einführung des neuen Lehrplans mit

Lernvikariats der Studierenden durchgeführt. So konnten die Lehr-

und unterstützten das Erziehungsdepartement bei der kantonalen

personen das Erweiterungsstudium in Kompaktform besuchen,

Einführungsveranstaltung im Mai 2016.

ohne dass Stellvertretungskosten entstanden sind. Das Fach Textiles Gestalten fand als Erweiterungsstudium in der unterrichtsfreien Zeit der Lehrpersonen statt.

Das Didaktische Zentrum bot 2016 insgesamt 24'903 analoge Medien sowie den Zugang zu rund 40'000 E-Books und 870 digitalen Filmen an. Die Benutzer tätigten 28'139 Ausleihen. Mitge-

8 Lehrpersonen aus Deutschland und eine Lehrperson aus Öster-

zählt sind auch die Ausleihen von E-Books und die Zugriffe auf die

reich absolvierten 2016 an der PHSH Ausgleichsmassnahmen zur

Filme der Filmplattform. Die Ausleihzahlen der analogen Medien

Erlangung des schweizerischen Lehrdiploms für die Primarstufe

sind gegenüber dem Vorjahr um fast 2 % gesunken. Den grössten

oder Kindergartenstufe oder für die Zulassung zum Studium zur

Rückgang verzeichnen die DVDs, Audio-CDs und Bildmedien.

Schulischen Heilpädagogin.

Die Ausleihzahlen der E-Books hingegen sind um 31 % gestie-

Etwa 100 Lehrpersonen der Volksschule des Kantons arbeiteten 2016 in verschiedenen Funktionen in der Ausbildung mit. Etwa die Hälfte betreut regelmässig Studierende in ihren Praktika und absolviert parallel dazu an der PHSH die Ausbildung zur Praxislehr person (Certificate of Advanced Studies CAS). Die andere Hälfte der Lehrpersonen arbeitet in Ausbildungsmodulen wie dem Fachdidaktischen Projekt oder den Forschungsmodulen mit. Weiterbildung und Dienstleistung PHSH

gen. Trotz der leicht fallenden Ausleihzahlen der analogen Medien insgesamt, ist die Nachfrage speziell der Printmedien (Bücher, Lehrmitteln, Zeitschriften, …) um fast 3 % gestiegen. Es wird damit gerechnet, dass diese weiterhin stark gefragt sein werden. Die Lern- und Lesekisten haben an Beliebtheit weiterhin zugenommen (+17 %). Trotz Rückgang der aktiven DZ-Benutzer bleiben die Ausleihzahlen insgesamt auf dem gleichen Niveau. Im Rahmen der Hochschulentwicklung besteht das strategische Ziel, in den nächsten Jahren das Dienstleistungsangebot auszu-

Im Jahr 2016 bot das Prorektorat Weiterbildung und Dienstleistung

bauen. Beruhend auf der Bedarfsanalyse vom Vorjahr entstand die

insgesamt 125 Kurse an. Darunter waren auch sieben Einführungs-

Ausschreibung der Angebote: Holkurse und schulinterne Weiter-

kurse in den kompetenzorientierten Unterricht, die gut besucht

bildung, Prozessbegleitung von Entwicklungsprojekten sowie Be-

wurden. Es meldeten sich 1'316 Personen für einen Lehrerinnen-

ratung und Supervision. Es besteht nun die Herausforderung, der

und Lehrerweiterbildungskurs an. Insgesamt fanden an der PHSH

Nachfrage mit einer ausgewogenen personellen Basis kompetent

88 Kurse statt. Dabei ist festzuhalten, dass sich aus Gründen der

zu begegnen.

Nachhaltigkeit die Kurse vermehrt auf mehrere Kurshalbtage erstrecken, wodurch die veranstaltete kursorische Weiterbildungszeit insgesamt angestiegen ist. Zudem fällt auf, dass die Anzahl

A 32 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2215–2251 Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I

Psychomotorik

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste / Finanz- und Personalwesen

Die Gruppenangebote zur Unterstützung und Förderung der Grobund Feinmotorik in Neuhausen am Rheinfall sind sehr gefragt und

Im Kindergarten, an der Primarstufe und an der Sekundarstufe waren per 31. Dezember 2016 inklusive Logopädie, aber ohne Stellvertretungen, insgesamt 1'038 Lehrpersonen tätig. Stellenplan

dementsprechend ausgelastet. In die Feinmotorikgruppe werden für die Dauer von jeweils einem Semester Kinder aufgenommen, welche die Psychomotoriktherapie abgeschlossen haben, jedoch noch Unterstützung brauchen oder Kinder, welche abgeklärt wur-

Anzahl Stellen per 01.01.2016

Anzahl Stellen per 01.01.2015

Kindergarten

107.60

102.15

Primar- und Sekundarstufe I

535.81

535.41

In einer Weiterbildung der Hochschule für Heilpädagogik wur-

Logopädie / Sprachheildienst

20.89

20.77

de dem Fachteam der Psychomotoriktherapeutinnen das Thema

664.30 658.33

«Umgang mit kleinen Kindern» an einem internen Weiterbildungs-

Total

96 Personen

Im Mai haben Psychomotoriktherapeutinnen die Kindergartenlehr-

Gemeindewechsel sind nicht berücksichtigt, da im Lohnabrechnungssystem nur ein Personalstamm geführt wird. Voll-/Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2016

motorikgruppe können fortlaufend Kinder aufgenommen werden.

halbtag näher gebracht.

Eintritte 2016: 132 Personen Austritte 2016:

den und Förderung, jedoch keine Therapie benötigen. In die Grob-

Frauen Männer

Vollzeitbeschäftigung

7 %

personen der Stadt Schaffhausen an einem Weiterbildungshalbtag in die neue Basisschrift eingeführt. Personelles

Im Berichtsjahr waren sowohl in der Logopädie als auch der Psy-

Teilzeitbeschäftigung

73 %

15 %

chomotoriktherapie einige personelle Wechsel zu verzeichnen. Die

Total

80 %

20 %

Stellen konnten jedoch mit gut ausgebildeten Therapeutinnen wie-

Mehrere Verträge mit Teilpensen werden als Teilzeitbeschäfti-

der besetzt werden.

gungen aufgeführt. Die Angaben zur Lohnentwicklung (Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhungen) sind unter dem Kapitel Finanzdepartement, 2502 Personalamt, zu finden.

2219 Abteilung Sonderpädagogik Die Abteilung Sonderpädagogik ist zuständig für die Umsetzung der sonderpädagogischen Massnahmen sowohl in der Regelschule als auch im Bereich der Sonderschulung.

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

Sonderpädagogik im Regelschulbereich

Logopädie

Das Ziel einer separativen Sonderschulung, insbesondere im Be-

Durch die Teilnahme der Logopädinnen an den Schulischen Standortgesprächen war auch in diesem Berichtsjahr die gute Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Lehrpersonen, den Fachpersonen und den Erziehungsberechtigten in den Schulhäusern gewährleistet.

reich schwere Sprachstörungen und schwere Verhaltensauffälligkeit, ist immer die individuelle Unterstützung, damit die Rückintegration in die Regelschule gelingen kann. So ist vor allem eine frühzeitige Planung der Rückintegration wichtig, damit die Erfolge der separativen Förderung nachhaltig bleiben. Die Abläufe und Rollen aller Beteiligten an dieser Schnittstelle wurden geklärt und

An einer internen Weiterbildung wurde dem gesamten Team diffe-

kommuniziert. In diesem Zusammenhang wurde auch die Rück-

renziertes Wissen bezüglich Diagnostik und Therapie von phono-

integration nach einem ausserkantonalen Klinikaufenthalt, insbe-

logischen Störungen (Aussprachestörungen) vermittelt.

sondere im Bereich Psychiatrie, mit allen Beteiligten geklärt.

Im Fachteam der Logopädinnen wurde das Diagnostikverfahren zur Abklärung von Lese- und Rechtschreibstörungen (Legasthenie) evaluiert und angepasst. Dieser Prozess wurde eingeleitet, dauert jedoch noch an.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 33

Fachstelle Sonderpädagogik

len im Kanton versandt wurde. Das Angebot der Anlauf- und Ko-

Sonderschulung

ordinationsstelle Jugendhilfe wurde zudem im November 2016 bei

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welche eine umfassende

der Konferenz der Schulpräsidenten und Schulreferenten vorge-

integrative oder separative Sonderschulung benötigen, ist insge-

stellt.

samt leicht höher als im Vorjahr. Der dringende Handlungsbedarf

Vermittlungs- und Koordinationsstelle Frühe Förderung

bei den Angeboten für die Schulung von Kindern, welche aus ak-

Die Fachstelle Frühe Förderung verfolgte weiterhin den Vernet-

tuellem Anlass aus anderen Kulturen zuwandern, besteht weiter-

zungs- und Beratungsauftrag. So wurden insgesamt zwei Vernet-

hin. Tragfähige Alternativen zur Sonderschuleinweisung mangels

zungssitzungen «Fachpersonen Frühe Förderung» und zwei Ar-

adäquater Schulungsmöglichkeiten zu finden, bleibt weiterhin im

beitsgruppensitzungen «Rund um die Geburt» durchgeführt. Im

Fokus. Diese Aufgabe wurde weiterhin von der Abteilung Schul-

Rahmen eines Teilauftrags wurde die Stadt Schaffhausen bei der

entwicklung und Aufsicht an die Hand genommen.

Konzepterstellung für ein Familienzentrum unterstützt. Dieses wird

Das Angebot der Tagessonderschule Verein Friedeck für Kinder

im Frühjahr 2017 eröffnet und soll in spezifischen Bereichen al-

mit sehr schwierigem Verhalten ist weiterhin voll ausgelastet. Die

len Familien aus dem Kanton offen stehen. Im Weiteren hat die

umfassende Elternarbeit, welche im Rahmen der Tagesstruktur

die Fachstelle Frühe Förderung in beratender Funktion am Mass-

geleistet wird, bewährt sich und trägt viel zur Verbesserung der

nahmenpaket Frühe Förderung in der Gemeinde Neuhausen am

gesamten Situation der Schülerinnen und Schüler bei.

Rheinfall mitgewirkt.

Schülerinnen und Schüler mit ausgewiesenem Sonderschulbedarf

Die Kündigung der bisherigen Fachstellenleiterin wurde dazu ge-

wurden mehrheitlich einem innerkantonalen Angebot zugewiesen.

nutzt, die Anbindung der Frühen Förderung neu zu überdenken

Bei den SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN im Bereich Kinder

und eine Umstrukturierung vorzunehmen. Der Fachbereich Frühe

mit einer Körperbehinderung oder einer tiefgreifenden Entwick-

Förderung wird fortan mit dem Fachbereich Familie vereint und ist

lungsbeeinträchtigung stiegen die Schülerzahlen an. Einerseits

der Dienststelle Sport unterstellt.

waren Neuzuzüge zu verzeichnen, andererseits gab es im Zusammenhang mit dem Übertritt von der Primarschule an die Sekundarstufe I vermehrt Wechsel von der integrativen zur separativen

2221 Schulentwicklung und Aufsicht

Schulform.

Die Abteilung Schulentwicklung Aufsicht zeigt sich für das kanto-

Kantonaler Schulischer Sozialdienst

nale Bildungscontrolling, für die Qualitätssicherung und -entwick-

Die Fallzahl blieb im Berichtsjahr 2016 stabil. So wurden insge-

lung an den obligatorischen Schulen sowie die Förderung und Ge-

samt 214 (Vorjahr 211) Kinder und Jugendliche vom Kantonalen

währleistung einer systematischen Sicherung und Weiterentwick-

Schulischen Sozialdienst begleitet und betreut. Nach wie vor ge-

lung der Schulqualität auf der Ebene der Lehrpersonen, der Teams,

hören zur Hilfestellung vorwiegend die Begleitung von Sonder-

der Schuleinheiten, der Gemeinden und des Kantons zuständig.

schulmassnahmen, die Mandatsführung bei Kindesschutzmass-

Umsetzung Motion Schöni: Schaffung gesetzlicher Grundlagen für

nahmen und die freiwillige Beratung von Kindern, Jugendlichen

die Ein- und Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kosten-

und ihren Bezugspersonen. Zu den weiteren Tätigkeiten gehörten

folge für den Kanton Schaffhausen: Der Kantonsrat verabschie-

die Mitarbeit in der Fachgruppe Kinderschutz, der Arbeitsgruppe

dete am 15. Dezember 2016 die Änderungen des Schulgesetzes

für interkulturelle Konflikte und der Fokusgruppe Schutz, welche

und des Schuldekretes mit deutlicher Mehrheit, so dass künftig

im Rahmen des Bundesprogramms dem Aufbau und der Weiter-

den Schulleitungen in den Gemeinden gesetzlich geregelte Kom-

entwicklung der Schaffhauser Kinder- und Jugendpolitik dient.

petenzen von den Schulbehörden übertragen werden können. Die

Anlauf- und Koordinationsstelle Jugendhilfe

Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht ist an der Erarbeitung

Im Berichtsjahr gingen auf der Anlauf- und Koordinationsstelle Ju-

eines Umsetzungskonzeptes. Entsprechende Prozesse können

gendhilfe total 119 (Vorjahr 77) Anrufe ein. Diese starke Zunahme

voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2017 initiiert werden.

von Anrufen um rund 50 % kann darauf zurückgeführt werden,

Arbeit am Thema «Herausforderung Sek I»: An insgesamt vier Sit-

dass im Sommer 2016 ein neuer Informationsflyer für die Anlauf-

zungen hat sich der Erziehungsrat im vergangenen Jahr mit den

und Koordinationsstelle Jugendhilfe an alle Schulen und Fachstel-

Ergebnissen und Erkenntnissen der verschiedenen Arbeitsgrup-

A 34 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

pen zu diesem Thema befasst und anlässlich seiner Klausursit-

Weitere erwähnenswerte Geschäfte, mit denen sich die Abteilung

zung im August 2016 Empfehlungen und Aufträge an die Abteilung

Schulentwicklung und Aufsicht zu beschäftigen hatte, waren die

Schulentwicklung und Aufsicht verabschiedet. Als erstes wurden

vom Erziehungsrat beschlossene Einführung des Lehrplans 21, die

die verschiedenen Verantwortungsträger (Konferenzen, Schul-

Volksinitiative «Schule mit Zukunft», Arbeiten im Zusammenhang

leitungen und Vorsteherinnen/Vorsteher, Schulpräsidien und die

mit der Umsetzung der Integrativen Schulform (ISF) sowie die neu

Lehrpersonen) über die Empfehlungen und die Aufträge informiert.

zu erarbeitenden Grundlagen der Informatik an der Volksschule.

Die Empfehlungen an die Schulen, um lokal auf die beschriebenen Herausforderungen reagieren zu können, basieren sowohl auf einer möglichen Änderung der Organisationsform (Gegliederte Sekundarstufe I an Stelle der traditionellen zweiteiligen Sekundarstufe mit Sek und Real) als auch auf einer Anpassung der pädagogischen Ausrichtung unter dem Thema Arbeitsort Schule und Lernlandschaften. Ein besonderes Augenmerk wurde auch auf die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus gerichtet. Zu-

2224 Schulische Abklärung und Beratung Im Jahr 2016 wurden 355 Kinder erstmals zu einer Abklärung und Beratung angemeldet. Dies bedeutet 8 % mehr Neuanmeldungen als im Jahr 2015. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt folgendes Bild:

dem hatte die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht dem Er-

355 2012: 372 2016:

ziehungsrat einen Vorschlag zur Änderung der Promotionsordnung

2015: 329 2011: 328

zu unterbreiten. Dabei sollen gemäss Erziehungsratsbeschluss der

2014: 343 2010: 359

Einstieg in die Sekundarstufe I und die Durchlässigkeit zwischen

2013: 382 2009: 352

Sek und Real überprüft werden.

Insgesamt waren in 733 Fällen (Fragestellungen) erneut Aktivitäten

Praktikantinnen und Praktikanten im Kindergarten: Erstmals konn-

mit sehr unterschiedlichem Zeitaufwand erforderlich (betrifft 689

ten in neun Kindergärten im Kanton während der anspruchsvollen

Kinder). Diese umfassten entweder eine Kontrolluntersuchung

Startphase Praktikantinnen und Praktikanten eingesetzt werden.

und/oder die Wiederaufnahme von regelmässigen Beratungen

Die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht führte die Lehrper-

während einer bestimmten Zeit oder mündliche und schriftliche

sonen und die Praktikantinnen/Praktikanten ein und begleitete die

Auskünfte bzw. Berichterstattungen.

Pilotphase. Von den positiven Erfahrungen wurde der Erziehungs-

Fall-Statistik nach Anmeldegrund

rat unterrichtet, welcher anschliessend die Versuchsphase um drei

Schulische Standortbestimmung

Jahre verlängerte. Auch weitere Fragen und Herausforderungen

Sonderschulung 80

rund um den Kindergarten wurden mit Vertretungen der Kinder-

Einschulung 114

255

gartenstufe diskutiert und Lösungen skizziert. Diese werden vo-

Logopädische Abklärung

raussichtlich im Zusammenhang mit der Inkraftsetzung des Lehr-

Beratungsbedarf 46

plan 21 zur Umsetzung kommen.

Stützunterricht 39

Umgang mit der steigenden Zahl Migrantinnen und Migranten in

Sonderklasse 49

der Schule: Nicht nur der zu befürchtende Flüchtlingsstrom als

Begabungsabklärung 21

Ereignis, sondern auch die Tatsache der steigenden Anzahl der

Controlling 12

fremdsprachigen Kinder und Jugendlichen in der Schule stellen ei-

Klassenbesuch 24

ne grosse Herausforderung dar. Diese Tatsache erforderte eine er-

Kindergarteneintritt 11

höhte Präsenz der Inspektorinnen und Inspektoren vor Ort, um die

Div. Fragestellung (z.B. Auskünfte)

Lehrpersonen und die Behörden bei Umsetzung entsprechender

Fall-Statistik nach Durchführungsstellen

Massnahmen zu unterstützen. Die optimale Ausgestaltung des

Schulische Abklärungs- und Beratungsstelle

610

DaZ-Unterrichts (Deutsch als Zweitsprache) stand dabei im Zen-

Logopädische Abklärungsstelle

104

trum. Zudem wurde ein Konzept erarbeitet, wie mit besonders be-

Heilpädagogische Abklärungsstelle

troffenen Kindern aus Kriegsgebieten mit belasteten Biografien

Controlling; Logopädie und Psychomotorik

umgegangen werden kann.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 35

2238 Sekundarstufe I

Dörflingen

Gächlingen

Löhningen

Lohn

Neuhausen a/ Rhf.

180

Neunkirch

Oberhallau

Ramsen

Rüdlingen/ Buchberg

293

333

626

Hemishofen

Merishausen

Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein

Hallau

Merishausen*

0.5

Neuhausen/Rhf.

120

Neunkirch

Ramsen*

0.5

1.5

Rüdlingen*

0.5

Schaffhausen

124

132

116

372

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Total 2016/17

266

288

1. Kl.

SEKUNDARSCHULE

270

2. Kl.

824

3. Kl.

kombinierte

3.5

60.5

13.6

Total Klassen

Schuljahr 2016/2017 Stichtag 30.09.2016

Beringen

Hallau

Merishausen*

0.5

kombinierte

Hallau

Schüler pro Klasse

alle

Beringen

alle

reine

Total Schüler

Klassen

Beggingen

Beringen

Schüler

Klassen

Schüler

Klassen

Total Schüler

Total

Schuljahr 2016/2017 Stichtag 30.09.2016

Schüler

Bargen

2. KG

Total Klassen

Klassen

Klassen 1. KG

3. Kl.

Schüler

2. Kl.

Klassen

KINDERGARTEN Schuljahr 2016/2017 Stichtag 30.09.2016

1. Kl.

REALSCHULE

Schüler

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen.

Klassen

Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Schüler

2232 Kindergarten

Stetten

Thayngen

127

Neuhausen/Rhf.

101

Trasadingen

Neunkirch

Wilchingen

Ramsen*

0.5

1.5

731

825

1556

Rüdlingen*

0.5

2.5

206

185

140

531

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Total 2016/17

411

1'103

17.2

Total

Schaffhausen

Sonderklassen Schuljahr 2016/2017, Stichtag 30.09.2016

Thayngen

109

Total 2016/2017

Klassen

Deutsch Klassen Schüler

Klassen

Schaffhausen

Total o. Dt-Kl. Schüler

142

220

Klassen

WerkKl. Schüler

Neuhausen a.Rhf.

Klassen

Fö-/HiKl.Real Schüler

Klassen

Beringen

Fö-/HiKl.Prim. Schüler

Schüler

Einsch.Kl.

391

301

* in einzelnen Gemeinden werden Real- und Sekundarklassen kombiniert

A 36 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2234 Primarschule

Alle Klassen

168

106

k1+k2

Schüler

reine Klassen

Total Schüler

Klassen

233

Beringen

2+k1

Büttenhardt

Dörflingen

Gächlingen

Hallau/Oberhallau

k1+k2+k3

k4+k5+k6

k7+k8+k9

Hemishofen

Löhningen

k1+k2

Lohn Merishausen

2+k1

Schüler pro Klasse

Total Klassen

Klassen

Schüler

6. Kl.

kombinierte Klassen

5. Kl.

Klassen

Schüler

4. Kl.

Klassen

3. Kl.

Klassen

Schüler

PRIMARSCHULE Schuljahr 2016/2016 Stichtag 30.09.2016

2. Kl.

Klassen

1. Kl.

Neuhausen am Rhf.

492

Neunkirch

128

Ramsen

Rüdlingen/Buchberg

101

257

13+(2*k1)

294

13+(2*k1+k2)

292

13+(k2+2*k3)

294

13+(2*k3)

264

14+(2*k4)

250

13+(2*k4) 1'651

111

Schaffhausen Schleitheim/Beggingen Siblingen

35 k1+k2+k3+k4+k5+k6

37 k1+k2+k3+k4+k5+k6

30 k1+k2+k3+k4+k5+k6

32 k7+k8+k9+k10+k11

29 k7+k8+k9+k10+k11

25 k7+k8+k9+k10+k11

188

Stetten

Thayngen

3+k1

3+k2

2+k3

298

k1+k2

k3+k4

Stein am Rhein

Trasadingen Wilchingen Total 2016/2017

689

754

683

700

655

643

102

41'24

182

231

17.9

Die Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. k = kombinierte Klasse

Schülerzahlen: Entwicklung 1995–2016 (Letzter Stichtag: 30.09.2016) Jahr

Primarschule 1. - 6. Kl.

Sek'schule 1. - 3. Kl.

Realschule 1. - 3. Kl.

Sonderklassen

alle Schulen

Kindergarten

Kiga+Schule Total

2016

4'124

1'103

824

220

6'271

1'556

7'827

2015

4'061

1'117

825

195

6'198

1'569

7'767

2014

3'946

1'089

829

229

6'093

1'498

7'591

2013

3'836

1'191

805

258

6'090

1'407

7'497

2012

3'754

1'270

811

263

6'098

1'323

7'421

2011

3'926

1'321

929

251

6'427

1'229

7'656

2010

4'043

1'339

959

271

6'612

1'209

7'821

2009

4'184

1'340

969

298

6'791

1'291

8'082

2008

4'291

1'406

999

335

7'031

1'261

8'292

2007

4'385

1'420

1'005

379

7'189

1'269

8'458

2006

4'487

1'417

1'064

427

7'395

1'353

8'748

2005

4'567

1'464

1'094

465

7'590

1'393

8'983

2004

4'635

1'439

1'173

509

7'756

1'453

9'209

2003

4'758

1'453

1'167

502

7'880

1'545

9'425

2002

4'822

1'390

1'107

518

7'837

1'590

9'427

2001

4'933

1'396

1'061

523

7'913

1'615

9'528

2000

5'056

1'381

1'000

560

7'997

1'632

9'629

1999

4'991

1'390

1'023

605

8'009

1'692

9'701

1998

4'912

1'386

1'053

593

7'944

1'699

9'643

1997

4'958

1'407

1'046

591

8'002

1'732

9'734

1996

4'879

1'404

1'003

565

7'851

1'810

9'661

1995

4'940

1'385

897

505

7'727

1'859

9'586

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 37

2249 Sonderschulungen im Kanton Schaffhausen (Stichtag 30.09.2016) Einrichtungen

Jahr 2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

* 48

* 40

* 46

* 42

Heilpäd. Früherziehung

Logopädie im Frühbereich

Öffentlich-rechtliche Anstalt SH-SONDERSCHULEN Abt. geistige Behinderung (inkl. Mehrfachbehinderung) Abt. Körperbehinderung und weitere tiefgreifende Entwicklungsbeeinträchtigungen * Zahl ab 2013 nur SchülerInnen aus dem Kt. SH (plus 2 Sch. Kt. ZH)

Abt. Sprachheilschule Integr. Sonderschulung punktuelle Unterstützung Diese Leistung wurde auf das Schuljahr 2014/15 aufgehoben - zwei letzte Ausnahmen blieben bis Ende Schuljahr 2014/2015 bestehen

Integr. Sonderschulung umfassende Unterstützung Private Sonderschulen im Kanton SH (SchülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen) Sonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendliche mit schwerer Verhaltensauffälligkeit Christian Morgenstern Schule Kinder u. Jugendliche mit geistiger Behinderung Diese Leistung wurde auf das Schuljahr 2014/15, aufgrund stark rückläufigen Schülerzahlen, aufgehoben.

SonderschülerInnen in ausserkantonalen Sonderschulen Beratung und Unterstützung im Frühbereich und der Regelschule

Frühberatungsstelle für sehbehinderte und blinde Kinder

Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler

2249 Sonderschulung Leistungsvereinbarungen Mit den SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN wurde vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2017 erstmals eine Leistungsvereinbarung für drei Jahre vereinbart. Die mehrjährige Dauer bewährte sich. Sie schaffte Planungssicherheit und vereinfachte die Zusammenarbeit zwischen der Institution und der Abteilung Sonderpädagogik. Veränderungen bei den Schülerzahlen, aufgrund zunehmender Zuweisungen in innerkantonale Sonderschulen, konnten im Rahmen der bestehenden Leistungsvereinbarung, durch die vereinbarten Pauschalen pro Schülerin/Schüler, gut aufgefangen werden. Die SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN stellten auch 2016 für den gesamten Kanton Schaffhausen die angemessene Schulung von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf sicher. Es sind dies insbesondere die Schulangebote in den Bereichen Sprachbehinderung, geistige Behinderung und Mehrfachbehinderung, Körperbehinderung oder andere tiefgreifende Entwicklungsstörungen. Im Weiteren waren sie auch verantwort-

lich für die Begleitung und die Umsetzung der integrativen Sonderschulung in der Regelschule. Mit dem Verein Friedeck wurde wiederum eine einjährige Leistungsvereinbarung für die Leistungen Tagessonderschule und Sonderschule mit Internat abgeschlossen. Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat ab dem 1. Januar 2016 die Wohngruppen des Vereins Friedeck als beitragsberechtigte Erziehungseinrichtung im Sinne des Bundesgesetzes über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMG) anerkannt. Die Ausrichtung dieser Beiträge und die Aufsicht über die Wohngruppen sind seit dieser Anerkennung in der Verantwortung des kantonalen Sozialamtes. 2016 wurden die Schnittstellen zwischen der Abteilung Sonderpädagogik und dem kantonalen Sozialamt geklärt und entsprechende Aufgaben und Verantwortlichkeiten dazu vereinbart. Für die Leistung im Bereich Beratung und Unterstützung in schwierigen Schulsituationen (Angebot Time-out Klasse und Nachbetreuung bei der Rückintegration) besteht eine mehrjährige Leistungsvereinbarung mit dem Verein Friedeck. Das Angebot entsprach auch im Berichtsjahr einem ausgewiesenen Bedarf der Gemeinden. Der Trend, dass vermehrt Schülerinnen und Schüler aus der

A 38 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Mittelstufe der Primarschule (4.-6. Klasse) das Angebot benötigen,

Weitere Leistungen der Sonderschulung

setzte sich fort. Die Planung einer Evaluation, welche diese Ent-

Über die Sonderschulung vereinbart und finanziert werden auch

wicklung im Fokus hat, wurde eingeleitet. Die Rückintegration der

die Time-out Klasse und die notwendige Schulung von Schüle-

Jugendlichen in die Regelschule, welche die Time-out Klasse be-

rinnen und Schülern während ausserkantonalen Klinikaufenthalten

suchten, konnte wiederum erfolgreich umgesetzt werden.

(obligatorische Schulpflicht).

Mit dem Verein «HLF Heilpädagogik und Logopädie im Frühbereich» besteht seit dem 1. Januar 2014 eine mehrjährige Leistungsvereinbarung. Beide Dienste, die heilpädagogische Früher-

2264–2288 Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung

ziehung für Kinder mit einer Behinderung im Vorschulbereich so-

2264 Geschäftsleitung/Stabsdienste

wie auch die Logopädie im Frühbereich für Kinder mit einer schweren Sprachstörung, waren weiterhin gut ausgelastet. Der Arbeit mit den Eltern kommt dabei eine hohe Priorität zu, so dass die Förderung in den Alltag einfliessen kann.

Im Jahr 2016 wurden 920 Lehrverträge für das im August begonnene Ausbildungsjahr abgeschlossen (2015: 972). Den Jugendlichen bot sich wiederum eine sehr gute Lehrstellensituation mit vielen Möglichkeiten. Zu Lehrbeginn im August 2016 waren 148

Die kantonsübergreifende Zusammenarbeit mittels einer mehr-

Lehrstellen als offen gemeldet (2015: 77). Diese – aus Sicht der

jährigen Leistungsvereinbarung für die Frühförderung von blinden

Jugendlichen – positive Situation führte auch dazu, dass in eini-

und sehbehinderten Kindern im Kanton Schaffhausen bewährte

gen Branchen mehr Lehrstellen ausgeschrieben als nachgefragt

sich nach wie vor. So bestand auch 2016 für diese sehr seltene

wurden. Der demografisch bedingte Rückgang der Schülerzahlen

Behinderung, die eine intensive Förderung ab Geburt erfordert,

und das seit einigen Jahren stabile Lehrstellenangebot führten zu

um Folgeschäden in der Entwicklung zu minimieren, weiterhin ein

diesem Angebotsüberschuss.

gutes und bedarfsgerechtes Angebot.

Diese Ausgangslage hatte auch dazu beigetragen, dass praktisch

Sonderschulung

alle Schulaustretenden eine Lehrstelle finden konnten. Von den

Die Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen im Kanton

739 aus der obligatorischen Schule oder einem Berufsvorberei-

Schaffhausen umfasst den Frühbereich, die Bereiche Sprach- und

tungsjahr austretenden Jugendlichen (2015: 788) hatten im Juli

Hörbehinderung, die geistige und körperliche Behinderung sowie

2016 702 (95 %) eine feste Anschlusslösung in Form einer Lehr-

den Bereich schwere Verhaltensauffälligkeit.

stelle oder einer weiterführenden Schule zugesichert (2015: 94 %).

Für Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit oder mit einer

Die Kennzahlen der Schaffhauser Berufsfachschulen sowie der

Sinnesbehinderung sind auch ausserkantonale Angebote nötig.

Kantonsschule finden sich auf den folgenden Seiten. Die Kenn-

Am Stichtag (jeweils der 30. September) wurden 2016 in den Son-

zahlen und Eckwerte der beiden Abteilungen Berufsbildung und

derschulen des Kantons in der separativen Sonderschulung 222

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung finden sich im WoV-Be-

(Vorjahr 217), in der umfassenden integrativen Sonderschulung 51

richt sowie im Jahresbericht (http://www.biz-sh.ch).

(54) Kinder und Jugendliche gefördert. In ausserkantonalen Sonderschulen wurden 22 (20) Kinder unterrichtet. Bei der integrativen Sonderschulung konnte im Vergleich zum Vorjahr ein leichte Rück-

2272 Stipendienstelle

gang verzeichnet werden, in der separativen Sonderschulung ein

Antragstellung Stipendien

2016

2015

leichter Anstieg. Beratung und Unterstützung haben 2 (2) sehbe-

Eingänge formeller Gesuche

350

340

115

230

237

hinderte Schülerinnen erhalten. Heilpädagogische und Logopädische Frühförderung Im Frühbereich wurden im Kanton am Stichtag 27 (21) Kinder im Bereich der heilpädagogischen Früherziehung und 69 (52) Kinder im Bereich der logopädischen Frühförderung unterstützt. 2 Kinder (3) erhielten spezifische Frühförderung für sehbehinderte und blinde Kinder.

+ Pendente Gesuche Vorjahr - Gesuche abgelehnt bzw. nicht eingetreten - Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert - Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 1'640'450.– (Vorjahr: Fr. 1'507'808.–)

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 39

Stipendien wurden ausbezahlt für Ausbildungen an

2016

2015

117'100

146'500

25'500

37'700

21 (24) Vollzeitberufsschulen

123'800

108'500

70 (64)

Berufslehren inkl. Berufsmatura

331'950

283'458

Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

68'800

29'300

21 (23) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

118'300

100'350

84 (84)

Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

482'700

504'350

53 (56)

Universitäten und ETH

312'400

331'700

1'580'550

1'541'858

30 (34) Maturitätsschulen 8 (12) Schulen für Allgemeinbildung (FMS)

(7)

308 (304) Total Personen / Total Franken

2273 Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Universitäten Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Universitäten ging im Berichtsjahr erneut etwas zurück. Im Studienjahr 2015/2016 studierten im Wintersemester 509 Personen (2014/2015: 515) und im Sommersemester 484 Personen (2014/2015: 495). Die Beiträge sind in der interkantonalen Universitätsvereinbarung (IUV) geregelt und werden aufgrund der eingeschriebenen Semester abgerechnet (Maxima = 12 Semester Kat. I und II; 16 Semester Kat. III Humanmedizin).

Beratung für Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Studiendarlehen) 2016 wurden 32 (20) schriftliche und rund 118 (110) mündliche

Aufteilung nach Kategorien bei Beginn des Studienjahres:

Vorabklärungen vorgenommen. Im Rahmen der Einreichung von

Kategorie Schulgeld/Jahr

Erstanträgen fanden rund 125 Gespräche statt.

Kat. I

Fr. 10'600

72.3 %

73.8 %

Kat. II

Fr. 25'700

17.1 %

15.9 %

Kat. III

Fr. 51'400

10.6 %

10.3 %

4220 Darlehen Antragstellung Studiendarlehen

2016

2015

Bsp: Kat. I: Kat. II: Kat. III:

2016

2015

Philosophie, Wirtschaft, Recht, Sprachen Geographie, Biologie, Pharmazie, Physik, Medizin bis 4. Semester Medizin ab 5. Semester

Eingänge formeller Gesuche

Im Berichtsjahr studierten u.a. 67 (80) Personen Rechtswissen-

Bewilligte Gesuche im Betrag von Fr. 180'950.– (Vorjahr: Fr. 109'400.–)

schaft, gefolgt von 60 (58) Studierenden Humanmedizin, 41 (41)

Ablehnungen

0 1

Pendente Gesuche wegen fehlenden Unterlagen

Studiendarlehen wurden ausbezahlt für Ausbildungen an 2016

2015

Studierenden Betriebswirtschaftslehre, 32 (31) Biologie/Chemie, 31 (24) Studierenden Wirtschaftswissenschaften und 38 (35) Personen, die das Studienfach Psychologie belegten.

8 (4) Berufslehren

32'850

14'200

Fachhochschulen

33'900

20'400

Die Zahl der ausserkantonal Studierenden (Voll- und Teilzeit) war

(5) Höhere Berufsbildung (nicht Hochschule)

(7)

Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

84'050

34'600

im Vergleich zum Vorjahr unverändert bei 765. Fachhochschulstu-

(6)

Universitäre Hochschulen

18'400

27'900

dien erfreuten sich nach wie vor grosser Beliebtheit. Die Beiträge

169'200

97'100

sind in der interkantonalen Fachhochschulvereinbarung (FHV) ge-

36 (22) Total Semester

regelt und werden aufgrund der eingeschriebenen ECTS-Punkten

Ausstehende Darlehen Stand 01.01.2017 Im Jahre 2016 ausbezahlt Im Jahre 2016 zurückbezahlt Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen

506'340

169'200 - 128'300 -0

Total der ausstehenden Darlehen am 01.01.2017

547'240

(European Credit Transfer System) für jeden einzelnen Studierenden abgerechnet. Aufschlüsselung nach Studiengruppen:

2016

2015

Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

32 %

31 %

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

13 %

14 %

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

32 %

33 %

Gesundheitlich - Soziale Ausbildungen

16 %

15 %

7 %

Musische Ausbildungen

Für pädagogische Ausbildungen haben 67 (68) Personen an der Pädagogischen Hochschule Zürich (exkl. Studierende der PH Schaffhausen) studiert und 34 (39) an einer anderen ausserkantonalen Pädagogischen Hochschule. Nach wie vor können an der

A 40 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Pädagogischen Hochschule Schaffhausen keine Ausbildungen für

Maturitätsschulen für Berufstätige

Lehrpersonen der Sekundarstufen I + II absolviert werden.

In erster Linie besuchten Schaffhauser Studierende die Thur-

Höhere Fachschulen, Höhere Fachprüfungen, Berufsprüfungen

Schulort in Frauenfeld. In den letzten für die Kostenaufteilung

Die Anzahl der anerkannten Ausbildungsgänge stieg weiterhin in

massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von

allen Bereichen an. 2016 absolvierten 669 (405) Personen einen

Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

anerkannten und vom Kanton unterstützten Ausbildungsgang.

– Frühjahr 2015

Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung (Art. 39 Abs. 3 Einfüh-

– Herbst 2015/2016 16 Studierende

rungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz) trägt der Kanton Teile der

– Frühjahr 2016

Ausbildungskosten bei anerkannten Ausbildungsgängen. Die An-

– Herbst 2016/2017 13 Studierende

sätze der Kantonsbeiträge basieren auf der interkantonalen Fachschulvereinbarung (FSV) sowie neu der interkantonalen Vereinbarung für höhere Fachschulen (HFSV). Im Rahmen der Förderung der höheren Berufsbildung hat der Bund beschlossen, den Finanzierungsmodus zu ändern. Neu stellt er den Kantonen nicht mehr Finanzmittel zur Subventionierung dieser Kurse (Abrechnung mit den Schulen) zur Verfügung, sondern wechselte von einer Objekt-

gauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit

17 Studierende 13 Studierende

Der Schaffhauser Anteil an der Schule betrug damit 16.21 % (17.37 %), was einer Abnahme gegenüber dem Vorjahr 2015 um 1.16 % entspricht. Im Berichtsjahr haben ein (2) Studierender aus dem Kanton Schaffhausen die Maturitätsprüfung und 9 (3) Studierende die Passerelle (Hochschulzulassung aufgrund der Berufsmaturität) bestanden.

zu einer Subjektfinanzierung (die Absolventen erhalten die Beiträ-

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zü-

ge direkt vom Bund). Die Kantone fielen somit als Partner weg. Aus

rich waren 10 (8) Studierende aus dem Kanton Schaffhausen für

diesem Grund wurde die FSV hinfällig und daher per Ende 2016

die Maturitätsausbildung und die Passerelle eingeschrieben.

aufgehoben. Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens (RSA EDK-Ost)

2274 Beiträge Grundbildung

16 (17) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkanto-

2016 wurde erneut ein Rückgang der genehmigten Ausbildungs-

nale Mittelschule (Maturitäts-, Fachmittel-, Handelsmittel- und In-

verhältnisse verzeichnet (-82). Die Anzahl der Lernenden mit aus

formatikmittelschule). Zudem haben 9 (10) Personen den Vorkurs

serkantonalem Berufsfachschulort stieg jedoch im Vergleich zum

bzw. die Aufnahmeprüfung für Quereinsteiger in die Pädagogische

Vorjahr leicht an (+11). Bei den neu abgeschlossenen Lehrverträ-

Hochschule erfolgreich abgeschlossen.

gen stieg die Anzahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohn-

Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Während des Berichtsjahrs absolvierten 28 (29) Schülerinnen und

ort im Vergleich zum Vorjahr wieder leicht an (2016 = 25 %, 2015 = 23 %, 2014 = 27 %, 2013 = 23 %, 2012 = 23 %). Über alle bestehenden Lehrverhältnisse gesehen beträgt deren Anteil etwa 24 %.

Schüler ihre schulische oder berufliche Ausbildung aus Gründen der herausragenden sportlichen oder musischen Befähigung an einer ausserkantonalen Ausbildungsstätte. Dabei übernahm der Kanton für 18 (21) Absolventen die gemäss interkantonaler Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte (HBV) vorgesehenen Schulgelder vollständig und für 10 (8) Schülerinnen und Schüler, die sich noch in der obligatorischen Schulpflicht befanden, zusammen mit den Gemeinden bzw. Eltern jeweils zur Hälfte.

2275 BBZ Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen Das Highlight des BBZ Schaffhausen im vergangenen Jahr war eindeutig der Abschluss der umfangreichen Sanierungsarbeiten der Gebäudehülle im Hauptgebäude. Mit dem Ersatz neuer Fenster und weiterer Arbeiten an der Aussenhülle konnte nach aufwendiger Planung und mehrmonatigen Sanierungsarbeiten, die erste Phase der Erneuerung bis zum April erfolgreich abgeschlossen werden. Mit der Sanierung von alten Sanitärleitungen und der Erneuerung der Toilettenanlagen nach den Sommerferien konnten dann auch die letzten Arbeiten im Hauptgebäude abgeschlossen werden.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 41

Das Anerkennungsverfahren für die neue Berufsmittelschule II (technische und erstmals auch gesundheitlich-soziale Ausrichtung ALS und GS) wurde erfolgreich gestartet und sollte 2017 abgeschlossen werden können. Das BBZ hat im Oktober 2016 das anspruchsvolle Zwischenaudit nach ISO 9001:2008 erfolgreich bestanden. Für das neue Wiederholaudit im Jahre 2017 wird die erweiterte ISO Norm 9001:2015 angestrebt. Im Laufe des Jahres wurde die Überprüfung der strategischen Raum- und Standortplanung im Hinblick auf die geburtenschwachen Jahrgänge abgeschlossen. Als Folge davon wird Ende des laufenden Schuljahres der Standort Waldhaus aufgegeben. Die Pflegeberufe werden dannzumal alle am Standort Charlottenfels unterrichtet. 2016 wurde das alte Schulverwaltungsprogramm «Pirouette» durch die neue Applikation «djooze.school» ersetzt. Das BBZ Schaffhausen ist eines von neun Gründungsmitgliedern einer Ge-

2276 Höhere Fachschule Schaffhausen Die angebotenen Pflegemodule für Wiedereinsteigerinnen wurden im Berichtsjahr überarbeitet und nochmals ausgeschrieben. Gemäss den positiven Rückmeldungen der Teilnehmenden werden die Module auch 2017 nochmals ausgeschrieben. Die neurechtliche Anerkennung der beiden Studiengänge Maschinenbau und Elektrotechnik wurde erfolgreich abgeschlossen. Auch das Anerkennungsverfahren zum «Systemtechniker HF» läuft nach Plan. Der Abschluss wird auf Schuljahr 2018/2019 erwartet. Mit dem «flexiblen Einstieg in den Studiengang» HF Technik können sich die Studierenden im Laufe des ersten Studienjahres für die zukünftige Fachrichtung entscheiden. Der neue Studiengang «Systemtechniker HF» und das flexible Studienjahr stossen auf reges Interesse. Erstmals wurde eine Seminarwoche in Englisch durchgeführt. Diese Unterrichtsart stiess bei den Studierenden auf grossen Anklang.

nossenschaft, bestehend aus lauter Berufsfachschulen aus vier

Im Berichtsjahr wurde zudem für die HF Technik ein spezieller Fo-

Kantonen, die dieses Schulverwaltungsprogramm verwaltet, be-

kus auf eine zielorientierte «Online-Werbung» gelegt.

wirtschaftet und weiterentwickelt.

Für die HF Pflege wurden die Zusammenarbeitsverträge zur Aus-

In Folge der massiven Flüchtlingswelle im 2015 mussten erstmals

bildung von diplomierten Pflegefachleuten HF mit den Kantonen

zwei vollzeitliche Integrationsklassen geführt werden. Auf das

Aargau, Basel, Bern und Zürich überarbeitet und erneuert. Die

kommende Schuljahr wird in Erwägung gezogen, mindestens eine

kantonsübergreifende Zusammenarbeit hilft das Ausbildungsni-

IGK Klasse im «Arbeitsbegleitenden Modell» zu führen.

veau hoch zu halten.

Eine Arbeitsgruppe erarbeitete ein schulinternes Formular zur För-

Am 26. August 2016 konnten 22 Pflegefachpersonen, 7 Elektro-

derung von «Überfachlichen Kompetenzen» oder «Schlüsselkom-

techniker und 16 Maschinenbautechniker diplomiert werden.

petenzen», welche zur Ausübung jedes Berufes notwendig sind,

Weitere Details über den Jahresverlauf des Berufsbildungszen-

aber in den meisten Lehrplänen nicht explizit erwähnt sind. Da-

trums Schaffhausen und der Höheren Fachschule Schaffhausen

mit verfügt nun jede Lehrperson über ein Instrument, um die Ler-

können dem Jahresbericht 2015/2016 entnommen werden: www.

nenden gezielt in diesem Bereich zu fördern.

bbz-sh.ch > Berufsbildungszentrum > über uns > Portrait > Jah-

Auffällig ist der weiterhin steigende Bedarf an den IT-Techniken,

resberichte.

welcher aufzeigt, dass in vielen Berufen der Anteil an Informatik gestützten Prozessen unverändert zunimmt. Die Ausbildung hat diesbezüglich die Pflicht, gerade junge Menschen in diesen Tech-

2279 HKV Handelsschule KV Schaffhausen

niken intensiv zu schulen.

Aus Sicht der HKV ist erfreulich, dass aktuell die Zahl der offenen Lehrstellen im kaufmännischen Bereich und im Detailhandel die Nachfrage übersteigt. Mit Lehrbeginn 2016 wurde das Lehrstellenangebot somit nicht gänzlich ausgeschöpft. Es gab noch vier offene Lehrstellen in der kaufmännischen Ausbildung (3 B-Profil und 1 E-Profil), 11 offene Lehrstellen im Verkauf (9 EBA und 2 EFZ). Es zeigte sich, dass Lehrbetriebe vermehrt Mühe bekunden, die Lehrstellen nach ihren Vorstellungen zu besetzen und die Berufe

A 42 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

mit freien Lehrstellen nicht den Präferenzen und der Eignung der

kaufmännische Arbeitswelt ermöglicht, wurde von über 40 Teilneh-

Jugendlichen entsprachen.

menden besucht.

Anzahl der Berufslernenden

Auf das Schuljahr 2016/2017 konnten die Lehrgänge «Projektma-

Anzahl der Berufslernenden

2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009

nagement» und «Tourismus und Event» nicht angeboten werden. Letzterer wurde mangels Nachfrage aus dem Weiterbildungspro-

Kaufleute (E-Profil)

208

206

209

202

212

214

212

217

Kaufleute (B-Profil)

Detailhandelsassistenten

Einer grossen Nachfrage erfreute sich die Fachausweisausbildung

gramm gestrichen.

Detailhandelsfachleute

161

159

156

164

165

184

189

187

«Technische Kauffrau, technischer Kaufmann». Sowohl die Ta-

Kaufmännische Berufsmaturität I

128

140

135

136

124

143

145

142

ges- als auch die Abendschule wurden gut gebucht. Erfreulich ist

Berufsmaturität II, Dienstleistung

zudem, dass die Nachfrage nach der Nachholbildung «KV für Er-

Berufsmaturität II, Wirtschaft

Mediamatiker

Vorlehre/Sprungbrett

Handelsmittelschule

751

772

756

775

785

821

851

841

Schüleranzahl gesamt

Mit der Berufsmaturität Wirtschaft und Dienstleistung, Typ Dienstleistungen, eröffnete sich für die Lernenden im Detailhandel und in weiteren Dienstleistungsberufen, wie Koch, Pharmaassistent, Logistiker mit Inkrafttreten des neuen Rahmenlehrplanes 2015 die Möglichkeit, mit einer Berufsmaturität den prüfungsfreien Eintritt in die Fachhochschulen zu erhalten. Die Nachfrage nach diesem Typ der Berufsmaturität ist gegenüber dem Vorjahr um ein Drittel gesunken. Die Arbeiten für das Anerkennungsverfahren für die Lehrgänge Berufsmaturität für gelernte Berufsleute wurden seitens des Schulexperten vorgenommen. Der Bericht für die Anerkennung ist verfasst und der EBMK zur Prüfung eingereicht worden. Der Anerkennung im 2017 sollte nichts mehr im Wege stehen. Die Erfolgsquote über alle Qualifikationsverfahren war 2016 positiv. Von 302 Kandidatinnen und Kandidaten (Vorjahr 285) haben 285 die Anforderungen erfüllt. 17 Kandidatinnen und Kandidaten haben die Hürde nicht geschafft, wobei davon zwei wohl das Fähigkeitszeugnis, nicht aber die Berufsmaturität erworben haben.

wachsene» nach Art. 32 BBG wieder gestiegen ist. Mit der höheren Fachschule für Wirtschaft HFW verfügt die HKV Handelsschule KV Schaffhausen über eine anerkannte Generalistenausbildung, deren Nachfrage in den letzten Jahren gestiegen ist. Rund 50 Lehrpersonen unterrichteten in der Grundbildung und erteilten pro Woche total 830 Lektionen (Vorjahr 859 Lektionen). Diese Lektionen wurden wie im Vorjahr in 44 Klassen erteilt. Die durchschnittliche Schülerzahl pro Klasse in der kaufmännischen Grundbildung betrug 17.7 (18.1) und in der Detailhandelsabteilung, aufgrund der kleineren Attestklassen, 15.2 (16.5). Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebrochen hoch. Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen kaufmännischen Ausbildungsprofilen wurden anstelle der Qualifikationsbereiche der Fremdsprachen internationale Sprachdiplomprüfungen auf dem Niveau B1 und B2, entsprechend dem gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen (ESP), abgelegt. Die Erfolgsquoten lagen zwischen 75 % bis 90 %. Zur Vorbereitung dieser Prüfungen absolvierten die Lernenden Sprachaufenthalte. Weitere Details über den Jahresverlauf der HKV Handelsschule KV Schaffhausen entnehmen Sie bitte dem Jahresbericht 2016 (http:// www.hkv-sh.ch/jahresbericht).

Die Anzahl der Rangkandidaten (34) hat gegenüber dem Vorjahr (18) zugenommen, liegt aber im Streubereich der Vorjahre. Im Weiterbildungsbereich sind die Teilnehmerzahlen stabil. 214 Teilnehmende (Vorjahr 212) waren bei der HKV Handelsschule KV

2281 Kantonsschule Absolventenbefragung

Schaffhausen immatrikuliert. Sehr gut besucht wurden die Ange-

In den Jahren 2010–2014 wurden die vor den Abschlussprüfungen

bote auf der Sachbearbeiterstufe (Rechnungswesen, Personalwe-

stehenden Absolventen der Kantonsschule schriftlich zu vielen As-

sen, Marketing und Verkauf). Diese Lehrgänge sind oftmals bis auf

pekten ihrer Kantonsschulzeit, ihrer beruflichen Zukunft und ihres

den letzten Platz ausgebucht. Auch die Handelsschule edupool

persönlichen Umfeldes befragt. Aufgrund des grossen Aufwandes

erfreute sich grosser Beliebtheit. Der Lehrgang, welcher als Ta-

wurde im Jahr 2016 die Absolventenbefragung redimensioniert;

gesund Abendschule angeboten wurde und den Einstieg in die

der neue elektronische Fragebogen betraf nur noch die schulisch wesentlichsten Themen:

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 43

–– Ausbildungspläne nach dem Gymnasium resp. nach der Fachmittelschule –– Studienwahlprozess (insbesondere die Informationsquellen, welche zwecks Studienwahlentscheid genutzt wurden) –– Profil- und Fächerwahlmöglichkeiten am Gymnasium resp. an der Fachmittelschule –– Allgemeine Zufriedenheit beim Rückblick auf die Kantonsschulzeit Die Umfrage wurde auf freiwilliger Basis durchgeführt; der Rücklauf betrug ca. 70 %. Die Ergebnisse wurden im Rahmen eines Berichtes der Aufsichtskommission, der Lehrerschaft und der befragten Schülerschaft vorgestellt. Eine wichtige Erkenntnis war, dass die überwiegende Mehrheit der Antwortenden zufrieden bis sehr zufrieden auf ihre Kantonsschulzeit zurückblickt und dass die Schulleitung nur vereinzelt Massnahmen ergreifen oder prüfen

Foren Absenzensystem, Durchführung der MA-/SA-Präsentationen, Feedback Schulleitung, Zukunft des LQS und neue Schulstrukturen gebildet. Kantifest September 2016 Am 23. September ging zum elften Mal das Kantifest über die Bühne. Dafür hat das OK zum ersten Mal ein Thema vorgegeben, welches die Vorbereitungszeit und den Abend selbst entscheidend geprägt hat. Konzeptionelle Vorgaben haben mitgeholfen, die Vorbereitungszeit und damit die Unterrichtsausfälle zu reduzieren. Abgesehen von den Schwierigkeiten im Bereich Gastronomie hat dies insgesamt zu einem gelungenen Fest geführt. Auch die Preise für die besten Konzepte und die besten Ausführungen der Zimmerdekoration haben das Fest geprägt. Diese wurden von einer lokalen Bank und vom Kantiverein gestiftet.

muss, so z.B. zur Frage, ob das Fach Englisch im S-Profil in geän-

Die Besucherzahlen des Kantifests 2016 dokumentieren die von

derter Weise angeboten werden soll.

einigen beklagte, von vielen aber begrüsste Reduktion des Festes:

In Zukunft sollen jährlich solche Absolventenbefragungen vor den Abschlussprüfungen durchgeführt werden, wobei durch geeignete organisatorische Massnahmen der Rücklauf auf nahezu 100 % gesteigert werden soll. Interessant wären auch repräsentative Rückmeldungen von Ehemaligen, welche bereits ein bis zwei Jahre Stu-

wurden 2012 knapp 2'500 Besucher gezählt, so waren es 2016 nur noch gut 1'600. Daher wurde vom OK und von der Schulleitung eine stärkere Fokussierung auf Angehörige und Ehemalige als Festbesucher geprüft. Statistische Angaben

dium hinter sich haben und daher einschlägige Erfahrungen mit

Lehrerschaft

ihrem «Kanti-Bildungsrucksack» gemacht haben.

Lehrerschaft (Jahresdurchschnitt)

SchiLF-Tagung Im März fand auf der Klosterinsel Rheinau eine SchiLF-Tagung mit den folgenden Themen statt: –– Absenzensystem –– Durchführung der MA-/SA-Präsentationen –– Naturwissenschaften als Ergänzungsfächer

15/16 14/15 13/14

Hauptlehrpersonen - ganze Stelle - Teil-Stelle Lehrbeauftragte

51 52 54

Total Lehrpersonen

111 116 119

Die erteilte Lektionenzahl entspricht ca. 71 Vollzeit-Stellen.

–– Feedback Schulleitung

Schülerzahlen

–– Zukunft Kantifest

Entwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres

–– Gesundheitsförderung

2016/2017), Anzahl Schülerinnen und Schüler:

–– Zukunft des LQS –– Langzeitgymnasium Workshops zu den Themen: –– Onlinedienste der Bibliothek –– Moderationstechnik –– Kommunikation und Auftreten –– Bewegungspausen –– Online – zwischen Faszination und Risiko.

Jahr

Klassen

FMS

Total

2016

200

190

114

119

623

2015

209

194

127

149

679

2014

228

198

139

110

675

2013

233

219

145

121

718

2012

233

242

158

123

756

2011

248

237

148

135

768

2010

243

238

146

128

755

2009

252

215

146

127

740

Damit die Ergebnisse der Tagung weiterverfolgt und umgesetzt

2008

259

197

139

123

718

werden können, haben sich entsprechende Arbeitsgruppen zu den

2007

248

188

141

115

692

A 44 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Aufnahmeprüfungen:

Anregungen und Verbesserungsvorschläge werden von der Pro-

geprüft Klasse 2016

abgewiesen

eingetreten

jektleitung aufgenommen und nach Möglichkeit umgesetzt. Im

2015

2014

2016

2015

2014

2016

2015

2014

Berichtsjahr wurden im Rahmen der Eröffnung der Berufsmesse zum vierten Mal drei Berufsbildner/-innen bzw. Lehrbetriebe für ihr

AP M

104

118

AP N

AP S

FMS

Total

293

297

314

119

110

119

*55%

*61%

*60%

* in Prozent der geprüften Schüler/-innen

ausgezeichnet. Case Management Berufsbildung Im Jahr 2016 wurden 18 (Vorjahr 29) neue Fälle ins Case Ma-

Abschlussprüfungen: Kantonsschule

ausserordentliches Engagement in der beruflichen Grundbildung

nagement aufgenommen. Die Zahl der Aufnahmen reduzierte sich

Juli 2016

Juli 2015

Juli 2014

stark, weil aufgrund der unklaren Zukunft des Case Management

best.

geprüft

best.

geprüft

best.

geprüft

Berufsbildung die Aufnahme von Jugendlichen teilweise gestoppt

Matur M

wurde. Stark zugenommen haben die Beratungen von Jugend-

Matur N

Matur S

Die gymnasiale Maturitätsquote im Kanton Schaffhausen ist von 15 % im Jahr 2014 auf 15.4 % im Jahr 2015 gestiegen, liegt aber

lichen und Fachstellen ohne Fallaufnahme. 14 Lernende erhielten neu eine fachkundige individuelle Betreuung (FIB). Erfolgsquote beim Qualifikationsverfahren 2016:

immer noch deutlich unter dem gesamtschweizerischen Durch-

2-jährige Attestlehre (EBA): Alle 9 im CM betreuten Jugendlichen,

schnitt von 20.1%. Gesamtschweizerische Vergleichszahlen lie-

welche zum Qualifikationsverfahren 2016 angetreten sind, haben

gen erst bis zum Jahr 2015 vor.

dieses erfolgreich abschliessen können, was einer Erfolgsquote

FMS

Juli 2016

Juli 2015

Juli 2014

von 100 % entspricht.

best.

geprüft

best.

geprüft

Best.

geprüft

3- oder 4-jährige Lehre (EFZ): Von den 13 im CM betreuten Ju-

Fachmittelschule

gendlichen, welche zur Lehrabschlussprüfungen angetreten sind,

Fachmaturität FM

FM Pädagogik

Bei der Fachmaturitätsquote liegt der Kanton Schaffhausen mit 2.9% über dem schweizerischen Durchschnitt von 2.7 %.

konnten 10 ihre Lehre erfolgreich abschliessen, was einer Erfolgsquote von 77 % entspricht. Berufsbildnerkurse Verantwortliche Berufsbildner müssen in der Regel einen Kurs besuchen, der sie befähigt, Jugendliche altersgerecht auszubilden

2288 Laufende Projekte des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Berufsmesse

und zu begleiten. Im Jahr 2016 wurden acht Berufsbildnerkurse à fünf Kurstage durchgeführt, davon fünf für gewerblich/industrielle und gesundheitlich/soziale Berufe, zwei für kaufmännische Berufe und ein berufsspezifischer Kurs für gesundheitlich/soziale Berufe.

Im Berichtsjahr wurde im Berufsbildungszentrum (BBZ) die elfte

Insgesamt erhielten 146 Teilnehmende den Berufsbildnerausweis

Schaffhauser Berufsmesse erfolgreich durchgeführt. 2016 konn-

(bei total 1'055 aktiven Lehrbetrieben).

ten vier neue Aussteller begrüsst werden. Insgesamt besuchten 925 Schülerinnen und Schüler aus den Klassen der Orientie-

Nachholbildung für Erwachsene

rungsschulen des Kantons und aus umliegenden Gemeinden so-

Aus 106 Beratungsgesprächen mit der Ausbildungsberatung er-

wie auch einige Klassen des Intensivkurses für junge Erwachse-

gaben sich im Jahr 2016 insgesamt 52 Zulassungen zum Quali-

ne des SAH Schaffhausen die Messe am Freitag. Der Samstag

fikationsverfahren (Art.32) und 11 Zuweisungen zu einem Validie-

war ebenfalls sehr gut besucht. 60 Aussteller präsentierten 126

rungsverfahren.

berufliche Grundbildungen sowie rund 20 weitere Allgemeinbildungs-, Weiterbildungs-, Brücken- und Unterstützungsangebote. Eine Evaluation unter den Ausstellenden zeigte eine über weite Strecken grosse Zufriedenheit mit der Organisation des Anlasses.

Am Qualifikationsverfahren 2016 schlossen von 48 Kandidierenden in der Nachholbildung für Erwachsene 42 die Prüfung erfolgreich ab. Zwei weitere Fähigkeitszeugnisse wurden im Validierungsverfahren erreicht.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 45

Swisslos Sportfonds

Abschlüsse nach Art. 32 im Kanton Schaffhausen: 2017

2016

2015

2014

2013

2012

2016 kamen 26 (25) Verbände/Vereine in den Genuss einer Unterstützung aus dem Sportfonds, mit einem Anteil von Fr. 243'272.– (278'004.–) für Verbandskurse und Materialanschaffungen. Diverse

* Anmeldungen zum QV, Stand 26.01.2017

Vereine, Schulen, Sportorganisationen und Gemeinden mit einem Anteil von Fr. 405'722.– (182'850.–) profitierten im Bereich Investitionen, Anlässe, bauliche Massnahmen, Nachwuchssport, Pro-

2291 Dienststelle Sport

jekte in der Gesundheitsförderung Sport sowie bei den SchaffhauJugend+Sport

ser Ausdauerprüfungen.

Im Jahr 2016 konnten die Jahrgänge 1996 bis 2006 und J+S-Kindersport (Kinder im Alter zwischen fünf und zehn Jahren) von der

Nachwuchsförderung

Institution J+S profitieren. Die Dienststelle Sport organisierte 1

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten im Kanton

(Vorjahr 1) Jugendsportcamp in der Sportart Skilanglauf. Neben

Schaffhausen sind 27 (27) Jugendliche im Besitz einer Swiss

9 (10) Leiterfortbildungsmodulen, 6 (6) Leiterkursen (Grundaus-

Olympic Talent National Card, 37 (46) sind im Besitz einer Swiss

bildung), 1 Einführungskurs Kindersport und 1 (1) Fortbildungs-

Olympic Talent Regional Card und 69 (36) Talente sind auf Stufe

modul Kindersport sowie 2 (2) Coach-Fortbildungskursen wurde

Lokal. Diese Talente verteilen sich auf 17 (19) verschiedene Sport-

1 Coach-Grundausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen

arten. Zusammen mit Eltern und Trainern/-innen von Nachwuchs-

Zahlen der Ausbildungs- und Weiterbildungsmodule weisen im

talenten fanden auch dieses Jahr wieder diverse Kontakte statt.

Berichtsjahr sehr gute Beteiligungen auf. Die nachfolgende Stati-

Betreffend Finanzierung der Sport-Schulgelder des Kantons wur-

stik zeigt die von den Vereinen und Schulen des Kantons Schaff-

den vier Sitzungen durchgeführt.

hausen durchgeführten Jugend+Sportkurse, d.h. Jugendausbildung, Kindersportkurse sowie gemischte Kurse mit Kindern und Jugendlichen.

Programm Move-Kids Insgesamt 100 (100) Kinder im Alter von 7 bis 9 Jahren nahmen wöchentlich in der Zeitspanne eines Schulsemesters an diesem

J+S-Statistik (Jugendausbildung inkl. Kindersport)

polysportiven Bewegungsprogramm teil. Während des laufenden

Sportart-Angebot

2016 2015

Jahres bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der schul-

39 42

freien Mittwochnachmittage interessierten Kindern ihre Sportart

Sportarten Kurse Anzahl Lager Total Kurse und Lager

753 749 80

833

815

620

675

2: Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3: Lager der Jugendverbände

4: Lager der Gemeinden und Verbände 5: Lager und Kurse der Schulen Angebote

249 274

Anzahl tätige Leiter/-innen

1'634

Bundesbeiträge

2016 2015

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale Coach-Entschädigung Total Auszahlungen (Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft) 61 (77) Teams starteten am 12. Schaffhauser sCOOL-Cup Orien-

(Aufgeteilt in Nutzergruppen) 1: Regelmässiges Training im Sportverein

vorzustellen.

Fr.

1'686

Fr.

tierungslauf im Areal des Psychiatriezentrums Breitenau in Schaffhausen mit insgesamt 135 (182) Schülern/-innen. Schulsport / Turninspektorat / Gesundheitsförderung an den Schulen Bewegungserziehung gemäss Lehrplan 21 Der Fachbereich Bewegung und Sport leistet einen zentralen Beitrag zum Bildungsauftrag der Volksschule, indem er diesen um die körperliche und motorische Dimension erweitert. Die Schülerinnen und Schüler werden befähigt, an der traditionellen und aktuellen

707'749 719'’967

Bewegungs- und Sportkultur teilzuhaben, verbessern ihr Körper-

70'745 71'789

gefühl, gelangen zu einem bewussteren Umgang mit sich und an-

778'494 791'756

deren und erkennen die Auswirkungen von körperlicher Bewegung auf Gesundheit und Wohlbefinden.

A 46 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Schwimmen

Vier Schulen nutzen mittlerweile das neue Angebot «sport.sh+»,

Neu unterstützt der Sportfonds in den Landgemeinden den Ein-

welches den Kindern zusätzliche Sportstunden anbietet. Dieses

satz von Schwimmlehrpersonen im Schwimmunterricht in Form

wird von J+S und dem Sportfonds Schaffhausen finanziell unter-

von Teamteaching zusammen mit der Klassenlehrperson. Ein sol-

stützt.

ches Projekt praktiziert die Stadt Schaffhausen schon länger mit Erfolg. Langsam machen nun verschiedene Landgemeinden von dem kantonalen Angebot Gebrauch. Ziel muss sein, dass alle Schaffhauser Schülerinnen und Schüler schwimmen können. Weiterbildung

Schneesportlager An allen Schaffhauser Schulen wurden 48 Schneesportlager mit rund 1'650 Schülern/-innen, welche von gut 260 Lehrpersonen und unzähligen Helferinnen und Helfern begleitet wurden, durchgeführt. Damit konnte die Teilnehmerzahl wiederum leicht gestei-

–– Angebot:

28 Kurse

gert werden.

–– Durchgeführt: 21 Kurse

Gesundheitsförderung

Drei Viertel der Kurse, mit rund 250 Kursteilnehmer/-innen, wurden

Die Sucht- und Drogenprävention offerierte den Schulen nach wie

durchgeführt. Damit konnte die Zahl der durchgeführten Kurse ge-

vor eine wertvolle Dienstleistung. Klassenkurse, Elternabende,

halten werden.

themenbezogene Theaterprojekte und Beratungen zu den Themen Sucht, Gewaltprävention und Sexualpädagogik und neu «Neue

Schulsportanlässe

Medien» gehören dabei zum Kerngeschäft.

Kantonale Schulsporttage 2015/2016 An sechs Kantonalen Schulsporttagen KSST wurden die Kantonalen Schülermeister und zugleich die Qualifikanten für den Schweizerischen Schulsporttag ermittelt. Mehrheitlich konnte bei

Für detaillierte Informationen wird auf den Jahresbericht 2016 der Dienststelle Sport verwiesen: www.sh.ch > Erziehungsdepartement > Sport > Jahresbericht 2016.

allen Anlässen die Zahl der Teilnehmenden gehalten werden. Gut 1'000 Schüler/-innen trafen sich zu einem sportlichen Wettkampf und bereiteten sich zielgerichtet darauf vor. Sportart

Teams Datum

Ort

Qualifiziert

2293 Kultur Gesuche

Basketball

16. Dez. 2015

Emmersbergareal Gräfler/Gräfler

Badminton

2. März 2016

Sporthalle Munot

Thayngen/Kanti

Handball

23. März 2016

BBC Arena

Gega/Gega

terstützte der Kanton gestützt auf das Kulturgesetz vom 9. Januar

Randental/Gräfler

2006 Art. 7 (SHR 441.100) deren Organisatoren und Träger. Die-

Volleyball

13. April 2016

Sporthalle Munot

Orientierungslauf

11. Mai 2016

Psychiatriezentrum Kanti/Bach/2xHallau

Unihockey

21. Mai 2016

BBC Arena

Gräfler/Beringen

Schweizerischer Schulsporttag, 1. Juni 2016 im St. Galler Rheintal

Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen un-

se Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds (LGF) belastet. Neben den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen,

17 Schaffhauser Schulteams mit rund 120 Jugendlichen fuhren zu-

Jugendorganisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sport-

sammen mit ihren Betreuern/-innen ins St. Galler Rheintal. Neu

vereinigungen berücksichtigt (163 Gesuche, wovon 31 abgelehnt).

gab es dieses Mal eine gemeinsame Eröffnung mit dem Einmarsch der Kantone ins Eisstadion Heerbrugg.

Leistungsvereinbarungen Leistungsvereinbarungen werden gestützt auf die Verordnung zum

Schule und Leistungssport

Kulturgesetz vom 12. Dezember 2006 § 3 lit. b (SHR 441.101) und

Die individuell angepassten Dispensationen für Leistungssportler/-

die kantonale Strategie zur Kulturförderung vom 9. März 2010 ab-

innen haben sich bei ungefähr 20 Gesuchen pro Jahr eingepen-

geschlossen. Die Verhandlungen zur Erneuerung der per 31. De-

delt. Zudem sind ebenfalls rund 20 Schaffhauser Nachwuchsta-

zember 2016 auslaufenden Leistungsvereinbarungen zwischen

lente an ausserkantonalen Sportschulen platziert.

dem Kanton und den Kulturinstitutionen der Stadt Schaffhausen

Jugend und Sport (J+S) und J+S-Kindersport an den Schulen

Museum zu Allerheiligen, Bibliotheken Schaffhausen und Stadt-

Die Jugend+Sport-Aktivitäten der Schaffhauser Schulen be-

theater konnten abgeschlossen werden (Laufzeit je 2017–2021).

schränkten sich grösstenteils auf die Schneesportlager.

Eine neue Leistungsvereinbarung konnte mit der Gemeinde Neu-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 47

hausen am Rheinfall für das Trottentheater (Laufzeit 2016–2020) abgeschlossen werden. Atelierstipendien und Förderbeiträge Es konnten für das Jahr 2016 zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das Atelier in Berlin an Judith Kakon (Bildende Kunst) und Andreas Dal Cero (Bildende Kunst) vergeben werden. Im Rahmen der in Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten Förderbeiträge für professionelle Kulturschaffende wurden sieben Beiträge an Projekte vergeben (Joana Aderi [Musik], Ursula Fricker [Literatur], Rebekka Gnädinger [Bildende Kunst], Jörg Odermatt [Musik], Felix Tissi [Film], Rubén Fructuoso und Beat Wipf [Bildende Kunst] sowie das Duo schön & gut [Ralf Schlatter und Anna-Katharina Rickert]). Die Namen werden auch in einer Liste auf der Homepage der Fachstelle für Kulturfragen publiziert: www.sh.ch > Verwaltung > Erziehungsdepartement > Kultur. Ankäufe Für die kantonale Kunstsammlung wurde aus der Ausstellung SHKUNST 2016 eine Werkserie mit 12 Fotografien angekauft. Aus der Ausstellung ERNTE 16 wurde ein Gemälde angekauft. Ferner wurde eine Werkgruppe von drei Bildern direkt aus dem Atelier des Künstlers angekauft. Die Kunstschaffenden stammen aus der Region Schaffhausen oder sind mit der Region Schaffhausen verbunden. Kulturvermittlung Die Plattform www.KULTURKISTE.SH, auf der zusammengefasst die Kulturangebote für Kinder, Jugendliche und Lehrpersonen präsentiert werden, wurde den Schaffhauser Lehrpersonen anlässlich der jährlich stattfindenden Stufenkonferenzen erneut vorgestellt.

A 48 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

23 Baudepartement Im Berichtsjahr wurden zahlreiche Vorlagen im Zuständigkeitsbereich des Baudepartements vom Kantonsrat genehmigt oder diesem vom Regierungsrat überwiesen. Ein Meilenstein war der Spa-

–– Die Transportunternehmen des Flextax und der Kanton Schaffhausen haben entschieden, den Tarifverbund Flextax auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2017 in den Nachbarverbund Ostwind (OTV) zu integrieren.

tenstich für den Ausbau des Werkhofs Schweizersbild zum kanto-

Personal/Organisation

nalen Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen».

Per 1. Januar 2017 wird Martin Kessler die Leitung des Baude-

Meilensteine

partementes von Dr. Reto Dubach übernehmen. Auf den Jahreswechsel 2016/17 geht die Zuständigkeit für die Aussenbeziehun-

–– Die Stimmberechtigten stimmten der Neuregelung der Zustän-

gen vom Baudepartement auf das Erziehungsdepartement über.

digkeiten für die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen zu.

Ebenfalls per 1. Januar 2017 werden die Ressorts «Archäologie»

Damit verbunden wurden die Gebäude des Kantonsspitals ins

und «Denkmalpflege» zusammengeführt und als Dienststelle «Amt

Eigentum der Spitäler übertragen und das Teilgrundstück im

für Denkmalpflege und Archäologie» unter der Leitung von Flurina

Baurecht abgegeben.

Pescatore in die Organisation des Baudepartements eingegliedert.

–– Der Kantonsrat stimmte der Vorlage des Regierungsrates betreffend Darlehen an die Schweizerische Schifffahrtsgesellschaft

Ausblick

Untersee und Rhein (URh) zu.

Auch 2017 stehen wichtige Projekte an bzw. sind laufende Projek-

–– Der Kantonsrat stimmte der Vorlage des Regierungsrates betreffend einer Zusatzkonzession für die Rheinkraftwerk Neuhausen AG zu. –– Der Kantonsrat stimmte der Vorlage des Regierungsrates betreffend Revision des kantonalen Strassenrichtplans (Teilrichtplan Wanderwege) zu. –– Der Kantonsrat stimmte der Vorlage des Regierungsrates betreffend Baukredit für eine Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei am Standort Herblingen Solenbergstrasse zu. –– Der Kantonsrat lehnte die Vorlage des Regierungsrates betreffend Teilrevision des Baugesetzes (Umsetzung neues Raumplanungsrecht des Bundes) ab. –– Der Regierungsrat verabschiedete die Vorlage betreffend Baukredit für das Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum. –– Der Regierungsrat verabschiedete die Vorlage betreffend Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege). –– Der Regierungsrat verabschiedete die Vorlage betreffend Kredite für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums und für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie betreffend die städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels. –– Am 6. Juli ist im Werkhof Schweizersbild der Spatenstich für den Ausbau des Werkhofs Schweizersbild zum kantonalen Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» erfolgt. Mit der neuen Salzsiloanlage konnte das erste Element der Neubauten noch vor Jahresende in Betrieb genommen werden.

te voranzutreiben. Das Baudepartement hat sich namentlich mit folgenden Aufgaben zu befassen: –– Neulancierung Revision Baugesetz. –– Teilrevision Richtplan im Bereich Siedlung und Förderung der Innenentwicklung und Siedlungserneuerung. –– Realisierung der baulichen Erweiterung des Werkhofs Schweizersbild im Hinblick auf die Zusammenführung des kantonalen und städtischen Tiefbauamtes zum Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» per 1. Januar 2018. –– Neulancierung des kantonalen Energieförderprogrammes im Bereich Gebäudesanierungen. –– Aktualisierung und Anpassung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008-2017. –– Unterstützung in der Realisierung des Galgenbucktunnels und erste Planungsschritte betreffend die verkehrlich flankierenden Massnahmen. –– Unterstützung in den weiteren Planungsschritten zum Tunnel Fäsenstaub II. –– Teilanpassung des Strassenrichtplans (Spange Beringen). –– Zusammenführung RVSH und VBSH. –– Neuabstimmung des S-Bahn-Angebots auf der Achse zwischen Thayngen und Schaffhausen. –– Allfällige nachfragegerechte Anpassungen und Feinabstimmungen am ÖV-Angebot im Klettgau und Reiat in Abstimmung mit den Zielen von Raumplanung und Siedlungsentwicklung. –– Massnahmen zur Sicherung der Finanzierung und Förderung der Nutzung des öffentlichen Verkehrs. –– Umsetzung der Integration des Flextax Tarifverbundes in den Ostwind.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 49

–– Nach positiver Volksabstimmung für einen Kredit für den Umbau

Parlamentarische Vorstösse

des Pflegezentrums zum Bildungszentrum Geissberg sind die

Im Jahre 2016 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartemen-

nächsten Planungsschritte an die Hand zu nehmen, mit dem Ziel

tes 7 Kleine Anfragen, 1 Motion, 2 Postulate und 1 Interpellation

der Inbetriebnahme des Gebäudes im Jahr 2020.

eingegangen und bearbeitet worden. Zudem wurde 1 Kleine Anfra-

–– Vorantreiben der Planungsarbeiten für den Bau der Trainings-

ge aus dem Vorjahr beantwortet.

und Schiessanlage Solenberg im Herblingertal mit dem Ziel der Inbetriebnahme im Jahr 2018.

Rechtsmittelverfahren

–– Ausarbeitung einer Vorlage für den Bau eines Ausbildungszent-

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist Instruktionsbehörde

rums für den Zivilschutz und die Feuerwehren (inklusive Feuer-

bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstreitigkei-

wehrmagazin für den Wehrdienstverband Oberklettgau) im Areal

ten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirtschafts-

der EKS AG in Beringen und damit verbunden Weiterführung

departementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden. Er bereitet zu-

des Prozesses zur Umnutzung des Zeughausareals.

dem für den Regierungsrat Stellungnahmen in Verwaltungsge-

–– Operative Zusammenführung der neuen Dienststelle «Amt für Denkmalpflege und Archäologie» und Umsetzung der organisatorischen Massnahmen.

richtsbeschwerdeverfahren und bundesgerichtlichen Verfahren vor. Rechtsmittel Rekurse

Allgemeine Dienste 2300 Sekretariat und Rechtsdienst Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben befasste sich das Departementssekretariat namentlich mit der Neuausrichtung der Kantonsarchäologie gemäss EP2014-Sparmassnahme R-004, dem Darlehen an die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein AG sowie der Zusammenführung von VBSH

2016

Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar 2016

Neueingänge

70 80

erledigt

66 87

pendente Verfahren am 31. Dezember 2016

2016

Vorjahr

Neueingänge

erledigt

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

und RVSH. Weitere Themenschwerpunkte bildeten die Revisi-

Rechtsetzung

on des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton

Auf Bundesebene wurde in der Referendumsabstimmung vom 3.

Schaffhausen, das Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pfle-

März 2013 eine Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) ange-

gezentrum, die Revision des kantonalen Strassenrichtplanes (Teil-

nommen und auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt. Mit der RPG-

richtplan Wanderwege), die Zusatzkonzession für die Rheinkraft-

Revision wurden die Voraussetzungen zur besseren Steuerung

werk Neuhausen AG sowie der Zusammenschluss von Flextax mit

der Siedlungsentwicklung geschaffen. Auswirkungen auf die Bau-

Ostwind. Das Departementssekretariat bearbeitete ferner zahlrei-

gesetzgebung der Kantone haben insbesondere die Bestimmun-

che Vernehmlassungen zu Handen nationaler (15) und kantona-

gen zu den Bauzonen (Art. 15 und Art. 15a RPG). Gemäss Art.

ler Fachstellen (15) sowie Direktorenkonferenzen/Dritten (14). Der

15 Abs. 3 der revidierten Bestimmungen sind Lage und Grösse

Departementssekretär war in verschiedenen inner- und interkanto-

der Bauzonen über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen.

nalen Arbeitsgruppen/Kommissionen vertreten, u.a. in der Arbeits-

Weiter hat das kantonale Recht gemäss Art. 15a Abs. 2 RPG vor-

gruppe Geologisches Tiefenlager, der Fachkonferenz Öffentliches

zusehen, dass, wenn das öffentliche Interesse es rechtfertigt, die

Beschaffungswesen sowie in der Schweizerischen Bausekretären-

zuständige Behörde eine Frist für die Überbauung eines Grund-

konferenz, der Generalsekretären-Konferenz der Bau-, Verkehrs-

stücks setzen und, wenn die Frist unbenützt verstreicht, bestimm-

und Umweltdepartemente und im Stiftungsrat der Stiftung «Weg

te Massnahmen anordnen kann. Das revidierte RPG verpflichtet

der Schweiz». Ferner führte das Baudepartement unter Federfüh-

die Kantone zudem, Planungsvorteile mindestens bei Einzonun-

rung des Departementssekretariats wie jedes Jahr die Bau- und

gen zu einem Satz von mindestens 20 Prozent auszugleichen.

Strassenreferententagung durch.

Art. 38a RPG setzt den Kantonen eine Frist für die Umsetzung bis 1. Mai 2019. Eine entsprechende Vorlage des Regierungsrats vom 10. März 2015, die weitere Revisionspunkte beinhaltete, wurde un-

A 50 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

ter Mitwirkung des Rechtsdienstes 2016 in etlichen Sitzungen der Spezialkommission «Umsetzung RPG» und in zwei Lesungen des Kantonsrates beraten. Stark umstritten war die Frage, ob auch bei Aufzonungen eine Mehrwertabgabe geschuldet sein soll. Vorab aus Uneinigkeit über diesen Punkt wurde der am Schluss der Beratungen vorliegende Gesetzesentwurf schliesslich an der Sitzung des Kantonsrates vom 7. November 2016 mit 26 gegen 24 Stimmen abgelehnt. Der Regierungsrat wird dem Kantonsrat 2017 eine neue Vorlage unterbreiten, damit die Umsetzungsfrist des RPG eingehalten werden kann. Weiter wurde die unter Mitwirkung des Rechtsdienstes erarbeitete Vorlage des Regierungsrats zur Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes am 28. Juni 2016 verabschiedet und dem Kantonsrat überwiesen. Die vom Rechtsdienst begleitete Spezialkommission «Natur- und Heimatschutzgesetz» des Kantonsrates hat die erste Lesung Ende 2016 abgeschlossen. Anfang 2017 wird die Vorlage im Kantonsrat behandelt. Ziel der Revision ist die klare Kompetenzausscheidung zwischen Kanton und Gemeinden im Bereich der Denkmalpflege. Dadurch wird die Eigenverantwortung der Gemeinden für lokale Schutzobjekte

2301 Energiefachstelle Am 8. März 2015 haben die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen die Revision des Baugesetzes (erstes Massnahmenpaket zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie) mit 58 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Als Folge davon wurde vom Regierungsrat ein Marschhalt in Bezug auf energiepolitische Vorstösse bis Ende Legislatur, d.h. bis Ende 2016, beschlossen. Mit der Umsetzung des Grossverbraucherartikels (Art. 42k BauG) konnte im Berichtsjahr dennoch begonnen werden. Zur Unterstützung der Grossverbraucher bei der Umsetzung konnte basierend auf Art. 42e BauG ein minimales Unterstützungsprogramm aufgegleist werden. Mit dem Entscheid vom März 2015 verknüpft war zumindest indirekt auch eine Reduktion des Budgets der Energiefachstelle um Fr. 200'000.– und als Folge davon ein Leistungsabbau. Vom Leistungsabbau betroffen waren insbesondere die bis dahin kostenlose Energieberatung für Bauherrschaften und das kantonseigene Weiterbildungs- und Informationsangebot im Energiebereich.

und Schutzzonen gestärkt. Zudem erhalten die Beiträge aus dem

Stabsaufgaben

NHG-Fonds eine detaillierte gesetzliche Grundlage.

Die Umsetzung der Leitlinien und Massnahmen der kantonalen

Verschiedenes Neben der Instruktion der Rechtsmittelverfahren und den Stellungnahmen zu Handen des Obergerichts und des Bundesgerichts in

Energiepolitik 2008–2017 mit den Schwerpunkten Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien wurde weiter vorangetrieben. Folgende Massnahmen oder Teile davon wurden umgesetzt:

Beschwerdesachen erarbeitete der Rechtsdienst diverse Vorprü-

–– G2/EE1: Die Förderung neuer Projekte im Energiebereich be-

fungen zu Bauordnungen und Zonenplänen. Ferner erarbeitete er

schränkte sich im Berichtsjahr auf das nationale Gebäudepro-

Anträge an den Regierungsrat betreffend Genehmigung von kom-

gramm (Gebäudesanierungen), welches der Kanton bewirbt und

munalen Beitrags- und Gebührenerlassen sowie Stellungnahmen

bewirtschaftet. Der Bund seinerseits bietet seit April 2014 eine

zu anderen kommunalen Erlassen. Auch erforderten die Beratun-

Einmalvergütung für Solarstromanlagen an.

gen von kantonalen Amtsstellen und Gemeinden in Bau- und Pla-

–– EE2: Ein breit abgestützter Projektausschuss setzt sich mit den

nungssachen sowie im Vergabewesen zum Teil umfangreiche Ab-

verschiedenen Technologien und den Potenzialen der erneuer-

klärungen. In der Berichtsperiode wurden ferner zu zahlreichen

baren Energien im Kanton Schaffhausen auseinander. Ziel ist es,

Vernehmlassungen des Bundes Mitberichte und Stellungnahmen

die Machbarkeit von verschiedenen «Energie-Leuchtturmpro-

verfasst. Weiter ist der Rechtsdienst mit dem Dossier «Flughafen

jekten» im Kanton konkret zu prüfen und zur Umsetzungsreife

Zürich» betraut. Die Mitarbeitenden des Rechtsdienstes arbeiteten

zu bringen. Im Zentrum steht dabei die Windenergienutzung am

ferner in rund zehn Arbeitsgruppen/Kommissionen mit, insbeson-

Standort «Chroobach». Das Projekt ging 2016 von der Phase

dere in einer interkantonalen Arbeitsgruppe, welche an der Wei-

der Machbarkeitsabklärungen in die Projektierungsphase und

terentwicklung des Kommentars zur Interkantonalen Vereinbarung

damit in die Hände der Betreibergesellschaft über, welche sich

über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) mitwirkte. Zudem

aus EKS AG und SH POWER zusammensetzt. Die Projektleitung

war der Rechtsdienst an der Erarbeitung von Vorlagen des Regie-

wird von der Firma Generis auf Mandatsbasis wahrgenommen.

rungsrates an den Kantonsrat beteiligt.

Da der Kanton in Zukunft in das Bewilligungsverfahren involviert ist, hat sich die Energiefachstelle bewusst zurückgenommen, stand aber der Projektleitung bei Bedarf beratend zur Seite und trat auf Wunsch der Projektleitung an Informationsveranstaltungen auf.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 51

–– IB2: Das Programm «Energie in Schulen» mit dem Ziel, das The-

Im Berichtsjahr hat die Axpo deshalb verschiedene Schritte auf

ma erneuerbare Energie und Energieeffizienz an den Schulen zu

operativer und strategischer Ebene eingeleitet. Zu den strategi-

thematisieren, wurde weitergeführt und stiess wiederum auf re-

schen Schritten gehört die Ablösung des NOK-Gründungsvertrags

ges Interesse.

durch einen zeitgemässen Aktionärsbindungsvertrag. Um die ver-

–– ÖH1: Vor dem Hintergrund des Verbots zum Inverkehrbringen

schiedenen Arbeiten (z.B. Eignerstrategie, Informationskonzept,

von Quecksilberdampflampen wurde 2015 ein Konzept zur Er-

Statuten) vorzubereiten, wurde eine fachtechnische Arbeitsgruppe

höhung des Effizienzpotenzials in der Strassen- und Objektbe-

konstituiert, in welcher der Leiter der Energiefachstelle die Interes-

leuchtung erstellt und anlässlich der Baureferententagung 2016

sen des Kantons Schaffhausen vertritt. Die Arbeiten werden 2017

den Gemeindevertretern präsentiert. Es lässt sich feststellen,

weitergeführt.

dass die Gemeinden heute für die Thematik sensibilisiert sind und Bescheid wissen. Für die Umsetzung von konkreten Umrüstungsprojekten braucht es noch etwas Zeit, dennoch sind erste Bestrebungen sichtbar, so beispielsweise in der Gemeinde Schleitheim.

Ferner wurden zahlreiche energiepolitische Stellungnahmen zu kantonalen Vorstössen und Anfragen des Bundes erarbeitet und abgegeben. Förderprogramm

Zur Beantwortung des Postulates 2014/10 «Unterstützung der Po-

Im Berichtsjahr wurden 99 Fördergesuche bewilligt (Vorjahr 104).

wer-to-Gas Technologie» wurde eine Machbarkeitsstudie erarbei-

Es handelt sich dabei ausschliesslich um Gebäudehüllensanierun-

tet, in der die Möglichkeiten zur Unterstützung und Entwicklung

gen, die vollständig durch Gelder des Bundes unterstützt werden

von Projekten oder Projektbeteiligungen sowie deren Anwendung

(Gebäudeprogramm des Bundes, finanziert über die Teilzweckbin-

im Bereich der Power-to-Gas Technologie geprüft wurden. Power-

dung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen). Der Kanton ist lediglich

to-Gas wurde dazu mit anderen Energiespeicher-Technologien in

für den Vollzug des Gebäudeprogramms zuständig.

Bezug auf Wirtschaftlichkeit und Wirkungsgraden verglichen und

Über das kantonale Förderprogramm (Unterstützung Umsetzung

der Bedarf sowie das Potenzial zur Energiespeicherung im Kan-

Grossverbraucherartikel) erfolgten im Berichtsjahr noch keine För-

ton Schaffhausen ermittelt. Die Studie wird Anfang 2017 zuhanden

derzusagen, weil der Start der Umsetzung erst im September er-

des Kantonsrats verabschiedet und es wird beantragt, das Postu-

folgte.

lat abzuschreiben.

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der bewilligten Förderge-

Die Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik

suche in den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms in den

2008–2017 sollen 2017 durch eine aktualisierte Fassung abgelöst

Jahren 2008 bis 2016.

werden. Um einen nahtlosen Übergang zu gewährleisten, sind bereits im Berichtsjahr die ersten vorbereitenden Arbeiten gestartet worden. Dazu gehört eine Standortbestimmung zur kantonalen Energiepolitik in Form einer im Sommer 2016 durchgeführten repräsentativen Bevölkerungsbefragung, ergänzt um eine Expertenbefragung. Die Stichprobe bestand aus 201 Teilnehmenden aus der Bevölkerung und 23 Energieexperten. Die Ergebnisse aus der Umfrage fliessen in die Überarbeitung der Leitlinien und Massnahmen ein. 2017 werden die Vorbereitungsarbeiten mit dem Controlling zu den Jahren 2008–2016 fortgesetzt. Seit der Gründung im Jahre 1914 ist der Kanton Schaffhausen Miteigentümer der Axpo (vormals Nordostschweizerische Kraftwerke NOK). Aus betriebswirtschaftlicher Sicht steht die Axpo heute von mehreren Seiten unter Druck (Gründe sind insbesondere der starke Franken, die weltweit tiefen Rohstoffpreise und damit verbunden tiefe Strompreise, niedrige Preise im europäischen CO2Zertifikatehandel, Ausbau erneuerbare Kapazitäten im Ausland).

Die folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die Wirkung des Förderprogramms im Jahr 2016 (Werte in Klammern: Jahr 2015). Bewilligte Zusagen Gesuche (in Fr.) Gebäudehüllensanierung

Ausgelöste Eingespartes Investitio- Erdöl pro nen (in Fr.) Jahr (in Liter)

99 1'352'860 11'038'000 546'000 (104)

(1'380'330)

(10'820'000)

(545'000)

A 52 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Werden alle bewilligten Projekte umgesetzt, wird dadurch ein In-

Im Kanton Schaffhausen wurden sämtliche Unternehmen, welche

vestitionsvolumen von rund 11 Mio. Franken ausgelöst. Insgesamt

als potenzielle Energie-Grossverbraucher gelten, identifiziert (ca.

können umgerechnet rund 0.5 Mio. Liter Erdöl pro Jahr eingespart

92 Betriebsstätten). Diese wurden im vergangenen Jahr über den

werden. Die Bundesbeiträge für das nationale Gebäudeprogramm

Start des Vollzugs des Grossverbrauchermodells informiert und zu

beliefen sich auf Fr. 1'178'020.–. Der Kanton erhielt im Berichtsjahr

einer Informationsveranstaltung eingeladen. An dieser Veranstal-

keine Globalbeiträge vom Bund.

tung haben über 50 Personen aus 30 Unternehmen teilgenommen.

Insgesamt wurden Fr. 1'180'180.– (Vorjahr Fr. 2'113'074.–) Förder-

Das Industrie- und Technologiezentrum Schaffhausen (ITS) legte

beiträge ausbezahlt, davon Fr. 1'178'020.– für das Gebäudepro-

im Rahmen der kantonalen Leistungsvereinbarung den Fokus auf

gramm (Vorjahr Fr. 1'023'770.–). Die Differenz von Fr. 2'160.– wur-

die Begleitung von Schaffhauser Unternehmen zur Verbesserung

de für Umwälzpumpen ausbezahlt. Diese wurden aus Bundesmit-

ihrer Energieeffizienz und zur Umsetzung des Grossverbraucher-

teln (ProKilowatt) finanziert.

modells. Zusammen mit Experten im Bereich Energieeffizienz hat

Es wurden 3 (Vorjahr 10) Vor-Ort-Kontrollen an geförderten Projekten durchgeführt, wobei bei keinem Projekt eine Verletzung der Förderbestimmungen festgestellt wurde.

das ITS seit der Informationsveranstaltung neun Erstgespräche mit Energie-Grossverbrauchern durchgeführt und bei drei dieser Unternehmen bereits mit den Arbeiten zur Erstellung der Energieverbrauchsanalyse begonnen. Darüber hinaus begleitet das ITS

Vollzugsaufgaben / Energieberatung

fünf Unternehmen bei der Erstellung von Energieverbünden und

Das Fachteam «Energie und Gestaltung Solaranlagen», bestehend

bereitet für 2017 den 55. ITS Techno-Apéro zum Thema «Energie-

aus Mitarbeitenden der kantonalen Denkmalpflege und der Ener-

verbünde und Anergienetze» vor.

giefachstelle, hat mehrere Ortstermine im Auftrag der Gemeinden

Die Biogasberatungsstelle hat für einen grösseren Landwirt-

wahrgenommen und hat vor Ort zusammen mit der jeweiligen Ge-

schaftsbetrieb eine Vorstudie erstellt. Aktuell wird gemeinsam mit

meinde Kompromisse gefunden.

dem Landwirt abgeklärt, ob eine Machbarkeitsstudie erstellt wird.

Die Abwärmenutzung der CILAG war auch 2016 ein Thema, je-

Ein Gemeinschaftsprojekt mehrerer Betriebe für eine Biogasanla-

doch nicht mehr in erster Linie als Wärmelieferant für den Neubau

ge ist noch in Abklärung, während ein anderes Projekt wegen des

des Kantonsspitals, sondern für die Wärmeversorgung von Wohn-

Risikos von Geruchsbelästigungen nicht weiterverfolgt werden

und öffentlichen Bauten in unmittelbarer Nähe des Industriebe-

konnte. Die gute Zusammenarbeit mit dem Verein Landenergie hilft

triebs (Quartiere Hochstrasse, Bocksriet, Grafenbuck). Die von der

mit, Kontakte zu den Landwirten zu knüpfen.

Energiefachstelle begleitete Machbarkeitsstudie der Stadt Schaff-

Weiterbildung und Kurse

hausen zeigt, dass die Nutzung der Abwärme der CILAG technisch

Aufgrund des negativen Entscheids zur Revision des Baugeset-

und wirtschaftlich problemlos möglich wäre. Das Projekt steht und

zes im Jahr 2015 und dem damit verbundenen Leistungsabbau

fällt mit den notwendigen Entscheiden der CILAG, welche die Er-

wurden die Weiterbildungs- und Informationsveranstaltungen

gebnisse der Machbarkeitsstudie nun prüft und über das weitere

(Sprechstunde Energie, Energieapéro) im Berichtsjahr ausgesetzt.

Vorgehen entscheiden wird.

Das Programm «Energie in Schulen» wurde 2016 erfolgreich wei-

Das Angebot einer kostenlosen und unabhängigen Energiebera-

tergeführt. Das halbtägige Angebot «Energiegeladener Unterricht»

tung (Vorgehensberatung) wurde eingestellt. Die Beratungstätig-

wurde in Zusammenarbeit mit der EKS AG 16 Mal durchgeführt.

keit beschränkte sich daher auf energierechtliche Auskünfte im

Über 250 Mittelstufenschülerinnen und -schüler konnten in einem

Zusammenhang mit dem Vollzug.

erlebnisorientierten Unterricht ihr Wissen zu Energie, Strompro-

Zusammen mit dem Verein Energiefachleute Schaffhausen wurde

duktion und Energieeffizienz erweitern.

eine Lösung erarbeitet, um dennoch eine Energieberatung anbie-

Öffentlichkeitsarbeit

ten zu können. Neu sind die Energiefachleute unter einer zentralen

Im Extrablatt von EnergieSchweiz (Auflage über 14'000 Ex. im

Rufnummer erreichbar und bieten ihre Dienstleistungen zur Ener-

Kanton Schaffhausen) für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer

gieberatung kostenpflichtig an. Der Erfolg war jedoch bescheiden.

wurde mit dem Titel «Heizungsersatz: Wärme aus Boden, Luft

Zahlreiche Bauherren haben sich negativ über die Kostenpflicht

oder Grundwasser anzapfen» eine Reportage platziert. Diese Ext-

und den Leistungsabbau geäussert.

raseite wurde mit einem Bericht zum Nutzen einheimischer Stromproduktion ergänzt.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 53

In Zusammenarbeit mit der EKS AG wurde im Schaffhauser Bock

sich für energieeffizientes und fortschrittliches Bauen engagieren,

im Monatsrhythmus eine Reportage zum Thema Energie publiziert.

davon überzeugt sind oder sich überzeugen lassen. Andererseits

Die Energiefachstelle platzierte die Themen «Windenergie», «Eige-

dient der Anlass als Botschaft an zukünftige Bauherren. Eingela-

ne Stromproduktion versus Import» und «Effizienzsteigerung bei

den waren Bauherrschaften von Minergie-P- und -A-Neubauten

Grossverbrauchern».

sowie Bauherrschaften von Minergie-sanierten Gebäuden und ihre

Die Fachpublikation «Energiepraxis», eine Gemeinschaftsproduk-

Planer oder Architekten.

tion der Ostschweizer Kantone, wurde im Frühjahr und im Herbst an die Fachleute im Kanton versandt. In den dazugehörigen Beilagen wurde über die Themen Energieeffizienz in Gewerbe und Industrie sowie den Neubau des Kindergartens Beringen im Minergie-Standard und Stromangebote aus der Region berichtet.

2306 Planungs- und Naturschutzamt Allgemeines Die Leitung von und die Mitarbeit in zahlreichen Arbeitsgruppen

An der Schaffhauser Herbstmesse (26. bis 30. Oktober) war die

sowohl im Kanton als auch auf Bundesebene und die zahlreichen

Energiefachstelle mit einem Stand zum Thema Windenergie ver-

Stellungnahmen machen einen erheblichen Teil der Arbeit der

treten. Die Ausstellung wurde in Zusammenarbeit mit dem Bun-

Dienststelle (PNA) aus und erfordern ein hohes fachliches und zeit-

desamt für Energie durchgeführt, und zwar im Rahmen der Wan-

liches Engagement. Da die Pensionierung von zwei langjährigen

derausstellung des Bundes «Windenergie – natürlich!». Ziel der

Mitarbeitern 2017 ansteht, mussten die Vorkehren zur Wiederbe-

Ausstellung war es, sachlich über das Thema Windenergie zu in-

setzung der beiden Stellen getroffen werden.

formieren. Der Stand war sehr gut frequentiert, und es konnten zahlreiche Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern der Herbstmesse geführt werden. MINERGIE® Es wurden leicht weniger Minergie-Gebäude (20) zertifiziert als im Vorjahr (33), wie die nachfolgende Grafik dokumentiert. Es wurden 24 Minergie-Bauten fertiggestellt (Vorjahr 49).

GIS / Informatik Das im PNA erarbeitete Berechnungstool für die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes erlaubte es, die neuen Bevölkerungsentwicklungsszenarien des Bundes sachgerecht und rasch aufzubereiten und den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Damit kann die Siedlungsgebiets- und Bauzonendimensionierung nach Vorgaben des Gesetzes und des Richtplans tabellarisch und kartographisch aufgezeigt und nachverfolgt werden. Im Weiteren wurden zahlreiche Dienstleistungen an Dritte in Form von Datenaufbereitung und Datenabgabe erbracht. Raumplanung Allgemeines Arbeitsschwerpunkt ist weiterhin die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes. Dazu müssen die formalen Voraussetzungen wie die Anpassung des Richtplans geschaffen werden. Die

Im Berichtsjahr wurden 20 (Vorjahr 33) Minergie-Label vergeben,

zahlreichen Anfragen von Gemeinden und Planungsbüros zeigen

davon 13 (Vorjahr 21) an Einfamilienhäuser, 7 (Vorjahr 9) an Mehr-

aber auch, dass es nötig ist, zusammen mit den Gemeinden Lö-

familienhäuser, keines an Verwaltungsgebäude (Vorjahr 1) und an

sungen für die neue Ausgangslage mit Hauptgewicht auf die Inn-

Nichtwohngebäude (Vorjahr 2). Davon waren 3 (Vorjahr 1) Miner-

entwicklung zu finden. Zu diesem Zweck wurden mit der neu ge-

gie-P-Neubauten und das erste Minergie-A-Gebäude im Kanton

schaffenen Stelle «Innentwicklung» eine Fragestunde für die Ge-

Schaffhausen. Zur Qualitätssicherung wurden 3 (Vorjahr 4) Bau-

meinden institutionalisiert sowie Pilotprojekte durchgeführt. Dies

kontrollen durchgeführt.

mit dem Ziel, die Beratung von Gemeinden und Planern zu inten-

Das erste Minergie-A-Gebäude in Oberhallau bildete den Rahmen

sivieren.

für die kleine Feier «Best of Minergie» am 20. September. Der An-

Die Suche nach einem Durchgangsplatz für Fahrende war bisher

lass wird im Zwei-Jahres-Rhythmus durchgeführt. Er soll einer-

nicht erfolgreich. Einige Standorte wurden abgeklärt, scheiterten

seits als Wertschätzung für Bauherrschaften und Planer gelten, die

jedoch aus unterschiedlichen Gründen.

A 54 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Projekte

Erstmals wurde mit der nötigen Anpassung des Kapitels regiona-

Das Projekt «integrale Freiraumentwicklung in der Kernagglome-

ler Naturpark als Voraussetzung für die Errichtung des regionalen

ration Schaffhausen», ein Modellvorhaben des Bundes, das vom

Naturparks eine kleine Änderung im Sinne von Art. 4 Abs. 3 BauG

Verein Agglomeration Schaffhausen getragen wird, wurde wei-

an die Hand genommen. Damit kann der Regierungsrat in eigener

terbearbeitet. Anhand von Interviews mit verschiedenen Bauträ-

Kompetenz eine kleine Änderung des Richtplans erlassen und so

gern konnten die erarbeitete Methode und die Checklisten für den

zeitnah die planerischen Voraussetzungen schaffen. Er hat die Än-

Umgang mit Freiräumen getestet werden. Ergänzt wurde die Ar-

derung dem Kantonsrat sowie den betreffenden Gemeinden zur

beit mit einer Darstellung von guten Freiräumen. Das Interesse

Kenntnis zu bringen.

der Gemeinden an der Checkliste wie auch an den Beispielen ist gross. Die gemachten Erfahrungen werden in eine Dokumentation einfliessen, die bis zum Abschluss des Projektes 2018 vorliegen wird.

Innenentwicklung Das revidierte Raumplanungsgesetz kann nur erfolgreich umgesetzt werden, wenn die Umsetzung auf der kommunalen Stufe vorangetrieben werden kann. Dazu ist eine vertiefte Kenntnis

Nach der erfolgreichen Erarbeitung eines Raumordnungskonzep-

bestehender Siedlungsstrukturen erforderlich, die für die Orts-

tes als Orientierungsrahmen für die Auseinandersetzung mit der

und Nutzungsplanung als Grundlage dienen. Eine erste detaillier-

Raumentwicklung haben die KantonsplanerInnen im Metropolitan-

te Quartieranalyse in Kombination mit einer Qualitätsanalyse der

raum Zürich den Bereich Arbeitszonenmanagement vertieft. Das

Freiräume wurde für eine geplante Quartierplanung erarbeitet. Im

Arbeitszonenmanagement ist neu vom Raumplanungsgesetz ge-

Rahmen dieses Pilotprojektes kann exemplarisch und praxisnah

fordert und der interkantonale Austausch erleichtert die Auseinan-

aufgezeigt werden, mit welchen Instrumenten und unter welchen

dersetzung mit diesem Thema.

Voraussetzungen die angestrebte qualitätsvolle Innenentwicklung

Die Raumordnungskommission Bodensee, unter dem Vorsitz der

angepackt werden kann.

Kantonsplanerin, engagiert sich in der Raumbeobachtung und

Vielerorts wächst die Bevölkerung, der Verkehr nimmt zu und

nimmt zu diesem Zweck an zwei grenzüberschreitenden Projekten

gleichzeitig soll mit dem revidierten Raumplanungsgesetz die

teil, die von der europäischen Union getragen werden. Damit wer-

Siedlungsentwicklung nach innen gelenkt werden. Die Ruhe – ein

den Grundlagen geschaffen, die der grenzüberschreitenden Zu-

wertvolles Gut – kommt damit unter Druck. Darum erfordert die

sammenarbeit dienen.

Innenentwicklung auch eine Sensibilisierung im Bereich der Lärm-

Kantonale Richtplanung Die Revision des Richtplankapitels Siedlung erfuhr eine Verzögerung, da die neuen Bevölkerungsszenarien des Bundesamtes für Statistik, im Mai 2016 veröffentlicht, die Ausgangslage veränder-

problematik. In Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung für Raumplanung (VLP) hat der Kanton ein Merkblatt für die Gemeinden erarbeitet, um sie auf ihre neusten Herausforderungen im Bereich der Siedlungsentwicklung aufmerksam zu machen.

ten, indem die Bauzonen von «viel zu gross» auf noch «zu gross»

Das Lärm-Merkblatt wurde mit der finanziellen Unterstützung des

eingestuft wurden. Der überarbeitete Richtplanentwurf wurde den

Vereins Agglomeration Schaffhausen (VAS) realisiert.

Gemeinden zur vorgängigen Stellungnahme vorgelegt. Gleichzeitig erfolgte eine Vor-Vorprüfung durch das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE). Mit diesem Vorgehen soll erreicht werden, dass ein Richtplanentwurf in die öffentliche Auflage gegeben werden kann, dessen Zielsetzungen vom Bund akzeptiert und von den Gemeinden zumindest in den Hauptrichtungen getragen werden. Die Stellungnahme des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE erfolgte Ende Dezember 2016 und bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Auflageexemplars 2017 des Richtplans. Grundsätzlich hat das ARE die Stossrichtung als geeignet zur Umsetzung des Raumplanungsgesetzes bewertet. Die Gemeinden haben Vorbehalte bezüglich der berechneten Auslastungen angemeldet.

Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2016) Eine häufig nachgefragte Dienstleistung des PNA, vorgängig zu den Vorprüfungen und Genehmigungen der Nutzungsplanung oder allgemeinen planerischen Fragen, sind die Beratungsgespräche mit den Gemeinden und den beauftragten Planungsbüros. Der Beratungsaufwand hat sich erhöht, da Neuerungen wie Datenmodell Nutzungsplanung, IVHB und Gewässerraum sowie RPG-Teilrevision zu Unsicherheiten führten. Die Anzahl der Vorprüfungen bewegt sich gegenüber 2015 im gleichen Rahmen; die Anzahl der Genehmigungen hat sich gegenüber dem Vorjahr um 30 % erhöht. Neu hinzugekommen ist, dass diejenigen Gemeinden, die noch keine Nutzungsplanungsrevision vollzogen haben,

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 55

ihre bestehenden Zonenpläne bis Ende 2016 an das kantonale Da-

Dauer der Baubewilligungsverfahren

tenmodell angepasst haben müssen. Diese angepassten Pläne auf

Bearbeitungsfrist

Übereinstimmung mit den alten Plänen zu überprüfen und damit verbindlich zu machen, erfordert gegenüber 2015 eine weitere Er-

Gesamtrevision Nutzungsplanung

Genehmigung

4 Wochen

Bargen

5 Wochen

6 Wochen

7 Wochen

8 Wochen

Beggingen Guntmadingen Neuhausen a. Rhf.

Gächlingen Löhningen Neunkirch (3)

97 % innert Monatsfrist

Naturschutz Allgemeines

Oberhallau Schleitheim

Die Naturschutzprojekte wurden gemäss den neuen NFA-Pro-

Zonenplanänderungen

Neuhausen a. Rhf. Neunkirch (2) Ramsen

Bauordnungsänderungen

Löhningen Neuhausen a. Rhf. Neunkirch Ramsen Wilchingen

Quartierpläne, Baulinienpläne, Landumlegungen

2 Wochen

Rüdlingen Teilrevision Nutzungsplanung

218

3 Wochen

höhung des Arbeitsaufwandes. Vorprüfung

1 Woche

Erledigte Gesuche Anzahl

Neuhausen a. Rhf. Neunkirch (2) Ramsen

grammvereinbarungen «Naturschutz und Landschaft 2016 bis 2019» und «Wild- und Wasservogelschutzgebiete 2016 bis 2019» umgesetzt.

Neuhausen a. Rhf. Neunkirch Ramsen Wilchingen

Gächlingen Hallau Neuhausen a. Rhf. (4) Neunkirch (4)

Weitere Schwerpunkte im Jahr 2016 bildeten die fachliche Begleitung der Gemeinden bei den kommunalen Naturschutzaufgaben,

Gächlingen Hallau Neuhausen a. Rhf. (4) Neunkirch (4) Oberhallau Ramsen (2) Schaffhausen (3) Stein am Rhein Wilchingen

Schaffhausen (5) Wilchingen

die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte nach ÖkoQualitätsverordnung, die Überprüfung von raumwirksamen Projekten auf Naturverträglichkeit und die Mitarbeit in verschiedenen kantonalen und nationalen Arbeitsgruppen. Wasser- und Zugvogelreservat Stein am Rhein von internationaler Bedeutung

Bauinspektorat

Der Reservatsaufseher hat gemäss der NFA-Programmvereinba-

Behandelte Geschäfte

2016 2015 2014 2013 2012 2011

Baubewilligungen/Genehmigungen

rung «Wild- und Wasservogelschutzgebiete 2016 bis 2019» regel-

279

296

260

313

324

349

mässige Wasservogelzählungen durchgeführt und die Daten zur

Umweltverträglichkeitsprüfungen

Auswertung an die Vogelwarte Sempach weitergeleitet. Er hat zu-

Komb. Bewilligungen (Koordination)

dem verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmass-

nahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und über-

Zurückgewiesene Gesuche

wacht. Der Bund unterstützte die Aufsicht im Wasser- und Zugvo-

Vorentscheide

gelreservat Stein am Rhein im Jahr 2016 mit einem Bundesbeitrag

Wiedererwägungsentscheide

Strafverfügungen

Total

347

410

331

406

421

426

Eingereichte Gesuche

237

279

286

340

354

370

unter Federführung des Amtes für Geoinformation durchgeführt

wird, sollen die naturschutzrelevanten Flächen im Kanton Schaff-

Ausnahmebewilligungen

Sonstige Verfügungen

Noch hängige Verfahren

Erhobene Gebühren 2016 2015 2014 2013 Baubewilligungsverfahren 367'300.– 347'980.– 329'090.– 379'690.– Bussen

1'000.– 6'150.–

950.– 1'350.–

von Fr. 16'000.–. Regionaler Naturpark Das Ressort Naturschutz hat intensiv an dem neuen Parkprojekt «Ökologische Infrastruktur» mitgearbeitet. Bei dem Projekt, das

hausen digital erfasst werden. Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Koordination der Naturschutzprojekte des regionalen Naturparks mit den kantonalen Naturschutzprojekten, zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten.

A 56 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung

haltsarbeiten und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Entbu-

In den folgenden Schutzobjekten wurden Sanierungs- und Auf-

schungen, Bau von Steinwällen und Trockenmauern usw.).

wertungsmassnahmen durchgeführt: –– Im Objekt «Alte Biberschleife» (Hemishofen) wurden die verlandeten Weiher saniert. –– Im Objekt «Lehmlöcher Rüti» (Lohn) wurden mehrere Gruben ausgelichtet. Mit einer neuen Abbaubewilligung des Tiefbauamtes wurden die Gruben im Eigentum der Lohner Ziegelei AG bes-

Bewirtschaftungsvereinbarungen Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflächen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachgerechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt. Stand (31. Dezember 2016) der Bewirtschaftungsverträge: Fläche [in Hektaren]

ser geschützt. –– Das Objekt «Lehmlöcher Dicki» (Teilgebiet Büttenhardt) wurde mit einer neuen Abbaubewilligung des Tiefbauamtes besser geschützt. –– In den Objekten «Solenberg» (Schaffhausen) und «Kiesgrube Bannen» (Wilchingen) wurden Einsätze zur Bekämpfung von invasiven Neophyten durchgeführt.

Trockenstandorte und Ökologische Ausgleichsflächen

Abgeltungen [in CHF]

2016

2015

*2016

*2015

294

306

255'593

271'148

* Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

Da sich die meisten Vertragsflächen auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche befinden, sind sie in der Regel auch beim Landwirt-

Auengebiet von nationaler Bedeutung

schaftsamt angemeldet. Die Daten der Vertragsflächen wurden mit

Der Kanton hatte im Jahr 2015 von der Stadt Stein am Rhein zwei

dem Landwirtschaftsamt abgeglichen.

Grundstücke erworben, die in der Gemeinde Ramsen direkt an das Auenschutzgebiet «Bibermüli» angrenzen. Auf diesen Grundstücken wurde die landwirtschaftliche Nutzung extensiviert. Es wurde zudem ein Aufwertungskonzept erarbeitet, das unter anderem die Schaffung von Flachweihern zur Förderung von Amphibien und Libellen vorsieht. Flachmoore von nationaler Bedeutung Im Objekt «Ramser Moos» wurde ein kleiner Bachlauf mit einigen Kolken (kleine wassergefüllte Vertiefungen) angelegt.

Bekämpfung von invasiven Neophyten und Problemunkräutern In verschiedenen Schutzgebieten und ökologischen Ausgleichsflächen wurden Zivildienstleistende zur Bekämpfung von invasiven Neophyten (insbesondere Goldruten) und Problemunkräutern (z.B. Ackerkratzdisteln) eingesetzt. Artenschutz Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Ackerblumen, Dicke Flussmuschel, Erdbock, Geburtshelferkröte, Schlingnatter, Heide-

Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung

lerche und Östlicher Scheckenfalter wurden durch gezielte Mass-

Bei zahlreichen Objekten wurden die Bewirtschaftungsverträge er-

nahmen gefördert. Bei verschiedenen Arten wurden Erfolgskont-

neuert.

rollen durchgeführt. Die langjährigen Kontrollen belegen, dass der

Vernetzungsprojekte nach Direktzahlungsverordnung (DZV)

Rückgang bei den meisten Arten gestoppt werden konnte.

Die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte «Klettgau»

Heckenpflanzungen

und «Randen» erfolgt planmässig. Beim Vernetzungsprojekt

In verschiedenen Gemeinden wurden Biotope und ökologische

«Klettgau» wurde der Schlussbericht für die zweite Projektperiode

Ausgleichsflächen mit neuen Hecken und Hochstamm-Obstbäu-

erstellt. Der Schlussbericht und der Antrag für eine dritte Projekt-

men aufgewertet. Insgesamt wurden 2500 Heckensträucher und

periode wurden bei der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkom-

105 Hochstamm-Obstbäume gepflanzt. Wichtige Zielarten, die

mission zur Stellungnahme und beim Landwirtschaftsamt zur Ge-

mit diesen Aufwertungsmassnahmen gefördert werden, sind stark

nehmigung eingereicht.

gefährdete Vogelarten der Heckenlandschaften und Hochstamm-

Pflege der Schutzgebiete durch das PNA

Obstgärten.

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

Kantons- und Bundesbeiträge

nationaler und kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort

Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Na-

Naturschutz fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils

turschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit

auch ortsansässige Landwirte und die kommunalen Forstdiens-

Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch

te einbezogen. In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unter-

Bundesbeiträge ausgelöst werden. Die Beitragshöhe ist in der neuen NFA-Programmvereinbarung 2016 bis 2019 festgelegt.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 57

Bauprojekte, UVP-Verfahren Das Ressort Naturschutz hat bei den Bauprojekten, welche Naturschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und zum Teil aktiv mitgewirkt. Beratung Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden

2330 Hochbauamt Schulen Kantonsschule Bau B «Altbau» Die Gebäude der Kantonsschule und des Schulhauses Emmers-

und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Na-

berg werden aus der Technikzentrale der Kantonsschule mit Heiz-

turschutz fachlich begleitet.

wärme und Warmwasser versorgt. Die bestehende Anlage wird mit

Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen und Informationsveranstaltungen für verschiedene Adressaten organisiert und an diversen weiteren Veranstaltungen mitgewirkt. Förderung des Wohnungsbaues Bautätigkeit (jährliche Erhebung) Die bisher an dieser Stelle aufgeführten Bauerhebungszahlen werden vom Kanton nicht mehr erhoben, weil ausschliesslich auf die vom Bund veröffentlichten Zahlen zurückgegriffen werden kann. Somit entfällt diese Rubrik. Wohnbauförderung Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

Gas betrieben. Geplant ist, dass in Zukunft auch Umweltenergie genutzt werden kann. Mit dem Einbau einer effizienten Luft-Wasser- Wärmepumpe mit eigenem Speicher kann zukünftig 1/3 des fossilen Energieträgers Gas durch Umweltenergie ersetzt werden. Die neue Wärmepumpe, der Zwischenspeicher und das UmluftKühlgerät werden in der bestehenden Heizzentrale angeordnet. Der Wärmetauscher wird im Aussenbereich des Untergeschosses platziert. Der Kostenvoranschlag für den Einbau der Wärmepumpe und die begleitenden baulichen Anpassungen beläuft sich auf Fr. 480'000.–. Mit dem Einbau der neuen Wärmepumpe wurde im November 2016 begonnen, die Arbeiten werden im Frühjahr 2017 abgeschlossen. Bau C «Neubau»

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

Für den Fensterersatz und die Gebäudehüllensanierung im Bau C

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

wurden die Planungsarbeiten Ende Dezember 2016 abgeschlos-

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue

sen. Die 50-jährigen originalen Metallfenster sind in einem schlech-

Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

ten Zustand und wurden letztmals 2003 saniert. Die bestehende

(Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten.

Situation der Fassade mit Wärmebrücken im Sturz-, Brüstungs-

Ende 2016 unterstanden 38 Wohnungen kantonalen Subventionsbestimmungen und 151 Einheiten den Subventionsbestimmungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 61 Gesuche um Zusatzverbilligung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug von Zusatzverbilligung, ZV) bearbeitet. Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2016 hat sich gegenüber dem Vorjahr um 138 auf 686 Einheiten erhöht und ent-

und Stützenbereich, wie auch den undichten und ungenügenden wärmetechnischen Aluminiumfenstern wird durch den Einbau von neuen Fensterelementen verbessert. Gleichzeitig werden die bestehenden Holzverkleidungen isoliert. Die Kosten für diese Arbeiten belaufen sich auf insgesamt 2.0 Mio. Franken. Die Arbeiten starten im Frühjahr 2017 und werden im Herbst abgeschlossen. Bau D «Alte Turnhalle»

spricht einem Anteil von 1.68 % des approximativen Wohnungs-

Im Dachgeschoss der alten Turnhalle wurde eine zusätzliche Nass-

bestandes von 40'807 Einheiten (Vorjahr 40'294). Leer standen

zelle eingebaut. Der Raum beinhaltet eine Dusche, ein WC und ei-

unter anderem 73 Einfamilienhäuser und 144 Wohnungen in Neu-

nen Waschtisch. Er kann nun zusätzlich als Vorbereitungsraum für

bauten (bis 2-jährig, bzw. noch im Bau befindliche). Von den 686

den Turnunterricht genutzt werden.

Leerwohnungen sind 586 zu vermieten und 100 zu verkaufen. Seit 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und betragsmässig, an die Steuerverwaltung geliefert werden, was einigen Mehraufwand mit sich bringt.

Bau F «Sporthalle Munot» Als Brandschutzmassnahme wurden alle Antriebe der Rauch- und Wärmeabzugsanlage im Frühjahr 2016 ausgetauscht. Die den heutigen Anforderungen nicht mehr genügende Lautsprecheranlage für den Turn- und Sportunterricht wurde im Sommer ersetzt. Für die Sicherstellung der Wärmeversorgung und zum Betrieb ei-

A 58 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

nes Störungs- und Wartungsmanagements der Anlagen wurde die Gebäudeautomation saniert.

Wärmeverbund Herrenacker Die Anlage läuft auf einem Top-Niveau. Die beiden Wärmepum-

Berufsbildungszentrum BBZ

pen leisten einen Anteil von 88.8 %, die restlichen 11.2 % (Leis-

Hauptbau

tungsspitzen) werden vom Erdgaskessel geleistet. Gegenüber ei-

Die Gebäudehüllensanierung und die Erneuerung der Sanitärbe-

ner Wärmeerzeugung, welche alleine mit Erdgas betrieben wird,

reiche konnten unter Einhaltung der entsprechenden Kredite und

können jährlich rund 476 Tonnen CO2 eingespart werden.

Terminvorgaben im November 2016 abgeschlossen werden. Die

Staatsliegenschaften/übrige Liegenschaften

«Strategische Raumplanung» mit dem Ziel der Aufhebung des

Randenstrasse 34 «Zeughaus»

Standorts Geissberg soll bis zum Beginn des Schuljahres 2017/18 umgesetzt werden. Für die dafür nötigen baulichen Anpassungen in den Liegenschaften Charlottenfels, Löwenstein und Hauptbau wurde die Detailplanung vorangetrieben. Zudem wurde der Ersatz der Kommunikationsanlagen an allen Standorten evaluiert. Dieser wird ebenfalls bis zum Beginn des Schuljahres 2017/18 umgesetzt. Staatsliegenschaften – Verwaltungsgebäude Mühlentalstrasse 105 «VGM»

Im Haus Nr. 3 wurde unter Einbezug angrenzender Räume ein neuer grosser Lagerraum für die Kantonale Führungsorganisation (KFO) realisiert. Die Arbeiten wurden Ende April 2016 abgeschlossen. Schweizersbildstrasse 69 «Werkhof A4» Nach dem Kreditbeschluss der Schaffhauser Stimmberechtigten zur baulichen Erweiterung des Werkhofs Schweizersbild und der Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen» konnte das LOS «Neubau Salzsilo» bereits vor der Wintersaison 2016/17

Für die Bereitstellung des ausgewiesenen Flächenbedarfs der

realisiert werden. Die Detailplanung der neuen Verwaltungs- und

KSD und zur Optimierung der betrieblichen Abläufe wurden im

Betriebsgebäude wurde mit der Ausschreibung der Hauptgewerke

Neubautrakt das Erdgeschoss und das erste Obergeschoss zu

Baumeister, Elektro, Wärmeverteilung, Lüftungs- und Sanitärarbei-

Grossraumbüros (open space) ausgebaut. Im Zuge dieser Arbei-

ten vorangetrieben. Diese Bauarbeiten beginnen im Februar 2017

ten wurde auch die pendente Erdbebenertüchtigung realisiert.

und werden Ende 2017 grösstenteils abgeschlossen.

Beckenstube 7 + 11 «Regierungsgebäude» und «Münz»

J.J. Wepfer-Strasse 5 «Hochhaus»

Am Regierungsgebäude wurden die historischen Fenster an der

Die Unterhaltsarbeiten der Aussenanlagen und die Abfallentsor-

Ostfassade sowie an Teilen der Nordfassade renoviert. Alle übri-

gung wurden neu organisiert.

gen Fenster wurden ersetzt. In den Korridoren und im Treppenhaus wurden Bodenbeläge und Beleuchtung ersetzt. Das Haus zur Münz erhielt einen neuen Anstrich sowie einen ausführlichen Dachservice mit teilweiser Erneuerung der Spenglerarbeiten. Insbesondere das Holzwerk, Riegelbau, Dachrand und

Schloss Charlottenfels Neuhausen Die Sanierung der beiden Seitenflügel konnte im Frühjahr 2016 abgeschlossen werden. Abschliessend werden 2017 die historischen Pavillonüberdachungen wiederhergestellt.

Gauben, hatte Reparaturen und Ölfarbe nötig. Der geplante Ersatz

Liegenschaftenverwaltung

der Fenster soll in den nächsten Jahren erfolgen.

Vertragswesen

J.J. Wepfer-Str. 6 «Waldhaus»

Nebst den ordentlichen Verwaltungsgeschäften wurde für das von

Die Unterhaltsarbeiten der Aussenanlagen und die Abfallentsor-

den psychiatrischen Diensten der Spitäler Schaffhausen genutz-

gung wurden neu organisiert. Um elektrische Energie zu sparen,

te Areal Breitenau ein neuer Immobilien-Nutzungsvertrag abge-

wurde ein Volt-Control-System eingebaut.

schlossen. Ausgezogen sind die Finanzkontrolle aus dem «VGM»

Rheinstrasse 10/ Rosengasse 8

Mühlentalstrasse 105 und die EKS AG aus dem «Gerberhof» Rheinstrasse 10. Die damit freigewordenen Flächen werden vom

Um den Sicherheitsvorschriften nachzukommen, wurden die Elek-

Arbeitsamt und vom Obergericht genutzt. Im Weiteren werden Teil-

trohauptzuleitung und die Hauptverteilungen ersetzt.

flächen im «Gerberhof» fremdvermietet.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 59

Handänderungen Für die Parzelle Schaffhausen GB Nr. 3513 «Güetli» im Hauental hat die Spida Personalvorsorgestiftung, nachfolgend für die Bau-

klare Zweckbindung eingeführt, welche im Rahmen einer Spezialfinanzierung für Unterhalt und Erneuerung der Gebäude auf dem Areal gesondert verwaltet wird.

gesellschaft Güetli, den Restkaufpreis von Fr. 1'879'420.– bezahlt.

PSY Bauliche Erneuerung Psychiatriezentrum

Von deren Bauvorhaben mit vier innovativen Mehrfamilienhäusern

Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie von 2015 wurde ein Vor-

konnte der Rohbau bereits realisiert werden.

projekt mit Kostenschätzung erarbeitet, welches aufzeigt, mit wel-

Die Parzelle Schaffhausen GB Nr. 21211 «am Hohberg» wurde für Fr. 439'650.– an eine Privatperson veräussert.

chen baulichen Massnahmen das Hauptgebäude des Psychiatriezentrums hinsichtlich seiner Nutzung optimiert werden kann. Dieses Vorprojekt zeigt auf, dass die Anforderungen einer neuzeit-

Projektentwicklung

lichen psychiatrischen Einrichtung im Hauptgebäude zwar weitge-

ESSH Erneuerung Spitäler Schaffhausen

hend erfüllt werden können, dass der hierfür notwendige bauliche

Die Vorlage zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Liegen-

Aufwand aber enorm ist.

schaften der Spitäler Schaffhausen (Revision des Spitalgeset-

Um den Spitälern Schaffhausen die notwendigen Grundlagen hin-

zes) wurde am 28. Februar 2016 vom Schaffhauser Souverän mit

sichtlich des langfristigen Standortentscheids für die Psychiatrie

66,2 % Ja-Stimmen angenommen.

(Festhalten an der aktuellen Einstandortstrategie Geissberg oder

In der Folge wurde mit den Spitälern Schaffhausen ein Baurechts-

Verbleib auf dem Areal Breitenau) bereitstellen zu können, soll

vertrag über eine Teilfläche des Grundstücks GB Schaffhausen Nr.

nun bis Mitte 2017 aufgezeigt werden, mit welchen Minimalmass-

3843 (61'860 m2) mit rückwirkendem Antritt per 1. Januar 2016

nahmen die grössten Inkonvenienzen im Hauptgebäude eliminiert

abgeschlossen. Das Eigentum der bestehenden Gebäude ging zu

werden könnten.

einem Übernahmewert von 20.0 Mio. Franken per Antrittstag auf

Für das von den psychiatrischen Diensten der Spitäler Schaff-

die Spitäler Schaffhausen als Baurechtsnehmerin über. Über die

hausen genutzte Areal Breitenau wurde ein neuer Immobilien-

Einnahmen und Ausgaben 2016 auf dem übertragenen Grund-

Nutzungsvertrag abgeschlossen. In diesem Zusammenhang ist

stück (Mieteinnahmen von Dritten und Prämienzahlungen an die

ein zweckgebundener Fonds (Finanzstelle 7214) eröffnet worden.

Kantonale Gebäudeversicherung) wurde zwischen dem kantona-

Sämtliche Einnahmen und Ausgaben (Nutzungsgebühren und Un-

len Hochbauamt und den Spitälern Schaffhausen per Ende 2016

terhaltsaufwand) werden auf diesem Konto gebucht. Wie in den

abgerechnet.

Vorjahren und im Immobilien-Nutzungsvertrag geregelt sind auch

Nach der erfolgten Eigentumsübertragung liegt die Zuständigkeit

im Jahr 2016 Unterhaltsarbeiten im Rahmen von rund Fr. 300'000.–

für den Unterhalt und die Erneuerung der Gebäude des Kantons-

durch das Hochbauamt ausgeführt worden. Eine weitere Etappe

spitals nun vollständig bei den Spitälern Schaffhausen, welche

der Erneuerung der Wasser-Hauptleitungen, die Dachservices und

2016 das Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau über-

die Sanierung der Gemüsehütte konnten realisiert werden.

arbeitet und eine Präqualifikation zur Evaluation eines geeigneten

PSZ Polizei- und Sicherheitszentrum

Planerteams durchgeführt haben.

Mit Vorlage vom 18. August 2015 (Amtsdruckschrift 15-62) infor-

Auf Seiten des Kantons verbleibt die Finalisierung der eingeleite-

mierte der Regierungsrat den Kantonsrat über den Stand der Ar-

ten Zonenplanrevision mit Rodungs- und Aufforstungsbewilligung

beiten und beantragte einen Kredit für die vorgezogene Realisie-

in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen und den zu-

rung einer Trainings- und Schiessanlage. Mit Beschluss vom 21.

ständigen Stellen des Bundes. Nach aktuellem Kenntnisstand wird

März 2016 genehmigte der Kantonsrat den beantragten Kredit und

der Regierungsrat im zweiten Quartal 2017 abschliessend über die

beauftragte den Regierungsrat, bis Ende 2016 eine Kreditvorlage

entsprechende Zonenplanrevision der Stadt Schaffhausen befin-

für den Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums, die Auslage-

den können.

rung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes sowie über die

Für das Areal des kantonalen Psychiatriezentrums, welches von

städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels zu unterbreiten.

den Spitälern Schaffhausen weiterhin im Mietverhältnis genutzt

Mit Vorlage vom 6. Dezember 2016 (Amtsdruckschrift 16-143) ist

wird, wurde ein neuer Immobilien- Nutzungsvertrag aufgesetzt. Für

die Regierung diesem Auftrag nachgekommen und unterbreitete

die den Spitälern Schaffhausen verrechnete Miete wurde neu eine

dem Kantonsrat «Bericht und Antrag betreffend Kredite für den

A 60 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums und für einen Neubau

soll auf der städtischen Parzelle GB Nr. 21151 direkt gegenüber

für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie betreffend

dem geplanten Polizei- und Sicherheitszentrum realisiert werden.

die städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels». In Abhängig-

Über eine Absichtserklärung, welche mit dem Baurecht Schwei-

keit mit dem zeitlichen Verlauf der Kommissions- und Ratsarbeit

zersbild für den Neubau des Werkhofes für SH Power einhergeht,

wird der notwendige Volksentscheid voraussichtlich in der zweiten

ist rund die Hälfte der Parzellenfläche für dieses Vorhaben reser-

Hälfte 2017 eingeholt werden können.

viert. Aktuell laufen Verhandlungen mit der Stadt Schaffhausen,

TSA Trainings- und Schiessanlage Solenberg Die Vorlage «Bericht und Antrag des Regierungsrates an den Kantonsrat betreffend Sistierung des geplanten Polizei- und Sicherheitszentrums und Kredit für die vorgezogene Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei (TSA Solenberg)» vom 18. August 2015 wurde vom Kantonsrat am 21. März 2016 verabschiedet. Für den Neubau der TSA Solen-

die gesamte Parzelle mit einer Fläche von 12'003 m2 erwerben zu können, um darauf neben dem Neubau auch die Funktionen der Aussenprüfstellen Beringen und Ebnat sowie das Schwerverkehrskontrollzentrum SVKZ unterbringen zu können, welches im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Ausbau der Stadttangente A4 längerfristig aus dem Güterbahnhof ausgelagert werden muss.

korps des Bundes gemeinsam genutzt werden soll, wurde vom

UPFZ Umnutzung Pflegezentrum / Bildungszentrum Geissberg

Kantonsrat ein Baukredit von Fr. 2'630'000.– (Kantonsanteil inkl.

Der Regierungsrat ist zu Beginn des Jahres 2016 dem Antrag des

Aktivierung Grundstückswert) genehmigt. Das Referendum dage-

Baudepartements gefolgt und hat entschieden, dass die Gebäu-

gen wurde nicht ergriffen. Mit dem Bund wurde Mitte des Jahres

lichkeiten des Pflegezentrums nach der Rückgabe durch die Spitä-

ein Vertrag über den gemeinsamen Bau und Betrieb einer zeitge-

ler per 31. Dezember 2016 der kantonalen Eigennutzung zugeführt

mässen Indoor-Schiessanlage mit der entsprechenden finanziel-

werden sollen. Am 24. Mai hat er in der Folge eine Vorlage betref-

len Beteiligung des Bundes von 4.0 Mio. Franken abgeschlossen.

fend «Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum»

Das Hochbauamt hat gegen Ende 2016 die Planerwahl durchge-

zuhanden des Kantonsrates verabschiedet (Amtsdruckschrift 16-

führt und die weiteren Planungsarbeiten initiiert. Die TSA Solen-

67). Über das Vorhaben, den Standort für die Zusammenführung

berg wird Ende 2018 in Betrieb genommen.

des Erziehungsdepartements und der Pädagogischen Hochschule

berg, welche von der Schaffhauser Polizei und dem Grenzwacht-

KTS Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» Nach den am 15. November 2015 positiv verlaufenen Abstimmungen von Kanton und Stadt Schaffhausen über die bauliche Erweiterung und Anpassung des Werkhofs Schweizersbild und die Bildung eines Kompetenzzentrums «Tiefbau Schaffhausen» wurden die Planungsarbeiten im Berichtsjahr weiter vorangetrieben. Die Baubewilligung für die Infrastrukturbauten wurde von der Stadt Schaffhausen am 17. Juni 2016 erteilt. Mit dem neuen Silo für Streusalz konnte Ende 2016 bereits das erste bauliche Element in Betrieb genommen werden. Bis Ende 2017 werden auch die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes, das neue Mannschaftsgebäude sowie die diversen Fahrzeugunterstände realisiert, damit die im Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» zusammengeführten Tiefbauämter von Stadt und Kanton per 1. Januar 2018 planmässig den Betrieb aufnehmen können.

Schaffhausen in einem «Bildungszentrum Geissberg» zu nutzen, werden der Kantonsrat und die Schaffhauser Stimmbevölkerung voraussichtlich im Jahr 2017 befinden. Durch die Übernahme des Pflegezentrums von den Spitälern Schaffhausen wird der Betrieb ab 2017 durch das Hochbauamt sichergestellt. GAZ Gemeinsames Ausbildungszentrum für den Zivilschutz und die Feuerwehren (inklusive Feuerwehrmagazin für den Wehrdienstverband Oberklettgau) Das Baudepartement hat im Berichtsjahr zusammen mit dem Finanzdepartement und den Vertretern der Gemeinden Beringen und Löhningen einen Bericht erarbeitet, welcher aufzeigt, dass sich das Areal der EKS AG in Beringen eignet, die Kantonale Zivilschutzorganisation und die Kantonale Feuerwehrausbildung organisatorisch zusammenzulegen. Zudem können die Magazine des Wehrdienstverbands Oberklettgau in die neu zu erstellende Infrastruktur integriert werden. Mit dieser Zusammenlegung und Dislo-

SVA Neubau Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

kation kann das Zeughausareal auf der Breite freigespielt und einer

Mit Vorlage vom 6. Dezember (Amtsdruckschrift 16-143) unterbrei-

städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden. Der Regierungsrat

tete die Regierung die Vorlage betreffend «Kredite für den Bau ei-

hat am 13. Dezember 2016 beschlossen, nach den im Frühjahr

nes Polizei- und Sicherheitszentrums und für einen Neubau für das

2017 erwarteten Zustimmungen der beiden Klettgaugemeinden ei-

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie betreffend die städ-

ne entsprechende Kreditvorlage zu Handen des Kantonsrates aus-

tebauliche Entwicklung des Klosterviertels». Der Neubau des SVA

zuarbeiten.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 61

2337 Archäologie Ausgrabungen und bauarchäologische Untersuchungen Im Berichtsjahr betrafen rund 50 Baugesuche archäologische Schutzzonen. Die Hälfte davon wurde mit Auflagen versehen. Für 28 teils bereits im Vorjahr bewilligte Projekte fiel der Startschuss. Die meisten archäologischen Untersuchungen erfolgten baubegleitend, d.h. die Erdarbeiten wurden begleitet und zum Vorschein kommende archäologische Überreste innert kürzester Frist freigelegt und dokumentiert. Bei der Hälfte der Baustellen konnten auf diese Weise Funde sichergestellt und relevante Schichten oder Strukturen dokumentiert werden. Drei Bauprojekte lösten längere Notgrabungen aus und erforderten einen grösseren personellen und finanziellen Einsatz. Für die Bewältigung der Arbeiten musste zusätzliches Personal im Umfang von 5700 Personenstunden angestellt werden.

grundrisses mit Aussagen zu Organisation, Bauweise und Siedlungsdauer bis hin zur Funktion der Siedlung in Bezug auf ihr regionales Umfeld. Ab August 2016 wurden entlang der Westflankenmauer des Munots die Bauarbeiten für das Sanierungsprojekt begleitet. Die Zwingeranlage mit einem Schalenturm war in der ersten Hälfte des 15. Jahrhunderts erbaut worden. Im 19. Jahrhundert wurde der ganze Bereich mit Schutt und Erde aufgefüllt. Durch den enormen Druck drohte der Turm auseinanderzubrechen. Bereits im Frühling 2015 wurden die Verfüllschichten im Turminneren abgebaggert. Dabei kam eine Treppe zum Vorschein. Die tageweise Begleitung der hierfür erforderlichen Bauarbeiten erbrachte zusätzliche Informationen zu Bau, Nutzung und Aufhebung der Zwingeranlage. Der anstehende Umbau mit Unterkellerung der «Konstanzischen Schütte» am Karstgässchen 1 löste eine vorgängige Grabung aus. Die ältesten vorgefundenen Spuren reichen ins 12. Jahrhundert

Am Dorfeingang von Osterfingen waren im Herbst 2015 beim Bau

zurück. Damals stand hier ein Haus, welches mit einem für die-

einer Pferderennbahn Spuren aus der Zeit der Kelten entdeckt

se Zeit noch seltenen Kachelofen beheizt wurde. Wahrscheinlich

worden. Dies löste eine mehrmonatige Grabung aus. Die freigeleg-

im Zusammenhang mit dem Bau des Barfüsserklosters hat man

ten Funde und Strukturen stammen aus der Eisenzeit, wobei zwei

die Wohnhäuser abgerissen und das Areal als Garten oder Wei-

Phasen auszumachen sind: Zum einen liegt eine Siedlung des 6.

de genutzt. Davon zeugen Staketenreihen von Einzäunungen. Ver-

bis 5. Jh. v.Chr. vor, zum anderen wurden Teile eines Werkareals

mutlich noch vor dem Bau der «Konstanzischen Schütte» im Jahr

mit Töpferöfen aus dem 1. Jh. v.Chr. freigelegt. Auf der ganzen

1528 wurde ein gemauerter Schacht erstellt, welcher vermutlich

knapp 1'000 m2 grossen Grabungsfläche fanden sich die Hinter-

der Kühlstellung von Lebensmitteln diente. Das untere Ende konn-

lassenschaften einer Siedlung. Über 150 Spuren von Hauspfos-

te auch in vier Metern Tiefe nicht gefasst werden. Die Grabung

ten zeugen von einer regen und aufgrund der Überlagerung von

zeigt eindrücklich einerseits die Kontinuität alter Parzellenauftei-

Hausgrundrissen mehrphasigen Bautätigkeit. Zahlreiche Gruben

lungen, aber andererseits auch den Wandel in der Nutzung ein und

dienten zur Vorratshaltung oder als Abfalldeponie. Die Siedlung

desselben Areals über die Jahrhunderte.

war durch einen Graben geschützt. Der Fundanfall ist riesig und besteht zum überwiegenden Teil aus Tonscherben von Kochtöp-

Prospektion

fen, Schüsseln oder verzierten Bechern. Knochen von Nutz- und

Prospektion wird ausschliesslich von ehrenamtlichen Mitarbeiten-

Wildtieren sowie verkohlte Getreidekörner geben Hinweise auf

den betrieben. Zwölf Privatleute suchen mit Bewilligung der Kan-

die Ernährungsgewohnheiten der Dorfbewohner. Von handwerk-

tonsarchäologie in den ihnen zugewiesenen Arealen nach Ober-

lichem Können und weitreichendem Handel zeugen Schmuckob-

flächenfunden oder mit Detektoren nach Metallobjekten. Funde

jekte wie Gewandschliessen mit Koralleneinlagen, Haarnadeln, ein

römischer Münzen, eines Schweizerdolches aus dem Mittelalter

Arm- und ein Ohrring sowie eine Glasperle, welche aus dem Kar-

und eines Münzhortes mit gegen hundert Kupfermünzen aus dem

patenbecken stammen dürfte. Einblicke in die Lebens- und Vor-

19. Jahrhundert führten insgesamt zu 14 neuen Fundstellen. Der

stellungswelt geben mehrere wohl kultische Deponierungen von

grosse Fundeingang durch diese ehrenamtlichen Privatleute birgt

Miniaturgefässen oder in der Erde vergrabene Gefässe. Speziell ist

zwar ein grosses wissenschaftliches Potenzial, ist aber von der

die Erhaltung von vier Säuglingsskeletten, welche zwischen den

Menge her kaum zu bewältigen. Die Betreuung von Detektorgän-

Wohnhäusern bestattet worden waren.

gern ist jedoch sehr wichtig, um den durch Raubgräber verursach-

Zeitstellung, Erhaltung, Befunddichte und verschiedene aussergewöhnliche Funde erheben das Areal in Osterfingen zu einer Referenzfundstelle von überkantonaler Bedeutung. Die Vielzahl der aufgedeckten Strukturen erlaubt eine Rekonstruktion des Dorf-

ten Schaden eindämmen zu können. Im Herbst konnte das Smartphone-App GIS SHedit in Betrieb genommen werden. Es erleichtert die Erfassung von Prospektionsfunden mit Koordinaten und den wichtigsten Informationen zu den Fundumständen. Die App

A 62 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

kann auch für die grobe Vermessung von Befunden auf Baustellen

offenen Grabung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Gegen

eingesetzt werden.

400 Personen aus dem Kanton Schaffhausen, der Grenzregion

Funde, Konservierung und Restaurierung

Deutschland aber auch von weiter her und zehn Schulklassen aus Osterfingen und Wilchingen nutzten diese Gelegenheit.

Ein Teil der Osterfinger Funde wurde nach und nach gewaschen und mit Inventarnummern beschriftet. Die Funde aller übrigen Gra-

Publikationen

bungen und Baubegleitungen mussten provisorisch zwischenge-

Die Publikation «Schaffhausen im Mittelalter – Archäologischer

lagert werden. Ausstehend ist auch noch die Freilegung diverser

Stadtkataster» (Schaffhauser Archäologie 11) konnte für den

Blockbergungen mit Beigaben aus frühmittelalterlichen Gräbern

Druck weitgehend vorbereitet werden. Die Vernissage findet im

von Schleitheim und Löhningen aus dem Jahr 2015. Lediglich an

ersten Halbjahr 2017 statt.

einer Selektion von Metallfunden aus den Grabungen und der Prospektion konnten dringend notwendige Reinigungs- und Konservierungsmassnahmen durchgeführt werden.

2338 Denkmalpflege

Für die Ausstellung im Museum Schleitheimertal wurden etliche

Allgemeines

Funde neu restauriert und bereitgestellt. Die Begleitung der Planungs- und Einrichtungsarbeiten durch den Restaurator ermöglichte eine fachgerechte Präsentation der teils aussergewöhnlichen Funde in den Vitrinen. Zuhanden der neu gestalteten Ausstellung im Schutzneubau der Thermenanlage in Schleitheim wurden Kopien einiger römischer Funde angefertigt. Lager und Archiv Das Fundstellenregister umfasste mit Stichtag 31. Dezember 2016 total 1'102 Fundstellen, wovon 23 im Berichtsjahr neu hinzugekommen sind. Die Funddatenbank wurde um 362 Stücke ergänzt und beinhaltet aktuell 111'741 Objekte. Neben der kontinuierlichen Inventarisation von Fund-Neuzugängen wird auch die Gra-

Als Fachstelle übernimmt die «Denkmalpflege Schaffhausen» gemäss Leistungsvereinbarung auch die denkmalpflegerischen Aufgaben der Stadt Schaffhausen. Die Fachstellenleiterin war des Weiteren u.a. mit den Vorbereitungen für die Umsetzung der Reorganisation im Bereich Denkmalpflege/Archäologie betraut. Bauberatung/Restaurierungen Die Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen von kantonalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die kommunalen Behörden im Rahmen von Anfragen und Stellungnahmen bei denkmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten.

bungsdokumentation inklusive Plänen und Fotos laufend aufbe-

Die Planungsphase und die Restaurierung von Schutzobjekten er-

reitet und analog sowie digital archiviert. Die Erfassungsformulare,

forderte eine regelmässige fachliche Begleitung: U.a. für die west-

die digitale Ablage und die Datenbank werden laufend verbessert.

liche Flankenmauer des Munots, die Restaurierungs- und Doku-

Diverse Fundobjekte wurden als Leihgabe für eine Ausstellung des

mentationsarbeiten im Kreuzgang des ehemaligen Klosters zu Al-

Liechtensteinischen Landesmuseums «Römer, Alamannen, Chris-

lerheiligen, die Restaurierung des «Vorderen Stokarbergs» sowie

ten – Frühmittelalter am Bodensee» und für die grosse Landesaus-

die Restaurierung der nördlichen Galerie im Schloss Charlotten-

stellung Baden-Württembergs zu «4'000 Jahre Pfahlbauten» zur

fels. Weiter wurden Renovierung und Umbauten der Schaffhauser

Verfügung gestellt.

Altstadthäuser Neustadt 37, Oberstadt 14 und Webergasse 50/52 begleitet. Zudem begleitete die Denkmalpflege in Stein am Rhein

Ausstellungen und Öffentlichkeitsarbeit

die Restaurierung von diversen Altstadthäusern, des Diebs- oder

Am 20. Mai wurde die neue archäologische Dauerausstellung im

Hexenturms sowie die Quaimauer im Bereich des Pfarrhauses

Museum Schleitheimertal eröffnet. Sie zeigt anhand alter und neu-

beim Kloster St. Georgen. Ein weiterer Schwerpunkt bildete die

er Funde und Grabungsergebnisse die reiche Geschichte von Ort

Begleitung der Planung für die Umnutzung der ehemaligen Stahl-

und Region Schleitheim auf. Im April starteten die Abbruch- und

giesserei Werk 1 in Schaffhausen – bei welcher die erste Etappe

Bauarbeiten für den neuen Schutzbau über der Thermenanla-

realisiert wird.

ge in Schleitheim. Wegen unvorhergesehener Bauverzögerungen musste das ursprünglich für den 22./23. Oktober vorgesehene Eröffnungsfest auf den 13./14. Mai 2017 verschoben werden. Die Ausgrabung in Osterfingen wurde Mitte Januar an einem Tag der

Abgeschlossen wurden im Berichtsjahr die Renovierungen der Tanne 7, der Vordergasse 63, der westlichen Flankenmauer des Munots sowie des Fassadenbaus von Karl Moser als Teil der Gesamt-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 63

anlage des Werk 1 im Mühlental, alle in Schaffhausen; in Neun-

Festsetzung der Inventare gemäss NHG

kirch die Umnutzung und Renovierung des Stadtwächterhauses

Per Ende 2016 sind 15 Gemeindeinventare genehmigt (Beringen,

am Untertor. Es wurden weiter eine Vielzahl von planerischen Vo-

Buch, Dörflingen, Gächlingen, Guntmadingen, Hemishofen, Lohn,

rauskünften erteilt und Beratungen für Bauprojekte durchgeführt.

Neuhausen am Rheinfall, Oberhallau, Ramsen, Schleitheim, Sib-

Nebst der Bauberatung wurden von der kantonalen Fachstelle 115

lingen, Stein am Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/Osterfin-

eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt und entspre-

gen). Die Inventare der Gemeinden Bargen, Beggingen, Buchberg,

chende Fachstellungnahmen zuhanden der Gemeinden und des

Neunkirch und Rüdlingen wurden vorgeprüft. Die Inventare der

Bauinspektorats verfasst. Weitere 119 Bauvorhaben wurden für

Gemeinden Löhningen und der Reiatgemeinden (Thayngen) sowie

die Stadt Schaffhausen beurteilt.

der Stadt Schaffhausen sind in Bearbeitung.

Kantonsbeiträge Zur Unterstützung von Restaurierungsvorhaben wurden bei 14 Objekten Beiträge aus dem NH-Fonds in der Höhe von insgesamt Fr. 538'157.– zugesichert. Bundesbeiträge – NFA Die Progammvereinbarung mit dem Bund im Bereich Denkmalpfle-

Die Denkmalpflege hat weiter die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall im Hinblick auf die Erwirkung von Schutzverträgen fachlich unterstützt. Rechtsfragen Die Denkmalpflege wurde in 7 Rekursfällen zur Stellungnahme aufgefordert.

ge und Heimatschutz für die Laufzeit 2016–2020 sichert dem Kan-

Öffentlichkeitsarbeit

ton im Bereich Denkmalpflege und Archäologie für finanzaufwen-

Der Tag des Denkmals am 10. September 2016 stand unter dem

dige Vorhaben, v.a. Vorhaben Dritter, eine durchschnittliche Sum-

Motto «Oasen in der Stadt Schaffhausen». Es wurden in Zusam-

me von Fr. 300'000.– an Bundessubventionen zu. Im Jahr 2016

menarbeit mit der Stadtplanung, Grün Schaffhausen, dem Muse-

sind Fr. 428'381.– an Restaurierungsprojekte zugesichert worden.

um Allerheiligen und dem Hochbauamt spezielle Orte und Plätze

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege Die Denkmalpflege hat 17 Mitberichte zu Nutzungsplanungsänderungen, Quartierplänen und Umweltverträglichkeitsprüfungen verfasst.

thematisch beleuchtet. Dabei wurden die Besucher mit geschichtlichen und baugeschichtlichen Hintergründen vertraut gemacht. Im Mittelpunkt dieses Tages standen der Kreuzgang zu Allerheiligen und seine laufende Restaurierung. In Zusammenarbeit mit der Stadtplanung und dem Haus der Farbe

Hinweisinventare und Forschung

wurde unter dem Titel «Farbkultur in Schaffhausen» eine Farbkarte

Mit den Hinweisinventaren erarbeitet die Denkmalpflege den er-

für die Altstadt Schaffhausen herausgegeben.

forderlichen Überblick über den historischen Baubestand. Die Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage für die Einstufung des Denkmalwertes. 2016 wurde die Überarbeitung des Inventars der Gemeinde Hallau weitergeführt. Das Verzeichnis der schützenswerten Kulturdenkmäler der Stadt Schaffhausen (Inventar) wurde für die Implementierung vorbereitet. Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden 9 Einzelobjektinventare und verschiedene denkmalpflegerische Renovierungskonzepte erstellt. Zudem wurden in Zusammenarbeit mit Grün Schaffhausen die Freiräume und Gärten von Herblingen und Hemmental analysiert und dokumentiert sowie die historischen und stadtgeschichtlichen Grundlagen für die Testplanung Ebnat West aufgearbeitet.

Die Denkmalpflege hat verschiedene weitere Führungen und Referate durchgeführt: –– Feierliche Einweihung der Bergkirche Hallau nach der erfolgreichen Aussenrestaurierung; –– Vorträge in den Gemeinden Bargen, Neunkirch und Rüdlingen zum Inventar der schützenswerten Bauten gemäss NHG; –– Workshop für Maler und Architekten zum Thema Farben in der Altstadt Schaffhausen; –– Presseinformation und Besichtigungen zum Stadthaus Geviert – ehemaliges Barfüsserkloster; –– Fachführung am Munot zur laufenden Restaurierung der Flankenmauer für den Gesamtstadtrat Schaffhausen sowie für den Heimatschutz; –– Fachführung für die Zürcher Denkmalpflege zu laufenden Restaurierungsprojekten in Stein am Rhein;

A 64 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

–– Generalversammlung von Domus Antiqua Schweiz in Schaffhausen mit Fachführungen.

(MIV) beitragen. Nach den ersten Betriebsjahren der S-Bahn ist der öffentliche Verkehr auf Kurs. Im Berichtsjahr engagierte sich der Kanton zudem für Verbes-

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) Die KöV gestaltet und bestellt den öffentlichen Regionalverkehr im Kanton. Der öffentliche Verkehr bringt die Menschen zuverlässig zu Arbeit, Schule sowie Freizeitaktivitäten und stellt Verbindungen

serungen der Angebote Richtung Basel (Hochrheinstrecke) und Stuttgart (Gäubahn), zwei wichtige Projekte, die die nationale und internationale Anbindung des Kantons verbessern werden. Sicherstellung der Finanzierung des Regionalverkehrs

ins nahe und ferne Umland sicher. Dies dient gleichermassen ei-

Der Angebotsausbau in den vergangenen Jahren hat zu einem

nem attraktiven Wirtschafts- und Lebensraum und ermöglicht der

deutlichen Anstieg der Kosten (Abgeltungen) für den ÖV geführt.

Bevölkerung eine umweltgerechte Mobilität. Die KöV ist unter anderem für die Entwicklung von Angebotskon-

Diese galt es, bei möglichst steigendem Nutzen, zu bremsen und ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erzielen.

zepten, die Bestellung sowie die Sicherstellung der Finanzierung

Zur Finanzierung des Fahrplanangebots des regionalen Personen-

des öffentlichen Verkehrs (ÖV) verantwortlich. Dabei strebt der

verkehrs (RPV) der Fahrplanjahre 2016/17 wurden die kantonalen

Kanton ein ÖV-Angebot an, welches einer Vielzahl von Schaffhau-

Abgeltungen nicht reduziert. Um die drohende Finanzierungslücke

serinnen und Schaffhausern einen optimalen Nutzen bringt und

zu schliessen, beantragte der Kanton Schaffhausen bereits im Jahr

mithilft, die übergeordneten Zielsetzungen gemäss kantonalem

2014 beim Bundesamt für Verkehr (BAV) eine entsprechende Kan-

Richtplan bzw. Agglomerationsprogramm bestmöglich umzuset-

tonsquotenerhöhung (Bundesanteil an den ÖV-Kosten der Kanto-

zen. Eines der Ziele ist es, rund 50 % des Mehrverkehrs durch

ne) und hat über die vergangenen Jahre intensiv dafür gekämpft.

den ÖV aufzunehmen. Damit soll die Erschliessungsqualität trotz

Im Mai 2016 hat das BAV der Erhöhung dann zugestimmt. Damit

weiter zunehmendem Verkehr gesichert und ein wichtiger Beitrag

konnte die Finanzierung des Angebots 2016 und 2017 gesichert

zur hohen Standortattraktivität des Kantons Schaffhausen geleis-

werden. Durch die erst im Mai 2016 zugesagten zusätzlichen Bun-

tet werden.

desmittel wurde das kantonale Budget 2016 nicht vollumfänglich

Der öffentliche Verkehr im Kanton Schaffhausen wurde im vergangenen Jahrzehnt markant ausgebaut. Die Angebotsverbesserungen wurden aus einer gesamtheitlichen Sicht entwickelt. Dabei wurden alle Verkehrsträger in die Konzeptentwicklung einbezogen

ausgeschöpft. Für die Jahre 2018/19 erwartet der Kanton erneut einen moderaten Mehrbedarf an Mitteln, der damit aber gesichert sein dürfte. Mit einer zusätzlichen Erhöhung der Kantonsquote durch den Bund ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen.

und mit Blick auf die angestrebte Siedlungsentwicklung aufeinan-

Fahrplanwechsel 2016

der abgestimmt. Mit dem Halbstundentakt im Fernverkehr und di-

Nach dem grossen Fahrplanwechsel im Dezember 2015 änderten

rekten S-Bahnen ins ZVV-Gebiet wurde die Anbindung Richtung

sich im vergangenen Jahr nur Details. Nach dem ersten Betriebs-

Zürich verbessert. Mit der deutlichen Zustimmung der Stimmbe-

jahr kann ein positives Zwischenfazit gezogen werden: Die Benut-

rechtigten im September 2011 zugunsten der S-Bahn wurden die

zung der S-Bahn nimmt weiter zu und die neue Infrastruktur, zum

Weichen für die Erschliessung des Kantons mit der Bahn als Rück-

Beispiel die Haltestelle Neuhausen Rheinfall, wird ebenfalls rege

grat des öffentlichen Verkehrs gestellt und die Busse darauf ab-

genutzt. Im Hinblick auf das heutige Fahrplanangebot kann fest-

gestimmt. In der Zwischenzeit ist der Ausbau der Infrastruktur für

gestellt werden, dass die Vorgaben aus Gesetz und Richtplan in

die S-Bahn abgeschlossen und der Bevölkerung steht ein Netz mit

Bezug auf das Grundangebot für alle Ortschaften im ganzen Kan-

dichten und aufeinander abgestimmten Fahrplänen zur Verfügung.

ton verwirklicht sind und in den meisten Fällen sogar übertroffen

Nach Einführung der neuen Angebote befindet sich der ÖV im

werden.

Kanton nun in einer Phase der Konsolidierung beziehungsweise der Feinabstimmung. Solch grosse Fahrplanumgestaltungen brauchen eine gewisse Zeit, bis sie von den Fahrgästen angenommen und genügend nachgefragt werden. Das gute Angebot wird zu einer vermehrten Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel führen und damit zu einer Entlastung des motorisierten Individualverkehrs

Öffentliche Verkehrskonferenz Der Vorsteher des Baudepartements sowie Vertreter der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr und die in der Region tätigen Verkehrsunternehmen äusserten sich am 7. Dezember traditionsgemäss zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten Massnahmen im öffentlichen Verkehr.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 65

Massnahmen zur Förderung der Nachfrage

stellern (Baden-Württemberg, Basel, Schaffhausen, Aargau sowie

Die Bevölkerung kann mit einer aktiven Nutzung des öffentlichen

mit Einbezug des BAV) und den involvierten Tarifverbünden (WTV,

Verkehrs einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Finanzierung

RVL, Flextax) eine Einigung notwendig, um den derzeitigen Trans-

des ÖV leisten, denn damit steigt der Anteil der Nutzerfinanzierung

portunternehmen zu einer tragfähigen Einnahmensituation zu ver-

und der Kostendeckungsgrad. Die KöV hat deshalb auch den ge-

helfen. Die Anerkennung der schweizerischen GA und Halbtaxa-

setzlichen Auftrag, die Bevölkerung zu informieren und damit die

bonnements bleibt ein zentrales Element für die Attraktivierung der

Nutzung des Angebots zu fördern. Die auf den Fahrplanwechsel

Hochrheinstrecke. Da das heutige Rollmaterial schon derzeit oft

2015 geschaffene Webseite www.sh-mobil.ch wurde zu diesem

an seine Kapazitätsgrenzen stösst, ist es essentiell, die Elektrifizie-

Zweck weiter entwickelt und gepflegt. Sie vermittelt wichtige Infor-

rung der Strecke zwischen Erzingen und Basel voranzutreiben, um

mationen rund um den öffentlichen Verkehr. Mit der Webseite kann

damit besser geeignetes Rollmaterial einsetzen zu können.

der Kanton komplexe Sachverhalte einfach darlegen und erklären.

Verbindungen Richtung Stuttgart (Gäubahn)

Sie deckt das ganze Angebot im Regionalverkehr ab, also über-

Der Ausbau der Gäubahn ist im Berichtsjahr einen Schritt vorwärts

greifend über alle Transportunternehmen, die im Kanton tätig sind.

gekommen. Der Deutsche Bundestag hat an seiner Sitzung vom

Zudem führte die KöV eine gezielte Kampagne in den Gemeinden

2. Dezember 2016 beschlossen, die Gäubahn im Bundesverkehrs-

Beringen, Löhningen und Siblingen durch, um das Umsteigen auf

wegeplan 2030 (BVWP 2030) in den «vordringlichen Bedarf» aufzu-

den ÖV zu fördern und das neu geschaffene Angebot an Entlas-

nehmen. Damit rücken der Ausbau und damit die Verkürzung der

tungsbussen und S-Bahnen bekannt zu machen.

Reisezeit in greifbare Nähe. Mit der Einführung des Interims-Kon-

Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs im Kanton Achse Schaffhausen – Thayngen – Singen Im Berichtsjahr wurde intensiv mit dem Verkehrsministerium von Baden-Württemberg über die Fahrplangestaltung auf der Achse

zeptes erhält der Kanton Schaffhausen ab Dezember 2017 eine stündliche Verbindung nach Stuttgart. Der Kanton unterstützt die Forderung nach einer weiteren Verbesserung des Angebotes mit Neigezügen und schnelleren Verbindungen (Zeithorizont 2025+).

Schaffhausen – Singen verhandelt. Infolge Drehung des Fahrplans

Agglomerationsprogramm Schaffhausen

auf der Gäubahnlinie um eine halbe Stunde (Interimskonzept), ver-

Der Verein Agglomeration Schaffhausen hat entschieden, auf die

schlechtern sich die Anschlüsse in Singen für die Fahrgäste der

Einreichung eines Agglomerationsprogramms der 3. Generation

deutschen Gemeinden. Das Verkehrsministerium von Baden-

zu verzichten, und vorerst seinen Fokus auf die Umsetzung der

Württemberg will deshalb nicht mehr am vereinbarten Fahrplan-

Massnahmen der Agglomerationsprogramme der ersten und zwei-

konzept festhalten, mit der Folge, dass die Durchbindung der S9

ten Generation zu legen.

nicht wie ursprünglich geplant möglich ist. Das Ziel des Kantons ist es, trotz dieser Einschränkung eine möglichst nutzerorientierte Anbindung von Thayngen zu ermöglichen und erarbeitete dazu verschiedene Fahrplankonzepte.

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs wurden bereits alle Massnahmen aus dem ersten Agglomerationsprogramm (AP1) umgesetzt und in Betrieb genommen. Eine Herausforderung im 2. Agglomerationsprogramm (AP2) stellt nach wie vor die Finanzierung der

Verbindungen Richtung Basel (Hochrhein)

prognostizierten 74 Mio. Franken für die vorerst letzte verbleiben-

Im vergangenen Frühling konnte eine Absichtserklärung zwischen

de Massnahme zur Verbesserung der Bahninfrastruktur dar. Diese

den beteiligten Parteien zur Finanzierung der Elektrifizierung unter-

Massnahme soll dazu beitragen, den bestehenden Bahn-Engpass

zeichnet werden. Auf dieser Grundlage konnte auch die Finanzie-

zwischen Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall zu beheben

rung der Detailplanungen des Ausbaus, welche nun in Kürze star-

und ermöglicht den im AP2 ursprünglich vorgesehenen Viertel-

ten werden, sichergestellt werden. Darüber hinaus hat der Kanton

stundentakt zwischen Schaffhausen und Jestetten. Die Umset-

eine Studie zur Abklärung der Auswirkungen einer Anerkennung

zung der Massnahme ist erforderlich, um die verschiedenen Ver-

Schweizer Fahrausweise in Auftrag gegeben. Als Folge der Aner-

kehrssparten (Fernverkehr, S-Bahn, Güterverkehr) in ihrer zuneh-

kennung der schweizerischen GA und Halbtaxabonnements auf

menden Dichte durch diesen Engpass zu leiten und die nötige Fle-

der Strecke zwischen Schaffhausen und Basel wird es zu Nach-

xibilität in der Fahrplangestaltung zu erhalten. Gegenwärtig laufen

fragesteigerungen kommen, was positive Auswirkungen auf den

Abklärungen mit einem angepassten Fahrplankonzept, welches

künftigen Betrieb und die Erlösverteilung haben wird. Deshalb ist

statt eines Viertelstundentaktes auf einem integralen Halbstun-

für die konkrete Ausgestaltung der Anerkennung zwischen den Be-

A 66 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

dentakt der S9 basiert und bedeutend tiefere Investitionskosten

Erhalt der Selbstständigkeit stellt keine zukunftsorientierte Option

verursachen würde.

dar. Aus diesen Gründen haben sich die Transportunternehmen

Die Infrastruktur-Massnahmen im Bereich Strasse und Langsamverkehr weisen unterschiedliche Projektstände auf. Die verantwortlichen Stellen (Stadt Schaffhausen, Gemeinden und Kanton)

des Flextax und der Kanton Schaffhausen entschieden, den Tarifverbund Flextax auf Dezember 2017 in den Nachbarverbund Ostwind (OTV) zu integrieren.

arbeiten daran, diese Massnahmen in den nächsten Jahren erfolg-

Die Fahrgäste profitieren von einem grösseren Verbundgebiet und

reich umzusetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass der ge-

Ostwind-Angeboten sowie zusätzlichen Möglichkeiten im erwei-

samte Nutzen der Agglomerationsprogramme ausgeschöpft wird.

terten Z-Pass. Das komplexe System des öffentlichen Verkehrs

Positive Wirkung des Agglomerationsprogramms

wird vereinfacht und die Zugangshürden für die Fahrgäste gesenkt.

Bereits im Jahresbericht 2015 konnte vermeldet werden, dass

Die Aufnahme der Transportunternehmen in die Ostwind-Genos-

durch die Einführung der S-Bahn im Klettgau und die Anpassung

senschaft wird von Ostwind begrüsst und wird in der Genossen-

des Angebots die Hälfte der Verkehrszunahme durch den ÖV über-

schafterversammlung im Mai 2017 definitiv bestätigt. Die Aufnah-

nommen werden konnte. Damit wurde eine wichtige Zielsetzung

me des Kantons Schaffhausen in die Bestellerorganisation des

des Agglomerationsprogramms erreicht. Dieser positive Trend

Ostwinds und als vollwertiges Mitglied in den Tarifverbundrat wur-

setzt sich auch im Berichtsjahr fort. Die Fahrgastzahlen konnten

de bereits im Dezember 2016 beschlossen und die angepassten

erneut gesteigert werden.

Verträge unterzeichnet. In dieser Organisation können die beteilig-

Strategisches Entwicklungsprogramm STEP 2030 Im Berichtsjahr setzte das BAV die Planung des Ausbauschritts 2030/35 fort. In Arbeit befinden sich gegenwärtig zwei Varianten: Einerseits ein Ausbau mit Projekten für rund 7 Milliarden Franken, welche bis 2030 umgesetzt werden sollen, andererseits Ausbauten für rund 12 Milliarden Franken bis 2035. Mit den geplanten Ausbauten trägt der Bund der Tatsache Rechnung, dass der Verkehr gemäss den Prognosen weiter stark wachsen wird. Die Finanzierung läuft über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) des Bundes. 2017 wird der Bundesrat die Vernehmlassungsvorlage zum nächsten Bahn-Ausbauschritt mit einem konkreten Vorschlag für Projekte verabschieden. Ende 2018 folgt die Botschaft zuhanden des Parlaments und ab 2019 wird der Ausbauschritt im Parlament beraten. Das letzte Wort hat das Parlament – und bei einem Referendum das Volk. Der Kanton Schaffhausen ist über die Planungsregion Ostschweiz (Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau) in den Prozess einbezogen. Für Schaffhausen von grosser Bedeutung ist die Berücksichtigung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen. Integration Flextax Tarifverbund in den Ostwind Tarifverbund Im Berichtsjahr wurden verschiedene Zukunftsszenarien für den Tarifverbund Flextax geprüft. Bei Flextax handelt es sich um einen Kleinstverbund. Die Komplexität in der Tarifwelt steigt, und Forderungen nach Harmonisierung innerhalb der ÖV-Branche nehmen zu. Eine Weiterentwicklung des Verbundes ist kaum möglich. Der

ten Bestellerkantone ihre Interessen im Ostwind-Verbund besser wahrnehmen. Die Integration von Flextax in den Ostwind ist ein Beitrag zur Vereinfachung des schweizerischen öffentlichen Verkehrs. Damit verbunden ist eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems, was zur Sicherung des heutigen ÖV-Angebots beiträgt. Zusammenschluss RVSH / VBSH Der Kanton unterstützt dieses Projekt, da für die RVSH als kleines Unternehmen eine nachhaltige Lösung für die Zukunft gefunden werden muss. Die Stadt Schaffhausen beabsichtigt, die RVSH in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt in städtischem Eigentum zu übernehmen. Im vergangenen Jahr arbeitete die VBSH an einer Vorlage an den Grossen Stadtrat für das Projekt «Gemeinsame Trägerschaft VBSH und RVSH». Der Kanton hat seine Interessen aufgrund seiner verschiedenen Rollen (Eigentümer der RVSH, Besteller des Regionalen Personenverkehrs [RPV], Mitfinanzierer des Ortsverkehrs und als Gemeinwesen) in das Projekt einfliessen lassen. Die endgültigen Entscheidungen fallen in der Stadt im Rahmen einer Volksabstimmung und im Kanton durch den Kantonsrat im Rahmen einer Vorlage des Regierungsrates zur Aufhebung des RVSH-Gesetzes.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 67

2380 Rheinfall Nachdem die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall dem Kanton Schaffhausen die für den Rheinfalltourismus bedeutsamen Liegenschaften im Rheinfallbecken auf Schaffhauser Seite im Baurecht übertragen hat, ist das Baudepartement seit 2011 für die Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung im Rheinfallgebiet zuständig. Die verschiedenen Aufgaben am Rheinfall sind seither aufgeteilt

ble am westlichen Ufer des Rheinfallbeckens. Die denkmalpflegerische Zielsetzung umfasst den Erhalt der Fischzuchtanstalt in der äusseren Erscheinung und der Substanz. Bei der im Sommer 2016 vorgenommenen Renovation der Fassade wurde festgestellt, dass das Riegelwerk der wetteranfälligen Süd-West-Fassade teilweise trockenfaul ist. Die betroffenen Teile wurden ersetzt. Der ganze Gebäudekomplex erhielt zudem einen neuen Farbanstrich.

in die Bereiche Anlauf- und Koordinationsstelle, Tiefbau (Flächen-

In den Schaffhauser Fischereirevieren lebt eine Äschenpopulation

und Parkplatzbewirtschaftung), Hochbau, Finanzen und Marke-

von nationaler Bedeutung. Zur Erhaltung und Bewirtschaftung die-

ting. Mit dem Kauf des Restaurants Park Ende 2014 konnte der

ser Bestände werden grössere Fischzuchtbecken benötigt. Die Ar-

Kanton Schaffhausen seine Besitz- bzw. Eigentumsverhältnisse

beiten für den Ersatz der bestehenden vier Becken wurden im De-

komplettieren. Dem Kanton Schaffhausen gehören nun sämtliche

zember 2016 gestartet. Im Februar 2017 werden die neuen Teich-

Liegenschaften auf der Schaffhauser Rheinfallseite. Das Schlössli

becken installiert.

Wörth, das Restaurant Park und das Bistro Mühleradhaus sind seit 2015 der Rheinfall Betriebs AG verpachtet. In Sachen Marketing wurde die von der Interessengemeinschaft (IG) Rheinfall beschlossene Massnahme von SchaffhauserLand Tourismus und von Winterthur Tourismus umgesetzt. Zielgruppe waren die «Expats» mit Wohnsitz in der Ostschweiz, Zürich, Basel, Bern, Zug und Luzern. Im Berichtsjahr wurden spezielle Rail Away-Angebote lanciert und auf die neue Haltestelle Neuhausen Rheinfall abgestimmt. Ferner wurden auf Tele Zürich an verschiedenen Tagen Werbespots ausgestrahlt. Auch begünstigt vom guten Wetter konnten im Berichtsjahr gegenüber dem Vorjahr mehr Besucher begrüsst werden. So haben rund 900'000 Besucher den Rheinfall auf der Schaffhauser Seite besucht (insgesamt rund 1.5 Mio. Besucher).

Restaurant Park Beim Restaurant Park handelt es sich um einen Betonbau des renommierten Schaffhauser Architekten Walter Maria Förderer aus dem Jahre 1963. Die Sichtbetonfassade weist einen dem Alter entsprechenden Sanierungsbedarf auf. Um weitere Schäden zu vermeiden, wurde 2016 in einer ersten Etappe ein Teil der Fassade saniert. Die beschädigten Stellen wurden freigelegt, die darunterliegenden Armierungseisen behandelt und die Oberflächen wieder reprofiliert. Zum Abschluss wurde die sanierte Sichtbetonoberfläche hydrophobiert und damit vor weiterem Eindringen von Wasser geschützt. Gleichzeitig wurden die vorhandenen Fenster restauriert und farblich in den Ursprungszustand zurückgeführt. Damit der laufende Gastrobetrieb nicht übermässig eingeschränkt wird, werden die Arbeiten in zwei Etappen ausgeführt. Die Fertigstellung

Flächen- und Parkplatzbewirtschaftung

der Sanierung in einer zweiten Etappe ist im Frühjahr 2018 geplant.

Das kantonale Tiefbauamt ist für die Flächen- und Parkplatzbe-

Rheinfallquai

wirtschaftung zuständig. Per 2016 wurden die Parkplätze 1 und 2 (Kurvenparkplatz und Busparkplatz) in einen Schrankenparkplatz umgebaut. Der Bewirtschaftungsaufwand wurde damit reduziert und gleichzeitig konnten die Einnahmen wesentlich erhöht werden. Die neue Parkplatzbewirtschaftung ab 1. Januar 2016 ist eine Massnahme des Entlastungsprogrammes EP2014 (R-006). Die Einnahmen für das Parking am Rheinfall konnten gegenüber dem Vorjahr um rund Fr. 400'000.– auf knapp 2.0 Mio. Franken erhöht werden. Diese Zusatzeinnahmen sind einerseits auf die neue Schrankenanlage und andererseits auf die Anzahl Besucher, die gegenüber dem Vorjahr zugenommen hat, zurückzuführen. Fischzuchtanstalt Zusammen mit dem Schlössli Wörth und dem Fischerhaus bildet die Fischzuchtanstalt ein bedeutendes, ortsbildprägendes Ensem-

Im 2015 wurde eine Sitzarena für grössere Besuchergruppen, wie Schulklassen und Reisegesellschaften, erstellt, nachdem im Jahr davor bereits ein Grillplatz eingerichtet wurde. Im Sommer 2016 wurde ergänzend der Spielplatz, mit einer 12 Meter langen Rutschbahn als Highlight, saniert und damit die Neugestaltung und Aufwertung des Rheinfallquais abgeschlossen.

A 68 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen

auf die erhöhten Eigenmittelanforderungen der Banken wie auch auf den vermehrten freiwilligen Eigenkapitaleinsatz der Käuferinnen und Käufer.

Die Nähe zu Zürich und zum Flughafen, die guten Verbindungen auf Schiene und Strasse, verfügbare Büroräume, das attraktive Kostenniveau bestehend aus Steuern, Immobilien und Lohnniveau sowie das Fachkräftepotenzial sind Trümpfe des Standorts Schaffhausen. Eine im September 2016 bei international agierenden Unternehmen mit Sitz im Kanton Schaffhausen durchgeführte Umfrage der Wirtschaftsförderung hat bekräftigt, dass insbesondere die Unternehmenssteuern und die Verfügbarkeit von Fachkräften ausschlaggebende Faktoren sind. Es scheint auch, dass die inter-

2402 Datenschutz Datenschutz ist und bleibt nicht nur im zunehmend digitalisierten Umfeld, sondern auch in traditionell analogen Bereichen der öffentlichen Verwaltung eine Herausforderung, für deren Meisterung der Kantonale Datenschutzbeauftragte seine Hilfe und Erfahrung anbietet.

national orientierten Unternehmen den Währungsschock aus dem

Auch im Berichtsjahr 2016 war die Nachfrage für Beratung sowohl

Jahr 2015 gut verdaut haben und sich den neuen Bedingungen

von Privatpersonen als auch von öffentlichen Organen sehr gross;

weitgehend anpassen konnten. Bei regional ausgerichteten KMU,

es können im Folgenden nur einige Beispiele der Tätigkeit näher

Gewerbebetrieben und im Detailhandel brachte das vergangene

beleuchtet werden.

Jahr jedoch keine Wende zum Besseren. Mitverantwortlich hier-

Auf Anfrage der Pro Senectute Kanton Schaffhausen wurden die

für sind makroökonomische Einflüsse, wie beispielsweise die nach

Organisation des Mahlzeitendiensts und gleichzeitig die diesem

wie vor angespannte Lage am Arbeitsmarkt, die das Kaufverhal-

zugrundeliegenden Abläufe im ausführenden kommunalen Alters-

ten hemmt und die Konsumentenstimmung drückt. Der anhalten-

heim aus datenschutzrechtlicher Sicht geprüft und optimiert.

de Kostennachteil gegenüber Konkurrenten aus dem Ausland – Stichwort Einkaufstourismus – und die fortschreitende Digitalisierung und der Onlinehandel verstärken die Gefahr von Marktanteilverlusten zusätzlich.

Der Datenschutzbeauftragte ist im Kanton Schaffhausen nicht zugleich auch Öffentlichkeitsbeauftragter, wird aber immer wieder mit Anfragen konfrontiert, welche auch das in der Kantonsverfassung verankerte Öffentlichkeitsprinzip tangieren. Es ist angesichts

Trotz solidem Wachstum und fortschreitender konjunktureller Fes-

der sehr knappen Umsetzung auf Gesetzesstufe zu begrüssen,

tigung hat die durchschnittliche Arbeitslosenquote in der Schweiz

dass das Obergericht nun in Zusammenhang mit Akten des Kan-

wie auch in Schaffhausen im Jahr 2016 gegenüber dem Vorjahr

tonsrats einen praxisbildenden Entscheid fällen konnte.

von 3.2 Prozent auf 3.3 Prozent zugenommen. Beunruhigend ist der Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit, welche insbesondere schwach qualifizierte wie auch sehr speziell qualifizierte Personen trifft. Die entsprechende Flexibilität bei den Stellensuchenden zu stärken und sie zu motivieren, sich neu zu orientieren, ist eine der Hauptaufgaben des kantonalen Arbeitsamtes.

Einer kommunalen Einwohnerkontrolle wie auch dem Kantonalen Strassenverkehrsamt konnte grünes Licht gegeben werden für die Beantwortung sporadischer Anfragen (von Behörden oder Privatpersonen) aus dem benachbarten Ausland: Gemäss gesetzlicher Regelung im Kanton Schaffhausen gelten für Anfragen aus der EU keine strengeren Anforderungen als für Einsichtsbegehren aus der

Der Firmenbestand im Kanton Schaffhausen hat um lediglich 0,4

Schweiz; vorauszusetzen ist im konkreten Fall ebenfalls eine ge-

Prozent (Vorjahr 1,6 Prozent, absolut um 22 Rechtsträger) zuge-

nügende gesetzliche Grundlage oder eine ausdrückliche Zustim-

nommen. Spitzenreiter war wiederum die GmbH (+ 59 Rechtsträ-

mung der betroffenen Personen.

ger). Demgegenüber war bei den Einzelunternehmen ein starker Rückgang (- 47 Einheiten) zu verzeichnen. Die übrigen Rechtsformen haben mehr oder weniger stagniert.

Der zuständige Sicherheitsbeauftragte der KSD (Kanton und Stadt Datenbearbeitung, Network, Security- und Web-Services) wird jeweils im Rahmen des Vermittlungsauftrages des Datenschutzbe-

Der Immobilienmarkt Schaffhausen zeigte sich 2016 weiterhin in

auftragten unterstützt, wenn es darum geht, gesicherte Daten auf

einer guten Verfassung, was gegenüber dem Vorjahr zu einer er-

Datenträgern ausscheidender oder mit einer Administrativuntersu-

höhten Anzahl an Geschäftsfällen führte. Beachtenswert ist, dass

chung konfrontierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kantonaler

sich der seit einiger Zeit zu beobachtende Rückgang bei der Ver-

oder kommunaler Amtsstellen zu sichten und eine Triage zwischen

schuldung 2016 deutlich akzentuiert hat. Zurückzuführen ist dies

privaten und amtlichen Daten vorzunehmen.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 69

Mit der Kantonalen Feuerpolizei wurde eine gesetzliche Grundlage

Einer privaten, auf Video-Überwachungen des öffentlichen Rau-

im Brandschutzgesetz für einen verhältnismässigen Drohnenein-

mes spezialisierten Firma wurden strenge Auflagen gemacht, als

satz zu Einsatz- und Ausbildungszwecken geschaffen.

sie an der Schwertstrasse in Schaffhausen während einiger Tage

Zahlreiche private Anfragen betreffend den teilweise nicht gewährleisteten Datenschutz im Rahmen der «Office»-Software von Mi-

bildgestützte statistische Auswertungen für einen angrenzenden Liegenschaften-Eigentümer durchführen wollte.

crosoft mussten zuständigkeitshalber nach einigen grundsätzli-

Mit der Modernisierung des Datenschutzrechts in Europa (Richtli-

chen Auskünften an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öf-

nie [EU] 2016/680 zum Schutz von Personendaten im Bereich der

fentlichkeitsbeauftragten weitergeleitet werden. Dieser unterbrei-

Strafverfolgung und der Rechtshilfe in Strafsachen; Grundverord-

tete nach einer breit angelegten Abklärung dem Software-Konzern

nung [EU] 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Ver-

mehrere Empfehlungen zu substanziellen Verbesserungen. Mi-

arbeitung personenbezogener Daten - sowie Revision des Über-

crosoft lenkte ein und will diese nun im Rahmen der kommenden

einkommens des Europarats vom 28. Januar 1981 zum Schutz

zwei grösseren Updates weltweit umsetzen.

des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbe-

Eine opferhilferechtlich motivierte neue Regelung im Schweizerischen Strafgesetzbuch ermöglicht unter gewissen Voraussetzungen die Information des Opfers im Falle der Flucht oder Haftentlassung des Straftäters; mangels gesetzlicher Grundlage war dies bis Ende 2015 aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich.

zogener Daten, SEV 108) kommt eine grosse Herausforderung auf das nationale Recht der Schweiz zu. Direkt anwendbar, da zum sogenannten Schengen-Acquis gehörend, ist die Richtlinie (EU) 2016/680, aber auch die anderen Erlasse müssen faktisch beachtet und umgesetzt werden, damit die Schweiz ihren Status als Staat mit angemessenem Datenschutzniveau behalten kann. Letz-

Verschiedenen privaten Anfragern musste erklärt werden, dass

teres ist aus wirtschaftlichen Gründen unabdingbar. Dies wurde in

für die Akteneinsicht in einem vor der Kindes- und Erwachsenen-

einer Stellungnahme zuhanden des Regierungsrats auch im Hin-

schutzbehörde hängigen Verfahren nicht die Bestimmungen des

blick auf den zu erwartenden zusätzlichen Aufwand betont.

Datenschutzgesetzes gelten und deshalb für das Erstellen von Kopien grundsätzlich eine Gebühr erhoben werden kann.

Die Verbesserungen des Datenschutzes müssen innert zwei Jahren nach der Notifikation durch die EU bis am 1. August 2018 um-

In Zusammenhang mit einem Studienprojekt der Hochschule Lu-

gesetzt werden, was eine sehr ehrgeizige Vorgabe ist. Der Bund

zern zu Kindsmisshandlungen in der Schweiz wurden in Zusam-

hat mittlerweile einen Entwurf für eine entsprechende Totalrevision

menarbeit mit dem dortigen Datenschutzbeauftragten angesichts

des (eidgenössischen) Datenschutzgesetzes vorgelegt, auch im

der hohen Sensibilität der bearbeiteten Daten strenge daten-

Kanton wird noch dieses Jahr ein Vorschlag für eine Revision des

schutzrechtliche Vorgaben definiert insbesondere zur Gewährleis-

(kantonalen) Datenschutzgesetzes folgen müssen.

tung der technischen Absicherung möglichst frühzeitiger Anonymisierung.

Der Datenschutzbeauftragte wird dazu seine Hilfe anbieten und sich dabei unter anderem dafür einsetzen, dass im Rahmen der

Der Datenschutzbeauftragte begleitete im Rahmen von Vernehm-

notwendigen Verschärfung des Datenschutzrechts auch die rein

lassungen und Stellungnahmen wiederum diverse kantonale Ge-

fahrlässige Verletzung von Amtsgeheimnissen für strafbar erklärt

setzgebungsprojekte, etwa die Teilrevisionen des Gesetzes über

wird.

die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG), des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) oder des Polizeigesetzes (PolG).

2403 Wirtschaftsamt

Die Spitex-Organisationen im Kanton Schaffhausen haben auf-

Das Wirtschaftsamt ist die Stabsstelle des Volkswirtschaftsdepar-

grund ihrer Aufgaben sehr oft mit sogenannt besonders schüt-

tements in den Bereichen Volkswirtschaft, Tourismus und Statis-

zenswerten Personendaten zu tun, häufig auch mit Personen, wel-

tik. Es ist Verbindungstelle zur externen Wirtschaftsförderung und

che aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht mehr autonom

zur Geschäftsstelle für Regional- und Standortentwicklung (RSE)

über ihre eigenen Daten befinden können. Zuhanden des Spitex-

und zuständig für die Erstellung und Überwachung von deren Leis-

Verbandes des Kantons Schaffhausen wurden umfangreiche Emp-

tungsvereinbarungen sowie für die Überwachung des Vollzugs des

fehlungen zum Datenschutz für die Spitex-Organisationen mit öf-

Wirtschaftsförderungs- und RSE-Gesetzes.

fentlichem Leistungsauftrag im Kanton Schaffhausen ausgearbeitet.

A 70 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Im Oktober 2016 informierte das Wirtschaftsamt zusammen mit

lich zu und beauftragte den Regierungsrat mit der Ausarbeitung

Vertretern der Wirtschaftsförderung und der RSE-Geschäftsstelle

einer entsprechenden Vorlage. Diese wurde dem Kantonsrat am

die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats im Rahmen

15. März 2016 unterbreitet und im Berichtsjahr bis zur ersten Le-

einer Schwerpunktsitzung über seine Aufgaben, die Förderinstru-

sung beraten.

mente sowie seine Prozesse und Controllingmassnahmen.

Statistik

Regional- und Standortentwicklung

Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben er-

In Umsetzung der für erheblich erklärten Motion 2013/8 von Kan-

arbeitet:

tonsrat Christian Ritzmann «Für mehr Transparenz und mehr De-

–– Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und

mokratie im Generationenfonds» wurde eine Vorlage zur Teilrevi-

der Altersstruktur im Kanton Schaffhausen

sion des RSE-Gesetzes vorbereitet und dem Kantonsrat am 28.

–– Koordinationsaufgaben im Bereich Statistik der Unternehmens-

Juni 2016 vom Regierungsrat unterbreitet. Die Kommissionsarbeit

struktur (STATENT)

im Hinblick auf die erste Lesung der Vorlage im Kantonsrat wurde

–– Koordinationsaufgaben im Bereich Unternehmens-Identifikati-

noch im Berichtsjahr abgeschlossen.

onsnummern (UID) –– Pflege des Bereichs Statistik auf der Website des Wirtschaft-

Tourismus

samtes

Nachdem im Herbst 2015 eine Vorlage für ein neues Tourismusför-

–– Statistische Koordinationsstelle des Kantons Schaffhausen von

derungsgesetz von der Stimmbevölkerung äusserst knapp abge-

Bund und Kantonen

lehnt worden war, entfiel ab 2016 jegliche gesetzliche Grundlage

–– Auskunftsstelle statistischer Anfragen

zur Förderung des Tourismus im Kanton Schaffhausen. In einer

–– Diverse statistische Datenaufbereitungen

kurzfristig eingereichten Volksmotion «Gegen den Kahlschlag im Tourismus» verlangten 1'500 Unterzeichnende, dass sich der Kan-

Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen

tonsrat nochmals mit der Tourismusförderung auseinandersetzt.

Siehe Tabelle unten.

Ende Januar 2016 stimmte der Kantonsrat diesem Begehren deut-

Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen 2015 - 2016 31. Dezember 2015

Gemeinden

Aufenthalter (B und Ci)

218 450 3'569 216 751 313 786 761 1'715 374 1'215 680 747 6'218 1'707 417 1'037 671 25'919 1'461 731 2'566 1'065 4'160 454 1'476 59'677

31. Dezember 2016 Schweizer und Ausländer total

Ausländer (Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)

Schweizer

Bargen Beggingen Beringen Buch Buchberg Büttenhardt Dörflingen Gächlingen Hallau Hemishofen Löhningen Lohn Merishausen Neuhausen am Rheinfall Neunkirch Oberhallau Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

Wirtschaftsamt Kanton Schaffhausen, 14. März 2017

44 5 316 36 20 6 66 30 85 33 44 24 49 1'009 101 9 104 19 2'829 87 37 248 73 328 41 74 5'717

Niedergelassene (C)

27 24 640 57 63 27 99 39 271 50 121 50 68 2'990 256 10 228 44 6'934 141 65 529 189 766 107 151 13'946

KurzaufentVorläufig halter (L) AsylsuchAufgenom≥ 12 ende (N) mene (F) Monate

0 0 10 0 0 0 0 0 1 0 4 1 0 64 9 0 1 0 168 2 0 14 0 3 0 0 277

2 4 4 0 1 0 8 2 6 2 1 1 4 8 4 2 0 2 22 1 0 2 0 2 2 3 83

0 5 16 0 0 2 4 0 10 0 3 3 0 21 17 0 6 0 210 6 2 38 10 16 0 7 376

Internationale Nicht Funktionäre zugeteilt und Diplomaten

0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 3 0 0 0 0 5 0 0 0 0 3 0 1 15

Aufenthalter (B und Ci)

Ausländer total

1 0 3 2 1 2 13 0 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 1 31

74 38 990 95 85 37 190 71 373 85 175 79 124 4'096 388 21 339 65 10'168 240 104 831 272 1'118 150 237 20'445

292 488 4'559 311 836 350 976 832 2'088 459 1'390 759 871 10'314 2'095 438 1'376 736 36'087 1'701 835 3'397 1'337 5'278 604 1'713 80'122

231 437 3'635 218 751 323 802 754 1'743 385 1'260 683 736 6'203 1'728 425 1'061 671 25'865 1'440 747 2'596 1'076 4'203 450 1'487 59'910

Schweizer und Ausländer total

Ausländer (Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)

Schweizer

39 10 319 32 21 8 62 31 101 29 51 19 53 1'074 116 11 119 26 2'905 77 28 256 71 346 35 70 5'909

Niedergelassene (C)

31 24 673 57 49 28 109 41 264 53 125 56 62 3'007 262 7 250 50 7'010 145 64 538 196 830 118 166 14'215

KurzaufentVorläufig halter (L) AsylsuchAufgenom≥ 12 ende (N) mene (F) Monate

0 3 9 0 0 0 0 0 3 0 5 2 1 69 16 0 2 0 173 1 0 18 0 5 0 1 308

0 1 0 0 1 0 7 1 7 0 1 0 3 18 6 1 0 1 11 5 0 4 1 4 1 7 80

0 2 23 0 0 0 0 5 12 0 3 3 0 37 7 0 9 3 176 9 7 40 10 17 0 8 371

Internationale Nicht Funktionäre zugeteilt und Diplomaten

0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 3 0 0 0 0 5 0 0 0 0 3 0 1 15

Ausländer total

0 0 3 0

4 0 2 0 0 1 0 0 2 0 1 0 0 0 0 8 0 0 0 0 1 0 22

70 40 1'028 89 75 36 180 78 387 83 187 80 121 4'208 408 19 380 80 10'280 245 99 856 278 1'205 155 253 20'920

301 477 4'663 307 826 359 982 832 2'130 468 1'447 763 857 10'411 2'136 444 1'441 751 36'145 1'685 846 3'452 1'354 5'408 605 1'740 80'830

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 71

2405 Wirtschaftsförderung Überblick Die Wirtschaftsförderung konnte im Jahr 2016 insgesamt 19 Unternehmensgründungen begleiten (Vorjahr ebenfalls 19). Da die nationalen Räte bezüglich zukünftiger Besteuerungssituation von Unternehmen und Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zwischenzeitlich Klarheit geschaffen haben, konnten die Unternehmen ihre Planungssicherheit zumindest teilweise zurückgewinnen. Ab Mitte 2016 konnte eine Zunahme an Ansiedlungsprojekten verzeichnet werden. Es zeigt sich aber, dass die Entscheidungsprozesse in den Unternehmen weiterhin nur zögerlich gefällt werden. Diese abwartende Stimmung ist stark beeinflusst durch die unklaren Folgen der US-Wahlen und der Brexit-Entscheidung auf die Firmen. Der enge Austausch mit der Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen (IVS) und dem Kantonalen Ge-

2 Informationsveranstaltungen mit total rund 65 Interessenten durchgeführt. Im Sinne eines One-Stop-Shops wirkt die Wirtschaftsförderung gegenüber ansässigen Unternehmen aus dem Bereich Technologie- und Innovationsförderung als Erstkontakt und Koordinationsstelle. In Ergänzung zu ihren eigenen Aktivitäten arbeitet die Wirtschaftsförderung eng mit spezialisierten Technologie-Plattformen (u.a. ITS, IPI, RhyTech) zusammen. Diese sind sogenannte Points-of-Entry (POE) in der Innovationsförderung und bilden einen wesentlichen Anteil an der Bestandespflege. Sie ermöglichen als erweiterter spezialisierter Arm der Wirtschaftsförderung eine optimale Betreuung von regionalen KMU im Industrie- und Technologiebereich. Diese Art der Zusammenarbeit wird überregional als vorbildlich angesehen. Das Wohn- und Arbeitsortmarketing fokussiert sich auf Arbeit-

werbeverband (KGV) bewährt sich, um gemeinsam an zukunfts-

nehmende von Schaffhauser Unternehmen. Eine grosse Zahl die-

gerichteten unternehmerischen Lösungsansätzen zum Wohle des

ser oft gutverdienenden Angestellten hat ihren Wohnsitz nicht im

Wirtschaftsstandorts Schaffhausen zu arbeiten. Beim Aufbau von

Kanton Schaffhausen. Damit entgehen dem Kanton wesentliche

Hochschulaktivitäten in Schaffhausen konnte mit der Unterzeich-

Steuereinnahmen. Die Marktbearbeitung richtet sich insbesondere

nung einer Leistungsvereinbarung mit der Hochschule Schaffhau-

auf diese Zielgruppe aus.

sen AG ein wichtiger Meilenstein erreicht werden. Die ersten Lehrgänge sollen bereits im Jahr 2017 gestartet werden.

Die Regional- und Standortentwicklung (RSE) konnte mit dem Start der neuen NRP Umsetzungsperiode eine wichtige Grundla-

Im Jahr 2016 konnten im Rahmen der Bestandespflege 6 erfolgs-

ge für die Jahre 2016–2019 legen. Neu stehen drei Förderschwer-

versprechende Investitions- und Ausbauvorhaben unterstützt wer-

punkte im Zentrum. Zusammen mit den Kantonen AR, AI, GL, GR,

den. Die Wirtschaftsförderung diskutiert gegenwärtig weitere inno-

SG, TG und ZH konnten die strukturellen Voraussetzungen für ein

vative Projektideen mit Schaffhauser Unternehmen. Um KMU, Ge-

regionales Innovationssystem RIS OST geschaffen werden. Die-

werbe und Detailhandel in der Entwicklung und Umsetzung neuer

ses bildet die Grundlage für eine vermehrte Nutzung überregiona-

kreativer und unternehmerischer Ansätze zu unterstützen, beteiligt

ler Synergien im Technologie- und Innovationsbereich.

sich die Wirtschaftsförderung zudem aktiv in Arbeitsgruppen der regionalen und städtischen Industrie- und Gewerbeverbände. Zu-

Organisation und Personelles

sammen mit Partnern nimmt sie im Rahmen des KMU Wirtschafts-

Das Aktivitätsprogramm und die Leistungsziele werden jährlich

forums verschiedenste Praxisthemen auf und gibt Innovationsim-

basierend auf dem Leistungsauftrag zwischen dem Volkswirt-

pulse und Gedankenanstösse. An den 8 Veranstaltungen nahmen

schaftsdepartement des Kantons Schaffhausen und der Generis

350 Unternehmensvertreter/-innen teil.

AG vom 16./17. Juli 2013 erarbeitet. Zur Erfüllung der Aufgaben

Die Wirtschaftsförderung koordinierte weiter den systematischen Austausch des Regierungsrats mit bedeutenden Unternehmen (Key Account Management). Die direkte und systematische Be-

im Bereich Wirtschaftsförderung respektive Regional- und Standortentwicklung (RSE) wendete die Generis AG im Berichtsjahr rund 18'000 beziehungsweise 1'200 Stunden auf.

treuung von Unternehmen durch den Regierungsrat und die Wirt-

Je nach Leistungsfeld, Auftrag und Aufgabenstellung wurden un-

schaftsförderung schafft gerade in der gegenwärtig von Unsicher-

terschiedliche Mitarbeitende ganz oder fallweise für Projekte im

heiten geprägten Zeit bei den Entscheidungsträgern Vertrauen in

Zusammenhang mit Wirtschaftsförderungs- und RSE-Mandaten

den Wirtschaftsstandort.

eingesetzt. Dies ermöglicht den bedarfsgerechten Einsatz unter-

Im Bereich der Jungunternehmerförderung hat die Wirtschaftsförderung 43 Jungunternehmer/-innen individuell beraten und

schiedlicher Qualifikationen und Knowhow-Träger zugunsten des Auftraggebers. Ergänzend arbeiteten Praktikanten und Lernende mit.

A 72 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Standortmarketing

–– Neugestaltung des «Leitfadens für Neuzuzüger» und laufende

Die Wirtschaftsförderungsstelle erbringt der aktuellen Wirtschafts-

Aktualisierung der weiteren Werbemittel (Investment-Guide, Tax

lage angepasste Dienstleistungen. Sie beantragt die Mittel für die

Guide);

Förderungsmassnahmen, macht die Wirtschafts- und Wohnregion Schaffhausen national und international bekannt und stellt deren

–– Digitale Kommunikation mit zielgruppenspezifischen E-Newslettern und Social Media-Aktivitäten;

besonderen Stärken dar. Ferner arbeitet sie mit Organisationen des

–– Publikation von vier Ausgaben des Newsletter der Schaffhau-

Bundes, anderer Kantone und Regionen, den Gemeinden, mit So-

ser Wirtschaftsförderung als Teil des Wirtschaftsmagazins «SH

zialpartnern, Wirtschaftsverbänden sowie mit anderen öffentlichen

Wirtschaft».

und privaten Institutionen und Unternehmen im In- und Ausland zusammen. Ziele sind: Die Erhaltung und Schaffung von Arbeits-

Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen (GZA und S-GE)

plätzen, die Optimierung der Rahmenbedingung für die wirtschaft-

Die Zusammenarbeit mit überregionalen und nationalen Standort-

liche Entwicklung in der Region, die Erreichung einer möglichst

marketing-Organisationen stellt für die Wirtschaftsförderung ein

ausgewogenen Branchendiversifikation und die Ansiedlung neuer

unverändert wichtiges Element dar, um mit zielgerichtetem Mit-

Unternehmen. Dazu gehört auch die Stärkung und Profilierung der

teleinsatz die Marktpräsenz und Bekanntheit von Schaffhausen

Wirtschafts- und Wohnregion im Wettbewerb der Standorte.

bestmöglich zu erhöhen und die eigenen Marktbearbeitungsmass-

Marktbearbeitungstätigkeiten

nahmen auf spezifische Märkte zu konzentrieren.

Die Anstrengungen der Markbearbeitung umfassten:

Mitgliedschaft bei Greater Zurich Area (GZA)

–– Persönliche Kontaktpflege zu Entscheidungsträgern ansässiger

Rotationsgemäss hat der Kanton Schaffhausen anstelle des Kan-

international agierender Unternehmen und laufende Informati-

tons Zug im Verwaltungsrat als dritter Kanton neben Zürich und

on über Standortargumente zugunsten von Schaffhausen (Fo-

Graubünden Einsitz genommen. Zur Bündelung der Kräfte reprä-

kus USA);

sentieren Kantonsvertreter abwechselnd die GZA-Gesamtregion

–– Intensive Netzwerkpflege und Vermittlung von Informationen

an internationalen Veranstaltungen und Roadshows. Erfahrungen

zum Standort Schaffhausen an international tätige Multiplikato-

werden untereinander zur Optimierung des Lead-Managements

ren (Berater, Banken, Anwälte, usw.) in der Schweiz, in Deutsch-

an Koordinationssitzungen ausgetauscht. Die Konzentration in der

land, Indien, China und den USA;

gemeinsamen Marktbearbeitung lag neben den USA in Europa

–– Gezielte Information der weltweiten Swiss Business Hubs von

(Grossbritannien, Deutschland und Frankreich) sowie in Indien und

Switzerland Global Enterprise (S-GE) über Rahmenbedingun-

in China. Schaffhausen profitierte insbesondere im wichtigen US-

gen, Entwicklungen und das Unternehmensumfeld in Schaff-

Markt von der stetigen Präsenz und Marktbearbeitung der GZA.

hausen; –– Teilnahme an ausgewählten Investorenseminaren von S-GE in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Indien;

Zusammenarbeit mit Switzerland Global Enterprise (S-GE) Die gebündelten Marketingaktivitäten wurden entsprechend der

–– Aufrechterhaltung der Zusammenarbeit mit der Organisation

geltenden Leistungsvereinbarung mit den Kantonen durch die nati-

Greater Zurich Area (GZA) zur Sicherstellung der Repräsentanz

onale Standortmarketing-Organisation S-GE durchgeführt. Schaff-

an rund 50 nationalen und internationalen GZA-Investorenver-

hausen profitiert einerseits durch die übergreifende Marktbearbei-

anstaltungen, Messen und S-GE-Veranstaltungen.*

tung zugunsten des Standorts Schweiz, andererseits durch die

Neben der üblichen PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region entwickelte die Wirtschaftsförderung zudem zielgruppenspezifische Kommunikationsmassnahmen: –– Vollständige Überarbeitung von Inhalt und Erscheinungsbild des Internetauftritts (www.economy.sh bzw. www.invest-in-schaffhausen.com);

Möglichkeit zur Teilnahme an S-GE Investorenveranstaltungen im In- und Ausland. Die Stärken des Wirtschaftsstandorts und das hiesige Unternehmensumfeld konnten dank der Durchführung der diesjährigen S-GE Academy in Schaffhausen den Repräsentanten der weltweiten Swiss Business Hubs gut vermittelt werden. Ansiedlungen von Unternehmen Die globalen Entwicklungen – im Besonderen die Präsident-

* Siehe auch im Abschnitt «Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen» erläutert.

schaftswahlen in den USA und die Brexit-Entscheidung in Grossbritannien – und deren unklare Folgen auf Unternehmen verzögern

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 73

insbesondere bei amerikanischen Unternehmen die Ansiedlungs-

Arbeitsplatzentwicklung

entscheide und erfordern anhaltend hohen Informations- und Be-

Die Wirtschaftsförderung führt jährlich eine Erhebung über die Ar-

gleitaufwand von Seiten der Wirtschaftsförderung.

beitsplätze bei angesiedelten Unternehmen durch. Die Erhebung

Die guten Ansiedlungszahlen aus dem Vorjahr konnten mit 19 Firmengründungen im Berichtsjahr gehalten werden. Positiv stimmt der Entscheid der UBS, in Schaffhausen ab dem Jahr 2017 bis zu 500 Arbeitsplätze zu schaffen. Als entscheidende Kriterien für die Standortwahl dieses sowie weiterer vergleichbarer Ansiedlungsprojekte wurden dabei ein idealer Mix aus Kosten und Arbeitskräfteverfügbarkeit genannt.

wurde im ersten Quartal des Berichtsjahres durchgeführt und bezieht sich auf den Stichtag 31. Dezember 2015. Die Unternehmen haben seit 1997 netto insgesamt 2'715 (31.12.2014: rund 2'670) Arbeitsplätze im Kanton Schaffhausen geschaffen. Die Arbeitsplatzverluste infolge der Währungssituation und daraus resultierender betriebswirtschaftlicher Restrukturierungen wurden erwartungsgemäss durch den Aufbau zusätzlicher Aktivitäten und Substanz bei anderen angesiedelten Unternehmen kompensiert. So steht dem angekündigten Abbau von rund 100 Arbeitsstellen bei Unilever der Ausbau von Funktionen anderer angesiedelter Unternehmen entgegen. Der geplante Aufbau von rund 500 Stellen im neuen Business Solution Center der UBS führt ab 2017 zu einer zusätzlichen Schaffung von Arbeitsplätzen in Schaffhausen.

Abbildung 1 – Entwicklung der Ansiedlungen nach Weltregionen

Über den Ansiedlungsprozess hinaus werden in regelmässigen Treffen mit den Unternehmen die Geschäftssituation, anstehende Entwicklungen sowie die Zufriedenheit mit dem Standort besprochen. Um neben den Rückmeldungen aus diesen Gesprächen auch eine systematische Beurteilung der ausschlaggebenden Standortfaktoren zu erhalten, hat die Wirtschaftsförderung im September 2016 bei international agierenden Unternehmen mit Sitz im Kanton Schaffhausen eine Umfrage durchgeführt Die befragten Unternehmen beurteilen das Kostenumfeld (inkl. Unternehmenssteuern) und die Fachkräfteverfügbarkeit als wichtigste Standortfaktoren. Ebenfalls als bedeutend erachtet werden die Verkehrsanbindungen, das generelle Wirtschaftsumfeld und die unkomplizierte Unterstützung durch die Behörden. Bei diesen Faktoren wird Schaffhausen insgesamt sehr positiv beurteilt. Gerade bei den zwei Hauptkriterien Fachkräfteverfügbarkeit und Unternehmenssteuern orten die befragten Unternehmen jedoch weiteren Verbesserungsbedarf, um die Anziehungskraft Schaffhausens für Unternehmen hoch zu halten. Die Tatsache, dass mit der Vorlage zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) auf eidgenössischer Ebene ein erster Schritt in Richtung verbesserter Planungs- und Rechtssicherheit gemacht wurde, hat zu einer merklichen Zunahme an Ansiedlungsanfragen geführt.

Abbildung 2 – Arbeitsplätze durch Ansiedlungen

Steuereinnahmen durch Ansiedlungen Grundlage für die Erhebung der Steuereinnahmen durch Ansiedlungen bildet die Ansiedlungsdatenbank der Wirtschaftsförderung. Aus veranlagungstechnischen Gründen ist die Bestimmung der Steuereinnahmen von juristischen Personen per Ende 2016 nicht möglich. Die nachfolgende Berichtslegung betreffend Steuereinnahmen stellt deshalb – wie bisher – auf Zahlen aus dem Vorjahr (d.h. auf die Steuerperiode 2015) ab. Die Darstellung der Steuereinnahmen aus den seit 1997 bis heute angesiedelten juristischen Personen erlaubt eine Beurteilung der nachhaltigen Wirkung der Ansiedlungstätigkeit auf den Finanzhaushalt von Kanton und Gemeinden. Die Berechnung der steuerlichen Effekte der natürlichen Personen basiert teilweise auf Schätzungen der Wirtschaftsförderung.

A 74 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Abbildung 3 - Kumulierte Steuereinnahmen aus Neuansiedlungen in Mio. Die Berechnungen erfolgen durch die Wirtschaftsförderung basierend auf den tatsächlichen Steuerzahlen der kantonalen Steuerverwaltung zum Stichtag 7. Dezember 2016. Die Berechnungen zu den natürlichen Personen und indirekten Effekte aus dem Gewerbe enthalten Schätzungen.

Für das Steuerjahr 2015 resultieren aus angesiedelten Unterneh-

fenen Schaffhauser Unternehmen sowie die wichtigen Multiplika-

men auf Kantonsebene Steuereinnahmen in Höhe von 48.3 Mio.

toren im Ansiedlungsgeschäft laufend über die aktuellen Entwick-

Franken. Davon entfallen 22.2 Mio. Franken auf die Einnahmen

lungen informiert, um bei diesen die nötige Planungssicherheit für

aus dem Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer. Ein über-

anstehende Investitionsentscheidungen zugunsten des Standorts

proportionaler Teil der Bundessteuereinnahmen stammt von Un-

Schaffhausen zu schaffen. Die klare Strategie und regelmässige

ternehmen mit steuerlichem Sonderstatus, der im Rahmen der Un-

Kommunikation des Kantons Schaffhausen wurde von Unterneh-

ternehmenssteuerreform III abgeschafft werden sollte. Die Steuer-

men und Multiplikatoren gleichermassen positiv geschätzt.

einnahmen auf Gemeindeebene betrugen in der gleichen Periode 22.7 Mio. Franken. Die geschätzten Einnahmen aus Steuern der natürlichen Personen liegen bei rund 26.4 Mio. Franken. Stichtagbezogen ergibt sich für den Kanton und seine Gemeinden unter Berücksichtigung der positiven indirekten Effekte auf das Gewerbe ein kumulierter Steuereffekt in der betrachteten Steuerperiode 2015 von rund 98.2 Mio. Franken (Vorperiode: 82.6 Mio. Franken). Produkt-Management Steuern (PM Steuern)

Fazit –– Gemäss einer Umfrage der Wirtschaftsförderung beurteilen multinationale Unternehmen die Standortfaktoren in Schaffhausen als positiv. Als Hauptstandortfaktoren werden ein idealer Mix aus Kosten und Arbeitskräfteverfügbarkeit genannt. –– Die Präsidentschaftswahlen in den USA und die Brexit-Entscheidung prägten das globale Umfeld im Ansiedlungsgeschäft 2016. Ansiedlungsentscheide – insbesondere von amerikanischen Unternehmen – werden weiterhin nur zögerlich gefällt.

Im Zentrum der Arbeiten im Leistungsfeld PM-Steuern standen die

–– Die klare Strategie und regelmässige Kommunikation des Kan-

Ausarbeitung des kantonalen Massnahmenpakets zur Umsetzung

tons Schaffhausen zur Unternehmenssteuerreform wurde von

der Unternehmenssteuerreform III (USR III) und die Aufbereitung

Unternehmen und Multiplikatoren gleichermassen positiv ge-

der Entscheidungsgrundlagen (Szenarien, Berechnungen, Konkur-

schätzt.

renzanalysen, etc.) für die Regierung als Hauptauftrag der «Task

–– Die Nettobilanz beträgt 2'715 geschaffene Arbeitsplätze durch

Force Steuern». Diese Arbeiten wurden in enger Zusammenarbeit

angesiedelte Unternehmen seit 1997. Positiv für die Zukunft

mit der Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen ausgeführt.

stimmt der Entscheid der UBS, in Schaffhausen ab 2017 bis zu

Die Wirtschaftsförderung hat die Entscheidungsträger der betrof-

500 neue Arbeitsplätze zu schaffen.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 75

–– Die kumulierten Steuereffekte aus Ansiedlungen für die Steuer-

dem kantonalen Planungs- und Naturschutzamt (PNA) und Unter-

periode 2015 haben sich gegenüber 82.6 Mio. Franken im Vor-

nehmensvertretern mit Ansätzen zur Schaffung zukünftiger stra-

jahr auf 98.2 Mio. Franken erhöht.

tegischer Entwicklungsgebiete zur Erhaltung der Ausbaufähigkeit

Bestandespflege Die Tätigkeiten im Rahmen der Bestandespflege, insbesondere die Betreuung ansässiger Unternehmen, umfassen die systemati-

ebensolcher Unternehmen. Diese Ansätze sollen im kommenden Jahr weiter konkretisiert werden. Sprungbrettevent

sche Kontaktpflege von Seiten der Wirtschaftsförderung sowie die

Mit dem Sprungbrett-Event haben 10 Schaffhauser Unternehmen

operative Betreuung der Unternehmen im Hinblick auf die Unter-

die Möglichkeit genutzt, sich als attraktive Arbeitgeber zu präsen-

nehmensentwicklung vor Ort. Damit sollen mögliche Ausbau- oder

tieren. Über 100 Universitäts- und Fachhochschulabgänger aus

Investitionsprojekte, aber auch Restrukturierungsvorhaben früh

der Schweiz und dem angrenzenden Ausland haben die Chance

erkannt werden, um entsprechende Unterstützungsmöglichkeiten

genutzt, um diese Unternehmen und die Arbeitsregion Schaffhau-

rechtzeitig aufzugreifen. Hierzu fanden im Jahr 2016 rund 130 Tref-

sen vor Ort kennenzulernen. Der Sprungbrettevent ist eine konkre-

fen mit Vertretern von Unternehmen statt. Die Gespräche und die

te Massnahme gegen den zunehmenden Fachkräftemangel, der

Unternehmensergebnisse zeigen, dass die Schaffhauser Exportin-

industrielle und periphere Regionen überdurchschnittlich trifft.

dustrie auf den Währungsschock aus dem Vorjahr reagieren konnte, der starke Franken aber weiterhin eine grosse Herausforderung gegenüber ausländischen Wettbewerbern darstellt. Im Ergebnis wurden im Berichtsjahr 6 Vorhaben ansässiger Firmen von der Wirtschaftsförderung unterstützt, wobei der Schwerpunkt auf der Unterstützung von Ausbau- und Investitionsvorhaben lag. Seit 1997 konnte im Rahmen der Bestandespflege mit der Unterstützung von Projekten ansässiger Unternehmen ein Beitrag zum Erhalt von rund 3'440 Arbeitsplätzen (unverändert zum Vorjahr) und zur Schaffung von rund knapp 760 neuen Arbeitsplätzen (Vorjahr: rund 780 Arbeitsplätze) geleistet werden.*

Key Account Management Kanton Schaffhausen (KAM) Als Ergänzung zu ihrer eigenen systematischen Betreuung von ansässigen Unternehmen unterstützt die Wirtschaftsförderung den Regierungsrat im Rahmen des Key Account Management (KAM). Bei diesem Programm steht der persönliche Kontakt zwischen den Regierungsmitgliedern und den Unternehmensleitungen von wirtschaftlich bedeutenden Unternehmen am Standort Schaffhausen im Zentrum und ist Ausdruck der Wertschätzung seitens der Regierung gegenüber den Leistungen dieser Unternehmen, was von den Firmen sehr geschätzt wird. 2016 organisierte die Wirtschaftsförderung 14 solcher Firmenbesuche. Verschiedentlich nahmen

Weitere Tätigkeiten für Unternehmen waren:

auch Vertreter der jeweiligen Standortgemeinde an den Treffen teil.

–– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Bewilli-

Angebote für regionale KMU und Gewerbebetriebe

gungen, Vorschriften usw.;

Entsprechend den Bedürfnissen der Unternehmen hat die Wirt-

–– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern;

schaftsförderung Hilfestellungen bei Anfragen in Bezug auf Bewil-

–– Technologieberatungen und -auskünfte;

ligungen, Vorschriften, etc. geleistet. Dabei wurden neben der Ko-

–– Auskünfte über bzw. Registrierungen in die Immobiliendaten-

ordination von Unternehmensanfragen auch die Vermittlungen zu

bank; –– Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen. Die Dienstleistung zur Unterstützung bei der Suche und Vermittlung von Grundstücken und Immobilien wird von Unternehmen unvermindert stark nachgefragt. Dazu zählen auch Auskünfte über bzw. zur Registrierung in der Online-Immobiliendatenbank. Es zeigt sich, dass grosse zusammenhängende Grundstückflächen für (produzierende) Industrie- und Gewerbeunternehmen im Kanton Schaffhausen nur noch vereinzelt vorhanden sind. Aus diesem Grund beschäftigte sich die Wirtschaftsförderung zusammen mit * Die Erhebung wurde im ersten Quartal des Berichtsjahres durchgeführt und bezieht sich auf den Stichtag 31. Dezember 2015.

und die Abklärungen mit kantonalen und eidgenössischen Dienststellen angeboten. Die Wirtschaftsförderung hat sich sowohl in Arbeitsgruppen des KGV (u.a. «Fitness im Gewerbe») wie auch in Verbundvorhaben der städtischen Gewerbeorganisationen mit ihren Mitteln eingebracht. Ziel dieser Aktivitäten ist die gemeinsame Entwicklung von Ideen und Initiativen zur Stärkung von Detailhandel und Gewerbe im Kanton. Damit soll den Folgen des veränderten Einkaufsverhaltens und neuer Konkurrenz (Onlinehandel, Einkaufsverhaltens, etc.) gemeinsam und aktiv entgegengewirkt werden.

A 76 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Internet Firmendatenbank d@ch Das grenzüberschreitende Datenbankprojekt d@ch (www.dach. org) wird von der Wirtschaftsförderung seit 1998 zur Unterstützung regionaler KMU und Gewerbebetriebe betreut. Beteiligt sind sechs Kantone sowie vier grenznahe deutsche Industrie- und Handelskammern. 386 Schaffhauser Unternehmen (Vorjahr: 387) haben ihr Firmenprofil auf dieser Datenbank eingetragen. Wie schon im letzten Jahr wurden auch 2016 monatlich rund 80'000 Abfragen registriert, was die Bedeutung der Plattform für das überregional agierende Gewerbe deutlich unterstreicht. KMU Wirtschaftsforum Schaffhausen

ansässigen Unternehmen mit aktiven Massnahmen auf das herausfordernde Marktumfeld reagieren. Technologie- und Innovationsförderung Die Wirtschaftsförderung wirkt gegenüber technologieorientierten Unternehmen aus der Region im Sinne eines One-Stop-Shops als Erstkontakt und Koordinationsstelle zu Dienstleistern und spezialisierten Technologieplattformen. Durch die Darstellung der vorhandenen Branchenkompetenzen (u.a. Logistik, Life Science, Packaging) und die Integration einer Unternehmenslandkarte positioniert sich der Standort Schaffhausen als Technologiestandort. Gemeinschaftsstand MEDTEC Europe 2016

Unter dem Titel «KMU Wirtschaftsforum Schaffhausen» finden

Zum neunten Mal war Schaffhausen mit einem Gemeinschafts-

Veranstaltungen zu verschiedenen Themen statt. Zielgruppen sind

stand an der MEDTEC Europe in Stuttgart vertreten. Dabei prä-

u.a. Führungspersonen von regionalen Unternehmen, HR-Mitar-

sentierten sich wiederum 4 Medizinaltechnikunternehmen aus der

beitende oder themenspezifisch interessierte Personen sowie an-

Region. Der Auftritt wurde durch die Wirtschaftsförderung koor-

gehende Jungunternehmer. Trägerschaft sind der KGV, das kanto-

diniert.

nale Arbeitsamt, die Höhere Fachschule für Wirtschaft Schaffhausen HFW sowie die Wirtschaftsförderung, welche die Koordination und das Anmeldemanagement übernommen hat. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe wurden im Jahr 2016 insgesamt 8 Veranstaltungen mit rund 350 Teilnehmenden durchgeführt. Jungunternehmerförderung Im gewerblichen Bereich führte die Wirtschaftsförderung im Jahr 2016 43 Einzel- resp. Kurzberatungen durch (Vorjahr: 26). Die be-

Zusammenarbeit mit spezialisierten Technologie-Plattformen In Ergänzung zu ihren eigenen Aktivitäten arbeitet die Wirtschaftsförderung eng mit spezialisierten eigenständigen TechnologiePlattformen zusammen. Es sind dies insbesondere: –– ITS Industrie- und Technozentrum Schaffhausen; –– IPI International Packaging Institute; INNO-PACK.NET; –– Rhytech Materials World.

währte Veranstaltung «Ich mache mich selbständig» für angehende

Diese Plattformen und Initiativen sind wesentliche Faktoren im

Jungunternehmer/-innen wurde wiederum zweimal durchgeführt.

wirtschaftlichen Umfeld der Region Schaffhausen und leisten ei-

Beide Veranstaltungen wurden insgesamt von 65 Teilnehmenden

nen wichtigen Beitrag zur Bestandespflege. Sie ermöglichen die

(Vorjahr: 50) besucht. Die Veranstaltungen sind auf die Veranstal-

optimale Betreuung von Industrie- und Technologie-Unternehmen

tungsreihe des KMU Wirtschaftsforum Schaffhausen abgestimmt. Im Bereich Technologie-Start-ups wurden 25 Beratungen mit insgesamt 14 Initianten geführt (Vorjahr: 53 Beratungen mit 25 Initianten). Von den betreuten Start-ups befinden sich 12 in der Gründungsphase.

in Themenfeldern wie Innovationsförderung, Wissens- und Technologietransfer, Vernetzung und Projektlancierung. Sie erleichtern regionalen KMU den schnellen Zugang zu und die Zusammenarbeit mit ausserkantonalen Unternehmen und Kompetenzträgern wie z. Bsp. Hochschulen oder Technologieparks. Ziel dieser engen Zusammenarbeit ist die Stärkung der regionalen KMU und die För-

Fazit

derung der Innovationsfähigkeit von Schaffhauser Unternehmen.

–– Die persönliche systematische Kontaktpflege mit ansässigen Unternehmen (inkl. angesiedelter Unternehmen) und Verbänden

Koordination Innovationsförderung mit regionalen und nationalen Initiativen

ist uneingeschränkt wichtig. Sie stellt das frühzeitige Erkennen

Die Wirtschaftsförderung unterstützt die Arbeiten zur Koordination

von Ausbau-, Investitions- oder Restrukturierungsvorhaben si-

der unterschiedlichen innovationsorientierten Aktivtäten der Ost-

cher und ermöglicht den zielgerichteten Einsatz von Unterstüt-

schweizer Kantone. Dabei gelten die vorgenannten Technologie-

zungsleistungen.

Plattformen und die Aufgabenteilung im Kanton Schaffhausen als

–– 2016 konnten 6 derartige Vorhaben ansässiger Firmen von der Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Dies zeigt, dass die

beispielhaft.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 77

Die Wirtschaftsförderung nimmt aktiv die Interessensvertretung

sitzen) in regelmässigen Abständen mittels direkter Ansprache

des Kantons Schaffhausen beim nationalen Innovationspark wahr

über verschiedene Themenkreise informiert.

und sondiert Möglichkeiten, den Kanton und damit die regionalen Unternehmen optimal in die Aktivitäten des nationalen Innovationsparks und seiner Netzwerkstandorte einzubinden. Dabei hat sich der Kanton Schaffhausen bereits als agiler Technologiestandort in Dübendorf und beim Park innovAARE positionieren können.

Baulanddatenbank Die GIS-basierte Baulanddatenbank wurde im Berichtsjahr über 19'000 Mal aufgerufen, was einem langjährigen Schnitt entspricht. Für die Pflege der kommunalen Daten sind die Gemeinden zuständig. Die Wirtschaftsförderung unterstützt diese bei Fragen zur Da-

Fazit

tenpflege und gibt Impulse für die regelmässige Aktualisierung.

–– Die (überregionale) Technologie- und Innovationsförderung

Fazit

nimmt eine wichtige Bedeutung zur Unterstützung ansässiger Industrie-KMU ein. Die Wirtschaftsförderung stellt den Erstkontakt sicher, wirkt koordinierend und arbeitet an zusätzlichen Rahmenbedingungen, wie die Akquisition von Hochschulaktivitäten. Zur optimalen Betreuung der Unternehmen bewährt sich die enge Zusammenarbeit mit spezialisierten Technologieplattformen. –– Die gemeinsamen Initiativen mit Partnerplattformen leisten ei-

–– Eine grosse Zahl gutverdienender Angestellter von Schaffhauser Unternehmen hat ihren Wohnsitz nicht im Kanton Schaffhausen. Diese verfügen über ein hohes Steuerpotenzial, das derzeit nicht dem Kanton Schaffhausen zugutekommt. –– Die Aktivitäten im Bereich Wohn- und Arbeitsortmarketing sind auf Mitarbeitende von Schaffhauser Unternehmen ausgerichtet, die hier arbeiten und nicht in Schaffhausen leben.

nen wichtigen Beitrag zur Profilierung des Technologiestandorts

Mitarbeit in verschiedenen Gremien

Schaffhausen und zur Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Un-

Neben der systematischen Zusammenarbeit mit den Wirtschafts-

ternehmen.

verbänden IVS und KGV sowie den lokalen Gewerbeverbänden

Wohnen und Arbeiten

arbeitet die Wirtschaftsförderung u.a. in folgenden Gremien mit:

Das Wohn- und Arbeitsortmarketing der Wirtschaftsförderung fo-

–– Arbeitsgruppe Wirtschaftsförderer Bodenseekonferenz (IBK)

kussiert auf Arbeitnehmende von Schaffhauser Unternehmen, die

–– Bodensee Standort Marketing GmbH

noch nicht in der Region Schaffhausen wohnen. Ziel ist es, ihnen

–– Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen

das attraktive Arbeitsangebot, die hohe Lebensqualität und die

–– Metropolitankonferenz Zürich

einmalige Umgebung mit attraktiven Wohnangeboten aufzuzei-

–– Randenkommission Arbeitsgruppe Wirtschaft

gen. Die Aktivitäten in diesem Bereich umfassen insbesondere die

–– Vorstand Schaffhauserland Tourismus

Marktbearbeitung mittels des elektronischen Newsletters «Will-

–– Stiftungsrat International School of Schaffhausen (ISSH)

kommen in Schaffhausen». Diesen Newsletter erhalten auch die

–– Interdepartementale Arbeitsgruppe Demografie

Kontakte aus der eingestellten Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies». Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die rund 5'000 Kontakte weiterhin regelmässig über die Vorzüge Schaffhausens und die Arbeits- und Immobilienangebote in der Region informiert und sensibilisiert werden.

Zusatzaufträge von Gemeinden und Dritten Gemeinden oder Dritte können gemäss Gesetz Leistungen der Wirtschaftsförderung beziehen und Aufträge vereinbaren, die über den Leistungsauftrag hinausgehen. Sie haben in diesem Fall die entsprechenden Aufwendungen gemäss § 4 der Verordnung zum

Daneben wird auch der englischsprachige «Expat-Newsletter» mit

Wirtschaftsförderungsgesetz abzugelten. Im Berichtsjahr hat die

Informationen zu wichtigen Anlässen in der Gegend und zu Schaff-

Wirtschaftsförderung folgende Aufträge gegenüber Gemeinden

hauser Traditionen angeboten.

und Dritten erbracht:

2016 organisierte die Wirtschaftsförderung wiederum einen soge-

Wirtschaftspraktikum für Lehrpersonen (Erziehungsdepartement)

nannten Welcome-Event. An diesem Anlass erhalten neue Mitarbeitende von Schaffhauser Unternehmen Informationen und Tipps

In Zusammenarbeit mit dem kantonalen Erziehungsdepartement,

zum Leben in Schaffhausen. Um diese Bestrebungen zu unterstüt-

der IVS und dem KGV führt die Wirtschaftsförderung seit 2008

zen, werden Personalverantwortliche von Schaffhauser Unterneh-

jährlich das Wirtschaftspraktikum für Lehrpersonen durch. Da-

men (in der Region ansässig oder auch von ausländischen Haupt-

bei erhalten Lehrpersonen der Sekundarstufe 1 Gelegenheit, aus

A 78 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

serhalb des Schulbetriebs Einblick ins Arbeitsleben der verschie-

Dialogforum (Neuhausen am Rheinfall)

densten Betriebe zu gewinnen. Durch diese Arbeitserfahrungen

Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beauftragte die Wirt-

können sie ihre Schülerinnen und Schüler optimal auf den Berufs-

schaftsförderung des Kantons Schaffhausen mit der Planung, Be-

einstieg vorbereiten. Aufgrund der nachlassenden Nachfrage (Teil-

gleitung, Koordination und Moderation eines Dialogforums. Ziel

nahme von nur einer Lehrperson im Berichtsjahr) wird das Kon-

ist die Sensibilisierung der Bevölkerung für die baulichen Heraus-

zept nächstes Jahr überarbeitet. Die aufgewendeten Stunden im

forderungen und Weiterentwicklungen der Gemeinde. Die Wirt-

Gegenwert von 3'692 Franken (inkl. MwSt.) wurden vollumfänglich

schaftsförderung organisierte seit dem Jahr 2015 mehrere Infor-

vom Erziehungsdepartement getragen.

mationsveranstaltungen und Quartiergespräche sowie im 2016 einen Bevölkerungsrundgang im Neuhauser Zentrum.

Key Account Management Kanton Schaffhausen (KAM) (Staatskanzlei)

Das Projekt verursachte im Berichtsjahr Kosten in der Höhe von

Die Wirtschaftsförderung unterstützt den Regierungsrat in dessen

16'666.45 Franken. Davon sind 12'657.05 Franken (inkl. MwSt.)

Bestrebungen, den wichtigen Kontakt mit angesiedelten Unter-

Abgeltung für Dienstleistungen der Wirtschaftsförderungsstelle

nehmen aufzunehmen und ansässige KMU regelmässig persön-

und 4'008.40 Franken Drittkosten. Die Finanzierung erfolgte voll-

lich zu besuchen. Dies in Ergänzung zu ihren eigenen systema-

umfänglich durch die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall.

tischen Aktivitäten zur Betreuung ansässiger Unternehmen. Die Arbeiten verursachten im Jahr 2016 Gesamtkosten in Höhe von 41'324.75 Franken. Davon sind 30'113.05 Franken (inkl. MwSt.) Abgeltung für Dienstleistungen der Wirtschaftsförderungsstelle und 11'211.70 Franken Drittkosten. Ab dem Jahr 2017 werden alle durch die Wirtschaftsförderung erbrachten Mitarbeiterstunden für das KAM neu über das ordentliche Wirtschaftsförderungsbudget abgegolten (FiPos. 2405.318.5034).

Wohnortmarketing Beringen (Beringen) Der Gemeinderat von Beringen hat die Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen im Jahr 2016 mit der Entwicklung eines Wohnortmarketing-Konzepts beauftragt, welches Aufgabenfelder und Massnahmen zur Verbesserung der Wohn-, Arbeits- und Lebensqualität sowie des Images von Beringen beinhaltet. Das Projekt hat einen Kostenumfang von 49'680 Franken (inkl. MwSt.), welche für die Dienstleistungen der Wirtschaftsförde-

Stadtentwicklung Schaffhausen (Schaffhausen)

rungsstelle aufgewendet wurden. Die Finanzierung erfolgte je zur

Zusammen mit Vertretern des Stadtrats und der Stadtplanung

Hälfte durch die Gemeinde Beringen und durch beteiligte Immo-

Schaffhausen fand ein laufender Austausch zur städtischen und

bilieninvestoren.

kantonalen Entwicklung statt. Die Wirtschaftsförderung brachte dabei eigene Projektideen ein und unterstützte die städtischen Exekutivpolitiker bei Fragen rund um die wirtschaftliche Entwicklung. Im Jahr 2016 hat die Wirtschaftsförderung insbesondere aktiv bei den Arbeiten zur Testplanung Ebnat West mitgewirkt. Die aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 9'000.75 Franken (inkl. MwSt.) wurden vollumfänglich von der Stadt Schaffhausen bezahlt.

Kapazitätsberechnung Schulrauminfrastruktur (Gemeinde Thayngen) Die Gemeinde Thayngen beauftragte die Wirtschaftsförderung mit der Analyse des zukünftig zu erwartenden Kapazitätsbedarfs der Schulinfrastruktur. Mittels statistischer Analysen und Wahrscheinlichkeitsberechnungen wurden zuhanden des Gemeinderates die Grundlagen erarbeitet, um mögliche Engpässe in der Schulrauminfrastruktur aufzuzeigen. Die Resultate dienen als Grundlage für die

Verein «Schaffhausen Total»

politische Diskussion. Die Aufwendungen in Höhe von 5'228.80

Der Verein «Schaffhausen Total» bezweckt die Förderung der Regi-

Franken (inkl. MwSt.) wurden durch die Gemeinde Thayngen be-

on Schaffhausen als Wirtschaftsstandort im Sinne der integrierten

zahlt.

Vermarktung der Region Schaffhausen durch die Führung einer Beratungs- und Informationsstelle sowie durch Werbe-, PR- und Verkaufsförderungsmassnahmen. Der Verein finanziert sich über Leistungsvereinbarungen, Mitgliedschaften, Sponsorenbeiträge und Mieterträge. Der Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen ist vom Verein mit dessen Geschäftsführung betraut. Die aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 35'233.10 Franken (inkl. MwSt.) werden vom Verein getragen.

Runder Tisch (Stein am Rhein) In Stein am Rhein haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Gewerbe, Tourismus, Kultur und Gastronomie in einer Arbeitsgruppe «Runder Tisch Stein am Rhein» zusammengeschlossen. Hauptziel war dabei der gegenseitige Informationsaustausch sowie die Erarbeitung von Lösungsansätzen für die Schaffung von Synergien. Die Wirtschaftsförderung hat diesen Prozess begleitet. Die im Jahr

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 79

2016 aufgewendeten Stunden im Gegenwert von 1'900 Franken

zur Stärkung der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit (Unterneh-

(inkl. MwSt.) werden durch die Stadt Stein am Rhein getragen.

menssteuerreform III). Das Projekt generierte Einnahmen in Höhe

Spezialprojekte Schaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse

von 6'932.65 Franken und Ausgaben von 2'444.05 Franken. Der Überschuss von 4'488.60 Franken (inkl. MwSt.) wurde mit dem Wirtschaftsförderungskredit verrechnet.

Im Berichtsjahr wurden die Planung der 10. Schaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse 2017 aufgenommen und die Werbeak-

Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle

tivitäten mit der Aussteller-Ausschreibung gestartet. Diese Veran-

Unter der Finanzposition 2405.318.5034 bewilligte der Kantonsrat

staltung schafft einen Überblick über das Leistungs- sowie das

für das Jahr 2016 einen Betrag von 3 Mio. Franken.

Lieferpotenzial ansässiger Betriebe und findet am 5. Mai 2017 in der IWC Arena statt. SH Wirtschaft (Newsletter der Wirtschaftsförderung) Das Magazin «SH Wirtschaft» zu regionalen Wirtschaftsthemen

Die Wirtschaftsförderungsstelle verwendete die ihr zur Verfügung stehenden Mittel wie folgt: Beschreibung Beträge in Franken

wird von der Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit dem

Total zur Verfügung stehende Mittel gemäss Staatsvoranschlag 2016

3'000'000

Verlag Meier & Cie. publiziert. Es hat zum Ziel, einer breiten Leser-

Mittelverwendung:

schaft die Vielfalt der Schaffhauser Wirtschaftsstruktur und deren

Drittkosten Leistungsfeld Wirtschaftsförderung

-202'798

Betriebe näherzubringen. Damit wird ein Beitrag zum verbesserten

Drittkosten Leistungsfeld Wohnortmarketing

-47'021

Bewusstsein der Öffentlichkeit über die Bedürfnisse und Herausforderungen der Schaffhauser Wirtschaftsakteure geleistet.

Leistungsauftrag des Kantons an die Generis AG für Wirtschaftsförderung und Wohnortmarketing: Honorare -2'542'359

Die Wirtschaftsförderung zeigt in ihrem speziell gekennzeichneten

8 % MwSt. auf Honorare und Drittkosten

-207'581

Teil «Newsletter» spannende Zusammenhänge des Wirtschaftsle-

Saldo

241

bens auf, gibt Einblick über ihre Arbeit und informiert über laufende Projekte. Das Magazin erscheint quartalsweise und wird als Beilage der Schaffhauser Nachrichten verteilt, wodurch eine potenzielle Leserschaft von rund 25'000 Personen erreicht werden kann.

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge (4445) Auf Antrag der Wirtschaftsförderung hat der Regierungsrat im Berichtsjahr aus der dritten Tranche des Verpflichtungskredits zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen Mittel in der Höhe von insgesamt 340'000 Franken bewilligt. Even-

Das Magazin «SH Wirtschaft» stösst in seinem zweiten Erschei-

tualverpflichtungen in Form von Bürgschaften wurden nicht ein-

nungsjahr auf eine sehr gute Resonanz und hohe Akzeptanz. Es

gegangen. Mit den Förderungsbeiträgen wurden Investitionen, die

ist dank Werbeeinnahmen selbsttragend und der Wirtschaftsför-

Schaffung von Arbeitsplätzen und der Aufbau von Unternehmen

derungskredit wurde nicht belastet.

mit volkswirtschaftlicher Bedeutung in der Region unterstützt.

Gemeinschaftsstand MEDTEC Europe 2016 Das Projekt generierte Einnahmen in Höhe von 15'891.30 Franken und Ausgaben von 16'658.45 Franken. Das Defizit von 767.15 Franken (inkl. MwSt.) wurde mit der Abrechnung des Wirtschaftsförderungskredits auf FiPos 2405.318.5034 belastet.

Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen Das Erfolgsmessungssystem bzw. die Kontrolle der Leistungsvereinbarungen umfasst neu gegründete Firmen, Ausbauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinbarungen, einzelbetriebliche Förderungsmassnahmen sowie die Anzahl geschaffener Ar-

Tax Guide

beitsplätze. Die Kontrollergebnisse werden laufend in einer Daten-

Gerade im Umfeld sich verändernder Steuergesetze stellt der Tax

bank aktualisiert:

Guide ein wichtiges Werbe-, Informations- und Nachschlageinstrument im Ansiedlungsgeschäft und in der Bestandespflege dar. Er bietet einen kompakten, verständlichen Überblick über die aktuell geltende Steuergesetzgebung im Kanton, weshalb er von Unternehmen und Multiplikatoren gleichermassen nachgefragt wird. 2016 konzentrierte sich die Überarbeitung auf die Massnahmen

–– Eine Leistungsvereinbarung wurde aufgelöst infolge Nichterfüllung der Leistungspflichten und die gewährten Steuererleichterungen wurden zurückgefordert; –– Bei 5 Leistungsvereinbarungen endete die Vertragsdauer ordentlich.

A 80 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2406 Regional- und Standortentwicklung Kanton Schaffhausen (RSE) Organisation und Führung der RSE-Geschäftsstelle Für das Geschäftsführungsmandat wurden im Berichtsjahr

onalen Regionen eingerichtet werden. Zu diesem Zweck haben die Ostschweizer Kantone AR, AI, GL, GR, SG, TG und das «Pro Zürcher Berggebiet» beschlossen, gemeinsam das Projekt RIS OST zu etablieren. Angestrebte Wirkungen in den Zielgebieten sind:

250'000 Franken (inkl. MwSt.) bewilligt. Dieser Betrag wird je hälf-

–– Verbesserung der Innovationsleistungsfähigkeit;

tig von Bund und Kanton getragen. Die im Rahmen der Regional-

–– Ausschöpfung von Innovationspotenzialen;

und Standortentwicklung durchgeführten Verbundprojekte sind

–– Erhöhung Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit;

zumeist sehr komplex und bedürfen eines grossen Beratungsauf-

–– Beitrag zur Erhaltung / Schaffung von Arbeitsplätzen.

wands. Die Generis AG hat im Jahr 2016 rund 1'200 Stunden ein-

Der Kanton Schaffhausen brachte sich über die RSE-Geschäfts-

gesetzt. Sie prüfte zahlreiche Projektideen, begleitete diverse Pro-

stelle aktiv in der interkantonalen Arbeitsgruppe RIS OST ein und

jektträger und beurteilte zusammen mit dem Volkswirtschaftsde-

konnte entscheidenden Einfluss auf die Ausrichtung und Ausge-

partement die Förderwürdigkeit von Initiativen hinsichtlich volks-

staltung der Zusammenarbeit nehmen. Dies auch, weil die Schaff-

wirtschaftlichem Nutzen und Gesetzeskonformität. Im Falle einer

hauser Technologieplattformen (ITS, IPI, RhyTech) überregional

ablehnenden Bewertung waren die RSE-Geschäftsstelle und das

wirken und als beispielhaft gelten.

Volkswirtschaftsdepartement stets bestrebt, den Projektinitianten anderweitige Möglichkeiten für die Projektumsetzung aufzuzeigen. Die Geschäftsstelle darf mit Zustimmung des Regierungsrats von der entsprechenden Trägerschaft Aufträge zur Leitung oder

Laufende Projekte Im Jahr 2016 sind vom Regierungsrat folgende Projekte bewilligt worden:

Sachbearbeitung von Vorhaben übernehmen, die ausserhalb ihres

–– Dampfschiff

Grundauftrages liegen. Diese sind aus den für das Vorhaben zur

–– Hochschule Schaffhausen

Verfügung stehenden Mitteln zu finanzieren. Im Berichtsjahr haben

–– Einkaufs- und Erlebnisregion Schaffhausen

die Projektträger folgender Vorhaben die Geschäftsstelle mit der Projektleitung betraut: –– Berufseinstieg Fachkräftemangel «go tec! Labor» –– Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen –– Swiss Materials –– Medienakademie Schaffhausen –– Einkaufs- und Erlebnisregion Schaffhausen Erfahrungen aus den abgeschlossenen NRP-Umsetzungsperioden

Die Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in nachfolgen Tabellen dargestellt. Im Berichtsjahr 2016 waren total 19 Projekte aktiv. Das im Jahr 2013 vom Regierungsrat bewilligte und danach länger sistierte Projekt «Veranstaltungshalle Stahlgiesserei» wurde im Jahr 2016 von der Projektträgerschaft zurückgezogen. Die genehmigte Projektunterstützung in Höhe von 975'000 Franken wurde nicht in Anspruch genommen und verbleibt in vollem Umfang im Generationenfonds.

Basierend auf dem im Jahr 2015 eingereichten NRP-Umsetzungsprogramm für den Zeitraum 2016 bis 2019 schloss der Kanton

RSE-Projektfinanzierung – Generationenfonds (7004)

eine neue Programmvereinbarung mit dem Bund ab. Darin sind

Die Finanzierung der RSE-Projekte wird wie folgt sichergestellt:

Meilensteine und Ziele für folgende Förderschwerpunkte festgeschrieben:

–– Mittel à fonds perdu: Vom Bund stehen im Rahmen der NRP in der gesamten Programmphase (2016 bis 2019) à fonds per-

–– Programmziel 1: Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen;

du Mittel im Umfang von 2.7 Mio. Franken für kantonale und

–– Programmziel 2: Tourismus;

1.8 Mio. Franken für interkantonale Projekte zur Verfügung. Die

–– Programmziel 3: Wertschöpfungssysteme zur Verbesserung der

im Jahr 2016 bewilligten Projekte werden mit 0.6 Mio. Franken

Rahmenbedingungen, Wettbewerbs- und Exportfähigkeit des Kantons Schaffhausen. Gemäss Anforderungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) müssen in der neuen Programmperiode Regionale Innovationssysteme (RIS) zur Erhöhung der Innovationsdynamik in funkti-

Bundes- und 2.7 Mio. Franken Kantonsfördermittel unterstützt. –– Finanzierungsanteile: Für die 19 im Jahr 2016 aktiven Projekte beträgt das Projektvolumen 45 Mio. Franken. Daran beteiligte sich der Bund mit 10 Mio. Franken und der Kanton mit 10.6 Mio. Franken. Bemerkenswert ist der überproportionale Finanzie-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 81

rungsanteil von Projektträgern und Dritten am Projektvolumen

Fazit:

von 24.4 Mio. Franken. Dies zeugt von einem hohen Engage-

–– Mit dem Start der neuen NRP-Umsetzungsperiode konnte der

ment der Projektträger und wurde auch in der Bewertung durch

Kanton Schaffhausen Anfang Jahr eine wichtige Grundlage für

das SECO sehr positiv hervorgehoben.

die Jahre 2016 bis 2019 legen. –– Die im Rahmen der Regional- und Standortentwicklung durchgeführten Verbundprojekte sind meist sehr komplex und bedürfen eines grossen Beratungsaufwands. Die RSE-Geschäftsstelle bleibt eine wichtige Ansprechpartnerin für die Projektträger. –– Im Jahr 2016 wurden drei neue Projekte bewilligt. Hervorzuheben ist das Grossprojekt «Hochschule Schaffhausen», welches im Jahr 2017 mit dem Betrieb der Schule starten wird. –– Zusammen mit den Kantonen AR, AI, GL, GR, SG, TG und ZH konnten die strukturellen Voraussetzungen für ein regionales Innovationssystem RIS OST geschaffen werden. Dieses bildet die Grundlage für eine vermehrte Nutzung überregionaler Synergien im Technologie- und Innovationsbereich.

Abbildung 4- Prozentuale Aufteilung des Projektvolumens sämtlicher aktiven RSE-Projekte

NRP-Darlehen: Die in der dritten Programmphase (2016 bis 2019) zur Verfügung stehenden Darlehen von 2.3 Mio. Franken wurden bisher noch nicht beansprucht.

Stadt Schaffhausen

B.02 Einkaufs- und Erlebnisregion

2014 bis 2019

2015 bis 2017

Rheinfall Betriebs AG

Verein Industrie- und Technozentrum Schaffhausen ITS

**4.22 ITS Innovations- und Technologieförderung 2016-2019

** Kanton Schaffhausen = Leadkanton, Beiteiligung u.a. durch andere Kantone

* Kanton Schaffhausen = Partnerkanton, Lead bei anderen Kantonen

° LWG oder BAFU Projekte

Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft Verein Industrie- und Technozentrum Schaffhausen ITS

*'4.20 Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft

**4.21 Swiss Materials

1 Hierin

nicht enthalten ist der gesetzlich verankerte Kantonsbeitrag an die Elektrifizierung der Bahnlinie Schaffhausen - Erzingen (-Basel), 2013 = 4,85 Mio. Franken von Total höchstens 15 Mio. Franken.

TOTAL

2016 bis 2019

2014 bis 2018

2014 bis 2017

2013 bis 2016

Meier + Cie AG Schaffhausen Verein IPI International Packaging Institut

**4.17 Medienakademie Schaffhausen

2013 bis 2016

Verein Mikro- und Nanotechnologie Euregio Bodensee

**'4.19 International Packaging Institut 2014+

*4.9.2 Nano-Cluster Bodensee 2013+

Kreis 4 - Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen

3.18 Rhine Falls Story

2015 bis 2016

Verein für Hausarztmedizin in der Region Schaffhausen HAV-SH

3.17 Hausärzteversorgung Kanton Schaffhausen

2014 bis 2017 2012 bis 2016

Verein Schafuuser Puuremärkt Verein Forum Städtli Neunkirch

°3.8.2 Weiterentw. Schafuuser Puuremärkt - Umsetzung

2012 bis 2018

3.14 Potenzialaktivierung Neunkirch

Verein Regionaler Naturpark Schaffhausen Verein Genussregion Wilchingen, Osterfingen, Trasadingen

°3.6.3/3.6.4 Naturpark Errichtungsphase 2014 - 2017 und Betrieb 2018 - 2019

°3.7.2 Prewo III - Umsetzung

Kreis 3 - Ländliches und touristisches Schaffhausen

2014 bis 2016 2015 bis 2019

FHS St.Gallen Hochschule für angewandte Wissenschaft Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen NGSH

2.5.1 Innovationsförderung SH

2.6 Natur und Wissenschaft zum Anfassen

2014 bis 2018

2017 bis 2027

2014 bis 2018

arcona Management GmbH

Hochschule Schaffhausen AG

2016 bis 2017

Projektdauer

Stiftung go tec Schaffhausen

2.4.2 Berufseinstieg-Fachkräftemangel "2012+ und go-tec! Labor"

Kreis 2 - Industrielles Schaffhausen

1.9 Kongress-Infrastruktur Projekt Urba(h)n

Kreis 1 - Urbanes Schaffhausen

C.01 Hochschule Schaffhausen

NRP-Programmziel 3: Verbesserung der Rahmenbedingungen & Wettbewerbs- und Exportfährigkeit

Verein Pro Dampfer

Projektträger

B.01 Dampfschiff

NRP-Programmziel 2: Tourismus

NRP-Programmziel 1: Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen

Projektname

_________________________

Umsetzungsperiode 2012 - 2015

Umsetzungsperiode 2016 - 2019

Beilage 1: Fördergelder RSE

Jahresbericht 2016 – RSE-Geschäftsstelle – Projekte per 31.12.2016

9'994'984

506'000

676'000

783'000

25'000

10'000

90'000

357'600

3'492'900

2'963'684

34'000

420'000

500'000

106'800

30'000

Bund

10'624'380

610'000

103'000

32'000

621'000

20'000

20'400

10'000

70'000

90'000

286'080

2'803'700

1'400'000

135'000

66'000

1'170'000

500'000

2'500'000

157'200

30'000

Kanton1

24'408'470

Projektträger

45'027'834

Total

Beilage 1 A 82 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 83

Beilage 2: Fördergelder RSE

Auflistung der Abweichungen und des Projektstatus erlaubt dabei

Nachfolgend werden die Projektträgerschaft, die Grundidee, der

auf der unten beschriebenen Basis eine Bewertung des Realisie-

Output sowie Outcome, der Projektstatus sowie die Abweichun-

rungsquotienten der Projekte. Abweichungen, die sich im Rahmen

gen der RSE-Projekte aufgeführt. Im Zentrum stehen die NRP Pro-

der Umsetzung ergeben haben, werden speziell vermerkt.

jekte der NRP-Umsetzungsperiode 2016-2019 sowie der NRP-

Bewertung des Realisierungsquotienten:

Umsetzungsperiode 2012–2015. Weiter sind die Projekte des Bun-

 Projekt auf Kurs  Projekt mit Verzögerung  Projekt abgeschlossen

desamtes für Landwirtschaft (BLW) sowie des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) aufgeführt, die über RSE kofinanziert werden. Die

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

Abweichungen / Status

Teil A – Projekte Umsetzungsperiode 2016-2019 Programmziel 1: Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen A Programmziel 2: Tourismus B Programmziel 3: Verbesserung der Rahmenbedingungen und Wettbewerbs- und Exportfähigkeit C B.01 Dampfschiff (2016–2017) Programmperiode 2016-2019

• Gründung der Pro Dampfer AG Verein Pro Dampfer Zur Aufwertung des Tourismus und zur Erhöhung der Standortattraktivität der • Gespräche der Synergiepotentiale mit URH vertieft Region will der Projektträger einen innovativen Öko-Dampfer bauen lassen und • Regelmässige Information der Öffentdiesen auf dem Rhein in Betrieb nehmen. lichkeit zum Projektstand Die Inbetriebnahme soll voraussichtlich im Jahr 2020 erfolgen. Dafür soll ein Betriebs- und Finanzierungskonzept erarbeitet, die Form der Trägerschaft evaluiert, Verbund und Synergiemöglichkeiten geprüft und der Einfluss auf die Zielgruppe und Region aufgezeigt werden.

B.02 EinkaufsStadt Schaffhausen Im Zuge der Digitalisierung verschmelund Erlebnisregion zen die Grenzen zwischen realer und virtueller Welt im Alltag zunehmend. (2016–2017) Gerade für kleinere, lokale Angebote stellt dies eine grosse Herausforderung Programmperiode dar. Ziel des Projektes ist daher eine 2016-2019 Steigerung der Wertschöpfung der lokalen Anbieter zu erreichen. Einerseits durch In-Wert-Setzung des lokalen Gewerbes und Detailhandels. Bewohnern und Besuchern soll auf attraktive und übersichtliche Weise im digitalen Raum das regionale Gesamtangebot aufgezeigt werden. Stärkere Verknüpfung von Einkaufen und Erleben (Cross-Selling) soll Besucher Mehrwerte schaffen. C.01 Hochschule Schaffhausen (2017–2027) Programmperiode 2016-2019

• Erste Steuerungsgruppensitzungen durchgeführt • Erfassung aller Einkaufs- und Erlebnisangebote in den beteiligten Projektgemeinden • Machbarkeit WLAN geprüft und Partnerevaluation durchgeführt • Plattform und Corporate Design entwickelt • Einbezug von verschiedenen lokalen Stakeholdern (Pro City, SHLT, URH, Runder Tisch Stein am Rhein, Ortsmarketing Neuhausen, KGV, Rheinfall Betriebs AG)

• Zeichnungsmöglichkeit für Interessenten aus der Region geschaffen • Synergiepotenzial mit URH geklärt • Diverse Medienberichterstattungen zum Projekt



• Attraktive, moderne Darstellung der Gemeinde im digitalen Raum – Gemeinde wird neu erlebbar (Filme z.B. mit Drohnenflügen über Stadt, Bilder etc.) • Einbindung von bestehenden Einkaufsund Erlebnisangebote in ein übergreifendes Gesamtkonzept • Höhere Präsenz der lokalen Angebote im digitalen Raum

Hochschule Schaff- Durch die Gründung und den Betrieb • Gründung der Hochschule Schaffhau- • Mit den Aufbauarbeiten der Hochschuhausen AG einer Hochschule in Schaffhausen soll sen AG vor Ort le konnte eine erste Basis geschaffen der Innovations- und Wirtschaftsstandort, • Aufbauarbeiten und Sicherung von werden, die nachhaltig die Ausbildung Räumlichkeiten für den Start der von qualifizierten Fachkräften fördern wie auch der Lebens- und Wohnraum Arbeiten vollzogen kann. Schaffhausen weiter gestärkt werden. Wirtschaft, Industrie sowie Studierende • Aufbau des Professorenteams und des • Der Bildungsstandort Schaffhausen aus der Region Schaffhausen sollen vom Studiengangangebotes läuft wird entwickelt und attraktiv. individuell gestaltbaren und flexiblen Studienangebot profitieren. In einer ersten Phase soll der Hochschulbetrieb aufgebaut und die schweizerische institutionelle Akkreditierung erlangt werden. Nach Erlangung der Akkreditierung sollen zusammen mit der Schaffhauser Wirtschaft und auf deren Bedürfnisse entsprechend, technisch-naturwissenschaftliche Studiengänge entwickelt und durchgeführt werden. Der Schaffhauser Wirtschaft sollen dadurch neue Impulse gegeben und die Anwerbung und Ausbildung von Fachkräften erleichtert werden.



A 84 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

Abweichungen / Status

Teil B – Projekte Umsetzungsperiode 2012-2015 Kreis 1: – Urbanes Schaffhausen 1.9 KongressInfrastruktur Projekt Urba(h)n

arcona Management GmbH

(2014–2018) Programmperiode 2008–2011

Im Kanton Schaffhausen soll das Manko • Realisierung von Kongressinfrastruktur • Neben den Ausstrahlungseffekten bei der Kongressinfrastruktur behoben • Erstellung Betriebs- und Vermarkund der regionalen Wertschöpfung werden. Der Kanton Schaffhausen hat tungskonzept etabliert sich die Veranstaltung auch ein grosses Interesse daran, dass gerade • Rekrutierung von Personal und Aufbau im Sinne der Standortattraktivität für von Marketingaktivitäten die Einwohner des Kantons. Durch eine auf dem zentral gelegenen Areal Bleiche national ausgerichtete Kommuniauch eine Kongressinfrastruktur entsteht. Diese Infrastruktur leistet einen Beitrag kationsstrategie wird der Standort zur Entwicklung des Kongress- und Schaffhausen dadurch nachhaltig Seminarstandorts Schaffhausen und mittransportiert und beworben. verbessert die Standortqualität.

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Als Beitrag zur Sicherung der Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften und einem nachhaltigen Wachstum der Schaffhauser Industrie, soll das «go tec! Labor» Kindern und Jugendlichen der Region Schaffhausen zur Verfügung stehen. Das «go tec! Labor» soll als fixe Institution den Kindern und Jugendlichen technische Lerninhalte näherbringen und deren Neugier für naturwissenschaftliche Phänomene wecken. Mittels fachkundigem Personal sowie Schulungsbeiträgen von Fachpersonen aus der Industrie und Wirtschaft wird das «go tec! Labor» ein möglichst breites Feld der Technik und Naturwissenschaften abdecken.

• Faszination Technik • Projekt zur Bearbeitung des Fachkräftemangels im Verbund. Es besteht eine • Durchführung von Kursen mit total über 5'000 Kindern breite Abstützung und Mitfinanzierung • Ausbau Freizeitangebote (bspw. drittes durch die regionale Industrie und Tüftelcamp durchgeführt) Wirtschaft. • Optimierung und Ausbau Kursangebot • Das «go tec! Labor» baut eine mit didaktischen Partnern lokale Plattform auf, die praxisnah das Technikverständnis unter Berück• Karriere Technik • Absage ERFA Veranstaltung Thema sichtigung der Herausforderungen Nachwuchsförderung der Schaffhauser Industrie fördert. • Eigenleistungen einholen Als Verbundlösung der Schaffhauser Industrie trägt es aktiv dazu bei, eine • Weiteres • Strategiesitzungen zur WeiterentwickBrücke zwischen der Industrie und der Schule zu schlagen. lung go tec! • Neue Stiftungsräte rekrutiert • Go tec! ist ein Musterprojekt für • Überregionale Berichterstattung verschiedene Regionen. Regelmässiger Austausch mit ähnlichen Initiativen in Liechtenstein / Schwarzwald Baar / Friedrichshafen finden statt.

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Mit der Vermittlung von massgeschneidertem Know-how im Bereich Innovationsmanagement für den Standort Schaffhausen, den hier angesiedelten Unternehmen und Arbeitnehmern sollen substanzielle Wettbewerbsvorteile im Bereich Innovationsmanagement geschaffen werden. Um das Projektziel «Innovationsförderung / Sensibilisierung Schaffhausen» zu erreichen, sind mehrere Aktivitäten erforderlich. Die Neuausrichtung des Projekts basiert auf folgenden konzeptionellen Eckpfeilern: Nicht mit Weiterbildung beginnen Strikte Netzwerkorientierung Unterschiedliche Formen der Unterstützung (Ideenfächer, Impulsveranstaltungen, Innovationswerkstatt, Projektbegleitung, Individualcoaching) Anschlüsse an Fachhochschulweiterbildung schaffen

• Durchführung von diversen Impulsver- • Der Standort erhält durch die Präsenz anstaltungen, Innovationswerkstätten eines Hochschulprogramms einen und Workshops starken Trumpf im Kampf um die An• Enge Zusammenarbeit mit Querdensiedlungen von neuen Unternehmen. kerparadies / ITS • Durch Veranstaltungsreihen profitieren • Regelmässige Kommunikation via Interessierte von neusten ErkenntnisITS-Newsletter sen und Instrumenten rund um das • Weiterentwicklung des Programms in Thema Innovation. Zusätzlich profitieVorbereitung ren sie von einer attraktiven Plattform zur Vernetzung und dem Austausch.

Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen 2.4.2 Stiftung go tec Berufseinstieg Schaffhausen Fachkräftemangel – «2012+ und go tec! Labor» (2014–2018) Programmperiode 2012–2015

2.5.1 Innovationsförderung SH

FHS St.Gallen, Hochschule für angewandte Wissenschaften

(2014–2016) Programmperiode 2012–2015

2.6 Naturforschende Natur und Wissen- Gesellschaft Schaffschaft zum hausen (NGSH) Anfassen (2015–2020) Programmperiode 2012–2015

In Schaffhausen findet regelmässig eine • Erste Grossveranstaltung im Mai 2015 • Erste Veranstaltung erreichte gean der Kantonsschule Schaffhausen schätzte 5'000 Personen Veranstaltung zum Thema MINT «Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften durchgeführt • Zielgruppe Jugendliche und Kinder und Technik» statt. Zielgruppen sind • Grundlage für weitere Veranstaltungen konnte MINT aktiv erleben Kinder und Jugendliche sowie deren geschaffen • Projektträger vernetzt sich weiter mit • Evaluationsgespräche mit BBZ und Akteuren der Region Eltern, Lehrpersonen und Ausbildner/ Kantonsschule für weitere Veranstalinnen. Durch eine enge Einbindung bestehender Initiativen aus der Region, tung laufen der Wissenschaft sowie der Industrie und dem Gewerbe aus der Region Schaffhausen entsteht eine attraktive und publikumsnahe Plattform, um die Faszination zum Thema MINT nachhaltig zu fördern. Mit einer breiten Trägerschaft aus den entsprechenden Bereichen wird gewährleistet, dass eine Vielfalt von Themen rund um MINT präsentiert wird.

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verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 85

Projekt

Projektträger

Grundidee

Output

Outcome

Abweichungen / Status

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen 3.6.4 Regionaler Naturpark – Errichtungsphase und Betrieb

Verein Regionaler Naturpark Schaffhausen

(2014–2019) BAFU-Projekt

3.7.2 PREWO III (2012–2017)

Verein Genussregion Wilchingen, Osterfingen, Trasadingen

LWG - Projekt

Die Grundidee der Errichtungsphase ist, • Errichtung des Kandidaten Regionaler während vier Jahren die im ManageNaturpark Schaffhausen in den Jahren mentplan enthaltenen und geplanten 2014 bis 2017 sowie Vorbereitung der Betriebsphase ab 2018 Massnahmen umzusetzen, wobei es sich um Projekte aus den Handlungsfeldern Wirtschaft, Natur sowie Bildung handelt. Zudem werden die Grundlagen für die erwähnte Betriebsphase erarbeitet. Die Errichtungsphase dient weiter dazu, erste Erfahrungen mit dem Instrument «Regionaler Naturpark» zu sammeln. In den ersten zwei Etappen wurden die Grundlagen für das Umsetzungsprojekt erarbeitet. Gestützt darauf sind zwischen dem Verein PREWO mit dem Bund und dem Kanton Vereinbarungen abgeschlossen worden. Dabei sollen in dieser Phase gezielt Projekte gefördert werden, die die Wertschöpfung in der Landwirtschaft, die Stärkung der branchenübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und landwirtschaftsnahen Sektoren sowie die Realisierung öffentlicher Anliegen mit ökologischen, sozialen oder kulturellen Aspekten fördern.

• Gemäss Programmvereinbarung mit dem BAFU sind folgende Ziele vereinbart: • Erhaltung und Aufwertung von Natur und Landschaft • Stärkung der nachhaltig betriebenen Wirtschaft • Sensibilisierung und Umweltbildung • Management, Kommunikation und räumliche Sicherung • Forschung

• Die Bergtrotte Osterfingen, geeignet • Das Projekt strebt die Erhöhung der für Klein- bis Grossanlässe, war im Wertschöpfung durch ein breites agrotouristisches Angebot rund um den ersten Betriebsjahr sehr gefragt. Wein an. Alle Teilprojekte helfen mit, Einschränkend erweist sich das den Absatz von qualitativ hochstehenmangelnde Angebot an Übernachtungsmöglichkeiten im Klettgau. den Flaschenweinen, aber auch von • Das Projekt «Begegnung», der anderen Produkten und Angeboten der Region zu steigern. «Wiiplatz» mitten im Weinbaudorf Wilchingen, wurde im Oktober 2016 abgeschlossen und findet bei der Bevölkerung eine grosse Akzeptanz. • Das Projekt lslandpferdehof Klettgaublick wurde abgeschlossen • Das Projekt «Brotevent/ Verarbeitungsraum» ist in der Umsetzungsphase. • Die Detailplanungen für die Teilprojekte «Bergwy» und «Fasshotel Waldmeier» sind abgeschlossen. • Die Idee über den Aufbau eines Qualitätsmanagements wurde verworfen, weil der administrative Aufwand für die einzelnen Teilprojektträger zu gross geworden wäre.

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• Das Teilprojekt «Brotevent/ Verarbeitungsraum» wird im ersten Quartal 2017 abgeschlossen. • Die Teilprojekte, «Bergwy» und «Fasshotel Waldmeier» werden im Laufe des Jahres 2017 umgesetzt. • Der Verein prüft die Mitgliedschaft bei Agrotourismus Schweiz • Das touristische Angebot (Führungen, Gruppenangebote, u.a.) wird laufend ausgebaut und verstärkt beworben • Die Teilprojekte «Bergwy», «Fasshotel Waldmeier» kommen in die Umsetzungsphase • Das Gesamtprojekt wird Ende 2017 abgeschlossen.

 3.8.2 Weiterentwicklung Schafuuser Puuremärkt – Umsetzung (2014–2017) LWG - Projekt

3.14 Potenzialaktivierung Neunkirch (2012–2016) Programmperiode 2012-2015

Verein Schafuuser Puuremärkt

In den ersten zwei Etappen wurden die • Das Jahr 2016 war ein Jahr der • Der Betrieb der Verkaufslokalität förGrundlagen für das Umsetzungsprojekt Konsolidierung: Die Attraktivierung der dert den Kontakt und die Zusammenarbeit der Landwirte untereinander erarbeitet. Mit dem Projekt soll das Verkaufslokalität und die Marketingqualitative und quantitative Angebot von massnahmen zur Absatzförderung sowie zwischen der landwirtschaftwirken. lichen und nicht landwirtschaftliProdukten aus der Region gesteigert und damit verbunden eine höhere Wertschöp- • Die Anzahl Besucher des Schafuuser chen Bevölkerung und steigert die fung erzielt werden. Gemeinsame SynPuuremärkts ist gestiegen. Wertschöpfung. ergien sollen genutzt und noch verstärkt • Mit dem Naturpark eröffnet sich ein werden. Durch die neue Raumgestaltung neuer Absatzkanal für Produkte von Direktvermarktern. erfolgt der Marktauftritt attraktiver. • Das Teilprojekt «Ölmühle» ist in der Umsetzungsphase.

• Teilprojekt 1: Abschluss der Mach• Die Entwicklungen lösen umfangreiche Verein Forum Städtli Die Gemeinde Neunkirch soll zu einem barkeitsprüfung sowie Skizze zum volkswirtschaftliche Effekte auf komNeunkirch attraktiven Wohn- und Arbeitsort und zu einem Ort von touristischer Bedeutung weiteren Vorgehen abgeschlossen. munaler Ebene und in der gesamten im Klettgau entwickelt werden. Kontaktaufnahme mit neu gewähltem Region Klettgau aus. Beginnend bei Die Arbeiten zur Evaluation des EntwickGemeinderat zur Prüfung einer Umsetden quantifizierbaren Effekten wie den zungsphase Investitionen, den Steuersubstraten lungspotenzials und die Machbarkeitsvon Bewohnern und den Konsumefprüfungen erfolgen in drei Teilprojekten: • Teilprojekt 2: Ausarbeitung Be• Wohnraum- und Stadtentwicklung triebskonzept Naturerlebnis Wald. fekten beim Gewerbe. Darüber hinaus können auch eine Verbesserung der • Touristische Erschliessung und Kultur- Zusammenarbeit mit Naturpark. landschaft Berichte zu Themen Kulturlandschaft Bevölkerungsstruktur, die Aufwertung von Liegenschaften sowie eine Verbes• Entwicklung der regionalen Zusam- und Fliessgewässer erstellt. • Teilprojekt 3: Bericht zu Trinkwasserserung der Lebensqualität resultieren. menarbeit Um die Betroffenen und weitere Interesversorgung Klettgau verfasst. Schlussfolgerungen und Ausblick formuliert. sierte als künftige Entwicklungsträger zu gewinnen, werden sie an den Arbeiten beteiligt.

Das Teilprojekt «Ölmühle» wird bis Mitte 2017 abgeschlossen. Das Gesamtprojekt wird Ende 2017 abgeschlossen.

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A 86 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Projekt

Projektträger

3.17 Hausärztever- Verein für Hausarztsorgung Kanton medizin in der ReSchaffhausen gion Schaffhausen (HAV-SH) (2015–2016) Programmperiode 2012–2015

3.18 Rhine Falls Story – Geschichte des Rheinfalls

Rheinfall Betriebs AG

(2015–2017) Programmperiode 2012–2015

Grundidee

Output

Es soll ein Leitfaden erarbeitet werden, der den Schaffhauser Hausärzten als Grundlage für die Nachfolgeplanung dient. Im Vordergrund stehen Informationen zu Best Practice Beispielen sowie zu innovativen Hausärzte-Modellen, welche auf den Raum Schaffhausen zugeschnitten sind. Hierzu werden in Zusammenarbeit mit den mitschaffenden Akteuren deren Interessen, Rollen, Finanzierungs- und Betreibermöglichkeiten und Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit im Bereich der Hausärzteversorgung dargestellt. Insbesondere gilt es, die gegenseitigen Erwartungen der einzelnen Akteure zu erfassen und aufeinander abzustimmen. Die wichtigsten Erkenntnisse und mögliche Lösungsansätze sollen im Anschluss an Informationsveranstaltungen/ Workshops den interessierten Hausärzten, Assistenzärzten sowie den am Projekt beteiligten Akteuren vorgestellt werden. Gleichzeitig sollen diese Veranstaltungen auch als Plattform genutzt werden, damit sich die unterschiedlichen Interessenten präsentieren und sie sich über mögliche Kooperationen austauschen können.

• Situationsanalyse SH: Abschluss der • Mit einer frühzeitigen Erkennung Lagebeurteilung. Befragungen durchder strukturellen Probleme in der medizinischen Grundversorgung in geführt. Quervergleich mit Kantonen erstellt. Schaffhausen können bereits heute • Praxismodelle: Analyse von besteMassnahmen ergriffen werden, um henden Praxismodellen sowie von den drohenden Hausärzte-Mangel Referenzbespielen durchgeführt. (Fachkräftemangel) abzuwenden. Akteure müssen gegenseitig ihre Rollen • Vermittlung: Erste Vermittlungen von Hausarztstellen realisiert. Veranstaltun- und Möglichkeiten kennen, damit die gen für breite Interessengruppen notwendigen Schritte eingeleitet wernicht realisiert. Fokussierung der den können. Vernetzungsaktivitäten Steuerungsgruppe mehr auf den fördern den gegenseitigen Austausch. Prozess und die Rollen der Akteure in • Möglicher Ergänzungsantrag zur der Nachwuchsförderung gelegt. Konkretisierung der definierten Massnahmen in Prüfung. • Leitfaden erstellt.

Outcome

Verlängerung der Leistungsvereinbarung in Folge Prüfung Ergänzungsantrag.

Der Rheinfall zählt mit weit über einer Million Gäste jedes Jahr zu den meistbesuchten Destinationen der Schweiz. Die Menschen, die ihn besuchen, haben das Bedürfnis nach einem eindrücklichen Erlebnis, das über das blosse Betrachten des Naturschauspiels hinausgeht. Mit dem Projekt Rhine Falls Story soll diese Möglichkeit geschaffen werden. Die Idee dieses Projekts ist die Entwicklung einer Multivision (4D-Kino). Dabei handelt es sich um ein spannendes, sinnliches, populäres und wissenschaftlich fundiertes Edutainment (unterhaltsames Lernen). Den Gästen soll die Geschichte des Rheinfalls nicht nur erzählt werden, die Besucher sollen die Geschichte sehen, hören, spüren, also im besten Sinn des Wortes «erleben».

• Machbarkeitsprojekt zur Prüfung der Realisierbarkeit einer Attraktivierung des Angebots am Rheinfall • Erarbeitung Grobkonzept für die Multivision sowie Vorprojekt für die Architektur • Betriebs- und Marketingkonzept • Businessplan sowie Gesamtprojektplanung • Risikoanalyse des Projekts • Prüfung baulicher Massnahmen

Verlängerung der Leistungsvereinbarung aufgrund vertiefter baulicher Abklärungen und zusätzlich notwendigen Kostenberechnungen.

• Die Rhine Falls Story schafft für die Touristen ein neues und einzigartiges Erlebnis. Dadurch soll die Verweildauer verlängert und die Wertschöpfung in der Region erhöht werden. Ausserdem kann auf andere Attraktionen der Region aufmerksam gemacht werden, was zu einer erhöhten Wiederbesuchsrate in der Region führt.

Abweichungen / Status



Kreis 4 – Grenzüberschreitendes/überkantonales Schaffhausen 4.9.2 Nano-Cluster Bodensee 2013+

Verein Mikro- und Nanotech-nologie Euregio Bodensee

(2013–2015) Programmperiode 2012–2015 Leadkanton: SG

4.17 Medienakademie Schaffhausen (2013–2016) Programmperiode 2012–2015 Leadkanton: SH

Meier + Cie AG Schaffhausen

• Integration des NCB in bestehende Der Nano-Cluster Bodensee ist eine Kooperationsplattform auf dem Gebiet Struktur des Rheintaler RhySearch der Mikro- und Nanotechnologie mit dem umgesetzt Ziel, der produzierenden Industrie ein hohes Potenzial zur Entwicklung neuer und verbesserter Prozesse und Produkte zu verhelfen. Dabei soll eine Kooperationsplattform zur Erweiterung der Innovationsperspektiven aufgebaut und die Wertschöpfungssysteme gefördert werden. Das Projekt wird durch verschiedene Kantone unterstützt. In einer nächsten Phase soll die Plattform in eine tragfähige Zukunft überführt werden. Die Projektträgerin möchte in Kooperation mit dem St. Galler Tagblatt und der Schweizer Journalistenschule MAZ in Luzern ein umfassendes Aus- und Weiterbildungsangebot für junge zukünftige Medienschaffende aller Bereiche (Zeitung, Radio und Fernsehen) und für Mediennutzer vor Ort in Schaffhausen und spezifische Module und Angebote zusätzlich in St. Gallen anbieten und damit ein regionales Standbein in der Nordostschweiz für das MAZ aufbauen.

• Weiterführung und Etablierung der Kooperationsplattform auf dem Gebiet der Mikro- und Nanotechnologie mit Übergang in bestehende Strukturen erwirkt

Formeller Projektabschluss ausstehend



• Die Medienakademie hätte zu einer Abschluss der Machbar• Ausarbeitung Grobkonzept Angebote und Ausbildungslehrgang abgeverstärkten Wahrnehmung von Schaff- keitsprüfung schlossen hausen und St. Gallen als attraktive Medienstandorte in der Ostschweiz • Erarbeitung Curriculum abgeschlossen • Kostenschätzung und Finanzierungsbeitragen sollen. Durch den Erhalt und konzept erledigt Ausbau eines qualifizierten Fachkräftenachwuchses im Bereich Publizistik • Beurteilung Machbarkeit aufgrund erarbeiteter Unterlagen erfolgt. vor Ort wird die Position der regionalen • Finale Projektträgerschaft und Struktur unabhängigen Verlagshäuser im für Umsetzung aufgrund von VerändeWettbewerb gestärkt. Veränderungen rungen in der Projektträgerschaft und in der Trägerschaft und dessen Umfeld der angestrebten Zusammenarbeit mit (Verzicht auf vermehrte Regionalisierung durch MAZ) liessen dies nicht zu. dem MAZ nicht zustande gekommen • Konzepte und Ideen aus der Machbarkeitsprüfung werden durch Projektträger intern weiterverfolgt.

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verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 87

Projekt

Projektträger

4.19 Verein IPI InterIPI International national Packaging Packaging Institut Institute 2014+ (2014–2017) Programmperiode 2012-2015 Leadkanton: SH

4.20 Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft (2014–2017) Programmperiode 2012-2015

Grundidee

Output

Das bestehende Aus- und Weiterbildungsangebot des IPI soll ständig weiter entwickelt werden. Im Rahmen des Machbarkeitsprojekts «Innovationszelle Verpackung» wurde ein interkantonales Bedürfnis identifiziert, Dienstleistungen und Produkte zur Stärkung der Innovationskraft der regionalen Verpackungsindustrie aufzubauen und anzubieten. Zusätzlich soll das grosse IPI Netzwerk im Rahmen einer internationalen Verpackungsplattform zusammengeführt werden. Diese Plattform soll das Potenzial des Netzwerkes durch neue Angebote nutzbar machen und dadurch die Innovationsfähigkeit und die internationale Vernetzung des regionalen Verpackungsclusters unterstützen.

• Durchführung diverser Weiterbildungs- • Die strukturelle Weiterentwicklung des angebote IPI von einer Aus- und Weiterbildungs• Teilnahme an Schweizer Verpackungsinstitution zur ersten umfassenmesse mit eigenem Stand den europäischen Plattform der • Aufbau und Bearbeitung von internetVerpackungsindustrie ist die Basis zur basierter Technologieplattform Erschliessung neuer Einnahmequellen • Inno-Pack.net: Durchführung von drei und dient zur weiteren Verbesserung Veranstaltungen und 3 Fokusgruppen. der internationalen Wahrnehmung des Bearbeitung von Anfragen von Firmen IPI und zur Stärkung des regionalen Verpackungsclusters.

Outcome

Kompetenznetzwerk Das Kompetenznetzwerk Ernährungs• Koordinationssitzungen mit den Kanto- • Schaffhausen erhält Zugang zu einem Ernährungswirtwirtschaft hat das Ziel, eine Plattform nen SG, ZH, AI, AR und SH Ostschweizer Kompetenznetzwerk im schaft für die Ernährungswirtschaft in der • Organisation diverser Veranstaltungen Ernährungsbereich und kann sich mit Ostschweiz aufzubauen. Der Fokus und Netzwerkanlässe (Strohballen einbringen. arena). liegt dabei auf KMUs. Das KNW-E will Unternehmungen entlang der gesamten • Rege Teilnahme der Zielgruppen Wertschöpfungskette besser vernetzen, bei innovativen Geschäftsideen unterstützen und mit neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen versorgen.

Abweichungen / Status



Leadkanton: TG 4.21 Swiss Materials (2014–2018) Programmperiode 2012–2015 Leadkanton: SH

Verein IndustrieLancierung einer schweizerischen und Technozentrum Plattform «Swiss Materials» zur Schaffhausen ITS Schaffung eines Kompetenznetzwerkes und zur Bündelung und Koordination der Innovations- und Technologieförderung über die gesamte Wertschöpfungskette und alle Bereiche der Materialtechnologie. «Swiss Materials» unterstützt und begleitet Schweizer KMU beim Finden geeigneter Technologien, beim Identifizieren von Projekten und bei der Suche nach Projektpartnern aus Industrie und Wissenschaft mit ergänzenden, spezifischen Support-Dienstleistungen. Zusätzlich vernetzt «Swiss Materials» sämtliche Akteure der Materialtechnologie, schafft Transparenz und fungiert als Schnittstelle zu anderen bestehenden Initiativen und Intermediären im Bereich Materialtechnologie.

4.22 ITS InnovaVerein Industrietions- und Techno- und Technozentrum logieförderung Schaffhausen ITS 2016–2019 (2016–2019) Programmperiode 2012–2015 Leadkanton: SH

Zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Industrie entwickelt sich das ITS vom Technologievermittler zur umfassenden Schaffhauser Innovationsförderungsund Technologieplattform. Hierfür werden die bestehenden Netzwerk- und Veranstaltungsangebote im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT), die Technologievermittlung sowie Clusterentwicklung um umfassende Dienstleistungen und Aktivitäten im Bereich Innovationsförderung und Effizienzsteigerung erweitert. Nebst der Erweiterung des Dienstleistungsangebots für die regionalen Unternehmen verfolgt das ITS ab 2016 auch eine überkantonale Ausrichtung. Einerseits wird das ITS im Rahmen des Projekts RIS Ost eine koordinierende Rolle als Point of Entry einnehmen. Andererseits sollen auch Unternehmen ausserhalb der Kantonsgrenze vom Nutzen des ITS als Schaffhauser Innovationsförderungs- und Technologieplattform profitieren können.

• Koordinationssitzungen mit den Kanto- • Die Schaffung eines Kompetenznetzwerkes zur Bündelung und nen TG, SG, AG, GR und SH • Aufbau Vernetzungsaktivitäten und Koordination der Innovations- und Partnersuche bei Intermediären, HochTechnologieförderung über die gesamte Wertschöpfungskette und alle schulen und Kantonen im Gange • Auftritt gegen aussen mit Internetseite Bereiche der Materialtechnologie soll mit der Lancierung der schweizerigestartet. • Arbeitsgruppen zu div. Themen schen Plattform «Swiss Materials» eingesetzt. ermöglicht werden. • Bekanntmachung und Akquisition weiterer Partner im Gange

• Durchführung diverser Workshops und • Die permanente und gezielte SensibiliInnovationsveranstaltungen sierung, Information und Weiterbildung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit • Weiterentwicklung der Technologievermittlung und Innovation und die Vermittlung • Aktivitäten im Clustermanagement von umfassenden Dienstleistungen durchgeführt und firmenspezifischen Angeboten • Leistungsvereinbarung mit dem im Bereich der Innovationsförderung steigert die Innovationfähigkeit und Kanton Thurgau zur überkantonalen Zusammenarbeit ausgehandelt. Technologiekompetenz der Region. Angebot definiert. Der Aufbau von bedürfnisspezifischen vorwettbewerblichen Dienstleistungen schafft weitere Synergien im operativen Geschäft bei den KMU. • Durch die überkantonale Positionierung des ITS wird den regionalen Unternehmen die Möglichkeit geboten, sich über die Kantonsgrenze hinaus zu vernetzen und am Wissenstransfer aktiv teilzunehmen.

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A 88 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt / Notariat

Tabelle Firmenbestand

Grundbuchgeschäfte

Firmenbestand 2015 Veränderung zum Vorjahr Einzelunternehmen 1'609

2016

2016 2015

Tagebuchgeschäfte - Eröffnete Geschäftsfälle

-47 1'562

5'191

5'035

Handänderungen

Kollektivgesellschaft 109 -2 107

- Anzahl Geschäftsfälle

1'580

1'463

Kommanditgesellschaft 15

-1 14

- Anzahl übertragene Grundstücke

3'634

3'830

Aktiengesellschaft

1'646

+6 1'652

GmbH

1'604 +59 1'663

- Preise total der Übertragungen mit Marktkonditionen

Genossenschaft

91 -2 89

Verein

34 -1 33

Stiftung

139 -1 138

Zweigniederlassung 83 +8 91 Ausl. Zweigniederlassung Andere Rechtsformen Total

5'399 +22 5'421

Tagesregistereinträge 2'253

-59 2'194

Notariat

-47

*322

275

*) Unter Berücksichtigung der Übertragung des Auffangtatbestandes Beurkundungen in die Zuständigkeit des Grundbuchamtes.

797'465'052 638'768'309

- Werte total der Übertragungen mit Familienbezug 172'283'277 203'787'727 Grundpfandrechte - Register-Eröffnungen - Zunahme der Verschuldung CHF

898

836

303'313'716 366'873'122

Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen - Register-Eröffnungen

1'242

1'345

- Register-Löschungen

736

826

60'885

60'470

Bestand Grundstücke im Kanton Schaffhausen per 31.12. (Liegenschaften, Stockwerkeigentum, usw.)

Bemerkung zu obiger Statistik: Ab dem 1.1.2016 wird auf dem Grundbuchamt die neue Grundbuchsoftware Capitastra ein gesetzt. Die bisherige Statistik musste dadurch in einigen Punkten modifiziert werden. Da das neue Statistiktool einzelne Sachverhalte zudem anders erfasst, wurde zur Herstellung der Ver gleichbarkeit auch das Vorjahr neu erhoben.

Allgemeines Im Berichtsjahr ist die Anzahl der Eintragungen im Tagesregister

Allgemeines

leicht gesunken, jedoch deutlich weniger als in vergleichbaren

Der Immobilienmarkt Schaffhausen zeigte sich 2016 weiterhin in

Kantonen. Tendenziell brachten die Geschäfte wiederum weniger

einer guten Verfassung, was gegenüber dem Vorjahr zu einer er-

Gebühren ein. Einige grosse Kapitalgesellschaften haben ihr Ka-

höhten Anzahl an Geschäftsfällen führte. Beachtenswert ist, dass

pital deutlich reduziert, was sich wie schon im vergangenen Jahr

sich der seit einiger Zeit zu beobachtende Rückgang bei der Ver-

(und auch in Zukunft) trotz tendenziell aufwendigerer Beurkundun-

schuldung 2016 deutlich akzentuiert hat. Zurückzuführen ist dies

gen negativ auf die Gebühreneinnahmen auswirkt. Generell ist zu-

auf die erhöhten Eigenmittelanforderungen der Banken wie auch

dem nach wie vor eine deutliche Zurückhaltung nicht nur bei den

auf den vermehrten freiwilligen Eigenkapitaleinsatz der Käuferin-

Handelsregistergeschäften, sondern auch bei den Beurkundungen

nen und Käufer.

zu verspüren. Tendenzen Der Firmenbestand im Kanton Schaffhausen hat um lediglich 0,4 % (1,6 %) und absolut um 22 Rechtsträger zugenommen. Spitzenreiter war wiederum die GmbH (+59 Rechtsträger). Demgegenüber war bei den Einzelunternehmen ein starker Rückgang (-47 Einheiten) zu verzeichnen. Die übrigen Rechtsformen haben mehr oder weniger stagniert. Im Notariat mussten deutlich weniger Fälle als im Vorjahr verzeichnet werden: 275 Fälle gegenüber 322 Fällen (- 47 Fälle). Ein Teil dieses Rückgangs liegt darin begründet, dass der Auffangtatbestand für Beurkundungen (Bürgschaften, eidesstattliche Erklärungen usw.) seit 1.1.2016 beim Grundbuchamt/ Notariat angesiedelt ist.

Für das Grundbuchamt/Notariat Schaffhausen war das Geschäftsjahr 2016 äusserst arbeitsintensiv. Nebst einer grossen Geschäftslast musste auch die Umstellung der Grundbuchsoftware, der Umstieg auf ein umfassend erneuertes Vertragswesen sowie die Übernahme eines Teils des Notariatsgeschäftes vom Handelsregisteramt bewältigt werden. Erledigung spezieller Arbeiten –– Erarbeiten der grundbuchrechtlichen Voraussetzungen für das Haus der Medizin Klettgau (Vollzug Messurkunde, Aufhebung Baurecht, Entlassung des massgeblichen Grundstückes aus dem Geltungsbereich des Staatsvertrages aus dem Jahre 1858). –– Erledigung mehrerer Messurkunden im Zusammenhang mit dem Grossprojekt Aufhebung Bahnübergänge Neunkirch.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 89

–– Vollzug einer riesigen Messurkunde zur Bahndammkorrektur zwischen der Deutschen Bahn, dem Kanton und der Gemeinde Neunkirch.

2420 Kantonales Arbeitsamt Arbeitsmarkt Trotz soliden Wachstums und fortschreitender konjunktureller Fes-

Amtliche Beglaubigungen

tigung hat die Arbeitslosigkeit in der Schweiz im Jahr 2016 gegen-

Das Grundbuchamt/Notariat bietet als kantonale Beglaubigungs-

über dem Vorjahr zugenommen.

instanz diverse Beglaubigungsdienstleistungen (v.a. Unterschriftsbeglaubigungen) an. Mit 576 amtlichen Beglaubigungen im Jahre 2016 (Vorjahr 522) wurde wieder ein neuer Rekordwert erreicht. Hauptgrund dafür ist das stetig wachsende Firmenkundengeschäft mit Beglaubigungen fürs Ausland.

Im Januar lag die Zahl der Arbeitslosen in der Schweiz bei 163'644 und baute sich bis Ende Juni auf 139'127 Personen ab. Der Rückgang liegt über demjenigen in derselben Periode des Vorjahres. Im zweiten Halbjahr fand eine Zunahme um 20'245 Personen statt, wobei sich die saisonalen Auswirkungen auf die Arbeitslosigkeit hauptsächlich in den Monaten November und Dezember zeigten.

Weitere Notariatsgeschäfte Seit dem 1.1.2016 ist das Grundbuchamt bzw. neu Grundbuchamt / Notariat nicht nur für die amtlichen Beglaubigungen sondern auch für weitere Notariatsgeschäfte wie z.B. Eidesstattliche

Damit lag die Arbeitslosigkeit in der Schweiz per Ende Dezember 2016 leicht über derjenigen im Vorjahr und erreichte einen Stand von 159'372 arbeitslosen Personen.

Erklärungen, Bürgschaften und Feststellungsurkunden zuständig.

Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenzahl für 2016 stieg auf

In diesem Bereich wurden insgesamt 35 öffentliche Urkunden er-

149'317 Personen und liegt damit um 6'507 Personen oder 4,6

stellt.

Prozent höher als 2015. Daraus resultiert für das Jahr 2016 eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 3.3 Prozent (Vorjahr: 3.2 Prozent).

2414 Amt für Grundstückschätzungen

Die Berechnungsgrundlage der Arbeitslosenquoten ist rückwir-

Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischenbeurteilungen Anzahl Mehrwert in tausend Franken (Steuerwert) Art 2016 2015 2016 2015 Gebäude (Anzahl)

3179

4528

Vers.summe in Mio. Fr.

3'085

3'988

nichtlandw. Grundstücke

3'080

4'876

601'737

647'351

183

171

3'490

7'239

landwirtschaftliche Grundstücke

kend per Januar 2014 aktualisiert worden. Die auf der aktualisierten Basis berechneten Arbeitslosenquoten berücksichtigen die Zunahme der Erwerbspersonenzahlen zwischen 2010 und 2014 und vermitteln damit ein genaueres Bild der Lage auf dem Arbeitsmarkt.

* siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

Verkehrswertschätzungen Anzahl Art Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungsund Überführungsgewinnsteuern nicht hoheitliche

Total Verkehrswerte in tausend Franken 2016 2015

2016

2015

112

54'826

39'899

108

–

Im Kanton Schaffhausen war während des ganzen Jahres eine leichte Verschlechterung der Arbeitsmarktlage gegenüber 2015 feststellbar. Im Jahresdurchschnitt waren 34 Personen mehr arbeitslos als im Vorjahr; im Dezember waren gleich viele Personen arbeitslos wie im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote erreichte im Oktober den tiefsten Wert von 3.2 Prozent, stieg jedoch danach bis im Dezember auf 3.5 Prozent an.

A 90 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Die Arbeitslosenquote stieg im Jahresmittel von 3.2 Prozent im

Organisatorisches

Jahre 2015 auf 3.3 Prozent an, was einer Zunahme um 3 Prozent

Natürliche Fluktuationen wurden zeitnah ersetzt. Der Mitarbei-

entspricht.

terbestand erhöhte sich auf Grund der Arbeitsmarktentwicklung leicht. Insgesamt sind beim Arbeitsamt im Dezember 2016 62 (60) Personen beschäftigt. Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) Die vom SECO geforderte Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung, der Stiftung Impuls und den Arbeitslosenkassen wurde im Berichtsjahr durch die IIZ Koordinationsstelle weiter ausgebaut und vertieft. Es wurden mehrere Arbeits- und Austauschsitzungen mit den Institutionen durchgeführt.

Der Konjunkturaufschwung zeigte sich eher verhalten, was sich in

Einigungsamt

der um 0.1 Prozent erhöhten Quote bemerkbar machte. Nach wir

Die Verordnung betreffend das kantonale Einigungsamt wurde per

vor standen im Export tätige Unternehmen, der Detailhandel und

1. Januar 2017 angepasst. Neu gibt es weniger Fachbeisitzer, bei

das Autogewerbe auf Grund der Währungssituation unter Druck.

Bedarf können zusätzliche Fachpersonen beigezogen werden.

Der zu verzeichnende Anstieg der Stellensuchenden fand in allen

Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Branchen, Altersklassen und Qualifikationen statt. Bei der Unterstützung gut qualifizierter Stellensuchender zeigten persönlichkeitsorientierte Kurse, die neu eingeführten Bewerbungsvideos, der Jobmarkt, die Assessments und Coachings ihre Wirkung. So konnten die meisten Teilnehmenden bereits während der Massnahmen in den Arbeitsmarkt reintegriert werden.

Arbeitslosenversicherung Bei Fehlverhalten von Arbeitslosen ist das RAV verpflichtet, dem Arbeitsamt Meldung zu erstatten. Dieses hat nach der Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Das Arbeitsamt entscheidet auch über die Vermittlungsfähigkeit von Versicherten, prüft Erlassgesuche gegen

Im neuen modular aufgebauten Basiskurs erlangten die Teilneh-

Rückforderungsentscheide der Arbeitslosenkassen und bearbei-

menden das notwendige Wissen, um sich kompetent und zielge-

tet allfällige Einsprachen und Beschwerden. Im Zuständigkeitsbe-

richtet auf eine Stelle bewerben zu können.

reich des Arbeitsamtes betreffend die ordentliche Arbeitslosenver-

Berufsleute und geringer Qualifizierte fanden bei der Stiftung Im-

sicherung wurden 2016 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres

puls in den Qualifizierungsprogrammen, der Bewerbungswerkstatt

2'268 (2'239) Meldungen, 469 (551) Entscheide zur Vermittlungs-

und im individuellen Coaching Unterstützung.

fähigkeit, 11 (21) Erlassgesuche, 236 (292) Einsprachen, 5 (8) Be-

Schulabgänger, die keine Anschlusslösung gefunden oder ihre Lehre abgebrochen hatten, wurden im neuen Motivationssemester «ready for business» auf den Einstieg ins Berufsleben vorbereitet.

schwerden, 85 (76) Wiedererwägungen, 1 (0) Revision und 2 (0) Berichtigungen behandelt. Ende des Jahres waren 185 (272) Fälle offen. Im Zusammenhang mit der kantonalen Arbeitslosenhilfe wurden 2016 zusammen mit Pendenzen des Vorjahres 110 (56)

Im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit funktionierte die

Meldungen, 17 (12) Entscheide zur Vermittlungsfähigkeit und 20 (6)

Zusammenarbeit mit den involvierten Stellen optimal, wodurch

Einsprachen behandelt. Ende des Jahres waren 4 (9) Fälle offen.

gezielte Aktionen erfolgreich durchgeführt werden konnten. Auch wurde die Öffentlichkeit durch Medienberichte und Vorträge infor-

Kurzarbeit

miert und sensibilisiert. Beim Vollzug der flankierenden Massnah-

Die Anzahl der Betriebe, die im Berichtsjahr Kurzarbeit voranmel-

men wurde fokussiert vorgegangen, um die Schweizer Lohn- und

deten, sank auf 27 (49). Die betroffenen Firmen waren hauptsäch-

Arbeitsbedingungen sicherzustellen und die Wettbewerbsfähigkeit

lich industriell tätige Unternehmen sowie Unternehmen aus der

der hiesigen Unternehmen zu gewährleisten.

Baubranche. Aus den 44 Gesuchen resultierten 42 (79) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In 3 (12) Fällen wurde kein Einspruch erhoben. In 31 (62) Fällen musste teilweise Einspruch

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 91

erhoben werden, weil die vorgeschriebenen Kriterien nicht voll-

terlagen nicht komplett eingereicht wurden. Bei zwei Firmen wur-

ständig erfüllt waren. 6 (1) Gesuche konnten nicht bewilligt wer-

den Änderungen betreffend der verantwortlichen Person vorge-

den, da die Anspruchsvoraussetzungen nicht gegeben waren und

nommen und bei einer Firmen wurde zusätzlich eine Bewilligung

2 (3) Gesuche wurden im Laufe des Bewilligungsverfahrens zu-

für den Personalverleih erteilt. Drei Firmen ersuchten beim SECO

rückgezogen. Kein (1) Gesuch wurde gegenstandslos abgeschrie-

um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung bzw. -verleih. Zwei

ben. Ende des Jahres waren 2 Fälle offen.

Gesuche wurden bewilligt, ein Gesuch ist noch pendent.

Schlechtwetterentschädigung

Ausländergesuche

Im Berichtsjahr reichten 4 (17) Betriebe 5 (27) Meldungen von

Total wurden im Jahre 2016 15'524 (13'050) Ausländergesuche

Schlechtwetterentschädigungen ein. In 4 (26) Fällen wurde kein

bearbeitet.

Einspruch erhoben, in einem Fall wurde teilweise Einspruch erhoben. Kein (1) Gesuch musste abgewiesen werden, weil es zu spät eingereicht wurde.

Diese teilten sich auf Arbeitsbewilligungen und Grenzüberschreitendes Gewerbe auf. Arbeitsbewilligungen

Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit

Bearbeitet wurden 537 (665) Kurzaufenthaltergesuche für 4 Mo-

Die Arbeitslosenversicherung unterstützt die Aufnahme einer wirt-

nate, 88 (86) Gesuche von Asylbewerbern, vorläufig Aufgenom-

schaftlich tragfähigen und dauerhaften Selbständigkeit von Versi-

menen und anerkannten Flüchtlingen, 66 (78) diverse Gesuche, 7

cherten. Sie bezahlt den Versicherten auch während der Planungs-

(4) Gesuche für Personen, welche als Härtefall geregelt wurden,

phase des Projekts, also kurz vor der Aufnahme der Selbständig-

5 (14) Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen und 45

keit, noch Taggelder. Die Planungsphase darf maximal 90 Taggel-

(53) Gesuche für Jahresaufenthalter. Zusätzlich wurden 33 (48) be-

der dauern. Während des Bezugs der Planungsphase-Taggelder

fristete Aufenthalter verlängert, 75 (70) Gesuche für Kurzaufent-

sind die Versicherten von der Kontrollpflicht und der Stellensuche

haltsbewilligungen sowie 6 (6) Gesuche für Grenzgängerinnen und

befreit. Voraussetzung für die Gewährung der Planungsphase-

Grenzgänger erteilt. 25 (37) schriftlich eingereichte Gesuche wur-

Taggelder ist, dass interessierte Versicherte dem Arbeitsamt ihren

den entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder

Businessplan einreichen und sämtliche Kosten des Projekts und

schriftlich abgelehnt.

den Finanzierungsplan für die ersten 12 Monate der Selbständigkeit offenlegen. Für Versicherte, die vor der Planungsphase Unterstützung benötigen, bietet sich die Möglichkeit, eine Beratung bei der Fachstelle Selbständigkeit beim Arbeitsamt wahrzunehmen oder einen Kurs zur Vorbereitung auf die Selbständigkeit zu besuchen. Im Berichtsjahr wurden im Arbeitsamt Schaffhausen 147 (110) Beratungsgespräche zur Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit durchgeführt. Insgesamt wurden 6 (7) Planungsphasen mit total 378 (357) Taggeldern bewilligt. 4 (6) Versicherte haben nach dem Ende der Planungsphase ihre selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen. 1 (1) Versicherter befindet sich noch in der Planungsphase. Arbeitsvermittlungsgesetz Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2016 wurden zwei

Grenzüberschreitendes Gewerbe Das Arbeitsamt ist ausserdem zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen pro Jahr. Für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 wurden total 14'662 (11'961) Gesuche eingereicht. In dieser Zeitspanne wurden an Betriebe im grenzüberschreitenden Verkehr aus 30 verschiedenen Branchen 10'886 (8'671) Bewilligungen für entsandte Arbeitnehmer, 2'184 (1'980) selbstständige Dienstleistungserbringer und 1'592 (1'310) Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber zur vorübergehenden Tätigkeit in unserem Kanton erteilt. Diese Betriebe gehörten wie in den Vorjahren hauptsächlich dem Baunebengewerbe an. Deutlich dahinter liegen die Branchen Bauhauptgewerbe und das verarbeitende Gewerbe ohne Baunebengewerbe (Montage, Reparatur, Service) sowie das Erotikgewerbe, die Landund Forstwirtschaft, die Reinigungsbranche und Dienstleistungen im Informatikbereich.

(1) neue Personalvermittlungsfirmen eröffnet bzw. wurden diesen

Für die Ausländergesuche für Angehörige aus Nicht-EU-Staaten

Konzessionen erteilt. Zwei Gesuche sind noch pendent, da die Un-

standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. Januar 2016 bis 31. De-

A 92 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

zember 2016 lediglich 12 (12) Bewilligungen für Jahresaufenthal-

stiegen die Abmeldungen um 1.6 Prozent und der durchschnittli-

ter und 19 (19) für Kurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurz-

che Taggeldbezug stieg um 11.2 Prozent. Die Zahl der Stellensu-

aufenthaltern mussten 10 (20) und bei den Jahresaufenthaltern 23

chenden, welche kein Arbeitslosengeld bezogen haben, stieg im

(33) Zusatzbegehren beim Bund beantragt werden. Diese wurden

Jahresdurchschnitt auf 1'178 (1'056). Der Bestand an Stellensu-

alle bewilligt.

chenden erreichte im Dezember 2'564 (2'534). Unter Berücksich-

Tripartite Kommission (TPK)

tigung der Fluktuation beträgt die Gesamtzahl der betreuten Kunden 5'869 (5'948), also 98.7 Prozent des Vorjahres.

Die TPK tagte 2016 am 26. Mai und 15. Dezember. Im Rahmen der Aufgaben der Kommission wurde über die Situation auf dem

Langzeitarbeitslosigkeit

Arbeitsmarkt inklusive migrationsrechtlicher Themen und Arbeit-

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

nehmerschutz, über Entwicklungen des Meldeverfahrens und die

beitslos waren, lag Ende Januar bei 289 (223) und stieg bis Ende

Tätigkeiten im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit sowie

Dezember auf 332 (282).

der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit (FlaM) informiert. Unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsentwick-

Kantonale Arbeitslosenhilfe

lungen (Optimierung Missbrauchsbekämpfung auf dem Arbeits-

Am Ende des Berichtsjahres hatten 173 (141) Versicherte ihren

markt – Aktionsplan) wurde auch aufgrund der Empfehlungen des

Höchstanspruch gegenüber der Eidgenössischen Arbeitslosen-

Schlussberichtes SECO betreffend Audit Vollzug FlaM/BGSA ein

versicherung ausgeschöpft und bezogen Leistungen aus dem

neues Arbeitsmarktbeobachtungskonzept (Ampelprinzip) einge-

Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurchschnitt waren es 167 (123)

führt und es wurden diverse Beschlüsse zu einer weiteren Ver-

Versicherte.

besserung der Wirksamkeit der Kontrollen auf dem Arbeitsmarkt gefasst. Ende Jahr ist sodann im Amtsblatt der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) für die grüne Branche veröffentlicht worden. Im Bereich Arbeitslosenversicherung wurden das Budget für die arbeitsmarktlichen Massnahmen und die entsprechenden Beschäftigungsprogramme wiederum einstimmig gutgeheissen. Auf der Homepage des Arbeitsamtes ist eine TPK-Seite aufgeschaltet, wo nebst wichtigen verlinkten Informationen das aktuelle Mitgliederverzeichnis und das Geschäftsreglement der TPK zu finden sind.

Ausländeranteil Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslosen lag zwischen 50.2 Prozent (48.7 Prozent) und 55.2 Prozent (53.9 Prozent). Im Jahresmittel waren es 52.0 Prozent (51.3 Prozent). Offene Stellen Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 78 (80) offene Stellen registriert. Der höchste Stand war im Februar mit 104, der tiefste im Dezember mit 61. Das sind im Durchschnitt 2.5 Prozent weniger als im Vorjahr.

2421 RAV – Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

Finanzielle Unterstützung bei Anstellung

Arbeitsvermittlung

Rahmen einer Anstellung gewährt. 17 Personen erhielten Ausbil-

Die durchschnittliche Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen ist

Im Berichtsjahr wurden 64 Personen Einarbeitungszuschüsse im dungszuschüsse im Rahmen einer beruflichen Grundbildung.

im Jahr 2016 gestiegen. Im Januar wurde mit 1'540 Personen der Höchststand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 3.6 Prozent (3.5 Prozent) entspricht. Im Oktober wurde mit 3.2 Prozent

2422 Logistik Arbeitsmarktliche Massnahmen (LAM)

der Tiefststand erreicht. Bis im Dezember stieg die Zahl der Ar-

Arbeitsmarktliche Massnahmen sind Leistungen der Arbeitslosen-

beitslosen auf 1'513 (1'513) oder 3.5 Prozent (3.5 Prozent). Zum

versicherung, die darauf abzielen, drohende Arbeitslosigkeit zu

gleichen Zeitpunkt lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz eben-

verhindern und existierende zu bekämpfen. Diese Massnahmen

falls bei 3.5 Prozent (3.5 Prozent). Das Schweizer Mittel lag auf

haben zum Ziel, die rasche und langfristige Wiedereingliederung

dem gleichen Niveau wie das Schaffhauser Mittel.

der Versicherten in den Arbeitsmarkt zu fördern. Sie sollen die Ver-

Bei total 2'922 (2'876) abgemeldeten Stellensuchenden und einem durchschnittlichen Taggeldbezug von 165.1 Taggeldern (148.5)

mittlungsfähigkeit verbessern, die beruflichen Qualifikationen der Versicherten entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 93

stärken, das Risiko der Langzeitarbeitslosigkeit vermindern und es den Versicherten erlauben, berufliche Erfahrung zu sammeln.

2423 Arbeitsinspektorat / Eichamt Statistische Angaben

Die im Vergleich zum Vorjahr erhöhte Arbeitslosenquote hatte auch

Bestand an industriellen Betrieben

Auswirkungen auf den Einsatz der finanziellen Mittel bei den ar-

Neu - Unterstellungen

beitsmarktlichen Massnahmen. Im Berichtsjahr nahmen mehr Ver-

Bestand an nichtindustriellen Betrieben

2016

2015

5'059

4'915

sicherte an Bildungs- und weniger Versicherte an Beschäftigungs-

Plangenehmigungen für industrielle Betriebe

massnahmen teil. Die Zunahme erfolgte in der Bewerbungstech-

Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

nik, in den Massnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosig-

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe

keit, in den Sprachkursen, bei den Ausbildungspraktika, den indi-

Arbeitszeitbewilligungen

86 99

viduellen Coaching-Massnahmen sowie bei den Beschäftigungs-

Betriebsbesuche

massnahmen. Rückläufig waren die individuellen Fachkurse und die persönlichkeitsorientierten Kurse.

124 131

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz» 124 (131) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit-, Gesund-

Einsatz der finanziellen Mittel

heits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten

Massnahmenart

Teilnehmende

Kollektive Bildungsmassnahmen Bewerbungstechnik

680

(548)

Persönlichkeitsorientierte Kurse

180

(223)

Jugendarbeitslosigkeit

103

(84)

Sprachkurse

403

(376)

Individuelle Bildungsmassnahmen Fachkurse

362

(391)

Ausbildungspraktika

546

(418)

Coachings

331

(307)

Beschäftigungsmassnahmen PvB1)

302 (243)

davon branchenspezifische Qualifizierungen

115

Total

(84)

2'901 (2'590)

oder kontrolliert. Eichamt Messmittel-Eichungen

geeicht/geprüft 2016

2015

2016

2015

Waagen in offenen Verkaufsstellen

147

162

Diverse Waagen bis 5 t

611

634

Industrie- und Fahrzeugwaagen

Automatische Wägesysteme

Gewichtstücke, Prüfgewichte

Volumenzähler in Tanksäulen

298

329

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Messkluppen, Handelsmeter, Federwaagen

Noten- / Kreditkartenautomaten

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte Ø Ausgaben pro Teilnehmer CHF 2'158

(2'286)

beanstandet

Längenmesssystem (LKW Profiler)

Programme zur vorübergehenden Beschäftigung

Mengenangabeverordnung (MeAV)

Ausgaben pro Kategorie Arbeitsmarktliche Massnahmen CHF 6'260

(5'920)

Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im

Individuelle Bildungsmassnahmen

25.8 %

(21.6 %)

Jahr 2016 17 (15) Betriebe kontrolliert und 46 (36) Produktlinien

Kollektive Bildungsmassnahmen

27.4 %

(39.5%)

von Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung

Beschäftigungsmassnahmen

46.8 %

(38.9%)

ausgewertet. Davon wurde 1 (0) beanstandet.

Ausgaben in tausend Franken

provisorische Ausgaben (die Anbieter von arbeitsmarktlichen Massnahmen sind verpflich tet, die Abrechnung bis spätestens im Juni des Folgejahres einzureichen.)

Eichtätigkeit An 1 (3) Durchlaufzähler von Tanksäulen wurden die Eichfehlergrenze überschritten. Die Einrichtungen wurden jeweils umgehend durch das Eichamt beanstandet. Bei den Nachkontrollen wurden keine Mängel festgestellt.

A 94 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Eichmarken

lerweile breit bekannt. Im Rahmen der E-Government-Strategie

Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot

von Bund und Kanton werden die damit verbundenen Registrie-

mit weissem Grund) bestätigt. Die Eichmarke trägt das Ablaufda-

rungsmöglichkeiten laufend erweitert und mit neuen Funktionali-

tum der Gültigkeit der durchgeführten Eichung.

täten ergänzt. Parallel dazu liefen die umfangreichen Vorarbeiten im Hinblick auf die geplante GIS-basierte Auszahlung der Beiträge

Bericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw. Kontrollen (FLAM) vom 1. Januar – 31. Dezember 2016 im Bereich Sozial- und Lohndumping

weiter, welche gemäss Bundesvorgabe bis spätestens 2019 reali-

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 sind in der Schweiz

Im Rahmen dieser und weiterer Anforderungen bildeten neben

237'850 (227'067) Personen aus der EU+EFTA während 8'413'033

dem regulären Amtsbetrieb folgende Projekte die Schwerpunkte

(8'394'285) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstätigkeit nach-

der Arbeiten:

gegangen. Davon arbeiteten im Kanton Schaffhausen 4'562 (3'859) Personen während 88'813 (77'448) Arbeitstagen. Von diesen 4'562 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'412 (1'374) in 527 (505) Betrieben kontrolliert. Bei Verstössen gegen die Meldepflicht und die örtlichen Arbeits-

siert werden muss.

–– Regelmässige Information der Schaffhauser Bäuerinnen und Bauern zur Umsetzung der Agrarpolitik durch gezielte Schreiben, über die landwirtschaftliche Fachpresse oder Fachtagungen. –– Zu verschiedenen Direktzahlungsprogrammen wie Biodiversi-

und Lohnbedingungen können gegen die betreffenden Betriebe

tätsförderung, graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion,

Verwaltungsbussen und Dienstleistungssperren verfügt werden.

Ressourceneffizienz oder Landschaftsqualität wurden die not-

Im Jahr 2016 wurden in 82 (112) Betrieben Lohnverstösse fest-

wendigen Auskünfte erteilt.

gestellt. Gegen 49 (33) Betriebe wurde ein schweizweites Dienst-

–– Die Leiter der Gemeindefachstellen für Landwirtschaft und die

leistungsverbot für ein bis fünf Jahre verfügt und 48 (84) Betriebe

weiteren Kontrolleure wurden bei der Umsetzung der agrarpo-

wegen Meldeverstössen verwarnt respektive gebüsst.

litischen Programme sowie der Sicherstellung und Durchfüh-

Die Anzahl Rekurse im Bereich der flankierenden Massnahmen belief sich im Berichtsjahr auf 8 (3).

rung der notwendigen Kontrollen zur Erlangung des Ökologischen Leistungsnachweises geschult. Die Einführung der Kontrollen mittels Tablets gestaltete sich allerdings aufwendiger als

Bericht und Auswertung der Massnahmen gegen die Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

geplant. Dank der weiterhin möglichen Papierkontrolle konnten

Es wurden 624 (374) Personen in 211 (155) Betrieben kontrolliert.

den.

trotzdem alle Kontrollergebnisse termingerecht übermittelt wer-

In 22 (24) Betrieben wurde bei 56 (83) Personen ein Verstoss ge-

–– Im Bereich der zukünftigen Positionierung und Entwicklung des

gen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der

ländlichen Raums unterstützt das Landwirtschaftsamt über ver-

Schwarzarbeit festgestellt.

schiedene Förderinstrumente. Die gezielte Vernetzung der ver-

In den beiden Bereichen FLAM und BGSA sind Bussen und Gebühren in der Höhe von CHF 173'285.20 (CHF 213'833.20) ausgesprochen worden.

schiedenen Aktivitäten und Projekte für eine breitere Wahrnehmung bildete dabei den Hauptfokus der Beratungstätigkeit im vergangenen Jahr. –– Für das geplante Bewässerungsprojekt Bibertal nahm das

Bericht Vollzug des Bundesgesetzes über das Bergführerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten

Landwirtschaftsamt weiterhin die kantonale Koordination wahr.

2016 sind keine Gesuche eingegangen.

vanter Aspekte, welche anlässlich eines runden Tisches mit den

Ein Schwerpunkt der Arbeiten galt der Darlegung umweltreleinvolvierten Akteuren und interessierten Umweltorganisationen diskutiert wurden. Das Bewässerungsprojekt gilt als eines der

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung

grossen aktuellen Meliorationswerke, welches im Rahmen von Bodenverbesserungsmassnahmen gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen als beitragsberechtigt gilt.

Die Umsetzung der seit drei Jahren gültigen Agrarpolitik 2014-17

–– Hinsichtlich der nationalen und kantonalen Vorgaben in Sachen

des Bundes prägte auch das vergangene Jahr. Die Anmeldepro-

Geoinformationsstrategie konnten weitere wichtige Schritte in

zeduren über das Webportal www.agate.ch des Bundes sind mitt-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 95

enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Geoinformation umge-

Ökologie, Tierhaltungsprogramme, Kontrollen

setzt werden. Zusammen mit den Partnerkantonen der LAWIS-

2016 2015

Allianz wurde die Entwicklung eines spezifischen GIS-Tools für

Landwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland)

16'130 ha

16'001 ha

die Landwirtschaft «LAGIS» vorangetrieben.

Auslandfläche angestammt

1'225 ha

Auslandfläche nicht angestammt

1'738 ha

1'677 ha

14'385 ha

14'311 ha

827 ha

743 ha

2'012 ha

2'037 ha

–– Die Weinlesekontrollkampagne wurde letztmals in der bisherigen Form einer systematischen, amtlichen Vorortkontrolle durchgeführt. Anlässlich einer kleinen Feier wurden die 35 Weinlesekontrolleure verabschiedet. Ab dem nächsten Jahr wird die Verantwortung für die Weinlese vollständig bei den einkellernden Betrieben liegen. Der Kanton wird sich ab dann gemäss Vorgaben

Beitragsberechtigte Fläche mit ÖLN davon biologischer Landbau davon extensiver Anbau Brotgetreide davon extensiver Anbau Raps davon Biodiversitätsbeiträge Qualität

des Bundes auf die risikobasierte Überwachung beschränken.

Beitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

Beteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS)

2016 2015

Ausnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot

85 ha

53 ha

2'993 ha

2'820 ha

20'717

20'784

298 Betriebe 271 Betriebe

Anzahl Kontrolleure Kontrolldienst KLS

436

966

106

109

Kontrollierte Betriebe durch Kontrolldienst KLS

157

236

Stellungnahme zu Gesuchen von landw. Bauvorhaben

davon mit Kontrollen ÖLN/Primärproduktion

117

179

Beurteilung Bauordnungen, Zonenpläne, Schutzzonenreglemente

11 11

205

215

216

Gesuche bäuerliches Bodenrecht

Betriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung

Gesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz

Einsatzstunden der KLS-Kontrolleure

davon mit Kontrollen BTS/RAUS davon mit Kontrollen privater Labelprogramme mit Kontrollen Biodiversität Beanstandungen bei Betriebskontrollen

Ausbezahlte Direktzahlungen Betriebe Betrag 2016 Betrag 2015 Kulturlandschaftsbeiträge 882'777 885'560 Versorgungssicherheitsbeiträge 15'232'273 15'303'885 Biodiversitätsbeiträge Qualität 5'280'942 5'061'614 Produktionssystembeiträge 4'522'205 4'458'187

Legende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhal tung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirt schaftsamt Schaffhausen

Vollzug Tierschutz –– Die Winterkontrollen im Tierschutz konzentrierten sich auf 63 landwirtschaftliche Betriebe.

-4'003

–– Aufgrund der Kontrollergebnisse der Tierschutzkontrollen wur-

Landschaftsqualität 1'602'206 1'622'240

den bei 4 Betrieben wegen Verstössen gegen die Tierschutzge-

Biodiversität Vernetzung 1'698'485 1'400'390

setzgebung Kürzungen der Direktzahlungen vorgenommen.

Kürzung Obergrenze SAK

-161'778

Ressourceneffizienz 539'550 338'710 Abzug Altersbegrenzung

-16'196

Übergangsbeitrag 1'673'025 1'838'828 Kürzungen Direktzahlungen -143'175 -143'072 Abzug EU-Direktzahlungen -180'563 -179'878 Rückforderung DZ Vorjahr

-32'938

-26'735

Nachzahlung DZ Vorjahr

1'350

16'953

Sömmerungsbeitrag 46'204 46'204

Vollzug Pflanzenschutz Die Nässe im Frühjahr und die teilweise sehr schlechten Ernten stellten zwar die Pflanzenbauern vor harte Probleme, bedeuteten aber für die Fachstelle wenig Zusatzarbeit. Das starke Auftreten von Neophyten auf ökologischen Ausgleichsflächen hingegen schon. –– In Absprache mit den anderen Kantonen wurde für die Bekämp-

Total Betriebe

481 (493)

fung der Erdflöhe im Raps keine regionale Sonderbewilligung

Einzelkulturbeiträge

421 (418) 3'276'769 3'236'595

ausgesprochen. Alleine für dieses Problem wurden 87 Sonder-

Beiträge Nitratprojekt Klettgau Beiträge Ressourcenprojekt RASH

53 (53)

310'309

305'480

bewilligungen ausgestellt. Dazu kamen noch 45 in anderen Bereichen.

141 (129) 215'123 182'718

Total Bund und Kanton

34'746'568

34'343'676

–– Im Berichtsjahr gab es erneut keinen Feuerbrandbefall. Erstmals wurde auch kein Ambrosiafund mehr gemeldet. –– Vermutlich wegen des trockenen Vorjahres traten nebst anderen Neophyten vor allem das einjährige und kanadische Berufkraut

A 96 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

in vielen Biodiversitätsförderflächen (BFF) auf. Es versamt sehr

Mittleres Mostgewicht Blauburgunder AOC

94.0° Oe.

101.1° Oe.

leicht, ist schwierig bekämpfbar und kann zu einer Artenvermin-

Mittlerer Flächenertrag Blauburgunder AOC

638 g/m

696 g/m2

derung und damit zum Ausschluss der BFF führen. Es wurden

Mittleres Mostgewicht Riesling-Silvaner AOC

78.2° Oe.

80.0° Oe.

begleitete Bekämpfungsversuche angelegt und die gezielte In-

Mittlerer Flächenertrag Riesling-Silvaner AOC

869 g/m

748 g/m2

formation sichergestellt. Auch einheimische, aber futterbaulich

Gesamtkosten Weinlesekontrolle

Fr. 33'707.50

Fr. 33'544.30

unerwünschte Pflanzen wie die giftige Herbstzeitlose oder der

Anzahl Weinlesekontrolleure

schmarotzende Klappertopf verursachten einige Beratungsein-

Betriebe mit Eigenkontrolle

sätze.

Kosten Weinlesekontrolle pro 100 kg Trauben

Fr. 1.06

Fr. 1.01

–– Die Fachstelle arbeitete ebenfalls an der Neophytenausstellung bei Grün Schaffhausen mit. –– Nach über 20 Jahren tagte die Konferenz der Kantonalen Pflanzenschutzdienste KPSD am 22. und 23. September wieder einmal in Schaffhausen. Die Organisation des Anlasses verlief reibungslos und wurde gerühmt. –– Für die Neuerungen im Pflanzenschutz (Abdriftminderung, automatische Innenreinigung Pflanzenschutzspritze) wurde im Dezember zusammen mit dem Maschinenring und dem Verband für Landtechnik ein sehr positiv aufgenommener Informationsanlass organisiert.

Die kälteste Frostnacht der letzten 30 Jahre trübte bereits früh die Ertragserwartungen des neuen Rebjahres. Aber auch die schwierigen Bedingungen nach der Blüte bis anfangs August beeinflussten den Jahresverlauf wesentlich. Umso grösser war dann die Erleichterung bei den Winzerinnen und Winzern über den dennoch versöhnlichen Abschluss mit erfreulichen Qualitäten. Es resultierte aber die kleinste Ernte der letzten 10 Jahre. Nach dem eher problemlosen Vorjahr verursachte die Kirschessigfliege im Jahr 2016 punktuell und in exponierten Lagen und bei anfälligen Sorten erneute Schäden. Das neu gegründete Rebbauforum SH/TG, getragen durch die beiden Branchen sowie die Fachstelle, bewirkte ein koordiniertes Vorgehen im Bereich der gezielten Versuche.

Vollzug Ressourcenprojekt RASH Für das Projekt RASH zur Ammoniakminderung waren im fünften Projektjahr 170 (156) Betriebe angemeldet. Auf 2416 ha (2078) wurde Gülle mit emissionsmindernder Ausbringtechnik ausgebracht,

Schwerpunkte bildeten Erhebungen der Raubmilbenpopulation sowie Netzversuche gegen die Kirschessigfliege. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 5 Gesuche um Einzonung in

v.a. mit dem Schleppschlauch. Auf 1158 ha (907) wurden Hofdün-

den kantonalen Rebbaukataster gestellt, wovon 2 vollumfänglich

ger innert 24 h in den Boden eingearbeitet. An der Massnahme

bewilligt und 3 aufgrund der wenig für den Rebbau geeigneten Ex-

mit stickstoffoptimierter Schweinefütterung beteiligten sich 10 (10)

position bzw. der naturschützerischen Bedeutung der Fläche ab-

Betriebe mit total 605 GVE (473). Bei der Abdeckung der offenen

gelehnt wurden. Neu eingezont wurden 40.71 a.

Güllelager wurde ein Effort geleistet. Zwar wurden nur zwei Güllelager abgedeckt, jedoch zahlreiche Abklärungen getroffen und

Strukturverbesserungen und Meliorationswesen Hochbau

für sechs Güllelager Verträge zur Abdeckung unterzeichnet.

Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der HügelVollzug Spezialkulturen

und Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare

2016 2015

Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton be-

Anbau Verarbeitungsgemüse

85 ha

124 ha

anspruchen. Im Jahr 2016 wurden 7 (5) landwirtschaftliche Hoch-

138 ha

73 ha

Anbau Frisch- und Lagergemüse Anzahl Gemüseproduzenten inkl. Verarbeitungsgemüse Anbau Beeren Anbau Erwerbsobstbau Bestockte Rebfläche Anzahl Rebsorten mit Traubenernte Erntemenge Rebbau davon Blauburgunder davon Riesling-Silvaner

25 22 8 8

bauten mit Beiträgen unterstützt. Meliorationswesen

11.2 ha

13.8 ha

An Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren

18.06 ha

17.30 ha

Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-

483 ha

484 ha

träge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung

oder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesyste-

3.18 Mio. kg

3.34 Mio. kg

me und Güterwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projek-

2.03 Mio. kg

2.24 Mio. kg

te aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher einen

0.597 Mio. kg 0.517 Mio. kg

Beitrag zugesichert hat und die zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht abgeschlossen waren. Empfänger bzw. Gesuchsteller sind

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 97

Meliorationen

Projektkosten

RRBeschluss

RRB Jahr

Zusich. Beitag

Schlusskosten

Zahlungen vor 2016

Zahlungen 2016

Guthaben Ende 2016

SS Trasadingen u. Wilchingen

444'500

01.07.2014

2014

106'680 0

471'500

85'340

27'366

31'000

12.01.2016

2016

6'026

280'000

19.08.2014

2014

67'200

261'466

62'752

837'260

160'916

158'300

30'774

Zusatzbeitrag DS Beggingen, 5. Etappe Sam. PWI 2015 Strassen, Drainagen

852'230

05.04.2015

2015

167'576 6

SS Oberhallau, Rötibergstrasse

143'500

11.08.2015

2015

27'897

14'800

29.11.2016

2016

2'877

SS Trasadingen, Zufahrt Tal-/ Berghof

350'000

15.09.2015

2015

112'070 0

nnb.

83'700

28'370

DS Schleitheim, Ergänzungen 2015

216'000

13.10.2015

2015

41'990

nnb.

41'990

SS Schleitheim, Hofzufahrten

899'640

12.04.2016

2016

181'436 6

856'993

178'940

Sam. PWI 2016 Strassen, Drainagen

886'680

17.05.2016

2016

173'502 2

nnb.

173'502

99'960

12.07.2016

2016

19'432

nnb.

19'432

111'950

23.08.2016

2016

13'760

nnb.

13'760

Zusatzbeitrag

SS Rüdlingen, 1. Etappe SS Schaffhausen, Hofzufahrt Freudental

Zeichenerklärung: DS = Drainagesanierung; SS = Strassensanierung; PWI = periodische Wiederinstandstellung; WH = Wiederherstellung; Sam. = Sammelprojekt über mehrere Gemeinden; nnb. = noch nicht bekannt; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen; RRB = Regierungsratsbeschluss.

die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnergemein-

Beratungsdienstleistungen

den und Güterkorporationen. Zudem beschäftigte sich der Fach-

bereich stark mit der Koordination und Erarbeitung des Dossiers

Angebotene Weiterbildungskurse (gemäss Kursprogramm)

zum geplanten Bewässerungsprojekt Bibertal und den Ende Juni

Weiterbildungskurs Betrieb und Familie

entstandenen Unwetterschäden.

Veranstaltungen/Flurbegehungen Acker- und Futterbau, Ökologie

Rebbegehungen SH+TG

Die Zusammenfassung der PWI-Massnahmen aller Gemeinden

2016 2015

und Güterkorporationen des Kantons Schaffhausen zu einem

Vorträge zum Thema Rebbau oder Landwirtschaft

Sammelprojekt hat sich in den letzten Jahren bewährt. Das Sam-

Jungwein- und Fachdegustationen

550

600

melprojekt PWI-Massnahmen 2016 umfasst 139 (115) einzelne Güterstrassen mit einer Länge von ca. 31 km (37 km) sowie rund

Teilnehmer Rebbegehungen, weinbauliche Veranstaltungen (inkl. TG)

26 km (8 km) Drainageleitungen. Die Gesuche für die einzelnen

Artikel zum Pflanzenbau in der Lokalpresse

Massnahmen stammen von insgesamt 26 (24) Gemeinden oder

Ausgaben «Rebbau Aktuell» per E-Mail und Berichte in Lokalpresse

Güterkorporationen des Kantons. Beratung Zum Aufgabenbereich der bäuerlich-hauswirtschaftlichen und landwirtschaftlichen Beratung zählt die einzelbetriebliche, individuelle Beratungstätigkeit sowie die Organisation bzw. Durchführung von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen.

Interviews zu verschiedenen Themen in Radio und Fernsehen Einzelberatungen Paralandwirtschaft auf Betrieben

Schriftliche Einzelberatungen inkl. Kalkulationen Weinbau

Telefonische, schriftliche Auskünfte Geodaten an Private

370

420

Rebbau: Restwert Pflanzenkapital/Expertisen (inkl. TG) Telefonische Beratung Boden- und Pachtrecht

–– Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bildeten die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht und Betriebsausrichtung. Die Beratungsaktivitäten nehmen von Jahr zu Jahr in diesem Bereich ab, da spezialisierte Treuhandfirmen diesen Bereich gut abdecken. –– Im Bereich Weinbau besteht seit 2012 eine Leistungsvereinbarung mit dem Kanton Thurgau. Das Landwirtschaftsamt über-

A 98 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

nimmt dabei den ganzen weinbaulichen Vollzug und die Bera-

Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom 16. Februar 2016 die

tung für den Kanton Thurgau. 2016 wurden dafür rund 730 (750)

Erbschaftsverordnung und die Erbschaftsgebührenverordnung

Arbeitsstunden aufgewendet, welche gemäss Vereinbarung ent-

totalrevidiert und damit die mit der Anpassung des EG ZGB be-

schädigt wurden.

schlossene Lockerung beim amtlichen Inventar umgesetzt.

–– Im Gemüsebau lag der Fokus des vergangenen Jahres in der Weiterbildung der Schaffhauser und Thurgauer Gemüseproduzenten. Beim Beerenbau wurde als Schwerpunktthema die Pflanzenschutzmittelapplikation gesetzt. –– Der Kanton Schaffhausen hat eine Leistungsvereinbarung mit

Mit der Teilrevision der Justizvollzugsverordnung hat der Regierungsrat am 20. September 2016 das Migrationsamt als Vollzugsbehörde für die Landesverweisung (Ausschaffung krimineller Ausländer) bestimmt.

dem Tierhaltungs-Beratungsdienst Strickhof (ZH). Von 4 (5)

Verwaltungsrechtspflege

Milchviehbetrieben wurde die längerfristig angelegte «Strategie-

2016 2015

beratung Milch» des Beratungsdienstes Strickhof beansprucht.

Pendenzen vom Vorjahr

Andere Tierhaltungsberatungen fanden im letzten Beitragsjahr

Neueingänge 77 77

primär telefonisch statt.

Total Fälle

103

Davon erledigt:

2450 Amt für Justiz und Gemeinden Gemeindeaufsicht

– SVG-Rekurse

– gegen Gemeinden

– gegen andere

Pendenzen am Jahresende

Im Jahr 2016 wurden 3 (5) Gemeinden visitiert. Visitiert wurden vor allem die Bereiche Zentralverwaltung, Erbschaftswesen und allgemeine Gemeindeverwaltung (Protokolle, Geschäftsabläufe). Die Beratungstätigkeit per E-Mail oder am Telefon ist nach wie vor hoch. Vereinzelt fanden auch längere Einzelberatungen zu speziellen Themen statt. Gemeindereformen In der Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 wurden den Stimmberechtigten im Sinne einer Variantenabstimmung zwei Modelle

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht beziehungsweise an das EJPD 2016 2015 Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge 6 12 Total Fälle

davon erledigt durch: – Abweisung

– Rückzug, Gegenstandslosigkeit bzw. Nichteintreten 3

unterbreitet, wie die Strukturreform von Kanton und Gemeinden

– Gutheissung

angegangen werden könnte. Beide Modelle wurden jedoch ver-

Pendenzen am Jahresende

1 8 1 4 8

worfen, das Modell A «Wenige leistungsfähige Gemeinden - angepasste kantonale Verwaltung» mit 54,4 Prozent und das Modell B

Weitere Geschäfte

«Aufhebung der Gemeinden - eine kantonale Verwaltung» mit 81,6

Prozent. Die Abstimmung geht auf ein vom Kantonsrat überwie-

Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen

senes Postulat der GPK zurück. Damit ist eine umfassende Struk-

Genehmigung von Mietzinsformularen

turreform kein Thema mehr. Der Regierungsrat hat jedoch zum

Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes

Ausdruck gebracht, dass die Aufgabenteilung und Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden gleichwohl geprüft werden müsse. Diese Arbeiten stehen unter der Federführung des Finanzdepartements und sind im Gang. Gesetzgebung Über die Vorlage zur Änderung des Justizgesetzes (Anpassung der Friedensrichterkreise) hat die erste Lesung im Kantonsrat stattgefunden.

2016 2015 15

Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen

Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

Eingänge Total Fälle

4 3 10

Pendent am Jahresende in der Verwaltung

Pendente Gerichtsverfahren

davon erledigt

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 99

Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst 1. Aufsicht über das Zivilstandswesen Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB) Bewilligungen der Eheschliessung von ausländischen Staatsangehörigen, die beide nicht in der Schweiz wohnen (Art. 73 ZStV) Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV) Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV) Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV) Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV) Total

2. Namensänderungen und Adoptionen Namensänderungen Adoptionen Total

Inventare / Erbteilungen / Beurkundungen 2016

2015

53 30 12

447

342

104

664 530

2016

2015

65 39 3 2 68 41

2016

2015

Amtliche Inventare

467

755

Inventare im vereinfachten Verfahren

196

Vermögenslose Nachlässe

138

162

Total Nachlässe

801

917

Nachlassvermögen (inkl. Güterrecht) in Mio. Fr.

255

191

Beurkundungen Verfügungen von Todes wegen

2016

2015

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

4 1

Total Fälle

Beschwerden im Erbschaftswesen

Davon erledigt durch: – Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten – Gutheissung

– Abweisung

Pendenzen am Jahresende

Stiftungsaufsicht Die Angaben zum Bruttovermögen im Jahr 2016 liegen noch nicht vor, da die Jahresabschlüsse 2016 erst im Verlaufe des Jahres

3. Bürgerrechtswesen

2016

2015

– an Schweizerinnen und Schweizer

Schaffhausen haben, erfolgt seit dem 1. Januar 2012 durch die

– an Ausländerinnen und Ausländer

BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörde des Kantons Zürich (BVS).

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer durch den Regierungsrat

106

160

Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch den Gemeinderat

Erleichterte Einbürgerungen durch den Bund Entlassungen aus dem Bürgerrecht Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts Total

2017 eingehen. Die Aufsicht über die BVG-Stiftungen, welche ihren Sitz im Kanton

299 381

Inventare / Erbteilungen / Beurkundungen Am 1. Mai 2016 ist die neue Erbschaftsverordnung in Kraft getre-

Im Jahr 2016 fand eine Besichtigung der Amtsräume in Zürich statt. Dabei wurde die Vertretung des Volkswirtschaftsdepartements durch den Verwaltungsratspräsidenten und den Geschäftsführer über die Abläufe informiert. Diese können als sehr professionell bezeichnet werden. Besondere Vorkommnisse betreffend die Schaffhauser Vorsorgeeinrichtungen sind nicht zu vermelden. Stiftungen unter Aufsicht des Amtes für Justiz und Gemeinden

ten. Neben dem amtlichen Inventar gibt es neu auch das verein-

Anzahl (per 31.12.)

fachte Verfahren.

Bruttovermögen in Mio. Fr.

Beim vereinfachten Verfahren wird der güterrechtliche Anspruch nicht separat ausgewiesen. Im Geschäftsbericht wird deshalb ab dem Jahr 2016 das Nachlassvermögen inkl. güterrechtlicher Anspruch gezeigt. Aufgrund der neuen Berechnungsart lassen sich die Beträge der Jahre 2015 und 2016 nicht vergleichen. Der Wert dürfte im Jahr 2017 nochmals markant höher sein, da die bisherige Regelung erst seit dem 1. Mai 2016 gilt.

Prüfung von Jahresrechnungen Urkundenänderungen

2016

2015

2014

–

441

426

1 5 3

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

Andere Verfügungen

3 2 6

A 100 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Beringen

letzten drei Jahre weniger als 73 Prozent des gewichteten Mittels

Buch

118

69'583

Dörflingen

18'557

119'662

138'219

142

143'675

Hemishofen

Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 2,2 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf

Siblingen

2'124

2'215

1'099

107

14'047

10'504

285'216

376'274

3'666

28'300

31'966

17'877

34'485

29'925

804

21'209

22'013

20'741

Stein am Rhein

41'180

207'488

248'668

257'379

Stetten

64'456

55'232

Thayngen

66'667

265'637

332'304

390'244

Beggingen

1'605

1'543

1'352

119

2'953

1'054

-3

Buch

2'465

2'365

832

Buchberg

4'314

4'355

970

-2

Büttenhardt

2'560

2'654

1'317

105

102

-3

Dörflingen

2'784

3'278

878

-2

Gächlingen

2'207

2'091

968

112

27'161

45'785

162

139'940

Hallau

135'357

139'489

274'846

132

254'146

Hemishofen

37'240

3'740

40'980

Merishausen

554'258

368'623

198'872

567'495

652

Neunkirch

-7'500

17'696

10'196

33'642

Oberhallau

178'818

37'666

216'484

494

239'381

1'294

112

103

Lohn

2'571

2'373

1'140

Löhningen

2'942

2'873

1'241

Wilchingen

Merishausen

1'888

1'889

1'536

112

102

112

102

Total

1'144

Oberhallau

1'939

1'904

1'323

117

Ramsen

2'499

2'513

1'115

111

Rüdlingen

4'547

4'529

1'235

Schaffhausen

3'692

3'522

1'264

-1

Schleitheim

1'994

1'998

1'189

119

109

115

105

-4

Siblingen

2'492

2'383

1'099

109

105

-4

Stein am Rhein

3'022

3'092

995

0 -3

Stetten

4'342

4'434

1'257

Thayngen

2'962

3'039

1'047

Trasadingen

1'806

1'657

1'234

117

102

117

102

Wilchingen

2'324

2'339

1'313

112

0 324'332

134'972

1'206

3 54

28'841

2'247

3'151

71 875

-48'812

2'231

2'551

20'847 426'759

-1'680

2'360

3'106

-7'516 51'330

183'784

2'297

2'428

28'363 375'429

Gächlingen

Hallau

Neuhausen/Rhf.

1'590'097

Büttenhardt

Hemishofen

Neunkirch

451'647 1'103'002 1'554'649

Ausgleichsberechtigte Gemeinden

Bargen

3'038

20'688

Beggingen

2'843

154'457

Gemeinde

Beringen

Vorjahr (2015)

107

0 17

in Steuerprozent

107

0 12'641

Ressourcenausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

107

0 11'958

14'047

Ramsen

Veränderungen in Prozent nat. P.

Steuerfuss 2016

Steuerfuss 2015

Lastenbilanz 2015

Relative Steuerkraft; Durchschnitt 2013–2015

Relative Steuerkraft 2015 Bargen

0 683 130'759

Total

jur. P.

Vorjahr (2015)

111

98'516

Rüdlingen

nat. P.

35'087

34'429

Lastenbilanz das gewichtete Mittel (1'194 Franken) übersteigt.

iur. P.

156'431

67'350

Neuhausen a. Rhf

nat. P.

3'614

34'179

Löhningen

Gemeinde

250

sammen. Anspruch auf Lastenausgleich haben Gemeinden, deren

ken beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen.

0 52

31'166

Lohn

Mio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstar-

0 237'689

Buchberg

alhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie der Last der Weite zu-

2,3 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,5

0 192'762

in Fr./ Einwohner

tenbilanz der Gemeinden. Diese setzt sich aus Bildungs-, Sozi-

0 44'927

Bargen

gleich haben Gemeinden, deren durchschnittliche Steuerkraft der (2'312 Franken) beträgt. Der Lastenausgleich beruht auf der Las-

in Steuer prozent

Gemeinde

Total Finanzausgleich

ist die Steuerkraft pro Einwohner. Anspruch auf Ressourcenaus-

Lastenausgleich (+) Anspruch (-) Beitrag

tenausgleich. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich

in Fr./ Einwohner

Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem Las-

Total Finanzausgleich

Ressourcenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch Lastenausgleich (+) Beitrag (-) Anspruch

Ausgleichspflichtige Gemeinden

2453 Kantonaler Finanzausgleich

Schaffhausen

-657'699

1'692'413

1'034'714

1'115'678

Schleitheim

534'915

-1'917

532'998

313

404'659

Trasadingen

395'722

16'382

412'104

682

395'759

-598

136'066

135'468

1'570'774

2'264'250

3'835'024

231'615 3'739'195

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 101

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden

Gemeinnützige Arbeit

Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2015 in der Laufenden Rech-

Arbeitsvereinbarungen

68 48

nung zusammengerechnet einen Überschuss von 9,6 Mio. Fran-

Arbeitsabschlüsse

56 45

ken (Überschuss 6,4 Mio. Franken) aus. Die Nettoinvestitionen

Abbrüche

26 12

konnten zu 160 % (112 %) selbstfinanziert werden. Zwei (sechs) Gemeinden schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defizit betrug in Dörflingen 0,1 % und Thayngen 1,4 % des Ertrages der Laufenden Rechnung.

2016

2015

Bewährungsdienst Im Berichtsjahr verzeichnete der Bewährungsdienst 142 (138) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 27 (21) Personen. Nachdem im Jahr 2015 der Aufwand für den Sozialdienst

Ende 2015 wies keine (analog Vorjahr) Gemeinde einen Bilanzfehl-

im Kantonalen Gefängnis markant gestiegen ist, normalisierte er

betrag aus.

sich letztes Jahr wieder. Es fanden 367 (548) Konsultationen statt.

2454 Justizvollzug Der Justizvollzug ist Einweisungs- und Vollzugsbehörde. Sie voll-

2466 Staatsanwaltschaft

zieht die gemeinnützige Arbeit, die unbedingten Freiheitsstrafen,

Auch das sechste Jahr in der neuen Organisation verlief für die

Ersatzfreiheitsstrafen, die stationären therapeutischen und ambu-

Staatsanwaltschaft erfolgreich. Es stand zum sechsten Mal in Fol-

lanten Massnahmen, Weisungen sowie Verwahrungen. Die Zahl

ge im Zeichen eines allerdings abgeflachten Anstiegs der Neuein-

der erfassten Vollzugsfälle hat auf 2'510 (1'973) zugenommen. Vor

gänge. Die Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Polizei und der

Strafantritt haben 872 (728) Verurteilte die Geldstrafe oder Busse

Grenzwache gestaltete sich auch im Berichtsjahr sehr gut.

bezahlt, um dem Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe zu entgehen. Es mussten 1'890 (1'361) Festnahme- und Zuführungsbefehle ausgestellt werden. Die Anzahl Personen, die für den Vollzug in eine ausserkantonale Anstalt verlegt wurden, ist weiter auf 63 (55) angestiegen. Folglich haben die auswärtigen Vollzugstage auf 7'030

Die Geschäftslast erreichte im Berichtsjahr einen Höchststand von 13'323 Strafverfahren und 2'727 Administrativverfahren, mithin insgesamt 16'050 Verfahren. Das sind insgesamt 172 Verfahren bzw. 1.1 Prozent mehr als im Jahr 2015.

(6'289) zugenommen. Es handelt sich dabei unter anderem um

Seit dem Bestehen der Staatsanwaltschaft in ihrer neuen Organi-

den Vollzug von längeren Freiheitsstrafen, welche nicht im Kanto-

sation im Jahr 2011 nahm die Geschäftslast von insgesamt 10'841

nalen Gefängnis vollzogen werden können. Marginal angestiegen

Verfahren im Jahr 2011 auf 16'050 Verfahren im Jahr 2016 zu. Das

ist ebenfalls der Vollzug von Verwahrungen, stationären Massnah-

ist eine Zunahme um 5'209 Verfahren bzw. 48 Prozent.

men, Suchtbehandlungen und Massnahmen für junge Erwachsene

Die Staatsanwaltschaft erledigte im Berichtsjahr insgesamt 14'434

auf 14 (13) verurteilte Personen bei insgesamt 4'974 (3'674) Tagen.

Straf- und Administrativverfahren (2015: 13'877, 2011: 9'383), was

Vollzugskontrolle

2016 2015

eine Steigerung der Erledigungen seit Bestehen in der neuen Or-

Neu erfasste Fälle

2'510

1'973

ganisation im Jahr 2011 um 54 Prozent darstellt.

Abgeschlossene Vollzüge

1'508

1'240

Mit der markant gestiegenen Anzahl erledigter Fälle einhergehend

399

301

steigerten sich im Zeitraum von 2011 bis 2016 die Einnahmen der

2016

2015

ca. 4.1 Millionen Franken im Jahr 2011 auf ca. 6.3 Millionen Fran-

143

116

ken im Jahr 2016, was einer Zunahme von 2.2 Millionen Franken

Halbgefangenschaft in Schaffhausen

Verwahrungen nach Art. 64 StGB

Ambulante Massnahmen nach Art. 63 StGB

Weisungen nach Art. 94 StGB

Verjährte Fälle

Staatsanwaltschaft aus Gebühren, Geldstrafen und Bussen von Straf- und Massnahmenvollzug Strafvollzug in Schaffhausen

Stationäre Massnahmen nach Art. 59 StGB

bzw. 53.6 Prozent entspricht.

A 102 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Übersicht Eingänge/Erledigung Straffälle

Zusammenzug Staatsanwaltschaft Geschäfte Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr

1'402

Neu eingegangen

11'921

Total 13'323 Erledigung Verfahren Einstellung/Nichtanhandnahme 1'214

Nachdem die Staatsanwaltschaft während Jahren vom Damoklesschwert von sehr grossen Fällen weitgehend verschont geblieben ist, haben im Berichtsjahr einige grosse bis sehr grosse Fälle (u.a. mehrere sehr umfangreiche Betäubungsmittelverfahren, mehrere grössere Untersuchungsverfahren im Bereich Vermögensdelikte und ein sehr zeitaufwendiges Tötungsdelikt) mehrere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erheblich in Anspruch genommen.

Strafbefehl 10'194 Abtretung/Diverse 637 Anklageerhebung 127 Erledigt total

12'172

Pendent geblieben 1'151 (911 ohne Einsprachen)

Pendente Verfahren Ende 2016 Eingang 2009

Im Berichtsjahr nahm daher die Anzahl pendenter Strafverfahren

Eingang 2010

älter als 6 Monate mit 190 im Vergleich zum Vorjahr (143) markant

Eingang 2011

zu (Jahr 2011: 216). Ebenfalls kam es zu einer markanten Zunah-

Eingang 2012

me der Strafverfahren älter als 12 Monate im gleichen Zeitraum

Eingang 2013

von 65 auf 96 (Jahr 2011: 122). Am Ende des Berichtsjahres wa-

Eingang 2014

ren zudem 10 Verfahren älter als 3 Jahre, was einer Zunahme von

Eingang 2015

3 Verfahren im Vergleich zum Vorjahr entspricht (Jahr 2012: 26 und

Eingang 2016

1'036

Jahr 2014: 12).

Total 1'151

Insgesamt sind die Zahlen der Staatsanwaltschaft aber erfreulich.

Verfahren älter als 6 Monate (davon älter als 12 Monate)

Insbesondere ist hervorzuheben, dass im Berichtsjahr die Anzahl

Allgemeine Abteilung

163

(86)

erledigter Straffälle zum sechsten Mal in Folge gesteigert wer-

Verkehrsabteilung

den konnte, dies um 584 Fälle im Vergleich zum Vorjahr und um

Jugendanwaltschaft

54 Prozent im Vergleich zum Jahr 2011.

Total

Dies konnte einmal mehr nur aufgrund des sehr grossen Einsatzes

Übersicht Geschäfte

sämtlicher Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft sowie der An-

Jahr Total Erledigte Pendent

stellung von Mitarbeitenden mit einem befristeten Pensum und der

2011

Ernennung von ausserordentlichen Staatsanwältinnen und Staats-

2012

9'503 8'077 1'426

anwälten erreicht werden.

2013

10'805 9'548 1'362

2014

12'487 11'212 1'275

2015

12'990 11'588 1'402

2016

13'323 12'172 1'151

Auf die Staatsanwaltschaft wird ein weiteres Jahr mit anhaltend sehr hoher Geschäftslast und sehr grosser Arbeitsbelastung zukommen. Aufgrund des Umstandes, dass die moderaten Personalerhöhungen seit 2011 (bewilligte Stellen/Pensen 2011: 26.9; bewilligte Stellen/Pensen 2017: 30.6) nicht im Gleichschritt mit der um fast 50 Prozent (!) gestiegenen Geschäftslast stehen, wird das nächste Berichtsjahr erneut sehr hohe Anforderungen an die Mitarbeitenden stellen.

8 (3) 19 (7) 190 (96)

8'739 7'683 1'056

Allgemeine Abteilung Geschäfte Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr 472 (455 ohne Einsprachen) Neu eingegangen

3'316

Total 3'788

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 103

Erledigung Verfahren

Nach Spezialvorschriften:

Einstellungen 505

Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Nichtanhandnahmen 112

Betäubungsmittelgesetz 302

Strafbefehl 2'244

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Abtretung/Diverse 424

AHV-Gesetz 24

Anklageerhebung inkl. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache

Arbeitslosenversicherungsgesetz 14 69

Erledigt total

3'354

Pendent geblieben 434 (385 ohne Einsprachen)

223

Gewässerschutzgesetz/Umweltschutzgesetz 7 Tierschutzgesetz 36 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz

Waffengesetz 309 Strafen

Personenbeförderungsgesetz 814

Busse 1'544

Sprengstoffgesetz 35

Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Geldstrafe bedingt

690

Geldstrafe unbedingt

Freiheitsstrafe bedingt

2011

3'046 2'674 372

Freiheitsstrafe unbedingt

2012

3'245 2'828 417

Total 2'364

2013

3'908 3'616 318

2014

3'482 3'180 302

2015

3'550 3'078 472

2016

3'788 3'354 434

Amtshandlungen Haftbefehle 43

Übersicht Geschäfte Jahr Total Erledigte Pendent

Vorführbefehle 77 Hausdurchsuchungsbefehle 127

Verkehrsabteilung

Arztberichte und Expertisen

Geschäfte – Strafverfahren

Psychiatrische Begutachtungen

Geschäftslast Verfahren

Verlängerungen der Probezeit

Widerruf bedingt aufgeschobener Strafen

Pendent aus Vorjahr 876 (632 ohne Einsprachen)

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe

981

Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Total 9'158

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Erledigung Verfahren

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Einstellung/Nichtanhandnahme 535

Total 1'368

Strafbefehl 7'773

Mit Strafbefehl beurteilte Tatbestände

Abtretung/Diverse 165

Nach Strafgesetzbuch:

Anklageerhebung bzw. Überweisung Strafbefehl an das Gericht nach Einsprache

Erledigt total

8'526

Körperverletzungen (Art. 122–126)

Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127–136)

Vermögensdelikte (Art. 137–172)

213

Delikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich (Art. 173–179novies)

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

8'282

Pendent geblieben 632 (443 ohne Einsprachen)

Strafen

Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186)

118

Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200)

Gemeinnützige Arbeit unbedingt

Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221–230)

Geldstrafe bedingt

431

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Geldstrafe unbedingt

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

151

Freiheitsstrafe bedingt

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311)

Freiheitsstrafe unbedingt

Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

163

Busse 7'741

Total 8'266

A 104 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Amtshandlungen

Übersicht Geschäfte Administrativverfahren

Haftbefehle 2

Jahr Total Erledigte Pendent

Vorführbefehle 0

2011

2'102 1'700 402

Hausdurchsuchungsbefehle 0

2012

2'500 1'762 738

2013

2'783 2'158 625

2014

2'821 2'215 606

2015

2'888 2'289 599

2016

2'727 2'262 465

Arztberichte und Expertisen

Psychiatrische Begutachtungen

Anordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe

1'832

Nachträgliche Anordnung von gemeinnütziger Arbeit

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Geldstrafe

Jugendanwaltschaft

Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in Freiheitsstrafe

Geschäfte

Total 1'887 Übersicht Geschäfte Strafverfahren Jahr Total Erledigte Pendent

Geschäftslast Verfahren Pendent aus Vorjahr

Neu eingegangen

323

Total 377

2011

5'041 4'519 522

2012

5'717 4'813 904

Erledigung Verfahren

2013

6'352 5'500 967

Einstellung/Nichtanhandnahme 62

2014

8'643 7'704 939

Abtretung/Diverse 48

2015

9'134 8'258 876

Strafbefehl 177

2016

9'158 8'526 632

Anklageerhebung 5

Neu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr

2'128

Strafen und Massnahmen

Total 2'727 Erledigung Verfahren Entzüge und Aberkennung

912

Total

599

Pendent geblieben

über 18-jährig

Pendent aus Vorjahr

292

15- bis 18-Jährige

Geschäftslast Verfahren

Erledigt total

10- bis 14-Jährige

Geschäfte – Administrativverfahren

Verweis

Verpflichtung zu einer persönlichen Leistung

103

Verkehrsnacherziehung *

[11]

Verwarnungen 825

Schutzmassnahme

Wiedererteilungen, Verzicht auf Massnahme, Diverse

457

davon - Unterbringung

Verweigerung Lernfahrausweis, Fahrverbote Fahrrad

Sperrfristen 9 Erledigt total

2'262

Pendent geblieben

465

Administrativmassnahmen – Entzogene Führerausweise Entzugsdauer 1-3 Monate

Fahrfehler Fahrfehler o. Unfall mit Unfall 228

Alkohol Alkohol o. Unfall mit Unfall

160

Andere Gründe

Total

189

603

4-6 Monate

7-9 Monate

10-12 Monate

> 12 Monate

unbefristet Total

271

170

240

764

Aberkennung ausländischer Führerausweise:

316

- Persönliche Betreuung

- Ambulante Behandlung

Busse bedingt

Busse unbedingt

Freiheitsentzug bedingt

Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

Freiheitsentzug unbedingt

Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

Absehen von Strafe oder Massnahme

Busse bedingt

0 0

Busse unbedingt

Freiheitsentzug bedingt

Freiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse

Freiheitsentzug unbedingt

Freiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse

Geldstrafe bedingt mit unbedingter Busse

Geldstrafe unbedingt mit unbedingter Busse

223

Total *

170

Im Auftrag der Jugendanwaltschaft von der Verkehrspolizei direkt angeordnete Verkehrs nacherziehung bei Bagetelldelikten im Strassenverkehr.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 105

Amtshandlungen

Übersicht Geschäfte

Haftbefehle

Jahr Total Erledigte Pendente

Haftanordnung 1

2011

652 490 162

Hafteinvernahmen 1

2012

541 436 105

Antrag Haftverlängerung

2013

545 468 77

Vorführbefehle 4

2014

362 328 34

Ernennung amtl. Verteidiger

2015

306 252 54

Hausdurchsuchungsbefehle 8

2016

377 292 85

Widerrufe 3 Bussenumwandlungen 3 Umwandlung pers. Leistung in Busse

vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 5 und 9 JStG

2472 Gefängnisverwaltung Bestand und Mutationen

Total 46

Gesamtzahl

Total Insassen

Verlängerungen der Probezeit

Ausschaffungshaft

Vorl. Festnahme

Psychiatrische Begutachtungen

Untersuchungs- u. Sicherheitshaft

Strafvollzug

Arztberichte und Expertisen

Mit Strafbefehl beurteilte Straftatbestände

Bestand und Mutationen

F M+F

Nach Strafgesetzbuch:

Stand 01.01.16

Stand 31.12.16

Körperverletzungen (Art. 122–126)

Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127-136)

Vermögensdelikte (Art. 137–172)

Delikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich (Art. 173-179novies)

Delikte gegen die Freiheit (Art. 180–186)

Delikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187–200)

Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221 –230)

Urkundenfälschung (Art. 251–257)

Delikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285–295)

Delikte gegen die Rechtspflege (Art. 303–311)

Ungehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323–324)

Nach Spezialvorschriften:

2016 2015

Verpflegungstage

15'190 14'388

Durchschnittliche Belegung pro Tag

41.50

Verpflegungstage

2015

2014

M Vorläufige Festnahme

39.42

791

988

100

7'346

596

7'154

244

733

495

Strafgefangene

5239

123

5'001

205

Halbgefangene

254

190

Untersuchungs- und Sicherheitshaft Ausschaffungshaft

Im Monat Januar war die höchste Belegung mit 1'346 Verpfle-

Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen

Betäubungsmittelgesetz 92 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Gewässerschutzgesetz und Umweltschutzgesetz

Tierschutzgesetz 0 Waffengesetz 6 Personenbeförderungsgesetz 66 Sprengstoffgesetz 3

Vollzug Es befanden sich am

Belegung

gungstagen (Januar 2015, 1'387), die niedrigste in den Monaten Juli/ September, mit je 1'189 Verpflegungstagen (Juni 2015, 1'110). Die Verpflegungskosten beliefen sich auf Fr. 323'529.05 (Fr. 308'934.40) oder Fr. 21.29 (Fr. 21.47) pro Tag. Arbeitsbetrieb Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeitsbetrieb auf Fr. 33'239.70 (Fr. 56'434.85). An die Inhaftierten wurden Fr. 114'663.40 (Fr. 109'714.50) als Arbeitsentgelt ausbezahlt.

01.01.2016 31.12.2016 25

- in einer Unterbringung

Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch

genommen. In einzelnen Fällen kam es zu stationären Einweisun-

- in einer Begleitung während der Probezeit

Total

59 47

- in einer ambulanten Behandlung

Ärztlicher Dienst

- in einer persönlichen Betreuung

gen.

A 106 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

2016 2015

Wöchentliche Arztvisite

719

bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt. Die noch auszu-

20 41

zahlende Kreditsumme betrug Ende des Berichtsjahres 3'138'000

734

Extrabesuch

gleichen Jahr. Am Ende des Berichtsjahrs waren 34 (34) Darlehen

Konsultationen von Psychiater

Franken (2'659'700 Franken). Die verlangten Tilgungsleistungen

Psychiatrische Begutachtung

hatten 2 (1) Kreditnehmer Ende 2017 mit 27'100 Franken (25'000

Zuführungen in Arztpraxen

Franken) noch nicht bezahlt. Für das Inkasso ist die kantonale Fi-

Zuführung Zahnarzt

nanzverwaltung zuständig. Die säumigen Kreditnehmer werden

Ambulante Zuführung ins Spital oder Psych.-Klinik

gemahnt. Sollten bis Mitte 2017 die Tilgungsleistung noch aus-

Stationäre Einweisung ins Spital oder Psych.- Klinik

stehend sein, verrechnet die Kreditkasse den Ausstand mit den Direktzahlungen und verlangt einen Verzugszins. Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Investitionskredite im Jahre 1963

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

traten keine Verluste ein. Allfällige Verluste hätte der Kanton zu tragen.

Investitionskredite Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse hielt im Jahre 2016 fünf Sitzungen ab.

Statistik über gewährte Investitionskredite Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaffhausen von 1963 bis 2013 bewilligt:

Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr: Investitionskredite (IK) An natürliche Personen:

2016

Darlehen

2015

Anzahl Betrag (Fr.)

Anzahl

Betrag (Fr.) 510'000

Starthilfen

1'565'250

Wohngebäude

280'000

72'400

Diversifizierung

292'000

200'000

3'000'000

1'437'650

Baukredit

300'000

700'000

An juristische Personen

140'000

5'577'250

2'920'050

Oekonomiegebäude

Total Investitionskredite

an natürliche Personen an juristische Personen Total

Anzahl Betrag (Fr.) 1'290 126'327'365 79

4'726'400

1'369 131'053'765

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2016 um 1.5 Mio. Franken aufgestockt. Den bisher gewährten Investitionsdarlehen von rund 131,053 Mio. Franken stehen 40,268 Mio. Franken Bundesdarlehen gegenüber. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den letzten 53 Jahren demnach rund 3.25-mal im Ein-

Der

durchschnittlich

gewährte

Darlehensbetrag

betrug

Fr. 199'188.– (Fr. 171'768.–). Anzahl Kreditgesuche

2016

2015

Eingereichte Gesuche

Bewilligte Investitionsdarlehen

Abgelehnte Gesuche

Pendente Gesuche, Ende Jahr

Pendente Gesuche vom Vorjahr

satz. Im Berichtsjahr waren 34'607'293 Franken an 227 Landwirte und acht juristische Personen ausgeliehen. Betriebshilfedarlehen Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrieben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. Betriebshilfedarlehen können auch zur Umschuldung eingesetzt werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge von grossen Investitonen eine hohe, aber tragbare Verschuldung aufweisen.

Dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) müssen sämtliche Kre-

Auch Betriebe, die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein

ditbegehren unterbreitet werden. Bei Projekten, bei denen ein

Betriebshilfedarlehen beanspruchen.

à-fonds-perdu-Beitrag zum Tragen kommt (gemeinschaftliche Massnahmen oder einzelbetriebliche Massnahmen der Hügelzone) oder wenn der Investitionskredit mehr als 350'000 Franken beträgt, hat das BLW ein Einspruchsrecht. Es machte 2016 in keinem Fall davon Gebrauch. Die Verwaltungskommission hat drei Gesuche abgelehnt. Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. D.h. die Bewilligung und die Auszahlung des Darlehens erfolgen nicht immer im

Im Berichtsjahr wurden 5 (4) Betriebshilfedarlehen von insgesamt 470'000 Franken (430'000 Franken) gewährt. Ein Gesuch wurde abgelehnt. Ein bewilligtes Betriebshilfedarlehen von 75'000 Franken wurde noch nicht ausbezahlt. Die verlangten Tilgungsleistungen hatten 2 (0) Kreditnehmer Ende 2017 mit 19'000 Franken (0 Franken) noch nicht bezahlt. Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 107

gebunden. Im Berichtsjahr erhöhten weder der Kanton noch der Bund die Mittel. Am 31. Dezember 2016 standen folgende Mittel zur Verfügung: Mittel der Betriebshilfe Betrag (Fr.) Bundesdarlehen 1'818'098.05 Kantonsdarlehen 983'193.94 Total 2'801'291.99

Im Berichtsjahr waren Betriebshilfedarlehen im Betrage von 1'702'000 Franken an 29 Landwirte ausgeliehen. Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung Darlehensbestand Schuldstand am 1.1.2016

Investitionsdarlehen Fr.

Betriebshilfedarlehen Fr.

33'060'678.00

1'456'125.00

+ 5'469'250.00

495'000.00

Subtotal

38'529'928.00

1'951'125.00

Tilgungsleistungen pro 2016

- 3'922'635.00

249'125.00

Schuldstand am 31.12.2016

34'607'293.00

1'702'000.00

Bestand am 1.1.2016

38'768'847.73

1'818'098.05

Zinsen Kreditnehmer

Zinsen Kanton

Neuauszahlungen pro 2016

Bundesdarlehen

Zusätzliche Bundesmittel

+ 1'500'000.00

Bestand am 31.12.2016

40'268'847.73

1'818'098.05

Kantonsdarlehen Bestand am 1.1.2016 Zinsen Zusätzliche Kantonsmittel Bestand am 31.12.2016

983'193.94 983'193.94

A 108 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

25 Finanzdepartement Finanzen

stand das Finanzdepartement in ständigem, engem Kontakt zu den eidgenössischen Parlamentariern. Zugleich arbeitete es eine kantonale Strategie aus. Hierzu stellte es 2016 aufwendige Be-

Auch 2016 bildete die Verbesserung des Staatshaushaltes einen

rechnungen auf Basis der vorhandenen Steuerdaten und Steuer-

Schwerpunkt im Finanzdepartement. Die am 23. September 2013

statistiken an, führte intensive Gespräche mit Unternehmen und

dem Kantonsrat unterbreitete Vorlage EP2014 wurde konsequent

Gemeindevertretern und analysierte die vorgeschlagenen Instru-

vorangetrieben. Fünf Massnahmen wurden nach den Beratungen

mente des Bundes und den kantonalen Handlungsspielraum. Ge-

im Kantonsrat der Volksabstimmung vom 3. Juli 2016 unterstellt.

stützt darauf verfeinerte der Regierungsrat sein Ziel einer reduzier-

Grundlage für die anvisierten Einsparungen war ein interkantona-

ten Gesamtsteuerbelastung von 12 – 12.5 % für alle juristischen

ler Vergleich der Aufwendungen nach Aufgabengebieten von Kan-

Personen statt der heutigen differenzierten Besteuerung je nach

ton und Gemeinden (Studie BAKBasel). Von den vorgesehenen 47

Status der Gesellschaften. Die Herausforderung besteht darin,

Mio. Franken Entlastungsmassnahmen (rund 75 % Einsparungen

die steuerpolitisch akzeptierten Mittel derart zu nutzen, dass die

und 25 % Steuererhöhungen) können nun rund 20 Mio. Franken

heutigen Sonderstatusgesellschaften im Kanton ansässig bleiben,

(rund 90 % Einsparungen, 10 % Steuererhöhungen) umgesetzt

Impulse zur Neuansiedlungen gesetzt werden und die natürlichen

werden. Ab 2018 kommen schliesslich alle Effekte von EP2014

Personen längerfristig von der günstigen Wirtschaftslage profitie-

und dem vorangehenden Programm ESH3 zum Tragen, sodass

ren. Das Steuersubstrat soll erhalten bleiben. Anlässlich der Volks-

der Kantonshaushalt wiederkehrend um 40 Mio. Franken entlastet

abstimmung vom 12. Februar 2017 wurde die USR III abgelehnt.

wird. Sofern die drei Stützpfeiler Steuererträge juristische Perso-

Der Reformbedarf ist aber ungebrochen. Die Statusgesellschaften

nen, Anteil an der Direkten Bundessteuer und Beiträge aus dem

werden international abgelehnt. Da ihr Anteil im Kanton Schaffhau-

nationalen Finanzausgleich nicht einbrechen, darf eine schrittwei-

sen deutlich höher ist als in den meisten anderen Kantonen, ste-

se Haushaltsverbesserung erwartet werden. Es gilt die verschie-

hen für den Kanton Schaffhausen besonders grosse Einnahmen

denen Einflussfaktoren sorgfältig zu beobachten und den Prozess

der direkten Bundessteuer, aber auch der Kantons- und Gemein-

des stetigen Kostenmanagements in den kommenden Jahren

desteuern auf dem Spiel.

unvermindert weiterzuführen. Mit einer Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen dem Kanton und den Gemeinden soll eine verbesserte Ausgangslage geschaffen werden.

Unterbreitet wurde dem Kantonsrat auch ein Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» sowie eine Teilrevision des Steuergesetzes. über die juristischen Perso-

Am 19. April 2016 wurde dem Kantonsrat die Vorlage des neu-

nen mit ideellen Zwecken. Die Beratungen im Kantonsrat waren

en Finanzhaushaltsgesetzes unterbreitet. Die Beratungen im Kan-

Ende 2016 noch pendent.

tonsrat verschoben sich wegen vorangehender Geschäfte ins Folgejahr. Das neue Finanzhaushaltsgesetz bildet die Grundlage für

Informatik

die Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells

Nachdem der Regierungs- und der Stadtrat Schaffhausen Ende

HRM2 im Kanton und in den Gemeinden. Das fachliche Umset-

des Vorjahres den Projektauftrag zur Erarbeitung der Grundlagen

zungskonzept für die neue Rechnungslegung wurde am 23. Mai

für die Verselbständigung von KSD genehmigt hatten, analysierte

2016 vom Regierungsrat zur Kenntnis genommen, die Einführung

ein gemeinsames Projektteam mögliche Organisationsformen. Im

im Kanton ist mit der Budgetierung für das Jahr 2018 vorgese-

Herbst 2016 unterbreitete der Projektausschuss umfassende Ab-

hen. Parallel mit der Einführung von HRM2 wird die Informatik von

klärungen, um einen Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Rechts-

SAP auf NSP umgestellt. Umsetzungsarbeiten wie Schulungen,

form und der Trägerschaft von KSD zu fällen. Der Regierungsrat

die Schaffung neuer Verordnungsbestimmungen und Weisungen

befürwortet die Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Anstalt,

sowie die neue Darstellung von Budget- und Finanzplan werden

der Stadtrat wünscht die Evaluation weiterer Rechtsformen sowie

das Finanzdepartement im Folgejahr stark in Anspruch nehmen.

eine Unternehmensbewertung und macht seinen Entscheid davon

Steuern

abhängig. Eine Verselbständigung von KSD wird somit nicht wie geplant auf den 1. Januar 2018 erreicht werden können. Um auf

Am 5. Juni verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zum Bun-

die unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Dienststellen ge-

desgesetz über die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Wäh-

zielter eingehen zu können, wurde bei KSD die im Jahr 2015 be-

rend der bis Mitte 2016 andauernden parlamentarischen Beratung

gonnene interne Reorganisation vollzogen.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 109

Gestützt auf die Informatiksicherheitsverordnung sind die Informa-

Umsetzungsarbeiten mit sich, so insbesondere eine Änderung der

tikmittel und die darin enthaltenen Daten vor einem Verlust und

ausführenden Verordnung und Schulungen. Angegangen wurde im

vor unerwünschten Einwirkungen zu schützen. Die Dienststellen

Jahr 2016 auch die Zusammenführung von Ausbildungsinfrastruk-

und Organisationen der kantonalen Verwaltung haben deshalb ihre

turen für den Zivilschutz und die Feuerwehren. Konkrete Entschei-

kritischen Prozesse und Leistungen erfasst und zu deren Schutz

dungsgrundlagen werden im Jahr 2017 vorliegen.

einen Massnahmeplan erstellt (Business Continuity Management). Die Mitarbeitenden wurden sensibilisiert und geschult (AwarenessKampagne). Gestützt auf die Erkenntnisse der Dienststellenüberprüfungen werden zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen von KSD ausgearbeitet und angeboten werden müssen (z. B. Vertraulichkeitsklassifizierung, geschützter E-Mailverkehr). Sicherheit Ein besonderes Augenmerk wurde der sich markant veränderten Bedrohungslage geschenkt, die auf Einflüsse wie politische Instabilität, Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus oder den Missbrauch im Cyber-Raum zurückzuführen ist. Das Thema beschäftigt eine Vielzahl von Behörden. Es zeigte sich auch, dass das Polizeirecht und der Personalbestand der Schaffhauser Polizei an das aktuelle Umfeld anzupassen sind. Mit der am 8. September 2016 begonnenen Totalrevision des Polizeigesetzes sollen die in den letzten 15 Praxisjahren verstärkt zutage getretenen Themen wie Datenschutz, Informationsbeschaffung, häusliche Gewalt und

2500 Sekretariat Das Departementssekretariat erfüllt die allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben innerhalb des Finanzdepartementes in den Bereichen «Finanzen» und «Sicherheit». Neben den üblichen Geschäften erforderten die Ausarbeitung der Grundlagen für das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2 und die Vorarbeiten für die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform auf kantonaler Ebene einen enormen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Verschiedene Aufgaben

2016 2015

Vernehmlassungen zuhanden des Bundes

Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer Vorstösse

Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen

Genehmigung von Gemeindeerlassen

Bedrohungsmanagement systematisch aufgenommen werden

Rechtsmittelverfahren (Rekurse) und Aufsichtsbeschwerden

und Erkenntnisse über Verbesserungsmöglichkeiten umgesetzt

2016 2015

werden. Teil dieser Überarbeitung bildet auch die Überprüfung der

Pendenzen vom Vorjahr

Aufteilung der polizeilichen Obliegenheiten zwischen dem Kanton

Neueingänge 3 9

und den Gemeinden, wozu eine Arbeitsgruppe mit Gemeindever-

Total Fälle

tretern eingesetzt wurde. Das neue Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz (als Ersatz für das Katastrophen- und Nothilfegesetz) wurde am 8. März 2016 mit Bericht und Antrag dem Kantonsrat unterbreitet. Am 22. August 2016 wurden beide Gesetze vom Kantonsrat einstimmig verabschiedet. Beide Erlasse konnten zusammen mit den ausführenden Verordnungen und Reglementen per 1. Januar 2017 in Kraft

Davon erledigt gegen: Departement des Innern

Gemeinden

Schaffhauser Polizei

Verschiedene

Total erledigt

Pendent am Jahresende

gesetzt werden.

Gebührenerlasse

Nach einer breit abgestützten Vernehmlassung verabschiedete

2016 2015

der Regierungsrat am 12. April 2016 den Bericht und Antrag zu

Pendenzen vom Vorjahr

einer Teilrevision des Brandschutzgesetzes. Hauptgründe für die-

Neu eingegangene Gesuche

se Änderungen waren die neuen Brandschutzvorschriften der Ver-

Total 29 32

einigung Kantonaler Feuerversicherungen sowie die Veränderung

Davon erledigt durch:

der Feuerwehrlandschaft im Kanton Schaffhausen, deren künftige

Ganzer oder teilweiser Erlass

Anforderungen und eine neue Basis für die Subventionierung der

Ablehnung

Feuerwehren. Der Kantonsrat verabschiedete diese umfassende

Nicht eingetreten

Teilrevision am 31. Oktober 2016 einstimmig. Sie zog andauernde

Pendent am Jahresende

Erlassene Verfahrenskosten in Fr.

4'000.00

13'067.35

A 110 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Schulbausubventionen

strukturelle Anpassungen erforderlich sein, damit die Lohnstruktur

2016 2015

der kantonalen Mitarbeitenden wieder einigermassen konkurrenz-

Provisorische Gesuche

fähig ist und in Zukunft darauf aufgebaut werden kann. Der Re-

Definitive Gesuche

gierungsrat wird entsprechende Mittel beantragen, wenn sich die finanzielle Situation des Kantons spürbar verbessert hat. Entlöhnung 2017

2502 Personalamt

Für die Lohnrunde 2016 / 2017 stehen insgesamt 1.0 % für die

2502/2504 Personalamt / Allgemeiner Personalaufwand

Lohnentwicklung zur Verfügung. Diese Anpassungen werden mit

Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommen-

der Verwendung von Mutationsgewinnen und einer Lohnsummen-

tare sind in der Staatsrechnung 2016 aufgeführt.

erhöhung in der Höhe von jeweils 0.5 % finanziert. Im Einvernehmen mit der Personalkommission (PEKO) werden diese Mittel für

Personalstatistik

die individuelle Lohnentwicklung eingesetzt. Ausschlaggebend für

Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stel-

die Lohnentwicklung per 1. Januar 2017 sind:

lenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt bezogen werden. Die nachfolgende Tabelle enthält einen Zusammenzug.

Spezialverwaltungen Schulen Total 1)

2. Die Leistung (Resultat der Ziel- und Leistungsbeurteilung ZLB) 3. Der bisherige Lohn 4. Das Lohnbandminimum

Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Verwaltung und Gerichte

1. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel (1.0 %)

Arbeitspensum total

1.1.17

1.1.16

734.58

733.26

71.75

69.75

67.25

836.31

825.95

836.31

825.95

1'642.64

1'628.96

1'649.99

1'640.70

1.1.17 746.43

5. Die jeweilige Steigung der Bandpositionslinie

1.1.16

Die seit 2011 angewendete Lohnberechnungsformel lautet für das

747.50

Jahr 2016:

davon 20 (Vorjahr 20.00) vom Bund finanziert)

Individuelle Lohnveränderung = Lohnbandminimumlohn x bereinigte Indexzahl (LEM) x (1.0 % + Steigung (Alter) x 30 %) 100

Mit dieser Formel hat der Regierungsrat Spielraum, um die beschränkt zur Verfügung stehenden Mittel gezielt einsetzen zu kön-

Mittel für Lohnentwicklungen / Konkurrenzfähigkeit des Arbeitgebers

nen. Die Festlegung der Parameter erfolgt jeweils unter Einbe-

Die zehnjährige Erfahrung mit dem Lohnsystem zeigt, dass nur

im Internet unter www.sh.ch > Finanzdepartement > Personalamt

Lohnpolitik betrieben werden kann, wenn ausreichend Mittel zur

> Anstellungsbedingungen. Den Mitarbeitenden steht zudem ein

Verfügung stehen. Lohnvergleiche sind alarmierend. Die Entwick-

sogenannter Lohnrechner zur Verfügung, welcher im Intranet der

lung der Löhne innerhalb der Lohnbänder entspricht nicht dem

jeweiligen Bereiche heruntergeladen werden kann. Ebenfalls ist ei-

Markt. Der Kanton muss qualifizierte Mitarbeitende gewinnen und

ne Dokumentation aufgeschaltet zur manuellen Berechnung der

halten können. Die Konkurrenzfähigkeit hat sich in den letzten Jah-

Lohnentwicklung.

ren verschlechtert und ist bei jüngeren Mitarbeitenden oder Personen in tieferen Bandpositionen erheblich eingeschränkt. Der

zug der PEKO. Eine Beschreibung des Lohnsystems findet sich

Gesamtübersicht

Druck wird sich noch erhöhen, da aufgrund der Demografie in den

Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen inkl. Spitä-

nächsten Jahren viele Mitarbeitende ersetzt werden müssen. Da-

ler, ohne Lehrpersonen (Total 2'537 Mitarbeitende, davon 2'082

mit eine verlässliche Lohnpolitik betrieben werden kann, bedarf es

beurteilt)

einer regelmässigen Mittelzufuhr. Der Regierungsrat hat dem Kan-

tonsrat eine Vorlage zur Anpassung des Personalgesetzes unter-

Mitarbeitende im Lohnmaximum

breitet. Mit den Mitteln für individuelle, leistungsbedingte Lohnan-

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum

passungen lassen sich die bestehenden Verhältnisse angemessen

Mitarbeitende nicht eingereiht

pflegen, aber nicht grundlegend verändern. Es werden zusätzlich

Anzahl Prozent 105

4.1

2086

82.2

346

13.7

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 111

Beurteilungen im Überblick Kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'082 Mitarbeitende mit Beurteilung)

Anzahl Prozent

1-Beurteilung

20 0.96

2-Beurteilung

538 25.84

3-Beurteilung

1264 60.71

4-Beurteilung

234 11.24

5-Beurteilung

24 1.15

6-Beurteilung

2 0.10

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sowie inkl. folgende durch das Personalamt administrierte Bereiche (IKL, KSD, RAV/LAM/KAST, Gebäudeversicherung):

3 = Erfüllte die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht. 4 = Erfüllte die Anforderungen weitgehend; die Ziele wurden erreicht oder weitgehend er reicht. 5 = Erfüllte die Anforderungen teilweise; die Ziele wurden teilweise erreicht. 6 = Erfüllte die Anforderungen insgesamt oder bezüglich grundlegender Kriterien nicht; die Arbeitsleistungen und / oder das Arbeitsverhalten weisen gravierende Mängel auf. Mass nahmen sind zwingend einzuleiten, vgl. Wegleitung Ziff. 2.3 und Ziff. 4 letzter Absatz.

Entwicklung der Beurteilungen 2010 bis 2016 (siehe Tabelle auf der nächsten Seiten oben) In Anbetracht der kontinuierlich grösser werdenden Unterschiede zwischen den Bereichen wird der Regierungsrat für die Beurteilungsrunde 2017 Massnahmen zur Angleichung des Beurteilungsmassstabes ergreifen. Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert: Total

Total in %

ED BD/AV

Gerichte

Seit vier Jahren werden die Zahlen nicht nur der kantonalen Ver-

Total

894

116

136

169

346

waltung und der Gerichte ausgewiesen, sondern beinhalten auch

LB 10 – 17

243 100.00

2.47

2 - Beurteilung

110 45.27

3 - Beurteilung

115 47.32

die durch das Personalamt administrierten Spezialverwaltungen. Anzahl Mitarbeitende (MA) 2016/17 2015/16

1 - Beurteilung

4.12

Mitarbeitende im Lohnmaximum

*84

*89

4 - Beurteilung

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum

749

745

5 - Beurteilung

0.82

übrige (MA nicht eingereiht)

113

110

6 - Beurteilung

0.00

Total

946 944 538 100.00

235

0.37

2 - Beurteilung

151 28.07

3 - Beurteilung

309 57.43

135

4 - Beurteilung

70 13.01

LB 1 – 9

davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet)

* Nach Lohnrunde 87 Personen (Vorjahr 98 Personen) im Lohnmaximum

Beurteilungen nach Geschlecht Geschlecht

Total

Frauen

103

204

363

Männer

178

275

531

Total

281

479

114

894

1 - Beurteilung

5 - Beurteilung

1.12

6 - Beurteilung

0.00

113 100.00

0.00

2 - Beurteilung

20 17.70

3 - Beurteilung

55 48.67

4 - Beurteilung

34 30.09

Fix Besoldete 1 - Beurteilung

Beurteilungen pro Departement Bereich

6 Total

Departement des Innern

Erziehungsdepartement

116

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

136

Volkswirtschaftsdepartement

169

Finanzdepartement

192

346

5 - Beurteilung

3.54

6 - Beurteilung

0.00

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonderen Belastungen

Gerichte

Mit dem Voranschlag für das Jahr 2016 sind 0.2 % (Vorjahr: 0.2 %)

Total

281

479

114

894

der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderleistun-

1 = Übertraf die Anforderungen deutlich; die Ziele wurden übertroffen; Spitzenleistungen und vorbildliches Verhalten insgesamt, weit über die Anforderungen hinaus, kontinuierlich übers ganze Jahr. 2 = Übertraf die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht oder übertroffen.

gen und besonderen Belastungen bereitgestellt worden.

A 112 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohn-

Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoran-

verordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Februar

schlag 2016 Fr. 170'000.– (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001) für

2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die Vor-

die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonde-

aussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungsarten

ren Belastungen bewilligt worden. Insgesamt sind Fr. 137'332.–

und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Verteilung

oder rund 80.8 % verwendet worden (Vergleich zum Vorjahr: Bud-

der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemeinen

get 2015: Fr. 170'000.–; Ausgaben 2015: Fr. 146'937.–). Im Jahr

Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für die

2016 wurden zudem 13 Mitarbeitenden insgesamt 43 zusätzliche

kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

Ferientage gewährt (Vorjahr 17 Mitarbeitende, insgesamt 50 zu-

Die Anerkennungsprämie für sehr gute Mitarbeitende, welche sich

sätzliche Ferientage).

im Lohnmaximum befinden, gelangte nicht zur Anwendung (Vor-

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Depar-

jahr: 2 Fälle).

temente und die Gerichte erfolgt aufgrund der bewilligten Stellen.

Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) folgende Prämien ausbezahlt worden: kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen und Spitäler Einzelprämien Gruppenprämien Anerkennungsprämien Spontanprämien (in Form von Naturalien) Total Prämien

2016 Fr.

2015 Fr.

162'900 170'690 79'044 65'268 0 6'000 114'314 356'258

103'867 345'825

Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt: Einzel-/ Gruppen-/ Spontanprämien Anerkennungsprämien (Naturalien) Fr. Fr. Departement des Innern

3'710

9'100

8'749

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

24'200

11'302

Volkswirtschaftsdepartement

16'100 11'588

Finanzdepartement

23'700 16'982

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

Gerichte

Die Spitäler haben davon Fr. 159'400.– verwendet, die Spezialverwaltungen Fr. 59'526.–.

Total

3'700 8'201 76'800 60'532

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 113

Personalentwicklung

zögerte Wiederbesetzung von Stellen, Reduktion von Arbeitspen-

Das gemeinsame Weiterbildungsprogramm von Kanton und Stadt

sen, Stellenabbau und damit allfällig verbundenem Leistungsab-

Schaffhausen fand guten Anklang. Mit einzelnen Kursangebo-

bau erzielt werden. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Dienst-

ten, welche durch die Stadt eingebracht wurden, konnte das Pro-

stellenleitenden darauf bedacht sind, ihre Stellen möglichst wirk-

gramm erweitert werden. Neue Kursthemen wie z. B. Burnout-Prä-

sam zu bewirtschaften. Die erzielten Einsparungen bei den Be-

vention stiessen auf reges Interesse. Die bewährten Kursangebote

soldungen (Mutationsgewinne) in der kantonalen Verwaltung inkl.

wie auch die individuellen Massnahmen wurden im Rahmen der

Gerichte belaufen sich auf rund Fr. 641'000 und betragen 0.8 %

vergangenen Jahre genutzt, wobei das Jahr 2015 wegen des Bud-

der gesamten Besoldungskosten (Vorjahr Fr. 839'000, 1.1%) und

getreferendums nicht zum Vergleich herangezogen werden kann.

teilen sich wie folgt auf:

Aufgrund der Demografie wurden auch die Seminare zur Vorbereitung auf die Pensionierung von zahlreichen Personen besucht. Nach wie vor gestaltet sich die kollegiale Zusammenarbeit mit grösseren Ostschweizer Kantonen sehr erfreulich, indem Teilnehmende aus Schaffhausen am Angebot der Kantone Thurgau und St. Gallen teilnehmen können. Dies erweitert die Vielfalt des Ange-

Mutationsgewinne Besoldungskosten

2016

2015

2014

aus nicht sofortigen Wiederbesetzungen

126'000

0.20% 489'000

0.60% 425'000

0.50%

Nettoeinsparungen bei Neubesetzungen

515'000

0.60% 350'000

0.40% 112'000

0.10%

Total

641'000

0.80% 839'000

1.10% 537'000

0.70%

Die entsprechenden Einsparungen bei den Sozialleistungen des Arbeitgebers betrugen rund:

147'000

211'000

135'000

bots für unseren kleinen Kanton und hilft den grösseren Partnern, ihre Kurse auszulasten – eine typische Win-Win Situation. Kaufmännische Lehrlingsausbildung Die Zahl der Lernenden bleibt weiterhin stabil. Aktuell werden 30 Lernende in kaufmännischen und verwandten Berufen ausgebildet. Bei den Kaufleuten ist der Anteil der männlichen Lernenden erstmals grösser als derjenige der weiblichen. Mit der Planung und

2522 Finanzverwaltung

Umsetzung einer neuen Internetseite wird das Lehrstellenmarke-

Im letzten Quartal 2015 wurde mit den ersten Grundlagenarbeiten

ting weiter ausgebaut. Die Webseite wurde vollumfänglich durch

zur Umstellung auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell

Lernende einer lokalen Informatikfirma erstellt und wird anfangs

für die Kantone und Gemeinden «HRM2» begonnen. Die Inten-

2017 aufgeschaltet. Der Kanton bekennt sich weiterhin zur praxis

sität dieser Arbeiten ist im Jahr 2016 deutlich spürbar angestie-

orientierten Berufsbildung. Es ist erfreulich, dass sich immer wie-

gen. Insbesondere für die Kadermitarbeitenden der Finanzverwal-

der Mitarbeitende finden, welche die zusätzlichen Aufgaben der

tung gilt es permanent die unaufschiebbaren Tagesgeschäfte im

Lehrlingsausbildung nicht scheuen und wertvolle Arbeit leisten.

Rechnungswesen und Zahlungsverkehr mit den Projektarbeiten

Nischenarbeitsplätze Das Angebot an Nischenarbeitsplätzen wurde im Umfang der vergangenen Jahre aufrechterhalten. Nach gezielter Suche und individuellen Abklärungen konnte das Personalamt zwei Nischenarbeitsplätze besetzen. Beide jungen Fachpersonen mit KV-Abschluss wurden durch die IV-Berufsberatung vermittelt und anschliessend in unterschiedlichen Dienststellen der Verwaltung sehr gut aufgenommen. Sie entwickelten sich gut und konnten bereits nach kurzer Zeit auch verantwortungsvollere Aufgaben übernehmen. Ein grosser Dank geht an die Verantwortlichen der Einsatzorte für ihr Verständnis und ihr Engagement. Stellenbewirtschaftung In der kantonalen Verwaltung besteht seit dem Jahr 2000 eine Stellenbewirtschaftung. Dadurch sollen Einsparungen durch ver-

terminlich zu vereinbaren. Bis Ende März 2016 stand die Mitarbeit im Teilprojekt Recht unter Leitung des Finanzdepartements im Vordergrund, sodass der Regierungsrat die Vorlage an den Kantonsrat betreffend Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes am 19. April 2016 verabschieden konnte. Das neue Finanzhaushaltsgesetz bildet die Rechtsgrundlage zur Einführung von «HRM2». Obwohl die Umstellung der Rechnungslegung auf «HRM2» der Rechtskraft des neuen Finanzhaushaltsgesetzes bedarf, konnte mit den erforderlichen Grundlagenarbeiten zur fachlichen Umsetzung nicht bis zu diesem Zeitpunkt zugewartet werden. Dies zumal die erste Lesung im Kantonsrat am 23. Januar 2017 traktandiert ist und die für die erste Phase der Budgetierung 2018 zwingend notwendigen Anpassungen, sowohl fachlich als auch technisch, Anfang April 2017 erfolgt sein müssen. Daher wurde auch im Teilprojekt Rechnungslegung unter der Leitung des Dienststellenlei-

A 114 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

ters der Finanzverwaltung bereits im Jahr 2016 intensiv gearbeitet.

SAP auf newsystem® public (NSP) stellt eine zusätzliche, nicht zu

In einem ersten Schritt erfolgte die Ausarbeitung eines fachlichen

unterschätzende Herausforderung dar. Das Teilprojekt Informatik

Umsetzungskonzepts. Dieses Konzept ist kein Regelwerk, viel-

steht unter der Leitung der KSD. Im Oktober 2016 erfolgte die Auf-

mehr soll damit aufgezeigt werden, wie in wesentlichen Bereichen

schaltung der Testversion von NSP für die Kadermitarbeitenden

bei der Einführung von «HRM2» vorgegangen wird. In die Erarbei-

der Finanzverwaltung. Derzeit sind die Einrichtungsarbeiten in vol-

tung waren Fachpersonen von Kanton und Gemeinden sowie der

lem Gange. Eine wertvolle Unterstützung ist die Projektmitarbeit

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen eingebunden.

des bisher für SAP-Belange zuständigen Projektleiters der KSD.

Im ersten Teil wird auf Fachempfehlungen und Themen eingegan-

Dessen betriebswirtschaftliches Know-how ermöglicht eine mög-

gen, welche sowohl für den Kanton als auch die Gemeinden Gül-

lichst optimale Informatikunterstützung zur Bewältigung der Auf-

tigkeit haben. Die Stadt Schaffhausen wird «HRM2» voraussicht-

gaben der Finanzverwaltung. Selbstverständlich wird mit Ablauf-

lich mit einem Jahr Verzögerung, d.h. per 1. Januar 2019 einfüh-

anpassungen stets versucht, kostspielige Anpassungen der Stan-

ren. Den Gemeinden wird für die Umstellung der aktuellen Vor-

dardsoftware zu vermeiden. Zusammenfassend ist die Umstellung

lage des Finanzhaushaltsgesetzes eine generelle Übergangsfrist

auf das Rechnungslegungsmodell «HRM2» gut auf Kurs. Es liegen

von zwei Jahren gewährt. Daher wird im zweiten Teil des Konzepts

aber auch noch grosse Herausforderungen auf dem Weg vor uns,

konkret auf die Umsetzung beim Kanton eingegangen. Ein neu-

welche es in den kommenden zwei Jahren mit erneut überdurch-

es und umfassendes Instrument unter «HRM2» stellt die Anlagen-

schnittlichem Einsatz zu bewältigen gilt. Die in Aussicht stehen-

buchhaltung dar. Aufgrund der Komplexität wurde daher ein se-

de Ernte ist im Frühjahr 2019 erstmals eine Staatsrechnung 2018

parates Umsetzungskonzept ausgearbeitet und als Anhang in die

in modernisiertem Kleid nach einem zeitgemässen Rechnungsle-

Gesamtdokumentation integriert. Der Regierungsrat hat am 7. Ju-

gungsstandard.

ni 2016 vom fachlichen Umsetzungskonzept vom 23. Mai 2016 Kenntnis genommen und das Finanzdepartement beauftragt, mit den vorgesehenen Umsetzungsarbeiten zu beginnen und insbesondere die Departemente und die Dienststellen mit einzubeziehen. Ab diesem Zeitpunkt erfolgten weitere spezifische Einführungsarbeiten für den Kanton allein durch die Finanzverwaltung. Ab August 2016 wurden jedem Departement, dem Kantonsratssekretariat, der Staatskanzlei sowie den Justizbehörden mit je einer Präsentation durch den Finanzverwalter wichtige Basisinformationen zu «HRM2» vermittelt. Im Anschluss wurde jede Dienst-

Bei den Kernaufgaben der Finanzverwaltung dominieren im ersten Quartal stets die anstehenden Arbeiten für die Erstellung des Jahresabschlusses für den Kanton. Dazu steht ein enger Zeitrahmen zur Verfügung, worin die zu erledigenden Aufgaben minutiös eingeplant sind. Die Staatsrechnung für das Jahr 2016 konnte wiederum termingerecht abgeliefert werden. Dies ist nicht zuletzt dem Umstand zu verdanken, dass sich die Finanzverwaltung mit geringer Personalfluktuation auf ein eingespieltes Team verlassen kann.

stelle einzeln konsultiert, um den «HRM2»-Kontenplan im Detail

Die ersten Arbeiten im Zusammenhang mit der alljährlichen Bud-

zu erläutern. Dieser bildet nämlich eine ganz wichtige Basis für

get- und Finanzplanung beginnen ebenfalls bereits zu Beginn des

die Rechnungslegung nach «HRM2», da sämtliche Verdichtungen,

Jahres mit der Festsetzung des Terminplans und der Grundlagen

Kennzahlenberechnungen usw. auf eine korrekte Kontenzuord-

für die Budgetweisungen des Finanzdepartements. Der Budget-

nung der Einzelbuchungen angewiesen sind. Basierend auf einem

und Finanzplanprozess erstreckt sich mittlerweile praktisch über

Konto-Umschreibungsvorschlag der Finanzverwaltung wurde ge-

das gesamte Jahr, bis jeweils im September die Vorlage des Re-

meinsam der definitive Kontenplan pro Institution für die Budge-

gierungsrates und im November der Beschluss des Kantonsrates

tierung 2018 bzw. den Finanzplan 2019–2021 festgelegt. Für die-

vorliegen. Wie gewohnt konnten sämtliche Terminvorgaben im Zu-

se Einführungsphase für die Departemente und die Dienststelle

sammenhang mit dem Staatsvoranschlag 2017 und dem Finanz-

waren rund 50 Termine zwischen 2 Stunden bis zu einem Tag er-

plan 2017–2020 eingehalten werden.

forderlich. Trotz dieses immensen Aufwands konnten die Einfüh-

Der Ertrag aus der Verlustscheinbewirtschaftung konnte gegen-

rungsarbeiten bis zum heutigen Zeitpunkt ohne externe Unterstüt-

über dem Vorjahr nicht gehalten werden und liegt mit rund 75'000

zung bewerkstelligt werden. Dies war jedoch nur dank der lang-

Franken gut 9'000 Franken hinter dem Vorjahreswert. Der budge-

jährigen Erfahrung aller Kadermitarbeitenden der Finanzverwal-

tierte Wert wurde um rund 30'000 Franken verfehlt. Trotz intensi-

tung möglich und ist keinesfalls als Dauerzustand machbar. Die

ven Bemühungen ist das Jahresaufkommen doch gewissen Zu-

vom Regierungsrat, gleichzeitig mit der Einführung von «HRM2»,

fälligkeiten unterworfen. Es bestehen einerseits zahlreiche Teil-

beschlossene Umstellung der Rechnungswesen-Software von

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 115

zahlungsvereinbarungen, welche eine gewisse Stetigkeit des jährlichen Ertrages sicherstellen. Daneben gibt es jedoch Schwankungen in Abhängigkeit, ob einzelne Schuldner in verbesserter

2550 Schaffhauser Polizei Allgemeine Bemerkungen

Finanzsituation in der Lage sind, grössere Verlustscheine auszu-

Die Schaffhauser Polizei ist – nebst dem ordentlichen Tagesge-

lösen. Im Jahr 2014 wurden erstmals die Fälle betreffend Nach-

schäft – nach wie vor stark gefordert, zumal sich das Umfeld, in

zahlungs- bzw. Rückerstattungspflicht bei unentgeltlicher Vertre-

dem sie sich bewegt, stark verändert. Die stetig steigende Vielfäl-

tung und amtlicher Verteidigung in Justizverfahren in die systema-

tigkeit von Straftaten einerseits und das Aufkommen neuer Krimi-

tische Forderungsbewirtschaftung aufgenommen. Erfreulicherwei-

nalitätsformen wie Cyberkriminalität und Terrorismus andererseits

se konnte dieser Ertrag im Jahr 2016 mit insgesamt rund 95'000

binden die Einsatzkräfte der Polizei zunehmend. Ebenso macht

Franken gegenüber dem Vorjahr leicht gesteigert werden (der Aus-

die wachsende Anspruchshaltung von Verfahrensbeteiligten, ver-

weis dieses Ertrages erfolgt bei den Gerichten).

bunden mit immer formelleren Anforderungen des Gesetzgebers

Die stete Gefahr einer Minusverzinsung von Kontokorrentguthaben bei Banken und bei der Postfinance stellte auch im Jahr 2016 eine grosse Herausforderung dar. Die restriktive Handhabung von Höchstlimiten und eine konsequente Zinsbelastung von 0.75 % für darüber liegende Kontokorrentguthaben verursachten bei jedem grösseren Zahlungseingang eine latente Gefahr. Dies erschwerte die Liquiditätsbewirtschaftung durch die Finanzverwaltung enorm.

an die Verfahrensführung, es zunehmend schwieriger, zeitgerechte Ergebnisse zu erzielen. Auch der Wandel der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen

(24-Stunden-Gesellschaft,

zunehmende

Mobilität und Wachstum der Bevölkerung) führt dazu, dass die Ausrichtung der Polizeiorganisation kontinuierlich angepasst werden muss. Dies bedeutet insbesondere, dass auch in der Nacht der Mitteleinsatz auf hohem Niveau liegt.

Der Kanton Schaffhausen verfügt zwar nicht über Liquiditätsreser-

Weiter hat sich auch das allgemeine Sicherheitsgefühl u.a. als Fol-

ven, welche langfristige Finanzanlagen ermöglichen. Im kurzfristi-

ge des freien Personenverkehrs (Kriminalitätsentwicklung / Migra-

gen Bereich können sich jedoch durchaus grössere Beträge an-

tion) und des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bevölkerung

stauen, bis diese durch finanzielle Verpflichtungen wieder abge-

gegenüber den Vorjahren verändert. Insbesondere zur Wahrung

baut werden müssen. Trotz minutiösen Verschiebungen zwischen

des Letztgenannten wird von den Einsatzkräften der Polizei zu-

den verschiedenen Bankverbindungen des Kantons und einem

nehmend mehr abverlangt (z.B. höhere Präsenz, Community Poli-

aufwendigen, proaktiven Zahlungsmanagement konnte die Belas-

cing, etc.) bzw. der Leistungsdruck weiter erhöht.

tung von Minuszinsen in Höhe von rund 30'000 Franken für das

Die Schaffhauser Polizei versucht mittels Struktur- und Prozessop-

Jahr 2016 nicht ganz vermieden werden.

timierungen sowie taktischen Schwergewichtsbildungen stetig die

Die Anzahl der Buchungsvorgänge hat sich 2016 wie folgt entwi-

zur Verfügung stehenden Mittel und Ressourcen optimal an diesen

ckelt:

Entwicklungen auszurichten. Dennoch stösst sie schon länger in vielerlei Hinsicht an ihre Grenzen und kann nicht in allen Bereichen

Veränderung 2016 gg. 2015

2016

2015

2014

Mio. Fr. prov.

Mio. Fr.

3.8

Mittel- und langfristige Schulden

143

103

Debitorenbestand ohne Steuerforderungen

10.7

Staatsrechnung: Liquidität inkl. Festgeldanlagen

die wachsenden Bedürfnisse erfüllen. Folglich bedeutet dies ei-

ne Schmälerung bzw. Reduktion in der sogenannten polizeilichen Grundversorgung (Frontdienst). Dennoch gilt es die Aufweichung des staatlichen Gewaltmonopols zu verhindern und andererseits auch in Zukunft garantieren zu können, dass Bürgerinnen und Bürger im Bedarfsfall zeitgerecht angemessene Hilfe vom Staat erhalten. Gerade am Beispiel der Terrorabwehr kann deutlich aufgezeigt

Bilanzsumme

547

505

457

8.3

Gesamtumsatz Laufende Rechnung und Investitionsrechnung

776

715

718

8.5

Anzahl prov.

Anzahl

Debitoren

132'000

124'000

126'000

8'000

6.5

Die Bestandserhaltung selbst stellt das Korps vor grosse Heraus-

Kreditoren

115'000

114'000

116'000

1'000

0.9

forderungen. Insbesondere die zeitgleiche Anwerbung von poten-

Buchungsvorgänge in SAP:

Hauptbuch und übrige Gesamttotal

werden, dass in der Wahrnehmung der Bevölkerung der Schutzauftrag der Polizei an Bedeutung gewonnen hat und noch weiter gewinnen wird.

31'000

30'000

31'000

1'000

3.3

ziellen Kandidaten in der Ostschweiz, aber auch der Bedarf von

278'000

268'000

273'000

10'000

3.7

Polizisten in der Grossregion Zürich zeigt auf, dass künftige Polizeiaspiranten genau abwägen, bei welchem Polizeikorps eine An-

A 116 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

stellung angestrebt wird. Die Entlöhnung ist dabei ein wesentli-

Abnahme um 8 % festzustellen. Während die Anzahl Drohungen

cher Entscheidungsfaktor. Somit ist es – trotz intensiver Werbung

um 31 % zunahm, ist sie bei den Nötigungen um 16 % zurückge-

– schwierig, genügend und vor allem geeignete Aspiranten für die-

gangen. Bei den Freiheitsberaubungen ist eine Abnahme festzu-

sen anspruchsvollen Job zu finden. Zur Zeit kann nur mit einer

stellen (2015: 10 Delikte; 2016: 8 Delikte). Bei der Kategorie der

weit vorausschauenden Personalplanung und mit einer über den

Delikte gegen die sexuelle Integrität ist eine Zunahme von 52 % zu

Sollbestand hinaus erfolgenden Rekrutierung von Polizeiaspiran-

verzeichnen (2015: 44 Straftaten; 2016: 67 Straftaten).

ten, die prognostizierte Fluktuation (Kündigungen/Pensionierungen) ausgeglichen bzw. der bewilligte Korpsbestand nachhaltig gehalten werden.

Die Aufklärungsquote bei den Straftaten nach StGB liegt mit 53.6 % um 5.7 % über dem Vorjahreswert. Bei den Einbruchdiebstählen erhöhte sich die Aufklärungsquote gegenüber dem Vorjahr

Trotz dieser vielseitigen, anspruchsvollen sowie fordernden The-

um über 3.4 %; sie beträgt nunmehr 34.5 % (Vergleich: schweiz-

men und der damit verknüpften hohen Arbeitsbelastung ist die an

weit 2015: 14 %).

sich sehr beachtliche Aufklärungsquote von 53.6 % der Straftaten nach Strafgesetzbuch hervorzuheben. Ebenso wurden im Berichtsjahr u.a. anlässlich Schwerverkehrskontrollen Sicherheitsleistungen (Depositen) von insgesamt CHF 1'142'789 sowie 4'340 Anzeigen bzw. Verzeigungen (+15 %) ausserhalb des Ordnungsbussenverfahrens mit einem Ertragsvolumen von ebenfalls mehreren 100'000 CHF aus der Ordnungsbussenzentrale an die Staatsanwaltschaft überwiesen. Dieser Leistungsnachweis ist Resultat der hervorragenden Arbeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schaffhauser Polizei, welche sich Tag für Tag zugunsten der Sicherheit einsetzen.

Bei den Straftaten nach Betäubungsmittelgesetz (BetmG) hat die Anzahl rapportierter Widerhandlungen im Vergleich zum Vorjahr um 32 % zugenommen (2015: 757 Straftaten; 2016: 1000 Straftaten). Bezüglich dem Besitz beträgt die Zunahme 2 %, während sich beim Anbau, Handel und Schmuggel eine Veränderung um 79 % ergeben hat (2015: 154 Straftaten; 2016: 275 Straftaten). Die Anzahl der unter 18-jährigen Beschuldigten hat sich bei den Straftaten nach StGB (9 %) und bei den Straftaten nach BetmG (16 %) nicht verändert. Von den 2016 ermittelten Beschuldigten waren im StGB-Bereich 21 % weiblichen Geschlechts: fast gleich viel wie im Jahr zuvor.

Kriminalpolizei Im Vergleich zum Vorjahr hat die Häufigkeit der Straftaten nach Strafgesetzbuch (StGB) zugenommen: 3’634 Straftaten im Jahr 2015 stehen 3680 Straftaten im Jahr 2016 gegenüber. Das ergibt eine Zunahme von 1 %.

Kriminalfälle (Auszug) Einbruchdiebstähle Suizide Aussergewöhnliche Todesfälle Velo- und Mofadiebstähle

Bei der Kategorie der Vermögensdelikte, die den Grossteil der

Motorfahrzeugdiebstähle

StGB-Delikte ausmacht, ist die Veränderung gegenüber dem Vor-

Brandfälle

2016

2015 +/- in %

232 257 -9.7 16

24 -33.3

+38.0

175

192

-8.8

8 -62.5

11 +36.4

jahr gleichsam markant. Die Abnahme gegenüber dem Vorjahr be-

Häusliche Gewalt (mit Straftaten)

196

164

+19.5

trägt 7 %. Im Teilbereich Einbruchdiebstahl wurden im Jahr 2016

Häusliche Gewalt (ohne Straftaten)

118

+38.8

gegenüber dem Vorjahr weniger Straftaten registriert; die Abnah-

Abgängige Personen

190

144

+31.9

me beläuft sich dabei gegenüber dem Vorjahr auf 10 % (von 257 Delikten auf 232). Bei den Sachbeschädigungen (ohne Diebstahl)

Staatsschutz

ist eine Stagnation zu verzeichnen (2015: 390 Fälle; 2016: 386 Fäl-

Von insgesamt 51 (Vorjahr 52) Staatsschutzangelegenheiten ge-

le). Ebenfalls ist dies beim Raub festzustellen: 13 Fällen im Jahr

mäss Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren

2015 stehen 14 Fälle im Jahr 2016 gegenüber.

Sicherheit (BWIS) betrafen 35 Erhebungen die Bereiche Terroris-

Bei der Kategorie der Delikte gegen Leib und Leben ist eine deutliche Zunahme zu verzeichnen (2015: 235 Straftaten; 2016: 295 Straftaten). Die Anzahl Tötungsdelikte hat sich gegenüber dem

mus, Extremismus, verbotener Nachrichtendienst und Proliferation. 16 Eingänge wurden nicht aktiv bearbeitet, weil sie reinen Mitteilungscharakter aufwiesen.

Vorjahr (2015) mit 4 versuchten Tötungen um 3 Delikte reduziert.

Auf Einladung des Nachrichtendienstes des Bundes des Eidge-

Die Anzahl der schweren Körperverletzungen ist von 9 auf 4 ge-

nössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz

sunken. Bei der Kategorie der Delikte gegen die Freiheit ist eine

und Sport wurde an acht Informations- und Weiterbildungsveran-

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 117

staltungen teilgenommen, an denen Instruktionen empfangen und

und Quartierkontrollen konnte das Sicherheitsbedürfnis der Bevöl-

Staatsschutzgeschäfte besprochen worden sind.

kerung gestärkt werden.

Sicherheitspolizei

Auch während den vielen Kontakten in «Community Policing» Ge-

Die Reisebewegungen von Asylsuchenden sind gegenüber dem Vorjahr gesunken und die Lage im Kanton Schaffhausen hat sich entspannt. Bei den Leumundsberichten und den Waffenerwerbscheinen inkl. Feuerwaffenpässen sind, nachdem in den vergangenen Jahren Rückgänge zu verzeichnen waren, markante Anstiege zu verzeichnen. Ebenfalls nahm der Aufwand bei den Arrestantentransporten zu.

sprächen mit Geschäftsinhabern, Schulleitern, Abwarten und Privatpersonen zeigte sich die Regionalpolizei als Informations- und Ansprechpartner. In Bereich des Sicherheitsbedürfnisses wurde zudem eine strukturierte und angeordnete Patrouillentätigkeit in der Stadt und auf dem gesamten Kantonsgebiet eingeführt. Dies führte zu einer erhöhten uniformierten Präsenz. In Zusammenarbeit mit anderen kantonalen und städtischen Ab-

Statistik

2016

2015 +/- in %

Polizeiliche Festnahmen

1'890

1'957

-3.4

teilungen, wie dem Sozialdienst, erfolgten mehrere Anwesenheitskontrollen in sämtlichen städtischen und kantonalen Asylunterkünften. So konnten Personen, welche nicht gemeldet waren und

Leumundsberichte und Personensicherheitsüberprüfungen

850 497 +71.0

sich nicht rechtens in der Unterkunft aufhielten, erfasst und weg-

Waffenerwerbsscheine und Feuerwaffenpässe

382

gewiesen werden.

271

+41.0

Stunden Stunden +/- in %

In quantitativer Hinsicht hat die Regionalpolizei mit ihrer grossen

Arrestantentransporte (inkl. Vor- und Zuführungen), Ein-/ Ausgrenzungsmassnahmen in Stunden

Station in der Stadt und den Landstationen auch im Jahr 2016 ca. 2'976

2'541

+17.1

9'000 erfasste Dienstleistungen erledigt.

Bei Fussballspielen in St. Gallen, Vaduz, Final UEFA Europaleague

Die Fachstelle «Häusliche Gewalt» registrierte rund 234 Straftaten

in Basel und beim «World Economic Forum» WEF in Davos wur-

häuslicher Gewalt. Zudem kam es zu 16 Wegweisungen, jeweils

den 2'138 Einsatzstunden geleistet. Der Ordnungsdienst bei den

für mindestens 14 Tage, der gewaltausübenden Person aus dem

Heimspielen des FC Schaffhausen erforderte weitere 2'166 Ein-

gemeinsamen Haushalt. Die ebenfalls bei der Regionalpolizei an-

satzstunden. Insgesamt leistete die Schaffhauser Polizei 4'304

gesiedelte Fachstelle «Bedrohungsmanagement» verarbeitete di-

Einsatzstunden bei diesen ausserordentlichen Einsätzen. Davon

verse Anfragen und Ersuchen von Amtsstellen wie auch Privat-

wurden wegen fehlender personeller Ressourcen 1'346 Stunden

personen.

in der Freizeit bzw. als Überzeit geleistet und zu Lasten des or-

Bezüglich der allgemeinen Situation in der Stadt Schaffhausen

dentlichen Dienstes kompensiert.

sind nur kleine Verbesserungen zum Vorjahr festzustellen. Geblie-

Die Mitglieder der Sondergruppen leisteten neben ihrer ange-

ben ist weiterhin das auf übermässigen Alkoholkonsum basieren-

stammten Aufgabe im Normaldienst diverse Einsätze zugunsten

de Ausgangsverhalten jüngerer Partygänger. Beleidigungen, Be-

der Grundversorgung. So konnte im vergangenen Jahr mit der Un-

schimpfungen und auch Tätlichkeiten gegenüber Polizisten/innen

terstützung der Sondergruppen u.a. eine Bande von Einbrechern,

sind nach wie vor ein Thema (Gewalt und Drohung gegen Beamte

welcher zahlreiche Einbruchdiebstähle zur Last gelegt werden, in-

13 Fälle).

flagranti festgenommen werden. Die neusten Erkenntnisse bezüglich Terrorakte in Europa sowie die

Verkehrspolizei Die Anzahl Verkehrsunfälle im Jahr 2016 ist gegenüber dem Vor-

Erkennung von Radikalisierungen werden abgeleitet und fliessen

jahr leicht angestiegen. Es ereigneten sich 478 polizeilich regist-

laufend in die Schulungen des Korps ein. Dies führt zu einem er-

rierte Verkehrsunfälle. Dabei verloren auch zwei Personen ihr Le-

heblichen Mehraufwand in der Instruktion des Korps.

ben. Ein Personenwagenlenker verstarb 27 Tage nach dem Un-

Regionalpolizei Die Regionalpolizei konnte sich im Jahr 2016 weiter als eigenständige Abteilung definieren. Mit ihren diversen Aktionen, wie Bezirks-

fallereignis. Die Beifahrerin eines Reisecars erlitt bei einem Unfall im Fäsenstaubtunnel tödliche Verletzungen. Dieser Verkehrsunfall sticht aufgrund seiner Dimensionen heraus. Mit vier beteiligten Personenwagen, einem Lastwagen sowie einem Reisecar und to-

A 118 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

tal 23 involvierten Personen handelt es sich dabei um einen der

kehrskontrollen deutlich auf. Der Anteil der im Osten Europas

grössten Verkehrsunfälle, welcher sich innerhalb der letzten 20

zugelassenen schweren Motorfahrzeuge nimmt stetig zu. Diese

Jahre im Kanton Schaffhausen ereignet hat.

Fahrzeuge sind, gegenüber den vergangenen Jahren, neueren

Insgesamt wurden 110 Personen angehalten, welche unter Alkoholeinfluss gefahren sind. Erfreulicherweise ist diese Anzahl gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Davon wurden 68 mit einer qualifizierten Blut- oder Atemalkoholkonzentration (0,8 ‰ resp. 0,4 mg/L oder mehr) gemessen. In diesem Zusammenhang ist

Baujahrs und grundsätzlich in einem technisch guten Zustand. Dem gegenüber steigt jedoch der Kosten- und Zeitdruck, was sich einerseits auf die Lenk- und Ruhezeiten und andererseits auf die Qualität der Transporte, zum Beispiel im Bereich der Ladungssicherung, negativ auswirkt.

zu erwähnen, dass seit dem 1. Oktober 2016 eine neue Messme-

Wegen Missachten des Alkoholverbotes (>0.1 ‰ – 0.49 ‰) muss-

thode – beweissichere Atem-Alkoholkontrolle – eingeführt wurde.

ten im Jahr 2016 sieben Chauffeure zur Anzeige gebracht werden,

Damit ändert zwar die Messeinheit, die Regeln und Vorschriften

was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme entspricht. Gegen

bleiben aber die gleichen. Somit gehören im Normalfall Blutpro-

zwei Fahrer wurde wegen Fahrens in nichtfahrfähigem Zustand

ben bei den polizeilichen Alkoholkontrollen im Strassenverkehr der

(0.5 ‰ – 0.79 ‰ nichtqualifiziert) an die Staatsanwaltschaft rap-

Vergangenheit an. 85 Lenkende mussten zudem ihren Führerausweis aufgrund des Führens eines Motorfahrzeuges unter Drogeneinfluss abgeben. Gegenüber dem Vorjahr hat dieser Wert leider wieder zugenommen. Infolge Fahrens unter Medikamenteneinfluss musste gegen

portiert. Nachdenklich stimmt auch die Tatsache, dass zwei Berufschauffeure mit jeweils 1.13 ‰ und 1.12 ‰ (qualifiziertes Fahren in nichtfahrfähigem Zustand) Alkohol im Blut angehalten und verzeigt werden mussten. Zudem wurde ein Chauffeur angehalten, der sein Fahrzeug nach der Einnahme von Drogen gelenkt hatte.

3 Verkehrsteilnehmer an die Staatsanwaltschaft rapportiert wer-

Insgesamt überprüfte die Schaffhauser Polizei 6'175 schwere Mo-

den. Wegen Missachten des Alkoholverbots wurden 10 Personen

torwagen, wobei 94.8 % nicht in der Schweiz immatrikuliert wa-

(7 Berufschauffeure und 3 Neulenker) verzeigt.

ren. Es resultierten 1'385 Verzeigungen und Ordnungsbussen, was

Im Bereich der mobilen Geschwindigkeitskontrollen (Laser/Radar) wurden 589 Messungen durchgeführt und 46'941 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei ergab sich eine Übertretungsquote von 4.0 %. Die semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen «Lars» und «Klaus» erfassten 4'375'204 Fahrzeuge. Die Übertretungsquote dieser Messungen beträgt 0.62 %. Die stationären Anlagen er-

einer Übertretungsquote von 22,4 % entspricht. Im Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ) wurden 5'413 schwere Motorfahrzeuge kontrolliert und 1'283 mussten beanstandet werden. Dies entspricht rund 23,7 %. Bei den mobilen Kontrollen wurden 762 Fahrzeuge überprüft, woraus 102 Übertretungen resultierten, was einer Quote von 13,4 % entspricht.

fassten 20'077'273 Fahrzeuge, wobei eine Übertretungsquote von

Statistik

0.22 % resultierte. Mit der kombinierten Rotlicht-Geschwindig-

Verkehrsunfälle

2016

2015 +/- in %

keitsmessanlage «Brüggli» (Mühlenstrasse/Schaffhausen) wurden

Anzahl

478

461

+ 3.69

3'616'711 Fahrzeuge kontrolliert. Davon mussten 0.03 % Fahr-

Verletzte

213

202

+ 5.45

zeuglenkende gebüsst werden.

Tote

-33.33

Seit Jahren ist die Übertretungsquote auf der A4-Brücke rückläufig (2011 = 53'863 Übertretungen / 2016 = 33'323 Übertretungen). Dies entspricht einem Rückgang von -38.20 % gegenüber dem Jahre 2011 sowie -7.5 % (36'001 Übertretungen) gegenüber dem Vorjahr. Dieser, im Sinne der Verkehrssicherheit, erfreuliche Rück-

Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit Mobile Kontrollen Kontrollierte Fahrzeuge Übertretungsquote

589

742

-20.70

46'941

52'833

-11.20

4.0 %

6.25 %

-36.00

Fahrunfähigkeit 110

155

-29.03

BAK 0.50-0.79 o/oo , AAK 0.25-0.49 mg/L

-4.55

BAK 0.80 o/oo, AAK 0.50 mg/L oder mehr

111

-38.74

Missachten Alkoholverbot

+/- 0

Schwerverkehrskontrollen

Fahren unter Drogeneinfluss

+11.84

Die Übertretungsquoten, welche gegenüber dem Vorjahr wie-

Fahren unter Medikamenteneinfluss

+50

gang dürfte auch das Resultat der gesamtschweizerischen hohen Kontrolldichte im Bereich der Geschwindigkeitskontrollen sowie des immer dichteren Verkehrsaufkommens sein.

der angestiegen sind, zeigen die Notwendigkeit von Schwerver-

Fahren in angetrunkenem Zustand

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 119

Statistik

Automatische Verkehrssicherheitsanlagen - Stationäre Radaranlagen

2015 +/- in %

Alarme

Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit 20'077'273 19'056'883 Übertretungsquote Kontrollierte Fahrzeuge Rotlicht

2016

0.22 %

+5.35

0.25 %

-0.03

3'616'711 4'372'000

-17.28

Übertretungsquote

0.03 %

0.02 %

+0.01

- Semistationäre Verkehrsüberwachungsanlage Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit 4'375'204 4'727'582

-7.45

Übertretungsquote

-0.20

0.62 %

0.82 %

Alarmeingänge (Einbruch, Überfall und Brand)

946

847

+12%

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

536

448

+20%

Erstellte Polizeirapporte (ohne SVG-Übertretungen) 14'935

15'177

-2%

Straftaten gesamthaft (polizeiliche Kriminalstatistik) 9'871

9'452

+4%

230

+97%

Zentrale Administration

Meldungen an Versicherungen

453

Rapportüberweisung Ordnungsbussenzentrale an Staatsanwaltschaft Anzeigen bzw. Verzeigungen inkl. nichtbezahlte Ordnungsbussen

2557 Bevölkerungsschutz und Armee 4'340

3'769

+15.15

Allgemeine Bemerkungen

Verkehrsinstruktion Erteilte Unterrichtsstunden

600

559

+ 7.3

Für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee der Schaffhau-

Radfahrerschulung Gemeinden Stunden

193

170

+ 13.5

ser Polizei war 2016 im Bereich der Rechtsgrundlagen ein weg-

Teilnehmende an Fahrradprüfung

691

730

- 5.35

weisendes Jahr. Das Gesetz über Organisation und Schutzmass-

6175

6'044

+2.2

Nothilfegesetz) vom 26. Juni 1995 wurde einer Totalrevision un-

94.8 %

93 %

+1.8

terzogen und in zwei neue Gesetze unterteilt. Der Kantonsrat hat

1385

1171

+18.3

am 22. August 2016 das Bevölkerungsschutzgesetz (BevSG) so-

22.4 %

19.5 %

+2.9

wie das Zivilschutzgesetz (ZSG) verabschiedet. Da kein Referen-

Schwerverkehrskontrolle (SVKZ und mobil) Kontrollierte schwere Motorwagen Anteil nicht in CH immatrikuliert Verzeigungen / Ordnungsbussen Übertretungsquote

nahmen bei ausserordentlichen Ereignissen (Katastrophen- und

Kommandodienste Neben der Aufrechterhaltung eines reibungslosen Betriebes aller technischen Systeme und Anlagen galt das Hauptaugenmerk unter anderem verschiedenen Technik- und Informatik-Projekten: –– Ausschreibung «Mobile polizeiliche Vorgangsbearbeitung SHPol» durchgeführt. –– Diverse Optimierungen beim kantonalen Dolmetscherwesen vorgenommen. –– Die Migration des Einsatzleitsystems in der EZ / VLS erfolgreich abgeschlossen. –– Die ICT-Strategie der SHPol (inkl. Studie «Arbeitsplatz 2020») erarbeitet und vom Kommando genehmigt.

dum ergriffen wurde, konnten die beiden Gesetze fristgerecht per 1. Januar 2017 in Kraft treten. Der Regierungsrat hat gestützt auf die neuen Gesetzesgrundlagen ebenfalls per 1. Januar 2017 die Bevölkerungsschutzverordnung (BevSV) sowie die kantonale Zivilschutzverordnung (KZSV) in Kraft gesetzt. Zudem erhielten die Zivilschutzorganisation und der Stab der Kantonalen Führungsorganisation je ein Reglement. Die Kantonale Militärverordnung erfuhr im Frühling ebenfalls eine Revision und wurde den aktuellen Strukturen und Prozessen angepasst. Somit verfügen alle Fachbereiche der Abteilung B+A über eine zeitgemässe Gesetzgebung. Militärverwaltung: Kreiskommando, Wehrpflichtersatz und Retablierungsstelle

–– Verschiedene HPI-Projekte umgesetzt: z. B. SmartLocator, In-

Die Militärverwaltung führte 2016 für die 18-jährigen Schweizer elf

stant Messenger Police (IMP), Online Abfrage Waffen-Register

Orientierungstage mit insgesamt rund 350 Teilnehmern durch. Im

(OAWR) usw.

November wurden 144 Angehörige der Armee (AdA) von der Mi-

–– Die Ablösung der POLYCOM-Funkgeräte G2 durch das «TPH900» durchgeführt. –– Zahlreiche kleinere und mittlere Technik-/ICT-Projekte wurden realisiert. Die Disponent/-innen und Schichtleiter/-innen der Einsatz- und Verkehrsleitzentrale (EZ / VLS) nahmen im Jahr 2016 rund 113'538 Telefonanrufe entgegen. Dies ist eine sehr deutliche Steigerung von rund 38 % gegenüber dem Vorjahr.

litärdirektorin ehrenvoll aus ihrer Militärdienstpflicht entlassen. Erfreulicherweise konnte gegenüber dem Vorjahr eine leichte Abnahme der Dienstverschiebungsgesuche, Schiesspflichtversäumer sowie Disziplinarbussen festgestellt werden

A 120 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Statistik

2016 2015

Im Kanton wurden in sechs Gemeinden an insgesamt zehn Stand-

Angehörige der Armee (AdA) im Kt. SH

1'879

1'996

orten Instandstellungsarbeiten ausgeführt und Grossanlässe un-

535

596 109

Bearbeitete Dienstverschiebungsgesuche Schiesspflicht nicht erfüllt

Disziplinarbussen

37 61

Aufenthaltsnachforschung/ Ausgeschriebene

Aufgebotene 18-j. Schweizer zum Orientierungstag

346

351

Rekrutierte Schaffhauser in Rüti ZH

350

371

Entlassene AdA aus der Militärdienstpflicht

144

153

Kunden der Retablierungsstelle Zeughaus (ca.)

850

900

Ersatzpflichtige Einnahmen Wehrpflichtersatzabgabe (in Mio. Fr.)

2'473 2'423 1.61

1.55

terstützt. Für die Betreuung stand nochmals der sechswöchige Betreuungseinsatz der Flüchtlinge vom Spätjahr 2015 im Vordergrund. Es wurden Lehren daraus gezogen und daraus spezifische Ausbildungen durchgeführt. Zudem unterstützten Angehörige des Zivilschutzes Altersheimausflüge und trainierten dabei ihre Fähigkeiten im Bereich der Betreuung. Der Unterhalt der Schutzinfrastruktur im Kanton Schaffhausen ist ein jährlich wiederkehrender Auftrag, der von den ca. 40 Anlagewarten wie geplant durchgeführt wurde.

Zivilschutzorganisation und -verwaltung Die kantonale Zivilschutzorganisation (ZSO) konnte die Grundund Weiterausbildung sowie die Wiederholungskurse wie geplant durchführen.

Statistik

2016 2015

Bestand ausgebildete/eingeteilte AdZS

730

Personalreserve

204 574

773

Administration

Zur Sicherstellung der Stromversorgung des Sicherheitsfunknetz

Verschiebungsgesuche

264

235

POLYCOM im Rahmen eines andauernden Stromausfalls erhielt

Verwarnungen

die Führungsunterstützung (FU) vom Betreiber des Netzes neue

Strafanzeigen

668

1'450

3'390

2'964

1'183

4'073

5'637

Aufgaben zugewiesen. Das spezifische Wissen und die Aufträge

Geleistete Diensttage

wurden in Weiterbildungskursen an die Telematik-Kader vermittelt

Diensttage Grund- und Kaderausbildung

und in den Wiederholungskursen bei der Truppe eingeführt und

Diensttage in Wiederholungskursen

umgesetzt. Ebenfalls wurde mit der Implementierung des neuen

Art. 27 zu Gunsten der Gemeinschaft

elektronischen Lage- und Führungsinformationssystems (LAFIS)

Diensttage Bund

begonnen. Weiter wurde die Koordinationsstelle Bevölkerungs-

Diensttage Nothilfe

schutz (KBS) bei der Abgabe der POLYCOM Funkgeräte an die Gemeindeführungsorgane (GFO) unterstützt. Die entsprechende

Diensttage Total Periodische Anlagekontrollen

Funk-Ausbildung der GFO-Mitarbeiter wurde durch die Telematik-

Total der betreuten Anlagen

Kader durchgeführt. Bei der GFO-Ausbildung in Form von Stabs-

Durchgeführte Anlagekontrollen

rahmenübungen durch die KBS wurde gleichzeitig die Leistungs-

Periodische Schutzraumkontrollen

fähigkeit der eingesetzten FU Züge getestet.

Schutzraumbilanz (A-Schutzräume/-plätze)

Der Kulturgüterschutz (KGS) war zu Gunsten des Staatsarchivs

2996 Schutzräume 73026 Schutzplätze

Schutzraumbaupflicht

und dessen überarbeiteter Evakuations- und Notfallplanung tätig.

Verfügung über die Baupflicht

115

120

Ebenfalls war der KGS im Museum Allerheiligen und in dessen Kul-

Schutzraumbau (Anzahl verfügter Schutzplätze)

193

257

turgüterdepot im Einsatz. Dabei konnten in den Bereichen Objekt-

Dispensationen mit Ersatzleistung (Anzahl SP)

481

1' 383

handling, Schädlingsmanagement und Schriftenkunde Ausbildungen durch die fachlich bestens versierten Miliz-Kader durchgeführt

Koordinationsstelle Bevölkerungsschutz

werden.

Ein wichtiger Schritt in der Entwicklung des Bevölkerungsschutzes

Die Pioniere der ZSO trainierten im Bereich der persönlichen Einsatzbereitschaft. Zwei Züge leisteten einen ausserkantonalen Einsatz in Mels, wo es darum ging, an verschiedenen Arbeitsplätzen das Einsatzmaterial praxisbezogen einzusetzen. Zusätzlich wurde bei diesen ausserkantonalen Kursen speziell die Logistik trainiert.

im Kanton Schaffhausen war 2016 zweifelsohne die Vernehmlassung und Verabschiedung des neuen Bevölkerungsschutzgesetzes. Zusammen mit dem neuen Zivilschutzgesetz werden damit die Anforderungen an einen modernen Bevölkerungsschutz vollumfänglich erfüllt.

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 121

Die angefangenen Arbeiten im Sinne der Weiterentwicklung des

Die Weiterentwicklung der Alarmierungsmöglichkeiten zu einer

Bevölkerungsschutzes werden konsequent weitergeführt. Dies er-

Multikanalstrategie in der Vision 2019 des BABS mit Einbindung

folgt als Geschäftsstelle der KFO im Bereich der Notfallplanung, im

von Social Media, Apps, Anzeigetafeln des öffentlichen Verkehrs

Bereich der Ausbildung der Gemeindeführungsorgane im Bereich

usw. wird parallel vorangetrieben.

der Stabsarbeit sowie in der Aufrechterhaltung aller alarmierungsrelevanten Systeme. Mit dem vollständigen Umbau der Sirenenanlagen auf das System POLYALERT konnte ein wichtiger Schritt in Bezug auf Zuverlässigkeit und Flexibilität der Alarmierung geleistet werden.

Stab Kantonale Führungsorganisation (Stab KFO) Der Stab KFO führte drei Stabsrapporte durch, an denen primär an der Notfallplanung «Erdbeben» gearbeitet wurde. Die Notfallplanung dient als Instrument zur Vorbeugung von Katastrophen und Notlagen und wird in den nächsten Jahren für alle relevanten Ge-

ABC/N/T-Koordination

fährdungen im Kanton erstellt und regelmässig überprüft. Ziel ist

Die ABC/N/T-Koordination ist ein äusserst facettenreiches Ge-

es, im Bereich der Vorsorge und Prävention Massnahmen zu tref-

bilde, die einen engen Schulterschluss aller beteiligten Kantone

fen, welche entweder die Gefahr reduzieren oder aber die Bewäl-

und auch auf Stufe Bund erfordert. Ein wichtiges Element ist da-

tigung von Ereignissen mit vorbereiteten Prozessen und vorbehal-

bei die Koordinationsplattform ABC (KPABC) der Kantone, deren

tenen Entschlüssen entscheidend unterstützen. Aufgrund der kon-

Geschäftsstelle Nationaler ABC-Schutz per 31.12.2016 aufgelöst

zeptionellen Arbeiten, der Einführung von neuen Infrastrukturen

wurde, aber im Verlaufe des Jahres 2017 durch eine Plattform Na-

und Systemen und der noch bestehenden Defizite aus vorgehen-

tionaler ABC-Schutz abgelöst werden soll.

den Übungen wurde dieses Jahr auf eine Stabsübung verzichtet.

Die Atomwarnposten (AWP) werden aufgrund des sich stark ge-

Im Bereich der Ernstfall-Einsätze wurde die Flüchtlingskrise REFU-

wandelten Umfelds und zur Klärung der zu erbringenden Leistun-

GIO bereits im 2015 intensiv begleitet; im 2016 folgten weitere drei

gen, der Koordination, der Ausbildung und der Finanzierung reor-

Lagerapporte, davon zwei mit dem lageangepassten Stab REFU-

ganisiert. Es ist kein definitiver Zeitpunkt für die Einführung fest-

GIO. Ende 2016 fanden in einem kleinen Rahmen zwei Lagerap-

gelegt, organisatorisch wird eine Lösung im Rahmen der kantona-

porte betreffend die Vogelgrippe statt.

len Strahlenwehren angestrebt. Mangels Strahlenwehr im Kanton Schaffhausen werden weitere Lösungsansätze geprüft.

Mit dem Beginn der Legislatur 2017-2020 wurden Ende Jahr gemäss den gesetzlichen Vorschriften die Stabsmitglieder neu ge-

Das Projekt «Strategie ABC-Schutz Schweiz 2020» ist in Bearbei-

wählt. Diese Gelegenheit wurde genutzt, um den Stab noch bes-

tung, im 2017 wird intensiv an der Strategieüberarbeitung gear-

ser auf die Gefährdungen auszurichten und mit zusätzlichen Fach-

beitet. Im Bereich der Kernenergie wird das Notfallschutzkonzept,

diensten und –personen zu verstärken.

welches in der sich in Revision befindlichen Notfallschutzverordnung als verbindlich erklärt werden soll, diskutiert, da diesbezüglich zukünftig nicht nur die Standortkantone, sondern alle Kantone mit Aufgaben und Kosten konfrontiert werden könnten. Diese Entwicklung wird zusammen mit den Ostschweizer Kantonen aktiv weiterverfolgt.

Gemeindeführungsorgane Die GFO sind wesentliche Elemente im Gesamtsystem Bevölkerungsschutz. Deshalb wird der Zusammenarbeit mit und der Ausbildung von Gemeindeführungsstäben das nötige Gewicht mittels Durchführung von Rapporten, Jahresgesprächen und Ausbildungssequenzen für Einzelpersonen bis zu ganzen GFO beige-

Systeme

messen. Die Angebote werden den GFO jeweils am Jahresende

Im Jahr 2016 konnten neben dem Abschluss der Umbauarbeiten

in Form einer Jahresplanung für das Folgejahr zugestellt, wobei

auf das System POLYALERT auch die Alarmierungsdossiers ab-

die Bedürfnisse der GFO berücksichtigt werden. Für den ganzjäh-

geschlossen und anlässlich des Fachrapportes im Herbst an die

rigen Informationsaustausch steht ein SharePoint zur Verfügung,

Alarmierungsverantwortlichen der Gemeinden übergeben werden.

dessen Potential zur häufigeren Nutzung noch gefördert werden

Somit kann der Sirenentest 2017 mit der Handauslösung der ein-

muss. Die GFO sind vor Ernstfall-Einsätzen verschont worden; ein-

zelnen Sirenen ergänzt werden. In den nächsten Jahren folgen weitere Auswechslungen von alten Schallgebern; auch müssen die Standorte regelmässig überprüft werden (Besitzerwechsel, Umbauten, bauliche Entwicklung der Gemeinde usw.).

zig der GFS Stein am Rhein bereitete sich intensiv auf das Hochwasser vom Juni 2016 vor, was aber glücklicherweise keinen Einsatz erforderte.

A 122 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate, KLEINE ANFRAGEN und Initiativen

MOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND

2015/4

INITIATIVEN Stand 31. Dezember 2016

Motion Martin Kessler vom 3. Mai 2015, erheblich erklärt am 30. November 2015 (Ratsprotokoll 2015)

Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 11. April 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 166).

ERLEDIGTE MOTIONEN

2012/4

Motion Richard Altorfer vom 27. August 2012, erheb-

ERLEDIGTE POSTULATE

lich erklärt am 4. November 2013 (Ratsprotokoll 2013, S. 807).

2014/1

Schlankere Gesetze verlangen Verordnungsveto

heblich erklärt am 19. Mai 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 396)

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 29. August 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 515).

Postulat Christian Di Ronco vom 20. Januar 2014, er-

Kantonale Richtlinien für die Bemessung der Sozialhilfe Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 20. Juni 2016

2013/9

Motion Werner Schöni vom 26. August 2013, erheb-

(Ratsprotokoll 2016, S. 386).

lich erklärt am 9. Dezember 2013 (Ratsprotokoll 2013, S. 1122) Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterfüh-

UNERLEDIGTE MOTIONEN

rung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 12. Dezember

Die Motion 2006/7 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kan-

2016 (Ratsprotokoll 2016).

tonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2013, S. 277

2014/5

Motion Jeanette Storrer vom 27. Oktober 2014, erheb-

2006/7

lich erklärt am 4. Mai 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 184)

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 100)

Einreichung einer Standesinitiative zur Verankerung einer Beschwerdelegitimation des kostenpflichtigen Gemeinwesens

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für fa-

gegenüber Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen der

milienergänzende Kinderbetreuungsangebote

KESB im ZGB Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 11. April 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 165).

Die Motion 2007/4 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung),

2015/2

Motion Thomas Hurter vom 22. März 2015, erheblich erklärt am 17. August 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 492).

Kantonsreferendum gegen den Bundesbeschluss über die Festlegung des Ressourcenausgleichs für die Beitragsperiode 2016-2019 Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 11. April 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 165).

Ratsprotokoll 2013, S. 277 2007/4

Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 811)

Änderung Elektrizitätsgesetz

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 123

Für die Motion 2013/8 wird die Frist zur Erledigung um zwei

2015/1 Volksmotion Thomas Imobersteg [Erstunterzeichner]

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 11. April

vom 9. November 2015, erheblich erklärt am 25. Janu-

2016 (§ 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2016,

ar 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 97)

S. 165 2013/8

Gegen den Kahlschlag im Schaffhauser Tourismus Motion Christian Ritzmann vom 13. Mai 2013, erheblich erklärt am 11. November 2013 (Ratsprotokoll 2013, S. 873)

2016/1 Volksmotion Thomas Leuzinger vom 22. April 2016, er-

Für mehr Transparenz und mehr Demokratie im Generationen-

heblich erklärt am 5. September 2016 (Ratsprotokoll

fonds

2016, S. 588) Transparente und effiziente Stimmabgabe im Kantonsrat

Für die Motion 2013/12 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 31. Januar 2017 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Antrag auf Fristverlän-

UNERLEDIGTE POSTULATE

gerung gestellt 2013/12

Motion Spezialkommission 2013/5 (c/o Matthias Frick) vom 25. Oktober 2013, erheblich erklärt am 3. März 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 177)

Neuregelung der finanziellen Zuständigkeit mit Bezug auf Fremdplatzierungskosten

Das Postulat 2006/4 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 6. Mai 2013 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2013, S. 278) 2006/4

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 104)

Für die Motion 2014/3 hat der Regierungsrat mit Bericht und

Konzept Tagesschulen

Antrag vom 17. November 2015 betreffend Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter) Antrag auf Abschreibung gestellt 2014/3

Motion Peter Neukomm vom 19. Mai 2014, erheblich erklärt am 1. Dezember 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 978)

Das Postulat 2008/3 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 17. März 2014 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2014, S. 235) 2008/3

Postulat Stephan Rawyler vom 11. Februar 2008, erheblich erklärt am 19. Januar 2009 (Ratsprotokoll 2009,

Zusammenlegung der Friedensrichterämter (Änderung von

S. 56)

Art. 9 Justizgesetz)

Busverbindungen aus einer Hand

2016/5

Motion Mariano Fioretti vom 5. September 2016, erheblich erklärt am 19. September 2016 (Ratsprotokoll

Das Postulat 2010/1 wird weiterbehandelt; Beschluss des

2016, S. 595)

Kantonsrates vom 11. April 2016 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der

Verordnungsveto

Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2016, S. 166) 2010/1

Postulat Martina Munz vom 4. Januar 2010, erheblich erklärt am 22. Februar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 81)

Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen– Basel

A 124 verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate, KLEINE ANFRAGEN und Initiativen

Für das Postulat 2012/1 wird die Frist zur Erledigung um zwei

2014/10 Postulat Jeanette Storrer vom 3. November 2014, er-

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 4. Mai

heblich erklärt am 12. Januar 2015 (Ratsprotokoll 2015,

2015 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratspro-

S. 52)

tokoll 2015, S. 167 2012/1

Unterstützung der Power-to-Gas Technologie

Postulat Martina Munz vom 23. Januar 2012, erheblich erklärt am 5. März 2012 (Ratsprotokoll 2012, S. 165)

Atommüll-Regionen fordern Partizipation

2016/1

Postulat Andreas Frei vom 11. Januar 2016, erheblich erklärt am 5. September 2016 (Ratsprotokoll 2016, S. 557)

Für das Postulat 2013/2 hat der Regierungsrat mit Bericht

Aufteilung Benzinzollanteile entsprechend dem effektiven Be-

und Antrag vom 31. Januar 2017 betreffend Bereinigung der

darf

Sammlung der Motionen und Postulate Antrag auf Fristverlängerung gestellt 2013/2 Postulat

Spezialkommission

2013/5

(c/o

Matthi-

2016/2

Postulat Kurt Zubler vom 9. Januar 2016, erheblich

as Frick) vom 25. Oktober 2013, erheblich erklärt am

erklärt am 19. September 2016 (Ratsprotokoll 2016,

3. März 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 184)

S. 613)

Verbesserte Zusammenarbeit zwischen kommunalen und

Massnahmen gegen den Personalnotstand in der Pflege

kantonalen Behörden im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes 2016/3

Postulat Walter Hotz vom 14. März 2016, erheblich erklärt am 5. September 2016 (Ratsprotokoll 2016,

Für das Postulat 2014/6 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 31. Januar 2017 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Antrag auf Abschrei-

S. 568). Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden

bung gestellt 2014/6

Postulat Samuel Erb vom 23. November 2013, erheblich erklärt am 5. Mai 2014 (Ratsprotokoll 2014, S. 348)

UNERLEDIGTE KLEINE ANFRAGEN

Klare Leitlinien zur Ausschaffungsstatistik 2016/13 2014/9

Postulat Martina Munz vom 27. Oktober 2014, erheb-

Kleine Anfrage Andreas Schnetzler vom 28. Juni 2016

Kantonsgelder an den Naturpark (R.N.P.-SH)

lich erklärt am 12. Januar 2015 (Ratsprotokoll 2015, S. 40) Ergänzung kantonales Radwegnetz

2016/15

Kleine Anfrage Peter Neukomm vom 5. Juli 2016

Unternehmenssteuerreform III: Kompensation der Steuerausfälle der Gemeinden

verwaltungsbericht 2016 · Kanton Schaffhausen A 125

2016/18

Kleine Anfrage Jürg Tanner vom 22. August 2016

UNERLEDIGTE INITIATIVEN

Verkauf der Parzelle GB SH Nr. 5255 (Groofebuck) Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre» (Amtsblatt 2014, S. 1367); Ausarbeitung eines Gegenvorschlags gemäss 2016/22

Kleine Anfrage Matthias Frick vom 2. November 2016

Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh)

Beschluss des Kantonsrates vom 16. März 2015

Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative) (Amtsblatt 2015, S. 1429); Ausarbeitung eines Gegenvorschlags gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 21. März 2016

2016/23

Kleine Anfrage Matthias Frick vom 7. November 2016

Nachhaltige öffentliche Beschaffung Kanton Schaffhausen

Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)» (Amtsblatt 2016, S. 57); Ausarbeitung eines Gegenvorschlags gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 20. Juni 2016

2016/24

Kleine Anfrage Dino Tamagni vom 14. November 2016

Auswirkung bei Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III (USRIII)

2016/25

Kleine Anfrage Matthias Frick vom 13. Dezember 2016

Umgang des Regierungsrates mit vom Kantonsrat überwiesenen Vorstössen

2016/26

Kleine Anfrage Susi Stühlinger vom 14. Dezember 2016

Massnahmen gegen Rechtsrock-Konzerte im Raum Schaffhausen

ERLEDIGTE INITIATIVEN

Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk» (Amtsblatt 2016, S. 55); abgelehnt in der Volksabstimmung vom 27. November 2016 (Amtsblatt 2016, S. 1903)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

INHALTSVERZEICHNIS

ÜBERSICHT NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-GLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

DEPARTEMENT DES INNERN Interkantonales Labor

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildung

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

BAUDEPARTEMENT Tiefbauamt

Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Amt für Geoinformation

FINANZDEPARTEMENT Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen

Steuerverwaltung

107

Feuerpolizei

121

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

141

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2016 – WOV-DIENSTSTELLEN

161

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-GLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststelle

Abw . R 16 / B 16

Abw . R 16 / R 15

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

3'419'897

3'505'800

3'403'900

-85'903

-2.5

15'997

0.5

988'816

1'034'900

1'056'500

-46'084

-4.5

-67'684

-6.4

- Globalbeitrag Umw eltschutz

2'431'081

2'470'900

2'347'400

-39'819

-1.6

83'681

3.6

Schulzahnklinik

-305'407

-284'400

-408'383

-21'007

-7.4

102'976

25.2

- Zahnmedizin für Kinder u. Jugendliche

-305'407

-284'400

-408'383

-21'007

-7.4

102'976

25.2

Berufsbildung

-2'202'984

-2'034'100

-2'065'536

-168'884

-8.3

-137'448

-6.7

- Berufsbildung

-2'202'984

-2'034'100

-2'065'536

-168'884

-8.3

-137'448

-6.7

Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung

-1'052'673

-1'076'300

-1'114'411

23'627

2.2

61'738

5.5

- Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung

-1'052'673

-1'076'300

-1'114'411

23'627

2.2

61'738

5.5

-568'945

-1'034'400

-1'143'092

465'455

45.0

574'147

50.2

- Verkehrsnetze

-1'030'249

-1'108'600

-1'102'800

78'351

7.1

72'550

6.6

- Strassen- und Kunstbautenunterhalt

-2'617'047

-2'877'800

-3'062'780

260'753

9.1

445'733

14.6

- Gew ässer und Boden

3'078'352

2'952'000

3'022'488

126'352

4.3

55'863

1.8

Kantonsforstam t

-975'763

-1'022'500

-947'547

46'737

4.6

-28'216

-3.0

- Walderhaltung

-354'455

-369'000

-312'488

14'545

3.9

-41'967

-13.4

- Leistungen im Kantonsw ald

-619'395

-650'500

-631'956

31'105

4.8

12'561

2.0

-1'913

-3'000

-3'103

1'087

36.2

1'191

38.4

Strassenverkehrs-/Schifffahrtsam t

1'867'035

1'307'400

1'515'342

559'635

42.8

351'692

23.2

- Fahrzeug- und Führerzulassungen

1'260'321

742'100

972'198

518'221

69.8

288'123

29.6

606'714

565'300

543'144

41'414

7.3

63'569

11.7

-1'265'136

-1'581'700

-1'006'160

316'564

20.0

-258'977

-25.7

- Amtliche Vermessung

-656'891

-860'600

-563'237

203'709

23.7

-93'654

-16.6

- Geodatenportal Schaffhausen

-608'245

-721'100

-442'922

112'855

15.7

-165'323

-37.3

Finanzkontrolle Kanton u. Stadt SH

-709'835

-794'600

-732'999

84'765

10.7

23'164

3.2

- Finanzaufsicht

-709'835

-794'600

-732'999

84'765

10.7

23'164

3.2

Steuerverw altung

-7'267'600

-7'524'700

-7'270'166

257'100

3.4

2'566

0.0

- Steuererhebung

-7'267'600

-7'524'700

-7'270'166

257'100

3.4

2'566

0.0

- Produktgruppe Interkantonales Labor - Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

Tiefbauam t

- Erholungsraum

- Verkehrssteuern und Abgaben Am t für Geoinform ation

absolut

in %

absolut

in %

Feuerpolizei

-21'600

21'600

100.0

- Brandschutz

-15'100

15'100

100.0

- Feuerw ehrw esen

-3'800

3'800

100.0

- Löschw asserversorgung

-1'100

1'100

100.0

- Sicherheit von Tankanlagen

-1'600

1'600

100.0

KSD - Das Inform atikunternehm en von Kanton und Stadt SH

-1'115'004

-986'800

19'359

-128'204

-13.0

-1'134'363

-5'859.6

- IT-Betrieb

-1'282'393

-1'106'400

3'977

-175'993

-15.9

-1'286'370

-32'345.8

167'389

119'600

15'382

47'789

40.0

152'007

988.2

- IT-Dienstleistungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Lebensmittelgesetz

–

Umweltschutzgesetz

–

Gewässerschutzgesetz

–

Chemikaliengesetz

–

Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH vom 15. Dezember 2009

–

Finanzreglement für das Interkantonale Labor vom 23. April 2010 (Grundlage: HRM2)

–

Kantonale Lebensmittelrechtserlasse von AR, AI, GL und SH

–

Kantonales Umweltrecht Schaffhausen (SHR 814.1 ff.)

–

Kantonales Gewässerschutzrecht Schaffhausen (SHR 814.2 ff.)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Ziele der Aufsichtskommission (AK) über das Interkantonale Labor

–

Projektaufträge der Exekutiven der Kantone AR, AI, GL und SH

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Lebensmittelkontrolle (LM) Umweltschutz (US) Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Kantone AR, AI, GL und SH Leiter der Dienststelle

Dr. Kurt Seiler Schwerpunkte der Dienststelle

Der Vollzug von eidg. Gesetzen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz, Gewässerschutz und Chemikalien ist das «Kerngeschäft» des Interkantonalen Labors. Darüber hinaus sind ihm Aufgaben in den folgenden Bereichen übertragen worden: –

Begleitung Sachplanverfahren zu einem geologischen Tiefenlager für Atommüll.

–

Koordination der Bekämpfung von Neobiota.

–

Mitwirken beim Projekt «Nitratreduktion im Klettgau».

–

Koordination von Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel.

–

Koordination bei der Beurteilung von generellen Wasserversorgungsprojekten (GWP).

–

Umsetzung des Passivraucherschutzes in Gastrobetrieben (ab Mitte 2016 hat das IKL zudem verschiedene Aufgaben der Gewerbepolizei übernommen).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufw and Ausgl. gem. Vereinbarung LM Ausgl. Umw eltschutz

Ertrag

Ausgl. Umw eltschutz

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

6'155'289

6'174'400

6'174'305

-19'111

-0.3

-19'016

-0.3

5'564

26'446

100.0

20'882

375.3

26'446 -

Totalaufw and

Ausgl. gem. Vereinbarung LM

Rechnung

R 2016 / R 2015

6'181'735

6'174'400

6'179'869

7'335

0.1

1'866

0.0

1'332'902

1'206'000

1'340'324

126'902

10.5

-7'422

-0.6

81'488

71'000

16'256

10'488

14.8

65'232

401.3

10'141

-10'141

-100.0

Entnahme Aufw ertungsreserven

R 2016 / B 2016

127'148

127'100

127'148

0.0

1'541'538

1'404'100

1'493'869

137'438

9.8

47'669

3.2

Nettoergebnis LR

-4'640'197

-4'770'300

-4'686'000

130'103

2.7

45'803

1.0

Globalbeitrag LK AR

586'200

578'600

7'600

1.3

Globalbeitrag LK AI

174'100

170'400

3'700

2.2

Globalbeitrag LK GL

460'000

504'200

533'100

-44'200

-8.8

-73'100

-13.7

Globalbeitrag LK SH

988'816

1'034'900

1'056'500

-46'084

-4.5

-67'684

-6.4

Globalbeitrag US SH

2'431'081

2'470'900

2'347'400

-39'819

-1.6

83'681

3.6

Total Globalbeiträge

4'640'197

4'770'300

4'686'000

-130'103

-2.7

-45'803

-1.0

3'419'897

3'505'800

3'403'900

-85'903

-2.5

15'997

0.5

44.7

43.2

44.9

194'973

180'000

14'973

8.3

194'973

100.0

Totalertrag

Total Globalbeiträge SH Kostendeckungsgrad in %

Anschaffungen von Geräten m it m ehrjähriger ND Anschaffungen von Einrichtungen für Gebäude m it m ehrjähriger ND

Ende 2016 betrug das Bilanzkonto «Rücklagen der Globalbudgetbereiche Lebensmittelkontrolle (LK)» rund 210'800 Franken (der Zielwert liegt bei 10 % des Globalbeitrages und damit tiefer; Reduktionen werden kontinuierlich vorgenommen).

Ende 2016 betrug das Bilanzkonto «Ausgleich Umweltschutz» rund 239'900 Franken (entspricht ungefähr dem Zielwert).

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag plus Globalbeiträge von LK AR, AI, GL am Totalaufwand in %.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Anschaffungen mit einem Anschaffungspreis > 50'000 Franken und mit mehrjähriger Nutzungsdauer werden aktiviert.

Mobilien (dazu zählen insbesondere Analysegeräte, Fahrzeuge und Spezialsoftware): Werden über 10 Jahre abgeschrieben (Ausnahme: Gebäudeeinrichtungen werden über 15 Jahre abgeschrieben). Um die Analysegeräte auf einem aktuellen Stand zu halten, sind pro Jahr Investitionen im Durchschnitt von rund 150'000 Franken zu tätigen. Im Jahr 2016 wurden wie geplant zwei Mobilien angeschafft (ein Ionenchromatograph für rund 109'100 Franken und eine Lüftungseinrichtung für das Analyselaboratorium für rund 85'900 Franken). Der totale Investitionsbetrag liegt mit insgesamt rund 195'000 Franken 8 % über dem budgetierten Wert von 180'000 Franken. Die Anlagebuchhaltung enthält 13 Geräte, von denen vier abgeschrieben sind, aber noch genutzt werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Wirkung –

Schutz der Bevölkerung vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, welche die Gesundheit gefährden können.

–

Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich.

Umschreibung

Das Interkantonale Labor ist zuständig für die Lebensmittelkontrolle in den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen. Rechtliche Grundlage bildet die Vereinbarung über eine gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen vom 15. Dezember 2009. In Schaffhausen, in Herisau und in Glarus betreibt es je ein Lebensmittelinspektorat, das von einem ausgebildeten Lebensmittelinspektor geleitet wird. Von dort aus werden die Betriebe inspiziert, die dem Lebensmittelrecht unterstehen (einschliesslich Wasserversorgungen und Kosmetikbetriebe). Seit dem 1. Januar 2010 werden sämtliche Proben zentral in Schaffhausen untersucht. Im Globalbeitrag des Kantons Glarus sind zudem Abgeltungen für den Vollzug des Chemikalienrechts enthalten (Anmerkung: In Schaffhausen sind die entsprechenden Aufwendungen in der Produktgruppe Umweltschutz enthalten).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln in allen 4 Partnerkantonen: –

Bei rund 650 Betrieben (von total 2‘900 in allen Partnerkantonen) werden jährlich nach einem risikobasierten Ansatz Proben erhoben. Den grössten Anteil machen dabei mikrobiologische Untersuchungen von Trinkwasserproben aus, da diesbezüglich das grösste Risikopotenzial besteht (Anzahl Proben im Jahr 2016: 1'922).

–

Um die Exportfähigkeit der Betriebe zu gewährleisten, wird an bestimmten Bundes-Untersuchungskampagnen teilgenommen. Zudem werden diverse Spezialkampagnen gemeinsam mit den Ostschweizer Kantonen geplant und durchgeführt (Anzahl Kampagnen im Jahr 2016: 31).

– –

Es werden zahlreiche Anfragen von Firmen, Konsumenten und Organisationen bearbeitet. Für den Bund müssen verschiedene Statistiken erstellt und Stellungnahmen zu Gesetzesvorlagen erarbeitet werden.

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH: –

Rund 1‘200 Betriebe unterstehen im Kanton SH dem Lebensmittelrecht. Von diesen werden gestützt auf ein risikobasiertes Konzept jährlich rund 450 inspiziert.

–

Pro Jahr werden rund 40 Baugesuche bearbeitet und es finden rund 100 Bauabnahmen und -besprechungen statt (Anzahl Baugesuche 2016: 28).

–

Vollzug Gastgewerbegesetz (einschliesslich Passivraucherschutz).

–

Ausstellen von rund 250 Exportzertifikaten pro Jahr.

–

Vorträge, Schulungen und Erstellen von einfachen Hilfsmitteln für die Betriebe.

Kommentar zur Entwicklung

Gegenüber dem Budget und gegenüber dem Vorjahr konnte der Globalbeitrag wiederum leicht reduziert werden. Dies ist auf leicht tiefere Aufwendungen, aber insbesondere auf Mehreinnahmen für die Spezialanalysen (Mikroverunreinigungen im Wasser) zurückzuführen, die das IKL für andere Kantone und für den Bund durchführen konnte. Die Integration der Gewerbepolizei in das IKL verursachte einen Mehraufwand, der sich negativ auf die Anzahl der Inspektionen auswirkte.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Produkte

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung) für die Kantone AR, AI, GL, SH. Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton Schaffhausen. Wirkungsziel

Verarbeiter und Inverkehrbringer von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen werden mit verschiedenen Mitteln dazu gebracht, dass sie nur Produkte auf den Markt bringen, die hygienisch einwandfrei sind, keine Gesundheitsgefährdung darstellen und korrekt angepriesen werden. Um dieses Ziel zu erreichen, führt das IKL Inspektionen durch, untersucht Proben, beurteilt Baugesuche, organisiert Informationsveranstaltungen und vieles mehr.

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln Untersuchungsberichte sind

Anteil fristgerecht

innerhalb der Vorgabe abge-

abgeschlossener Berichte

schlossen.



max. Anzahl



Anzahl



386

450

460



100

Verfügungen sind korrekt. 2)

Anzahl erfolgreicher Einsprachen

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton SH Inspektionen sind regelmässig durchgeführt.

3) 4)

Anzahl durchgeführte Inspektionen

Baugesuchsunterlagen sind

Anteil innerhalb von 2 Wochen

schnell und fundiert beurteilt.

beurteilter Baugesuche

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Lebensmittelkontrolle (LM)

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufw and Ausgl. gem. Vereinbarung LM

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

2'829'567

2'883'800

2'980'110 5'564

26'446

Totalaufw and

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Abw . Fr.

-54'233

-1.9

-150'542

-5.1

26'446

100.0

20'882

375.3

2'856'013

2'883'800

2'985'673

-27'787

-1.0

-129'660

-4.3

498'760

446'800

564'168

51'960

11.6

-65'408

-11.6

Ausgl. gem. Vereinbarung LM

81'488

71'000

16'256

10'488

14.8

65'232

401.3

Entnahme Aufw ertungsreserven

66'649

66'600

66'649

0.1

Totalertrag

646'897

584'400

647'073

62'497

10.7

-176

-0.0

Globalbeitrag LK AR

586'200

578'600

7'600

1.3

Globalbeitrag LK AI

174'100

170'400

3'700

2.2

Globalbeitrag LK GL

460'000

504'200

533'100

-44'200

-8.8

-73'100

-13.7

Globalbeitrag LK SH

988'816

1'034'900

1'056'500

-46'084

-4.5

-67'684

-6.4

2'856'013

2'883'800

2'985'673

-27'787

-1.0

-129'660

-4.3

65.4

64.1

64.6

Ertrag

Deckung des Aufw andes Kostendeckungsgrad in %

Fussnoten 1) 2)

Die Termine sind differenziert festgelegt. Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen. Im Jahr 2016 musste eine Beanstandung zurückgezogen werden. Durch Nachmessungen des Betriebes wurde ein Messfehler eines externen Labors aufgedeckt.

Die Inspektionen erfolgen risikobasiert. Die Inspektionsberichte werden in der Regel unmittelbar im Anschluss an die Inspektion abgegeben.

Ab 2013: Personelle Reduktion im Aussendienst (ESH3 und Entlastungsprogramm EP 2014). Im Jahr 2016 führte die Integration der Gewerbepolizei ins Lebensmittelinspektorat zu einem vorübergehenden Mehraufwand, weshalb die Anzahl Inspektionen nicht erreicht werden konnte.

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag plus Globalbeiträge von LK AR, AI, GL am Totalaufwand in %.

B 10

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Wirkung –

Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie ihren Lebensgemeinschaften.

–

Schutz der Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen.

–

Erhalt von Lebensgrundlagen, insbesondere der biologischen Vielfalt und der Fruchtbarkeit des Bodens.

Umschreibung

Das Interkantonale Labor ist zuständig für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen. Darüber hinaus ist es mit verschiedenen Projekten betraut, die unter «Schwerpunkte der Dienststelle» aufgelistet sind.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Wasser: –

Oberflächenwasser: Regelmässige Beurteilung der Qualität mittels chemischen und biologischen Untersuchungsmethoden sowie spezifische Untersuchungen auf Mikroverunreinigungen.

–

Badewasser: Beurteilung von Badewasser (z. B. Rhein) und Inspektion von Beckenbädern.

–

Grundwasser, das zu Trinkwasserzwecken genutzt wird: Beobachtung von allfälligen Veränderungen, Anstreben von Verbesserungen (z. B. Nitratreduktion im Klettgau).

–

Abwasser: Erhebung, Untersuchung und Beurteilung von Abwasser bei rund 40 Betrieben, insbesondere bei Starkverschmutzern.

– –

Beratung der Kläranlagebetreiber. Schutzzonen: Beratung der Gemeinden bei der Überarbeitung der Schutzzonenreglemente und Überprüfung der Einhaltung der Schutzzonenreglemente.

–

Generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP): Koordination der Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen.

–

Generelle Entwässerungsplanung (GEP): Kontrolle und Begleitung.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Lufthygiene, Immissionen: Messung der Luftqualität im Kanton Schaffhausen im Rahmen von Ostluft, Kommunikation der Ergebnisse im Rahmen von Ostluft.

–

Lufthygiene, Emissionen: Kontrolle von stationären Anlagen.

–

Umsetzung, Controlling und Fortschreibung des Massnahmenplanes Lufthygiene.

–

Nichtionisierende Strahlen: Erstellen von Expertisen zur Strahlenemission.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 11

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Chemikalien und Risikovorsorge: –

Überwachung des Verkehrs mit Giften und Stoffen: Durchführung von Betriebskontrollen.

–

Marktüberwachung Chemikalien: Beteiligung an Schwerpunktkampagnen des Bundes.

–

AC- und Gewässerschutzpikettdienst: Einsätze bei Chemie- und Mineralölereignissen gemäss Aufgebot (Anzahl Einsätze im Jahr 2016: 14).

Abfallbewirtschaftung: –

Aktualisierung der Abfallstatistik: Übersicht über die Entwicklung im Abfallbereich.

–

Abfallplanung zur Sicherstellung einer langfristigen Entsorgungssicherheit.

–

Abfallüberwachung: Durchführung von jährlich rund 9 Betriebskontrollen.

– Giftsammlungen: Flächendeckende Giftsammlungen in den Gemeinden ( 13, wird seit 2015 durch einen privaten Leistungserbringer durchgeführt). –

Deponien: Gezielte, stichprobenweise Kontrollen von im Betrieb stehenden Deponien und Aushubablagerungen (Umfang: > 90% der aktiven Betriebe werden zweimal kontrolliert).

–

Radioaktiver Abfall: Begleitung des Sachplanverfahrens Tiefenlager für radioaktive Abfälle.

Boden und Altlasten: –

Belastete Standorte: Überwachung und Beratung.

–

Kataster der belasteten Standorte ist seit 2010 über das Internet abrufbar. Er wird aktuell gehalten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baugesuche ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Bearbeitung aller industriell/gewerblichen Bauvorhaben normalerweise im Umfang von ca. 200 Baugesuchen pro Jahr (Anzahl Baugesuche im Jahr 2016: 274).

–

UVP: Bearbeitung von UVP im Umfang von 5 – 10 pro Jahr (Anzahl UVP im Jahr 2016: 5).

Kommentar zur Entwicklung

Der Globalbeitrag bewegte sich in den letzten 8 Jahren auf vergleichsweise konstanter Höhe. Grundsätzlich haben Aufgabenvielfalt und Aufgabenlast in der Produktgruppe «Umweltschutz» laufend zugenommen. Dank höheren Einnahmen und Effizienzgewinnen im Analytikbereich sowie dank laufender Optimierung und Schwerpunktsetzung konnten die Mehraufwände aufgefangen werden. Das Eigenkapital Umweltschutz liegt im Bereich des anvisierten Betrages und wird daher nicht angepasst.

B 12

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Produkte

Wasser: –

Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer durch gezielte Beobachtung, Kontrolltätigkeit und Einleiten von Massnahmen.

Luft, Lärm, Strahlen: –

Ermittlung der Luftqualität zusammen mit den Ostschweizer Kantonen im Rahmen von Ostluft.

–

Nachführen des Massnahmenplans Lufthygiene.

–

Kontrolle von Emissionen (Luft, Lärm, NIS).

Chemikalien und Risikovorsorge: – –

Kontrolle der Risikovorsorge bei Industrie-, Gewerbe- und öffentlichen Bauten. Gewährleistung der Sicherheit für Bevölkerung und Umwelt im Kanton Schaffhausen vor Störfällen mit katastrophalem Ausmass.

–

Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Gifte und umweltgefährdende Stoffe.

–

Ereignisbewältigung bei Unfällen: Schadensbegrenzung.

Abfallbewirtschaftung: –

Vorsorgliche Begrenzung der Umweltbelastung durch Abfälle und ihre Beseitigung.

–

Periodische Sammlung und fachgerechte Entsorgung von Giften und Sonderabfällen aus Haushalt und Gewerbe, getrennt von den übrigen Siedlungsabfällen.

–

Schutz von Grundwasser und Boden durch gezielte Überwachung von Ablagerungen und Aushubtransfer.

–

Schutz der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Bodenbelastungen durch Überwachung des Bodens und Einleiten von gezielten Massnahmen.

Boden und Altlasten: –

Schutz der Ökosphäre und der Öffentlichkeit vor negativen Auswirkungen von Altlasten.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes: –

Baubewilligungen: Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 13

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Wirkungsziel

Negative Auswirkungen des menschlichen Handelns auf die Umwelt werden minimiert. Zu diesem Zweck wird gezielt in die kausale Kette der Einflussgrössen der Umweltbelastungen eingegriffen (gemäss DPSIR-Model: Driving forces = treibende Kräfte, Pressures = Belastungen, States = Zustand, Impacts = Auswirkungen, Responses = Reaktion). Dazu gehören die gezielte Beeinflussung der treibenden Kräfte (z. B. Schadstoffemissionen), die Minimierung von Belastungen (z. B. durch Abfälle), die Erfassung des Umweltzustandes (z. B. der Qualität des Grundwassers), die Minimierung von Auswirkungen (z. B. Verhinderung von Bodenverschmutzungen, Einsatz bei Schadenfällen) und eine entsprechende Reaktion auf Umweltveränderungen (z. B. Beeinflussung des Umweltrechts im Rahmen von Vernehmlassungen).

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Wasser %



100

Anzahl Kontrollen

Anzahl



Kläranlagen sind periodisch

Anzahl Untersuchungs-

Anzahl



beprobt.

berichte

erstellt bis

Anzahl



Ende

Nein

Die Resultate der Beurteilung

Anteil fristgerechter

von Badewasser sind schnell

abgeschlossener Berichte

publiziert. 1)

Beckenbäder sind in genügender Anzahl kontrolliert.

Luft, Lärm, Strahlen Die Jahresauswertung Lufthygi-

Einhaltung des Termins

ene ist termingerecht erstellt.

ca. April

Chemikalien und Risikovorsorge Betriebskontrollen (Gifte / Stoffe)

Anzahl Inspektionen

sind periodisch durchgeführt.

Der Einsatz des AC-Pikettdienstes erfolgt rasch.

Anteil Einsätze innert 30 Minuten

Abfallbewirtschaftung Die jährliche Erstellung einer Abfallstatistik für das Vorjahr ist sichergestellt.

Einhaltung des Termins

September

B 14

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Leistungsziel

Indikator

Einheit

In den Gemeinden sind flächen-

Anzahl Giftsammlungen

deckende Giftsammlungen

pro Jahr

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



100



sichergestellt. 6)

In Betrieb stehende Deponien

Anteil kontrollierte aktive

und Aushubablagerungen sind

Ablagerungsstellen

gezielt zwei Mal pro Jahr kontrolliert.

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes Baugesuche ohne UVP sind innert 3 Wochen bearbeitet.

Anteil fristgerecht abgeschlossener 7)

Kontrollberichte

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Aufw and Ausgleich Umw eltschutz

Ertrag Ausgleich Umw eltschutz Entnahme Aufw ertungsreserven Totalertrag

Rechnung

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

2016

2015

Abw . Fr.

3'325'722

3'290'600

3'194'196

35'122

1.1

131'526

4.1

Totalaufw and

Budget

3'325'722

3'290'600

3'194'196

35'122

834'141

759'200

1.1 9.9

131'526

4.1

776'156

74'941

10'141

60'499

60'500

60'499

-1

-0.0

894'640

819'700

846'796

74'940

9.1

47'845

5.7

57'986

7.5

-10'141

-100.0 -

Beitrag SH

2'431'081

2'470'900

2'347'400

-39'819

-1.6

83'681

3.6

Deckung des Aufw andes

3'325'722

3'290'600

3'194'196

35'122

1.1

131'526

4.1

26.9

24.9

26.5

Kostendeckungsgrad in %

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 15

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppe

Umweltschutz (US)

Fussnoten 1)

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate: Naturbäder in der Regel in einer und Beckenbäder in zwei, maximal in fünf Wochen (Anmerkung: Der Geschwindigkeit sind aufgrund der Analytik und der personellen Ressourcen Grenzen gesetzt). Anzahl Kontrollen: Ohne Privataufträge und Nachkontrollen. Aufgrund des Hitzesommers 2015 wurden die Badewasseranlagen im Jahr 2015 vermehrt kontrolliert.

Im Budget 2016 wurde kein Mengenziel gesetzt, weil im Rahmen der Revision des Lebensmittelrechts (Largo) nationale Vorgaben an die Badekontrolle festgelegt werden. Die Kontrollhäufigkeit kann erst angegeben werden, wenn der Kontrollaufwand bekannt ist.

Im Jahr 2015 war die Gewässerschutzverordnung (GschV) in Vernehmlassung. Der Umfang und die Häufigkeit der Kontrollen der Kläranlagen sollen neu geregelt werden. Fixe amtliche Kontrollvorgaben sollen abgelöst werden durch Kontrollen in Abhängigkeit der Qualität und Quantität der Eigenkontrolle durch die einzelnen ARA.

Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen.

Die Statistik im Jahr 2016 konnte aufgrund fehlender Daten der Abfallbetriebe nicht fristgerecht erstellt werden.

Seit 2015 werden mind. 13 Sammlungen pro Jahr von einer Privatfirma durchgeführt.

Die Gesuchsteller erwarten eine speditive Erledigung der Baugesuche.

Der Kostendeckungsgrad rechnet sich wie folgt: Anteil von Totalertrag am Totalaufwand in %.

B 16

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

2150

INTERKANTONALES LABOR

Bilanz per

31.12.2016 Fr.

31.12.2015 Fr.

3'253.95 734'749.07 284'768.40 252'401.60 0.00 12.35 19'273.20

2'432.65 419'424.31 481'319.65 311'029.00 0.00 15.35 13'871.20

1'294'458.57

1'228'092.16

AKTIVEN

Finanzvermögen

1000 1002 1010 1014 1015 1019 1041

Kasse Bank Forderungen aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Dritten Transferforderungen Interne Kontokorrente Übrige Forderungen Aktive Rechnungsabgrenzungen Sach- und übriger Betriebsaufwand

Total Finanzvermögen

Verwaltungsvermögen

140 142

Sachanlagen VV Immaterielle Anlagen

1'682'059.39 84'875.02

1'703'868.02 108'220.21

Total Verwaltungsvermögen

1'766'934.41

1'812'088.23

Total AKTIVEN

3'061'392.98

3'040'180.39

PASSIVEN

Fremdkapital

2000 2002 2005 2040 2059 2064

Laufende Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen von Dritten Steuern Interne Kontokorrente Passive Rechnungsabgrenzung Personalaufwand Übrige kurzfristige Rückstellungen Darlehen

77'025.44 15'678.45 485'602.68 157'190.71 0.00 542'342.23

54'134.31 20'322.10 423'195.77 142'609.28 0.00 434'175.43

Total Fremdkapital

1'277'839.51

1'074'436.89

Eigenkapital

292 295

Rücklagen der Globalbudgetbereiche Aufwertungsreserve

647'793.09 1'135'760.38

702'834.93 1'262'908.57

Total Eigenkapital

1'783'553.47

1'965'743.50

Total PASSIVEN

3'061'392.98

3'040'180.39

Aktiven: Das Verwaltungsvermögen setzt sich zusammen aus 1'107'624 Franken für die Einbauten, 569'120 Franken für technische Laborgeräte, 5'315 Franken für ein Fahrzeug und 84'875 Franken für Spezialsoftware für den Laborbereich.

Passiven: Gemäss der interkantonalen Vereinbarung soll das Eigenkapital (= Rücklagen der Globalbudgetbereiche) rund 10% der Globalbeiträge ausmachen. Bei Entnahmen oder Einlagen in den Globalbudgetbereichen wird dieser Vorgabe Rechnung getragen. Differenzen können entweder im Rahmen des Rechnungsabschlusses verringert respektive beseitigt, oder sie können im Laufe der Jahre sukzessive verkleinert werden. In beiden Bereichen «Umweltschutz» und «Lebensmittel» konnten die Globalbeiträge 2016 aufgrund des guten Abschlusses reduziert werden. Die Aufwertungsreserve wurde aufgrund einer Neubewertung per 1.1.2011 gebildet. Sie wird in den nächsten Jahren sukzessive abgebaut.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

B 17

Rechtsgrundlagen

Kanton

– –

Schulgesetz vom 27. April 1981 (SHR 410.100, Art. 85a) Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behandlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September 1993 (SHR 410.620)

–

Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik vom 3. Mai 1994 (SHR 410.621)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Gemeinden / Schulen, Kindergärten / Kindergarten- und Schulkinder bzw. deren Erziehungsberechtigte

Klinikleitung

Dr. Peter Kerschot

Schwerpunkte der Dienststelle

Die Schulzahnklinik sorgt für die zahnmedizinische Prophylaxe (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe) und nimmt im Auftrag der Erziehungsberechtigten konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor.

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

B 18

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

3'375'913.02

3'064'800

2'903'232.79

311'113

10.2

472'680.23

16.3

Ertrag

3'248'222.49

2'955'000

2'667'146.18

293'222

9.9

581'076.31

21.8

Nettoergebnis LR

-127'690.53

-109'800

-236'086.61

-17'891

16.3

108'396.08

45.9

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

177'716.08

174'600

172'295.79

3'116

1.8

5'420.29

3.1

Totalaufw and

3'553'629.10

3'239'400

3'075'528.58

314'229

9.7

478'100.52

15.5

Totalertrag

3'248'222.49

2'955'000

2'667'146.18

293'222

9.9

581'076.31

21.8

-305'406.61

-284'400

-408'382.40

-21'007

-7.4

102'975.79

25.2

91.4

91.2

86.7

-305'406.61

-284'400.00

-408'382.40

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Zahnm edizin für Kinder und Jugendliche

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2255

SCHULZAHNKLINIK

B 19

Nicht im Globalbudget/Globalergebnis enthaltene Positionen

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken)

R 2016

B 2016

R 2015

72'115.50

110'000

87'128.35

Interne Verrechnungen Subventionen an Behandlungen Schulzahnklinik

368'235.50

310'000

288'485.25

Total

440'351.00

420'000

375'613.60

Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen

B 20

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Wirkung

Kinder und Jugendliche erhalten ihren gesunden und funktionstüchtigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für ihre zukünftige Mundgesundheit Sorge zu tragen. Als zukünftige Erziehungsberechtigte tragen sie Sorge zur Mundgesundheit ihrer Kinder.

Umschreibung

Die Schulzahnklinik unterstützt Kinder und Jugendliche bei der Pflege ihrer Zähne durch Prophylaxe und Behandlung. Gemäss § 2 der Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik (SHR 410.621) sind die Zähne aller Schüler und Schülerinnen des Kindergartens, der Primarschule, der Orientierungsschule, der Sonderklassen und der Sonderschulen jährlich mindestens einmal zu untersuchen und, sofern es die Eltern wünschen, zu behandeln. In der Schulzahnklinik können, neben den in § 2 genannten Schulkindern, auch die Schüler und Schülerinnen der untersten Klasse der Kantonsschule untersucht und behandelt werden, sofern sie sich freiwillig melden (vgl. SHR 410.621 §4). Die Reihenuntersuchung durch die Schulzahnklinik ist für alle Schüler und Schülerinnen obligatorisch (vgl. SHR 410.621 § 2 Abs. 2).

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Behandlungen Taxpunkte

R 2016

B 2016

R 2015

allgemeine Behandlungen

339'737

310'000

336'918

kieferorthopädische Behandlungen

558'254

530'000

435'823

Total Taxpunkte

897'991

840'000

772'741

R 2016

R 2015

Besuchte Abteilungen

247

249

Besuchte Kindergärten

Besuchte Abschlussklassen

Anzahl zu untersuchende Kinder und Jugendliche

8'142

8'144

Anzahl untersuchter Kinder

8'090

8'082

Prophylaxe Besuche Besuchte Primarschulen

Reihenuntersuchungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 21

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Produkte

Reihenuntersuchungen Behandlungen Prophylaxe

Kommentar zur Entwicklung

Behandlungen Noch nie wurden so viele Leistungen erbracht wie 2016, 16% mehr als 2015 und fast 7% mehr als budgetiert (siehe Menge Taxpunkte).

Prophylaxe Die Bemühungen, Eltern mit Kindern im Vorkindergartenalter für die Gratis-Prophylaxeberatungen zu animieren, scheinen langsam erfolgreich zu werden. Es gibt einen weiteren Rückgang der Anzahl Kinder mit Karies im Vorkindergartenalter (beim Eintritt in den Kindergarten).

Reihenuntersuchungen Alle Kinder und Jugendlichen wurden termingerecht untersucht.

Inventar Der Sterilisationsraum im Erdgeschoss wurde renoviert und den heutigen Anforderungen angepasst. Notfallmässig mussten 2 Sterilisatoren und 2 Röntgengeräte ersetzt werden.

Kostenentwicklung Im Vergleich zu 2015 fällt das Ergebnis um 25% besser aus. Dafür verantwortlich ist die deutliche Steigerung der Anzahl erbrachter Leistungen, sowohl bei den allgemeinen Behandlungen, wie auch bei den kieferorthopädischen Interventionen. Auch wurde eine leichte Anpassung des Taxpunktwertes ab August 2015 vorgenommen (von 2.00 Fr. auf 2.10 Fr. für allgemeine Behandlungen und von 3.00 Fr. auf 3.10 Fr. für kieferorthopädische Behandlungen). Somit konnte der Kostendeckungsgrad von 86.7% auf 91.4% gesteigert werden und liegt damit knapp über dem Budget 2016. Trotzdem konnte das budgetierte Gesamtergebnis nicht ganz erreicht werden, wurde aber nur gerade um 21'000 Franken verpasst. Dies ist auf den unvorhersehbaren Ersatz von 2 Röntgengeräten und 2 Sterilisatoren zurückzuführen. Zusätzlich schlägt der Mehraufwand bei den Mietkosten ab 1. August 2016 zu Buche.

B 22

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Wirkungsziel

Indikator

Der Anteil der behandlungsbe-

Veränderung Anteil behandlungs-

dürftigen Kinder im Vorschul-

bedürftiger Kinder im Alter von

alter nimmt ab.

5 Jahren

Die Mundgesundheit der Kinder

Anteil der behandlungsbedürftigen

und Jugendlichen bleibt

Kinder und Jugendlichen im Alter von

während der Schulzeit erhalten;

–

sie verbessert sich bei Kindern

–

und Jugendlichen mit Behand-

–

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

–

-17

+/-

-38

5 Jahren



8 Jahren



14 Jahren



lungs- und Zahnstellungskorrekturbedarf.

Anteil Kinder und Jugendliche mit Zahnstellungskorrekturbedarf im Alter von –

8 Jahren



–

14 Jahren



100

SchulabgängerInnen sind über

Anteil informierter Schulabgänger

vorbeugende Massnahmen zur

und Schulabgängerinnen

Erhaltung ihrer Mundgesundheit informiert und werden zur persönlichen Kontrolle durch einen Privatarzt motiviert. 1)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 23

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Leistungsziel

Indikator

Die Prophylaxeassistentinnen

Anzahl Besuche pro Klasse

besuchen die Kindergärten und

pro Jahr

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl

3.2

3.1

Anzahl Besuche 6. Klasse

Anzahl

Anzahl Besuche Abschlussklasse

Anzahl





0.1

1. bis 5. Klassen der Primarschulen und instruieren die Kinder über Mundhygiene und Ernährung.

Sie instruieren die Kinder der 6. Klasse über die Benutzung von Zahnseide.

Sie instruieren die Kinder der Abschlussklassen über die Erhaltung der langfristigen Mundgesundheit.

Die Erziehungsberechtigten

Anteil der untersuchten

wählen als Ausdruck ihrer

Kinder und Jugendlichen mit

Zufriedenheit und ihres Ver-

Behandlungsort Schulzahnklinik

trauens die Schulzahnklinik als Behandlungsort.

Die Behandlungen entsprechen

Anteil nicht berechneter Behand-

einem hohen medizinischen

lungen am Gesamtvolumen

Standard.

B 24

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche

Fussnote 1)

10% der im Schuljahr 2013 – 2014 verteilten Gutscheine wurden bei einem Privatzahnarzt eingelöst.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 25

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2285 / 2287

BERUFSBILDUNG

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Arbeitsgesetz

–

Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002

–

Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003

–

Verordnungen über die berufliche Grundbildungen

–

Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom 8. Mai 2006 (SHR 412.100)

–

Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom 28. November 2006 (SHR 412.101)

–

Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Berufsbildung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Erziehungsdepartement, CaseManagement Berufsbildung, Berufsfachschulen, Arbeitsamt und weitere.

Extern:

Lehrbetriebe / Lernende / Prüfungsexperten / Berufsbildungsämter / Berufsfachschulen / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II des tertiären sowie des quartären Bereichs / Ratsuchende / Kommissionen des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK).

Leiter der Abteilung

Lukas Hauser

B 26

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2285 / 2287

BERUFSBILDUNG

Schwerpunkte der Abteilung –

Lehraufsicht

–

Schaffung von Ausbildungsplätzen

–

Unterstützende Angebote

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufw and Ertrag

Rechnung

Budget

Rechnung

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

2016

2015

Abw . Fr.

2'346'474.04

2'411'600

2'219'515.31

-65'125.96

-2.7

126'958.73

5.7

452'267.65

311'900

338'274.25

140'367.65

45.0

113'993.40

33.7

-1'894'206.39

-2'099'700

-1'881'241.06

205'493.61

9.8

-12'965.33

-0.7

Korrekturen Aufw and 2264

173'363.29

201'000

104'517.29

-27'636.71

-13.7

68'846.00

65.9

Korrekturen Aufw and (CM)

-107'144.85

-353'100

-36'163.85

245'955.15

69.7

-70'981.00

-196.3

Nettoergebnis LR

Bereinigter Aufw and

2'412'692.48

2'259'500

2'287'868.75

153'192.48

6.8

124'823.73

5.5

Korrekturen Ertrag (CM)

-121'944.20

-3'100

-3'420.00

-118'844.20

-3833.7

-118'524.20

-3465.6

Bereinigter Ertrag

330'323.45

308'800

334'854.25

21'523.45

7.0

-4'530.80

-1.4

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

120'614.62

83'400

112'521.54

37'214.62

44.6

8'093.08

7.2

2'533'307.10

2'342'900

2'400'390.29

190'407.10

8.1

132'916.81

5.5

330'323.45

308'800

334'854.25

21'523.45

7.0

-4'530.80

-1.4

-2'202'983.65

-2'034'100

-2'065'536.04

-168'883.65

-8.3

-137'447.61

-6.7

13.0

13.2

13.9

-2'202'983.65

-2'034'100

-2'065'536.04

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppen Berufsbildung

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 27

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Wirkung

Die Wirtschaft profitiert von Menschen, die auf Grund ihrer beruflichen Bildung auf dem Arbeitsmarkt bestehen können.

Umschreibung

Die Abteilung Berufsbildung koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die höhere Berufsbildung sowie die Weiterbildung in Zusammenarbeit mit den Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche Entwicklung und Qualität.

Produkte

Ausbildungs-Marketing Ausbildungs-Qualitätssicherung (inkl. Ausbildungsberatung) Ausbildungsentwicklung

B 28

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

R 2015

Neue / veränderte Berufe in der Schweiz Anzahl Besuche – neue Betriebe – bestehende Betriebe Anzahl Kontakte bezüglich Nachholbildung Anzahl Ausbildungsbetriebe

126

131

106

135

1'058

1'027

681

739

Anzahl berufsbezogene Kurse und Tagungen im Kanton SH Anzahl Beratungsgespräche

Anzahl individuelle Begleitungen mit Case Management (CM) (Neuanmeldungen) –

CM1 (Sekundarstufe I)

–

CM2 (Sekundarstufe II)

–

CM3 (Erwachsene)

Anzahl obligatorische Kurse Berufsbildnerinnen und Berufsbildner

Anzahl Weiterbildungskurse

Aufteilung Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommissionen Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

bestanden

nicht

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

2007

199

400

160

836

2008

195

366

174

821

2009

219

351

171

810

2010

212

340

186

125

863

2011

209

364

171

821

2012

227

348

152

801

2013

252

351

182

856

2014

242

369

153

856

2015

241

352

160

843

2016

218

429

146

863

bestanden

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 29

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Kommentar zur Entwicklung

Das Jahr 2016 war geprägt durch die Sparmassnahmen, was sich auch auf das Case Management (CM) auswirkte. Die Zahl der Aufnahmen reduzierte sich stark, weil aufgrund der unklaren Zukunft des CM die Aufnahme von CM1 Fällen gestoppt wurde. Stark zugenommen haben die Beratungen von Jugendlichen und Fachstellen ohne Fallaufnahme.

Zum Thema Nachholbildung lässt sich anmerken, dass die Kontakte jährlich teilweise massiv variieren. Die Nachfrage in einzelnen Berufen schwankt, elektronische Informationen werden ausführlicher. Einen Einfluss auf die Anzahl Beratungen hat möglicherweise auch der 2jährliche Beginn eines Ausbildungsgangs, der jeweils im Vorjahr zu mehr Anfragen führt.

Wirkungsziel

Indikator

Die Bildungspartner (Wirtschaft)

Anzahl nicht besetzte

bieten ein bedarfsgerechtes,

Ausbildungsplätze

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



148

120



94.0



9.0

7.8

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

1'058

1'000 2)

1'027

ausreichendes Angebot an Ausbildungsplätzen an.

Absolventinnen und Absolventen

Anteil Austretende mit

des Berufsvorbereitungsjahres

Ausbildungsvertrag

finden einen Ausbildungsplatz.

Berufslernende schliessen ihre

Anteil Lernende mit

Ausbildung erfolgreich ab.

erfolgreichem Abschluss

Anteil Vertragsauflösungen im Verhältnis zum Gesamtbestand

Leistungsziel

Die Abteilung Berufsbildung

Indikator

Anzahl Ausbildungsbetriebe

Anzahl

betriebe, sichert bestehende

Anzahl neuer Ausbildungs-

Anzahl

und erschliesst neue

bewilligungen

pflegt bestehende Ausbildungs-

Ausbildungsplätze.

B 30

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Jahre

5 4)

Anzahl

460

350

478

Anzahl

221

150

241

100

Anzahl Entwicklungsprojekte

Anzahl

Die Abteilung Berufsbildung

Anzahl neu implementierter

Anzahl

19 3)

35 3)

unterstützt die Umsetzung

Berufe pro Jahr

Die Abteilung Berufsbildung

Intervall der Besuche von

beaufsichtigt regelmässig die

Ausbildungsbetrieben

Ausbildungsbetriebe und berät Lernende und Berufsbildner und Berufsbildnerinnen rasch

Anzahl der persönlichen, lösungsorientierten Beratungsgespräche

und kompetent. Anzahl lösungsorientierter Aussprachen mit beiden Vertragsparteien

Die Abteilung Berufsbildung

Anzahl fristgerecht und korrekt

koordiniert die fristgerechte

eröffnete Prüfungsergebnisse

und korrekte Durchführung von Qualifikationsverfahren (Lehrabschlussprüfung).

Die Abteilung Berufsbildung beteiligt sich an der nationalen und kantonalen Entwicklung von Berufen und Ausbildungsformen in der Grund- und Weiterbildung.

neuer / veränderter Berufe und informiert die Öffentlichkeit und die Bildungspartner.

Kommentar zur Kostenentwicklung

ESH ESH3, Nr. 21

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 31

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufsbildung

Fussnoten 1)

Die Anzahl der persönlichen Beratungsgespräche umfasst ca. 1/3 der gesamten Beratungsgespräche. Telefonische Gespräche werden nicht erfasst.

Inaktivierung von Ausbildungsbetrieben, welche seit mehr als 5 Jahren nicht mehr ausgebildet haben. Geplant: Revisionen von 2011 überarbeiteten Bildungsverordnungen. 5-Jahres-Überprüfung gemäss Bildungsverordnung. Effektiv wurden weniger Berufe überarbeitet als geplant.

Aufgrund der hohen Belastungen und Pensenstreichungen konnte der 4-Jahres-Rhythmus nicht mehr eingehalten werden .

B 32

2286

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Arbeitsgesetz

–

Berufsbildungsgesetz vom 2. Dezember 2002

–

Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003

–

Verordnung über die berufliche Grundausbildung

–

Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 8. Mai 2006 (SHR 412.100)

–

Verordnung zum Einführungsgesetz (EG) zum Berufsbildungsgesetz (BBG) vom 28. November 2006 (SHR 412.101)

–

Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches

–

Leistungskatalog: Grundangebot (kostenlos) und erweitertes Angebot (kostenpflichtig) der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vom Januar 2008

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppe

Die Abteilung ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kanton Schaffhausen, z. B. Erziehungsdepartement, Arbeitsamt usw. / öffentliche Schulen / Gemeinden des Kantons Schaffhausen, z. B. soziale Dienste, Schulen usw.

Extern:

Schaffhauser Schülerinnen und Schüler und ihre Erziehungsberechtigten / Lernende / Studierende / Erwachsene / Lehrbetriebe / Organisationen der Arbeitswelt / alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek. Stufe I und II, des tertiären sowie des quartären Bereichs

Leiter der Abteilung

Claudio Pecorino

Schwerpunkte der Dienststelle

Information und Beratung sind die beiden Haupttätigkeiten der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

2286

BERUFS-, STUDIEN- UND LAUFBAHNBERATUNG

B 33

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

981'131.14

999'800

1'039'791.06

-18'668.86

-1.9

-58'659.92

-5.6

62'491.35

77'500

60'827.05

-15'008.65

-19.4

1'664.30

2.7

-918'639.79

-922'300

-978'964.01

3'660.21

0.4

60'324.22

Aufw and Ertrag Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and

6.2 -

154'000

135'447.35

-19'966.55

-13.0

-1'413.90

-1.0

1'115'164.59

1'153'800

1'175'238.41

-38'635.41

-3.3

-60'073.82

-5.1

62'491.35

77'500

60'827.05

-15'008.65

-19.4

1'664.30

2.7

-1'052'673.24

-1'076'300

-1'114'411.36

23'626.76

2.2

61'738.12

5.5

5.6

6.7

5.2

-1'052'673.24

-1'076'300

-1'061'169.27

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudgets der Produktgruppe Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

R 2016 / R 2015

134'033.45

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2016 / B 2016

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

B 34

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Wirkung

Jugendliche und Erwachsene können sich mit Hilfe der Beratungspersonen oder selbständig informieren. Jugendliche und Erwachsene ergreifen mit Hilfe der Beratung ihnen entsprechende Grund- und Weiterbildungen und schätzen ihre Chancen in der Bildungs- und Arbeitswelt realistisch ein. Schulabgänger und Schulabgängerinnen der Sekundarstufe I mit besonderem Unterstützungsbedarf finden dank geeigneten Angeboten (CM1, Früherfassung, Elternveranstaltungen) eine Anschlusslösung. Umschreibung

Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stellt ein umfassendes und aktuelles Angebot von Informationen über Berufe, Bildungsangebote und das Bildungswesen bereit. Sie unterhält ein kundenfreundliches virtuelles BIZ (V-BIZ) auf der Homepage www.biz-sh.ch, eine BIZ App und ermöglicht einen niederschwelligen Zugang zum Berufsinformationszentrum BIZ. Im BIZ werden Printmedien zur Information und kostenloser Ausleihe angeboten. Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung beginnt im BIZ mit einem Gespräch über Anliegen, Fragen und Erwartungen der Kunden (Kurzberatung). Führt diese erste Beratung nicht zur Beantwortung aller Fragen, wird ein Termin für eine vertiefende Beratung vereinbart. Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung bietet ein kostenloses Grundangebot für alle Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen an. Darüber hinaus besteht ein kostenpflichtiges, erweitertes Angebot in den Bereichen Beratung, Kurse und Veranstaltungen für ratsuchende Personen. Ergänzend werden bedarfs- und zielgruppengerechte Informationsveranstaltungen über Bildungsangebote, das Bildungswesen allgemein und Dienstleistungen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung angeboten. Schülerinnen und Schüler mit einer Mehrfachbelastung, bei denen der Übertritt in eine Anschlusslösung nach der Sekundarstufe 1 gefährdet erscheint, werden von der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung zusammen mit den Lehrpersonen am Ende des 8. Schuljahres erfasst und bei Bedarf dem Projekt Case Management Berufsbildung zugewiesen. Junge Erwachsene, die noch keine Berufsausbildung gemacht haben, werden zusammen mit Partnern der IIZ (Interinstitutionelle Zusammenarbeit: RAV, Sozialämter, IV usw.) ebenfalls im Projekt Case Management an eine Berufsausbildung herangeführt und während der Ausbildung so lange wie notwendig unterstützt. Aufgrund der Neuausrichtung des Case Managements konnte diese Massnahme nur bis Mitte Jahr angeboten werden. Für Jugendliche im 9. und 10. Schuljahr werden Massnahmen, um eine Anschlusslösung zu finden, jährlich neu beurteilt. Im Jahr 1999 wurde das Projekt HotBIZ aufgrund der schwierigen Lehrstellensituation initiiert. Die demografische Entwicklung und die Entspannung auf dem Lehrstellenmarkt zeigen, dass das Projekt Hotbiz aktuell nicht mehr benötigt wird. Die Zahl der Jugendlichen, die nach der Schule eine Anschlusslösung finden, soll weiterhin auf hohem Niveau bleiben. Eine Zunahme ist in der individuellen Begleitung Jugendlicher zu erkennen, die sich in belastende Lebenssituationen befinden und so eine enge, längerdauernde Begleitung benötigen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 35

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Umschreibung

Alle Schülerinnen und Schüler und deren Eltern der 2. Orientierungsklassen des Kantons und alle Schülerinnen und Schüler der Kantonsschulklassen werden mit attraktiven Informationsveranstaltungen bedient. Mit der Berufsmesse und den beruflichen Informationsveranstaltungen an schulfreien Mittwochnachmittagen besteht in Schaffhausen ein attraktives Angebot für Jugendliche in der Berufswahl.

Produkte

Beratung Information

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

R 2015

R 2014

1‘781

1'751

1‘660

830

886

941

Berufswahlkurs für Eltern

Verändernkurs für Frauen

Info-Veranstaltungen für Schulklassen

Info-Veranstaltungen für Eltern im Klassenverband

Info-Veranstaltungen für diverse Gruppen

266

247

243

1‘356

1‘499

1'591

Kurzberatungen im BIZ Jugendliche + Erwachsene Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen HotBIZ-Beratungen (Total Jugendliche)

Case Management Berufsbildung (CM) Total –

Schülerinnen und Schüler Früherfassung 1)

–

Total Jugendliche CM1

–

Total junge Erwachsene CM3

Berufskundliche Veranstaltungen Ausgeliehene Informationsmittel

Kommentar zur Entwicklung

Die Beratungen befinden sich auf dem ähnlichen Niveau wie 2015. Aufgrund der demografischen Entwicklung, der Abnahme der RAV Beratungen (Zuweisungen durch das Arbeitsamt) und der ausgebauten Informationsmöglichkeiten ist ein leichter Rückgang zu erkennen. Die veränderte Praxis bei der Vergabe von externen Aufträgen des RAV ist der Hauptgrund für die Abnahme der Beratungen. Der Rückgang der RAV Beratungen schlägt sich auch auf die Einnahmen nieder. Wie schon ein Jahr zuvor ist eine Zunahme der Beratungen ohne Termin im BIZ zu erkennen (Kurzberatungen). Die Beratungen werden zahlen-

B 36

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Kommentar zur Entwicklung

mässig aufgrund der Komplexität der Ausbildungs- und Informationsmöglichkeiten und der Prognosen der Schulabgänger ab Schuljahr 2017/2018 wieder ansteigen. Die weiter steigenden Anforderungen des Arbeitsmarktes schlagen sich im Beratungsbedarf Erwachsener nieder. Es ist eine Zunahme im Weiterbildungs- und Qualifizierungsbedarf erkennbar. Zusätzlich zeigen sich auch die Folgen der IV-Revision und der Zunahme von Integrationsmassnahmen im Flüchtlingsbereich in einem erhöhten Beratungsbedarf Erwachsener. Die gute Lehrstellensituation bewirkt eine Entlastung auf den Beratungsbedarf Jugendlicher. Gleichzeitig nimmt die Anzahl komplexer Beratungsfälle zu. Die Informationsleistungen der BSLB werden auch in Zukunft schwerpunktmässig mit dem BIZ am Herrenacker, dem V-BIZ im Internet und der BIZ-Applikation (BIZ-App) stattfinden. Die Entwicklung wird sich für Jugendliche weiter in Richtung mobile Applikation BIZ (App) konzentrieren. Ziel ist es weiterhin, möglichst vielen Schulabgängerinnen und Schulabgängern und jungen Erwachsenen eine Anschlusslösung auf der Sekundarstufe 2 zu ermöglichen. Zum einen bietet das Projekt «Case Management Berufsbildung» eine entsprechende Unterstützung und zum anderen findet eine Unterstützung im BIZ statt. Die Umsetzung wird zusammen mit der Abteilung Berufsbildung durchgeführt. Der Trend, dass Laufbahnberatungen weiter zunehmen, hat sich auch im 2016 bestätigt. Erwachsene sollen mit der Unterstützung des BIZ die ihnen möglichen Weiterbildungs- und Qualifikationskurse besuchen, um längerfristig im Arbeitsmarkt zu bestehen. WoV-wirksam sind total 10 Mitarbeitende mit insgesamt 650 Stellenprozenten beschäftigt. Zusätzlich ist 1 Lernende oder Praktikantin angestellt. Die zusätzlichen Aufwendungen für Arbeiten im Case Management und im Integrationsbereich brauchen vermehrt personelle Ressourcen für Beratung und für die Sachbearbeitung im Sekretariat. Aufgrund der geplanten Einsparungen wird sich zeigen, in welchem Umfang diese Leistungen in Zukunft erbracht werden können.

Wirkungsziel

Jugendliche und Erwachsene sind

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

V-BIZ-Besuche

Anzahl

89‘200

90'000

88'900

BIZ-Besuche

Anzahl

4‘934

4'800

5'025



über das Ausbildungsangebot und über die Berufs- und Studienwahl gut informiert.

Die Kundinnen und Kunden

Anteil der Befragten mit

erhöhen ihre Entscheidungs-

Einschätzung «Situation

kompetenz.

klarer sehen» 2)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 37

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Wirkungsziel

Indikator

Die Ratsuchenden erhöhen ihre

Anteil der Befragten mit

Handlungsfähigkeit, um in der

Einschätzung «Planung

Bildungs- und Arbeitswelt.

nächste Schritte möglich» 2)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015





Anzahl



–

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

besser zu bestehen.

Die Beratungen sind kompetent

Anteil der Befragten mit

und haben für die Ratsuchenden

Einschätzung «Zufrieden

einen hohen persönlichen

mit Beratung» 2)

Nutzen.

Jugendliche finden nach der

Anteil Jugendliche ohne

Sekundarstufe I eine Anschluss-

Anschlusslösung in

lösung.

Schülerbefragung 3)

Anzahl Jugendliche ohne Anschlusslösung im HotBIZ 3)

Leistungsziel

Ein hilfreiches, aktuelles und um-

Indikator

Aktualisierungsrhythmus

Jugendliche

Einheit

Anzahl / Arbeitstag

Anzahl selbst verur-



fassendes Informationsangebot steht für Jugendliche und Erwach-

Verfügbarkeit

sene mit dem V-BIZ zur Verfügung.

sachte Störungen von mehr als 1 Std. / Jahr

Hilfsbereite, kompetente und be-

Anzahl Kurzberatungen

Anzahl

1‘781

1'600

1‘751

Anzahl Beratungen mit Termin

Anzahl

830

950

886



darfsgerechte Beratungsangebote stehen den Ratsuchenden zur Verfügung.

Jugendliche, bei denen die

Anteil Jugendliche im Ver-

Anschlusslösung gefährdet ist,

hältnis zur Anzahl Schulab-

sind erkannt und im Case

gängerinnen und -abgänger

Management 1 aufgenommen.

B 38

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Leistungsziel

Indikator

Das HotBIZ steht Schulabgänger-

Anteil Jugendliche, die mit

und Schulabgängerinnen ohne

Hilfe des HotBIZ eine An-

Anschlusslösung am Ende des

schlusslösung finden 4)

Schuljahres zur Verfügung.

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

–

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 39

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

Fussnoten 1)

Die Früherfassung wurde 2016 aufgrund Unsicherheiten bei der Weiterführung des Case Managements nicht durchgeführt. In der Früherfassung werden Schüler und Schülerinnen durch die Lehrperson gemeldet, welche aber nicht zwingend die Unterstützung des Case Managements benötigen und vom BIZ entsprechende Unterstützung erhalten.

Befragung von ca. einem Drittel nach Zufall ausgewählten beratenen Personen.

Schulabgängerbefragung am Ende der Schulzeit, durchgeführt bei Lehrpersonen aller Abschlussklassen der Volksschule und des BVJ. 2016 haben 739 (2015: 788) Jugendliche die Schaffhauser Volksschulen verlassen.

Wurde im Jahr 2016 nicht durchgeführt.

B 40

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Strassenverkehrsgesetz

–

Signalisationsverordnung

–

Bundesgesetz über den Umweltschutz

–

Lärmschutzverordnung

–

Eidg. Gewässerschutzgesetz und dessen Verordnungen

–

Eidg. Wasserbaugesetz und dessen Verordnungen

–

Strassengesetz des Kantons Schaffhausen

–

Verordnung betreffend den Vollzug des Strassengesetzes

–

Kantonale Strassenverkehrsverordnung

–

Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz)

–

Wasserwirtschaftsgesetz des Kantons Schaffhausen

–

Verordnung zum Wasserwirtschaftsgesetz

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Verkehrsnetze Strassen- und Kunstbautenunterhalt Gewässer und Boden

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Bund

Leiter der Abteilung

Dino Giuliani Schwerpunkte der Dienststelle –

Projektentwicklung «Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen» (Werkhof Schweizersbild)

–

Betrieblicher Unterhalt der Nationalstrasse A4, der Kantonsstrassen und der kantonalen Radwege

–

Umsetzung von Instandhaltungsarbeiten der bestehenden Strasseninfrastruktur

–

Planung und Realisierung von Massnahmen des Agglomerationsprogramms 1. Generation

–

Umsetzung der revidierten Gewässerschutzgesetzgebung

–

Realisierung von Gewässerrevitalisierungsprojekten

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 41

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

10'200'900.36

10'958'200

11'436'858.64

-757'299.64

-6.9

-1'235'958.28

-10.8

Ertrag

10'015'600.97

10'347'300

10'869'703.21

-331'699.03

-3.2

-854'102.24

-7.9

Nettoergebnis LR

-185'299.39

-610'900

-567'155.43

425'600.61

69.7

381'856.04

67.3

Korrekturen Aufw and 1)

-627'728.70

-700'000

-1'151'321.30

72'271.30

10.3

523'592.60

45.5

Korrekturen Aufw and

-16'444.23

-100.0

Korrekturen Aufw and

-19'958.61

-9'399.02

-19'958.61

-100.0

-10'559.59

-112.3

Bereinigter Aufw and

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

9'536'768.82

10'258'200

10'276'138.32

-721'431.18

-7.0

-739'369.50

-7.2

Korrekturen Ertrag 1)

-627'728.70

-700'000

-1'151'321.30

72'271.30

10.3

523'592.60

45.5

Korrekturen Ertrag 2)

-16'444.23

-156'346.75

-16'444.23

-100.0

139'902.52

89.5

-13'637.75

-6'352.50

-13'637.75

-100.0

-7'285.25

-114.7

Bereinigter Ertrag

9'357'790.29

9'647'300

9'555'682.66

-289'509.71

-3.0

-197'892.37

-2.1

-178'978.53

-610'900

-720'455.66

431'921.47

-70.7

541'477.13

75.2

Korrekturen Ertrag

Bereinigtes Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

389'966.95

423'500

422'636.49

-33'533.05

-7.9

-32'669.54

-7.7

Totalaufw and

9'926'735.77

10'681'700

10'698'774.81

-754'964.23

-7.1

-772'039.04

-7.2

Totalertrag

9'357'790.29

9'647'300

9'555'682.66

-289'509.71

-3.0

-197'892.37

-2.1

-568'945.48

-1'034'400

-1'143'092.15

465'454.52

45.0

574'146.67

50.2

94.3

90.3

89.3

Verkehrsnetze

-1'030'249.49

-1'108'600

-1'102'799.96

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

-2'617'047.49

-2'877'800

-3'062'780.41

Gew ässer und Boden

3'078'351.50

2'952'000

3'022'488.22

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

Sowohl im Aufwand als auch im Ertrag der Laufenden Rechnung sind jeweils 627'728.70 Franken Bundesbeiträge enthalten. Diese durchlaufenden Beiträge wurden im WoV-Budget abgegrenzt und sind in diesem nicht enthalten.

Sowohl im Aufwand als auch im Ertrag der Laufenden Rechnung ist jeweils eine Korrektur der internen Verrechnungen in Höhe von 16'444.23 Franken enthalten. Diese wurden im WoV-Budget abgegrenzt und sind in diesem nicht enthalten.

Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2016 reduziert sich um 19'958.61 Franken; der Ertrag der Laufenden Rechnung 2016 reduziert sich um 13'637.75 Franken, welche ebenfalls im WoV-Budget abgegrenzt wurden und in diesem nicht enthalten sind. Es handelt sich hierbei um Ausgleichszahlungen der DB.

B 42

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2324

Beiträge an Strassenbau (in Franken)

Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil am Ertrag der LSVA Anteil am Ertrag des Benzinzolls

Total

R 2016

B 2016

R 2015

10'735'436.67

10'177'500

10'514'739.29

768'608.00

797'400

767'132.30

3'309'715.49

3'358'700

3'114'713.65

14'813'760.16

14'333'600

14'396'585.24

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 43

BAUDEPARTEMENT

2320 / 2322 / 2326 TIEFBAUAMT

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Ausbau der Staatsstrassen: Ausgaben 4'620'800.97 Franken, Einnahmen 1'482'962.75 Franken (Details siehe Investitionsrechnung Finanzstelle 4310).

B 44

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Wirkung

Leistungsfähige und umweltgerechte Strassen- und Radroutennetze gewährleisten im Kanton Schaffhausen eine sichere und zweckmässige Mobilität für die Teilnehmer des motorisierten Individualverkehrs, des Langsamverkehrs und des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs.

Umschreibung

Die Kantonsstrassen und die Radrouten bilden ein überregionales Netz, das eine gute und sichere Erreichbarkeit der Gemeinden innerhalb des Kantons sicherstellt. Ebenfalls ist eine gute Anbindung an die Verkehrsnetze der Nachbarkantone, des Bundes (Nationalstrassen) und des Landes BadenWürttemberg gewährleistet. Das Tiefbauamt erfasst die Verkehrsdaten auf dem Kantonsstrassennetz zur Beurteilung der Netzfunktion. Ebenfalls dienen die Verkehrsdaten zur Überprüfung der Umweltvorgaben. Das Tiefbauamt beurteilt anhand der gültigen Normen und der Unfallstatistik die Kantonsstrassen, die kantonalen Radrouten und deren Knoten. Darauf basierend werden Verkehrs- und Strassenbauprojekte entwickelt. Das Baudepartement ist gemäss kantonalem Strassengesetz zuständig für die Anordnung von Einschränkungen (Signalisationen) auf den Kantonsstrassen. Das Tiefbauamt beantragt diese beim Baudepartement und setzt sie um. Das Tiefbauamt nimmt aufgrund der gesetzlichen Grundlagen Stellung zu Nutzungsplanungen, Reklameanlagen und Baugesuchen, die auf den Verkehrsfluss oder die Strasseninfrastruktur Einfluss haben. Das Tiefbauamt verwaltet und bewirtschaftet für den Strassenverkehr strategisch relevante Landreserven im Besitz des Kantons. Das Tiefbauamt berät die Gemeinden in fachlichen Fragestellungen.

Produkte

Verkehrsplanung und -projekte Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 45

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km

224

Streckenlänge kantonales Radroutennetz in km (Richtplan 2013)

185

Anzahl permanente Zählstellen (Verkehrsdaten) Anzahl temporäre Messungen pro Jahr (Verkehrsdaten)

13 20 – 30

Anzahl Verkehrsoptimierungsprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Strassenbauprojekte pro Jahr

2–4

Anzahl Stellungnahmen pro Jahr –

Baubewilligungen

–

UVB

–

Richt- und Zonenplanänderungen

Anzahl Grundstückgeschäfte / Jahr

100 – 150 2–4 5 - 10 5 - 20

Kommentar zur Entwicklung

Die Beanspruchung des Tiefbauamtes hinsichtlich Bewilligungen, Stellungnahmen und Leistungen für Dritte ist nicht steuerbar und hängt von externen Faktoren ab (z. B. wirtschaftliche Entwicklung und Bautätigkeit).

B 46

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Wirkungsziel

Indikator

Strassen- und Radroutennetze

Knoten und Strassenquer-

sind leistungsfähig und ermög-

schnitte mit ungenügender

lichen eine sichere und zweck-

Leistungsfähigkeit 1)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

mässige Mobilität für alle Verkehrsteilnehmenden.

Unfälle, die auf eine mangelhafte Verkehrsanlage zurückzuführen sind 2)

Die gesetzlichen Vorgaben der durch den Verkehr und die Stras-

Ausgeführte Entwässerungsprojekte

sen verursachten Emissionen sind eingehalten.

Bezüglich Lärmemissionen und -imissionen überprüfte und sanierte Kantonsstrassenbereiche 4)

Leistungsziel

Indikator

Stellungnahmen und Bewilli-

Abgabe der Stellungnahmen

gungen sind termingerecht

innerhalb von 10 Tagen



100

bearbeitet. Abgabe der Stellungnahmen innerhalb von 20 Tagen

Stellungnahmen fristgerecht erledigt

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 47

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrsnetze

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufw and Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

R 2016 / B 2016 %

Abw . Fr.

R 2016 / R 2015 %

1'268'586.30

1'372'500

1'213'499.96

-103'913.70

-7.6

55'086.34

4.5

283'872.09

312'000

154'958.17

-28'127.91

-9.0

128'913.92

83.2

-984'714.21

-1'060'500

-1'058'541.79

75'785.79

7.1

73'827.58

7.0

45'535.28

48'100

44'258.17

-2'564.72

-5.3

1'277.11

2.9

1'314'121.58

1'420'600

1'257'758.13

-106'478.42

-7.5

56'363.45

4.5

283'872.09

312'000

154'958.17

-28'127.91

-9.0

128'913.92

83.2

-1'030'249.49

-1'108'600

-1'102'799.96

78'350.51

7.1

72'550.47

6.6

21.6

22.0

12.3

Fussnoten 1)

Die Angaben basieren auf den Fachnormen (VSS), dem Strassengesetz und den Beanstandungen der Öffentlichkeit. Ungenügende Leistungsfähigkeit: Klettgauerstrasse Neuhausen a. Rhf, Schaffhauserstrasse Neuhausen a. Rhf, Thayngen Zollübergang J15.

Die Verkehrsanlagen beziehen sich auf die Kantonsstrassen, die kantonalen Radrouten und deren Knoten. Die Mangelhaftigkeit wird anhand der Normen überprüft. Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei.

Grundlage ist die Verordnung über den Schutz vor Störfällen sowie die Wegleitung des Bundes zum Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrsanlagen.

Auf der Basis der Lärmschutzverordnung werden auf lärmintensiven Kantonsstrassenbereichen Emissions- und Imissionsanalysen durchgeführt. Lärmschutzmassnahmen müssen bei einer Überschreitung der Grenzwerte umgesetzt werden.

B 48

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Wirkung

Die Nationalstrassen, die Kantonsstrassen und die kantonalen Radwege im Gebiet des Kantons Schaffhausen sind jederzeit sicher befahrbar. Die Gebrauchstauglichkeit und die Tragsicherheit der Kunstbauten sind gewährleistet. Die langfristige Werterhaltung der Strassen- und Kunstbauteninfrastruktur ist sichergestellt. Der betriebliche Unterhalt der Infrastruktur wird effizient und effektiv umgesetzt.

Umschreibung

Das Tiefbauamt ist für den Betrieb und den baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen, der kantonalen Radwege und der dazugehörigen Kunstbauten zuständig. Zum betrieblichen Unterhalt gehören die Reinigung der Anlagen, die Grünpflege, der Winterdienst, der technische Dienst, der Unfalldienst und ausserordentliche Dienste wie beispielsweise die Behebung von Unwetterschäden. Zum baulichen Unterhalt gehören die Werkreparaturen von Fahrbahnen, Randabschlüssen, Kanalisationen und der Kunstbauten. Grössere Instandsetzungen und Erneuerungen werden über die Investitionsrechnung abgewickelt und über eine längere Zeitperiode abgeschrieben. Der wirtschaftlich optimale Sanierungszeitpunkt ist beim baulichen Unterhalt der Infrastrukturbauten zu berücksichtigen. Das Tiefbauamt führt den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Nationalstrassen und deren Kunstbauten im Auftragsperimeter (Kantonsgebiet inklusive Cholfirsttunnel) im Auftragsverhältnis aus. Die Verantwortung für die Nationalstrassen und deren Kunstbauten liegt beim Bundesamt für Strassen (ASTRA). Die Leistungen sind vertraglich geregelt und werden vergütet. Das Tiefbauamt führt im gegenseitigen Einvernehmen betriebliche Unterhaltsarbeiten für Gemeinden und Dritte im Auftragsverhältnis aus. Die Kosten werden dem Auftraggeber verrechnet. Der Unterhaltsdienst des Tiefbauamtes ist Fachstelle für den baulichen und betrieblichen Unterhalt und berät die Gemeinden.

Produkte

Baulicher Unterhalt Betrieblicher Unterhalt

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 49

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Streckenlänge Kantonsstrassennetz in km

224

Kantonale Radwege in km (Streckenlänge mit Unterhaltsverantwortung)

Anzahl Kunstbauten (Kantonsstrassennetz)

Länge Nationalstrassen 2-spurig offene Strecke in km Länge Nationalstrassentunnel 2-spurig in km

22.3 3.6

Anzahl Revisionen Nationalstrassentunnel pro Jahr

Anzahl Fahrbahnreinigungen pro Monat

Anzahl Reinigungen Nebenanlagen / WC-Anlagen pro Woche Streckenlänge Reinigung von Strassenentwässerungsanlagen in km pro Jahr

1–2 50 – 60

Anzahl Revisionen der technischen Anlagen pro Jahr

1–2

Wiesenflächen: Anzahl Schnitte pro Jahr

1–2

Wälder / Hecken: Anzahl Prüfungen und Schnitte pro Jahr Salzverbrauch in Tonnen pro Jahr

1 500 – 1'500

Kommentar zur Entwicklung

Die Abgrenzung zwischen Investitionsrechnung und Laufender Rechnung beeinflusst den jährlichen Aufwand für den Strassen- und Kunstbautenunterhalt in der Laufenden Rechnung. Der betriebliche und bauliche Unterhalt der Strassen und Kunstbauten wird teilweise im Auftragsverhältnis durch private Unternehmungen ausgeführt.

B 50

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Wirkungsziel

Indikator

Die Verkehrsteilnehmenden können jederzeit Nationalstrassen,

Einheit

Unfälle bedingt durch mangelnden Strassenzustand

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



2.2

1.5

0.8

Kantonsstrassen und kantonale Radwege sicher befahren.

Unfälle bedingt durch ungenügenden betrieblichen Unterhalt 2)

Die Tragsicherheit und die Gebrauchstauglichkeit der Kunst-

Kunstbauten mit Zustand in den Schadenstufen 4 und 5

bauten sind sichergestellt. Kunstbauten mit Zustand in der Schadenstufe 3 3)

Der Werterhalt der Kantonsstrassen, Investitionen in den baulichen der kant. Radwege und Kunstbau-

Unterhalt in % des Anlage-

ten ist langfristig sichergestellt.

wertes 4)

Die Wirtschaftlichkeit des betrieb-

 Kosten für den betrieblichen

lichen Unterhalts der bestehenden

Unterhalt der Kantonsstrassen

Strassen und Kunstbauteninfra-

im Vergleich zum schweizer-

struktur ist sichergestellt.

ischen Mittelwert 5)

Leistungsziel

Indikator

Die Tragsicherheit und die Ge-

2.0

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Inspizierte Bauwerke pro Jahr

Anzahl

Instandsetzungen von Kunstbauten /

Anzahl

brauchstauglichkeit der Kunstbauten sind sichergestellt.

grössere bauliche Massnahmen

Die Werterhaltung der Kantonsstrassen, der kant. Radwege und den dazugehörigen Kunstbauten ist langfristig sichergestellt.

Streckenlänge Fahrbahnsanierungen pro Jahr

> <

5.8

7 14

6.75

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 51

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Leistungsziel

Indikator

Eine angemessene Benutzerfreundlichkeit der Kantons-

Einheit

Anzahl Reklamationen über

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl

Std.



2.5

Min.



Tage



Std.



1.5

118

100

119

Fr. / km

3'175

4'000

3'388

Franken

317'500

150'000

258'400

Strasseninfrastrukturschäden

strassen ist gegeben.

Die National- und Kantonsstrassen sind auch bei Schneefall

Ersteinsatz ab Einsatzbefehl abgeschlossen

und Glätte während 24 Stunden benutzbar.

Dauer bis Einsatzbeginn nach Aufgebot

Die Verkehrssicherheit ist durch

Dauer bis zur Ausführung der

eine rasche Beseitigung von

Reparatur oder Beseitigung

unfallbedingten Hindernissen

des Hindernisses auf

gewährleistet.

Kantonsstrassen 9)

Einsätze bei ausserord. Ereignissen Dauer bis Einsatzbeginn nach wie Umweltschäden auf den Kan-

Aufgebot

tonsstrassen erfolgen rasch.

Der betriebliche Unterhalt der

Kostendeckungsgrad für den

National- und Kantonsstrassen

betrieblichen Unterhalt der

und der kantonalen Radwege

Nationalstrassen und Tunnels

erfolgt kostengünstig.

im Auftragsverhältnis (GE VII) 10)  Kosten für den betrieblichen Unterhalt der kant. Radwege

Nicht gedeckte Leistungen für Dritte (Gemeinden, Verwaltung)

11)

B 52

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

6'861'584.55

7'298'500

7'596'076.18

-436'915.45

-6.0

-734'491.63

-9.7

Ertrag

4'556'023.95

4'765'000

4'880'114.94

-208'976.05

-4.4

-324'090.99

-6.6

-2'305'560.60

-2'533'500

-2'715'961.24

227'939.40

9.0

410'400.64

15.1

-9'399.02

-19'958.61

-100.0

-10'559.59

-112.3

7'586'677.16

-456'874.06

-6.3

-745'051.22

-9.8

-6'352.50

-13'637.75

-100.0

-7'285.25

-114.7

Nettoergebnis LR Korrekturen Aufw and 12) Bereinigter Aufw and Korrekturen Ertrag

12)

Bereinigter Ertrag Bereinigtes Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

-19'958.61 6'841'625.94 -13'637.75

7'298'500 -

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

4'542'386.20

4'765'000

4'873'762.44

-222'613.80

-4.7

-331'376.24

-6.8

-2'299'239.74

-2'533'500

-2'712'914.72

234'260.26

9.2

413'674.98

15.2

317'807.75

344'300

349'865.69

-26'492.25

-7.7

-32'057.94

-9.2

7'159'433.69

7'642'800

7'936'542.85

-483'366.31

-6.3

-777'109.16

-9.8

4'542'386.20

4'765'000

4'873'762.44

-222'613.80

-4.7

-331'376.24

-6.8

-2'617'047.49

-2'877'800

-3'062'780.41

260'752.51

9.1

445'732.92

14.6

63.4

62.3

61.4

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 53

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Strassen- und Kunstbautenunterhalt

Fussnoten 1)

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei.

Die Unfallstatistik erfolgt durch die Verkehrspolizei. Unfälle bedingt durch Schneefall und Eisglätte werden nicht berücksichtigt.

Grundlage für Tragsicherheitsnachweise ist das SIA Normenwerk. Die Gebrauchstauglichkeit beschreibt die Eignung der Kunstbaut en in Bezug auf ihren Verwendungszweck. Die Klassierung erfolgt anhand einer Skala des Bundesamtes für Strassen. Schadensstufen: 1 guter Zustand: Keine / geringfügige Schäden 2 akzeptabler Zustand: Unbedeutende Schäden 3 beschädigter Zustand: Bedeutende Schäden 4 schlechter Zustand: Grosse Schäden 5 alarmierender Zustand: Die Sicherheit ist gefährdet, Massnahmen sind vor der nächsten Inspektion erforderlich: Dringliche Massnahmen

Der Anlagewert der Kantonsstrassen, kantonalen Radrouten und Kunstbauten (ohne Landwert) beträgt ca. 400 Mio. Franken. Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden. Die Ausbauprojekte «Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau» sind nicht berücksichtigt.

Grundlage für die Ermittlung der Indikatoren ist die Betriebsbuchhaltung (System FAMC).

Der Indikator berücksichtigt die Instandsetzungen, die in der Investitionsrechnung verbucht werden.

Telefonische und schriftliche Reklamationen werden intern mit einem Beanstandungsformular aufgenommen.

Grundlage sind die Weisungen für Piketteinsätze und Winterdienst.

Grundlage ist die Weisung für Piketteinsätze.

10)

Der Kostendeckungsgrad berechnet sich nach dem Vertrag zwischen der Gebietseinheit VII (ASTRA) und dem Kanton Schaffhausen.

11)

Die nicht gedeckten Kosten richten sich nach Massgaben / Vorgaben der Regierung (z. B. Einsätze für Kantonsanlässe, Rheinfall usw.).

12)

B 54

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Wirkung

Die Gewässer bieten ökologisch wertvollen Raum und stellen keine Gefahrenquelle dar. Die Gewässer und der Boden sind begrenzt nutzbar als Energie- und Rohstoffquelle sowie als Erholungsraum.

Umschreibung

Das Tiefbauamt ist für die Funktionstüchtigkeit der Gewässer im Zuständigkeitsbereich des Kantons verantwortlich. Die Gewässer müssen die auftretenden Wassermengen je nach Schutzziel des Umlandes schadlos abführen und ihre Funktion als Lebens- und Erholungsraum wahrnehmen können. Wo dies nicht bereits der Fall ist, sorgt das Tiefbauamt für eine Verbesserung der Verhältnisse. Das Tiefbauamt unterhält und pflegt die Gewässer und deren Ufer. Es führt die notwendigen wasserbaulichen Massnahmen im Verantwortungsbereich aus. Das Tiefbauamt erarbeitet und pflegt Kenntnisse über die Grundwasservorkommen und die hydrogeologischen Verhältnisse und führt ein Inventar über alle Grundwasservorkommen im Kanton. Im Weiteren erarbeitet und pflegt das Tiefbauamt Kenntnisse über den Zustand und die Abflussverhältnisse der Oberflächengewässer. Das Tiefbauamt erarbeitet die Naturgefahrenkarten für den Kanton und führt diese nach. Das Tiefbauamt bewilligt, überwacht und verrechnet sämtliche Nutzungen der Gewässer (Grund- und Oberflächengewässer). Zudem bewilligt und überwacht es alle Materialabbauvorhaben sowie Erdwärmenutzungen im Kanton. Das Tiefbauamt ist Fachstelle Gewässer und berät die Öffentlichkeit in allen Fragen der Gewässer und Gewässernutzung. In dieser Funktion verfasst das Tiefbauamt Stellungnahmen zu Verfahren anderer Fachstellen.

Produkte

Wasserbau und Gewässerunterhalt Grundwasser und Oberflächengewässer Nutzungsrechte Stellungnahmen und Leistungen für Dritte

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 55

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Gewässerlänge aller Gewässer im Kanton in km –

1. Klasse (kantonal)

45.1

–

2. Klasse (kommunal)

63.5

–

3. Klasse (kommunal oder privat)

211.7

Gewässerlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km –

Rhein

–

Wutach

–

Biber

24.9 6.1 14.1

Uferlänge im Zuständigkeitsbereich des Kantons in km –

Rhein

–

Wutach

–

Biber

Gewässerlänge Schifffahrtssignalisation in km –

Anzahl Wiffen

–

Anzahl Schifffahrtszeichen

27.0 6.1 28.2 21.2 50 100

Anzahl Wasserbauprojekte pro Jahr

0–1

Anzahl kantonale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl kommunale Revitalisierungsprojekte pro Jahr

1–2

Anzahl Pegelmessstellen Oberflächengewässer Anzahl Pegelmessstellen Grundwasser Anzahl kleine Stauanlagen unter Kantonsaufsicht Anzahl hydrogeologische Sondierbohrungen im Jahr Anzahl bewilligte Grundwassernutzungen pro Jahr

13 36 15 – 20 5 – 10 3–7

Anzahl bewilligte Oberflächengewässernutzungen pro Jahr

15 - 20

Anzahl Erdsondenbewilligungen pro Jahr

30 – 50

Anzahl Erdsondenvorabklärungen Anzahl Materialabbaubewilligungen (inkl. Verlängerungen) pro Jahr Anzahl Stellungnahmen (Baubewilligungen, Vernehmlassungen usw.) pro Jahr Anzahl konzessionierte Bootsliegeplätze

80 – 100 0–3 100 – 150 ca. 800

Kommentar zur Entwicklung

Viele Arbeitsbereiche der Abteilung Gewässer sind bestimmt durch externe Faktoren. So sind zum Beispiel Aufwand und Umfang des Gewässerunterhaltes abhängig vom Witterungsverlauf und von Hochwasserereignissen. Schwerpunkte bilden der Bereich Revitalisierungen sowie die Umsetzung des 2011 revidierten eidg. Gewässerschutzrechtes.

B 56

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Gewässer sind ökologisch

Ausgeführte kantonale Gewässer-

wertvoller Raum und fördern

revitalisierungsprojekte

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

300

100

300

Anzahl

4.0

16.4

0.5

0.9

Anzahl

die Artenvielfalt von Flora und Fauna.

Elimination von FischWanderhindernissen

Unterstützte kommunale Gewässerrevitalisierungsprojekte

Die Siedlungsgebiete im Einflussbereich der Gewässer sind vor

Reduktion der Ausdehnung von Gefahrenflächen

Naturgefahren sicher. Reduktion der Gefährdungsstufe «blau»

Reduktion der Schutzdefizite 1)

Gewässer und Boden sind

Energie- und Rohstoffnutzungen

begrenzt nutzbar als Energie-

innerhalb für die Trinkwassernutzung

und Rohstoffquelle.

geeigneten Grundwasservorkommen

Der Gewässerraum kann

Freie Zugänglichkeit zu den Gewässern 1)

Revitalisierte Gewässerstrecken

855

500

470

Ausdolungen im Kanton 1)

Ausscheidung Gewässerräume 1)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

312

270

301

begrenzt als Erholungsraum genutzt werden.

im Kanton

Leistungsziel

Der finanzielle Ertrag der Abteilung ist grösser als der Gesamtaufwand.

Indikator

Kostendeckungsgrad

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 57

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Gewässer und Boden

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

1'426'556.58

1'587'200

1'475'961.20

-160'643.42

-10.1

-49'404.62

-3.3

Ertrag

4'531'532.00

4'570'300

4'526'962.05

-38'768.00

-0.8

4'569.95

0.1

Nettoergebnis LR

3'104'975.42

2'983'100

3'051'000.85

121'875.42

4.1

53'974.57

1.8

26'623.92

31'100

28'512.63

-4'476.08

-14.4

-1'888.71

-6.6

Totalaufw and

1'453'180.50

1'618'300

1'504'473.83

-165'119.50

-10.2

-51'293.33

-3.4

Totalertrag

4'531'532.00

4'570'300

4'526'962.05

-38'768.00

-0.8

4'569.95

0.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis

3'078'351.50

2'952'000

3'022'488.22

126'351.50

4.3

55'863.28

1.8

311.8

282.4

300.9

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Fussnote 1)

Die Indikatoren beinhalten auch Projekte im Zuständigkeitsbereich der Gemeinden.

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

B 58

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Rechtsgrundlagen

Bund Kanton

–

Bundesgesetz über den Wald

–

Waldgesetz (SHR 921.100)

–

Waldverordnung (SHR 921.101)

–

Strassengesetz und -verordnung (SHR 725.100; SHR 725.101)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Walderhaltung Kantonswald Erholungsraum

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Planungs- und Naturschutzamt / Bauinspektorat / Jagdbehörde / Tiefbauamt / KofU / Psychiatriezentrum / Pflegezentrum

Extern:

Bund / Gemeinden / Waldbesitzer / Holzindustrie / Wanderer / Pächter

Leiter der Abteilung

Bruno Schmid

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Schwerpunkte der Dienststelle

Fachstelle für den Wald Vollzug der Waldgesetzgebung Aufsicht über die Walderhaltung Erfassung des Waldzustandes Aufsicht über die Forstreviere Beratung der öffentlichen Waldeigentümer Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals Öffentlichkeitsarbeit Fachstelle für die Bewirtschaftung der Wälder im Eigentum des Kantons Planung Waldpflege Holznutzung Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen Fachstelle für Wanderwege Unterhalt der Markierungen Unterhalt von Rastplätzen

B 59

B 60

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken) 362.1000 Staatsbeiträge

R 2016

B 2016

R 2015

246'761.55

450'000

670'170.20

42'231.10

40'000

52'353.65

18'577.60

23'000

18'557.60

100'000.00

100'000

100'000.00

370'863.30

500'000

689'524.20

42'593.00

35'000

34'331.00

370'863.30

500'000

689'524.20

364'977.25

578'000

806'750.45

Abgeltungen für Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund 362.1010 Staatsbeiträge Abgeltungen für Aus- und Weiterbildung 362.2000 Staatsbeiträge Finanzhilfen 362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege Beiträge an die Markierung der Wanderwege 372.0000 Bundesbeiträge Bundesbeiträge für fremde Rechnung 469.0008 Vorteilsausgleich bei Rodungen Vorteilsausgleich bei Rodungen 470.0000 Bundesbeiträge Bundesbeiträge für fremde Rechnung

Total

Kommentar zur Entwicklung

Bund und Kanton richten im Rahmen von Programmvereinbarungen Beiträge an forstliche Massnahmen aus. Für die Kantonsbeiträge für die Jahre 2016 – 2019 liegt ein Verpflichtungskredit vor. Im Rahmen von Programmvereinbarungen für die Jahre 2016 – 2019 sind folgende Leistungsziele vorgesehen: – –

Jungwaldpflege Waldbiodiversität – Pflege von Waldrändern – Pflege von Waldlebensräumen

–

880 Hektaren

Schutzwaldpflege

43 Hektaren 100 Hektaren 60 Hektaren

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 61

BAUDEPARTEMENT

2340 / 2352 / 2360 KANTONSFORSTAMT

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

2'179'190.32

2'299'400

2'209'743.84

-120'209.68

-5.2

-30'553.52

-1.4

Ertrag

1'293'239.37

1'367'000

1'353'903.65

-73'760.63

-5.4

-60'664.28

-4.5

Nettoergebnis LR

-885'950.95

-932'400

-855'840.19

46'449.05

5.0

-30'110.76

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

-3.5 -

89'811.56

90'100

91'706.59

-288.44

-0.3

-1'895.03

-2.1

Totalaufw and

2'269'001.88

2'389'500

2'301'450.43

-120'498.12

-5.0

-32'448.55

-1.4

Totalertrag

1'293'239.37

1'367'000

1'353'903.65

-73'760.63

-5.4

-60'664.28

-4.5

-975'762.51

-1'022'500

-947'546.78

46'737.49

4.6

-28'215.73

-3.0

57.0

57.2

58.8

Walderhaltung

-354'454.76

-369'000

-312'487.82

Leistungen im Kantonsw ald

-619'394.96

-650'500

-631'955.52

-1'912.79

-3'000

-3'103.44

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

Erholungsraum

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

B 62

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Wirkung

Der öffentliche und private Wald bleibt hinsichtlich seiner Fläche und Funktionen erhalten. Er prägt das Landschaftsbild und wird in seiner Vielfalt gefördert.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt nimmt die hoheitlichen Aufgaben für sämtliche Wälder auf dem Kantonsgebiet wahr. Zu den hoheitlichen Aufgaben gehören insbesondere: –

Aufsicht über die Walderhaltung;

–

Erfassung des Waldzustandes;

–

Aufsicht über die Forstreviere;

–

Beratung der öffentlichen Waldeigentümer;

–

Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals;

–

Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund;

–

Öffentlichkeitsarbeit.

Das Kantonsforstamt überwacht die Einhaltung der Waldfläche. Es führt Waldfeststellungen durch und entscheidet über Rodungen von Wald sowie über den Rodungsersatz. Bei Holznutzungen der Gemeinden überprüft das Kantonsforstamt die Einhaltung der forstlichen Planung. Das Kantonsforstamt koordiniert und kontrolliert die Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund, erstellt die Abrechnungen und weist die Beiträge an. Für die Bereiche Jungwald, Förderung der Biodiversität im Wald und Schutzwald werden für jeweils vier Jahre Leistungsziele festgelegt.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 63

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldfläche

12'501 ha

davon Vorrang besonderer Schutz

ca. 704 ha

Vorrang Schutz

ca. 708 ha

Vorrang Wohlfahrt

457 ha

Vorrang Landschaftsschutz

550 ha

Vorrang Naturschutz

3'168 ha

Vorrang Holznutzung

6'914 ha

Waldfläche

12'501 ha

davon öffentlicher Wald Privatwald Holznutzung 2015 1)

10'433 ha 2'068 ha 80'300 m3

davon im öffentlichen Wald im Privatwald

73'600 m3 6'700 m3

Nadelholz

38'600 m3

Laubholz

41'700 m3

Holznutzung 2015 1) Stammholz

26'700 m3

Industrieholz

15'400 m3

Energieholz

38'200 m3

davon Holzschnitzel

21'800 m3

Forstliche Massnahmen im Rahmen der Programmvereinbarungen mit dem Bund Bereiche

Leistungsziele 2016 – 2019

- Jungwaldpflege

880 ha

- Waldbiodiversität - Pflege von Waldrändern - Pflege von Waldlebensräumen - Schutzwaldpflege

43 ha 100 ha 60 ha

Bundesamt für Umwelt (BAFU): Jahrbuch Wald und Holz 2015. Jahrbuch 2016 noch nicht erhältlich.

B 64

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Kommentar zur Entwicklung

Waldfläche Die Waldfläche bleibt konstant. Die Waldfunktionen sind über den ganzen Kanton flächendeckend erhoben. Holznutzung Die Holznutzung ist abhängig von der Nachfrage und von Zwangsnutzungen infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall. Im Jahr 2016 waren die Zwangsnutzungen durch Borkenkäfer und Windwurf wieder zunehmend. Die Holznutzung entspricht einer normalen Jahresnutzung. Sie liegt etwa 5 – 10 Prozent unter dem jährlichen Holzzuwachs. Forstliche Massnahmen im Rahmen der Programmvereinbarungen mit dem Bund Wichtigste forstliche Massnahme zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität im Wald ist die Pflege von ökologisch besonders wertvollen Waldlebensräumen. Bei diesen Massnahmen werden lichtbedürftige Baumarten gezielt gefördert, insbesondere Eichen und seltene Baumarten, wie Sorbus-Arten (z. B. Speierling, Elsbeerbaum), sowie die Lebensräume seltener Tierarten, wie z. B. der Mittelspecht.

Produkt

Walderhaltung

Wirkungsziel

Indikator

Der Wald bleibt in seiner Fläche

Verhältnis Rodungsflächen

und in seiner räumlichen

zu Rodungsersatzflächen

Einheit

Operator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Verteilung erhalten.

Leistungsziel

Durch gezielte Massnahmen

Indikator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

gepflegter Jungwald

191

220

213

gepflegte Waldränder

aufgelichtete Waldflächen

wird der Wald als Lebensraum aufgewertet.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 65

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Walderhaltung

Leistungsziel

Indikator

Durch gezielte Massnahmen

Einheit

gepflegter Schutzwald

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

wird die Schutzwirkung des Waldes gefördert.

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufw and Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

R 2016 / B 2016 %

Abw . Fr.

R 2016 / R 2015 %

354'961.11

370'700

312'363.81

-15'738.89

-4.2

42'597.30

13.6

13'341.32

15'000

12'400.00

-1'658.68

-11.1

941.32

7.6

-341'619.79

-355'700

-299'963.81

14'080.21

4.0

-41'655.98

-13.9

12'834.97

13'300

12'524.01

-465.03

-3.5

310.96

2.5

367'796.08

384'000

324'887.82

-16'203.92

-4.2

42'908.26

13.2

13'341.32

15'000

12'400.00

-1'658.68

-11.1

941.32

7.6

-354'454.76

-369'000

-312'487.82

14'545.24

3.9

-41'966.94

-13.4

3.6

3.9

3.8

B 66

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Wirkung

Der Kantonswald bleibt erhalten und wird in seiner Vielfalt gefördert. Er behält langfristig seine Erholungs-, Schutz- und Nutzfunktion.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt bewirtschaftet den Wald im Eigentum des Kantons. Die Bewirtschaftung umfasst insbesondere: –

die Planung

–

die Waldpflege

–

die Holznutzung

–

den Unterhalt der Waldstrassen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldfläche

2'472 ha

davon Vorrang Schutz und Wohlfahrt

276 ha

Vorrang Natur- und Landschaftsschutz

458 ha

Waldreservate

251 ha

Vorrang Holznutzung

1'487 ha

Bestandesalter Jungwald (bis 40-jährig)

450 ha

Baumholz (ab 40-jährig)

2'020 ha

Laubholzanteil am Holzvorrat im Jahr 1998 (ist steigend)

45% ca. 17'000 m3

Holzzuwachs pro Jahr (ohne Waldreservate) Holznutzung

Total

Nadelholzanteil

2010

13'100 m3

57%

2011

12'900 m

55%

13'380 m

61%

2013

14'850 m

53%

2014

13'840 m3

55%

2015

40%

43%

2012

2016

14'550 m 16'290 m

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 67

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Waldpflege pro Jahr 2010

153 ha

2011

150 ha

2012

164 ha

2013

228 ha

2014

225 ha

2015

200 ha

2016

208 ha

Kommentar zur Entwicklung

Die Waldfläche des Kantonswaldes ist konstant. Die Flächenangaben zu den Vorrangfunktionen basieren auf den genehmigten Waldfunktionsplänen der Gemeinden und der internen Planung für das Revier Staufenberg. Im Kantonswald dominieren 40- bis 100-jährige Waldbestände. Alte Wälder sind selten. 74 Prozent des Holzvorrates entfallen auf Fichte und Buche (1998). Zum Fichtenvorrat trägt das Revier Staufenberg im Südschwarzwald wesentlich bei. Der Vorrat an Nadelholz, insbesondere an Fichte, nimmt als Folge von Sturmschäden, Borkenkäferbefall, Hitze und normalen Nutzungen kontinuierlich ab. Die Holznutzung ist abhängig von der Nachfrage und von Zwangsnutzungen infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall. Die Waldpflege ist abhängig von Zwangsnutzungen. Das Aufrüsten von Sturm- und Käferholz bindet Arbeitskräfte und als Folge davon kann weniger Wald gepflegt werden. Im Jahr 2016 haben die Zwangsmassnahmen durch Borkenkäfer und Windwurf wieder zugenommen.

Produkte

Erhaltung des Waldes als Erholungs-, Schutz- und Lebensraum Erhaltung des Waldes als Rohstofflieferant Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen

B 68

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Wirkungsziel

Indikator

Der Kantonswald bleibt in seiner

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Kantonswaldfläche

2'472

Der Kantonswald wird als Lebens-

Anteil Nadelholz an der

Rahmen

40–60

raum für Flora und Fauna aufge-

Holznutzung

Einheit

Operator

Fläche und räumlichen Verteilung erhalten.

wertet; gleichzeitig wird das Risiko für Waldschäden minimiert.

Leistungsziel

Indikator

Mindestens 85 Prozent des jähr-

Genutzte Holzmenge im

lichen Holzzuwachses steht der

Verhältnis zum Holzzuwachs

Verhältnis-

Ist

Soll

Ist

2016

2015



0.86

0.85

0.86

zahl

Bau- und Energiewirtschaft zur Verfügung.

Der Kanton lässt eine ungestörte

Fläche Waldreservate

251

natürlich verjüngte Waldflächen

gepflegter Jungwald

aufgewertet.

aufgelichtete Waldflächen

157

130

154

Interne Sicherheitsziele

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

47.5

Waldentwicklung zu.

Durch gezielte Massnahmen wie natürliche Waldverjüngung, Jungwaldpflege und Lichtungen wird der Kantonswald als Lebensraum

Keine schweren Arbeitsunfälle.

Anzahl Ausfalltage pro Jahr

Anzahl

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 69

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Leistungen im Kantonswald

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

1'724'425.26

1'828'700

1'797'405.36

-104'274.74

-5.7

-72'980.10

-4.1

Ertrag

1'179'898.05

1'252'000

1'241'503.65

-72'101.95

-5.8

-61'605.60

-5.0

Nettoergebnis LR

-544'527.21

-576'700

-555'901.71

32'172.79

5.6

11'374.50

2.0

74'867.75

73'800

76'053.81

1'067.75

1.4

-1'186.06

-1.6

Totalaufw and

1'799'293.01

1'902'500

1'873'459.17

-103'206.99

-5.4

-74'166.16

-4.0

Totalertrag

1'179'898.05

1'252'000

1'241'503.65

-72'101.95

-5.8

-61'605.60

-5.0

-619'394.96

-650'500

-631'955.52

31'105.04

4.8

12'560.56

2.0

65.6

65.8

66.3

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Bemerkungen

Die Produktgruppe «Leistungen im Kantonswald» enthält seit Budget 2011 das Produkt «Bewirtschaftung von kantonalen Gütern und Anlagen». Dieses Produkt gehörte bis einschliesslich 2010 zu der Produktgruppe «Dienstleistungen».

B 70

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Wirkung

Der Kanton Schaffhausen ist als Erholungsgebiet bekannt und beliebt. Wanderer schätzen das grosse Wanderwegnetz und die zahlreichen Rastplätze.

Umschreibung

Das Kantonsforstamt markiert die vom Kantonsrat definierten Wanderwege (Strassenrichtplan, Teilrichtplan «Rad- und Wanderwege»). Das Kantonsforstamt pflegt und unterhält Rastplätze im Kantonswald und auf dem Randen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 71

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Signalisierte Wanderwege in km (neues Netz) Zahl der Rastplätze

ca. 440 24

Kommentar zur Entwicklung

Der Regierungsrat hat am 5. Juli 2016 den Kantonalen Strassenrichtplan, Teilrichtplan «Wanderwege», erlassen. Dieser wurde am 12. Dezember 2016 vom Kantonsrat genehmigt. Die Umsetzung des optimierten Wanderwegnetzes, welches ca. 440 km Wanderwege und 120 Routen umfasst, geschieht in den Jahren 2017 – 2019. Die Zahl der öffentlichen Rastplätze, die durch das Kantonsforstamt unterhalten werden, ist konstant. Ein grosser Teil der Rastplätze konnte in den letzten Jahren erneuert werden.

Produkte

Leistungen für Wanderer

B 72

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Wirkungsziel

Indikator

Wanderer schätzen das ausge-

markiertes Wanderwegnetz

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

440

605

Anzahl Rastplätze

Anzahl

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

dehnte und gut beschilderte Wanderwegnetz im Kanton SH.

Die Bevölkerung schätzt das Angebot an gut unterhaltenen Rastplätzen.

Leistungsziel

Die Wanderwege sind aus-

Instandhaltungsturnus

Jahr

Anzahl

Woche

reichend markiert.

Die Rastplätze sind benutzbar

pro Jahr zu erneuernde

und sauber.

Rastplätze

Reinigungsturnus in der Saison

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 73

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Erholungsraum

Kosten / Erlöse

in Franken

Aufw and Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

99'803.95

100'000

99'974.67

-196.05

-0.2

-170.72

-0.2

100'000.00

100'000

100'000.00

25.33

196.05

100.0

170.72

674.0

3'000

3'128.77

-891.16

-29.7

-1'019.93

-32.6

Totalaufw and

101'912.79

103'000

103'103.44

-1'087.21

-1.1

-1'190.65

-1.2

Totalertrag

100'000.00

100'000

100'000.00

-1'912.79

-3'000

-3'103.44

98.1

97.1

97.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / R 2015

2'108.84

Kalk. Kosten / Umlagen

196.05

R 2016 / B 2016

1'087.21

36.2

1'190.65

38.4

B 74

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2371

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT

Rechtsgrundlagen

Bund

–

Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1958 (SVG)

–

Verkehrsregelnverordnung vom 13.11.1962 (VRV)

–

Verkehrsversicherungsverordnung vom 20.11.1959 (VVV)

–

Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19.06.1995 (VTS)

–

Verordnung über die technischen Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV1)

–

Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Traktoren und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV2)

–

Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen vom 19.06.1995 (TGV)

–

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27.10.1976 (VZV)

Kanton

–

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse vom 29.11.2002 (SDR)

–

Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe vom 06.03.2000 (SVAV)

–

diverse weitere eidgenössische Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt

–

Gesetz über die Strassenverkehrssteuern vom 17.06.1968 (SHR 645.100)

–

Verordnung über die Strassenverkehrssteuern vom 27.05.1997 (SHR 645.101)

–

Kantonale Strassenverkehrsverordnung vom 07.07.1992 (SHR 741.011)

–

Verordnung über die Gebühren im Strassenverkehr vom 27.05.1997 (SHR 741.012)

–

diverse weitere kantonale Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Fahrzeug- und Führerzulassungen Verkehrssteuern und Abgaben

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Staatsanwaltschaft Verkehrsabteilung / Verkehrspolizei

Extern:

Private Fahrzeughalterinnen und -halter / Führerausweisinhaberinnen und -inhaber / Garagen(Auto-) Gewerbe / Versicherungen / Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer / Transportunternehmen / ACS / TCS / ASTAG

Leiter der Dienststelle

Markus Storrer

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

2371

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT

B 75

Schwerpunkte der Dienststelle

Das kant. Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist zuständig für den Vollzug des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsrechts, soweit nicht eine andere Behörde oder Dienststelle für zuständig erklärt wird. Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

4'065'071.89

4'179'000

4'157'816.47

-113'928.11

-2.7

-92'744.58

-2.2

Ertrag

6'227'194.65

5'752'000

5'967'502.90

475'194.65

8.3

259'691.75

4.4

Nettoergebnis LR

2'162'122.76

1'573'000

1'809'686.43

589'122.76

37.5

352'436.33

19.5

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

295'088.15

265'600

294'344.06

29'488.15

11.1

744.09

0.3

Totalaufw and

4'360'160.04

4'444'600

4'452'160.53

-84'439.96

-1.9

-92'000.49

-2.1

Totalertrag

6'227'194.65

5'752'000

5'967'502.90

475'194.65

8.3

259'691.75

4.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

1'867'034.61

1'307'400

1'515'342.37

559'634.61

42.8

351'692.24

23.2

142.8

129.4

134.0

1'260'320.78

742'100

972'197.99

606'713.83

565'300

543'144.38

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppen Fahrzeug- und Führerzulassungen Verkehrssteuern und Abgaben

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

B 76

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Bestand der Fahrzeuge per 30. September Personenwagen Lieferwagen/ leichte Wohnmotorwagen/ leichte Motorwagen Kleinbusse Lastwagen/ Sattelschlepper Gesellschaftswagen Übrige Nutzfahrzeuge

2016

2015

45‘832

45‘047

4‘627

4‘382

807

813

257

248

2‘951

2‘920

Arbeitsmotorwagen

545

529

Kleinmotorräder

368

393

Motorräder

7‘349

7‘336

Anhänger aller Arten

6‘475

6‘390

69‘393

68‘239

1‘961

1‘813

1‘095

1‘081

246

260

1‘345

Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge

Total Fahrzeuge Motorfahrräder (per 31. Dezember)

Schifffahrt Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Ruderboote (ohne Paddelboote oder Kajaks) Schwimmende Geräte, Schiffe besonderer Bauart Total Schifffahrt

Kommentar zur Entwicklung

Der Totalertrag der Laufenden Rechnung 2016 liegt rund 475‘195 Franken (+8.3 %) über dem budgetierten Wert, was im Wesentlichen auf Ertragssteigerungen in folgenden Bereichen zurückzuführen ist: –

Gebühren für Fahrzeugprüfungen (markante Steigerung der Fahrzeugprüfungen);

–

Gebühren für Führer- und Fahrzeugausweise;

–

Übrige Gebühren;

–

Gebühren für Führerprüfungen.

Der Totalaufwand 2016 konnte insgesamt rund 84‘440 Franken (-1.9 %) unter dem budgetierten Wert gehalten werden, was im Wesentlichen auf Minderkosten in folgenden Bereichen zurückzuführen ist: –

Betriebskosten EDV (Viacar ReDesign);

–

Besoldungen;

–

Fahrzeugschilder;

–

Abschreibungen Debitoren.

Durch die deutliche Ertragssteigerung bei gleichzeitigem Minderaufwand resultiert insgesamt eine Verbesserung des Nettoglobalergebnisses 2016 von rund 559‘635 Franken (+42.8 %) gegenüber dem Budget. Zu Lasten der Laufenden Rechnung 2016 (FiPo: 311.9510) wurde folgende neue Rückstellung gebildet: –

26'000 Franken aufgrund der Verschiebung des im Jahr 2016 budgetierten IT-/ eGovernmentProjekts «VIACAR - Upgrade Depcon-Printserver».

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 77

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Wirkung

Die Fahrzeugprüfungen des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts sind ein wichtiger Beitrag an die Verkehrssicherheit der immatrikulierten Fahrzeuge. Die Prüfungsabnahmen erfolgen nach einheitlichen, technischen Grundlagen. Geprüfte Fahrzeuge ohne Beanstandungen sind aktuell verkehrssicher. Mangelhafte Fahrzeuge im Sinne der Zulassungsbedingungen sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen. Die Fahrzeugneulenkerinnen und -lenker sind in der Lage, ihre Fahrzeuge sicher und unter Einhaltung der gültigen Verkehrsregeln zu führen. Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller, welche den Zulassungsanforderungen nicht genügen, sind vom Strassenverkehr bzw. von der Schifffahrt ausgeschlossen. Umschreibung

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft die in Verkehr stehenden Fahrzeuge periodisch und bestätigt, sofern keine sicherheitsrelevanten Mängel festgestellt werden, die Verkehrssicherheit bzw. die Zulassung zum Strassenverkehr und zur Schifffahrt. Im Weiteren prüft das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt innerhalb vertretbarer Frist vom Garagengewerbe kurzfristig angemeldete Fahrzeuge sowie Direktimporte, technische Änderungen usw. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft, ob Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller fähig sind, ihre Fahrzeuge unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend, sicher und mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen. Die Fahrtauglichkeit wird mit der Ausstellung des Führerausweises bestätigt. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt. Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

R 2015

19‘893

15‘856

1‘078

1‘024

347

392

1‘782

1‘817

Anzahl Führerprüfungen Kat A/A1, Motorräder

439

451

Anzahl Schiffsführerprüfungen Kat A (Schiffe mit Maschinenantrieb; Bodensee, Untersee und Rhein)

240

242

Anzahl neu ausgestellte Lernfahrausweise alle Kategorien

2‘155

2‘110

Anzahl neu ausgestellte Führerausweise alle Kategorien

6‘111

5‘913

Anzahl Aufgebote für ärztliche Untersuchungen (Fahrzeuglenker > 70 Jahre sowie berufsmässige Fahrzeuglenker)

4‘903

5‘082

31‘666

31‘002

Anzahl geprüfte leichte Motorwagen (PW / LW bis max. 3.5 t) Anzahl geprüfte schwere Motorwagen (Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen) Anzahl geprüfte Schiffe (mit und ohne Maschinenantrieb) Anzahl Führerprüfungen Kat B, leichte Motorwagen

Anzahl total ausgestellte Fahrzeugausweise (alle Geschäfte)

B 78

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Kommentar zur Entwicklung

Neuzulassungen und Fahrzeugbestand Im Jahr 2016 sind im Kanton Schaffhausen 3‘162 Motorfahrzeuge neu in Verkehr gesetzt worden. Dies entspricht einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 1.8 %. Bei der grössten Fahrzeuggruppe, den Personenwagen, wurden 2‘319 neue Inverkehrsetzungen registriert, das sind rund 2.1 % weniger als 2015. Der stärkste Rückgang war bei der Kategorie der Sachentransportfahrzeuge (-16.0 %) festzustellen. Bei den übrigen Fahrzeugkategorien wurde eine Zunahme der Neuzulassungen zwischen 2015 und 2016 verzeichnet. Obschon die neu in Verkehr gesetzten Motorfahrzeuge im Vergleich zu 2015 abgenommen haben, ist der Motorfahrzeugbestand im Kanton Schaffhausen erneut deutlich angestiegen. Am 30. September 2016, dem Stichtag, waren insgesamt 62'918 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) immatrikuliert, davon 45'832 Personenwagen. Das sind 1.7 % oder 1‘069 Motorfahrzeuge mehr als im Jahr zuvor. 2016 kamen auf 1000 Einwohnerinnen und Einwohner durchschnittlich 563 Personenwagen, das ist etwas mehr als ein Fahrzeug auf zwei Personen. Mit diesem Wert liegt der Kanton Schaffhausen rund 3.7 % über dem Schweizer Durchschnitt. Rund 70.5 % des gesamten Personenwagenbestandes im Kanton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren, 27.7 % sind Dieselautos. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem Antrieb machen rund 1.6 % des Bestandes aus. Die Autos mit reinem Elektromotor verzeichnen die grössten Zuwachsraten (+43.5 %). Mit einem Anteil am Schaffhauser Personenwagenbestand von 0.2 % handelt es sich aber um eine Steigerung auf tiefem Niveau. Fahrzeug- und Führerprüfungen Der Umfang der jährlich möglichen Fahrzeug- und Führerprüfungen ist stark abhängig (begrenzt) von den zur Verfügung stehenden Personalressourcen (Verkehrsexperten) und der verfügbaren Prüfinfrastruktur an den verschiedenen Standorten. Insgesamt wurden im Jahr 2016 rund 25'447 Fahrzeuge (+21.7 %) geprüft und 2'698 Führerprüfungen aller Kategorien abgenommen (Vorjahr: 20‘909 Fahrzeugprüfungen und 2‘728 Führerprüfungen). Die Produktivität der Verkehrsexperten hat gegenüber dem Vorjahr um rund 6 % zugenommen und lag 2016 durchschnittlich bei 86 %. Diese deutliche Produktivitätssteigerung begründet sich im Wesentlichen durch die im Frühjahr 2016 abgeschlossene Grundausbildung von zwei neuen Verkehrsexperten. Nachdem der Rückstand bei den periodischen Fahrzeugprüfungen von Personenwagen dank der im Jahr 2011 eingeleiteten Massnahmen kontinuierlich abgebaut werden konnte, stagnierte er im Jahr 2014 und nahm im Jahr 2015 wieder leicht zu. Dank der 2016 verfügbaren höheren Prüfkapazität infolge Abschluss der Grundausbildung von zwei neuen Verkehrsexperten konnten die Rückstände im Jahr 2016 deutlich reduziert werden. Die Umstellung auf die ab Februar 2017 geltenden neuen Prüfintervalle ist bereits erfolgt. Ausweise Die Produktion der Führerausweise im Kreditkartenformat (FAK) lag im Jahr 2016 mit 6‘111 Ausweisen 4.5 % über dem langjährigen Mittelwert. Die Anzahl ausgestellter Lernfahrausweise hat gegenüber dem Vorjahr um 2.1 % zugenommen. Ebenso konnte bei der Anzahl ausgestellter Fahrzeugausweise eine Zunahme von 2.1 % gegenüber dem Jahr 2015 verzeichnet werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 79

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Produkte

Fahrzeugprüfungen Führerprüfungen Ausweise

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeugprüfungen des Stras-

Anteil bestandener Fahrzeug-

senverkehrs- und Schifffahrtsamts

prüfungen der Personenwagen

sind ein wichtiger Beitrag an die

(Erfolgsquote)

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015



Verkehrssicherheit der immatrikulierten Fahrzeuge. Die Prüfungs-

Anteil bestandener Fahrzeug-

abnahmen erfolgen nach einheit-

prüfungen der Last- und Gesell-

lichen, technischen Grundlagen.

schaftswagen (Erfolgsquote)

Anteil bestandener Schiffsprüfungen der Schiffe mit und ohne Maschinenantrieb (Erfolgsquote)

Die Fahrzeugneulenkerinnen und

Anteil bestandener Führerprü-

-neulenker sind in der Lage, ihre

fungen Kat. B, leichte Motorwagen

Fahrzeuge sicher und unter Einhaltung der gültigen Verkehrs-

Anteil bestandener Führerprü-

regeln zu führen.

fungen Kat. A/A1, Motorräder

Anteil bestandener Schiffsführerprüfungen Kat A, Schiffe mit Maschinenantrieb (Bodensee, Untersee, Rhein)

B 80

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Leistungsziel

Indikator

Der Rückstand der periodischen

Anzahl Personenwagen insgesamt,

Fahrzeugprüfungen von Personen-

die mit der periodischen Fahrzeug-

wagen gegenüber dem SOLL-Prüf-

prüfung gegenüber dem SOLL-

zyklus wird abgebaut und lang-

Prüfzyklus im Rückstand sind

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



6‘888

7'000

11‘235



Anzahl



5‘700

4'600

4'508



0.09

0.8

0.04

100

fristig auf höchstens 12 Monate begrenzt.

Durch eine geschickte Disposition

Anteil der geleisteten produktiven

wird eine optimale Auslastung der

Stunden im Verhältnis zur max.

Prüfkapazität angestrebt.

verfügbaren Kapazität (Produktivität)

Durch die Nutzung von IDISPO

Insgesamt erledigte Fahrzeug-

wird die Disposition im StVA ent-

prüfungs-Terminmutationen via

lastet, indem die Kundschaft ihre

IDISPO (Eintrag, Verschiebung,

Fahrzeugprüftermine selbst via

Reservation, Stornierung)

Internet disponiert.

Der Verkehrsexperte begründet

Anteil eingegangener Beschwerden

den Entscheid der Führerprüfung

von Kundinnen und Kunden, die mit

gegenüber den Fahrschülern und

dem Resultat der Führerprüfung Kat.

Fahrlehrern so, dass dieser

B/A/A1 nicht einverstanden sind

nachvollzogen werden kann.

Berufsmässige Fahrzeuglenker

Anteil aufgebotener Fahrzeuglenker

und -lenkerinnen sowie über 70-

und -lenkerinnen verglichen mit dem

jährige werden periodengerecht

Total aller Aufzubietenden

zur ärztlichen Untersuchung aufgeboten.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 81

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Fahrzeug- und Führerzulassungen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

2'960'665.72

3'016'900

2'995'469.91

-56'234.28

-1.9

-34'804.19

-1.2

Ertrag

4'388'992.22

3'911'000

4'135'099.02

477'992.22

12.2

253'893.20

6.1

Nettoergebnis LR

1'428'326.50

894'100

1'139'629.11

534'226.50

59.8

288'697.39

25.3

168'005.72

152'000

167'431.12

16'005.72

10.5

574.60

0.3

Totalaufw and

3'128'671.44

3'168'900

3'162'901.03

-40'228.56

-1.3

-34'229.59

-1.1

Totalertrag

4'388'992.22

3'911'000

4'135'099.02

477'992.22

12.2

253'893.20

6.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis

1'260'320.78

742'100

972'197.99

518'220.78

69.8

288'122.79

29.6

140.3

123.4

130.7

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Fussnoten 1)

Umfasst sämtliche im Berichtsjahr durchgeführten Prüfungstypen (periodische Nachprüfungen, Halterwechsel, Fahrzeuganmeldungen, technische Änderungen usw.) pro Fahrzeugart. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde die Darstellung per 1. Januar 2012 von Durchfallquote auf Erfolgsquote umgestellt.

Messung durch Erfassung des Kundenfeedbacks (passiv) seit 2010.

B 82

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Wirkung

Die Halterinnen und -halter von Strassenfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes. Die Halterinnen und -halter von Wasserfahrzeugen leisten einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutzes usw. Bewilligungspflichtige sportliche und nautische Veranstaltungen sowie Sondertransporte und Sonderfahrten werden unter Berücksichtigung einschlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt. Interessierte Kunden generieren mit dem Kauf spezieller Kontrollschilder zusätzliche Einnahmen.

Umschreibung

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Fahrzeughalterinnen und -haltern die Jahresrechnungen für die Fahrzeugsteuern termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Mofahalterinnen und -haltern die Mofavignetten termingerecht zu. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erteilt Sonderbewilligungen für Fahrten mit überbreiten und überschweren Fahrzeugen sowie Nacht- und Sonntagsfahrbewilligungen. Zudem werden Bewilligungsgesuche für sportliche Veranstaltungen auf öffentlichen Strassen sowie für nautische Veranstaltungen termingerecht bearbeitet. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verkauft spezielle Kontrollschilder zu marktgerechten Preisen. Durch das breite Angebot von Kontrollschildern in verschiedenen Preisklassen kann sich die Kundschaft Wünsche nach besonderen Schildern bei Bedarf erfüllen.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

R 2015

60‘539

59‘502

14‘991‘657

14‘684‘881

177‘009

173‘752

2‘400

2‘346

Ertrag aus Kontrollschildervermarktung in Franken

191‘490

191‘050

Ertrag aus Kontrollschilderabtretungen in Franken

66‘750

71‘400

Anzahl zu versendende Jahressteuerrechnungen für Motorfahrzeuge Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen in Franken Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen in Franken Anzahl Bewilligungen Sondertransporte (Neuausstellungen) Anzahl Bewilligungen für sportliche und nautische Veranstaltungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 83

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Kommentar zur Entwicklung

Verkehrssteuern, Vignetten, SVA Bei den Verkehrssteuereinnahmen auf Motorfahrzeugen kann aufgrund der wachsenden Fahrzeugbestände eine deutliche Zunahme gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden. Auch bei den Steuereinnahmen auf Wasserfahrzeugen resultiert trotz unverändertem Fahrzeugbestand eine leichte Zunahme: –

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen 2016:

–

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen 2016:

14‘991‘656.95 Franken (+2.09 %) 177‘009.00 Franken (+1.87 %)

Da die Entschädigung für die Erhebung der Verkehrssteuern unverändert belassen wurde, haben die Steuermehreinnahmen keinen Einfluss auf das Ergebnis des Strassenverkehrsamts. Für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird das Strassenverkehrsamt durch den Bund entschädigt, wobei die Entschädigung für das Jahr 2016 leicht unter dem Vorjahreswert liegt. Die Vergütung für die Verkäufe der Autobahnvignetten im Jahr 2016 ist gegenüber der Rechnung 2015 nahezu unverändert. Sonderbewilligungen Die Anzahl neu ausgestellter Sonderbewilligungen hat im Jahr 2016 gegenüber dem Vorjahr rund 2.3 % zugenommen. Hinzu kommen bereits aktive Dauerbewilligungen, deren Anzahl gegenüber dem Vorjahr 4.1 % abgenommen hat. Der Ertrag liegt damit rund 4.6 % unter dem Budget 2016. Kontrollschilderverkauf Mit dem Projekt «eAuktion» hat das Strassenverkehrsamt im Oktober 2016 eine online-Lösung zum Direkterwerb und zur Ersteigerung von SH-Kontrollschildern für Motorwagen, Anhänger und Motorräder eingeführt. Während die Einnahmen aus der Kontrollschildvermarktung im Jahr 2016 deutlich unter den budgetierten Erwartungen zu liegen kamen, konnte bei den Einnahmen aus den Kontrollschildabtretungen ein Ertragsüberschuss verzeichnet werden. Insgesamt liegt das resultierende Nettoergebnis aus dem Verkauf der Kontrollschilder mit rund 242'150 Franken leicht unter dem Vorjahreswert.

Produkte Verkehrssteuern, Vignetten, SVA 1) Verkehrsbewilligungen Kontrollschilderverkauf

B 84

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Wirkungsziel

Indikator

Die Fahrzeughalterinnen und

Steuerertrag Motorfahrzeuge

-halter leisten einen Beitrag an

und Wasserfahrzeuge

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Mio. Fr.



15.17

14.52

14.86

Anzahl



2‘400

2'450

2'346

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes sowie an die Finanzierung des Wasserbaus, Gewässerschutzes, Umweltschutzes usw.

Bewilligungspflichtige Sonder-

Erteilte Bewilligungen für

transporte und -fahrten werden

Sondertransporte und

unter Berücksichtigung ein-

-fahrten (Neuausstellungen)

schlägiger Rahmenbedingungen durchgeführt.

Leistungsziel

Indikator

Die Jahressteuerrechnungen

Verspätung des Versands der

sind fristgerecht versandt.

Rechnungen für Motorfahrzeuge

Tage



Tage





Franken



191‘490

225'000

191‘050

gegenüber dem SOLL-Termin: 8 Wochen vor Zahlungstermin

Verspätung des Versands der Rechnungen für Wasserfahrzeuge gegenüber dem SOLL-Termin: 6 Wochen vor Zahlungstermin

Die Bewilligungen für sportliche

Anteil der Bewilligungen, welche

und nautische Veranstaltungen

mind. 2 Wochen vor dem Veran-

sind in nützlicher Frist erstellt.

staltungstermin ausgestellt sind

Der Verkauf spezieller Kontroll-

Zusätzlicher Ertrag aus dem

schilder generiert zusätzliche

Verkauf von Kontrollschildern

Einnahmen.

(ohne Abtretungen)

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 85

BAUDEPARTEMENT

Produktgruppe

Verkehrssteuern und Abgaben

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

1'104'406.17

1'162'100

1'162'346.56

-57'693.83

-5.0

-57'940.39

-5.0

Ertrag

1'838'202.43

1'841'000

1'832'403.88

-2'797.57

-0.2

5'798.55

0.3

Nettoergebnis LR

733'796.26

678'900

670'057.32

54'896.26

8.1

63'738.94

9.5

Kalk. Kosten / Umlagen

127'082.43

113'600

126'912.94

13'482.43

11.9

169.49

0.1

Totalaufw and

1'231'488.60

1'275'700

1'289'259.50

-44'211.40

-3.5

-57'770.90

-4.5

Totalertrag

1'838'202.43

1'841'000

1'832'403.88

-2'797.57

-0.2

5'798.55

0.3

606'713.83

565'300

543'144.38

41'413.83

7.3

63'569.45

11.7

149.3

144.3

142.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Fussnote 1)

Zur besseren Verständlichkeit wurde das Produkt «Verkehrssteuern» in «Verkehrssteuern, Vignetten, SVA» umbenannt.

B 86

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

Rechtsgrundlagen

Bund

–

Bundesgesetz über Geoinformation vom 1. Juli 2008 (SR 510.62)

–

Verordnung über Geoinformation vom 21. Mai 2008 (SR 510.620)

–

Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen vom 2. September 2009 (SR 510.622.4)

Kanton

–

Verordnung über die amtliche Vermessung vom 18. November 1992 (SR 211.432.2)

–

Technische Verordnung über die amtliche Vermessung vom 10. Juni 1994 (SR 211.432.21)

–

Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911 (SHR 210.100, Art. 160 ff)

–

Dekret über die amtliche Vermessung vom 31. August 1998 (SHR 211.440)

–

Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999 (SHR 211.441)

–

Tarife für die Nachführungsarbeiten und die Daten- und Planabgabe des Amtes für Geoinformation vom 13. September 2007 (SHR 211.443)

–

Kantonales Geoinformationsgesetz vom 2. Juli 2012 (SHR 211.500)

–

Kantonale Geoinformationsverordnung vom 3. Dezember 2013 (SHR 211.501)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge (GIS Kanton Schaffhausen)

–

Projektaufträge von Dritten

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Amtliche Vermessung Geodatenportal Schaffhausen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Bund / Gemeinden / Ver- und Entsorgungsbetriebe / Institutionen (Schulen, Forschung usw.), Private

Leiter der Dienststelle

Hannes Schärer

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

B 87

Schwerpunkte der Dienststelle

Amtliche Vermessung –

Vorschriftskonforme und fristgerechte Erledigung der Nachführungsaufträge (Grenzmutationen, Gebäude, u. a.).

–

Durchführung von Erneuerungsprojekten der amtlichen Vermessung gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Bund (V+D).

–

Geoinformationsgesetz, Geoinformationsverordnung, Umsetzung der Gesetzgebung.

Geodatenportal Schaffhausen –

Aufbau und operativer Betrieb des Geodatenportals: Ergänzung mit weiteren Datensätzen, Informatik-Projekt «Ausbau Geodaten-Infrastruktur und Aufbau neuer Geodienste».

–

Kataster über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK), Koordination der Daten und Aufbau des Katasters.

Kommentar zum Jahresabschluss 2016 Die Rechnung 2016 ist geprägt durch folgende Sachverhalte: –

Der Totalaufwand liegt rund 125‘300 Franken unter dem Budget. Dafür verantwortlich sind vor allem tiefere EDV-Kosten, tiefere Bürokosten, eine kleinere WoV-Verrechnung, aber auch diverse kleinere Sparmassnahmen.

–

Der Totalertrag liegt rund 196‘100 Franken über dem Budget. Dies hat im Wesentlichen folgende Gründe: –

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) vergab 2016 einen Auftrag «Pilotprojekt Ökologische Infrastruktur», welchen der Kanton Schaffhausen zusammen mit dem regionalen Naturpark bearbeitet. Da es sich dabei hauptsächlich um ein Geodatenprojekt handelt, liegen die Projektleitung und die Verifikationsaufgaben beim Amt für Geoinformation (AGI). Zu Lasten dieses Auftrags konnte ein Aufwand von rund 145‘000 Franken verrechnet werden, welcher im Budget noch nicht vorgesehen war.

–

Mehreinnahmen für GIS-Leistungen für die Gemeinden und Private von rund 30‘000 Franken.

–

Mehreinnahmen von rund 26‘000 Franken bei den Bundesbeiträgen. Für den Aufbau des ÖREBKatasters waren ursprünglich keine Bundesbeiträge vorgesehen. Der Bund bezahlt aber Beiträge für den Betrieb des ÖREB-Katasters aus und anerkennt damit die Vorarbeiten, welche der Kanton Schaffhausen bereits geleistet hat.

– –

Die verrechenbaren Nachführungsarbeiten betragen wie budgetiert rund 1.2 Mio. Franken. Der Kostendeckungsgrad liegt mit 57.2 Prozent 8.6 Prozent über dem Budget, aber 9.3 Prozent unter dem Vorjahr. Dazu ist zu bemerken, dass in den Jahren 2008 bis 2015 jeweils interne Verrechnungen zu Lasten der Investitionsrechnung (Erneuerung der amtlichen Vermessung, Kostenstelle 4460) verbucht wurden. Diese Verrechnungen beeinflussten die laufende Rechnung positiv und fallen seit 2016 gänzlich weg, was Auswirkungen auf den Kostendeckungsgrad und das Nettoglobalergebnis hat.

B 88

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

Schwerpunkte der Dienststelle

Personalsituation Das Amt für Geoinformation bewältigte die Aufgaben im Jahr 2016 mit 16 Stellen (15.9 Pensen).

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

2'693'705.55

2'802'300

2'736'754.30

-108'594.45

-3.9

-43'048.75

-1.6

Ertrag

1'692'116.45

1'496'000

1'996'003.95

196'116.45

13.1

-303'887.50

-15.2

-1'001'589.10

-1'306'300

-740'750.35

304'710.90

23.3

-260'838.75

-35.2

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015 Abw . Fr.

263'547.16

275'400

265'409.18

-11'852.84

-4.3

-1'862.02

-0.7

Totalaufw and

2'957'252.71

3'077'700

3'002'163.48

-120'447.29

-3.9

-44'910.77

-1.5

Totalertrag

1'692'116.45

1'496'000

1'996'003.95

196'116.45

13.1

-303'887.50

-15.2

-1'265'136.26

-1'581'700

-1'006'159.53

316'563.74

20.0

-258'976.73

-25.7

57.2

48.6

66.5

Am tliche Verm essung

-656'891.09

-860'600

-563'237.17

Geodatenportal Schaffhausen

-608'245.17

-721'100

-442'922.36

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalbudget der Produktgruppen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

2412

AMT FÜR GEOINFORMATION

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

B 89

B 90

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Wirkung

Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die Öffentlichkeit haben Rechtssicherheit bezüglich Grundeigentum, indem die Daten gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten und nachgeführt werden. Privaten und Behörden stehen aktuelle und zuverlässige Grundlagedaten für Planung und Projektierung zur Verfügung. Umschreibung

Die amtliche Vermessung ist eine Bundesaufgabe, deren Vollzug dem Kanton obliegt. Dazu gehören die Nachführung (laufende und periodische Aktualisierung), der Unterhalt (Wert- und Funktionserhalt), Erneuerungen (neue Standards, Erweiterung Inhalt, neue Dienste) und die Abgabe von Daten und Plänen. Nachführung Sie dient der Aktualisierung der amtlichen Vermessung unter Beibehaltung der geforderten Qualität. Es ist zu unterscheiden zwischen laufender Nachführung für Bestandteile der amtlichen Vermessung, für deren Nachführung ein Meldewesen besteht und der periodischen Nachführung für die übrigen Bestandteile der amtlichen Vermessung. Unterhalt Er dient der Gewährleistung des Wert- und Funktionserhalts des Systems, durch Datenpflege (Datensicherung, Archivierung, Historisierung), Wartung und Weiterentwicklung der Informatiksysteme, Qualitätsmanagement, periodische Begehung der Fixpunkte und Landesgrenzzeichen, Behebung von Mängeln u. a. Erneuerungen Das sind Bundesprojekte, die Erweiterungen des Inhaltes (z. B. Gebäudeadressen), die Erreichung eines höheren Standards (z. B. amtliche Vermessung 93, AV93) oder neue Dienste (z. B. Online-Datenbezug) zum Ziel haben. Abgabe von Daten und Plänen Für Projektierungen aller Art, Baugesuche, Referenzdaten für die Darstellung von verschiedenen Sachverhalten (z. B. Nutzungsplanung, Leitungskataster).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 91

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

B 2016

R 2015

874

850

925

1'917

1'800

1'934

Anzahl Nachführungsaufträge

846

1'000

764

Anzahl zu unterhaltende Fixpunkte der Kategorie 2

413

1'560

120'000

Anzahl Planverkäufe Anzahl Datenabgaben über Downloaddienst

Anzahl zu unterhaltende Landesgrenzzeichen Anzahl zu unterhaltende Grundstücke und Bodenbedeckungsflächen

Kommentar zur Entwicklung

Die zwei bedeutendsten Projekte in der Produktgruppe sind die amtliche Vermessung (Nachführung und Unterhalt) und die Umsetzung Geoinformationsgesetzgebung. Amtliche Vermessung - Standard AV93 Die Erneuerungsprojekte der amtlichen Vermessung auf den Standard AV93 konnten im Sommer 2014 abgeschlossen werden. Die periodische Nachführung der Informationsebenen «Bodenbedeckung» und «Einzelobjekte» wurde im November 2015 abgeschlossen. Die amtliche Vermessung im Kanton Schaffhausen ist flächendeckend im Standard AV93 vorhanden und liefert zuverlässige Referenzdaten für den Aufbau der kantonalen Geodateninfrastruktur. Damit der Wert der Vermessungswerke langfristig erhalten bleibt, sind laufend Nachführungsarbeiten notwendig, sowie kleinere Anpassungsarbeiten an neue Normen und Standards. Umsetzung der Geoinformationsgesetzgebung Das kantonale Geoinformationsgesetz und die kantonale Geoinformationsverordnung sind auf 1.1.2014 in Rechtskraft gesetzt worden. Die Produktgruppe «Amtliche Vermessung» ist davon hauptsächlich mit der Abschaffung der Gebühren für Datenabgaben betroffen. Eine wachsende Zahl von Produkten kann kostenlos über einen GeoShop bezogen werden. Dieser Dienst wird sehr aktiv genutzt. Die Planbezüge und Planbeglaubigungen haben sich bei rund 900 pro Jahr eingependelt. Personalsituation 10.9 Mitarbeiterjahre wurden im Jahr 2016 (2015: 12.5) für die Erledigung der Aufgaben dieser Produktgruppe eingesetzt.

B 92

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Produkte

Vermessungsdienstleistungen Unterhalt der amtlichen Vermessung Erneuerung der amtlichen Vermessung Spezialaufgaben

Wirkungsziel

Indikator

Die Grundstückeigentümerinnen

Anzahl gerichtliche Grenzstreite

und -eigentümer sowie die Öffent-

pro Jahr

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

lichkeit haben Rechtssicherheit bzgl. Grundeigentum. Die Daten sind gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten, nachgeführt.

Privaten und Behörden stehen

Anzahl Reklamationen wegen

aktuelle und zuverlässige Grund-

ungenügender Aktualität,

lagen für Planung und Projek-

Zuverlässigkeit

tierung zur Verfügung.

Leistungsziel

Indikator

Die verrechenbaren Nachführungs-

Kostendeckungsgrad

arbeiten sind kostendeckend.

insgesamt

Wert und Funktion der Daten und

Anzahl Datentests pro

Pläne bleiben langfristig erhalten.

Datensatz und Jahr 1)

Die Daten der amtlichen Vermes-

Durchführung der Vermessung

sung sind bei meldepflichtigen

ab Meldungseingang für Bauten

Objekten aktuell.

innerhalb von 1.0 Jahren

Wert und Funktion des Fixpunkt-

Anzahl kontrollierte Fixpunkte (inkl.

netzes bleiben langfristig

Schadenmeldungen und Erneuerungen



99.0

100

108.9

Anzahl



100

Anzahl



Anzahl



erhalten. Anzahl der Fixpunkte mit nicht behobenen Mängeln

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 93

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



verzögerte Projekte

Anzahl

Projekte mit Kostenüberschreitung

Anzahl

Wert und Funktion der Hoheits-

Anzahl der Hoheitsgrenzen mit

grenzen bleiben langfristig

nicht behobenen Mängeln

erhalten.

Die beim Bund eröffneten Teilprojekte werden in finanzieller und terminlicher Hinsicht vorschriftskonform abgeschlossen.

* Bemerkungen Als verzögertes Projekt gilt beim Bund die Einführung des eidgenössischen Grundstückidentifikators (EGRID). Dieser wird im zweiten Quartal 2017 bis Mitte 2018 eingeführt. Die Verzögerung begründet sich mit der Umstellung der Grundbuchsoftware beim Grundbuchamt, welches die neue Software per 1.1.2016 in Betrieb genommen hat. Die Fixpunkte der Kategorie 2 werden periodisch begangen, kontrolliert und in Stand gehalten. Die nächste Instandstellungsperiode ist ab 2020 vorgesehen.

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

1'783'983.36

2'004'300

2'180'527.76

-220'316.64

-11.0

-396'544.40

-18.2

Ertrag

1'329'549.75

1'367'400

1'845'720.45

-37'850.25

-2.8

-516'170.70

-28.0

Nettoergebnis LR

-454'433.61

-636'900

-334'807.31

182'466.39

28.6

-119'626.30

-35.7

202'457.48

223'700

228'429.86

-21'242.52

-9.5

-25'972.38

-11.4

Totalaufw and

1'986'440.84

2'228'000

2'408'957.62

-241'559.16

-10.8

-422'516.78

-17.5

Totalertrag

1'329'549.75

1'367'400

1'845'720.45

-37'850.25

-2.8

-516'170.70

-28.0

-656'891.09

-860'600

-563'237.17

203'708.91

23.7

-93'653.92

-16.6

66.9

61.4

76.6

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

B 94

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016 ï&#x201A;&#x; KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Amtliche Vermessung

Fussnote 1)

Datensatz: Daten der amtlichen Vermessung einer Gemeinde.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 95

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Wirkung

Verfügbare Geoinformationen Private und Behörden können vernetzte geografische Daten und Sachinformationen einfach und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur (im Ausbau) des Kantons Schaffhausen nutzen.

Umschreibung

Alle relevanten raumbezogenen Informationen, die Private und Behörden für ihre Aufgaben nutzen, sind an einem Ort und mit einfachen Mitteln abrufbar. Das Amt für Geoinformation betreibt die Geodateninfrastruktur und erweitert das Geodaten-Angebot gemäss der Geodatenstrategie des Regierungsrates. Sie wird erarbeitet durch die kantonale Geodatenstrategiegruppe.

B 96

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Keine Kommentar zur Entwicklung

Die kantonale Geoinformationsgesetzgebung wurde per 1.1.2014 in Kraft gesetzt. Damit wird dem Amt für Geoinformation der Aufbau und Betrieb des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) als zusätzliche Aufgabe übertragen. Der Aufbau soll schrittweise bis zum Jahr 2020 erfolgen. Ebenso nehmen die Aufgaben des Geodatenportals und der GIS-Stelle als Geodatendrehscheibe mit zunehmendem Ausbau der kantonalen Geodateninfrastruktur zu. Die GIS-Stelle ist zunehmend zum Kompetenzzentrum für alle Aspekte der raumbezogenen Daten innerhalb der kantonalen Verwaltung und zunehmend auch für kommunale Kunden geworden. Für kantonale Dienststellen wurden im Berichtsjahr GIS-Dienstleistungen im Wert von 473‘600 Franken erbracht, welche gemäss WOV-Verordnung nicht verrechnet werden. (2015: 442‘527 Franken). Für die andern kantonalen Dienststellen wird so wertvolles GIS-Knowhow nutzbar und interdisziplinäre Projekte können optimal koordiniert werden. Diese Dienstleistungen gehören zum Auftrag der GIS-Stelle. Das Nettoglobalergebnis liegt mit -608‘245 Franken um rund 113‘000 Franken über dem Budget. Der Kostendeckungsgrad beträgt 37.3 Prozent, zwölf Prozentpunkt besser als im Vorjahr. Würden die erbrachten Dienstleistungen innerhalb der kantonalen Verwaltung von 473‘600 Franken verrechnet, dann wäre der Aufwandüberschuss noch 134‘645 Franken und der Kostendeckungsgrad läge bei 86.1 Prozent. Die wichtigsten Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: –

Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet (Daten der amtlichen Vermessung werden in der Regel täglich, vollautomatisch ausgewechselt);

–

Einführen der aktualisierten WebGIS-Version im Internet (Update);

–

Beratung, Datenersterfassung und Aufbau Meldewesen Planungs- und Naturschutzamt;

–

Beratung für den Aufbau von Geodaten im Zuständigkeitsbereich des Landwirtschaftsamtes;

–

Koordination der Geobasisdaten zwischen kantonalem Forstamt und Landwirtschaftsamt im Bereich Wald / Landwirtschaftlicher Nutzfläche und amtlicher Vermessung;

–

Ausbau einer einfachen, georeferenzierten Ereignisdatenbank zu Gunsten der Schaffhauser Polizei;

–

Beratungen und Unterstützung zu Gunsten von weiteren GIS-Datenproduzenten und GIS-Nutzern;

–

Erstellen verschiedenster GIS-basierter Auswertungen (Karten, Statistiken, Listen);

–

Entwicklung von GisSH Edit. Mit dieser App können mobil Daten erfasst werden, welche direkt im Geodatenpool gespeichert werden. Diese App wird bereits von diversen kantonalen Dienststellen genutzt.

Personalsituation 5.1 Mitarbeiterjahre wurden im Jahr 2016 für die Erledigung der Aufgaben dieses Produktes eingesetzt (2015: 4.2).

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 97

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Produkte

Geodatenportal Schaffhausen im Internet (www.gis.sh.ch) und Intranet (SHNet) zur Visualisierung, Analyse, Suche und dem Drucken von räumlichen Informationen sowie das Anbieten von Geodiensten. Beratungs- und GIS-Dienstleistungen für kantonale Dienststellen und Gemeinden.

Wirkungsziel

Private und Behörden können

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Nutzungsintensität (Internet-

vernetzte geografische Daten

zugriffe):

und Sachinformationen einfach

– Kartenaufbereitungen pro Tag

Stück



5‘328

2'000

5'600

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

und an einem Ort aus der Geodateninfrastruktur des Kantons Schaffhausen nutzen.

Leistungsziel

Indikator

Die Funktionalität des Portals

Zunahme der einsehbaren

wie auch die abrufbaren

Datensätze pro Jahr

Anzahl



Std.

Anzahl



320

300

320

Anzahl



320

Datensätze sollen ausgebaut werden.

Reaktionszeit bei Betriebsstörungen

Der Aktualisierungszyklus der

Anzahl Aktualisierungen der Daten

einzelnen Themen richtet sich

der amtl. Vermessung pro Jahr

nach Bedürfnis und Wirtschaftlichkeit.

Anzahl Aktualisierungen der Eigentümerdaten pro Jahr

B 98

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Produktgruppe

Geodatenportal Schaffhausen (www.gis.sh.ch)

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

909'722.19

798'000

556'226.54

111'722.19

14.0

353'495.65

63.6

Ertrag

362'566.70

128'600

150'283.50

233'966.70

181.9

212'283.20

141.3

-547'155.49

-669'400

-405'943.04

122'244.51

18.3

-141'212.45

-34.8

61'089.68

51'700

36'979.32

9'389.68

18.2

24'110.36

65.2

Totalaufw and

970'811.87

849'700

593'205.86

121'111.87

14.3

377'606.01

63.7

Totalertrag

362'566.70

128'600

150'283.50

233'966.70

181.9

212'283.20

141.3

-608'245.17

-721'100

-442'922.36

112'854.83

15.7

-165'322.81

-37.3

37.3

15.1

25.3

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2520

FINANZKONTROLLE KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN

B 99

Rechtsgrundlagen

Kanton / Stadt

–

Art. 101 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.100)

–

Art. 60 der Stadtverfassung (RSS 100.1)

–

Finanzhaushaltgesetz (FHG, SHR 611.100)

–

Gemeindegesetz (GG, SHR 120.100)

–

Vereinbarung vom 7. November 2000 über die Zusammenführung der Finanzkontrolle des Kantons und der Finanzkontrolle der Stadt Schaffhausen (SHR 611.101)

–

Reglement über die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen vom 25. Juni 2002 (SHR 611.102)

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für die folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Finanzaufsicht

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Kantonsrat / Geschäftsprüfungskommission Kanton / Regierungsrat / Grosser Stadtrat / Geschäftsprüfungskommission Stadt / Stadtrat / kantonale und städtische Verwaltung / unselbständige Anstalten und Rechtspflege, selbständige Anstalten, Betriebe und Dritte

Leiter der Dienststelle

Dr. Patrik Eichkorn

Schwerpunkte der Dienststelle –

Prüfung der Finanzen der kantonalen und städtischen Verwaltung, namentlich der Jahresrechnungen sowie die weiteren Prüfungstätigkeiten gemäss bzw. in Anlehnung an Art. 39 FHG;

–

Prüfungen von Aufsichtsfunktionen und Unterstützung bei der Optimierung von Aufsichtsfunktionen

–

Mitarbeit bei der Erarbeitung/Überarbeitung des neuen Finanzkontrollgesetzes

– Prüfung der Einführung von HRM2 im mehrjährigen Zeitraum –

Ausbau der systematisierten internen Revision

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2520

FINANZKONTROLLE KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Aufw and

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

1'283'051.58

1'342'100

1'301'118.94

-59'048.42

-4.4

-18'067.36

-1.4

605'647.00

587'200

600'731.05

18'447.00

3.1

4'915.95

0.8

-677'404.58

-754'900

-700'387.89

77'495.42

10.3

22'983.31

3.3

-15'300.00

-100.0

Ertrag Nettoergebnis LR Geschätzte Lohnveränderungen zur Ermittlung Anteil Stadt SH

15'300

Anschaffungen mehrjährig

Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and

R 2016 / R 2015

32'430.53

24'400

32'611.18

8'030.53

32.9

-180.65

-0.6

1'315'482.11

1'381'800

1'333'730.12

-66'317.89

-4.8

-18'248.01

-1.4

605'647.00

587'200

600'731.05

18'447.00

3.1

4'915.95

0.8

-709'835.11

-794'600

-732'999.07

84'764.89

10.7

23'163.96

3.2

46.0

42.5

45.0

-709'835.11

-794'600

-732'999.07

Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Finanzaufsicht

R 2016 / B 2016

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine Investitionen Keine

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 101

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Wirkung

Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung des öffentlichen Finanzhaushaltes, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornimmt, der es erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen und mit ihren Anträgen und Empfehlungen einen steten Verbesserungsprozess unterstützt. Die für die Bewilligung des Budgets und die Rechnungsabnahme zuständigen Gremien und die Exekutiven erlangen durch die Beratung der Finanzkontrolle und ihre Berichte eine höhere Entscheidsicherheit. Umschreibung

Als oberstes unabhängiges Fachorgan der Finanzaufsicht des Kantons und der Stadt nimmt die Finanzkontrolle den gesetzlichen Auftrag wahr, die Finanzen der kantonalen und städtischen Verwaltung zu prüfen. Durch unabhängige Prüfungen und Beratung stellt die Finanzkontrolle sicher, dass die öffentlichen Finanzen gesetzeskonform und im Rahmen der Vorgaben der verantwortlichen Behörden verwaltet werden. Sie dokumentiert ihre Kontroll- und Beratungstätigkeit und informiert die verantwortlichen Stellen stufengerecht über die Ergebnisse. Die Prüfung umfasst im Wesentlichen die Ordnungsmässigkeit (Buchführung, Rechnungslegung), die Rechtsmässigkeit (Einhalten der gesetzlichen Grundlagen), die Wirtschaftlichkeit und die Wirksamkeit. Sie richtet sich nach den Bestimmungen des Finanzhaushaltgesetzes und den anerkannten Grundsätzen der Kontroll- und Revisionstechnik. Für Mandate ausserhalb der kantonalen und städtischen Haushalte gelten die entsprechenden Bestimmungen und Vorschriften. Rechtsformen der Prüfungsmandate –

öffentlich-rechtliche Körperschaften (Kanton, Gemeinden, Zweckverbände)

–

selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (Spitäler, Gebäudeversicherung usw.)

–

unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalten (KSD, Verkehrsbetriebe usw.)

–

privatrechtliche Stiftungen (z. B. Stiftung Impuls, Künzle Stiftung)

–

privatrechtliche Genossenschaft (KSS)

–

privatrechtliche Aktiengesellschaft (URH)

–

privatrechtliche Vereine (Verein Agglomeration, Verein Schaffhauserland Tourismus usw.)

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2015

R 2014

Gesamtbilanzsumme der Prüfungsmandate in Mio. Franken

1‘302

1‘257

Gesamtumsatz der Prüfungsmandate in Mio. Franken

1‘375

1‘345

Das Portfolio der Prüfungsmandate umfasst: –

Kantonale Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Städtische Verwaltung, zu prüfende Einheiten

–

Externe Mandate, zu prüfende Einheiten

Um den Leistungsrahmen aufzuzeigen, werden die Eckdaten aus dem Arbeitsbereich aufgeführt. Die Daten werden jeweils auf Basis der Jahresabschlüsse des Vorjahres erhoben, da die aktuellen Daten zum Zeitpunkt der Berichterstattung grösstenteils noch nicht vorliegen. Die Anzahl der zu prüfenden Objekte im Bereich Externe Mandate ist gegenüber dem Vorjahr auf 33 Mandate gesunken, da ein Mandat turnusgemäss abgegeben wurde und sich eine zu prüfende Organisation aufgelöst hat.

Kommentar zur Entwicklung

Die bereits im Vorjahr festgestellten Entwicklungen, nämlich die Zunahme der nicht planbaren Prüf- und Beratungstätigkeiten und die sich aufkumulierende Sockelbildung an offenen Aufträgen und nicht umgesetzten Anträgen und Empfehlungen, haben sich im Berichtsjahr fortgesetzt. Das Erreichen der vorgegebenen Zielvorgaben wird zunehmend schwieriger. So konnten im Berichtsjahr nur 2 von 8 Zielen erreicht werden. Die Anzahl der offenen geplanten Aufträge ist unverändert, die der nicht umgesetzten Anträge und Empfehlungen ist absolut gesunken, aber bei einer jeweils kleineren Grundgesamtheit verschlechtern sich die relativen Werte. Da mit Einführung von HRM2 bzw. des neuen Finanzhaushaltsgesetzes auch die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung abgeschafft wird, muss die Berichterstattung der Finanzkontrolle (Berichterstattung im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss und Tätigkeitsbericht) grundlegend überarbeitet werden.

Kommentar Wirkungsziele

Der «Umsetzungsgrad des Revisionsprogramms» beträgt 79 % und liegt damit um 11 % unter dem SollWert von 90 %. Von 83 Aufträgen (Vorjahr 93) konnten 16 Aufträge (Vorjahr 15) nicht ausgeführt oder abgeschlossen werden. Die im Revisionsprogramm 2016 irrtümlich nicht aufgeführten Kassenrevisionen im Bereich Kanton wurden in unseren Berechnungen mit berücksichtigt. Von den nicht abgeschlossenen Aufträgen hatte einer der Aufträge einen Bezug zur Prüfung von Jahresrechnungen. Bei den übrigen offenen Aufträgen handelt es sich um IT-Revision (1), Schwerpunktprüfungen (11), Beratungsauftrag (1), Spezialauftrag (1) und eine Baurevision (1). Gesamthaft waren 16 Aufträge aus dem Jahr 2016 per Jahresende noch nicht abgeschlossen. Davon sind 15 der offenen Aufträge im Revisionsprogramm 2016 enthalten. Diese waren per Jahresende durchschnittlich zu 35 % (Vorjahr 27 %) bearbeitet, wobei für 3 Prüfungen anzumerken ist, dass der Prüfungsgegenstand noch nicht vorlag (Schlussabrechnungen fehlen, Durchführung Notfallübung), bis zum Zeitpunkt der WOV-Berichterstattung 3 Aufträge mittlerweile

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 103

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kommentar Wirkungsziele

abgeschlossen wurden, ein Beratungsauftrag einen überjährigen Inhalt hat und somit nicht abgeschlossen werden kann und ein Auftrag einen internen Charakter hat. Zudem wurden 48 Aufträge (Beratungsaufträge, Projektbegleitungen und Spezialprüfungen; Vorjahr 64 Aufträge) ausserhalb des Revisionsprogramms geführt, wovon auf 37 dieser Aufträge Leistungen gebucht wurden.

Der Anstieg der nicht geplanten Aufträge beruht seit 2015 hauptsächlich darauf, dass insbesondere pauschale Beratungsaufträge (z. B. Sammelauftrag kleine Beratungsanfragen (< 4.25 Stunden) für ein Departement) nicht mehr im Revisionsprogramm aufgeführt werden. Da diese per Jahresende automatisch abzuschliessen sind, würden sie den tatsächlichen Leistungsausweis mit Massstab Revisionsprogramm zu günstig darstellen. Die nicht im Revisionsprogramm enthaltenen Aufträge haben einen Gesamtaufwand von 2‘040 Stunden (Vorjahr 1‘984 Stunden) oder 240 Arbeitstage (Vorjahr 233 Arbeitstage). Der hohe Zeitaufwand für die nicht im Revisionsprogramm enthaltenen Aufträge ist eine der Hauptursachen für das Nichterreichen der Zielvorgaben.

Das Ziel «Umsetzung Revisionsplanung geprüfte Mandate» wurde ebenfalls mit 87 % (Zielwert 95 %) nicht erreicht. Ursache hierfür ist ebenfalls die grosse Anzahl an Aufträgen ausserhalb des Revisionsprogramms. Zudem reduziert sich die Gesamtzahl der Aufträge (2014: 117; 2015: 93; 2016: 83) indem diverse Teilaufträge aus methodischen und technischen Gründen in grössere Aufträge zusammengefasst werden. Die gleichbleibende oder auch eine geringere Anzahl von offenen Aufträgen haben daher eine grössere Auswirkung auf die relative Kennzahl.

Für das Ziel «Umsetzung von Anträgen» wurde ein Wert von 83 % erreicht; es liegt somit um 12 % unter dem Zielwert. Von gesamthaft 47 Anträgen (Vorjahr: 96) wurden 8 Anträge nicht umgesetzt (Vorjahr: 11). Die Feststellungen, welche zu diesen Anträgen führten, wurden im Rahmen von Prüfungen aus dem Zeitraum 2011-2014 erarbeitet. Gesamthaft wurden in diesem Zeitraum bisher 397 Anträge mit Umsetzungsdatum 2011-2016 gestellt. Davon sind gegenwärtig noch 19 Anträge offen.

Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Beratungsanfragen leicht auf 76 Anfragen (Vorjahr: 70) gestiegen, liegt aber unter dem Zielwert von 90 Anfragen. Insbesondere im Bereich der Drittmandate kam eine verringerte Anzahl von Anfragen. Im Berichtsjahr wurden letztmalig für einen überwiegenden Anteil an Drittmandaten die Jahresabschlüsse geprüft; im Rahmen der Mandatsbereinigung wurde anschliessend von den Mandaten zurück getreten. In der Folge ist davon auszugehen, dass der Zielwert von 90 Anfragen zukünftig grundsätzlich nicht mehr erreicht wird.

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Kommentar Leistungsziele

Da im Berichtjahr kein Peer Review durchgeführt wurde, konnte das Leistungsziel nicht erreicht werden. Ursache ist hierfür die neue Vorgabe aus dem Handbuch für die Abschlussprüfung im öffentlichen Sektor der Fachvereinigung der Finanzkontrollen, wonach alle 5 Jahre ein Peer Review (externe Nachschau) durchzuführen ist. Der Qualitätszirkel, dem auch die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen angehört, orientiert sich an dieser Vorgabe. Das Peer Review ist für 2017 durch die Finanzkontrolle Thurgau vorgesehen.

Die Mitarbeitenden der Finanzkontrolle haben im Durchschnitt 78 Stunden interne und externe Weiterbildung (Vorjahr 85 Stunden) absolviert. Damit wurde das Leistungsziel «Weiterbildung pro Mitarbeitenden» mit 80 Stunden knapp verfehlt. Solange wie im Berichtsjahr keine grösseren Ausbildungen (z. B. dipl. Wirtschaftsprüfer) durch Mitarbeitende der Finanzkontrolle absolviert werden, wird eine in dieser Grössenordnung stabile Anzahl von Stunden für Aus- und Weiterbildung erwartet.

Mit den durchgeführten 78 Aus- und Weiterbildungsstunden pro Mitarbeitenden konnten die Anforderungen an die Aufrechterhaltung der verschiedenen Ausbildungstitel (Dipl. Wirtschaftsprüfer, CIA, CISA) und die Zulassung bei der Revisionsaufsichtsbehörde erfüllt werden.

Produkte

Prüfungsmandate Kanton Schaffhausen Prüfungsmandate Stadt Schaffhausen Prüfungsmandate Übrige Beratungsaufträge Kanton Schaffhausen Beratungsaufträge Stadt Schaffhausen Beratungsaufträge Übrige

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 105

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Wirkungsziel

Indikator

Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad des

gets und die Rechnungsabnahme

Revisionsprogrammes

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015



Anzahl



105

zuständigen Gremien und die Exekutiven haben Vertrauen in

Umsetzungsgrad der

die ordnungs- und rechtmässige

Revisionsplanung der

sowie wirtschaftliche Führung

geprüften Einheiten

der Finanzhaushalte, indem die Finanzkontrolle in einem Umfang Prüfungshandlungen vornehmen, der es erlaubt, Aussagen über die Qualität des Finanzhaushaltes zu machen. 1)

Die für die Bewilligung des Bud-

Umsetzungsgrad der Empfeh-

gets und die Rechnungsabnahme

lungen der Finanzkontrolle durch

zuständigen Gremien und die

die Dienststellen / Abteilungen

Exekutiven haben Vertrauen in

und sonstiger Revisionsmandate

die ordnungs- und rechtmässige sowie wirtschaftliche Führung

Umsetzungsgrad der Anträge

der Finanzhaushalte, indem die

der Finanzkontrolle durch die

Finanzkontrolle einen stetigen Verbesserungsprozess fördert.

Die politischen Vertreterinnen und Vertreter, geprüfte Stellen und die Verwaltung erlangen durch die Beratungen der Finanzkontrolle eine höhere Entscheidsicherheit.

Dienststellen / Abteilungen 2)

und sonstigen Revisionsmandate

Anzahl Beratungsanfragen

B 106 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Finanzaufsicht

Leistungsziel

Indikator

Die Finanzkontrolle hält sich an

Anzahl der Peer-Reviews

die definierten Standards in Anlehnung an den Berufsverband.

Erhalt und Verbesserung der

und externe Weiterbildungen.

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



Anzahl



innerhalb einer Legislatur3)

periode

Weiterbildungsstunden pro

Fachkompetenz durch interne

Einheit

Mitarbeiterin / Mitarbeiter 4)

Die Finanzkontrolle konzentriert

Anteil der Arbeitszeit für Prü-

sich auf ihren Kernbereich, der

fungen und Beratungen für die

Revision der kantonalen und

kantonale und städtische Ver-

städtischen Verwaltung. 5)

waltung an der Produktivzeit aus Prüfungen und Beratungen

Kommentar Kostenrechnung Der Kostendeckungsgrad für das Rechnungsjahr 2016 beträgt 46.0 % (Vorjahr 45.0 %) und liegt damit um 4.0 % (Vorjahr 4.7 %) über dem Budget. Die Rechnung der Finanzkontrolle schliesst um rund 85'000 Franken besser ab als budgetiert. Das finanzielle Ergebnis der Finanzkontrolle im Berichtsjahr beruht im Wesentlichen auf der Verringerung von Besoldungsaufwendungen im Rahmen der Mitarbeiterfluktuation. Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Budget haben sich wie folgt ergeben (in 1'000 Franken): Besoldungen und Arbeitergeberbeiträge

-52

Aufträge an Dritte

-9

Interne Verrechnungen

-7

Entschädigungen Dritter

Verschiedene Einnahmen

Fussnoten 1)

Um Aussagen über die Qualität der Rechnungsführung der verschiedenen Mandate machen zu können, liegt pro zu prüfender Einheit eine Revisionsplanung vor.

Für diese Kennzahlen ist zu beachten, dass die Umsetzung von Empfehlungen nicht zwingend ist, während Anträge umgesetzt werden müssen. Die Kennzahlen können zudem einen mehrjährigen Bezug haben, da diverse Empfehlungen und Anträge nicht innerhalb eines Jahres umzusetzen sind.

Die Ergebnisse der Reviews lassen sich nur in schriftlicher Form darstellen, nicht als Note. Der Bericht wird dem Regierungsrat, dem Stadtrat und den Geschäftsprüfungskommissionen von Kanton und Stadt zugänglich gemacht.

Die Absicht dieses Leistungsziels ist es, die Übernahme von Prüfungs- und Beratungsaufträgen, welche von ausserhalb der beiden Verwaltungen (z. B. selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalten, Stiftungen usw.) vergeben werden, zu begrenzen. Das Ziel ist es, die vorhandenen Kapazitäten in den Kernbereichen der kantonalen und städtischen Verwaltungen einzusetzen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2524

STEUERVERWALTUNG (OHNE STEUEREINNAHMEN)

B 107

Rechtsgrundlagen

Bund

Kanton

–

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990

–

Diverse Ausführungsverordnungen des Bundes

–

Kreisschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung

–

Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (SHR 641.100)

–

Dekret betreffend die Organisation des Steuerwesens vom 27. November 2000 (SHR 641.110)

–

Dekret über die Festsetzung des Eigenmietwertes vom 18. Dezember 1998 (SHR 641.120)

–

Verordnung über die direkten Steuern vom 26. Januar 2001 (SHR 641.111)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe, deren Inhalt auf den Folgeseiten definiert ist: Steuererhebung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Verschiedene Dienststellen

Extern:

Gemeinden / Steuerpflichtige / Treuhänder, Banken und Versicherungen / Verwaltungen andrer Kantone / Eidgenössische Steuerverwaltung

Leiter der Dienststelle

Andreas Wurster

Schwerpunkte der Dienststelle

Die kantonale Steuerverwaltung besorgt, beziehungsweise überwacht die Steuerveranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Erarbeiten der Vernehmlassungen zu Steuervorlagen des Bundes. Ausarbeitung von Vorlagen in Bezug auf Volksinitiativen, Motionen und kleine Anfragen. Zeitgerechtes Umsetzen von Anpassungen und Neuerungen im IT-Bereich. Weiterführung des Productmanagements Steuern. Integration von Gemeindesteuerverwaltungen, die zum Kanton wechseln möchten.

B 108 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2524

STEUERVERWALTUNG (OHNE STEUEREINNAHMEN)

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

9'629'960.49

9'650'300

9'626'188.97

-20'339.51

-0.2

3'771.52

0.0

Ertrag

3'667'769.36

3'555'000

3'606'124.81

112'769.36

3.2

61'644.55

1.7

-5'962'191.13

-6'095'300

-6'020'064.16

133'108.87

2.2

57'873.03

1.0

-420'029.70

-425'000

-395'000.00

4'970.30

1.2

-25'029.70

-6.3

1'725'438.27

1'854'400

1'645'102.01

-128'961.73

-7.0

80'336.26

4.9

10'935'369.06

11'079'700

10'876'290.98

-144'330.94

-1.3

59'078.08

0.5

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten / Umlagen Totalaufw and Totalertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

3'667'769.36

3'555'000

3'606'124.81

112'769.36

3.2

61'644.55

1.7

-7'267'599.70

-7'524'700

-7'270'166.17

257'100.30

3.4

2'566.47

0.0

33.5

32.1

33.2

-7'267'599.70

-7'524'700

-7'270'166.17

Kostendeckungsgrad in % Nettoglobalbudget der Produktgruppe Steuererhebungen

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer 420'029.70 Franken für Informatik-Projekte, wobei hierin eine Rückstellung von 350'000 Franken für Informatik-Projekte enthalten ist (vgl. Rückstellungsspiegel). Investitionen Keine

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 109

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkung

Der Kanton beschafft sich seine Mittel insbesondere durch Erheben von Steuern und anderen Abgaben, aus den Erträgen seines Vermögens, aus Leistungen des Bundes und Dritter und durch die Aufnahme von Darlehen und Anleihen Art. 98 Kantonsverfassung (SHR 101.000). Bei der Ausgestaltung der Steuern sind die Grundsätze der Allgemeinheit, der Rechtsgleichheit und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen zu beachten. Die Steuern sind so zu bemessen, dass die gesamte Belastung der steuerpflichtigen Personen nach sozialen Grundsätzen tragbar ist, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft nicht überfordert, der Wille zur Einkommens- und Vermögenserzielung nicht geschwächt und die Selbstvorsorge gefördert werden (siehe Kantonsverfassung SHR 101.000 Art. 99).

Umschreibung

Die Kantonale Steuerverwaltung stellt effizient und möglichst kostengünstig den Steuereingang sicher.

B 110 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

R 2016

B 2016

R 2015

637

695

614

2'584

2'600

2'561

742

695

733

Natürliche Personen Veranlagungen pro Steuerkommissär Veranlagungen pro Sachbearbeiter Juristische Personen Veranlagungen pro Steuerkommissär

Kommentar zur Entwicklung

Durch die weiterhin konsequente Kontrolle der Einnahme- und Aufwandpositionen konnte auch das Jahr 2016, gemessen am Budget, deutlich positiv abgeschlossen werden. Hierbei ist jedoch zu bekräftigen, dass nun ein unteres Aufwandniveau zur Erbringung der geforderten Leistung erreicht ist, welches ohne deutlichen Leistungsabbau kaum mehr zu unterschreiten ist. Insbesondere die Abteilung juristische Personen ist mit den kurz- und mittelfristig grossen Herausforderungen – Stichworte: spontaner (automatischer) Informationsaustausch von Rulings sowie der Frage einer Nachfolge der abgelehnten Unternehmenssteuerreform III – ausserordentlich stark gefordert. Die langfristige IT-Planung und IT-Weiterentwicklung wird auch in den nächsten Jahren konsequent umgesetzt. Dies insbesondere auch, um die Qualitäts- und Quantitätsvorgaben, unter Einhaltung der finanziellen Rahmenbedingungen, zu erfüllen. Hier konnten in 2016 im Rahmen des Projekts Refactoring des NEST-Verbunds weitere Elemente dem produktiven Betrieb übergeben werden. Zudem wurde, zusammen mit unserem kantonalen IT-Dienstleister KSD, die Produktion der Versandprodukte (Steuererklärungen, Rechnungen, Mahnungen, Bussen usw.) in wesentlichem Umfang automatisiert. Dies steigert sowohl die Effizienz als auch die Qualität der Druckprodukte sowie die Dokumentation und Nachvollziehbarkeit wesentlich. Aufgrund der steigenden Anforderungen (höhere Kadenz an rechtlichen Änderungen, vermehrt politische Anfragen / Vorstösse verbunden mit erhöhten Anforderungen an die Aufgabenerfüllung und insbesondere die schnelle und tiefgreifende Veränderung des internationalen Steuerumfelds) sowie der in den vergangenen Jahren im Rahmen von ESH 3 reduzierten Personalkapazitäten erhöht sich die Arbeitslast und insbesondere der Druck bei den Mitarbeitenden erheblich und ist im Auge zu behalten. Produkte

Einkommens- und Vermögenssteuern inkl. Grundstückgewinnsteuern Gewinn- und Kapitalsteuern Veranlagung / Bezug für die Gemeinden

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 111

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anteil der Steuerpflichtigen nach Segmenten (Basis 2014)

seine Finanzierung unter Berücksichtigung von Gerechtigkeit und

Natürliche Personen, Einkommenssteuer

wirtschaftlicher Leistungsfähig-

steuerbares Einkommen < 50'000 Fr.

keit sicher; er bleibt als Standort

Steuersubstrat



15.3

15.6

Mio. Fr.

34.9

34.5

32.8

attraktiv, pflegt das Steuersubstrat und baut es aus.

steuerbares Einkommen < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 150'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 200'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Einkommen > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

40.9

41.0

41.1

Mio. Fr.

93.4

91.1

86.4

19.1

18.9

Mio. Fr.

43.7

41.8

39.7

7.4

7.5

Mio. Fr.

17.0

16.5

15.8

11.4

11.2

13.9

Mio. Fr.

26.0

24.8

29.2

3.3

2.7

3.1

Mio. Fr.

7.6

5.9

6.5

2.6

2.1

3.1

Mio. Fr.

6.0

6.9

6.5

3.2

3.6

3.4

Mio. Fr.

0.8

0.9

0.8

10.0

11.2

10.7

Mio. Fr.

2.6

2.7

2.5

18.8

20.0

19.3

Mio. Fr.

4.8

4.9

4.5

68.0

65.2

66.6

Mio. Fr.

17.5

16.0

15.5

Natürliche Personen, Vermögenssteuer steuerbares Vermögen < 200'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Vermögen > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

B 112 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Wirkungsziel

Indikator

Der Kanton Schaffhausen stellt

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anteil der juristischen Personen nach Segmenten (Basis 2014)

seine Finanzierung unter Berücksichtigung von Gerechtigkeit und

Juristische Personen, Gewinnsteuer

wirtschaftlicher Leistungsfähig-

steuerbarer Ertrag < 50'000 Fr.

keit sicher; er bleibt als Standort

Steuersubstrat

1.7

2.0

Mio. Fr.

1.3

0.8

0.9

attraktiv, pflegt das Steuersubstrat und baut es aus.

steuerbarer Ertrag < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbarer Ertrag > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

1.8

2.3

2.4

Mio. Fr.

1.4

1.0

1.1

9.5

11.3

Mio. Fr.

7.2

4.6

5.2

6.4

Mio. Fr.

4.8

2.6

3.0

80.6

78.0

Mio. Fr.

61.0

32.0

36.1

0.54

0.51

Mio. Fr.

0.04

0.03

4.26

4.03

Mio. Fr.

0.33

0.20

0.23

Juristische Personen, Kapitalsteuer steuerbares Kapital < 100'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Kapital < 500'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Kapital < 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

steuerbares Kapital > 1'000'000 Fr. Steuersubstrat

3.74

3.34

Mio. Fr.

0.29

0.16

0.19

91.47

92.12

92.11

Mio. Fr.

7.09

4.52

5.21

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 113

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Steuererhebung

Leistungsziel

Indikator

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Die Steuerpflichtigen erhalten

Natürliche Personen, selbständig Erwerbende

in angemessener Frist die

Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr

definitive Veranlagung.

2013



999999

2014

2015

Natürliche Personen, unselbständig Erwerbende Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr 2013



2014

2015

Juristische Personen Anteil der definitiven Veranlagungen für das Steuerjahr 2013



2014

2015

Mio. Fr.

44.4

40.0

41.1

Mio. Fr.

54.6

25.0

63.5

Die Veranlagungen der natürlichen

Abweichung zur

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Tiefe kontrolliert.

Die Veranlagungen der juristischen

Abweichung zur

Personen werden in der nötigen

Selbstdeklaration

Tiefe kontrolliert.

Die Steuerverwaltung verfügt über

Natürliche Personen

ein effizientes Einzugs- und Mahn-

Anteil der echten Restanzen

wesen.

Kantonssteuer

5.7

6.7

Bundessteuer

2.2

2.3

Kantonssteuer

0.8

0.7

Bundessteuer

0.1

1.8

Juristische Personen

Fussnote 1)

Nur selbständig Erwerbende: Differenz zwischen der eingereichten Steuererklärung und der definitiven Veranlagung.

B 114 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalergebnis/Globalbudget enthaltene Positionen

2538

Direkte Abgaben (Steuereinnahmen)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2015

115 %

112 %

219'707'059.43

210'309'542.35

Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14)

2016

8'756'253.20

4'655'980.65

27'121'322.50

25'114'127.45

83'373'982.35

51'989'647.45

338'958'617.48

292'069'297.90

2016

2015

226'306'473.31

221'346'390.15

84'854'671.97

45'323'814.60

0.00

897'170.44

27'121'322.50

25'114'127.45

Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5)

Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken) Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14) Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11) Nachtrag aus Abschluss 2014 JP (siehe Tab. II) Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13) Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

684'043.00

648'770.37

Pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen

-233'023.35

-124'050.95

Pauschale Steueranrechnung Juristische Personen

-294'682.45

-249'190.80

338'438'804.98

292'957'031.26

3'539'914.85

2'062'199.70

Total

Bewertung der Restanzen (in Franken) Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Natürliche Personen Zunahme (+) / Abnahme (-) Restanzen Juristische Personen

-445'692.59

6'004'192.44

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen

-2'429'169.13

-8'606'633.17

Zunahme (+) / Abnahme (-) vorausbezahlte Steuern Juristische Personen

-1'028'043.04

-271'192.36

Zinserträge Natürliche und Juristische Personen

-1'497'770.43

-1'0556'501.74

530'480.03

529'872.15

337'108'524.67

291'618'968.28

1'804'195.01

635'564.71

202'235.00

85'560.10

339'114'954.68

292'340'093.09

Zinsaufwände Natürliche und Juristische Personen

Steuerertrag

Abschreibungen und Erlasse Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11) Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8)

Effektiver Steuerertrag

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 115

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2538

Direkte Abgaben (Steuereinnahmen)

in Mio. Franken

R 2016

B 2016

R 2015

Natürliche Personen

247.3

254.7 1)

235.9

Juristische Personen

83.1

42.0 2)

51.7

8.7

6.0

4.7

339.1

302.7

292.3

Spezialsteuern

Total 1)

Inkl. 6.2 Mio. Franken temporäre Steuerfusserhöhung

Inkl. 1.0 Mio. Franken temporäre Steuerfusserhöhung

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (vgl. Detailaufstellungen Tabellen I bis II) Der Ertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 362.5 Mio. Franken um 37.5 Mio. Franken über dem Budget (325.0 Mio. Franken) und um 46.6 Mio. Franken oder 14.75 % über dem Vorjahreswert (315.9 Mio. Franken). Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 247.3 Mio. Franken um 7.4 Mio. Franken unter dem Budget (254.7 Mio. Franken), jedoch um 11.4 Mio. Franken oder 4.8% über dem Jahr 2015 (235.9 Mio. Franken). Die Quellensteuern (inkl. Bezugskosten) liegen mit 27.8 Mio. Franken um 2.1 Mio. Franken oder 8.2% über Vorjahresniveau (25.7 Mio. Franken). Der Steuerertrag der juristischen Personen liegt mit 83.1 Mio. Franken um 31.4 Mio. Franken oder 60.7% deutlich über dem Vorjahr (51.7 Mio. Franken) und ebenso deutlich um 41.1 Mio. Franken oder 97.8% über dem für das Jahr 2016 budgetierten Wert (42.0 Mio. Franken). Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 8.7 Mio. Franken um 2.7 Mio. Franken über dem budgetierten Betrag (6.0 Mio. Franken), und liegt auch deutlich über Vorjahresniveau (4.7 Mio. Franken).

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

Von den 805 (Vorjahr 771) Erbschaften, Erbvorzügen und Schenkungen (Vermögenswert 255.9 Mio. Fr.) sind im Jahr 2016 in 84 Fällen (Vorjahr 95) Steuern im Betrag von 6.1 Mio. Fr. (Vorjahr 7.5 Mio. Fr.) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 6.1 Mio. Fr. (Vorjahr 7.5 Mio. Fr.) ein.

2544

Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle IV)

Direkte Bundessteuer Mit der Einführung der NFA auf den 1. Januar 2008 erhalten die Kantone einen Anteil an der Bundessteuer von einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Hinzu kommen die Vergütungen anderer Kantone aus Repartitionen. In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode rund 309.6 Mio. Franken direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 270.2 Mio. Franken). Bei direkten Bundessteuern 2016 von 309.6 Mio. Franken beträgt der Kantonsanteil 52.6 Mio. Franken; budgetiert wurden für das Jahr 2016 41.0 Mio. Franken. Zusammen mit dem Erlös aus Repartitionen von 1.5 Mio. Franken ergibt dies ein Total von 54.1 Mio. Franken (Vorjahr 51.3 Mio. Franken).

B 116 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 44.1 Mio. Franken (Vorjahr 45.0 Mio. Franken). Insgesamt 43.9 Mio. Franken (Vorjahr 44.3 Mio. Franken) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen 74‘515.00 Franken (Vorjahr 76‘000.00 Franken) auf den Steuerrückbehalt USA. Der Ertrag der Verrechnungssteuer 2015 ist leicht zurückgegangen, was auf das niedrige Zinsniveau zurückzuführen ist sowie auf die vermehrten Anlagen in Wertschriften mit Erträgen ohne Verrechnungssteuer. Die Wertschriften- und Aktienmärkte waren im Jahr 2016 durchaus positiv. Im Jahr 2017 wird weiterhin eine positive Entwicklung erwartet. Wie im Vorjahr sorgen Banken- und Energiewerte für negative Meldungen. Kantonssteuereinnahmen 2006 – 2016

Jahr

Budget in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

2006

234.03

238.18

1.8%

109 + 2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

2008

254.50

255.06

0.2%

112

2009

262.50

261.81

-0.3%

112

2010

253.27

253.23

0.0%

112

2011

260.50

262.43

0.7%

112

2012

258.00

260.22

0.9%

112

2013

275.97

276.68

0.3%

112

2014

270.50

284.00

4.9%

112

2015

292.94

292.34

-0.2%

112

2016

302.70

339.11

12.0%

115

Entwicklung Steuersoll, Steuerrestanzen 2006 – 2016

Steuerjahr

Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2)

Restanzen

per 31.12.

(echte + unechte)

per 15.01.

(echte + unechte)

in % vom

(echte + unechte)

in % vom

in Mio. Fr.

Steuersoll

in Mio. Fr.

Steuersoll

2006

109 + 2

251.98

–

28.82

11.44

2007

106

251.30

36.30

14.45

24.17

9.62

2008

112

272.27

13.89

14.30

28.19

10.35

2009

112

265.91

13.90

4.18

18.09

6.80

2010

112

244.52

11.48

2.54

14.02

5.73

2011

112

247.05

12.45

1.92

14.37

5.81

2012

112

247.98

13.92

0.51

14.43

5.82

2013

112

264.41

11.07

-2.74

8.33

3.15

2014

112

263.51

9.57

3.63

20.30

7.70

2015

112

286.16

15.12

5.28

19.49

6.81

2016

115

330.29

14.42

4.37

19.13

5.79

inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse.

ab 2007 Abschluss per 31.12.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 117

FINANZDEPARTEMENT

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2016 (ohne Quellensteuer)

Gem einde 1

Altdorf Bargen Barzheim Beggingen Beringen Bibern Buch Buchberg Büttenhardt Dörflingen Gächlingen Guntmadingen Hallau Hemishofen Hemmental Hofen Löhningen Lohn Merishausen Neuhausen Neunkirch Oberhallau Opfertshofen Osterfingen Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

Zahl der Steuerpflichtigen

Einkom m enssteuer 2016

Verm ögenssteuer 2016

3 Fr.

0 227 0 377 3'138 0 243 555 252 679 616 0 1'537 338 0 0 978 514 615 7'085 1'512 299 0 0 940 506 25'587 1'178 603 2'515 814 3'597 444 1'207 56'356

siehe Thayngen 543'927.95 siehe Thayngen 694'637.05 10'093'643.15 siehe Thayngen 765'880.00 2'819'323.30 869'068.40 2'671'454.80 1'589'142.10 siehe Beringen 4'172'196.75 1'035'961.50 siehe Schaffhausen siehe Thayngen 3'270'901.40 1'738'809.85 1'588'728.75 19'509'056.50 4'059'157.45 763'252.05 siehe Thayngen siehe Wilchingen 2'672'268.10 2'720'307.95 89'455'128.95 2'930'405.20 1'808'186.75 8'536'979.05 4'803'460.65 11'540'900.00 969'763.70 3'410'622.60 185'033'163.95

63'687.40 93'231.35 1'052'428.85 81'484.25 932'647.15 106'443.40 398'185.15 226'061.00 621'571.85 108'587.35 509'011.20 239'770.05 160'405.30 2'638'954.65 591'454.70 130'469.60 406'802.90 499'093.70 12'011'724.45 429'750.10 204'749.95 1'538'241.75 707'311.60 1'298'500.10 104'604.15 527'107.00 25'682'278.95

Kantonssteuer PersonalTotal steuer Steuern 2016

5 Fr. 5'122.50 8'442.60 77'529.95 5'562.50 13'640.00 6'222.50 16'495.65 14'049.50 35'582.20 8'071.90 22'908.75 11'869.60 13'099.05 180'611.70 36'334.45 7'137.00 24'045.25 12'479.75 657'669.45 28'745.50 14'522.95 60'152.75 20'418.55 92'404.40 10'281.40 29'241.25 1'412'641.10

6 Fr. 612'737.85 796'311.00 11'223'601.95 852'926.75 3'765'610.45 981'734.30 3'086'135.60 1'829'252.60 4'829'350.80 1'152'620.75 3'802'821.35 1'990'449.50 1'762'233.10 22'328'622.85 4'686'946.60 900'858.65 3'103'116.25 3'231'881.40 102'124'522.85 3'388'900.80 2'027'459.65 10'135'373.55 5'531'190.80 12'931'804.50 1'084'649.25 3'966'970.85 212'128'084.00

Zu- und Abrech. Vorjahre plus Eingang abgeschr. Forderungen 7 Fr. 48'531.40 90'241.65 475'933.35 146'508.20 459'507.35 10'218.90 -1'193'689.70 175'178.95 -19'441.20 7'915.70 40'869.05 236'112.90 90'539.55 352'642.60 822'394.05 20'829.85 -70'971.40 217'329.50 3'701'842.75 181'597.15 -36'961.05 728'940.43 449'166.15 558'316.70 77'549.95 7'872.65 7'578'975.43

Tabelle I Grundstückgew innsteuer

Verzugsund Vergütungszinsen

Total Steuersoll 2016

Abschreibungen und Erlasse

8 Fr.

9 Fr.

10 Fr.

11 Fr.

50'086.20 33'013.05 399'508.00 23'150.75 36'327.15 72'013.40 61'282.40 113'576.75 241'359.00 59'098.30 75'206.35 8'363.55 68'450.60 846'938.05 366'618.90 30'267.40 202'191.95 138'853.90 3'926'267.70 143'526.45 45'291.05 993'065.70 267'225.35 314'815.40 15'929.10 223'826.75 8'756'253.20

2'998.20 1'942.25 81'348.10 789.35 1'839.30 1'133.80 20'867.60 5'502.00 13'255.69 3'450.90 4'696.30 -8'465.35 3'684.76 74'264.81 34'265.75 4'182.80 7'442.86 9'390.60 312'550.04 9'316.70 5'264.38 83'815.35 2'085.75 30'757.50 4'020.52 47'701.45 758'101.41

714'353.65 921'507.95 12'180'391.40 1'023'375.05 4'263'284.25 1'065'100.40 1'974'595.90 2'123'510.30 5'064'524.29 1'223'085.65 3'923'593.05 2'226'460.60 1'924'908.01 23'602'468.31 5'910'225.30 956'138.70 3'241'779.66 3'597'455.40 110'065'183.34 3'723'341.10 2'041'054.03 11'941'195.03 6'249'668.05 13'835'694.10 1'182'148.82 4'246'371.70 229'221'414.04

-7'308.40 7'178.35 -128'274.20 -16'264.95 -1'582.20 -30'649.60 -55'690.50 -26'923.65 -9'447.50 -32'233.66 -3'593.35 606.50 -340'345.10 -78'255.85 -18'440.85 -9'197.20 -701'153.10 -61'438.95 -21'983.40 -113'231.40 -21'617.05 -117'657.60 6'826.00 -23'517.35 -1'804'195.01

Vorjahresrestanzen gem äss letzter Abrechnung 12 Fr. -76'786.14 60'723.05 2'468'981.19 36'268.25 -230'218.30 83'123.25 1'213'309.60 194'146.48 591'017.11 202'047.05 -17'465.15 -140'505.35 70'300.14 2'075'010.88 -24'286.31 7'265.65 881'916.15 225'254.84 4'969'682.43 90'173.10 386'750.60 487'211.99 -565'587.61 1'541'335.21 26'630.14 -393'967.90 14'162'330.35

Restanzen Ende 2016 total

Zahlungen Verrechnungen

13 Fr.

14 Fr.

-53'208.41 -27'917.70 -2'559'467.71 -36'285.60 477'780.30 4'007.85 -378'229.65 -187'640.18 -596'180.35 -221'300.95 275'511.57 151'885.96 -51'545.50 -550'305.01 -18'934.75 -52'858.55 -900'692.15 -168'691.54 -7'755'918.49 -283'192.89 -342'432.59 10'546.68 3'893.36 -2'128'095.65 -125'190.85 241'386.73 -15'273'076.07

577'050.70 961'491.65 11'961'630.68 1'023'357.70 4'494'581.30 1'150'649.30 2'779'026.25 2'074'326.10 5'032'437.40 1'194'384.25 4'149'405.81 2'234'247.86 1'944'269.15 24'786'829.08 5'788'748.39 910'545.80 3'204'562.81 3'644'821.50 106'577'794.18 3'468'882.36 2'063'388.64 12'325'722.30 5'666'356.75 13'131'276.06 1'090'414.11 4'070'273.18 226'306'473.31

B 118 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2016

Gem einde 1

1 Altdorf 2 Bargen 3 Barzheim 4 Beggingen 5 Beringen 6 Bibern 7 Buch 8 Buchberg 9 Büttenhardt 10 Dörflingen 11 Gächlingen 12 Guntmadingen 13 Hallau 14 Hemishofen 15 Hemmental 16 Hofen 17 Löhningen 18 Lohn 19 Merishausen 20 Neuhausen 21 Neunkirch 22 Oberhallau 23 Opfertshofen 24 Osterfingen 25 Ramsen 26 Rüdlingen 27 Schaffhausen 28 Schleitheim 29 Siblingen 30 Stein am Rhein 31 Stetten 32 Thayngen 33 Trasadingen 34 Wilchingen Total Kanton

Zahl der jur. Pers. 2

Kantonssteuer 2016 115.00%

3 Fr. 0 siehe Thayngen 18 58'438.80 0 siehe Thayngen 10 3'604.10 192 2'203'017.85 0 siehe Thayngen 8 7'160.00 42 113'629.70 11 25'203.40 31 27'805.95 25 31'316.30 0 siehe Beringen 105 183'281.35 15 26'405.15 0 siehe Schaffhausen 0 siehe Thayngen 47 160'044.30 26 16'208.60 31 25'875.90 695 9'290'618.45 86 348'410.20 11 7'058.30 0 siehe Thayngen 0 siehe Wilchingen 103 411'004.90 38 32'908.00 2'059 23'736'241.90 68 236'234.80 25 18'661.70 240 754'287.65 51 59'067.00 257 3'362'097.95 36 72'096.45 78 161'048.95 4'308 41'371'727.65

Kantonssteuern 2016

Zu- und Abrechnungen von Vorjahren

4 Fr.

5 Fr.

2'530.00 39'040.20 625.60 460.00 400.65 460.00 11'891.00 794.65 545.45 644.85 1'291'686.30 18'288.45 5'971.05 637.10 2'794'429.50 691.05 437.00 14'046.10 7'452.00 3'504.05 575.00 368.65 4'195'478.65

1'567.90 8'549.45 897'537.20 1'267.50 -156'380.30 9'156.05 6'549.40 32'290.40 230'208.05 10'954.15 134'780.95 48'312.40 17'959.20 4'156'668.75 87'360.60 5'561.90 157'607.55 10'527.70 31'077'717.35 286'802.30 9'330.75 347'396.05 37'340.95 263'815.50 60'050.70 63'843.60 37'806'776.05

Tabelle II

Zinsen

Total Steuersoll 2016

Abschreibungen und Erlasse

6 Fr.

7 Fr.

8 Fr.

-193.45 44.75 3'111.70 -4.75 -962.90 14.15 -11.35 161.95 229.70 1'242.70 1'263.10 302.70 142.60 31'782.86 -8.90 12.85 1'207.90 230.00 160'939.53 1'650.95 69.75 1'924.60 126.00 5'578.70 71.55 262.30 209'188.99

62'343.25 12'198.30 3'142'706.95 8'422.75 -43'087.90 34'833.60 34'744.65 64'228.65 425'610.10 38'602.00 296'883.00 65'369.15 44'622.55 14'770'756.36 454'050.35 12'633.05 575'791.40 44'302.80 57'769'328.28 525'379.10 28'499.20 1'117'654.40 103'985.95 3'634'996.20 132'793.70 225'523.50 83'583'171.34

-1'615.40 -2'252.90 -784.00 14'557.10 -35'118.60 -1'787.30 -145'341.40 -11'333.40 -1'430.90 -398.50 -14'191.80 -2'537.90 -202'235.00

Vorjahresrestanzen gem äss letzter Abrechnung 9 Fr. -10'783.60 89.05 763'566.65 -2'081.60 -8'286.15 -4'173.75 3'830.00 -31'854.65 12'911.95 36'205.35 -11'324.60 6'154.40 2'096.70 -126'514.05 -6'713.95 2'513.80 -5'182.65 20'490.40 4'667'751.12 -19'256.35 1'269.00 126'984.80 13'232.10 -114'176.00 24'247.95 -9'505.65 5'331'490.27

Restanzen Ende 2016 total

Zahlungen Verrechnungen 2016

10 Fr.

11 Fr.

23'063.95 -1'130.50 -585'885.10 -2'739.45 19'449.50 -1'541.55 -7'816.05 16'268.65 12'399.73 -55'084.85 18'016.50 -617.60 5'069.55 -746'389.30 91'223.50 -4'058.25 -130'881.03 13'973.00 -3'679'909.89 -206'860.90 -2'085.40 -26'289.10 -14'405.55 1'456'414.95 -33'276.15 -14'663.30 -3'857'754.64

74'623.60 11'156.85 3'318'773.10 3'601.70 -31'924.55 29'118.30 28'505.70 48'642.65 450'137.78 34'279.60 303'574.90 70'905.95 51'788.80 13'862'734.41 538'559.90 11'088.60 437'940.42 78'766.20 58'611'828.11 299'261.85 27'682.80 1'207'016.70 101'381.60 4'976'836.65 109'573.70 198'816.65 84'854'671.97

Entschädigung an Kanton durch Gem einden 12 Fr. 203.70 86.80 4'192.20 63.00 294.80 108.50 250.90 234.90 1'232.30 143.80 572.80 257.30 279.00 16'999.10 1'064.00 93.90 1'198.20 329.80 65'899.90 792.80 213.40 2'807.20 432.90 5'900.70 368.50 779.90 104'800.30

Bussen

13 Fr.

4'400.00

300.00

1'000.00 2'500.00

300.00 300.00 8'292.20 300.00

5.05 500.00 33'290.55

4'845.35 600.00 2'100.00 1'500.00 8'648.00 68'881.15

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 119

FINANZDEPARTEMENT

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2015 Natürliche und Juristische Personen

Gem einde

Kantonssteuer nat. + jur. Personen 2016 + FJ 115% Fr.

siehe Thayngen 673'706.65 siehe Thayngen 799'915.10 13'465'660.00 siehe Thayngen 860'086.75 3'879'865.75 1'007'397.70 3'114'342.20 1'861'028.90 siehe Beringen 5'024'523.15 1'179'025.90 siehe Schaffhausen siehe Thayngen 3'963'660.30 2'007'203.55 1'788'753.85 32'910'927.60 5'053'645.25 907'916.95 siehe Thayngen siehe Wilchingen 3'520'092.20 3'265'426.50 128'655'194.25 3'625'826.65 2'046'558.35 10'903'707.30 5'597'709.80 16'297'406.50 1'157'320.70 4'128'388.45 257'695'290.30

Zu- und Abrech. VJ, Eingang abgeschr. Forderungen + Grundstückgew innst. Fr.

Zinsen

Fr. 100'185.50 131'804.15 1'772'978.55 170'926.45 339'454.20 91'388.35 -1'125'857.90 321'046.10 452'125.85 77'968.15 250'856.35 292'788.85 176'949.35 5'356'249.40 1'276'373.55 56'659.15 288'828.10 366'711.10 38'705'827.80 611'925.90 17'660.75 2'069'402.18 753'732.45 1'136'947.60 153'529.75 295'543.00 54'142'004.68

Total Steuersoll 2016

Fr. 2'804.75 1'987.00 84'459.80 784.60 876.40 1'147.95 20'856.25 5'663.95 13'485.39 4'693.60 5'959.40 -8'162.65 3'827.36 106'047.67 34'256.85 4'195.65 8'650.76 9'620.60 473'489.57 10'967.65 5'334.13 85'739.95 2'211.75 36'336.20 4'092.07 47'963.75 967'290.40

776'696.90 933'706.25 15'323'098.35 1'031'797.80 4'220'196.35 1'099'934.00 2'009'340.55 2'187'738.95 5'490'134.39 1'261'687.65 4'220'476.05 2'291'829.75 1'969'530.56 38'373'224.67 6'364'275.65 968'771.75 3'817'571.06 3'641'758.20 167'834'511.62 4'248'720.20 2'069'553.23 13'058'849.43 6'353'654.00 17'470'690.30 1'314'942.52 4'471'895.20 312'804'585.38

Abschreibungen und Erlasse

Fr. -7'308.40 7'178.35 -129'889.60 -16'264.95 -1'582.20 -32'902.50 -55'690.50 -27'707.65 5'109.60 -32'233.66 -3'593.35 606.50 -375'463.70 -78'255.85 -20'228.15 -9'197.20 -846'494.50 -61'438.95 -21'983.40 -124'564.80 -23'047.95 -118'056.10 -7'365.80 -26'055.25 -2'006'430.01

Restanzen Vorjahr

Fr.

Tabelle III

Restanzen Ende 2016 total

Fr.

-87'569.74 -30'144.46 60'812.10 -29'048.20 3'232'547.84 -3'145'352.81 34'186.65 -39'025.05 -238'504.45 497'229.80 78'949.50 2'466.30 1'217'139.60 -386'045.70 162'291.83 -171'371.53 603'929.06 -583'780.62 238'252.40 -276'385.80 -28'789.75 293'528.07 -134'350.95 151'268.36 72'396.84 -46'475.95 1'948'496.83 -1'296'694.31 -31'000.26 72'288.75 9'779.45 -56'916.80 876'733.50 -1'031'573.18 245'745.24 -154'718.54 9'637'433.55 -11'435'828.38 70'916.75 -490'053.79 388'019.60 -344'517.99 614'196.79 -15'742.42 -552'355.51 -10'512.19 1'427'159.21 -671'680.70 50'878.09 -158'467.00 -403'473.55 226'723.43 19'493'820.62 -19'130'830.71 Pauschale Steueranrechnung

Total Ablieferung an die Staatskasse Fr. 651'674.30 972'648.50 15'280'403.78 1'026'959.40 4'462'656.75 1'179'767.60 2'807'531.95 2'122'968.75 5'482'575.18 1'228'663.85 4'452'980.71 2'305'153.81 1'996'057.95 38'649'563.49 6'327'308.29 921'634.40 3'642'503.23 3'723'587.70 165'189'622.29 3'768'144.21 2'091'071.44 13'532'739.00 5'767'738.35 18'108'112.71 1'199'987.81 4'269'089.83 311'161'145.28 -527'705.80

Entschädigung NP an die Gem einden Fr.

Entschädigung JP an den Kanton Fr.

7'553.50 11'981.10 126'550.60 11'273.90 41'851.70 12'371.70 29'258.30 23'038.60 55'119.40 13'497.10 42'901.90 23'408.20 22'001.00 262'985.80 61'575.70 10'893.10 35'033.00 34'843.60 1'088'325.00 39'462.10 22'834.10 123'723.80 53'615.10 138'433.30 13'612.50 44'329.50 2'350'473.60

Nach- und Strafsteuern 2016

Fr. 203.70 86.80 4'192.20 214'446.05 63.00 294.80 108.50 250.90 2'018.35 234.90 1'232.30 15'865.65 143.80 572.80 576.00 257.30 1'395.50 279.00 414.65 16'999.10 42'439.85 1'064.00 94'719.35 93.90 2'218.60 1'198.20 4'566.75 329.80 28'875.10 65'899.90 565'024.10 792.80 30'593.80 213.40 2'807.20 197'878.95 432.90 7'283.20 5'900.70 13'763.35 368.50 779.90 535.80 104'800.30 1'222'615.05 Bezugskosten Qst

Quellensteuern 2016

Fr. 78'906.50 22'124.55 1'642'077.20 41'735.60 76'037.65 16'505.30 229'092.10 65'351.65 293'965.45 61'981.25 119'517.50 60'194.05 150'120.95 3'620'170.80 373'835.40 35'126.55 551'738.10 -20'069.60 16'334'439.25 357'507.60 65'199.40 790'912.45 410'197.25 1'340'050.10 133'283.95 271'321.50 27'121'322.50 684'043.00 27'805'365.50

B 120 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Tabelle IV

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2016

2015

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

78'100'986.96

75‘199‘175.16

2'901'811.80

Steuereingang Juristische Personen

231'545'824.76

194‘967‘976.30

36'577'848.46

Total Steuereingang

309'646'811.72

270‘167‘151.46

39'479'660.26

-257'006'853.65

-224‘238‘735.70

-32'768'117.95

52'639'958.07

45‘928‘415.76

6'711'542.31

1'465'101.60

5‘349‘847.40

-3'884'745.80

54'105'059.67

51‘278‘263.16

2'826'796.51

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen)

Verbleibender Steuerertrag

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

B 121

Rechtsgrundlagen

Kanton

–

Brandschutzgesetz, BSG (SHR 550.100)

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge

–

Projektaufträge

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: Brandschutz Feuerwehrwesen Löschwasserversorgung Sicherheit von Tankanlagen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung

Extern:

Kommunale Behörden, Unternehmen, Private und Verbände

Leiter der Abteilung

Andreas Rickenbach

Schwerpunkte der Dienststelle

Die Kantonale Feuerpolizei vollzieht die gemäss Brandschutzgesetz dem Kanton zugewiesenen Aufgaben im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes, des Feuerwehrwesens und der Löschwasserversorgung. Zudem vollzieht sie die Vorgaben des Umwelt- und Brandschutzrechtes bei Tankanlagen und führt für Belange des Gewässerschutzes und der wirtschaftlichen Landesversorgung den kantonalen Tankkataster.

B 122 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

4'540'045.53

7'562'300

6'285'798.40

-3'022'254

-40.0

-1'745'752.87

-27.8

Ertrag

4'540'045.53

7'540'700

6'285'798.40

-3'000'654

-39.8

-1'745'752.87

-27.8

Nettoergebnis LR

21'600

-100.0

-2'247'991.16

-4'981'100

-3'895'325.65

2'733'109

54.9

1'647'334.49

42.3

Korrektur Ertrag (Beiträge)

-2'247'991.16

-4'981'100

-3'895'325.65

2'733'109

54.9

1'647'334.49

42.3

-21'600

R 2016 / R 2015

Korrektur Aufw and (Beiträge)

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

Bereinigter Aufw and

2'292'054.37

2'581'200

2'390'472.75

-289'146

-11.2

-98'418.38

-4.1

Bereinigter Ertrag

2'292'054.37

2'559'600

2'390'472.75

-267'546

-10.5

-98'418.38

-4.1

21'600

-100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

100.0

-21'600 99.2

100.0

Nettoglobalbudgets der Produktgruppen Brandschutz

-15'100

Löschw asserversorgung

-3'800

Feuerw ehrw esen

-1'100

Sicherheit von Tankanlagen

-1'600

Die bei den anderen WoV-Dienststellen unter «Kalkulatorische Kosten / Umlagen» aufgeführten Positionen werden der Feuerpolizei direkt von der Gebäudeversicherung belastet, so dass diese Positionen bereits im Ergebnis der Laufenden Rechnung enthalten sind.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

25 FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

Anschaffungen und Investitionen

Anschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer Keine

Investitionen Keine

B 123

B 124 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

2551

FEUERPOLIZEI

Nicht im Globalbudget / Globalergebnis enthaltene Positionen

2551 Beiträge (in Franken) Beiträge an Wasserversorgungen

R 2016

B 2016

R 2015

2'700'000

2'570'313.15

90'116.41

75'000

6'638.55

2'047'108.45

2'071'500

1'236'237.80

Beiträge an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrollen

17'031.75

30'000

8'858.00

Kosten für Abnahmen und Expertisen

10'071.85

15'000

9'602.50

Beiträge an Organisationen

39'525.60

39'600

35'493.45

Beiträge an Blitzschutzanlagen

44'137.10

50'000

28'182.20

2'247'991.16

4'981'100

3'895'325.65

Beiträge an vorbeugenden Brandschutz Kosten Wehrdienste und Alarmierung

Total

* Für die ausbezahlten Beiträge an die Wasserversorgungen wurden Ende 2015 direkt im Brandschutzfonds Rückstellungen gebildet. Die Verbuchung der Auszahlungen erfolgte direkt über das Rückstellungskonto.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 125

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Wirkung

Die Personensicherheit in Gebäuden hinsichtlich der Feuer-, Rauch- und Explosionsgefahr bewegt sich auf hohem Niveau. Die Bauherren, Planer und Architekten kennen die Anforderungen des baulichen Brandschutzes und setzen sie um. Die Gebäudeeigentümer und Gebäudeverantwortlichen beachten die technischen und organisatorischen Brandschutzmassnahmen. Die Gemeinden wenden die Brandschutzvorschriften einheitlich an. Die Schaffhauser Bevölkerung ist auf die alltäglichen und saisonalen Brandrisiken sensibilisiert.

Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei: –

Schafft Anreize für die Verbesserung des Brandschutzes

–

Fördert die Eigenverantwortung im Brandschutz

–

Definiert im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Baubewilligungsverfahren die erforderlichen Brandschutzmassnahmen (vgl. Art. 57 BauG, Art. 9 und 9a BSG)

–

Führt die periodische, feuerpolizeiliche Kontrolle bei Gebäuden und Anlagen durch, die vom Baudepartement bewilligt wurden oder für die sie gemäss Art. 57 BauG sowie Art. 9 und 9a BSG die Brandschutzanordnungen festgelegt hat

–

Fördert die Ausbildung der Brandschutzfachleute der Gemeinden

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Rechnung 2016 Anzahl Teilnehmer (inkl. kommunale Feuerpolizei) Anzahl beurteilter Baugesuche Anzahl zu kontrollierende Gebäude im Kt. SH Anzahl Brandschutzkontrollen Subventionsleistungen in Franken

Budget 2016

Rechnung 2015

250

372

227

250

259

4'157

4'100

4'098

587

550

429

121'439.25

76'000

33'922

B 126 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Kommentar zur Entwicklung

Die Beratungstätigkeit bildet die Basis für einen kostenoptimierten Brandschutz, Qualität auf Anhieb, Kostensicherheit und somit Kundenzufriedenheit. Auch wenn diese Dienstleistung einen respektablen zeitlichen und damit auch finanziellen Aufwand bedeutet, wird seitens der Kantonalen Feuerpolizei aktiv auf diese Möglichkeit hingewiesen. Verglichen mit dem Vorjahr nahm die Inanspruchnahme des Beratungsangebots im Berichtsjahr von rund 668 auf 589 Beratungen leicht ab. Im Fokus der Sensibilisierungsaktivitäten stand im Jahr 2016 der Umgang mit einfach zu handhabenden Kleinlöschgeräten, vorab dem Handfeuerlöscher. An einem Stand an der alljährlichen Herbstmesse in Schaffhausen konnten sich die Messebesucherinnen und Messebesucher über die Handhabung und Wirkungsweise dieser Kleinstinterventionsgeräte orientieren und an einem Feuerlöschsimulator auch einen realitätsnahen Löschversuch unternehmen. So konnten Berührungsängste gegenüber diesen Geräten abgebaut werden. Wichtiger als der Handfeuerlöschereinsatz ist jedoch der richtige Verhaltensablauf bei einem Brandausbruch, namentlich auch das schnelle Schliessen von Fenstern und Türen und die unverzügliche Alarmierung namentlich auch der Feuerwehr. Dies wurde den Besuchern erläutert, welche ihr diesbezügliches Wissen zudem mit einem Fragebogen testen konnten. Wirkungsziele Obwohl die Brandschadensumme im Vergleich zum Vorjahr leicht zunahm, ist ihr Verhältnis zum Versicherungskapital der Gebäudeversicherung unverändert erfreulich tief. Das im interkantonalen Vergleich auch prozentual betrachtet erfreulich geringe Brandschadenausmass bestätigte sich einmal mehr. Als Folge von Personalmutationen im Vorjahr entstand überdurchschnittlicher Aufwand für Ausbildung und Einarbeitung. Dies führte dazu, dass die angestrebte Anzahl der auszubildenden Personen nicht erreicht werden konnte. Im Bereich der Brandschutzkontrollen konnte das angestrebte Ziel übertroffen werden. Leistungsziele Die Zufriedenheit mit der durchgeführten Ausbildung erreichte das angestrebte recht hohe Ziel. Die Aktivität an der Herbstmesse mit dem Kernthema Handfeuerlöscher erhielt positive Rückmeldungen. Produkte

Brandschutzbewilligung inkl. Bau- und Schlusskontrollen Periodische Brandschutzkontrollen Sensibilisierung der Schaffhauser Bevölkerung Ausbildung und Schulung

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 127

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Wirkungsziel

Indikator

Neue Gebäude, Anlagen und

Schadensumme im Verhältnis

Einrichtungen entsprechen den

zum Versicherungskapital

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

‰

≤

0.09

0.12

0.03

Anzahl



587

550

429

Anzahl



589

450

668

Anzahl



Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

mit den Brandschutzvorschriften verfolgten Schutzzielen.

Bei bestehenden Gebäuden mit

Reduktion der bestehenden,

erhöhtem Personengefährdungs-

bisher nicht oder nicht korrekt

potenzial entspricht der angeord-

kontrollierten Gebäude mit er-

nete Brandschutz in punkto Per-

höhtem Personengefährdungs-

sonensicherheit während der

potenzial

Kontrollen

gesamten Nutzungsdauer den geltungszeitlichen Vorgaben.

Das Wissen von Bauherren,

Durchgeführte Besprechungen

Planern und Architekten über

und Beratungen

Brandschutzmassnahmen nimmt zu.

Die Bevölkerung ist über ge-

Durchführung von wahrnehm-

nerelle und saisonale Brand-

baren Präventionsaktivitäten

gefahren und Präventionsmöglichkeiten informiert.

Leistungsziel

Indikator

Kundenzufriedenheitsgrad



Die Kantonale Feuerpolizei

Bekanntheitsgrad der



lanciert Kampagnen zur Sen-

Kampagne bzw. deren

sibilisierung für die Belange

Inhalts beim Zielpublikum

Gebäude- und sicherheitsverantwortliche Personen sind über richtiges Verhalten im Brandfall geschult.

des Brandschutzes.

B 128 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Brandschutz

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

1'095'557.45

1'208'700

1'076'148.20

-113'143

-9.4

19'409.25

1.8

Ertrag

1'095'557.45

1'193'600

1'076'148.20

-98'043

-8.2

19'409.25

1.8

15'100

-100.0

Nettoergebnis LR

Kalk. Kosten / Umlagen

-15'100 -

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Totalaufw and

1'095'557.45

1'208'700

1'076'148.20

-113'143

-9.4

19'409.25

1.8

Totalertrag

1'095'557.45

1'193'600

1'076'148.20

-98'043

-8.2

19'409.25

1.8

15'100

-100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

100.0

-15'100 98.8

100.0

Fussnoten 1)

Abweichungen von altem zu neuem Recht werden zu Gunsten des Eigentümers angewendet.

Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, den Bekanntheitsgrad genau zu ermitteln.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 129

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Wirkung

Die Orts-, Stützpunkt-, Verbands- und Betriebsfeuerwehren begrenzen Schäden an Personen, Tieren, Sachwerten und der Umwelt und erhöhen durch eine zweckmässige Alarmierung, Organisation und Ausrüstung sowie durch eine fundierte Ausbildung ihre Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit. Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren wird durch Beiträge gefördert.

Umschreibung

Die Aufsicht über die Feuerwehren obliegt dem Kantonalen Feuerwehrinspektorat. Es erlässt Weisungen im Rahmen der rechtlichen Vorgaben, insbesondere in den Bereichen Einsatzbereitschaft, Alarmierung, Organisation, Führung, Ausrüstung, Ausbildung und Administration der Feuerwehren. Das Feuerwehrinspektorat ist kantonale Ausbildungsinstanz und kantonale Fachstelle für die Bereiche Feuerwehralarmierung, Feuerwehrtechnik, Löschwasserversorgung, Konzeption und Einsatz. Es koordiniert die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren, mit den Feuerwehrinstanzen der Nachbarkantone und den Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

B 130 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Anzahl der Feuerwehren im Kanton SH, Stand 01.01.2016 Ortsfeuerwehren

Verbandsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehren

Betriebsfeuerwehrverband

Stützpunktfeuerwehren

Total Feuerwehren Anzahl Teilnehmerkurstage 2016 Beitragsleistungen des Kantons im 5-Jahres-Durchschnitt (2012 – 2016) Kosten Wehrdienste und Alarmierung in Franken Kurskosten im 5-Jahres-Durchschnitt (2012 – 2016) in Franken

19 1'526

1'842'696 660'830

Kommentar zur Entwicklung

Der Kanton Schaffhausen verfügt über ein leistungsfähiges Feuerwehrwesen. Es gilt den erreichten Stand zu halten und punktuell Verbesserungen zu erreichen, namentlich bei der personellen und materiellen Ausstattung und der Einsatzerfahrung einzelner Feuerwehren. Diesem Ziel kommt umso mehr Bedeutung zu, als die Nachbarschaftshilfe inskünftig einen höheren Stellenwert erhalten wird. Erfreulicherweise stimmte der Kantonsrat einstimmig der vorgeschlagenen Revision des Brandschutzgesetzes zu. Dies erlaubt es, die Aufgabenzuweisung noch verstärkter an den Bedürfnissen auszurichten. Wirkungsziele Die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren wird mittels Inspektionen überprüft. Die Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren erfolgt mittels Alarminspektionen, diejenige der Organisation der Feuerwehren in Bezug auf Fahrzeuge, Material, Ausbildung, Kommandotätigkeit, Administration etc. mittels einer Inspektion der Magazine und Kommandounterlagen. Im Berichtsjahr wurden fünf Feuerwehren mit einer Alarminspektion inspiziert. Davon hat eine Feuerwehr nicht erfüllt. Der angestrebte Wert eines Erfüllungsgrades von 85% konnte deshalb nicht erreicht werden. Leistungsziele Sämtliche Leistungsziele konnten erreicht werden. Das Kursangebot wird laufend überprüft und den Bedürfnissen angepasst. Als Lehrpersonal im Kurswesen sind ausgebildete Feuerwehrinstruktoren dem Feuerwehrinspektorat angegliedert. Diese werden periodisch weitergebildet, sodass sie einen hohen Wissensstand halten und deshalb auch ihre Funktion als Ausbildner wahrnehmen können. Im Berichtsjahr wurde ein Offizier als Instruktor brevetiert und ein weiterer Feuerwehroffizier hat die Laufbahn als Instruktor angetreten. Produkte

Ausbildung und Schulung inkl. Ausbildungsinfrastruktur Beratung, Qualitätsmanagement für Feuerwehren Subventionen Feuerwehren

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 131

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Wirkungsziel

Indikator

Einheit

Die Feuerwehren bewältigen

Anteil erfüllter Leistungsaufträge

Ereignisse rasch, sicher und

bei Alarminspektionen gemessen

effizient.

an der Anzahl Inspektionen

Anteil Interventionen mit evidenter Schadensbegrenzung

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

≥

100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Die Feuerwehren sind

Anteil eingehaltener Vorgaben des

einsatzfähig.

Feuerwehrinspektorats (Organisation, Ausrüstung, Ausbildung usw.) in allen wesentlichen Teilen 2)

Leistungsziel

Indikator

Die Angehörigen der Feuerwehren

Das Kursangebot ist aus-

sind stufen- und fachgerecht aus-

reichend, alle Anmeldungen

gebildet.

werden berücksichtigt

Die in der Ausbildung einge-

Anzahl Instruktoren mit vorgängiger

setzten Instruktoren weisen

Teilnahme an der jährlichen Weiter-

einen hohen Wissensstand auf.

bildung und / oder am Vorkurs

Die Feuerwehren sind perio-

Inspizierte Feuerwehren im Verhält-

disch inspiziert und erhalten

nis zur Gesamtzahl Feuerwehren



100

≥

100



100

rasch einen schriftlichen Inspektionsbericht.

Abgabe Bericht innert 5 Wochen nach Inspektion

Subventionsgesuche sind

Anteil (nach vollständiger Gesuchsein-

zügig behandelt.

reichung) innerhalb von 20 Arbeitstagen bearbeiteter Subventionsgesuche

B 132 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Feuerwehrwesen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

R 2016 / B 2016 Abw . Fr.

Abw . Fr.

Aufw and

1'002'932.85

1'160'100

1'124'673.56

-157'167

-13.5

-121'740.71

-10.8

Ertrag

1'002'932.85

1'156'300

1'124'673.56

-153'367

-13.3

-121'740.71

-10.8

-100.0

Nettoergebnis LR

-3'800

3'800

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / R 2015

Totalaufw and

1'002'932.85

1'160'100

1'124'673.56

-157'167

-13.5

-121'740.71

-10.8

Totalertrag

1'002'932.85

1'156'300

1'124'673.56

-153'367

-13.3

-121'740.71

-10.8

3'800

-100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

100.0

-3'800 99.7

100.0

Fussnoten 1)

Die Beurteilung kann nur in denjenigen Fällen vorgenommen werden, bei denen eine feuerwehrkompetente Vertrauensperson des Feuerwehrinspektorats frühzeitig vor Ort ist. Keine Folgeschäden, Personen- und Tierschäden. Zusätzlich bei Brandfällen keine Übergriffe auf angrenzende Gebäude und keine weitere Brandausbreitung bzw. -ausdehnung.

Als nicht wesentlich gelten kurzzeitige Mankos, die keine besondere Einsatzrelevanz aufweisen. Die Bewertung liegt in der Zuständigkeit des Feuerwehrinspektorats. Ein hoheitliches Durchsetzungsmittel fehlt.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 133

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Wirkung

Die Wasserversorgung der Gemeinden verfügt in den Siedlungsgebieten über genügend Löschwasser mit genügendem Druck für eine rasche und wirksame Brandbekämpfung. Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei fördert den Ausbau der Löschwasserversorgung der Gemeinden mit Investitionsbeiträgen bei bis zum 31. Dezember 2015 eingereichten Gesuchen. Konkret bedeutet dies eine Beitragsleistung von 25 Prozent an bis spätestens Ende 2022 realisierte Vorhaben.

B 134 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Durchschnittliche Subventionssumme der letzten 5 Jahre in Franken Zugesicherte Subventionsleistungen per 31. Dezember 2016 in Franken

2'193'956 29'278'893

Subventionssatz in Prozent

Anzahl Beratungen 2016

davon mit erhöhtem Aufwand

Kommentar zur Entwicklung

Da die meisten Wasserversorgungsprojekte durch Ingenieure begleitet werden, ist die Qualität in Bezug auf die erforderlichen Wasserquantitäts- und Wasserdruckverhältnisse in aller Regel gewährleistet. Dies wirkt sich auch positiv auf den Aufwand aus, welcher mit der Prüfung der entsprechenden Gesuche verbunden ist. Im Berichtsjahr erhielten 339 Gesuche, welche im Jahr 2015 nicht mehr behandelt werden konnten, eine Beitragszusicherung. Die grosse Anzahl kurz vor Jahresende eingereichter Gesuche führte zu etwas längeren Bearbeitungszeiten. Die Projektrealisierung der Gemeinden wurde hierdurch jedoch nicht tangiert, da im Jahr 2016 lediglich 4 Projekte zur Realisierung vorgesehen waren, welche auch im Jahr 2016 eine Zusicherung erhielten und diese Beitragszusicherung – wie bei den meisten anderen Gesuchen auch – sehr früh nach Jahresbeginn erfolgte. Wirkungsziele Es konnte in keinem Brandfall ein Wassermangel in der Löschwasserversorgung festgestellt werden. Bei sämtlichen durch das Feuerwehrinspektorat beurteilten Bauten konnte die Erschliessung durch die öffentliche Wasserversorgung oder sofern nötig eine ausreichende Ersatzmassnahme erreicht werden. Leistungsziele Das definierte Leistungsziel betreffend der Bearbeitung von Baugesuchen wurde erreicht. Die Kantonale Feuerpolizei zieht für ihre Beurteilungen im Zweifelsfall ein spezialisiertes Ingenieurbüro bei.

Produkte

Überprüfungen und Beratungen betreffend Löschwasserversorgung Subventionen Löschwasserversorgung

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 135

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Wirkungsziel

Indikator

Die von der Feuerpolizei sub-

Brandfälle mit Wassermangel

ventionierten Netze und Anlagen

im Bereich der subventionierten

verfügen über ausreichende

Wasserversorgungsanlagen

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl



Anzahl

Einheit

Operator

Löschwasserkapazität.

Neubauten ausserhalb Bau-

Anzahl realisierte Neubauten

zonen steht eine genügende

mit Gebäudeversicherungswert

Löschwasserversorgung.

 500'000 Fr. ohne ausreichende

zur Verfügung.

Löschwasserversorgung

Leistungsziel

Indikator

Vollständig eingereichte Bau-

Anteil innerhalb von 10

gesuche sind rasch behandelt

Arbeitstagen bearbeitete

und an das Bauinspektorat

Baugesuche

retourniert. 1)

Ist

Soll

Ist

2016

2015

100

B 136 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Löschwasserversorgung

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

R 2016 / B 2016 Abw . Fr.

Abw . Fr.

Aufw and

84'585.72

94'300

83'183.39

-9'714

-10.3

1'402.33

1.7

Ertrag

84'585.72

93'200

83'183.39

-8'614

-9.2

1'402.33

1.7

-100.0

Nettoergebnis LR

-1'100

1'100

Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / R 2015

Totalaufw and

84'585.72

94'300

83'183.39

-9'714

-10.3

1'402.33

1.7

Totalertrag

84'585.72

93'200

83'183.39

-8'614

-9.2

1'402.33

1.7

1'100

-100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

100.0

-1'100 98.8

100.0

Fussnote 1)

Neues Leistungsziel, da bisherige Leistungsziele betreffend die Bearbeitung der Subventionen gegenstandslos wurden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 137

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Wirkung

Wassergefährdende und brennbare Flüssigkeiten werden betriebssicher gelagert. Die wirtschaftliche Landesversorgung bei der Rationierung von Heizöl ist gewährleistet.

Umschreibung

Die Kantonale Feuerpolizei stellt sicher, dass neue Tankanlagen nach den jeweils gültigen Brandschutzund Gewässerschutzvorschriften erstellt werden. Bestehende Anlagen dürfen weiter betrieben werden, solange sie funktionstüchtig sind. Nach der Inbetriebnahme verlangt die Kantonale Feuerpolizei bei bewilligungspflichtigen Anlagen und Anlageteilen periodische Revisionen durch Fachfirmen. Die anderen Anlagen obliegen der Eigenverantwortung der Eigentümer. Die Kantonale Feuerpolizei führt gemäss § 13 der Gewässerschutzverordnung einen Tankkataster. In diesem sind alle Anlagen im Kanton Schaffhausen zu erfassen. Die Feuerpolizei stellt sicher, dass im Bedarfsfall die Heizölrationierung der wirtschaftlichen Landesversorgung verzugslos durchführbar ist.

B 138 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Anzahl Bewilligungen von Neuanlagen pro Jahr

Rechnung 2016

Rechnung 2015

7'316

7'450

Anzahl Änderungsbewilligungen pro Jahr (5-Jahres-Durchschnitt) Anzahl Tankanlagen im Kanton Schaffhausen

Kommentar zur Entwicklung

Zu Beginn des Jahres werden sämtliche Tankeigentümer, deren Anlagen gemäss dem anzuwendenden 10-Jahres-Kontrollrhythmus zur Revision fällig sind, auf diese Pflicht hin angeschrieben. Die vorgenommenen Revisionen werden erfasst und Ausstände bei Fristablauf angemahnt. Gewisse Tankanlagen müssen über ein Leckanzeigegerät verfügen, welches der Gebäudeeigentümer in Eigenverantwortung alle 2 Jahre auf Funktionsfähigkeit überprüfen lassen muss. Die Kantonale Feuerpolizei hat entschieden, pro Anlage alle 5 Jahre den Nachweis einzufordern, dass dieser Verpflichtung nachgekommen wird und hat die ersten Aufforderungen zur Nachweiserbringung versandt. Im Berichtsjahr waren keine Gewässerverschmutzungen infolge lecker Tankanlagen zu verzeichnen. Die Zahl bestehender Heizöltanks im Kantonsgebiet nimmt infolge alternativer Heizmöglichkeiten immer noch stetig ab. Im Bedarfsfall wird die Heizölrationierung der wirtschaftlichen Landesversorgung durch die Kantonale Feuerpolizei anhand des Tankkatasters durchgeführt. Das Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung prüft allerdings seit längerem Alternativen zu den heutigen Ermittlungsgrundlagen. Wirkungsziele Im Berichtsjahr kam es zu keinerlei Gewässerverschmutzungen durch neueren Datums erstellte Tankanlagen. Es kam auch zu keinen Bränden von Tankanlagen. Leistungsziele Die Leistungsziele wurden erfüllt. Der Tankkataster umfasst sämtliche im Laufe des Berichtsjahres neu bewilligten bzw. abgenommenen Tankanlagen. Bei sämtlichen als aufgehoben gemeldeten Tankanlagen liegen Bestätigungen über die Stilllegung entweder von Seiten einer Tankrevisionsfirma oder von Seiten des Gebäudeeigentümers vor. Alle im Jahr 2015 für eine Kontrolle aufgebotenen Tankanlagen sind per Ende Berichtsjahr kontrolliert, resp. revidiert worden.

Produkte

Tankkontrolle inkl. Beratung Tankbewilligung inkl. Beratung

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 139

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Wirkungsziel

Indikator

Grund- und Oberflächenge-

Anzahl gemeldete Fälle

wässer, Erdreich und / oder

pro Jahr

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

die Kanalisation sind von neu erstellten Tankanlagen nicht gefährdet. 1)

Neu erstellte Tankanlagen

Anzahl Fälle, welche vor

sind gegen Brandeinwirkung

Erreichung der Schutzziel-

geschützt. 2)

zeit des Raumausbaus zum Brand der Anlage führen

Leistungsziel

Indikator

Die bewilligten Tankanlagen

Revision spätestens 1 Jahr nach

sind langfristig betriebssicher.

Ablauf der Frist durchgesetzt

Die Feuerpolizei stellt sicher,

Aktualisierungsgrad des Tankka-

dass die Heizölrationierung

tasters; sind sämtliche vorzuneh-

im Bedarfsfall verzugslos

menden Mutationen innert Monats-

umgesetzt werden kann.

frist nachgeführt?

≥

100

98.61

100

B 140 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

Sicherheit von Tankanlagen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

R 2016 / B 2016 Abw . Fr.

R 2016 / R 2015 Abw . Fr.

Aufw and

108'978.35

118'100

106'467.60

-9'122

-7.7

2'510.75

2.4

Ertrag

108'978.35

116'500

106'467.60

-7'522

-6.5

2'510.75

2.4

-100.0

Nettoergebnis LR

-1'600

1'600

Kalk. Kosten / Umlagen

Totalaufw and

108'978.35

118'100

106'467.60

-9'122

-7.7

2'510.75

2.4

Totalertrag

108'978.35

116'500

106'467.60

-7'522

-6.5

2'510.75

2.4

1'600

-100.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

100.0

-1'600 98.6

100.0

Fussnoten 1)

Nur Fälle, die den unveränderten Zustand gegenüber der Ersterstellung haben und bei denen die periodische Kontrolle durchgeführt wurde.

Voraussetzung zum Erreichen des Wirkungsziels ist, dass die Anlage und der Raumausbau unverändert gegenüber der Erstellung sind.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 141

Rechtsgrundlagen

Kanton und Stadt

–

Vereinbarung über die eGovernment- und Informatikstrategie sowie den gemeinsamen Informatikbetrieb vom 9. November 2010 / 16. November 2010 (SHR 172.601)

–

Eignerstrategie Informatik Schaffhausen und eGovernment

–

Unternehmensstrategie KSD

–

Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen und des Stadtrates der Stadt Schaffhausen

–

Regierungsratsaufträge und Stadtratsaufträge

–

Projektaufträge

–

direkte Kundenaufträge (Beratungen, Installationen, Support usw.)

Produktgruppen

Die Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppen, deren Inhalte auf den Folgeseiten definiert sind: IT-Betrieb IT-Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden

Intern:

Kantonale Verwaltung / städtische Verwaltung

Extern:

Gemeinden des Kantons Schaffhausen / andere Kantone und Gemeinden / Dritte

Leiter der Abteilung

Gerrit Goudsmit

Schwerpunkte der Dienststelle

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Dienstleistungen zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die Dienstleistungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzerinnen und Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Im Berichtsjahr 2016 beschäftigte sich die KSD neben der Sicherstellung des normalen Betriebsablaufes unter anderem mit folgenden Aufgaben und Projekten (Aufzählung nicht vollständig und abschliessend):

B 142 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Schwerpunkte der Dienststelle

eGovernment-Projekte Im Jahr 2016 wurde erneut ein eGovernment-Day organisiert und durchgeführt. Sämtliche Informationen zum eGovernment Kernteam und zu den eGovernment-Days sind auf www.egov.sh.ch zu finden.

Relaunch Webseiten Schaffhausen KSD betreibt und pflegt Webseiten für den Kanton, die Stadt und verschiedene Gemeinden von Schaffhausen. Die bestehende Webserver Infrastruktur auf der Basis von Typo3 CMS Version 4.5 ist veraltet und wird nicht mehr gewartet. In Anbetracht dieser Umstände wurde im Mai 2016 der Projektauftrag «Relaunch Webseiten Schaffhausen» erstellt und im Juni 2016 an der Sitzung des eGov-Kernteams freigegeben. Im Juli startete die Konzeptphase, in welcher die fachlichen und technischen Analyse-, Lösungs- und Systemergebnisse erarbeitet wurden.

Übergeordnete Tätigkeiten für Kanton, Stadt und Gemeinden IT-Anwenderreglement: Das IT-Anwenderreglement wurde von Grund auf neu überarbeitet und aktualisiert. Zudem wurde das Reglement neu um das Thema Soziale Netzwerke im Kapitel 6, Nutzung des Internets, erweitert. Ebenfalls neu ist die Regelung, dass bei Abwesenheit eines Mitarbeitenden der Arbeitgeber das Recht hat, auf dessen geschäftliche Daten inklusive Kalender und E-Mails zuzugreifen, sofern dies aus geschäftlichen Gründen notwendig ist. Business Continuity Management: Im letzten Jahr unterstützte KSD die Departemente FD, BD und DI bei Fragen zu BCM. Das Wissen um den Schutzbedarf der zu liefernden ICT-Kundenservices/-prozesse ist für unser eigenes Continuity Management von grosser Bedeutung. Diese Informationen werden benötigt, damit die geforderten Serviceanforderungen des Kunden in einem Notfall/Krisenfall optimal bereitgestellt werden können. Upgrade CallManager: Die beiden bestehenden Cisco Unified Communications Manager (CUCM) Server, welche für den Betrieb der durch KSD zur Verfügung gestellten Telefonie Infrastruktur verantwortlich sind, mussten ersetzt und die bestehende CallManager Software Version 8.5.1.13900-5 auf die aktuellste Version upgedatet werden. Das System wurde virtuell aufgesetzt, um die Auswirkungen eines möglichen Hardwaredefekts zu minimieren. Erweiterung der Stellenbörse bei der Aufsicht Schulentwicklung: An der Stellenbörse wurden diverse Anpassungen gemäss Pflichtenheft (Stellenansicht, Detailansicht, Maske für die Erfassung neuer Stellen, Formularanpassungen, Dauer der Anzeige (automatisiert), Benachrichtigung per E-Mail, XML-Schnittstelle für educajob.ch) angebracht. Zahlungsformate nach ISO20022: Ab 2018 werden nur noch Zahlungsformate nach ISO20022 von den Zahlungsinstituten (insbesondere Postfinance) akzeptiert. Die Softwarelösungen (SAP, Abacus, NSP, GemoWin, XPert.Line, usw.) von Kanton, Stadt und Gemeinden mussten gemäss den neuen Standards angepasst werden.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 143

Schwerpunkte der Dienststelle

Harmonisiertes Rechnungsmodell 2 (HRM2): Im HRM2-Projekt wurde der Softwarewechsel von SAP zu NSP beschlossen. Die Systemarchitektur wurde auf die neuen Anforderungen ausgerichtet und die Software in der neuen Version bereitgestellt (Navision 2016). Identity and Access Management: Zukünftig sollen Vorgesetzte der Kunden Kanton, Stadt und Gemeinden Schaffhausen intensiver in den Prozess der Verwaltung der Identitäten und Berechtigungen ihrer Mitarbeiter involviert werden. Dazu wurden ein Identity and Access Management Cockpit (Frontend) und Schnittstellen von den HR-Systemen XPert.Line von Kanton und Stadt entwickelt. Der Eintrittsprozess ist in der Testphase, die Prozesse Mutation und Austritt müssen noch realisiert werden. Zentrale Meldungs- und Datendrehscheibe: Aufbau einer zentralen Meldungs- und Datendrehscheibe (SEDEX, GERES, Message Handler / eSCHKG, smClient / ELM, usw.) Outsourcing Swiss Post Solutions: Die Dienstleistungen Druck, Verpackung und Versand wurden zum externen Dienstleister Swiss Post Solutions ausgelagert.

Tätigkeiten für den Kanton Datennetzwerk SHPol: Anfang September 2016 wurde das Projekt offiziell gestartet. Die Analyse konzentriert sich vor allem auf die Bereiche Speziallösungen, Geschäftsapplikationen und DMZ, da der Bereich Netzwerk bereits im vorangegangenen Projekt in Begleitung mit AWK ausgearbeitet wurde. Auf Wunsch von SHPol wird der Internetzugang über KSD neu offeriert, da die Benutzeranforderungen den bisherigen Zugang an seine Grenzen führen. Für die DMZ werden virtuelle Ressourcen offeriert, da ein separater Aufbau von SHPol unwirtschaftlich erscheint. VDI Rollout II: Mitte 2016 wurde mit dem Start des neuen Projekts VDI Rollout II die Projektleitung durch das Ressort IPS übernommen. Ziel des Projekts ist es, allen Benutzern einen zeitgemässen Arbeitsplatz anzubieten. Angestrebt wird ein möglichst hoher Anteil virtueller Desktops auf der Basis VMware Horizon View. Das Projekt kann voraussichtlich bis Mitte 2017 abgeschlossen werden. Migration XenDesktop: Die XenDesktop Migration konnte im ersten Quartal 2016 erfolgreich abgeschlossen werden. Es wurden sämtliche Benutzer (diejenigen welche – Stand heute – nicht auf VMware Horizon View migriert werden können) auf Citrix XenDesktop migriert. Spitäler Schaffhausen: Anbindung MR-City: Der neue Standort «MR-City» der Spitäler am Urbahn in Schaffhausen wurde an das SHNet erschlossen. Start des Projekt Ablösung GemDat/5: Im Amt für Grundstückschätzungen und der Gebäudeversicherung Schaffhausen startete das Ablöseprojekt mit dem Nachfolgeprodukt GemDat Bewertung bzw. GemDat Versicherung. Erweiterung der Personendatenplattform um das Address Register (AREG) und den Personalindex (PIX): Damit können weitere Personen, die nicht Bürger von Schaffhausen sind, auf der Personenplattform zentral geführt werden. Zudem erfolgte die Anbindung der Strassenverkehrslösung Viacar an die kantonale Personendatenplattform.

B 144 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Schwerpunkte der Dienststelle

Implementierung einer Domizilprüfung bei ausserkantonaler Hospitalisation im Gesundheitsamt. Neu wird das Domizil eines Patienten zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung automatisch geprüft. War der Patient zu diesem Zeitpunkt Einwohner von Schaffhausen, hat der Kanton die Kosten zu übernehmen. Etablieren des wöchentlichen Produktionsprozesses bei der kantonalen Steuerverwaltung: Dadurch werden kürzere Rechnungszyklen erreicht, was zu weniger Rückfragen aus der Bevölkerung führt (schnellere Zustellung). Die Prozesse und Verarbeitungen wurden mit den Automatisierungsprogrammen Jobcontrol und Batch-Engine automatisiert und standardisiert. Der Kanton Schaffhausen setzt als strategisches Archiv auf die Lösung d.3: Als weiterer Kunde migriert die kantonale Steuerverwaltung ihren gesamten Archivbestand aus ARTS auf d.3. Neuer NEST-Steuerapplikations-Release: Begleitung der kantonalen Steuerverwaltung im Beta-Test (First Customer Shipment) des neuen NEST-Release 2017 mit neuem Veranlagungszifferndialog. Einführung HRM2: Im Jahr 2016 wurden gemeinsam mit dem Software-Partner sowie der kant. Finanzverwaltung die ersten Basis-Installationen der neuen Finanz- und Rechnungswesen-Software newsystem® public durchgeführt. Registrationsprozess Kantonsschule: Für den Registrationsprozess der Kantonsschule wurde ein Testzugang auf die Applikation HADES eingerichtet. Der Zugang offenbarte diverse Schwachstellen bei der Vorgehensweise einer solchen Umsetzung. Fehlende Applikationsvorgaben und mangelnde Koordination führten zu erheblichen Mehraufwendungen und Sicherheitsmängeln.

Tätigkeiten für die Stadt IT-Optimierung Museum zu Allerheiligen: Arbeitsplatzinfrastruktur: Alle FAT-Clients Standardarbeitsplätze wurden auf Windows 7 migriert. Alle Thin-Clients wurden auf Zero-Clients mit VMware Horizon View migriert. Parallel zur Erneuerung der Clientinfrastruktur musste Museum+ aktualisiert werden, da keine Kompatibilität zu Office2013 bestand. Museum+ stellt über das Multimediamodul Bilddatenmaterial der Museumsobjekte bereit (Inventardatenbank). Bilddaten in hochauflösender Qualität wurden bis anhin nicht in der Applikation geführt. Nun wurde ein Nutzungskonzept erarbeitet und umgesetzt, das «Professionelles Bildmaterial» ins Inventar integriert und den einfachen Zugriff auf das Bildmaterial ermöglicht. Netzwerk: Bestehende Etagen-Netzwerkkomponenten mussten ersetzt werden. Neu wird der KammgarnSwitch zentral vom Gebäudeverteilerswitch per Lichtwellenleiter erschlossen. Bilddatenkonsolidierung: Unterschiedlich grosse, teilweise redundante Bilddaten liegen/lagen verteilt auf diversen Datenablagen (zentrale Fileablage SHNet, Mac-Server, mobile Datenträger/Festplatten). Es handelte sich um ca. 5 TB Bildmaterial. Die Übersicht und Kontrolle war nicht vorhanden. Aus diesem Grund wurde die Ablagestruktur zur Bewirtschaftung der Bilddaten neu konzipiert. Für die Konsolidierung und Reduzierung der Bilddatenmenge wurde ein Migrationskonzept ausgearbeitet. Einführung Skype for Business: Für die Stadt Schaffhausen wurde Skype for Business mit Chat Funktion, Desktop Sharing und Present Status eingeführt.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 145

Schwerpunkte der Dienststelle

Videoüberwachung Vorstadt 43: Die Videoüberwachung der Vorstadt 43 (Eingangsbereich) ist in der Vergangenheit mehrfach auf Grund von zu vielen gleichzeitigen Zugriffen zusammengebrochen (Direktzugriff auf Kamera). Aus diesem Grund wurde eine neue Zugriff-Lösung evaluiert und implementiert. Volksschulen Stadt Schaffhausen: Im Jahr 2016 konnte mit der Integration von 7 weiteren Schulhäusern das Projekt erfolgreich abgeschlossen werden. Begleitung der Einführung «Umantis Bewerbermanagement», das Stellen- und Rekrutierungs-Portal der Stadt: Im Portal wird der Gesamtprozess von der Stellenausschreibung über das Bewerberprofil bis hin zur Anstellung abgewickelt. Das Portal ist direkt an das existierende HR-Portal und Personalsystem XPert.Line angebunden. Integration der Gemeindebibliothek Neuhausen: Diese wurde in der Softwarelösung der Stadtbibliothek Schaffhausen integriert.

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte Einführung Zeiterfassungslösung: Für die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wurde eine neue Zeiterfassungslösung eingeführt. Stimm- und Wahlbussen: Für die Gemeinden Bargen und Dörflingen wurde die Verarbeitung der Stimmund Wahlbussen eingeführt. PEAK: Die Geschäftsverwaltungslösung (GEVER) und digitale Aktenverwaltungslösung basierend auf SharePoint wurde weiter vorangetrieben. Die Produktivsetzung für Wilchingen und Merishausen konnte abgeschlossen werden. Die Gemeinden Hallau, Neuhausen am Rheinfall und der Kantonsrat stehen im Jahr 2017 an. Weitere Gemeinden wie Beringen, Siblingen und Trasadingen haben Interesse bekundet. Einführung Domis.Net und Polypoint PEP: Die Heimanwendungen wurden für die Altersheime Neunkirch und Hallau eingeführt. Ausbau d.3: Bei den Landbetreibungsämtern wurde neu d.3 mit Scanning und RMS eingeführt. Stimmkuverts und Stimmausweise: Infolge einer neuen Frankatur für Wahl- und Abstimmungssendungen der Post per 1.4.2016 wurden sowohl die Stimmkuverts als auch die Stimmausweise sämtlicher Gemeinden überarbeitet.

KSD-interne Projekte Re-Zertifizierungs-Audit ISO-27001 (IT-Sicherheit): Im März erfolgte ein erfolgreicher Re-ZertifizierungsAudit der ISO-Norm 27001:2013 durch die Firma SV Certification SAGL (LL-C). Jahreswartung Rechenzentrum Ebnatring: Die erste vollständige Wartung der Anlagen im Rechenzentrum Ebnatring wurde vorbereitet und zusammen mit Engie AG im Herbst 2016 durchgeführt. Herausfordernd gestalteten sich die administrativen Vorbereitungen, damit die nötigen Arbeiten abgeklärt und Verfahren eingehalten wurden. Der Verbesserungsprozess wird weiter intensiv begleitet werden müssen und sollte im anstehenden Jahresbericht von Engie AG erste Früchte tragen. Im Zusammenhang mit den Vorbereitungsarbeiten und aufgetretenen technischen Störungen wurden diverse Defizite bei Bezeichnungen von

B 146 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Schwerpunkte der Dienststelle

Anlageteilen festgestellt. Die Bereinigung irreführender Anlagebezeichnungen, Konfigurationen in Steuersystemen und Bezeichnungen in Schemata wurde durch Engie AG erkannt und dessen Bereinigung eingeleitet. Auch in diesem Bereich sollten sich erste positive Resultate im Jahresbericht 2016 von Engie AG wiederspiegeln. Evaluationsbericht Logging, Monitoring KSD: Um einen Überblick über die gewachsenen Strukturen im Bereich Logging, Monitoring und Alarming zu erhalten, erfolgte eine umfangreiche Analyse der vorhandenen Systeme. Die Analyse kam zum Schluss, dass sich KSD aus Ressourcen- und Kostengründen auf ein Primäres Monitoring-, Logging- und Alarmingsystem in Form von tacLOM konzentrieren sollte. cDot MetroCluster: Die Projektleitung des Projekts «cDot Metrocluster» wurde durch das Ressort IPS im ersten Quartal 2016 übernommen. Die Hauptaufgabe lag hierbei auf der Koordinierung der Arbeitsschritte in Bezug auf die involvierten Personen sowie Lieferanten. Das Projekt konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Perimeter Firewall Update: Die beiden CheckPoint Firewall-Appliances und das Central Management der Umgebung mussten auf den aktuellen Release R77.30 angehoben werden, um den weiteren Support der Lösung sicherstellen zu können. Da es sich um einen Major Release Update handelte, musste mit einem Unterbruch der Verbindungen gerechnet werden, weshalb die Arbeiten an einem Wochenende ausgeführt werden mussten. Die Vorbereitungen erforderten genaue Abklärungen über Risiken und Fallbackverfahren, zudem mussten diverse Kunden informiert werden, damit diese Vorkehrungen für Unterbrüche treffen konnten. Die eigentlichen Arbeiten mussten – wegen Unregelmässigkeiten während der Updates – abgebrochen und rückgängig gemacht werden. Nach Analyse der Vorfälle konnte das Update an einem 2. Termin erfolgreich durchgeführt werden. Für Kunden gab es, ausser während der angezeigten Wartungsfenster, keine Beeinträchtigungen. Erneuerung Zonen-Firewall: Die Zonen-Firewallumgebung stösst an ihre Grenzen und muss auch in Bezug auf deren Live-Cycle ersetzt werden. Dazu wurden die Anforderungen intern abgeklärt und zusammengestellt. Mit Produktvorstellungen verschiedener Hersteller und Lieferanten fand eine Horizonterweiterung statt. Es wurden Möglichkeiten aktueller Produkte abgeklärt und deren Nutzen für die Umgebung bei KSD abgeklärt. Die gewonnenen Erkenntnisse wurden zum Jahresende konsolidiert und für Grobabklärungen an 3 Lieferanten verschickt. Die Anfang 2017 erwarteten Grobofferten dienen der Einschätzung der Ausschreibungslimiten und der Auswahl des nötigen Ausschreibungsverfahrens und Vorgehens. WAF – Web-Application-Firewall: Die Nutzung der Web Applikation Firewall wurde im Bereich der authentisierten Applikationen ausgebaut. Für die Spitäler Schaffhausen wurde ihr neuer Exchange-Server integriert. Die ursprünglich geplante Migration auf UAG wurde verworfen, da diese Plattform von Microsoft abgekündigt wurde. Nach Tests auf der Test-WAF von KSD verlief die Migration der Produktionsumgebung praktisch störungsfrei. PEAK: Für die GEVER-Lösung PEAK wurde ein Webzugang mit starker Authentisierung realisiert.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 147

Schwerpunkte der Dienststelle

Erhöhung Office-Schutzlevel zur Makroausführung: Aufgrund der aktuellen Cyber-Bedrohungslage mussten dringend die Sicherheitseinstellungen zur Ausführung von Makros in Office-Programmen (Access, Word, Excel, Outlook) erhöht werden. Diese Schutzmassnahme war ein weiterer Schritt, um die digitalen Arbeitsplätze im SHNet und die IT-Infrastruktur vor gefährlicher Schadsoftware besser schützen zu können. Via GPO wurden in den Office-Programmen die Makro-Schutzeinstellungen schlussendlich erfolgreich gesetzt. KSD Move: Im Rahmen des Umbaus der KSD-Räumlichkeiten erfolgte die temporäre Erschliessung am Standort M065 inkl. Glaserschliessung, Installation von 8 Access-Switches und dem Abbau der Infrastruktur im VGM. Der Bezug der neuen Räumlichkeiten im VGM ist im Januar 2017 geplant. Einführung WSUS: Für die automatische Verteilung von Systemupdates auf Server wurde die Lösung WSUS eingeführt. Einführung Altiris Workflow: Für die Automatisierung und zur vereinfachten Ausrollung von Software für FAT-Clients analog der VDI Infrastruktur wurde Altiris Workflow eingeführt. Geschäftsverwaltungslösung: Ausbau der Geschäftsverwaltungslösung (GEVER) und Collaboration-Plattform um die digitale Aktenverwaltung. Als Pilot migrierte KSD sämtliche Akten ab Laufwerk H:\ in die neue Dossierstruktur. Die Akten wurden gemäss vordefiniertem Ordnungssystem abgelegt, welches Berechtigungen, Aufbewahrungsfristen und Klassifikationen definiert. Mittels Workflows wurden die Akten gemäss den definierten Anforderungen in PDF/A umgewandelt und archiviert. Die Schnittstelle zur späteren Langzeitarchivierung ist nach eCH-Standard konzipiert und steht für den späteren Einsatz zur Verfügung.

B 148 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

9000

FINANZDEPARTEMENT

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Zusammenstellung der Kostenentwicklung

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Aufw and

14'527'016

14'210'600

12'245'384

316'416

2.2

2'281'632

18.6

Ertrag

13'412'012

13'071'800

12'264'744

340'212

2.6

1'147'268

9.4

Nettoergebnis LR

-1'115'004

-1'138'800

19'359

23'796

2.1

-1'134'363

-5859.5

Korrektur Aufw and

-4'346'463

-3'691'000

-2'880'282

-655'463

-17.8

-1'466'181

-50.9

10'180'553

10'519'600

9'365'102

-339'047

-3.2

815'451

8.7

-237'982

-18'000

-527'215

-219'982

-1222.1

289'233

54.9

Bereinigter Aufw and Korrektur Ertrag Bereinigter Ertrag

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

13'174'030

13'053'800

11'737'529

120'230

0.9

1'436'501

12.2

Bereinigtes Ergebnis

2'993'477

2'534'200

2'372'427

459'277

18.1

621'051

26.2

Kalk. Kosten / Anschaffungen

4'108'481

3'521'000

2'353'067

587'481

16.7

1'755'414

74.6

-1'115'004

-986'800

19'359

-128'204

-13.0

-1'134'363

-5859.5

92.2

93.0

100.2

-1'282'393

-1'106'400

3'977

167'389

119'600

15'382

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Nettoglobalergebnis der Produktgruppen IT-Betrieb IT-Dienstleitungen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

9000

B 149

FINANZDEPARTEMENT

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Bemerkungen zur Kostenentwicklung

Das erreichte Nettoergebnis der Laufenden Rechnung liegt mit +23'796 Franken Abweichung leicht unter Budget.

B 150 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

Bemerkungen zur Kostenentwicklung

Den Abweichungen in der Laufenden Rechnung liegen im Wesentlichen folgende Ursachen zu Grunde: Aufwandseite (in Franken): Personalaufwand

- 291'934

Bewilligte Pensen / Stellen im Jahr 2016 wurden teilweise später beziehungsweise gar nicht besetzt (- 4,5 %).

Sachaufwand

+ 191'368

Höhere Kosten in den Bereichen Miete, Energie und Aufträge infolge des temporären Umzuges der Büroräumlichkeiten für den Umbau im Verwaltungsgebäude Mühlental Erdgeschoss und 1. Obergeschoss. Teilweise höhere bzw. nicht-budgetierte Wartungskosten bestehender und auch neuer Anwendungen und Systeme (+4,7 %).

Finanzaufwand

+ 416'981

Die ordentlichen Abschreibungen betragen aufgrund der hohen Investitionen in das Rechenzentrum Ebnatring 2'612'154 Franken; die Sonderabschreibungen erfolgten im Rahmen von Wertbereinigungen gem. effektivem Inventar mit 1'335'452 Franken (+1,3 %).

Veränderung Aufwand R 2016 zu B 2016

+ 316'416

Entspricht insgesamt +2,2 % Abweichung gegenüber Budget.

Ertragsseite (in Franken): Leistungen für Gemeinden

+ 72'193

Bei den SH-Gemeinden konnten diverse zusätzliche GemeindeModule eingeführt werden. Das Wahljahr 2016 führte zu zusätzlichen Einnahmen. Die Verrechnung für die Mitbenutzung des Rechenzentrums Ebnatring durch die Informatikdienste Winterthur erfolgte gem. dem effektivem Ausmass (+3,7 %).

Leistungen für den Kanton

+ 104'139

Durch die nicht budgetierte Umstellung auf Mietkomponenten beim Interkantonalen Labor sowie durch den Ausbau von weiteren virtuellen-Client-Server-Komponenten in den Spitäler Schaffhausen erfolgten höhere Mehreinnahmen (+1,3 %).

Leistungen für die Stadt

+ 146'598

Mit dem Abschluss des Projektes Volksschulen Stadt Schaffhausen sowie dem Bezug von zusätzlichen Services (Confluence, Skype for Business) resultieren höhere Einnahmen gegenüber dem Budget (+4,7 %).

Leistungen Diverses/Dritte

+ 17'349

Leicht höhere Materialverkäufe resultieren in höheren Einnahmen gegenüber dem Budget (+6,6 %).

Veränderung Ertrag R 2016 zu B 2016

+ 340'212

Entspricht insgesamt +2,6 % Abweichung gegenüber Budget.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 151

Anschaffungen und Investitionen

Investitionen Im Jahr 2016 wurden folgende grössere Investitionen getätigt: –

Ausbau der ESX-Farm (virtuelle Server) für die VDI-Infrastrukturen (XenDesktop und VMWare View) sowie für neue Applikationen;

–

Erneuerung der bestehenden Storage- und Backuplösung NetApp;

–

Ersatz und Ausbau der SharePoint Infrastruktur (Server);

–

zentrale Verlängerung des Enterprise Agreements für Microsoft SQL, Exchange und Windows;

–

zentrale Beschaffung von Arbeitsplatz-Komponenten (PC, Monitore, Drucker, usw.) im Rahmen des ordentlichen 5-Jahres-Ersatzhythmus

–

erfolgreiche Re-Zertifizierungen für IT-Service Management – ISO/IEC 20000-1 und IT-Security-Management – ISO 27001;

–

Ersatz und Ausbau der Netzwerkkomponenten (Backbone SHNet, MPLS, Firewall);

–

Ersatz und Ausbau der Telefoniekomponenten (CallManager, Hardware).

B 152 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Wirkung

Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Mittel zur Verfügung. Dadurch ist ihre Leistungs- und Kommunikationsfähigkeit sichergestellt sowie die gemeinsame Nutzung der gespeicherten Daten unter Berücksichtigung von Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet. Umschreibung

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Mittel zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Mittel umfassen die zur Informationsverarbeitung und Kommunikation erforderliche IT-Infrastruktur (Netzwerk-, Sicherheits- und Arbeitsplatzausrüstungen; Anwendungs-, Daten-, Dienste- und Spezialserver, Datensicherungs- und Datenspeicherungseinrichtungen), die zur jeweiligen Aufgabenerfüllung benötigten Anwendungen (Fach- und Web-Anwendungen) mit den dazugehörenden Produktionsläufen (Outputverarbeitungen) sowie die zur Sicherstellung der Verfügbarkeit erforderlichen Dienstleistungen (Unterstützung und Wartung). Die KSD erbringt ihre Dienstleistungen an regulären Arbeitstagen (Montag bis Freitag), und zwar von 7.30 bis 12.00 Uhr sowie von 13.00 bis 17.00 Uhr. Zu diesen Zeiten ist das Helpdesk für Supportleistungen besetzt. Abweichende Regelungen können vertraglich vereinbart werden.

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Die zentrale Beschaffung und Inventarisierung der Informatik-Ausrüstungen am Arbeitsplatz wurde weiter umgesetzt. Mit 8'478 abgewickelten Serviceanfragen wurden folgende Geräte ausgeliefert:

Gerätetyp

2016

2015

+/-

+/-%

Desktop

186

224

-38

-17%

Thin- und Zero Client

949

443

506

114%

101

-19

-19%

415

403

30%

139

134

14%

187

324

-137

-42%

Notebook Monitore Arbeitsplatzdrucker Netzwerkdrucker Scanner Smartphone Natel SecurID USB Token Total Geräte

-15

-20%

2'119

1'788

331

19%

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

B 153

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Beschreibung

2016

2015

+/-

+/-%

PC- und TC-Arbeitsplätze im SHNet 1)

2'506

1'856

650

35.0%

493

566

-73

-12.9%

Netzdrucker im SHNet zu überwachende aktive Ports

6'389

5'255

1'134

21.6%

Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server

827

699

128

18.3%

zu sichernde Datenbestände in TByte

126

55.6%

1'621

1'657

-36

-2.2%

Anzahl Anwendungen

407

401

1.5%

Anzahl Kunden

205

204

0.5%

4.5%

43.7

42.3

1.4

3.3%

0.0%

2016

2015

+/-

+ / - %%

Servicetage im Jahr

255

250

Informationsanfragen

456

463

-7

-2%

8478

7328

1150

16%

Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Tausend

Mitarbeitende (31.12.) Besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge

1) 650 PC-Arbeitsplätze in den Volkschulen der Stadt Schaffhausen

Anzahl erledigte Incidents nach Anfrageart Beschreibung

Serviceanfragen Störungsanfragen Total Anfragen davon beim ersten Kontakt geschlossen in Prozent Durchschnittliche Anzahl Incidents pro Tag

Kommentar zur Entwicklung

Siehe unter «Schwerpunkte der Dienststelle»

Produkt

Informationsverarbeitung und Kommunikation

3268

3549

-281

-8%

12202

7102

6364

54.9

48.0

48.8

-5.40% 7

17%

B 154 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Wirkungsziel

Indikator

Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unberechtigten

vor unberechtigten Zugriffen

Zugriffe

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

geschützt.

Die gespeicherten Daten sind

Anzahl der unkontrollierten

vor unkontrolliertem Verlust

Datenverluste

geschützt.

Leistungsziel

Indikator

Die Aufwendungen der IT-

Kostendeckungsgrad

89.9

100

100.2

Maximale Dauer bis die Störung



87.2

80.0

82.4

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.8

99.5

99.7

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.7

99.5

99.6

Anteil Arbeitstage 7.00 h–18.00 h



99.5

99.6

Betriebsprodukte sind kostendeckend.

Störungsmeldungen an den Servicedesk sind schnell behoben.

Die Application- und eGovernment-

behoben ist

Services stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

Die Büro-Automation-Services

stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

Die Netzwerk- und Web-Services stehen den Nutzenden an ihren Arbeitstagen zur Verfügung.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 155

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Betrieb

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

8'568'347

9'164'500

8'170'494

-596'153

-6.5

397'853

4.9

11'394'435

11'579'100

10'527'538

-184'665

-1.6

866'897

8.2

Nettoergebnis LR

2'826'088

2'414'600

2'357'044

411'488

17.0

469'044

19.9

Kalk. Kosten / Umlagen

4'108'481

3'521'000

2'353'067

587'481

16.7

1'755'414

74.6

Totalaufw and

12'676'828

12'685'500

10'523'561

-8'672

-0.1

2'153'267

20.5

Totalertrag

11'394'435

11'579'100

10'527'538

-184'665

-1.6

866'897

8.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-1'282'393

-1'106'400

3'977

-175'993

15.9

-1'286'370

-32345.8

89.9

91.3

100.0

Bereinigter Aufw and Bereinigter Ertrag

Kostendeckungsgrad in %

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Fussnoten Im Rahmen der Zertifizierung ISO-20000 Service-Management erfolgte eine Bereinigung und Optimierung der KSD-internen Strukturen (Produkte) und Prozesse. Dies führte dadurch auch zu Anpassungen in den Leistungszielen in Anlehnung an den jährlichen Re-Audit. 1)

Die max. Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zw. 7.00 h – 18.00 h) nicht überschreiten. Massgebend ist der Mittelwert über alle Services.

Erfasst werden die Ausfallzeiten der einzelnen Services (Applikationen, Büroautomationsdienste und Netzwerkdienste) 7.00 h – 18.00 h. Massgebend ist der Mittelwert.

B 156 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Wirkung

Den Dienststellen des Kantons, der Stadt, der Gemeinden des Kantons sowie einzelnen Dritten stehen ITDienstleistungen zur Verfügung. Dies ermöglicht es ihnen, im IT-Bereich fundierte Entscheide zu fällen und IT-Projekte zielgerichtet umzusetzen sowie besondere Anforderungen rund um die Informationsverarbeitung abzudecken.

Umschreibung

Die KSD stellt ihren Kundinnen und Kunden die zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen IT-Dienstleistungen zur Verfügung. Sie berücksichtigt dabei sowohl die von Legislative und Exekutive festgelegten Rahmenbedingungen als auch die mit den einzelnen Dienststellen getroffenen Vereinbarungen. Die IT-Dienstleistungen umfassen das zur Entscheidungsfindung und Projektabwicklung erforderliche Fach- und Informatikwissen sowie die notwendige Methodenkompetenz sowie die rund um die Informationsverarbeitung benötigten Personal- und Systemressourcen.

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Kennzahlen zum Leistungsumfang

Keine

Kommentar zur Entwicklung

Siehe unter «Schwerpunkte der Dienststelle»

Produkt

Allgemeine Informatik-Dienstleitungen

B 157

B 158 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Wirkungsziel

Indikator

Die Kundinnen und Kunden neh-

Anzahl Fälle, bei denen die

men die KSD als kompetenten

KSD nachträglich intervenieren

IT-Partner wahr. Sie beziehen die

musste

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

Anzahl





100

Einheit

Operator

Ist

Soll

Ist

2016

2015

110.4

100

101.3

KSD rechtzeitig in Projekte mit ein, um negative Kostenfolgen zu vermeiden. 1)

Die Auftraggeber sind mit der

Anteil der Projekte / Aufträge

Durchführung der Projekte

mit einer Beurteilung, die mind.

und Aufträge zufrieden.

Leistungsziel

Die Aufwendungen der KSD im Zusammenhang mit Projekten / Aufträgen sind kostendeckend.

die Note 4 beträgt

Indikator

Kostendeckungsgrad

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

B 159

FINANZDEPARTEMENT

Produktgruppe

IT-Dienstleistungen

Kosten / Erlöse

in Franken

Rechnung

Budget

Rechnung

2016

2015

Abw . Fr.

Bereinigter Aufw and

1'612'206

1'355'100

1'194'609

257'106

19.0

417'597

35.0

Bereinigter Ertrag

1'779'595

1'474'700

1'209'991

304'895

20.7

569'604

47.1

167'389

119'600

15'382

47'789

40.0

152'007

988.2

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

R 2016 / B 2016

R 2016 / R 2015

Totalaufw and

1'612'206

1'355'100

1'194'609

257'106

19.0

417'597

35.0

Totalertrag

1'779'595

1'474'700

1'209'991

304'895

20.7

569'604

47.1

167'389

119'600

15'382

47'789

40.0

152'007

988.2

110.4

108.8

101.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Fussnoten 1)

Basierend auf den bei den Kundinnen und Kunden der KSD laufenden IT-Projekten.

Die Auftraggeber von Aufträgen und Projekten mit einem Mindestumsatz von 20'000 Franken erhalten zum Abschluss des Auftrages oder Projektes einen Bewertungsbogen. Mit diesem Bewertungsbogen können die Auftraggeber die Leistungen der KSD anhand einer 6-teiligen Skala beurteilen.

B 160 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

9000

KSD – Das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN B 161

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2016 - WoV-Dienststellen

Finanzstelle

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2016

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2016

31.12.2016

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung / Informatik- und eGov-Projekte 311.9510 Die Einführung der Kundensoftware BISO konnte nicht komplett umgesetzt werden. Die erneute Rückstellung bezieht sich auf ein bewilligtes IT-Projekt.

60'000.00

14'530.80

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Belagserneuerung 314.0300 Belagslos Wilchingen-Osterfingen: Aufgrund des Budgetreferendums konnte das Belagslos im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

310'000.00

215'494.20

94'505.80 6500/ 243.0231 H

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Verbesserungen Diverse Radwege: Aufgrund des Budgetreferendums konnten die geplanten 314.0400 Radweginstandstellungen sowie Ergänzungen an den Rückhaltesystemen im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

140'000.00

111'836.95

28'163.05 6500/ 243.0234 H

2322

Unterhaltsdienst / Strassenerhaltung / Belagserneuerung 314.0500 Belagslos Thayngen Erlengasse: Aufgrund des Budgetreferendums konnte das geplante Belagslos im Jahr 2015 nicht abschliessend realisiert werden.

220'000.00

194'629.10

25'370.90 6500/ 243.0237 H

2326

Wasserbau / Unterhalt Gewässer Unterhalt Gewässer 1. Klasse, Ersatz Bootspfähle Neuhausen am Rheinfall: 314.1001 Aufgrund des Budgetreferendums konnten die Arbeiten im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

20'000.00

13'302.20

6'697.80 6500/ 243.0273 H

2326

Wasserbau / Ausbau Gewässer Ausbau Gewässer 1. Klasse, Biberrenaturierung Wuerwisen Ramsen: 314.1200 Aufgrund des Budgetreferendums konnte das Projekt im Jahr 2015 nicht realisiert werden.

49'500.00

27'357.25

22'142.75 6500/ 243.0281 H

2326

Wasserbau / Projektierungsaufträge Projektierungsaufträge «Nachführung Gefahren-, Grundwasser- und GIS318.5020 Karten»: Aufgrund des Budgetreferendums konnten die Aufträge erst spät im Jahr 2015 vergeben und begonnen werden.

150'500.00

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt / Informatik u. eGov-Projekte Das IT-/eGovernment-Projekt «Anbindung VIACAR an die Personaldatenplattform (GERES)» konnte im Jahr 2016 nicht fertiggestellt 311.9510 werden. Die technische Entwicklung ist weitgehend erfolgt. Die Einführung (inkl. Tests, Datenabgleich, Datenbereinigung, Schulung usw.) und der Projektabschluss können aber ist im Jahr 2017 erfolgen.

144'700.00

88'477.95

45'400.00

56'000.00

69.20 6500/ 242.2330 H

6500/ 243.0296 H

222.05 6500/ 243.2273 H

B 162 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Finanzstelle

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2016

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2016

31.12.2016

2412

Amt für Geoinformation / Informatik u. eGov-Projekte Die Erfassung der rechtsgültigen Zonenplandaten für den ÖREB-Kataster sowie deren Verknüpfung mit den zugehörigen Rechtstiteln ist noch nicht 311.9510 abgeschlossen bzw. konnte im Jahr 2016 noch nicht definitiv abgerechnet werden. Die Arbeiten sind angefangen, dauern aber aus verfahrenstechnischen Gründen über längere Zeit an.

187'500.00

119'340.00

68'100.00

2412

Amt für Geoinformation / Informatik u. eGov-Projekte Es handelt sich um die Teilprojekte «Serverablösung GIS und ÖREB-Kataster» sowie um die Entwicklung und Erneuerung der Publikations- und Erfassungswerkzeuge für Geodaten. Da es sich insbesondere beim ÖREBKataster um ein komplett neues Instrument handelt, wird bewusst auf grosse 311.9510 Investitionen auf Vorrat verzichtet und, jeweils der Situation angepasst, nur Einzelkomponenten beschafft. Dadurch zieht sich der Beschaffungsprozess dahin. In einem sich schnell entwickelnden Umfeld ist es aber nicht sinnvoll, Technologie zu beschaffen, die beim produktiven Einsatz in einigen Jahren möglicherweise schon veraltet ist.

55'000.00

16'200.00

38'800.00

6500/ 244.0451 H

2412

Amt für Geoinformation / Informatik- und eGov-Projekte Das Projekt «Serverablösung GEOS» ist für den Teil «amtliche Vermessung» abgeschlossen. Der Teil «ÖREB-Kataster» ist noch offen. Der Aufbau des 311.9510 ÖREB-Katasters ist in vollem Gang und soll bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Der Aufbau erfolgt stufenweise, die Investitionen im Bereich Datenproduktion und Datenhaltung werden dem Projektverlauf angepasst.

57'300.00

7'000.00

50'300.00

6500/ 244.0452 H

2520

Finanzkontrolle / Aufträge an Dritte Bezüglich ausserordentlicher Abschreibungen im Verwaltungsvermögen besteht innerhalb eines HRM1-Rechnungswesens grosse Unsicherheit und ist 318.5000 für die Finanzkontrolle nicht abschliessend zu beurteilen. Zur Abklärung wurde ein Gutachten bei Prof. Uhlmann, Uni Zürich, in Auftrag gegeben. Der Auftrag wurde im Dezember erteilt und auch begonnen. Allerdings können die Arbeiten erst im Januar 2016 abgeschlossen werden.

13'500.00

6500/ 245.0261 H

2524

Steuerverwaltung / Informatik und eGov-Projekte Im NEST-Rahmenvertrag Refactoring ist für die Vertragslaufzeit 2015 - 2018 ein Aufwand für SH von 527'000 Franken vorgesehen. Aufgrund der steigenden Anforderungen sowie der hohen Komplexität dieses Projektes, an welchem 311.9510 sich 12 Kantone beteiligen, sind Zuatzkosten bereits heute absehbar. Zudem wurde im Jahr 2015 das Projket «Scanning» im ersten Schritt für das Scanning von Wertschriftenverzeichnissen gestartet. Das Gesamtprojekt Scanning ist jedoch viel umfassender. Des weiteren sind kleinere Projekte im Rahmen der Effizienzsteigerung in Arbeit.

395'000.00

6500/ 245.0151 H

60.00 6500/ 244.0450 H

WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN B 163

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2016 - WoV-Dienststellen

Finanzstelle

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2016

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2016

2524

Steuerverwaltung / Aufträge an Dritte Mit der Beratungsunternehmung PWC besteht ein Beratungsvertrag betreffend der optimalen Umsetzung der USR III mit einem Kostendach von 30'000 Franken. Aufgrund von Verzögerungen bei der USR III auf nationaler Ebene ist 318.5113 dieses Projekt noch pendent. Zur Umsetzung dieses Projekts besteht eine Rückstellung von 24'000 Franken. Die Rückstellung ermöglicht den gezielten Beizug externer Spezialisten, zu welchen auch das BAK mit dem Projekt Taxation Index zählt, in einem klar definierten, überblickbaren maximalen Umfang.

24'000.00

2524

Steuerverwaltung / Informatik- und eGov-Projekte Im NEST Rahmenvertrag Refactoring ist für die Vertragslaufzeit 2015 -2018 ein Aufwand für den Kanton SH von 527'000 Franken vorgesehen. Aufgrund der steigenden Anforderungen sowie der hohen Komplexität dieses Projekts, an welchem sich 12 Kantone beteiligen, sind Zusatzkosten bereits heute 311.9510 absehbar. Für das Refactoring sowie für die weiteren IT-Projekte zur Qualitätssicherung und Effizienzsteigerung wurde 2014 eine Rückstellung von 495'000 Franken gebildet, welche nahezu vollumfänglich verwendet wurde. Da die Herausforderungen grundsätzlich nach wie vor dieselben sind, beantragen wir die Rückstellung für das Refactoring sowie für die weiteren Projekte zur Effizienz-und Qualitätssteigerung von 31'000 Franken zu erneuern.

21'900.00

2322

Unterhaltsdienst, Strassenerhaltung / Anschaffung Mobilien Für die eigene Werkstatt wurde im Frühling 2016 als Ersatzbeschaffung ein 311.3005 Lastkraftwagen-Lift bestellt. Der vereinbarte Liefertermin im Herbst/Winter 2016 konnte vom Lieferanten nicht eingehalten werden. Der Lift und die Installation sind im Jahr 2017 vorgesehen.

31.12.2016

21'900.00

24'000.00

6500/ 245.0449 H

6500/ 245.0611 H

100'000.00

6500/ 243.0422 H

2326

Wasserbau / Ausbau Gewässer Aufgrund des Wechsels in der Stadtbehörde Stein am Rhein konnte das 314.1200 Projekt nicht mehr auf Ende 2016 abgeschlossen werden. Die Arbeiten werden mit dem neuen Stadtrat anfangs 2017 weitergeführt.

12'000.00

6500/ 243.0282 H

2326

Wasserbau / Projektierungsaufträge Nachführung Gefahrenkarte, Schutzbautenkataster, Ereigniskataster: Aus 318.5020 Kapazitätsgründen konnten die Arbeiten im Jahr 2016 nicht abgeschlossen werden. Die Arbeiten werden deshalb im Jahr 2017 weitergeführt und abgeschlossen.

36'000.00

6500/ 243.0297 H

B 164 WOV-DIENSTSTELLEN RECHNUNG 2015  KANTON SCHAFFHAUSEN

Finanzstelle

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL Laufende Rechnung 2015 - WoV-Dienststellen

Neu gebildete Rückstellung Verbrauch bis Konto

Verlängerter

Verfall RST

RST-Betrag

z.G. RJ 2016

Bezeichnung

Kontierung RST

per 01.01.2016

31.12.2016

2326

Wasserbau / Projektierungsaufträge Seismische Baugrundklassenkarte: Aus Kapazitätsgründen konnten die 318.5020 Arbeiten im Jahr 2016 nicht abgeschlossen werden. Die Arbeiten werden deshalb im Jahr 2017 weitergeführt und abgeschlossen. 50% der Projektkosten werden durch den Bund getragen.

30'000.00

6500/ 243.0298 H

2326

Wasserbau / Projektierungsaufträge Überarbeitung Quellenkataster: Aus Kapazitätsgründen konnten die Arbeiten 318.5020 im Jahr 2016 nicht abgeschlossen werden. Die Arbeiten werden deshalb im Jahr 2017 weitergeführt und abgeschlossen.

30'000.00

6500/ 243.0299 H

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt / Informatik und eGoV-Projekte Das IT-/eGovernment-Projekt «VIACAR - Upgrade Depcon-Printserver» konnte 311.9510 im Jahr 2016 nicht fertiggestellt werden. Teilaufträge wurden im Jahr 2016 vergeben, die Realisierung erfolgt aber erst im Jahr 2017.

26'000.00

6500/ 243.2274 H

2524

Steuerverwaltung / Informatik und eGoV-Projekte Im NEST Rahmenvertrag Refactoring ist für die Vertragslaufzeit 2015-18 ein Aufwand für SH von 527'000.00 vorgesehen. Aufgrund der steigenden Anforderungen sowie der hohen Komplexität dieses Projekts, an welchem sich 12 Kantone beteiligen, ergeben sich Zusatzkosten. Zudem zeigen sich neue 311.9510 Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung mit NEST. KSTV intern wurde das Projekt Scanning im ersten Schritt 2016 für Wertschriftenverzeichnisse erfolgreich umgesetzt. Das Gesamtprojekt Scanning ist jedoch viel umfassender. Des weiteren sind Projekte im Rahmen der Effizienz- und Qualitätssteigerung in Arbeit.

350'000.00

6500/ 245.0151 H

2524

Steuerverwaltung / Aufträge an Dritte u. Prozesskosten Aufgrund der konsequenten Umsetzung des Steuerrechts sowie der systematischen Aufbereitung und Verfolgung schwieriger und komplexer 318.5113 Sachverhalte sind vermehrt Rechtsfälle zu verzeichnen. Aktuell besteht in einem Fall ein Beratungsmandat mit einem ausgewiesenen, externen Steuerspezialisten. Ebenfalls sind zwei Fälle vor Bundesgericht hängig.

15'000.00

6500/ 245.0622 H

GESAMTTOTAL

599'000.00

1'848'900.00

1'389'068.45

282'600.00

177'231.55

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 1

STAATSRECHNUNG 2016

INHALTSVERZEICHNIS BERICHT DES REGIERUNGSRATES

LAUFENDE RECHNUNG 1 GESETZGEBUNG 10 KANTONSRAT

1000 Kantonsrat

VOLLZIEHUNG UND VERWALTUNG

REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2030 Staatsarchiv

2050 Repräsentationskosten

2060 Staatskeller

2090 Verschiedene Ausgaben

DEPARTEMENT DES INNERN

ALLGEMEINE DIENSTE

2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102 Gewerbepolizei

2104 Fischerei

2106 Jagd

2122

GESUNDHEIT UND UMWELTSCHUTZ

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2145

2148 Veterinärwesen

2150 Interkantonales Labor

Migrationsamt und Passbüro

Spitäler, Heime und Pflege

SOZIALHILFE

2170 Sozialamt

2178

2179 Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2181 Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

2183 Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184 Soziale Einrichtungen

2186 Massnahmenvollzug nach Strafgesetz

2187 Opferhilfe

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

C 2

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SOZIALVERSICHERUNG

2191 Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192 Ergänzungsleistungen

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

DEPARTEMENTSSEKRETARIAT / HOCHSCHULBILDUNG

2201 Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

2205 Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

2210

2211 Pädagogische Hochschule

BILDUNG KINDERGARTEN, PRIMAR- UND SEKUNDARSTUFE I

2215 Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

2217 Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst

2219 Sonderpädagogik

2221 Aufsicht, Schulentwicklung

2224 Schulische Abklärung und Beratung

2232 – 2238 Besoldungen Lehrpersonen

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement

2232 Kindergärten

2234 Primarschulen

2238 Sekundarstufe I

2249 – 2251 Staatsbeiträge P+S

2249 Sonderschulung

2250 Musikschulen

2251 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

2255

Schulzahnklinik (WOV)

MITTELSCHUL- UND BERUFSBILDUNG

2264 Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

2268 Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

2272 – 2274 Stipendien, Staatsbeiträge MB

2272 Stipendien

2273 Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

2274

Beiträge Grundbildung

2275 – 2279 Berufsfachschulen

2275 Berufsbildungszentrum

2276

2279 Handelsschule KVS

Höhere Fachschulen BBZ

2281 – 2283 Mittelschule

2281 Kantonsschule

2283 Sporthalle Munot

2285 – 2288

Berufliche Bildung

2285

Berufsbildung (WOV)

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 3

2287 Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV)

2288

Laufende Projekte

2291 Sportamt

2293 Kultur

23 BAUDEPARTEMENT

ALLGEMEINE DIENSTE

2300 Sekretariat / Rechtsdienst

2301

2306 Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

Energiefachstelle

BAU

2320 – 2326

Tiefbau

2320 Verwaltung und Projektierung (WOV)

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV)

2324 Beiträge an Strassenbau

2326 Wasserbau (WOV)

2330 – 2338 Hochbau, Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege

2330 Verwaltung (Hochbau)

2331 Hochbau

2332 Staatsliegenschaften

2333 Betrieb der Staatsliegenschaften

2336 Spitäler Schaffhausen

2337 Archäologie

2338

Denkmalpflege

FORST

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

Beiträge Kantonsforstamt

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

Forstbetriebe (WOV)

VERKEHR

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

2375

Öffentlicher Verkehr

2380 Rheinfall

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

ALLGEMEINE DIENSTE

2400 Sekretariat

2402 Datenschutz

WIRTSCHAFT

2403 Wirtschaftsamt

2405 Wirtschaftsförderung

2406 Neue Regionalpolitik (NRP)

100

2408 Handelsregisteramt

100

C 4

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

GRUNDBUCH, GEOINFORMATION UND GRUNDSTÜCKSCHÄTZUNGEN

2410 Grundbuchamt

100

2412 Amt für Geoinformation (WOV)

100

2414 Amt für Grundstückschätzungen

100

INDUSTRIE, GEWERBE UND ARBEIT

2420 Kantonales Arbeitsamt

102

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

102

LANDWIRTSCHAFT

2440 Landwirtschaftsamt

104

JUSTIZ UND GEMEINDEN, STRAFVOLLZUG

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

106

2452 Gemeinden

108

2453 Kantonaler Finanzausgleich

108

2454 Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

108

2466 Staatsanwaltschaft

108

2472 Gefängnisverwaltung

110

FINANZDEPARTEMENT

ALLGEMEINE DIENSTE

2500 Sekretariat

112

2502 Personalamt

112

2504 Allgemeiner Personalaufwand

112

2506 Personal- und Sachversicherungen

114

FINANZWESEN

2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV)

114

2522 Finanzverwaltung

114

2524 Steuerverwaltung (WOV)

116

2528 Salzregal

116

2530 Ertrag der Staatsliegenschaften

116

2532 Ertrag der Aktiv-Kapitalien

116

2534 Verzinsung der Passiv-Kapitalien

116

2536 Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

118

2538 Direkte Abgaben

118

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern

120

2542 Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

120

2543 Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

120

2544 Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkantonaler Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

120

2546 Verschiedene Erträge

122

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

2550 Schaffhauser Polizei

122

2551 Feuerpolizei (WOV)

124

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

126

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

126

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 5

INFORMATIK

2597

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

WOV-VERRECHNUNGEN

2600 Verrechnungen WOV-Dienststellen

GERICHTE

3010 Obergericht

132

3020 Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

132

3030 Kantonsgericht

132

3031

134

3032 Friedensrichterämter

134

3035 Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

134

3036 Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

134

3037

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz

136

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

136

3090 Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

136

3095 Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

136

3096 Übrige Betreibungsämter

138

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

128

130

140

INVESTITIONSRECHNUNG 40

INVESTITIONSRECHNUNG

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

4200 Beiträge an Schulhausbauten

142

4220 Studiendarlehen

142

BAUDEPARTEMENT

4310 Ausbau der Staatsstrassen

142

4320 Hochbauten allgemein

144

4325 Spitäler Schaffhausen

144

4330

144

4335 Energieförderprogramm

144

4340

146

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

4400 Beiträge an Meliorationen

146

4445 Wirtschaftsförderung

146

4460 Amt für Geoinformation: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

146

FINANZDEPARTEMENT

4500

Kantonseigene Schulhausbauten

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

Informatik-Investitionen

148

C 6

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG 150 GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

152

BESTANDESRECHNUNG DER ALLGEMEINEN STAATSVERWALTUNG Bestandesrechnung

154

156

Eventualverpflichtungen

VERPFLICHTUNGSKREDITE

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

158

SPEZIALFINANZIERUNGEN

7004 Generationenfonds

184

7212 Rhein-Fonds

184

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

188

7214

Liegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen

188

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

188

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen

190

7221 Sport-Toto-Fonds

192

7222 Stipendienfonds

192

7223 Winkelriedfonds

192

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

194

7236

Fonds Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» (Werkhof Schweizersbild)

194

7237

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg

194

7242 Rebfonds

196

7243 Fonds für Elementarschadenvergütung

196

7251 Lotteriegewinn-Fonds

196

7252 Finanzausgleichsfonds

202

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

202

7256 Brandschutzfonds

204

LEGATE, STIFTUNGEN

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds

208

7615 Pestalozzifonds

208

7620 Lehrlingsunterstützungsfonds

208

7700 – 7705 Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700 Stiftung Henri Moser

208

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

208

Fonds für wohltätige Zwecke

210

7751

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 7

SPEZIALVERWALTUNGEN Interkantonales Labor

214

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

216

8552

Kantonale Familienausgleichskasse

220

8554

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

222

8556 Kantonaler Sozialfonds

224

8650 Bauernkreditkasse

226

Wärmeverbund Herrenacker

228

ÜBERSICHTEN

Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

230

Investitionsrechnung – Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

234

Laufende Rechnung – Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Funktionen

236

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

238

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1974–2016

240

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

BERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT ZUR STAATSRECHNUNG 2016

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2016 zur Genehmigung.

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung (in Franken):

Rechnung 2016

Budget 2016 1)

Rechnung 2015

Laufende Rechnung

Aufw and

722'246'760.25

684'415'000

681'768'231.25

Ertrag

738'838'642.97

668'291'800

686'731'697.42

Aufw andüberschuss Ertragsüberschuss

16'591'882.72

16'123'200 -

4'963'466.17

Investitionsrechnung

Ausgaben

37'462'783.46

32'790'000

27'893'247.17

Einnahmen

21'469'019.21

7'752'200

5'881'424.39

Nettoinvestitionen

15'993'764.25

25'037'800

22'011'822.78

Finanzierung

Aufw andüberschuss aus LR

16'123'200

Ertragsübeschuss aus LR

16'591'882.72

Nettoinvestitionen

15'993'764.25

25'037'800

22'011'822.78

-598'118.47

41'161'000

17'048'356.61

22'119'987.61

18'425'700

17'536'612.13

Finanzierungsbedarf Abschreibungen

Finanzierungsfehlbetrag

Finanzierungsüberschuss

22'718'106.08

Selbstfinanzierungsgrad in %

242.0

ohne Nachtragskredite Laufende Rechnung von 178'000 Franken

22'735'300 -

9.2

4'963'466.17

488'255.52

102.2

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

AL L G E M E IN E S

Die Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schliesst bei einem Aufwand von 722.2 Mio. Franken und einem Ertrag von 738.8 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 16.6 Mio. Franken und damit mit einem um rund 32.7 Mio. Franken besseren Ergebnis als budgetiert ab. Gegenüber der Rechnung 2015 verbesserte sich das Ergebnis um 11.7 Mio. Franken. Bei Nettoinvestitionen von 16.0 Mio. Franken und Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von 22.1 Mio. Franken resultiert ein Finanzierungsüberschuss in der Höhe von 22.7 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 242.0%, budgetiert waren 9.2%.

Nachdem in den Jahren 2010 bis 2014 jeweils massive Defizite zwischen 6 und 30 Mio. Franken geschrieben werden mussten, konnte mit dem Jahresergebnis 2015 erfreulicherweise wieder ein Ertragsüberschuss von knapp 5 Mio. Franken präsentiert werden. Mit der vorliegenden Jahresrechnung 2016 wurde dieser nochmals um 11.7 Mio. Franken übertroffen. Dies basiert hauptsächlich auf zwei Tatsachen: Der Regierungsrat hat dank der jährlich erstellten Finanzplanung frühzeitig erkannt, dass die Staatsfinanzen ohne korrigierende Massnahmen aus dem Lot geraten werden. Dank dem Massnahmenpaket ESH3 konnte der Staatshaushalt ab 2015 wiederkehrend um rund 20 Mio. Franken entlastet werden. Da sich das Finanzumfeld 2012/2013 zusätzlich verschlechterte, wurde ein ergänzendes Massnahmenpaket, das Entlastungsprogramm EP2014, ausgearbeitet. Dessen Auswirkungen betrugen im Jahr 2016 rund 9 Mio. Franken, die Entlastungen werden bis zur vollständigen Umsetzung im Jahr 2020 auf über 23 Mio. Franken wiederkehrend ansteigen. Der zweite Hauptgrund für den sehr guten Abschluss 2016 liegt bei den erneut überdurchschnittlich ausgefallenen Steuererträgen der juristischen Personen, sowohl bei den Kantonssteuern als auch beim Anteil des Kantons an der direkten Bundessteuer.

Diese ausserordentlich hohen Steuererträge der juristischen Personen erlauben dem Kanton Schaffhausen eine finanzpolitische Reserve zu bilden. Im Aufwand sind 33.1 Mio. Franken als Einlage in eine finanzpolitische Reserve für Schwankungen bei den Unternehmenssteuern enthalten. Mit einem Plus von 83.1 Mio. Franken liegen die Steuererträge der juristischen Personen im Jahr 2016 um 41.1 Mio. Franken über dem budgetierten Wert und 31.4 Mio. Franken über dem Vorjahresergebnis. Dazu führten insbesondere hohe kumulierte Nachzahlungen aus früheren Steuerjahren der 20 steuerkräftigsten Unternehmen sowie der sehr gute Geschäftsgang 2015/2016 bei den 50 steuerkräftigsten Gesellschaften. Die Reserve soll dazu dienen, die zwischen 2016 bis längstens Ende 2025 zu erwartenden jährlichen Schwankungen beim Unternehmenssteueraufkommen – teilweise auch aufgrund weiterhin zu erwartender einmaliger Effekte – auszugleichen und ein Referenzniveau von jährlich 50 Mio. Franken bei den Steuererträgen der juristischen Personen zu halten. 50 Mio. Franken, das entspricht einem noch sehr hohen, aber in guten Jahren zu erwartenden Niveau. Die Bildung dieser finanzpolitischen Reserve wird dem Kantonsrat zum Beschluss unterbreitet. Wenn die Steuererträge der juristischen Personen in den nächsten Jahren unter 50 Mio. Franken liegen, werden bis längstens 2026 Entnahmen bis zum Referenzniveau erfolgen. Es wird davon ausgegangen, dass ab 2026 wieder einigermassen stabile Verhältnisse einkehren werden.

Weiter konnte die vom Kantonsrat mit dem Budget 2016 beschlossene pauschale Haushaltverbesserung von 5 Mio. Franken aufwandseitig in zahlreichen Einzelpositionen umgesetzt werden. Für weitere ertragsseitige Abweichungen gegenüber Budget sind insbesondere der Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen (+ 4.3 Mio. Franken), der Anteil am Ertrag der Schweizerischen Nationalbank (+ 6.4 Mio. Franken) und der Mehrertrag bei der Einkommens- und Vermögenssteuer (+ 36.4 Mio. Franken) sowie der Anteil an der Direkten Bundessteuer (+ 11.1 Mio. Franken) verantwortlich.

C 10

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

Analyse der Aufgabenbereiche

Der Nettoaufwand nach funktionaler Gliederung (Aufwand abzüglich der entsprechenden Erträge) der Staatsrechnung 2016 hat sich wie folgt entwickelt:

Mio. Franken

R 2016

B 2016

R 2015

-0.6

5.7

-11.2

Allg. Verwaltung Öffentl. Sicherheit Bildung Kultur und Freizeit

Abweichung zu Budget

-6.3

Abweichung zu Vorjahr

-110.5%

10.6

94.6%

29.7

29.5

30.5

0.2

0.7%

-0.8

-2.6%

124.2

125.9

125.0

-1.7

-1.4%

-0.8

-0.6%

7.4

7.1

7.4

0.3

4.2%

0.0

0.0%

Gesundheit

95.1

100.2

100.0

-5.1

-5.1%

-4.9

-4.9%

Soziale Wohlfahrt

85.3

85.7

83.0

-0.4

-0.5%

2.3

2.8%

Verkehr

31.2

32.9

29.8

-1.7

-5.2%

1.4

4.7%

Umwelt/Raumordnung

-1.8

-1.7

-1.8

-0.1

-5.9%

0.0

0.0%

Volkswirtschaft

8.4

9.5

9.6

-1.1

-11.6%

-1.2

-12.5%

Nettoaufwand

378.9

394.8

372.3

-15.9

-4.0%

6.6

1.8%

Finanzen und Steuern

428.6

378.7

377.2

49.9

13.2%

51.4

13.6%

abzüglich Einlage in finanzpolitische Reserve

-33.1

Nettoertrag Finanzen und Steuern

395.5

378.7

377.2

16.8

4.4%

18.3

4.9%

16.6

-16.1

4.9

32.7

203.1%

11.7

238.8%

Ergebnis

Der Nettoaufwand der Laufenden Rechnung 2016 gemäss funktionaler Gliederung konnte mit einer leichten Steigerung von 6.6 Mio. Franken (+ 1.8%) nahe beim Vorjahresniveau gehalten werden. Gegenüber dem Budget konnte hingegen ein um 15.9 Mio. Franken (- 4.0%) tieferer Nettoaufwand realisiert werden. Im Aufgabenbereich Finanzen und Steuern ist die nettoertragsmindernde Einlage in die finanzpolitische Reserve enthalten. Ohne diese Aufwandposition wäre der Nettoertrag aus Finanzen und Steuern auf 428.6 Mio. Franken zu liegen gekommen. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 51.4 Mio. Franken, bzw. 49.9 Mio. Franken gegenüber dem Budget.

Bereits das Ergebnis des Vorjahres ist mit einen Ertragsüberschuss von 4.9 Mio. Franken erfreulich ausgefallen. Dieses konnte im Jahr 2016 nun nochmals um 11.7 Mio. Franken auf nunmehr 16.6 Mio. Franken ausgeweitet werden. Während mit dem Budget 2016 noch ein Aufwandüberschuss von 16.1 Mio. Franken ausgewiesen werden musste, konnte dieses Ergebnis um 32.7 Mio. Franken zum erwähnten Ertragsüberschuss verbessert werden.

Der Bruttoaufwand der allgemeinen Verwaltung liegt mit 59.9 Mio. Franken leicht unter dem Vorjahresniveau (60.2 Mio. Franken); hingegen ergibt sich beim Ertrag dieser Funktion mit einer Abweichung von -10.9 Mio. Franken die gesamte Differenz zum Nettoaufwand des Vorjahres. Ausschlaggebend hierfür sind einerseits Mindererträge aufgrund des mit der Übertragung der Spitalimmobilien wegfallenden Mietertrags im Umfang von 10.4 Mio. Franken, sowie der im Vorjahr erfolgten Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (- 6.4 Mio. Franken). Dank den Mehrerträgen durch die ausserordentliche Ablieferung der Schaffhauser Kantonalbank (+ 3.0 Mio. Franken) und dem höheren Erlös aus Land- und Liegenschaftenverkäufen (+ 2.3 Mio. Franken) konnte die Ertragsdifferenz teilweise korrigiert werden.

Der Nettoaufwand im Bereich öffentliche Sicherheit liegt um 0.8 Mio. Franken respektive 2.6% unter dem Vorjahresniveau. Die wegfallende Vorfinanzierung für die Trainings- und Schiessanlage Solenberg (TSA) in Höhe von 2.6 Mio. Franken auf der Aufwandssei-

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

C 11

te musste auf der Ertragsseite teilweise wieder abgegeben werden. Während sich die Mindereinnahmen beim Bussenertrag der Schaffhauser Polizei (- 0.8 Mio. Franken) und der Mehrertrag bei den Grundbuchgebühren (+ 0.7 Mio. Franken) weitgehend kompensieren, sind verschiedene Einzelpositionen für den Ertragsrückgang von 1.6 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr verantwortlich. Gegenüber dem Budget liegt der Nettoaufwand mit + 0.2 Mio. Franken praktisch auf dem Prognosewert.

Im Bereich Bildung ergibt sich beim Nettoaufwand verglichen mit dem Vorjahr eine Reduktion um 0.8 Mio. Franken (- 0.6%), verglichen mit dem Budget reduziert sich der Nettoaufwand um 1.7 Mio. Franken oder 1.4%. Die grösste Einzelpositionsabweichung betrifft den Beitrag an die Handelsschule des Kaufmännischen Vereins Schaffhausen mit - 0.5 Mio. Franken beim Budget, bzw. - 0.9 Mio. Franken gegenüber Vorjahr.

Im Aufgabenbereich Gesundheit, d. h. im Spital- und Pflegebereich, hat der Nettoaufwand gegenüber dem Vorjahr um 4.9 Mio. Franken und gegenüber dem Budget um 5.1 Mio. Franken abgenommen. Für die grösste Abweichung zeichnen der Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen mit + 1.8 Mio. Franken gegenüber Vorjahr (Budget: + 4.3 Mio. Franken) und der Jahresbeitrag 2016 an die Spitäler Schaffhausen mit - 3.9 Mio. Franken gegenüber Vorjahr (Budget: + 1.4 Mio. Franken). Zudem wirkten sich die Beiträge an die übrigen Spitäler unterschiedlich aus, gegenüber Vorjahr: + 0.9 Mio. Franken und gegenüber Budget: - 2.0 Mio. Franken.

Der Nettoaufwand für die soziale Wohlfahrt stieg gegenüber Vorjahr um 2.3 Mio. Franken oder 2.8%. Die im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien (inkl. Beiträge an die Versicherer gemäss Art. 64a KVG für nicht einbringbare Zahlungsausstände) lagen bei 49.8 Mio. Franken, dies entspricht einer Steigerung um 4.0 Mio. Franken (+ 9%) gegenüber dem Vorjahr und 0.5 Mio. Franken oder 1% gegenüber dem Budget. Korrespondierend dazu sind die Beiträge des Bundes und der Gemeinden gegenüber dem Vorjahr um 3.0 Mio. Franken bzw. um 0.4 Mio. Franken gegenüber dem Budget höher ausgefallen.

Nach wie vor beansprucht der Nettoaufwand für die Bereiche Bildung, Gesundheit und Soziale Wohlfahrt gut 80% des gesamten Nettoaufwandes. Im Jahr 2016 konnten gut 95% des Nettoaufwandes durch Steuereinnahmen in der Höhe von 362.5 Mio. Franken gedeckt werden. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dieser Deckungsgrad damit einer Steigerung von über 10%.

Wird der Nettoertrag aus Finanzen und Steuern gemäss Zusammenstellung nach Funktionen respektive Aufgabenbereichen dem Vorjahr gegenübergestellt, so hat sich dieser um 18.3 Mio. Franken oder 4.9% verbessert, gegenüber dem Budget um 16.8 Mio. Franken oder 4.4%. Der Steuerertrag (inkl. Vergütungs- und Verzugszinsen) stieg verglichen mit dem Vorjahr insgesamt um 46.6 Mio. Franken oder 14.8%. Hierfür sind insbesondere die 2016 erneut überdurchschnittlich hohen Einnahmen bei den juristischen Personen verantwortlich, welche mit 83.1 Mio. Franken um 31.4 Mio. Franken oder 60.7% über dem auch schon überdurchschnittlichen Vorjahr und gar 41.1 Mio. Franken oder sagenhafte 97.9% über Budget liegen. Der Anteil an der Direkten Bundessteuer stieg um 2.8 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr und liegt gar um 11.1 Mio. Franken über Budget. Das Steueraufkommen der juristischen Personen beeinflusst wesentlich den Anteil an der Direkten Bundessteuer. Die vergangenen Jahre brachten eine hohe Volatilität dieses Steueraufkommens mit sich. Dadurch ist der Anteil des Kantons Schaffhausen am gesamten Bundessteueraufkommen (bzw. am Anteil aller Kantone) jährlich starken Schwankungen unterworfen. Beim Steueraufkommen der natürlichen Personen wurde das Vorjahresergebnis um 11.4 Mio. Franken oder 4.8% übertroffen. Ohne die temporäre Steuerfusserhöhung von 3% würden die Steuereinnahmen 5.2 Mio. Franken oder 2.2% über denjenigen des Jahres 2015 liegen. Hingegen wurde das Budget um 7.4 Mio. Franken oder 2.9% verfehlt. Der Nettobeitrag aus dem Finanzausgleich Bund – Kantone (NFA) lag mit 1.4 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr (Zahlung in den NFA netto 2.1 Mio. Franken) um 3.5 Mio. Franken höher.

C 12

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

Analyse der Sachgruppen Aufwand 2016 nach Sachgruppen – Anteil am Gesamtaufwand Laufende Rechnung

Mio. Franken

R 2016

B 2016

R 2015 Abweichung zu Budget

Abweichung zu Vorjahr

Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Passivzinsen Abschreibungen Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

173.7

174.3

170.7

-0.6

-0.3%

3.0

1.8%

58.8

59.5

59.1

-0.7

-1.2%

-0.3

-0.5%

1.7

2.9

1.9

-1.2

-41.4%

-0.2

-10.5%

25.7

22.0

19.5

3.7

16.8%

6.2

31.8%

8.2

10.7

0.0

0.0%

-2.5

-23.4%

57.6

57.2

0.4

0.7%

0.4

0.7%

281.4

282.0

278.4

-0.6

-0.2%

3.0

1.1%

Durchlaufende Beiträge

37.3

41.5

37.0

-4.2

-10.1%

0.3

0.8%

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

55.2

15.0

25.3

40.2

268.0%

29.9

118.2%

Entschädigungen an Gemeinwesen Eigene Beiträge

davon Vorfinanzierung TSA

2.6

davon Vorfinanzierung TSKZ

3.0

davon Einlage in finanzpolitische Reserve JP

33.1

Interne Verrechnungen

22.6

21.8

22.0

0.8

3.7%

0.6

2.7%

Total Aufwand

722.2

684.4

681.8

37.8

5.5%

40.4

5.9%

Total bereinigter Aufwand *

662.3

621.1

622.8

41.2

6.6%

39.5

6.3%

* total Aufwand abzüglich «durchlaufende Beiträge» und «interne Verrechnungen»

Der Personalaufwand erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 3.0 Mio. Franken oder 1.8%. Die Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals liegen um 2.0 Mio. höher, die Löhne der Lehrkräfte liegen auf Vorjahresniveau. Die Sozialversicherungsbeiträge liegen um 0.3 Mio. über dem Vorjahr. Im Vergleich zum Budget liegt der Personalaufwand um 0.6 Mio. Franken oder 0.3% tiefer. Die Abweichung zum Budget ist hauptsächlich auf die im Jahr 2016 um 0.9 Mio. Franken unter Prognose liegenden Kosten im Zusammenhang mit dem Sozialplan EP2014 zurückzuführen. Von der Steigerung gegenüber Vorjahr entfallen 0.6 Mio. Franken oder 0.4% auf den erstmals angefallenen Aufwand für den Sozialplan EP2014.

Der Sachaufwand reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 0.3 Mio. Franken oder 0.5%, gegenüber dem Budget um 0.7 Mio. Franken oder 1.2%. In den Bereichen Büro- und Schulmaterialien sowie Drucksachen wurden 0.3 Mio. Franken weniger benötigt, die Dienstleistungen Dritter für den baulichen Unterhalt reduzierten sich gar um 1.1 Mio. Franken gegenüber Vorjahr. Den grössten Aufwandsanstieg im Vergleich zum Vorjahr verzeichneten mit 0.4 Mio. Franken die Dienstleistungen Dritter für den übrigen Unterhalt, gefolgt vom Bereich Wasser, Energie und Heizmaterialien mit 0.2 Mio. Franken.

Die Passivzinsen liegen um 0.2 Mio. Franken unter Vorjahresniveau (Passivzinsen der Sonderrechnungen), jedoch mit 1.7 Mio. Franken um 1.1 Mio. Franken oder 39.9% unter dem Budget. Die darin enthaltenen Passivzinsen der kurzfristigen Schulden und Sonderrechnungen reduzierten sich jeweils um knapp 0.3 Mio. Franken, die der mittel- und langfristigen Schulden reduzierten sich gar um 0.6 Mio. Franken. Aufgrund der aussergewöhnlichen Ertragszunahme mussten, entgegen der Planung, keine zusätzlichen finanziellen Mittel beschafft werden.

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

C 13

Die grösste Abweichung ergibt sich bei den Abschreibungen. Im Vergleich mit dem Vorjahr erhöhen sich die Abschreibungen um 6.2 Mio. Franken oder 31.8%. Ausschlaggebend hierfür ist die ausserordentliche Wertberichtigung auf der Erhöhung des Dotationskapitals an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 6.1 Mio. Franken im Zusammenhang mit der erfolgsneutralen Übertragung der Spitalimmobilien.

Die Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung reduzieren sich im Vergleich mit dem Vorjahr um rund 2.5 Mio. Franken oder 23.4%. Verantwortlich hierfür ist vor allem der Wechsel des Kantons Schaffhausen vom Geber- zum Nehmerkanton beim NFA. Der im Vorjahr noch zu leistende Ressourcenausgleich in Höhe von knapp 2.5 Mio. Franken fiel im Jahr 2016 vollständig weg, was bereits im Budget 2016 so berücksichtigt wurde.

Die Eigenen Beiträge erhöhen sich insgesamt verglichen mit dem Vorjahr um rund 3.0 Mio. Franken oder 1.1%, im Vergleich zum Budget 2016 liegen sie um 0.6 Mio. Franken oder 0.2% tiefer. Verantwortlich für den Anstieg gegenüber dem Vorjahr sind insbesondere die Staatsbeiträge an den Bahninfrastrukturfonds mit 4.9 Mio. Franken und der Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB mit einer Erhöhung um 1.0 Mio. Franken. Eine weitere markante Erhöhung in Höhe von 4.0 Mio. Franken ist bei den Beiträgen zur Verbilligung der Krankenversicherungsprämien zu verzeichnen. Die Ergänzungsleistungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um rund 1.3 Mio. Franken. Demgegenüber stehen Reduktionen bei den Beiträgen an eigene Anstalten in Höhe von 4.1 Mio. Franken, insbesondere die Reduktion der Beiträge an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 3.9 Mio. Franken.

Mittelherkunft 2016 – Anteil am Gesamtertrag Laufende Rechnung

Mio. Franken

R 2016

B 2016

Fr.

361.6

324.3

R 2015

zu B 2016

zu R 2015

Fr.

37.3

11.5%

46.1

14.6%

Ertrag Steuern Regalien und Konzessionen

315.5

6.8

7.0

7.3

-0.2

-2.9%

-0.5

-6.8%

54.6

36.9

57.2

17.7

48.0%

-2.6

-4.5%

Entgelte

64.5

63.6

64.6

0.9

1.4%

-0.1

-0.2%

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

66.5

55.3

63.6

11.2

20.3%

2.9

4.6%

6.7

7.1

-0.4

-5.6%

-0.4

-5.6%

111.6

102.8

104.7

8.8

8.6%

6.9

6.6%

37.3

41.5

37.0

-4.2

-10.1%

0.3

0.8%

Vermögenserträge davon a.o. Ausschüttung SNB

Rückerstattungen von Gemeinwesen Beiträge für eigene Rechnung Durchlaufende Beiträge Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

6.4

6.6

8.0

7.7

-1.4

-17.5%

-1.1

-14.3%

22.6

21.8

22.0

0.8

3.7%

0.6

2.7%

Total Ertrag

738.8

668.3

686.7

70.5

10.5%

52.1

7.6%

Total bereinigter Ertrag *

678.9

605.0

627.7

73.9

12.2%

51.2

8.2%

Interne Verrechnungen

* total Ertrag abzüglich «durchlaufende Beiträge» und «interne Verrechnungen»

Beim Ertrag der Laufenden Rechnung liegen die Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung mit + 2.9 Mio. Franken oder 4.6% sowohl deutlich über den Vorjahreswerten, als auch 11.2 Mio. Franken oder 20.3% über den budgetierten Werten. Der Anteil der direkten Bundessteuer liegt 2.8 Mio. Franken oder 5.5% über dem Vorjahr respektive 11.1 Mio. Franken oder 25.8% über dem Budget.

C 14

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass eine finanzpolitische Reserve für den mittelfristigen Ausgleich von Schwankungen beim Unternehmenssteueraufkommen in Höhe von 33.1 Mio. Franken gebildet wurde. Der Anteil an der Verrechnungssteuer liegt um 0.9 Mio. Franken (- 14.9%) unter dem Vorjahr, jedoch auf dem Budgetniveau. Im Vorjahr zählte der Kanton Schaffhausen im NFA noch zu den Geberkantonen. Im Jahr 2016 wurde er jedoch wieder ressourcenschwach und wechselte zum Nehmerkanton, so dass die Rechnung 2016 Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich in Höhe von 1.4 Mio. Franken enthält. Dies war so budgetiert.

Die Vermögenserträge liegen 2.6 Mio. Franken oder 4.5% unter dem Vorjahr, jedoch 17.7 Mio. Franken oder 48.0% über dem Budget. Ausschlaggebend hierfür ist die Übertragung der Gebäude der Spitäler Schaffhausen sowie der damit verbundene Buchgewinn in Höhe von 6.1 Mio. Franken. Der Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 1.8 Mio. Franken, im Budget war dieser nicht enthalten. Der Anteil am Ertrag der Schweizerischen Nationalbank liegt mit 6.4 Mio. Franken auf der Höhe der ordentlichen Ausschüttung im Vorjahr, budgetiert war dieser ebenfalls nicht. In der vorliegenden Rechnung ist im Gegensatz zum Vorjahr ein ausserordentlicher Anteil am Ertrag der Schaffhauser Kantonalbank in Höhe von 3.0 Mio. Franken enthalten, welcher so budgetiert war.

Steuereinnahmen

Der Ertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 362.5 Mio. Franken um 37.5 Mio. Franken oder 11.5% über dem Budget (325.0 Mio. Franken) und um 46.6 Mio. Franken oder 14.8% über dem Vorjahreswert (315.9 Mio. Franken).

Der Steuerertrag der natürlichen Personen bleibt mit 247.3 Mio. Franken um 7.4 Mio. Franken unter Budget (254.7 Mio. Franken), übersteigt aber denjenigen des Jahres 2015 (235.9 Mio. Franken) um 5.2 Mio. Franken, zuzüglich 6.2 Mio. Franken aus der temporären Steuerfusserhöhung von 3%. Die Quellensteuern (inkl. Bezugskosten) liegen mit 27.8 Mio. Franken um 2.1 Mio. Franken oder 8.2% über dem Vorjahresniveau (25.7 Mio. Franken).

Der Steuerertrag der juristischen Personen liegt mit 83.1 Mio. Franken um 31.4 Mio. Franken oder 60.7% deutlich über dem Vorjahr (51.7 Mio. Franken) und mit 41.1 Mio. Franken oder 97.8% ebenso deutlich über dem für das Jahr 2016 budgetierten Wert (42.0 Mio. Franken).

Die Grundstückgewinnsteuer ist mit 8.7 Mio. Franken um 2.7 Mio. Franken über dem budgetierten Betrag (6.0 Mio. Franken) und liegt auch deutlich über Vorjahresniveau (4.7 Mio. Franken).

Die Erbschafts- und Schenkungssteuern werden jeweils auf der Höhe des langjährigen Durchschnitts budgetiert und lagen im Jahr 2016 mit 6.1 Mio. Franken unter Vorjahresniveau (7.5 Mio. Franken), jedoch über dem Voranschlag (5.1 Mio. Franken).

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

C 15

Entwicklung der Steuereinnahmen 2012 – 2016

in Mio. Franken

Rechnung

Budget

2016

219.5

227.7

27.8

Total natürliche Personen Total Juristische Personen

Rechnungen 2015

2014

2013

2012

210.2

209.0

199.4

189.7

27.0

25.7

28.4

26.2

26.0

247.3

254.7

235.9

237.4

225.6

215.7

83.1

42.0

51.7

40.4

44.8

37.8

8.7

6.0

4.7

6.2

6.3

6.8

339.1

302.7

292.3

284.0

276.7

260.3

Nach- und Strafsteuern

1.2

2.0

0.7

2.0

0.9

0.8

Vergütungs-/Verzugszinsen

1.0

0.7

0.5

1.0

0.5

Erbschafts- und Schenkungssteuern

6.1

5.1

7.5

8.4

4.6

3.6

15.2

14.5

14.9

14.5

14.2

14.0

362.5

325.0

315.9

309.9

296.9

278.7

Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern Quellensteuern 1)

Grundstückgewinnsteuer Total Einkommens- und Vermögenssteuern

Besitz- und Aufwandsteuern Total Steuerertrag

Die Bezugskosten QSt werden direkt der QSt zugeordnet; Rechnung 2014 wurde für Vergleichszwecke entsprechend korrigiert.

Inkl. 6.2 Mio. Franken temporäre Steuerfusserhöhung.

Inkl. 1.0 Mio. Franken temporäre Steuerfusserhöhung.

C 16

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 37.5 Mio. Franken und Einnahmen von 21.5 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 16.0 Mio. Franken (Vorjahr 22.0 Mio. Franken; Budget 25.0 Mio. Franken) ergibt. Die Bruttoinvestitionen liegen 4.7 Mio. Franken über dem Budget (32.8 Mio. Franken) und 9.6 Mio. Franken über dem Vorjahr. Ausschlaggebend ist hier die Erhöhung des Dotationskapitals der Spitäler Schaffhausen und der damit zusammenhängende Übertrag der Gebäude der Spitäler Schaffhausen (+ 6.3 Mio. Franken).

Seit 2007 wurden durchschnittlich 35.6 Mio. Franken Bruttoinvestitionen und 23.0 Mio. Franken Nettoinvestitionen getätigt.

Weitere Details sind der nachfolgenden Übersicht der Nettoinvestitionen zu entnehmen.

STAATSRECHNUNG 2016  KANTON SCHAFFHAUSEN

Übersicht Nettoinvestitionen

C 17

Rechnung 2016

Budget 2016

Rechnung 2015

2'687'843.00

4'000'000

2'477'179.00

40'900.00

-10'900

54'900.00

3'137'838.22 2'240'196.98 27'363.20 214'474.15 104'260.20 1'202'854.05 -651'310.36

6'743'700 3'155'000 250'000 200'000 3'500'000 -361'300

1'792'535.22 1'136'116.74 404'125.90 68'980.50 173'225.30 10'086.78

-113'994.30 164'197.20 8'275.40 -1'383'479.85 3'709.80 1'093'303.15

2'200'000 1'200'000 1'000'000

443'429.55 7'152.15 2'391.25 433'886.15

Erziehungsdepartem ent 4200

Beiträge an Schulhausbauten

4220

Studiendarlehen

Baudepartem ent 4310

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Agglomerationsprogramm Strassen Agglomerationsprogramm Langsamverkehr Umbau / Sanierung Werkhof Übriges

4320

Hochbauten allgemein KompetenzzentrumTiefbau SH Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Trainings- und Schiessanlage Solenberg Auslagerung Strassenverkehrsamt Sanierungen Staatsliegenschaften

4325

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A Erneuerung Gebäude Spitäler Schaffhausen Erhöhung Dotationskapital Spitäler Schaffhausen Übertrag Spitalimmobilien zum Buchwert

4330

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ Diverse Sanierungen Kantonsschule

4335

Energieförderprogramm

4340

Investitionsbeiträge Öffentlicher Verkehr Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen Übriges Agglomerationsprogramm 1. Generation

6'349'339.24 226'710.70 20'000'000.00 -13'877'371.46

3'222'447.12 2'662'481.02 400'000.00 159'966.10 -

2'507'628.21 2'472'378.71 35'249.50

2'000'000 1'000'000 1'000'000

2'011'522.18 2'011'522.18 -

-62'988.00

200'000

1'700'194.46

-633'855.31 2'064.15 -635'919.46

5'100'000 5'000'000 100'000

7'571'893.03 2'132'293.00 5'439'600.03

691'048.00

1'940'000

454'556.00

-417'500.00

1'000'000

560'000.00

Volksw irtschaftsdepartem ent 4400

Beiträge an Meliorationen

4445

Wirtschaftsförderung

4460

Vermessungsamt AV93

116'537.70

Finanzdepartem ent 4500

Informatik-Investitionen

Gesam ttotal Nettoinvestitionen

1'807'505.19

1'865'000

1'606'628.52

15'993'764.25

25'037'800

22'011'822.78

C 18

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

II. LAUFENDE RECHNUNG Die Laufende Rechnung für das Jahr 2016 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand 722‘246‘760.25 Ertrag 738‘838‘642.97 Ertragsüberschuss 16‘591‘882.72

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen:

Aufwand

Ertrag

Fr. Fr.

Rechnung 722‘246‘760.25 738‘838‘642.97 Voranschlag 684‘415‘000.00 668‘291‘800.00 Mehr-Aufwand 37‘831‘760.25 Mehr-Ertrag 70‘546‘842.97 Verbesserung gegenüber dem Voranschlag

32‘715‘082.72

C 19

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1970

Laufende Rechnung

Aufwand

Abweichungen gegenüber Voranschlag Ertrag

Aufwand

Ertrag

Fr. Fr. Fr. Fr.

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98 6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60 7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63 5’948’651.85

1988

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66 10’752’136.04

1989

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38 7’630’747.95

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25 10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05 17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48 16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76 10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91 11’219’741.95

2’961’343.93 4’394’486.66 -922’638.51 -231’052.37 8’206’312.97 10’729’156.06

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

-1’708’167.98 1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41 13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12 3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74 2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46 6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25 7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71 20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66 19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61 -8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65 93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32 74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03 20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42 30’411’325.19

2008

600’466’860.24

617’967’803.23

6’726’060.24 20’473’203.23

2009

627‘207‘559.79

641‘017‘793.49

12‘879‘859.79 24‘195‘393.49

2010

636‘282‘853.48

630‘218‘806.49

12‘736‘753.48 14‘068‘106.49

2011

651‘707‘241.18

640‘258‘307.41

1‘665‘641.18 340‘092.59

2012

655‘374‘258.07

625‘479‘672.30

5‘242‘658.07 11‘229‘372.30

2013

666‘682‘341.58

649‘238‘166.65

2‘603‘641.58 8‘786‘166.65

2014

675‘730‘431.78

653‘056‘141.58

2‘225‘031.78 17‘384‘541.58

2015

681‘768‘231.25

686‘731‘697.42

1‘087‘731.25 16‘072‘197.42

2016

722‘246‘760.25

738‘838‘642.97

37‘831‘760.25 70‘546‘842.97

Bis einschliesslich 1989 «Ordentliche Verwaltungsrechnung» sowie «Ordentliche Ausgaben» und «Ordentliche Einnahmen»

C 20

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Beiträge an Spitäler, Heime und Pflege

Rechnung 2016

Voranschlag 2016

Fr.

Rechnung 2015

Fr. Fr.

Spitäler, Heime und Pflege

a) kantonale Spitäler Schaffhausen

55‘834‘571.25

54‘400‘000 59‘742‘183.30

55‘834‘571.25

54‘400‘000 59‘742‘183.30

b) übrige Spitäler

Diverse

16‘880‘166.16

16‘150‘000 15‘454‘878.20

Hirslanden Klinik Belair

6‘059‘139.90

6‘350‘000 5‘466‘185.50

Universitätsspital Zürich

6‘408‘065.45

8‘500‘000 7‘284‘000.20

Kantonsspital Winterthur

5‘330‘896.45

4‘900‘000 5‘242‘762.50

Triemlispital Zürich

2‘541‘253.15

3‘300‘000 2‘863‘788.50

Total übrige Spitäler

37‘219‘521.11

39‘200‘000 36‘311‘614.90

c) Heime und Pflege

Heime gem. Art. 2 Abs. 3c AbPG

Gemeinden für Heime und Spitexdienste

11‘689‘045.00

11‘600‘000 11‘272‘564.00

Total Heime und Pflege

11‘862‘739.40

11‘800‘000

d) Diverses

Beitrag für universitäre Lehre und

Forschung gemäss interkantonaler Vereinbarung

Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen

-4‘297‘965.00

- -2‘514‘411.00

Total Diverses

-4‘081‘465.00

220‘000 -2‘297‘911.00

100‘835‘366.76

105‘620‘000 105‘237‘075.15

173‘694.40

216‘500.00

200‘000

208‘623.95

11‘481‘187.95

220‘000

216‘500.00

Total Spitäler, Heime und Pflege

C 21

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2016 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Rechnung 2016

Voranschlag 2016

Fr.

Rechnung 2015

Fr. Fr.

1. Einlagen 7212 Rhein-Fonds

20‘009.00

13‘000 16‘752.00

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung 438‘733.00 450‘000

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer 2‘186‘555.00 1‘513‘000 2‘223‘885.00

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen

7221

Sport-Toto-Fonds

738‘000

822‘745.80

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes 700‘000.00 700‘000

700‘000.00

7236

Fonds Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen (Werkhof Schweizersbild) - - 3‘000‘000.00

14‘526‘323.00 756‘354.60

447‘430.00

8‘173‘000 11‘715‘778.00

7237 Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg - - 2‘630‘000.00 7251

Lotteriegewinn-Fonds

Total Einlagen

3‘445‘615.40 22‘073‘590.00

3‘362‘000 3‘748‘064.20 14‘949‘000

25‘304‘655.00

2. Entnahmen 7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung 35‘000.00 35‘000

35‘000.00

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds) 446‘781.93 450‘000

630‘656.00

7256

Brandschutzfonds

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds Total Entnahmen

4‘488‘738.73 927.00 4‘971‘447.66

7‘478‘700 6‘212‘371.60 500 7‘964‘200

841.00

6‘878‘868.60

C 22

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen

Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

(Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2016 Voranschlag 2016 Rechnung 2016 Voranschlag 2016

Fr. %

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

604‘181.00 0.4

528‘200 0.4

46‘706.70 0.2

53‘100 0.2

20 Regierungsrat/Staatskanzlei 2‘875‘968.70 2.0

2‘897‘700 2.1

697‘208.00 2.4

672‘400 2.3

Departement des Innern 21

3‘364‘900 2.4

710‘075.25 2.4

722‘000 2.5

3‘267‘397.95 2.3

22 Erziehungsdepartement

65‘061‘932.69 46.3

65‘539‘300 46.7

23 Baudepartement

12‘109‘333.60 8.6

12‘396‘000 8.8 2‘740‘371.29 9.3

2‘819‘400 9.7

24 Volkswirtschaftsdepartement 14‘419‘210.52 10.2

14‘270‘800 10.2

2‘982‘246.14 10.1

3‘002‘500 10.3

25 Finanzdepartement

33‘058‘500 23.5

6‘757‘124.55 22.9

6‘348‘100 21.8

30 Gerichte Total

33‘983‘726.95 24.2 8‘382‘665.40 6.0 140‘704‘416.81 100.0

13‘777‘511.80 46.8

8‘348‘900 5.9 1‘737‘835.25 5.9 140‘404‘300 100.0

29‘449‘078.98 100.0

13‘771‘200 47.1

1‘769‘700 6.1 29‘158‘400 100.0

C 23

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Nachtragskredite 2016 Nachtragskredite Position

Voranschlag

Kantonsrat Regierungsrat Gesamtkredit

Fr. Fr. Fr. Fr.

Laufende Rechnung 1000.311.9510

Kantonsrat: Beschaffung Protokollierungssystem „recapp“

18‘000

2142.318.4003

Amtsärztlicher Dienst: Neuregelung der Aufgaben

2283.314.3000

Kantonsschule, Sporthalle Munot: Steuerung

48‘000

60‘000

108‘000

Gebäudeautomation

35‘000

- 55‘000 90‘000

2504.311.9510

Personalamt: Projekt „Elektronisches Personaldossier (EPD)“

45‘000

Total Laufende Rechnung

178‘000

90‘000

Spezialfinanzierungen 7251.361.1700

Trottentheater: Beginn Leistungsvereinbarung

rückwirkend am 1.7.2016

7251.361.8100

Internationale Bodenseekonferenz: Künstlerbegegnung 2017

7251.361.8700

Schaffhauser Weinbaumuseum in Hallau: Neugestaltung

Total Spezialfinanzierungen

6‘000

7‘000

13‘000

25‘000

35‘000

60‘000

5‘000

30‘000

35‘000

72‘000

C 24

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

III. INVESTITIONSRECHNUNG Die Investitionsrechnung für das Jahr 2016 schliesst wie folgt ab:

Rechnung Voranschlag

Fr.

Ausgaben

37‘462‘783.46 32‘790‘000

Einnahmen

21‘469‘019.21 7‘752‘200

Nettoinvestitionen 15‘993‘764.25

25‘037‘800

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen:

Ausgaben Einnahmen Fr.

Fr.

Rechnung

37‘462‘783.46 21‘469‘019.21

Voranschlag

32‘790‘000.00 7‘752‘200.00

Mehr Ausgaben

4‘672‘783.46

Mehr Einnahmen 13‘716‘819.21 Abnahme Nettoinvestitionen gegenüber Voranschlag 9‘044‘035.75

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt:

Rechnung Voranschlag Fr.

Fr.

Beiträge an Schulhausbauten

2‘687‘843.00

7.2

4‘000‘000

Kantonseigene Schulhausbauten

2‘507‘628.21

6.7

2‘000‘000

Studiendarlehen

169‘200.00

0.5 60‘000

Ausbau der Staatsstrassen

4‘620‘800.97

12.3

7‘355‘000

Hochbauten allgemein

1‘286‘005.70

3.4

2‘200‘000

Spitäler Schaffhausen

20‘226‘710.70

54.1

Energieförderprogramm

1‘179‘280.00

3.1 1‘700‘000

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

1‘816‘144.69

4.8

8‘500‘000

Beiträge an Meliorationen

1‘579‘165.00

4.2

4‘110‘000

Wirtschaftsförderung Informatik-Investitionen

-417‘500.00 1‘807‘505.19 37‘462‘783.46

-1.1 1‘000‘000 4.8 1‘865‘000 100.00 32‘790‘000

C 25

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: Bundesbeiträge

Rechnung Voranschlag Fr. 4‘550‘169.00

Fr.

21.2 3‘710‘000

Rückzahlung Studiendarlehen

128‘300.00

0.6

70‘900

Beiträge Aggloprogramm öffentlicher Verkehr

2‘450‘000.00

11.4

3‘400‘000

Spitäler Schaffhausen

13‘877‘371.46

64.6

Übrige Einnahmen

463‘178.75

2.2

571‘300

21‘469‘019.21

100.0 7‘752‘200

Die Ausgaben sind um Fr. 4‘672‘783.46 höher als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Kommentare in der Staatsrechnung. Die Zunahme der Nettoinvestitionen von Fr. 15‘993‘764.25 wurden auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind:

Fr.

– Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» (siehe Seite C 32)

-20‘044‘494.82

– Abgabe Spitalgebäude an Spitäler Schaffhausen

13‘877‘371.46

– Abschreibungen 2016 auf Verwaltungsvermögen

22‘119‘987.61

–

Aktivierung Studiendarlehen

Nettoinvestitionen

40‘900.00

15‘993‘764.25

C 26

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IV. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2016 zeigt folgendes Bild: Laufende Rechnung

Rechnung Voranschlag Fr. Fr.

Aufwand

722‘246‘760.25 684‘415‘000

Ertrag

738‘838‘642.97 668‘291‘800

Aufwandüberschuss 16‘123‘200 Ertragsüberschuss 16‘591‘882.72

Investitionsrechnung Ausgaben

37‘462‘783.46 32‘790‘000

Einnahmen

21‘469‘019.21 7‘752‘200

Nettoinvestitionen

15‘993‘764.25 25‘037‘800

Finanzierung

Rechnung Voranschlag Fr. Fr.

Ergebnis der Laufenden Rechnung:

Aufwandüberschuss 16‘123‘200 Ertragsüberschuss 16‘591‘882.72 Nettoinvestitionen Finanzierungsbedarf (-vortrag) Abschreibungen Finanzierungsfehlbetrag

Finanzierungsüberschuss

Selbstfinanzierungsgrad in %

15‘993‘764.25 25‘037‘800 -598‘118.47

41‘161‘000

22‘119‘987.61 18‘425‘700

22‘735‘300

22‘718‘106.08

242.0

9.2

C 27

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

V. BESTANDESRECHNUNG Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 41‘876‘283.08 (8.28%) auf neu Fr. 547‘311‘673.18 erhöht. Die Abnahme der Nettolast sowie die Abnahme derselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

31.12.2016 31.12.2015

Fr. Fr.

Verwaltungsvermögen 263‘643‘508.99 269‘769‘732.35 abzüglich:

Bilanzgruppe

– nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

15 140‘938‘814.46 127‘020‘543.00

– Eigenkapital

29 172‘678‘542.85 122‘986‘660.13

– Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

24 7‘415‘100.00 9‘165‘400.00

Nettolast (+) / Eigenfinanzierungsvortrag (-)

-57‘388‘948.32

Abnahme der Nettolast gegenüber dem Vorjahr

-67‘986‘077.54

10‘597‘129.22

Die Abnahme der Nettolast hat sich wie folgt ergeben:

Fr.

– Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 16‘591‘882.72

– Einlage in finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern

./. 33‘100‘000.00

– Nettoinvestitionen + 15‘993‘764.25 – Abgabe Spitalgebäude an Spitäler Schaffhausen

./. 13‘877‘371.46

– Abnahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24):

– Stand per 31.12.2015

– Stand per 31.12.2016

9‘165‘400.00

7‘415‘100.00

+ 1‘750‘300.00

– Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2016

./. 22‘119‘987.61

– Aktivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2016 (4220)

./.

Veränderung gegenüber dem Vorjahr

./. 67‘986‘077.54

40‘900.00

C 28

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen

Guthaben Fr. Kontokorrente

KSD Betriebskredit/Kontokorrent RVSH AG

587‘341.40

671‘637.85

Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen

1‘372‘005.75

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

550‘346.47

Interkantonales Labor (IKL)

1‘027‘944.91

Spezialfinanzierungen Buchungskreis 7004 (Generationenfonds)

Steuerguthaben

Staatssteuer Restanzen Andere Debitoren

521‘630.58

87‘362‘582.08

30‘836‘470.80

87‘362‘582.08

Verrechnungssteuer (Kanton)

4‘730‘906.96

1‘345‘860.95

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen:

– Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

– Wehrpflichtersatz

634‘962.55

– Ordnungsbussen (SH-Polizei)

487‘852.50

– Betreibungsamt Schaffhausen

50‘397.43

– Betreibungsamt Reiat

2‘924.20

– Betreibungsamt Stein am Rhein

2‘598.95

– Betreibungsamt Klettgau

11‘759.96

9‘454‘462.68

Debitorensammelkonto:

– Debitoren-Forderungen div. Buchungskreise

23‘668‘651.58

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-724‘000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-4‘099‘000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2017 zu Gunsten der Rechnung 2016

48‘231‘890.17

Ausgänge im Jahr 2016 zu Lasten der Rechnung 2017

42‘123‘659.25

Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

90‘355‘549.42

C 29

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Anlagen

Aktien und Anteilscheine

Aktien:

Kurswert

31.12.2016

50 N-Aktien

Buchwert 31.12.2016

Fr.

Georg Fischer AG à nom. Fr. 1.00

41‘700.00

432.95

1’000

N-Aktien

MCH Group AG à nom. Fr. 10.00

69‘100.00

31‘752.50

1’348

N-Aktien

UBS AG à nom. Fr. 0.10

21‘500.60

15‘070.64

48’000

Aktien

EKS AG à nom. Fr. 100.00 (24 %)

keine Bewertung

1.00

Total

132‘300.60

47‘257.09

Stand 31.12.2016

Fr.

47‘257.09

Buchwert per 31.12.2016

Anteilscheine: Diverse

Dem Total Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 248‘110.00 per 31.12.2016 gegenüber. Im Jahr 2016 erfolgten keine Mutationen.

Fr.

80‘758.45

C 30

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fr. Liegenschaften

10‘257‘073.00

Entbehrliche Liegenschaften, d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen. Transitorische Aktiven

Verschiedene Transitorische Aktiven

4‘103‘773.96

65‘945‘245.99

4‘103‘773.96

Verwaltungsvermögen Sachgüter

Grundstücke

1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten

30‘173‘193.75

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Hochbauten 26‘641‘310.18 Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften – Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

9‘130‘741.06

Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

Darlehen und Beteiligungen Eigene Anstalten 101‘159‘651.46 Schaffhauser Kantonalbank Kraftwerk Schaffhausen AG

65‘000‘000.00 2‘000‘000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

45‘000‘000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-10‘840‘349.54

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

Schweizerische Nationalbank

125‘250.00

AXPO Holding AG, Baden (vormals NOK)

29‘138‘920.00

Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen

21‘750.00

SelFin Invest AG (Rheinsalinen)

96‘000.00

Schweizerische Schiffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein

1.00

EKS AG (51% Anteil)

1.00

Regionale Verkehrsbetriebe SH AG (RVSH)

1.00

Darlehen Durchmesserlinie Zürich

9‘850‘000.00

39‘231‘923.00

C 31

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fr. Private Haushalte

547‘240.00

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen

Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

56‘759‘448.54

C 32

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt: Stand per 31.12.2016

Stand per 31.12.2015

Fr.

Veränderungen

Fr. Fr.

Übriger Strassenbau 30‘173‘193.75 32‘776‘692.96 ./. 2‘603‘499.21 Total Tiefbauten 30‘173‘193.75 32‘776‘692.96 ./. 2‘603‘499.21

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

13‘650‘660.76

./. 13‘650‘660.76

TSA Trainings- und Schiessanlage Solenberg

-1‘291‘247.85

./. 1‘291‘247.85

Projekt Umbau/Sanierung Werkhof

1‘122‘664.05

+ 1‘122‘664.05

Übriger Hochbau 26‘809‘892.98 27‘251‘148.37 ./. 441‘255.39 Total Hochbauten 26‘641‘309.18 40‘901‘809.13 ./. 14‘260‘499.95

IT-Projekt Grundbuchamt

1.00

Informatik-Investitionen KSD 3‘190‘000.00 3‘217‘500.00 ./. 27‘500.00 Polycom 2‘563‘853.01 3‘060‘570.46 ./. 496‘717.45 Vermessungsprojekt AV93 3‘376‘886.05 3‘744‘131.05 ./. 367‘245.00 Total Mobilien, Maschinen

9‘130‘740.06

10‘022‘202.51

./.

891‘462.45

Beiträge an Schulhausbauten

7‘907‘370.15

5‘893‘126.15

+ 2‘014‘244.00

Beiträge an Sporthallen

1‘625‘000.00

1‘750‘000.00

./.

125‘000.00

Beiträge an Meliorationen

4‘123‘141.50

3‘799‘290.50

323‘851.00

Beiträge an Altersheimbauten 5‘565‘489.65 6‘138‘031.65 ./. 572‘542.00 Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

25‘522‘541.49

27‘879‘089.80

./. 2‘356‘548.31

Energieförderprogramm

11‘853‘905.75

12‘694‘426.75

./. 840‘521.00

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung 162‘000.00 894‘516.90 ./. 732‘516.90 Total Investitionsbeiträge 56‘759‘448.54 59‘048‘481.75 ./. 2‘289‘033.21 Total abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

122‘704‘691.53

142‘749‘186.35

./. 20‘044‘494.82

C 33

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

31.12.2016

31.12.2015

Fr.

Laufende Verpflichtungen: Kreditoren

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

45‘684‘281.69

48‘075‘357.33

45‘187‘840.44 47‘634‘535.23

Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: Wehrpflichtersatz (Anteil Bund)

Diverse Kreditoren (Handelsregisteramt) Depotgelder

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot) Kontokorrente

494‘715.55

438‘764.15

1‘725.70

2‘057.95

300‘000.00

300’000.00

300‘000.00

300’000.00

25‘028‘851.67

33‘023‘835.87

Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen

- 1‘771‘969.20

Spitäler Schaffhausen

25‘028‘851.67 31‘251‘866.67

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

3‘823‘701.97

Eingänge im Jahr 2016 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2017 (neu)

2‘543‘076.90

4‘108‘593.75

Eingänge im Jahr 2015 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2016 (neu) 2‘834‘224.30 Ausgänge im Jahr 2017 (neu) zu Lasten der Rechnung 2016 (alt)

1‘280‘625.07

Ausgänge im Jahr 2016 (neu) zu Lasten der Rechnung 2015 (alt) 1‘274‘369.45

C 34

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Fremdkapital

31.12.2016

31.12.2015

Fr.

Laufende Verpflichtungen: Übrige

Sammelkonto Vorschussleistungen Staatsanwaltschaft Sammelkonto Vorschussleistungen Schulzahnklinik

72‘051‘191.22

68‘604‘168.85

674‘392.31

865‘384.01

445.35

Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht

2‘758‘315.15 2‘554‘735.00

Vorauszahlungen Steuern

68‘231‘751.37 64‘774‘539.20

Debitoren-Anzahlungen

206‘298.84 190‘909.59

Quellensteuer

180‘433.55 218‘155.70

C 35

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2016

Fr. Schuldscheine

143‘000‘000.00

Aufnahme

Fälligkeit

0.540 % SUVA

19.03.2012

19.03.2017

20‘000‘000.00

0.850 % SUVA

18.01.2013

18.01.2021

10‘000‘000.00

1.080 % SUVA

18.01.2013

18.01.2023

15‘000‘000.00

1.240 %

Postfinance

27.06.2013

27.06.2022

8‘000‘000.00

1.570 %

Postfinance

15.07.2013

17.07.2023

10‘000‘000.00

1.450 %

Postfinance

14.02.2014

14.02.2024

20‘000‘000.00

0.680 %

Postfinance

01.09.2014

01.09.2022

10‘000‘000.00

1.020 %

Postfinance

01.09.2014

01.09.2025

10‘000‘000.00

0.150 %

Postfinance

27.01.2015

27.01.2025

40‘000‘000.00

Darlehen gegen Schuldscheine

C 36

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

Eigene Anstalten

Bauernkreditkasse Personalversicherungskassen

Kantonale Pensionskasse Verwaltete Stiftungen

Legate, Stiftungen

31.12.2016

31.12.2015

Fr.

6‘714‘746.72

7‘038‘336.72

6‘714‘746.72 7‘038‘336.72 40‘000.00

60‘000.00

40‘000.00

60‘000.00

400‘230.36

402‘456.16

400‘230.36

402‘456.16

Rückstellungen Laufende Rechnung

7‘415‘100.00

9‘165‘400.00

– für IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge

2‘477‘700.00 2‘000‘000.00

– für Beiträge an diverse ausserkantonale IV-Institutionen

1‘300‘000.00 2‘178‘400.00

– für Strassenbau

100‘000.00

670‘000.00

– für Wasserbau

108‘000.00

220‘000.00

– für Hochbau

367‘300.00

483‘500.00

– für Diverse Transitorische Passiven

Marchzinsen Verschiedene Transitorische Passiven

3‘062‘100.00 3‘613‘500.00 23‘484‘316.98

22‘618‘318.57

807‘751.65 807‘751.65 22‘676‘565.33 21‘810‘566.92

Spezialfinanzierungen Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

44‘442‘758.92

43‘012‘483.29

Spezialfinanzierungen

44‘442‘758.92

43‘012‘483.29

C 37

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

31.12.2016

Fr. Eigenkapital

172‘678‘542.85

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben:

Kapital (Ausgleichskonto): Saldo per 31.12.2015

122‘986‘660.13

- Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 2016

16‘591‘882.72

Saldo per 31.12.2016

139‘578‘542.85

Finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern: Saldo per 31.12.2015

- Einlage in finanzpolitische Reserve Unternehmens- steuern

33‘100‘000.00

Saldo per 31.12.2016

33‘100‘000.00

Saldo per 31.12.2016

172‘678‘542.85

Rechtmässigkeit der finanzpolitischen Reserve für Unternehmenssteuern Das geltende Finanzhaushaltsgesetz vom 26. Juni 1989 (FHG) sieht die Bildung von Reserven ausdrücklich vor. Gemäss Art. 11 Abs. 4 FHG besteht das Eigenkapital aus jenem Vermögen, dass die Summe der Verpflichtungen übersteigt. Es umfasst auch Reserven für in nächster Zeit entstehende Verpflichtungen. Der Gesetzgeber wollte damit ermöglichen, dass bei guten Rechnungsabschlüssen Reserven für Verpflichtungen gebildet werden können, welche mit grosser Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit anfallen werden (vgl. Vorlage des Regierungsrates vom 8. November 1988, S. 15; Protokoll der Spezialkommission 3/1989, S. 12). Darüber hinaus verlangen weder das Gesetz noch die Materialen weitere Voraussetzungen für die Reservebildungen.

Das neue Finanzhaushaltsgesetz (nFHG), welches vom Kantonsrat am 20. Februar 2017 beschlossen wurde (vgl. Amtsblatt 2017, Seite 335 ff.), erlaubt die Reservebildung weiterhin. Gemäss Art. 12a nFHG können sogenannte finanzpolitische Reserven einerseits zur Finanzierung bestimmter Grossprojekte gebildet werden, anderseits zum Auffangen von vorübergehenden Schwankungen des Ergebnisses der Erfolgsrechnung. Die in nächster Zeit entstehenden Verpflichtungen betreffen im zweiten Fall die Erfüllung der gesetzlich festgelegten Verwaltungsaufgaben. Vorausgesetzt wird zudem nach neuem Recht ausdrücklich, dass die Bildung der finanzpolitischen Reserve nicht zu einem negativen Jahresergebnis führen darf. Die vorliegend beantragte Bildung einer finanzpolitischen Reserve für Unternehmenssteuern soll erwartete künftige Steuerausfälle unter 50 Mio. Franken ausgleichen. Finanziert werden damit die mit Sicherheit auch in der Zukunft bestehenden gesetzlich festgelegten Verwaltungsaufgaben. Die beantragte Reservebildung führt nicht zu einem negativen Jahresergebnis und ist daher zulässig. Genehmigt werden soll die Bildung dieser finanzpolitischen Reserve mit der Jahresrechnung. Zuständig hierfür ist der Kantonsrat (vgl. Art. 56 lit. b Kantonsverfassung, explizit Art. 12a Abs. 5 nFHG). Da es sich nicht um eine Ausgabe oder einen anderen Beschluss handelt, welcher gemäss Art. 33 der Kantonsverfassung der Volksabstimmung untersteht, entscheidet er abschliessend.

C 38

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu danken. Er richtet seinen Dank ebenso an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen sowie den sparsamen Umgang mit den öffentlichen Mitteln.

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren

Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2016 zu genehmigen und dem im Anhang beigefügten Beschlussentwurf (Seite C 39) zur Bildung einer finanzpolitischen Reserve Unternehmenssteuern von 33.1 Mio. Franken in der Staatsrechnung für das Jahr 2016 zuzustimmen.

Schaffhausen, 21. März 2017

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Rosmarie Widmer Gysel

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 39

Beschluss über eine finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern vom …

Der Kantonsrat Schaffhausen

beschliesst:

In der Staatsrechnung für das Jahr 2016 ist eine finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern von 33.1 Mio. Franken zu bilden, aus welcher bei Steuererträgen der juristischen Personen von unter 50 Mio. Franken bis zum vollständigen Abbau der Reserve Ausgleichsbeträge entnommen werden können und welche überdies spätestens mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2025 aufzulösen ist.

Schaffhausen,

Im Namen des Kantonsrates

Der Präsident:

Die Sekretärin:

C 40

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

K ANT O N S R AT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

1000 300.2000 * 300.2100 * 300.2150 300.2500 * 301.0001 * 303.0000 * 309.0000 310.0000 * 310.2000 310.2100 * 311.9510 * 315.9500 * 319.1000 * 319.1040 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Fraktionsentschädigungen Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Repräsentationen Verschiedene Einnahmen

818'697.50 188'171.00

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

350.00

AU FW AND

680'100 183'500

ERTRAG

300

RECHNUNG 2015 AU FW AND

768'950.55 229'482.20

172'501.25

132'000

148'882.20

46'800.00 11'370.00 185'338.75 46'706.70

43'200 3'500 166'000 53'100

39'600.00 1'845.00 166'089.70 45'499.05

2'066.95 29'006.20 71'842.75 19'440.00 17'869.55 10'600.80 16'983.55

1'000 1'000 25'000 30'000 14'800 6'000 21'000

160.00 1'538.95 28'301.85 73'140.75 13'391.20 7'690.65 13'329.00

350.00

300

ERTRAG

350.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 41

1000

Kantonsrat

300.2000

Mehr Kantonsratssitzungen als budgetiert.

300.2100

Mehr Kommissionssitzungen als budgetiert.

300.2500

Aufgrund der personellen Situation (Ausfall Protokollführerin) musste viel mit externen Protokollführerinnen gearbeitet werden.

301.0001

Zusätzliche Ausgaben für Aushilfe (vgl. Kommentar zu 300.2500).

303.0000

vgl. Kommentar zu 301.0001.

310.0000

Zusätzliche Ausgaben für Stelleninserat (vgl. 300.2500).

310.2100

Es fanden mehr Abstimmungen als budgetiert statt, wodurch auch die Zahl und der Umfang der Abstimmungsmagazine höher waren.

311.9510

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 18'000.– für die Beschaffung Protokollierungssystem "recapp".

315.9500

Die Pilotphase mit dem neuen Protokollierungssystem war schneller abgeschlossen, als angenommen, weshalb der reguläre Betrieb bereits 2016 aufgenommen werden konnte.

319.1000

Es mussten knapp Fr. 3'400.– Parteikosten i. S. Beschwerde betreffend Protokolleinsicht bezahlt werden. Zudem wurde diese Position über Jahre zu tief budgetiert.

C 42

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RE G I E RU NG SR AT / S T AAT S K AN ZL E I

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2000 300.0000 303.0000 307.2000 309.0000 317.0000 319.1000 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 310.0000 310.2101 * 310.2200 * 310.2300 310.6100 310.6200 * 311.0003 311.9500 315.1001 315.9500 317.0000 318.1000 318.4000 318.5051 319.1000 431.0001 431.0100 * 431.0200 435.0100 435.0200 435.0201 * 436.0000 460.1030 462.1022

2030 301.0000 303.0000 310.0001 * 310.5000 311.9500 311.9510 *

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Abgaben aus Mandaten

1'727'646.10 1'313'013.60 336'554.85

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Abstimmungen und Wahlen Rechtsbuch Voranschlag und Geschäftsbericht Anschaffung von Büromaterialien Anschaffung allgemeine Drucksachen/Druckkosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerationspolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Beglaubigungen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Einnahmen Büromaterial Einnahmen Rechtsbuch Einnahmen allgemeine Drucksachen Besoldungsrückvergütungen Beiträge Dritter für Agglomerationspolitik Beitrag Stadt SH an Telefonzentrale

2'369'974.26 1'250'170.40 3'712.50 292'268.25

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

187'711.85

11'352.00 11'759.65 50'001.00 4'965.00

AU FW AND

1'733'900 1'313'100 328'900

ERTRAG

190'000

11'400 15'500 50'000 15'000 187'711.85

1'136'277.63

RECHNUNG 2015 AU FW AND

1'729'087.95 1'313'013.60 336'066.15

965'500

197'668.75

2'512'259.83 1'323'069.95 3'478.75 290'446.00

5'640.00 21'299.00 26'341.10 12'753.70 18'175.25 135'396.70 455'152.90

5'700 23'000 60'000 13'000 19'000 130'000 410'000

16'920.00 22'197.43 54'924.48 7'167.85 24'186.80 203'582.62 422'815.00

4'005.06 1'596.20

5'000 1'500

5'768.45 1'499.55

2'353.30 72'137.90 11'880.10 5'612.50 13'140.00

3'000 81'700 12'000 5'000 11'000

3'791.40 69'226.50 12'004.85 8'755.20 9'180.00

30'972.50 7'366.90

31'000 10'000

30'743.00 2'502.00

530'119.85 302'692.80 67'847.05

197'668.75

15'582.00 10'233.20 50'001.00 4'192.00 190'000

2'365'900 1'267'200 5'000 272'800

ERTRAG

1'158'029.13

81'210.00 76'525.00 136'407.78 2'890.00 719'718.15 20'406.70 30'000.00

85'000 60'000 3'000 144'000 3'500 570'000 30'000

81'800.00 50'450.00 258'472.83 3'542.00 656'220.95 8'423.35 30'000.00

69'120.00

70'000

69'120.00

948.10

567'300 302'400 69'700

1'000

569'721.16 287'835.60 65'398.65

12'461.40 19'540.45

22'000 26'000

18'068.96 20'759.75

117.90

500

497.00

44'007.60

45'000

67'767.00

736.15

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 43

2010

Staatskanzlei

310.2101

Gegenüber Budget tiefere Kosten wegen Wegfall des (budgetierten) E-Votings bei den Auslandschweizern.

310.2200

Inkl. Rückstellung von Fr. 6'000.– für noch nicht geliefertes Papier für Dreijahresbedarf.

310.6200

Gegenüber Budget höhere Anschaffungskosten und höhere Einnahmen (vgl. Pos. 435.0201).

431.0100

Im Mehrjahresvergleich überdurchschnittliche Anzahl Rekurse.

435.0201

vgl. Pos. 310.6200. Höhere Einnahmen begründet durch höheren Umsatz (+ ca. 11% = Fr. 62'800.–), Mehreinnahmen Amtsblatt (+ Fr. 34'000.–) und Warenlagerübernahme durch Lieferant im Zusammenhang mit Umstrukturierung KDMZ (+ Fr. 47'000.–).

2030

Staatsarchiv

310.0001

Reduzierter Verbrauch von Archivverpackungsmaterial aufgrund weniger, aber komplexer Ablieferungen.

311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 30'000.–. Die technische Umsetzung zum Anschluss an den Bibliotheksverbund der Bibliotheken Schaffhausen ist in Auftrag gegeben, konnte aber noch nicht abgeschlossen werden.

C 44

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RE G I E RU NG SR AT / S T AAT S K AN ZL E I

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2030 315.9500 * 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv (Fortsetzung) Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

46'887.00 1'273.30 24'007.95 11'284.40

2050 319.1000

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben

55'967.55 55'967.55

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

74'731.30 6'379.40 537.85

313.1011 * 313.2000 319.1000 439.0000

2090 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 319.1002 319.1019 361.0000 365.0033 * 460.1007 *

Verschiedene Ausgaben Betriebskosten IT Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Massnahmen Firmenbestandespflege Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge an Interreg-Programm Beiträge aus Interreg-Programm

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

AU FW AND

63'500 2'200 24'000 12'000 948.10

1'000

73'000 10'000 1'000

23'916.85

37'424.14 71'922.67 134'386.10

3'000

63'455.70 10'042.75 848.85

3'000

1'321'700 209'400 800'000 6'000 10'000 50'000

23'141.20 25'425.20 3'997.70

45'000 75'000 126'300 23'916.85

736.15

48'609.25 48'609.25

30'000 25'000 7'000 -

ERTRAG

47'826.15 702.00 51'703.75 9'162.30

50'000 50'000

35'705.00 25'486.05 6'623.00

1'264'405.90 193'964.45 771'616.54 6'863.45 10'000.00 38'228.55

RECHNUNG 2015

1'319'234.53 186'768.30 763'178.32 7'453.50 106'101.28 15'361.75

42'791.25 71'362.63 126'217.50 -

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 45

2030

Staatsarchiv

315.9500

Die Minderausgaben setzen sich zusammen aus budgetiertem, aber nicht benötigtem Support der KSD, sodann wurde das Projekt Langzeitspeicher unterbrochen und generierte keine Betriebskosten. Ferner war das Projekt "Digitalisierte Kirchenbücher" erst Mitte Jahr beendet, was zu reduzierten Betriebskosten führte.

2060

Staatskeller

313.1011

Höhere Anzahl Veranstaltungen im Zusammenhang mit Legislaturende.

2090

Verschiedene Ausgaben

365.0033

Inkl. Beitrag (Vorleistung) an Interreg für Projekt "Demografiestrategie Kanton Schaffhausen"; vgl. aber Pos. 460.1007.

460.1007

Rückerstattung für Projekt "Demografiestrategie Kanton Schaffhausen" (1. Tranche).

C 46

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0001 437.0001 * 439.0000 *

2102 300.2002 * 301.0000 303.0000 313.1001 315.9500 * 319.1000 340.0004 340.0100 363.0003 380.0101

410.2300 * 410.2400 410.2500 410.3200 411.0000 411.4000 412.0000 * 413.0000 * 413.0010 * 431.0002 * 439.0000 * 462.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen Bussen Verschiedene Einnahmen

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten IT Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an das Interkantonale Labor Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Ertrag aus Spielsuchtabgabe Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Abgabe auf Alkoholkleinhandel Gebühren für Fachprüfungen Verschiedene Einnahmen Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

2'002'354.89

2'308'512.29

2'102'200

2'499'200

2'069'552.88

2'481'206.73

785'243.98

25'250.20

842'900

6'000

812'392.00

751.00

537'136.00 111'958.30

573'600 122'500

559'653.00 115'149.20

22'044.80 13'107.13 35.00

21'500 16'000 1'000

22'273.80 15'854.25 80.00

19'138.25 2'017.00 10'000.00 3'706.50 66'101.00

23'700 3'000 13'000 3'000 65'600

19'382.30 2'043.95 10'000.00 3'147.50 64'808.00

14'150.00 11'100.20

1'050'780.46 151'411.00 32'419.60

2'030'362.09

4'000 2'000

1'086'300 4'000 154'700 33'700

2'228'400

1'600.00 -849.00

1'087'495.07 6'685.00 151'834.00 32'044.35

5'221.00 37'821.90 577'615.61

3'500 33'200 500 608'000

7'373.20 25'713.40 180.50 616'150.62

6'291.35

8'700

7'514.00

60'000.00 180'000.00

60'000 180'000

60'000.00 180'000.00

2'217'461.73

1'300.00

4'000

2'150.00

400.00 1'200.00 29'601.90 20'582.00

400 1'500 30'000 22'000

1'900.00 2'000.00 32'402.35 18'874.00

1'732'846.84 94'910.00 94'100.00 33'636.35 825.00 20'960.00

1'820'000 115'000 107'000 75'000 30'000 2'500 21'000

1'848'451.88 124'450.00 118'500.00 41'240.00 3'810.00 23'683.50

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 47

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

437.0001

Es mussten deutlich mehr Bussen als erwartet ausgesprochen werden wegen Verstössen gegen das Hundegesetz.

439.0000

Die Zunahme der Bussen wegen Verstössen gegen das Hundegesetz führte zu zusätzlichen Gebühreneinnahmen (vgl. 2100.437.0001).

2102

Gewerbepolizei

300.2002

Entgegen der ursprünglichen Annahme fielen infolge des Ausfalls der Jägerprüfung gar keine (Neben-)Ausgaben an.

315.9500

Im Rahmen der Reorganisation der Gewerbepolizei mussten die gewerbepolizeilichen Daten in das Informatiksystem des IKL transferiert werden, was zu leicht erhöhten IT-Kosten führte.

410.2300

Entgegen der Erwartung lösten weniger Handelsreisende ein Patent im Kanton Schaffhausen.

412.0000

Die Anzahl Wechsel unter den Bewilligungsinhaber liegt unter den Vorjahreszahlen sowie unter den Erwartungen.

413.0000

Diese Abgabe ist mit den Gebühren für Gastgewerbebewilligungen verknüpft (vg.. 2102.412.0000).

413.0010

Die vom Regierungsrat vorgeschlagene EP 2014-Massnahme K-016, Einführung einer jährlichen Abgabe auf den Handel mit Alkohol, wurde vom Kantonsrat abgelehnt.

431.0002

Die erwarteten Mindereinnahmen infolge des Ausfalls der Jägerprüfung wurden durch eine erhöhte Anzahl an Gastgewerbeprüfungen überkompensiert.

439.0000

Im Gefolge der Reorganisation der Gewerbepolizei fielen unter der Finanzposition 2102.439.0000 weniger Busseneinnahmen aus gastgewerblichen Übertretungen an.

C 48

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2104 301.0000 303.0000 310.0002 311.3000 * 312.0001 313.1002 315.1000 317.0000 319.1000 * 410.2001 410.2006 435.0002 * 439.0000

2106 300.2030 318.8001 319.0001 319.1000 * 410.2002 434.0000 436.1001 * 439.0000 *

2122 301.0000 303.0000 310.0000 310.2002 * 311.9500 315.0003 315.9500 317.0000 318.0100 318.5005 * 318.5065 * 319.1000 319.1100 * 342.0000 * 342.0003 350.0002 * 431.0003 * 431.0101 436.0000 450.0000 * 460.1002 * 460.1046 *

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Unterhalt Motorfahrzeuge Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Verschiedene Einnahmen

119'573.90 89'544.00 15'976.65

ERTRAG

132'512.00

2'271.20 3'639.60 1'813.40 2'000.00 2'582.05 1'515.00 232.00

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

126'000 90'000 19'000

46'756.55 7'495.20

Migrationsamt und Passbüro Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen und Formulare Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Postkontogebühren Dolmetscherkosten Vollzugskosten AuG Verschiedene Ausgaben Vollzugskosten Asyl / Vergütung von Pos. 450.0000 Gebührenanteil des Bundes AuG / Asyl Bundesanteil Pässe Beiträge an Bund für Verwaltungsaufwand Gebühren für fremdenpolizeiliche Bewilligungen Gebühren für Passausfertigungen Besoldungsrückvergütungen Kostenrückvergütung des Bundes Bundesbeitrag Asylzuweisungen Einnahmen Biometrie Reiseausweis Ausländer

1'817'937.26 786'997.75 148'848.65

134'100

1'500 2'500 2'000 2'000 3'500 2'000 3'500 9'780.00 86'815.00 35'907.00 10.00

Jagd Entschädigung für Schätzungskommission Neuverpachtung Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

120'388.00

2'625.00 32'073.50 4'562.85

AU FW AND

119'173.96 87'821.00 15'546.85

12'000 92'000 30'000 100

47'000 10'000

81'890.00 35'657.00 1'761.00 1'080.00

136'324.00

130'700

10'060.00 86'815.00 39'399.00 50.00

50'491.85 -

126'670.00

2'791.95 47'596.90 103.00 90'000 35'700 5'000 -

1'769'400 779'100 165'500

ERTRAG

1'453.65 4'842.81 1'766.55 2'000.00 3'049.70 1'144.80 1'548.60

5'000 30'000 2'000

1'870'280.30

RECHNUNG 2015

1'930'000

88'100.00 35'657.00 2'313.00 600.00

1'775'822.50 771'697.00 148'058.40

4'402.48 7'055.00 6'761.71

5'000 14'000 7'000

3'355.40 9'974.75 -

97'529.14 4'151.50 1'341.55 29'428.50 21'494.19 7'863.45 89'508.20

500 100'300 4'000 1'000 12'000 10'000 10'000 5'000

95'750.95 3'753.20 1'174.08 9'349.40 11'702.80 5'883.15 16'513.45

142'225.24 470'329.90 -

176'000 477'000 3'000

176'197.92 522'412.00 -

2'007'671.04

636'469.95

900'000

854'283.55

886'372.60 22'935.65 71'274.60 242'157.50 11'070.00

900'000 5'000 120'000 5'000

985'024.69 16'973.80 145'614.00 5'775.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 49

2104

Fischerei

311.3000

Die Beschaffung einer automatischen Fischfütterungsanlage sowie ein Mehrverbrauch von Fischfutter führten zu Mehrausgaben. Dem stehen Mehreinnahmen beim Erlös aus Besatzmaterial gegenüber (vgl. 2104.435.0002).

319.1000

Es fielen keine unerwarteten Ausgaben an wie z.B. für Fischproben oder Informationskampagnen.

435.0002

Vgl. 2104.311.3000.

2106

Jagd

319.1000

Unvorhergesehene Mehrausgaben für Jagdaufseher-Plaketten sowie eine Wildschweinstudie.

436.1001

Rückläufige

Inanspruchnahme

der

Kollektiv-Jagdhaftpflichtversicherung

des

Kantons

aufgrund

anderweitiger

Versicherungsmöglichkeiten. 439.0000

Nicht budgetierte Einnahmen aus dem Verkauf des Jagdlehrmittels.

2122

Migrationsamt und Passbüro

310.2002

2016 mussten keine zusätzlichen provisorische CH-Pässe bestellt werden.

318.5005

Es mussten mehr Ausreisegespräche und rechtliche Gehöre für die Ausschaffungshaft durchgeführt werden.

318.5065

2016 mussten mehr Ausschaffungen mit Vollzug direkt nach Strafvollzug durchgeführt werden. Zudem waren bei mehr Ausschaffungen als erwartet die medizinische Begleitung angeordnet worden oder eine polizeiliche Begleitung nötig.

319.1100

Die Vollzugskosten im Asylwesen sind einzelfallabhängig und lassen sich daher nur schwer voraussagen. 2016 mussten Ausschaffungshäftlinge vermehrt ausserkantonal untergebracht werden.

342.0000

Der Bundesanteil ist mit den Gebühren für fremdenpolizeiliche Bewilligungen verknüpft (vgl. 2122.431.0003). Diese Gebühreneinnahmen waren tiefer als erwartet.

350.0002

Es mussten keine Beiträge geleistet werden.

431.0003

2016 standen weniger Bewilligungen zur Verlängerung an. Zudem werden durch die volle Freizügigkeit für Rumänien und Bulgarien tiefere Gebühren für diese Staatsangehörigen erhoben.

450.0000

Die Kostenrückvergütung ist mit den Vollzugskosten im Asylwesen verknüpft (vgl. 2122.319.1100).

460.1002

Die Anzahl Zuweisungen lässt sich jährlich nur annähernd abschätzen. Daher kann auch die Summe aus dem Bundesbeitrag für die Asylzuweisungen stark variieren. Der Betrag wird je hälftig zwischen dem Migrations- und Sozialamt aufgeteilt (vgl. 2170.460.1019).

460.1046

Durch die höhere Schutzquote wurden auch mehr Reiseausweise für Ausländer beantragt.

C 50

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2150)

2140 301.0010 * 303.0000 307.2000 310.0002 * 311.9500 311.9510 315.9500 * 317.0000 318.5000 * 319.1000 * 410.2005 *

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen

2141 318.5000 319.1000 439.0000 *

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2142 313.1005 *

Allgemeines Gesundheitswesen Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Entschädigungen an Schulärzte Entschädigung Kantonale Heilmittelkontrolle Beiträge an Organisationen gemäss Art. 2 AbPG Beiträge an Mütter- und Väterberatung Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Einlage in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1900) Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

318.4003 * 318.4004 * 318.5083 365.0003 365.0040 365.1900 380.0105

469.0002 *

2143 318.5006 365.0000 460.1005 462.1001

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

162'089'875.30

45'860'056.15

162'367'800

41'105'000

160'688'160.32

41'028'543.40

862'350.00 592'201.00 138'720.30

36'850.00

985'000 644'200 138'200

30'000

975'609.05 636'788.00 141'521.15

37'500.00

13'536.00 4'937.45 558.35

13'500 10'000 500

13'536.00 5'614.50 -

55'232.00 4'124.25 13'360.00 39'680.65

63'600 4'000 70'000 41'000

47'000.00 41'179.75 3'026.25 49'968.15 36'975.25

36'850.00

6'995.65 4'945.65 2'050.00

24'148.00

30'000

9'000 7'000 2'000

24'148.00

918'976.08 81'840.59

63'245.15

15'000

37'500.00

4'780.00 2'730.00 2'050.00

15'000

949'300 91'500

102'000

18'690.00

868'580.10 62'986.23

93'140.59

48'000

48'243.42

41'891.00 64'000.00

85'000 64'000

62'353.70 64'000.00

216'043.75

235'000

226'675.00

376'264.85 25'795.30

380'000 25'800

358'721.95 25'599.80

20'000.00

20'000

20'000.00

63'245.15

50'865'481.50

40'989'314.20

1'058'134.20 49'807'347.30

102'000

50'380'000

40'565'000

1'100'000 49'280'000 24'615'292.00 16'374'022.20

18'690.00

94'004.90

46'862'652.15

37'967'262.15

1'053'373.35 45'809'278.80 24'380'000 16'185'000

23'405'191.00 14'562'071.15

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 51

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

301.0010

Wegfall von Besoldungskosten der bisherigen Amtsärzte aufgrund der Neuregelung der Organisation des Amtsärztlichen Dienstes (Kostenumlagerung zu 2142.318.4003).

310.0002

Bedarf an Büromaterial und Drucksachen tiefer als angenommen.

315.9500

IT-Wartungskosten tiefer als angenommen.

318.5000

Für die Überarbeitung der Spital- und Heimplanung werden Kosten für externe Dienstleistungen erst im Jahr 2017 anfallen.

319.1000

Rückstellung von Fr. 22'000.– (Fr. 17'000.– verzögerte Rechnungsstellung des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken sowie Fr. 5'000.– für externe Aufbereitung von Daten der medizinischen Statistik des BfS).

410.2005

Mehreinnahmen gegenüber Budget aufgrund Mengenzunahme.

2141

Umweltschutzkoordination

439.0000

Es konnten mehr UVP-Verfahren abgeschlossen werden als erwartet.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

313.1005

Im Schuljahr 2015/2016 waren erstmals Impfstoffe für HPV-Impfungen bei Knaben budgetiert. Die Impfungen werden ab dem Schuljahr 2016/2017 durchgeführt.

318.4003

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 60'000.– für neuen Ärztlichen Unterstützungsdienst im Zuge der Reorganisation des Amtsärztlichen Dienstes (Kostenumlagerung von 2140.301.0010). Mit dieser Neuregelung erfolgte auch eine Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit aussergewöhnlichen Todesfällen durch andere Kostenträger. Entschädigungen an Ärzte für Impfungen tiefer als budgetiert, da im Schuljahr 2015/2016 noch keine HPV-Impfungen bei Knaben erfolgten.

318.4004

Entschädigungen an Schulärzte für Impfungen tiefer als budgetiert, da im Schuljahr 2015/2016 noch keine HPV-Impfungen bei Knaben erfolgten und nach der Budgetierung Impfungen (Hepatitis B) in der Mittelschule vom 5. in das 6. Schuljahr verschoben wurden.

469.0002

Vgl. 2142.313.1005, 2142.318.4003 (Impfungen) und 2142.318.4004.

C 52

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2145 362.0070 363.0060 * 365.0060 365.0351 365.0354 * 365.0355 365.0358 * 365.0365

365.0370 * 426.0005 *

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 317.0000 318.3001 318.5007 * 318.5079 318.5103 318.5200 * 318.5400 * 319.0003 * 319.1000 365.0044 410.2004 431.0015 436.0000 439.0000 * 460.1047 462.1002 * 462.1023

2150 362.0030 * 363.0003 363.0004

363.0005 *

Spitäler, Heime und Pflege Beiträge an Gemeinden für Heime und Spitexdienste Beiträge an Spitäler Schaffhausen Beiträge an Hirslanden Klinik Belair Beiträge an verschiedene ausserkantonale Spitäler Beiträge an Universitätsspital Zürich Beiträge an Kantonsspital Winterthur Beiträge an Triemli-Spital Zürich Beitrag für universitäre Lehre und Forschung gemäss interkantonaler Vereinbarung Beiträge an Heime gem Art. 2 Abs. 3c AbPG Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Kurse Aufträge an Dritte (Tierärzte, Kontrolleure) Präventionsmassnahmen Hunde Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beitrag an Tierheim Viehhandelspatente Fleischkontrollgebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge Schlachtabgaben Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung Abgabe von Hundesteuer

Interkantonales Labor Kantonsbeitrag altlastentechnische Sanierungen Beitrag an das Interkantonale Labor Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Staatsbeitrag an Chemiewehr

105'133'331.76 11'689'045.00

ERTRAG

4'297'965.00

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

105'620'000 11'600'000

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

107'751'486.15 11'272'564.00

55'834'571.25 6'059'139.90 16'880'166.16

54'400'000 6'350'000 16'150'000

59'742'183.30 5'466'185.50 15'454'878.20

6'408'065.45 5'330'896.45 2'541'253.15 216'500.00

8'500'000 4'900'000 3'300'000 220'000

7'284'000.20 5'242'762.50 2'863'788.50 216'500.00

173'694.40

200'000

208'623.95

4'297'965.00

761'888.87 282'434.00 64'545.40

448'533.80

790'200 287'400 68'300

393'000

ERTRAG

2'514'411.00

684'128.72 244'998.00 56'933.80

6'592.96 -

8'000 1'000

5'029.38 -

25'061.00 12'149.40 7'136.40 33'839.70

26'200 9'000 5'000 60'000

29'274.50 9'021.10 3'854.00 24'036.40

13'580.00 43'618.95 35'580.57 201'125.89 4'909.85 314.75 31'000.00

16'000 45'000 70'000 160'000 3'000 300 31'000

15'540.00 16'196.20 68'251.85 179'710.09 283.40 31'000.00

396'675.35

48'959.30 32'800.00 3'400.00 23'452.45 7'803.00 203'421.55

48'000 35'000 3'400 18'000 8'600 160'000

3'100.00 37'027.00 3'400.00 22'987.05 8'602.00 195'499.30

128'697.50

120'000

126'060.00

3'540'851.44 100'000.00

3'634'300 100'000

3'540'924.15 100'000.00

988'816.00 2'431'081.19

1'034'900 2'470'900

1'056'500.00 2'347'400.00

20'954.25

28'500

37'024.15

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 53

2145

Spitäler, Heime und Pflege

363.0060

Vgl. Bericht des Regierungsrates an den Kantonsrat zum Geschäftsbericht 2016 und zur Rechnung der Spitäler Schaffhausen.

365.0354

Aufwand unter den Budgetannahmen.

365.0358

Aufwand unter den Budgetannahmen.

365.0370

Aufwand unter den Budgetannahmen.

426.0005

Gewinnanteil Kanton aus Jahresabschluss 2015 gemäss Beschluss Kantonsrat vom 4. Juli 2016.

2148

Veterinärwesen

318.5007

Weniger Kontrollen in der Landwirtschaft als vorgesehen, weil die EDV-Lösung noch nicht wie geplant realisiert werden konnte. Einsparungen aufgrund der Zentralisierung der amtstierärztlichen Tätigkeiten.

318.5200 318.5400

Einsparungen aufgrund der Zentralisierung der amtstierärztlichen Tätigkeiten. Deutliche Erhöhung der Entsorgungskosten aufgrund geringerer Rückvergütung aus den Beseitigungen der Tierkörper (Material wird mit Entschädigung als Energieträger verwertet).

319.0003

Entschädigung nach Bundesrecht. Betrag abhängig von auftretenden Seuchenfällen.

439.0000

Betrag ist abhängig von den zu erstellenden Zeugnissen und Bewilligungen.

462.1002

Vgl. 2148.318.5400.

2150

Interkantonales Labor

362.0030

Rückstellung von Fr. 100'000.–. (Aktuell laufen die Abklärungen für die Sanierung der Schiessanlage Beggingen, wobei gemäss ersten, durch die noch ausstehende Festlegung zu bestätigenden Schätzungen der Kanton sich mindestens im oben erwähnten Umfang an den Kosten zu beteiligen hat).

363.0005

Es wurden weniger Subventionen beansprucht als erwartet.

C 54

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

ERTRAG

61'319'048.63

22'690'641.84

54'568'400

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben Verrechnung Bundesbeiträge für Administration (2179.490.0024) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber

1'183'066.65 820'179.00 197'606.35

242'357.50

1'158'900 821'900 174'800

Integration von Ausländerinnen und Ausländern Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer (7215.461.1011) Einlagen in Fonds für Integrationsmassnahmen - Bundesbeiträge (7215.461.1012) Einlagen in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen für ResettlementFlüchtlinge (7216.480.0140) Bundesbeiträge für Integration von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen Bundesbeiträge für Integrationsprogramm Bundesbeiträge für ResettlementFlüchtlinge

2'186'555.00

Sozialhilfe und Soziale Einrichtungen (2170 - 2187)

2170 301.0000 303.0000 307.2000 310.0000 315.0009 315.9500 * 317.0000 318.5017 319.1000 390.0024 439.0000 460.1019 *

2178 380.0010

380.0011 *

380.0013

460.1041 *

460.1042 460.1048

2179 314.3000 315.9500 318.5005 362.0011 380.0300 *

380.0310 *

380.0320

380.0330

VORANSCHLAG 2016

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge für Asylbewerber (7216.480.0110) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge für anerkannte Flüchtlinge (7216.480.0100) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Kantonsbeitrag an Administationskosten Asylfürsorge (7216.480.0130) Einlage in Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Bundesbeiträge an Beratungsstelle für Rückkehrhilfe (7216.480.0120)

13'644.00 18'049.10 43'141.55 8'181.75 29'496.60 2'768.30 50'000.00

AU FW AND

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

15'567'700

58'335'970.47

20'249'376.39

120'200

1'178'519.05 822'038.00 199'940.50

157'628.00

13'700 19'000 1'000 39'000 6'500 30'000 3'000 50'000 200.00 242'157.50

1'576'555.00

RECHNUNG 2015

10'233.00 17'917.95 543.30 38'745.15 7'016.40 29'300.00 2'784.75 50'000.00 200 120'000

1'513'000

903'000

12'014.00 145'614.00

3'103'885.00

610'000.00

610'000

510'000.00

1'576'555.00

903'000

1'713'885.00

880'000.00

14'588'386.50

2'593'885.00

1'142'852.00

469'300

1'276'590.00

433'703.00 -

433'700 -

437'295.00 880'000.00

14'638'386.50

8'236'800

8'287'000

10'896'342.30

10'000.00 17'063.50 21'000.00 14'000.00 8'722'209.00

10'000 18'800 21'000 14'000 5'200'000

10'000.00 15'564.30 21'000.00 14'000.00 6'065'753.00

5'733'305.00

2'900'000

4'698'616.00

23'000.00

23'000

23'000.00

47'809.00

50'000

48'409.00

10'946'342.30

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 55

2170

Sozialamt

315.9500

Es wurde ein Arbeitsplatz zusätzlich eingerichtet, dadurch erhöhten sich die Rechnungen der KSD.

460.1019

Der Bund entrichtet jeweils im Folgejahr für jeden neu zugeteilten Asylbewerber eine Pauschale, welche je hälftig zwischen Migrations- und Sozialamt aufgeteilt wird (vgl. 2122.460.1002). Da die Anzahl der zugewiesenen Asylbewerber viel grösser als erwartet war, erhöhten sich auch die Administrationsbeiträge des Bundes.

2178

Integration von Ausländerinnen und Ausländern

380.0011

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (Summe 2178.460.1041 + 2178.460.1042).

460.1041

Diese Pauschalen sind von der Anzahl der durch den Bund gefällten positiven Asylentscheide abhängig. In den Jahren 2015 und 2016 war die Anerkennungsquote ausserordentlich hoch.

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

380.0300

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (vgl. 2179.460.1021).

380.0310

Die Einlage in den Fonds hängt von den Bundesbeiträgen ab (vgl. 2179.460.1043).

C 56

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2179 460.1021 * 460.1043 * 460.1108 463.0001 469.0009 490.0024

2181 361.0008 *

362.0017 * 362.0018 *

362.0019 365.0038 366.0007 436.1021 * 451.0001

452.0006 * 452.0007 * 460.1037 * 462.0004

2182 362.0102 365.2800 *

ERTRAG

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren (Fortsetzung) Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge an Unterstützungen an anerkannte Flüchtlinge Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung gem. SHEG Erträge aus Fremdvermietungen Verrechnung Bundesbeiträge für Administration (2170.390.0024)

Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 Sozialhilfe nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Kantonsbürger Vergütung an SH Gemeinden für Unterstützung an Ausländer < 2 Jahre im Kanton Beitrag Kanton an Sozialhilfeausgaben der Gemeinden nach Art. 36 SHEG Beiträge an soziale Einrichtungen nach Art. 11 + 54 SHEG Unterstützung an Ausländer ohne Wohnsitz Rückerstattungen von Ausländern ohne Wohnsitz Rückerstattungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) Rückerstattungen von Gemeinden für Kantonsbürger Rückerstattungen von Gemeinden für Ausländer < 2 Jahre im Kanton Bundesbeiträge für Ausländer ohne Wohnsitz Beiträge der Gemeinden an Sozialhilfeaufwendungen gem. Art. 38 SHEG

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen Staatsbeiträge an Bevorschussung von Kinderalimenten in den Gemeinden Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine

11'169'808.01 2'994'730.58

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

8'722'209.00

5'200'000

6'065'753.00

5'733'305.00

2'900'000

4'698'616.00

47'809.00

50'000

48'409.00

35'063.50 50'000.00 50'000.00

37'000 50'000 50'000

33'564.30 50'000.00 50'000.00

5'617'241.34

11'485'000 3'415'000

5'952'500

11'627'323.03 3'874'845.36

205'661.57

250'000

175'885.59

971'288.90

850'000

752'288.15

4'829'037.70

4'750'000

4'659'700.90

1'026'123.50

1'040'000

1'018'332.30

1'142'965.76

1'180'000

1'146'270.73

6'236'746.89

86'969.91

500

117'270.14

2'091'982.48

2'315'000

2'800'223.75

58'197.95

38'000

106'000.85

309'265.38

130'000

149'903.35

900'235.62

1'120'000

870'728.80

2'170'590.00

2'349'000

2'192'620.00

428'999.05

430'000

401'757.30

428'999.05

420'000

401'757.30

10'000

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 57

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

460.1021

Durch die stark angestiegenen Zuweisungen des vergangenen Jahres und durch die lange Dauer des Asylverfahrens beim Bund waren mehr Asylsuchende im Kanton. Die Entwicklung war zum Zeitpunkt der Budgetfestlegung nicht absehbar.

460.1043

Der Bestand an anerkannten Flüchtlingen ist aufgrund der zahlreichen Asylanerkennungen des vergangenen Jahres hoch. Die Entwicklung war zum Zeitpunkt der Budgetfestlegung nicht absehbar.

2181

Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38

361.0008

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht des Heimatkantons nach ZUG kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.451.0001 gegenüber.

362.0017

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.452.0006 gegenüber.

362.0018

Durch die zwei Jahre dauernde Kostenersatzpflicht kommt es immer wieder zu grossen Schwankungen. Diesen Ausgaben stehen die Einnahmen von 2181.452.0007 gegenüber.

436.1021

Durch einen in den Vorjahren gewonnenen Rechtsstreit mit einem anderen Kanton muss dieser weiterhin die anfallenden Kosten eines in einem innerkantonalen Heim untergebrachten Ausländers ohne Wohnsitz übernehmen.

452.0006

Vgl. 2181.362.0017.

452.0007

Vgl. 2181.362.0018.

460.1037

Der Bund zahlt für definitiv abgewiesene Asylbewerber, bei welchen das Asylverfahren abgeschlossen ist, eine einmalige Pauschale von Fr. 6'000.–. Da die Zahl der abgewiesenen Asylbewerber im letzten Jahr zurückgegangen ist, sind auch die Bundespauschalen tiefer.

2182

Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und Institutionen

365.2800

Es sind keine Gesuche um finanzielle Unterstützung eingegangen.

C 58

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2183 380.0004

460.0003

2184 315.9500 318.5017 * 319.1000 365.0034 * 365.0035 * 365.0036 365.0037 *

2186 315.9500 351.1001 * 365.0022 * 375.0060 * 451.0000 * 470.0060 *

2187 315.9500 319.0004 * 319.0006 * 365.0100 436.1016 *

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols

360.0001 360.0007 *

2192 318.1004 330.1001 * 366.0006 * 366.0008 *

238'733.00

AU FW AND

250'000

ERTRAG

250'000

238'733.00

RECHNUNG 2015 AU FW AND

247'430.00

250'000

26'948'500 4'300 24'000 200 12'430'000 6'390'000

26'204'239.08 3'589.20 23'944.80 130.00 12'267'655.35 6'156'642.00

500'000.00

500'000

523'400.00

7'013'492.64

7'600'000

7'228'877.73

Massnahmenvollzug nach Strafgesetz Betriebskosten IT Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Bundesbeiträge an Erziehungseinrichtungen Rückerstattungen Bundesbeiträge an Erziehungseinrichtungen

5'012'699.30 2'079.40 4'717'891.15 49'358.75 243'370.00

Opferhilfe Betriebskosten IT Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Rückerstattungen

442'740.25 1'781.40 63'451.15 175'097.70 202'410.00

4'092'100 2'100 4'000'000 90'000 -

123'642.50 243'370.00

10'356.00

42'738'302.28

13'311'380.45

50'000

4'344'874.56 1'789.20 4'304'246.51 38'838.85 -

50'000 -

454'100 2'100 92'000 150'000 210'000

5'000

12'120'000

331'600.15 2'258.20 17'059.35 107'843.25 204'439.35

41'277'719.92

1'411'865.51

1'282'700

1'363'216.55

700'000.00 711'865.51

700'000 582'700

700'000.00 663'216.55

Ergänzungsleistungen Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf Ergänzungsleistungen Krankheits- und Heimkosten

41'326'436.77 1'326'050.10 274'704.90 20'215'980.80 19'509'700.97

39'480'000 1'290'000 200'000 18'800'000 19'190'000

12'120'000

4'032.50

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

13'311'380.45

63'311.70

63'311.70 -

5'000

40'762'700

247'430.00

26'068'060.87 3'449.40 1'405.80 160.00 12'429'908.95 6'119'644.08

367'012.50

ERTRAG

247'430.00

Soziale Einrichtungen Betriebskosten IT Expertisen Verschiedene Ausgaben IV-Heime im Kanton, Betriebsbeiträge Beschäftigungsstätten im Kanton, Betriebsbeiträge Investitionsbeiträge nach Art. 50 + 55 SHEG Beiträge an diverse ausserkantonale IVInstitutionen

Sozialversicherung (2191 - 2192)

2191

238'733.00

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

39'914'503.37 1'244'175.05 239'173.85 19'032'563.20 19'398'591.27

12'545'473.90

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 59

2184

Soziale Einrichtungen

318.5017

Ein ursprünglich geplanter Expertenauftrag wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

365.0034

Rückstellung von Fr. 1'677'700.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2016 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen abgeschlossen werden.

365.0035

Rückstellung von Fr. 800'000.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2016 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen abgeschlossen werden.

365.0037

Rückstellung von Fr. 1'300'000.–. Durch die verlangte periodengerechte Verbuchung kann das Rechnungsjahr 2016 erst nach den revidierten Jahresabschlüssen der Institutionen abgeschlossen werden.

2186

Massnahmenvollzug nach Strafgesetz

351.1001

Nachdem die Kosten der von der Jugendanwaltschaft und dem Kantonsgericht angeordneten Massnahmen jahrelang angestiegen sind, kam es in den Jahren 2013 und 2014 zu einem überraschend hohen Rückgang der Kosten. Die Budgetierung wurde entsprechend angepasst, aber die Kosten sind in den letzten beiden Jahren wieder deutlich angestiegen.

365.0022

Rehabilitationszentrum Lutzenberg: Als Vertragskanton müssen Defizitbeiträge geleistet werden, welche von der Auslastung des Zentrums und der prozentualen Belegung durch Schaffhauser Klienten bestimmt sind. Dank der hohen Belegung im letzten Jahr sind die Kosten tiefer als erwartet ausgefallen.

375.0060

Da eine Wohngruppe des Vereins Friedeck vom Bund als Justizheim anerkannt wurde, kam es zu einem Betriebsbeitrag des Bundes, welcher an den Kanton ausbezahlt wurde. Der Betrag wurde in voller Höhe dem Verein Friedeck überwiesen (siehe auch 2186.470.0060).

451.0000

Die Elternbeiträge bei den Jugendlichen in einer Massnahme waren höher als budgetiert. Zusätzlich kam es noch zu einer nicht voraussehbaren Rückerstattung von der Invalidenversicherung.

470.0060

Vgl. 2186.375.0060.

2187

Opferhilfe

319.0004

Die Budgetierung von Einzelfällen mit hohen Entschädigungsansprüchen ist schwierig, da oft Entscheide der Gerichte abgewartet werden müssen. Weiterhin ist ein finanziell gewichtiger Fall noch vor Obergericht hängig.

319.0006

Die Höhe der letztlich gesprochenen Leistungen für die immaterielle Hilfe ist fallbezogen und darum im Voraus nur schwer abzuschätzen.

436.1016

Leistungen für ausserkantonale Opfer der kantonalen Beratungsstelle können dem entsprechenden Wohnkanton in Rechnung gestellt werden. Wie viele das sind, ist bei der Budgetierung nicht abzusehen.

2191 360.0007

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Die Zunahme der ausbezahlten Zulagen an die Nichterwerbstätigen beträgt rund 8% gegenüber dem Vorjahr. Seit 2014 haben sich die Ausgaben auf einem höheren Niveau stabilisiert. Diese Tendenz wurde bei der Budgetierung 2017 berücksichtigt. Der Kanton finanziert die Zulagen und die Verwaltungskosten.

2192

Ergänzungsleistungen

330.1001

Weiterhin unverändert bleibt eine deutliche Zunahme an Gesuchen von Personen, die den Mindestbeitrag bezahlen und von sozialen Institutionen unterstützt werden. In etlichen Fällen umfassten die Gesuche auch Vorjahre. Die Kosten der erlassenen Beiträge übernehmen je hälftig der Kanton und die Gemeinden.

366.0006

Die erhöhten EL-Ausgaben sind auf einen Anstieg der Kosten bei den AHV-Rentnern zurückzuführen. Dieser resultiert einerseits aus einer Zunahme der Bezüger, andererseits aus einem erneut höheren Anteil an den Heimkosten. Die Rückvergütung von Krankheitskosten und die EL bei IV-Rentnern liegen in etwa bei den Vorjahreswerten. Den erhöhten Ausgaben entsprechend ist der Bundesanteil um 0.7 Mio. Franken gestiegen.

366.0008

Vgl. 2192.366.0006.

C 60

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DE P AR T EM ENT D E S I NN E R N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2192 452.1001 * 460.1022 460.1039

Ergänzungsleistungen (Fortsetzung) Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen Bundesbeitrag an die Verwaltungskosten Ergänzungsleistungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

137'352.45

100'000

119'586.90

12'634'988.00

11'500'000

11'895'352.00

539'040.00

520'000

530'535.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2192

Ergänzungsleistungen

452.1001

Vgl. 2192.330.1001.

C 61

C 62

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2201

301.0000 303.0000 309.0000 * 310.0002 311.9500 * 315.9500 317.0000 * 319.1000 * 439.0000 *

2205

309.9200 318.5043 318.5047 * 318.5049 * 318.5052 * 318.5071 * 460.1060 *

2210 361.0003 361.0007 361.8100 365.0031

2211 300.2350

301.0003 302.0004 * 302.0010 * 302.0020 * 302.0102 302.1000 * 303.0000 307.2000 309.0002 * 309.0004 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

Departementssekretariat / Hochschulbildung (2201 - 2211)

10'348'709.58

1'670'282.41

11'005'300

1'516'900

10'319'273.99

1'529'054.01

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

820'410.29

5'000.00

835'800

8'000

772'774.32

10'350.00

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement Reka-Check Jugendkommission Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte Verschiedene Projekte Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik

265'672.70

554'154.00 124'813.80

565'300 119'600

532'804.25 121'902.90

81'078.97 21'662.22 2'320.90

95'000 20'000 1'000

71'852.47 15'408.10 820.20

21'601.95 4'832.70 9'945.75

23'500 3'400 8'000

21'776.00 2'603.75 5'606.65

5'000.00

125'000.00

8'000

233'000

10'350.00

167'773.26

122'400.00 19'392.25 119'079.70

128'000 20'000 -

123'900.00 19'332.45 16'655.46

2'172.30 2'628.45

50'000 10'000 25'000

7'885.35

125'000.00

25'000.00

Staatsbeiträge Erziehungsdepartement Staatsbeitrag an diverse Konferenzen PHSH-Beitrag an Swissuniversities Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge Kirchenwesen

3'884'408.93 136'598.00 31'012.67 69'068.26

3'905'000 142'500 30'000 74'500

3'922'552.73 141'193.00 11'682.00 69'677.73

3'647'730.00

3'658'000

3'700'000.00

Pädagogische Hochschule Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Dozierende Besoldungen Forschung und Entwicklung Besoldungen Dienstleistungen Besoldungen Praxis PHSH Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen Volksschule Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende

5'378'217.66 1'200.00

1'540'282.41

6'031'500 1'500

1'508'900

25'000.00

5'456'173.68 1'650.00

509'487.85 2'208'108.15 196'937.85 23'275.60 176'445.00 14'974.70 698'162.50

514'100 2'460'300 150'000 180'000 30'000 715'300

505'772.80 2'288'464.35 161'944.55 173'402.16 2'980.80 709'312.40

5'724.25 350'077.25 10'725.95

425'000 35'000

3'376.20 287'183.35 18'019.55

1'493'704.01

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 63

2201

Geschäftsleitung / Stabsdienste Departementssekretariat / Hochschulbildung

309.0000

Einzelne Weiterbildungen wurden aus Kapazitätsgründen auf die Folgejahre verschoben.

311.9500

Es mussten mehr Kleingeräte ersetzt werden als erwartet.

317.0000

Grössere Anzahl von interkantonalen Veranstaltungen.

319.1000

Austausch mit Schwarzwald-Baar-Kreis in Schaffhausen wurde von 2015 auf das Jahr 2016 verschoben. Dieser war somit nicht budgetiert.

439.0000

Weniger Gebühren aus Rechtsmittelverfahren als angenommen.

2205

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Erziehungsdepartement

318.5047

Diese Ausgaben sind im Zusammenhang mit der Pos. 2205.460.1060 zu beurteilen. Das Projekt wird vom Bund subventioniert. Keine Budgetierung, da zum Zeitpunkt der Budgeterstellung die Verträge mit dem Bund noch nicht vorlagen.

318.5049

Grössere geplante Arbeiten am Schulgesetz im Zusammengang mit der Massnahme K-012 "Volksschule aus einer Hand" mussten infolge Verzögerung im politischen Prozess auf die Folgejahre verschoben werden.

318.5052

Es wurden keine Aufträge an Dritte erteilt.

318.5071

Diverse Arbeiten konnten in Anbetracht der sehr vielen, noch nicht abgeschlossenen politischen Prozesse (Vorlagen in Bearbeitung) nicht angegangen werden.

460.1060

Das Einnahmekonto für die Bundesbeiträge für das Projekt "Kinder- und Jugendpolitik" ist im Zusammenhang mit der Pos. 2205.318.5047 zu betrachten. Keine Budgetierung, da zum Zeitpunkt der Budgeterstellung die Verträge mit dem Bund noch nicht unterzeichnet waren.

2211

Pädagogische Hochschule

302.0004

Geplante Neuerarbeitung von Modulen für den Studiengang Kindergarten-/Unterstufe (KGU) und Lehrplan 21 auf 2017 verschoben.

302.0010

Diesem Konto werden Anteile der Besoldungen von Dozierenden für Entwicklungsaufgaben verrechnet. Dieser Aufwand macht rund Fr. 100'000.– aus. Der Mehraufwand ist in Pos. 2211.302.0004 Besoldungen Dozierende abgedeckt.

302.0020

Diese Position wurde nach dem Budgetprozess 2016 per 01.01.2016 neu definiert. Es soll Kostentransparenz im Leistungsbereich Dienstleistungen ermöglichen, siehe dazu auch Pos. 2211.439.0020 Erträge Dienstleistungen.

302.1000

Es mussten wenig Stellvertretungen wegen Krankheit oder Mutterschaft eingesetzt werden. Zudem hat 2016 kein Dozent vom bezahlten Weiterbildungsurlaub Gebrauch gemacht.

309.0002

Ein Teil des Budgets dient der Finanzierung der individuellen Weiterbildung von Lehrpersonen des Kantons Schaffhausen. Die Gelder werden von der PHSH nur treuhänderisch verwaltet. Die Auszahlungen erfolgen in Abhängigkeit der Weiterbildungsaktivitäten der Lehrpersonen. Im

Rahmen

der

Akkreditierung

wird

die

Hochschulstrategie

verfolgt,

Weiterbildungen

vermehrt

mit

internen

Hochschuldozierenden durchzuführen, anstelle Externe im Honorarverhältnis auszuzahlen. Der Lohn der Dozierenden wird über Pos. 2211.302.0004 Besoldungen Dozierende verbucht. 309.0004

Die Weiterbildungsaktivitäten und Tagungsbesuche der Dozierenden und Mitarbeiter hängen von den individuellen Präferenzen und zeitlichen Möglichkeiten ab. Zur Verstärkung der Personalentwicklungsaktivitäten wird 2017 ein Personalentwicklungskonzept erstellt.

C 64

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2211 309.0102 * 309.0402 * 309.0403 * 310.0000 310.4003 * 310.4010 * 310.4100 * 310.4102 * 310.4200 * 311.5001 314.3100 * 315.9500 316.0002 317.0004 317.1000 * 318.1008 318.5012 318.5013 * 318.5046 * 318.5202 319.1000 * 319.1012 * 433.0001 433.0002 436.0000 * 436.0101 * 439.0000 * 439.0020 * 462.1008 469.0012 *

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Obligatorische Weiterbildungskurse (LWB) Berufseinführung (BEF) Intensivweiterbildung (LWB) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Infrastruktur Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen, Praxisbesuche, Sitzungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren DZ Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Studiengebühren FHV-Beiträge Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Kurs-Teilnehmer-Beitr. (LBW) Verschiedene Einnahmen Erträge Dienstleistungen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel

Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (2215 - 2255)

2215 301.0000 303.0000 309.0500

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Arbeitsbewilligungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

24'887.90

60'000

23'773.75

8'381.30 29'875.35 92'261.01 9'406.36 46'571.38 35'453.63 2'208.76

16'000 60'000 97'900 19'000 53'000 140'000 6'000

10'353.10 44'621.85 82'917.57 9'469.05 52'239.37 139'020.13 1'566.87

96'551.13 21'954.95 184'403.88 401'287.76 21'624.55

123'000 24'000 28'500 176'000 409'000 23'800

104'450.00 5'204.43 843.50 187'379.30 407'609.60 23'700.65

1'890.15 20'790.30 300.00 37'487.40 143'206.45 3'156.30 1'400.00

6'000 22'500 900 68'400 40'000 134'000 9'500 2'800

2'758.75 12'454.18 300.00 44'277.15 14'016.05 129'659.17 7'453.05 -

ERTRAG

242'195.00 1'115'200.00 3'997.45 -

223'000 1'117'900 5'000 2'000

226'135.00 1'097'562.50 8'168.60 -

112'980.76 60'909.20 5'000.00 -

130'000 6'000 25'000

156'837.91 5'000.00 -

68'420'226.66

8'073'159.19

69'706'100

7'565'600

67'667'823.69

7'351'259.93

827'903.37

173'622.55

788'900

168'000

790'012.40

163'365.20

582'683.95 141'631.65

550'300 118'200

546'754.00 134'840.30

1'405.00

2'000

1'970.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 65

2211

Pädagogische Hochschule

309.0102

Über diese Position werden die kantonalen Unterstützungsbeiträge an den schulinternen Weiterbildungen in Abhängigkeit der Aktivitäten auf Antrag abgerechnet.

309.0402

Kleinerer Aufwand für die Berufseinführungen als erwartet.

309.0403

2016 wurde nur einer der zwei Kursplätze in Anspruch genommen.

310.4003

Lehrmittel werden im Moment spärlich angeschafft, da die Dozierenden auf die Neuerscheinungen im Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 warten.

310.4010 310.4100

Die personellen Ressourcen reichten nicht aus, um alle Medienbestände zu evaluieren und entsprechend zu aktualisieren. Ab 2016 organisieren die Studierenden den Fremdsprachenaufenthalt im Fach Englisch selber. Die PHSH unterstützt sie mit einem Betrag, wenn sie einen siebenwöchigen Aufenthalt absolvieren. Dieses Angebot nutzen nicht alle Studierenden, da viele Studierende bereits vor Studienbeginn einen Fremdsprachenaufenthalt absolviert haben.

310.4102 310.4200

Das für kirchliche Medien zur Verfügung stehende Budget wurde von den Kirchen nicht ausgeschöpft. Diverse Schulbedürfnisse fielen geringer aus als geplant. Inkl. Rückstellung von Fr. 6'700.– für die Bestellung bzw. Lieferung von Tragtaschen mit dem PHSH-Logo.

314.3100

Es fielen keine ausserordentlichen baulichen Massnahmen an.

317.1000

Exkursionen und Projekttage müssen von den Studierenden zu einem grossen Teil selber bezahlt werden (Unterkunft, Verpflegung). Daher fallen hier weniger Kosten an.

318.5013

Die Dozierenden haben weniger externe Referenten beigezogen. Schwankungen in diesem Umfang sind normal.

318.5046

Projektbezogene Ausgaben konnten über Drittmittel finanziert werden.

319.1000

Weniger Ausgaben als angenommen.

319.1012

Der Antrag einer Studierenden wurde gewährt, damit sie ihren Fremdsprachenaufenthalt teilweise damit finanzieren kann. Sie hätte sonst nicht daran teilnehmen können.

436.0000

Für den Mutterschaftsurlaub von zwei Dozierenden wurde die entsprechende Entschädigung durch das SVA Schaffhausen zurückvergütet.

436.0101

Es mussten keine Beiträge zurückerstattet werden.

439.0000

Ab 2016 organisieren die Studierenden den Fremdsprachenaufenthalt im Fach Englisch selber. Daher werden den Studierenden keine Kosten mehr verrechnet für die Organisation des Fremdsprachenaufenthaltes.

439.0020

469.0012

Verbuchung Erträge Forschung und Entwicklung Drittmittel: Die eingeworbenen, projektgebundenen Erträge in F+E werden nicht unter der Dienststelle 2211 sondern auf dem Abrechnungskonto 6500.207.5100 verbucht. Das Konto wurde in Abstimmung mit der Finanzverwaltung eingerichtet, die es führt und prüft. Die Finanzverwaltung erstellt jedes Jahr eine Abrechnung zuhanden des Forschungsleitenden der PHSH. Verfahren des Zahlungsverkehrs: Der Ertrag aus den Projektdrittmitteln wird auf diesem Konto verbucht. Der Projektaufwand (Löhne von wissenschaftlichen Mitarbeitenden des Projektes) werden von der PHSH zwischenfinanziert. Nach Abschluss der Lohnzahlungen eines Projektes belastet die PHSH die Bruttolohnkosten dem separaten Forschungskonto (siehe oben). Dieses Verfahren ermöglicht eine kostensparende Projektverwaltung. Begründung: Der Leiter der Forschungsstelle verfügt nicht einfach über die Finanzkompetenz, Löhne im Umfang von Fr. 200'000.– auszulösen und zu verwalten bzw. das entsprechende Forschungspersonal für Projekte anzustellen. Dies ist so, weil die PHSH keine selbständige Rechtspersönlichkeit sondern eine Dienststelle ist. Die Drittmittel sind bundesrechtlich im "Besitz" des Forschungsleitenden bzw. Gesuchstellers und nicht der Institution (Prinzip: money follows research). Aus den Projektgeldern dürfen nur Projektaufwände und keine allgemeinen Aufwände der PH gedeckt werden. Der Schweizerische Nationalfonds kontrolliert dies. Projektabrechnungen werden durch die Drittmittelgeber (z.B. SNF) zusätzlich einer Finanzkontrolle unterzogen.

C 66

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2215

310.0002 * 311.9500 * 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 * 439.0000

2217 300.2004 300.2101 300.2400 * 300.2410 * 300.2501 303.0000 309.0200 * 309.0310 * 309.0320 * 309.0330 * 310.0011 * 311.9510 * 318.5052 * 318.5067 * 318.5105 * 319.1005 * 361.0009 * 435.0017 * 439.0000 480.0001

2218 302.0000 302.1000 * 303.0000 309.0004 * 310.0002 310.4000 315.9500 317.0002 * 318.5013 319.1006

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I (Fortsetzung) Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Schulentwicklung Einführung Lehrplan 21 Honorierung von Sonderleistungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Lehrerkonferenzen Oblig. Nachqualifikation von Lehrpersonen Nachqualifikation von Primarlehrpersonen Berufsbefähigungen Beteiligung an nationalen und regionalen Entwicklungsprojekten Informatik- und eGov-Projekte Aufträge an Dritte Krisenintervention Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Aids- und Suchtmittelprophylaxe Lehrmittelverlag Lehrmittelverlag Verschiedene Einnahmen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

Pädagogisch-therapeutischer Dienst Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

19'864.67 1'812.95

32'000 5'100

23'948.25 2'865.90

71'539.95 2'024.80 6'940.40

73'300 2'000 6'000

70'106.15 1'497.90 8'029.90

6'302.00 167'320.55

580'104.74

39'818.40

168'000

802'800

48'000

2'761.70 160'603.50

508'054.55

18'225.00

20'000

20'660.80

24'185.00

22'000

14'250.00

236'256.99 121'581.90 40'716.40 7'277.00

312'500 104'400 51'600 24'000

234'184.10 51'345.65 44'266.00 6'341.35

50'084.80 8'500.00

58'000 70'000

49'251.00 4'742.15

9'962.50

30'000

22'000.00

9'500.00 5'400.00

25'000 15'300

7'900.00

29'345.70 3'000.00 5'199.60 2'771.50

30'000 10'000 10'000 5'000

40'000.00 1'000.00 4'665.00 801.50

960.00 7'138.35

5'000 10'000

1'920.00 4'727.00

2'562.40 2'256.00 35'000.00

2'765'904.79 2'234'347.65 16'662.20 468'602.45 7'747.32 4'109.90 23'455.97 2'933.15 5'579.15 472.50 1'994.50

3'093.20

6'000 7'000 35'000

2'845'600 2'258'700 35'000 487'100 11'000 4'000 25'000 3'300 19'000 500 2'000

20'000

ERTRAG

44'828.25

2'863.25 6'965.00 35'000.00

2'835'148.84 2'231'454.75 82'653.35 474'913.30 9'104.90 4'295.35 22'773.84 3'181.85 3'606.90 87.50 3'077.10

39'937.25

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 67

2215

Geschäftsleitung / Stabsdienste Bildung Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I

310.0002

Geringerer Bedarf als angenommen.

311.9500

Weniger Ersatzgeräte/Lizenzen notwendig als budgetiert.

436.0000

Besoldungsrückvergütung der Unfallversicherung.

2217

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

300.2400

Inklusive Rückstellung von Fr. 44'000.– für die Evaluation und Prozessbegleitung der integrierten schulischen Förderung (ISF) und der Förderung an Sonderklassen. Im Bereich ICT/Förderung der Informatik auf der Volksschule mussten deutlich weniger Eltern- und Schulinformationen durchgeführt werden. Allgemeine Schulentwicklung: Die im letzten Jahr bereits beschriebenen politischen Prozesse sorgten auch 2016 für Verzögerungen bei laufenden Arbeiten mit externen Fachleuten und Arbeitsgruppen. Die Arbeitsplanung muss weiterhin offen gestaltet werden (rollende Planung), so dass eine exakte Zeitplanung und eine entsprechende Budgetierung schwierig bleibt. Die Aufgaben wurden grossmehrheitlich intern bearbeitet, so dass keine Kosten entstanden. Aufgrund personeller Engpässe konnten geplante organisatorische Anpassungen nicht umgesetzt werden.

300.2410

Aus bestehendem Verpflichtungskredit über Fr. 450'000.–. Die Einführungsveranstaltungen und die Erstellung der entsprechenden Unterlagen erforderten einen grösseren Aufwand als erwartet.

309.0200

Weniger Einsätze von externen Referenten.

309.0310

Bedarf nach wie vor geringer als erwartet. Wenige Lehrpersonen können aber grössere Beträge auslösen.

309.0320

Deutlich weniger Interessierte als erwartet.

309.0330

Aus persönlichen und beruflichen Gründen musste eine bereits initiierte Weiterbildung sistiert werden.

310.0011

Fr. 5000.– wurden der Pos. 2210.361.0003, Staatsbeiträge an diverse Konferenzen, belastet.

311.9510

Inklusive Rückstellung von Fr. 16'000.– für die noch nicht fertiggestellten Arbeiten im Projekt "Ablösung iCampus".

318.5052

Weniger Unterstützung von Dritten notwendig.

318.5067

Kein grösserer Einsatz notwendig.

318.5105

Die geplante Weiterbildung wurde auf 2017 in die neue Legislaturperiode verschoben.

319.1005

Geringe Nachfrage der Schulen nach Weiterbildungsangeboten.

361.0009

Für den Kanton Schaffhausen erstellte Lehrmittel werden vom Kanton Zürich jeweils zum Zeitpunkt der Produktion verrechnet. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Lehrmittel werden zum Zeitpunkt des Verkaufs gebucht, siehe Pos. 2217.435.0017.

435.0017

Siehe Pos. 2217.361.0009.

2218

Pädagogisch-therapeutischer Dienst

302.1000

Weniger Stellvertretungen benötigt, siehe Pos. 2218.436.0000.

309.0004

Weniger individuelle Weiterbildungen als geplant.

317.0002

Zum Zeitpunkt der Budgetierung war noch nicht absehbar, wie sich die Optimierung der Therapieorte und –zeiten (Umsetzung ab 1. Januar 2015) auswirken wird.

C 68

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2218 436.0000 *

2219 301.0000 303.0000 315.9500 317.0000 318.5052 318.5064 319.1000 436.0000 * 439.0000

2221 301.0000 303.0000 307.2000 315.9500 317.0000 * 319.1000 * 436.0000 *

2224 301.0000 303.0000 310.0002 313.1008 * 315.9500 317.0000 * 318.5037 318.5068 319.1000 * 436.0000

Pädagogisch-therapeutischer Dienst (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen

Sonderpädagogik Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Interdisziplinäre Fachgruppe Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsicht, Schulentwicklung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Schulische Abklärung und Beratung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Testmaterial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Leistungen Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

3'093.20

837'184.85 635'439.35 141'044.20

37'898.95

39'185.45 12'954.90 4'536.45 150.00 3'874.50

AU FW AND

903'100 690'100 148'100

25'600

42'800 13'600 4'500 1'000 3'000

24'514.30

4'700.00 74'731.80 27'230.45 2'783.90

1'484'100 1'115'300 239'800

6'278.05 10'694.70 31'183.70 9'133.65 10'939.75 2'970.00

1'392'797.65 1'049'045.50 244'828.65

399.50

874'054.15 640'315.00 150'049.60

2'777.80

4'327.00 9'590.70 36'741.30 4'679.70 14'758.00 4'290.00

7'000 -

22'528.00 -

923'700 695'700 149'100

22'528.00

14'100.00 62'624.80 21'773.05 425.65

6'700 9'500 37'700 5'000 10'000 3'000

9'655.10

905'029.72 688'790.10 158'660.25 41'408.75 12'151.50 4'019.12

4'700 88'300 35'000 1'000

ERTRAG

39'937.25

25'600 -

24'514.30

905'432.80 669'763.55 154'814.30

ERTRAG

20'000

37'528.65 370.30

1'463'931.25 1'103'774.10 250'711.00

RECHNUNG 2015

9'302.85 -

2'777.80

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2218

Pädagogisch-therapeutischer Dienst

436.0000

Weniger Ausfälle, daher weniger Besoldungsrückvergütungen, siehe Pos. 2218.302.1000.

2219

Sonderpädagogik

436.0000

Höhere Einnahmen durch Rückvergütungen von Beistandsentschädigungen.

2221

Aufsicht, Schulentwicklung

317.0000

Aufgrund personeller Engpässe erfolgten weniger Schulbesuche und Weiterbildungen.

319.1000

Erhöhter Aufwand wegen Personalwechsel.

436.0000

Besoldungsrückerstattungen infolge Mutterschaftsurlaub und Unfallabsenzen.

2224

Schulische Abklärung und Beratung

313.1008

C 69

Infolge Neubesetzung der Assistenzpsychologinnenstelle und der Zuständigkeit für Abklärungen bei Nachteilsausgleich Legasthenie von KantonsschülerInnen musste zusätzliches Testmaterial angeschafft werden.

317.0000

Infolge erhöhtem Weiterbildungsbedarf fallen höhere Reisekosten an. Ein höherer Spesenbetrag von 2015 konnte erst 2016 ausbezahlt werden.

319.1000

Überdurchschnittlicher Bedarf an Übersetzungen verschiedener Dokumente.

C 70

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

Besoldungen Lehrpersonen (2232 - 2238)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

34'243'844.85

232'515.50

34'874'900

245'000

33'655'969.45

259'607.30

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

4'951'948.15 4'015'853.40 102'903.25 824'415.35

36'400.45

4'973'100 3'947'300 150'000 871'800

30'000

4'842'183.60 3'879'165.85 149'656.25 808'885.50

53'634.95

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

18'097'630.10 14'570'414.65 342'170.85 3'091'346.00

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

11'194'266.60 8'914'980.85 236'770.15 1'962'732.50

Staatsbeiträge P + S (2249 - 2251)

23'242'290.91

4'313'473.80

23'843'600

4'104'000

23'631'228.35

4'150'670.45

21'707'600.80 16'463'330.15

4'313'473.80

22'303'600 15'668'700

4'104'000

22'178'502.25 15'932'458.15

4'150'670.45

366.2001 436.1007 * 462.1004

Sonderschulung Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Staatsbeiträge an ausserkantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

2250 365.0005

Musikschulen Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'094'339.11 1'094'339.11

2232 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 * 436.0000

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 * 436.0000

2238 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 * 318.5000 436.0000 439.0000

2249 352.1150 * 352.1200 352.1300 *

8'776.15

4'000 36'400.45

117'608.15

93'698.60

4'476.00 30'000

18'216'300 14'581'700 370'000 3'187'600

140'000

77'000 117'608.15

78'506.90

75'343.10 4'440.00

53'634.95

17'668'657.15 14'211'002.30 342'699.50 3'025'183.75 89'771.60

140'000

11'685'500 9'283'700 285'000 2'043'800

75'000

68'000 5'000 74'516.90 3'990.00

105'761.40

11'145'128.70 8'927'932.30 196'170.40 1'969'730.05

75'000 -

100'210.95 -

2'629'900

2'546'467.25

2'803'688.90

3'960'000

3'642'368.35

45'000 37'177.15 4'276'296.65

57'208.50 70'000 4'034'000

1'120'000 1'120'000

100'210.95

51'295.95 -

2'391'771.55

48'810.20

105'761.40

52'999.00 4'097'671.45

1'077'112.50 1'077'112.50

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 71

2232

Kindergärten

307.2000

Überdurchschnittliche Anzahl frühzeitiger Pensionierungen infolge Reduktion der Übergangsrente per 1.1.2017.

2234

Primarschulen

307.2000

Überdurchschnittliche Anzahl frühzeitiger Pensionierungen infolge Reduktion der Übergangsrente per 1.1.2017.

2238

Sekundarstufe I

307.2000

Überdurchschnittliche Anzahl frühzeitiger Pensionierungen infolge Reduktion der Übergangsrente per 1.1.2017.

2249

Sonderschulung

352.1150

Mehr innerkantonale Sonderschulungen.

352.1300

Weniger ausserkantonale Sonderschulungen für Kinder und Jugendliche mit komplexen Behinderungen und entsprechend spezifischem Förderbedarf.

436.1007

Weniger Sonderschulungen mit Internat in inner- und ausserkantonalen Institutionen. Zudem Abschreibungen von nicht einbringbaren Forderungen.

C 72

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2251 366.0000 * 390.0001

2255

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2255.490.0003)

Schulzahnklinik (WOV)

Mittelschul- und Berufsbildung (2264 2288)

2264 301.0000 * 303.0000 307.2000 309.0330 * 315.9500 317.0000 * 319.1000 *

2268 300.2210 * 318.5062 * 365.0302 365.0310 * 460.1050

366.0001 425.0000 * 436.1006 * 460.1003

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

440'351.00 72'115.50

420'000 110'000

375'613.60 87'128.35

368'235.50

310'000

288'485.25

3'248'222.49

3'239'400

2'955'000

3'075'528.58

2'667'146.18

76'047'031.41

15'200'235.55

75'615'700

15'720'200

76'768'179.15

15'109'542.00

263'381.10

306'800

294'533.40

197'982.00 38'743.20

228'800 49'300

228'260.00 52'301.55

14'100.00 4'050.00 4'564.65 2'400.90 1'540.35

14'000 6'000 4'500 3'700 500

4'700.00 3'799.70 3'247.00 2'225.15

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB Taggelder und Reiseentschädigungen für (Aufsichts-)Kommissionen und BBR Projekte / Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Investitions- und Baubeiträge Berufsbildung Bundespauschale an die Berufsbildung

214'304.00

Stipendien Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Stipendien Zinsen auf Studiendarlehen Rückzahlung von Stipendien Bundesbeiträge für eigene Rechnung

ERTRAG

3'553'629.10

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Berufsbefähigungen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

Stipendien, Staatsbeiträge MB (2272 2274)

2272 330.1000 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

8'216'926.00

261'800

8'600'000

208'464.75

43'354.75

38'800

37'048.00

3'726.65 117'074.00

6'000 117'000

5'252.15 116'016.00

50'148.60

100'000

50'148.60

8'216'926.00

8'600'000

8'410'403.00

30'659'330.60

369'267.40

30'252'500

369'500

30'280'563.60

354'560.15

1'580'550.00 -

279'537.40

1'565'000 5'000

276'000

1'541'858.00 -

258'584.15

1'580'550.00

1'560'000 4'673.40 30'462.00 244'402.00

1'541'858.00 6'000 25'000 245'000

4'521.15 7'575.00 246'488.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2251

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

366.0000

Weniger Gesuche um Kantonsbeiträge.

2264

Geschäftsleitung / Stabsdienste Mittelschul- und Berufsbildung

301.0000

Wechsel Dienststellenleiter. Mutationsgewinn und ein Monat vakant.

309.0330

Weniger Auslagen für die Weiterbildung eines Mitarbeiters zum Berufsbildungsfachmann als budgetiert.

317.0000

Weniger Reisen durch neuen Dienststellenleiter zu Beginn seiner Tätigkeit.

319.1000

Höherer Bedarf an Spontanprämien für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als eingeplant.

2268

Finanzierungen und allgemeine Projekte MB

300.2210

Enthält Sitzungsgelder aus dem Jahr 2015, welche verspätet eingereicht wurden.

318.5062

Projekt "interkantonaler Tag mit Privatradios" konnte kostengünstiger durchgeführt werden.

365.0310

C 73

Kein Bedarf an zusätzlichen Baubeiträgen im Berufsbildungsbereich. Enthält Beitrag für Sanierung der Liegenschaften beim Bildungszentrum Wald, Maienfeld (RRB 13/235 vom 17. April 2012).

2272

Stipendien

330.1000

Im Berichtsjahr mussten keine Darlehen abgeschrieben werden.

425.0000

Mehr vorzeitige Rückzahlungen von Darlehen, daher weniger Zinsertrag.

436.1006

Rückzahlungen infolge Ausbildungsabbruch sind nicht vorhersehbar und darum schwierig zu budgetieren.

C 74

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG S D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2273 351.1010 351.1100 351.1110 351.1210 * 351.1220 * 351.1230 * 351.1240 351.1250 * 351.1310 351.1500 * 365.0007

452.1500 *

2274 351.0110 351.0115 * 351.0120 * 351.0130 365.0405 * 436.2104 *

2275 301.0004 * 301.0112 301.0200 301.0300 302.0002 302.1000 * 303.0000 307.2000 * 309.0004 310.0000 310.4006 310.4100 311.5000 311.9500 312.0000 312.1001

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung Hochschulen Fachhochschulen Hochschule für Heilpädagogik Zürich Höhere Fachschulen (vollzeit) Höhere Fachschulen (berufsbegleitend) Vorbereitungskurse auf Berufsprüfungen Vorbereitungskurse auf höhere Fachprüfungen Berufsorientierte Weiterbildung Ausserkantonale Gymnasien Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene und AKAD Zürich Gemeindebeiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

Beiträge Grundbildung Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen berufsbegleitend Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsfachschulen Vollzeit Pauschalbeiträge an ausserkantonale überbetriebliche Kurse Beiträge an Vorbereitung für berufliche Grundbildung Pauschalbeiträge an kantonseigene überbetriebliche Kurse Rückerstattungen

ERTRAG

22'380'308.10

72'000.00

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

22'066'100

ERTRAG

88'700

RECHNUNG 2015 AU FW AND

21'841'896.60

8'793'600.00 9'890'139.10 436'967.00 1'243'500.00 571'981.00 321'997.50 69'154.50

8'590'000 10'088'000 448'000 944'500 360'000 425'000 65'000

8'567'190.00 9'635'245.10 442'288.00 1'167'862.00 489'484.00 361'822.50 56'013.00

17'399.00 429'885.00 382'290.00 223'395.00

460'600 465'000 220'000

19'392.00 505'855.00 393'350.00 203'395.00

72'000.00

6'698'472.50 5'096'382.50

17'730.00

88'700

6'621'400 5'000'700

4'800

80'900.00

6'896'809.00 5'297'300.00

253'918.00

175'500

261'917.00

593'288.00

620'000

555'388.00

7'000.00

754'884.00

825'200

775'204.00

17'730.00

ERTRAG

4'800

15'076.00

Berufsfachschulen (2275 - 2279)

23'863'675.08

3'925'016.75

24'400'700

4'195'500

24'829'633.90

4'030'419.25

Berufsbildungszentrum Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Pedellen / Hausdienst Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten

15'607'754.81 765'117.85 470'132.60 275'782.55 290'910.75 8'707'475.00 35'248.25 2'304'133.20

3'132'827.15

15'587'500 661'000 501'300 290'000 297'200 8'802'200 54'000 2'209'900

3'395'300

15'714'996.60 695'874.30 467'505.95 276'508.90 306'445.20 8'887'013.40 38'723.00 2'297'554.90

3'249'920.00

31'161.00 45'732.05 80'147.57 787'325.44 355'320.61

18'200 44'000 80'000 831'500 350'200

33'941.50 44'756.04 91'152.24 787'881.21 33'500.00 401'393.66

237.00

200

627.55

111'807.00 122'040.90

110'000 113'000

107'012.60 110'344.15

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 75

2273

Beiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung

351.1210

Mehr Absolventen und teilweise höhere Tarife.

351.1220

Teilweise Vermischung mit Pos. 2273.351.1230 aufgrund eines Software-Fehlers bei der Migration von "Kompass 3".

351.1230

Teilweise Vermischung mit Pos. 2273.351.1220 aufgrund eines Software-Fehlers bei der Migration von "Kompass 3".

351.1250

Auslaufende Finanzierung laufender Ausbildungen (Beginn vor EP14 bzw. vor Aufhebung Fachschulvereinbarung).

351.1500

Weniger Absolventen, teilweise günstigere Schulgelder als geplant.

452.1500

Weniger Absolventen der Sekundarstufe I mit Gemeindebeteiligung.

2274

Beiträge Grundbildung

351.0115

Ausserordentlich viele Personen, welche eine Berufsmaturität nach der Lehre (BM2) resp. Lehrwerkstätte ausserhalb des Kantons besuchen.

351.0120

Inkl. Rückstellung von Fr. 100'000.– zur Erfüllung der von der Finanzkontrolle gewünschten Periodenabgrenzung.

365.0405

Inkl. Rückstellung von Fr. 25'300.– zur Erfüllung der von der Finanzkontrolle gewünschten Periodenabgrenzung.

436.2104

Diverse Rückerstattungen von Kantonsbeiträgen durch Berufsfachschulen/Organisationen der Arbeitswelt.

2275

Berufsbildungszentrum

301.0004

Zusätzliche Einstellung einer temporären Aushilfe für ein schulinternes Informatik-Projekt und für die Einführung des neuen Schulverwaltungsprogramms "djooze".

302.1000

Die Höhe der Taggelder, EO-Entschädigungen für Mutterschaftsurlaub und Militär sind schwierig zu budgetieren. 2016 waren weniger Stellvertretungen notwendig als erwartet. EO-Rückvergütungen sind in der Pos. 2275.436.0000 enthalten.

307.2000

Es wurden zusätzliche Übergangsrenten beansprucht.

C 76

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2275 312.2001 * 313.1012 313.2003 * 314.3000 315.9500 * 316.0002 317.0000 317.1001 318.5045 * 318.8000 319.1000 427.0000 * 433.0000 435.0008 435.1000 * 436.0000 439.0000 439.0006 * 480.0002

2276 302.0003 302.0101 303.0000

Berufsbildungszentrum (Fortsetzung) Wasserversorgung / Entsorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen Spezielle Projektkosten Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen (ohne MWST) Schulgelder Erlös aus Verkauf Schulmaterialien, Gebühren Einnahmen Caféteria BBZ Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Einnahmen für spezielle Projektkosten Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

ERTRAG

9'719.75 70'889.25 294'651.74 541'469.80 109'700.15 97'436.25 14'246.25 8'818.60 10'000.00 29'726.40 38'524.85

1'346'257.77 968'404.70 13'876.00 193'154.65

310.0000 * 310.3030 * 310.4006 319.1000 365.0010 * 433.1001 * 433.1101 * 436.1009 * 439.0000 *

Höhere Fachschulen BBZ Besoldung Lehrkräfte/Dozenten HFS Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Lehr- und Studiengangswerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Verschiedene Ausgaben Lehrmittel für Studierende Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen

2279 365.0032

Handelsschule KVS Beitrag an die HSKVS

6'909'662.50 6'909'662.50

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

13'000 76'800 340'000 530'000 60'000 96'000 15'000 8'000 20'000 30'000 36'000

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

19'826.20 54'857.00 297'435.35 466'313.55 109'877.65 94'197.70 14'078.60 7'207.85 4'000.00 29'791.65 37'176.45

123'486.00 1'756'800.00 558'064.30

71'000 1'947'000 570'000

97'730.00 1'910'655.00 523'461.60

578'081.60 74'638.45 30'829.80 10'000.00 927.00

670'000 76'800 40'000 20'000 500

610'838.60 68'278.20 34'115.60 4'000.00 841.00

792'189.60

20'593.90 25'660.60 40'115.03 6'385.15 78'067.74

1'360'900 907'900 14'400 196'100

800'200

24'000 30'000 39'500 6'000 143'000 389'089.60 3'100.00 400'000.00 -

1'264'657.30 887'709.30 12'315.20 168'774.80 16'658.50 19'320.79 25'265.40 7'603.25 127'010.06

483'200 8'000 307'500 1'500

7'452'300 7'452'300

780'499.25

428'805.25 13'270.00 338'424.00 -

7'849'980.00 7'849'980.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 77

2275

Berufsbildungszentrum

312.2001

Der Aufwand für die Reinigung des Fäsenstaubtunnels wurde neu dem Baudepartement belastet.

313.2003

Entsprechend des tieferen Umsatzes (siehe Position 2275.435.1000) und des kostenbewussteren Einkaufs, geringerer Warenaufwand.

315.9500

Nicht vorausplanbare zusätzliche Softwareanpassungen beim neuen Schulverwaltungsprogramm "djooze".

318.5045

Die Anzahl eingereichter und prämierter Projekte ist schwierig einzuschätzen (siehe auch Pos. 2275.439.0006).

427.0000

Besseres Ergebnis aufgrund der Erhöhung der Tarife ab 2016 für die Raumbenützung und erstmaliger, nicht budgetierter Beitrag für die Aufwendungen der Berufsmesse 2016.

435.1000

Geringerer Umsatz und Ertrag als erwartet. Das Konsumverhalten ist schwierig vorauszusehen (s. auch Pos. 2275.313.2003).

439.0006

Siehe Kommentar Position 2275.318.5045.

2276

Höhere Fachschulen BBZ

310.0000

Geringerer Einkauf von allgemeinen Büromaterialien.

310.3030

Es wurden weniger teure Inserate in Printmedien geschaltet. Dafür wird die Werbung in Social-Media intensiviert.

365.0010

Wegfall eines langjährigen Lehrmittel-Lieferanten und somit günstigerer Einkauf der Lehrmittel.

433.1001

Abnahme von Studierenden an der Höheren Fachschule Studiengang Technik.

433.1101

Bei den ausgeschriebenen Pflegemodulen nahmen weniger Kursbesucher teil als erwartet.

436.1009

Es konnten mehr ausserkantonale Studierende in Rechnung gestellt werden als erwartet. Die Anzahl ausserkantonaler Studierenden ist schwierig zu budgetieren.

439.0000

Keine Rückvergütung aus Werbemassnahmen. Verschiedene Einnahmen sind schwierig zu budgetieren.

C 78

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2281 301.0003 301.0101 302.0002 302.0100 302.1000 303.0000 307.2000 * 309.0004 * 310.0000 310.4003 * 310.4100 310.4200 310.5002 * 311.5000 * 311.9500 * 312.0000 * 312.1000 * 312.2001 313.1012 314.3000 * 314.3100 * 315.9500 316.0002 317.0000 * 317.1000 * 318.1002 318.5010 318.5012 * 318.5013 * 318.8000 319.1000 319.1111 * 427.0000 433.0000 436.0000 * 436.2003 * 439.0000 *

2283 301.0003 * 301.0101 * 303.0000 311.5000 * 312.0000 * 312.1000 * 312.2001 *

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

Mittelschule (2281 - 2283)

17'175'617.64

2'076'323.40

16'780'400

2'056'100

17'498'408.85

1'836'258.30

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrpersonen/Dozierende Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Wasserversorgung / Entsorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten IT Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Patronat Schweizerschule Madrid Mietzinsen (ohne MWST) Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückvergütung für Heizung Verschiedene Einnahmen

16'908'461.74 1'126'751.50 246'562.05 10'008'786.20 4'650.00 181'669.65 2'581'528.70

1'918'313.40

16'540'400 1'114'900 250'000 9'789'500 5'000 180'000 2'423'400

1'925'100

17'263'976.20 1'124'522.45 251'491.80 10'276'986.95 7'616.00 224'748.05 2'645'735.80

1'718'133.45

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Stromkosten Wasserversorgung / Entsorgung

15'089.90 39'303.85 68'701.60 195'803.23 154'636.20 605'770.62 2'486.70 77'382.15

17'700 70'000 67'000 229'000 150'300 648'000 8'500 110'000

21'265.70 71'385.45 55'129.90 200'635.63 146'381.50 688'277.35 9'348.80 83'960.05

27'126.45

24'000

27'000.00

230'712.10 67'975.90 26'024.45 38'106.75 367'751.30 127'704.60 510'592.15 74'800.00 13'364.90 29'816.10 5'881.80 22'896.80

100'000 80'000 19'500 40'000 368'000 120'000 485'100 75'000 17'000 40'000 6'500 25'000

78'162.30 71'563.55 16'467.50 31'784.40 411'184.15 119'453.87 475'695.50 74'800.00 14'717.60 39'878.40 6'100.40 20'428.20

20'612.05 22'676.85 10'125.45 3'171.74

5'000 30'000 24'000 10'000 8'000

31'427.40 22'676.85 8'590.85 6'559.80

22'493.40 1'533'950.00 128'811.55 150'000.00 83'058.45

267'155.90 24'102.75 47'897.60 15'038.45

158'010.00

22'700 1'571'400 180'000 151'000

240'000 30'500 60'600 19'700

131'000

22'633.80 1'468'662.50 138'563.20 88'273.95

234'432.65 25'452.30 58'982.20 14'864.55

32'303.05

44'000

33'565.50

10'054.30 6'628.00 6'976.45

5'000 5'000 4'000

7'045.75 3'544.15 4'444.45

118'124.85

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 79

2281

Kantonsschule

307.2000

Weniger frühzeitige Pensionierungen als angenommen.

309.0004

Im März 2016 haben sehr viele Lehrpersonen an einer zweitägigen SCHiLF-Tagung teilgenommen, die von der Schulleitung selber organisiert wurde. Pro Lehrperson war die Veranstaltung somit günstiger als externe Angebote.

310.4003

Die Massnahme R-046 aus EP2014 konnte noch nicht wie geplant umgesetzt werden. Für die neu zu schaffenden Unterrichtsgefässe mussten darum noch keine neuen Materialien angeschafft werden.

310.5002

Es mussten weniger Geräte ersetzt werden, als prognostiziert.

311.5000

Die Ausrüstung von allgemeinen Räumen ist kostengünstiger ausgefallen als vorgesehen.

311.9500

Es mussten mehr Kleingeräte angeschafft werden, als budgetiert.

312.0000

Die Mehrkosten sind aufgrund einer baulichen Anpassung der Heizzentrale entstanden. Die Kosten von Fr. 150'000.– wurden von der Stadt Schaffhausen zurück vergütet (s. Pos. 2281.436.2003).

312.1000 314.3000

Die Stromkosen sind nochmals tiefer ausgefallen als prognostiziert. Inkl. Rückstellung von Fr. 128'000.–; wegen Verzögerung der Baubewilligung konnte die neue Heizungsanlage nicht fertiggestellt werden.

314.3100

inkl. Rückstellung von Fr. 115'500.–; wegen Verzögerung der Baubewilligung konnte die neue Heizungsanlage nicht fertiggestellt werden.

317.0000

Individuelle Weiterbildungsangebote wurden weniger genutzt (s.auch Kommentar zu Pos. 2281.309.0004). Es sind entsprechend weniger Reisekosten entstanden.

317.1000

Die restriktivere Bewilligungspraxis hat zu tieferen Kosten geführt.

318.5012

Der Schularztdienst musste nicht in Anspruch genommen werden.

318.5013

Da die R-046-Massnahme aus EP2014 noch nicht umgesetzt werden konnte, wurden die Broschüren noch nicht überarbeitet. Die dafür budgetierten Kosten sind noch nicht angefallen.

319.1111

Sämtliche Flüge und Unterkünfte wurden direkt gebucht. Damit konnte der Aufwand nochmals deutlich gesenkt werden.

436.0000

Weniger Besoldungsrückvergütungen für EO-, Unfalltaggelder und Mutterschaftsentschädigungen.

436.2003

Durch eine bauliche Anpassung der Heizzentrale entstanden Kosten in der Höhe von Fr. 150'000.– (s. Pos. 2281.312.0000). Diese wurden durch die Stadt Schaffhausen zurück erstattet.

439.0000

Verschiedene Rückvergütungen wie z.B. für Gebühren, Raumvermietungen, etc. sind wesentlich geringer ausgefallen als budgetiert.

2283

Sporthalle Munot

301.0003

Die Lohnkosten für den Hauswart sind tiefer ausgefallen als budgetiert.

301.0101

Weniger Reinigungsstunden.

311.5000

Der Ersatz einer Reinigungsmaschine ist rund Fr. 7'000.– günstiger ausgefallen als budgetiert. Zudem sind keine Revisionskosten für die Sportgeräte angefallen.

312.0000

Die Aufwendungen für die Heizung bewegen sich im Rahmen des Vorjahres. Das Budget für 2017 wurde entsprechend angepasst.

312.1000

Die letzte Verrechnungsperiode 2015 konnte nicht periodengerecht abgerechnet werden. Dies hat 2016 zu Mehrkosten von Fr. 1'600.– geführt.

312.2001

Die letzte Verrechnungsperiode 2015 konnte leider nicht periodengerecht abgerechnet werden. Dies hat zu Mehrkosten im 2016 von Fr. 2'250.– geführt.

C 80

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2283 313.1012 314.3000 * 316.0002 318.8000 319.1000 427.0000 * 439.0000

Sporthalle Munot (Fortsetzung) Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen (ohne MWST) Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

3'137.80 89'251.55 28'792.95 2'494.95 478.05

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

4'000 35'000 28'800 2'400 1'000 158'010.00 -

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

2'787.45 52'311.90 28'792.50 2'494.95 146.95 130'000 1'000

118'124.85 -

Berufliche Bildung (2285 - 2288)

3'870'722.99

612'702.00

3'613'500

499'100

3'656'574.65

477'901.30

2285

Berufsbildung (WOV)

2'476'144.30

452'267.65

2'171'100

311'900

2'230'989.44

338'274.25

2286

Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (WOV)

1'115'164.59

62'491.35

1'153'800

77'500

1'175'238.41

60'827.05

2287

Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) (WOV)

179'107.00

2288 310.0002 * 311.3002 315.9500 318.5000 319.1000 460.1005 * 469.0011

Laufende Projekte Bürokosten und Drucksachen Technische Einrichtung Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

100'307.10 6'025.70 6'923.20 133.80 85'538.35 1'686.05

2291 301.0000 303.0000

Sportamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Verschiedene Ausgaben Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

558'733.10 308'929.00 78'130.60

310.0002 * 313.1015 315.9500 317.0000 318.3003 318.3100 319.1000 434.0002 * 436.0000 436.1010 * 439.0000 460.1011

174'900

97'943.00

113'700 13'200 6'500 300 92'300 1'400

79'093.00 18'850.00

133'727.00

4'782.55 203.00 9'938.05 3'735.80 77'483.90 71'833.15 3'697.05

172'820.85

109'700

91'200 18'500

544'300 308'300 66'400

135'000

9'000 200 10'400 4'000 76'000 66'000 4'000 22'020.00 151.25 45'628.75 400.00 65'527.00

77'525.95 5'946.95 6'330.25 133.80 62'995.90 2'119.05

78'800.00

60'000.00 18'800.00

555'594.85 303'498.00 75'921.25

142'640.85

8'342.90 168.00 8'324.30 1'846.90 82'268.75 71'298.05 3'926.70 45'000 30'000 60'000

29'875.00 250.75 44'114.10 68'401.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 81

2283

Sporthalle Munot

314.3000

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 55'000.– gem. RRB vom 28.6.2016 für den nötigen Ersatz der zentralen Gebäudeautomation.

427.0000

Auf Grund einer neuen Vereinbarung werden die Kosten auf die Benutzer der Sporthalle Munot (Stadt Schaffhausen und KV Schaffhausen )verteilt.

2288

Laufende Projekte

310.0002

Geringerer Bedarf an Drucksachen.

460.1005

Der Bund hat die Kostengutsprache für den Abschluss der Berufsmesse 2016 erst geschickt, als das Buchungsjahr 2016 geschlossen war. Fr. 20'100.– mussten auf 2017 gebucht werden. Der Betrag war vor der Gutsprache des Bundes nicht bekannt.

2291

Sportamt

310.0002

Einsparungen im Bereich Druck.

434.0002

Es wurden weniger Lager durchgeführt.

436.1010

Hohe Teilnahme in Ausbildungskursen auch ausserhalb der Ostschweiz.

C 82

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ER ZI E HU NG SD E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2293 301.0000 303.0000 317.0000 319.1000

Kultur Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

43'231.60 32'921.20 7'978.20

42'000 32'600 7'100

42'905.20 32'614.40 7'850.90

2'094.40 237.80

1'800 500

1'968.40 471.50

ERTRAG

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 83

C 84

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2300 300.2009 * 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.2004 * 315.9500 317.0000 319.1000 361.0000 365.0045 * 439.0000 460.1007 *

372.0016 431.0000 436.1011 * 437.0001 *

AU FW AND

ERTRAG

4'270'300

935'100

4'021'476.98

770'440.23

Sekretariat / Rechtsdienst Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Grenzüberschreitende Projekte Verschiedene Einnahmen Beiträge aus Interreg-Programm

1'178'171.41 44'168.95

2'344.00

1'262'600 38'000

1'231'627.18 37'209.10

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Planungen Routenindex Flughafen Zürich Verschiedene Ausgaben Subventionsrückerstattungen an Dritte Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Gebühren Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung Bussen

311.9510 * 315.3001 315.9500 * 317.0000 318.5018 * 318.5019 * 318.5077 319.1000 * 350.0000 * 365.0013

ERTRAG

796'557.35

2306

311.4000 311.9500

AU FW AND

3'982'018.36

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS

310.0002 * 310.5000

ERTRAG

RECHNUNG 2015

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

2301 318.5022 318.5041

301.0000 303.0000

VORANSCHLAG 2016

727'632.00 172'118.55

784'100 175'700

768'368.00 181'495.70

2'992.00 49'241.65 16'142.04 782.10

1'800 67'100 18'000 2'000

3'738.00 69'713.55 13'686.50 2'229.65

29'997.60 2'662.10 23'744.50 21'527.35 87'162.57

30'900 3'000 25'000 22'000 95'000

28'739.80 1'658.20 24'541.90 20'845.35 79'401.43

400.00 1'944.00

643'994.90 45'090.90 598'904.00

2'159'852.05

700'000 50'000 650'000

794'213.35

2'307'700

776'936.20 49'250.20 727'686.00

935'100

2'012'913.60

1'090'059.00 263'910.40

1'113'300 266'400

970'570.00 237'225.10

22'735.75 1'049.18

23'000 1'000

21'561.42 1'615.30

183.35 399.30

1'000 1'000

71.50 1'934.95

926.65 196'227.72 50'671.30 12'814.85 158'177.05 6'048.00 33'811.40 17'616.25 10'135.85

2'000 180'000 61'900 14'000 5'000 160'000 6'000 41'000 115'000 10'000

182'917.95 56'021.35 11'714.45 179'992.40 6'048.00 34'116.80 10'066.15

295'086.00

307'100

299'058.23

770'440.23

345'950.00 28'344.25

334'500 172'500

347'980.00 -

750.00

3'000

6'150.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 85

2300

Sekretariat / Rechtsdienst

300.2009

Überschreitung aufgrund einer enorm hohen Geschäftslast im Jahr 2016. Das hat zu deutlich mehr Geschäftsvorbereitungen und zum Abhalten aller 12 Sitzungen geführt.

310.2004

Grössere Druckaufträge wurden vermehrt inhouse gemacht, sodass weniger (externe) Kosten anfielen.

365.0045

Rückstellung von Fr. 10'000.– für die letzte Tranche des grenzüberschreitenden Interreg-Projekts gemäss RRB vom 31.01.2017.

460.1007

Anteilsmässige Rückfinanzierung durch die Mitglieder der Randenkommission für Relaunch Website.

2306

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

310.0002

Rückstellung von Fr. 10'000.– für die Einrichtung der neuen Arbeitsplätze Siedlungsentwicklung, Raumplanung und Naturschutz gemäss RRB vom 31.01.2017.

311.9510

Einführung GemDat wurde hauptsächlich über das eGov-Projekt-Konto der KSD abgerechnet.

315.9500

Wegfall eines Lehrlingsarbeitsplatzes.

318.5018

Expertisen und Aufträge an Dritte finden je nach Komplexität eines Falles Anwendung. Es kann nicht vorausgesagt werden, ob und wie viele Fälle pro Jahr zu behandeln sind.

318.5019

Rückstellung von Fr. 40'400.– Auftrag an ETH, Daten als Grundlage Raum+, gemäss RRB vom 31.01.2017.

319.1000

U.a. rund Fr. 30'000.– fixe Kosten für Baugesuche. Wegfall von zwei geplanten Veranstaltungen (Richtplan und Agglo).

350.0000

Betrag abhängig von Einnahmen (Kto. 436.1011), die nicht vorhersehbar sind.

436.1011

Höhe der Einnahmen nicht vorhersehbar, da Rückzahlungen der damaligen Subventionen freiwillig oder bei Verkauf der Liegenschaften stattfinden. Diese Gelder werden an Bund, Kanton und Gemeinde gemäss Verteilschlüssel aufgeteilt.

437.0001

Bussen werden fallweise erlassen und können nicht vorausgesagt werden. Die Budgetierung richtet sich nach Durchschnittswerten.

C 86

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2306

439.0000 * 460.1003 470.0016

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

1'421.00 122'662.10 295'086.00

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

118'000 307'100

ERTRAG

117'252.00 299'058.23

Bau (2320 - 2338)

20'995'872.93

36'182'001.96

21'410'900

29'469'900

21'984'228.91

38'557'531.70

Tiefbau (2320 - 2326)

10'590'867.31

24'829'361.13

11'381'700

24'680'900

12'015'841.88

25'266'288.45

2320

Verwaltung und Projektierung (WOV)

1'508'382.81

520'905.89

1'629'500

452'000

1'660'503.67

701'892.17

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (WOV)

7'476'311.83

4'570'039.08

7'714'600

4'825'000

8'221'288.91

4'855'660.94

2324 490.0007

Beiträge an Strassenbau Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

490.0015 490.0102

2326

Wasserbau (WOV)

Hochbau, Spitäler SH, Archäologie, Denkmalpflege (2330 - 2338)

2330 310.0002 310.5000 * 311.9500 311.9510 * 315.9500 317.0000 319.1000

Verwaltung (Hochbau) Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

14'813'760.16 10'735'436.67

14'333'600 10'177'500

14'396'585.24 10'514'739.29

768'608.00

797'400

767'132.30

3'309'715.49

3'358'700

3'114'713.65

1'606'172.67

4'924'656.00

2'037'600

5'070'300

2'134'049.30

5'312'150.10

10'405'005.62

11'352'640.83

10'029'200

4'789'000

9'968'387.03

13'291'243.25

210'483.37 25'413.10 5'546.09

217'000 27'000 8'000

142'447.22 23'845.68 5'378.99

4'043.99

5'000

4'839.95

60'000.00 80'042.95 17'384.65 18'052.59

60'000 82'000 18'000 17'000

77'824.40 17'102.80 13'455.40

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2306

Raumplanung, Naturschutz, Förderung des Wohnungsbaues, Bauinspektorat

439.0000

Pachtzinseinnahmen ab 2016 für verpachtete Naturschutzflächen.

2330

Verwaltung (Hochbau)

310.5000

Weniger Bücheranschaffungen und Buchbinder arbeiten als angenommen.

311.9510

Rückstellung von Fr. 60'000.– für Implementierung Liegenschaften Software (HRM2) gemäss RRB vom 31.01.2017.

C 87

C 88

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2016

Aufwand

Ertrag

CHF

2324

Beiträge an Strassenbau

14‘813‘760.16

Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung 7‘476‘311.83

Aufwandüberschuss

2536

Abschreibungen

Bemerkungen:

14‘813‘760.16

4‘570‘039.08 -2‘906‘272.75

331.0000 übriger Strassenbau

4‘538‘483.38

Restbuchwert per 31.12.16 =

Total

4‘538‘483.38

Aufwandüberschuss

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.16

Zinssatz: Restbuchwert per 01.01.16 =

30‘173‘193.75

-4‘538‘483.38

übriger Strassenbau

258‘935.85

Total

258‘935.85

Aufwandüberschuss

-258‘935.85

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2016: Ertragsüberschuss

7‘110‘068.18

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2016 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-21‘848‘553.94

Ertragsüberschuss 2016

7‘110‘068.18

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2016

-14‘738‘485.76

0.79% 32‘776‘692.96

C 89

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

TABELLARISCHE DARSTELLUNG DER STRASSEN-RECHNUNG RECHNUNG 2015

Aufwand

Ertrag

CHF

2324

Beiträge an Strassenbau

14‘396‘585.24

Ertragsüberschuss

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung 8‘221‘288.91

Aufwandüberschuss

2536

Abschreibungen

Bemerkungen:

14‘396‘585.24

4‘855‘660.94 -3‘365‘627.97

331.0000 übriger Strassenbau

4‘408‘961.46 4‘408‘961.46

Restbuchwert per 31.12.15 =

Total

Aufwandüberschuss

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.15

Zinssatz: Restbuchwert per 01.01.15 =

32‘776‘692.96

-4‘408‘961.46

übriger Strassenbau

424‘717.45

Total

424‘717.45

Aufwandüberschuss

-424‘717.45

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2015: Ertragsüberschuss

6‘197‘278.36

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2015 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-28‘045‘832.30

Ertragsüberschuss 2015

6‘197‘278.36

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2015

-21‘848‘553.94

1.20% 35‘393‘119.20

C 90

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2331 301.0000 303.0000

1'653'289.70 1'154'042.00 262'034.30

318.5021 * 434.1007 * 436.0000

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Aufträge an Dritte Vergütung von Arbeiten für Dritte Besoldungsrückvergütungen

2332 314.3000 314.3100 318.8000 439.0000 *

Staatsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

2'382'582.97 2'203'715.27 102'142.15 76'725.55

2333 301.0002 301.0101 303.0000 *

Betrieb der Staatsliegenschaften Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Abos / Service- und Wartungsverträge Unterhalt der Anlagen Miet- und Pachtaufwand (Anmiete) brutto inkl. Betriebs- und Nebenkosten Aufträge an Dritte Aufwendungen im Zusammenhang mit Land/ Liegenschaftenverkauf Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten Besoldungsrückvergütungen Mieter- und Pächterzahlungen für Betriebs- und Nebenkosten Verschiedene Einnahmen

3'734'173.63 650'203.90 166'215.40 154'123.15

311.2000 312.0000 * 312.1000 * 312.2000 * 313.1000 314.3015 * 315.0001 * 316.0000 318.5000 * 318.5058 * 422.0005 * 423.0000 436.0000 * 436.2001 439.0000

2336 314.3000 318.8000 * 423.0000 * 424.0010 *

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Sachversicherungen Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten Buchgewinn Übertragungswert Spitalgebäude

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

7'281.30

237'213.40

1'641'000 1'146'900 244'100

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

250'000 7'281.30 -

82'609.95

2'403'000 2'230'000 100'000 73'000

41'967.20 2'794.20

2'410'745.39 2'224'729.34 99'393.70 86'622.35

3'740'000 694'900 153'000 182'100

4'094'000

3'430'288.07 663'205.10 160'817.90 157'626.60

235'513.70 512'273.50 309'212.10 104'988.75 72'670.71 98'288.85 128'925.50 952'323.95

230'000 580'000 350'000 120'000 70'000 120'000 115'000 895'000

233'759.65 473'814.10 297'212.75 98'417.85 71'123.75 83'830.47 79'633.85 899'740.60

191'912.87 157'521.25

230'000 -

202'126.50 8'978.95

205'152.50 205'152.50

44'761.40

249'956.85 -

82'609.95

4'550'706.59

1'629'448.85 1'123'592.15 255'899.85

ERTRAG

2'374'740.10

2'319'070.00 1'866'888.84

1'850'000 1'881'000

35'000.00 1'989'808.70

1'185.45 360'961.70

360'000

347'532.90

2'600.60

3'000

2'398.50

6'122'628.54

50'000 50'000

100'000

501'563.40 296'410.90 205'152.50

10'435'000.00

100'000

10'435'000.00

6'122'628.54

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 91

2331

Hochbau

318.5021

Rückstellung von Fr. 110'000.– gemäss RRB vom 31.01.2017. Davon Fr. 40'000.– Fertigstellung Publikation Schaffhausen im Mittelalter, Fr. 30'000.– Plandigitalisierungen, Fr. 20'000.– Datenaufbearbeitung für Liegenschaften Software, Fr. 20'000.– Vorlagen erstellen (Excel, Word, Power Point).

434.1007

Einnahmen für Fachexperten (Prüfungsabnahmen und Jury arbeiten) sowie anteilsmässige Rückzahlung eines ehemaligen Mitarbeiters an eine Weiterbildung.

2332 439.0000

Staatsliegenschaften Einnahmen

aufgrund

von

Schadensrückzahlungen

und

Abrechnung

mit

den

Spitälern

Schaffhausen

über

Versicherungsprämien und Mieten an Drittpersonen.

2333

Betrieb der Staatsliegenschaften

303.0000

Vakanz einer Hauswartstelle.

312.0000

Tiefere Kosten durch diverse Optimierungen und tieferer Verbrauch als angenommen.

312.1000

Tieferer Stromverbrauch als angenommen.

312.2000

Tieferer Wasserverbrauch als angenommen.

314.3015

Tieferer Wartungsaufwand als angenommen.

315.0001

Höhere

Betriebskosten

infolge

ungeplanter

Auswechslung

von

defekten

Thermostatventilen

den

Verwaltungsliegenschaften. 318.5000 318.5058

Tieferer Aufwand Fremdreinigung als angenommen. Ausgaben im Zusammenhang mit Grundstückverkäufen Schaffhausen GB Nr. 3513 "Güetli" und GB Nr. 21211 "Hohberg", im Wesentlichen für die Entsorgung von belastetem Bodenmaterial "Güetli".

422.0005

Zusätzlicher Verkauf des Grundstücks Schaffhausen GB Nr. 21211 "Hohberg" (nebst dem budgetierten Restkaufpreis für Schaffhausen GB Nr. 3513 "Güetli").

436.0000

Rückvergütung Unfallversicherung.

2336

Spitäler Schaffhausen

318.8000

Die Gebäudeversicherungsprämien 2016 für die Spitalliegenschaften wurden letztmalig durch den Kanton bezahlt und mit den auf dem Areal der Spitäler eingenommenen Drittmieten gegenverrechnet. Die Differenz zugunsten des Kantons wurde dem Konto 2332.439.0000 "Verschiedene Einnahmen" gutgeschrieben.

423.0000

Die vorgesehene Vermietung eines weiteren Stockwerks im Pflegezentrum an die Gemeinde Thayngen konnte nicht realisiert werden, da die Gemeinde stattdessen die Bauabläufe reorganisiert hat.

424.0010

Auf der Basis der Volksabstimmung zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Spitalliegenschaften (Revision Spitalgesetz) vom 26.02.2016.

C 92

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2337 301.0000 * 301.0100 303.0000 * 307.2000 310.0006 * 310.2005 * 311.4001 * 311.9500 315.1001 * 315.9500 316.2008 * 318.5024 * 318.5070 319.1007 * 434.1007 * 435.0010 * 436.0000 460.1024 *

2338 301.0000 303.0000 * 311.4000 * 311.9500 * 315.9500 318.5000 * 318.5023 318.5075 * 319.1007 365.0023 372.0017 * 436.0000 439.0000 462.1024 462.1025 470.0017 *

Archäologie Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Technische Instrumente Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten IT Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Aufwendungen für Restaurierungen Öffentlichkeitsarbeit Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes

1'080'119.90 444'360.80 169'280.00 160'042.80

Denkmalpflege Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Instrumente, Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Aufträge an Dritte Grundlage/Forschungen Denkmalpflege Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge Denkmalpflege Objektgebundene Finanzhilfen Bund Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Beiträge Denkmalpflege Stadt Schaffhausen Beiträge Inventarprojekt Stadt Schaffhausen Objektgebundene Finanzhilfen Bund

1'139'203.55 413'045.00 81'495.15

ERTRAG

42'456.65

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

881'000 401'200 160'000 121'000

ERTRAG

110'000

RECHNUNG 2015 AU FW AND

903'852.54 440'191.00 137'065.00 152'161.25

940.00 6'745.75 10'000.00 2'608.95 3'552.10

10'000 10'000 6'000 4'000

8'109.41 10'000.00 1'200.35 1'386.60

5'103.75 34'805.15 24'279.20 196'718.75 20'094.00 1'588.65

3'100 35'700 5'000 100'000 20'000 5'000

2'054.35 30'653.80 6'406.10 87'987.80 21'587.55 5'049.33

41'190.65 1'266.00 -

546'957.80

40'000 10'000 60'000

1'097'200 424'200 90'800

485'000

ERTRAG

76'966.75

40'930.00 1'816.50 6'620.25 27'600.00

950'041.56 407'096.00 85'377.90

986.15

2'000 2'000

1'914.75 1'540.60

63'369.55 17'430.45 158'541.20 29'902.00 19'959.05 3'470.00 351'005.00

65'200 20'000 150'000 30'000 20'000 3'000 290'000

52'589.26 11'322.70 174'389.25 30'504.60 19'336.50 2'175.00 163'795.00

359'775.00

832.80 120.00 180'000.00

180'000

980.00 180'000.00

15'000.00

15'000

15'000.00

351'005.00

290'000

163'795.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 93

2337

Archäologie

301.0000

Zusätzliche Lohnaufwendungen für die Fertigstellung der Publikation des archäologisch-historischen Stadtkatasters (Verlängerung einer Anstellung von Juli bis November).

303.0000

Siehe Kommentar zu Pos. 301.0000. Enthält auch die Beiträge der Aushilfen (Pos. 301.0100) und Grabungsmitarbeiter (unter

310.0006

Tiefere Ausgaben durch geringeren Materialbedarf und Sparbemühungen.

310.2005

Rückstellung von Fr. 10'000.– für Publikation Oberhallau-Überhürst gemäss RRB vom 31.01.2017.

311.4001

Nur Unterhalt und Reparatur, keine Neuanschaffungen nötig.

Pos. 318.5024).

315.1001

Höhere Ausgaben für Benzin wegen häufigem Einsatz des Autos für Grabungen. Zusätzlich Durchführung notwendiger Reparaturen.

316.2008

Ausserordentliche Entschädigungszahlung für Unkosten im Zusammenhang mit der Notgrabung in Osterfingen.

318.5024

Ausgaben höher als geplant auf Grund einer nicht aufschiebbaren grossflächigen Notgrabung (gebundene Ausgabe), welche durch private Bautätigkeit in einem wichtigen Fundperimeter ausgelöst wurde (Osterfingen).

319.1007

Kostengünstige Öffentlichkeitsarbeit unter Verwendung bestehender Ressourcen.

434.1007

Beiträge Dritter an die Publikation "Stadtkataster".

435.0010

Geringerer Bücherverkauf als berechnet wegen zurückgestellter Neuerscheinungen.

460.1024

Abrechnung Sanierung Kastell Burg, Stein am Rhein noch ausstehend. Einnahmen budgetiert unter Pos. 2338.470.0017.

2338

Denkmalpflege

303.0000

Es fielen auf Grund eines Personalwechsels weniger Sozialversicherungsbeiträge an.

311.4000

Im Berichtsjahr mussten keine Instrumente und Geräte angeschafft werden.

311.9500

Im Berichtsjahr mussten keine Kleingeräte angeschafft werden.

318.5000

Leicht weniger Dienstleistungen beansprucht als budgetiert, da weniger Abklärungen notwendig waren.

318.5075

Rückstellung von Fr. 19'900.– für die Bereinigung des Inventars der Stadt Schaffhausen gemäss RRB vom 31.01.2017. Dieser Prozessschritt hat sich verzögert.

372.0017

Es konnten mehr Bundesbeiträge gemäss Leistungsvereinbarung ausbezahlt werden. Siehe Position 470.0017 (Einnahme in gleicher Sache).

470.0017

Siehe Kommentar zu Position 372.0017.

C 94

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

Forst (2340 - 2360)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

3'047'435.43

1'706'695.67

3'502'500

1'902'000

3'832'056.08

2'077'758.85

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

705'956.93

13'341.32

701'000

15'000

645'352.06

13'300.00

2341 362.1000 *

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen für Massnahmen im Rahmen von Programmvereinbarungen mit dem Bund Staatsbeiträge - Abgeltungen für Ausund Weiterbildung Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

778'433.55 246'761.55

413'456.30

1'113'000 450'000

535'000

1'530'605.65 670'170.20

723'855.20

362.1010 362.2000 * 362.3000 372.0000 * 469.0008 * 470.0000 *

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

42'231.10

40'000

52'353.65

18'577.60 100'000.00 370'863.30

23'000 100'000 500'000

18'557.60 100'000.00 689'524.20

42'593.00 370'863.30

35'000 500'000

34'331.00 689'524.20

99'803.95

100'000.00

100'000

99'974.67

100'000.00

Forstbetriebe (WOV)

1'463'241.00

1'179'898.05

1'588'500

1'252'000

1'556'123.70

1'240'603.65

Verkehr (2371 - 2375)

23'479'038.15

12'233'277.95

25'629'600

12'542'200

19'364'118.97

12'138'546.87

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

4'360'160.04

6'227'194.65

4'444'600

5'752'000

4'452'160.53

5'967'502.90

2375 301.0000 303.0000

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an den Bahninfrastrukturfonds BIF Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente

19'118'878.11 407'277.00 93'316.50

6'006'083.30

21'185'000 401'300 86'200

6'790'200

14'911'958.44 400'672.00 90'383.20

6'171'043.97

310.0002 * 311.9500 315.9500 317.1002 * 318.5000 * 319.1000 * 360.0450 360.0500 * 360.0600 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 *

8'722.45 1'720.55

7'000 2'000

8'048.00 879.90

16'203.05 11'871.50 160'615.38 11'186.45 4'896'000.00

17'700 14'000 300'000 20'000 4'900'000

14'061.70 5'299.80 225'036.04 12'985.40 -

4'439'189.73

6'400'000

3'414'677.00

292'864.00

300'000

202'174.00

1'497'960.00

1'500'000

1'901'771.00

1'395'248.00

1'400'000

1'756'878.00

3'407'276.00

3'300'000

3'600'289.00

474'400.00

600'000

997'400.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 95

2341

Beiträge Kantonsforstamt

362.1000

Hierbei handelt es sich um einen Verpflichtungskredit (Kanton) über Fr. 1'800'000.– für die Programmvereinbarungen im Umweltbereich mit dem BAFU für die Jahre 2016 - 2019 (Bereiche Waldwirtschaft, Waldbiodiversität, Schutzwald, Schutzbauten). Der Gesamtbetrag fällt verteilt über die vier Jahre an, wobei die einzelnen Jahrestranchen von den umgesetzten Massnahmen der Waldeigentümer im entsprechenden Jahr abhängen.

362.2000

Die Staatsbeiträge können von Jahr zu Jahr variieren und es ist entsprechend schwierig exakt zu planen.

372.0000

Hierbei handelt es sich um einen Verpflichtungskredit (Bund) über Fr. 2'148'700.– für die Programmvereinbarungen im Umweltbereich mit dem BAFU für die Jahre 2016 - 2019 (Bereiche Waldwirtschaft, Waldbiodiversität, Schutzwald, Schutzbauten). Der Gesamtbetrag fällt verteilt über die vier Jahre an, wobei die einzelnen Jahrestranchen von den umgesetzten Massnahmen der Waldeigentümer im entsprechenden Jahr abhängen.

469.0008

Im Berichtsjahr ist neben dem Vorteilsausgleich für die Kiesgrube Solenberg (Schaffhausen) zusätzlich der Vorteilsausgleich für die Kiesgrube Chessel (Dörflingen) angefallen.

470.0000

Siehe 2341.372.0000.

2375

Öffentlicher Verkehr

310.0002

Höhere Aufwendungen für Druckkosten als geplant.

317.1002

Leicht geringere Reisetätigkeit als angenommen.

318.5000

Die Phase des S-Bahn Ausbaus neigt sich dem Ende zu, was im Berichtsjahr zu geringeren Ausgaben geführt hat. Aufgrund künftiger Entwicklungsprojekte im öV (Optimierungen, Wirkungskontrolle Hochrheinbahn-Elektrifizierung mit Spange Ostschweiz, Gäubahn-Ausbau, STEP 2030, Einführung Ostwind) werden in den kommenden Jahren wieder mehr Mittel für externe Beratungs- und Ingenieurleistungen benötigt.

319.1000

Durch haushälterischen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln konnte das Budget im Jahr 2016 deutlich unterschritten werden.

360.0500

Die Aufwendungen zu Gunsten der SBB und der weiteren Transportunternehmen sind geringer ausgefallen, weil das BAV (Bundesamt für Verkehr) erst im Mai 2016 einer Erhöhung der Kantonsquote (Bundesanteil an den ÖV Kosten des Kantons) zugestimmt hat. Für die Jahre 2018/19 erwartet der Kanton erneut einen moderaten Mehrbedarf an Mitteln, der aber mit den verfügbaren Mitteln gedeckt sein dürfte. (Anmerkung: Konto dient als Ausgleichkonto für die Bundesbeteiligung, deshalb ist der Effekt nur in dieser Position sichtbar).

364.0002

Geringere Staatsbeiträge aufgrund wegfallender kantonaler Tariferleichterungen an den Tarifverbund.

C 96

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

B AU D E P ART EM ENT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2375 364.0005 364.0006 364.0100 * 365.0001 * 390.0030 439.0000 452.0810 * 490.0014

2380 311.3012 312.0000 * 312.1000 * 312.2000 * 313.1000 314.3000 314.3110 314.3120 314.3130 316.0010 318.1005 * 318.5000 * 318.5074 * 318.8000 319.1000 * 365.0043 365.0048 * 423.0000 * 423.0101 * 436.2001 * 439.1000 * 469.0014

Öffentlicher Verkehr (Fortsetzung) Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge Verrechnung Zins DML-Darlehen (2532.490.0030) Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

Rheinfall Parkierungsanlage Heizung Stromkosten Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentliche bauliche Massnahmen Ausserordentliche bauliche Massnahmen Hochbau Ausserordentliche bauliche Massnahmen Tiefbau Baurechtszinsen / Mieten Ablieferungen Mehrwertsteuer Aufträge an Dritte Flächenbewirtschaftung Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Beitrag an die Interessengemeinschaft Rheinfall Event-Marketing auf Schaffhauser-Seite Rheinfall Miet- und Pachtertrag netto exkl. Betriebs- und Nebenkosten Einnahmen Parking Rheinfall Mieter- und Pächterzahlungen für Betriebs- und Nebenkosten Verschiedene Einnahmen Marketingpauschale Rheinfall-Betriebs AG

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

102'590.00 1'788'160.00 29'022.25

100'000 1'680'000 70'000

101'610.00 2'040'180.00 56'473.40

6'455.25 78'800.00

8'000 78'800

4'340.00 78'800.00

648.00 3'123'155.30 2'882'280.00

1'660'913.86 31'573.70 9'307.55 28'990.35 25'157.85 1'000.00 378'477.43 200'026.11

3'018'548.97

3'800'000 2'990'200

1'606'200 30'000 15'000 35'000 21'000 1'000 350'000 200'000

2'477'000

51'977.40 3'242'320.45 2'876'746.12

1'739'232.92 29'212.57 6'558.85 39'877.10 25'223.70 1'000.00 324'169.46 291'875.40 -

47'830.50

50'000

20'000.00 105'062.20 30'464.70 597'679.07 16'607.65 48'736.75 90'000.00

20'000 83'200 50'000 600'000 16'000 15'000 90'000

20'000.00 80'899.90 78'361.98 672'962.70 15'987.65 3'103.61 120'000.00

30'000.00

30'000

30'000.00

2'952'394.93

946'915.31

820'000

884'769.02

2'020'426.94 16'912.05

1'600'000 20'000

1'555'768.25 10'200.10

4'294.67 30'000.00

7'000 30'000

471'657.56 30'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 97

2375

Öffentlicher Verkehr

364.0100

Vorübergehend geringere Ausgaben für die öV-Kommunikation als vorgesehen.

365.0001

Tiefere Beiträge an Regionalkonferenzen als erwartet.

452.0810

Aufgrund angepasstem öV-Angebot und grösserer Beteiligung des Bundes ist der Kostenanteil für die Gemeinden leicht tiefer ausgefallen.

2380

Rheinfall

312.0000

Weniger Heizöl für die Fischzuchtanstalt eingekauft als eingeplant.

312.1000

Infolge Rückbau von Elektroheizungen an der Laufengasse konnte der Stromverbrauch weiter gesenkt werden.

312.2000

Wasserverbrauch, insbesondere der öffentlichen WC-Anlagen, viel höher aus als budgetiert.

318.1005

5.2 % der Einnahmen Parking Rheinfall.

318.5000

Die Planung von gemeinsamen Bauprojekten zusammen mit der Rheinfall Betriebs AG wurden verschoben.

318.5074

Rückstellung von Fr. 30'000.– für die Sanierung der Geh- und Wanderwege im Rheinfallperimeter gemäss RRB vom 31.01.2017.

319.1000

Die Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Bargeldtransaktionen für die Parkautomaten am Rheinfall betragen ca. Fr. 36'000.– und sind neu separat in dieser Position enthalten (bis 2015 unter Position 318.5074 zusammen mit den Dienstleistungen Flächenbewirtschaftung).

365.0048

Marketingpauschale gemäss Vereinbarung mit Rheinfall Betriebs AG (vgl. auch Gegenpos. 469.0014). Rückstellung von Fr. 20'600.– für einen Beitrag an ein Infotainmentsystem am Rheinfall gemäss RRB vom 31.01.2017.

423.0000 423.0101

Einnahmen aus Umsatzbeteiligung der Rheinfall Betriebs AG höher als erwartet. Ab 2016 Inbetriebnahme Schrankenanlage auf Kurvenparkplatz. Diese gewährleistet, dass sämtliche Fahrzeuge (inkl. Busse) eine Parkgebühr entrichten. Zudem leichter Besucheranstieg.

436.2001

Ertrag aus Betriebs- und Nebenkostenabrechnung mit den Mietern an der Laufengasse viel tiefer aus als kalkuliert.

439.1000

Wegfall der Ordnungsbussen infolge der Einführung eines durchgehenden Schrankenbetriebs der Parkplätze (siehe Pos. 423.0101, Einnahmen Parking Rheinfall).

C 98

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E N T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2400 301.0000 303.0000 309.0000 * 310.0002 315.9500 317.0000 318.5000 * 319.1000 361.0000 *

2402 301.0000 303.0000 310.0002 317.0000 318.5000 365.0046

301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 317.1002 318.5000 * 319.1000 362.0010 365.0402

2405 318.5034 318.5038 490.0018

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

516'993.94

581'300

517'122.55

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

449'091.89 230'269.90 48'430.10

504'000 240'700 50'400

448'681.35 234'550.50 50'152.00

112'404.64 9'994.80 10'886.00 1'353.80 3'751.70 32'000.95

133'000 8'500 12'900 1'500 30'000 8'000 19'000

94'242.40 8'324.50 10'554.80 992.20 20'202.40 3'863.85 25'798.70

67'902.05 52'311.15 12'090.40

77'300 52'000 11'300

68'441.20 50'139.85 12'488.20

174.00 929.50 2'397.00

600 1'000 10'000 2'400

719.15 270.00 2'430.00 2'394.00

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Beiträge Mitgliedschaften

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

5'576'867.14

1'949'438.16

7'019'100

3'565'000

5'010'332.36

584'307.39 2'880.00

638'200 3'100

812'006.34 2'340.00

257'903.65 47'307.10

267'700 58'000

261'107.25 49'233.70

4'110.90 8'916.10 1'530.20 2'152.24 9'228.15 250'000.00 279.05

4'000 16'800 1'500 21'100 15'000 250'000 1'000

3'903.00 9'739.25 509.00 20'395.91 14'246.30 450'000.00 531.93

3'119'942.15 2'999'759.15 120'183.00

30'000.00

3'115'000 3'000'000 115'000

30'000

3'181'456.37 3'062'087.87 119'368.50

ERTRAG

1'158'791.50

50'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 99

2400

Sekretariat

309.0000

Aufgrund des Budgetrefendums mussten im ersten Halbjahr 2015 zahlreiche Weiterbildungen verschoben werden. Für diese wurde eine Rückstellung von Fr. 23'800.– gebildet, auf welche im Berichtsjahr zurückgegriffen werden konnte.

318.5000 361.0000

Es mussten keine Studien oder anderweitige Aufträge extern vergeben werden. Die Konferenzbeiträge bewegen sich mit Fr. 15'660.– auf dem Niveau der Vorjahre. Daneben wurden Fr. 16'340.– an gemeinsame Projekte / Arbeiten der Kantone geleistet, welche der Kanton Schaffhausen alleine nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand bewältigen könnte (Sicherheitsverbund, Electronic Monitoring, Harmonisierung Informatik Strafjustiz, Kriminalstatistik, Fernmeldeüberwachung).

2403

Wirtschaftsamt

318.5000

Es mussten weniger Studien oder anderweitige Aufträge extern vergeben werden als angenommen.

C 100

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2406 376.0018 470.0018

2408 301.0000 303.0000 307.2000 310.0000 311.9510 * 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008 * 431.0108 *

Neue Regionalpolitik (NRP) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP (7004.450.0007/0008) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren Beurkundungsgebühren (mit MWST)

1'135'814.00 1'135'814.00

ERTRAG

1'135'814.00

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

2'500'000 2'500'000

1'135'814.00

736'803.60 489'205.50 101'384.35

783'624.16

5'692.10 29'419.90 51'519.60 1'277.60 561.55 57'743.00

ERTRAG

2'500'000

RECHNUNG 2015 AU FW AND

237'500.00 237'500.00

2'500'000

765'900 491'600 105'200

1'035'000

10'000 30'000 60'200 1'600 1'300 66'000 575'111.76 208'512.40

ERTRAG

237'500.00

779'369.65 495'604.30 100'057.95

871'291.50

5'292.00 2'980.75 49'161.50 56'775.10 720.00 1'962.30 66'815.75 785'000 250'000

627'455.90 243'835.60

Grundbuch, Geoinformation und Grundstückschätzungen (2410 - 2414)

6'766'697.57

10'084'238.35

6'867'100

8'940'000

6'740'418.38

9'695'215.85

2'156'230.46 1'473'840.95 290'274.40

7'742'033.15

2'183'200 1'455'100 310'000

6'822'000

1'996'637.60 1'399'697.15 280'591.20

6'978'971.20

310.0007 310.3002 315.0008 315.9500 317.0000 319.1000 431.0000 * 436.0000 436.1013

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2412

Amt für Geoinformation (WOV)

2'957'252.71

1'692'116.45

3'077'700

1'496'000

3'002'163.48

1'996'003.95

2414 300.2016

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer (hoheitlich) Taggelder, Spesen und Reiseentschädigung (nicht hoheitlich) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

1'653'214.40 580'849.35

650'088.75

1'606'200 542'000

622'000

1'741'617.30 760'890.65

720'240.70

2410 301.0000 303.0000

300.2021 301.0000 303.0000 310.0002 315.9500 * 317.0000 319.1000

22'072.12 20'500.00 339'861.90 2'318.40 7'362.69

26'000 22'000 500 352'600 5'000 12'000 7'714'832.45 6'700.70 20'500.00

16'996.05 20'200.00 270'718.15 2'507.40 5'927.65 6'800'000 22'000

6'949'709.00 9'062.20 20'200.00

137'755.45

137'000

91'206.10

528'798.20 233'823.25

537'900 228'500

531'908.20 242'546.25

16'464.45 148'977.70 2'550.40 3'995.60

20'000 131'800 3'000 6'000

17'469.20 93'504.40 3'254.20 838.30

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 101

2408

Handelsregisteramt

311.9510

Inkl. Rückstellung von Fr. 25'000.–.

431.0008

Die Handelsregistergebühren werden unabhängig vom Aufwand nach Massgabe des Kapitals der Gesellschaften festgesetzt. Die Tendenz zu Kapitalherabsetzungen wirkt sich dabei negativ auf die Gebühreneinnahmen aus.

431.0108

Vgl. Pos. 2408.431.0008.

2410

Grundbuchamt

431.0000

Insbesondere einige sehr grosse Immobilientransaktionen professioneller Immobilienanleger trugen zum sehr guten Geschäftsgang bei.

2414

Amt für Grundstückschätzungen

315.9500

Mit dem Projekt GemDat Rubin soll bis 2018 eine gemeinsame Verwaltungssoftware für die GVSH und das AGS eingeführt werden. Im Zuge des Projektstartes per Juli 2016 wurde bereits ein Teil der in diesem Zusammenhang angefallenen Vorbereitungs- und Initialisierungskosten zur Zahlung fällig.

C 102

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2414 436.0000 436.2011

439.0000

Amt für Grundstückschätzungen (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

2420 301.0000 303.0000 307.2000 310.0000 315.9500 317.0000 318.1003 319.1000 365.0403 431.0016 431.0017 431.0019 431.0020 436.0000 437.0006 439.0000

2423 301.0000 303.0000 310.0000 311.3001 311.9500 313.1020 315.1000 315.9500 316.2000 317.0000 318.5053 319.1000 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.0000 436.2015 439.0000 450.0006

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

17'072.50 448'900.00

427'000

579'000.00

184'116.25

195'000

141'240.70

1'530'109.44

1'158'585.05

1'556'800

1'007'900

1'451'081.11

1'212'554.57

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Rekurskosten Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Gebühren AVG Gebühren Ausländer Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen

807'432.72 619'850.34 132'875.39

779'012.50

768'700 582'800 124'700

596'900

764'316.85 578'650.74 122'748.89

801'966.77

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Materialbedarf Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Fremdaufwand Eichwesen Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Besoldungsrückvergütungen Rückvergütungen Kontrolle PBK Verschiedene Einnahmen Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr

722'676.72

18'389.00 5'729.27 22'370.80 2'672.80 5'345.12 200.00

17'000 6'000 28'500 2'500 3'000 4'000 200 28'839.53 1'100.00 5'240.00 146'554.45 541'920.07 55'358.45 -

379'572.55

22'560.00 6'623.52 24'460.95 2'186.20 3'024.00 3'862.55 200.00 20'000 200 1'500 115'000 420'000 40'000 200

788'100

411'000

47'882.70 125.00 800.00 178'355.50 479'593.62 95'209.95 -

686'764.26

534'310.98 114'148.00

573'000 123'000

503'170.00 110'107.61

5'162.80 3'005.10 1'700.50

6'500 3'500 3'000

3'912.45 1'212.30 -

2'070.64 2'234.10 25'675.25 9'856.30 13'726.05 3'587.60 3'514.05 3'685.35

4'500 5'000 25'900 11'000 20'000 5'000 4'500 3'200

7'278.25 2'697.10 21'248.15 12'098.80 13'184.60 4'374.05 4'348.00 3'132.95

28'072.50 91'954.65 18'368.50 2'011.25 8'030.00 1'138.30 92'302.25

28'500 96'000 20'500 10'000 106'000

410'587.80

18'505.00 93'833.85 22'113.00 1'561.85 8'820.00 112'744.70

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 103

C 104

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2423 450.0009 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 310.0002 311.9500 311.9510 * 313.1021 313.1108 313.1203 315.9500 * 317.0000 318.5000 318.5030 * 318.5050 * 318.5301 * 318.5310 * 319.1000 * 361.0200 365.0026 365.0106

365.0502 365.0503 * 365.0504 365.0505 365.0506 365.0800 366.0200 366.0300 376.0002 376.0019 376.0100 376.0800 376.0820

ERTRAG

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen (Fortsetzung) Rückvergütung Vollzug BGSA Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Kontroll- und Meldewesen Weinbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Aufträge an Dritte "ökologische Infrastruktur" Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL) Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte Staatsbeitrag an die Vernetzung Staatsbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak Staatsbeitrag an Stiftung Aviforum Staatsbeiträge an Landschaftsqualitätsprojekte Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Einzelkulturbeiträge Bundesbeiträge an die Vernetzung Bundesbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

46'871.95 90'823.15

36'875'508.86 1'977.50

35'473'670.90

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

50'000 100'000

39'650'000 2'500

38'091'500

49'629.60 103'379.80

36'992'113.94 2'115.00

899'463.40 206'291.85

921'400 197'500

893'408.80 200'707.75

21'255.53 4'239.70

24'000 7'000

22'539.24 4'050.00

59'292.60 1'500.00 2'846.15 4'591.21 109'830.37 17'620.50 13'421.30 36'198.25 77'247.65

70'000 1'500 3'000 5'000 129'100 18'000 19'000 43'000 89'000

9'864.45 1'500.00 2'994.20 4'925.75 128'291.50 14'171.80 18'944.10 33'894.30 80'200.80

76'737.35

100'000

78'331.40

99'726.55

9'586.45 2'500.00

18'500 5'000

17'376.00 5'000.00

2'500.00

5'000

5'000.00

589.00

600

589.00

310'309.00

320'000

305'480.00

169'848.50 39'996.95

140'000 101'000

138'615.80 32'393.00

5'000.00 160'376.15

5'000 160'000

5'000.00 162'222.95

61'775.80 4'897.00

56'900 5'000

120'536.00 4'897.00

253'505.30

27'652'280.20 249'000.00

30'000'000 770'000

27'596'307.30 739'000.00

3'280'317.00 1'528'636.50 178'860.35

3'200'000 1'270'000 363'000

3'236'594.85 1'260'351.00 153'289.45

35'349'809.45

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 105

2440

Landwirtschaftsamt

311.9510

Entwicklung des neuen GIS Tools LAGIS ist dank der überkantonalen Partnerschaft mit den Kantonen TG, LU, ZG und BL deutlich günstiger. Inkl. Rückstellung von Fr. 40'000.–.

315.9500

Externer Softwareunterhalt wurde dank angepasster Verträge im Bereich LAWIS / Traubenpass günstiger.

318.5030

Aufgrund der tiefen Traubenernte resultierte im Bereich der Weinlesekontrolle weniger Aufwand.

318.5050

Geringerer Aufwand dank Synergieeffekten durch die Zusammenlegung einzelner Kontrollbereiche und weniger Kontrollen.

318.5301

Weniger Kontrolleinsätze durch Zusammenfassen der Kontrollen. Wegfall der Labelkontrollen.

318.5310

Vgl. Pos. 2440.460.1540.

319.1000

Die Beteiligung von RASH liegt nach wie vor deutlich hinter den Erwartungen.

365.0503

Zunahme der BFF Flächen in Vernetzungsgebieten. Erstmal ganzer Kanton mit Vernetzungsprojekten abgedeckt.

C 106

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2440 376.0830 390.0025 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1500 460.1520 460.1540 461.1006 461.1008 461.1010 462.1020 462.1031 470.0012 470.0019 470.0101 470.0800 470.0820 470.0830

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Bundesbeiträge Landschaftsqualitätsprojekte Interne Verrechnung ökologische Infrastruktur (2412.490.0025) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beiträge des Bundes "ökologische Infrastruktur" Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag aus NH-Fonds an Landschaftsqualitätsprojekte Beiträge Kanton Thurgau an Vollzug und Beratung Rebbau Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen an die Vernetzung Beiträge Wasserversorger Projekt Klettgau Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge an die Vernetzung Bundesbeiträge Ressourcenprojekt Ammoniak Bundesbeiträge Landschaftsqualitätsprojekte

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

2450 301.0000 * 303.0000 307.2000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 318.5084 * 319.1000 362.0012 *

365.0027

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Umsetzung GPK-Postulates Stadt und Land - Hand in Hand Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

1'441'986.05

1'600'000

1'460'017.20

144'810.00

858.00 250'197.30 76'737.35

200'000 140'000

28'332.95 260'973.80 78'331.40

27'764.00 221'826.00 3'344.10

28'000 230'000 3'500

27'748.50 217'520.00 -

244'536.55

53'621.00

50'000

52'676.50

46'000.00

45'000

50'000.00

72'000.00

72'000

72'000.00

116'227.50

90'000

87'362.50

29'479.00

30'000

29'304.00

27'652'280.20 249'000.00

30'000'000 770'000

27'596'307.30 739'000.00

3'280'317.00 1'528'636.50 178'860.35

3'200'000 1'270'000 363'000

3'236'594.85 1'260'351.00 153'289.45

1'441'986.05

1'600'000

1'460'017.20

18'697'568.63

9'764'199.90

18'190'200

9'541'000

17'920'002.69

9'764'971.53

1'755'479.76 1'151'727.00 256'153.20

517'703.65

1'939'700 1'199'200 257'100

466'000

1'770'039.35 1'141'175.00 249'804.00

680'541.45

8'225.00 17'623.30 165.05

8'300 20'000 1'000

14'100.00 17'548.20 -

53'088.95 7'065.00 1'728.00 -

57'800 8'000 1'000 100'000

49'318.95 6'119.05 2'246.40 -

22'487.05 221'903.21

22'000 250'000

14'999.90 260'569.85

15'314.00

15'300

14'158.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

301.0000

Längere Vakanz bei Stellenwiederbesetzung.

318.5084

Die Stimmberechtigten haben anfangs 2016 die Vorlage im Hinblick auf eine Strukturreform abgelehnt.

362.0012

Tiefere Personal- und Sozialkosten sowie tiefere Informatikkosten.

C 107

C 108

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2450 431.0000 431.0007 431.0104 * 436.0000 439.0000 480.0020 *

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Entnahme aus dem Finanzausgleichsfonds für die Finanzierung der Strukturreform (GPK-Postulat)

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 * 362.0016 * 462.1018

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich Beiträge der Gemeinden an Lastenausgleich

4'560'746.00 2'238'251.00 2'322'495.00

2454 318.0501 * 436.1003 *

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

2'007'519.72 2'007'519.72

2466 301.0000 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Einzugsprovision Grenzwachtkorps Untersuchungskosten Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen

7'122'342.46 3'867'721.00 798'365.25

307.2000 310.0002 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 * 318.4005 * 318.4007 * 318.4010 318.9002 * 319.0005 319.1000 330.1003 340.0001 431.0000 436.0000

AU FW AND

47'750.00 171'957.30 290'495.40 6'700.95 800.00 -

2452 300.0501 365.0019 365.0028

462.1019

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

221'432.00 219'232.00 2'200.00 -

ERTRAG

AU FW AND

40'000 150'000 200'000 1'000 75'000

224'000 219'300 2'200 2'500

2'280'371.00

RECHNUNG 2015

4'740'000 2'220'000 2'520'000

ERTRAG

37'550.00 174'621.60 328'265.15 20'408.50 119'696.20 -

222'647.30 219'232.00 2'200.00 1'215.30

2'370'000

4'298'196.00 1'820'978.00 2'477'218.00

2'149'098.00

1'119'124.00

1'110'000

910'489.00

1'161'247.00

1'260'000

1'238'609.00

141'708.75

1'900'000 1'900'000

141'708.75

6'777'412.80

160'000

1'835'499.72 1'835'499.72

160'000

6'480'700 3'671'600 786'000

6'235'000

146'989.20

6'937'420.57 3'814'367.40 807'052.20

20'210.00 57'978.95 298.60

1'200 75'000 1'000 2'000 1'500

21'150.00 55'851.25 151.50 18.35

268'828.25 27'835.65 119'746.10 37'714.66 354'051.40 80'018.20 831'658.29 38'547.00 8'002.00 600'507.11

287'400 25'000 100'000 20'000 260'000 80'000 600'000 45'000 10'000 500'000

257'843.70 22'747.45 116'599.25 34'867.82 293'695.65 94'383.45 799'089.95 48'137.30 6'923.75 551'795.95

10'860.00

15'000 3'224'918.90 7'603.90

146'989.20

6'645'008.53

12'745.60 2'800'000 10'000

3'204'124.23 20'408.50

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 109

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

431.0104

Die neue Regelung im Erbschaftswesen mit den tieferen Gebühren für das vereinfachte Inventar trat erst per 1. Mai 2016 in Kraft, d.h. später als geplant. Deshalb mussten noch während mehrerer Monate in allen Nachlassfällen die Gebühren für das amtliche Inventar verrechnet werden.

480.0020

Vgl. Pos. 2450.318.5084.

2453

Kantonaler Finanzausgleich

362.0015

Die Unterschiede bei der Steuerkraft zwischen den finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden werden über den Ressourcenausgleich ausgeglichen. Der im Budgetprozess erwartete Anstieg des Unterschiedes ist insbesondere wegen den höheren Steuereinnahmen in der Stadt Schaffhausen noch höher als erwartet ausgefallen, was höhere Beiträge im Ressourcenausgleich auslöste.

362.0016

Die im Finanzausgleichsgesetz definierten Lasten werden ausgeglichen. Im Budgetprozess wurde von stagnierenden Schülerzahlen ausgegangen. Sie sind jedoch in einzelnen Gemeinden rückläufig, was zu geringeren Lasten und somit auch zu geringeren Ausgleichszahlungen führt.

2454 318.0501

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Die auswärtigen Vollzugstage haben wiederum zugenommen (2013: 5'521 Tage; 2014: 6'056 Tage; 2015: 6'289 Tage; 2016: 7'030 Tage). Es handelt sich dabei um den Vollzug von mehrjährigen Freiheitsstrafen, welche nicht im Kantonalen Gefängnis vollzogen werden können.

436.1003

Sind bei Delinquenten Freiheitsstrafen aus mehreren Kantonen zu vollziehen, obliegt der Vollzug insgesamt dem Kanton, der die längste Freiheitsstrafe ausgesprochen hat. Die anderen Kantone sind zur Leistung einer Rückvergütung der Vollzugskosten verpflichtet.

2466

Staatsanwaltschaft

318.0004

Die gestiegenen Erledigungszahlen führen zu einem grösseren Versand.

318.4005

Die Kosten sind abhängig davon, wie viele Verfahren mit unentgeltlichen Vertretern geführt werden müssen, und können nicht beeinflusst werden.

318.4007

Die Kosten sind abhängig davon, wie viele Verfahren mit amtlichen Verteidigern geführt werden müssen und können nicht beeinflusst werden.

318.9002

Die Kosten sind sind abhängig von der Anzahl und Struktur der Fälle und kann praktisch nicht beeinflusst werden.

C 110

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VO L K SW I RT SC H AFT SD E P AR T EM E NT

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2466 436.1019 436.1025

436.2016 437.0005 439.0000

2472 * 301.0000 301.3000 303.0000 306.0000 307.2000 310.0002 310.5001 311.1003 * 311.6000 311.9500 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 313.2002 * 313.3000 314.3001 314.3100 * 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 318.5000 * 318.7000 319.1000 432.0000 * 435.0004 * 439.0000

Staatsanwaltschaft (Fortsetzung) Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückerstattung unentgeltlicherRechtspflege und amtliche Verteidigung Rückvergütung von Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Fahrzeuge Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Heizung Stromkosten Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unterbringungskosten in auswärtigen Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Papier- und Metallarbeitserlöse Verschiedene Einnahmen

3'030'048.69 1'578'726.05 11'336.80 346'491.45

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

16'324.10

5'000

4'532.05

10'000

3'130'494.50 398'071.40

3'150'000 250'000

3'029'234.45 386'709.30

47'003.70

2'905'800 1'596'600 11'000 343'200

310'000

2'856'199.75 1'411'058.10 10'833.60 307'216.30

10'502.20 14'100.00 7'138.10 4'725.85 15'555.00 30'391.89 299.00

10'500 14'100 6'900 4'800 15'600 30'000 1'000

10'174.40 12'925.00 7'372.00 4'824.90 15'555.00 73'982.65 773.20

60'694.15 17'562.55 16'294.20 7'005.05 323'529.05 35'926.60 3'252.95 101'702.30 84'958.25 7'388.45 39'975.15 7'332.20 83'090.85

45'000 17'000 12'000 7'000 270'000 48'000 7'000 95'000 85'000 4'000 28'600 14'500 10'000

50'687.05 16'099.40 12'674.75 6'575.00 308'934.40 32'058.80 6'848.53 89'987.40 85'008.35 5'706.75 36'969.20 10'757.90 93'281.55

63'617.30 25'975.00 114'663.40

80'000 26'000 105'000

81'823.87 36'444.90 109'714.50

17'814.90

18'000 14'292.00 32'711.70 -

143'334.35

17'912.25 200'000 100'000 10'000

99'769.20 43'565.15 -

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2472

C 111

Gefängnisverwaltung Die Belegung des Kantonalen Gefängnisses hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Dies führt in verschiedenen Bereichen, wie namentlich Verpflegung und Gesundheit zu Mehrkosten. Zudem sind Einsparungen zum Beispiel bei den Heizkosten nicht möglich.

311.1003

Vgl. Pos. 2472.315.1000.

313.2002

Inkl. Pauschalbeitrag an das Schweizerischer Arbeiterhilfswerk für die Bildung von Insassen im Strafvollzug.

314.3100

Inkl. Rückstellung von Fr. 28'500.–.

318.5000

Inkl. Rückstellung von Fr. 21'000.–.

432.0000

Es war kaum möglich, ausserkantonale Insassen aufzunehmen. Das Gefängnis war das ganze Jahr praktisch überbelegt und wurde vor allem für die kantonseigenen Insassen gebraucht.

435.0004

Mindereinnahmen wegen schlechter Auftragslage.

C 112

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5013 319.1000 361.0000 368.9999 431.0000 436.0000 *

2502 301.0007 301.0108 * 301.0301 *

303.0000 307.2000 309.0000 * 310.0002 315.9500 * 317.0000 319.1000 319.1018 434.1026 * 436.0000 * 436.2009 *

2504 301.0012 * 301.1001 * 302.0012 * 303.0000 * 307.0000 *

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Pauschale Haushaltverbesserung Gebühren Besoldungsrückvergütungen

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Sachaufwand Kfm. Lernende Verrechnung von Dienstleistungen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Verwaltung und Gerichte Prämien allgemeine Verwaltung Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Lehrpersonen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Nichtwiederwahlrenten

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

3'662'110.83

434'481.32

-947'300

810'400

2'847'374.95

333'496.72

427'781.90 272'333.85 47'922.55

16'368.75

-4'537'900 274'700 54'000

338'900.17 185'778.45 41'712.20

2'352.00 37'784.15 6'867.95 18'281.25 1'138.60 9'929.30 31'172.25 -

2'400 53'300 8'000 21'700 2'500 5'000 10'300 30'200 -5'000'000 100.00 16'268.75

2'195'797.88 895'614.20 386'548.65 328'045.95

201'796.55

17'394.00 32'858.22 9'017.40 16'859.05 504.00 4'414.50 30'362.35 -

2'169'600 858'600 368'300 352'000

179'000

2'003'454.13 887'429.60 372'718.30 221'322.05

259'845.05

261'400

247'915.20

5'405.00 70'092.80 11'507.60 163'048.53 2'283.30 17'524.25 55'882.55

5'500 80'000 12'500 151'200 3'000 17'000 60'100

5'640.00 61'253.50 9'861.05 129'196.00 2'390.60 13'549.80 52'178.03

156'200.00 34'036.55 11'560.00

911'913.50 -

107'376.02

154'000 25'000

1'261'000 -480'000

340'400

147'957.35

119'040.00 19'777.35 9'140.00

360'510.80 -

170'000 -324'000

-6'084.60

6'171.35

156'428.65

158'800

158'792.80

102'328.37

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

2500

Sekretariat

436.0000

EO-Entschädigung (Mutterschaft).

2502

Personalamt

301.0108

C 113

Es wurde eine zusätzliche Lernende aufgenommen, welche den Lehrbetrieb wechseln musste. Zusätzlich wurde eine Lehrstelle neu geschaffen, welche eine Praktikumsstelle ablöste.

301.0301

Die Nachfrage nach Praktikumsplätzen war gut. Die dafür notwendigen Mittel variieren je nach Art des Praktikums, welche nur bedingt geplant werden kann. Die Besoldung der Lehrabgänger im Praktikum ist höher als jene der Berufspraktikantinnen und -praktikanten.

309.0000

Das zentrale Weiterbildungsangebot wurde gut genutzt. Die Kursauslastung lag leicht unter den Erwartungen. Die Führungsausbildung und die individuellen Massnahmen lagen auf dem Niveau der Vorjahre.

315.9500

Die Budgetüberschreitung ist auf vermehrten externen Support für die Lohnapplikation Xpert.line zurückzuführen, welche die neu eintretenden Mitarbeitenden beanspruchen mussten.

434.1026

Neben den WoV Betrieben KSD und Feuerpolizei werden den selbstständigen Anstalten Pensionskasse und Gebäudeversicherung sowie dem durch den Bund finanzierten Bereich RAV/LAM/KAST die Dienstleistungen des Personalamtes verrechnet. Ab 2016 werden auch dem interkantonalen Labor (IKL) die Dienstleistungen in Rechnung gestellt (EP 2014 R-090).

436.0000

Besoldungsrückvergütungen der Unfallversicherung und IV-Versicherung für Lernende und Praktikant/-innen werden diesem Konto gutgeschrieben.

436.2009

Vgl. Kommentar Konto 309.0000. In diesem Konto ist die Differenz zwischen Budget und Rechnung im Verhältnis grösser, weil die Führungsausbildung und Führungsunterstützung hauptsächlich mit zentralen Mitteln finanziert worden ist.

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Im Voranschlag 2016 sind die Einsparungen aufgrund von sog. Mutationsgewinnen pauschal als Minusaufwand budgetiert worden. Durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung konnten Einsparungen in der kantonalen Verwaltung von rund Fr. 641'000.– erzielt werden (zuzüglich Arbeitgebersozialbeiträge von Fr. 147'000.–); diese Einsparungen werden im Geschäftsbericht 2016, Dienststelle Personalamt näher erläutert.

301.1001

Die Verbuchung der Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen erfolgt in der jeweiligen Kostenstelle. Insgesamt sind den Salärkonti für Einzel- und Gruppenprämien Fr. 76'800.– und den Konti verschiedene Ausgaben für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 60'532.– belastet worden; total Ausgaben Fr. 137'332.– (vgl. Geschäftsbericht 2016, Dienststelle Personalamt).

302.0012

Im Gegensatz zur kantonalen Verwaltung ist eine Erhebung der Mutationsgewinne im Bereich der Lehrpersonen nicht möglich. Es ist davon auszugehen, dass sich diese ungefähr auf dem Niveau der Verwaltung bewegen (vgl. Kommentar 2504.301.0012).

303.0000

Es handelt sich um Unfallversicherungsprämien, welche nicht auf einzelne Dienststellen umverteilt werden konnten sowie um Rundungsdifferenzen bei den Sozialversicherungsabgaben.

307.0000

Die Nichtwiederwahlrenten haben ihren Ursprung aus den Jahren 1994 und älter. Mit einer Teilrevision des damalig geltenden Personalrechts vom 27. September 1993 wurden diese abgeschafft. Das heisst ab dem Jahr 1994 sind keine neuen Renten mehr gesprochen worden. Im Jahr 2016 haben noch 9 Personen (2015: 9 Personen) eine solche Rente bezogen, wobei eine Person verstorben ist und an dessen Stelle der hinterbliebenen Ehegattin eine etwas tiefer ausfallende Rente auszubezahlen ist.

C 114

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2504

436.0000 * 440.0400

Allgemeiner Personalaufwand (Fortsetzung) Sozialplan EP2014 Kosten Personalzeitung Reka-Check Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Pflege und Entwicklung Personalinstrumente Besoldungsrückvergütungen Rückverteilung C02-Abgabe Bund

2506 318.8006 * 436.1017 * 439.0008 *

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung Rückgabe Anteil Brokerage

309.5000 * 309.9000 309.9200 * 311.4003 * 311.9510 * 315.9500 * 318.5032 319.1013 *

Finanzwesen (2520 - 2546)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

604'747.65 8'814.80 56'186.25 11'615.15 45'000.00 19'500.85 8'049.75

1'560'000 9'000 64'000 15'200 45'000 22'700 8'300

8'008.65 58'766.25 10'642.25 85'000.00 19'294.40 8'645.70

7'655.00

12'000

5'189.40

107'376.02

126'617.55 126'617.55

108'940.00

231'500 108'900

160'000 160'000

108'940.00

291'000

ERTRAG

102'328.37

144'509.85 144'509.85

206'000 85'000

83'211.00 83'211.00

107'102'055.50

483'004'336.30

70'967'700

426'351'700

75'588'958.60

436'011'477.57

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt (WOV)

1'315'482.11

605'647.00

1'381'800

587'200

1'333'730.12

600'731.05

2522 301.0000 303.0000

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen

2'288'043.46 1'208'207.00 274'960.25

229'574.52

2'277'500 1'207'500 259'300

245'000

2'009'296.90 1'203'258.00 271'595.90

199'875.09

307.2000 310.0002 311.9500 311.9510 * 315.9500 * 317.0000

16'920.00 20'370.50 559.90

17'000 21'500 1'000

16'920.00 15'495.50 922.90

250'000.00 169'859.15 2'282.50

250'000 203'200 3'000

99'921.00 170'285.20 1'895.60

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 115

2504

Allgemeiner Personalaufwand

309.5000

Die Schliessung des Pflegezentrums (R-025) kann mit wenig Entlassungen erfolgen. Die mutmasslichen Kosten belaufen sich höchstens auf 360'000.–, diese Verpflichtungen sind im Jahr 2016 eingegangen worden; die Kosten fallen mehrheitlich im Jahr 2017 an. Weitere Verpflichtungen für die Massnahmen R-011, R-012 und R-092 ist der Kanton im Verlauf 2016 eingegangen. Die Kosten werden jedoch teilweise erst ab 2018 anfallen. Die Rückstellungen betragen deshalb in dieser Position insgesamt Fr. 560'000.–.

309.9200

Die Mitarbeitenden können Rekachecks im Wert von 750.– zu Fr. 600.– beziehen. Die Budgetierung basierte auf Ausgaben des Jahres 2014.

311.4003

Eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 9'200.– betrifft eine Auftragsvergabe für die Durchführung einer Vorstudie im Bereich betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM), welche nicht mehr im 2016 realisiert werden konnte.

311.9510

Damit für die Realisierung des elektronischen Personaldossiers (EPD) genügend Mittel vorhanden sind, hat der Regierungsrat einen Nachtragskredit von Fr. 45'000.– am 5. Juli 2016 (Protokoll-Nr. 23/397) zugestimmt und im Gegenzug beschlossen, einstweilen auf den Ausbau des Vorgesetztenportals zu verzichten. Die Arbeiten für die Einführung des EPD werden sich voraussichtlich bis ins Jahr 2019 erstrecken. Deshalb ist die Bildung einer Rückstellung erforderlich.

315.9500

Die Aufwendungen für den Unterhalt des Zeiterfassungssystems und der Zutrittskontrolle sind tiefer als budgetiert ausgefallen.

319.1013

Es sind minimale Aufwendungen für die Pflege von Instrumenten und Systemen erfolgt.

436.0000

EO Entschädigungen werden den jeweiligen Finanzstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 198'790.05, davon Fr. 124'754.40 Mutterschaftsentschädigungen. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

2506

Personal- und Sachversicherungen

318.8006

Aufgrund des günstigen Schadenverlaufs in den vergangenen Jahren konnte die Brokergesellschaft für die Haftpflichtversicherung eine Prämienreduktion erwirken.

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den einzelnen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich auf Fr. 286'597.20. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

439.0008

Die Brokerage ist abhängig vom gesamten Versicherungsvolumen, bzw. den neuen oder erneuerten Policen. Entsprechend berechnet sich auch die Rückgabe des Anteils für den Kanton.

2522

Finanzverwaltung

311.9510

Rückstellung von Fr. 250'000.– für die Einführung HRM2: Anteil Projektkosten KSD, Einführungspartner IT, Schnittstellen etc. gemäss Vorstudie.

315.9500

Rechnung 2016 in

Budget 2016 in Fr.

Differenz

125'938.50

154'000.00

-28'061.50

Büroautomation

13'152.15

14'000.00

-847.85

Netz-Dienste, Finanzierung und Betrieb Endgeräte

24'072.50

25'800.00

-1'727.50

6'696.00

9'400.00

-2'704.00

169'859.15

203'200.00

-33'340.85

Fr. Anwendungen inkl. Support (SAP)

Webdienste, inkl. Wartungsverträge Total

Die Differenz im Bereich Anwendung und Support ist auf die effektiv beanspruchten Support-Stunden zurück zu führen, welche tiefer als geplant liegen.

C 116

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2522 318.0003 * 318.0101 * 318.5000 * 319.1000 434.1016

439.0000 *

Finanzverwaltung (Fortsetzung) Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Wiedereingebrachte Forderungen Verlustscheine Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001

Salzregal Regalgebühren

2530 423.0100 *

Ertrag der Staatsliegenschaften Parkplatzmieten

2532 330.2000 420.0000 * 421.0000 422.0000 * 425.0001 * 425.1000 426.0000 * 426.1000 * 490.0030

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD Verrechnung Zins DML-Darlehen (2375.390.0030)

2534 321.0000 322.6600

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 0,54% - Suva - fällig 19.03.17 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 0,85% - Suva - fällig 18.01.21 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 15,0 Mio. - 1,08% - Suva - fällig 18.01.23 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 1,24% - Postfinance - fällig 27.06.22 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 1,57% - Postfinance - fällig 17.07.23 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 20,0 Mio. - 1,45% - Postfinance - fällig 14.02.24 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 0,68% - Postfinance - fällig 01.09.22 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 1,02% - Postfinance - fällig 01.09.25

436.1018 * 436.1022 *

322.6700 322.6800 322.6900

322.7000

322.7100

322.7200

322.7300

ERTRAG

209'831.03 65'053.13 70'000.00 -

10'935'369.06

6'430.51 6'430.51

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

170'000 75'000 70'000 -

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

161'215.35 65'623.45 2'164.00

25'000.00

25'000

25'000.00

74'401.10

60'000

53'373.45

74'294.70

105'000

83'951.85

55'878.72

55'000

37'549.79

3'667'769.36

11'079'700

3'555'000

10'876'290.98

3'606'124.81

7'507.75 7'507.75

14'000 14'000

7'984.40 7'984.40

134'997.70 134'997.70

120'000 120'000

142'284.35 142'284.35

2'748'870.60

52'092.80 6'725.75 46'953.80 10'000.00 88'481.25 1'202'315.00 1'263'502.00 78'800.00

2'855'200

8'627.72 8'627.72

10'000 1'500 23'600 88'500 1'332'800 1'320'000 78'800

2'626'579.25 23'115.25 1'548.50 76'169.00 89'237.50 1'190'265.00 1'167'444.00 78'800.00

1'190'548.57 108'000.00

2'062'700 108'000

1'395'437.90 750.00 108'000.00

85'000.00

85'000

85'000.00

162'000.00

162'000

162'000.00

99'200.00

99'200

99'200.00

157'000.00

157'000

157'000.00

290'000.00

290'000

290'000.00

68'000.00

68'000

68'000.00

102'000.00

102'000

102'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 117

2522

Finanzverwaltung

318.0003

Die Kosten für das Rechtsinkasso sind abhängig von Anzahl und Höhe der überfälligen Forderungen, die von Jahr zu Jahr erheblich schwanken.

318.0101

Einerseits konnte durch konsequente Nutzung der elektronischen Belegübertragung die Gebührenbelastung, insbesondere bei Postfinance, merklich reduziert werden. Anderseits sind jährliche Schwankungen bei den Kreditkarten- und Checkzahlungen üblich und wirken sich entsprechend auf die Gebührenbelastung aus.

318.5000

Rückstellung von Fr. 70'000.– im Zusammenhang mit der Einführung von HRM2: Anteil fachliche Unterstützung durch Einführungspartener IT, sowie weitere Spezialisten gemäss Vorstudie.

436.1018

Der Ertrag auf dieser Position ist abhängig vom Erlös aus dem Rechtsinkasso und daher entsprechenden Schwankungen unterworfen.

436.1022

Es bestehen einerseits zahlreiche Teilzahlungsvereinbarungen welche eine gewisse Stetigkeit des jährlichen Ertrages sicherstellen. Daneben gibt es jedoch Schwankungen in Abhängigkeit ob einzelne Schuldner in verbesserter Finanzsituation in der Lage sind grössere Verlustscheine auszulösen. Die im Jahr 2014 neu in die systematische Forderungsbewirtschaftung aufgenommenen Fälle betreffend Nachzahlungs- bzw. Rückerstattungspflicht bei unentgeltlicher Vertretung und amtlicher Verteidigung in Justizverfahren brachten im Ergebnis 2016 wiederum einen zusätzlichen Ertrag von über Fr. 94‘000.– (vgl. Pos. 3090.436.1025).

439.0000

Diese Pos. beinhaltet u.a. vereinnahmte Mahngebühren (ca. Fr. 10'000.–), Überzahlungen von Debitorenguthaben mit erfolglosem Versuch zur Rückerstattung (ca. Fr. 29'000.–), Bezugsprovision Quellensteuer, Inkassogebühren für Verlustscheinforderungen von Dritten sowie diverse Kostenbeteiligungen.

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften

423.0100

Die Abnahme der Parkplatzeinnahmen gegenüber dem Vorjahr ist auf den Verkauf eines Grundstücks an der Hauentalstrasse, Schaffhausen zurück zu führen.

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

420.0000

Sowohl die Banken als auch Postfinance haben ihre Zinssätze für die Verzinsung der Kontokorrentguthaben nochmals stark zurückgenommen. Es wurden obere Limiten eingeführt, ab welchen eine Minusverzinsung von derzeit -0.75% für Kontokorrentguthaben erfolgt, siehe Position 2534.322.9010. Dank der guten Platzierung eines Anteils der überschüssigen Liquidität konnten die Minuszinsen mehr als kompensiert werden.

422.0000

Der Kanton Schaffhausen ist, nebst weiteren Kantonen, seit dem Jahr 2012 mit 20% an der VIACAR AG Informatiklösungen für Strassenverkehrsämter beteiligt. Im Rahmen dieser Beteiligung erfolgte im Jahr 2016 die Ausschüttung einer Dividende von Fr. 37'000.– (Budget 15'000.–).

425.0001

Der Zinsertrag resultiert aus einem Darlehen der Wirtschaftsförderung.

426.0000

RG 2016 in Fr.

BG 2016 in Fr.

RG 2015 in Fr.

7'515.00

0.00

7'515.00

Dividende Kraftwerk Schaffhausen AG

60'000.00

Dividende Schweizer Salinen AG

73'950.00

96'000.00

21'750.00

9'600.00

96'000.00

Verzinsung Grundkapital Schaffhauser Kantonalbank

1'051'250.00

1'080'800.00

1'101'000.00

Total

1'202'315.00

1'332'800.00

1'190'265.00

Dividende Schweizerische Nationalbank SNB

Dividende SelFin Invest AG

426.1000

Die jährliche Rückzahlungstranche der Investitionsbeiträge an die KSD wird jeweils unter Berücksichtigung des Geschäftsgangs, bzw. der Vermögens- und Finanzierungsstruktur durch den Fachausschuss festgesetzt. Dadurch kann dieser deutlich vom budgetierten Wert abweichen.

C 118

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2534 322.7400

322.9010 * 322.9100 * 323.0000 *

2536 330.0000 330.1900 * 331.0000 331.0100 * 331.0200 331.0230 331.0250 331.0260 331.0500 331.0800 331.0900 331.1000 331.1300 331.1700 331.1800 332.0000 * 380.0005

480.2001 *

2538 321.0010 330.0001 352.0001 389.0000 400.0000 400.5000 421.0010 437.0002

Verzinsung der Passiv-Kapitalien (Fortsetzung) Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 40,0 Mio. - 0,15% - Postfinance - fällig 27.01.25 Negativer Habenzins Neue Darlehen infolge Finanzierungsfehlbetrag Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

60'166.67

60'000

55'666.65

29'266.60 -

640'000

29'915.30

291'500

267'821.25

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Investitionsbeitrag an KSS Eishalle Abschreibung Energieförderprogramm Abschreibung Rheinfallprojekt Abschreibung Meliorationen Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93 Abschreibung Funkanlage Polycom Ausserordentliche Abschreibung Dotationskapital Spitäler Schaffhausen Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

23'474'987.61

Direkte Abgaben Vergütungszinsen Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einlage in finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern Einkommens- und Vermögenssteuer Nach- und Strafsteuern Vergütungs-/Verzugszinsen Ordnungsbussen

38'671'426.64 530'480.03 2'006'430.01 3'034'516.60 33'100'000.00

1'636'644.21

19'125'700

18'587'240.03

1'627.90

655'000.00

349'000.00

4'538'483.38 4'134'622.15 673'599.00 125'000.00

4'757'200 5'702'100 690'300 125'000

4'408'961.46 5'724'435.50 539'207.00 125'000.00

777'533.00 71'705.00 367'197.00 1'835'005.19 572'542.00

755'700 71'700 491'900 1'920'000 572'500

780'682.00 71'705.00 332'652.00 1'634'128.52 572'542.00

1'722'693.00

1'780'800

1'754'386.00

315'016.90

686'500

728'950.20

367'245.00

375'300

367'245.00

496'717.45 6'122'628.54

496'700 -

496'717.45 -

700'000.00

700'000

700'000.00

1'636'644.21

341'904'221.31

339'114'954.68 1'222'615.05 1'497'770.43 68'881.15

6'350'000 800'000 2'400'000 3'150'000 -

306'245'000

302'700'000 2'000'000 1'500'000 45'000

868'209.04

4'198'279.93 529'872.15 721'124.81 2'947'282.97 -

294'157'859.43

292'340'093.09 725'497.20 1'056'501.74 35'767.40

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 119

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

322.9010

Vgl. Kommentar Position 2532.420.0000.

322.9100

Die Jahresergebnisse der Jahre 2015 und 2016 führen beide zu Finanzierungsüberschüssen anstelle der budgetierten Finanzierungsfehlbeträge. Aus diesem Grund mussten im Jahr 2016 keine neuen Darlehen aufgenommen werden.

323.0000

Die Staatsfonds wurden aufgrund der Verfügung des Finanzdepartements vom 08.04.2013 mit 0.05%, bzw. 0.00% für grössere Fonds mit geringen Bewegungen verzinst. Im Staatsvoranschlag 2016 betrug der Zinssatz 0.20% , bzw. 0.10%. Der Brandschutzfonds wurde zum Zinssatz der 5-jährigen Kassenobligation der Schaffhauser Kantonalbank von 0.10% verzinst.

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Das Delkredere wird jeweils aufgrund der Fälligkeitsstruktur der Forderungen am 31. Dezember berechnet. Gleichzeitig werden strittige (hängige Verfahren etc.) und überfällige Einzelforderungen in wesentlicher Höhe separat beurteilt und nötigenfalls in die Berechnung der notwendigen Wertberichtigung miteinbezogen. Im Ergebnis wurde die Erhöhung des Delkrederes zur Absicherung gegen die mutmasslichen späteren Debitorenverluste erforderlich.

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

444'097.00

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen

163'194.00

Ordentliche Abschreibung TSA Trainings- und Schiessanlage Solenberg

-92'232.00

Ordentliche Abschreibung Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten

8'275.40 2'532'721.75

Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude

524'802.00

Ordentliche Abschreibung Liegenschaften Herrenacker 3/4 sowie Frauengasse 20/22 in Schaffhausen

305'667.00

(vormals im Eigentum des Kfm. Direktorialfonds) Ordentliche Abschreibung Umbau/Sanierung Werkhof Ordentliche Abschreibung Projekt Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Total 332.0000

244'387.20 3'709.80 4'134'622.15

Der aufgrund der Übertragung der Spitalimmobilien an die Spitäler Schaffhausen erzielte Buchgewinn wurde gemäss Vorlage im selben Umfang zur Wertberichtigung des Dotationskapitals an die Spitäler Schaffhausen verwendet.

480.2001

Die in den Vorjahren zulasten der Laufenden Rechnungen gebildete Rückstellungen, die nicht mehr benötigt werden, werden über diese Position aufgelöst.

C 120

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2540 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Steuerertrag

2542 340.1000 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

390.0103 406.0000

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 390.0200 390.0400 406.1000

2544

318.1005 340.1001 345.1100 345.1400 363.0006 390.0010 390.0012 390.0013

440.0000 * 440.0100 * 440.0110 440.0200 440.0300 445.0100 445.0200 445.1100

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Beiträge an vertikalen Ressourcenausgleich Beiträge an Härteausgleich Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Zahlungen an horizontalen Ressourcenausgleich Zahlungen an Lastenausgleich Zahlungen an vertikalen Ressourcenausgleich

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

6'052'839.50 6'052'839.50

14'991'656.95 3'476'220.28 780'000.00

14'991'656.95

10'735'436.67

14'350'000 3'392'500 780'000

14'350'000

10'177'500

177'009.00

AU FW AND

5'080'000 5'080'000

14'991'656.95

177'009.00 31'000.00

ERTRAG

RECHNUNG 2015

7'501'564.60 7'501'564.60

14'684'881.10 3'390'141.81 780'000.00

170'000

14'684'881.10

173'752.00 31'000.00

20'009.00

13'000

16'752.00

26'000.00

26'000

26'000.00

58'000.00

58'000

58'000.00

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

177'009.00

9'849'131.59

70'785'425.65

170'000

10'070'300

14'684'881.10

10'514'739.29 14'350'000

170'000 31'000

ERTRAG

59'680'300

173'752.00

12'120'611.92

438'412.61 1'103'238.49

450'000 1'119'600

449'834.88 1'038'237.89

2'466'664.00

1'154'725.00 192'152.00

1'155'000 199'400

1'215'500.00 191'783.08

3'309'715.49

3'358'700

3'114'713.65

2'882'280.00

2'990'200

2'876'746.12

768'608.00

797'400

767'132.30

67'638'170.20

54'105'059.67 5'308'037.00 518'602.00 3'843'040.00 40'810.00 812'893.00

43'000'000 5'056'000 520'000 3'987'000 79'000 813'000

51'278'263.16 6'239'463.00 522'494.00 3'835'661.50 76'707.00 -

1'188'491.00 555'539.00

1'191'000 556'000

1'532'630.00 -

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 121

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Das Steueraufkommen der juristischen Personen beeinflusst wesentlich den Anteil an der Direkten Bundessteuer. Die vergangenen Jahre brachten eine hohe Volatilität dieses Steueraufkommens. Dadurch ist der Anteil des Kantons Schaffhausen am gesamten Bundessteueraufkommen (bzw. am Anteil aller Kantone) jährlich starken Schwankungen unterworfen. Dies erschwert eine verlässliche Budgetierung dieser Ertragsposition.

440.0100

Das Ergebnis der Eidgenössischen Verrechnungssteuer hat die Ertragsprognosen des Bundes für das Jahr 2016 übertroffen. Dadurch ist auch der Anteil des Kantons Schaffhausen entsprechend höher ausgefallen.

C 122

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2544

460.0101

2546 380.0006 380.0103 380.0903

380.0904 410.3000

410.3100 426.0001 426.0002 * 429.0000 429.0001 463.0003

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 306.0001 * 307.2000 * 309.1000 309.1010 310.0002 311.1001 311.3001 311.3010 311.3100 * 311.3120 311.9500 311.9510 313.1003

ERTRAG

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer (Fortsetzung) Anteil am Ertrag des Benzinzolls

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Einlage in den Fonds Kompetenzzentrum "Tiefbau Schaffhausen" (Werkhof Schweizersbild) (7237.461.1023) Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg (7237.461.1024) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Ausserordentlicher Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Ausserordentlicher Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

4'412'953.98

4'201'970.00 3'445'615.40

40'062'172.75

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

4'478'300

4'100'000 3'362'000

33'450'000

ERTRAG

4'152'951.54

10'200'810.00 3'748'064.20

756'354.60

738'000

822'745.80

3'000'000.00

2'630'000.00

43'803'462.25

3'445'615.40

3'362'000

3'748'064.20

756'354.60

738'000

822'745.80

22'727'000.00 3'000'000.00

22'700'000 3'000'000

22'620'000.00 -

6'439'809.00

6'458'619.00

3'693'393.75

3'650'000

3'695'414.25

Bevölkerungsschutz (2550 - 2557)

42'007'076.79

21'016'795.69

44'235'300

24'316'500

43'239'693.44

23'614'402.77

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Ersatz Polycomgeräte Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung

30'380'448.47 19'368'214.35 261'383.15 294'642.60 289'418.85 3'930'211.10

11'270'305.19

29'685'800 19'110'000 259'000 299'600 289'400 3'590'100

11'774'400

29'958'078.84 19'067'659.55 260'612.80 295'781.85 285'153.15 3'876'755.45

12'249'446.47

251'517.75 65'095.00 268'534.65 254'657.70 159'195.35 414'273.75 363'815.70 90'841.10

262'200 46'000 259'700 260'000 160'600 398'400 355'600 90'000

239'475.50 79'900.00 265'784.61 244'686.45 171'397.48 389'338.00 444'736.93 134'479.25

312'904.03 450'163.21 150'224.34

250'000 450'000 144'100

272'556.00 265'729.15 111'849.40

277'016.95 366'986.14

270'000 356'600

399'968.20 506'451.62

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 123

2546

Verschiedene Erträge

426.0002

Als Folge des Verkaufs ihrer Swisscanto-Beteiligung hat die Schaffhauser Kantonalbank zusätzlich eine ausserordentliche Ausschüttung an den Kanton vorgenommen.

2550

Schaffhauser Polizei

306.0001

Rückstellung von Fr. 150'000.– bewilligt für Neu-Uniformierung der Schaffhauser Polizei (gesamtschweizerisches Projekt KEP) in den Jahren 2017/18.

307.2000 311.3100

Mehr frühzeitige Pensionierungen als geplant, dadurch sind die Übergangsrenten höher als budgetiert. Bei der POLYCOM-Funkanlage des Kantons Schaffhausen (insgesamt 14 Basis-Stationen) mussten dringende Wartungsund Unterhaltsarbeiten durchgeführt werden, die nicht aufgeschoben werden konnten, um die Funktionsfähigkeit des Digitalfunk-Systems nicht zu gefährden.

C 124

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2550 313.1100 315.1000 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 * 317.0100 317.0200 318.0101 * 318.0201 318.0202 318.3000 318.5003 318.5013 * 319.0002 * 319.1000 361.0300 365.0000 434.1000 * 434.1100 434.1200 * 436.0000 * 437.0000 * 439.1000 450.0000 * 460.1029 460.1049 * 461.1020 * 462.0001 462.0002 462.0003 490.0000 490.0040

2551

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Material Kom. Kriminaltechnik Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Postcheckgebühren und Bankspesen Telefongebühren Telefoninfrastruktur Erziehungsaktionen / Prävention Untersuchungskosten Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Entschädigungen für Bewachungen Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrollzentrum Bundesbeitrag an mobile Schwerverkehrskontrolle Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200) Verrechnung für Leistungen zugunsten Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.390.0040)

Feuerpolizei (WOV)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

33'799.77 295'485.54 277'716.28 468'274.71 145'221.15

33'900 270'800 264'300 456'800 153'200

24'511.27 280'113.63 270'511.63 418'760.01 161'638.20

23'767.40 16'353.00 100'888.75 3'336.35 182'660.75 233'299.85 66'343.10 439'104.30 51'715.45 33'352.20 83'689.00 82'827.20

20'900 18'100 109'600 200'000 233'100 62'700 458'000 63'000 27'500 82'100 90'000

23'444.25 15'866.80 112'418.65 167'086.95 181'601.82 97'336.83 485'235.20 104'679.60 28'654.00 73'164.56 85'672.95

273'517.95

4'540'045.53

290'500

ERTRAG

115'067.10

129'133.00 409'748.50

115'000 376'000

130'851.40 289'627.65

7'721.00

13'000

6'578.00

149'312.40 5'071'296.09 840'452.20 125'000.00 -

60'000 5'800'000 793'500 25'000 -

118'536.23 5'876'958.14 833'084.05 25'000.00 409'880.00

55'520.00

29'900

81'916.00

65'000

62'016.00

3'671'146.00

3'752'000

3'751'937.00

272'927.00

279'000

278'933.00

218'133.00 38'000.00

228'000 38'000

228'045.00 38'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

4'540'045.53

7'562'300

7'540'700

6'285'798.40

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 125

2550

Schaffhauser Polizei

317.0000

Mehr-Ausgaben durch zusätzliche Reisetätigkeit und erhöhte Billett-Preise der SBB.

318.0101

Durch die Einführung des "Billing-Online"-Systems (Bussen-Zahlungsmöglichkeit per Kreditkarte) entstanden zwar zusätzliche Mehr-Einnahmen, aber gleichzeitig auch Postcheckgebühren und Bankspesen.

318.5013

Durch Kündigung der Vereinbarung betr. Schalterkosten mit der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wurde 2016 nur ein Teil des budgetierten Betrages gebraucht.

319.0002

Mehrausgaben durch ausserordentliche, jedoch dringend notwendige tierärztlichen Behandlungen.

434.1000

Mehr-Einnahmen durch zusätzlich geleistete Sondereinsatz-Stunden (IKAPOL, WEF usw.).

434.1200

Die Aufwendungen für Verlegungstransporte (z. B. bei fürsorgerischer Unterbringung) konnten nur selten weiterverrechnet werden, da die rechtlichen Grundlagen momentan noch fehlen.

436.0000

Zusätzliche Einnahmen durch Besoldungsrückvergütung für den Einsatz eines Sicherheitsbeamten im Luftverkehr (Tiger) sowie Besoldungsrückvergütungen aus Unfall-Taggeldern des Personals.

437.0000

Trotz höherem Verkehrsaufkommen ging die Übertretungsquote und damit auch die Busseneinnahmen zurück (viele Fahrzeuge

auf

den

Strassen

verlangsamen

den

gesamten

Verkehrsfluss!).

Dies

gilt

auch

für

die

Verkehrsüberwachungsanlage auf der A4-Schrägseilbrücke, bei der ausserdem eine länger dauernde Reparatur ausgeführt werden musste (technischer Defekt). 450.0000

Die kurzfristige Bewilligung einer zusätzlichen, vom Bund finanzierten Stelle, führte zu nicht budgetierten Mehr-Einnahmen.

460.1049

Zusätzlich geleistete mobile Schwerverkehrs-Kontrollstunden führten zu markant höheren Entschädigungen durch das ASTRA (Bundesamt für Strassen).

461.1020

Höhere Entschädigung für Instruktorentätigkeit an der Ostschweizer Polizeischule, da mehr Instruktoren-Stunden durch die Schaffhauser Polizei geleistet wurden.

C 126

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2553 301.0000 301.3200 303.0000 306.0001 309.1000 * 310.0002 311.1001 311.3100 311.9500 * 313.1003 315.1000 315.9500 316.0001 * 317.0000 317.0100 317.0200 318.0201 318.0202 319.1000 * 439.1000 * 460.1029 460.1051

2557 301.0001 301.0015 301.0104 * 303.0000 * 307.2000 * 310.0002 * 310.4007 * 311.0002 311.3001 311.3100 311.9500 311.9510 * 312.0006 * 312.0008 * 314.3000 314.3004 * 315.0005 * 315.0007 * 315.2007 *

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen Besoldungen Aussendienstzulagen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Ausbildung und Instruktion Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeuge Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Bewaffnung und Ausrüstung Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten IT Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren Telefoninfrastruktur Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrollzentrum Entschädigung des Bundes für mobile Schwerverkehrskontrolle

2'439'160.13

Bevölkerungsschutz und Armee Besoldungen Verwaltung Entschädigung Retablierungsstelle Entschädigung für Hauswartdienst Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Betriebskosten Funk Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasser, Zeughaus Unterhalt Gebäude und Anlagen Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Bevölkerungsschutz Betriebskosten Polyalert Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume

4'647'422.66 1'623'337.55 77'431.00 26'203.40 360'078.10

ERTRAG

2'497'634.75

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

2'522'500

ERTRAG

2'522'500

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

2'111'904.47

1'668'000.00 27'500.00 308'600.00

1'668'000 27'500 308'600

1'368'000.00 27'500.00 250'800.00

27'800.00 19'333.55 16'639.80 36'600.00 26'500.00 15'777.95

27'800 34'600 16'100 36'600 26'500 25'900

26'300.00 25'776.00 16'300.00 30'000.00 26'500.00 19'201.25

37'800.00 24'900.00 48'695.33 120'947.70

37'800 24'900 52'300 146'400

37'900.00 46'600.00 54'840.10 124'141.35

1'900.00 1'700.00 10'100.00 21'400.00 21'400.00 3'565.80

1'900 1'700 10'100 21'400 21'400 33'000

2'200.00 2'000.00 9'600.00 20'500.00 21'700.00 2'045.77

2'138'220.70

2'376.00 2'139'758.75

2'167'000

2'138'220.70

355'500.00

355'500

2'708'810.22

4'464'700 1'560'500 78'500 33'000 314'200

2'478'900

4'883'911.73 1'655'464.75 27'433.60 340'913.05

45'120.00 32'308.40 3'756.30 4'748.45

31'000 40'000 20'000 5'000

55'695.00 40'807.95 3'668.20 2'257.60

129'536.35 46'306.75 3'382.25

130'000 50'000 3'500

273'784.07 47'826.20 2'733.75

15'937.65

20'000 25'000

20'000.00 14'091.95

38'256.35

34'000

33'466.75

161'945.01 18'790.75

60'000 50'000

26'696.40 55'983.35 280'006.78

226'919.89

56'500

150'958.09

130'000

112'956.38

2'940'937.20

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 127

2553

Schwerverkehrskontrollzentrum Schaffhausen

309.1000

Budgetierte Kurse wurden nicht angeboten und konnten somit auch nicht besucht werden.

311.9500

Statt der geplanten neuen Auswertungsstationen konnte eine andere, günstigere Technologie eingesetzt werden. Zudem haben weniger defekte Geräte zu geringeren Ausgaben geführt.

316.0001

Mietzins-Reduktion durch das Projekt "Lagerhallen-Optimierung" beim Güterbahnhof sowie geringere Strom- und Reinigungskosten als angenommen.

319.1000

Mobile Plattenwaage (Fr. 22‘000.–) und Auffahrrampe (Fr. 4‘000.–) konnten nicht angeschafft werden, da diese Kosten vom ASTRA nicht zurückerstattet werden. Zudem musste das budgetierte Signalisationsmaterial (Fr. 4‘000.–) nicht beschafft werden.

439.1000

Bonus-Gutschrift für nicht beanspruchte Wartungsunterstützung einer Lieferanten-Firma.

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

301.0104

Weniger Hauswartsstunden.

303.0000

Die Arbeitgeberbeiträge wurden aufgrund der personellen Veränderung der letzten Jahre (jüngere Mitarbeiter) zu optimistisch budgetiert.

307.2000

Zusätzliche Frühpensionierung Ende 2015.

310.0002

Es musste weniger Büromaterial angeschafft und weniger gedruckt werden.

310.4007

Der Bund erstellte aufgrund interner Umstrukturierungen in der Ausbildung keine neuen Lehrmittel.

311.9510

Das geplante Projekt (Schnittstelle omBaZu-BFS) musste von uns nicht umgesetzt werden, da 2017 eine Schweiz weite Lösung erstellt wird.

312.0006

Tiefere Auslagen aufgrund des niedrigen Ölpreises.

312.0008

Die Strom- und Gasrechnung für den Monat Dezember (Fr. 4'300.–) ging - im Gegensatz zu den Vorjahren - für den Jahresabschluss rechtzeitig ein und konnte periodengerecht bezahlt werden.

314.3004

2016 wurde die geschützte Operationsstelle im Spital (GOPS) aufgehoben. Der Bund finanzierte knapp 95% der Kosten (Fr. 130'000.–, siehe 460.1027).

315.0005

Per Ende Oktober 2015 konnte aufgrund des neuen Systems POLYALERT die Swisscom Sirenenfernsteuerung gekündigt werden. Dass diese Ausgaben bereits im Jahr 2016 wegfallen, war zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt.

315.0007

Abschluss Projekt POLYALERT: Für die diesjährigen Abschlussarbeiten und für die kantonsinternen Projektkosten wurden vom Bund bereits 2015 Fr. 101'000.– (siehe Kommentar 2015) und dieses Jahr zusätzlich Fr. 87'000.– zurückerstattet (siehe 460.1027).

315.2007

Höhere Ausgaben aufgrund der Beschaffung von neuen Handfeuerlöscher und Luftentfeuchter. Diese zusätzlichen Ausgaben (Fr. 76'472.–) wurden vom Bund gänzlich zurückerstattet (siehe 460.1027).

C 128

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FIN AN Z D E P ART EM EN T

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2557 315.9500 * 317.0000 * 318.3004 318.3006 318.3007 318.5015 * 318.5016 * 318.6001 318.8000 319.1000 * 319.1021 * 342.0001 365.0012 * 372.0004 427.0000 430.0000 431.0021 436.0000 437.0001 * 439.0000 * 439.0015 * 450.0004 460.1027 * 462.1007 462.1032 * 470.0009 480.0007

2597 311.9510 * 311.9520 315.9510 318.0200

Bevölkerungsschutz und Armee (Fortsetzung) Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Aufwendungen für KFO Bevölkerungsschutz inkl. Care-Team Rekrutierung und Orientierungstage Dokumentationsarbeiten Ausbildung Zivilschutz Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Kosten Bezugsverfahren Wehrpflichtersatzabgabe Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Mietzinsen (ohne MWST) Ertrag Wehrpflichtersatz Gebühren aus Verfügung Schutzraumbau Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen Verschiedene Einnahmen Wehrpflichtersatzabgabe Rückerstattung Bund Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum) Gemeindebeiträge an Betriebskosten "Polyalert" Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik Informatik- und eGov-Projekte Kantonsanteil Informatikstrategie Betriebskosten IT Konzern Telefongebühren/Telefonservice

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

74'191.55 8'744.40 18'682.40

122'000 15'000 20'000

106'971.40 9'019.95 19'158.00

14'365.00 27'746.40 7'451.70 12'437.50 165'094.95 12'182.75 24'279.50 24'082.65

15'000 30'500 18'000 40'000 180'000 13'000 15'000 30'000

6'963.10 19'545.00 15'256.35 40'000.00 192'986.30 12'463.00 46'298.50 27'005.35

1'293'147.57 -

1'275'000 50'000

1'233'800.00 128'106.00

32'553.00

ERTRAG

1'612'939.20 26'780.00 56'260.35 9'650.00 144'345.00 14'394.80

1'700'000 27'000 60'000 25'000 10'000 20'000

26'764.00 1'545'745.25 30'450.00 180'367.35 18'320.00 127'128.90 17'681.90

101'420.90 296'238.04

101'000 48'900

331'270.80

1'000 36'000

32'553.00

446'781.93

450'000

630'656.00

1'207'112.52

1'230'000

1'253'518.16

157'897.77 97'600.00 642'440.85 309'173.90

158'800 97'600 641'600 332'000

199'245.91 97'600.00 636'809.85 319'862.40

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 129

2557

Bevölkerungsschutz und Armee

315.9500

Aufgrund der Integration in die SHPol IT-Umgebung wurden die Kosten gesenkt.

317.0000

Weniger Reisebewegungen und externe Übernachtungen als in den Vorjahren.

318.5015

Aufgrund der neu gestalteten Orientierungstage und Entlassungsfeier konnten die Ausgaben gesenkt werden.

318.5016

Es wurden im Vergleich zu den Vorjahren weniger Anträge für Dokumentationsarbeiten gestellt.

319.1000

Ausserordentliche Ausgaben aufgrund eines Fahrzeug Schadenfalls (Selbstbehalt Fr. 11'000.–). Die Hälfte wurde vom Bund zurückerstattet (siehe 439.0000).

319.1021

Tiefere Ausgaben aufgrund von weniger und gestrafften Betreibungsverfahren.

365.0012

Keine Ausgaben, da die Bundesbeiträge Ende letzten Jahres gestrichen wurden.

437.0001

Nicht beeinflussbare Einnahmen.

439.0000

Zusätzliche Einnahmen durch den Zivilschutzeinsatz im Bereich der Flüchtlingsbetreuung (Fr. 106'000.–) und Verkäufe von Zivilschutzmaterial (Fr. 21'000.–).

439.0015

Nicht beeinflussbare Einnahmen.

460.1027

Zusätzliche Beiträge des Bundes aufgrund der Beschaffung von neuen Handfeuerlöscher und Luftentfeuchter (siehe 315.2007), der Aufhebung der GOPS (siehe 314.3004) und des Projektabschlusses POLYALERT (siehe 315.0007).

462.1032

Diese EP14 Massnahme (R-059) wurde mit Beschluss des Regierungsrates nicht umgesetzt und ist im neuen BevSG auch nicht vorgesehen.

2597

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte Informatik

311.9510

Weiterer Ausbau eGov-Infrastruktur (Web-Services, Collaboration-Plattform für Kanton mit SharePoint, Mobile Device Management, diverse Schnittstellen, harmonisierter Zahlungsverkehr ISO20022, etc.). Ausbau Baubewilligungsplattform (GIS, Geres und Archiv-Schnittstelle). Update iApp.

C 130

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

W O V- V E RR EC H NU NG EN

RECHNUNG 2016 AU FW AND

2600 439.1010

499.1000

499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.4100 499.5500 499.7000 499.7100

Verrechnungen WoV-Dienststellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2255.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2286.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildung (2285.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Tiefbauamt (2322.399.0010) Interne Verrechnungen an Amt für Geoinformation(2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008) Interne Verrechnungen an Finanzkontrolle (2520.399.0011)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

3'026'779.71 30'000.00

2'816'700 30'000

3'065'194.38 60'000.00

295'088.15

265'600

294'344.06

177'716.08

174'600

172'295.79

134'033.45

154'000

135'447.35

308'777.26

-65'600

184'294.98

89'811.56

90'100

91'706.59

389'966.95

423'500

578'983.24

263'547.16

275'400

265'409.18

1'305'408.57

1'429'400

1'250'102.01

32'430.53

39'700

32'611.18

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 131

C 132

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2016 AU FW AND

3010 300.1000 300.1100 301.0009 303.0000 309.0000 * 310.0002 310.5005 311.0008 311.9500 315.0008 315.9500 * 317.0000 318.0004 318.4005 * 318.4007 * 318.5033 * 319.0005 * 319.1009 436.0000 439.0000

3020 300.2020 * 303.0000 319.1000 431.0000 *

3030 300.1001 300.1100 * 301.0008 303.0000 310.0002 * 310.5006 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 * 318.4007 * 319.1000 * 436.0000 * 439.0002

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Amtliche Verteidigung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

2'443'372.23 602'982.95 8'797.60 1'073'175.05 361'204.35

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

215.65

AU FW AND

2'466'600 583'500 10'000 1'085'100 359'800

ERTRAG

500

RECHNUNG 2015 AU FW AND

2'304'439.38 587'776.40 9'709.00 1'019'889.00 367'054.60

40'998.10 30'147.70 48'130.03 -

67'000 28'000 52'000 500 500

36'019.00 24'583.08 51'458.50 42.00 -

75'086.15 5'202.60 18'439.00 45'506.90 100'656.80 12'415.00

500 83'700 4'000 17'000 40'000 80'000 5'000

79'307.30 4'332.70 16'480.95 24'707.30 37'670.00 1'625.00

11'108.55 9'521.45

40'000 10'000

36'051.45 7'733.10

215.65

90'651.05 80'704.00 5'845.65

44'800.00

4'101.40

500

63'000 55'000 5'000 3'000

44'800.00

4'150'338.67 958'835.00 15'597.75 1'660'485.00 564'202.55

25'000

7'662.05

65'004.70 56'919.25 4'410.85

27'800.00

3'674.60

4'500

27'800.00

4'294'351.97 965'157.00 3'080.45 1'610'316.70 549'215.55

25'581.95 16'873.65 320.00 -

20'000 20'000 500 600

22'605.95 14'445.95 -

92'084.20 4'230.35 89'068.80 289'159.22 163'796.65 270'103.55

500 98'600 4'000 90'000 360'000 200'000 170'000

86'726.10 3'713.50 94'339.35 412'061.70 187'780.83 344'908.89

4'102.05 3'560.00

5'621.85

5'414.50 207.35

25'000

4'177'200 965'000 6'000 1'674'700 567'300

ERTRAG

4'500

18'371.60

14'361.60 4'010.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 133

3010

Obergericht

309.0000

Die Weiterbildungsmöglichkeiten konnten nur zurückhaltend wahrgenommen werden infolge zahlreicher Pensionierungen und Wechsel auf Ende der Amtsperiode.

315.9500 318.4005

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen. Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.5033

Dieses Konto umfasst im Wesentlichen die Gutachtenskosten bei fürsorgerischer Unterbringung. Solche Fälle kamen häufiger vor, als bei der Budgetierung angenommen.

319.0005

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

300.2020

Einsatz und Vergütungen richten sich nach dem konkreten Aufwand. Im Rechnungsjahr gab es mehr Anwaltsprüfungen, als bei der Budgetierung angenommen.

431.0000

Im Rechnungsjahr gab es mehr Anwaltsprüfungen, als bei der Budgetierung angenommen.

3030

Kantonsgericht

300.1100

Vermehrter Einsatz der Ersatzrichter/-innen wegen längeren krankheitsbedingten Ausfalls einer Richterin.

310.0002

Zusätzliche Kosten wegen Inseraten für neue Richter/-innen.

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam weniger häufig vor, als bei der Budgetierung angenommen.

318.4007

Der Anspruch auf amtliche Verteidigung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das kam weniger häufig vor, als bei der Budgetierung angenommen.

319.1000

In diesem Konto wurden verschiedene fallbezogene Ausgaben verbucht, die im Wesentlichen auf die Parteien überwälzt werden können (vgl. Konto 3090.439.0000). Es handelte sich insbesondere um Gutachten in Zivilprozessen (ca. Fr. 43'000.– ), Beweissicherungen für diverse Projekte (ca. Fr. 70'000.–), Parteientschädigungen bei Freisprüchen (ca. Fr. 82'000.–), Dolmetscherkosten

(ca.

Fr.

17'000.–),

Kosten

für

Sachwalter

(Fr.

34'800.–)

sowie

Publikationskosten,

Zeugenentschädigungen etc. Diese Kosten sind nicht verlässlich zu budgetieren. Sie fielen höher aus, als bei der Budgetierung angenommen. 436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin; Militärdienst zweier Mitarbeiter.

C 134

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2016 AU FW AND

3031 300.1006 300.1007 * 301.0013 303.0000 310.0002 * 310.5006 315.9500 * 317.0000 * 318.0004 318.4005 * 318.5082 * 319.1000 431.0000 * 436.0000 *

3032 301.0000 303.0000 310.0000 311.9500 315.9500 * 317.0000 318.0004 318.4005 319.1000 436.0000 *

3035 300.1002 300.1101 303.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 301.0000 * 303.0000 310.0000 317.0000

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Besoldungen Mitglieder Entschädigungen Ersatzmitglieder Besoldungen Fachsekretariat und Kanzlei Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Literatur Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Begutachtungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Besoldungsrückvergütungen

2'101'389.92 494'689.00 13'110.10 1'020'038.15 322'771.90

ERTRAG

307'634.15

26'412.00 2'980.00 56'202.35 7'504.40 20'273.05 46'653.40 79'688.25 11'067.32

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

2'059'600 495'000 15'000 1'028'300 326'200

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

160'000

20'000 3'000 65'100 6'000 15'000 10'000 60'000 16'000 284'815.70 22'818.45

160'000 -

239'800 167'600 35'900

199'144.95 23'882.20

242'324.55 177'643.00 33'696.95

227'190.80 166'010.00 31'681.15

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

225'206.55

244'700

219'393.35

140'297.25 40'875.00 35'592.10

144'500 50'000 42'100

139'744.10 37'052.15 35'445.70

679.15 2'492.15 3'744.00 1'526.90

2'000 3'200 400 1'000 1'500

738.45 2'441.40 165.00 2'570.50 1'236.05

1'442.00

3'500

1'464.05

204.65 17.35

2'000 300

225.10 18.95

1'220.00 -

1'000 200

1'220.00 -

2'801.25 450.35

3'000 800

1'880.20 39.00

14'870.15 120.60 9'816.00 548.75 2'377.50

18'000 1'000 9'000 3'000 1'500

14'521.80 149.00 10'440.15 1'403.10 1'066.40

2'651.40

223'027.15

21'220.70 2'311.20 53'703.05 7'438.80 22'759.55 25'343.90 40'710.65 8'774.10

Friedensrichterämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Reiseentschädigungen

2'651.40

1'971'130.80 533'685.00 6'790.00 939'263.60 309'130.25

ERTRAG

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 135

3031

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

300.1007

Massiv angestiegene Nachfrage nach öffentlichen Beurkundungen von Vorsorgeaufträgen, für deren Bewältigung Ersatzbehördenmitglieder beigezogen wurden.

310.0002

Zusätzliche Kosten für Stellenausschreibungen.

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

317.0000

Zahlreiche Anhörungen ausserhalb der Stadt Schaffhausen und teilweise in anderen Kantonen (vgl. schon Rechnung 2015).

318.4005

Der Anspruch auf unentgeltliche Vertretung hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab. Das

war

unter

anderem

komplexen

Kindesschutzverfahren,

bei

fürsorgerischen

Unterbringungen

und

bei

Kindesvertretungen der Fall. 318.5082

Nicht verlässlich zu budgetieren. Im Rechnungsjahr waren mehr Begutachtungen erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

431.0000

Der Gebührenertrag war bei der Budgetierung mangels genügender Erfahrungszahlen nicht konkret abschätzbar. Der Betrag erhöhte sich unter anderem im Zusammenhang mit der markanten Zunahme von öffentlichen Beurkundungen von Vorsorgeaufträgen (vgl. auch Konto 3031.300.1007).

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin, Militär- bzw. Zivildienst von zwei Mitarbeitenden und Unfall einer Mitarbeiterin.

3032

Friedensrichterämter

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin.

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

301.0000

Keine Verfahren im Rechnungsjahr, nur wenige Beratungsfälle.

C 136

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2016 AU FW AND

3037 300.2017 * 303.0000 310.0000

3040 300.2017 303.0000 310.0000

3090

318.9001 * 319.1010 * 330.1003 * 350.0010 * 431.0011 436.1019 436.1025 *

436.2013

437.0005 * 439.0000 *

3095 301.0000 303.0000 310.0000 * 310.4009 * 311.9500 * 311.9510 315.9500 * 317.0000 318.0004 319.1000 * 431.0013 * 431.0014 436.0000 * 439.0001

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

39'439.70

28'500

34'431.60

35'842.35 2'328.50

25'000 2'500

31'142.50 2'265.50

1'268.85

1'000

1'023.60

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

23'689.40 22'196.10 1'373.30

22'500 20'000 2'000

23'801.10 22'418.10 1'256.00

120.00

500

127.00

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Anteil Bund und andere Kantone gemäss TEVG (SR 312.4) Gerichtsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückerstattung unentgeltlicherRechtspflege und amtliche Verteidigung Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Geldstrafen und Bussen Verschiedene Einnahmen

106'078.50

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Informatik- und eGov-Projekte Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'200'399.44

560'000

2'410'000

124'622.25

22'559.40 -

40'000 20'000

41'852.65 -

30'056.95

500'000

82'769.60

53'462.15

2'592'010.91

1'988'470.65

1'722'986.73 624.90

1'700'000 10'000

1'406'022.70 5'387.35

94'071.65

160'000

91'658.30

36'680.85

25'000

45'638.65

50'870.00 295'165.31

65'000 450'000

109'300.00 330'463.65

3'132'047.73

2'658'200

2'880'000

2'633'374.78

1'466'846.00 281'111.60

1'457'300 307'500

1'415'301.00 269'622.90

26'953.65 2'235.79 473.10

64'000 5'000 2'900

41'674.40 1'952.65 2'044.00

188'079.47 11'875.10 538'233.20 76'203.00

229'500 12'000 520'000 60'000

49'925.35 183'130.92 11'774.00 590'341.65 67'607.91

2'848'725.59 265'072.03 16'323.00 1'927.11

2'630'000 245'000 5'000

3'132'106.91

2'861'557.27 266'489.52 833.00 3'227.12

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 137

3037

Kommission für Enteignung, Gebäudeversicherung und Brandschutz

300.2017

Einsatz und Vergütungen richten sich nach dem konkreten Geschäftsanfall. Dieser war höher, als bei der Budgetierung angenommen.

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

318.9001

Die hier zu verbuchenden Auslagen (etwa Gutachtenskosten in strafrechtlichen oder verwaltungsrechtlichen Verfahren) sind nicht verlässlich zu budgetieren. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark. Die Kosten werden bei Fallabschluss den kostenpflichtigen Parteien auferlegt.

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Daher schwankt dieser Aufwand im Verlauf der Jahre stark. Im Rechnungsjahr fielen keine Haftentschädigungen an. Die Parteientschädigungen bei Freisprüchen wurden im Konto 3030.319.1000 des Kantonsgerichts verbucht.

330.1003

Insgesamt wurden rund Fr. 310'000.– abgeschrieben. Die Finanzverwaltung reduzierte sodann das Delkredere der Gerichtskasse per Ende 2016 um Fr. 279'000.–.

350.0010

Abtretung eines Teils der Vermögenswerte, die in einem Fall qualifizierter Drogendelinquenz eingezogen wurden, an den Bund gemäss Bundesgesetz über die Teilung eingezogener Vermögenswerte.

436.1025

Einnahmen aus der im Verlauf des Jahres 2013 eingeführten Bewirtschaftung der Nachzahlungs- bzw. Rückerstattungspflicht bei unentgeltlicher Rechtspflege und amtlicher Verteidigung (EP 2014, Nr. R-066). Der budgetierte Betrag beruhte auf der Rechnung 2014. Diese war aber nicht repräsentativ, weil im damaligen ersten Jahr mehr Forderungen erfasst werden konnten, bei denen die Rückerstattungsvoraussetzungen erfüllt waren (vgl. schon Rechnung 2015).

437.0005

Nicht verlässlich zu budgetieren; abhängig von den im Einzelfall verhängten Sanktionen.

439.0000

Diese Position ist nicht verlässlich zu budgetieren und schwankt im Verlauf der Jahre stark. Es handelt sich um die Überwälzung von Barauslagen der Justizbehörden auf kostenpflichtige Parteien, um den Erlös aus der Einziehung und Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte sowie um strafrechtliche Ersatzforderungen.

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

310.0000

Infolge konsequenter Umstellung auf Schwarz-Weiss-Druck (statt Farbdruck) konnte bei den Druckkosten nachhaltig gespart werden.

310.4009

Weniger Literatur angeschafft, weil im Bereich des Zwangsvollstreckungsrechts weniger Werke erschienen sind.

311.9500

Es musste nur ein Mobiltelefongerät ersetzt werden.

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

319.1000

Unter anderem Debitorenverluste des Konkursamts von rund Fr. 29'000.–. Diese sind auf die Liquidationsverfahren infolge Organisationsmangels im Sinn von Art. 731b OR zurückzuführen, in welchen Fällen die konkursamtlichen Kosten auf die Staatskasse zu nehmen sind.

431.0013

Weiterhin hohe Zahl von Betreibungen (vgl. schon Rechnung 2015).

436.0000

Mutterschaftsurlaub einer Mitarbeiterin; Zivilschutzdienst eines Mitarbeiters.

C 138

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G E RI CHT E

RECHNUNG 2016 AU FW AND

3096 301.0000 303.0000 310.0000 310.4009 311.9500 315.9500 * 317.0000 318.0004 * 319.1000 431.0000 * 439.0001

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen Anschaffungen IT-Kleingeräte und -Lizenzen Betriebskosten IT Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Verschiedene Einnahmen

896'443.65 570'346.45 129'691.00

ERTRAG

826'145.66

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

845'900 564'900 121'100

ERTRAG

725'500

RECHNUNG 2015 AU FW AND

854'974.49 561'339.00 127'636.45

27'666.60 759.00

25'000 500 800

26'120.04 1'511.05

37'756.10 2'220.60 127'062.80 941.10

44'600 3'000 85'000 1'000

42'559.65 2'162.40 92'509.00 1'136.90

826'087.10 58.56

725'000 500

ERTRAG

832'160.06

832'044.21 115.85

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

3096

Übrige Betreibungsämter

315.9500

Weniger Support erforderlich, als bei der Budgetierung angenommen.

318.0004

Konsequenterer Versand von Verfügungen und Betreibungsurkunden per Einschreiben.

431.0000

Weiterhin hohe Zahl von Betreibungen (vgl. schon Rechnung 2015).

C 139

C 140

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER LAUFENDEN RECHNUNG

Rechnung 2016

Voranschlag 2016

Rechnung 2015

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

818‘697.50

350.00

680‘100

300

768‘950.55

350.00

6‘022‘844.96

1‘348‘854.43

6‘111‘800

1‘159‘500

6‘242‘368.42

1‘356‘434.03

269‘967‘518.36

86‘040‘871.03

261‘570‘500

73‘221‘900

264‘147‘226.09

78‘312‘271.46

155‘417‘932.35

25‘077‘404.15

156‘913‘400

24‘937‘700

155‘353‘776.88

24‘132‘496.79

53‘165‘278.73

53‘937‘081.90

56‘419‘500

47‘326‘200

50‘941‘113.86

56‘496‘672.58

69‘963‘745.58

58‘430‘132.36

73‘864‘500

61‘145‘400

68‘631‘071.03

57‘181‘342.90

153‘978‘355.64

504‘455‘613.31

115‘485‘700

451‘478‘600

122‘929‘545.15

459‘959‘377.06

3‘026‘779.71

2‘816‘700

3‘065‘194.38

12‘912‘387.13

6‘521‘556.08

13‘369‘500

6‘205‘500

12‘754‘179.27

6‘227‘558.22

722‘246‘760.25

738‘838‘642.97

684‘415‘000

668‘291‘800

681‘768‘231.25

686‘731‘697.42

C 141

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung Rechnung 2016 Voranschlag 2016 Rechnung 2015

1 Gesetzgebung 10

Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

Regierungsrat / Staatskanzlei

4‘673‘990.53

4‘952‘300

Departement des Innern

183‘926‘647.33

188‘348‘600

185‘834‘954.63

Erziehungsdepartement

130‘340‘528.20

131‘975‘700

131‘221‘280.09

Baudepartement

9‘093‘300

+ 5‘555‘558.72

818‘347.50

771‘803.17 11‘533‘613.22

679‘800

Volkswirtschaftsdepartement

12‘719‘100

Finanzdepartement

+ 350‘477‘257.67

335‘992‘900

WOV-Verrechnungen

2‘816‘700

3‘026‘779.71

768‘600.55

4‘885‘934.39

11‘449‘728.13

+ 337‘029‘831.91 +

3‘065‘194.38

3 Gerichte 30

Gerichte

6‘390‘831.05

7‘164‘000

6‘526‘621.05

+ 16‘591‘882.72

16‘123‘200

4‘963‘466.17

C 142

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2016 AUSGABEN

E IN NAH ME N

Erziehungsdepartement (4200 - 4220)

2'857'043.00

128'300.00

4200 562.1001 *

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

2'687'843.00 2'687'843.00

4220 526.0000 * 626.0000 *

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

Baudepartement (4310 - 4340)

4310 501.0001 * 501.0300 * 501.1000 * 501.3000 * 501.9001 501.9100 * 503.3460 * 572.0010 * 660.0003 * 662.1001 * 669.0010 * 670.0010 *

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Agglomerationsprogramm Strassen Agglomerationsprogramm Langsamverkehr Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) KTS Kompetenzzentrum Tiefbau SH Bundesbeiträge für Verein Agglomeration Schaffhausen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Gemeindebeiträge Beiträge Dritter Bundesbeiträge für Verein Agglomeration Schaffhausen

169'200.00 169'200.00

VORANSCHLAG 2016 AUS GABE N E IN NAH ME N

4'060'000

70'900

4'000'000 4'000'000

128'300.00

60'000 60'000

128'300.00

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

E IN NAH ME N

2'574'279.00

42'200.00

2'477'179.00 2'477'179.00

70'900

97'100.00 97'100.00

70'900

42'200.00 42'200.00

31'636'570.27

20'452'602.21

21'755'000

5'511'300

21'887'546.15

5'145'524.59

4'620'800.97 2'240'196.98 27'363.20 214'474.15 104'260.20 180'246.80

1'482'962.75

7'355'000 3'155'000 250'000 200'000 200'000

611'300

2'065'180.27 1'136'116.74 404'125.90 68'980.50 173'225.30 90'274.33

272'645.05

126'777.59

50'000

86'253.50

1'202'854.05 524'628.00

3'500'000 -

106'204.00

558'144.00 103'026.25 297'164.50 524'628.00

40'000 571'300 -

25'159.00 121'282.05 20'000.00 106'204.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 143

4200

Beiträge an Schulhausbauten

562.1001

Aufgrund des unbekannten Zeitraumes der Fertigstellung der Bauprojekte bzw. der Einreichung der entsprechenden Bauabrechnung der jeweiligen Gemeinde beim Kanton, ist eine genaue Budgetierung (vor allem bei grossen Projekten) schlecht möglich. Beringen; Erweiterung OS Zimmerberg Beringen; Kindergarten Haargasse

1'963'910.00 81'324.00

Rüdlingen (ZV): Umbau Naturkundezimmer

8'628.00

Buchberg(ZV): Umbau Naturkundezimmer

8'174.00

Neuhausen am Rheinfall: Schulanlagen Gemeindewiesen 1 und 2 (inkl. Turnhallen und Aula)

625'807.00

4220

Studiendarlehen

526.0000

Deutlich mehr Gesuche um Gewährung von Studiendarlehen.

626.0000

Mehr vorzeitige Rückzahlungen als geplant.

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0001

Das Projekt "Aufwertung Ortsdurchfahrt Löhningen" wird nicht realisiert (Ablehnung Stimmvolk). Die Sanierung der Schweizersbildstrasse durch die Stadt SH wurde auf 2017 verschoben. Die entsprechenden Kantonsbeiträge wurden daher nicht ausbezahlt.

501.0300

Die Sanierung der Rheinbrücke Rüdlingen unter der Leitung des Kantons Zürich verzögert sich. Der Zahlungsplan für die Planungs- und Realisationskosten ist noch nicht abschliessend definiert.

501.1000

Abschluss des Projektes "Aufwertung Ortsdurchfahrt Beringen" aus Mitteln des Verpflichtungskredites aus dem Jahr 2014.

501.3000

Das geplante Projekt "Veloweg Charlottenfels-Areal" konnte mit geringerem Aufwand realisiert werden.

501.9100

Grösserer Aufwand gemäss Stundenerfassung 2016.

503.3460

Im 2016 wurde die neue Salzsiloanlage realisiert. Der Beginn der Bauarbeiten für das Verwaltungsgebäude und das Mannschaftsgebäude beginnt erst im Februar 2017.

572.0010

Durchlaufkonto für Bundesbeiträge an Agglomerationsprojekte (vgl. Gegenkonto 4310.670.0010).

660.0003

Schlussbeiträge des Bundes an die Agglomerationsprojekte "Aufwertung Ortsdurchfahrt Beringen" und "Verbesserung LV Führung Thayngen Süd".

662.1001

Das Projekt "Aufwertung Ortsdurchfahrt Löhningen" wurde durch das Stimmvolk abgelehnt. Der Gemeindebeitrag entfällt entsprechend.

669.0010

Beitrag Interreg für den Radwegausbau "Wisholz" von Fr. 40'000.– und DB-Beiträge an die Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und Wilchingen gemäss Kreuzungsvereinbarung.

670.0010

Durchlaufkonto für Bundesbeiträge an Agglomerationsprojekte (vgl. Gegenkonto 4310.572.0010).

C 144

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2016

4320 503.3460 * 503.3600 * 503.3605 * 503.3620 * 503.3800 660.0020 *

4325 503.0005 503.0015 503.0021 * 523.5000 * 603.0010 *

Hochbauten allgemein KTS Kompetenzzentrum Tiefbau SH PSZ Neubau Kantonales Sicherheitszentrum TSA Trainings- und Schiessanlage Solenberg SVA Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Sanierungen Staatsliegenschaften Bundeseinnahmen Trainings- und Schiessanlage Solenberg (TSA)

AUSGABEN

E IN NAH ME N

1'286'005.70 164'197.20 8'275.40

1'400'000.00

RECHNUNG 2015

AUS GABE N E IN NAH ME N

2'200'000 1'200'000

AUSGABEN

E IN NAH ME N

443'429.55 7'152.15 2'391.25

16'520.15

3'709.80

1'093'303.15

1'000'000 1'400'000.00

20'226'710.70 226'710.70

13'877'371.46

20'000'000.00

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ Kantonsschule diverse Sanierungen

2'507'628.21 2'472'378.71 35'249.50

4335 566.1300 *

Energieförderprogramm Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Energieförderung Bundesbeitrag Gebäudeprogramm Solarstromförderung Dritter Bundesbeitrag an die Energieförderung Bundesbeitrag Gebäudeprogramm

1'179'280.00 -

433'886.15 -

13'877'371.46

4330 503.0501 * 503.0810 *

576.0300 * 576.0350 * 669.0009 * 670.0400 * 670.0450 *

VORANSCHLAG 2016

1'260.00 1'178'020.00

1'700'000 200'000

2'011'522.18 2'011'522.18 -

1'500'000

1'500'000 62'988.00 1'260.00 1'178'020.00

3'222'447.12 2'662'481.02 400'000.00 159'966.10 -

2'000'000 1'000'000 1'000'000

1'242'268.00

2'113'074.00 1'817'652.46

412'879.54

-728'365.00 1'023'786.54 1'500'000

117'458.00 -728'365.00 1'023'786.54

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 145

4320

Hochbauten allgemein

503.3460

Planungskosten zulasten Verpflichtungskredit aus SV 2011 (Fr. 450'000.–), SV 2012 (Fr. 500'000.–) und SV 2013 (Fr. 400'000.–). Ausführung erfolgt zulasten Konto 4310.503.3460. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.3600

Planungskosten «Polizei- und Sicherheitszentrum». Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite. Projekt «Trainings- und Schiessanlage» neu auf Pos. 4320.503.3605.

503.3605

Vorausetappe «Trainings- und Schiessanlage» gemäss Kantonsratsbeschluss vom 21.03.2016. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

503.3620

Abschluss Planung «Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt». Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

660.0020

Erste Tranche des Bundesbeitrages von insgesamt Fr. 4,0 Mio. für die Mitbenutzung der TSA durch das Grenzwachtkorps.

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0021

Letzte Aufwendungen zulasten des Verpflichtungskredits über total Fr. 2,9 Mio. gemäss KR-Beschluss vom 11.06.2012. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

523.5000

Auf der Basis der Volksabstimmung zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Spitalliegenschaften (Revision Spitalgesetz) vom 26.02.2016.

603.0010

Auf der Basis der Volksabstimmung zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Spitalliegenschaften (Revision Spitalgesetz) vom 26.02.2016.

4330 503.0501

Kantonseigene Schulhausbauten Abschluss Projekt «Erneuerung sanitäre Anlagen» Fr. 999'664.– zulasten Rechnung SV 2016 "Diverse Sanierungen BBZ". Abschluss

Projekt

«BBZ

Gebäudehüllensanierung»

Fr.

1'402'678.–

zulasten

Verpflichtungskredit

"BBZ

Gebäudehüllensanierung». Rest zulasten Verpflichtungskredit «Diverse Sanierungen BBZ». Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite. 503.0810

Projekt Sanierung Gebäudehülle Bau C (Fördererbau) wird im 2017 abgeschlossen. Details gemäss Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite.

4335 566.1300

Energieförderprogramm Mit der Umsetzung des Grossverbrauchermodells (Art. 42k BauG) wurde im Herbst 2016 begonnen. Die Fördergesuche zur Unterstützung der Evaluation von Effizienzmassnahmen in den Unternehmen sind noch in Bearbeitung, so dass noch keine Gesuche definitiv zugesichert beziehungsweise ausbezahlt werden konnten.

576.0300 576.0350

Dieser Betrag ist vollständig durch Bundesmittel aus dem Programm ProKilowatt gedeckt (Position 4335.670.0400). Der Aufwand beim Gebäudeprogramm ist kleiner ausgefallen, da die Nachfrage nach Gebäudesanierungen kleiner war als erwartet. Das Gebäudeprogramm ist vollständig vom Bund finanziert. Den Minderausgaben stehen Mindereinnahmen (Position 4335.670.0450) gegenüber.

669.0009

Die Fr. 62‘988.– setzen sich zusammen aus Rückzahlungen von Bauherren, welche für ihre Solarstromanlage statt der Kantonsfördermittel Bundesmittel aus der Einmalvergütung EIV erhalten haben (Fr. 28‘000.–), aus noch nicht ausbezahlten Beträgen (Überbrückungsfinanzierung) an die Elektrizitätswerke EKS AG, SH Power und EW Hallau (Fr. 35‘888.–) und aus einer ausstehenden Zahlung aus dem Bundesprogramm ProKilowatt (-Fr. 900.–). Die Rückzahlung an die Elektrizitätswerke erfolgt, sobald die restlichen ausstehenden Anlagen die EIV erhalten haben. Für die ausstehende Zahlung von ProKilowatt (Fr. 900.–) wurde keine separate Umbuchung erstellt.

670.0400

Mittel aus dem Förderprogramm ProKilowatt des Bundes. Der Kanton ist lediglich für den Vollzug zuständig.

670.0450

Der Bundesbeitrag an das Gebäudeprogramm ist kleiner ausgefallen, da die Nachfrage nach Gebäudesanierungen kleiner war als erwartet. Das Gebäudeprogramm ist vollständig vom Bund finanziert. Den Mindereinnahmen stehen Minderausgaben (Position 4335.576.0350) gegenüber.

C 146

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2016

4340 562.1020 * 562.1030 * 669.0050 *

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

E IN NAH ME N

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Elektrifizierung Schaffhausen Erzingen (-Basel) Agglomerationsprogramm 1. Generation (ohne Erzingen) Agglomerationsprogramm 1. Generation (ohne Erzingen)

1'816'144.69 2'064.15

2'450'000.00

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

1'161'665.00

888'117.00

5'110'000

2'170'000

1'824'793.50

693'699.80

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

1'579'165.00 544'448.00 146'600.00

888'117.00

4'110'000 1'690'000 250'000

2'170'000

987'523.00 433'556.00 21'000.00

532'967.00

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge

4460

Amt für Geoinformation: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002) Bundesbeitrag

660.0000

RECHNUNG 2015

AUSGABEN

4445 566.0000 *

509.0100

VORANSCHLAG 2016

1'814'080.54

AUS GABE N E IN NAH ME N

8'500'000 5'000'000

3'400'000

3'500'000 2'450'000.00

AUSGABEN

E IN NAH ME N

12'031'893.03 2'132'293.00

4'460'000.00

9'899'600.03 3'400'000

4'460'000.00

761'817.00

1'920'000

491'767.00

126'300.00

250'000

41'200.00

741'517.00

1'920'000

491'767.00

146'600.00

250'000

41'200.00

-417'500.00 -417'500.00

1'000'000 1'000'000

560'000.00 560'000.00

277'270.50

160'732.80

277'270.50

160'732.80

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 147

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

562.1020

Eine für 2016 budgetierte Akontozahlung wurde im Vorjahr fakturiert. Um diesen Betrag wurde nun die Investitionsrechnung (Verpflichtungskredit) im Rechnungsjahrjahr 2016 entlastet. Die Schlussrechnung steht noch aus.

562.1030 669.0050

Aufgrund der noch offenen Endabrechnung konnten nicht alle Zahlungen ausgelöst werden. Aufgrund der noch offenen Endabrechnung bei den einzelnen Projekten konnte der budgetierte Betrag nicht vollständig weiterverrechnet werden.

4445 566.0000

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge in der Höhe von Fr. 285'000.– abzüglich Rückzahlung Darlehen in der Höhe von Fr. 700'000.– und abzüglich Zinseinnahmen aus Darlehen in der Höhe von Fr. 2'500.–.

C 148

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUSEN

IN V E ST IT IO N SR E CH N UNG

RECHNUNG 2016 AUSGABEN

4500 506.0000 506.0100 *

E IN NAH ME N

VORANSCHLAG 2016 AUS GABE N E IN NAH ME N

RECHNUNG 2015 AUSGABEN

Finanzdepartement

1'807'505.19

1'865'000

1'606'628.52

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil eGovernment und Informatik Kanton

1'807'505.19 1'236'001.80 571'503.39

1'865'000 1'265'000 600'000

1'606'628.52 1'139'944.30 466'684.22

E IN NAH ME N

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

4500

C 149

Informatik-Investitionen

506.0100

Rechnung 2016 in

Budget 2016 in Fr.

Fr . eGov-Frontend und -Zonierung:

124'155.00

150'000.00

277'793.39

350'000.00

28'412.00

100'000.00

Der Registrationsprozess des Bürgerportal (elektronischer Schalter) wurde weiter optimiert und die Integration des elektronischen Baubewilligungsgesuch steht kurz vor Abschluss. Im 2016 haben sich rund 1300 zusätzliche Personen für eServices registriert. eGov-Anwendungen: Weiterentwicklung der auf SharePoint basierenden Geschäftsverwaltungslösung und Collaboration-Plattform um die digitale Aktenverwaltung. Erste Gemeinden arbeite produktiv mit der Plattform. Im 2017 ist unter anderem der Kantonsrat vorgesehen. Weitere Kunden haben Interesse bekundet. Im Projekt Objektdatenplattform hat die Entwicklung von Schnittstellen zwischen sämtlichen identifizierten Systemen mit Objektdaten begonnen. Die Detailkonzeptphase für das eGovernment-Vorhaben "neue Webseiten für den Kanton Schaffhausen" basierend auf einem Gesamtkonzept aus 3 Säulen Government (Kanton, Stadt und Gemeinden), Wirtschaftsregion und Einkaufsund Erlebnisregion Schaffhausen wird im 1. Quartal 2017 abgeschlossen. Im eVoting konnten leider keine weiteren Fortschritte erzielt werden. eGov-Schnittstellen: Erweiterung der Personendatenplattform um das Address Register (AREG) und den Personenindex (PIX), um weitere Personen, die nicht Bürger von Schaffhausen sind, jedoch einen Bezug zum Kanton haben, auf der Plattform zentral führen zu können. Die restlichen finanziellen Mittel werden im 2017 für den Ausbau um das Unternehmensregister zurückgestellt. Aus Verpflichtungskredit Investitionsrechnung 2015 (4500.506.0100): Finanzielle Unterstützung bei der Anbindung von Fachapplikationen an die kantonale Personenplattform, wie die Anbindung der Strassenverkehrslösung Viacar. Umsetzung der Erhöhung des Schutzlevels der Services und Applikationen nach den Klassifizierungsstufen public, intern, vertraulich und besonders schützenswert. Dem Business Prozess Management wird im Rahmen des Projektes "neue Webseiten für den Kanton Schaffhausen" erneut Beachtung geschenkt. Beim neuen Webauftritt sollen die Verwaltungsservices ins Zentrum rücken, wofür diese vorab identifiziert und beschrieben werden müssen. Aus dem Budget 2016 resultiert ein Restsaldo von Fr. 181'668.10. Diese Gelder werden für die Umsetzung der geplanten Vorhaben für 2017 zurückgestellt.

141'143.00

C 150

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ZUSAMMENSTELLUNG DER INVESTITIONSRECHNUNG

Rechnung 2016

Voranschlag 2016

Rechnung 2015

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

2‘687‘843.00

169‘200.00

4‘000‘000

128‘300.00

60‘000

- 70‘900

2‘477‘179.00 97‘100.00

- 42‘200.00

4‘620‘800.97

1‘482‘962.75

7‘355‘000

1‘286‘005.70

1‘400‘000.00

2‘200‘000

443‘429.55

20‘226‘710.70

3‘222‘447.12

2‘507‘628.21

2‘000‘000

2‘011‘522.18

1‘179‘280.00

1‘242‘268.00

1‘700‘000

1‘500‘000

1‘816‘144.69

2‘450‘000.00

8‘500‘000

3‘400‘000

13‘877‘371.46 -

611‘300

2‘065‘180.27

2‘113‘074.00 12‘031‘893.03

272‘645.05

412‘879.54 4‘460‘000.00

1‘579‘165.00

-417‘500.00

888‘117.00 -

4‘110‘000 1‘000‘000

2‘170‘000

987‘523.00

560‘000.00

277‘270.50

532‘967.00 - 160‘732.80

1‘807‘505.19

1‘865‘000

1‘606‘628.52

7‘752‘200

37‘462‘783.46

21‘469‘019.21

32‘790‘000

27‘893‘247.17

5‘881‘424.39

C 151

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2016

Voranschlag 2016

Rechnung 2015

Erziehungsdepartement

4200

Beiträge an Schulhausbauten

2‘687‘843.00

4220

Studiendarlehen

40‘900.00

4‘000‘000

Baudepartement

4310

Ausbau der Staatsstrassen

4320

Hochbauten allgemein

4325

Spitäler Schaffhausen

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

4335

Energieförderprogramm

4340

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

10‘900

2‘477‘179.00 54‘900.00

3‘137‘838.22

6‘743‘700

1‘792‘535.22

113‘994.30

2‘200‘000

443‘429.55

6‘349‘339.24

3‘222‘447.12

2‘507‘628.21

2‘000‘000

2‘011‘522.18

62‘988.00

200‘000

1‘700‘194.46

633‘855.31

5‘100‘000

7‘571‘893.03

Volkswirtschaftsdepartement

691‘048.00

1‘940‘000

454‘556.00

417‘500.00

1‘000‘000

560‘000.00

116‘537.70

4400

Beiträge an Meliorationen

4445

Wirtschaftsförderung

4460

Amt für Geoinformation

Finanzdepartement 4500

Informatik-Investitionen

1‘807‘505.19

1‘865‘000

1‘606‘628.52

15‘993‘764.25

25‘037‘800

22‘011‘822.78

C 152

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG

Rechnung 2016

Budget 2016

Rechnung 2015

Aufwand

722‘246‘760.25

684‘415‘000

681‘768‘231.25

Ertrag

738‘838‘642.97

668‘291‘800

686‘731‘697.42

Laufende Rechnung

Aufwandüberschuss 16‘123‘200 Ertragsüberschuss

16‘591‘882.72 4‘963‘466.17

Investitionsrechnung Ausgaben

37‘462‘783.46

32‘790‘000 27‘893‘247.17

Einnahmen

21‘469‘019.21

7‘752‘200 5‘881‘424.39

Nettoinvestitionen

15‘993‘764.25

25‘037‘800 22‘011‘822.78

Finanzierung Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung

16‘123‘200

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

16‘591‘882.72

Nettoinvestitionen

15‘993‘764.25

Finanzierungsbedarf (-vortrag) Abschreibungen

-598‘118.47 22‘119‘987.61

Finanzierungsfehlbetrag Finanzierungsüberschuss Selbstfinanzierungsgrad in %

4‘963‘466.17

25‘037‘800 22‘011‘822.78 41‘161‘000

17‘048‘356.61

18‘425‘700 17‘536‘612.13 22‘735‘300

22‘718‘106.08 488‘255.52 242.0

9.2

102.2

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 153

C 154

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2016 AKTIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2016 31.12.2015

Finanzvermögen 283‘668‘164.19 235‘665‘657.75 + 48‘002‘506.44 10

Flüssige Mittel

54‘249‘475.95

100

Kassa

101

Postcheck

39‘891.25 13‘488‘713.81

51‘920‘442.09 70‘084.45 5‘612‘424.62

2‘329‘033.86

30‘193.20

+ 7‘876‘289.19

102 Banken 40‘720‘870.89 46‘237‘933.02 - 5‘517‘062.13 11

Guthaben

214‘929‘825.74

169‘079‘102.11

+ 45‘850‘723.63

111 Kontokorrente 4‘730‘906.96 3‘571‘634.29 + 1‘159‘272.67 112 Steuerguthaben 87‘362‘582.08 84‘268‘359.82 + 3‘094‘222.26 115

Andere Debitoren

30‘836‘470.80

28‘277‘126.31

2‘559‘344.49

117

Abrechnungskonten

1‘549‘822.28

1‘164‘720.54

385‘101.74

118

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

90‘355‘549.42

51‘643‘276.85

119 Übrige

94‘494.20

153‘984.30

+ 38‘712‘272.57 - 59‘490.10

12 Anlagen 10‘385‘088.54 10‘385‘088.54 121

Aktien und Anteilscheine

128‘015.54

123 Liegenschaften 10‘257‘073.00 10‘257‘073.00 13

Transitorische Aktiven

4‘103‘773.96

4‘281‘025.01

177‘251.05

139

Verschiedene Transitorische Aktiven

4‘103‘773.96

4‘281‘025.01

177‘251.05

Verwaltungsvermögen

263‘643‘508.99

269‘769‘732.35

6‘126‘223.36

14 Sachgüter 65‘945‘245.99 83‘700‘707.60 - 17‘755‘461.61 140 Grundstücke 1.00 1.00 141 Tiefbauten 30‘173‘193.75 32‘776‘692.96 - 2‘603‘499.21

143 Hochbauten 26‘641‘310.18 40‘901‘810.13 - 14‘260‘499.95 146

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

9‘130‘741.06

10‘022‘203.51

891‘462.45

Darlehen und Beteiligungen

140‘938‘814.46

127‘020‘543.00

+ 13‘918‘271.46

153

Eigene Anstalten

101‘159‘651.46

87‘282‘280.00

+ 13‘877‘371.46

154

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

39‘231‘923.00

156 Private Haushalte 547‘240.00 506‘340.00 + 40‘900.00 16

Investitionsbeiträge

162

Gemeinden

56‘759‘448.54

59‘048‘481.75

2‘289‘033.21

44‘743‘542.79

45‘459‘538.10

715‘995.31

165 Private Institutionen 12‘015‘905.75 13‘588‘943.65 - 1‘573‘037.90

Total Aktiven

547‘311‘673.18

505‘435‘390.10

+ 41‘876‘283.08

C 155

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG PER 31. DEZEMBER 2016 PASSIVEN

Bestand per

Veränderungen

31.12.2016 31.12.2015

Fremdkapital 330‘190‘371.41 339‘436‘246.68 - 9‘245‘875.27 20

Laufende Verpflichtungen

149‘135‘977.35

157‘151‘735.23

- 8‘015‘757.88

200 Kreditoren 45‘684‘281.69 48‘075‘357.33 - 2‘391‘075.64 201 Depotgelder 300‘000.00 300‘000.00 206 Kontokorrente 25‘028‘851.67 33‘023‘835.87 - 7‘994‘984.20 207 Abrechnungskonten 2‘247‘950.80 3‘039‘779.43 - 791‘828.63 208

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

3‘823‘701.97

4‘108‘593.75

284‘891.78

209 Übrige 72‘051‘191.22 68‘604‘168.85 + 3‘447‘022.37

21 Kurzfristige Schulden - - 210

Feste Vorschüsse / Festgelder

Mittel- und Langfristige Schulden

143‘000‘000.00

221 Schuldscheine 143‘000‘000.00 143‘000‘000.00 23

Verpflichtungen für S onderrechnungen

7‘154‘977.08

7‘500‘792.88

345‘815.80

230 Eigene Anstalten 6‘714‘746.72 7‘038‘336.72 - 323‘590.00 231 Personalversicherungskassen 40‘000.00 60‘000.00 - 20‘000.00 233 Verwaltete Stiftungen 400‘230.36 402‘456.16 - 2‘225.80 24

Rückstellungen

7‘415‘100.00

9‘165‘400.00

- 1‘750‘300.00

240 Laufende Rechnung 7‘415‘100.00 9‘165‘400.00 - 1‘750‘300.00

25 Transitorische Passiven 23‘484‘316.98 22‘618‘318.57 + 865‘998.41 250 Marchzinsen 807‘751.65 807‘751.65 259

Verschiedene Transitorische Passiven

22‘676‘565.33

21‘810‘566.92

865‘998.41

Spezialfinanzierungen

44‘442‘758.92

43‘012‘483.29

+ 1‘430‘275.63

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

44‘442‘758.92

43‘012‘483.29

+ 1‘430‘275.63

Eigenkapital 172‘678‘542.85 122‘986‘660.13 + 49‘691‘882.72 29 Kapital 172‘678‘542.85 122‘986‘660.13 + 49‘691‘882.72

Total Passiven

547‘311‘673.18

505‘435‘390.10

+ 41‘876‘283.08

C 156

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2016

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit

des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 – SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.

2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 – SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 157

C 158

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 1. LAUFENDE RECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag Beschluss Position CHF

Text

Allgemeine Verwaltung (Verschiedene Ausgaben)

2090.365.0033

Grundbeitrag Interreg IV «Alpenrhein-Bodensee-

900’000.00

2090.460.1007

Hochrhein» 2015 - 2021

SV 2015

900‘000.00

Total

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte ED

Revision Schulgesetz

350‘000.00

SV 2010

2205.318.5049

350’000.00

Total

Verschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S

Einführung Lehrplan 21, Projektdauer 2014 - 2018

450’000.00

SV 2014

2217.300.2410

450’000.00

Total

Planung

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

720‘000.00

SV 2016

2306.315.3001 LR

720’000.00

für das Naturschutzprogramm 2016 - 2019 Total

Wasserbau

1‘355‘000.00

SV 2016

2326.314.1200

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

2326.362.0005

für die Gewässerrevitalisierung, unterteilt in Ausbau

1. Klasse-Gewässer und Beiträge an Gemeinden 2016 - 2019

1‘355‘000.00

Total

Wasserbau

250‘000.00

SV 2016

2326.318.5020

Neue 4-jährige Leistungsvereinbarung nach NFA

für Schutzbauten Wasserbau 2016 - 2019

250‘000.00

Total

Archäologie

600‘000.00

SV 2011

2337.318.5024

Projekt Stein am Rhein- Hofwiesen, Gärtnerei Eggli:

Spätrömisches Gräberfeld. Im Areal befindet sich der

spätrömische Kastellfriedhof von nationaler Bedeutung

600‘000.00

Total

C 159

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag Jahr CHF

126’217.50

SR 2015

110‘469.25

SR 2016

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.16

Betrag Jahr CHF

Betrag CHF

davon in SV 2017 enthalten CHF

663‘313.25

121‘000.00

284‘645.85

50‘000.00

277‘072.45

90‘400.00

523‘772.28

180‘000.00

1‘275‘225.55

225‘000.00

236‘686.75

44‘244.35

SR 2010

16‘999.20

SR 2011

1‘938.30

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

2‘172.30

SR 2016

65‘354.15

SR 2014

51‘345.65

SR 2015

121‘581.90

SR 2016

172‘927.55

196‘227.72

SR 2016

196‘227.72

79‘774.45

SR 2016

79‘774.45

99‘511.40

SR 2016

99‘511.40

SR 2011

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

150‘488.60

20‘000.00

600‘000.00

C 160

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Kantonsforstamt (Beiträge Kantonsforstamt)

1‘800‘000.00

SV 2016

2341.362.1000

Programmvereinbarung 2016 - 2019 mit dem Bund in

den Bereichen Waldwirtschaft, Biodiversität im Wald und Schutzwald

1‘800‘000.00

Total

Landwirtschaftsamt

2440.365.0502

Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung

dritte Projektphase, 6-jährige Laufzeit 2014 - 2019

370’000.00

SV 2014

(netto)

2440.460.1500

2440.462.1031

370’000.00

Total

Landwirtschaftsamt

2440.365.0504

Ressourcenprojekt zur Reduktion der Ammoniak-

Emission (20%). Der Bund übernimmt 80% der

635‘640.00

SV 2012

Kosten, 6-jährige Laufzeit 2012 - 2017

635‘640.00

Total

Landwirtschaftsamt

1‘280‘000.00

2440.365.0506

Landschaftsqualitätsprojekt Schaffhausen, 8-jährige Laufzeit

SV 2014

2014 - 2021, wovon jährlich Fr. 50‘000.– aus dem NH-Fonds

für Kulturlandschaftspflege entnommen werden

1‘280‘000.00

Total

Amt für Justiz und Gemeinden

500‘000.00 -200‘000.00

-300‘000.00

SV 2014

2450.318.5084

Umsetzung des GPK-Postulates Stadt und Land - Hand in Hand

KR 20.01.14

(netto Fr. 125‘000.–)

VA 28.02.16

Total

Schaffhauser Polizei

2550.311.3120

Ersatz Polycomgeräte. Die aktuell im Einsatz stehenden Polycom-

handfunkgeräte der 2. Generation wurden 2007 beschafft und müssen

700‘000.00

SV 2014

durch neue G3-Geräte ersetzt werden

Total

700‘000.00

Total Laufende Rechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2016

davon in Budget 2017 bereits berücksichtigt

SV = Staatsvoranschlag

Kreditrestanzen 2017 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SR = Staatsrechnung

LR = Laufende Rechnung

RRB = Regierungsratsbeschluss

IR = Investitionsrechnung

KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung

C 161

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

Kreditverfall Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

1‘553‘238.45

450‘000.00

192‘292.00

60‘000.00

510‘883.90

92‘000.00

802‘311.35

160‘000.00

6‘833‘243.68

CHF

246‘761.55

Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16

SR 2016

246‘761.55

60’048.00

SR 2014

58‘656.00

SR 2015

59‘004.00

SR 2016

177‘708.00

9‘549.10

SR 2012

19‘143.25

SR 2013

23‘673.80

SR 2014

32‘393.00

SR 2015

39‘996.95

SR 2016

124‘756.10

155‘089.55

SR 2014

162‘222.95

SR 2015

160‘376.15

SR 2016

477‘688.65

SR 2014

SR 2015

SR 2016

105‘732.10

SR 2014

265‘729.15

SR 2015

328‘538.75

SR 2016

700‘000.00

1‘448‘400.00

5‘384‘843.68

C 162

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ABRECHNUNG / ÜBERSICHT VERPFLICHTUNGSKREDITE 2. INVESTITIONSRECHNUNG

Kreditbeschluss Betrag Beschluss Position CHF

Text

Kantonseigene Schulhausbauten

6’000’000.00

Diverse Sanierungen BBZ und LBZ

SV 2010

davon:

1’000’000.00

4205.503.0501 IR

SV 2010

BBZ: Gebäudehüllensanierung

1’485’000.00

SV 2012

(ab 2012 4330)

1‘000‘000.00

SV 2013

1‘000‘000.00

SV 2014

3‘000‘000.00

SV 2015

6’000’000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

10‘342‘281.00

VA 27.09.09

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch

(Bruttokredit Fr. 19.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

davon:

240’000.00

SV 2009

Beitrag Fr. 1.9 Mio. Gemeinde Neunkirch).

2‘100‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligung (Bund, Werke).

5‘400‘000.00

SV 2011

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

6‘000‘000.00

SV 2012

1‘700‘000.00

SV 2013

10‘342‘281.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

7‘982‘952.00

VA 27.09.09

4310.501.0001

Aufhebung Niveauübergänge in Wilchingen

(Bruttokredit Fr. 14.5 Mio., Beitrag ⅓ Deutsche Bahn DB,

davon:

290’000.00

SV 2009

2‘050‘000.00

SV 2010

Weitere Beteiligungen (Bund).

4‘500‘000.00

SV 2011

Die Teuerung ist nicht berücksichtigt.

3‘250‘000.00

SV 2012

1‘000‘000.00

SV 2013

Beitrag Fr. 1.54 Mio. Gemeinde Wilchingen).

7‘982‘952.00

Total

C 163

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag Jahr CHF

374‘742.55

SR 2010

1‘202‘076.70

SR 2011

762‘372.80

SR 2012

SR 2013

190‘949.40

SR 2014

1‘975‘261.83

SR 2015

1‘402‘678.49

SR 2016

5‘908‘081.77

446‘982.00

SR 2009

Kreditverfall Betrag Jahr CHF

Kreditrestanz per 31.12.16 Betrag CHF

91‘918.23

2‘790‘508.22

SR 2010

8‘576‘241.16

SR 2011

3‘153‘199.15

SR 2012

2‘583‘634.15

SR 2013

208‘674.88

SR 2014

34‘258.55

SR 2015

112‘038.90

SR 2016

17‘905‘537.01

216‘035.95

SR 2009

1‘594‘462.99

2‘150‘154.09

SR 2010

6‘173‘068.74

SR 2011

3‘551‘646.90

SR 2012

1‘319‘350.45

SR 2013

198‘325.28

SR 2014

40‘850.15

SR 2015

46‘458.40

SR 2016

13‘695‘889.96

804‘110.04

davon in SV 2017 enthalten CHF

C 164

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen

2‘400‘000.00

Strassenbauprogramm

SV 2009

davon:

4310.501.0001 IR

2‘170‘000.00

230‘000.00

Bereits in Vorjahren abgeschlossene Projekte (siehe Staatsrechnung 2011) Agglomerationsprogramm, Projekte Strassen (Vorprojekt)

2‘400‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

1‘820‘000.00

Strassenbauprogramm

SV 2014

davon:

4310.501.0001

1‘330‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

250‘000.00

Neuhausen, Kreisel Ochsenplatz - Rheinfall PP

240‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

1‘820‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

2‘500‘000.00

Strassenbauprogramm

SV 2015

davon:

4310.501.0001 IR

1‘290‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

960‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

250‘000.00

2‘500‘000.00

Löhningen Aufwertung Ortsdurchfahrt Total

C 165

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

1‘677‘393.72

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

492‘606.28

SR 2009

SR 2010

SR 2011

SR 2012

SR 2013

SR 2014

7‘902.20

SR 2015

42‘610.75

SR 2016

1‘727‘906.67

492‘606.28

179‘487.05

1‘104‘273.15

SR 2014

SR 2015

225‘726.85

SR 2016

41‘252.00

SR 2014

174‘586.55

SR 2015

175‘712.90

SR 2014

1‘696.25 62‘590.85

34‘161.45

2015

SR 2015 SR 2016

1‘785‘838.55

34‘161.45

411‘114.90

SR 2015

69‘238.85

SR 2016

397‘231.59

SR 2015

279‘905.40

SR 2016

14‘053.85

SR 2015

1‘171‘544.59

235‘946.15

2015

235‘946.15

809‘646.25

282‘863.01

1‘092‘509.26

C 166

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen

3‘155‘000.00

Strassenbauprogramm

SV 2016

davon:

4310.501.0001

1‘880‘000.00

Instandsetzungsinvestitionen Kantonsstrassen

1‘275‘000.00

Ausbauten Strassenbauprogramm

3‘155‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

Sanierung Kunstbauten

75‘000.00

SV 2015

4310.501.0300

75‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

Sanierung Kunstbauten

250‘000.00

SV 2016

4310.501.0300

250‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

3‘375‘000.00

Agglomerationsprogramm Strassen

SV 2013

davon:

4310.501.1000 IR

525‘000.00

Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

1‘000‘000.00

Gennersbrunnerstrasse (Massnahme 29)

1‘850‘000.00

Ortsdurchfahrt Beringen (Massnahme 27a)

3‘375‘000.00

Total

C 167

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

722‘144.10

1‘031‘228.92

1‘753‘373.02

1‘157‘855.90

SR 2016

243‘771.08

SR 2016

1‘401‘626.98

750.75 -

SR 2015 SR 2016

750.75

27‘363.20

74‘249.25

SR 2016

27‘363.20

222‘636.80

85‘115.40

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2013

401‘881.85

SR 2014

SR 2015

SR 2016

1‘646‘435.85

SR 2013

203‘564.00

SR 2014

2‘336‘997.10

0.15

439‘884.60

598‘118.15

2014

0.15

1‘038‘002.75

C 168

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen:

2‘810‘000.00

Agglomerationsprogramm Strassen

SV 2014

davon:

4310.501.1000 IR

150‘000.00

Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

300‘000.00

Rheinuferstrasse / Rheinzugang Beitrag an Gemeinden (Massnahme 22)

2‘360‘000.00

Ortsdurchfahrt Beringen (Massnahme 27a)

2‘810‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen:

Agglomerationsprogramm Strassen

650‘000.00

SV 2015

davon:

4310.501.1000 IR

150‘000.00

Ausbau Busangebot VBS (Massnahme 20)

250‘000.00

Gennersbrunnerstrasse

250‘000.00

Änderung Strassennetz Herblingen

650‘000.00

Total

C 169

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2014

SR 2015

SR 2016

1‘843‘095.95

SR 2014

68‘980.50

SR 2015

214‘474.15

SR 2016

2‘126‘550.60

233‘449.40

2016

233‘449.40

150‘000.00

300‘000.00

450‘000.00

SR 2015

SR 2016

SR 2015

SR 2016

SR 2015

SR 2016

150‘000.00

250‘000.00

650‘000.00

C 170

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen

1‘125‘000.00

Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

SV 2012

davon:

4310.501.3000 IR

755‘000.00

Veloweg SH-Hemmental (Massnahme 53)

60‘000.00

Veloabstellanlage Station Herblingen Beitrag an Gemeinde (Massnahme 39)

50‘000.00

Verbesserung Verkehrssicherheit Velo Beitrag an Gemeinden (Massnahme 41)

220‘000.00

Fuss- und Radwegbrücke Enge

40‘000.00

Fussweg Klettgauerstrasse - Sonnenbergstrasse Beitrag an Gemeinde (Massnahme 49)

1‘125‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen:

1‘590‘000.00

Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

SV 2013

davon:

4310.501.3000 IR

1‘500‘000.00

Erschliessung Rheinfall für Veloverkehr

(Massnahme 44)

40‘000.00

Veloabstellplätze Neuhausen Bad. Bhf. (Massnahme 43)

50‘000.00

Fuss- und Radwegbrücke Enge

(Massnahme 46)

1‘590‘000.00

Total

C 171

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

72‘042.60 432‘963.30

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

SR 2012 SR 2013

83‘165.65

SR 2014

6‘434.25

SR 2015

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2012

SR 2013

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

594‘605.80

160‘394.20

220‘000.00

40‘000.00

2015

60‘000.00

50‘000.00

2013

2015

420‘394.20

110‘000.00

7‘237.65

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

40‘000.00

2016

3‘398.00

SR 2013

46‘602.00

2013

10‘635.65

1‘492‘762.35

2016

1‘579‘364.35

C 172

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Ausbau der Staatsstrassen

Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

110‘000.00

SV 2014

davon:

4310.501.3000 IR

40‘000.00

Verbesserung Verkehrssicherheit Velo (Massnahme 41)

70‘000.00

Fussweg Schützenstrasse - Langrietstrasse (Massnahme 50)

110‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

Agglomerationsprogramm Langsamverkehr

430‘000.00

SV 2015

davon:

4310.501.3000

50‘000.00

Veloweg Herblingertal

(Massnahme 36)

Veloabstellanlage Station Herblingen

30‘000.00

(Massnahme 39)

Veloweg Thayngen Süd

350‘000.00

(Massnahme 55)

430‘000.00

Total

Ausbau der Staatsstrassen

8‘780‘000.00

Umbau Sanierung Werkhof

VA 18.05.15

davon:

4310.503.3460 IR

500‘000.00

SV 2015

3‘500‘000.00

SV 2016

8‘780‘000.00

Total

Hochbauten allgemein

1‘500‘000.00

BUA Ersatz Zeughaus und Oberwiesen

SV 2015

4320.503.0035

1‘500‘000.00

Total

Hochbauten allgemein

4320.503.3460

Energie-Massnahmen und Objektschutz

Bestandesbauten Werkhof

450’000.00

SV 2011

450’000.00

Total

C 173

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2014

SR 2015

SR 2016

40‘000.00

70‘000.00 110‘000.00

SR 2015

SR 2016

SR 2015

SR 2016

166‘791.05

SR 2015

104‘260.20

SR 2016

271‘051.25

78‘948.75

2016

78‘948.75

50‘000.00

30‘000.00

80‘000.00

- 1‘202‘854.05

SR 2015 SR 2016

1‘202‘854.05

SR 2015

SR 2016

SR 2011

34‘737.25

SR 2012

72‘534.00

SR 2013

13‘296.64

SR 2014

7‘152.15

SR 2015

164‘197.20

SR 2016

291‘917.24

1‘500‘000.00

2016

1‘500‘000.00

7‘577‘145.95

4‘780‘000.00

158‘082.76

C 174

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Hochbauten allgemein

4320.503.3460

Energie-Massnahmen und Objektschutz

Bestandesbauten Werkhof

500’000.00

SV 2012

500’000.00

Total

Hochbauten allgemein

4320.503.3460

Energie-Massnahmen und Objektschutz

Bestandesbauten Werkhof

400’000.00

SV 2013

400’000.00

Total

Hochbauten allgemein

Projekt Neubau Kantonales Sicherheitszentrum

950’000.00

KR 17.8.09

4320.503.3600

950‘000.00

Total

Hochbauten allgemein

2‘630‘000.00

4320.503.3605

Projekt TSA Trainings- und Schiessanlage Solenberg

4320.660.0020

(Brutto 6.63 Mio. abzüglich Beitrag Bund 4.0 Mio.)

KR 21.03.16

2‘630’000.00

Total

Hochbauten allgemein

Auslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

200‘000.00

KR 21.05.12

4320.503.3620

200’000.00

Total

Hochbauten allgemein

1‘000‘000.00

Sanierung Staatsliegenschaften

SV 2014

4320.503.3800

1‘000’000.00

Total

C 175

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

SR 2012

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

150‘559.25

SR 2013

SR 2014

SR 2015

SR 2016

150‘559.25

107‘441.35

SR 2010

45‘786.20

SR 2011

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

500‘000.00

249‘440.75

212‘291.20

500‘000.00

2016

28‘345.35

SR 2012

458‘995.95

SR 2013

86‘473.30

SR 2014

2‘391.25

SR 2015

8‘275.40

SR 2016

737‘708.80

16‘520.15

SR 2016

-1‘400‘000.00

SR 2016

-1‘383‘479.85

SR 2012

17‘437.30

SR 2013

59‘859.50

SR 2014

SR 2015

3‘709.80

SR 2016

81‘006.60

294‘871.00

SR 2014

336‘592.95

SR 2015

368‘536.05

SR 2016

1‘000‘000.00

118‘993.40

2016

118‘993.40

4‘013‘479.85

-1‘370‘000.00

C 176

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag Beschluss Position CHF

Text

Hochbauten allgemein

1‘000‘000.00

Sanierung Staatsliegenschaften

SV 2015

4320.503.3800

1‘000‘000.00

Total

Hochbauten allgemein

1‘000‘000.00

Sanierung Staatsliegenschaften

SV 2016

4320.503.3800 IR

1‘000‘000.00

Total

Spitäler Schaffhausen

2‘900‘000.00

4325.503.0021

Erneuerung Gebäude Spitäler Schaffhausen

U.a. Planung und Wettbewerb

KR 11.06.12

davon:

1‘000‘000.00

SV 2012

800‘000.00

SV 2013

1‘100‘000.00

SV 2014

SV 2015

600‘000.00

2‘900’000.00

Total

Kantonseigene Schulhausbauten

Diverse Sanierungen BBZ

500‘000.00

SV 2014

4330.503.0501

500‘000.00

Total

Kantonseigene Schulhausbauten

1‘000‘000.00

Diverse Sanierungen Kantonsschule

SV 2016

4330.503.0810 IR

1‘000‘000.00

Total

Förderung rationelle Nutzung Energie

1‘200‘000.00

Begleitung der Umsetzung der Grossverbraucheranforderungen

SV 2016

4335.566.1300

davon: 200‘000.00

SV 2016

1‘200’000.00

sowie Beiträge an Landwirtschaftsbetriebe im Zusammenhang mit Abklärungen zu Biogasanlagen Total

C 177

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag Jahr CHF

97‘293.20

SR 2015

146‘372.60

SR 2016

243‘665.80

578‘394.50

SR 2016

578‘394.50

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.16

Betrag Jahr CHF

250‘000.00

2016

250‘000.00

Betrag CHF

756‘334.20

davon in SV 2017 enthalten CHF

- -

171‘605.50

35‘301.80

SR 2012

150‘542.60

SR 2013

320‘598.46

SR 2014

159‘966.10

SR 2015

226‘710.70

SR 2016

893‘119.66

SR 2014

36‘260.35

SR 2015

70‘035.65

SR 2016

106‘296.00

35‘249.50

2016

2‘006‘880.34

393‘704.00

SR 2016

35‘249.50

2‘006‘880.34

964‘750.50 -

SR 2016

1‘200‘000.00

200‘000.00

C 178

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag Beschluss Position CHF

Text

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

74‘860‘000.00

Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaffhausen

VA 25.09.11

davon:

35‘000‘000.00

4340. IR

(netto 45.85 Mio. Franken)

Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen (- Basel)

9‘710‘000.00

Ausbau Bahnhof Schaffhausen

4‘110‘000.00

Ausbau Bahnhof Thayngen

6‘210‘000.00

Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld

3‘400‘000.00

Wendegleis Jestetten

10‘620‘000.00

Neue Bahnstation Neuhausen Rheinfall mit Lift

5‘810‘000.00

Aufwertung Station Herblingen

74‘860‘000.00

Total

C 179

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag Jahr CHF

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.16

Betrag Jahr CHF

837‘875.00

SR 2011

4‘141‘410.00

SR 2012

9‘171‘619.50

SR 2013

12‘281‘164.00

SR 2014

2‘132‘293.00

SR 2015

2‘064.15

SR 2011

585‘001.90

SR 2012

6‘433‘574.35

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2011

SR 2012

SR 2013

4‘554‘816.50

4‘000‘000.00

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2011

SR 2012

110‘000.00

SR 2013

SR 2014

2‘445‘947.00

SR 2015

500‘000.00

SR 2013

310‘000.00

3‘070‘245.60

davon in SV 2017 enthalten CHF

SR 2016

2‘362‘181.60

1‘898‘000.00

Betrag CHF

SR 2016

693‘807.40

307‘311.50

SR 2011

281‘400.00

SR 2012

592‘000.00

SR 2013

90‘000.00

SR 2014

SR 2015

SR 2016

SR 2011

SR 2012

SR 2013

1‘602‘244.70

SR 2014

4‘365‘571.20

SR 2015

638‘447.60

SR 2016

2‘129‘288.50

4‘013‘736.50

SR 2011

SR 2012

SR 2013

804‘965.71

SR 2014

3‘088‘081.83

SR 2015

1‘175‘632.94

SR 2016

56‘183‘457.23

250‘000.00

741‘319.52

250‘000.00

18‘676‘542.77

1‘000‘000.00

C 180

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag Beschluss Position CHF

Text

Beiträge an Meliorationen

1‘450‘000.00

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

SV 2014

4400.566.1000

1‘450‘000.00

Total

Beiträge an Meliorationen

1‘450‘000.00

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

SV 2015

4400.566.1000

1‘450‘000.00

Total

Beiträge an Meliorationen

1‘690‘000.00

Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen

SV 2016

4400.566.1000 IR

1‘690‘000.00

Total

Wirtschaftsförderung

20’000’000.00

4445.566.0000

Dritte Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der

einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie

SV 2010

davon:

2’000’000.00

SV 2010

für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den

2‘000‘000.00

SV 2011

Zeitraum 2010 - 2019

2‘000‘000.00

SV 2012

2‘000‘000.00

SV 2013

1‘000‘000.00

SV 2014

1‘000‘000.00

SV 2015

1‘000‘000.00

SV 2016

20’000’000.00

Total

Informatik-Investitionen

1‘265‘000.00

SV 2015

4500.506.0000

Anschaffung KSD - Kantonsanteil

1‘265‘000.00

Total

Informatik-Investitionen

1‘265‘000.00

4500.506.0000

Anschaffung KSD - Kantonsanteil

SV 2016

1‘265‘000.00

Total

C 181

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag Jahr CHF

Kreditverfall

Kreditrestanz per 31.12.16

Betrag Jahr CHF

38‘400.00

SR 2014

11‘407.00

2014

433‘556.00

SR 2015

28‘097.00

2015

84‘092.00

SR 2016

854‘448.00

2016

556‘048.00

893‘952.00

SR 2015

230‘817.00

2015

272‘513.00

SR 2016

876‘310.00

2016

272‘513.00

187‘843.00

SR 2016

187‘843.00

1‘107‘127.00

95‘463.00

2016

95‘463.00

Betrag CHF

davon in SV 2017 enthalten CHF

70‘360.00

- -

1‘406‘694.00

25‘000.00

SR 2010

1‘415‘000.00

SR 2011

790‘000.00

SR 2012

125‘000.00

SR 2013

337‘500.00

SR 2014

560‘000.00

SR 2015

-417‘500.00

SR 2016

2‘835‘000.00

783‘694.30

SR 2015

481‘305.70

SR 2016

1‘265‘000.00

754‘696.10

17‘165‘000.00

1‘000‘000.00

510‘303.90

SR 2016

754‘696.10

C 182

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditbeschluss Betrag

Beschluss

Position

Text

CHF

Informatik-Investitionen

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

600‘000.00

SV 2015

4500.506.0100

600‘000.00

Total

Informatik-Investitionen

Internet-Auftritt Kanton und eGovernment

600‘000.00

SV 2016

4500.506.0100

600‘000.00

Total

Total Investitionsrechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2016

davon in Budget 2017 bereits berücksichtigt

Kreditrestanzen 2017 ff. aufgrund von best. Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag

LR = Laufende Rechnung

SR = Staatsrechnung

IR = Investitionsrechnung

RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung

C 183

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Kreditverwendung Betrag

Jahr

CHF

Kreditverfall Betrag

Kreditrestanz per 31.12.16 Jahr

Betrag

davon in SV 2017

CHF

enthalten CHF

302‘259.69

SR 2015

297‘740.31

SR 2016

600‘000.00

273‘763.08

326‘236.92

SR 2016

273‘763.08

62‘102‘721.69

5‘610‘000.00

56‘492‘721.69

C 184

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7004 318.5066 323.0000 365.0060 365.0061 365.0062

365.0067 365.0068

365.0069 * 365.0070 *

375.0060 421.1000 422.0000 450.0007 450.0008 * 450.0010 470.0060

Generationenfonds Geschäftsstelle Zinsaufwand Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung (LWG) Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2008-2011 Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2012-2015 Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2012-2015 Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2016-2019 Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2016-2019 Bundesbeiträge Regionaler Naturpark Zinsen Kapitalerfolg Geschäftsstelle Anteil Bund (2406.376.0018) Bundesbeiträge Neue Regionalpolitik NRP(2406.376.0018) Bundesbeiträge Projekte Regionalentwicklung (LWG) Bundesbeiträge Regionaler Naturpark

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

298'327.65 465.05 -492'318.15

249'000.00

770'000

739'000.00

-0.10

350'000.00

-975'000.00

905'000.00

636'800.00

2'350'000

3'287'200.00

6'000'000

559'232.00

375'000.00

138'838.65 393'156.80 200'000.00

395'000 150'000

568'803.30 75'000.00

762'614.00

2'350'000

162'500.00

249'000.00

770'000

739'000.00

559'232.00

375'000.00

4'003'011.05

2'302'841.45 1'700'169.60

9'370'000

3'665'000 5'705'000

2'175'474.45

1'920'303.30 255'171.15

4'003'011.05

9'370'000

2'175'474.45

25'039'869.56

Rhein-Fonds Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

26'740'039.16

34.00 20'009.00

100 13'000

20'043.00 20'043.00 20'043.00 Vermögensbestand

ERTRAG

250'000 -

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

RECHNUNG 2015

246'461.05 -682.00

Aufwand-Überschuss

7212 421.1000 * 461.0000

VORANSCHLAG 2016

13'100 13'100

20'043.00 88'042.15

51.20 16'752.00

13'100

16'803.20 16'803.20

13'100

16'803.20

16'803.20 67'999.15

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

7004

Generationenfonds

365.0069

Rückstellung von Fr. 636'800.– für zugesagte aber noch nicht ausbezahlte Beiträge.

365.0070

Rückstellung von Fr. 3'287'200.– für zugesagte aber noch nicht ausbezahlte Beiträge.

450.0007

Inkl. Nachzahlung des Bundes von Fr. 75'000.– gemäss Schlussabrechnung der Programmperiode 2012-2015.

450.0008

C 185

Total Zahlungseingang Bund via Konto 2406.376.0018 Fr. 935'814.– abzüglich Fr. 636'800.– verpflichtet und Fr. 125'814.– Nachzahlung aus der Programmperiode 2012-2015. Bundesbeitrag in der Höhe v. Fr. 173'200.– sind noch nicht verpflichtet und wurden dem Vorauszahlungskonto 7004.205.0010 gutgeschrieben.

7212

Rhein-Fonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

C 186

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

7004

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

Generationenfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

36‘171‘432.25 36‘097‘039.50

Guthaben

16‘286‘282.25 10‘044‘952.00

102.0000

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

6‘124‘557.00

9‘826‘187.95

102.0010

Anlagekonto Schaffhauser Kantonalbank

10‘000‘000.00

115.0100

Guthaben Verrechnungssteuer

161‘725.25

218‘764.05

Anlagen

120.0000 Obligationen 13

Transitorische Aktiven

130.0000 Marchzinsen

18‘000‘000.00 24‘000‘000.00 18‘000‘000.00 24‘000‘000.00 85‘150.00

152‘087.50

85‘150.00

152‘087.50

Darlehen und Beteiligungen

1‘800‘000.00

1‘900‘000.00

155.0100

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

1‘800‘000.00

1‘900‘000.00

PASSIVEN

Fremdkapital 11‘131‘562.69 9‘357‘000.34

Laufende Verpflichtungen

3‘468‘295.03

2‘580‘168.14

111.0000 Kontokorrent Kantonskasse 521‘630.58 314‘945.14 200.0000 Kreditoren-Verbindlichkeiten

56‘297.95

146‘223.00

205.0010

Vorauszahlung Bundesbeiträge NRP 2016-2019

173‘200.00

229.0105

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2008-2011

1‘900‘000.00

2‘000‘000.00

229.0106

NRP-Investitionsdarlehen Bund 2016-2019

800‘000.00

229.0110

Verzinsung NRP-Investitionsdarlehen Bund

17‘166.50

119‘000.00

Rückstellungen 7‘663‘267.66 6‘776‘832.20

240.0003

Anteil Bund Projekte BG Regionalpolitik 2011

134‘000.00

240.0503

Anteil Kanton Projekte mit Bundesbeteiligung 2011

150‘000.00

240.0520

Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung 2012

535‘915.00

1‘060‘315.00

240.0522

Anteil Bund Projekte Regionalentwicklung 2014

213‘480.00

235‘490.00

240.0541

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2013

535‘950.96

949‘966.40

240.0542

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2014

568‘631.85

657‘622.00

240.0543

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2015

350‘000.00

240.0544

Anteil Bund Projekte Regionalpolitik 2016

636‘800.00

240.0560

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2012

237‘740.00

609‘240.00

240.0561

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2013

486‘152.30

1‘694‘438.80

240.0562

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2014

101‘368.45

134‘760.00

240.0563

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2015

560‘029.10

801‘000.00

240.0564

Bundesbeteiligung BG Regionalpolitik 2016

3‘287‘200.00

Eigenkapital 25‘039‘869.56 26‘740‘039.16

Kapital 25‘039‘869.56 26‘740‘039.16

290.0001 Reinvermögen 25‘039‘869.56 26‘740‘039.16

36‘171‘432.25 36‘171‘432.25 36‘097‘039.50 36‘097‘039.50

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 187

C 188

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG EN

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7213 365.0002

365.0202

365.0204 * 365.0301 * 365.0701 421.1000 * 461.1100 461.1400 461.1900

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Beitrag an Fachstelle für Gesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung Beitrag an Beauftragten für Gesundheitsförderung und Suchtprophylaxe im schulischen Bereiche (2217.480.0001) Beiträge an verschiedene Organisationen Beiträge an gesundheitsfördernde Projekte Beitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige TASCH Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2142.380.0105)

314.3000 * 361.0010 * 421.1000 * 423.0000 *

Ertrags-Überschuss

319.1010 365.0050 365.0051 365.0052 365.0053 *

421.1000 * 461.1011 461.1012 *

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer Beitrag an Stiftung für eidg. Zusammenarbeit KID Beiträge an Integrationsfachstelle Beiträge für Integrationsvereinbarungen Beiträge an Integrationsprojekte Beiträge an Integrationsmassnahmen für Vorläufig Aufgenommene und Anerkannte Flüchtlinge Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0010) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2178.380.0011)

AU FW AND

ERTRAG

314'400.00

35'000.00

35'000

35'000.00

41'000.00 33'649.95

100'000 40'000

67'500.05 38'285.75

21'000.00

21'000

21'000.00

49.55 180'000.00

1'000 180'000

261.00 180'000.00

238'733.00

250'000

247'430.00

20'000.00

20'000

20'000.00

472'149.95

438'782.55 33'367.40

511'000

451'000 60'000

476'185.80

447'691.00 28'494.80

472'149.95

511'000

476'185.80

201'393.50

278'539.85 27'854.00

234'760.90

155.95 900'000.00

306'393.85 593'762.10

900'155.95

Vermögensbestand

7215

ERTRAG

315'000

Vermögensbestand

Liegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Leistungen Kantonales Hochbauamt Zinsen Mietzinsen diverse Liegenschaften

AU FW AND

RECHNUNG 2015

341'500.00

Aufwand-Überschuss

7214

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

593'762.10

1'382.00

1'400

1'385.00

290'000.00 10'000.00 1'697'169.45 184'194.40

290'000 10'000 1'600'000 100'000

290'000.00 10'000.00 1'645'075.75 119'651.55

811.90 610'000.00

900 610'000

1'374.30 510'000.00

1'576'555.00

903'000

1'713'885.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 189

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

365.0204

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Sucht Info Schweiz

8'000.00

Fachverband Sucht

1'500.00

Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention

2'000.00

Gesundheitsforum Schaffhausen

3'000.00

Aids-Hilfe Schaffhausen

26'500.00

Die 2. Tranche der Auszahlung an die Aidshilfe Schaffhausen von Fr. 26'500.– wurde fälschlicherweise auf die Finanzposition 7213.365.0002 gebucht. Zudem wurde die zu hohe Budgetierung für das Jahr 2017 angepasst. 365.0301

Es wurden weniger Gesuche gestellt.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7214

Liegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen

314.3000

Zweckgebundene Ausgaben gemäss neuem Immobilien-Nutzungsvertrag mit den Spitälern Schaffhausen für das Areal des Kantonalen Psychiatriezentrums, siehe SV 2017 (Seite A 132).

361.0010

Abgeltung der Spitäler Schaffhausen für Eigenaufwand des Kantonalen Hochbauamtes im Zusammenhang mit dem Psychiatriezentrum (pauschal 10 % des Jahres-Instandsetzungsaufwandes).

421.1000

Der Fonds wird zum Zinssatz von 0.05% verzinst.

423.0000

Zweckgebundene Einnahmen gemäss neuem Immobilien-Nutzungsvertrag mit den Spitälern Schaffhausen für das Areal des Psychiatriezentrum, siehe SV 2017 (Seite A 132).

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

365.0053

Durch die deutlich erhöhte Anzahl von Vorläufig Aufgenommenen und Anerkannten Flüchtlingen kam es auch zu viel mehr individuellen Gesuchen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

461.1012

Vgl. 2178.380.0011.

C 190

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7215

469.0015 *

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer (Fortsetzung) Beiträge Dritter

Vermögensbestand

310.0120 310.0130 * 310.0200 310.0210 310.0220 310.0230 310.0240 361.1010 460.0100 * 460.0110

460.0200 460.0210 460.0310 460.0320 480.0100 480.0110 480.0120 480.0130 480.0140

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Anerkannte Flüchtlinge - Tageskosten Anerkannte Flüchtlinge Unterbringungskosten Anerkannte Flüchtlinge Betreuungskosten Anerkannte Flüchtlinge Gesundheitskosten Asylsuchende - Tageskosten Asylsuchende - Unterbringungskosten Asylsuchende - Betreuungskosten Asylsuchende - Gesundheitskosten Asylsuchende - Ausschaffungs- und Wegweisungskosten Asylwesen - Fremdvermietung, Beitrag an Kanton (2179.469.0009) Anerkannte Flüchtlinge - Rückvergütung Gesundheitskosten und IPV Anerkannte Flüchtlinge Rückvergütungen, interne Verrechnungen und diverse Erträge Asylsuchende - Rückvergütung Gesundheitskosten Asylsuchende - Rückvergütungen, interne Verrechnungen und diverse Erträge Asylwesen - Ersatzabgaben Gemeinden Asylwesen - Zinsen, Spenden Anerkannte Flüchtlinge - Bundesbeiträge (2179.380.0310) Asylsuchende - Bundesbeiträge (2179.380.0300) Asylwesen - Bundesbeiträge an Rückkehrberatungsstelle (2179.380.0330) Asylwesen - Kantonsbeiträge für Administration (2179.380.0320) Resettlement-Flüchtlinge Bundesbeiträge (2178.380.0013)

2'541'366.90 -

RECHNUNG 2015

ERTRAG

AU FW AND

2'001'400

1'513'900 487'500

2'541'366.90

2'001'400

ERTRAG

2'066'112.30

2'225'259.30 -

159'147.00 2'001'400

2'225'259.30

1'203'732.80

2'225'259.30 845'111.75

4'222'726.89 1'620'981.60

1'950'000 870'000

3'272'458.38 1'467'081.34

535'749.60

325'000

421'715.69

796'535.32

750'000

1'108'707.50

4'834'592.45 1'537'049.61 1'922'258.20 2'199'063.33 3'727.00

2'750'000 1'250'000 1'500'000 1'300'000 5'000

3'498'471.57 1'416'232.50 1'727'319.56 1'620'855.35 1'300.00

50'000.00

50'000

50'000.00

560'511.05

670'000

861'057.75

822'428.51

500'000

741'171.30

261'843.00

200'000

246'104.44

802'393.04

600'000

717'596.34

261'755.60 36'618.65 5'733'305.00

210'000 10'600 2'900'000

222'322.10 12'492.05 4'698'616.00

8'722'209.00

5'200'000

6'065'753.00

47'809.00

50'000

48'409.00

23'000.00

23'000

23'000.00

880'000.00

17'722'684.00

17'271'872.85 450'811.15

10'750'000

10'363'600 386'400

14'584'141.89

14'516'521.98 67'619.91

17'722'684.00

10'750'000

14'584'141.89

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

AU FW AND

358'621.05 2'541'366.90

7216 * 310.0100 310.0110

ERTRAG

354'000.00

2'182'745.85 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

6'306'993.02

6'757'804.17

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 191

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer

469.0015

Eine gemeinnützige Stiftung hat Fr. 354'000.– für zusätzliche Deutschkurse für die jungen Asylsuchenden und Flüchtlinge gesprochen.

7216

Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen Mit der in Art. 39 i.V.m. Art. 60 SHEG vorgeschriebenen Schaffung des Fonds für die Betreuung und Unterstützung von Personen im Asyl- und Flüchtlingswesen gingen umfangreiche Anpassungen in der Rechnungslegung der Finanzstellen 2179, 2180 und 7216 einher. Der hohe Anstieg der Zuweisungen von Asylsuchenden sowie die hohe Anerkennungsquote von Asylsuchenden hat zu einem generellen Anstieg von Aufwand und Ertrag geführt.

310.0130

Da die individuellen Prämienverbilligungen der Krankenkassenprämien bei anerkannten Flüchtlingen direkt an die Krankenkassen ausbezahlt werden, laufen diese Zahlungen nicht mehr über den Fonds.

460.0100

Vgl. 7216.310.0130.

C 192

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7221 318.1000 * 365.0003 * 365.0100 * 365.0101 * 365.0105 * 365.0106 421.1000 * 461.1000

Sport-Toto-Fonds Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Sportanlässe und Nachwuchsförderung Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Beiträge an Schaffhauser Ausdauerprüfung Gesundheitsförderung Sport Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

ERTRAG

150'000

92'240.00

567'066.00

330'000

356'563.30

11'305.00

20'000

11'555.00

27'785.50

366.0001 421.1000 *

30'747.75 2'900 738'000

760'000

740'900 19'100

1'014'802.50

760'000

1'585.00 822'745.80

774'768.55

3'200.00

760'000

824'330.80

5'000

300 1'000

5'000

1'300 3'700

3'200.00

5'000

153.65 -

5'000

153.65

153.65 153'811.80

15'000

153.65 -

153.65

150'688.55

14'496.10

824'330.80 838'882.88

76.75 -

76.75 3'123.25

824'330.80 -

49'562.25

581'384.68

12'100.00

1'000 149.75

300.00 600

80.30

14'496.10

149.75 14'346.35

16'000

600 15'400

12'400.00

80.30 12'319.70

14'496.10

16'000

12'400.00

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

757'304.30 257'498.20

Vermögensbestand

Winkelriedfonds Beiträge an vorund ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen

30'000 949.70 756'354.60

3'200.00

7223 365.0004

ERTRAG

160'014.00

3'200.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

AU FW AND

5'658.50 278'004.00

Vermögensbestand

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

ERTRAG

10'000 220'000

1'014'802.50

7222 366.0000 * 421.1000 * 436.1000

AU FW AND

RECHNUNG 2015

5'360.00 243'272.00

1'014'802.50 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

566'253.10

580'599.45

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 193

7221

Sport-Toto-Fonds

318.1000

Veränderungen resultieren durch Sitzungsteilnahme der Mitglieder.

365.0003

Eingang diverser Gesuche mit höherem Gesuchsbeitrag.

365.0100

Rückstellungen: 7221.242.0050 Fr. 65'000.–, die zugesicherten Beiträge konnten noch nicht ausbezahlt werden, da Mitteilungen 3 Jahre Gültigkeit aufweisen.

365.0101

Rückstellungen: 7221.242.0008 Fr. 351'300.–, 7221.242.0007 Fr. 145'200.–, 7221.242.0006 Fr. 22'600.–, die zugesicherten Beiträge konnten noch nicht ausbezahlt werden, da Mitteilungen 3 Jahre Gültigkeit aufweisen.

365.0105

Abhängig von der Anzahl der ausgeführten Prüfungen sowie Teilnehmerzahlen.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7222

Stipendienfonds

366.0000

Weniger Gesuche als geplant.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7223

Winkelriedfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.10%, effektiv 0.00%.

C 194

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7231

365.0005 421.1000 * 460.1001 461.1001

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

ERTRAG

2'271.35 97'806.23 700'000.00

883'900 337'000

1'376'565.80

800'077.58 576'488.22

1'152'932.90

1'220'900

1'376'565.80

755'486.11

1'027'907.46

3'000'000.00

3'000'000.00 3'000'000.00

3'000'000.00

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) Solenberg Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0904)

2'630'000.00

3'000'000.00 3'000'000.00

Vermögensbestand

1'376'565.80

1'220'900

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

ERTRAG

880'511.55 272'421.35

461.1024

AU FW AND

3'900 180'000 700'000

7237

ERTRAG

1'152'932.90

Fonds Kompetenzzentrum "Tiefbau Schaffhausen" (Werkhof Schweizersbild) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0903)

Ertrags-Überschuss

RECHNUNG 2015

1'220'900 1'087.65 179'423.90 700'000.00

Vermögensbestand

461.1023

AU FW AND

1'152'932.90

Aufwand-Überschuss

7236

VORANSCHLAG 2016

2'630'000.00 2'630'000.00

2'630'000.00

2'630'000.00 2'630'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

C 195

C 196

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 * 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

359.0100 359.0430 359.0500 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 * 361.0100 361.0200 361.0300 361.0400 361.0500 361.0900 361.1000 361.1050

ERTRAG

75'000 1'000 8'000 25'000

35'000.00 668.40 8'154.00 22'119.10

33.30 12'875.60

100 8'000

78.10 6'578.35

9'827.40 49'137.00

9'500 49'000

9'856.80 49'284.00

71'873.30 -

5'031.10

111'500

66'600 44'900

71'873.30

111'500

66'729.05

2'880.00

65'797.25 931.80

111'500

66'729.05

93'213.28

66'729.05 88'182.18

5'000 106.30

4'584.00 400

217.45

2'880.00

106.30 2'773.70

5'000

400 4'600

4'584.00

217.45 4'366.55

2'880.00

5'000

4'584.00

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds KR: Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Partnerschaft Schaffhausen Joinville StK: Diverse DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Verein für Kinderbetreuung ED: Bibliotheken Stadt Schaffhausen ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen ED: Beratungsstelle Eltern und Kind "Teddybär"

AU FW AND

35'000.00 4'137.60 4'374.00 22'486.85

Aufwand-Überschuss

7251 359.0010

ERTRAG

787.55

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

AU FW AND

2'500

71'873.30

7243 366.0002 421.1000 *

ERTRAG

RECHNUNG 2015

843.75

66'842.20 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

210'471.20

213'244.90

25'000.00

25'000

25'000.00

5'350.75

10'000

3'879.75

5'000.00

5'000

5'000.00

10'000.00 4'000.00 15'000.00 5'000.00

20'000 4'000 15'000 5'000

5'618.75 4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 5'000.00

6'500 5'000

6'500.00 5'000.00

25'000.00 142'326.90 215'000.00 52'000.00 215'000.00 10'500.00 179'000.00 60'000.00 5'000.00

25'000 150'000 215'000 52'000 215'000 10'500 179'000 60'000 5'000

25'000.00 124'720.00 215'000.00 52'000.00 215'000.00 10'500.00 179'000.00 60'000.00 5'000.00

25'000.00

25'000

25'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 197

7242

Rebfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7243

Fonds für Elementarschadenvergütung

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7251

Lotteriegewinn-Fonds

360.4000

Davon u.a.: Fr. 3'192.– an Alpine Rettung Schweiz; Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs SH; Fr. 3'000.– an Rotes Kreuz Schaffhausen (150 Jahre Schweizerisches Rotes Kreuz / Patronat); Fr. 7'500.– an Stiftung FIAS Basel (Früh-Intervention bei Autistischen Störungen); Fr. 10'000.– an Caritas Schweiz (Nahrungshilfe für die Bevölkerung von Aleppo); Fr. 8'000.– an Rheumaliga SH (Treffpunkt ausser Haus); Fr. 2'500.– an Stiftung "Zugang für alle" Zürich (Unterstützung Schweizer Accessibility Studie 2016); Fr. 7'500.– an Caritas Schweiz (Nothilfe für die Erdbebenopfer in Ecuador); Fr. 15'000.– an Projekt VIA / Gesundheitsförderung im Alter; Fr. 2'980.– an Institut für Sozial- und Präventivmedizin ISPM Zürich / Uni ZH (Unterstützung Durchimpfungsstudie); Fr. 3'500.– an VASK SH (Unterstützung Filmvorführung "Geprüfte Liebe"); Fr. 5'000.– an Caritas Schweiz (Hilfe für die Opfer der Dürrekatastrophe im Osten Afrikas); Fr. 6'220.– an pro audito schweiz Zürich (Unterstützung Help-Center Hören); Fr. 10'000.– an Schaffhauser Bettagsaktion; Fr. 5'000.– an NGSH Naturforschende Gesellschaft SH (Projekt zur Nachwuchsförderung auf der Sternwarte); Fr. 2'000.– an Verein LEA Zürich (Unterstützung Qualitätslabel LEA für Planungsinstrumente und Webportal); Fr. 5'000.– an Benevol SH (Unterstützung Projekt "ENSEMBLE - gemeinsam unterwegs"); Fr. 5'000.– an Landfrauenverein Wilchingen (Prix Benevol 2016); Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 2'000.– an Mobility International Schweiz (Unterstützung Projekt "Hindernisfreie Wege für sehbehinderte und blinde Wanderer auf Schweiz Mobil"); Fr. 5'000.– an ZHAW Life Sciences & Facility Management Wädenswil (Projekt "Grundlagen für ein Biberkonzept des Kantons Schaffhausen").

C 198

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7251 361.1200 361.1300 361.1380 * 361.1390 361.1400 361.1500 361.1700 * 361.1800 361.1820 361.1830 361.1840 361.1850 361.2000 361.2010 361.2100 * 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 * 361.3030 361.3040 361.4000 * 361.4005 *

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Jugendfonds (Projekt der kant. Jugendkommission) ED: Kantonales Programm Kinder- und Jugendpolitik 2016-2018 ED: Schaffhauser Blasmusikverband ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Beitrag an Theaterspektakel ED: Beitrag an Cinevox Junior Company ED: Theaterchuchi (Kino Theater Central) ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Verein Partnerschafts-, Lebens- und Schwangerschaftsberatung ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK Kultur im Kammgarn ED: Vebikus Kunsthalle Schaffhausen ED: Verein Bühne Haberhaus ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Beiträge an Tonträgerproduktionen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

96'000.00 10'000.00 1'902.70

96'000 10'000 7'000

96'000.00 10'000.00 1'600.00

45'500.00

45'500

5'000.00 43'000.00 13'000.00 16'500.00 26'000.00 20'000.00 50'000.00 9'000.00

5'000 43'000 6'000 16'500 26'000 20'000 50'000 9'000

5'000.00 43'000.00 6'000.00 16'500.00 26'000.00 50'000.00 9'000.00

2'600.00

2'600

2'600.00

15'000.00

15'000

15'000.00

5'200.00 5'000.00 4'000.00 18'500.00 100'000.00 70'000.00 25'000.00 227'322.00

7'600 5'000 4'000 19'500 90'000 70'000 25'000 210'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 19'500.00 105'000.00 20'000.00 22'500.00 215'972.00

20'600.00

30'000

13'000.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 199

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.1380

Es handelt sich hier um ein Kostendach; das Projekt läuft langsam an und wird nach effektivem Aufwand abgerechnet.

361.1700

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 7‘000.– gem. RRB Nr. 37/624 vom 15.11.2016. Die neu abgeschlossene Leistungsvereinbarung ist ab 01.07.2016 gültig.

361.2100

Zwei Ludotheken im Kanton Schaffhausen stehen wegen mangelnder Nachfrage nach Ausleih-Spielzeug vor der Schliessung.

361.3000

Inkl. zwei Defizitbeiträge gem. Leistungsvereinbarung Punkt 7.3.

361.4000

Grössere, zum Zeitpunkt der Budgetierung nicht bekannte Beiträge: No e Wili-Freilichtspiele 2016 Stein am Rhein

5'000.00

Jazz- & Bluesdays 2016 Beringen (2017 eigene Pos.)

10'000.00

Musikschule Schaffhausen, Musiktheater Arielle

5'000.00

Camerata Variabile, Schlosskonzerte Charlottenfels (2017 eigene Pos.)

7'000.00

Meetingpoint Mozart 2016: Mozart-Singspiel «Bastien und Bastienne» sowie «Back to Mozart»

6'000.00

Museum Schleitheimertal; Neugestaltung Ausstellung

5'000.00

Carmen-Opernspiele auf der Munotzinne

5'000.00

Schwanen-Bühne Stein am Rhein (2017 eigene Pos.)

5'000.00

Hochschule Luzern; Biographie Irène Schweizer

7'000.00

Zusätzlich wurden mit Beiträgen von Fr. 2‘000.– oder mehr unterstützt: Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen für Digitalisierung ihrer Publikationen, Schaffhauser Filmfestival inkl. Jugend-Kurzfilmwettbewerb für 20-jähriges Jubiläum, JazzPianistin Irène Schweizer als Anerkennung zum 75. Geburtstag, Musikverein Merishausen für Neuuniformierung, Naturforschende Gesellschaft Schaffhausen für das Neujahrsblatt „Astronomie“, 41. Schweiz. Jugendmusikwettbewerb (SHTeilnehmende), Theaterworkshop „Rampenfieber“, Reto Friedmann für Hörspiel, Veranstaltungsreihe Kultur im Orient, Veranstaltung

„Neuhuuse

Zentrum“,

Kunstausstellung

„Experimentelle

19“,

Evang.

Frauen

Schweiz

für

Delegiertenversammlung in Schaffhausen, Dr. Anne Overlack für Publikation „In der Heimat eine Fremde“, Konzertreihe Klassik im Rüden, Rock am Randen in Merishausen, Reto Friedmann für Projekt „TonSPUR Flüeli-Ranft“, Schweizerdeutsches Wörterbuch, SMPV Schweizerischer Musikpädagogischer Verband Schaffhausen, Verband Schweizer Wissenschafts-Olympiaden, 25. Klingenopenair in Stein am Rhein, Silvan Loher für Kompsition, Polizeimusik Schaffhausen für Aktivitäten 2016, Literaturboote 2016 in Neuhausen am Rheinfall, Kunstverein Schaffhausen für SHKUNST16, Verein Rock Arena für Bandcontest 2016, OpenAir Hallau 2016, RaSaFari-Openair-Festival 2016 im Mosergarten, Partnerschaft Schaffhausen-Joinville für Broschüre zum 10-jährigen Jubiläum, Kunstverein Schaffhausen für Künstlerkataloge Kurt Bruckner und Xu Ying, Verein RockArena für 1. August-Familienanlass, Haus zur Gewesenen Zeit für Theaterproduktion „Das Fräulein von Scuderi“, Theater 88 Ramsen für „Gangsterpoesie - eine Hollywood-Komödie“, Intersity Musikfestival in Schaffhausen, Pro Juliomago für Gratisbesuch Schaffhauser Schulklassen des Thermenmuseums, Ausstellungsprojekt in Galerie

Reinart

Rheinfall,

Irish

Nights

Schaffhausen,

Ausstellungsprojekt

Tempogarage

Schaffhausen,

Druckkostenbeitrag an illustrierte Familiengeschichte IANUS, BandXOst Band-Contest für Nachwuchsbands in der Ostschweiz mit Schaffhauser Beteiligung, Jubiläumsbeitrag an Berufsverband für Kunstschaffende der Schweiz Visarte, Schaffhauser Oratorienchor für Karfreitagskonzerte, Evangelisch-reformierte Kirche für die Herstellung eines Abgusses des Hugenotten-Medaillons, Helena Winkelman für Kompositionsauftrag, Historischer Verein Schaffhausen für Schaffhauser Beiträge zur Geschichte. 361.4005

Weniger Gesuche. Im Rechnungsjahr wurden mit Beiträgen von Fr. 2‘000.– und mehr unterstützt: Die Aeronauten, Weird Beard, Joscha Schraff Quartett.

C 200

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7251 361.4010 * 361.4015

361.4020 * 361.4025 361.4030 * 361.4040 361.4070 361.4090 361.4110 * 361.4120 361.4130 361.4200 * 361.4202 * 361.4400 * 361.4410 361.4430 361.6300 361.6400 361.6430 * 361.6440 361.6800 361.7800 361.7810 * 361.8010 361.8100 * 361.8110 361.8180 * 361.8205 361.8215 361.8700 * 361.8710 361.8720 362.0100 362.4000 * 362.4056 * 362.4057 * 362.4059 362.4061 362.4070 363.0100 363.0200

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Projektbeiträge KBK ED: Beitrag an gemeinsames Ostschweizer Projekt zur Förderung des zeitgenössischen Tanzes ED: Beiträge an Kulturvermittlung Schaffhauser Institutionen ED: Festival Junges Publikum ED: Beiträge an Lese-Events an Schaffhauser Schulen ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Unterstützungsbeiträge an Schaffhauser Gemeindebibliotheken ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke ED: Sportvereine mit überregionaler Bedeutung ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienspass / Ferienstadt / Snäck ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Internationales Bachfest ED: Weihnachtssingen Schüler ED: Beitrag an Musikfestival Stars in Town ED: Beitrag an NordArt Festival ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Kurzfilmnacht kurz & knapp ED: Bilderankäufe Kultur ED: Beiträge an kulturelle Aktivitäten der Internationalen Bodenseekonferenz ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Schüleraustausch ED: Städtetag 2016 Schaffhausen ED: Schaffusia 2015 ED: Weinbaumuseum ED: Beitrag an Museumsnacht (Kunstnacht) ED: Suchtmittel-Prävention an Schulen: Kodex-Stiftung BD: Architekturpreis gutes Bauen Ostschweiz BD: Diverse BD: Aufwertungsmassnahmen archäologische Fundstellen Thayngen BD: Fotodokumentationen/Archivierung Denkmalpflege BD: Beitrag an Planung Erneuerung Thermenmuseum Schleitheim BD: Thermenmuseum Pro Juliomago BD: Rheinfall-Feuerwerk DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute

ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AU FW AND

ERTRAG

RECHNUNG 2015 AU FW AND

14'237.25 15'000.00

15'000 15'000

9'872.05 15'000.00

23'609.70

50'000

28'905.62

6'000.00 27'469.00

6'000 40'000

6'000.00 34'590.70

8'000.00 18'000.00 9'996.00

8'000 18'000 10'000

8'000.00 18'000.00 8'568.00

48'054.78 78'070.85 20'000.00 20'250.00 100'000.00

55'000 78'000 20'000 20'000 100'000

45'716.14 77'338.65 20'000.00 19'750.00 100'000.00

19'648.00 20'500.00 7'713.00

22'000 20'500 7'800

22'248.00 20'500.00 7'743.00

70'000.00 10'000.00 65'000.00

70'000 10'000 115'000

10'000.00 75'000.00

20'000.00 107'000.00 22'790.00 57'553.00

20'000 107'000 6'000 23'000 25'000

10'000.00 16'700.00 107'000.00 23'800.00 16'356.00

5'567.05 15'000.00 34'500.00 10'099.09

10'000 15'000 5'000 10'000

40'000.00 4'000.00 44'000.00 5'500.00 10'075.47

10'000.00

10'000

10'000.00

2'175.00

2'200

2'175.00

33'450.00 -20'900.00

45'000 -

44'450.00 -

2'463.30

10'000

3'000.00

50'000.00

100'000.00 15'000.00 17'200.00 42'000.00

100'000 15'000 17'200 42'000

15'000.00 17'200.00 42'000.00

ERTRAG

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung.

C 201

Inkl. Rückstellung von Fr. 5‘000.– für von der KBK koordinierte Aktualisierung der kantonsbezogenen Dossiers zu den lebendigen Traditionen der Schweiz für das Bundesamt für Kultur. Der Auftrag ist vergeben, aber noch nicht ausgeführt. 361.4020

Zum Zeitpunkt der Budgetierung wurde von höherem Bedarf ausgegangen. Eine Kürzung des Betrags wird im Hinblick auf das Budget 2018 geprüft.

361.4030

Zum Zeitpunkt der Budgetierung wurde von höherem Bedarf ausgegangen.

361.4110

Die Miete für das Künstleratelier des Kantons Schaffhausen in Berlin wird in Euro angewiesen. Nach Aufhebung des Mindestkurses im Januar 2015 ergeben sich monatliche Einsparungen durch Wechselkurs.

361.4200

Inkl. Honorierungen für Schaffhauser Sportler/-innen, die an internationalen Wettkämpfen oder an Schweizermeisterschaften Medaillen gewinnen konnten. Inkl. Beitrag an Jugendskilager in Lenk von Fr. 1'100.– für 11 per Los ausgewählte Schülerinnen und Schüler aus dem Kanton Schaffhausen.

361.4202

361.4400

Verteilung gem. RRB 29/471 vom 01.09.2015: Kadetten Handballclub

62'500.00

Fussballclub Schaffhausen

25'000.00

Volleyballclub Kanti Schaffhausen

12'500.00

Davon wurden mit Beiträgen von Fr. 2‘000.– oder mehr unterstützt: Zirkusschule et voilà, Aqua Viva für Projekt «Wasser macht Schule», Kinderanwaltschaft Schweiz für Projekt «Child-friendly Justice», Projekt «Schulen nach Bern», Waldeinsätze von Schulklassen der Sekundarstufe I.

361.6430

Schlechtwetter-Defizitbeitrag wurde nicht benötigt.

361.7810

Beitrag wurde wiederholt nicht benötigt; ist im Budget 2017 nicht mehr enthalten.

361.8100

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 35‘000.– gem. RRB 10/180 vom 22.03.2016 für die Vorbereitungsarbeiten betreffend der 2017 in Schaffhausen stattfindenden Künstlerbegegnung der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK).

361.8180

Nachfrage geringer als budgetiert.

361.8700

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 30‘000.– gem. RRB 10/181 vom 22.03.2016 für die Neugestaltung der Ausstellung im Schaffhauser Weinbaumuseum in Hallau.

362.4000

Rückstellung von Fr. 10'000.– für die Instandstellung Teilstück Rollstuhlweg Eschheimertal / Griesbach gemäss RRB vom 31. Januar 2017.

362.4056

Ausbuchung einer nicht benötigten Rückstellung betreffend Infotafeln.

362.4057

Es waren im Berichtjahr weniger Fotodokumentationen notwendig. Die Digitalisierung der Fotodokumentationen konnte aus Kapazitätsgründen nicht wie gewünscht vorangetrieben werden.

C 202

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7251 363.0500 * 363.1000 * 363.1200 * 363.1300 363.1500 363.1600 363.1650 363.1800 363.1900 * 364.0200 421.1000 * 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Innovationspreis VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

ERTRAG

135'000 26'500 1'800 3'000 55'000 12'500

135'000.00 26'500.00 1'810.00 3'500.00 44'239.97 7'500.00

1'000.00

365.0009 * 365.0010

421.1000 * 430.0000 *

3'674.10 3'400 3'362'000

3'490'200

3'365'400 124'800

3'447'625.70

3'490'200

2'643.10 3'748'064.20

3'150'225.20

182'453.00

3'750'707.30 -

600'482.10 3'490'200

3'750'707.30

2'263'244.19

3'750'707.30 2'155'413.12

257'500 4'688.90

272'695.00 18'700

9'636.35

182'453.00

4'688.90 177'764.10

257'500

18'700 238'800

272'695.00

9'636.35 263'058.65

182'453.00

257'500

272'695.00

9'220'358.10

9'398'122.20

75'000

24'000.00

446'781.93

450'000

630'656.00

3'016.15 440'860.00

443'876.15 2'905.78

446'781.93

Vermögensbestand

3'447'625.70 -

107'831.07

446'781.93 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

7'000 2'010.30 3'445'615.40

Vermögensbestand

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2557.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

ERTRAG

135'000.00 26'500.00 1'810.00 500.00 53'548.26 -

Aufwand-Überschuss

7254

AU FW AND

50'822.00 40'000.00 170'000.00

Vermögensbestand

Finanzausgleichsfonds Sonderbeiträge Zinsen

ERTRAG

50'000 42'000 170'000

3'447'625.70

7252 372.0003 421.1000 *

AU FW AND

RECHNUNG 2015

47'188.00 20'000.00 160'000.00

3'339'794.63 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

11'700 650'000

525'000

661'700 -

136'700 446'781.93 5'857'999.89

661'700

6'140.60 578'870.00

654'656.00

585'010.60 69'645.40

661'700

654'656.00

654'656.00 5'860'905.67

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 203

7251

Lotteriegewinn-Fonds

363.0500

Fr. 3990.– an Gesundheitsförderung Schweiz - Via - Best Practice; Fr. 4581.– an SKOS, Schweiz. Konferenz für Sozialhilfe; Fr. 8000.– an Die Dargebotene Hand Tel. 143; Fr. 8000.– an Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht SH; Fr. 2500.– an Beratungsstelle für Partnerschaft & Schwangerschaft; Fr. 4524.- an SSI Schw. Stiftung des Intern. Sozialdienstes; Fr. 3000.– an Verein Bewährungshilfe Schaffhausen; Fr. 2000.– an Procap Schaffhausen und Umgebung; Fr. 5000.– an VETS Verein Arbeitslosentreffpunkt; Fr. 4000.-. an Ferienkolonien.

363.1000

Das Rollstuhltaxi Mobile wird durch Beiträge vom Bund, dem Kanton und den Gemeinden unterstützt. Wegen einem unerwartet hohen Beitrag des Bundes wurde 2016 nur die Hälfte des Kantonsbeitrags ausbezahlt.

363.1200

Fr. 5'000.— an Schweiz. Rotes Kreuz, "Bangladesch: Bessere Wasserversorgung und Hygiene"; Fr. 5'000.— an EcoSolidar, "Kambodscha: Betreuung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in Not"; Fr. 5'000.— an Women's Hope International, "Bangladesch: Reproduktive Basisgesundheit und ganzheitliche Fistelbehandlung"; Fr. 10'000.— an Afghanistanhilfe Schaffhausen, "Afghanistan: Weiterbetrieb der Gesundheitseinrichtung in Kamety"; Fr. 5'000.— an IAMANEH Schweiz, "Togo: Wasserversorgung und Hygiene"; Fr. 5'000.— an Welt ohne Minen, "Laos: Entminungsprojekt"; Fr. 5'000.— an Jardin Humano, "Venezuela: Unterstützen von Kindern, Jugendlichen und Familien in einem ärmeren Quartier in Maracay"; Fr. 5'000.— an vivamos mejor, "Guatemala: Ertragreiche Gärten für starke Frauen"; Fr. 5'000.— an SKAT, "Kamerun: Training Module für technisch korrekte Wasserversorgung"; Fr. 5'000.— an Brücke Le pont, "Togo: Einkommensförderung durch Frischtomaten und Maniok"; Fr. 10'000.— an Solidar Suisse, "Nicaragua: Frauen gegen häusliche Gewalt"; Fr. 5'000.— an Helvetas, "Burkina Faso: Gesunde Schulkinder und gesunde Familien dank sauberem Wasser und Hygiene"; Fr. 10'000.— an Camaquito Cuba, "Kuba: Unterhaltsarbeiten Entbindungsklinik Camagüey"; Fr. 5'000.— an Brot für Alle, "China: Sacom, Benzol in der Elektronikindustrie"; Fr. 5'000.— an ROKPA International, "Tibet: Ausbildungsprogram in tibetischen Gebieten Chinas"; Fr. 10'000.— an Swissaid, "Myanmar: Dank Mikrokredite Einkommen durch Schweinezucht und Verkauf von Reis und Erdbeeren"; Fr. 10'000.— an ONG "Bouge", "Bénin: Alle Waisenkinder zur Schule"; Fr. 5'000.— an Terre des Hommes, "Kolumbien: Gesundheitsdienste und Schutz in Konfliktzonen"; Fr. 10'000.— an Solar Afropa, "Eritrea: Elektrifizierungsprojekt (Licht, Strom, Telefonie, Wasserpumpen)"; Fr. 5'000.— an MIVA Schweiz, "Uganda: Gesundheit und Bildung für verletzliche Gruppen im Hinterland von Buikwe"; Fr. 5'000.— an Stiftung interkonf. Aktion Solidarität Dritte Welt, "Kolumbien: Bessere Zukunft für Waisenkinder, Pasto Narino; Fr. 10'000.— an Schaffhauser Freunde helfen Sangkhalburi, "Thailand: Unterstützung des Waisenhaus und Kinderheims Baan Unrak in Sangkhlaburi"; Fr. 5'000.— an Nouvelle Planète, "Senegal: Anlage zur Palmölgewinnung in Faraba".

363.1900

Globaler Trend zu massivem Rückgang internationaler Adoptionen. Daher waren keine Adoptionsberichte notwendig.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7252

Finanzausgleichsfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

365.0009

Da 2016 keine Schlussabnahmen an im Bau befindlichen Schutzräumen durchgeführt werden konnten, erfolgten folglich auch keine Beiträge für zusätzlich (die Baupflicht übersteigende Anzahl) erstellte Schutzplätze.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

430.0000

Aus der diesjährigen Bautätigkeit im Kanton resultierten tiefere Einnahmen. Dies hängt vom Bauvolumen (Anzahl und Grösse der Bauten) sowie der Bausteuerung der privaten Schutzräume ab.

C 204

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

S P EZI AL F I N AN ZI E RU NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7256 314.3104 * 361.0006 * 362.0013 * 362.0200 * 421.1000 * 434.1021 434.1022 434.1023

Brandschutzfonds Ausbau Kurszentrum Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Beiträge an Wasserversorgungen Kosten Wehrdienste und Alarmierung Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat.Strassen

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

7'478'700

79'500.00 6'212'371.60

17'051'616.60 -11'897.25

9'124'000.00 693'000.00

11'280.45 7'363'196.25 446'143.77 268'434.00

8'089'054.47 13'489'403.61

21'578'458.08

Vermögensbestand *

AU FW AND

RECHNUNG 2015

50'000.00 4'488'738.73

21'578'458.08 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

230'000 7'100'000 440'000 260'000

7'478'700

8'030'000 -

551'300 21'578'458.08 -15'720'536.33

8'030'000

232'903.40 7'233'883.15 435'054.59 261'368.00

16'108'871.60

8'163'209.14 7'945'662.46

8'030'000

16'108'871.60

16'108'871.60 -2'231'132.72

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

C 205

7256

Brandschutzfonds

314.3104

Da weiterhin Unklarheit besteht, ob das bestehende Kurszentrum verlegt wird, wurden die geplanten Investitionen zurückgestellt. Der aufgrund früherer Praxis auf der Finanzstelle 2551 budgetierte Betrag von Fr. 50'000.– wird neu aufgrund einer FIKO Empfehlung direkt auf dem Brandschutzfonds zurückgestellt. Zusätzlich besteht eine Rückstellung aus Vorjahren zum gleichen Zweck im Umfang von Fr. 79'500.–.

361.0006

Aufgrund einer Empfehlung der FIKO wurden die Beiträge an die Wasserversorgungen, obwohl noch in der Finanzstelle 2551 budgetiert, direkt über den Brandschutzfonds ausgerichtet. Dadurch reduziert sich per Jahresende auch die Zuweisung an Laufende Rechnung.

362.0013

Aufgrund einer Empfehlung der FIKO und gemäss einem diesbezüglichen RRB erfolgt für sämtliche erteilten Zusicherungen eine Rückstellung von 85% direkt auf dem Brandschutzfonds. Da bei der Budgetierung nicht von einem Rückstellungsbedarf ausgegangen wurde, besteht hierfür keine Budgetposition. Zurückgestellt sind Fr. 7'498'300.– für bis Ende 2015 zugesicherte Beiträge und Fr. 17'055'700.– für im Jahr 20016 zugesicherte Beiträge.

362.0200

Auflösung einer nicht umfänglich beanspruchten Rückstellung für einen Mannschaftstransporter.

421.1000

Der Brandschutzfonds wird ab dem Rechnungsjahr 2016 nach der 5 jährigen Kassenobligation der Schaffhauser Kantonalbank verzinst (0.10%).

*Vermögensbestand 7256 Brandschutzfonds sowie Bestandesrechnung "Spezialfinanzierungen": Wie bereits im Kommentar zur Staatsrechnung 2015 angekündigt, wurde auch im Jahr 2016 der im Laufe des Jahres zugesicherte Gesamtbetrag der Beiträge an Wasserversorgungen per Jahresende im Ausmass von 85 % direkt zu Lasten des Brandschutzfonds zurückgestellt. Aus dem detaillierten Kommentar zur Staatsrechnung 2015 ist zudem ersichtlich, dass der Brandschutzfonds voraussichtlich Ende 2023 wieder einen positiven Saldo ausweisen wird.

C 206

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINANZIERUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

7300 Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

102

Flüssige Mittel

2‘320‘709.37

2‘053‘409.22

Flüssige Mittel

2‘320‘709.37

2‘053‘409.22

111

Guthaben

44‘442‘758.92 43‘012‘483.29 44‘442‘758.92

Guthaben bei der Kantonskasse

115

Debitoren

115.0000

7242 Rebfonds

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

(EAG-Fonds) 115.0100

7223 Guthaben Verrechnungssteuer

115.2000

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

46‘907‘237.74 45‘225‘816.36

43‘012‘483.29

60‘096.75 105‘680.05 90.00

6‘103.60

25‘700.00

65‘080.00

37.85

8.10

34‘268.90

34‘488.35

120 Anlagen

10‘198.40 10‘198.40

121.0100

10‘198.40

7223 Anteilscheine

125 Vorräte 125.0000

7216 Heizölvorräte

10‘198.40

50‘525.30 43‘436.60 50‘525.30

43‘436.60

139 Transitorische Aktiven

22‘949.00 608.80 -

139.0000

22‘949.00

7216 Transitorische Aktiven

608.80

PASSIVEN

Fremdkapital 28‘904‘751.40 13‘604‘203.45

Kreditoren 1‘198‘746.25 1‘226‘116.40

200.0000

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheits-

förderung

31‘069.95

35‘705.75

7214 Liegenschaften Breitenau

120‘933.90

151‘064.60

10‘349.90

7215 Fonds für Integrationsmassnahmen für

Ausländerinnen und Ausländer

7221 Sport-Toto-Fonds

7223 Winkelriedfonds

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen

341‘323.00 266‘361.00 1‘500.00

im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

49‘419.50

75‘930.35

7242 Rebfonds

2‘092.65

518.40

7251 Lotteriegewinnfonds

36‘548.30

229‘697.80

7256 Brandschutzfonds

200.2000

7216 Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

Rückstellungen 27‘269‘429.00 11‘973‘385.00

7215 Beiträge an Integrationsprojekte 15

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 13

82‘000.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 14

22‘600.00

109‘000.00

17‘172.00 447‘622.35

607‘553.20

320‘000.00

C 207

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

Rückstellungen (Fortsetzung)

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 15

145‘200.00

334‘600.00

7221 Beiträge an Turn- u. Sportanlagen 16

351‘300.00

7221 Beiträge an Sportanlässe u. Nachwuchsförderung 16

65‘000.00

7231 Entschädigungen Denkmalpflege für Projekte

7251 ED: Orts- und Flurnamenbuch

7251 ED: Projektbeiträge KBK

1‘426‘829.00

1‘147‘385.00

40‘000.00

5‘000.00

7251 BD: Unterhaltsarbeiten Trotte Schaffhausen

3‘000.00

7251 BD: Druck Publikation Gächlingen-Goldäcker

20‘000.00

7251 BD: Aufwertungsmassnahmen arch. Fundstelle

20‘900.00

7251 BD: Instandstellung Teilstück Rollstuhlweg

10‘000.00

7256 Investition Kurszentrum

129‘500.00

79‘500.00

7256 Beiträge an Wasserversorgungen

24‘554‘000.00

9‘124‘000.00

7256 Kosten Wehrdienste und Alarmierung

193‘000.00

7256 Kosten Wehrdienste und Alarmierung

500‘000.00

20‘000.00

500‘000.00

Transitorische Passiven 436‘576.15 404‘702.05

7216

Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

Eigenkapital 18‘002‘486.34 31‘621‘612.91

Kapital 18‘002‘486.34 31‘621‘612.91

436‘576.15

404‘702.05

7212 Rhein-Fonds 88‘042.15 67‘999.15 7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

201‘393.50

234‘760.90

7214

Liegenschaften Breitenau

593‘762.10

7215

Fonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen

und Ausländer

1‘203‘732.80

845‘111.75

7216

Fonds für Asyl- und Flüchtlingswesen

6‘306‘993.02

6‘757‘804.17

7221 Sport-Toto-Fonds 581‘384.68 838‘882.88 7222 Stipendienfonds 150‘688.55 153‘811.80 7223 Winkelriedfonds 566‘253.10 580‘599.45 7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse

des Natur- und Heimatschutzes

755‘486.11

1‘027‘907.46

7236

Fonds Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen

3‘000‘000.00

7237

Fonds Trainings- und Schiessanlage (TSA) 2‘630‘000.00 2‘630‘000.00

7242 Rebfonds 93‘213.28 88‘182.18 7243

Fonds für die Elementarschadenvergütung

7251

Lotteriegewinnfonds 2‘263‘244.19 2‘155‘413.12

7252

Finanzausgleichsfonds 9‘220‘358.10 9‘398‘122.20

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

(EAG-Fonds) 5‘857‘999.89 5‘860‘905.67

7256

Brandschutzfonds* -15‘720‘536.33 -2‘231‘132.72

* vgl. Kommentar zu Pos. 7256

210‘471.20

213‘244.90

46‘907‘237.74 46‘907‘237.74 45‘225‘816.36 45‘225‘816.36

C 208

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEG AT E U ND ST IFT U NG E N

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7560 366.0005 421.1000 *

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

13.30 -

13.30

1'000

62.45 1'437.55

3'000

1'500.00

5.50

26.55

3'000

200 2'800

124.85

62.55

124.85 3'000

124.85

Vermögensbestand

10.95 10.95

10.95

10.95 10'963.90

300

125.00

300

125.00 125.00

300

125.00

125'173.65

927.00

124.85

10.95

300 62.55

124.85 -

124'970.45

62.55

26.55

10'969.40

Stiftung Henri Moser Zinsen

125.00 125'111.10

500 15.30

841.00 100

31.40

927.00

15.30 911.70

500

100 400

841.00

31.40 809.60

927.00

500

841.00

Aufwand-Überschuss

Vermögensbestand

1'000

5.50

26.55 -

26.55

62.55

421.1000 *

200

5.50

Vermögensbestand

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2275.480.0002) Zinsen

26.55

123'532.90

5.50

7705 361.0005

100 900

3'000

Lehrlingsunterstützungsfonds Zinsen

Ertrags-Überschuss

26'563.20

5.50

7700 421.1000 *

ERTRAG

100

62.45

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

AU FW AND

1'500.00

7620 421.1000 *

ERTRAG

26'576.50

1'500.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

RECHNUNG 2015

1'000

13.30 13.30

7615 366.0007 * 421.1000 *

AU FW AND

13.30

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2016

29'733.00

30'644.70

STAATSRECHNUNG 2016 Âˇ KANTON SCHAFFHAUS EN

7560

Anna-Katharina-Federli-Fonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7615

Pestalozzifonds

366.0007

Weniger Gesuche als geplant.

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7620

LehrlingsunterstĂźtzungsfonds

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7700

Stiftung Henri Moser

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

C 209

C 210

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEG AT E U ND ST IFT U NG EN

RECHNUNG 2016 AU FW AND

7751 366.0009 421.1000 *

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

VORANSCHLAG 2016

ERTRAG

AU FW AND

ERTRAG

100 42.10

RECHNUNG 2015 AU FW AND

ERTRAG

200

84.10

42.10

100 100

200

84.10

42.10

200

84.10

84'244.91

84'202.81

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUS EN

7751

Fonds für wohltätige Zwecke

421.1000

Zinssatz: budgetiert 0.20%, effektiv 0.05%.

C 211

C 212

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

7900 Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

400‘230.36 402‘456.16

Guthaben

400‘230.36 402‘456.16

111

Guthaben bei der Kantonskasse

400‘230.36

402‘456.16

PASSIVEN

Eigenkapital 400‘230.36 402‘456.16

Kapital 400‘230.36 402‘456.16

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds 26‘576.50 26‘563.20 7615 Pestalozzifonds 123‘532.90 124‘970.45 7620 Lehrlingsunterstützungsfonds 10‘969.40 10‘963.90 Charlottenfels:

7700 Stiftung Henri Moser

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds 29‘733.00 30‘644.70

7751

Fonds für wohlätige Zwecke

125‘173.65

84‘244.91

125‘111.10

84‘202.81

400‘230.36 400‘230.36 402‘456.16 402‘456.16

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUS EN

C 213

C 214

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

INT E RK ANT O N AL E S L ABO R

RECHNUNG 2016 AU FW AND

3 301 304 305 306 309 30 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 31 33 36 37

Aufwand Löhne Zulagen Arbeitgeberbeiträge Arbeitgeberleistungen Übriger Personalaufwand Personalaufwand Material- und Warenaufwand Nicht aktivierbare Anlagen Wasser, Energie, Heizmaterial Dienstleistungen und Honorare Baulicher Unterhalt (nur VV) Unterhalt Anlagenmobilien (nur VV) Mieten, Leasing, Pachten Spesenentschädigungen Wertberichtigungen auf Forderungen Übriger Aufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen Transferaufwand Durchlaufende Beiträge

Subtotal Aufwand betriebliche Tätigkeit 4 421 424 42 43 460 461 4611.11 4611.12 4611.21 4611.31 4611.41 4611 46 47

ERTRAG

Finanzaufwand Finanzertrag

Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 3892 4892 4895

Einlagen in Rücklagen der GB Bereiche Entnahmen aus Rücklagen der GB Bereiche Entnahmen aus Aufwertungsreserven

AU FW AND

3'698'886.37 840.00 790'511.54 4'700.00 39'161.76 4'534'099.67 266'481.40 107'059.35 46'601.50 266'309.30 210'008.19 223'636.15 61'325.30 112'748.78 1'294'169.97 269'311.59 76'172.00 132'882.10

6'176'798.07

6'202'300

6'306'635.33

ERTRAG

336'719.80 569'912.20 906'632.00 23'082.25 223'152.00 180'000.00 988'816.00 2'431'081.19 460'000.00 586'200.00 174'100.00 4'640'197.19 5'043'349.19 21'969.45

305'800 512'000 817'800 19'000 230'400 138'400 1'034'900 2'470'900 504'200 586'200 174'100 4'770'300 5'139'100 28'500

352'596.00 624'758.75 977'354.75 23'557.00 222'783.08 116'585.00 1'056'500.00 2'347'400.00 533'100.00 578'600.00 170'400.00 4'686'000.00 5'025'368.08 132'882.10

5'995'032.89

6'004'400

6'159'161.93

181'765.18

197'900

460.25

600 35.40

147'473.40 552.00 400

43.75

424.85

200

508.25

182'190.03

198'100

147'981.65

26'446.19

Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

ERTRAG

3'584'600 800 765'800 50'000 4'401'200 282'000 209'900 54'000 325'600 135'000 50'000 226'500 70'000 3'000 101'000 1'457'000 233'300 82'300 28'500

Subtotal Erträge aus betrieblicher Tätigkeit

34 44

AU FW AND

RECHNUNG 2015

3'599'587.72 840.00 750'785.71 3'435.00 49'630.00 4'404'278.43 277'795.49 126'104.31 54'745.35 416'163.35 119'002.75 34'949.53 223'703.65 67'285.95 111'554.99 1'431'305.37 240'126.82 79'118.00 21'969.45

Erträge Gebühren für Amtshandlungen Benutzungsgebühren und Dienstleistungen Entgelte Verschiedene Erträge Ertragsanteile Entschädigungen von Gemeinwesen Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH Globalbeitrag Umweltschutz SH Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle GL Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AR Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle AI Globalbeiträge der Kantone Transferertrag Durchlaufende Beiträge

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

VORANSCHLAG 2016

5'563.83

81'488.03 127'148.19

71'000 127'100

26'397.29 127'148.19

182'190.03

198'100

147'981.65

Annahme: Standortvorteil SH: Rechnung und Voranschlag 2016: 184'000, Rechnung 2015: CHF 230'000

STAATSRECHNUNG 2016 Â· KANTON SCHAFFHAUSEN

C 215

C 216

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / LAM / KAST GLOBALRECHNUNG

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

Aufwand 350001

Gehälter und Löhne

3‘886‘530.16

3‘987‘787.65

350002

EO und andere Versicherungsleistungen

-54‘062.80

350005

Sozialleistungen

783‘403.50

843‘435.21

350020 Honorare ALK/Kanton 350021

Personalrekrutierung

350030

Berufsberatung

350033

Kosten der Abklärung

350037

Organistionsentwicklung

350038

Kosten für IIZ-Projekte

350051

Miete

350062

Anschaffungen Umbauten auf Immob. invent.

350070

Energie / Entsorgung

3‘866‘689.49 -63‘111.55 779‘472.46

48‘400.00 55‘000.00 47‘300.00 3‘012.50

7‘679.95

27‘000.00

52‘000.00

41‘450.00

4‘000.00

3‘995.40

5‘185.35

6‘000.00

7‘774.60

2‘500.00

120‘337.00

130‘000.00

117‘221.00

1‘878.90

20‘000.00

25‘252.00

32‘900.00

25‘031.00

350080

Reinigung und Unterhalt

51‘703.65

60‘200.00

55‘321.95

350103

Anschaffungen Mobiliar inventarisiert

30‘570.30

25‘000.00

37‘676.25

350104

Anschaffung Mobiliar nicht inventarisiert

6‘772.25

10‘000.00

9‘121.10

350105

Anschaffungen Büromaschinen inventarisiert

1‘257.45

350109

Miete / Leasing von Investitionsgütern

7‘791.85

8‘000.00

6‘183.10

350110

Unterhalt und Reparatur (Mobiliar / Maschinen)

1‘674.00

350151

Büromaterial

37‘083.42

47‘000.00

29‘061.34

350201

Telefon- und Postgebühren

54‘957.10

54‘300.00

56‘062.45

350203

Versicherungsprämien

350251

Reisekosten

350314 350401

838.15

700.00

1‘600.00

700.00

6‘624.70

12‘000.00

4‘207.40

Miete / Leasing von IT-Investitionsgütern

35‘079.00

40‘000.00

31‘965.00

Wartung Hard- und Software

68‘986.15

76‘000.00

65‘254.15

350451

EDV-Dienstleistungen

350501

Datenleitungskosten

4‘942.50

13‘000.00

5‘438.70

81‘386.00

75‘200.00

71‘150.00

350601

Schulungskosten

9‘227.89

15‘000.00

3‘000.00

350604

Erstausbildung

5‘775.50

15‘000.00

10‘570.00

350605

Ausbildung mit eidg. Fachausweis

13‘715.00

25‘000.00

18‘540.00

350606 Rückerstattung Ausbildung Mitarbeitenden 350651

Umzugskosten

- - -4‘460.00

1‘860.70

3‘335.15

350653 Diverse Verwaltungskosten

1‘644.10 8‘300.00 413.05

350654 PR-Kosten

1‘776.90 5‘000.00 3‘645.30

350656 Informationstage

117.00 - -

350657 EURES-Projekte

653.00 2‘000.00 1‘241.55

350660

Kosten für personalpolitische Massnahmen

4‘360.90

4‘219.95

C 217

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RECHNUNG 2016

AUFWAND ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

Ertrag 490002

Vorschüsse SECO

4‘588‘499.00

4‘457‘808.00

490003

Schlusszahlung SECO

687‘096.97

5‘626‘222.86

789‘178.94

5‘275‘595.97 5‘275‘595.97

5‘626‘222.86

5‘246‘986.94 5‘246‘986.94

C 218

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RAV / KAST / LAM GLOBALRECHNUNG

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

RAV

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum

LAM

Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen

KAST Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

170003

Rückforderung Schlusszahlung SECO

687‘096.97

173002

Verpflichtungen Investitionen - Guthaben

149‘298.27

190002

Mobiliar Kantone

190003

Büromaschinen Kantone

191001 Software 192001 Hardware 192004

Self Service Information

193000

Umbauten auf Immobilien

789‘178.94

67‘910.82

439.00

408.00

4.00

7.00

133.00

816.00

1.00

2.00

1‘365.00

4‘144.00

PASSIVEN

240006 Staatskasse 550‘346.47 652‘428.44 245010

Verbindlichkeiten aus Rückstellungen Bonus

136‘750.50

245011

Verpflichtungen Investitionen

149‘298.27

136‘750.50 67‘910.82

250002 Transit Mobiliar 439.00 408.00

250003 Transit Büromaschinen 4.00 4.00 251001 Transit Software 7.00 7.00 252001 Transit Hardware 133.00 816.00 252004 Transit SSI 1.00 2.00 253000

Transit Umbauten auf Immobilien

1‘365.00

4‘144.00

838‘344.24 838‘344.24 862‘470.76 862‘470.76

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 219

C 220

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

Kantonale Familienausgleichskasse

8552 Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an:

Familienausgleichskasse AN

632‘568.70 649‘000 639‘846.15

Familienausgleichskasse NE

78‘315.20 78‘000 79‘256.60

Familienausgleichskasse SE

174‘033.75 182‘000 176‘125.70

Familienzulagen an:

Arbeitnehmer

19‘457‘744.84 19‘800‘000 19‘161‘476.55

Nichterwerbstätige

628‘850.31 500‘000 579‘259.95

Selbständigerwerbende

866‘017.71 1‘050‘000 932‘875.80

Abschreibung von Beiträgen/

Wertberichtigung Anlagen Zinsen

35‘436.44 20‘000 56‘263.15

168.50 19‘000 1‘815.04

Rückerstattungen 113‘990.00 50‘000 70‘488.65 Beiträge:

der Arbeitgeber 18‘096‘290.90

der Selbständigerwerbenden 977‘065.10 1‘120‘000 930‘171.70

19‘200‘000 19‘264‘155.45

des Kantons an NE

707‘165.51

578‘000

658‘516.55

Leistungen aus Lastenausgleichsfonds

909‘710.00

700‘000

665‘084.00

21‘873‘135.45 20‘804‘221.51

22‘279‘000

21‘667‘000 21‘626‘918.94 21‘588‘416.35

Aufwands-Überschuss 1‘068‘913.94 612‘000 38‘502.59

21‘873‘135.45 21‘873‘135.45

22‘279‘000

22‘279‘000 21‘626‘918.94 21‘626‘918.94

Vermögensbestand 20‘307‘875.82 21‘376‘789.76

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

8553 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Darlehen an Ausgleichskasse

Kontokorrent Ausgleichskasse

Diverse Guthaben

Vermögen 20‘307‘875.82 21‘376‘789.76

19‘529‘905.23 19‘433‘174.22 -

1‘000‘000.00

40‘529.83

358‘425.14

737‘440.76

585‘190.40

20‘307‘875.82 20‘307‘875.82 21‘376‘789.76 21‘376‘789.76

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 221

C 222

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALE FAMILIENAUSGLEICHSKASSE

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

2‘352‘768.00

2‘500‘000

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

Lastenausgleich für Familienausgleichskasse Arbeitnehmer

8554 Betriebsrechnung

Auszahlungen Leistungen Lastenausgleich

Einzahlungen Leistungen Lastenausgleich

2‘352‘768.00

2‘393‘281.00

2‘500‘000

2‘393‘281.00

2‘352‘768.00 2‘352‘768.00

2‘500‘000

2‘500‘000 2‘393‘281.00 2‘393‘281.00

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

2‘352‘768.00 2‘352‘768.00

2‘500‘000

2‘500‘000 2‘393‘281.00 2‘393‘281.00

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

8555 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Diverse Guthaben

1‘335‘467.10 1‘335‘559.55

74.00 130.45

Fondsbestand 1‘335‘290.00 1‘335‘290.00

Saldo 251.10 400.00

1‘335‘541.10 1‘335‘541.10 1‘335‘690.00 1‘335‘690.00

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 223

C 224

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KANTONALER SOZIALFONDS

RECHNUNG 2016

AUFWAND ERTRAG

VORANSCHLAG 2016

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

8556 Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an:

Kant. Sozialversicherungsamt

474‘904.80 474‘000 462‘035.25

Kant. Arbeitsamt

345‘441.95 297‘000 253‘816.95

Leistungen an:

Anschlusstaggelder

4‘383‘738.45 3‘600‘000 3‘241‘483.15

Indiv. Eingliederungsmassnahmen

57‘900.40 150‘000 106‘306.20

Koll. Eingliederungsmassnahmen

283‘878.60 200‘000 65‘045.60

Betreuung Programme AVIG-Kostenanteil

Kantonsbeitrag an Familienzulagen in der

269‘370.00 200‘000 84‘450.00 1‘567‘719.00 1‘550‘000 1‘454‘149.00 262‘324.40

279‘000

560‘833.20

450‘000

368‘236.85

Landwirtschaft

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Eltern

Abschreibungen von Beiträgen/Wertberichtigung

Anlagen

Zinsen

902.90

10‘000 16‘166.12

4‘528.30 12‘500 10‘107.19

Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge 4‘603‘270.90

Kantonsbeitrag 700‘000.00

700‘000 700‘000.00

Gemeindebeitrag 700‘000.00

700‘000 700‘000.00

8‘210‘639.10 6‘004‘173.80

7‘200‘000

4‘200‘000 5‘147‘362.15

5‘622‘500 6‘051‘689.12 6‘557‘469.34

Aufwands-Überschuss 2‘206‘465.30 1‘577‘500 Ertrags-Überschuss 505‘780.22

8‘210‘639.10 8‘210‘639.10

7‘200‘000

7‘200‘000 6‘557‘469.34 6‘557‘469.34

Vermögensbestand 13‘002‘405.59 15‘208‘870.89

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

8557 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Postcheck

Stiftungskapital «Impuls»

40‘000.00

40’000.00

Betriebskapital «Impuls»

360‘000.00

Guthaben von der Ausgleichskasse

479‘759.90

635‘440.80

Diverse Guthaben

102‘099.80

62‘232.55

Verrechnungen 126‘480.40 309‘533.45

Vermögen 13‘002‘405.59 15‘208‘870.89

11‘374‘005.62 13‘508‘812.57 773‘020.67 911‘918.42

13‘128‘885.99 13‘128‘885.99 15‘518‘404.34 15‘518‘404.34

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 225

C 226

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUERNKREDITKASSE

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

8650 Bauernkreditkasse 300.2000 Taggelder und Reiseentschädigungen der Verwaltungskommission 301.0000 Besoldungen

5‘244.70 5‘600 5‘134.30 45‘572.80 45‘500 45‘147.70

303.0000 Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen 11‘375.00 11‘100 11‘211.55 310.0000 Bürokosten und Drucksachen 317.0000 Reiseentschädigungen 319.1000 Verschiedene Ausgaben 320.1000 Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten

1‘500

154.45 1‘500 54.45 25.00 500 80.00 -

1‘000

421.1001 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton –

aus Investitionskrediten des Bundes

1‘000

421.1002 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton aus Betriebshilfefonds 596.15 2‘000 1‘425.80 436.1101 Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

11‘597.55

461.1007 Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

50‘178.25

62‘371.95 62‘371.95

66‘700

7‘300

10‘899.80

56‘900

49‘302.40

67‘200 61‘628.00 61‘628.00

BESTANDESRECHNUNG

PER 31. DEZEMBER 2016

PER 31. DEZEMBER 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

8650 Investitionskredite/Betriebshilfe

111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse:

Investitionskredite

5‘634‘454.73 5‘685‘820.63

Betriebshilfe

1‘080‘291.99 1‘352‘516.09

115.0000 Debitoren-Forderungen:

Investitionskredite

27‘100.00

25‘000.00

Betriebshilfe

19‘000.00

122.0000 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite

34‘607‘293.00

33‘060‘678.00

1‘702‘000.00

1‘456‘125.00

122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe

200.0000 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite

229.0000 Bundesdarlehen Investitionskredite 40‘268‘847.73 38‘768‘847.73

10‘000.00

229.0001 Bundesdarlehen Betriebshilfe 1‘818‘098.05 1‘818‘098.05

229.0100 Darlehen des Kantons Betriebshilfe

983‘193.94

43‘070‘139.72 43‘070‘139.72 41‘580‘139.72 41‘580‘139.72

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 227

8650 Bauernkreditkasse

Am Ende des Berichtsjahres waren 34 Darlehen bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt. Die noch auszuzahlende Kreditsumme betrug Ende des Berichtsjahres Fr. 3‘138‘000.-. Ein bewilligtes Betriebshilfedarlehen von Fr. 75‘000.- wurde noch nicht ausbezahlt.

C 228

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WÄRMEVERBUND HERRENACKER

Periode

RECHNUNG 2016 AUFWAND ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

1.7.2015–30.6.2016 1.7.2015–30.6.2016 1.7.2014–30.6.2015

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen: - Herrenacker 3 (Frauengasse 20)

31‘320.94

27‘000

30‘378.65

- Herrenacker 7/9 (Casino/Gebäudeversicherung)

46‘738.75

64‘000

50‘740.00

- Klosterbogen/Regierungsgebäude (Rathaus)

89‘583.71

68‘000

76‘789.36

- Klosterstrasse 13 (Werkhof)

59‘166.15

48‘000

58‘093.70

- Beckenstube 11 (Häuser zum Winkel)

22‘868.46

20‘500

22‘429.51

- Rathausbogen 4 (Beckenstube/Rathauslaube)

73‘042.86

60‘000

73‘559.24

Stadt Schaffhausen: - Herrenacker 23 (Stadttheater)

60‘136.65

54‘000

57‘229.44

- Klosterstrasse Museum (Museum Allerheiligen)

97‘000.25

88‘000

97‘329.45

- Tanne 3 9‘966.05

7‘000 4‘921.15

12‘494.95 7‘000 5‘713.80 - Tanne 7 Dritte: - Rosengasse 26 (Imthurnsche Stiftung)

31‘188.05

28‘000

30‘233.84

- Herrenacker 24 (Manor Warenhaus)

73‘640.85

80‘000

74‘313.33

- Herrenacker 15 (Haus zur Wirtschaft)

27‘378.90

21‘000

24‘286.75

- Beckenstube 4/6 (H. Pantli)

8‘648.75

8‘000

8‘354.15

Diverse Erträge 190.00 65‘000 2‘122.73 Rücklieferungen 3‘430.64 - Betriebsaufwand Elektrische Energie

160‘671.70 200‘000 145‘613.47

Gasankauf

77‘790.95 50‘000 42‘378.72

Oelankauf

4‘693.59 - 3‘058.31

Vorsteuer Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr Gebühren und Grundwassernutzung

-25‘306.33 - 878.85

1‘000

791.07

2‘616.00

Vertragsleistungen Betrieb

42‘975.35 28‘200 59‘800.02

Vertragsleistungen Administration

11‘751.70 12‘500 10‘003.37

Wartungsverträge

21‘764.25 30‘500 7‘201.02

Übriger Unterhalt und Reparaturen

41‘384.66

40‘000

11‘500.41

Ersatz Leitsystem

- - 368.94

Ersatz BHKW durch EWP

Ersatz Wärmemessung Versicherungen Zuweisung an Reserve Diverser Aufwand Baurechts- und Mietzins Abschreibungen Finanzertrag (Zinsertrag) Finanzaufwand (Zinsaufwand)

200.00

44‘119.70 - 6‘430.91 12‘000 9‘220.29 -

128‘100

1‘945.35 5‘000 3‘319.32 6‘071.20

6‘000

5‘471.20

61‘493.16 66‘200 63‘600.00 -38.72 - -195.27 - 500 32.84

Jahresergebnis

187‘553.64 65‘500 254‘131.39

Gesamttotal

646‘795.96 646‘795.96

645‘500

645‘500 616‘495.10 616‘495.10

C 229

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BESTANDESRECHNUNG BESTANDESRECHNUNG

PER 30. JUNI 2016

PER 30. JUNI 2015

AKTIVEN PASSIVEN AKTIVEN PASSIVEN

AKTIVEN

Bank

456‘681.60 259‘273.37

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

258‘309.35

Übrige Forderungen

Heizölvorrat

Transitorische Aktiven

7.65

241‘782.20 -

7‘162.41 11‘856.00 15‘462.75

12‘972.36

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

1‘456.82

7‘513.10

Anlage Leitsystem

97‘991.36

110‘234.84

Anlage Brennersystem

60‘858.82

66‘384.45

Anlage EWP 1

444‘691.64

478‘898.19

Anlage Tanne

55‘180.82

58‘642.04

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

162.00

Übrige Verbindlichkeiten (Salden aller Mwst-Konten)

21‘462.11

22‘691.19

Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen

13‘832.84

Transitorische Passive

15‘516.00

Freiwillige Gewinnreserven

1‘173‘110.47

918‘979.08

Jahresergebnis 187‘553.64 254‘131.39

37‘923.05

1‘397‘804.22 1‘397‘804.22 1‘247‘557.55 1‘247‘557.55

C 230

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

Aufwand

722‘246‘760.25

684‘415‘000 681‘768‘231.25

Personalaufwand

173‘668‘701.72

Sachaufwand

Passivzinsen

Abschreibungen

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

Entschädigungen an Gemeinwesen

Eigene Beiträge

Durchlaufende Beiträge

37‘354‘947.10

41‘500‘100

37‘019‘311.53

Einlagen in Spezialfinanzierungen

55‘173‘590.00

14‘949‘000

25‘304‘655.00

Interne Verrechnungen

22‘559‘886.02

21‘785‘300

21‘983‘792.34

58‘819‘409.50

174‘335‘600 170‘690‘587.37 59‘494‘900

59‘086‘526.89

1‘721‘028.60

2‘862‘700

25‘694‘673.59

22‘040‘700

19‘489‘804.79

8‘234‘653.44

8‘226‘800

10‘679‘363.84

57‘614‘071.60

57‘203‘900

57‘164‘951.13

281‘405‘798.68

1‘925‘310.05

282‘016‘000 278‘423‘928.31

Ertrag 738‘838‘642.97

668‘291‘800 686‘731‘697.42

Steuern 361‘599‘255.18

324‘335‘000 315‘462‘847.99

Regalien und Konzessionen

6‘845‘472.54

6‘987‘900

7‘329‘511.63

Vermögenserträge

54‘553‘306.41

36‘867‘100

57‘259‘196.56

Entgelte

64‘517‘587.49

63‘590‘600

64‘550‘663.65

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

66‘479‘847.69

55‘310‘900

63‘587‘547.03

6‘681‘032.91

7‘121‘800

7‘099‘116.60

Rückerstattungen von Gemeinwesen

Beiträge für eigene Rechnung 111‘639‘215.76

Durchlaufende Beiträge

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

Interne Verrechnungen

37‘354‘947.10 6‘608‘091.87

22‘559‘886.02

102‘753‘900 104‘692‘632.45 41‘500‘100 8‘039‘200

37‘019‘311.53

7‘747‘077.64

21‘785‘300

21‘983‘792.34

C 231

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

Aufwand

722‘246‘760.25

684‘415‘000 681‘768‘231.25

173‘668‘701.72

174‘335‘600 170‘690‘587.37

Personalaufwand

300

Behörden, Kommissionen und Richter

301

6‘133‘502.99

6‘000‘000

6‘100‘135.90

Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

81‘596‘959.72

81‘243‘600

79‘592‘392.19

302

Löhne der Lehrkräfte

52‘973‘954.10

53‘160‘700

52‘982‘638.46

303

Sozialversicherungsbeiträge

29‘449‘078.98

29‘158‘400

29‘153‘039.33

306

Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

336‘791.65

307

Rentenleistungen

309

Uebriges

357‘500

334‘416.70

796‘626.65

635‘700

799‘037.75

2‘381‘787.63

3‘779‘700

1‘728‘927.04

Sachaufwand

58‘819‘409.50

59‘494‘900

59‘086‘526.89

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

4‘563‘616.65

4‘962‘900

4‘842‘549.46

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

5‘300‘149.19

5‘360‘400

5‘266‘371.21

312

Wasser, Energie und Heizmaterialien

1‘716‘133.05

1‘693‘500

1‘475‘626.70

313

Verbrauchsmaterialien

3‘965‘382.10

3‘890‘600

3‘864‘418.20

314

Dienstleistungen Dritter f. den baulichen Unterhalt

6‘547‘749.16

6‘416‘500

7‘668‘538.59

315

Dienstleistungen Dritter f. den übrigen Unterhalt

11‘361‘860.29

11‘660‘900

10‘970‘532.56

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

2‘040‘997.51

2‘011‘500

2‘002‘167.95

317

Spesenentschädigungen

318

Dienstleistungen und Honorare

747‘463.35

834‘600

713‘285.40

20‘593‘654.95

20‘694‘100

20‘453‘508.31

319

Uebriges

1‘982‘403.25

1‘969‘900

1‘829‘528.51

Passivzinsen

1‘721‘028.60

2‘862‘700

1‘925‘310.05

321

Kurzfristige Schulden

322

Mittel- und langfristige Schulden

323

Sonderrechnungen

Abschreibungen

330

Finanzvermögen

331

Verwaltungsvermögen - ordentlich

332

530‘480.03

800‘000

530‘622.15

1‘160‘633.27

1‘771‘200

1‘126‘866.65

29‘915.30

291‘500

267‘821.25

25‘694‘673.59

22‘040‘700

19‘489‘804.79

3‘574‘685.98

3‘615‘000

15‘997‘359.07

18‘425‘700

17‘536‘612.13

1‘953‘192.66

Verwaltungsvermögen - ausserordentlich

6‘122‘628.54

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

8‘234‘653.44

8‘226‘800

10‘679‘363.84

340

Einnahmenanteile der Gemeinden

5‘174‘225.73

5‘143‘800

5‘064‘789.92

342

Einnahmenanteile des Bundes

1‘905‘702.71

1‘928‘000

1‘932‘409.92

345

Beiträge NFA (Härteausgleich)

1‘154‘725.00

1‘155‘000

3‘682‘164.00

Entschädigungen an Gemeinwesen

57‘614‘071.60

57‘203‘900

57‘164‘951.13

350

Bund

102‘371.65

153‘000

32‘021.30

351

Kantone

32‘818‘392.75

31‘642‘300

32‘064‘353.11

352

Gemeinden

24‘693‘307.20

25‘408‘600

25‘068‘576.72

Eigene Beiträge

360

Bund

361

Kantone

362 363

281‘405‘798.68

282‘016‘000 278‘423‘928.31

13‘994‘555.59

15‘851‘900

8‘708‘665.25

3‘546‘599.28

3‘978‘800

4‘405‘975.07

Gemeinden

25‘924‘741.74

28‘963‘500

27‘242‘890.79

Eigene Anstalten

62‘965‘850.69

61‘524‘700

67‘066‘179.53

2‘450‘000

3‘195‘663.40

364

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

365

Private Institutionen

2‘394‘172.25 129‘856‘777.90

133‘187‘100 126‘111‘325.52

C 232

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

RECHNUNG 2015

AUFWAND ERTRAG

366

42‘723‘101.23

41‘060‘000

Private Haushalte

-5‘000‘000

AUFWAND ERTRAG 41‘693‘228.75

368

Haushaltverbesserung

Durchlaufende Beiträge

372

Gemeinden

375

Private Institutionen

376

Private Haushalte

Einlagen in Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

55‘173‘590.00

14‘949‘000

25‘304‘655.00

380

Einlagen in Spezialfinanzierungen

22‘073‘590.00

14‘949‘000

25‘304‘655.00

37‘354‘947.10

41‘500‘100

37‘019‘311.53

1‘016‘954.30

1‘097‘100

1‘184‘930.43

871‘098.70

700‘000

1‘151‘321.30

35‘466‘894.10

39‘703‘000

34‘683‘059.80

389

Einlage in finanzpolitische Reserve

33‘100‘000.00

Interne Verrechnungen

22‘559‘886.02

21‘785‘300

21‘983‘792.34

390

Interne Verrechnungen

19‘563‘106.31

18‘998‘600

18‘978‘597.96

399

WOV-Verrechnungen

2‘996‘779.71

2‘786‘700

3‘005‘194.38

Ertrag 738‘838‘642.97

668‘291‘800 686‘731‘697.42

Steuern 361‘599‘255.18

324‘335‘000 315‘462‘847.99

400

Einkommens- und Vermögenssteuern 340‘337‘569.73

304‘700‘000 293‘065‘590.29

405

Erbschafts- und Schenkungssteuern

6‘052‘839.50

5‘080‘000

7‘501‘564.60

406

Besitz- und Aufwandsteuern

15‘208‘845.95

14‘555‘000

14‘895‘693.10

Regalien und Konzessionen

6‘845‘472.54

6‘987‘900

7‘329‘511.63

410

Regalien und Konzessionen

4‘903‘033.70

4‘848‘900

5‘219‘235.75

411

Gebühren für Spielautomaten

1‘753‘428.84

1‘842‘000

1‘867‘325.88

412

Wirtschaftspatentgebühren

94‘910.00

115‘000

124‘450.00

413

Alkoholabgaben

94‘100.00

182‘000

118‘500.00

Vermögenserträge

54‘553‘306.41

36‘867‘100

57‘259‘196.56

420

Banken

52‘092.80

10‘000

23‘115.25

421

Guthaben

1‘504‘496.18

1‘501‘500

1‘058‘050.24

422

Anlagen des Finanzvermögens

2‘366‘023.80

1‘873‘600

111‘169.00

423

Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

5‘057‘930.09

4‘560‘000

15‘086‘317.67

424

Buchgewinne auf Anlagen des Finanzvermögens

6‘122‘628.54

425

Darlehen des Verwaltungsvermögens

103‘154.65

94‘500

93‘758.65

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

32‘490‘782.00

28‘352‘800

27‘492‘120.00

427

Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

416‘389.35

474‘700

477‘427.75

429

Uebrige

6‘439‘809.00

12‘917‘238.00

Entgelte

64‘517‘587.49

63‘590‘600

64‘550‘663.65

430

Ersatzabgaben

1‘612‘939.20

1‘700‘000

1‘545‘745.25

431

Gebühren für Amtshandlungen

25‘221‘041.34

23‘345‘700

24‘153‘685.37

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

14‘292.00

200‘000

99‘769.20

433

Schulgelder

5‘140‘572.65

5‘459‘300

5‘259‘163.25

434

Andere Benützungsgebühren und Dienstleistungen

11‘143‘947.69

11‘321‘900

10‘933‘063.93

435

Verkäufe

3‘288‘220.93

3‘448‘500

3‘348‘401.78

436

Rückerstattungen

5‘688‘565.78

5‘450‘600

5‘453‘009.34

437

Bussen

8‘401‘450.19

9‘132‘000

9‘172‘539.94

438

Eigenleistungen für Investitionen

307‘024.39

250‘000

453‘798.33

C 233

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RECHNUNG 2016

439

AUFWAND ERTRAG

VORANSCHLAG 2016 AUFWAND ERTRAG

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

Uebrige

3‘699‘533.32

3‘282‘600

4‘131‘487.26

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

66‘479‘847.69

55‘310‘900

63‘587‘547.03

440

Anteile an Bundeseinnahmen

63‘922‘924.69

52‘750‘900

62‘054‘917.03

445

Beiträge NFA

2‘556‘923.00

2‘560‘000

1‘532‘630.00

Rückerstattungen von Gemeinwesen

6‘681‘032.91

7‘121‘800

7‘099‘116.60

450

Bund

763‘614.35

597‘000

533‘449.60

451

Kanton

2‘215‘624.98

2‘365‘000

2‘863‘535.45

452

Gemeinden

3‘701‘793.58

4‘159‘800

3‘702‘131.55

Beiträge für eigene Rechnung 111‘639‘215.76

460

Bund

74‘807‘835.49

66‘116‘900

69‘868‘877.29

461

Kantone

421‘544.50

382‘000

461‘762.80

462

Gemeinden

32‘435‘713.57

32‘247‘000

30‘394‘899.31

463

Eigene Anstalten

3‘728‘457.25

3‘687‘000

3‘728‘978.55

102‘753‘900 104‘692‘632.45

469

Uebrige

245‘664.95

321‘000

238‘114.50

Durchlaufende Beiträge

37‘354‘947.10

41‘500‘100

37‘019‘311.53

470

Bund

37‘354‘947.10

41‘500‘100

37‘019‘311.53

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

6‘608‘091.87

8‘039‘200

7‘747‘077.64

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

6‘608‘091.87

8‘039‘200

7‘747‘077.64

Interne Verrechnungen

22‘559‘886.02

21‘785‘300

21‘983‘792.34

490

Interne Verrechnungen

19‘563‘106.31

18‘998‘600

18‘978‘597.96

499

WOV-Verrechnungen

2‘996‘779.71

2‘786‘700

3‘005‘194.38

C 234

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

RECHNUNG 2015

AUSGABEN EINNAHMEN AUSGABEN EINNAHMEN AUSGABEN EINNAHMEN

Ausgaben

37‘462‘783.46

32‘790‘000

27‘893‘247.17

Sachgüter

Darlehen und Beteiligungen

9‘924‘022.77

13‘420‘000

9‘520‘274.14

20‘169‘200.00

60‘000

97‘100.00

Eigene Beiträge

4‘777‘535.69

15‘640‘000

17‘341‘280.49

Durchlaufende Beiträge

2‘592‘025.00

3‘670‘000

Einnahmen

21‘469‘019.21

934‘592.54

7‘752‘200

5‘881‘424.39

60 Sachgüter 13‘877‘371.46 - 62

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

128‘300.00

70‘900

42‘200.00

Beiträge für eigene Rechnung

4‘871‘322.75

4‘011‘300

4‘904‘631.85

Durchlaufende Beiträge

2‘592‘025.00

3‘670‘000

934‘592.54

C 235

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SACHGRUPPENGLIEDERUNG INVESTITIONSRECHNUNG (DETAILDARSTELLUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

RECHNUNG 2015

AUSGABEN EINNAHMEN AUSGABEN EINNAHMEN AUSGABEN EINNAHMEN

Ausgaben

37‘462‘783.46

32‘790‘000

27‘893‘247.17

Sachgüter

9‘924‘022.77

13‘420‘000

9‘520‘274.14

501

Tiefbauten

2‘893‘318.92

3‘855‘000

1‘958‘976.27

503

Hochbauten

5‘223‘198.66

7‘700‘000

5‘677‘398.85

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

1‘807‘505.19

1‘865‘000

1‘606‘628.52

509

Übrige

277‘270.50

Darlehen und Beteiligungen

20‘169‘200.00

60‘000

523

Eigene Anstalten

20‘000‘000.00

526

Private Haushalte

169‘200.00

60‘000

97‘100.00

Eigene Beiträge

4‘777‘535.69

15‘640‘000

17‘341‘280.49

562

Gemeinden

4‘503‘987.69

12‘500‘000

14‘509‘072.03

566

Private Haushalte

Durchlaufende Beiträge

572

Gemeinden

576

Private Haushalte

97‘100.00

273‘548.00

3‘140‘000

2‘832‘208.46

2‘592‘025.00

3‘670‘000

934‘592.54

524‘628.00

106‘204.00

2‘067‘397.00

3‘670‘000

828‘388.54

Einnahmen

21‘469‘019.21

7‘752‘200

5‘881‘424.39

Sachgüter

13‘877‘371.46

603

Hochbauten

13‘877‘371.46

Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

128‘300.00

70‘900

42‘200.00

626

Private Haushalte

128‘300.00

70‘900

42‘200.00

Beiträge für eigene Rechnung

4‘871‘322.75

4‘011‘300

4‘904‘631.85

660

Bund

1‘958‘144.00

40‘000

185‘891.80

662

Gemeinden

103‘026.25

571‘300

121‘282.05

669

Übrige

2‘810‘152.50

3‘400‘000

4‘597‘458.00

Durchlaufende Beiträge

2‘592‘025.00

3‘670‘000

934‘592.54

670

Bund

2‘592‘025.00

3‘670‘000

934‘592.54

C 236

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FUNKTIONALE GLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG)

RECHNUNG 2016

VORANSCHLAG 2016

AUFWAND ERTRAG

ALLGEMEINE VERWALTUNG

59‘870‘554.16

Netto Ertragsüberschuss

AUFWAND ERTRAG

60‘465‘744.85

57‘112‘000

51‘425‘500

RECHNUNG 2015 AUFWAND ERTRAG

60‘181‘321.51 71‘416‘908.16

595‘190.69 11‘235‘586.65

Netto Aufwandüberschuss 5‘686‘500

ÖFFENTLICHE SICHERHEIT

85‘638‘467.44 55‘889‘208.33

Netto Aufwandüberschuss 29‘749‘259.11 29‘513‘900 30‘493‘630.88

BILDUNG

Netto Aufwandüberschuss 124‘148‘909.93

KULTUR UND FREIZEIT

Netto Aufwandüberschuss 7‘345‘214.89

7‘153‘500 7‘394‘242.34

3‘576‘600 105‘830‘286.56

146‘252‘175.30

8‘068‘356.34

22‘103‘265.37

723‘141.45

109‘404‘963.67 14‘250‘360.26

86‘711‘800

147‘788‘500

7‘883‘500

21‘901‘100 146‘594‘289.40

21‘607‘452.09

125‘887‘400 124‘986‘837.31

730‘000

8‘006‘177.94

611‘935.60

GESUNDHEIT

Netto Aufwandüberschuss 95‘154‘603.41 100‘213‘300 100‘002‘498.69

SOZIALE WOHLFAHRT

Netto Aufwandüberschuss 85‘417‘128.04

85‘663‘500 83‘026‘430.47

VERKEHR

59‘726‘000

26‘824‘300 56‘478‘649.99 26‘704‘165.56

Netto Aufwandüberschuss 31‘165‘975.06

32‘901‘700 29‘774‘484.43

UMWELT, RAUMORDNUNG

3‘886‘930.74 5‘743‘017.35

Netto Ertragsüberschuss

1‘856‘086.61 1‘653‘100 1‘814‘625.88

VOLKSWIRTSCHAFT

Netto Aufwandüberschuss 8‘411‘543.02 9‘485‘600 9‘615‘703.42

162‘847‘831.38

77‘430‘703.34

57‘466‘730.44 26‘300‘755.38

47‘548‘968.95 39‘137‘425.93

103‘789‘900

57‘197‘900 88‘017‘846.91 57‘524‘216.03

154‘507‘600

4‘367‘300

52‘757‘000

5‘827‘787.87

68‘844‘100 154‘572‘847.08 71‘546‘416.61

6‘020‘400 4‘286‘654.45 6‘101‘280.33

43‘271‘400 48‘082‘147.66 38‘466‘444.24

FINANZEN UND STEUERN

41‘261‘781.83 436‘795‘020.71

9‘771‘400

Netto Ertragsüberschuss

395‘533‘238.88 378‘729‘100 377‘207‘081.18

GESAMTTOTAL LAUFENDE RECHNUNG

722‘246‘760.25 738‘838‘642.97

Netto Ertragsüberschuss

Netto Aufwandüberschuss 16‘123‘200

684‘415‘000

388‘500‘500

9‘718‘009.75 386‘925‘090.93

668‘291‘800 681‘768‘231.25 686‘731‘697.42

16‘591‘882.72 4‘963‘466.17

Die obigen Zahlen basieren auf der Funktionszuteilung der einzelnen Sachkonten in der Staatsbuchhaltung des Kantons Schaffhausen. Die Funktionstotale sind somit nicht identisch mit den von der Eidgenössischen Finanzverwaltung veröffentlichten Finanzstatistik-Zahlen der Kantone.

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 237

FUNKTIONALE GLIEDERUNG LAUFENDE RECHNUNG (ZUSAMMENFASSUNG) Nettoaufwand (+) / Nettoertrag (-) nach funktionaler Gliederung

200

100

-200

-300

-400

Rechnung 2015

Budget 2016

Rechnung 2016

Finanzen und Steuern

Volkswirtschaft

Umwelt und Raumordnung

Verkehr

Soziale Wohlfahrt

Gesundheit

Kultur und Freizeit

Bildung

Öffentliche Sicherheit

-100

Allgemeine Verwaltung

C 238

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZKENNZAHLEN DES KANTONS SCHAFFHAUSEN 2007–2016

Selbst- Selbst- finanzierungs-

Jahr

finanzierungs-

Zins- Kapital- Nettolast Nettozinsaufwand Nettolast

belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

pro

grad anteil anteil anteil einnahmen einnahmen Einwohner

2007 184.0% 7.3% -10.3% -7.7% -40.6% -23.5% -1’319 2008 188.8% 6.4% -11.4% -8.0% -41.8% -25.5% -1’390 2009 191.9% 6.3% -10.4% -6.5% -46.3% -23.1% -1‘605 2010

44.0% 1.7% -11.2% -8.4% -41.7% -25.1% -1‘386

2011

6.9% 0.4% -11.0% -8.6% -30.7% -24.3% -1‘045

2012 2013

-41.4% -2.6% -10.2% -7.5% -15.4% -22.0%

-520

-0.3% 0.0% -9.2% -6.3% -5.8% -19.5% -205

2014 -29.4% -0.9% -7.8% -4.9% 3.4% -16.0% 124 2015 102.2% 3.6% -8.8% -6.0% 3.6% -18.8% 132 2016 242.0% 5.7% -7.8% -4.5% -16.8% -15.5%

kumuliert

72.4%

2.8%

-9.7%

-6.8%

-22.5%

-21.5%

Kennzahl

Anzustrebender Wert

Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 – 80 %; gut: 80 – 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 – 8 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 – 5 %; gut: 2 – 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 – 18 %; gut: 8 – 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast / Eigenfinanz.vortrag in % der Fiskaleinnahmen < 100 % Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus

Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt

zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können

Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeu-

ten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte

jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionsein- = Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

nahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden

Mitteln decken muss.

-710

-779

C 239

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel)

am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanz-

kraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der

Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

(Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen.

Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp.

desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist

auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag

Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen. Beiträge minus interne Verrechnungen

Zinsbelastungsanteil

Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines

Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem

hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich

kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323)

abzüglich Nettovermögenserträge Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen

(Finanzstelle 2538) x 100 Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand

für Liegenschaften des FV Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen

des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehl betrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen.

Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder

durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investi-

tionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf

entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen.

Nettolast (+) / Eigenfinanzie-

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes

rungsvortrag (-)

VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen

(Rückstellungen)

Nettolast (+) / Eigenfinanzierungsvortrag (-) in % der Fiskaleinnahmen

= Nettolast resp. Eigenfinanzierungsvortrag / Fiskaleinnahmen

(Finanzstelle 2538) x 100

Nettolast (+) / Eigen-

Die Nettolast / der Eigenfinanzierungsvortrag pro Kopf wird oft

= Nettolast resp. Eigenfinanzierungsvortrag / Einwohner

finanzierungsvortrag (-)

als Gradmesser für die Verschuldung verwendet. Mit über

pro Einwohner

5‘000 Franken gilt diese als sehr hoch. Die Aussagekraft dieser

Kennzahl hängt allerdings von der richtigen Bewertung des Finanz-

vermögens ab.

C 240

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BETRIEBSERGEBNISSE DER STAATSRECHNUNGEN FÜR DIE JAHRE 1974–2016

Jahr

Voranschlag Vorschlag

Rechnung Rückschlag

Vorschlag

Saldo des Ausgleichskontos Rückschlag

Fr.

Einnahmen-

Ausgaben-

überschuss

Fr.

1974

10’418’435 1

3’992’464.32 1 12’667’322.77

1975

1’299’630 1

608’043.86 1 10’040’719.50

1976

4’327’140 1

358’393.93 1 6’898’198.98

1977

1 1’139’250 1 786’033.47

790’899.69

1978

1 124’550 1 181’129.52

1’679’052.06

1 1979 14’790

128’591.99 1

2’011’726.30

1980

1 2’455’220 1 67’623.09

2’222’350.44

1981

1 612’100 1 862’577.15

3’461’954.44

1982

374’470 1

1983

10’714’750 1

6’907’867.57 1 2’725’682.45

1984

9’111’000 1

5’151’502.06 1 2’795’821.45

1985

1 5’208’600 1 398’539.72

1986

1 2’174’000 1 589’768.81

1 1987 209’800

630’603.02 1 3’077’853.57

2’681’057.22 1

3’429’750.61

1988

1 4’700’900 1 770’459.38

5’788’112.44

1989

1 2’916’100 1 115’500.57

5’994’681.71

1 1’867’100 1 382’171.78

6’585’198.19

1990

229’197.05

645’394.89

1991

10’479’900 1

7’112’157.87 1 526’959.68

1992

14’132’800 1

11’827’295.07 1 12’248’862.75

1993

4’283’200 1

3’751’804.96 1 13’529’816.71

1994

1 1’355’300 1 952’098.04

1 1995 78’900

952’098.04

3’606’719.80 1

4’558’817.84

1996

1 1’004’400 1 3’367’712.08

7’926’529.92

1997

2’024’300 1

4’151’169.51 1 3’775’360.41

1998

1’126’700 1

1’041’290.45 1 2’734’069.96

1999

1 2’280’400 1 2’471’683.91

2000

1 3’954’700 1 220’271.40

5’426’025.27

2001

1 456’800 1 5’145’618.15

10’571’643.42

2002

1 3’850’400 1 5’594’356.29

16’165’999.71

2003

4’257’300 1

2004

1 2’779’700 1 8’456’621.20

5’205’753.87

6’824’147.63 1 9’341’852.08 17’798’473.28

1 2005 237’000

95’475’528.39 1

113’274’001.67

1 2006 4’151’200

34’562’895.49 1

147’836’897.16

1 2007 4’232’400

26’401’151.77 1

174’238’048.93

1 2008 3’753’800

17’500’942.99 1

191’738’991.92

1 2009 2‘494‘700

13‘810‘233.70 1

205‘549‘225.62

2010

7‘395‘400 1

6‘064‘046.99 1 199‘485‘178.63

2011

9‘443‘200 1

2012

35‘881‘300 1

29‘894‘585.77 1 158‘141‘659.09

11‘448‘933.77 1 188‘036‘244.86

2013

23‘626‘700 1

17‘444‘174.93 1 140‘697‘484.16

2014

37‘833‘800 1

22‘674‘290.20 1 118‘023‘193.96

2015

1 10‘021‘000 1 4‘963‘466.17

2016

1 16‘123‘200 1 16‘591‘882.72

zzgl. finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern Fr. 33‘100‘000.00 = Total Eigenkapital Fr. 172‘678‘542.85

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983

122‘986‘660.13 139‘578‘542.85 2

STAATSRECHNUNG 2016 · KANTON SCHAFFHAUSEN

C 241