Oberhallau/Info-Blatt Juni 2017 by Informatik Schaffhausen

Gemeinde Oberhallau

Info-Blatt Mitteilungsblatt des Gemeinderates

Nr. 64/ Mai 2017

****************************************************************************************************

Inhalt:

Seite

Editorial des Gemeindepräsidenten Einladung und Traktandenliste zur Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2017

2-3 4

Zu den Traktanden: Rechnung 2016

5-15

Bericht des Finanzreferenten

Zusammenfassung

Laufende Rechnung Kontenzusammenfassung

Investitionsrechnung

Übersicht

Bestandesrechnung

14-16

Spezialfinanzierungen und Separatfonds

17-20

Bauabrechnung Wiesengrundstrasse Verkaufsermächtigung Bauland Pünt für min. 250.- Franken pro m2 Aufhebung Reglement für den Wasserversorgungsfonds

5-7 8 9-10 11-12 13

21 22

Aus dem Gemeinderat und der Gemeindekanzlei Bericht aus der Kiesgrubenkommission Umbau Gemeindemagazin Stand Bauarbeiten Wasserversorgung Was läuft im Oberhallauer Wald Zurückschneiden der Sträucher Aus der Kanzlei / Ferien

24 25 26 27-28 29 29

Verschiedenes / Vereinsnachrichten / Aus dem Dorf Einweihung Kindergartenspielplatz Ferienspass News der Dorfladen Genossenschaft Oberhallau

30 31 32

Editorial Frühling 2017 Liebe Oberhallauerin, lieber Oberhallauer,

Jedes Jahr hat seine eigenen Herausforderungen, das wird auch dieses Jahr nicht anders sein……… Für die Rebbäuerinnen und Rebbauern wird die starke Frostnacht vom 28. / 29. April ihre Auswirkungen haben. Wie ein Dieb in der Nacht – genau eine Woche nach den gut überstandenen Tiefstwerten – sind nun doch sehr viele Knospen erfroren. Was dies wirtschaftlich für unsere Betriebe und unser Dorf bedeutet, kann nach der Blüte wohl eher eingeschätzt werden. Diese Ereignisse zeigen uns einmal mehr unmissverständlich auf, dass wir die wirklich wichtigen elementaren Bereiche im Leben nicht in der eigenen Hand haben. Zur Frühlings- und Frühsommerzeit gehört die ordentliche Gemeindeversammlung mit dem Hauptschwerpunkt der Rechnungspräsentation. Der Gemeinderat ist einmal mehr sehr dankbar für diesen guten positiven Abschluss, da wir doch seit einigen Jahren überdurchschnittlich grosse Investitionen tätigen, die sich in grösseren Abschreibungen jährlich wieder zeigen. Dank Ihnen, liebe Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ist unsere wichtigste Einnahmenquelle im Lot – vielen herzlichen DANK. Auch dieses Jahr hat sich der Gemeinderat am 25. März zur Klausur auf den Siblinger Randen zurückgezogen. Das ist jeweils eine gute Möglichkeit, aus Distanz auf unser Dorf und unsere Tätigkeiten zu blicken. Weitere Themen die wir prüfen sind verschiedene Anbieter und Angebote für unsere Homepage, die frischer und kundenfreundlicher sein muss. Wie sind die Bedürfnisse unserer Bewohner oder zukünftiger NeuzuzügerInnen im Zusammenhang mit der Veräusserung des Baulandes an der Püntstrasse? Ein weiteres Thema war die Vernehmlassung der Gefahrenkarte, die bereits wieder überarbeitet wird. Ende April haben wir uns mit dem neuen Hallauer Gemeinderat getroffen, um die aktuellen und zukünftigen Schnittstellen optimal zu kennen und weiterentwickeln zu können. Im Bereich Erbschaftsbehörde werden wir in Zukunft die Dienste der Erbschaftsschreiberin Hallau in Anspruch nehmen, da unser langjähriger Stelleninhaber Thomas Schaad per Ende 2016 leider aufgehört hat. Die gemeinsamen Gespräche zur Schulentwicklung im Unterklettgau wurden ebenfalls angesprochen. Diese gehen weiter und Sie werden laufend darüber informiert. Wir freuen uns sehr, unser «Wasser - Jahrhundertprojekt» nun realisieren zu können. Sauberes und einwandfreies Trinkwasser ist eines der wichtigsten Grundnahrungsmittel überhaupt. Mit dieser grossen Investition sichern wir uns und unseren Kindern und Enkeln eine sichere Versorgung in unserem Dorf, auch in schwierigen Zeiten. Im Zentrum steht ein gesetzlich notwendiges zweites Versorgungsstandbein inkl. Feuer- und Löschreserven. Dazu bauen wir das neue Reservoir im Chlooster mit Anschluss an die bestehende Wasserleitung von Schleitheim, welche die Familien Wegmann und Zollinger ab hinterem Berghof vor etlichen Jahren erstellt haben. In einer späteren Etappe (2018 / 2019) wird eine neue Verbindungsleitung vom Rohr zur Wasserversorgung Hallau erstellt, die an der unteren Buckstrasse verbunden wird.

3 Der Spatenstich zum Reservoir ist für diesen Sommer vorgesehen. Die offizielle Einweihung soll im Spätsommer - Herbst 2018 mit einem Dorffest gebührend gefeiert werden. Im Rahmen der im Jahre 2016 abgeschlossenen Teilrevision der Zonen- und Nutzungsplanung wurde im Gebiet Pünt eine Fläche von 1558 m 2 von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBA) in die Wohnzone umgezont. Diese Parzelle ist grundsätzlich im Sinne von Art. 27 BauG baureif und erschlossen, es besteht kein Quartierplan. Wichtig ist eine zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens. Der Gemeinderat sieht auch ein Grundbedürfnis für altersgerechte Eigentumswohnungen mit Tiefgarage und Lift. Für konstruktive Verhandlungen mit allfälligen Interessenten möchte der Gemeinderat von Ihnen liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Kompetenzermächtigung. Als erste sichtbare Frucht des Regionalen Naturparks Schaffhausen ist eine Natourparkwanderung von Schleitheim nach Gächlingen via Oberhallau erarbeitet. Ein Höhepunkt ist der Panoramaweg über den Oberhallauerberg mit den herrlichen Bänkli von Familie Wegmann, die zum Verweilen einladen. Nach dem Abstieg via «Chlooster» können im Dorf die verschiedenen bezeichneten Sehenswürdigkeiten besucht werden. Durchs «Lugmerwägli» geht es zum wunderschönen Aussichtspunkt auf den «Gäälen Fritz», wo unsere neu geplante Grillstelle zum Geniessen einlädt. Alle diese schönen Wanderungen werden auch auf der Plattform www.natourpark.ch beworben und entsprechende Eindrücke veröffentlicht. Auch der Verein Pro Bergrennen Oberhallau ist seit diesem Jahr Mitglied im Regionalen Naturpark SH. Mit dem Erlös der Taxifahrten, die jeweils während dem Rennen stattfinden, wurden schon etliche Male verschiedene ökologische Projekte, z.B. das Wangental, unterstützt. Im Bereich «Bildung und Kultur» ist auch unsere Schule dem Naturpark, als Naturparkschule, beigetreten. Bestimmt werden wir aus den Medien mehr erfahren, was unsere Kinder erlebt und gelernt haben. Unsere Dorfgemeinschaft lebt von vielen Handreichungen und Idealismus, oft ist es Nachbarschafts- und gelebte Familienhilfe. Vielen herzlichen Dank für Ihren ganz persönlichen Beitrag. Wenn sie Fragen oder Anregungen haben, zögern Sie nicht und kommen Sieauf uns zu! Als Dank und Anerkennung möchten wir im Anschluss an die Gemeindeversammlung vom Mittwoch 14. Juni wieder mit Ihnen anstossen. Nutzen wir die bevorstehende Sommerzeit für wertvolle Begegnungen in der Nachbarschaft und im Dorf – es lohnt sich. Mit herrlichen Frühlingsgrüssen und sommerlicher Vorfreude

Ihr Gemeindepräsident

Hansueli Graf

Einladung zur G e m e i n d e v e r s a m m l u n g auf Mittwoch, den 14. Juni 2017, um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude Oberhallau Traktanden: 1. Bericht und Abnahme der Rechnung 2016 2. Bericht und Antrag zur Genehmigung der Abrechnung Sanierung Wiesengrund 3. Antrag zur Verkaufsermächtigung Bauland Pünt für min. 250.Franken pro m2 4. Aufhebung des Reglements für den Wasserversorgungsfonds der Gemeinde Oberhallau 5. Verschiedenes Alle Stimmberechtigten ab dem 18. Altersjahr werden zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Die Akten hierzu liegen, soweit sie den Stimmberechtigten nicht zugestellt wurden, in der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf. Die Teilnahme ist für alle Stimmberechtigten bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer unentschuldigt fern bleibt hat 6.00 Franken zu bezahlen. Für eine Entschuldigung gilt Art. 10 des Wahlgesetzes. Als Entschuldigung gilt auch, wenn der Stimmausweis bis spätestens am 17. Juni 2017 in den Briefkasten der Gemeindekanzlei, Dorfstrasse 4 eingelegt wird. Der Gemeindepräsident: Hansueli Graf

*************************************************************************************************

Da der Apero nach der letzten Versammlung rege benutzt wurde, hat sich der Gemeinderat entschlossen, wieder einen Apero zu offerieren. Nach

der

Versammlung

bietet

sich

also

den

VersammlungsteilnehmerInnen die Gelegenheit, sich auszutauschen oder noch einen kurzen Schwatz zu machen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen anzustossen.

Traktandum 1

Finanzbericht 2016 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Im Namen des Gemeinderates und der Rechnungsprüfungskommission darf ich Ihnen die Rechnung 2016 vorlegen. Die Laufende Rechnung 2016 schliesst bei einem Aufwand von Fr. 2‘143‘628.83 und einem Ertrag von Fr. 2‘174‘387.48 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 30‘758.65 ab. Die Investitionsrechnung 2016 zeigt bei Ausgaben von Fr. 480‘604.45 und Einnahmen von Fr. 115‘195.45 Nettoinvestitionen von Fr. 365‘409.00. Die Abschreibungen belaufen sich auf Fr. 197‘100.00. Das Budget 2016 der Laufenden Rechnung sah einen Aufwandüberschuss von Fr. 118‘350.00 vor. Statt diesem deutlichen Aufwandüberschuss wurde ein kleiner Ertragsüberschuss erreicht. Möglich wurde dies durch eine strikte Ausgabendisziplin einerseits sowie höheren Einnahmen als budgetiert andererseits. Im vergangenen Jahr sind die Investitionsausgaben, verglichen mit der Rechnung 2015, gesunken. In den Folgejahren werden diese, wegen der Erneuerung der Wasserversorgung, aber wieder markant ansteigen. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern der Gemeinde Oberhallau für die termingerechte Bezahlung der Steuern bedanken.

Details zu den Konten Laufende Rechnung: 0 Allgemeine Verwaltung: Die Budgets der einzelnen Kostenstellen wurden sehr gut eingehalten. Die nicht vorhersehbaren Inserate für die Findung eines neuen RPK-Mitglieds bzw. eines neuen Stimmenzählers führten zu einem Mehraufwand in der Kostenstelle 011 WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN. Notwendige Archivierungsarbeiten verursachten den Mehraufwand

bei

023

GEMEINDEARCHIV.

die

angefallenen

Planungsarbeiten

über

die

Investitionsrechnung verbucht wurden, mussten die Budgets der Kostenstellen 024 VERWALTUNG TIEFBAU und 025 VERWALTUNG HOCHBAU – wie schon 2015 - kaum beansprucht werden.

1 Öffentliche Sicherheit Die Aufwendungen der von der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall geführten Berufsbeistandschaft fielen wiederum tiefer aus als budgetiert. Entsprechend ist auch der Anteil der Gemeinde Oberhallau geringer als vorgesehen (104 BERUFSBEISTAND). Das Budget der FEUERWEHR (140) entsprach fast punktgenau den effektiven Aufwendungen bzw. Erträgen.

6 2 Bildung Die von der Gemeinde Hallau verrechneten Schulkosten richten sich nach der Anzahl Schülerinnen und Schüler, die in Oberhallau wohnen. Budgetiert wird jeweils aufgrund der Angaben, welche Oberhallau von Hallau erhält. Im Gegensatz zu den Vorjahren entsprachen diese Budgetangaben den effektiv anfallenden Kosten relativ gut. Der Beitrag für die PRIMARSCHULEN (210) wurde sogar zu hoch budgetiert.

3 Kultur / Freizeit Keine besonderen Bemerkungen.

4 Gesundheit Der Aufwand bei der Spitex (448) besteht einerseits aus den Beiträgen an die Spitex mit Leistungsvereinbarung – für das erste Halbjahr Spitex Klettgau/Randen, für das zweite Halbjahr Spitex Unterklettgau/Randental (SPUR) -, sowie aus den Beiträgen an Leistungen, die von Organisationen ohne Leistungsauftrag - v.a. Spitex Klettgau/Randen im zweiten Halbjahr - ausgeführt wurden.

5 Soziale Wohlfahrt Der vom Kanton in Rechnung gestellte Gemeindebeitrag an die Krankenkassen-Prämienverbilligung (520 KRANKENVERSICHERUNG) war 2015 eher zu tief, was 2016 zu dem erwarteten Anstieg führte. Nach Ablehnung der Reduktion der Prämienverbilligung in der kantonalen Volksabstimmung am 3. Juli 2016 wird dieser Gemeindebeitrag mindestens in dieser Höhe verbleiben. Die Kosten der beiden Altersheime Hallau und Neunkirch, mit denen die Gemeinde Oberhallau eine Leistungsvereinbarung hat, waren höher, als von diesen selbst erwartet (Kostenstelle 578). Wegen der entsprechenden Leistungsvereinbarung mit Neunkirch musste Oberhallau an Neunkirch einen Defizitbeitrag leisten, obwohl keine Bewohnerin bzw. kein Bewohner des Neunkircher Altersheims aus Oberhallau stammt. Konsequenterweise hat der Gemeinderat Oberhallau diese Leistungsvereinbarung

auf

Ende

ALIMENTENBEVORSCHUSSUNGEN

2016 (583)

gekündigt. bzw.

für

die

Während eigentliche

die

Aufwendungen

Sozialhilfe

für

die

(Kostenstelle

584)

vernachlässigbar sind, stieg die Ausgleichszahlung für die nicht erfolgte Aufnahme von Asylsuchenden an (587 AUSLÄNDERFÜRSORGE).

6 Verkehr Der Unterhalt der Strassen (inkl. Beleuchtung) sowie der Winterdienst verursachten auf der Kostenstelle 620 STRASSEN einen viel tieferen Aufwand als erwartet. Dementsprechend wurde eine tiefere Entnahme aus dem Strassenbaufonds vorgenommen.

7 7 Umwelt und Raumordnung Die Wassergebühren waren Fr. 48‘315.55 höher, als der Aufwand unter 700 WASSERVERSORGUNG. Dementsprechend wurde dieser Betrag der Spezialfinanzierung Wasserversorgung zugewiesen. Erweiterung und Unterhalt der VORFLUTER (711) konnten günstiger ausgeführt werden als budgetiert. Dagegen lag der Betriebskostenanteil der Kläranlage (712) über Budget.

8 Volkswirtschaft Da die Sanierung der Strasse zur Deponie „

Soor“ zurückgestellt wurde, fiel der

Aufwand unter 801 BETRIEBS- UND BODENVERBESSERUNGEN um einiges tiefer aus. Da die Forstrechnung (809) einen Ertragsüberschuss aufweist, wurde auf eine Entnahme aus dem Forstreservefonds, wie sie im Vorjahr vorgenommen wurde, verzichtet. Der Umsatz in der Kostenstelle 870 KIESGRUBE fiel höher als budgetiert aus, weil die Kiesbezüge für die Sanierung der Hinterdorfstrasse erst 2016 verbucht wurden.

9 Finanzen und Steuern Die Einkommens- und Vermögenssteuern sind rund Fr. 26‘000 tiefer als in der Rechnung 2015. Da einerseits mehr Quellensteuern als 2015 angefallen sind, andererseits im Gegensatz zu 2015 Grundstückgewinnsteuern eingenommen wurden, ist der Gesamtertrag der Gemeindesteuern gegenüber 2015 trotzdem leicht gestiegen (900). Die Grundstückgewinnsteuern von Fr. 31‘395.60 wurden wie vorgesehen dem GrundstückgewinnsteuerFonds zugewiesen. Der Beitrag aus dem Finanzausgleichsfonds ist leicht höher ausgefallen, als vom Kanton fürs Budget vorgegeben (920 FINANZAUSGLEICH).

Zur Investitionsrechnung 620 Gemeindestrassen / 700 Wasserversorgung / 710 Kanalisation Beinhalten folgende Projekte: Hinterdorfstrasse, Mitteldorfstrasse, Püntweg, Wiesengrundstrasse.

700 Wasserversorgung Neben den oben genannten Projekten sind auf dieser Kostenstelle die bisher angefallenen Aufwendungen für das Projekt Wasserversorgung (GWP) verbucht.

Antrag

Der Gemeinderat und die Revisoren beantragen Ihnen, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die vorliegende Rechnung 2016 der Gemeinde Oberhallau zu genehmigen. Oberhallau, Mai 2017

Ihr Finanzreferent Patrick Strasser

8 Gemeinde Oberhallau Zusammenfassung Rechnung 2016 Laufende Rechnung

Rechnung 2016 Aufwand

0 Allg. Verwaltung

Ertrag

Voranschlag 2016

Rechnung 2015

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

210'242.19

28'902.40 181'339.79

216'800.00

25'100.00 191'700.00

199'136.82

27'581.65 171'555.17

84'107.40

69'768.65 14'338.75

86'550.00

58'500.00 28'050.00

76'379.40

60'564.05 15'815.35

661'462.60

76'201.50 585'261.10

679'200.00

76'250.00 602'950.00

647'381.30

75'941.50 571'439.80

15'417.50

708.00 14'709.50

18'500.00

24'206.05

35'504.00

17'770.00 17'734.00

38'500.00

15'000.00 23'500.00

36'840.00

29'178.00 7'662.00

211'750.65

42'774.00 168'976.65

205'300.00

45'700.00 159'600.00

180'267.64

35'520.00 144'747.64

67'966.40

10'046.05 57'920.35

83'600.00

25'300.00 58'300.00

82'125.15

20'300.00 61'825.15

312'479.20

264'189.65 48'289.55

254'900.00 400.00

255'300.00

202'426.45

200'121.55 2'304.90

254'762.30 20'863.45

275'625.75

238'350.00

225'100.00 13'250.00

263'071.75

229'116.70 33'955.05

289'936.59 1'098'464.89

1'388'401.48

291'200.00 977'100.00

1'268'300.00

269'513.86 1'050'404.51

1'319'918.37

Netto Ertrag / Aufwand

Total laufende Rechnung

2'143'628.83

2'174'387.48

2'112'900.00

1'994'550.00

1'981'348.42

1'998'241.82

118'350.00

16'893.40

Netto Ertrag / Aufwand

1 Oeffentliche Sicherheit Netto Ertrag / Aufwand

2 Bildung Netto Ertrag / Aufwand

3 Kultur und Freizeit Netto Ertrag / Aufwand

4 Gesundheit Netto Ertrag / Aufwand

5 Soziale Wohlfahrt Netto Ertrag / Aufwand

6 Verkehr Netto Ertrag / Aufwand

7 Umwelt und Raumplanung Netto Ertrag / Aufwand

8 Volkswirtschaft Netto Ertrag / Aufwand

9 Finanzen

Aufwandüberschuss

30'758.65

Ertragüberschuss

Zahlen, die für den Finanzhaushalt und die Investitionsplanung von Bedeutung sind: Einkommens- und Vermögenssteuer Benzinzoll Finanzausgleich Nettozinsen

953'479.95

930'000.00

979'283.95

40'685.74

39'800.00

38'510.76

216'484.00 7'760.75

194'100.00 9'700.00

239'381.00 7'413.15

Gewinn vor Abschreibungen

227'858.65

95'650.00

228'393.40

Abschreibungen

197'100.00

214'000.00

211'500.00

Konten Zusammenfassung Laufende Rechnung 2016 Laufende Rechnung Konto

Funktionale Gliederung ER

Rechnung 2016 Aufwand

Budget 2016

Ertrag

Aufwand

Rechnung 2015

Ertrag

Aufwand

Ertrag

0 011

ALLGEMEINE VERWALTUNG WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN

013 020 022 023

GEMEINDERAT ZENTRAL- UND STEUERVERWALTUNG GEMEINDEKANZLEI GEMEINDEARCHIV

024

VERWALTUNG TIEFBAU

4'100.00

243.00

025

VERWALTUNG HOCHBAU

1'405.35

297.45

2'500.00

763.20

028

ALLGEMEINER PERSONALAUFWAND ÜBRIGER ALLGEMEINER AUFWAND

29'957.50

7'490.25

31'700.00

1 102 103 104

OEFFENTLICHE SICHERHEIT EINWOHNERKONTROLLE ERBSCHAFTSWESEN BERUFSBEISTAND

84'107.40 4'163.30 8'466.60 7'035.70

69'768.65 3'501.30 10'662.95

86'550.00 5'500.00 5'150.00 8'000.00

58'500.00 3'000.00 4'000.00

76'379.40 4'304.30 6'189.65 6'177.50

60'564.05 3'524.00 6'684.40

113 140 141 150 160

POLIZEI FEUERWEHR BAU- UND FEUERPOLIZEI MILITÄR ZIVILSCHUTZ/GEMEINDEFÜHR UNGSSTAB

1'943.00 60'213.90 780.20 683.50 821.20

3'000.00 49'699.40 2'485.00 420.00

2'300.00 62'800.00 1'100.00 700.00 1'000.00

3'000.00 44'200.00 4'000.00 300.00

1'986.00 49'710.50 924.00 683.50 6'403.95

3'000.00 42'895.65 4'190.00 270.00

2 200 210 212

BILDUNG KINDERGARTEN PRIMARSCHULEN ORIENTIERUNGSSCHULEN

661'462.60 109'569.05 255'115.05 187'000.00

76'201.50 19'745.00 34'749.00

679'200.00 106'200.00 279'500.00 184'800.00

76'250.00 19'750.00 35'900.00

647'381.30 118'370.75 264'215.05 164'200.00

75'941.50 19'745.00 34'749.00

214

MUSIKSCHULEN

218 219

51'476.80 1'500.00

21'707.50

51'800.00

20'600.00

46'230.45 810.00

220

MEHRZWECKGEBÄUDE ALLGEMEINES ERZIEHUNGSWESEN SONDERSCHULUNG

3 309

KULTUR / FREIZEIT DORFKULTUR

15'417.50 7'085.00

330

Öffentl. Anlagen und Wanderwege

390

KIRCHE

4 448

GESUNDHEIT Ambulante Versorgung im Altersbereich (Spitex) LEBENSMITTELKONTROLLE

029

470 5 500

520 532 540 578

210'242.19 9'809.00

28'902.40 2'340.00

216'800.00 8'500.00

25'100.00 1'000.00

199'136.82 4'776.65

27'581.65 1'479.00

44'233.05 50'912.74

7'280.00 11'107.60

46'000.00 46'900.00

7'300.00 10'000.00

44'571.05 44'690.72

7'280.00 11'296.00

59'988.30 5'025.10

387.10

60'600.00 3'800.00

800.00

57'971.15 4'120.00

976.50

243.00

8'668.15

12'700.00

1'901.70

54'900.00

30'955.10

2'475.05

54'900.00

51'080.00

18'500.00 8'000.00

24'206.05 12'470.00

1'213.20

1'600.00

1'035.00

7'119.30

8'900.00

10'701.05

35'504.00 35'504.00

708.00 708.00

17'770.00 17'770.00

38'500.00 38'300.00

6'550.15

11'045.95

2'000.00

21'447.50

15'000.00 15'000.00

36'840.00 36'840.00

29'178.00 29'178.00

205'300.00 1'700.00

45'700.00 1'200.00

180'267.64 1'680.00

35'520.00 1'225.00

3'700.00

65'751.05

200.00

SOZIALE WOHLFAHRT ALTERS- UND HINTERLASSENENVERSICHER UNG KRANKENVERSICHERUNG

211'750.65 1'670.00

89'833.80

83'700.00

ARBEITSLOSENVERSICHERUN G JUGENDSCHUTZ

3'826.65

3'800.00

Stationäre Versorgung im Altersbereich (Heim)

6'000.00

42'774.00 1'220.00

2'199.00 74'180.75

3'808.80

1'300.00 35'754.00

68'500.00

391.00 28'000.00

72'753.80

24'745.00

10 Laufende Rechnung Konto

Funktionale Gliederung ER

583

Rechnung 2016 Aufwand

Budget 2016 Aufwand Ertrag

Rechnung 2015 Aufwand Ertrag

KontoErtrag

587

24'323.25

589

ALLGEMEINE FÜRSORGE

15'477.20

5'800.00

19'300.00

9'800.00

15'968.15

9'550.00

6 620 651

VERKEHR STRASSEN NAHVERKEHR

67'966.40 25'868.40 42'098.00

10'046.05 10'046.05

83'600.00 41'300.00 42'300.00

25'300.00 25'300.00

82'125.15 38'685.15 43'440.00

20'300.00 20'300.00

7 700 710 711 712 714 720

UMWELT UND RAUMORDNUNG WASSERVERSORGUNG KANALISATION VORFLUTER

240.00

312'479.20

2'000.00

7'000.00

1'000.00

Rechnung 2016 Aufwand

ALIMENTENBEVORSCHUSSUN G KANTONSBÜRGER IM KANTON WOHNHAFT AUSLÄNDERFÜRSORGE

584

2'000.00

Laufende Rechnung Funktionale Gliederung ER

18'000.00

264'189.65

254'900.00

7.44 19'907.40

255'300.00

202'426.45

200'121.55

143'614.35 9'589.40 23'408.45

143'614.35 14'600.00 666.00

77'800.00 11'100.00 30'300.00

143'000.00 9'000.00

61'592.15 1'027.65 26'631.10

74'039.75 6'300.00 10'476.00

KLÄRANLAGEN, ABWASSERREINIGUNG GEWÄSSERSCHUTZ/GEWÄSS ERUNTERHALT KEHRICHT- UND SPERRGUTBESEITIGUNG WERKGEBäUDE FRIEDHOF UND BESTATTUNGEN

80'866.10

66'130.90

74'100.00

66'000.00

59'808.35

70'871.00

5'889.35

5'500.00

9'307.35

32'398.80

29'603.05

37'100.00

28'500.00

31'535.40

30'107.50

8'599.55 8'113.20

6'464.75 3'110.60

8'500.00 10'500.00

6'800.00 2'000.00

8'138.30 4'386.15

7'017.25 1'310.05

254'762.30 8'689.05

275'625.75 8'884.00

238'350.00 23'000.00

225'100.00 9'000.00

263'071.75 11'402.00

229'116.70 6'565.00

185'415.65

204'090.75

192'800.00

192'100.00

233'523.25

215'411.70

820 870

VOLKSWIRTSCHAFT BETRIEBS- UND BODENVERBESSERUNGEN TOTAL FORSTVERWALTUNG (OHNE 819.XXX) JAGD KIESGRUBE

4'870.00 55'787.60

6'860.00 55'791.00

4'850.00 17'700.00

7'000.00 17'000.00

5'210.00 12'936.50

6'940.00 200.00

9 900 905 920

FINANZEN UND STEUERN GEMEINDESTEUER HUNDESTEUER FINANZAUSGLEICH

289'936.59 33'438.40 5'512.25

1'388'401.48 1'020'875.54 8'625.00 216'484.00

291'200.00 14'000.00 5'600.00

1'268'300.00 972'000.00 7'000.00 194'100.00

286'407.26 1'890.85 6'687.60

1'319'918.37 995'725.71 7'747.00 239'381.00

932 940 942

EINNAHMENANTEILE ZINSEN LIEGENSCHAFTEN DES FINANZVERMÖGENS ABSCHREIBUNGEN ABSCHLUSS

40'685.74 8'087.95 5'112.25

56'949.94 327.20 10'539.80

39'800.00 11'300.00 6'500.00

55'900.00 600.00 9'700.00

38'510.76 7'891.55 3'033.10

54'542.26 478.40 8'744.00

197'100.00

74'600.00

214'000.00

29'000.00

211'500.00 16'893.40

13'300.00

2'143'628.83

2'174'387.48

2'112'900.00

1'994'550.00

1'998'241.82

730 740

8 801 809

990 999

Total Netto Aufwand Netto Ertrag Gesamttotal

118'350.00 30'758.65 2'174'387.48

2'174'387.48

2'112'900.00

Ertr

Einwohnergemeinde Oberhallau

Investitionsrechnung 2016

Investitionsrechnung

Rechnung 2016 Ertrag

Funktionale Gliederung IR

6 620

VERKEHR

620.5014

Wiesengrundstrasse

620.5015

Mitteldorfstrasse

41'259.95 17'908.80

620.5016

Hinterdorfstrasse

60'960.20

620.5018

Püntweg

92'318.90

620.6100

Mehrwertbeiträge, Anstösserbeiträge

UMWELT UND RAUMPLANUNG

268'156.60

115'195.45

210'000.00

17'000.00

641'671.75

100'865.85

700

WASSERVERSORGUNG

193'749.15

89'577.60

190'000.00

17'000.00

262'869.90

46'992.30

700.5010

Leitungsnetze, Reservoire, etc.

700.5012

Werkleitungspläne und GWP

700.5016

Hinterdorfstrasse

18'046.10

700.5018

Püntweg

70'919.50

700.5019

Projekt Wasserversorgung

44'719.55

700.5810

Projektierung Wasserversorgung

700.6100

Mehrwertbeiträge, Anstösserbeiträge

700.6610

Kantonsbeiträge

75'495.70

700.6623

Entnahmen aus Rückstellungen GWP

14'081.90

710

KANALISATION

710.5016

Hinterdorfstrasse

710.5018

Püntweg

710.6100

Mehrwertbeiträge, Anstösserbeiträge, GEP (LR 712.3900)

711

VORFLUTER

711.5010

Neubau, Erweiterung, Sanierung

212'447.85 212'447.85

Aufwand

125'000.00 125'000.00

Ertrag

Rechnung 2015

Konto

GEMEINDESTRASSEN INKL. SIGNALISATION UND STRASSENBELEUCHTUNG

Aufwand

Budget 2016

30'000.00 30'000.00

Aufwand

292'802.45 292'802.45

Ertrag

10'829.65 10'829.65

292'802.45 125'000.00 30'000.00

10'829.65

60'064.00 115'000.00 216'257.70 75'000.00

46'612.20 1'540.00

35'474.70

2'570.00

34'918.40 556.30

17'000.00

25'452.30 20'000.00

20'000.00

265'370.65

265'370.65 20'000.00 2'570.00

2'270.50

41'708.00

19'847.85

41'708.00

53'825.00

90.00

12 Investitionsrechnung

Rechnung 2016

Konto

Funktionale Gliederung IR

711.5012

Vorfluter Rötiberg

711.6610

Kantonsbeiträge

714

GEWAESSERSCHUTZ

714.5011

Hochwasserschutz

714.6610

Kantonsbeiträge

730

WERKGEBäUDE

36'662.25

730.5030

Neubau, Erweiterung, Sanierung

36'662.25

790

PLANUNGEN

790.5810 790.6610

Änderung Zonenplan, Bauordnung Kantonsbeiträge

FINANZEN UND STEUERN

999

ABSCHLUSS

999.590

Passivierung Einnahmen (Verwaltungsvermögen) Aktivierung Ausgaben (Verwaltungsvermögen)

999.690

Total Aktivierung Ausgaben (Verwaltungsvermögen)

Aufwand

Ertrag

Budget 2016 Aufwand

Ertrag

2'270.50

Rechnung 2015 Aufwand

Ertrag

53'735.00 19'847.85 18'390.80 12'165.55 18'390.80 12'165.55

10'428.65 10'428.65 3'200.00

30'786.75 30'786.75

3'200.00 17'577.35 17'577.35

382'986.35

822'778.70 822'778.70

382'986.35

17'577.35 382'986.35

498'181.80

822'778.70

498'181.80 335'000.00

Netto Aufwand

47'000.00

934'474.20

288'000.00

Gesamttotal 498'181.80

498'181.80

335'000.00

934'474.20

30'758.65 365'409.00

Laufende Rechnung Laufende Rechnung

(Total Saldi LR + IR) (Total Saldi LR - IR)

Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss Nettoinvestitionen

Finanzierungsbedarf Gewinn

Finanzierungsfehlbetrag

Finanzierungsüberschuss

Abschreibungen

137'550.35

197'100.00

334'650.35

365'409.00

Nettoinvestitionen

FINANZIERUNG

480'604.45 115'195.45

30'758.65

2'143'628.83 2'174'387.48

Rechnung 2016

Ausgaben Einnahmen

INVESTITIONSRECHNUNG

Ertragsüberschuss

Aufwandüberschuss

Aufwand Ertrag

LAUFENDE RECHNUNG

Gemeinde Oberhallau

192'350.00

214'000.00

406'350.00

288'000.00

118'350.00

288'000.00

335'000.00 47'000.00

118'350.00

2'112'900.00 1'994'550.00

Voranschlag 2016

594'385.30

211'500.00

805'885.30

16'893.40 822'778.70

822'778.70

934'474.20 111'695.50

16'893.40

1'981'348.42 1'998'241.82

Rechnung 2015

14 Einwohnergemeinde Oberhallau

Bestandesrechnung 2016 Bestandesrechnung

Bestand per

Konto

Bilanzgliederung

01.01.2016

AKTIVEN

FINANZVERMÖGEN

100

FLÜSSIGE MITTEL

1010

Postcheckk 82-245-6

1011

Kasse-Kanzlei

1020

Kto.Krt. Clientis BS Bank SH

1021

Aktivanlage Clientis BS Bank SH (GEP+GWP)

1030

Rollover-Monatsgeld-Konto

110 110 1110

Debitoren Steuern

1120

Veränderungen Zuwachs

Bestand per Abgang

31.12.2016

2'309'122.26

5'208'867.48

4'535'751.14

2'982'238.60

706'504.36

4'825'881.13

4'321'073.79

1'211'311.70

-617.71

3'875'775.34

3'425'753.70

449'403.93

54'130.16

1'597'278.81

1'361'374.60

290'034.37

300.00

3'425.80

2'075.00

1'650.80

-70'312.62

2'275'054.38

2'047'381.90

157'359.86

14'906.05

16.15

14'922.20

0.00

358.70

0.20

GUTHABEN

118'531.49

950'105.79

672'524.91

396'112.37

Debitoren Total

118'531.49

950'105.79

672'524.91

396'112.37

12'184.40

345'460.60

298'489.25

59'155.75

Debitor Verrechnungssteuer

132.22

105.00

1130

Debitoren Wasser/Abwasser

23'087.00

216'909.85

145'202.15

94'794.70

115.99

Scharnierkonto aktiv

0.00

127'343.49

0.00

1150

Debitoren Schlachthaus

1'962.60

0.00

1190

übrige Debitoren

81'165.27

241'380.45

85'191.12

237'354.60

1195

VST Wasserversorgung LR

0.00

8'233.10

7'138.55

1'094.55

1196

VST Wasserversorgung IR

0.00

10'673.30

7'197.75

3'475.55

120

ANLAGEN

365'795.40

1212

Genossensch. Im Gaarte Hallau

30'000.00

1230

Grundstücke (Berg, Lauferberg)

24'934.40

1231

Ehemalige Zuchtstierstallung

20'500.00

1232

Grundstücke

5'360.00

1233

Waldungen

285'000.00

1250

Betriebsinventar / Vorräte

1.00

130

TRANSITORISCHE AKTIVEN

222'795.18

1300

Transitorische Aktiven

222'795.18

1'962.60

358.90

237.22

0.00

15 Bestandesrechnung

Bestand per

Veränderungen

Konto

Bilanzgliederung

01.01.2016

VERWALTUNGSVERMÖGEN

1'602'617.90

382'986.35

214'677.35

1'770'926.90

140

SACHGÜTER

1'602'617.90

382'986.35

214'677.35

1'770'926.90

1401

Sportplätze

119'723.70

12'000.00

107'723.70

1410

Dorfkanalisation

274'370.70

30'000.00

277'275.40

1412

Vorfluter

115'284.90

27'577.35

87'707.55

1413

Strassenanlagen

516'456.55

72'000.00

653'704.40

1414

Kiesgrube

2'000.00

23'840.90

1416

Anlagen Wasserversorgung

32'000.00

281'039.45

1431

Schutzraumbau

30'500.65

3'000.00

27'500.65

1432

Mehrzweckgebäude

11'890.60

2'000.00

9'890.60

1433

Lehrerwohnung

1435

Kindergarten

1436

Kirche

1438

Gemeindearchiv

1.00

1439

Primarschulhaus

119'129.10

1440

Werkgebäude

PASSIVEN

Zuwachs

Abgang

32'904.70

209'247.85

25'840.90 208'867.90

Bestand per

104'171.55

31.12.2016

1.00

118'200.00

12'000.00

106'200.00

51'884.60

5'000.00

46'884.60 1.00

12'000.00

107'129.10

9'429.65

36'662.25

5'000.00

41'091.90

2'309'122.26

1'575'330.89

932'973.20

2'951'479.95

FREMDKAPITAL

966'318.10

1'465'050.50

932'973.20

1'498'395.40

200

LAUFENDE VERPFLICHTUNGEN

867'908.15

951'627.40

910'872.85

908'662.70

200

Total Kreditoren

862'408.15

951'527.40

910'672.85

903'262.70

2001

Kreditoren übriges

862'408.15

906'859.65

869'421.35

899'846.45

2002

MWST Wasserversorgung LR

0.00

4'827.75

1'411.50

3'416.25

2004

Kreditor Ausgleichskasse AHV

0.00

39'840.00

0.00

2005

Kred. Depot Schlüssel MZG

5'500.00

100.00

200.00

5'400.00

220

MITTEL- UND LANGFRISTIGE SCHULDEN

2205

Darlehen Postfinance

230

500'000.00

0.00

500'000.00

VERPFLICHTUNGEN FÜR SONDERRECHNUNGEN

76'309.60

513.10

76'822.70

2330

Schulden bei Fonds

76'309.60

513.10

76'822.70

240

RÜCKSTELLUNGEN

14'081.90

2408

"GWP-Genereller Wasserplan"

14'081.90

0.00

16 Bestandesrechnung

Bestand per

Veränderungen

Konto

Bilanzgliederung

01.01.2016

250

TRANSITORISCHE PASSIVEN

8'018.45

12'910.00

8'018.45

12'910.00

2590

Transitorische Passiven

8'018.45

12'910.00

8'018.45

12'910.00

SPEZIALFINANZIERUNGEN

607'595.06

110'280.39

717'875.45

280

VERPFLICHTUNGEN FÜR SPEZIALFINANZIERUNGEN

607'595.06

110'280.39

717'875.45

2800

Schuld bei Spezialfinanzierungen

607'595.06

110'280.39

717'875.45

EIGENKAPITAL

735'209.10

290

KAPITAL

735'209.10

2900

Ausgleichskonto

129'897.60

2910

Kapitalkonto

605'311.50

Total Aktiven

2'309'122.26

5'208'867.48

Total Passiven

2'309'122.26

1'575'330.89

Zuwachs

Aktivenüberschuss

Bestand per Abgang

4'535'751.14 932'973.20

31.12.2016

2'982'238.60 2'951'479.95 30'758.65

1/2

17 Spezialfinanzierungen

Betriebsrechnung 2016

Betriebsrechn. Spez.finanz.

Rechnung 2016

Konto

Funkt.gliederung Spez.fin.

VERWALTUNGSRECHNUNGEN

WASSERVERSORGUNG

02.4620

Zuweisung aus Kto. LR 700.3801

02.9000

Ertragsüberschuss

FÜRSORGE-FONDS

5'800.00

05.3660

Entnahme zu Gunsten LR 589.4800 Zinsen (ohne Banken)

5'800.00

05.4210 05.4230 05.9000

Miet- und Pachtzinseinnahmen, Baurechtszinse Ertragsüberschuss

05.9010

Aufwandüberschuss

GRUNDSTÜCKGEWINNSTEUE R-FONS

Aufwand

Ertrag

132'316.84

48'315.55

Ertrag

Aufwand

Ertrag

32'300.00

53'773.00

63'180.26

5'800.00

5'863.00

5'862.95

48'315.55

5'800.00

5'800.00 63.55

5'800.00 63.00

62.95

5'800.00

5'800.00 62.95

5'736.45 33'757.95

Zinsen (ohne Banken)

10.4620 10.9000

Zuweisungen aus Konto LR 900.3801, 700.3800 Ertragsüberschuss

33'757.95

STRASSENBAU-FONDS

42'338.14

11.3610 11.3630

Entnahme zu Gunsten LR 620.4810 Entnahme zu Gunsten Güterkorp.

11.4210

Zinsen (ohne Banken)

11.4620 11.9000

Zuweisungen aus Konto LR 932.3800 Ertragsüberschuss

31'838.14

FORSTRESERVE-FONDS

2'105.20

18.3620 18.4210

Entnahme zu Gunsten LR 818.4800 Zinsen (ohne Banken)

18.9000

Ertragsüberschuss

18.9010

Aufwandüberschuss

33'757.95

4'360.00

2'362.35 31'395.60

2'360.00 2'000.00

2'338.95

2'338.95 42'338.14

9'000.00

26'500.00

41'400.00

25'000.00

1'500.00

39'978.36

20'000.00

1'500.00

1'652.40

1'600.00

1'467.60

40'685.74

39'800.00

38'510.76 18'478.36

2'105.20

2'150.00

15'000.00

15'000.00 2'105.20

2'150.00

2'232.85

2'105.20 12'767.15 132'316.84

132'316.84

Netto Ertrag Gesamttotal

Aufwand

Rechnung 2015

48'315.55

10.4210

Total

Budget 2016

32'300.00

53'773.00

63'180.26

53'773.00

63'180.26

21'473.00 132'316.84

132'316.84

53'773.00

Spezialfinanzierungen

Bestandesrechnung 2016

Bestandesrg. Spez.finanz.

Bestand per

Konto

Bilanzgliederung Spez.fin.

01.01.2016

AKTIVSEITE

GUTHABEN

30.999

Scharnierkonto Aktiv

ANLAGEN

10'752.00

30.1230

Liegenschaften (F체rsorgefonds GB Nr.105, 480 + 679)

10'752.00

GUTHABEN BEI DER GEMEINDE

607'595.06

110'280.39

717'875.45

30.1800

Guthaben bei der Gemeinde

607'595.06

110'280.39

717'875.45

PASSIVSEITE

618'347.06

116'016.84

5'736.45

728'627.45

KAPITAL

618'347.06

116'016.84

5'736.45

728'627.45

30.2902

Kapital Wasserversorgung

0.00

48'315.55

30.2920

F체rsorgefonds

30.2930

Grundst체ckgewinnsteuerfonds

236'232.75

33'757.95

269'990.70

30.2940

Strassenbaufonds

165'239.86

31'838.14

197'078.00

30.2950

Forstreservefonds

210'518.60

2'105.20

212'623.80

618'347.06

236'860.78

618'347.06

116'016.84

Total Aktiven Total Passiven

Ver채nderungen Zuwachs

618'347.06

0.00

Bestand per Abgang

236'860.78

126'580.39

6'355.85

31.12.2016

728'627.45

0.00

48'315.55 5'736.45

126'580.39 5'736.45

619.40

728'627.45 728'627.45

Separatfonds

Betriebsrechnung 2016

Betriebsrechn. Separat-Fonds

Rechnung 2016 Aufwand

Budget 2016

Ertrag

Aufwand

Rechnung 2015

Konto

Funkt.gliederung Sep.Fonds

Ertrag

Aufwand

VERWALTUNGSRECHNUNGEN

799.20

250.00

751.50

793.70

OTTO OCHSNER-FONDS

200.40

200.00

200.40

31.3630

200.00

31.4210

Zuweisungen an Ev. ref. Kirchgemeinde Zinsen (ohne Banken)

31.9000

Ertragsüberschuss

JOHANN KONRAD AUERSTIFTUNG

32.4210

Zinsen (ohne Banken)

32.9000

Ertragsüberschuss

JUGENDBIBLIOTHEKFONDS

34.4210

Zinsen (ohne Banken)

34.9000

Ertragsüberschuss

STIPENDIENFONDS

36.4210

Zinsen (ohne Banken)

36.9000

Ertragsüberschuss

LEGAT KLARA RÜEDI-MEYER

38.3620

Zuweisung an LR 200.4810

38.4210

Zinsen (ohne Banken)

13.90

38.9010

Aufwandüberschuss

36.10

200.00 200.40

200.00 200.00

0.40 366.30

366.30

359.00

366.30

359.00

5.70

5.50

5.70

5.50

362.65

5.60

5.60 5.60

176.80

173.00

176.80

173.00

176.80

50.00

362.65

5.70

176.80

200.40 0.40

366.30

5.70

Ertrag

175.05

175.05 175.05

50.00

14.00

50.00

50.00 14.00

14.25 35.75

Total 799.20

799.20

Netto 31.12.

250.00

751.50

793.70

751.50

793.70

501.50

Gesamttotal 799.20

799.20

751.50

Separatfonds

Bestandesrechnung 2016

Bestandesrg. Separat-Fonds

Bestand per

Konto

Bilanzgliederung Sep.Fonds

01.01.2016

AKTIVSEITE

76'309.60

1'276.20

763.10

76'822.70

GUTHABEN

76'309.60

1'276.20

763.10

76'822.70

89.1110

Guthaben bei der Gemeinde

76'309.60

1'276.20

763.10

76'822.70

PASSIVSEITE

76'309.60

549.20

36.10

76'822.70

KAPITAL

76'309.60

549.20

36.10

76'822.70

89.2900

Otto Ochsner-Fonds

20'042.40

0.40

20'042.80

89.2910

Johann Konrad Auer-Stiftung

36'629.15

366.30

36'995.45

89.2930

Jugendbibliothekfonds

566.65

5.70

572.35

89.2950

Stipendienfonds

17'680.80

176.80

17'857.60

89.2970

Legat Klara Rüedi-Meyer Total Aktiven Total Passiven

Veränderungen Zuwachs

Abgang

1'390.60

76'309.60 76'309.60

Bestand per

1'276.20 549.20

31.12.2016

36.10

1'354.50

763.10 36.10

76'822.70 76'822.70

21 Traktandum 2

Bauabrechnung Wiesengrundstrasse Nachfolgend legt Ihnen, geschätzte Stimmberechtigte, der Gemeinderat Oberhallau die Abrechnung für die Wiesengrundstrasse vor. Kanalisation Wasser Strasse Total Budget Unterschied zu Budget Betrag berechtigt für Subvention

36‘317.45 54‘352.45 84‘348.00 175‘017.90 156‘000.00 19‘017.90 53‘809.10

(12.2%) (25%) =

13‘452.28

Unternehmer: Walter Schudel AG, Hans Graf AG, Vögeli Sanitär, und Hüppi Strassenbau. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Anstössern und den Unternehmern für die gute Zusammenarbeit. Der Kredit von 96'000.- Franken wurde durch den Gemeinderat am 25 Februar 2014 durch einen Zusatzkredit um 30'000.- Franken erhöht. Bei den Ausführungsarbeiten stellte die Walter Schudel AG bei der Kanalisation einen kleineren Querschnitt der Leitungen als auf den Plänen eingetragen, fest. Die nachträgliche Untersuchung durch HG Meyer zeigte beträchtliche Schäden an der Kanalisationsleitung auf. Am 15. April 2014 wurde vom Gemeinderat ein weiterer Zusatzkredit von 30'000.- Franken bewilligt. Die Kreuzung Wiesengrundstrasse / Wasseristrasse hatte wurde durch die Bauarbeiten beschädigt und musste zusätzlich instand gestellt werden. Damit die Subventionen von der Feuerpolizei eingefordert werden konnten, trat die Gemeinde als Bauherr von der Wiesengrundstrasse und von der Stichstrasse Wiesenweg, die damals noch keinen Namen hatte, auf. Nach der Erstellung des Wiesenwegs wurde dieser in den Gemeindebesitz, übernommen, wie es im Projekt vorgesehen war. Antrag

Der Gemeinderat beantragt Ihnen, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die vorliegende Bauabrechnung für die Sanierung der Wiesengrundstrasse zu genehmigen. Oberhallau, Mai 2017

Bau- und Tiefbaureferent Alex Hutter

22 Traktandum 3

Verkaufsermächtigung Bauland Pünt für min. 250.- Fr. /m2

Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Es ist bekannt, dass in Oberhallau praktisch keine Bauparzellen mehr vorhanden sind, bzw. jene die noch vorhanden wären, gelangen nicht in den Handel. Es ist dem Gemeinderat und der Planungskommission mit harten Verhandlungen gelungen, mit der Überarbeitung der Zonenplanung einen Teil der Zone öffentlicher Bauten in die Bauzone umzuzonen. Die Fläche beträgt 1558 m2. Es besteht die Möglichkeit die Fläche der Parzelle in zwei Bauparzellen einzuteilen, d.h. für zwei Einfamilienhäuser. Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass die gesamte Parzelle gut genutzt wird. Er kann sich deshalb auch vorstellen, dass auf dem Grundstück ein Mehrfamilienhaus z.B. Eigentumswohnungen / altersgerechte Wohnungen o.ä. errichtet werden. Das würde dann heissen, auf nur einer Bauparzelle. Die Kriterien für einen Verkauf sind deshalb, nebst dem Preis von 250.- Franken pro m2 (inkl. Erschliessung von Wasser und Kanalisation sowie Verkehrsanlage gem. heutigem Ausbau), eine gute, sinnvolle Ausnützung der Grundstückfläche. Potentielle Interessenten müssen den Gemeinderat über die baulichen Vorhaben bereits beim Kauf des Landes informieren (Bekanntgabe des Projektes mit Grundriss und Planskizze). Die Umsetzung wird verbindlich, wenn möglich vertraglich festgelegt. Damit soll eine optimale Überbauung und Nutzung des Baulandes gewährleistet sein.

Der Gemeinderat Oberhallau beantragt Ihnen, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die Erteilung einer Verkaufsermächtigung für das des Bauland „Pünt“ zu einem Preis von mindestens 250.- Franken pro m2 (inkl. Erschliessung von Wasser und Kanalisation sowie Verkehrsanlage gem. heutigem Ausbau).

Für den Gemeinderat, Barbara Ochsner

23 Traktandum 4

Aufhebung Reglement Wasserversorgungsfonds Ausgangslage: Am 25. November 2015 hat die Gemeindeversammlung Oberhallau das „Reglement Wassergebühren“ (Anhang zur Beitrags- und Gebührenordnung der Gemeinde Oberhallau) genehmigt.

Dabei

wurden

zum

Zwecke

der

Finanzierung

der

Erneuerung

der

Wasserversorgung die Gebührenstruktur sowie die Gebührenhöhe teilweise markant verändert. Für den Gemeinderat Oberhallau ist es selbstverständlich, dass diese Gebühreneinnahmen vollumfänglich für den Bau, die Erneuerung, den Betrieb und den Unterhalt

der

Wasseranlagen

verwendet

werden

(siehe

Art.

Reglement

Wassergebühren) und nicht einfach in der Laufenden Rechnung „versickern“. Da die Gebühreneinnahmen v.a. 2016 höher sind als die Kosten, wurde zur Gewährleistung des Gebührenzweckes eine Spezialfinanzierung (umgangssprachlich „Fonds“) eingerichtet. Am 23. November 2016 hat die Gemeindeversammlung Oberhallau das zugehörige „Reglement für den Wasserversorgungsfonds“ beschlossen.

Das Amt für Justiz und Gemeinden des Kantons Schaffhausen hat nun die Gemeinde Oberhallau darauf hingewiesen, dass dieses „Reglement für den Wasserversorgungsfonds“ überflüssig ist. Die Schaffung einer Spezialfinanzierung ist durch Art. 75 Gemeindegesetz des Kantons Schaffhausen abgedeckt. Der Gebührenzweck ergibt sich aus dem oben erwähnten Artikel 1 des „Reglements Wassergebühren“. Eine weitere Regelung ist darum nicht nötig, ja schafft im Gegenteil die Gefahr der Rechtsunsicherheit, da zwei ähnlich lautende Bestimmungen das Gleiche regeln. Nach Empfehlung des Amts für Justiz und Gemeinden soll das „Reglement für den Wasserversorgungsfonds“ darum formell aufgehoben werden.

Antrag an die Gemeindeversammlung Oberhallau Das Reglement für den Wasserversorgungsfonds der Gemeinde Oberhallau vom 23. November 2016 wird aufgehoben. Der Gemeinderat Oberhallau

Bericht der Kiesgrubenkommission Hallau / Oberhallau Die gemeinsame Kiesgrube der Nachbardörfer Hallau und Oberhallau hat ein gutes Jahr 2016 mit Inspektion hinter sich. Besonders lobend erwähnt wurde das neu geschaffene Biotop für Amphibien. Die Kommission traf sich an zwei Sitzungen unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Hans Neukomm, um die Aktualitäten und Aktivitäten der Zukunft zu besprechen. Im Jahr 2016 wurden 2914 m3 Kies abgebaut, was in etwa dem langjährigen Durchschnitt entspricht. Auf der Deponieseite sieht es anders aus. Im vergangenen Jahr wurden lediglich 3123 m3 aufgefüllt, das ist rund die Hälfte der Vorjahre. Die grossen Schwankungen sind je nach Tiefbautätigkeit der Gemeinden nachvollziehbar. Wegen des starken Angebotes von günstigem Recyclingmaterial bzw. der kleineren Nachfrage nach Wandkies hat die Kiesgrubenkommission ein Gesuch zur Änderung des Konzepts für Aushub-, Auffüll- und Ablagerungsmaterial beim kant. Tiefbauamt eingereicht. Für das laufende Jahr werden die Kiespreise und Deponiegebühren auf dem Vorjahresniveau beibehalten. Ebenfalls wechselt der Vorsitz turnusgemäss nach Oberhallau zu Hansueli Graf. Die Kommission dankt allen Mitbeteiligten für die gute konstruktive Zusammenarbeit und ganz besonders unserem umsichtigen Betriebsleiter des Bauamtes Hallau, Herr Hansueli Gasser, der die operativen Arbeiten mit seinem Team sehr pflichtbewusst erledigt. Der Präsident der Kiesgrubenkommission 2017: Hansueli Graf

Umbau Gemeindemagazin Das ehemalige Schlachthaus ist zum Gemeindemagazin umgebaut worden. An der Orientierungsversammlung im November 2014 wurde der Umbau des alten Schlachthauses zu einem Gemeindemagazin vorgestellt und an der darauffolgenden Gemeindeversammlung wurde das Projekt mit der Annahme des Budgets gutgeheissen. Am 7. April 2015 haben wir die Baubewilligung erhalten. Die Abbruch- und Rückbauarbeiten wurden grösstenteils durch unseren Gemeindearbeiter ausgeführt. An dem Bau Bau beteiligt waren die Unternehmer A.Dietrich Klima Lüftungen AG, Baugeschäft Hans Graf AG, Pletscher + Co. AG, Bührer GmbH Elektro Telematik und Pfenninger Maler AG. Die Arbeiten wurden fachgerecht und kompetent durchgeführt. Das Magazin wurde mit einer minimalen Ausstattung eingerichtet (Gestelle, Kasten, Werkbank) und im Herbst letztes Jahr in Betrieb genommen. Für den Gemeindearbeiter ist das Magazin Arbeitsplatz unter Dach für die Reinigung und Reparatur von Geräten, zum Waschen der Hände nach der Robbidogtour oder auch die Garage für den Traktor mit Salzstreuer im Winter. Das Gemeindemagazin hat neu auch eine Postadresse, an die Material gesendet werden kann. Im alten Gemeindemagazin wird noch Salz gelagert. Ein Teil wird noch vom Feuerwehrverband genutzt. Für die Gemeinde ist das Magazin ein Gewinn und für den Gemeindearbeiter in optimaler Arbeitsplatz. Im Budget waren 38‘000.- Franken vorgesehen. Total hat der Umbau 46‘996.Franken gekostet. Unvorhersehbar war die Decke, die neu erstellt werden musste. Nach der Fertigstellung der Maurerarbeiten haben wir uns entschieden das Magazin innen komplett neu zu streichen. Dadurch entstanden Mehrkosten von ca. 9‘000.- Franken. Die Umnutzung ist eine gefreute Sache geworden. Baureferent Alex Hutter

Stand Bauarbeiten Wasserversorgung Die Planungsarbeiten schreiten voran. Das Baugesuch und der Generelle Wasserplan, GWP, wurden von den Kantonalen Behörden bewilligt. Bereits sind die meisten Bauarbeiten im Zusammenhang mit der neuen Wasserversorgung an lokale Unternehmer vergeben worden. Der Spatenstich für das Reservoir findet nach Terminplan Anfang Juni statt. In den nächsten Tagen wird mit der Leitung für die Baustromversorgung begonnen. Als nächstes wird auf Weierwiesen der alte Grundwasserschacht rückgebaut. Der neuere Schacht ist für die Trinkwasserversorgung in Notlagen (TWN) vorgesehen. Die Konzession haben wir bereits erhalten. Mit einer leichten Verzögerung starten wir das Projekt mit dem Ziel, dass Mitte 2018 das Reservoir mit Zu- und Ableitung in Betrieb genommen werden kann.

Bevor die definitive Inbetriebnahme, die eine Druckerhöhung um ca. 3.2 bar auf 8.2 bar zur Folge hat, eingeleitet wird, müssen alle Hausanschlüsse mit einem Druckreduzierventil ausgestattet werden. Die Garten oder Aussenventile sind davon ausgenommen. Druckreduzierventil: Damit die Wasserversorgung bei der Druckerhöhung eine Kontrolle der eingebauten Druckreduzierventile hat, werden wir an alle Wasserbezüger ein einfaches Formular senden, das als Bestätigung unterschrieben wieder zurück an uns gesendet werden muss. Damit möchten wir eine Kontrolle über den Stand der Druckreduzierventile erhalten und ausschliessen, dass jemand vergessen wurde. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an einen Sanitärinstallateur oder an den Wasserreferenten.

Der Baureferent Alex Hutter

Was läuft im Oberhallauer Wald Entwicklung und Finanzen Bäume wachsen langsam, Zeitabläufe im Wald dauern lange. Die nachhaltige Erhaltung des Waldes erfordert deshalb langfristiges Denken und Handeln. Unser Wald erfüllt nebst der Produktion des nachwachsenden Rohstoffes Holz in der heutigen Zeit weitere wichtige Funktionen im Interesse der Öffentlichkeit wie Wohlfahrt, Erholung und Naturschutz. Trotz technologischer Entwicklungen und Strukturoptimierungen braucht es die Bemühungen aller, um überhaupt eine ausgeglichene Forstrechnung zu erwirtschaften. Gründe dafür sind sicher sinkende Holzpreise sowie die steigenden Ansprüche an die Leistungen des Waldes. Zusätzlich macht der starke Franken der Holzwirtschaft in den letzten Jahren zu schaffen. Für schönes Fichtenlangholz konnte man 1980 noch gut Fr. 170.00 lösen, heute liegt dieser Preis bei rund Fr. 100.00. Die Forstrechnung Oberhallau 2016 kann erfreulicherweise mit einem Ertragsüberschuss von rund Fr. 20‘000.00 abschliessen. Die Holzerntearbeiten konnten diesen Winter speditiv unter idealen Bedingungen erledigt werden, das Wetter half stark mit. Der Winter war schneearm und der Boden lange Zeit trocken und zugefroren, weshalb dieser trotz der maschinenunterstützten Holzernte bodenschonend befahren werden konnte. Ein weiterer wichtiger Faktor ist aber die umsichtige Planung der ganzen Holzernte- und Pflegearbeiten durch unseren Förster. Ausserdem kann der Forst Oberhallau auf ein motiviertes, gut ausgebildetes und sehr schlagkräftiges Holzerteam zurückgreifen, das ihre Arbeit mit viel Leidenschaft ausübt. Mit der heutigen Dauerwaldbewirtschaftung werden hohe Anforderungen gestellt an die Holzhauerei. Es macht aber auch Freude zu sehen, dass im Schatten der erntereifen Stämme schon wieder ein schöner Bestand nachkommt.

Jagdpachtvergabe 2017-2025 / Abschussplanung Rehwild 2017-2021 Der naturnahe Wald, so wie wir ihn heute in Oberhallau pflegen, hat für das Wild eine grosse Bedeutung als Lebensraum, Deckung und Äsungsangebot. Der Verbiss durch die Wildtiere kann den Wald aber auch nachhaltig schädigen. Insbesondere bei der Verjüngung der Tannen, Föhren, Lärchen, Eichen und seltenen Baumarten kann die Verbisssituation kritisch werden, wenn der Rehwildbestand nicht im Lot ist. Da nimmt die Wildhut eine sehr zentrale und wichtige Rolle ein für das Dauerwaldsystem. Die Verbisssituation wird im Zusammenhang mit der Abschussplanung aktuell für die nächsten 4 Jahre frisch beurteilt. Dies geschieht mit einer örtlichen Kommission mit dem Ziel, den Wildbestand so zu regeln, dass eine Verjüngung der standortgerechten Baumarten ohne Schutzmassnahmen gesichert werden kann. Anfang dieses Jahres wurde auch die Jagdpacht für das Jagdrevier Oberhallau frisch vergeben für den Zeitraum 2017-2025. Die Gesamtfläche unseres Jagdreviers beträgt 604 Hektaren, davon sind 117 Hektaren Wald. Der Revierwert wird alle acht Jahre nach einheitlichen Kantonalen Richtlinien neu festgelegt. Als Jagdpächter wird, wie bis anhin, die Jagdgesellschaft Oberhallau mit ihrem Obmann Daniel Homberger amten. Waldsofa Der Gemeinderat Oberhallau unterstützt die Idee eines Waldsofas und stellt den Initiantinnen Sabina Brunner und Karin Wanner dafür einen geeigneten Platz in unserem Wald zur Verfügung. Das private Projekt möchte mit der „Waldspielgruppe Wurzelchindä“ Kindern ab 3 Jahren die Möglichkeit geben, die Natur hautnah kennenzulernen, zu entdecken, zu beobachten und zu schützen. Den Kindern wird so im Kleinkindalter der Lebensraum Wald im Zeitalter vom grossen Einfluss der digitalen Medien näher gebracht. Auch Ihnen, geschätzte Oberhallauerinnen und geschätzte Oberhallauer, wünschen wir bei einem Spaziergang in unserem schönen Oberhallauer Wald viel Erholung und Genuss mit Natur pur.

Forstreferat Roland Ochsner

Zurückschneiden von Hecken, Sträuchern, usw. Auch in diesem Jahr werden alle Grundstückbesitzer, Mieter oder Pächter ersucht, gestützt auf Art. 25 des Strassengesetzes und § 15 der Strassenverordnung, entlang der Strassen und Wege die Hecken, Sträucher und andere Pflanzungen sowie überragende Äste zurückzuschneiden. Vor allem in unübersichtlichen Kurven sind die Pflanzen für eine bessere Verkehrssicherheit auch innerhalb der Grundstücksgrenzen tief zu halten. Die Pflanzen müssen entlang von Strassen bis auf die Höhe von 4.50m, solche entlang von Trottoirs bis auf die Höhe von 2.50m auf die Grundstücksgrenze zurückgeschnitten werden. Zur Verkehrssicherheit gehört auch die Freilegung von Verkehrssignalen und der Strassenbeleuchtung. Diese Massnahmen gelten sowohl innerhalb als auch ausserhalb des Baugebietes. Wir bitten Sie, dieser Aufforderung zu Gunsten einer besseren Übersicht und Sicherheit auf den Strassen bis zum 30. Juni 2017 nachzukommen. Danke für Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis. Strassenreferat Oberhallau, Hansueli Graf ::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Mitteilung aus der Einwohnerkontrolle Auf eine Zu- und Wegzugsliste verzichten wir künftig, aus Datenschutzgründen und auch zur Wahrung der Privatsphäre. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Gemeindekanzlei/Einwohnerkontrolle Oberhallau

Vom 15. Juli bis 4. August 2017 bleibt die Gemeindekanzlei geschlossen Die Vertretung besorgt wie immer Käthi Pinto, Gemeindeschreiberin Gächlingen. Detailangaben können Sie dem Anschlag / Inserat entnehmen, die vor der Ferienzeit publiziert werden.

Vielen Dank für Ihr Verständnis Gemeindeschreiberin Barbara Ochsner

Ein kleines Fest für unseren neuen Kindergarten-Garten Die Aussage «neuer Kindergarten-Garten» ist nicht ganz korrekt, aber wir haben diesen mit der Firma Holderegger Gartenservice neu gestaltet und für unsere Kindergartenkinder wieder schöner und interessanter gemacht. Am Freitag 23. Juni 2017 möchten wir eine kleine Einweihungsfeier machen. Bitte reservieren Sie sich dieses Datum, damit Sie auch dabei sein können. Detailliertere Informationen erhalten Sie zu einem späteren Zeitpunkt mit einem separaten Flugblatt. Ihre Sozial- und Bildungsreferentin Corinne Baumann-Wanner

Schaffhauser Ferienpass 2017 Der Schaffhauser Ferienpass, das Sommerferienprogramm für Kinder und Jugendliche von 6 bis 16 Jahren, ist während den Schaffhauser Sommerferien vom 8. Juli bis 13. August 2017 gültig. Er gilt für alle schulpflichtigen Kinder von 6 Jahren bis 16 Jahren (Schuleintritt 2017), wohnhaft im Kanton Schaffhausen oder den angrenzenden Gemeinden BasadingenSchlattingen, Büsingen, Dachsen, Diessenhofen, Feuerthalen-Langwiesen, Flurlingen, Kaltenbach, Laufen-Uhwiesen und Schlatt. In die Schulhäuser dieser Gemeinden haben wir entsprechend der Schülerzahl Ferienpass-Werbe-Flyer zur Verfügung gestellt. Der Ferienpass gilt als Eintritt in alle Badeanstalten der Region, als Flextax auf dem ganzen Netz für Bus, Bahn und Schiff in der FerienpassRegion und auch als Eintritt für alle Kinder bis 12 Jahren in die FerienStadt (3. und 4. Woche). Ferienpass kaufen und Aktivitäten wünschen Mit dem Ferienpass können verschiedene Aktivitäten besucht werden, für die eine Bewerbung notwendig ist. Die Aktivitäten sind altersgerecht ausgeschrieben. Der Ferienpass kann über www.shferienpass.ch vom 31. Mai bis 25. Juni 22 Uhr gekauft werden. Verkaufsstart Am 31. Mai um 14 Uhr findet im „Haus der Wirtschaft“ bei Schaffhauserland Tourismus, Herrenacker 15 in Schaffhausen eine Informationsveranstaltung statt. Wir verlosen zu Beginn der Veranstaltung zehn Ferienpässe. Bei Fragen, Unsicherheiten, Termin verpasst oder wenn kein Computer zur Verfügung steht, hilft das Ferienpass-Team gerne weiter: Tel. 079 318 68 02 – info@shferienpass.ch

Aktuelles vom Dorfladen

Das erste Geschäftsjahr unter der Leitung unseres neuen Präsidenten Hanspeter Kissling, war für Vorstand und vor allem für das Personal sehr anspruchsvoll. Der Schweizer Detailhandel steckt in einer schwierigen Phase des Umbruchs. Grossverteiler mit ruinösen Rabatten, Einkaufstourismus auf hohem Niveau sowie der Onlinehandel, haben weiter teilweise sogar stark zugelegt, während die Einkäufe vor Ort leicht rückläufig waren. Unter diesen Umständen stehen wir mit einem kleinen Umsatzrückgang von ca. Fr. 2‘700.- sehr gut da und wir sind zuversichtlich, diesen auch im neuen Jahr in etwa halten zu können. Die Anschaffung des neuen Tiefkühlschrankes hat sich bestens bewährt. Zusammen mit dem neuen Erscheinungsbild, dem neuen top modernen Kassensystem und mit dem engagierten Personal, sind wir für die Zukunft gut aufgestellt. Mit persönlichen Gesprächen und Beratungen sollte es möglich sein, die Kunden in unserem Laden vor Ort zum Einkauf zu bewegen mit dem Ziel, den Erhalt bzw. die Weiterführung zu garantieren. Dies ist das erklärte Ziel von Vorstand und Personal. Als Erweiterung unseres Angebotes bieten wir neu eine grössere Auswahl von Käsesorten im Offenverkauf, sowie auf Vorbestellung die Lieferung von individuellen Partyplatten (Fleisch, Käse, Früchte, Gemüse) inkl. Getränke für 2 – 200 Personen an. In der nächsten Zeit finden folgende Veranstaltungen mit unserer Beteiligung statt: am 27.05.2017 Geburtstags – Grillfest, 7 Jahre Dorfladen mit Andi Brechbühl am Grill

am 10.06.2017 Platzrock in gewohntem Rahmen in der Fleischlihalle. Neben der RTB Rockband aus Trüllikon wird die Black Panther Blues Band (bekannt vom Bergrennen/Ant Hill) auftreten.

am 26./27.08.2017 findet das traditionelle Bergrennen statt mit Verpflegungsstand (KEBAB) beim Start sowie Verpflegung vor dem Dorfladen.

am 23.09.2017 findet das beliebte Kürbis - Grillfest statt

in der Weihnachtszeit das Adventsfenster

und zum Abschluss am 30.12.2017 von 11.30 – 13.00, ein Apèro zum Jahresende

Beim Personal haben sich verschiedene Mutationen ergeben. -

Seit Oktober 2016 arbeitet Katy Strojek als Aushilfe (für Tobias Ochsner) im Laden.

Liselotte Burger hat nach ca. 20-jähriger Tätigkeit ihre Stelle aus gesundheitlichen Gründen per 30.04.2017 gekündigt. Anlässlich unserer GV wurde von Präsident Hanspeter Kissling mit einem Präsent und unter bester Verdankung für die geleisteten Dienste, verabschiedet. Vielen Dank Liselotte und alles Gute für die Zukunft.

An ihrer Stelle arbeitet neu Frau Marianne Bergk aus Beringen im Laden.

Weiter wurde mit Lukas Betschart bis zu den Sommerferien ein Praktikumseinsatz vereinbart. Lukas wird jeweils am Montag im Dorfladen tätig sein.

Der Vorstand bedankt sich bei dieser Gelegenheit beim Laden – Personal, den HelferInnen an den verschiedenen Anlässen und vor allem bei der treuen Kundschaft. Sie alle tragen gemeinsam zum Erhalt unseres Dorfladens und dem Treffpunkt in der Kaffee-Ecke oder den Bistro-Tischen vor dem Laden bei. Für den Dorfladen Oberhallau

Marcel Ochsner