Geschäftsbericht Kanton Schaffhausen 2007 by Informatik Schaffhausen

Geschäftsbericht 2007 Gestaltungskonzept Schumacher-Schwarz, Atelier für visuelle Gestaltung

geschäftsbericht Teil A

v e r w a lt u n g s b e r i c h t

Teil b

W O V- d i e n s t s t e l l e n

Teil c

S ta at s r e c h n u n g

Vorlage des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Der Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 und 66 Abs. 2 der Kantonsverfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit 2007 sowie die Staatsrechnung 2007. In diesem Jahr werden der Verwaltungsbericht, der Bericht über die WoVDienststellen und die Staatsrechnung erstmals zu einem einzigen Geschäftsbericht zusammengeführt. Mit dem Verwaltungsbericht (Teil A) legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. Teil B enthält den Bericht über die zehn WoV-Dienststellen des Kantons. Er führt für die WoV-Dienststellen die Staatsrechnung und den Verwaltungsbericht zusammen und stellt die Globalbudgets mit den Leistungsaufträgen integriert dar. Schliesslich folgt im Teil C die Staatsrechnung mit der finanziellen Berichterstattung und den entsprechenden Kommentaren. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht 2007 und die Staatsrechnung 2007 zu genehmigen.

Schaffhausen, 8. April 2008

Im Namen des Regierungsrates Die Präsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

A Verwaltungsbericht

Inhaltsverzeichnis

10 Kantonsrat

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

2300 Sekretariat und Rechtsdienst

2000 Regierungsrat

2305 Bauinspektorat

2010 Staatskanzlei

2306 Planungs- und Naturschutzamt

2320 Tiefbauamt

2030 Staatsarchiv 21 Departement des Innern

10 12

23 Baudepartement

2322 Tiefbauamt Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

2100 Sekretariat

2102 Gewerbepolizei

2104 Fischerei

2106 Jagd

2140 Gesundheitsamt

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

2402 Datenschutz

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2403 Wirtschaftsamt

2148 Veterinärwesen

2405 Wirtschaftsförderung

2160 Krankenanstalten

2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regionalentwicklung 63

2170 Sozialamt

2408 Handelsregisteramt

2410 Grundbuchamt

2414 Amt für Grundstückschätzungen

2420 Kantonales Arbeitsamt

22 Erziehungsdepartement

2200 Sekretariat

2202 Allgemeines Erziehungswesen

2203 Informatik-Strategiestelle

2206 Schulpsychologischer Dienst / Erziehungsberatung 25 2207 Sozialdienst

2214 Sprachheildienst

2216/4220 Stipendienstelle/Studiendarlehen

2220 Beiträge für kulturelle, erzieherische und wissenschaftliche Zwecke

2230 Schulamt

2232 Kindergarten

2234 Primarschule

2238 Orientierungsschule

2240 Sonderschulen

2244 Kantonsschule

2326 Tiefbauamt – Abteilung Gewässer

2330 Hochbauamt

2335 Energiefachstelle

2337 Archäologie

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr

24 Volkswirtschaftsdepartement

2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen 2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM)

67 67

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen 68 2440 Landwirtschaftsamt

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

2453 Kantonaler Finanzausgleich

2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

2466 Staatsanwaltschaft

2472 Gefängnisverwaltung

7002 Kaufmännischer Direktorialfonds

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

25 Finanzdepartement

2248 Maturitätsschulen für Erwachsene

2500 Sekretariat

2259 Staatsbeiträge Berufsbildungswesen

2502 Personalamt

2260 Berufsschulen

2520 Finanzkontrolle

2262 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen 36

2522 Finanzverwaltung

2263 Schaffhauser Techniker-Schule STS

2550 Schaffhauser Polizei

2265 Pädagogische Hochschule Schaffhausen

2551 Feuerpolizei

2270 Sportamt

2554 Militärverwaltung

2555 Zeughausverwaltung

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

2567 Verkehrsstrafamt

Motionen, Postulate und Initiativen

100

verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

Kantonsrat

Kantonsratsbüro 2007 Kantonsratspräsident: Matthias Freivogel, SP, Schaffhausen Erste Vizepräsidentin: Jeanette Storrer, FDP, Schaffhausen Zweiter Vizepräsident: Markus Müller, SVP, Löhningen Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen Stimmenzähler: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen

Wahl Kantonsratsbüro und Regierungspräsidentin 2008 Kantonsratspräsidentin: Jeanette Storrer, FDP, Schaffhausen Erster Vizepräsident: Markus Müller, SVP, Löhningen Zweiter Vizepräsident: Patrick Strasser, SP, Neuhausen Stimmenzähler: Rainer Schmidig, EVP, Schaffhausen Stimmenzähler: Hans Schwaninger, SVP, Guntmadingen Regierungspräsidentin 2008: Ursula Hafner-Wipf

Sekretärin: Erna Frattini

Delegationen

Im Jahre 2007 trat der Kantonsrat zu 22 Halbtagessitzungen (Vor-

Einer Einladung zu einem Gegenbesuch der Geschäftsleitung des

jahr 18) zusammen. Der Jahrgang 2007 der Ratsprotokolle um-

Kantonsrates Zürich kamen die Mitglieder des Kantonsratsbüros

fasst 1116 (820) Seiten.

sowie die Fraktionspräsidien des Kantonsrates Schaffhausen am

Mutationen

12. März 2007 nach.

Für die per Ende 2006 aus dem Rat ausgetretene Kantonsrätin

Am 23./24. September 2007 war das Büro des Grossen Rates des

Karin Spörli (SVP) sowie für die per Ende 2006 ausgetretenen Kan-

Kantons Tessin in Schaffhausen zu Gast. Der Gegenbesuch im

tonsräte Hansruedi Schuler (FDP) und Peter Altenburger (FDP)

Kanton Tessin findet im Jahr 2008 statt.

wurden die Kantonsrätin Rebecca Forster (SVP) sowie die Kantonsräte Martin Kessler (FDP) und Marcel Theiler (FDP) in Pflicht genommen.

Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Der mit 25'000 Franken dotierte Preis für das Jahr 2007 wurde Helene Menk Schlatter, Stein am Rhein, verliehen. Mit dem Preis

Im Verlauf des Jahres 2007 traten Kantonsrätin Susanne Mey

wird das Engagement der Preisträgerin gewürdigt, die in der Mon-

(SP) sowie die Kantonsräte Christian Schwyn (SVP), Stefan Oet

golei, nahe der chinesischen Grenze, ein Selbsthilfeprojekt für die

terli (SVP), Stefan Zanelli (SP), Hansueli Bernath (ÖBS), Jean-Pier-

dort ansässige Bevölkerung ins Leben gerufen hat und seit einigen

re Gabathuler (SP) und Peter Schaad (ÖBS) zurück. An Stelle der

Jahren intensiv betreibt. Die mongolische Bevölkerung wird dazu

zurückgetretenen Parlamentsmitglieder wurden Kantonsrat Roger

angehalten, die Medizinalwurzel saposhnikovia divaricata selbst

Windler (SP), Kantonsrat Patrik Waibel (SVP), Kantonsrat Peter

zu kultivieren, zu verarbeiten und direkt an abnehmende Apothe-

Scheck (SVP), Kantonsrat Markus Brütsch (SP), Kantonsrat Heinz

ken zu verkaufen.

Rether (ÖBS), Kantonsrätin Susanne Debrunner (SP) sowie Kantonsrätin Regula Widmer (ÖBS) in Pflicht genommen. Per 31. Juli 2007 trat auch Helen Hintermeister als Kantonsrichterin zurück. Wahlen/Ersatzwahlen

Kommissionstätigkeit Das Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 2 (5) Sitzungen. Für die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 14 (13) Spezialkommissionen. Der Geschäftsprüfungskommission und der Gesundheitskommission wurde nebst den ordentlichen Geschäf-

Im Berichtsjahr nahm der Rat folgende Ersatzwahlen vor:

ten je eine Vorlage zugewiesen. Die Präsidentenkonferenz hielt im

Gesundheitskommission:

Berichtsjahr keine (1) Sitzung ab. Die Ständigen Kommissionen wi-

– Walter Vogelsanger (Stefan Zanelli)

ckelten ihre Geschäfte wie folgt ab: Geschäftsprüfungskommissi-

– Urs Capaul (Hansueli Bernath)

on 13 Sitzungen (11); Justizkommission 6 (3); Petitionskommission

Petitionskommission: – Osman Osmani (Susanne Mey)

1 (3); Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit» 2 (2); Gesundheitskommission 4 (3). Die Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit beriet ihre Geschäfte

Kantonsgericht:

in 2 (4) Sitzungen.

– Nicole Hebden (Helen Hintermeister)

Im Vorfeld der Neugestaltung des Kantonsratssaals wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, welche im Berichtsjahr an insgesamt sechs Sitzungen die künftigen besonderen Notwendigkeiten für den Ratsbetrieb, die Infrastruktur und die technischen Einrich-

tungen des Saals sowie den genauen Verlauf der Neugestaltung

Verwaltungsrechtspflegegesetz; Einführungsgesetz zum Bundes-

beriet.

gesetz über den Binnenmarkt; Gesetz über die Einführung des

Grenzüberschreitende Beziehungen Die Parlamentarierkommission Bodensee hielt ihre Frühjahrssitzung am 23. März 2007 in Lindau ab. Dabei setzten sich die Teilnehmenden mit «Arbeit über die Grenzen: Chancen und Hemmnisse für die Wirtschaft nach dem Freizügigkeitsabkommen zwischen EU und Schweiz» auseinander. Zudem wurden die Verfahrensregeln der Parlamentarierkommission Bodensee überar-

Schweizerischen Zivilgesetzbuches; Zivilprozessordnung; Strafprozessordnung; Steuergesetz; Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz); Sozialhilfegesetz (Anpassung). Das Finanzhaushaltsgesetz (Teilrevision: definitive Überführung einzelner Dienststellen in die wirkungsorientierte Verwaltungsführung) wurde in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung findet im Jahr 2008 statt.

beitet. Neu benennt sich das Gremium «Parlamentarier-Konferenz

Das Geschäft Anpassung des Wahlsystems (Änderung der Verfas-

Bodensee».

sung des Kantons Schaffhausen und Änderung des Wahlgesetzes)

Zur Herbstsitzung trafen sich die Delegierten am 26. Oktober 2007

wird im Jahr 2008 dem Volk zur Abstimmung vorgelegt.

in Wasserburg am Bodensee. Folgende Themen kamen zur Spra-

Zu den beim Kantonsrat Ende 2007 hängigen Geschäften gehören

che: «Arbeit über die Grenzen: Chancen und Hemmnisse für die

folgende Vorlagen: Schaffung eines Bildungsgesetzes und eines

Wirtschaft nach dem Freizügigkeitsabkommen zwischen EU und

neuen Schulgesetzes; Totalrevision des Dekretes über das Dienst-

Schweiz» (2. Teil) sowie «Weiterentwicklung des Leitbilds der In-

verhältnis und die berufliche Vorsorge des Regierungsrates des

ternationalen Bodenseekonferenz».

Kantons Schaffhausen; Neugestaltung des Kantonsratssaales;

Im Jahr 2008 wird der Kanton Schaffhausen den Vorsitz der Parlamentarier-Konferenz Bodensee innehaben. Gesetzgebung

Revision des kantonalen Gesetzes über das Halten von Hunden; Totalrevision des Tourismusgesetzes. Im Berichtsjahr wurden folgende Dekrete behandelt, die im Rahmen von Gesetzesänderungen angepasst werden mussten: NFA-

Folgendes Geschäft wurde vom Kantonsrat beraten und dem Volk

Dekret; Dekret über die Einteilung des Kantons Schaffhausen in

zum Entscheid unterbreitet:

Wahlkreise für die Wahl des Kantonsrates und die Zahl der in die-

– Revision des Dekrets über die Organisation des Steuerwesens

sen Wahlkreisen zu wählenden Mitglieder; Finanzausgleichsde-

(Neuorganisation des Steuerwesens)

kret.

Ausserdem wurden folgende Gesetze beraten und verabschiedet:

Weitere Geschäfte

Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (Totalrevision); Datenschutz-

Der Rat beschloss den Beitritt zu den Bereichen B und C der Inter-

gesetz; Einführungsgesetz zum Lebensmittelgesetz; Finanzaus-

kantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE). Zudem

gleichsgesetz (Revision); Gesetz über die direkten Steuern (Teil-

wurde der Regierungsrat ermächtigt, die an die Neugestaltung

revision: Senkung der Unternehmensbesteuerung); Gesetz über

des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV; Gesetz über die Einführung

und Kanton (NFA) angepasste IVSE zu gegebener Zeit zu geneh-

des Schweizerischen Strafgesetzbuches (Änderung: Einführung

migen. Der Rat genehmigte ebenfalls den Beitritt zur interkanto-

eines Vermummungsverbotes); Gesetz über die Familien- und So-

nalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen

zialzulagen (Änderung: Erhöhung der Kinder- und Ausbildungs-

Schule (HarmoS-Konkordat). An das Projekt NASPO Schweizers-

zulagen); NFA-Gesetz (Strassengesetz; Landwirtschaftsgesetz;

bild/Hallensportzentrum sprach er einen Investitionsbeitrag in der

Finanzhaushaltsgesetz; Natur- und Heimatschutzgesetz; Wasser-

Höhe von 3 Mio. Franken. Er genehmigte den Kauf und den Um-

wirtschaftsgesetz; Einführungsgesetz zum USG; Gewässerschutz-

bau des Schützenhauses Birch und des gastgewerblichen Ausbil-

gesetz; Waldgesetz; Jagdgesetz; Gesetz über die Erbschafts- und

dungszentrums Birch sowie den Eintritt in den Baurechtsvertrag

Schenkungssteuer; EG zu den Bundesgesetzen über die Alters-

mit der Einwohnergemeinde Schaffhausen und erteilte Konzessi-

und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversiche-

onen zur Abgabe elektrischer Energie an die Einwohnergemeinden

rung; Sozialhilfegesetz; Gesundheitsgesetz; Krankenversiche-

Schaffhausen und Hallau sowie die Elektrizitätswerk des Kantons

rungsgesetz); Rechtssetzungsprogramm 2 zur Umsetzung der

Schaffhausen AG. Der Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pfle-

neuen Verfassung (Gemeindegesetz; Wahlgesetz; Haftungsgesetz;

gezentrum) des Kantonsspitals stimmte der Rat zu.

verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

10 Kantonsrat

Im Weiteren genehmigte der Rat einen Nachtragskredit in der Höhe

Entlastung. Ausserdem nahm der Kantonsrat Kenntnis vom Pro-

von Fr. 665'000.– zulasten der Rechnung 2007. Die Summe fliesst

gramm der Regierungstätigkeit 2007, vom Finanzplan 2008 – 2011

in den kantonalen Finanzausgleich.

sowie von den Geschäftsberichten der EKS AG und der Regio-

Grundsätzliche Gedanken machte sich der Rat zu den Richterwahlen. Im Vordergrund standen die Wohnsitzpflicht sowie die Ausschreibung der Stellen. Der Rat beschloss, die Stellen seien nicht nur in der kantonalen, sondern auch in der regionalen und überregionalen Presse auszuschreiben. Klarheit brachte auch die Motion Nr. 494 bezüglich des Wohnsitzes bei Richterwahlen, die vom Rat erheblich erklärt wurde.

nalen Verkehrsbetriebe (RVSH). Parlamentarische Vorstösse Kleine Anfragen

Eingang 2007

Pendenzen 2006

Beantwortet 2007

Antworten pendent 2007

Interpellationen

Eingang 2007

Volksinitiativen

Pendenzen 2006

Die am 5. Juni 2007 eingereichte Volksinitiative «Schaffung eines

Beantwortet 2007

Berufsbildungsfonds (Lehrstelleninitiative)» fand beim Kantonsrat

Rückzug

keine Zustimmung und wurde dem Volk mit dem Antrag auf Ab-

Antworten pendent 2007

Postulate

Eingang 2007

Pendenz 2006

An Regierung überwiesen

lehnung unterbreitet. Petitionen Im Berichtsjahr wurde keine Petition eingereicht.

Nicht überwiesen

Umwandlung in Interpellation

initiative «Aufruf ans Volk» betreffend Kindeswohl wurde Kenntnis

Entscheid pendent 2007

Motionen

Eingang 2007

Begnadigungen

Pendenz 2006

Im Berichtsjahr wurde kein Begnadigungsgesuch gestellt.

Erheblich erklärt

Nicht erheblich erklärt

Staatsrechtliche Beschwerden

Rückzug

Das Bundesgericht trat auf die von Martin Ruch eingereichte

Umwandlung in Postulate

staatsrechtliche Beschwerde gegen die vom Kantonsrat am

Entscheide pendent 2007

Volksmotionen

Eingang 2007

Nicht erheblich erklärt

das Steuerwesen und die gleichzeitig beschlossene freiwillige Unterstellung des Geschäftes unter eine Volksabstimmung nicht ein. Martin Ruch reichte in derselben Sache erneut eine staatsrechtliche Beschwerde ein (gemäss Anzeige des Bundesgerichts vom 12. März 2007). Auf eine Beschwerde von Martin Ruch betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern trat das Bundesgericht nicht ein. Verwaltungsgeschäfte Der Kantonsrat genehmigte die Staatsrechnung 2006 mit dem Verwaltungsbericht und der Rechnung der WoV-Dienststellen, die Geschäftsberichte der Kantonalbank, der Kantonalen Pensionskasse, der Gebäudeversicherung, der Schaffhauser Sonderschulen sowie den Amtsbericht des Obergerichts. Im Weiteren stimmte der Rat dem Staatsvoranschlag 2008 sowie dem Geschäftsbericht samt Rechnung der Spitäler Schaffhausen zu und erteilte dem Spitalrat

(5)

13. November 2006 beschlossene Änderung des Dekretes über

(7)

Von der aus dem letzten Jahr hängigen Petition 2/2006 der Bürgergenommen. Ihr wurde keine weitere Folge gegeben.

(25)

(11)

verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

mit wurde seit 2001 die insgesamt siebte Steuerreduktion in Folge realisiert.

2000 Regierungsrat Regierungspräsident: Dr. Erhard Meister

Staatsrechnung 2007 sehr gut ausgefallen

Vizepräsidentin:

Die Staatsrechnung 2007 ist sehr positiv ausgefallen. Sie schliesst

Ursula Hafner-Wipf ��

Departemente

Vorstehende Stellvertretung

Departement des Innern

Ursula Hafner-Wipf

Erziehungsdepartement

Rosmarie Widmer Gysel Ursula Hafner-Wipf

Baudepartement

Dr. Hans-Peter Lenherr Rosmarie Widmer Gysel

Heinz Albicker

Volkswirtschaftsdepartement Dr. Erhard Meister

�� Dr. Hans-Peter Lenherr

Finanzdepartement

Dr. Erhard Meister

Heinz Albicker

mit einem Ertragsüberschuss von 26.4 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von 4.2 Mio. Franken. Der dem Parlament vorgelegte Staatsvoranschlag 2008 sah einen Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 3.2 Mio. Franken vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte – nach diversen Korrekturen der Regierung und des Parlamentes – schliesslich ein budgetierter Einnahmenüberschuss von 3.75 Mio. Franken. Auch die überwie-

Auch 2007 haben die Massnahmen zur Attraktivierung des Wirt-

gende Zahl der Finanzhaushalte der Gemeinden hat sich deutlich

schafts- und Wohnstandortes Schaffhausen und das positive Zu-

verbessert.

sammenwirken von Wirtschaft und Politik wiederum zu beachtlichen Erfolgen geführt. Die gute finanzielle Lage ermöglichte

Finanzielle Entlastung der Gemeinden

steuerliche Entlastungen sowie Investitionen in Verbesserungen

Auf den 1. Januar 2008 ist die Neugestaltung des Finanzausgleichs

im Bildungs- und Verkehrsbereich. Gleichzeitig gelang es erneut,

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in Kraft

neue Firmen anzusiedeln, welche Arbeitsplätze schaffen.

getreten. Innerkantonal übernimmt der Kanton die neuen Aufga-

Förderung ansässiger Betriebe und Ansiedlung neuer Unternehmen

ben bzw. Finanzierungen im Zusammenhang mit der NFA, z.B. Ergänzungsleistungen sowie Sonderschul- und Behindertenbereich. Zudem werden heute bestehende innerkantonale Verbundfinan-

Im Jahr 2007 konnten wiederum zahlreiche Neuansiedlungen im

zierungen zwischen Kanton und Gemeinden weitgehend entfloch-

Hightech- und Dienstleistungsbereich realisiert und innovative

ten, finanziert durch einen Steuerfussabtausch zwischen Kanton

Ausbauvorhaben ansässiger Betriebe gefördert werden. Dadurch

und Gemeinden in Höhe von sechs Steuerfussprozent. Die aus

entstanden neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze und es konnte

der Entlastung der Gemeinden resultierenden Mehrkosten von 2.5

zusätzliches Steuersubstrat generiert werden. Als Folge davon

Mio. Franken verbleiben beim Kanton. Für die finanzstarken Ge-

wurden Investitionen in Bürogebäude und in den Wohnungsbau

meinden ist diese Finanzierungsentflechtung haushaltsneutral, für

ausgelöst. Dies war nicht zuletzt auf die erfolgreichen Bemü-

die finanzschwachen Gemeinden resultiert eine Nettoentlastung

hungen zur Vermarktung von Schaffhausen als attraktivem Wohn-

von mehreren Steuerfussprozenten. Im vergangenen Jahr wurde

und Steuerstandort, insbesondere auch für Unternehmer und fi-

auch der innerkantonale Finanzausgleich verstärkt. Schwerpunkt

nanzkräftige Privatpersonen, zurückzuführen.

ist der Ausbau des Lastenausgleichs, mit dem neben der Bildung

Reduktion der Unternehmensbesteuerung und «Flat Rate Tax» Der Regierungsrat hat seine Strategie der kontinuierlichen Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit fortgesetzt. Mit einer weiteren Steuergesetzrevision wurden die Gewinn- und die Kapi-

auch die Sozialhilfe und die Beiträge an die Polizei sowie die Zentrumslast und die Last der Weite solidarisch finanziert werden. Dadurch werden die Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft bzw. überproportionalen Lasten mit rund 4,3 Mio. Franken entlastet.

talsteuer erheblich reduziert, was die Wettbewerbs- und Entwick-

Bedeutende Verbesserungen der Verkehrsverbindungen

lungsfähigkeit der ansässigen Betriebe und Unternehmen verbes-

rücken näher

sert. Konkret wurde die Gewinnsteuer der juristischen Personen

Sowohl im Bereich des Schienenverkehrs als auch des Strassen-

auf 5 % gesenkt. Damit liegt der Kanton Schaffhausen gesamt-

verkehrs wurden 2007 wichtige Grundlagen für eine bessere Er-

schweizerisch beim Index der Steuerbelastung der juristischen

reichbarkeit und Verkehrserschliessung der Region Schaffhausen

Personen neu an fünfter Stelle. Gleichzeitig wurde bei den natür-

geschaffen. Die Projektierungsarbeiten für den Doppelspurausbau

lichen Personen sowohl bei der Einkommenssteuer als auch bei

auf der Strecke Schaffhausen-Zürich wurden weiter vorangetrie-

der Vermögenssteuer eine teilweise «Flat Rate Tax» eingeführt. Da-

ben. Der Halbstundentakt im Schnellzugsverkehr Schaffhausen-

Zürich rückt damit immer näher. Das Ausführungsprojekt Galgen-

Bereich. Damit garantiert der Kanton, dass er die bisherigen An-

bucktunnel wurde abgeschlossen und dem Bund zur Genehmigung

gebote im Sonderschulbereich gemäss den Normen der Invaliden-

eingereicht. Mit dem Baubeginn kann im Jahr 2009 und mit der In-

versicherung auch unter der NFA vollumfänglich aufrecht erhält.

betriebnahme im Jahr 2014 gerechnet werden. Gestartet wurden

Es gibt vier sich ergänzende unterstützende Förderangebote. Im

die Arbeiten für den Ausbau der A4 auf vier Spuren im Weinland.

Vordergrund stehen die bereits in vielen Gemeinden eingeführte

Ende November 2007 konnte das Schwerverkehrskontrollzentrum

integrative Schulform sowie die Sonderschulung. Die Berufsvor-

Güterbahnhof Schaffhausen in Betrieb genommen werden. Die Ar-

bereitungsjahre, d.h. die Lehrgänge zur Vorbereitung auf die beruf-

beiten am Bauprojekt «Aufhebung des Bahnübergangs Zollstras-

liche Grundbildung, werden neu am Berufsbildungszentrum orga-

se» in Neuhausen am Rheinfall kamen planmässig voran.

nisiert. Die Berufsvorbereitungsjahre richten sich grundsätzlich an

Zudem hat der Kantonsrat auf entsprechende Vorlage des Regierungsrates einen Investitionsbeitrag von 3 Mio. Franken an die Finanzierung des Nationalen Hallensportzentrums Schaffhausen gesprochen. Dieses Projekt ist aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung und der ausgelösten positiven Impulse wichtig für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Schaffhausen. Schliesslich kauft der Kanton das Restaurant Schützenhaus Birch und das gastgewerbliche Ausbildungszentrum Birch. Die Bauten werden künftig als Schulungsräumlichkeiten des Berufsbildungszentrums für sämtliche Gastroberufe benutzt. Förderung der Regional- und Standortentwicklung Der Regierungsrat hat sich an einer Klausursitzung mit der Förderung der Regional- und Standortentwicklung auseinandergesetzt. Dieser Förderungsstrategie liegt die Neue Regionalpolitik

Jugendliche, welche die Voraussetzungen für den Eintritt in eine Lehre oder Attestausbildung nicht erfüllen. Neues Altersbetreuungs- und Pflegegesetz Mit dem vom Regierungsrat vorgelegten und vom Kantonsrat gutgeheissenen neuen Altersbetreuungsgesetz werden die Aufgaben von Kanton und Gemeinden im Bereich der Alterspflege und der Spitex-Dienste neu geregelt. Die Gemeinden werden verpflichtet, die Angebote im Spitex-Bereich durch abgestimmte Leistungsaufträge an die Spitex-Organisationen auf regionaler Ebene gemeinsam weiter zu entwickeln. Die Finanzierung wird umgestellt, indem der Kanton keine Direktbeiträge an Heime und Spitex-Organisationen mehr ausrichtet. Der Kanton wird sich aber weiterhin im bisherigen Gesamtrahmen engagieren über Beiträge an die anrechenbaren Gesamtaufwendungen der Gemeinden.

des Bundes zugrunde. Die Regierung hat dem Bund ein entspre-

Bereits ein Jahr früher als vom Bundesgesetz her zwingend vorge-

chendes kantonales Umsetzungsprogramm vorgelegt. Der Bund

schrieben wurden die Kinder- und Ausbildungszulagen erhöht. Im

wird dem Kanton Schaffhausen jährlich ca. 1 Mio. Franken für die

Kanton Schaffhausen wurden auf den 1. Januar 2008 die monatli-

Fördermassnahmen zur Verfügung stellen. Der Kanton muss min-

chen Kinderzulagen auf Fr. 200.– und die Ausbildungszulagen auf

destens Beiträge in gleicher Höhe beisteuern. Mit diesem Pro-

Fr. 250.– angehoben.

gramm soll die Innovationsfähigkeit und die regionale Wertschöpfung weiter gestärkt werden. Weitere Klausursitzungen wurden zum Programm der Regierungstätigkeit, zu WoV, zum Leitbild der Personalpolitik, zur Totalrevision des Tourismusgesetzes sowie zur Zukunft des kantonalen Gefängnisses abgehalten. Reform des Schaffhauser Bildungswesens auf Kurs Mit den in der Vorlage für ein Bildungsgesetz und ein neues Schul-

Die Regierung hat dem Parlament eine Vorlage für ein neues Hundegesetz unterbreitet. Die vorgeschlagenen Massnahmen gegen gefährliche Hunde bzw. gegen mangelhafte Hundehaltung lehnen sich an die Regelung im Kanton Zürich an. Neu werden mehrstufige Voraussetzungen für das Halten von Hunden, ein Zutrittsverbot an bestimmten Orten sowie eine Leinenpflicht in bestimmten Fällen festgelegt.

gesetz enthaltenen Reformvorschlägen kann ein wesentlicher

Weiter hat der Regierungsrat dem Parlament Vorlagen über die

Beitrag zur Attraktivierung des Bildungs- und Wohnstandortes

Änderung des Brandschutzgesetzes, die Schaffung eines Ein-

Schaffhausen geleistet werden. Die Vorlage wurde in der Spezial-

führungsgesetzes zum Lebensmittelgesetz, die Teilrevision des

kommission des Kantonsrates intensiv beraten. Die regierungsrät-

Finanzhaushaltgesetzes, die Einführung des Vermummungsver-

lichen Vorschläge der Bildung von Schulverbänden, von geleiteten

botes sowie die Anpassung des Wahlsystems für den Kantonsrat

Schulen für den ganzen Kanton sowie der Schaffung einer Schü-

vorgelegt. Zudem hat der Kantonsrat gestützt auf Anträge des Re-

lerpauschale wurden grundsätzlich positiv aufgenommen.

gierungsrates die Beitritte zur Interkantonalen Vereinbarung für so-

Neu eingeführt wurden Richtlinien für den sonderpädagogischen

ziale Einrichtungen und zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule genehmigt.

verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

Erneut Prüfung alternativer Standorte gefordert

Nach dem Besuch des Gesamtbundesrates im Kanton Schaffhau-

Im Zusammenhang mit dem Standortauswahlverfahren für ein ge-

sen im Jahr 2006 machten gleich fünf Mitglieder des Bundesrates

plantes Endlager für hochradioaktive Abfälle hat der Regierungs-

im vergangenen Jahr der Region Schaffhausen im Rahmen von of-

rat im Rahmen der letzten Anhörung zum Sachplan Geologische

fiziellen und öffentlichen Veranstaltungen ihre Aufwartung.

Tiefenlager erneut verlangt, dass in den Entscheid über die Ent-

2007 kam es nur zu einer kantonalen Abstimmung. Dabei sind

sorgungsregion die Ergebnisse der sozioökonomischen Untersu-

die Stimmberechtigten den Empfehlungen der Regierung und der

chungen frühzeitig miteinzubeziehen sind. Diese Abklärungen sind

Mehrheit des Parlamentes nicht gefolgt. Die Vorlage zur Neuorga-

deshalb bereits in der ersten Etappe durchzuführen. Ebenfalls er-

nisation des Steuerwesens wurde abgelehnt.

neut gefordert wurde, dass mindestens je drei in unterschiedlichen Regionen gelegene Standorte für die Lagerung von schwach- bzw. mittelaktiven und von hochaktiven Abfällen auszuwählen und einer provisorischen Sicherheitsanalyse zu unterziehen sind.

Bei den eidgenössischen Wahlen wurden die Ständeräte Peter Briner und Hannes Germann sowie Nationalrat Hans-Jürg Fehr wiedergewählt. Neu in den Nationalrat eingezogen ist Thomas Hurter von der SVP. Nach 16 Amtsjahren ist Hans-Peter Lenherr aus dem

Ausbau der grenzüberschreitenden Beziehungen

Regierungsrat zurückgetreten. Als Nachfolger gewählt wurde der

Die Wahrnehmung der internationalen Aussenbeziehungen erfolgte

bisherige Staatsschreiber Reto Dubach.

wiederum einerseits bilateral mit Baden-Württemberg und anderseits im Bodenseeraum über die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) sowie gegen Westen über die Hochrheinkommission. Eine Regierungsdelegation empfing den Regierungspräsidenten

Statistisches

Freiburg im Breisgau zu einem Arbeitsgespräch. Die Regierungs-

1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten und Beschlüssen

chefs der IBK verabschiedeten das neue Leitbild der IBK zur Vernehmlassung. Die Internationale Bodensee-Hochschule soll als leistungsfähiger Akteur im Bereich Wissenschaft, Wirtschaft und

4. Andere

Gesellschaft am Bodensee weiter ausgebaut und gestärkt werden.

b) Verordnungen des Regierungsrates

Der Kanton Schaffhausen übernimmt 2008 den Vorsitz der IBK. Die Zusammenarbeit mit den drei angrenzenden Landkreisen in der «Randenkommission» wurde fortgesetzt. Im November 2007 besuchte eine Delegation aus der brasilianischen Stadt Joinville den Kanton Schaffhausen. Dabei wurde eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Die Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem

2007

2006

a) Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte) 12

2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen

3. Kreditbegehren

c) Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche

d) Vereinbarungen des Regierungsrates

e) Eingegangene Volksinitiativen

Überdies beantwortete der Regierungsrat 15 (5) Interpellationen und 25 (26) Kleine Anfragen 2010 Staatskanzlei

Bund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen. Das Hauptgewicht lag dabei erneut auf der

Allgemeines

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung

zwischen Bund und Kantonen (NFA) sowie der Realisierung des

1. Regierungssitzungen

«Hauses der Kantone». Die Ostschweizer Regierungskonferenz

2007

2006

2. Regierungsratsbeschlüsse

925

855

(ORK) stimmte die künftige Zusammenarbeit im Rahmen des In-

3. Rekurse

156

147

terreg IV-Programms «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» ab. Wei-

- Abweisung

tergeführt wurden die gemeinsamen Treffen der Regierung und der

- Rückzug

Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerates vor den

- Nichteintreten

Sessionen.

- gegenstandslos

- Gutheissung

1'387

1'334

Auf Einladung des Regierungsrates besuchte die Regierung des Kan tons Schwyz den Kanton Schaffhausen, während umgekehrt der Regierungsrat im Kanton Uri zu Gast war. Zusätzlich wurde die Regierung des Kantons Zürich zu einem Arbeitsbesuch empfangen.

- teilweise Gutheissung 4. Überbeglaubigungen

Auch im Jahr 2007 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs

kantonale

stelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-

11. März 2007

rätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Zusätzlich

Revision des Dekretes über die Organisation des Steuerwesens

wurden mehrere interdepartementale Projekte – wie Entwicklung

(Neuorganisation des Steuerwesens) vom 13. November 2006

Rheinfallgebiet/Laufenareal, Neugestaltung Kantonsratssaal, ISH

13'485 Ja, 14'956 Nein

Informatik Schaffhausen – durch die Staatskanzlei geleitet oder begleitet.

Stimmbeteiligung: 65.74%

Wahlen eidgenössische

Informationsdienst

21. Oktober 2007

Im Jahr 2007 wurden 45 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-

Erneuerungswahlen der schaffhauserischen Mitglieder des schwei-

lungen des Regierungsrates» sowie 18 separate Mediencommuni-

zerischen Nationalrates für die 48. Amtsdauer 2008–2011

qués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insgesamt vier Medien-

Hans-Jürg Fehr:

11'875

cafés des Regierungsrates statt.

Thomas Hurter:

10'262

Internet

kantonale

Am 19. Dezember 2007 wurde der völlig neue Internetauftritt auf geschaltet. www.sh.ch wurde vollständig überarbeitet und noch bürgerfreundlicher gestaltet. Die neue Struktur ermöglicht den Benutzenden einen einfachen Einstieg über die drei Portale «Private», «Unternehmen» und «Behörden». Der neue Auftritt setzt die Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes vollumfänglich um. Er wurde von der Stiftung «Access for all» als erster Kantonsauftritt mit dem Prädikat «AA Plus» ausgezeichnet. Die durchschnittliche Besucherzahl von www.sh.ch lag im Jahr 2007 bei rund 27'800 pro Monat. Dies entspricht einer Steigerung um rund 9 % gegenüber dem Vorjahr.

2. September 2007 Ersatzwahl eines Mitgliedes des Regierungsrates für den Rest der Amtsdauer 2005-2008

Reto Dubach:

10'626

21. Oktober 2007 Wahl der Schaffhauser Mitglieder des Ständerates für die 48. Amtsdauer 2008-2011

Peter Briner:

16'831

Hannes Germann:

16'774

Aussenbeziehungen Agglomerationspolitik

Wahlen/Abstimmungen

Im Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) sind einerseits die

Insgesamt zwei eidgenössische Abstimmungsvorlagen und eine

Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich, die drei Landkreise

kantonale Abstimmungsvorlage sowie die National- und Stände-

Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut und der Regio

ratswahlen und die Regierungsratsersatzwahl hatte die Staats-

nalverband Hochrhein-Bodensee zusammengefasst, anderseits

kanzlei zu verarbeiten. Alle Abstimmungen und Wahlen konnten

sind 45 Gemeinden der Agglomeration vertreten. Insgesamt um-

reibungslos abgewickelt werden.

fasst das Vereinsgebiet rund 180'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Der am 22. Juni 2006 gegründete Verein verfolgt das Ziel, an

Abstimmungen

bereits bestehende Zusammenarbeitsformen anzuknüpfen und die

eidgenössische

Kräfte in der Region zu bündeln. Der Verein Agglomeration Schaff-

11. März 2007

hausen hat die Gründungsphase hinter sich gelassen und konnte

Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 «Für eine soziale Einheits-

im Jahr 2007 erstmals in den beiden Fachausschüssen Verkehr

krankenkasse» (Bundesbeschluss vom 23. Juni 2006)

und Siedlung sowie Kultur und Freizeit operativ tätig werden.

7'535 Ja, 23'067 Nein

Stimmbeteiligung: 65.62%

Der Fachausschuss Verkehr und Siedlung hat das Agglomerati-

17. Juni 2007

onsprogramm Schaffhausen Plus fertig gestellt und es am 21. De-

Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die In-

zember 2007 beim Bundesamt für Raumentwicklung eingereicht

validenversicherung (IVG)

(vgl. Baudepartement / Öffentlicher Verkehr). Der Fachausschuss

14'900 Ja, 11'783 Nein

Stimmbeteiligung: 58.25%

Kultur und Freizeit hat einen Wettbewerb für die besten Wochenendideen initiiert und vorgängig dazu einen von rund 60 Personen

A 10 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

20 Regierungsrat / Staatskanzlei

besuchten Vernetzungs- und Ideen-Workshop durchgeführt. Da-

Weitere Zusammenarbeit und Kontakte

mit konnten die grenzüberschreitende Vernetzung der Anbieter in

Auch ausserhalb der institutionalisierten Kooperationen wurden

den Bereichen Kultur, Freizeit und Tourismus gestärkt und neue

die zahlreichen freund-nachbarschaftlichen Kontakte in Deutsch-

Produktideen generiert werden. Zusätzlich konnte ein einheitlicher

land und in den Nachbarkantonen stets gepflegt und die gute Zu-

Veranstaltungskalender in Form der Nordagenda/Südagenda

sammenarbeit vertieft. Im Herbst stand der Besuch einer Delegati-

durch die Schaffhauser Nachrichten und den Südkurier realisiert

on der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens im Zeichen der

und mit der Internetplattform Land am Rheinfall www.land-am-

Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Eine Delegation aus Join-

Rheinfall.org verknüpft werden. Schliesslich übernimmt der Verein

ville / Brasilien besuchte den Kanton Schaffhausen im November

Agglomeration Schaffhausen das Patronat des internationalen Kri-

2007. Dabei wurde eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

minalliteraturfestivals Criminale 2009 sowie des darauf anschlies-

Die Umsetzung erfolgt in erster Linie durch den Verein Schaffhau-

senden jährlich wiederkehrenden Literaturfestivals. Das Budget

sen Joinville, wobei der Kanton subsidiär unterstützend wirkt.

des Vereins für das Jahr 2007 belief sich auf 125'980 Franken. Internationale Bodenseekonferenz (IBK) Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Internationalen Bodenseekonferenz konnten im Berichtsjahr verschiedene Projekte realisiert und weiterentwickelt werden. Dabei sei insbesondere der Prozess der Entwicklung eines neuen IBK-Leitbilds genannt – dieses soll 2008 unter Schaffhauser Vorsitz verabschiedet werden.

2030 Staatsarchiv Betrieb 616 Besucher, 809 telefonische Anfragen, 721 Benutzungen aus der Verwaltung, 90 schriftliche Auskünfte. Dies ergibt eine Benutzungsfrequenz von 11.4 pro Öffnungstag (2006: 11.3).

Im Weiteren war ein zentrales Projekt die Weiterentwicklung der

Es wurden fünf Führungen veranstaltet. Am 17. November 2007

Internationalen Bodenseehochschule (IBH).

beteiligte sich das Staatsarchiv am gesamtschweizerischen Tag

Interreg-Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

der offenen Archive.

Die Randenkommission besteht aus den Landräten der drei an

Das Staatsarchiv beteiligt sich an der Ausbildung der I + D Assi-

den Kanton Schaffhausen angrenzenden Landkreise Konstanz,

stentinnen und Assistenten, indem es mehrwöchige Praktika an-

Schwarzwald-Baar-Kreis und Waldshut sowie dem zuständigen

bietet.

Regierungsrat des Volkswirtschaftsdepartements. Das von der Randenkommission unterstützte Interreg-Projekt «Ressort-Netzwerk-Randenregion» wurde per Ende 2007 abgeschlossen. In diesem Rahmen konnte die Zusammenarbeit der Kultur- und Bildungsfachleute, der Tourismusvertreter sowie der Verkehrsspezialisten gefördert werden. Insbesondere wurden die Kräfte auch in wirtschaftspolitischen Fragestellungen gebündelt.

Bauliches Die Erstellung des Sicherheitsraumes unter dem Soldatendenkmal wurde abgeschlossen. Der Sicherheitsraum wurde bezogen. EDV Das Staatsarchiv ist massgeblich an der Einführung des EDV-gestützten Geschäftskontroll- und Registratursystemes für die kan-

Hochrheinkommission (HRK)

tonale Verwaltung beteiligt. Zudem beteiligt sich das Staatsarchiv

Im Rahmen der Hochrheinkommission, einer Kooperationsver-

im Rahmen der Arbeiten der gesamtschweizerischen Koordinati-

einbarung nach dem Karlsruher Übereinkommen, entwickeln der

onsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen

Landkreis Waldshut sowie die Kantone Aargau und Schaffhausen

an einem Pilotprojekt.

gemeinsam den Raum am Hochrhein. Die Agentur Hochrhein verfolgt das Ziel, die Identifikation und Wahrnehmung des gemein-

Erschliessungs- und Ordnungsarbeiten

samen Grenzlandes am Hochrhein nach innen wie nach aussen

Regierungsratsakten (19. – 20. Jh.), Aktenzugänge zum Bestand

zu stärken. Entsprechend werden Begegnungsanlässe unterstützt,

Zünfte (20. Jh.), Ablieferungen 2007 der Verwaltung (19.�� – �� 21. Jh.),

grenzüberschreitende Veranstaltungen organisiert sowie Netz-

verschiedene Vereins- und Verbands- sowie Firmenbestände

werkarbeit im Raum und darüber hinaus betrieben.

(19.�� – �� 20. Jh.), Digitalisierung und EDV-Bearbeitung einzelner Findmittel (Urkundenbuch, Urkundennachträge 1 und 2), Ordnung der Aussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Ordnung der Mikrofilme aus dem Projekt Verfilmung Linkspresse, Neuzugänge der Handbibliothek.

A 11

Nachforschungen und Auskünfte

Schutz- und Restaurationsmassnahmen

Urkunden 1, 739, 790, 857, 874, 879, 973, 983, 984, 2156 und

Justiz C 1/3 und Justiz C 1/4. Das Projekt «Sachgerechte Verpa-

3049, Auswanderergeschichte, Trennung von Staats- und Stadt-

ckung der Urkunden» (Umpacken in säurefreie Umschläge und

gut 1831, Rheinkorrektion und Hochrheinschifffahrt, Glasmaler,

Schachteln) wurde im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten wei-

Flüchtlinge, Hermann Rorschach, Rottweil, Privatdetektivgewer-

tergeführt.

be, Schaffhauser Gemeindewappen, Sonderbundskrieg 1847, Reichstag in Konstanz, Kontinentalsperre, Kulinarisches Erbe der Schweiz, Kantonsratswahlen 1948�� – �� 1956, Töchterfortbildungsschule, Schulkarten des Kantons, Johann Ludwig Peyer, Hofgut Storzeln, Präsidenten Regierungsrat 1876�� – �� 2007, Regionale Festtagsgebäcke, Villa Rabenfluh, Volksschule, Gesetz über Vetorecht 1852, Zinngiesser in Hallau, Maria von Ziegler, Militärspital 1808, Weiler Moskau, Staatswald Staufenberg, Preussische Werbung, Arnold Stierlin, Chronik Hans Ludwig Burgauers, Waffenausrüstung der Schaffhauser Polizei, und Familienforschung zu Baader, Bührer, Dunkel, Gnädinger, Keller, Külling, Meyer, Müller, Peyer, Rahm, Ritzmann, Schnetzler, Schudel, Stamm, Stiep, Storrer, Streiff, Tanner, Uehlinger, Vögeli, Wolff. An das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 22 Auskünfte aus den Zivilstandsakten erteilt. An die Ausstellung über Bundesrat Stefano Franscini (1796�� – �� 1857) in Lugano wurden Leihgaben gemacht. Zuwachs Es fanden insgesamt 16 Ablieferungen aus der kantonalen Verwaltung mit einem Umfang von rund 53 Laufmetern statt. Abgegeben wurden die Kirchenbücher von Rüdlingen/Buchberg (1612�� – �� 1875). Als Deposita konnten entgegengenommen werden: Parteiarchiv der Kantonalpartei FDP (20. Jhd.), Familienarchiv Rubli (20. Jhd.), Archiv der Alt-Zofingia Schaffhausen (20. Jhd.), Zugänge zu den Deposita des Heimatschutzes des Kantons Schaffhausen, der Scaphusia, des Schweizerischen Alpenklubs Sektion Randen, des Vereins Schaffhauser Juristinnen und Juristen, des Kantonalen Schützenvereins, Zugänge zu Zunftarchiven. Als Geschenke konnten entgegengenommen werden: Akten der Dragonerschwadron 16 (1939 – 2005), Akten des Vereins ehemaliger Haushaltungsschülerinnen der landwirtschaftlichen Haushaltungsschule Charlottenfels (1923�� – �� 1996), Akten zur Auseinandersetzung um den Bau des Kraftwerkes Rheinau (1950�� – �� 1955), Akten des Protestantisch-Kirchlichen Hilfsvereins (1842�� – �� 1996), Akten der Gemeinde Neuhausen (1850�� – �� 1977). Erworben wurden zwölf Pergamenturkunden (1429�� – �� 1683).

Sicherheitsverfilmung Protokolle des Regierungsrates 2006

A 12 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Depar�� teme�� nt des Innern

Viel bewegte die Neustrukturierung der zur öffentlich-rechtlichen Anstalt verselbständigten Spitäler Schaffhausen: Für das Kantonsspital, die Psychiatrischen Dienste und die Langzeitpflege ist künftig eine gemeinsame Leitung unter dem Vorsitz von Susanne Imhof zuständig, welche am 1. September 2007 die Stelle als CEO angetreten hat. Zur langfristigen Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit soll die Effizienz der Dienstleistungen im Kantonsspital weiter gesteigert werden. Dies soll weder zulasten der Qualität noch des Personals erfolgen; im Vordergrund steht vielmehr die Straffung der Abläufe. Für den Umbau des Traktes E des Kantonsspitals zwecks Verlegung der geriatrischen Rehabilitation aus dem Pflegezentrum wurden 1.05 Mio. Franken bewilligt. Die Langzeitpflege

gesetzes zum Bundesrecht sowie die aktualisierte Massnahmenplanung Lufthygiene, insbesondere zur Reduktion der Feinstaub- und Ozonbelastung. Im Weiteren obliegt dem Departement des Innern die Federführung zur Interessenwahrung des Kantons Schaffhausen beim Standortauswahlverfahren bzw. bei der Erarbeitung des Sachplanverfahrens für geologische Tiefenlager radioaktiver Abfälle. Mit dem Einführungsgesetz zur eidgenössischen Lebensmittelgesetzgebung wurden die wichtigsten Bestimmungen zum Konsumentenschutz in Gesetzesform gekleidet. Nachdem andere Kantone davon Abstand genommen hatten, musste das Projekt «Veterinärverbund Ostschweiz (VVO)» aufgegeben werden. Mehr Sicherheit im Umgang mit gefährlichen Hunden soll schliesslich die im Herbst verabschiedete Vorlage für ein neues Hundegesetz bringen.

bleibt vorerst im Pflegezentrum, bis über einen Neubau oder eine

Im Laufe des Jahres sind die Departementsvorsteherin, das Se-

Sanierung entschieden ist.

kretariat, das Gesundheitsamt, der Rechtsdienst und die Gewer-

Die erfolgte Totalrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes zielt auf die Schaffung leistungsfähiger Versorgungsnetze ab und will es den älteren Heimbewohnerinnen und -bewohnern ersparen, Sozialhilfe beanspruchen zu müssen. In Absprache mit den Gemeinden und unter Einbezug der kantonalen Alterskommission sind 2008 noch die Versorgungsregionen sowie die Rahmenvorgaben für die regionalen Leistungsangebote im Heim- und Spitexbereich festzulegen. Im Bereich der sozialen Wohlfahrt wurden die Kinder- und Ausbildungszulagen bereits ein Jahr vor Inkrafttreten der Bundesvorgaben auf 1. Januar 2008 erhöht. Eine Totalrevision des Familienund Sozialzulagengesetzes (FSG) auf 1. Januar 2009 wird mit der

bepolizei vom Regierungsgebäude in das Verwaltungsgebäude Mühlental umgezogen. Im Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz wurde, als Nachfolger des pensionierten Hermann Hardmeier, Dr. Adolf Thalmann als Leiter der Abteilung Umweltschutz gewählt. 2100 Sekretariat Das Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle des Departementes und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linienfunktionen in folgenden Bereichen wahr: Gewerbepolizei (2102), Fischerei (2104), Jagd (2106) sowie Gesundheitsamt und Koordinationsstelle für Umweltschutz (2140 bis 2148).

zwischenzeitlich in die Vernehmlassung gegebenen Vorlage an-

In dieser Funktion oblagen der Dienststelle die zeitliche und organi-

gestrebt. Mit dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für

satorische Sicherstellung der erwähnten Departementsgeschäfte,

Soziale Einrichtungen (IVSE) konnte für die Platzierung von Be-

deren juristische Aufarbeitung und die Mitwirkung in Projekten so-

hinderten in ausserkantonalen Institutionen ein einheitliches Ver-

wie bei departementsübergreifenden Geschäften (AG Centro, Ge-

rechnungssystem geschaffen werden. Auf die Inkraftsetzung des

waltprävention, Jugendhilfe/Jugendpolitik, KMU-Entlastung und

NFA-Gesetzes wurden die Sozialhilfeverordnung sowie die Verord-

grenzüberschreitende Zusammenarbeit).

nung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV total revidiert. Aufgrund der erfolgten Analyse des gesamten Betreuungsangebotes für Abhängige (legale und illegale Suchtmittel) wurde gemeinsam mit der Stadt Schaffhausen ein Projekt initiiert mit dem Ziel, bis Ende 2008 die Bereiche Substitution, Wohnen und Beratung zusammen mit den privaten und öffentlichen Trägerschaften zu optimieren. Die Umsetzung des revidierten Asyl- und Ausländerrechts brachte Anpassungen bei den Nothilfestrukturen und Integrationsmassnahmen. Die Vorbereitungen für ein Integrationsgesetz sind an die Hand genommen worden. Dem Schutz der Umwelt dienen die Schaffung eines Einführungs-

Parlamentarische Vorstösse 1 (1) Motion, 1 (1) Interpellation, 3 (4) Kleine Anfragen, 1 (0) Postulat. Vernehmlassungen Federführung: 18 (13), Mitbericht: 11 (18). Rechtsdienst Der dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich schwergewichtig mit gesetzgeberischen Arbeiten, der Ausarbeitung von Stellungnahmen, der allgemeinen Rechtsberatung für das Departement, Ämter und Gemeinden sowie mit der Instrukti-

A 13

on der zugewiesenen Rechtsmittelfälle und der verwaltungsstraf-

Eignungsprüfung (Anzahl Kandidaten)

rechtlichen Verfahren im Rahmen der departementalen Zuständig-

Prüfung bestanden

�� 59 72

keiten. Gleichzeitig dient der Rechtsdienst als Koordinationsstelle

Prüfung nicht bestanden

�� 13 8

2007

2006

für Umweltschutz (siehe 2141). Rechtsmittelverfahren

Reisendengewerbe

�� 2007 2006 2005

Ausgestellte Patente/Bewilligungen aufgrund des Bundesgesetzes über das Gewerbe der Reisenden�� 2007 2006

Rekurse

Reisendengewerbebewilligung

Schausteller und Zirkusbetreiber

Pendente Verfahren am Jahresbeginn

Neueingänge

Total Fälle

Erledigte Verfahren bis Jahresende

Pendente Verfahren am Jahresende

Erledigte Beschwerden

- davon Nichteintreten oder Abweisung

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht Neueingänge beim Obergericht

Beschwerden an das Bundesgericht Neueingänge beim Bundesgericht

4 �� 1 3

Erledigte Beschwerden

2 �� 1 4

- davon Nichteintreten oder Abweisung

2 �� 1 1

2104 Fischerei Nach Besorgnis erregend hohen Wassertemperaturen im Frühling folgte ein kühler und feuchter Sommer, so dass der Äschenbestand sich weiter erholte. Ab dem 1. Oktober durfte daher – erstmals seit vier Jahren – wieder in eingeschränktem Ausmass auf Äschen gefischt werden. Der äusserst geringe Erfolg des Laichfischfanges und der Erbrütung ist erklärbar durch die ungünstige Zusammensetzung des Bestandes (vorwiegend zweijährige Fische) und durch die hohen Frühlingstemperaturen. Für 2008 wird eine markante Verbesserung erwartet. Zum zweiten Male seit dem dreijährigen Fangverbot durften, eben-

Rechtsberatung �� 2007 2006 2005

falls stark eingeschränkt, im Rhein wieder Forellen gefangen werden. Inzwischen gibt es vermehrt Anzeichen für eine Zunahme des

Rechtsabklärungen/Stellungnahmen/Gutachten

139

129

Prüfung von Gemeindeerlassen

Mitberichte/Vernehmlassungen

Probleme mit einer Abwasserleitung, zusammen mit der geringen

Erlass von Strafverfügungen

Wasserführung eines Baches, führten zu einem grösseren Forel-

Entbindungen ärztliche Schweigepflicht

lensterben.

Forellenbestandes.

Am 25./26. August 2007 wurde auf dem Herrenacker die Begeg-

2102 Gewerbepolizei

nung «Mensch und Natur» erfolgreich durchgeführt. Veranstalter waren der kantonale Fischereiverband Schaffhausen, der Schaff-

Gastgewerbe Struktur des Gastgewerbes�� 2007 2006

hauser Jagdschutzverein und Natur- und Umweltschutzorganisationen. Der kantonale Fischereiaufseher war ebenfalls aktiv

Beherbergung mit Alkoholausschank

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

288

280

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

147

150

Besondere Betriebe (altrechtlich)

206

219

«Ausgegebene Fischereipatente», «Aufzucht und Einsätze durch

Anzahl Betriebe total

705

707

die Fischzuchtanstalt» sowie die «Fangstatistik» können im In-

Bewegungen 2007 �� Neuerteilung Verzicht

beteiligt. Im Hinblick auf gemeinsame Bewirtschaftungs- und Problemlösungen am Hochrhein wurde die Zusammenarbeit mit den Kantonen Zürich und Thurgau vertieft.

ternet unter folgender Adresse eingesehen werden: h�� ttp://www. sh.ch/Fischereistatistik.534.0.html�.

Beherbergung mit Alkoholausschank

+ 14

- 12

übrige Betriebe ohne Alkoholausschank

+ 10

- 6

übrige Betriebe mit Alkoholausschank

+ 89

- 81

Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken

+ 24

- 27

Die Schwarzwild-Kommission hat einmal mehr festgestellt, dass

+ 0

- 13

sich das in den letzten Jahren praktizierte Jagdregime bewährt.

Besondere Betriebe (altrechtlich)

2106 Jagd

A 14 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Dieses wird im Rahmen der vorläufig bis Ende Juni 2008 geltenden Bewilligung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 10. November 2005 in den Schwarzwild-Kantonen gemeinsam umgesetzt. Gegenüber der Rekordschadenssumme von 2002 mit Fr. 109'000.– re-

2140 Gesundheitsamt Bei den Medizinalberufen und den übrigen bewilligungspflichtigen Berufen des Gesundheitswesens waren folgende Mutationen zu verzeichnen: Bestand Zugang 1.1.2007 2007

Abgang Bestand 2007 31.12.2007

duzierten sich die Schäden im Kanton Schaffhausen kontinuier-

Medizinalberufe:

lich auf Fr. 35'500.– im Jahre 2007. Demgegenüber haben sich die

Leitende Apotheker/innen1)

Schwarzwildabschüsse in der Zeit vom April bis Dezember 2007

Ärzte/-innen mit eigener Praxis 150

72)

155

mit 268 Stück gegenüber der Vergleichsperiode des Vorjahres

Spitalärzte/-innen3)

2006 (115 Stück) mehr als verdoppelt. Im Jagdjahr 2006/07 wur-

Chiropraktoren/-innen

den 160 Stück erlegt; für 2007/08 wird mit an die 300 Stück ge-

Tierärzte/-innen

rechnet. Dies deutet auf einen hohen Schwarzwildbestand hin, der

Zahnärzte/-innen4)

mit der guten Nahrungssituation (Eichel- und Bucheckermast) im

Bestand Zugang 1.1.2007 2007

Herbst 2006 und dem milden Winter 2006/07 zusammenhängt.

Übrige Berufe:

Die intensive Bejagung hat massgeblich dazu beigetragen, dass

Leitende Drogisten/-innen1)

die Schadenssumme trotz eines höheren Wildschweinbestandes

Abgang Bestand 2007 31.12.2007

Leitende Augenoptiker/-innen

sogar leicht zurückgegangen ist. Dies fand in der Schwarzwild-

Ergotherapeuten/-innen

Kommission auch von Seiten der Landwirtschaft Anerkennung.

Hebammen/Geburtshelfer

Naturheilpraktiker/-innen

Physiotherapeuten/-innen

108

Pflegefachmann/-frau

Psychotherapeuten/-innen

Psychologen/-innen

Beim Rehwild ist, gemäss Vorgaben der eidgenössischen Forstdirektion, neben der Abschöpfung des Zuwachses eine angemessene Alters- und Geschlechterstruktur anzustreben: ein Viertel der Jagdstrecke hat aus Kitzen zu bestehen, und das Geschlechterverhältnis des gesamten Abganges soll ausgeglichen oder auf die weiblichen Tiere verschoben sein. Dies wurde im Jagdjahr 2006/07 wiederum erreicht. Hingegen konnte der kantonale Abschussplan zahlenmässig knapp nicht erfüllt werden. Die Jägerprüfung haben 2007 von 14 Kandidaten 9 bestanden (Vorjahr 4 von 15).

Andere Gesundheitsberufe

1) 2)

4) 5)

Rebhuhnprojekt: Der Klettgau hat sich in den letzten 20 Jahren zu einer Vorzeigeregion entwickelt. Insbesondere das Kerngebiet Widen ist heute ein Musterbeispiel für eine geglückte Aufwertung des Kulturlandes. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten profitieren in hohem Masse davon, noch zu wenig aber das anspruchsvolle Rebhuhn. Der Kanton Schaffhausen und die Vogelwarte Sempach sind deshalb übereingekommen, in den kommenden drei Jahren keine Rebhühner mehr auszusetzen. Der Marschhalt soll für weitere Lebensraumaufwertungen genutzt werden, um zu einem späteren Zeitpunkt den Wiederansiedlungsversuch neu aufnehmen zu können.

Anzahl Apotheken, Drogerien und Optikergeschäfte bzw. deren leitende Personen. Ausnahmen vom Zulassungsstopp (siehe Verordnung: SHR 832.112) aufgrund von: - Praxisübernahmen (2) und Praxisteilungen mit definierter Teilzeitregelung (4), - Praxisneuerteilung wegen Unterversorgung (1) oder Wechsel von Spital in Praxis (1). Spitalärzte mit privater Praxistätigkeit sowie Anästhesieärzte der Klinik Belair. Spital- und Belegärzte mit spitalexternem Praxisstandort werden als niedergelassene Praxis gezählt. Ohne Schulzahnärzte. Dentalhygieniker/innen (2), Ernährungsberater/innen (7), Logopäden/innen (4), Med. Masseure/innen (1), Podologen/innen ohne Fusspfleger/innen (4).

Bei den Berufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich mussten im Jahr 2007 zahlreiche gesetzliche Neuerungen bewältigt werden. Zum einen trat die neue kantonale Medizinalverordnung zum 1. Januar 2007 in Kraft. Zum anderen galt es, das bereits seit 1. Juli 2006 in Kraft getretene Binnenmarktgesetz und die Neuerungen des seit 1. September 2007 in Kraft getretenen Medizinalberufegesetzes umzusetzen. Grundsätzlich zielen die neuen Vorgaben darauf ab, die Mobilität von Medizinalpersonen und von Personen in anderen Gesundheitsberufen zu erleichtern, ohne dabei die Qualitätsanforderungen und Aufsicht ausser Acht zu las-

Auch die Jagdverwaltung unterstützte den erfolgreichen Anlass

sen. Im Jahre 2007 wurde ausserdem vom BBT/EVD die Vernehm-

«Begegnung Mensch und Natur» (siehe Fischerei).

lassung zur Richtlinie 2005/36/EG durchgeführt, welche, analog zu

Alle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-

den Schweizer Binnenmarktvorgaben, die Freizügigkeit zwischen

nommen werden: h�� ttp://www.sh.ch/Jagdstatistik.533.0.html.

der Schweiz und Ländern der EU regelt und vereinfacht. Als letzte Neuerung ist der Bereich Osteopathie zu nennen. Seit 23. Novem-

A 15

ber 2006 hat das neue Reglement der GDK für die interkantonale

Spitalexterne Krankenpflege

Prüfung im Bereich Osteopathie Gültigkeit. Diese Berufsgruppe

Die Erhebung der Spitex-Daten durch die Spitex-Koordinations-

wurde daher in der neuen Medizinalverordnung berücksichtigt.

stelle erfolgt zeitverzögert auf Basis des Vorjahres. Zur Tätigkeit der Krankenpflege-, Hauspflege- und Haushilfeorganisationen im

2141 Umweltschutzkoordination

Jahre 2006 ergaben sich folgende Kennzahlen:

Umweltverträglichkeitsprüfungen

Kranken- Hauspflege/ Total Total pflege 06 H'hilfe 06 2006 2005

Die Koordinationsstelle für Umweltschutz koordinierte für die fach-

Personalstellen

43.8

48.0

91.8

87.0

lichen Überprüfungsarbeiten durch die zuständigen Fachstellen

Beschäftigte Personen

107

237

344

320

des BD, VD und DI fünf UVP-pflichtige Projekte. Daneben erfolgten

Klientinnen / Klienten

1'366

1'054

2'420

2'340

diverse Abklärungen und Beratungen, insbesondere bezüglich

Pflegestunden

56'512

53'299

109'811

104'904

UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.

In Bezug auf den Betriebsaufwand und die Finanzierung der

Umweltschutzkommission

Spitex-Leistungen präsentierte sich die Entwicklung wie folgt:

Im Jahr 2007 fanden keine Sitzungen der Umweltschutzkommissi-

2006 2006 2005 Fr. 1'000 Fr. 1'000

on (USKO) statt. Sämtliche Koordinationsaufgaben liessen sich im

Betriebsaufwand

9'410 100.0 %

8'991

Vergütungen Krankenversicherer

3'065

32.6 %

2'911

Übrige Erträge aus Leistungsverrechnung

2'097

22.3 %

2'128

Bundesbeiträge gemäss AHV-Gesetz

1'290

13.7 %

1'331

Kantonsbeiträge

1'056

11.2 %

1'057

Altersbetreuung und Pflege

Gemeindebeiträge

1'139

12.1 %

1'034

Das neue Altersbetreuungs- und Pflegegesetz wurde am 2. Juli

Beiträge Kirchgemeinden

0.8 %

2007 vom Kantonsrat beschlossen und vom Regierungsrat per

Restfinanzierung durch Vereine (Spenden + Mitgliederbeiträge u.a.)

685

7.3 %

451

eingespielten bilateralen Kontakt zwischen der Koordinationsstelle und den Fachstellen abwickeln. 2142 Allgemeines Gesundheitswesen

1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz definiert die Zuständigkeiten, Strukturen und Finanzierung in der Altersversorgung

Spitexergänzende Dienste

neu. Die Versorgung wird zukünftig im Rahmen von Leistungs-

Bei den spitexergänzenden Diensten ist aufgrund der NFA-Kürzun

verträgen zwischen den Gemeinden und den Leistungserbrin-

gen eine Finanzierungslücke absehbar. Um auch zukünftig eine gute

gern sichergestellt. Im Sinne einer klareren Aufgabenteilung wird

Versorgung sicherzustellen, hat der Kanton deshalb im Jahr 2007

der Kanton künftig keine direkten Beiträge an Heime und Spitex-

verschiedene Leistungsverträge abgeschlossen. Betroffen sind hier-

organisationen mehr bezahlen. Die Unterstützung der Leistungser-

von Leistungen der Pro Senectute Schaffhausen (Sozialberatung,

bringer ist Sache der Gemeinden. Der Kanton beteiligt sich indirekt

Entlastungsdienste im Demenzbereich, Koordination) sowie des

an den Kosten über anteilige Beiträge an die Gemeinden.

Roten Kreuzes Schaffhausen (Kinderbetreuung «Babysitter+plus»,

Die Umsetzung des neuen Gesetzes wird vor allem im Spitexbereich erhebliche Neuerungen bringen (Bildung grösserer Versorgungsregionen). Die neuen Organisationen sollen nach einer zweijährigen Übergangsfrist voll funktionsfähig sein. Die entsprechenden Vorarbeiten wurden im Rahmen der kantonalen Alterskommission schon im Herbst 2007 aufgenommen. Gesundheitsförderung und Prävention Die Aufgaben im Bereich Gesundheitsförderung und Prävention wurden als Leistungsauftrag an den Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelfragen delegiert. Das Hauptgewicht lag im Jahr 2007 bei der Tabakprävention sowie bei Informations- und Aufklärungsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit den Schulen.

Entlastung von pflegenden Angehörigen). Die Mütter- und Väterberatung wird durch einen Leistungsvertrag mit Spitex Schaffhausen sichergestellt. Ein weiterer Leistungsauftrag ging an die Spitex-Koordinationsstelle für die Unterstützung der Spitexorganisationen bei der Umsetzung des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes sowie für übergeordnete Tätigkeiten und sonstige Hilfestellungen. Betäubungsmittel Apotheken und Kliniken Die stichprobenartigen Lagerbestandskontrollen der Apotheken haben keine nennenswerten Mängel ergeben. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in den Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken.

A 16 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Methadon

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

Die Abgabe von Methadon verlief problemlos. Der überwiegende Methadonverbrauch erfolgte stationär. Mit Stichdatum 31. Dezember 2007 bezogen 98 (97) Suchtkranke Methadon. Betreut wurden diese Personen in 26 (26) Arztpraxen, im Psychiatriezentrum sowie vom Gefängnisarzt.

Auffallendstes Ereignis im Berichtsjahr 2007 war eine Masern-Epidemie ab September 2007. An Masern erkrankten 20 Personen. Alle 20 Personen waren entweder nicht oder unvollständig gegen Masern geimpft. Seit Einführung der Meldepflicht wurden insgesamt 1231) (93) positive HIV-Tests und 42 (41) Aidsfälle gemeldet,

Heroin Abgabestelle

von denen 28 Personen zwischenzeitlich verstorben sind.

Die heroingestützte Behandlung (HeGeBe) wurde weitergeführt. Die

HeGeBe untersteht einer intensiven Kontrolle durch die Swissme-

2007

2006

2005

2004

1 301)

0 0

2 1

dic und das Bundesamt für Gesundheit. Eine Jahresstatistik wird

AIDS-Erkrankungen - positive HIV-Tests

der Kantonsapothekerin abgegeben. Am 31. Dezember 2007 wa-

Akute Hepatitis B akut

2 �� 2 1 1

ren 24 (23) Personen in Behandlung.

Akute Hepatitis C akut

Campylobakter

Gonokokken

Heilmittel Es fanden folgende Inspektionen in �� Detailhandelsbetrieben�� statt:

Legionellen

0 �� 0 1 2

– 5 Apotheken

Lues

– 2 Ärztliche Privatapotheken

Malaria

Im Berichtsjahr wurden die Herstellungs- und Grosshandelsbe-

Meningokokken

triebe vertragsgemäss durch die regionale Fachstelle der Ost- und

Masern

Zentralschweiz im Rahmen der periodischen Inspektionen ord-

Pneumokokken

nungsgemäss inspiziert.

Salmonellen

2143 Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

Tuberkulose

2 �� 4 5 12

Zeckenenzephalitis

Die ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der Krankenversiche rungsprämien lagen im Jahre 2007 bei 36.90 Mio. Franken (34.80 Mio.).

Die hohe Zunahme von 30 Personen mit positivem HIV-Test in 2007 beruht auf einer statistischen Korrektur des Bundesamtes für Gesundheit. Das BAG konnte die regionale Zuordnung von Personen durch eine genauere Erhebung verbessern und die Fallgruppe «nicht zuzuordnen» dadurch verkleinern. Vier Fälle sind als tatsächliche neue Fälle dem Jahr 2007 zuzuordnen.

Beitrags- Anteil �� Beitrags berechtigte �� Bevölkerung �� berechtigte� Altersgruppe�� Personen ca.

Zu weiteren Angaben siehe Bulletin des BAG/BSV/Swissmedic

0 - 18 Jahre

7'620 �� 16'000 �� 48 %

über die Bekämpfung von Infektionskrankheiten: h�� ttp://www.bag.

19 - 25 Jahre

3'637 �� 6'000 61 %

admin.ch/k_m_meldesystem�.

26 - 50 Jahre

9'187 �� 27'000 34 %

51 - 65 Jahre

2'529 �� 13'000 19 %

über 65 Jahre

1'936 �� 12'000 16 %

Total

24'909

74'000

34 %

Begünstigte Begünstigte Begünstigte alleinstehende Zweipersonen- grössere Beitragshöhe in Fr.�� Personen Haushalte Haushalte

2148 Veterinärwesen Tiergesundheit Im Berichtsjahr mussten nur wenige Seuchenfälle verzeichnet werden. Demgegenüber erstreckten sich die Aufgaben in den ver-

0 bis 600

807 �� 306 320

schiedenen Bereichen der Seuchenbekämpfung und -vorbeugung

601 bis 1'200

734 �� 319 376

auf zahlreiche vom Bund vorgegebene Vorsorgemassnahmen wie

1'201 bis 2'400

3'666 �� 540 821

Überwachung, Probenahmen für Übersichtsuntersuchungen, Ein-

2'401 bis 3'600

482 �� 496�� 804

fuhruntersuchungen, Exportkontrollen, Betriebskontrollen, etc. Die

3'601 bis 4'800

�� 423 578

begonnene Umsetzung der neuen Vorgaben des Veterinärrechts,

4'801 bis 6'000

�� 5 562

insbesondere die Verlagerung von Vollzugsaufgaben des Bundes

über 6'000

�� 36 313

auf die Kantone im Zusammenhang mit der Ein- und Ausfuhr, so-

Total Haushalte

5'689 �� 2'125 3'774

wie der Bereich Tierarzneimittel hatten einen erheblichen Mehr-

Total Personen

5'689�� 4'250 14'970

aufwand der amtstierärztlichen Tätigkeiten zur Folge. Wegen Aus-

A 17

bruchs der Blauzungenkrankheit im benachbarten süddeutschen

Tierschutz

Raum musste im September das gesamte Gebiet des Kantons mit

Meldungen von Hundebissverletzungen:

Ausnahme der Gemeinden Buchberg und Rüdlingen zur Überwa-

– Gemeldete Bissverletzungen beim Menschen: 47 (20)

chungszone erklärt werden. Diese Situation führte zu zahlreichen

– Gemeldete Bissverletzungen beim Tier: 34 (5)

Untersuchungen der Rindviehbestände und zu einschneidenden Behinderungen des Verkehrs mit Klauentieren.

Aufgrund der Begutachtungen des grössten Teils aller Fälle wurden keine schweren Verhaltensauffälligkeiten der betreffenden

Seuchenfeststellungen

Hunde festgestellt. In einem Fall musste jedoch ein Hund wegen

– CAE (virusbedingte Gelenk- und Hirnentzündung der Ziegen):

offensichtlicher Gefährlichkeit im Zusammenhang mit hochgradig

3 Tiere in einem Bestand

gestörtem Verhalten eingeschläfert werden.

– Sauerbrut der Bienen in einem Stand

Massnahmen (Abklärungen, Meldungen, rechtliche Schritte)

Internationaler Verkehr Untersuchungen, Meldungen, Verfügungen und Durchführung von amtstierärztlichen Überwachungen oder von Quarantänen im Zu-

Anzahl Tierschutzfälle Weitere Massnahmen �� 2007 �� A E M�� St StV H Div Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine �� 1. Verschmutzung, Pflege 2. Auslauf z.T. kombiniert mit 1. 3. Bauliche Mängel

8�� – 2 �� 6�� – – – – 4�� – – �� 4 –�� – – – 5 1�� – 1 �� –�� – 3 �� –

Pferdeartige �� Haltungsmängel

2�� – 1 �� –�� 1 �� –�� – –

Hunde, Katzen �� 1. Haltungsmängel 2. Transportverstösse

3�� – 1 �� 1 1�� – 2 �� – 1�� – – – �� 1 –�� – –

Im Berichtsjahr wurden 13 (12) Patente ausgestellt.

Wildtiere �� 1. Haltungsmängel

4�� – 1 �� –�� 1 �� 1 2�� –

Gesundheitsüberwachung der Klauentierbestände

2. Transportverstösse

0�� – – – – – – –

sammenhang mit Ein- oder Ausfuhrsendungen von Tieren: 162 (89). Entsorgung tierischer Nebenprodukte – Tierkörpersammelstellen: 192'122 kg (200'506 kg) – Einzeltierkörper ab Hof abgeholt: 205 (223) Viehhandel

– Amtstierärztliche Kontrollen betr. Tiergesundheit, Arzneimitteleinsatz, Tierverkehr: 24 (22) – Inspektionen betr. Milchhygiene: 39 (0) Fleischhygiene Schlachtungen

Untersuchte davon �� Schlachttierkörper ungeniessbar 2007 2006 2007 2006 Kälber < 6 Monate

217

297

A: Administrative kostenpflichtige Verfügung; Anordnung mit Auflagen E: Einstellung des Verfahrens; Vorwürfe konnten im Rahmen der Abklärungen nicht bestätigt werden H: Verfahren noch hängig wegen weiteren ergänzenden Abklärungen K: Kostenauferlegung M: Geringfügige Mängel, die mittels Massnahmen (z.B. mündliche Anordnungen, Belehrungen) sofort behoben wurden St: Strafanzeige durch Veterinäramt StV: Strafverfügung rechtskräftig Ein Fall kann mit mehreren Massnahmen verbunden sein, deshalb entspricht die Quersumme nicht der Anzahl Fälle.

Rinder 6 - 24 Monate�� 383 347 3 2

Kantonale Tiermeldestelle

Rinder > 24 Monate�� 82 94 3 3

– Eingegangene Vermisstmeldungen: 290 (339)

Schafe�� 425 �� 397 1 0

– Eingegangene Fundmeldungen: 143 (146)

Ziegen�� 25 �� 16 0 0

– Abgeschlossene Fälle: 246 (158)

Schweine�� 2'527 �� 2'532 5 6 Pferde�� 22 �� 11 0 0 Total Schlachtvieh Damhirsche

3'681

3'694

Rehe�� 0 �� 0 0 0 Wildschweine (Trichinen-�� 272 96 0 0 untersuchungen)

Rückstandsuntersuchungen – Anzahl Rückstandsuntersuchungen: 42 (32) – Beanstandungen: 0 (0)

A 18 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

2160 Krankenanstalten

Die Beiträge des Kantons werden 2007 ein letztes Mal nach den alten Regeln ausbezahlt, d.h. Pauschalen je Pflegetag in BESA 3

Spitäler Schaffhausen

und BESA 4.

Der Geschäftsbericht der Spitäler Schaffhausen wird separat veröffentlicht.

Kantonale Subventionen 2007 an Heime �� ∅Ø �� 2006 Ø �� 2006 Ø �� 2006 Subv. Subv. belegte �� BESA 3 BESA 4 2007 2006 Plätze1) ∅ in Fr. in Fr.

Ausserkantonale und private Spitäler Die Zahl der Schaffhauser Patientinnen und Patienten in ausserkantonalen und privaten Spitälern, an deren Behandlungskosten

Schaffhausen (4 städtische Heime)

451.0

der Kanton Beiträge zu leisten hatte, ist 2007 gegenüber dem Vor-

Neuhausen a. Rhf.

�� 141.6 17.6 44.3 �� 337'059 362'871

jahr annähernd stabil geblieben. Die mittleren Beiträge pro Fall sind

Beringen

�� 88.0 21.2 13.8 �� 157'869 148'086

allerdings um rund 4 % gestiegen. Der Anstieg ist im Wesentlichen

Hallau

�� 47.0 8.1 19.2 �� 152'631 154'008

auf den erhöhten Patientenanteil des Universitätsspitals Zürich zu-

Schleitheim

�� 46.7 7.6 13.3 112�� '239 140'256

rückzuführen (z.T. bedingt durch verspätete Fakturierung von Be-

Thayngen

�� 85.1 10.7 26.4 �� 207'198�� 176'463 ��

handlungen des Vorjahres).

Stein am Rhein

�� 46.0 10.5 18.9 �� 126'666 150'858

Neunkirch

�� 23.5 6.9 6.0 �� 61'974 66'609

Wilchingen

�� 30.1 7.3 8.3 �� 78'183 79'830

Ramsen

�� 27.6 9.7 10.9�� 101'628 85'311

Kantonsbeiträge an Behandlungen in externen Spitälern Patienten / Pflegetage Kantonsbei Spitalaustritte 1) träge SH in Fr. 1'000

La Résidence, SH

2007

2006

2007

2006

2007

2006

Schönbühl, SH

Universitätsspital ZH

413

342

3'438

3'277

5'696

5'031

Total alle Heime

Triemli Spital Zürich

139

722

598

1'585

1'361

Kantonsspital Winterthur

140

154

1'224

1'441

1'014

1'090

Kinderspital Zürich

569

729

617

533

Klinik Balgrist Zürich

211

424

191

426

Psychiatriezentrum Embrach

624

798

240

303

Spital Bülach

338

408

232

291

Zürcher Höhenkliniken

468

802

151

255

Rechtsdienst

(Werte Vorjahr) 1)

78.7

79.8

782�� '�� 577 808�� '�� 686

�� 135.0 24.3 39.0 142'440 �� 125'577 �� 78.0 17.5 19.9 �� 78'277 72'962 1'199.6

220.1

299.8

2'338'741

(1'212.4) (223.7) (295.7) �

2'371'517

inkl. im Heim integrierte Alterswohnungen; Beitragsberechnung aufgrund Belegung Vorjahr

2170 Sozialamt

212

Rechtsmittelverfahren

Psychiatrie Littenheid

904

975

174

180

– Rekurse und Beschwerden gemäss Art. 36 SHG: 20 (31)

Forel-Klinik Ellikon

1'612

901

318

177

– Einsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 bzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Unterstützung Bedürftiger

Inselspital Bern

Psychiatriezentrum Rheinau

521

156

520

361

110

Sonnenhof Ganterschwil

191

163

Sonnhalde Grüningen

670

1'004

Klinik Belair Schaffhausen

Kantonsspital St. Gallen

17 �� 13 155 93 110 62

Psychiatrie Winterthur Andere Spitäler Total 1)

�� 42 62

175

146

148

1'519

1'138

771

657

1'108

1'080 13'349�� 13'869 �� 11'457 11'005

Psychiatrie- und Suchtkliniken: Patientenzahl bereinigt; übrige Spitäler: Anzahl bezahlte Rechnungen

Alters- und Pflegeheime Die Kalkulationen 2007 erfolgen aufgrund der Belegungsdaten 2006. Die Erhebung ergab, dass in den 15 subventionierten Altersund Pflegeheimen im Kanton Schaffhausen im Jahresdurchschnitt insgesamt 1'200 (1'212) Personen lebten. Der mittlere Personalbestand der Heime betrug 703 (692) Pensen.

(ZUG): 5 (8) Opferhilfe Das Frauenhaus Schaffhausen erledigt nach wie vor die Opferhilfe für Frauen, Kinder und Jugendliche. Die Opferberatung von Männern wurde per 1. Oktober 2007 vom Bereich Soziales der Stadt Schaffhausen dem Arbeitersekretariat übertragen. Das Frauenhaus betreut mit 97 % den überwiegenden Teil der Opferhilfefälle. Die Zahl der Neuberatungen liegt bei 189 (184) Personen. Die Fachgruppe Kindesschutz befasste sich mit der Opferberatung für Institutionen und Fachpersonen. Der Rechtsdienst des Sozialamtes hatte sich mit 23 (30) Gesuchen um finanzielle Hilfen zu befassen.

A 19

Heime und andere IV-Einrichtungen

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den

Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE)

Gemeinden (Alimentenbevorschussung)

Die Interkantonale Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE)

In den Gemeinden wurden für 411 (327) Kinder Alimente bevor-

trat per 1. Januar 2006 in Kraft. Der Kantonsrat hat dem Beitritt

schusst. Die Bruttoaufwendungen in den Gemeinden vom Jahr

zur Vereinbarung in den Bereichen B und C per 1. Januar 2008

2005 zum Jahr 2006 (Auszahlung der Staatsbeiträge im Jahr 2007)

zugestimmt.

sind um 30.6 % gestiegen. Die Summe der Staatsbeiträge hat um

Sozialhilfe an Ausländer nach Asylrecht

20.4 % zugenommen.

Allgemeines

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

Nachdem im September 2006 die Teilrevision des Asylgesetzes

Wegen höheren Tagessätzen in den Heimen stiegen die zu

vom Volk angenommen wurde, stand 2007 ganz im Zeichen der

übernehmenden Vollzugskosten wiederum an und erreichten

Umsetzungsvorbereitung der neuen Gesetze (u.a. Sozialhilfe-

Fr. 3'760'830.54 (3'321'763.66) und die wiedereingebrachten Be-

ausschluss für Personen mit definitivem Wegweisungsentscheid;

träge sanken auf Fr. 86'384.30 (153'968.83). Die Nettovollzugskos

Übernahme von vorläufig aufgenommenen Personen, die sich be-

ten erhöhten sich somit um Fr. 506'651.41 bzw. 15.99 %.

reits mehr als sieben Jahre in der Schweiz aufhalten, durch die Gemeinden).

Die Aufwendungen verteilten sich wie folgt: Bei 36 (35) Personen wurden Massnahmen vom Schaffhauser Jugendgericht bzw. der

Die Notunterkunft Ebnatfeld wurde im Mai 2007 geschlossen. Die

Jugendanwaltschaft des Kantons Schaffhausen angeordnet. Dies

Nothilfe wird seitdem im Zentrum Friedeck angeboten. Die Anzahl

ergab Kostenfolgen von insgesamt Fr. 2'665'529.39 (2'295'252.56).

der vom Bund zugewiesenen Asylsuchenden war auch 2007 rück-

Die wiedereingebrachten Beiträge durch Rückforderungen bei El-

läufig.

tern (Unterhaltsbeiträge) und Dritten beliefen sich auf Fr. 86'384.30

Asylstrukturen des Kantons Schaffhausen

(73'498.13).

Am 31. Dezember 2007 befanden sich insgesamt 324 (382) Per-

Vollzüge von Massnahmen im Strafgesetzbereich gegenüber 20

sonen in den kantonalen Asylstrukturen, davon 141 (167) Asylsu-

(20) erwachsenen Personen ergaben Aufwendungen von insge-

chende, 4 (7) anerkannte Flüchtlinge, 27 (30) Personen mit NEE

samt Fr. 1'095'301.15 (1'026'511.10). Diesem Aufwandposten ste-

und 152 (178) mit vorläufiger Aufnahme. Die Zuteilungen an die

hen 2007 keine (80'470.70) Rückerstattungen gegenüber.

Gemeinden haben weiter abgenommen. Ende Jahr wurden 66 % (62 %) der Asylsuchenden durch den Kanton und 34 % (38 %) durch die Gemeinden betreut. Insgesamt wurden im Kanton Schaffhausen 80'780 (98'413) Übernachtungen von Asylsuchenden an das Bundesamt für Migration verrechnet. Beratung von Asylsuchenden Die Rückkehrberatungsstelle (RKB) betreute insgesamt 11 (12) Fälle mit 14 (16) Personen – davon sind 5 (8) Fälle mit 7 (9) Personen mit Rückkehrhilfe und kontrolliert ausgereist. In 4 (3) Fällen (4 Per-

Sozialhilfeaufwendungen von Kanton und Gemeinden, Lastenverteilungsverfahren I (Rechnungsjahr 2006) Das Lastenverteilungsverfahren I (LAV I) kann wegen der gesetzlichen Vorgaben (§ 20 SHV) erst nach Vorliegen der Finanzausgleichsberechnungen resp. der darin enthaltenen Steuerkraft der Gemeinden im Folgejahr abgerechnet werden. Abrechnung und Entwicklung LAV I �� 2005 2006 Veränderung 600

481

- 19.8 %

1'176'158.10

1'367'538.64

+ 16.3 %

2 Fällen (3 Personen) ist die Ausreise in Planung.

Beiträge an Spezialdienste und Institutionen in Fr. 1'061'949.55

854'556.60

- 19.5 %

Insgesamt wurden 1'117 (1'268) persönliche Beratungen getätigt,

Beiträge an IV-Heime in Fr.

608'682.40

347'783.40

- 42.9 %

33'695.00

165'036.00

+ 389.8 %

2'880'485.05

2'734'914.64

- 5.0 %

sonen) wurde die Rückkehrplanung oder der Kontakt zur RKB abgebrochen. Davon wurden 3 (6) Personen mit Aufenthalt unbekannt abgemeldet; 1 Person lebt weiterhin im Kanton Schaffhausen. Bei

davon 54 (66) Rückkehrberatungen und 52 (62) Beratungen im Bereich NEE oder Nothilfe. Der Rückgang der Beratungen liegt bei 12 %.

Anzahl Personen Betrag direkte Sozialhilfe netto in Fr.

Beiträge an Gemeinden SBH in Fr. Gesamtsumme in Fr.

A 20 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

21 Departement des Innern

Abrechnung des Lastenverteilungsverfahrens I (LAV I)

Franken gesprochen. Der Bau ist noch nicht abgeschlossen. Es

Von der Gesamtsumme der Lastenverteilungsrechnung I von

wurde deshalb eine Tranchenzahlung von Fr. 500'000.– festgelegt.

Fr. 2'734'914.64 haben die Gemeinden nach § 2 lit. a des De-

Die Gemeinden hatten davon gemäss Dekret 60 % (Fr. 300'000.–)

kretes über die Verteilung der Sozialhilfekosten zwischen Kanton

zu tragen.

und Gemeinden Fr. 957'200.– (1'008'200.–) entsprechend 35 % zu übernehmen, während der Kanton 65 % oder Fr. 1'777'714.64 (1'872'285.05) zu tragen hat. Siehe Tabelle «Lastenverteilungsverfahren I, Rechnungsjahr 2006». Selbstbehalte der Gemeinden (Art. 37 und 38 SHG) Im Vergleich zum Jahr 2005 ergaben sich im 2006 folgende Werte:

Lastenverteilungsverfahren I (Rechnungsjahr 2006) Ermittlung der Anteile der Gemeinden gemäss Art. 40 SHG Belastung aus Gesamt Kostenst. 8410 - 8455: Fr. 2'734'914.64

Kanton 65% Gemeinden 35% Fr. 1'777'714.64 Fr. 957'200.00

�� 2005 2006 Veränderung

Lastenanteile in Fr. nach: Lastenanteile Einwohnerzahlen Steuerkraft der Gemeinden Gemeinde�� insgesamt Fr.

Anzahl Personen Betrag netto in Fr.

2209

2102�� - 4.8 %

Altdorf

1'330

800

2'130

10'122'801.00

10'787'085.00�� + 6.6 %

Bargen

1'530

1'440

2'970

Die Ermittlung der nach Gesetz durch die einzelnen Gemeinden

Beggingen

zu tragenden Höchstbeträge an Selbstbehalten und die Gegen

Beringen

3'320

1'540

4'860

20'880

18'720

39'600

überstellung zu den effektiv angefallenen Nettosozialhilfeausga-

Bibern

1'580

890

2'470

ben gemäss Art. 37 Abs. 1 hat ergeben, dass die Gemeinde Hallau

Buch

1'880

1'150

3'030

diesen Höchstbetrag mit Fr. 128'054.– und die Gemeinde Hemis

Buchberg

5'150

6'390

11'540

hofen mit Fr. 36'982.– überschritten hat. Diese Beträge wurden

Büttenhardt

2'290

1'850

4'140

aus dem Lastenverteilungsverfahren I erstattet.

Dörflingen

5'170

3'950

9'120

Gächlingen

5'120

3'140

8'260

Die Detailzahlen je Gemeinde sind in der Tabelle «Gesamtbelastungen der Gemeinden nach SHG» enthalten.

Guntmadingen Hallau

1'620

1'030

2'650

13'010

9'050

22'060

Gesamtentwicklung direkte Sozialhilfe (Übersicht)

Hemishofen

2'560

1'750

4'310

�� 2005 2006 Veränderung

Hemmental

3'600

2'400

6'000

Anzahl Personen

Hofen

Betrag netto in Fr.

2�� '�� 809 2�� '�� 574 - 8.4 % 11'298'959.10

12'154'623.30

+ 7.6 %

Entwicklung der Aufteilung der Lasten zwischen Kanton und Gemeinden �� 2005 in Fr. 2006 in Fr. Veränderung Gemeinden Selbstbehalt netto - Beitrag aus LAV I (an überhöhte SBH) + Beitrag an LAV I Ant. Gemeinden / SHG

10'122�� '�� 801.00 10'787'085.00 + 6.6 % -�� 33'695.00 -165'036.00 + 389.8 % 1'008'200.00 �� 957'200.00 - 5.1 % 11'097'306.00 �� 11'579'249.00 + 4.3 %

840

390

1'230

Lohn

4'210

2'800

7'010

Löhningen

7'300

6'150

13'450

Merishausen

4'600

2'960

7'560

Neuhausen a/Rhf.

63'490

67'050

130'540

Neunkirch

11'730

9'670

21'400

Oberhallau

2'710

1'860

4'570

860

370

1'230

Ramsen

8'540

7'430

15'970

Rüdlingen

4'030

4'340

8'370

217'070

240'730

457'800

11'190

7'270

18'460

Opfertshofen

Schaffhausen Schleitheim

Anteil Kanton gem. SHG

1'872'285.05

1'777'714.64

- 5.1 %

Siblingen

Total Lasten gem. SHG

12'969'591.05

13'356'963.64

+ 3.0 %

Stein am Rhein

Lastenverteilungsverfahren II, Baubeiträge (Rechnungsjahr 2007) Der Stiftung Ilgenhalde wurden durch das Bundesamt für Sozialversicherung Baugesuche für Um- und Neubauten bewilligt. Mit dem Budget 2007 wurde aus dem LAV II ein Beitrag von 1 Mio.

Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen-Osterfingen Total

4'850

3'160

8'010

20'250

19'480

39'730

6'530

9'350

15'880

26'750

32'030

58'780

3'700

2'060

5'760

10'920

7'390

18'310

478'610

478'590

957'200

A 21

Gesamtbelastungen der Gemeinden nach Sozialhilfeaufwendungen 2006 Beiträge an das LAV I (direkte Hilfen, Beiträge an Institutionen nach Art. 15, 17, 31 SHG) und Selbstbehalte LAV I

Gemeinde

Beitrag je Gemeinde an LAV I in Fr.

Altdorf

2'130

Bargen

2'970

Beggingen Beringen

Selbstbehalte

netto in Fr. 0

Gesamte Sozialhilfeaufwendungen

Guthaben aus LAV I je Gemeinde in Fr.

der Gemeinden insgesamt in Fr.

pro Einwohner in Fr.

2'130 10.39

2'935

5'905 25.02

4'860

28'595

33'455 65.47

39'600

368'175

407'775 126.80

Bibern

2'470

20'498

22'968 94.52

Buch

3'030

15'810

18'840 64.97

11'540

11'540 14.55

Buchberg Büttenhardt

4'140

4'140 11.76

Dörflingen

9'120

6'217

15'337 19.24

Gächlingen

8'260

86'573

94'833 120.19

Guntmadingen

2'650

12'317

14'967 60.11

Hallau

22'060

500'998

128'054

395'004 197.11

Hemishofen

4'310

109'823

36'982

77'152 195.82

Hemmental

6'000

54'105

60'105 108.30

Hofen

1'230

1'872

3'102 23.86

Lohn

7'010

7'273

14'283 22.01

13'450

49'422

62'872 55.94

7'560

32'518

40'078 56.61

Neuhausen a/Rhf. 130'540

2'004'342

Löhningen Merishausen

0 2'134'882 218.34

Neunkirch

21'400

60'475

81'875 45.33

Oberhallau

4'570

30'036

34'606 82.79

Opfertshofen

1'230

15'970

103'227

119'197 90.58

22'775 36.67

Ramsen Rüdlingen

1'230

9.32

8'370

14'405

457'800

6'068'464

18'460

270'986

289'446 167.99

8'010

9'204

17'214 23.04

Stein am Rhein

39'730

410'486

450'216 144.39

Stetten

15'880

45'417

61'297 60.99

Thayngen

58'780

365'538

424'318 102.99

5'760

33'397

39'157 68.70

Wilchingen-Osterf. 18'310

73'976

92'286 54.87

Schaffhausen Schleitheim Siblingen

Trasadingen

Total

957'200 10'787'085

0 6'526'264 195.22

165'036 11'579'249 157.09

A 22 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

22 Erziehungsdepartement 2200 Sekretariat Departementssekretariat Stabsaufgaben Das Geschäftsjahr 2007 war geprägt von der Weiterführung bzw. der Umsetzung der Reform des Bildungswesens:

Über die weiteren Projekte geben die Berichte der direkt zuständigen Dienststellen bzw. kantonalen Schulen Auskunft. Reorganisation des Erziehungsdepartementes Das Projekt einer Reorganisation des Erziehungsdepartementes wurde weiter geführt und anfangs Dezember 2007 erfolgreich abgeschlossen. Das Erziehungsdepartement verfügt per 1. Januar 2008 über eine zukunftsgerichtete Führungs- und Organisations-

– Mit dem Inkrafttreten des neuen Einführungsgesetzes zum Be-

struktur, die sicherstellen wird, dass die stets wachsenden und im-

rufsbildungsgesetz per 1. Januar 2007 konnte für den nun auch

mer komplexer werdenden Aufgaben im Bildungsbereich effizient

auf kantonaler Ebene neu geregelten Bereich der Berufsbildung

und effektiv erfüllt werden können. Folgende Dienststellen sind ge-

die eigentliche Konsolidierungsphase eingeleitet werden. Ge-

bildet worden:

samthaft ist festzustellen, dass sich das neue Berufsbildungsrecht in diesem ersten Jahr bewährt hat. – Die Begleitung der Kommissionsarbeit betreffend die im Kantonsrat anhängige Vorlage zum Erlass eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes bildete einen weiteren Schwerpunkt der Tätigkeit der Mitarbeitenden des Departements sekretariates wie auch weiterer Fachpersonen aus den davon betroffenen Dienststellen. Parallel dazu wurden die Arbeiten zur Ausarbeitung der zahlreichen, im Zuge der neuen Gesetzgebung zu erlassenden Verordnungen an die Hand genommen.

– Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I mit den Abteilungen Schulentwicklung, Steuerung und Aufsicht, externe Evaluation, Sonderpädagogik, schulische Abklärung und Beratung, Finanzund Personalwesen sowie die Schulzahnklinik. Somit umfasst diese Dienststelle auch sämtliche Beratungsdienste, die Lehrende, Kinder, Jugendliche und Eltern während der obligatorischen Schulzeit beim Erreichen ihres gemeinsamen Zieles, dem guten Unterricht und dem erfolgreichen Lernen, unterstützen. – Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung mit den Abteilungen Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, Kantonsschu-

Nebst den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwal-

le, Berufsbildung, Berufsbildungszentrum BBZ mit höheren

tungsaufgaben hatte sich das Departement zudem unter anderem

Fachschulen und Physiotherapieschule. Die unter privater Trä-

mit folgenden Projekten und Aufgaben auseinander zu setzen:

gerschaft stehende Handelsschule KVS ist mit einer Leistungs-

– Reorganisation des Erziehungsdepartementes (siehe separate Ausführungen nachfolgend); – NFA: Mitwirkung im kantonalen Projekt und Planung der konkreten Umsetzungsarbeiten im Zuständigkeitsbereich des Erziehungsdepartementes, Abschluss des Projektes per Ende 2007; – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Kauf und Umbau des Schützenhauses Birch (Wohnhaus und Wirtschaft) und des gastgewerblichen Ausbildungszentrums Birch sowie Eintritt in den Baurechtsvertrag mit der Einwohnergemeinde Schaffhausen; – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung vom 14. Juni 2007 über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend die Volksinitiative «Schaffung eines Berufsbildungsfonds (Lehrstelleninitiative)»; – Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Investitionsbeitrag an das Projekt NASPO Schweizersbild/Hallensportzentrum; – Neuausrichtung der Jugendhilfe und Jugendpolitik im Kanton Schaffhausen; – Grundlagenpapier zur Sportpolitik im Kanton Schaffhausen.

vereinbarung eingebunden. In dieser Dienststelle ist somit neu das gesamte Ausbildungsangebot der Sekundarstufe II und der höheren Berufsbildung zusammengefasst. Dies entspricht dem Grundsatz der Durchlässigkeit, garantiert optimale Zusammenarbeit und ermöglicht die Nutzung von Synergien. – Dienststelle Departementssekretariat und Hochschulbildung mit den Abteilungen Stabsdienste, Recht und der Pädagogischen Hochschule. Sie stellt die bereichsübergreifenden Dienste und die Schnittstellen zur Regierung und den anderen Departementen sicher und zeichnet für die Fragen der Hochschulbildung verantwortlich. Sie ist zudem zuständig für die interkantonalen und internationalen Aufgaben im gesamten Bildungsbereich. Die Geschäftsleitungen auf Stufe Departement und in den drei Dienststellen erlauben eine zielgerichtete und koordinierte Führung. Zu beachten ist, dass die Bereiche Sport, Kultur und Informatik ihren Stellenwert mit den Dienststellen Sport und Informatik-Strategie sowie der KSD beibehalten; dem Departement zugeordnet sind des Weiteren die neu geschaffene Fachstelle für Kulturfragen und die Schaffhauser Sonderschulen.

A 23

Rechtsetzung Die Mitarbeiterinnen des Rechtsdienstes wirkten massgeblich bei

– Verordnung über die Schul- bzw. Studiengelder und die Gebühren im Berufsbildungswesen;

der Erarbeitung genannter Vorlagen an den Kantonsrat mit, erle-

– Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Beiträge an

digten im Übrigen aber die ordentlichen Aufgaben wie die Bearbei-

die Ausbildungskosten in der beruflichen Grundbildung (Berufs-

tung von Rechtsmittelfällen zuhanden des Regierungsrates oder

fachschulvereinbarung, BFSV) vom 22. Juni 2006;

des Erziehungsrates, die Beratung der Dienststellen, Schulen und Gemeindebehörden sowie zahlreiche Rechtssetzungsarbeiten.

– Verordnung über die Zusammenarbeit in der Jugendpolitik und Jugendhilfe.

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-,

Parlamentarische Vorstösse

Bildungs-, Informatik- und Kulturbereich:

– erheblich erklärte Motionen: 1 (0)

– Änderung der Verordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehr-

– überwiesene Postulate: 1 (0)

personen an den öffentlichen Schulen (Lehrerverordnung) vom

– Interpellationen: 1 (2)

25. Oktober 2005;

– Kleine Anfragen: 6 (5)

– Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Mai 1986; – Änderung der Verordnung über die Studiengebühren und Schul-

Erziehungsrat Allgemeine Tätigkeiten

gelder an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen vom

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 9 (11) Sit-

18. Januar 2005;

zungen durch. Dabei fand am 29. August 2007 eine ganztägige

– Änderung der Verordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehr-

Klausur zu den Schwerpunktthemen Tagestrukturen, Belastung

personen an den kantonalen Berufsfachschulen und Höheren

und Belastbarkeit an der Sekundarstufe I sowie Beobachten und

Fachschulen (Berufsschullehrerverordnung) vom 25. Oktober

Fördern im Kindergarten statt.

2005;

Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat an seinen Sitzungen

– Änderung der Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Sonderschulung vom 7. Dezember 2004. Aufhebungen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs-, Informatik- und Kulturbereich: – Zustimmung des Regierungsrates zur Auflösung des Konkordates betreffend Hochschule und Berufsbildungszentrum Wädenswil vom 14. März 1974; – Aufhebung der Verordnung über Beiträge an das Schulgeld für den Besuch ausserkantonaler Schulen und Kurse im Bereich der Berufsbildung (Schulgeldbeitragsverordnung) vom 30. Mai 1995; – Aufhebung der Verordnung über die Gebühren im Berufsbildungswesen vom 4. Dezember 1990; – Aufhebung der Verordnung über die Förderung der Zusammenarbeit in der Jugendhilfe vom 17. Juni 2003.

unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: – Behandlung von Rechtsmittelfällen – Behandlung von Anträgen der Stufenkonferenzen und Lehrmittelkommissionen – Erlass der Richtlinien für den sonderpädagogischen Bereich im Kanton Schaffhausen – Bewilligungen zur Teilnahme von Gemeinden am Schulversuch ISF (bzw. zur Ausweitung/Weiterführung bereits laufender Versuche) – Diverse Beschlüsse betreffend Anträge aus Teilprojekten des Projektes Belastung und Belastbarkeit an der Sekundarstufe I – Grundsatzbeschluss betreffend Aufnahme der HSK-Note (Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur) im Zeugnis (ohne Promotionswirksamkeit) im Rahmen der noch anstehenden Anpassungen im B+F-Zeugnis

Neue Rechtserlasse aus dem Erziehungs-, Bildungs-,

– Projekt einer Neuausrichtung der Schulaufsicht

Informatik- und Kulturbereich:

– Erlass der Stundentafeln Englisch an der Primarschule auf das

– Verordnung über die Beiträge an das Schul- bzw. Studiengeld für den Besuch ausserkantonaler Schulen und Kurse im Bereich der Berufsbildung (Schulgeldbeitragsverordnung; – Verordnung über die Anpassung von Zuständigkeitsvorschriften

Schuljahr 2008/2009 (Englisch ab 3. Klasse der Primarschule) – Zustimmung zu einem auf zwei Jahre befristeten Pilotprojekt eines Wirtschaftspraktikums für 30 bis 40 Lehrpersonen pro Jahr (2008 und 2009).

für das Erziehungsdepartement in Gesetzen, Dekreten und Ver-

– Genehmigung der Lehrpläne der FMS (ab Schuljahr 2007/2008)

ordnungen;

– Bewilligungen zum Überspringen von Klassen – Vorzeitige Entlassungen aus der Schulpflicht

A 24 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Rechtsetzung

Aufteilung nach Kategorien:

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

Kategorie Schulgeld/Jahr

– Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Kantonsschule Schaffhausen vom 10. Januar 1985; – Erziehungsratsbeschluss vom 7. März 2007 betreffend Än-

2007

2006

Kat. I

Fr. 10�� '�� 090 78 % 77 %

Kat. II

Fr. 24�� '�� 430 14 % 16 %

Kat. III

Fr. 48�� '�� 860 8 % 7 %

Schülerinnen und Schüler an den Primar- und den Orientie-

Bsp.:

rungsschulen vom 7. Mai 2003;

Im Berichtsjahr studierten 73 Personen Rechtswissenschaft (Vor-

derung der Verordnung über Zeugnisse und Beförderung der

– Änderung der Verordnung über Aufnahme, Promotionen und Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 12. Dezember 1996; – Änderung der Verordnung über Zeugnisse und Beförderung der Schülerinnen und Schüler an den Primar- und den Orientierungsschulen vom 7. Mai 2003; – Änderung der Verordnung betreffend die Schulleitung der Kantonsschule Schaffhausen vom 20. November 2001; – Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Kantonsschule Schaffhausen vom 10. Januar 1985; – Änderung der Verordnung betreffend die Aufsichtskommission der Kantonsschule Schaffhausen vom 26. Januar 1984; – Änderung der Verordnung betreffend die Lehrerkonferenzen der Kantonsschule (Konferenzreglement der Kantonsschule) vom 24. Oktober 2001. Aufhebungen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

Kat. I: Kat. II: Kat. III:

Philosophie Geographie Humanmedizin ab 5. Semester

jahr 73), gefolgt von 39 (39) Humanmedizinstudierenden und 38 (30) Personen, die das Studienfach Psychologie belegten. Fachhochschulen Die Zahl der Studierenden stieg im Vergleich zum Vorjahr wieder an, nämlich von 305 auf 338. Der Run auf eine Fachhochschulausbildung ist nach wie vor ungebrochen. Die Fachhochschulen bieten eine breite Ausbildungspalette für Berufsmaturanden. Die Aufschlüsselung nach Studiengruppen sieht folgendermassen aus: Technisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen

34 %

Pädagogische Ausbildungen (inkl. HS für Heilpädagogik)

18 %

Betriebswirtschaftliche Ausbildungen

21 %

Soziale Ausbildungen

12 %

Musische Ausbildungen

12 %

Übrige Ausbildungen

Zu den Pädagogischen Ausbildungen ist noch zu bemerken, dass 25 Studierende an der Pädagogischen Hochschule Zürich studie-

– Aufhebung der Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Pro-

ren (wovon 21 den an der PH Schaffhausen nicht angebotenen

motion sowie die Diplomprüfung der Schüler der Diplommittel-

Diplomstudiengang für Sekundarlehrpersonen belegen), 17 an der

schule vom 22. Mai 2002.

Hochschule für Heilpädagogik und 11 an einer andern Pädago-

Erlass von neuen erziehungsrätlichen Verordnungen: – Verordnung über Aufnahme, Zeugnisse und Promotion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule sowie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit Fachmaturität (FMS-Verordnung).

gischen Hochschule (BE, GR, LU, TG). Höhere Fachschulen Die Zahl der einen Höheren Fachschule-Lehrgang absolvierenden Schüler und Schülerinnen nahm leicht ab (2006: 125, 2007: 123). Die Ansätze basieren auf dem A-la-carte-Prinzip, d. h. jede Schule bestimmt den Tarif für ihre Ausbildungsgänge selber und die Kan-

2202 Allgemeines Erziehungswesen Schulabkommen Universitäten Die Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Universitäten blieb praktisch unverändert: Im Studienjahr 2006/2007 studierten im Wintersemester 487 und im Sommersemester 442 Studierende (Studienjahr 2005/2006: 477 im WS und 451 im SS).

tone bestimmen ebenfalls selber, welche Ausbildungsgänge sie finanzieren. Einige Beispiele: Fr./Jahr Swiss School of Tourism Chur (Vollzeit)

12'000

Schweizerische Hotelfachschule FS Sierre (Vollzeit)

9'000

Technikerschule Uster TS Elektronik (berufsbegleitend)

3'600

Gewerblich-industrielle Berufsschule Winterthur - TS Hochbau (berufsbegleitend)

4'200

A 25

Schulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens Ost 34 Schülerinnen und Schüler besuchten eine solche Schule (Vorjahr 48). Grund dafür sind rückläufige Schülerzahlen bei der Kantonsschule Zürcher Unterland Bülach und bei der Handels- und Informatikmittelschule Winterthur (Schaffhausen bietet seit 2006 selber eine Handelsmittelschule an). Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Diese schweizerische Vereinbarung bietet sportlich oder musisch Hochbegabten die Gelegenheit, an bestimmten Ausbildungsstät-

2206 Schulpsychologischer Dienst / Erziehungsberatung Die Abklärungs- und Beratungsstelle steht im 56. Jahr ihres Bestehens. Es wurden 387 Kinder neu zu einer Abklärung und Beratung angemeldet. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergibt folgendes Bild: 2000:

343

2004:

403

2001:

347

2005:

396

2002:

369

2006:

391

2003:

436

2007:

387

ten eine auf sie zugeschnittene Ausbildung zu absolvieren, soweit

Bei 788 Kindern mit Anmeldedatum vor dem Jahr 2007 waren er-

diese nicht an der Schaffhauser Kantonsschule erfolgen kann (seit

neut Aktivitäten erforderlich. Diese waren vom Zeitaufwand her un-

2006 besteht ein entsprechendes Angebot).

terschiedlich und umfassten mündliche oder schriftliche Auskünfte

Während des Berichtsjahrs 2007 absolvierten fünf Schülerinnen und Schüler ihre sportliche Ausbildung an der Nationalen Elitesportschule Thurgau. Drei davon befanden sich noch in der obligatorischen Schulpflicht, daher übernahm die Wohngemeinde jeweils die Hälfte des Schulgeldbetrages.

sowie neue Anträge. Bei 181 dieser 788 Kinder waren eine weitere Abklärung oder die Wiederaufnahme regelmässiger Beratungen während einer bestimmten Zeit erforderlich. Sowohl von Fachstellen als auch von Eltern wurden vermehrt schriftliche Berichte angefordert. In den Monaten mit hohen Anmeldezahlen im Hinblick auf den

2203 Informatik-Strategiestelle Neben der jährlich wiederkehrenden Erstellung der IT-Projektportfo-

Schuljahreswechsel (Februar bis Juli) kann nur ein Teil der Anmeldungen innert Monatsfrist bearbeitet werden.

lios für die Verwaltungen von Kanton und Stadt Schaffhausen und

Kind-Statistik der Neuanmeldungen

der Mitarbeit im Projekt «Informatik Schaffhausen» (ISH) richtete sich

60 % (Vorjahr: 58 %) der angemeldeten Kinder sind Knaben, 40 %

im Jahr 2007 der Fokus der Informatik-Strategiestelle hauptsächlich

(42 %) Mädchen. 53 % (50 %) der Anmeldungen betreffen Schwei-

auf die Koordination diverser departements- und referatsübergrei-

zer Kinder. 47 % (50 %) der Anmeldungen stammen von Kindern

fender IT-Grossprojekte. Das gemeinsame Ziel dieser Projekte be-

aus verschiedensten Ländern.

stand in der Konsolidierung und Integration diverser bestehender Datenbanken. Diese Projekte wurden zusammen mit der KSD sowie

Fall-Statistik der Neuanmeldungen

externen Beratungsfirmen in Angriff genommen.

Bei 12 % (9 %) der Neuanmeldungen sind die Eltern, bei 32 %

Das Analyseprojekt «IT-Architektur-Management» konnte Ende 2007 abgeschlossen werden und wird jetzt bei der KSD umgesetzt. Für die Informatik-Strategiestelle gilt es jedoch auch in Zukunft, diese IT-Architektur laufend zu hinterfragen und bei Bedarf in Zusammenarbeit mit der KSD anzupassen. Durch den Abschluss dieses Projektes konnte das Projekt «Identity & Access Management» wieder aufgenommen und das Pflichtenheft ausschreibungsreif erstellt werden. Die Ausschreibung erfolgt Anfang 2008. Ebenso wurde nach Abschluss des Analyseprojektes das Folgeprojekt «Integrationsservice» gestartet. Es hat zum Ziel, die Datenaustauschprozesse verschiedener Systeme zu regeln und damit die Datenqualität zu steigern. Auch dieses Projekt wird in Zukunft laufend erweitert werden. Das «Identity & Access Management» wie auch der «Integrationsservice» sind nicht zuletzt wichtige Basisprojekte für den Betrieb einer geplanten kantonalen Personenplattform. Die Konzeption einer solchen Plattform wurde 2007 begonnen und wird 2008 fortgesetzt.

(36 %) die Kindergärtnerinnen und bei 44 % (49 %) die Lehrpersonen im Einverständnis mit den Eltern die Auftraggeber. Bei den verbleibenden 12 % (6 %) beanspruchen über ein Dutzend verschiedene Fachpersonen, Fachstellen oder Schulbehörden unsere Dienstleistungen. Besonderes Der Schülerrückgang in den Jahren 2000 bis 2006 betrug 7,5 % in den Schulen und 17 % in den Kindergärten. In derselben Zeit ging die Nachfrage nach Dienstleistungen für Schulpsychologische Abklärungen und Erziehungsberatungen nicht zurück, sondern nahm gegenüber dem Jahre 2000 im Bereich Schulen um knapp 13 % zu. Nicht nur die Anzahl der in die Abklärung und Beratung kommenden Kinder und Jugendlichen, sondern auch die Komplexität und der Schweregrad der Probleme haben deutlich zugenommen.

A 26 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2207 Sozialdienst

stens mittel- bis langfristig geplant, benötigen sie doch nach dem

Der Sozialdienst befasste sich 2007 mit 210 (Vorjahr 208) Kindern und Jugendlichen, 52 (46) wurden neu angemeldet. Statistische Angaben

2007

2006

Schüler im Kinderheim Flurlingen

Schüler in den Sonderschulen Granatenbaumgut, Sandacker, Christian Morgenstern

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulheimen

Schüler in ausserkantonalen Tagessonderschulen

Schüler mit Sonderschulung im Spital/Klinik

Schüler in ausserkantonalen Sonderschulheimen für geistig-, körper- und sinnesbehinderte Kinder

Schüler Platzierung mit Vormundschaftsbehörden/Kindesschutzmassnahmen

Schüler in der eigenen Familie oder bei einem Elternteil

Schüler in der Sonderschule Verein Friedeck, Neunkirch Schüler in Heilpädagogischen Pflegefamilien

Jugendliche in Familien Jugendliche in Institutionen/Lehrlingsheimen Total

Schulabschluss ein Anschlussprogramm mit sozialpädagogischer Begleitung während der Berufsausbildung. An dieser Schnittstelle sorgte der Sozialdienst immer auch für die Vernetzung mit der zuständigen IV-Stelle. Der Sozialdienst wirkte bei der Erarbeitung der neuen sonderpädagogischen Richtlinien für den Kanton Schaffhausen und der Grundlagen für die Neuausrichtung der Jugendhilfe und Jugendpolitik im Kanton mit. Beim Sozialdienst wurde neu eine Anlaufund Koordinationsstelle für die freiwillige Jugendhilfe mit einer interdisziplinären Fachgruppe Jugendhilfe geschaffen. Auf dem Sozialdienst trafen sich regelmässig die Fachgruppen Kindesschutz und die Kriseninterventionsgruppe. Für Gerichte und Behörden wurden Abklärungsberichte erstellt.

210

208

2007 wurden 17 (20) Schüler im Sonderschulbereich und 10 (12) Schüler und Jugendliche über vormundschaftliche Kindesschutzmassnahmen platziert, davon brachen 7 (3) den Platzierungsversuch nach der Schnupperzeit ab oder verweigerten den Eintritt. 2 (1) Jugendliche konnten in Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft in einem Erziehungsheim platziert werden. 5 (12) Umplatzierungen mussten vorgenommen werden. 31 (15) beendeten die Sonderschule, begannen eine Lehre, Anlehre oder eine Ausbildung in einer Lehrlingswerkstätte. 39 (50) Fälle wurden abgeschlossen. 3 (3) Jugendliche konnten eine Lehre erfolgreich beenden. 11 (11) Schüler mit Sonderschulung wurden in ein Spital oder in eine Jugendpsychiatrische Klinik eingewiesen. Nach dif-

2214 Sprachheildienst Logopädie Seit August 2007 stehen 150 zusätzliche Stellenprozente zur Verfügung, die ausschliesslich für die Therapie von Kindergartenkindern eingesetzt werden. Damit können nun die teilweise langen Wartelisten rascher abgebaut werden und die nötigen Therapien früher und damit wirksamer einsetzen. Die vier auf das Schuljahr 2007/2008 neu eingestellten Logopädinnen stammen aus Österreich und Deutschland und verfügen über die EDK-Anerkennung. Legasthenie Die Lese-Rechtschreibprobleme sind nach wie vor sehr verbreitet. Im Jahr 2007 wurde gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme um 300 Lektionen registriert.

ferenzierten Standortbestimmungen und teilweise Verlaufskontrol-

Myofunktionelle Therapie (Therapie zur Korrektur oder

len durch den Schulpsychologischen oder Kinderpsychiatrischen

Verbesserung der Fehlfunktionen der Kau-, Schluck- und

Dienst wurden 15 (23) Sonderschulungen verlängert. In 50 (47)

Gesichtsmuskulatur)

Einzelfällen wurde zusätzlich eine Vormund- oder Beistandschaft

Diese Therapie ist oft als Begleitung von kieferorthopädischen

mit 19 (20) Verwaltungen von Geldverkehr und Vermögen durch-

Massnahmen notwendig. Eine Logopädin des Sprachheildienstes

geführt. Für Information und Kurzberatungen hat der Sozialdienst

führt diese Therapie seit März 2007 bei der Schulzahnklinik auf de-

viel Zeit aufgewendet.

ren Rechnung durch.

Während im Bereich der Sonderschulung kaum Veränderungen auftraten, gab es in der Einzelfallarbeit eine markante Erhöhung bei den Kindesschutzmassnahmen (44 [31]), die von den zuständigen Vormundschaftsbehörden beschlossen wurden. Bei diesen Problemfällen zeigten sich dann auch gehäuft massive psychische Probleme mit schweren Verhaltensauffälligkeiten. Die ausserfamiliären Unterbringungen in Institutionen wurden denn auch mei-

Audiopädagogik Nach den Erfahrungen der ersten eineinhalb Jahre musste das Gesamtpensum per 1. Januar 2007 von 100 auf 120 Stellenprozente erhöht werden. Beide Audiopädagoginnen arbeiten nun mit Pensen von 60 Stellenprozenten, haben aber grosse Mühe, dieses Pensum auch einzuhalten, da sehr viel Arbeit anfällt.

A 27

Weiteres

2220 Beiträge für kulturelle, erzieherische und wissenschaftliche Zwecke

Die Leiterin des Sprachheildienstes war in Arbeitsgruppen an der Erarbeitung der «Richtlinien für das sonderpädagogische Angebot im Kanton Schaffhausen» beteiligt.

Gesuche Zur Förderung kultureller Veranstaltungen und Einrichtungen unterstützt der Kanton deren Organisatoren und Träger. Diese

2216/4220 Stipendienstelle/Studiendarlehen

Leistungen werden dem Lotteriegewinn-Fonds belastet. Neben

Antragstellung Stipendien

2007

2006

den Beiträgen an die einheimischen Veranstalter und Einrichtungen

Eingänge formeller Gesuche

307

312

wurden auch zahlreiche Gesuche von hiesigen Kulturschaffenden

zur Unterstützung von Projekten aller Stilrichtungen, Jugendorga-

nisationen sowie der Schaffhauser Turn- und Sportvereinigungen

Es wurden 196 (218) Gesuche im Betrag von insgesamt

berücksichtigt. Es wurden insgesamt rund 172 Gesuche behan-

Fr. 1'370'650.– (1'512'550.–) bewilligt.

delt, wovon 45 Gesuche abgelehnt werden mussten.

Gesuche abgelehnt Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert

An Stipendien wurden ausbezahlt 43

(45) Maturitätsschulen

(20) Schulen für Allgemeinbildung

(20) Vollzeitberufsschulen

2007

2006

Leistungsvereinbarungen

133�� '�� 200 151�� '�� 650

Es konnten die Leistungsvereinbarungen mit der Stadt Schaffhau-

78�� '�� 150 83�� '�� 150

sen für das Museum zu Allerheiligen, die Bibliotheken der Stadt

107�� '�� 700 147�� '�� 900

Schaffhausen und das Stadttheater erneuert werden. Ebenfalls

(26) Berufslehren inkl. Berufsmatura

99�� '�� 825 63�� '�� 400

konnten die Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton und

(10) Berufsmaturität im Anschluss an Lehren

13'200

40�� '�� 800

der Stadt Schaffhausen einerseits und dem Verein Jazzfestival

(18) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung

121�� '�� 400 124�� '�� 150

Schaffhausen, dem Verein Kultur in der Kammgarn und dem Ver-

(74) Fachhochschulen, Päd. Hochschulen

420�� '�� 700 428�� '�� 190

ein Sommertheater andererseits erneuert werden.

(84) Universitäten und ETH

418�� '�� 550 481�� '�� 800

285 (297) Total

1�� '�� 392�� '�� 725 1�� '�� 521�� '�� 040

Beratung für Ausbildungsbeiträge

Die Verhandlungen zwischen den Hallen für Neue Kunst, der Stadt Schaffhausen und dem Kanton Schaffhausen zur Erneuerung der Leistungsvereinbarung wurden fortgeführt.

2007 wurden 38 schriftliche und rund 95 mündliche Vorabklärungen vorgenommen.

Atelierstipendien und Förderbeiträge Es konnten zwei jeweils sechsmonatige Atelierstipendien für das

Antragstellung Studiendarlehen

Atelier in Berlin vergeben werden. Im Rahmen der in Zusammen-

15 (13) formelle Gesuche sind 2007 eingegangen. Davon wur-

arbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten Förderbeiträge für

den 12 (11) im Betrag von insgesamt �� Fr. 89'100.– (Fr. 65'600.–)

professionelle Kulturschaffende konnten sechs Projekte gefördert

bewilligt.

werden.

An Studiendarlehen wurden ausbezahlt

2007

2006

Ankäufe

(1) Maturitätsschulen

2�� '�� 000

Es wurden im Berichtsjahr eine mehrteilige Werkgruppe, ein Bild

(2) Berufslehren

3�� '�� 900

und zwei Fotografien für die kantonale Kunstsammlung ange-

(3) Andere Schulen für Allgemeinbildung

(8) Fachhochschulen und Päd. Hochschulen

47�� '�� 800 47�� '�� 300

(7) Hochschulen

26�� '�� 850 30�� '�� 400

Auszeichnungen

80�� '�� 150 94�� '�� 200

Die Internationale Bodenseekonferenz verlieh in der Sparte Kinder-

(21) Total

Ausstehende Darlehen

5�� '�� 500 10�� '�� 600

2007

Stand 1.01.2007 Im Jahre 2007 ausbezahlt Im Jahre 2007 zurückbezahlt Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Total der ausstehenden Darlehen am 1.01.2008

2006

573�� '�� 750.75 80�� '�� 150.00 -65�� '�� 270.00 0 588�� '�� 630.75

kauft.

und Jugendtheater einen Förderpreis an das hiesige Kinder- und Jugendtheater Sgaramusch.

A 28 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2230 Schulamt Neben den Tagesgeschäften war das Jahr 2007 geprägt von den Arbeiten am neuen Schulgesetz, an der Reorganisation der Organisations- und Führungsstrukturen des Erziehungsdepartements sowie an der Entwicklung zur Neugestaltung der Schulaufsicht und Schulentwicklung. Die Datenbank mit der Profilerfassung der Lehrpersonen wurde 2007 funktionsfähig. Kanton und Gemeinden verfügen nun über ein Instrument für die Personalplanung, den Personaleinsatz, die Lohnfestlegung und das Controlling auf der Basis der abgeschlossenen Ausbildungen der Lehrpersonen. Sorgen im Hinblick auf die Führung der Kindergärten und der Primarschulen im eigenen Dorf bereitet den kleineren Landgemeinden der zum Teil massive und anhaltende Rückgang der Kinderzahlen.

Pensen in den Kindergärten

Anzahl der Kindergärten

100.00 %

92.75 %

85.50 %

78.30 %

Kindergärten mit Stellenteilung

Inspektorat Primarschule Auch im vergangenen Jahr wurde im Primarschulinspektorat den Unterrichts- und Schulbesuchen sowie den dazu gehörenden Besprechungen grosses Gewicht beigemessen. So konnten sich die Inspektorinnen und Inspektoren mit dem Blick Aussenstehender ein aussagekräftiges Bild über die mehrheitlich hohe Unterrichtsqualität an den Schaffhauser Schulen machen. Die Qualität des Unterrichts und die damit verbundenen Leistungserwartungen werden an unseren Schulen in Zukunft in vermehrtem

Inspektorat Kindergarten

Mass ein zentrales Thema sein. Es ist darum ein wichtiges Anlie-

Neben Unterrichtsbesuchen und der Beratung der Lehrpersonen

gen, dass Fragen zur Unterrichtsqualität schulintern thematisiert,

war die Kindergarteninspektorin in mehreren Projekten der Schul-

aber ebenso auch von aussen an die Lehrpersonen herangetragen

entwicklung eingebunden. So arbeitete sie unter anderem im EDK-

werden.

Ost-Projekt «edk-ost-4bis8» mit, das die Erprobung einer neuen

Neben den Schulbesuchen wurde das Inspektorat wiederum häu-

schulischen Eingangsstufe (Basis- oder Grundstufe) zum Gegen-

fig zu Einzelberatungen von Lehrpersonen, zur Krisenintervention

stand hat. Im März 2008 werden die Zwischenergebnisse einer

bei schwierigen Klassensituationen oder zur Vermittlung bei Pro-

deutschschweizweiten grossen Evaluation erwartet, die dann als

blemen zwischen Schule und Erziehungsberechtigten beigezogen.

Grundlage für die Beschlüsse zum weiteren Projektverlauf dienen.

Des Weiteren war zur Schuljahres-, Pensen- und Personalplanung

Von sechs Kindergärtnerinnen wurde zusammen mit der Kinder-

eine enge Zusammenarbeit mit den Schulbehörden, den Vorstehe-

garteninspektorin ein neues Beobachtungs- und Förderinstru-

rinnen und Vorstehern sowie mit den Schulleiterinnen und Schul-

ment für den Kindergarten geschaffen. Seit Mai 2007 arbeiten die

leitern erforderlich.

Kindergärtnerinnen freiwillig mit dem neu geschaffenen Lehrmit-

Auch die Weiterbildung, schwergewichtig in den Bereichen Schu-

tel «Beobachten und Fördern im Kindergarten». Es orientiert sich

levaluation, Unterrichtsqualität und Leistungsmessungen sowie

am Schaffhauser Kindergartenlehrplan und dient zur Beobachtung

Organisationsentwicklung des Inspektorats, hatte ihren Platz.

des Entwicklungsstandes des Kindergartenkindes in der Selbst-, Sozial- und Sachkompetenz.

Mit Beginn des Schuljahres 2008/2009 wird an den 3. Klassen Englisch eingeführt. Diese Tatsache hatte zur Folge, dass bereits

Bei den Unterrichtsbesuchen und den darauf folgenden Bespre-

anfangs 2007 mit der Erarbeitung von Umsetzungshilfen zur Ein-

chungen konnte sich die Kindergarteninspektorin in der Regel vom

führung in den Schulen begonnen wurde. Noch vor Ende des ab-

hohen Engagement, von der Kreativität und der hohen Unterrichts-

gelaufenen Jahres konnten die Schulen mit den wichtigsten Pla-

qualität in den Schaffhauser Kindergärten überzeugen. Die stei-

nungsunterlagen bedient werden, und so steht einem erfolgreichen

gende Heterogenität und die damit verbundenen Probleme in den

Start eigentlich nichts mehr im Wege.

Klassen, vor allem in städtischen Verhältnissen, stellt für die Lehrpersonen oft eine sehr grosse Herausforderung dar. Statistische Angaben Im vergangenen Jahr wurden im Kanton Schaffhausen insgesamt 74 Kindergartenklassen geführt. Die rückläufigen Kinderzahlen beeinflussen auch die Pensen der Kindergartenlehrpersonen:

Des Weiteren waren die Schulinspektoren und Schulinspektorinnen im vergangenen Jahr in leitender, beratender oder begleitender Funktion in Projekte der Schulentwicklung eingebunden. Einige Beispiele: – Umsetzungsplanung Englisch an der Primarschule – Schulgesetzrevision

A 29

– Sonderpädagogisches Konzept

– Projekt «mündliche Prüfung Kantonsschule»

– Sprachenkommission, Europäisches Sprachenportfolio, Lin

– Überführung des 10. Schuljahres ins Berufsvorbereitungsjahr

gualevel – Schwerpunktthemen zur Unterrichtsqualität – Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen

auf der Sekundarstufe II – Projekt vermehrte Durchlässigkeit Realschule/Sekundarschule Turninspektorat

– Belastung und Belastbarkeit an der Sekundarstufe I

Die Schule spielt in der Bewegungserziehung und in der Bewe-

– Grundlagenarbeit zur Neuausrichtung der Schulaufsicht

gungsförderung eine zentrale Rolle, die in ihrer Bedeutung noch

– Neugestaltung der Internet-Plattform für die Volksschule

zunehmen wird. Die bewegte Schule muss hier zwingend ein Thema bleiben. Das schweizerische Projekt «schule bewegt» wurde

Inspektorat Sekundarstufe I

im Schuljahr 2006/2007 weitergeführt. Während im Durchschnitt

Die Schulaufsicht ist verantwortlich für ein zielorientiertes kanto-

der Schweiz 2.1 % aller Schulklassen daran teilnehmen, sind es

nales Bildungscontrolling und die Qualitätssicherung und -entwick

im Kanton Schaffhausen 15 % und damit 85 Klassen. Der Kanton

lung an den Schulen. Sie ist das Steuerungs- und Kontrollinstrument

Schaffhausen ist schulmässig der «bewegteste» Kanton.

des Kantons und damit Teil des übergreifenden Qualitätsmanagements der Schulen des Kantons Schaffhausen.

Im August wurde das Projekt «KindergartenSHbewegt» gestartet. In 16 Kindergärten bewegen 20 Kindergartenlehrpersonen ihre Kin-

Für die Aufsicht und Qualitätssicherung an 20 Real- und Sekundar-

der verstärkt und gezielter. Während des Schuljahres 2007/2008

schulen mit insgesamt 146 Klassen, für die Betreuung, Beratung

bilden sich die Lehrpersonen regelmässig weiter und setzen das

und Unterstützung von 295 Lehrpersonen mit unterschiedlichen

Gelernte in ihrem Kindergarten um. Die Erfahrungen sind durch-

Pensen und für die Mitarbeit bei der Lehrerqualifikation an den Be-

wegs positiv. Das Projekt wird 2008/2009 weitergeführt werden.

rufsschulen stand für die drei Schulinspektoren der Sekundarstufe I insgesamt ein Pensum von 230 Stellenprozenten zur Verfügung.

Schulaufsicht Auf Grund der Unterrichtsbesuche kann den Lehrpersonen der Wil-

Zusätzlich zu den Unterrichtsbesuchen und zur engen Zusammen

le, guten Sportunterricht durchzuführen, attestiert werden. Auf der

arbeit mit den Schulbehörden, den Schulvorsteherinnen und Schul

Unterstufe wird allein mit der Begeisterungsfähigkeit für die Bewe-

vorstehern und den Schulleiterinnen und Schulleitern waren die

gung das Ziel mehrheitlich erreicht, geht es doch vor allem darum,

Schulinspektoren auch in diesem Jahr in leitender, beratender

dass die Kinder den natürlichen Bewegungsdrang ausleben kön-

oder begleitender Funktion in Projekte der Schulentwicklung ein-

nen. Mit zunehmendem Alter der Schüler ist mehr Fach- und Me-

gebunden.

thodenkompetenz gefragt; zudem verlangt die Heterogenität vieler

Einige Beispiele: – Reorganisation des Erziehungsdepartements – Aufbau der Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht – Schulgesetzrevision und Erarbeitung entsprechender Verordnungsentwürfe – Implementierung von Sprachprojekten (Europäisches Sprachenportfolio, Lingualevel) – Überarbeitung des Zeugnisses, Entwicklung der Software – Redesign des Bereichs «sh.ch» des Erziehungsdepartements – Ausbau der Serviceplattform für Lehrpersonen und Schulbehörden – Weiterbildungskurse zur Umsetzung des überarbeiteten Lehrplanes – Projekte an der Nahtstelle Sekundarstufe I/Sekundarstufe II: – KoSch-Forum für die Vertreterinnen und Vertreter der Lehrbetriebe – Berufsmesse: Auftritt Sekundarstufe I

Klassen einen differenzierten Sportunterricht. Dies ist eine grosse Herausforderung und Nichtfachkräfte stossen hier häufig an ihre Grenzen. Diese Thematik muss verstärkt aufgegriffen werden. Kurswesen: – Angebot:

31 Kurse

– Durchgeführt:

18 Kurse

– Abgesagt: – Teilnehmende:

13 Kurse 237 Lehrpersonen

Leider waren die Kurse zu traditionellen Themen (Leichtathletik, Handball, Geräteturnen, etc.) eher schlecht besucht. Genau diese Bereiche werden aber öfters nicht mehr zeitgemäss unterrichtet. Erstmals wurde auch ein SCHILW (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung) für den Sportunterricht angeboten und von drei Schulhäusern benützt. Die Weiterbildungsangebote werden vor allem von den Lehrkräften der Oberstufe zu wenig genutzt. Es gilt hier, die Ursachen herauszufinden.

A 30 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Schülerzahlen / Pensen: Entwicklung 1990 - 2005 Stadt und Land (Stichtag: 1.3.2007) Primarschule 1. - 6. Kl.

Realschule 1. - 4. Kl.

Sek'schule 1. - 4. Kl.

Sonderklassen

Alle Schulen

K'garten + Schule

Kindergarten

Jahr

Stadt

Land

Stadt

Land

Stadt

Land

Stadt

Land

Stadt

Land

Total

Stadt

Land

Total

1988

1'798

2'495

668

628

401

388

175

182

3'042

3'693

6'735

696

954

1'650

8'385

1990

1'841

2'662

592

633

373

397

188

193

2'994

3'885

6'879

699

931

1'630

8'509

1991

1'852

2'763

617

677

353

377

196

203

3'018

4'020

7'038

679

995

1'674

8'712

1992

1'883

2'848

628

703

326

427

190

221

3'027

4'199

7'226

654

1006

1'660

8'886

1993

1'920

2'901

645

727

324

436

193

233

3'082

4'297

7'379

717

1041

1'758

9'137

1994

1'939

2'930

642

727

349

480

200

245

3'130

4'382

7'512

742

1116

1'858

9'370

1995

2'004

2'936

620

765

386

511

219

286

3'229

4'498

7'727

724

1135

1'859

9'586

1996

1'961

2'918

668

736

434

569

239

326

3'302

4'549

7'851

743

1067

1'810

9'661

1997

1'986

2'972

689

718

466

580

252

339

3'393

4'609

8'002

688

1044

1'732

9'734

1998

1'929

2'983

693

475

578

256

337

3'353

4'591

7'944

655

1044

1'699

9'643

1999

1'974

3'017

704

686

473

550

274

331

3'425

4'584

8'009

671

1021

1'692

9'701

2000

1'988

3'068

650

731

469

531

243

317

3'350

4'647

7'997

659

973

1'632

9'629

2001

1'906

3'027

662

734

462

599

234

289

3'264

4'649

7'913

643

972

1'615

9'528

2002

1'874

2'948

662

728

480

627

248

270

3'264

4'573

7'837

640

950

1'590

9'427

2003

1'833

2'925

670

783

551

616

244

258

3'298

4'582

7'880

644

901

1'545

9'425

2004

1'774

2'861

677

762

537

636

259

250

3'247

4'509

7'756

628

825

1'453

9'209

2005

1'761

2'806

705

759

518

576

219

246

3'203

4'387

7'590

596

797

1'393

8'983

2006

1'756

2'731

710

707

505

559

224

203

3'195

4'200

7'395

546

807

1'353

8'748

2007

1'683

2'702

688

732

478

527

230

149

3'079

4'110

7'189

517

752

1'269

8'458

Sonderschulen

Jahre 2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

*59

**11

HPS Granatenbaumgut

***73

Sprachheilkindergärten

Sprachheilschule

Öffentliche Sonderschulen im Kanton SH HPS Sandacker HP Kindergarten Blankenstein

Tagesschule Promenade Private Sonderschulen im Kanton SH (nur Schüler aus dem Kanton Schaffhausen erfasst) Sonderschule Verein Friedeck

****8

Christian Morgenstern Schule

267

271

282

283

284

266

276

268

SonderschülerInnen aus dem Kanton Schaffhausen in ausserkantonalen Sonderschulen TOTAL Beratung und Unterstützung für sehbehinderte Schülerinnen und Schüler * ** *** ****

3 SchülerInnen in integrativer Sonderschulung in einer Regelklasse am Wohnort 1 Schüler in integrativer Sonderschulung im Regelkindergarten am Wohnort 2 SchülerInnen in integrativer Sonderschulung in einer Regelklasse am Wohnort 1 Schüler in integrativer Sonderschulung in einer Regelklasse am Wohnort

A 31

Sonderklassen

2232 Kindergarten

Stichtag 01.03.2007

Die Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl

Schaffhausen

Thayngen

Total 06/07

125

12 120

Total Vorjahr

132

12 142

15 102

Stein am Rhein

2 230

Klassen

Schüler

Klassen

Total Deutsch o. D-kl. Klassen Schüler

Schüler

Klassen

WerkKl. Schüler

Schüler

Neuhausen a.Rh.

Fö-/HiKl.Real

Klassen

Beringen

Fö-/HiKl.Prim.

Schüler

Einsch.Kl.

entspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen Klassen Kindergarten Schüler/innen 01.03.2007

01.03.2006

Bargen

Beggingen

Beringen

Bibern

Buchberg

Dörflingen

5 379

Gächlingen

5 427

Hallau

Hemishofen

Hemmental

Löhningen

Lohn

Merishausen

Neuhausen am Rheinfall

170

183

Neunkirch

Oberhallau

Osterfingen

Ramsen

Rüdlingen

517

546

Schleitheim

Siblingen

Stein am Rhein

Stetten

Thayngen

Trasadingen

Wilchingen

1269

1353

Büttenhardt

Schaffhausen

Total

Sprachheilkindergarten

Schaffh. Mäderhaus

Schaffh. Geissberg

Schaffhausen-am Oerlifall

Total

A 32 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

2234 Primarschule Stichtag 01.03.2007 Schüler / Klassen Total PRIMARSCHULE Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen 06/07 05/06 1. Kl.

Reiatschule Hofen

2. Kl.

3. Kl.

4. Kl.

5. Kl.

6. Kl.

1+k1

222

Buchberg

Büttenhardt

Dörflingen

Gächlingen

1+k1

2+k3

168

18/12

Beggingen Beringen Buch

Guntmadingen

1+k2

1+kdiv

Hemishofen

Hemmental

Löhningen

15 20

Hallau /Oberhallau

Lohn

Merishausen

k1+k2

Neuhausen a.Rhf.

502

Neunkirch

130

Ramsen

116

Rüdlingen Schaffhausen

229

274

13+k1

293

13+k1

286

291

13+k2

310

14+k2

1'683

Schleitheim

1+k1

1+K1

138

Siblingen

Stein am Rhein

kdiv

186

Stetten

k1+k2

Thayngen

234

Trasadingen

Wilchingen

kdiv

1+k5

1+k3

149

18.9

685

740

761

788

4'385

232

Total Vorjahr

631

737

755

783

804

777

4'487

231

Schüler pro Klasse Klassen

4. Kl. Klassen

Klassen

3. Kl. Schüler

Klassen

2. Kl.

Total Schüler

Schüler

1. Kl. Schüler

SEKUNDARSCHULE

Schüler

05/06

06/07

Klassen

Total Schüler

Klassen

4. Kl. Schüler

Klassen

3. Kl. Schüler

Klassen

2. Kl. Schüler

Klassen

1. Kl. Schüler

REALSCHULE

Schüler pro Klasse

Klassen

2238 Orientierungsschule

19.4

05/06

623

06/07

Total 2006/2007

Beringen

Hallau

Neuhausen/Rhf.

139

Neuhausen/Rhf.

Neunkirch

Ramsen

Rüdlingen

3 478

Schaffhausen

Merishausen

Rüdlingen Schaffhausen

155

8 147

8 136

Merishausen

225

11 241

1 124

11 179

2 688

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Total 2006/07

353

313

299

1005

64 15.7

Total Vorjahr

380

317

323

1064

16.4

Total 2006/2007

483

482

398

1420

77 18.4

Total Vorjahr

484

487

383

1417

19.4

A 33

2240 Sonderschulen

2244 Kantonsschule

Sonderschulung

Lehrerschaft

Zurzeit werden neben den 221 Kindern in Institutionen im Kanton

Vergleich der Bestände der Schuljahre 2005/2006 und 2006/2007

Schaffhausen 46 Kinder in ausserkantonalen Institutionen geför-

(Jahresdurchschnitt):

dert. Für den Kanton Schaffhausen ist die Möglichkeit der ausserkantonalen Platzierung sehr wichtig, da gerade für Kinder mit einer sehr seltenen Behinderung und im Bereich Kinder mit einer schweren Verhaltensauffälligkeit oft sehr spezifische Angebote benötigt werden. Die Fachstelle Sonderpädagogik sorgt in diesem Bereich für die gesamte Abwicklung (Koordination/Finanzen/fachliche Überprüfung der Massnahme). Vorbereitungsaufgaben Umsetzung NFA Das Jahr 2007 war neben den Alltagsaufgaben geprägt von den

Lehrerschaft

2006/2007 2005/2006

Hauptlehrer - ganze Stelle - Teil-Stelle

31 37

34 34

Lehrbeauftragte

106

112

Total Lehrpersonen

Die erteilte Lektionenzahl entspricht ca. 80 ganzen Stellen. Ziel ist, einen möglichst grossen Pensenanteil mit Hauptlehrern zu besetzen. Lehraufträge sollen bevorzugt zur Nachwuchsförderung eingesetzt werden.

Vorbereitungen auf die Umsetzung NFA, welche für die Sonderschulung von Kindern mit einer Behinderung bedeutet, dass die

Schülerzahlen

gesamte und abschliessende Verantwortung ab 1. Januar 2008

Entwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres):

bei den Kantonen liegt.

Anzahl SchülerInnen

Die fristgerecht erarbeiteten Kantonalen Richtlinien zum Sonder-

Jahr

hum

real

Wirt

pädagogischen Angebot (Bereich Sonderpädagogische Kompe-

248

188

141

–

115

692

tenzzentren und Interdisziplinäre Unterstützungsdienste) dienen

267

237

136

–

137

777

als Grundlage zur Sicherstellung der Leistungen, welche bis anhin

236

221

112

–

102

704

227

221

113

–

100

734

224

214

107

–

755

240

227

112

–

798

Um der abschliessenden Verantwortung der Sonderschulung

249

226

108

–

757

(Rückzug IV) gerecht werden zu können, wurden sämtliche Abläufe

248

216

130

101

920

im Bereich Koordination, Finanzen, Qualitätssicherung, Abklärung

191

171

101

931

und Zuweisung der neuen Situation angepasst.

146

120

126

127

115

102

985

von der IV mitfinanziert (und auch überprüft) wurden und auf 1. Januar 2008 ganz in die Verantwortung der Kantone übergehen.

Leistungsvereinbarungen Die Leistungsvereinbarungen mit den Schaffhauser Sonderschulen, der Friedeck Schule und der Christian Morgenstern Schule

LA PS+Q

KGS DMS

Tot.

Prüfungen Aufnahmeprüfung geprüft

abgewiesen

eingetreten*

sind unter den neuen Voraussetzungen fristgerecht vorbereitet und

Klasse

2007

2006

2007

2006

2007

2006

unterzeichnet worden und umfassen wo immer möglich den Zeit-

1.s

raum bis Ende 2008.

1.n

105

1.m

159

147

101

395

392

142

164

204

199

Die neue Leistungsvereinbarung im Bereich Heilpädagogische Früherziehung und Logopädie im Frühbereich wurde nötig, da dieser Bereich zukünftig auch von den Kantonen übernommen werden muss. Das gut funktionierende Angebot im Frühbereich wurde unverändert übernommen und in intensiver Zusammenarbeit mit dem privaten Trägerverein konnte eine erste Leistungsvereinbarung fristgerecht erstellt und unterzeichnet werden.

DMS/FMS Total

* Die Differenz im Gesamttotal ist auf die Doppelanmeldungen Maturitätsschule/ Fach(Diplom)mittelschule und nachträgliche Abmeldungen zurückzuführen.

Die schwankenden Schülerzahlen innerhalb der einzelnen Abteilungen erschweren eine zuverlässige, detaillierte Prognose.

A 34 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Abschlussprüfungen

2006/2007 Juli 2007

Weiterbildung

2005/2006 Juli 2006

Es ist eine klare Zielsetzung des Erziehungsdepartements und der

geprüft

bestanden

geprüft

bestanden

Matur M

Matur N

Matur S

Überbetriebliche Kurse

Diplommittelschule

Im Jahr 2007 wurden zum letzten Mal die Überbetrieblichen Kurse

zuständigen Dienststelle, die anerkannten Weiterbildungsinstitutionen und Verbände weiterhin zu unterstützen.

aufwandorientiert abgerechnet und subventioniert. Ab 2008 erfolgt 2248 Maturitätsschulen für Erwachsene In erster Linie besuchen Schaffhauser Studierende die Thurgauisch-Schaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene mit Schulort in Frauenfeld. In den letzten, für die Kostenaufteilung massgebenden vier Semestern besuchte folgende Anzahl von Schaffhauser Studierenden die Schule in Frauenfeld:

die Einführung der Pauschalfinanzierung mit dem Ziel, die ausbildenden Betriebe finanziell weiter zu entlasten. Ausserkantonale Berufsfachschulen 2007 erfolgte der Beitritt des Kantons zur Berufsfachschulvereinbarung. Weiterhin ist der für den Kanton Schaffhausen gewichtige Schulortskanton Zürich dieser Vereinbarung nicht beigetreten.

– Frühjahr 2006

26 Studierende

Dies führt zu einer beträchtlichen Abweichung zur Rechnung des

– Herbst 2006/2007

19 Studierende

Vorjahres.

– Frühjahr 2007

29 Studierende

– Herbst 2007/2008

20 Studierende

Der Schaffhauser Anteil an der Schule beträgt damit 12.05 %, was einer leichten Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 0.05 % entspricht. Im Juni 2007 haben vier Studierende aus dem Kanton Schaffhausen die Maturitätsprüfung bestanden.

2260 Berufsschulen Handelsschule KVS Der Regierungsrat hat mit dem Inkrafttreten des neuen EG zum BBG per 1. Januar 2007 eine Leistungsvereinbarung mit der Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Schaffhausen KVS

Im abgelaufenen Jahr war an der AKAD Zürich eine Studierende

betreffend Führung einer Berufsfachschule und einer Höheren

(Vorjahr 4), die Anspruch auf Übernahme des Schulgeldes geltend

Fachschule abgeschlossen. Die Leistungsvereinbarung stellt den

machen konnte.

beruflichen Unterricht sowie besondere Angebote der höheren

An der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zürich waren fünf Studierende (Vorjahr 7) zu verzeichnen. 2259 Staatsbeiträge Berufsbildungswesen

Berufsbildung für die Berufsfelder Detailhandel und kaufmännische Berufe sicher. Sie regelt die wesentlichen Bestimmungen wie Leistungsauftrag, Leistungsabgeltung sowie Reporting und Controlling. Die Leistungsvereinbarung läuft von 2007 bis 2012. Die Vertragsparteien sind überzeugt, dass die Trägerschaft des

Aufgrund des neuen Berufsbildungsgesetzes schüttet das Bun-

KV Schaffhausen einerseits Synergien in der Weiterbildungsstufe

desamt für Berufsbildung und Technologie zusätzliche Beiträge

und andererseits der Schule einen privatwirtschaftlichen Anreiz zur

aus, die, zusammen mit den Beiträgen des Kantons, weiterhin die

Marktorientierung und Kostenoptimierung bringt. Die zwischen-

Attraktivierung der Berufsausbildung fördern. Mit diesen Geldern

zeitlich gemachten Erfahrungen mit dem neuen Steuerungsinstru-

konnten genügend Reserven für 2008 gebildet werden für die De-

ment können als positiv beurteilt werden.

ckung der Finanzierungslücke, welche den Subventionsbezügern durch die Änderung des Beitragsmodus entstehen.

Die Bestehensquoten der diesjährigen Qualifikationsverfahren konnten weiterhin auf hohem Niveau von über 95 % gehalten

Lehrabschlussprüfungen Kreiskommission

werden, was im schweizerischen Vergleich weit über dem Durch-

Aufgrund der bewährten Dienstleistungen des Prüfungssekretari-

schnitt liegt. Insbesondere die Lehrabschlussprüfungen für Detail-

ats der Kreiskommission wird auf das Jahr 2008 der Abschluss ei-

handelsfachangestellte und die zweijährige Attestausbildung ver-

ner Vereinbarung mit der Kreiskommission und der Handelsschule

blüfften mit überdurchschnittlich guten Resultaten, während bei

KVS angestrebt. Diese Vereinbarung soll Abläufe und Verrechnung

der kaufmännischen Berufsmaturität für gelernte Berufsleute rund

wesentlich vereinfachen.

15 % der Kandidaten die Diplomreife nicht auf Anhieb erreichten, was einmalig sein dürfte.

A 35

Die Bedeutung der internationalen Sprachdiplome ist ungebrochen.

triebswirtschafterin/Betriebswirtschafter HF. Die Ausfallquote vom

Sowohl in der Berufsmaturität als auch in sämtlichen kaufmän-

Studienbeginn bis zur Schlussprüfung liegt bei 25 %, was einer-

nischen Ausbildungsprofilen werden anstelle von Lehrabschluss-

seits auf ein sorgfältiges Aufnahmeverfahren und anderseits auf

prüfungen internationale Sprachdiplomprüfungen absolviert.

eine umsichtige Betreuung während des Studiums hinweist. Die

Ein wesentliches Element des Qualitätssystems ist die Schullei-

neue Klasse startete mit 19 Studierenden.

tungs-Review. Dabei werden insbesondere die in der Leistungs-

Berufsbegleitende Weiterbildungslehrgänge

2007

2006

2005

vereinbarung mit dem Kanton definierten Wirkungsziele überprüft

Lehrgang Kauffrau, Kaufmann, E/B-Profil

als auch die Erreichung der Jahresziele gemessen. Ein Grossteil

Technische Kaufleute

der gesetzten Ziele konnte klar erreicht werden. Insbesondere hat

Steuerspezialist(in)

die Schule die Prozesse im Bereich Führung, Organisation und Un-

Sachbearbeiter Rechnungswesen

terricht neu strukturiert und das Qualitätszertifikat «Eduqua» er-

Sachbearbeiter Marketing und Verkauf

worben.

Sachbearbeiter Personalwesen

Höhere Fachschule für Wirtschaft hfw

Berufsschülerzahlen Kaufmännische Lehre mit Berufsmaturität I

2007

2006

2005

118

121

117

Kaufmännische Berufsmaturität II

Mediamatik-Kaufleute mit Berufsmaturität I

Handelsschule Edupool Total Studenten/Kursteilnehmer

209

201

208

Intensivlehrgänge für Stellensuchende

2007

2006

2005

Kaufmännische Lehre (E-Profil)

231

219

208

Deutschkurse mit zwei Leistungsniveaus

133

134

Kaufmännische Lehre (B-Profil)

Sprungbrett, Berufseinstiegsjahr

Total Kursteilnehmer

109

169

176

174

162

158

Vorlehre/Motivationssemester

Handelsmittelschule

Total Berufslernende

768

750

735

Kaufmännische Zusatzlehre Detailhandelsassistenten/Verkaufslehre Detailhandelsfachleute

Dank der 2006 eingeführten Handelsmittelschule erhöhte sich das Total der Berufslernenden gegenüber dem Vorjahr leicht. Im Jahr 2007 wurden total 42 Lehrlingsklassen (Vorjahr 43), zwei Handelsmittelschulklassen sowie bis Mitte Jahr zwei Vorlehrklassen geführt. Die durchschnittliche Klassengrösse - eingeschlossen die

Die Nachfrage nach Weiterbildung blieb insgesamt stabil. Erfreulich ist der Boom mit 21 Anfängern (Vorjahr 8) im Lehrgang Kauffrau/Kaufmann Art. 32 BBG (kaufmännische Lehrabschlussprüfung für Erwachsene). Die Unterrichtsräume im KV-Schulhaus und im Schulzentrum Stricki sind gut ausgelastet. In Zeiten von Belegungsspitzen konnten nicht alle Klassen untergebracht werden. Einige Klassen wurden während des Basiskurses ausquartiert und fanden im Rheinschulhaus Unterschlupf.

mit vier Kleinklassen geführte Attestausbildung - erhöhte sich mar-

Die Nachfrage nach Multicheck-Eignungsabklärungen boomt im-

ginal von 17,0 auf 17,1 Schüler pro Klasse.

mer noch. Im letzten Jahr absolvierten in Schaffhausen 485 Kan-

Im Mai 2007 sind 26 (Vorjahr 32) Schülerinnen und Schüler zur Aufnahmeprüfung für die neue Handelsmittelschule angetreten. Davon begannen im August 16 (22) Lernende mit der Ausbildung. Die Ein-

didaten einen Test, im Vorjahr waren es 453. Der Zuwachs ist vor allem auf die neuen Testverfahren für Gesundheitsberufe und Beauty zurückzuführen.

zigartigkeit der HMS besteht darin, dass sie eine berufliche Aus-

Lehrende nach Fachbereichen

bildung vermittelt, dabei aber auch genügend Zeit für eine breite Allgemeinbildung aufwendet. Die naturwissenschaftlichen Fächer

2007

2006

2005

Handelsfächer

Sprachfächer

sowie Bildnerisches Gestalten/Musik werden von Lehrenden der

Bürokommunikation/Informatik

Kantonsschule unterrichtet und finden in den Räumlichkeiten der

Turnen und Sport

Kantonsschule statt.

Verkaufsabteilung

Erfreulicherweise legten alle 13 Studierenden der Höheren Fachschule für Wirtschaft nach dreijährigem Studium die Prüfungen erfolgreich ab und erhielten das begehrte Diplom als dipl. Be-

Total Hauptlehrpersonen

Lehrbeauftragte/Dozenten

Total Lehrpersonen

A 36 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

Vom 8. bis 10. November 2007 fand sich das Lehrerkollegium in

Ankauf und Ausbau des Bildungszentrums Birch zugestimmt hat.

Saig zu einer internen Fortbildung mit dem Thema «Lernen aus Sicht

Sechs Klassen der Pharmaassistenten werden neu im Schulhaus

der Neuropsychologie» sowie «Leistungsmotivation und Selbstdis-

Waldhaus angesiedelt.

ziplin» unter der Leitung von Prof. Lutz Jäncke zusammen.

Durch die Inkraftsetzung des neuen Einführungsgesetzes zum Be-

Das an der Handelsschule KVS domizilierte KMU-Forum weckt

rufsbildungsgesetz und als Folge der neu am BBZ angesiedelten

und fördert unternehmerisches Potenzial in der Region und bil-

Ausbildungslehrgänge wurde das BBZ neu organisiert. Die inter-

det eine wichtige Verbindung zwischen Schule und Praxis. Es ist

ne Neuorganisation sowie die dazugehörende revidierte Schulord-

ein Verbund zwischen der Handelsschule KVS, dem Kantonalen

nung wurde an der Sitzung der Aufsichtskommission im Oktober

Gewerbeverband und der kantonalen Wirtschaftsförderung. Rund

2007 genehmigt. Es erfolgen nun die Detailanpassungen und die

550 Teilnehmende besuchten diese Anlässe.

definitive Umsetzung bis zum 1. August 2008.

Das Motivationssemester für Schulabgänger ohne Lehrstelle war

Mit dem Übertritt in die Pension des langjährigen Kursinstruktors

wiederum von Erfolg gekrönt. In der anschliessenden Vorlehre er-

auf Ende des Schuljahres 2006/07 wurden die überbetrieblichen

reichten 31 von 37 Teilnehmenden das Ziel einer Berufsausbildung

Kurse direkt an den AGSV Schaffhausen übertragen. Die ÜK der

oder einer Anschlussbildung.

Swissmechanic wurde auf den gleichen Zeitpunkt an das BZ GFSIG übergeben.

2262 Berufsbildungszentrum des Kantons Schaffhausen Im vergangenen Jahr wurden am BBZ die durch die Eingliederung der Schule für Pflegeberufe und der neuen Lehrgängen der Berufsvorbereitung notwendig gewordenen Reformen weiter voran getrieben. Am 6. August 2007 konnte der neue Lehrgang zur Höheren Fachschule Pflege mit 18 Studierenden feierlich gestartet werden. Die diesbezügliche kantonsübergreifende Zusammenarbeit mit den Kantonen Zürich, Aargau und Bern wurde am Ende des Jahres vollständig an die jeweiligen Schulleitungen übertragen. Es darf festgestellt werden, dass diese Zusammenarbeit gut angelaufen

Die Zusammensetzung der Schulleitung erfuhr keine Änderung. Bereits zum dritten Mal konnte das BBZ einen namhaften Betrag aus dem Prix.vision in Empfang nehmen. Im Berichtsjahr wurde das Projekt «Datenübertragung mittels Laser», welches vom Informatikteam des BBZ erarbeitet worden ist, prämiert. Die weiteren Details über den Jahresablauf des Berufsbildungszentrums sind dem Jahresbericht 2006/2007 zu entnehmen (www. bbz-sh.ch). 2263 Schaffhauser Techniker-Schule STS

ist, so dass die Neugestaltung des Lehrganges analog zu den ge-

Anlässlich einer würdigen Feier in der Rathauslaube konnten am

nannten Kantonen verläuft. Die HF Pflege wird ab 1. August 2008

23. November 2007 36 Absolventen der Schaffhauser Techniker-

in die neue BBZ-Abteilung Höhere Fachschulen integriert werden.

schule das begehrte Diplom – neu Dipl. Techniker HF in drei ver-

Im vergangenen Schuljahr wurde letztmals das Diplom I für Pflege-

schiedenen Fachrichtungen – in Empfang nehmen.

fachfrauen gemäss altem Ausbildungslehrgang überreicht. Es läuft

Der Start der neuen Lehrgänge wurde auf den August 2007 vor-

noch der letzte Lehrgang für das Diplom II der Pflegefachfrauen

gezogen. Damit ist nun einerseits gewährleistet, dass auch die-

mit Abschluss im Frühjahr 2008.

se Ausbildungslehrgänge zum gleichen Zeitpunkt wie alle ande-

Eine Projektgruppe hat die Neugestaltung des Berufsvorbereitungsjahres so weit konzipiert, dass das Projekt sowohl im Erziehungsdepartement, im Berufsbildungsrat als auch im Regierungsrat genehmigt bzw. verabschiedet werden konnte. Das Konzept wird nun von der Schulleitung und der Lehrerschaft um-

ren starten und anderseits die Techniker HF in die entsprechenden Fachhochschulen übertreten können, ohne ein Zwischenjahr einschalten zu müssen. Das Studium aufgenommen haben 23 Studierende der Abteilung Maschinenbau, 21 Studierende in Elektrotechnik und 8 Studierende der Informatik.

gesetzt, so dass auch mit diesen Lehrgängen auf das neue Schul-

Für die weiteren Details über den Jahresablauf an der STS wird

jahr 2008/2009 gestartet werden kann. Sie sollen vorwiegend im

ebenfalls auf den Jahresbericht 2006/2007 des Berufsbildungs-

Schulhaus Charlottenfels in Neuhausen am Rheinfall geführt wer-

zentrums verwiesen (www.bbz-sh.ch).

den. Die notwendigen Räumlichkeiten können dort zur Verfügung gestellt werden, weil der Kantonsrat im vergangenen Jahr dem

A 37

2265 Pädagogische Hochschule Schaffhausen Am 6. Juli 2007 wurden zum dritten Mal Diplome und Bachelor-Titel verliehen. Insgesamt schlossen 23 Studierende ihre Ausbildung ab, davon 17 für die Primarstufe und 6 für die Vorschulstufe, 21 Frauen und 2 Männer.

prägt. Die PHSH integriert solche Lernende gleich (kostenneutral) in die regulären Fachdidaktikangebote. Forschung und Entwicklung Im Berichtsjahr wurde die Forschung und Entwicklung an der PHSH weiter ausgebaut. Zum ersten Mal wurden Aktivitäten der

Dem Konzept einer Pädagogischen Hochschule liegt das Lebens-

PHSH mit Drittmitteln aus dem Schweizerischen Nationalfonds fi-

lange Lernen zugrunde. Das bedeutet, dass die früher getrennten

nanziert: Gemeinsam mit der PHTG und der PHNW veranstalte-

Funktionsbereiche – entlang der beruflichen Biografie einer Lehr-

te die PHSH einen Ausbildungskurs für Nachwuchsforscherinnen

person – nämlich die Grundausbildung, die Berufseinführung, die

und -forscher zum Thema qualitative und quantitative Methoden in

Weiterbildung und die Dienstleistung, koordiniert und in einer ein-

den Sozialwissenschaften, der vollständig durch DORE-Mittel (Do

zigen Institution (der Pädagogischen Hochschule) zusammenge-

research für Fachhochschulen) getragen wurde. Die PHSH ver-

fasst sind. Es ist neu noch die Forschung dazugekommen. In der

fügt zudem neu über ein vom Erziehungsdepartement genehmi-

PHSH sind alle Bereiche räumlich und, wo es sinnvoll ist, auch

gtes Forschungskonzept (Richtlinien für den Bereich Forschung,

personell zusammengefasst. Damit ist heute die PHSH eine zen-

Entwicklung und Evaluation an der Pädagogischen Hochschule

trale Drehscheibe für Lehrpersonen v.a. der Volksschulstufe, der

Schaffhausen vom 28. November 2007). Darin sind die grundle-

Studierenden und weiterer pädagogisch Tätiger. Mit den Diens-

genden Leitideen zu F&E formuliert wie auch die strategische Aus-

tagsreferaten, im vergangenen Jahr mehrheitlich der Sprachenthe-

richtung und konkrete Forschungs- und Entwicklungsbereiche de-

matik gewidmet, öffnet sich die PHSH in regelmässigen Abstän-

finiert. Besonders erforscht werden sollen die drei Teilbereiche

den auch gegenüber der Öffentlichkeit.

– Unterrichts- und Schulentwicklung

Die PHSH entwickelte in den ersten drei Jahren ein eigenes, um-

– Entwicklung und Denken von Kindern

fassendes Q-Management. Es beinhaltete (neben dem obligato-

– Professionsentwicklung, Aus- und Weiterbildung von Lehrkräf-

rischen LQS für die Dozierenden und den jährlichen Leistungsbeurteilungen und Leistungsvereinbarungen mit den Mitarbeitenden) die Leitbildentwicklung, die Mitarbeitendengespräche, die semesterweisen Modulevaluationen, die Evaluation des Basisstudiums, die spezifische Evaluation von Einzelaspekten (z.B. Kohärenz, Praxisbezug, Belastung), die Evaluation der Praxisausbildung, die Gesamtevaluation am Ende eines Ausbildungsganges, sodann die Evaluation jedes einzelnen Weiterbildungskurses, etc. Im Zuge der Zunahme der Komplexität der Aufgaben der PHSH wurde im Laufe von 2007 das Q-Management auf das EFQM-System (European Foundation for Quality Management) umgestellt, wobei viele der bisherigen Evaluationsansätze auch im neuen System wieder ihren Platz haben. EFQM ist ein Q-Instrument, das

ten. Erstmals wurde auch ein Forschungskolloquium mit den beteiligten Forscherinnen und Forschern zu folgenden Thematiken durchgeführt: – Wissenschaftliche Projektbegleitung des Dokumentarfilmes «Kinder in der Deutschklasse» – Entwicklung von Zeitbewusstsein bei Kindern der 1. bis 4. Klasse – Wirkungen des Fremdsprachenaufenthaltes auf die Schulpraxis – Auftrittskompetenz von Lehrpersonen – Pilotstudie zu Medienkonsum und Schulleistungsfähigkeit von Kindern der 3. bis 8. Klasse

sich bisher in Betrieben wie auch in Verwaltungen oder Schulen

Die Forschungsergebnisse werden national wie international in

bewährt hat.

den entsprechenden Fachorganen publiziert.

Trotz der klaren Aufgabe, durch die Fächer-Profile eine kleine und

Berufspraktische Ausbildung

massvolle Spezialisierung auch bei den Primarlehrpersonen be-

Die berufspraktische Ausbildung umfasst 27 % der gesamten Stu-

wirken, bietet die PHSH die Möglichkeit, die Lehrbefähigung für

dienzeit. Die Studierenden lernen Unterricht zu planen, durchzu-

Fächer, die eine Junglehrperson während ihres Studiums nicht ge-

führen und auszuwerten, eine Klasse zu führen und die vielfältigen

wählt hat, im Verlaufe der Berufsausübung zusätzlich zu erwerben.

Aufgaben im schulischen Umfeld zu bewältigen. Im vergangenen

Je nach Marktlage ist dieser Wunsch bei den jungen Lehrpersonen

Jahr arbeiteten ca. 80 Praxislehrpersonen (speziell ausgebildete

(PHSH-Abgängerinnen und Abgängern) mehr oder weniger ausge-

Lehrpersonen der Vorschul-, Primar- und Sekundarstufe I) des Kan-

A 38 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

22 Erziehungsdepartement

tons Schaffhausen und der angrenzenden Zürcher und Thurgauer

Modell hat sich im Prinzip aber sehr bewährt: Durch Lehrpersonen

Gemeinden in der berufspraktischen Ausbildung mit. Zusammen

mit langjähriger Erfahrung werden die jungen, in den Lehrberuf ein-

mit zwölf Mentorinnen und Mentoren der PHSH begleiten, betreu-

steigenden oder auch wieder einsteigenden Lehrpersonen sorgfäl-

en und beurteilen sie die Studierenden in der berufspraktischen

tig in den Beruf eingeführt. Die Berufseinführung wird in Zusam-

Ausbildung. 2007 wurden zehn Praxislehrpersonen nach dem neu

menarbeit und Koordination mit dem Schulamt durchgeführt. Sie

konzipierten Zertifikatskurs für Mentoring und Coaching ausgebil-

ist dem Prorektorat Weiterbildung und Dienstleistungen unterstellt

det. Die Evaluation der Praxisausbildung wird in den beiden Doku-

und wird durch einen Beauftragten (20 %-Pensum) geleitet, der

menten «Überblick» und «Bericht Schuljahr 06/07» dargestellt.

gleichzeitig auch Schulinspektor (Schulamt ED) ist.

Weiterbildung und Dienstleistung

Didaktisches Zentrum

Ein grosses Vorhaben ist die Ausbildung der Lehrerinnen und Leh-

Für die Pädagogische Hochschule und die Lehrpersonen des Kan-

rer für das neue Fach Englisch an der Primarschule. Im Herbst 2007

tons Schaffhausen ist das Didaktische Zentrum (DZ) eine wichtige

fanden die ersten didaktisch-methodischen Kurse statt. Bereits ab-

Drehscheibe und Dienstleistungsstelle. Die Hauptaufgabe des DZ

solvierten 2007 auch erste Lehrergruppen in Norwich den Assistant

besteht darin, Medien zur Ausleihe zur Verfügung zu stellen und Be-

Teacher, d.h. die Lehrpersonen gaben drei Wochen lang an einer

ratungen rund um Unterrichtsmaterial durchzuführen. Das DZ er-

englischen Schule Unterricht. Zusätzlich müssen alle Lehrpersonen

freut sich auch wegen den folgenden technischen Dienstleistungen

die Qualifikation auf dem Niveau C1 (entspricht Advanced-Prüfung)

bei allen Benutzerinnen und Benutzern grosser Beliebtheit.

gemäss europäischem Referenzrahmen nachweisen.

Das DZ in Zahlen

Die Lehrerweiterbildung (LWB) Schaffhausen stellte im vergangenen

Benutzende

Jahr 2007 ein reichhaltiges Kursangebot mit 212 Kursen und diver

Im DZ sind 2'849 Personen als Benutzende eingeschrieben. 945

sen Hol-Angeboten (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW)

Benutzende haben letztes Jahr mindestens einmal etwas ausge-

zusammen. Es ergaben sich insgesamt 1'689 Kursbuchungen.

liehen. Mit 54 % aller aktiven Benutzenden sind die Lehrpersonen

Viele Schulen bildeten sich teamintern (Schulhausinterne Lehrerweiterbildung SCHILW) weiter und dabei vermittelte die Lehrerweiterbildung Schaffhausen in unzähligen Beratungsgesprächen geeignete Moderationspersonen. Im Rahmen der Mitgliedschaft in der Internationalen Bodensee Hochschule IBH partizipiert Schaffhausen am Master of Education/School Development Schulentwicklung. Die PHSH war bei der

und Kindergärtnerinnen des Kantons Schaffhausen die häufigsten DZ-Kunden. Aber auch Privatpersonen (12 %) nutzten die Dienste. 11 % der Benutzenden sind ausserkantonale Lehrpersonen. Medien Es standen Ende Jahr 24'311 Medien zur Verfügung. Es wurden 1'435 Medien neu in den Bestand aufgenommen und 408 Medien ausgeschieden.

Entwicklung namhaft dabei, stellt Dozierende und Teilnehmende

Ausleihen

und führte 2007 ein Modul in den Räumen der PHSH durch.

Die Statistik zählt 32�� '�� 055 (33�� '�� 741) Ausleihen. Sehr viele Ausleihen

2'567 Adressen (Lehrpersonen und Kursleitende) sind in der digitalen Adressdatei per 31. Dezember 2007 zu finden. Von den 212 ausgeschriebenen Kursen mussten 69 Kurse aufgrund der zu geringen Anmeldezahlen gestrichen werden. Bei den Informatikkursen arbeitet die LWB eng mit der Fachstelle KITU (Kommunikations- und Informationstechnologien im Unterricht) zusammen.

wurden von Studierenden der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen getätigt. 2270 Sportamt Jugend+Sport Im Jahr 2007 konnten die Jahrgänge 1987 bis 1997 von der Insti-

Die Schweizerischen Lehrerbildungskurse von Schule und Weiter-

tution J+S profitieren. Das Sportamt selber organisierte vier (fünf)

bildung Schweiz (swch.ch) fanden im Sommer 2007 in Aarau AG

Jugendsportcamps in den Sportarten Mountainbike, Bergsteigen,

statt. Aus Schaffhausen nahmen 126 Lehrpersonen teil.

Skilanglauf und Skifahren/Snowboard mit jeweils guten Teilneh-

An einem Workshop wurde von der BEF-Leitung mit langjährigen Praxisgruppenleitenden intensiv über die Zukunft und neue Formen der BEF (Berufseinführung) nachgedacht. Das Schaffhauser

merzahlen. Das Ski-/Snowboardtourencamp musste wegen Teilnehmermangel abgesagt werden. Neben neun (elf) Leiterfortbildungsmodulen und fünf (sieben) Leiterkursen (Grundausbildung) sowie zwei Coach-Fortbildungskursen wurde eine Coach-Grund-

A 39

ausbildung durchgeführt. Die durchschnittlichen Zahlen der Aus-

(246�� '�� 717.–) für Verbandskurse und Materialanschaffungen. 72 (64)

bildungs- und Weiterbildungsmodule weisen zum Teil sehr hohe

Vereine, Sportorganisationen und Gemeinden, mit einem Anteil

Beteiligungen auf. Dies wirkt sich in den Vereinen auf eine gute

von Fr. 442�� '�� 420.– (536�� '�� 552.–) profitierten im Bereich Investitionen,

Qualität in der Jugendausbildung aus. Die nachfolgende Statistik

Anlässe und baulichen Massnahmen.

zeigt die von den Vereinen des Kantons Schaffhausen durchgeführten Jugend+Sport-Kurse auf, basierend auf den abgerechneten Angeboten.

Sportarten

Von den von Swiss Olympic unterstützten Talenten in unserm Kanton sind 27 Jugendliche im Besitz einer Swiss Olympic Talent Na-

J+S-Statistik (Jugendausbildung) Sportart-Angebot

Nachwuchsförderung

tional Card und 43 Jugendliche im Besitz einer Swiss Olympic 2007

2006

Talent Regional Card, verteilt auf 13 Sportarten. Zusammen mit Eltern und Trainern von Nachwuchstalenten fanden auch dieses

Anzahl Jahreskurse

169

147

Anzahl Saisonkurse

384

370

640

595

540

498

2 Regelmässiges Training im Sportverein (Outdoor)

3 Lager der Jugendverbände

102 (52) Teams starteten am 3. Schaffhauser sCOOL-Cup Orientie-

223

206

rungslauf mit insgesamt 204 (105) Schülerinnen und Schülern (Re-

Anzahl tätige Leiter

1'446

1'289

Bundesbeiträge

2007

2006

Anzahl Lager Total Kurse und Lager Aufgeteilt in Nutzergruppen: 1 Regelmässiges Training im Sportverein

4 Lager der Gemeinden, Verbände und des Kantons 5 Lager und Kurse der Schulen Angebote

An die J+S-Organisationen ausbezahlt (nicht in der Staatsrechnung enthalten) J+S-Kurspauschale Coach-Entschädigung Total Auszahlungen

Jahr wieder diverse Kontakte statt. Move-Kids Insgesamt 94 (96) Kinder im Alter von acht bis zehn Jahren nahmen wöchentlich (während eines Schulsemesters) an diesem polysportiven Bewegungsprojekt teil. Während des laufenden Jahres

�� Fr. Fr. 603�� '�� 246 515'815 54'665

47'357

657'911

563'172

(Ohne Anteil J+S-Nachwuchsförderung Nutzergruppe 7)

J+S-Kids Das langfristig angelegte Programm J+S-Kids sieht vor, dass jede Schule – zusätzlich zum obligatorischen Sportunterricht – pro Woche eine bis zwei polysportive Lektionen anbietet. Dadurch sollen insbesondere auch Schülerinnen und Schüler aktiv gefördert werden, die sich zu wenig bewegen. Ergänzend bieten Vereine spezielle polysportive Programme für 5- bis 10-Jährige an, die innerhalb der Strukturen von J+S geführt werden. Auch im Kanton Schaffhausen ist mit einem Pilotprojekt, an dem vier Kindergärten beteiligt sind, gestartet worden. Ein laufender Ausbau ist geplant, vorerst muss die Leiterausbildung J+S-Kids in Angriff genommen werden. Sport-Toto-Fonds Im Jahr 2007 kamen 29 (31) Verbände/Vereine in den Genuss einer Sport-Toto-Unterstützung, mit einem Anteil von Fr. 186�� '�� 125.–

bekamen 14 Vereine die Gelegenheit, an einem der Mittwochnachmittage ihre Sportart vorzustellen. Schaffhauser sCOOL-Cup (OL-Schülermeisterschaft)

kordbeteiligung), wiederum im Breitenau-Areal Schaffhausen.

A 40 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

23 Baudepartement Das Jahr 2007 war geprägt durch den Eingang einer hohen Anzahl von politischen Vorstössen, die den Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes betreffen. Namentlich der Energiebereich rückte vermehrt in das Zentrum des öffentlichen Interesses. Zurzeit erarbeitet die kantonale Energiefachstelle federführend die Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017. Die Kleinen Anfragen und Interpellationen 2007 wurden mit je einer Ausnahme bereits beantwortet. Im Bereich Rechtsetzung wurden im Zusammenhang mit der Umsetzung der NFA diverse Verordnungen im Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes revidiert. Ein wichtiges Dossier des Baudepartementes, das gewisse Auswirkungen auf die Richtplanung zeitigen wird, betrifft den Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt für den Flughafen Zürich (SIL). Am 6. Juli 2007 fand das SIL-Koordinationsgespräch 2 mit Vertretern des Bundes, der Flughafen Zürich AG sowie der Kantone Zürich, Aargau und Schaffhausen statt. Am 3. April 2008 wird das SIL-Koordinationsgespräch 3 stattfinden. Dabei wird es insbesondere darum gehen, in der Fluglärmfrage die Übereinstimmungen und Differenzen zwischen den Teilnehmenden zu den drei im SIL-Prozess herausgefilterten Betriebsvarianten festzustellen. Im Bereich Planung gilt es

Schaffhausen die SBB unter Mitwirkung der Kantone Zürich und Schaffhausen die Vorprojekte für den Doppelspurausbau der Strecke nach Bülach erarbeitet. Das Plangenehmigungsverfahren dazu startet 2008. Überdies wurde dem Bund Ende Jahr das Agglomerationsprogramm für die Bereiche Siedlung und Verkehr zur Prüfung und Mitfinanzierung eingereicht. Per Jahreswechsel 2007/2008 gab es auf der Führungsstufe des Baudepartementes wesentliche personelle Veränderungen. So ist der seit dem 1. Januar 2001 amtende Baudirektor Dr. Hans-Peter Lenherr auf Ende der Berichtsperiode zurückgetreten. Per 1. Januar 2008 hat Dr. Reto Dubach die Leitung des Baudepartementes übernommen. Ferner ist der langjährige Dienststellenleiter und Kantonsplaner Werner Mettler auf Ende 2007 in den Ruhestand getreten. Seit dem 1. Januar 2008 amtet Susanne Gatti als Dienststellenleiterin und Kantonsplanerin. 2300 Sekretariat und Rechtsdienst Parlamentarische Vorstösse Im Jahre 2007 sind im Zuständigkeitsbereich des Baudepartementes 9 Kleine Anfragen, 3 Interpellationen, 10 Postulate und 6 Motionen eingegangen und bearbeitet worden.

ferner zu bemerken, dass der Richtplan 2001 und die Anpassung

Rechtsmittelverfahren

2004 in einer Neuauflage des Richtplanes (2007) zusammenge-

Der Rechtsdienst des Baudepartementes ist instruierende Behör-

führt wurden. Ein grosses Werk, dessen Hauptphase 2007 anlief, ist

de bei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstrei-

die Aufhebung des Niveauübergangs Zollstrasse in Neuhausen am

tigkeiten, in Strafvollzugssachen (Stellvertretung des Volkswirt-

Rheinfall. Nach diversen Vorbereitungsarbeiten erfolgten am 20. Au-

schaftsdepartementes) sowie bei Aufsichtsbeschwerden.

gust 2007 die Schliessung des bisherigen Niveauüberganges und die Inbetriebnahme der Umleitung über die Badische Bahnhofstras-

Rechstmittel

se. Mitte September 2007 wurden die Hilfsbrücken der Bahn ein-

Rekurse

gebaut. Seither läuft die Hauptbauphase mit der Erstellung der Unterführung auf Hochtouren. Das umfangreiche Bauprogramm 2007

2007

Vorjahr

pendente Verfahren am 1. Januar 2007

Neueingänge

konnte termingerecht umgesetzt werden, so dass voraussichtlich

erledigt

wie geplant im September 2008 die Umleitung aufgehoben und die

pendente Verfahren am 31. Dezember 2007

2007

Vorjahr

Unterführung provisorisch eröffnet werden kann. Im Bereich Bau gilt es ferner herauszustreichen, dass die Realisierung des Projektes

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

«Schwerverkehrs-Kontrollzentrum» nach der definitiven Abweisung

Neueingänge

der Bundesgerichtsbeschwerde gegen das Projekt Ende 2006 um-

erledigt

gehend gestartet wurde. Hierbei zahlte sich das gewählte Konzept aus, möglichst auf bestehende Infrastrukturen aufzubauen und nur

Rechtsetzung

die unbedingt nötigen Ergänzungen vorzunehmen. So konnten die

Sekretariat und Rechtsdienst waren in Zusammenarbeit mit den

notwendigen Arbeiten verhältnismässig schnell ausgeschrieben

betreffenden Dienststellen mit der Umsetzung der NFA im Zustän-

und vergeben werden. Am 30. November 2007 wurde das Kontroll-

digkeitsbereich des Baudepartementes befasst (Revision der Ver-

zentrum eingeweiht. Es hat seinen Betrieb am 3. Dezember 2007

ordnungen zum Strassengesetz, Waldgesetz, Wasserwirtschafts-

aufgenommen. Im Bereich öffentlicher Verkehr haben als Grund-

gesetz, Natur- und Heimatschutzgesetz; vgl. auch NFA-Vorlage

lage für den Halbstundentakt im Fernverkehr zwischen Zürich und

des Regierungsrates vom 9. Januar 2007).

A 41

Verschiedenes

Dauer der Baubewilligungsverfahren

Sekretariat und Rechtsdienst bearbeiteten diverse Vorprüfungen

Bearbeitungsfrist Erledigte Gesuche Anzahl %

von Bauordnungen und Zonenplänen sowie von Beitrags- und Gebührenverordnungen, Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren von Bauordnungen und Zonenplänen und Vernehmlassungen zu anderen kommunalen Erlassen. Die Beratungen von kantonalen Amtsstellen und Gemeinden in Bau- und Planungssachen sowie im Vergabewesen erforderten zum Teil umfangreiche Abklärungen. In der Berichtsperiode wurden ferner zahlreiche Stellungnahmen zuhanden des Bundes verfasst. Die Mitarbeitenden des Sekretariates/ Rechtsdienstes wirkten in zehn Arbeitsgruppen/Kommissionen mit; unter anderem in einer Arbeitsgruppe zum «Sachplan Infrastruktur Luftfahrt» (SIL) sowie in der Arbeitsgruppe Atommüll-Endlager. An-

1 Woche

160

2 Wochen

114

3 Wochen

4 Wochen

5 Wochen

6 Wochen

7 Wochen

8 Wochen

3 Monate

länger

9�� 2% innert Monatsfrist

lässlich eines gemeinsam mit dem Kantonalen Gewerbeverband durchgeführten Anlass vom 21. Februar 2007 wurde ein mit dem Gewerbeverband erarbeiteter «Leitfaden Submission» der Öffentlichkeit im Parkcasino Schaffhausen präsentiert und erläutert. Auch wurde die «Vollzugshilfe für Baubewilligungsbehörden» im Berichtsjahr vollständig überarbeitet und an der Baureferententagung vom 24. Mai 2007 in Schaffhausen vorgestellt.

Dienststelle GIS / Informatik Die Nutzungspläne der Gemeinden wurden inhaltlich ergänzt und technisch auf die Vektoren des Vermessungsamtes (wo vorhanden) angepasst. Im Weiteren sind Daten für die Baulanddatenbank aufbereitet und zur Verfügung gestellt worden.

2305 Bauinspektorat Behandelte Geschäfte

2306 Planungs- und Naturschutzamt

Die Grundlagen- und die Richtplankarten erfuhren eine Aktualisie-

2007

2006

2005

2004

327

341

345

360

Umweltverträglichkeitsprüfungen

Komb.Bewilligungen (Koordination)

Ausnahmebewilligungen

Das Planungs- und Naturschutzamt beteiligte sich weiterhin am

Zurückgewiesene Gesuche

schweizweiten Normenwerk SIA 424, Datenmodell für die Grund-

Vorentscheide

nutzungen.

Baubewilligungen/Genehmigungen

Wiedererwägungsentscheide

Strafverfügungen

431

480

455

475

Sonstige Verfügungen Total

rung und können nun zusammen mit dem Text im Internet abgefragt werden. Zudem sind die im Amt gebrauchten Applikationen angepasst worden.

Raumplanung Allgemeines Das Schwergewicht der Arbeiten des Ressorts Raumplanung lag bei der Neuauflage der kantonalen Richtplanung.

Eingereichte Gesuche�� 405 �� 438 481 457 Noch hängige Verfahren

Erhobene Gebühren (Fr.) Baubewilligungsverfahren Bussen

2007

2006

2005

229'850 291'400 280'105 4'400

2'350

1'650

Die Arbeiten am Interreg-III-Projekt D-A-CH wurden vorangetrieben und für den Abschluss 2008 vorbereitet. Kantonale Richtplanung Der Richtplan 2001 und die Anpassung 2004 wurden in einer Neuauflage zusammengeführt. Im Bereich Grundlagen wurden Aktualisierungen vorgenommen. Die Richtplanänderungen, welche inhaltliche Anpassungen bestehender Richtplangeschäfte und neue Aufgaben umfassen, sind im Anhang zur Aufnahme in den Richtplan angemeldet worden. Im Richtplanteil wurden nur Fortschreibungen durchgeführt.

A 42 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Zahlreiche Sachgrundlagen der Ressorts befinden sich in der Ab-

Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein» von

schlussphase. Die Resultate müssen in den Richtplan einfliessen.

internationaler Bedeutung

Seit der letzen Gesamtüberarbeitung des kantonalen Richtplans

Der Reservatsaufseher hat im Rahmen des Auftrages des BAFU

sind mehr als 10 Jahre vergangen, die Verhältnisse haben sich

regelmässige Wasservogelzählungen durchgeführt. Die Daten

wesentlich geändert, sodass eine umfassende Überprüfung des

wurden zur Auswertung an das BAFU weitergeleitet. Er hat zudem

Richtplans nötig ist.

verletzte und kranke Tiere geborgen und die Abwehrmassnahmen gegen Kormorane im Reservat koordiniert und überwacht.

Folgende Grundlagen wurden weiterbearbeitet: – Naturgefahren (Federführung: Tiefbauamt): Gefahrenhinweiskarten, Gefahrenkarte Teilgebiet 1, Vorbereitung Teilgebiet II – Richtplan-Datenbank: Nachführung Objektblätter Kommunale Nutzungsplanung (Änderungen 2007) Vorprüfung Gesamtrevision �� Nutzungsplanung

Genehmigung

Hemishofen Ramsen Stein am Rhein Wilchingen

Zonenplanänderungen Schaffhausen (4)

zwei neue Flachweiher ausgearbeitet worden. Die Baubewilligung liegt vor. – Im Objekt «Färberwiesli» (Beringen) sind Schatten werfende Bäume und Gebüsche entfernt worden. Ein verlandeter Weiher wurde wieder hergestellt. Inventar der Flachmoore von nationaler Bedeutung

Beggingen

Im Randbereich des Gebietes «Moos» (Thayngen) sind zwei gros-

Neuhausen a. Rhf.

se Lesesteinhaufen als Biotopstrukturen für Reptilien angelegt

Schaffhausen (2)

Siblingen

worden. Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV)

Wilchingen

Löhningen

– Im Objekt «Rohrenbüeli-Stritholz» (Stetten) ist ein Bauprojekt für

Wilchingen

Schleitheim

Bauordnungsänderungen

Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung

Bargen

Da die Umsetzung der ÖQV-Vernetzungsprojekte nach dem Prin-

Beggingen

zip «Freiwilligkeit und finanzieller Anreiz» erfolgt, ist eine gute Kom-

Löhningen

Lohn

munikation mit den Bauern besonders wichtig. Das Planungs- und

Neuhausen a. Rhf.

Naturschutzamt und das Landwirtschaftsamt haben deshalb meh-

Opfertshofen Siblingen

Siblingen

Wilchingen Quartierpläne, Baulinienpläne

Buchberg Dörflingen

Schaffhausen (2)

rere gemeinsame Informationsveranstaltungen für die Bauern im Randen und im Klettgau durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaft Kulturlandschaft Randen (KURA) hat im

Löhningen

Rahmen des kantonalen ÖQV-Vernetzungsprojektes «Randen» mit

Neuhausen a. Rhf. (2)

35 Bauern neue Verträge abgeschlossen. Die Verträge umfassen

Schaffhausen (4) Ramsen

71 ha Mager- und Fromentalwiesen, Hecken und spezielle Bunt-

Stetten

brachen für die Heidelerche. Das Planungs- und Naturschutzamt

Wilchingen

hat die Verträge überprüft und erfasst.

Naturschutz

Für das ÖQV-Vernetzungsprojekt «Klettgau» wurde ein Zwischen-

Allgemeines

bericht erstellt. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede zwi-

Schwerpunkte der kantonalen Naturschutzarbeit bildeten die Pflege

schen den Projektgebieten. Während im Projektgebiet «Widen»

und Aufwertung der Schutzgebiete von nationaler und kantonaler

die für das Jahr 2009 formulierten Umsetzungsziele bereits jetzt

Bedeutung, die fachliche Begleitung der Gemeinden bei den kom-

weitgehend erreicht sind, liegt der Anteil der ökologischen Aus-

munalen Naturschutzaufgaben, die Behandlung von Subventionsge

gleichsflächen in den Projektgebieten «Plomberg» und «Langfeld-

schäften, die Überprüfung von Bauprojekten auf Naturverträglichkeit,

Goldäcker» noch deutlich unter den formulierten Umsetzungszie-

die Umsetzung der kantonalen Vernetzungsprojekte auf dem Ran

len. Das Interesse der Bauern, auf den hochwertigen Ackerböden

den und im Klettgau sowie die Vorbereitung einer NFA-konformen

in diesen Gebieten ökologische Ausgleichsflächen anzulegen, ist

Programmvereinbarung mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

deutlich geringer.

A 43

Pflege der Schutzgebiete von kantonaler Bedeutung

Programmvereinbarung gemäss NFA für die

35 Hektaren Magerwiesen und 45 Hektaren Feuchtgebiete von

Jahre 2008 - 2011

kantonaler Bedeutung wurden durch das Ressort Naturschutz

Das Ressort Naturschutz hat für die Bereiche Natur- und Land-

fachgerecht gepflegt. In die Arbeiten wurden jeweils auch ortsan-

schaftsschutz den Entwurf zu einer NFA-konformen Leistungsver-

sässige Landwirte und die kommunalen Forstdienste einbezogen.

einbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem BAFU

In einigen Schutzgebieten wurden grössere Unterhaltsarbeiten

erstellt. Die Grundlage für den Programmentwurf bildeten die Vor-

und Aufwertungsmassnahmen durchgeführt (Ausbaggern von ver-

gaben des BAFU (Programmziele für den Kanton Schaffhausen

landeten Teichen, Auslichten von eingewachsenen Trockenstand-

und Berechnungsblätter). Wegen dem NFA-bedingten Wegfall der

orten, Heckenpflege).

Finanzkraftzuschüsse fallen die Bundesbeiträge in Zukunft ca. 15 % tiefer aus als in den vergangenen Jahren. Die wegfallenden Bun-

Bewirtschaftungsvereinbarungen Bei weiteren Trockenstandorten und ökologischen Ausgleichsflä-

desbeiträge müssen mit kantonalen Mitteln kompensiert werden.

chen von nationaler und kantonaler Bedeutung wird die fachge-

Baugesuche, UVP-Verfahren

rechte Pflege durch Bewirtschaftungsverträge sichergestellt.

Das Ressort Naturschutz hat zu den Baugesuchen, welche Naturschutzinteressen tangierten, Mitberichte verfasst und bei sämt-

Stand (31. Dezember 2007) der Bewirtschaftungsverträge: Fläche �� Abgeltungen [in Hektaren] �� [in Fr.]

2007

2006

111'851 108'114

Trockenstandorte

200

195

126'682 118'128

Total

262

255

238'533 226'242

Ökologische Ausgleichsflächen (Klettgau)

2007*

2006*

lichen UVP-Verfahren die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz geprüft. Beratung Verschiedene Projekte von anderen Dienststellen, der Gemeinden und der Naturschutzorganisationen wurden durch das Ressort Naturschutz fachlich begleitet.

* Bruttobetrag (Kantonsbeitrag + Bundesbeitrag nach Art. 18 NHG)

Bei den Vertragsflächen wurde stichprobenweise die Einhaltung des vereinbarten Schnittzeitpunktes kontrolliert. Es gab keinen Anlass zu Beanstandungen. Kommunale Naturschutzinventare 29 Gemeinden verfügen über rechtskräftige Naturschutzinventare. Zwei weitere Gemeinden haben vorgeprüfte Inventare. Die Gemeinden Siblingen und Schleitheim haben Inventaränderungen beantragt, die vom Regierungsrat bewilligt wurden. Artenschutz Stark gefährdete Arten und Artengruppen wie Segetalflora, Dicke Flussmuschel, Springfrosch, Heidelerche und Schwarze Mörtel-

Öffentlichkeitsarbeit Das Ressort Naturschutz hat zahlreiche Exkursionen mit Schulklassen durchgeführt und an Informationsveranstaltungen mitgewirkt. Zudem hat es die zweitägige Herbsttagung der kantonalen Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz durchgeführt und dabei die Naturschutzarbeit im Kanton Schaffhausen vorgestellt. An der Tagung haben 30 Naturschutzbeauftragte aus allen Regionen der Schweiz sowie 10 Vertreter des BAFU und der Naturschutzorganisationen teilgenommen. Förderung des Wohnungsbaues

biene wurden durch gezielte Massnahmen gefördert. Neue Be-

Bautätigkeit (jährliche Erhebung)

standeserhebungen wurden beim gefährdeten Eisvogel und bei

Die Bauerhebung 2006/2007 hat gezeigt, dass sich das Bauwesen

gefährdeten Heuschreckenarten durchgeführt.

im Kanton Schaffhausen gegenüber den Vorjahren gut erholt hat.

Kantons- und Bundesbeiträge Zahlreiche Beitragsgesuche der Gemeinden und der privaten Naturschutzorganisationen wurden behandelt. Für Projekte, die mit Kantonsbeiträgen unterstützt wurden, konnten in der Regel auch Bundesbeiträge ausgelöst werden (19 % bis 34 %). An den kantonalen Naturschutzprojekten beteiligt sich der Bund mit Beiträgen von 34 % bis 72 %.

Gesamthaft wurden im Jahre 2006 389.2 Mio. Franken verbaut. Auch die Vorausmeldungen für das Jahr 2007, welche gesamthaft rund 412 Mio. Franken betragen, können sich sehen lassen. Vor allem der Gewerbe- und Industriezweig zeigt nach einer längeren Durststrecke steil nach oben.

A 44 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Aufwendungen im Kanton Schaffhausen für öffentliche und private Bauten (ohne Bundesbauten)

mungen des Bundes. Bis Ende Jahr wurden 312 Gesuche um Zudavon im Wohnungsbau

von Zusatzverbilligung) bearbeitet.

vorausgemeldet

ausgeführt

vorausgemeldet

(1'000 Fr.)

(%)

1997

356'811

327'925

151'213

135'374

41.3

1998

312'426

369'030

114'105

163'715

44.4

1999

293'651

306'386

136'892

142'914

46.6

milienhäuser und 69 Wohnungen in Neubauten (bis 2-jährig, bzw.

2000

343'361

376'443

146'438

162'791

43.2

noch im Bau befindliche). Von den 576 Leerwohnungen sind 455

2001

314'083

326'797

135'684

116'396

35.6

zu vermieten und 121 zu verkaufen.

2002

289'663

310'584

77'728

93'515

30.1

2003

302'571

303'073

120'034

127'384

42.0

2004

287'496

349'611

104'789

163'177

46.7

prüft. Es hat sich gezeigt, dass im Kanton Schaffhausen niemand zu

2005

342'287

378'152

185'862

209'578

54.3

Unrecht Subventionsgelder (Zusatzverbilligungen, ZV) bezieht.

2006

371'692

389'244

213'266

191'895

49.3

2007

412'312

Jahr

Anteil am ausgeführt Gesamten

satzverbilligung (inkl. Überprüfung der Berechtigung zum Bezug

178'363

43.3

Aufwendungen, aufgeteilt nach Auftraggebern und Bauarten (ohne Bundesbauten) Beträge in 1'000 Fr. Bauherrschaft und Bauart

2007

2006

Der Leerwohnungsbestand am Stichtag 1. Juni 2007 hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2 auf 576 Einheiten erhöht und entspricht einem Anteil von 1.58 % des approximativen Bestandes von 36'428 Einheiten (36'141). Leer standen unter anderem 80 Einfa-

Im Laufe des Jahres 2007 wurde wiederum die Berechtigung zum Bezug von Zusatzverbilligungen (Eigentum / Mietwohnungen) über-

Ab 2008 müssen sämtliche ZV-Bezüge jährlich, namentlich und betragsmässig an die Steuerverwaltung geliefert werden. Der Mehraufwand lässt sich heute noch nicht abschätzen. Denkmalpflege

2005

gemeldet gemeldet ausgeführt gemeldet ausgeführt

Allgemeines Das Schwergewicht der denkmalpflegerischen Aufgaben konzen-

Kanton: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

24'958

15'444

10'780

15'000

5'693

Neu- und Umbauten

27'626

15'547

27'580

17'462

13'652

Zwischentotal

52'584

30'991

28'360

32'462

19'345

trierte sich auf die Erstellung der Inventare gemäss Gesetz über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (NHG). Diese Aufgabe belegt bis auf weiteres den grössten Teil des Pensums der Denkmalpflege.

Gemeinden: Reparatur- und Unterhaltsarbeiten

29'068

28'716

26'625

26'225

28'957

Bauberatung/Restaurierungen

Neu- und Umbauten

35'292

28'839

53'962

20'515

31'410

Die Denkmalpflege hat zahlreiche Restaurierungen betreut und die

Zwischentotal

64'360

57'555

80'587

46'740

60'367

kommunalen Behörden im Rahmen zahlreicher Anfragen und Stellungnahmen bei ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten.

Private: (Neu- und Umbauten) Wohnbauten

178'363

213'266

191'895

185'862

209'578

Industrie- und Gewerbebauten

105'744

59'000

64'341

68'041

71'828

«Storchen» in Löhningen wurden 2007 abgeschlossen. Zahlreiche

übrige Bauten

11'261

10'880

24'061

9'182

17'034

Restaurierungen werden denkmalpflegerisch begleitet, so u.a. der

Zwischentotal

295'368

283'146

280'297

263'085

298'440

«Oberhof» in Thayngen, die Kirche Hemmental sowie das Mess-

Gesamttotal

412'312

371'692

389'244

342'287

378'152

merhaus in Stein am Rhein. Zahlreiche Fassadenrestaurierungen

Die Restaurierung der Burg Hohenklingen und der Umbau des

Wohnbauförderung

wurden denkmalpflegerisch begleitet.

Auf Ende 2001 ist das Wohnbau- und Eigentumsförderungsge-

Die denkmalpflegerische Beratung erfolgte für die geplanten und

setz (WEG) vom 4. Oktober 1974 ausgelaufen. Die bis Ende 2001

laufenden Renovierungsprojekte des kantonalen Hochbauamtes:

genehmigten Geschäfte laufen jedoch weiter (je nach Laufzeit bis

Schloss Charlottenfels, alte Turnhalle der Kantonsschule, Regie-

25 Jahre). Anstelle des WEG ist am 1. Oktober 2003 das neue

rungsgebäude, Kantonsratssaal u.a. Nebst der Beratung wurden

Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum

120 eingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt.

(Wohnraumförderungsgesetz, WFG) in Kraft getreten. Ende 2007 unterstanden 270 Wohnungen kantonalen Subventionsbestimmungen und 303 Einheiten den Subventionsbestim-

Kantonsbeiträge An 12 Objekte wurden insgesamt Fr. 576’736.– ausbezahlt.

A 45

Bundesbeiträge – NFA

Rhein, Thayngen/Barzheim, Wilchingen/Osterfingen). Das Inventar

Am 21. Juni 2007 hat das Bundesamt für Kultur ein Moratorium

der Gemeinde Ramsen ist teilweise genehmigt. Das Inventar der

im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege bekannt gegeben.

Gemeinde Hemishofen ist in Bearbeitung (Vorprüfung ist erfolgt).

Die Begründung fusst auf mangelnden Mitteln (Kürzungen zugunsten der Filmförderung und Entlastungsprogramm 03) und auf der finanztechnischen Umstellung im Hinblick auf die NFA. Diese mangelnden Bundesmittel gefährden die Realisierung von Renovierungsarbeiten und müssen durch Mehrleistungen des Kantons kompensiert werden. Zudem führt der Wegfall der Finanzkraftzuschläge mit der NFA zu einer Reduktion der Bundesbeiträge von

Unterschutzstellungen – 4 Unterschutzstellungen in verschiedenen Gemeinden im Zusammenhang mit Subventionszahlungen – 52 Unterschutzstellungen in Osterfingen (Inventar NHG der Gemeinde Wilchingen/Osterfingen) – 237 Unterschutzstellungen in Stein am Rhein (Inventar NHG)

ca. 10 – 15 %. Diese sind bei den kantonalen Finanzen über den

Forschung

Ressourcen- und Lastenausgleich zu kompensieren.

Die Durchführung des Projektes «Bauernhausforschung im Kanton

In welcher Form die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Bereich Denkmalpflege ab 2008 weitergeführt wird, konnte noch nicht festgelegt werden. Die vierjährige Laufzeit der angekün-

Schaffhausen» mit dem Ziel einer wissenschaftlichen Publikation (Schweizerische Bauernhausforschung / Nationalfonds) verläuft planmässig.

deten Programmvereinbarungen ist im Kanton Schaffhausen in der

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag an die Erstellung des

Denkmalpflege mangels genügender Voraussehbarkeit der Sub-

Inventars der Stadt Schaffhausen gemäss Gesetz über den Na-

ventionsgeschäfte kaum umsetzbar oder setzt eine Neugestaltung

tur- und Heimatschutz bewilligt. Das Projekt ist auf drei Jahre an-

der Zusammenarbeit mit den Gemeinden voraus. Die Überarbei-

gelegt und basiert auf den Grundlagen der bereits genehmigten

tung des Beitragsreglements für kantonale Beiträge bzw. die Neu-

Gemeindeinventare. Die zweite Tranche ist 2007 erfolgt.

schaffung einer gesetzlichen Regelung musste aus diesen Grün-

Öffentlichkeitsarbeit

den verschoben werden.

Am Tag des Denkmals (8./9. September) wurde unter anderem

Nutzungsplanung und Ortsbildpflege

in Schleitheim, Stein am Rhein und in Schaffhausen zum Thema

Es waren 10 Teil- oder Gesamtüberarbeitungen von Nutzungspla-

«Holz» ein vielfältiges Programm angeboten. Die Führungen, wel-

nungen der Gemeinden zu beurteilen.

che in Zusammenarbeit mit der städtischen Denkmalpflege, dem

Hinweisinventare Mit den Hinweisinventaren (nach Gemeinden) erarbeitet die Denkmalpflege den grundlegenden Überblick über den historischen

Museum zu Allerheiligen und der Kantonsarchäologie durchgeführt wurden, stiessen auf reges Interesse und fanden auch in der Presse gute Beachtung.

Baubestand. Die Erfassung in Inventaren bildet die Grundlage

Varia

für die Einstufung des Denkmalwertes. 2007 konnten die Inven-

Am 14. September 2007 hat die Eidgenössische Kommission für

tare Trasadingen und Schleitheim abgeschlossen werden. Die Hin-

Denkmalpflege ihre ganztägige Sitzung in Schaffhausen abgehal-

weisinventare der Gemeinden Schaffhausen, Hallau, Merishausen

ten. Hierbei hat die Kommission zum aktuellen Planungstand für

und Buch sind in Bearbeitung.

die Umnutzung des Industrieareals Georg Fischer im Mühlental

Ausstehend sind die Hinweisinventare der Gemeinden Altdorf, Bargen, Barzheim, Dörflingen, Hemishofen, Hofen, Lohn, Oberhallau, Opfertshofen und Ramsen. Einzelobjektinventare (Detailinventare) Als Grundlage für anstehende Restaurierungsvorhaben und zur Klärung der schutzwürdigen Bausubstanz wurden zwei Einzelobjektinventare erstellt. Festsetzung der Inventare gemäss NHG Per Ende 2007 sind acht Gemeindeinventare genehmigt (Dörflingen, Gächlingen, Guntmadingen, Oberhallau, Siblingen, Stein am

Stellung genommen.

A 46 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

2320 Tiefbauamt Verwaltung/Kanzlei

am 20. August 2007. Mitte September 2007 wurden die Hilfsbrücken der Bahn eingebaut. Seither läuft die Hauptbauphase mit der Erstellung der Unterführung auf Hochtouren. Im November

Liegenschaften/Landerwerb

2007 konnte mit den Betonierarbeiten der Bodenplatte begon-

Bei den Nationalstrassengeschäften haben sich die neu erarbei-

nen werden. Vereinzelte Probleme bestanden im Bereich Lärmim-

teten Grundlagen und die verbesserte Organisation bewährt. Es

missionen. Da der Bahnbetrieb tagsüber aufrechterhalten werden

konnten alle ausstehenden Landgeschäfte im Bereich der Stadt-

muss, waren im Herbst häufig Nacht- und Wochenendarbeiten aus

durchfahrt A4, Abschnitt 5, abgeschlossen werden. Auch in den

Sicherheitsgründen erforderlich. Der Ablauf wurde auf wenige Ein-

Abschnitten 4 und 6 konnten viele der noch offenen Grenzbereini-

sätze konzentriert. Zudem wurden auch bauseitig Massnahmen

gungen erledigt werden. Von den insgesamt noch 90 Geschäften

zur Reduktion von Immissionen ergriffen. Das umfangreiche Bau-

sind mittlerweile 80 definitiv abgeschlossen. Per Ende Jahr sind 10

programm 2007 konnte, inklusive den grossen Zusatzarbeiten der

Geschäfte noch offen oder in Verhandlung.

Gemeinde und Werke, termingerecht umgesetzt werden.

Im Zusammenhang mit Kantonsstrassenprojekten sind wiederum

Fussgängersteg Rheinfallbrücke SBB Neuhausen a. Rh./

verschiedene kleinere Käufe und Verkäufe erledigt worden.

Laufen (SBB, Kanton Zürich u. Schaffhausen)

Übergang NFA

Die seit 2006 laufenden Instandsetzungsarbeiten wurden im Okto-

Wie schon 2006 ergab sich insbesondere aufgrund des NFA-

ber 2007 erfolgreich abgeschlossen.

Prozesses (Übergang der Nationalstrassen an den Bund) ein be-

Kreisel Enge

trächtlicher Mehraufwand zur Beantwortung der diesbezüglichen

Beim 2003 in Betrieb genommenen Bauwerk wurden nebst Ga-

Anfragen und Aufträge. Weiter ist das gesamte Archiv des Nati-

rantiearbeiten im Innenring Verstärkungen aus grossen Granitab-

onalstrassenbaus A4 zur Übergabe gemäss den Angaben des

schlüssen und Verbesserungen im Bereich der Entwässerung vor-

ASTRA aufbereitet worden. Ende 2007 sind dem ASTRA, Filiale

genommen.

Winterthur, rund 65 Laufmeter Archiv-Unterlagen (Pläne und Bauakten) übergeben worden. Die Aufgaben der Rechnungsführung wurden stark geprägt durch zusätzliche Belastungen aufgrund der NFA (Anfragen und Zusatzaufgaben des Bundesamtes für Strassen ASTRA, neue Berechnungsmodalitäten bei den Strassengeldern).

Aufhebung Niveauübergänge in Neunkirch Aufbauend auf Studien aus den Jahren 2003 (Gemeindekommission) und 2004 wurde im Berichtsjahr das Vorprojekt gestartet. Die beiden Übergänge Erlen und Grosser Letten sollen aufgehoben und die Kantonsstrasse H13 auf einem neuen Strassenabschnitt direkt südlich der DB-Bahnlinie geführt werden. Dazu muss die

Strassen und Verkehr

bestehende Grundwasserfassung Muzell aufgehoben werden. Die

Verkehrszählungen auf National- und Kantonsstrassen

Arbeiten für die Aufhebung der Bahnübergänge sollen mit dem

Die Daten der automatischen Verkehrszählungen vom Vorjahr wur-

Doppelspurausbau der Deutschen Bahn koordiniert werden.

den zusammengefasst und analysiert. Im Vergleich zum Vorjahr

Höherlegung Kantonsstrasse K61 Rüdlingen - Flaach (ZH)

(2006) hat der Verkehr im Durchschnitt nicht zugenommen; die

Ausgelöst durch die wiederkehrend vorgekommenen Überflutungen

Veränderungen bewegen sich im Bereich der Erhebungsgenauig-

in Hochwassersituationen wurde ein Projekt zur Höherlegung der

keit – Ausnahme bildet die A4 mit einer Zunahme von 1.2 %. Die

Kantonsstrasse K 61 ausgearbeitet und im Sommer realisiert. Die

Auswertungen sind im Bericht «Verkehrszählungen 2007» zusam-

Anpassungsarbeiten erfolgten ab der Rheinbrücke (SH/ ZH).

mengefasst.

Knoten Burgwis und Bahnhofstrasse/Charregass in

Kantonsstrassenprojekte

Stein am Rhein

Aufhebung Niveauübergang Zollstrasse

Die zwei Kreisel mit neuem Verkehrsregime haben sich seit der

Neuhausen am Rheinfall

Einweihung Ende November 2006 im Betrieb bewährt. Die Fer-

Im ersten Halbjahr wurden die Vorbereitungsarbeiten und die Werk

tigstellungsarbeiten wurden mit dem Einbau der Deckbeläge im

leitungsumlegungen fortgesetzt. Die endgültige Schliessung des

Frühjahr 2007 abgeschlossen.

bisherigen Niveauüberganges und die Inbetriebnahme der provi-

Verkehrslärm

sorischen Umleitung über die Badische Bahnhofstrasse erfolgten

Im Bereich Strassenlärm wurde zuhanden des ASTRA eine Mehr-

A 47

jahresplanung erarbeitet. Beim Eisenbahnlärm sind in der Gemeinde Thayngen Sanierungen im Gange; in der Stadt Schaffhausen werden die Planungen zur Sanierung in den Jahren 2008 und 2009 erarbeitet.

2322 Tiefbauamt Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung Werkhofleitung Neben der operativen Betreuung der Unterhaltsarbeiten und der

Nationalstrassenprojekte

Submission und Bauleitung der verschiedenen Sanierungs-, Er-

Galgenbucktunnel

neuerungs- und Ausbauarbeiten hat die Werkhofleitung auch bei

Nach den Verzögerungen im 2006 konnte das Ausführungsprojekt

diversen Projekten (National- und Kantonsstrassen, Benchmar-

entsprechend dem angepassten Terminplan per Ende April 2007

king) mitgewirkt.

fertig gestellt und der Öffentlichkeit anlässlich einer Medieninformation vorgestellt werden. Nach einer Vernehmlassungsrunde bei

Nationalstrassen

den kantonalen Amtsstellen wurde das fertige Ausführungsprojekt

Im März und Oktober wurden die Tunnels der Stadtdurchfahrt A4

am 12. Juli 2007 zur technischen Vorprüfung an das Bundesamt

während jeweils einer Woche nachts für die normalen Unterhalts-

für Strassen (ASTRA) versandt. Die Zustimmung des ASTRA ist

und Reinigungsarbeiten gesperrt. Für den betrieblichen Unterhalt

noch ausstehend.

an den Nationalstrassen im bisherigen Zuständigkeitsbereich wur-

Planungsstudie Verbindung N4 – A81 Die Zweckmässigkeitsprüfung und der Variantenvergleich konnten für die Strassenverbindungen bereits durchgeführt werden. Da öV-Grundlagen für das Verkehrsmodell noch fehlten, hat sich der Vergleich mit den öV-Varianten verzögert. Die Strassenvarianten konnten weiter optimiert werden. Der Schlussbericht wird im

de eine detaillierte Offerte erarbeitet und dem TBA des Kantons Zürich abgegeben. Dieses bildet zusammen mit demjenigen des Kantons Schaffhausen die neu gebildeten Unterhalts-Gebietseinheit VII. Diese Gebietseinheit (ZH/SH) hat schliesslich den Auftrag für den betrieblichen Unterhalt der Nationalstrassen ab 1. Januar 2008 erhalten.

nächsten Jahr vorliegen.

Erneuerung Kantonsstrassen, Radwege

Schwerverkehrs-Kontrollzentrum

Folgende Strassenabschnitte wurden saniert oder mit einem Be-

Nach der definitiven Abweisung der Bundesgerichtsbeschwerde

lagsüberzug versehen: K733 (Büttenhardter Steig – Büttenhardter

im November 2006 wurde die Realisierung des Kontrollzentrums

Damm), H329 Ramsemer Steig, Stein am Rhein (H352 Bahnüber-

umgehend gestartet. Hierbei zahlte sich das gewählte Konzept

gang – Degerfeld), Oberhallau (K707 Brücke – Frohsinn), Gäch-

aus, möglichst auf bestehende Infrastrukturen aufzubauen und

lingen (K710 Bergstrasse, K711 Chloster – Brücke und Am Stei -

nur die unbedingt nötigen Ergänzungen vorzunehmen. Die plane-

Isegarten), Schleitheim (K706 Silstig), Hallau (K705 Wunderklingen

rischen Voraussetzungen konnten rasch geschaffen und die Ar-

Innerortstafel – Funkfeuer), Löhningen - Siblingen (H14), Beggin-

beiten ausgeschrieben und vergeben werden. Am 30. November

gen (K723 Innerortstafel – Rössli, Radweg Schleitheim – Beggin-

2007 wurde das Kontrollzentrum eingeweiht und hat ab 3. Dezem-

gen, Bachmüli – Rüetistelmüli), Hemishofen (K804 Sägereibrücke –

ber 2007 den regulären Betrieb aufgenommen.

Bacchus), Thayngen (K744 Ebringerstrasse).

Sicherheitsmassnahmen Fäsenstaubtunnel Die 2006 realisierten Massnahmen zur Verbesserung der Tunnel-

2326 Tiefbauamt – Abteilung Gewässer

sicherheit haben sich im Betrieb bewährt. Es wurden weitere Pla-

Wasserbau

nungen zur Hebung des Sicherheitsniveaus durchgeführt (Ersatz

Unterhalt und Pflege der Gewässer 1. Klasse

Lüftungsanlage, Erstellung eines Sicherheitsstollens).

Im Rheinfallbecken wurden bauliche Massnahmen an der Lande-

Optimierung Verkehrssicherheit SH-Nord

stelle Rheinfallfelsen sowie lokale Aufwertungsmassnahmen für

Die im Vorjahr realisierten Massnahmen (Umsignalisation: Fernziel

den Fischlebensraum ausgeführt. Da sich der Hang «Eggholz»

Stuttgart neu über Thayngen / Ummarkierung: einspurige, durch-

am Rhein bei Rüdlingen stabilisiert hat, musste der geplante Ufer-

gehende Transitstrecke mit Beschleunigungs- bzw. Verzögerungs-

schutz nicht ausgeführt werden. Für das Äschennotfallkonzept

streifen) haben sich dieses Jahr bestens bewährt. Nachdem früher

wurde eine alternative Variante erarbeitet, mit welcher sich das

dort ein Unfallschwerpunkt war, wurden in diesem Abschnitt im

Kaltwasser des Hemishoferbaches gezielt fassen lässt. Sofort-

Berichtsjahr keine Unfälle mehr registriert.

massnahmen zur Erhöhung der Gebrauchssicherheit des Wiize

A 48 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

merstegs wurden ausgeführt. Die eigentliche Sanierung erfolgt

Wasserkraftwerke

nächstes Jahr. Unterhaltsarbeiten an Schifffahrtszeichen und Er-

Im Rahmen des Baugesuches des Kraftwerkes Eglisau wurden

satz von Wiffen auf der Schifffahrtsstrecke im Rhein wurden aus-

die geplanten Geschiebereaktivierungsmassnahmen beurteilt. Der

geführt.

Bund ist zum Schluss gekommen, dass eine Erhöhung der Rest-

Renaturierungen Eine Vorstudie zur Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit des Kraftwerkwehrs Wunderklingen wurde ausgearbeitet. Verschiedene Renaturierungsprojekte von Gemeinden wurden begleitet und mit Kantonsbeiträgen unterstützt. Hydrologie / Hydrogeologie Gefahrenkarten Die Erstellung der Gefahrenkarte (Hochwasser und Massenbewegungen) für das Teilgebiet 1 (Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Hemmental, Merishausen, Bargen) wurde abgeschlossen. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden wurden am Spitzwiesenbach in Schaffhausen und am Hohlgraben in Merishausen erste Hochwasserschutzmassnahmen geplant. Zu Hoch-

wassermenge beim Kraftwerk Wunderklingen wirtschaftlich nicht tragbar wäre. Zusammen mit dem Kraftwerk wurden Alternativen gesucht. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit. Gewässerüberwachung Die Planung für neun neue Oberflächengewässer-Messstationen wurde ausgeführt und vier bestehende Stationen mit digitalen Drucksonden technisch modernisiert. Nutzung Oberflächengewässer Die Bewässerungen im Bibertal mussten nicht eingestellt werden. Die Abklärungen für eine genossenschaftlich betriebene Bewässerungsanlage am Rhein bei Hemishofen wurden weitergeführt. Es wurde eine öffentliche Informationsveranstaltung durchgeführt.

wasserereignissen kam es am 6. Juni wegen eines Gewitters und

Überarbeitung Wasserwirtschaftsplan

am 9. August aufgrund eines starken Regenfalls; grössere Schä-

In enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Lebensmittelkontrol-

den waren nicht zu verzeichnen.

le und Umweltschutz (ALU) wurde die Überarbeitung des kanto-

Interreg IIIA Die Schlussresultate des Projektes «Grenzüberschreitende Grundwasserbewirtschaftung in der Region Hegau-Schaffhausen» wurden am 24. Oktober öffentlich vorgestellt. Die Ergebnisse geben wertvolle Hinweise auf die Herkunft sowie auf die nutzbare Menge

nalen Wasserwirtschaftsplans (Grundwasserschutz, Trinkwassernutzung, Nutzung von Boden- und Grundwasserwärme) aus dem Jahre 1986 weitergeführt. Der Wasserwirtschaftsplan definiert die Grundlagen und setzt Leitlinien für die Wasserwirtschaft, thermische Boden- und Gewässernutzung sowie Materialabbau.

des Grundwassers.

Materialabbau

Erdsonden

Kiesgrubenüberwachung

Die Zahl der Voranfragen ist stark gestiegen. Die Zahl der ausge-

In Zusammenarbeit mit dem Fachverband der schweizerischen

stellten Bewilligungen stieg ebenfalls um rund 25 % auf 34 Bewil-

Kies- und Betonindustrie FSKB wurden kantonsweit neun gros-

ligungen an.

se Materialabbaustellen einer jährlichen Inspektion unterzogen. Es

Grundwasserwärmenutzungen

wurden keine nennenswerten Unregelmässigkeiten festgestellt.

Die Nachfrage nach Grundwasserwärmenutzungen verzeichnete

Neubewilligungen

ebenfalls zunehmende Tendenz. Es wurden verschiedene Konzes-

Zwei Bewilligungen für bestehende Abbaustellen wurden erneuert.

sionen bearbeitet und neu ausgestellt. Zurzeit sind kantonsweit 15

Darunter war die grosse Abbaustelle der GU Kies AG, Beringen. Im

Anlagen in Betrieb.

Weiteren wurde die Abbaubewilligung der Kiesgrube Trasadingen

Wasserwirtschaft

in eine reine Auffüllung abgeändert.

Allgemeines

Gewässeraufsicht

Auf den 1. Januar 2007 wurden die Gebührentarife zur Nutzung

Aufgrund der weiterhin zu knappen Personalressourcen konnte die

des Grundwassers und der Oberflächengewässer an die Teuerung

für 2007 geplante verbesserte Wahrnehmung der Gewässerauf-

angepasst. Dadurch konnten 2007 total Einnahmen von 3.275

sicht nicht durchgeführt werden.

Mio. Franken verzeichnet werden. Dies entspricht im Vergleich zum Jahr 2006 einer Zunahme von Fr. 100'000.–.

A 49

2330 Hochbauamt Spitäler Schaffhausen Kantonsspital Akutmedizin Der Ersatz der Kühlanlage durch eine umweltfreundliche Amoniakanlage ist in Arbeit. Die Anlage ist ab April 2008 betriebsbereit. Der Notstromdiesel wurde ersetzt, für die Stromversorgung wird ab dem erneuerten städtischen Unterwerk eine neue Hauptstromeinspeisung errichtet. Mit der Sanierung des Flachdaches des Traktes B wurde eine zusätzliche Wärmedämmung eingebracht und gleichzeitig der Helikopterlandeplatz erneuert. Der Brandscha-

lisiert worden. Mit diesen beiden Massnahmen konnte eine massgebliche Verbesserung der Wärmedämmung erreicht werden. Nach Abschluss der Umgebungsarbeiten des Ergänzungsbaus konnte die Bauabrechnung erstellt werden. Das Bauvorhaben kann 1.9 Mio. Franken unter dem indexbereinigten Kredit abgerechnet werden. Diese massive Kostenunterschreitung ist einerseits die Folge von günstigen Auftragsvergaben und andererseits wurde sie durch die sehr kostenbewusste Auswahl bei den Materialien und der Haustechnik erreicht. Die Reserveposition des Kredites musste dadurch auch nicht beansprucht werden.

den am Küchentrakt wurde behoben. In diversen Studien wurden

Berufsbildungszentrum

Lösungen für die Sanierung des OP-Traktes, des Werkstattgebäu-

Im Hauptbau an der Hintersteig wurde der Vorraum vor der Aula

des sowie den Ersatz der Rückkühler aufgezeigt. Analysen in den

als Ausstellungsraum ausgestattet. Bei der sanften Sanierung der

Bereichen Schadstoffe und Erdbebentüchtigkeit ergaben, dass

WC-Anlagen kamen Trockenpissoirs zum Einsatz, um den Wasser-

keine Sofortmassnahmen nötig sind.

verbrauch zu reduzieren. Im «Lignocolor» Bau musste die Lüftung

Für den Einbau der Rehabilitationsabteilung Geriatrie im 2.OG des Traktes E wurde mit den Bauarbeiten begonnen. Der Bezug ist Ende März 2008.

der Malerspritzkabine durch eine leistungsfähigere Anlage ersetzt werden. Für die Heizung der Schulanlage inkl. Turnhalle und «Lignocolor» wurden diverse Detailabklärungen für den Einbau einer Pelletheizung, den Ersatz der Wärmepumpe sowie die Errichtung

Kantonsspital Geriatrie

eines Kleinwärmeverbundes getätigt. Für die Turnhalle wurden die

Die Orientierungsvorlage ist weiterhin sistiert. In der Zwischen-

Erdbebensicherheit und Statik (Schneelast) des Daches überprüft.

zeit wurden als zusätzliche Varianten ein Ersatzbau auf dem Areal

Im Schulhaus LBZ wurde das horizontale Kaltwasserleitungsnetz

Breitenau sowie eine Fassadensanierung des bestehenden Bet-

im UG ersetzt, sowie im EG die WC-Anlagen saniert, inkl. Einbau

tenhauses nach MINERGIE Standard geprüft.

eines IV-WC.

Psychiatriezentrum Breitenau

Für das Ausbildungszentrum Birch wurde ein Ausbauprojekt erar-

Für die Fassaden des Hauptgebäudes wurden eine Zustandsana-

beitet mit der Absicht, das Ausbildungszentrum inkl. Restaurant

lyse und ein Massnahmenkatalog als Grundlage für spätere Sanie-

zu erwerben.

rungsarbeiten (Naturstein und Verputze) erstellt. Für den Einbau des Staubpartikelfilters bei der Holzschnitzelheizung wurde eine

Verwaltungsgebäude

kostengünstigere Lösung gesucht und dazu die Detailplanung er-

Alle Telefonknoten wurden aufgerüstet inkl. der Einbindung des

arbeitet. Für die Vermietung an die Altra wurde im Werkstattge-

Knotens Waldhaus. Auf den Parkplätzen vor dem Regierungsge-

bäude Wyberg die Elektroverteilung ersetzt und mit Elektrozähler

bäude und dem VGM wurden zusätzliche Besucherparkplätze ge-

ergänzt.

schaffen. Durch den Umzug mehrerer Dienstellen mussten diverse

Schulen Kantonsschule Im Rahmen der Abschlussarbeiten bei der Umgebungsgestaltung des Ergänzungsbaus wurden der Parkplatz und die Fassade der alten Turnhalle saniert sowie die Kanalisationsleitungen ersetzt. In allen Bauten wurden die horizontalen Kaltwasserleitungen ersetzt. Im Altbau wurde für den Einbau des neuen Liftes der Liftschacht er-

Neu- und Ergänzungsmöblierungen von Arbeitsplätzen vorgenommen werden. Verwaltungsgebäude Mühlental (VGM) Die Räume für das Vermessungsamt und Arbeitsamt – sowie im Rahmen der Umzugsdominos – die Räume für das Departement des Innern, das Handelregisteramt, und die Finanzkontrolle wurden umfassend saniert und den neuen Bedürfnissen angepasst.

stellt. Die Inbetriebnahme ist im Frühjahr 2008. Für die alte Turnhalle

Verwaltungsgebäude Altstadt

wurde die Innensanierung geplant und an der neuen Turnhalle ist die

In Folge der Umzüge von Dienststellen ins VGM wurden im Re-

erste Etappe der Flachdachsanierung und des Fensterersatzes rea-

gierungsgebäude, im Haus zur Münz sowie in Folge Umstruktu-

A 50 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

rierungen im Erziehungsdepartement im Herrenacker 3 diverse

standsetzung der Südfassade (inkl. neuer Wärmedämmung), Neu-

Räume renoviert. Im Regierungsgebäude konnten dadurch im

gestaltung des Hofzuganges sowie des Innenhofes.

Erdgeschoss der Infoschalter und das Postbüro neu platziert und eine Windfangtüre mit Zutrittskontrolle eingebaut werden. Für den

Liegenschaftenverwaltung

Umzug des Schulpsychologischen Dienstes, der Erziehungsbera-

Es wurden folgende neue Verträge abgeschlossen:

tungsstelle und des Sozialdienstes von der Beckenstube 4+6 an

Mietverträge:

die Beckenstube 9 wurde mit den Sanierungs- und Umbauarbei-

– Im VGM für die FIKO und für Zusatzflächen für die KSD

ten begonnen, Fertigstellung ist im Frühjahr 2008.

– Für den EKS Laden im Rathausbogen

Im Zuge der Umsetzung der feuerpolizeilichen Auflagen wurden

Anmietungen:

an der Rosengasse 8 der Theoriesaal und diverse Büros saniert:

– Zusatzflächen für die Verkehrspolizei

Gleichzeitig wurde die Wärmedämmung des Flachdaches verbes-

– Für das Werkstattgebäude Wyberg auf dem Areal Breitenau mit

sert, die Lüftung des Theoriesaals ersetzt, sowie ein IV-WC mit Dusche eingebaut. Der Zugang zum Polizeischalter in der neuen Abtei wurde rollstuhlgerecht umgestaltet, in den Klosterhäusern wurde die Gasheizung ersetzt. Für die Rathauslaube / Kantonsratssaal wurde der Ersatz der Lüftung geplant und in Zusammenarbeit mit dem Kantonsratsbüro ein

der Altra, – Im Auftrag der Kantonsschule für die Munot- Sportanlage und den Munotsportplatz. Folgende im ESH2-TP2 zum Verkauf freigegebene Liegenschaften konnten verkauft werden: Engestrasse 3+5 sowie ein Grundstück an der Waldstrasse.

Projekt für die Neugestaltung des Kantonsratssaals ausgearbeitet,

Sanierung / Neubau Gefängnis

welches die Basis für eine Vorlage an den Kantonsrat bildet.

Erarbeitung einer Zusatzvariante sowie diverse Zusatzabklärungen

Für folgende Liegenschaften wurden baugeschichtliche Detailinventare erstellt: Beckenstube 4+6, Münsterplatz 16, Klosterstrasse 19 und Kantonsratssaal. Waldhaus

für die Orientierungsvorlage. 2335 Energiefachstelle Stabsaufgaben

Für das Veterinäramt / Kantonstierarzt wurden Räume im 4.OG

Es wurden mehrere Stellungnahmen zu parlamentarischen Vor-

umgebaut (Umzug von der Schlachthofstrasse).

stössen und Vernehmlassungen des Bundes zuhanden des Baudepartements verfasst. Die Anzahl der Stellungnahmen hat gegen-

Übrige Liegenschaften Schlössli Wörth Im Schlössli Wörth wurden die Gasheizung sowie die Kälteanlagen im Selbstbedienungsrestaurant ersetzt.

über 2006 zugenommen. Für die Erarbeitung der «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» wurden zwei Arbeitsgruppen eingesetzt, welche Zielvorgaben formulieren und Massnahmen-

Zeughaus

vorschläge zur Erreichung der Ziele erarbeiten. Der Schlussbericht

Die elektrische Hauptverteilung wurde im Haus 1 ersetzt. In allen

wird Ende März 2008 fertig gestellt.

Gebäuden sind die Schliessanlagen ersetzt worden und im Haus 3 wurde die WC-Anlage saniert. Diverse Für die Vermietung des «Personalhauses Geissberg» an das Sozi-

Die Energiefachstelle wurde im August mit einem 20 %-Pensum verstärkt. Förderprogramme

alreferat der Stadt Schaffhausen mussten diverse Anpassungsar-

Das Förderprogramm aus dem Jahr 2006 wurde angepasst. Der

beiten sowie Brandschutzmassnahmen realisiert werden. In Folge

MINERGIE-Grundbeitrag wurde reduziert, die Beiträge für kleine

Mieterwechsel mussten zwei Einfamilienhäuser an der Geissberg-

automatische Holzfeuerungen auf das Bundesminimum gesenkt

strasse 103 / 105 und zwei Wohnungen an der Hintersteig 14 re-

und das Gebäudesanierungsprogramm reduziert. Diese Anpas-

noviert und dem heutigen Wohnstandard angepasst werden. Als

sungen zeigten Wirkung: die Förderzusicherungen sind deutlich

Folge der Neuüberbauung Herrenacker-Süd mussten an der Frau-

zurückgegangen, es wurden weniger Investitionen ausgelöst und

engasse 20 diverse Anpassungsarbeiten ausgeführt werden: In-

weniger fossile Brennstoffe substituiert. Insbesondere bei der Ge-

A 51

bäudesanierung und den Holzfeuerungen ist der Einbruch frap-

Mit einem Auftritt am Slow-Up Schaffhausen konnten in anschau-

pant. Positiv entwickelte sich hingegen die Anzahl geförderter

licher Weise der Energieinhalt in Lebensmitteln und der Energie-

thermischer Sonnenkollektoranlagen.

verbrauch für die Mobilität miteinander verknüpft werden.

Im Berichtsjahr 2007 erhielten folgende Anlagen Zusicherungen: Gesuche Holz <250 kWLeistung Sonne thermisch

2337 Archäologie

Förderbeiträge

Ausgelöste Investitionen

Substituiertes Erdöl/Jahr

Fr. 86'100.–

Fr. 644'000.–

116'000 Liter

(80)

(Fr. 336'500.–)

(Fr. 2'518'000.–)

(454'000 Liter)

Im Berichtsjahr wurden wiederum zahlreiche Bauprojekte archä-

Fr. 115'300.–

Fr. 886'000.–

34'000 Liter

(32)

(Fr. 57'500.–)

(Fr. 442'000.–)

(17'000 Liter)

ologisch überwacht, so u.a. folgende Projekte: In Ramsen die Er-

Ausgrabungen und Bauuntersuchungen

weiterung der Kiesgrube Almen, in Schleitheim die Sanierung der

MINERGIE Gebäude

Fr. 287'300.–

Fr. 3’075'000.–

185'000 Liter

(37)

(Fr. 217'800.–)

(Fr. 2'331'000.–)

(140'000 Liter)

Meliorationsleitungen, in Wilchingen und Rüdlingen/Buchberg die

Gebäudesanierung

Fr. 21'500.–

Fr. 101'000.–

5'000 Liter

Erneuerung der Wasserleitungen. Mittels einer Sondierung wurden

(24)

(Fr. 186'200.–)

(Fr. 878'000.–)

(44'000 Liter)

in Herblingen-Grüthalde die Schichtverhältnisse und Erhaltungs-

Fr. 20'500.–

(36)

(Fr. 36'000.–)

149

Fr. 530'700.–

Fr. 4'706'000.–

340'000 Liter

(209)

(Fr. 928'500.–)

(Fr. 6'169'000.–)

(655'000 Liter)

Energiediagnose Total

bedingungen in der bedeutenden jungsteinzeitlichen Siedlung ab-

Werte in Klammern: Jahr 2006

Der Bundesbeitrag (Globalbeitrag) ist höher als budgetiert ausgefallen. Ein Teil des vom Bund im Jahr 2006 zurückbehaltenen Beitrags kam nun zur Auszahlung, da die Bauherren ihre Projekte fertig gestellt haben. Vollzugsaufgaben / Energieberatung

geklärt, die momentan neu aufgearbeitet wird. In Stein am Rhein ging die Untersuchung der Burg Hohenklingen in die Schlussphase. Auf der Ostseite führte eine Sondierung zur Entdeckung eines älteren Vorgängerturms aus dem früheren 13. Jahrhundert. Weitere Bauuntersuchungen wurden in Stein am Rhein im Messmerhaus, im Haus zum Rehbock und im Hexenturm durchgeführt. In der Stadt Schaffhausen führte die Überwachung der Werkleitungssanierungen in der oberen Vordergasse zu einer interessanten

Die Anzahl der kontrollierten Energienachweise bewegt sich im üb-

Entdeckung: Eingebettet im ältesten Strassenkoffer fand sich eine

lichen Rahmen. Die Energiehaushaltverordnung wurde an die revi-

mit Lehm abgedichtete Wasserleitung. Ihre Rinne war aus 63 cm

dierte Baufachnorm SIA 380/1 «Energie im Hochbau» angepasst.

langen Hohlziegeln gefertigt. Nach ihrer Machart gehören sie zu

Die Änderungen treten am 1. Januar 2008 in Kraft.

den 900-jährigen Ziegeln des Münsters – die ältesten mittelalter-

Der Aufwand für die Energieberatung bleibt aufgrund der gros-

lichen Ziegel der Schweiz. Bauuntersuchungen fanden in der Stadt

sen Sensibilisierung zum Thema Klimaschutz bei der Bevölkerung

Schaffhausen im Güterhof, im Läufergässchen 5, im Rebleutgang

hoch. Viele Anfragen betreffen die Heizungs- und die Gebäudesa-

sowie an der Vorstadt 58-60 statt. Das Neubauprojekt an der Vor-

nierung.

stadt machte gegen Ende des Jahres auch eine Grabung notwendig, nachdem Sondierungen aufschlussreiche Befunde zeigten. Es

Weiterbildung und Kurse

gelang der Nachweis von mindestens zwei Töpferöfen aus dem

Total wurden fünf Veranstaltungen durchgeführt, davon zwei Ener-

späteren 15. / frühen 16. Jahrhundert. Mehrere Gruben enthielten

gie-Apéros, eine Exkursion MINERGIE-P und zwei Fachveranstal-

als Verfüllungen zahlreiche, teils spektakuläre Abfälle dieser Töp-

tungen (Vollzugskurse für neue SIA 380/1).

ferei (Fehlbrände, Ofenkacheln, Kachelmodel, Terrakotten, Lämp-

Öffentlichkeitsarbeit

chen und seltene keramische Grillroste).

Damit der Baustandard Minergie und Minergie-P im Kanton mehr

Auswertungen und wissenschaftliche Bearbeitungen

Verbreitung findet, wurde am UBS Immomarkt in Schaffhausen

Die Neubearbeitung der Faunenreste aus dem Kesslerloch konnte

über die energieeffiziente Bauweise informiert. Anhand bereits re-

an der Universität Tübingen abgeschlossen werden. Die Bearbei-

alisierter Beispiele im Kanton wurden die vielen Vorteile in zahl-

tungen der jungsteinzeitlichen Fundstellen im Reiat, der römischen

reichen Beratungsgesprächen den Bauherren, Planern und Archi-

Funde von Schleitheim-Z’underst Wyler sowie der mittelalterlichen

tekten näher gebracht.

Funde aus der Schaffhauser Altstadt wurden fortgesetzt.

A 52 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

Konservierung und Restaurierung

Mio. Franken für Ertragsausfälle, die bei der Einführung des Ta-

Zur Hauptsache wurden Funde von Stein am Rhein-Hohenklingen

rifverbundes den Transportunternehmungen entstanden sind, und

restauriert. Die meisten Eisenobjekte mussten entsalzt werden.

die Einnahmen grenzüberschreitender Tarifprodukte. Das ergibt

Die Neufunde von Schleitheim-Hebsack, Grabung 2006, wurden

total rund 7.92 Mio. Franken, die auf die einzelnen Transportunter-

für die textilarchäologische Bearbeitung vorbereitet.

nehmungen und Verbundpartner zu verteilen sind.

Öffentlichkeitsarbeit Anlässlich der Entdeckung der Wasserleitung in der Vordergasse fand eine Medienorientierung statt. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Archäologie Thurgau und der Gemeinde Eschenz wurde in Stein am Rhein/Eschenz ein Geschichtspfad realisiert. Dabei wurden auch das römische Kastell und die Kirche Burg mit Beschriftungstafeln versehen. Im Rahmen der Sonderausstellung «Hinter mächtigen Mauern» im Museum zu Allerheiligen wurden im römischen Kastell von Stein am Rhein spezielle Führungen angeboten. Anlässlich des diesjährigen Tages des Denkmals zum Thema «Holz» stand eine Führung durch das Bürgerasyl in Stein am Rhein im Angebot. Für den Aktionstag «Erlebnis Kesslerloch» wurde eine Ausstellung zur Geschichte und Bedeutung des Kesslerlochs erarbeitet, die im ehemaligen Holcim-Betriebsgebäude in Thayngen präsentiert wurde. Die Schautafeln wurden anschliessend noch im Gemeindehaus Thayngen gezeigt. In der wieder eröffneten Burg Hohenklingen in Stein am Rhein wurde die erarbeitete Baugeschichte anschaulich auf Infotafeln, z.T. mit aufwendigen Computerrekonstruktionen, zur Darstellung gebracht. Eine Ausstellung vor Ort gibt zudem Einblicke in die ehemalige Ausstattung der Burg und den Hausrat der Bewohner im Laufe der Jahrhunderte.

Mehrheitlich positiv haben sich auch die Verkaufszahlen beim verbundübergreifenden Tarifangebot mit dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) – beim sog. «Z-Pass» – entwickelt, der Ende 2004 eingeführt wurde. Insgesamt wurden 1'036 Jahresabonnemente und 10'143 Monatsabonnemente verkauft. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Abnahme von 6.75 % bei den Jahresabonnementen, aber einer Zunahme von 13.6 % bei den Monatsabonnementen. Der Umsatz, der im Verkehr zwischen den beiden Verbünden erzielt wurde, hat um 12.7 % auf rund 4.6 Mio. Franken deutlich zugenommen. Angesichts dieser erfreulichen Entwicklung wurde das Projekt zur weiteren Zusammenarbeit der beiden Verbünde im Bereich der Einzelfahrausweise vorangetrieben mit dem Ziel, den Z-Pass nicht nur im Abonnementsverkehr, sondern auch im Einzelreiseverkehr anbieten zu können. Dies setzt allerdings die Einführung eines integralen Tarifverbundes (ITV) für Einzelfahrausweise und Mehrfahrtenkarten in der Region Schaffhausen sowie entsprechende Distributionssysteme – insbesondere Billettautomaten – voraus, die mit dem ZVV kompatibel sein müssen. Die entsprechenden Arbeiten sind im Gange. Nebst der Einführung des ITV befasste sich der Koordinationsausschuss des Tarifverbundes Schaffhausen unter der Leitung der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) zur Hauptsache mit der neuen und nachfrageorientierten Verteilung der FlexTax-Einnahmen, die auf

2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr Tarifverbund

2008 umgesetzt wurde. Zur tariflichen Verknüpfung der FlexTaxAbonnemente mit dem Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB) wurde überdies auf den 1. Januar 2007 ein grenzüberschreitendes

Der Tarifverbund Schaffhausen (FlexTax) entwickelte sich insge-

Kombi-Ticket eingeführt. Bereits im ersten Jahr wurden insgesamt

samt erfreulich. Ende Jahr befanden sich 12'024 FlexTax-Abonne-

7'439 solcher Tickets im grenzüberschreitenden Verkehr verkauft.

mente im Umlauf. Die Anzahl der verkauften Jahresabonnemente konnte innert Jahresfrist nochmals leicht um 0,2 % auf 5'956 ge-

Fahrplan 2007-2008

steigert werden. Um 5.5 % deutlich zugenommen hat die Anzahl

Gestützt auf das Fahrplan- und Bestellverfahren im öffentlichen

der verkauften Monatsabonnemente, von 67'747 im Vorjahr auf

Verkehr, das bereits zum dritten Mal auch über Internet bzw. die

71'490 im Berichtsjahr. Einmal mehr gegenläufig war die Entwick-

Adresse www.fahrplanentwurf.ch durchgeführt wurde, konnten

lung bei den Wochenabonnementen. Gegenüber dem Vorjahres-

auf den Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2007 zahlreiche Ver-

wert ist die Anzahl der verkauften Wochenabonnemente um 3.1 %

besserungen realisiert werden.

auf 634 gesunken.

Landesweit konnten die Fahrzeiten mit der Eröffnung des Lötsch-

Die positive Entwicklung bei den Verkaufszahlen hat das Gesamt-

berg-Basistunnels ins Wallis verkürzt werden. Im Fernverkehr ab

ergebnis nachhaltig beeinflusst. Insgesamt konnten die Einnahmen

Zürich wurde der letzte Zug um 23.14 Uhr nach Schaffhausen be-

aus Kundenverkäufen um 2.9 % auf 6.19 Mio. Franken gesteigert

schleunigt und ab Bülach um eine zusätzliche Spätverbindung der

werden. Dazu kommt der jährliche Kantonsbeitrag von rund 1.4

S-Bahn-Linie 22 mit Halt an allen Stationen ergänzt. Im Regio-

A 53

nalverkehr auf der Seelinie wurde der Halbstundentakt zwischen

kommenden 20 Jahren schneller und dichter werden. Entspre-

Stein am Rhein und Kreuzlingen ausgedehnt und eine zusätzliche

chende Ausbauten sind auch zwischen Schaffhausen und Neu-

Spätverbindung um 0.06 Uhr ab Schaffhausen eingeführt. Nach

hausen am Rheinfall sowie Winterthur und Zürich vorgesehen. Der

Thayngen wurde der Fahrplan der Deutschen Bahn (DB) wei-

Bundesrat hat dazu Mitte Oktober 2007 die Weichen gestellt und

ter systematisiert und der Halbstundentakt anstelle der bishe-

die entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet.

rigen Busverbindungen auf den Abend ausgedehnt. Im regionalen Busverkehr wurde auf den Linien der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen (RVSH; SchaffhausenBus) das neue Konzept

Teilergänzung der S-Bahn Zürich und Umsetzung des Projekts Winti-Thur-Bahn

Schaffhausen Nord-Ost eingeführt. Es beinhaltet verschiedene

Die Arbeiten zur 3. Teilergänzung der S-Bahn Zürich und zur Um-

Angebotsverbesserungen, Taktverdichtungen und geänderte Lini-

setzung des Projektes Winti-Thur-Bahn konnten auf dem Abschnitt

enführungen auf den Verbindungen der RVSH von Schaffhausen

Zürich – Winterthur – Schaffhausen mit der Verlängerung der S16

nach Hemmental, Bargen, Thayngen und Buch. Neu verkehren die

planmässig abgeschlossen werden. Parallel dazu wurden die Ar-

Regionalbusse von Dörflingen im Stundentakt nach Thayngen und

beiten für eine 4. Teilergänzung der S-Bahn Zürich aufgenommen.

der Reiat wird ab Thayngen und Schaffhausen durch zwei Linien

Bestandteil dieser Arbeiten sind die Durchbindung von weiteren

erschlossen, die den oberen und unteren Reiat bedienen und je-

Zügen aus Zürich über Winterthur hinaus nach Schaffhausen,

weils bis Opfertshofen führen. In Thayngen stellen die Regional-

Frauenfeld und Wil sowie der Halbstundentakt auf der Linie der

busse des unteren Reiats den Anschluss auf die Züge der DB her.

S29 zwischen Stein am Rhein und Winterthur. Diese Arbeiten stehen in direktem Zusammenhang mit der neuen Durchmesserlinie

Anschluss der Ostschweiz an das europäische HGV-Netz Im Zusammenhang mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz (HGV-

im Hauptbahnhof Zürich und den nationalen Bahnprojekten. Neues Bahn- und Buskonzept für den Klettgau

Anschluss) hat die Bundesversammlung 2005 einen Verpflich-

Gestützt auf die Legislaturziele 2005 – 2008, die Orientierungsvor-

tungskredit von 130 Mio. Franken für den Ausbau der Strecke Zü-

lage des Regierungsrates vom 12. Februar 2002 über Perspekti-

rich – Schaffhausen (– Stuttgart) bewilligt. Ziel dieser Massnahme

ven und Vorhaben des privaten und öffentlichen Verkehrs sowie

sind Fahrzeitverkürzungen im Verkehr zwischen der Schweiz und

die Kreditvorlage zur Aufhebung des Niveauübergangs «Zollstras-

Stuttgart und der durchgehende Zweistundentakt im internationa-

se» in Neuhausen am Rheinfall und die Orientierungsvorlage über

len Fernverkehr auf der Gäubahn. Darüber hinaus soll diese Fern-

das neue Bahn- und Buskonzept im Klettgau vom 16. August 2005

verkehrslinie besser in die Anschlussknoten in Stuttgart, Singen

wurden die Planungsarbeiten für die angestrebte Einführung des

und Zürich eingebunden und der Halbstundentakt zwischen Zü-

Halbstundentaktes im Regionalverkehr zwischen Erzingen und

rich und Schaffhausen eingeführt werden. Die angestrebten Ver-

Schaffhausen sowie die Aufhebung der wichtigsten Bahnüber-

besserungen setzen auf schweizerischer Seite Doppelspuraus-

gänge im Klettgau in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt und

bauten auf dem eingleisigen Streckenabschnitt zwischen Eglisau

der DB fortgeführt. Dazu traf sich am 30./31. August 2007 die

und Neuhausen am Rheinfall voraus.

Deutsch-Schweizerische Kommission für die grenzüberschreiten-

Die entsprechenden Angebots- und Infrastrukturplanungen sind unter Mitwirkung der KöV in Bearbeitung. Die Vorprojekte für den

den Eisenbahnstrecken in Luzern zu einem weiteren Treffen, an dem die Finanzierungsgrundsätze geklärt wurden.

Doppelspurausbau liegen vor und bilden Grundlage für das Plan-

Jubiläum 150 Jahre Rheinfallbahn Schaffhausen-

genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren auf schweize-

Winterthur

rischem bzw. deutschem Gebiet im Verlaufe des Jahres 2008.

Am Wochenende vom 14. und 15. April 2007 wurde das Jubiläum

Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) Im Rahmen der von den Eidg. Räten gewünschten Gesamtschau zur «Zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte» (ZEB) wurden zusammen mit den Kantonen verschiedene Vorschläge für das künftige Bahnangebot erarbeitet. Mit weiteren Investitionen aus dem FinöV-Fonds soll der Bahnverkehr auf den Hauptachsen in den

der Rheinfallbahn Schaffhausen – Winterthur mit einem vielfältigen Programm gefeiert. Unter der Gesamtprojektleitung des Kantons Schaffhausen fand am Samstag, 14. April 2007, im Beisein von Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der offizielle Festakt statt. Mit verschiedenen Festansprachen, musikalischen und kabarettistischen Einlagen sowie der Taufe eines Thurbo-Gelenktriebwagens in Andelfingen auf den Namen «Rheinfall» und

A 54 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

23 Baudepartement

eines neuen DoppelstockTriebzuges (DTZ) der SBB auf den Namen «Schaffhausen» wurde der Anschluss von Schaffhausen an das schweizerische Eisenbahnnetz vor 150 Jahren gewürdigt. Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Ende 2006 wurde dem Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) die Verantwortung für die Überarbeitung und Vertiefung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen plus, Teil Verkehr und Siedlung, übertragen. Der VAS hat dazu einen Fachausschuss unter dem Vorsitz der KöV eingesetzt. Das unter der Federführung der KöV erarbeitete Programm wurde an der Vereinsversammlung vom 21. November 2007 genehmigt und Ende Jahr dem Bund eingereicht. Öffentliche Verkehrskonferenz 2007 Der Vorsteher des Baudepartementes sowie Vertreter der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr und der in der Region tätigen Verkehrsunternehmungen äusserten sich am 3. Dezember 2007 zu den Zielen sowie den bereits getroffenen und noch geplanten Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Insbesondere wurden die Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel vorgestellt und über den Stand der einzelnen Projekte orientiert.

A 56 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Volkswirtschaftsdepartement

Entwicklung der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen

Generationenfonds begründet werden, der hierfür die Mittel zur Verfügung stellt.

Die Schaffhauser Wirtschaft und der Arbeitsmarkt entwickelten

Justiz und Gemeinden

sich gut. Die anhaltend positive Konjunkturlage führte zu einer gu-

Mit der Revision des Finanzausgleichsgesetzes und der Entflech-

ten Auslastung der Betriebe, zu höheren Investitionen und einem

tung der Finanzströme zwischen dem Kanton und den Gemein-

steigenden Konsum. Durch gemeinsame Anstrengungen und

den im Zusammenhang mit der NFA-Vorlage wurde eine deutliche

Projekte des Kantons und der Schaffhauser Wirtschaft ist es ge-

Entlastung der finanzschwachen Gemeinden und eine solidarische

lungen, auch im vergangenen Jahr die Rahmenbedingungen für

Finanzierung grosser asymmetrischer Lasten der Gemeinden er-

die wirtschaftliche Erstarkung der Region für Arbeitsplätze in zu-

reicht. Letztere ergeben sich hauptsächlich aufgrund der sehr

kunftsträchtigen Branchen zu verbessern.

unterschiedlichen Schülerzahlen in den Gemeinden und der ho-

Im Berichtsjahr konnten der Kanton und die Wirtschaftsförderung auf eine zehnjährige erfolgreiche Tätigkeit zurückblicken. Die Wirtschaftsförderung hat wesentlich dazu beigetragen, dass der Handlungsspielraum des Kantons und der Gemeinden grösser ge-

hen Zahl von Sozialfällen in der Stadt Schaffhausen und in der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Mit diesen beiden Gesetzen konnte die gesetzgeberische Umsetzung des Reformprojektes «sh.auf» erfolgreich abgeschlossen werden.

worden ist und positive Impulse für die Schaffhauser Wirtschaft

In den drei Fusionsprojekten (Thayngen mit Altdorf, Bibern, Ho-

und für den Arbeitsmarkt ausgelöst werden konnten.

fen und Opfertshofen; Schaffhausen und Hemmental; Neunkirch,

Insbesondere bei der Ansiedlung neuer Unternehmen wurden erfreuliche Ergebnisse erzielt. Die hieraus resultierenden Steuereinnahmen juristischer Personen sind beträchtlich. Die Ziele im Bereich der Unterstützung ansässiger Unternehmen und deren innovativen Ausbauprojekte wurden erreicht. Auch im Bereich Wohnortmarketing zeigt sich aufgrund der Bewegungen im Landhandel, der Erteilung von Baubewilligungen und der Anzahl getätigter Immobilienkäufe, dass Schaffhausen als Wohnregion nach-

Wilchingen und Trasadingen) haben die Gemeindebehörden in enger Zusammenarbeit die Entscheidungsunterlagen und Zusammenschlussverträge erarbeitet, sodass die Stimmberechtigten der Gemeinden und der Kantonsrat noch im Jahr 2008 über diese Gemeindereformvorhaben abstimmen können. Nebst der fachlichen Unterstützung und Beratung wurden auch die zu erwarteten Staatsbeiträge an die Fusionen (Entschuldungsbeitrag und befristete Weiterführung des Ressourcenausgleichs) festgelegt.

gefragt wird. Bei den Arbeitsplätzen bzw. der Bevölkerung konnte

Die vom Regierungsrat eingesetzte Projektorganisation aus Ver-

insofern eine Trendwende herbeigeführt werden, als dass keine

tretern des Volkswirtschaftsdepartements, der Justizorgane und

Nettoverluste mehr hingenommen werden mussten.

Anwaltskammer hat die Vorbereitungsarbeiten für die Neuorgani-

Angesichts dieser im Kantonsvergleich unterdurchschnittlichen Entwicklung ist es bedauerlich, dass der Bundesrat den Kanton Schaffhausen nicht mehr im Perimeter der wirtschaftlichen Erneuerungsgebiete (Bonny-Beschluss) führt. Als kleiner Teilerfolg kann der Umstand gewertet werden, dass Schaffhausen während der nächsten drei Jahre von einer Übergangsregelung profitieren kann. Sie und die Reduktion der kantonalen Unternehmenssteuern schaffen vorerst gute Voraussetzungen für weitere Ansiedlungen. Zwecks Stärkung der Dynamik und der Wirtschaftskraft im Kanton Schaffhausen soll im Zusammenhang mit der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) im Kanton Schaffhausen die Regional- und Standortentwicklung auf eine neue Basis gestellt und damit die Voraussetzung geschaffen werden, innovative Programme, Projekte und Initiativen zur Stärkung der regionalen Wirtschaft sowie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen zu initiieren. Mit einer Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank soll ein

sation der Justizorganisation aufgenommen, damit die eidgenössische STPO/ZPO auf den 1. Januar 2010 (angekündigter Termin des Bundes) im Kanton Schaffhausen eingeführt werden kann. Tourismus Erneut konnte der kantonalen Tourismusorganisation Schaffhausen Tourismus der höchstmögliche Staatsbeitrag von Fr. 210'000.– ausgerichtet werden. Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Tourismus im Kanton Schaffhausen wird oft unterschätzt und soll in Zukunft weiter erhöht und es sollen bestehende Arbeitsplätze in der Tourismusbranche erhalten beziehungsweise neue geschaffen werden. Hierzu ist eine Verbesserung des touristischen Leistungsangebotes sowie ein professionelles Destinationsmarketing nötig. Um diese Ziele zu erreichen, hat der Regierungsrat dem Kantonsrat im Herbst 2007 eine Totalrevision des Tourismusgesetzes unterbreitet, welches einen höheren Staatsbeitrag an die kantonale Tourismusorganisation

A 57

Schaffhausen Tourismus vorsieht, in dem Verhältnis wie es Schaff-

päische Datenschutzniveau einen Schwerpunkt in der Tätigkeit

hausen Tourismus gelingt, zusätzliche Drittmittel für das Marketing

des Datenschutzbeauftragten im Berichtsjahr bildeten, und erste

zu generieren.

Koordinationsaufgaben gegenüber der EU wahrzunehmen waren, waren auch im Jahr 2007 zahlreiche Anfragen aus der Verwaltung

2402 Datenschutz Rund zwölf Jahre nach dem Inkrafttreten des kantonalen Daten-

und von Privaten zu behandeln, welche in der Folge anhand einiger Beispiele zusammengefasst werden sollen.

schutzgesetzes am 1. April 1995 musste eine erste gewichtige

Eine Videoüberwachung gilt als schwerer Eingriff in das verfas-

Gesetzesrevision vorgenommen werden. Dies aus zwei Gründen:

sungsmässig geschützte Rechtsgut der Privatsphäre. Für die

Zum einen hatte eine gewisse Anpassung an die seitherige ra-

Einführung derselben bedarf es daher einer Grundlage in einem

sante technische Entwicklung zu erfolgen, zum anderen verlan-

formellen Gesetz, und ein blosser Beschluss der Exekutive (Regie-

gen die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der eu-

rungsrat oder Gemeinderat) genügt nicht. Zudem sind die wich-

ropäischen Union (EU) zu Schengen/Dublin nach einem höheren

tigsten Eckpunkte wie der Zweck der Videoüberwachung, die

Datenschutzstandard. Begründet wird dies insbesondere mit dem

Auswertung der Aufnahme, die Dauer der Aufbewahrung und die

Anschluss der Schweiz an das Schengener Informationssystem

Löschungsgrundsätze im Gesetz selbst zu nennen. Streng be-

SIS – einer europaweiten Fahndungsdatenbank – und an die elek-

achtet werden muss der Verhältnismässigkeitsgrundsatz, wonach

tronische Datenbank «Eurodac» zur Erkennung von mehrfach ge-

selbst bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses (insbesondere

stellten Asylgesuchen. In diesem Zusammenhang setzt die EU

Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung) dieses in Rela-

voraus, dass auch in der Schweiz die Bearbeitung von Personen-

tion gesetzt werden muss zum Grundrechtseingriff, welcher mit

daten den bisher strengeren Datenschutzvorschriften der EU ge-

der Videoüberwachung verbunden ist. So waren im Berichtsjahr

nügen. Die EU verlangt, dass sämtliche angeschlossenen Staaten

zahlreiche Anfragen von Privaten zu beantworten, soweit sie nicht

das EU-Datenschutzniveau erfüllen, und die Daten werden nur zur

zuständigkeitshalber an den eidgenössischen Datenschutz- und

Verfügung gestellt, wenn der gleiche Schutz für Private gewährlei-

Öffentlichkeitsbeauftragten weitergeleitet werden mussten. In Zu-

stet ist. Eine Spezialkommission des Kantonsrats hat im Berichts-

sammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen sowie mit den Verant-

jahr die vom Regierungsrat beantragte Teilrevision des kantonalen

wortlichen für die städtischen und die kantonalen Verkehrsbetrie-

Datenschutzgesetzes beraten, wiederum unter Beizug des Da-

be (VBSch und RVSH) wurden mögliche Ausgestaltungen einer

tenschutzbeauftragten sowie des verantwortlichen Stabsjuristen

Videoüberwachung auf öffentlichen Grund bzw. in öffentlichen

der Schaffhauser Polizei. Im Einklang mit der europäischen Da-

Verkehrsmitteln erarbeitet. Dabei wurde seitens des Datenschutz-

tenschutzgesetzgebung wurden diverse datenschutzrechtliche

beauftragten darauf geachtet, dass dem erwähnten Verhältnismä-

Grundsätze auf Gesetzesstufe präzisiert, die Unabhängigkeit des

ssigkeitsgrundsatz soweit möglich Nachachtung verschafft wur-

Datenschutzbeauftragten verbessert, die Bekanntgabe von Per-

de. Letztlich handelt es sich aber bei der Beurteilung, wie weit ein

sonendaten an andere Staaten geregelt, eine Vorabkontrolle beim

Eingriff in die Privatsphäre zum Zweck der Verhütung von Straf-

Einsatz von neuen automatisierten Verfahren in der Verwaltung

taten gehen soll, um eine politische Frage, welche der Gesetzge-

vorgeschrieben, die Informationspflichten und das Auskunftsrecht

ber zu beantworten hat. So wird etwa aufgrund der besonderen

der betroffenen Privatpersonen verbessert und die Kontrollinstru-

Bedeutung der vorgesehene Artikel 16 der Polizeiverordnung der

mente des Datenschutzbeauftragten substantiell gestärkt. Die Ge-

Stadt Schaffhausen in der bevorstehenden Volksabstimmung den

setzesrevision wurde in zwei Lesungen vom Kantonsrat behandelt

Stimmberechtigten separat vorgelegt werden.

und am 7. Mai 2007 verabschiedet. Da kein Referendum ergriffen wurde, konnten die revidierten Bestimmungen bereits am 1. September 2007 in Kraft gesetzt werden. Der Kanton Schaffhausen hat damit seine diesbezüglichen «Hausaufgaben» im Hinblick auf eine Aufschaltung zum Schengener Informationssystem SIS früher als diverse andere Kantone erledigt und kann der auf Frühjahr 2008 angekündigten Evaluation durch eine rund 15köpfige Expertenkommission der EU vor Ort mit Zuversicht entgegensehen. Obschon die genannten Tätigkeiten zur Anpassung an das euro-

Zuhanden des Regierungsrats wurde Stellung genommen zur geplanten kantonalen Umsetzung der Bundesgesetzgebung über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren sowie zur gleichzeitig vorgesehenen Teilrevision der kantonalen Verordnung über die erkennungsdienstliche Behandlung von Personen. Dabei wurde insbesondere Gewicht darauf gelegt, dass eine Weiterleitung der im Rahmen von Strafverfahren erhobenen besonders schützenswerten Personendaten nur an andere Strafverfolgungsbehörden und nicht wie vorgesehen an weitere Behörden zugelassen wird.

A 58 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Diverse Anfragen betrafen wiederum den Bereich der Schule. So

che jeweils sehr wertvollen Gespräche sollen im kommenden Jahr

musste immer wieder festgehalten werden, dass die geltende

wieder vermehrt gepflegt werden.

Schulgesetzgebung im Kanton Schaffhausen keine genügende Grundlage bietet für die Erfassung eigentlicher Persönlichkeitsprofile der Lernenden. Im Rahmen der laufenden Schulgesetzrevision soll diesbezüglich unter Wahrung des Prinzips der Verhältnismässigkeit eine entsprechende gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Anlässlich verschiedener Anfragen von Schulverantwortlichen

2403 Wirtschaftsamt Statistik – Im Berichtsjahr wurden im Projekt Statistik folgende Aufgaben erarbeitet:

musste betont werden, dass eine Veröffentlichung von Schülerbil-

– Erweiterung der «Wirtschaftsindikatoren - Kennzahlen über die

dern in Kombination mit Namen und allenfalls weiteren Identifikati-

wirtschaftliche Entwicklung in Kanton und Stadt Schaffhausen»

onskriterien zum Schutze der Persönlichkeit (etwa vor pädophilen

um Daten aus dem Jahr 2006.

Straftätern) weder im Internet noch im öffentlich zugänglichen Bereich des Schulhauses zulässig ist. In diversen Interviews wurde in lokalen und teilweise überregionalen Medien zu Datenschutzfragen Stellung genommen. Die Publikation bzw. Ausstrahlung solcher Gespräche bietet jeweils Gelegenheit, Datenschutzprobleme einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Gegenüber dem Bundesamt für Statistik wurden genügende ge-

– Erweiterung der Analyse über die Gemeindekennzahlen (Entwicklung Gemeindehaushalte) der Schaffhausen Gemeinden um Daten aus dem Jahr 2006. – Auswertung und Publikation der Betriebszählungsdaten 2005 der Wirtschaftssektoren I, II und III. – Aufbereitung von Steuerdaten aus dem Jahr 2006 als Grundlage für die Messung und Steuerung der Ziele des Regierungsrates, für das Wohnortmarketing und das Product Management Steuern.

setzliche Grundlagen gefordert für eine geplante Registersteuerda-

– Planungsarbeiten betreffend die Vereinfachung der Datenerfas-

tenerhebung zur gross angelegten Beurteilung der Einkommens-

sung sowie die Errichtung einer zentralen kantonalen Statistik-

und Vermögenssituation natürlicher Personen in der Schweiz. Die

Homepage auf www.statistik.sh.ch

geforderten Modifikationen wurden umgesetzt und vom Bundesrat genehmigt. Die am 1. September 2007 in Kraft getretene Gesetzesrevision stärkt in verschiedenen Punkten die Position der kantonalen Datenschutzaufsichtsstelle. Stellt der Datenschutzbeauftragte die Verletzung von Datenschutzvorschriften fest, so kann er nicht nur wie bisher entsprechende Empfehlungen an das betreffende verantwortliche Organ richten, sondern für den Fall, dass diese Empfehlungen nicht akzeptiert werden, eine formelle Verfügung erlassen. Diese Verfügung kann vom verantwortlichen Organ beim Regierungsrat angefochten und anschliessend allenfalls vom Datenschutzbeauftragten dem Obergericht zur Überprüfung vorgelegt werden. Gegen Ende des Berichtsjahres wurde eine erste entsprechende Empfehlung erlassen; der erwähnte Instanzenzug musste indessen noch nicht ausgeschöpft werden, da die als gesetzeswidrig erkannte Datenbearbeitung durch das verantwortliche Organ per sofort gestoppt wurde. Die zusätzlichen Aufgaben im Rahmen der Gesetzesrevision

– Aktualisierung des Internet-Auftritts auf der Plattform www. sh.ch (Sachbereich: Statistik und Tourismus). – Erhebung, Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung im Kanton Schaffhausen. Einwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen Siehe Tabelle auf der nächsten Seite. Grenzüberschreitende Wirtschaftsbeziehungen Zusammen mit den Partnern verschiedener grenzüberschreitender Gremien, wie der Hochrheinkommission, der Randenkommission oder der Internationalen Bodenseekonferenz, wurde an gemein samen Strategien und Massnahmen zur Stärkung der Wirtschaftsregion gearbeitet. Die einzelnen Tätigkeiten sind unter Kapitel 2010 Staatskanzlei/Aussenbeziehungen dargestellt. 2405 Wirtschaftsförderung Allgemeine Bemerkungen

führten dazu, dass der Datenschutzbeauftragte im Berichtsjahr nur

Die mit der Führung der Wirtschaftsförderungsstelle beauftragte

sehr selektiv den Kontakt mit anderen Datenschutzaufsichtsstellen

Generis AG verfolgte die vertraglich vereinbarten Vorgaben ziel-

suchen und sich mit ihnen austauschen konnte. Diese für die Sa-

gerichtet; für die Ausführung ihres Auftrags setzte sie rund 14'000 Stunden ein.

A 59

31. Dezember 2006 Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik)

Schweizer

Niedergelassene

Gemeinden

31. Dezember 2007 Schweizer und Aulän- Schweizer der total

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staats- Ausländer nommene vertrag DB total

Schweizer und Auländer total

Ausländer *) (Quelle: Gemeindestatistik) Niedergelassene

Aufenthalter

Vorläufig Ausländer Aufge- mit Staatsnommene vertrag DB

Ausländer total

Altdorf

195

205

199

207

Bargen

203

236

196

233

Beggingen

492

511

485

508

2'791

321

425

3'216

2'821

346

138

491

3'312

Bibern

227

243

223

242

Buch

253

290

252

301

Buchberg

744

793

746

809

Beringen

Büttenhardt

329

352

319

346

Dörflingen

712

797

714

788

Gächlingen

748

789

734

776

Guntmadingen

237

249

229

245

Hallau

1'753

191

251

2'004

1'717

197

285

2'002

Hemishofen

353

394

369

411

Hemmental

494

555

495

564

Hofen

124

130

131

138

1'026

1'124

1'065

100

1'165

Löhningen Lohn

615

649

614

644

Merishausen

667

708

689

725

Neuhausen a/Rhf.

6'571

2'550

616

3'207

9'778

6'526

2'573

751

3'362

9'888

Neunkirch

1'564

185

242

1'806

1'596

174

225

1'821

Oberhallau

398

418

412

421

Opfertshofen

126

132

131

141

1'092

130

224

1'316

1'079

114

212

1'291

588

621

607

646

24'904

6'240

2'155

124

8'527

33'431

24'831

6'270

2'415

8'789

33'620

1'519

150

204

1'723

1'489

135

193

1'682

684

747

679

747

2'525

425

164

593

3'118

2'514

432

190

632

3'146

868

110

137

1'005

893

117

164

1'057

3'382

559

160

738

4'120

3'415

568

230

809

4'224

Ramsen Rüdlingen Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

509

570

509

583

1'523

103

159

1'682

1'522

111

167

1'689

58'216

11'450

3'830

185

15'496

73'712

58'201

11'542

4'444

160

16'171

74'372

*) Ausländische Wohnbevölkerung = Niedergelassene, Aufenthalter, vorläufig Aufgenommene und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn. Unter- und überjährige Kurzaufenthalter und Asylsuchende werden nicht aufgeführt. Durch *) ergeben sich geringfügige Abweichungen zur eidgenössischen Statistik des Bundesamts für Statistik, in der Niedergelassene, Aufenthalter und überjährige Kurzaufenthalter, nicht aber unterjährige Kurzaufenthalter, vorläufig Aufgenommene, Asylsuchende und Ausländer mit einem Staatsvertrag der Deutschen Bahn aufgeführt werden.

Standortmarketing/Marktbearbeitung Allgemeine Aktivitäten Die nachfolgende Auflistung gibt einen Überblick über die wichtigsten Massnahmen in der Marktbearbeitung 2007: – Networking bei international tätigen Multiplikatoren wie Beratern, Banken usw. in der Schweiz, in Deutschland und in den USA; – Bearbeitung der Konzernzentralen von in Schaffhausen ansässigen Tochtergesellschaften in den USA; – Teilnahme an Investorenseminaren in Deutschland und den Niederlanden;

– Vertretung durch GZA an Investorenveranstaltungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in Deutschland und den Niederlanden; – Vertretung durch GZA an über 100 nationalen und internationalen Veranstaltungen/ Messen; – Kontinuierliche PR-Arbeit inner- und ausserhalb der Region; – Laufende Aktualisierung der Werbemittel (Investment Guide, Tax Guide, Welcome to Schaffhausen und Image-Broschüre); – Publikation von vier Ausgaben des Newsletter; – Internet-Auftritt www.sh.ch/wf.

A 60 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Zusammenarbeit mit der Greater Zurich Area (GZA) AG

Für 2006 ergibt sich für die öffentliche Hand im Kanton Schaff-

Die GZA AG widmete sich den europäischen Märkten im Jahr 2007

hausen demzufolge ein kumulierter Steuereffekt von rund 61 Mio.

weiterhin mit grosser Intensität. Daneben wurde neu Russland

Franken. Die Kantons- und Gemeindesteuern der juristischen Per-

aktiv bearbeitet.

sonen (allein betrachtet) haben sich von 2005 auf 2006 beinahe

Aus den Marktbearbeitungsaktivitäten der GZA erhielt die Schaffhauser Wirtschaftsförderung im Berichtsjahr gegen 35 Adressen von interessierten Unternehmen. Aus diesen kristallisierten sich fünf potenzielle Kontakte heraus. Hieraus wiederum ergaben sich im Jahre 2007 fünf Firmenansiedlungen sowie vier Projekte mit hohem Realisierungspotenzial im Kanton Schaffhausen.

verdoppelt: die Kantonssteuern juristischer Personen betrugen 2005 6.7 Mio. Franken gegenüber 2006 12.6 Mio. Franken, bei den Gemeindesteuern jur. Personen machte der Steuereffekt 2005 6.3 Mio. Franken aus gegenüber 11.9 Mio. Franken im Jahr 2006. Unterstützung ansässiger Unternehmen Allgemeine Aktivitäten

Bereits zum fünften Mal wurde bei der Credit Suisse eine Stand-

Im Berichtsjahr wurden von der Wirtschaftsförderung rund 45 Pro-

ortmonitoring-Studie des GZA-Wirtschaftsraumes in Auftrag ge-

jekte ansässiger Unternehmen bearbeitet. Neben der Begleitung

geben, welche im September veröffentlicht wurde. Die Verfasser

von zukunftsträchtigen Ausbauprojekten lagen die weiteren Arbei-

bestätigen einmal mehr, dass der Wirtschaftsraum Zürich (inkl.

ten zur Hauptsache in der Suche nach neuen Immobilien oder der

Schaffhausen) im internationalen Vergleich nach wie vor als attrak-

Vermittlung von Projekt- und Unternehmensfinanzierungen.

tiv gilt. Diese Studie zeigt ausserdem die Auswirkungen des Strukturwandels im Wirtschaftsraum GZA und dem damit verbundenen positiven Wachstum im tertiären Sektor.

Im Mai 2007 wurde die 5. Schaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse durchgeführt. Rund 160 Aussteller präsentierten ihre Produkte und Dienstleistungen einem interessierten Publikum.

Ansiedlung neuer Unternehmen

Weitere Dienstleistungen für ansässige Unternehmen waren:

Arbeitsplatzentwicklung

– Informationen und Auskünfte über Verwaltungsstellen, Vor-

Aus den durch die Wirtschaftsförderungsstelle aktiv betreuten An-

schriften usw.;

siedlungen ergaben sich seit 1997 insgesamt 1'724 neue Arbeits-

– Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern;

plätze im Kanton Schaffhausen (Steigerung gegenüber dem Vorjahr

– Auskünfte über oder Registrierungen in die Immobiliendaten-

um 370). Dieser erfreuliche Aufwärtstrend lässt sich auch anhand einer regen Nachfrage im Geschäftsliegenschaftenbereich insbesondere in Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall feststellen. Steuereinnahmen Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass

bank; – Auskünfte oder Registrierungen betreffend Internet oder d@chDatenbank; – Technologie-Beratungen und -auskünfte; – Beantwortung von verschiedenen kundenspezifischen Fragen.

eine verlässliche Schätzung der Steuereinnahmen resultierend aus

Spezialprojekt KMU-Entlastung

juristischen Personen am Ende des laufenden Jahres noch nicht

Im Berichtsjahr wurde das von der Regierung auf Initiative des

möglich ist. Aus diesem Grund werden jeweils die effektiven Zah-

Kantonalen Gewerbeverbands (KGV) und unter Mitwirkung der

len des Vorjahres aufgeführt, im Jahresbericht 2007 sind dies dem-

Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Region Schaffhausen (IVS)

zufolge die Daten aus dem Jahr 2006.

lancierte Projekt KMU-Entlastung weitergeführt und insbesondere

Die für das Jahr 2006 ausgewiesenen Steuereinnahmen auf Kan

innerhalb der Verwaltung nach Lösungsansätzen gesucht.

tonsebene, resultierend aus den seit 1997 bis heute angesiedelten

Technologietransfer

juristischen Personen, betragen 36.8 Mio. Franken. Davon entfal-

Der Bereich Technologietransfer wird im Industrie- und Techno-

len 24.2 Mio. Franken auf Einnahmen aus dem Kantonsanteil der

zentrum Schaffhausen (ITS) und im International Packaging Insti-

direkten Bundessteuer. Die Steuereinnahmen auf Gemeindeebe-

tute (IPI) bearbeitet. Die beiden Organisationen entwickelten sich

ne betrugen im Jahr 2006 16.0 Mio. Franken. Der indirekte Effekt

wie folgt:

über zusätzliche Steuereinnahmen durch das Gewerbe sowie die Einnahmen aus Steuern der angesiedelten natürlichen Personen liegt für die beiden genannten Steuerarten im Jahr 2006 bei geschätzten 3.0 Mio. Franken resp. 9.4 Mio Franken.

ITS Die Schwerpunkte des ITS waren im Berichtsjahr die Erweiterung der Mitgliederstruktur (Steigerung von 18 auf 23 Mitglieder) sowie die

A 61

Weiterführung bereits laufender und Aufgleisung neuer regionaler

Wohn- und Arbeitsortmarketing

Technologieprojekte. Gemeinsam mit der Alcan Technology &

Schaffhausen wurde bei zahlreichen Zielgruppen und Vermittlern

Management AG, Neuhausen wurden die Vorbereitungsarbeiten für

als lebenswerte Wohn- und Erholungsregion sowie als attraktiver

das Projekt IMATEC aufgenommen. Hierbei handelt es sich um den

Arbeits- und Investitionsraum bekannt gemacht:

Aufbau eines Technologie-Zentrums für Materialwissenschaften und Oberflächentechnologien auf dem Alcan-Areal.

Potenzielle Zuzügerinnen und Zuzüger (Wohnortsuchende) wurden in Zusammenarbeit mit der Immobilienbranche und Gemeinden

Die im Rahmen der beiden ITS Techno-Apéros vorgestellten

wiederum im Rahmen einer Printkampagne in der Zielregion

Innovationen stiessen erneut auf reges Interesse und wurden von

Zürich beworben. Die Inserate haben nicht nur zu einem positiven

insgesamt 420 Zuhörerinnen und Zuhörern verfolgt.

Image der Region geführt, sondern auch dazu beigetragen, dass

Das Dienstleistungsangebot des ITS im Bereich Beratung und

einzelne der angebotenen Objekte auch an Auswärtige verkauft

Vermittlung wurde im Berichtsjahr gut genutzt; von 37 Vermittlungen

werden konnten.

konnten 8 Vorhaben realisiert werden.

In Zusammenarbeit mit fünf Immobilienanbietern und einer Bank

IPI

wurde die Zielgruppe Wohnortsuchende wiederum mit einem

Im Berichtsjahr wurde der zweite Master-Studiengang gestartet.

Stand an der IMeX, der grössten Immobilienmesse der Region

Der vierte Zertifikat-Studiengang musste aufgrund ungenügender

Zürich, auf die Wohnregion Schaffhausen aufmerksam gemacht.

Nachfrage auf unbestimmte Zeit verschoben werden; dank voller

Durch die mehrjährige Kontinuität des Marktauftrittes und die

Auftragsbücher in der Verpackungsindustrie können die Unter-

Übereinstimmung von Printwerbung und Messeauftritt wurde bei

nehmen ihre Spezialisten derzeit kaum in Weiterbildungen entsen-

den Besuchern ein hoher Wiedererkennungsgrad erreicht. Beim

den. Obwohl das IPI mittlerweile in Fachkreisen weitum bekannt

Auftritt am UBS-Immobilienmarkt in Schaffhausen stand vor allem

ist und über ein gutes Image verfügt, sind den Zielgruppen die

die Promotion der Baulanddatenbank im Vordergrund.

Schulungsangebote noch zuwenig bekannt. Aufgrund dieser Er-

Die Bearbeitung von Multiplikatoren (Berater Private Banking,

kenntnisse und zur weiteren Etablierung und Weiterentwicklung

Steuerexperten, Treuhänder) im Bereich finanzkräftiger Privat

des IPI wurde die Personalstruktur angepasst und die Personal-

personen wurde 2007 fortgesetzt. Dank dieser guten und an

kapazität in den Bereichen Marketing und Verkauf markant erhöht.

Schaffhausen interessierten Kontakte konnten wiederum einige

Des Weitern wurde die Zusammenarbeit mit den Mitgliederfirmen

Wohnsitznahmen verzeichnet werden. Zusätzlich konnte der

verstärkt, um deren Bedürfnisse genauer abschätzen zu können.

Wohnstandort Schaffhausen fünf Relocation Agenturen aus

Per Ende 2007 baute sich das IPI einen Pool von über 70 Fachleu-

Zürich präsentiert werden. Diese stellen eine Zielgruppe dar, die

ten aus Industrie und Wissenschaft auf, welche dem IPI bei Bedarf

bei Firmenansiedlungen und in Folge auch bei der Ansiedlung

als Dozenten oder Projektmitarbeiter zur Verfügung stehen. Im Be-

natürlicher Personen eine wichtige Rolle spielen.

richtsjahr bestand die Trägerschaft aus sechs Mitgliedsfirmen und sieben Sponsoren.

Die Zielgruppe Arbeitnehmer wurde mit drei Arten von Veranstaltungen zur Wohnsitznahme animiert. An zwei Welcome Events

Jungunternehmerförderung

konnten zusammen mit der IVS total rund 60 neue Mitarbeiten-

Im gewerblichen Bereich wurden im Jahr 2007 33 Einzel- resp.

de von Schaffhauser Unternehmen begrüsst werden. Drei Infor-

Kurzberatungen durchgeführt (Vorjahr: 17). Des Weitern wurden

mationsveranstaltungen für Grenzgänger wurden von total 200

zwei Informationsveranstaltungen unter dem Titel Ich mache mich

Teilnehmern besucht; dies zeigt, dass grosses Bedürfnis für di-

selbstständig durchgeführt. Beide Veranstaltungen wurden je von

ese spezifischen Informationen besteht. Einzelne Wohnsitznah-

rund 30 Teilnehmern besucht.

men im Kanton Schaffhausen von Teilnehmenden deuten darauf,

Ferner konnten im Berichtsjahr drei Start-ups (aus den Bereichen Nanooberflächen und Biotechnologie) gegründet werden.

dass Personen, die mit der Region bereits vertraut sind, einfacher von einer Umsiedelung in die Schweiz zu überzeugen sind. Der 3. Sprungbrett-Event mit rund 70 Teilnehmenden wurde wiederum

Das Leistungsangebot des privatwirtschaftlich organisierten KMU-

zusammen mit der Organisation «together» (Studierende treffen

Forums wurde wie immer mit Fr. 5'000.– unterstützt.

Unternehmen aus den Kantonen) organisiert. Dieser Anlass bietet den Teilnehmern eine attraktive Möglichkeit, mit lokalen Firmen in Kontakt zu kommen; aus dem letztjährigen Anlass resultierten im

A 62 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Kanton Schaffhausen einige Anstellungen, Praktikas und Diplom-

skeptischer Aufnahme in der Jury – als marktkonform bestätigt und

arbeiten.

am Schluss sowohl von allen Teams als auch den Jurymitgliedern

Es kann ein steigendes Interesse am Standort Schaffhausen bei

getragen. Die Realisierung des Projekts soll 2011/2012 erfolgen.

Investoren festgestellt werden. Trotz eines beschränkten Angebots

PASS - Potenzialaktivierung Stadt Schaffhausen

an qualitativ gutem Bauland und an Projekten wurden im Berichts-

Die Wirtschaftsförderungsstelle hat die Projektarbeiten im Rah-

jahr verschiedene vom Wohnortmarketing begleitete Projekte in

men des Projekts PASS im 2007 fortgeführt. Nach intensiven Ar-

Angriff genommen (z.B. PILE UP Neuhausen, Niklausen, Areal

beiten – insbesondere im Bereich der Interessenabwägung auf

Bleiche). Wichtige Erkenntnisse für die Fortführung dieser Arbeit

der «vorderen Breite» – liegt das Gesamtkonzept in einer von der

sind die Bereitstellung von Bauland an attraktiven Lagen sowie die

Projektsteuerungsgruppe verabschiedeten Rohfassung vor. Das

Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen, so dass sich Investi-

Gesamtkonzept sieht vor, dass verschiedene Vorhaben in den

tionen lohnen und den heutigen Bedürfnissen entsprechende Pro-

Bereichen Wohnraumentwicklung, Sportstätten, Business und

jekte realisiert werden können.

Kongresse sowie Immobilien der öffentlichen Hand aufeinander

Die Baulanddatenbank ist ein beliebtes Instrument und ein ausgezeichneter Imageträger für eine innovative und vorausschauende Region. Die Vorteile der erleichterten Grundstücksuche sowie die einheitliche und transparente Darstellung des Marktes werden von den Besuchern sehr geschätzt. Gemäss einer telefonischen Befragung bei Baulanderwerbern im Sommer 2007 hat jeder Zehnte sein Wunschgrundstück durch die Baulanddatenbank gefunden.

abgestimmt werden. Durch die Freispielung von Land bzw. die daran anschliessende Schaffung von marktkonformem Wohnraum soll die Finanzierung von Zukunftsprojekten ermöglicht werden. Der definitive Schlussbericht wird den politischen Gremien im Februar 2008 übergeben. Einzelne Teilprojekte bzw. Detailabklärungen (z.B. regionales Indoor-Schiesszentrum) sollen bereits im Frühling 2008 gestartet werden.

Der Erfolg der Datenbank steht und fällt jedoch mit einer aktiven

AG Shopping

Datenpflege und Unterstützung durch die Gemeinden.

Die Wirtschaftsförderungsstelle hat im Jahr 2007 in Zusammen-

Die Frequenzen auf dem Internetauftritt www.schaumal.sh konnten im Berichtsjahr mit durchschnittlich 375 Besuchenden pro Tag auf konstant hohem Niveau gehalten werden.

arbeit mit Vertretern von Stadt und der Vereinigung Pro City einen umfangreichen Katalog an Massnahmen für die Stärkung des «Einkaufszentrums Stadt Schaffhausen» erarbeitet. Die entsprechenden Zusammenstellungen wurden den politischen Behörden

Im Bereich Wohnortmarketing für Gemeinden konnte das Pilotpro-

im Herbst 2007 übergeben. Momentan konzentrieren sich die Ar-

jekt mit der Gemeinde Dörflingen erfolgreich abgeschlossen wer-

beiten seitens der Wirtschaftsförderungsstelle auf die Vorberei-

den. Einzelne der in den Workshops erarbeiteten Massnahmen zur

tungen für eine mögliche Einführung einer City Card, die Immobili-

Produktverbesserung wurden von der Gemeinde bereits in Angriff

enentwicklung sowie die Ansiedlung von gewünschten Angeboten

genommen. Ein weiteres Projekt konnte mit der Gemeinde Löhnin-

in der Stadt Schaffhausen.

gen gestartet werden.

Visionen für Schaffhausen

Strukturprojekte

Um den positiven Entwicklungen der letzten Jahre Nachdruck zu

Gemeinden oder Dritte können die Wirtschaftsförderungsstelle mit

verleihen sowie weitere Dynamik und Wirtschaftskraft in die Re-

über den Leistungsauftrag hinausgehenden Aufgaben beauftra-

gion zu bringen, hat die Schaffhauser Regierung zusammen mit

gen. Sie haben in diesem Fall die entsprechenden Kosten zu über-

der Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Region Schaffhausen

nehmen (§ 4 Verordung zum Wirtschaftsförderungsgesetz).

(IVS) und dem Kantonalen Gewerbeverband (KGV) das Projekt «Vi-

Folgende Projekte wurden bearbeitet:

sionen für Schaffhausen» gestartet. Finanziert wird dieses Projekt durch die Schaffhauser Kantonalbank im Rahmen ihres 125-Jahr-

a) Durch Gemeinden und Dritte finanzierte Strukturprojekte

Jubiläums. Mit Unterstützung von profilierten Persönlichkeiten sol-

Areal Bleiche

len innovative Projektideen zur strukturellen Weiterentwicklung des

Mitte 2007 wurde der Investorenwettbewerb mit der Auswahl

Kantons als Wirtschafts- und Wohnstandort erarbeitet werden, um

des Projekts �� «�� bilateral�� »�� /Karl Steiner AG abgeschlossen. Die

der Region so Impulse für eine nächste Generation zu verleihen.

Forderungen der Wirtschaftsförderung hinsichtlich Integration von

Die Wirtschaftsförderungsstelle ist verantwortlich für die operative

Hotel- und Seminarnutzungen wurden – trotz anfänglich teilweise

Prozessorganisation, im Berichtsjahr insbesondere für die Mode-

A 63

ration von verschiedenen Workshops zur Ideenfindung. Die erste

ternetsteuerrechner, Steuerstatistiken, Konkurrenzvergleiche für

Projektphase soll gegen Ende 2008 mit der Präsentation der Visi-

anstehende Steuergesetzrevisionen und Bestandespflegemass-

onen in Buchform abgeschlossen werden.

nahmen waren Gegenstand weiterer Arbeiten.

b) Spezialprojekte

Kosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle

Wirtschaftsimpulse Schaffhausen Am 14. September wurden unter dem Tagungsmotto «Wirtschaftsbeziehungen CH – EU unter Druck» die vierten Wirtschaftsimpulse Schaffhausen durchgeführt. Mit rund 600 Teilnehmenden aus Wirt-

Für 2007 bewilligte der Kantonsrat für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses einen Betrag von 2.6 Mio. Franken

schaft und Politik aus dem Grossraum Schaffhausen konnte die

Einzelbetriebliche Förderungsbeiträge

Teilnehmerzahl gegenüber dem Vorjahr nochmals gesteigert wer-

Der Verpflichtungskredit zur Finanzierung der einzelbetrieblichen

den; ein Beweis, dass sich der Anlass in Wirtschaftskreisen der

Förderungsmassnahmen sowie für die Beteiligung an Bundespro-

Region sehr gut etabliert hat. Den hochkarätigen Referaten von

grammen ist im Berichtsjahr mit total Fr. 171'028.55 belastet wor-

Bundesrätin Doris Leuthard, Deutschlands Ex-Finanzminister

den. Des Weitern wurde eine Eventualverpflichtung in Form einer

Hans Eichel, Ex-EU-Kommissar Karel van Miert, Ernst&Young-

Bürgschaft in Höhe von Fr. 330'000.– eingegangen.

Partner Stephan Kuhn und Unique Airport Zürich CEO Josef Felder folgte eine engagierte Podiumsdiskussion, bei der die Schwei-

Kontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen

zer Politik von Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer vertreten

Das im Jahr 2004 eingeführte Erfolgsmessungssystem hält den

wurde. Die Kommentare der Teilnehmenden waren durchwegs

Controlling-Prozess sowie das Vorgehen bei Nichteinhaltung von

positiv; insbesondere wurden das Referat von Bundesrätin Doris

Leistungsvereinbarungen fest. Die entsprechende Datenbank wird

Leuthard und die kontrovers geführte Diskussion als äusserst in-

laufend aktualisiert. Darin sind enthalten: neu gegründete Firmen,

teressant bewertet.

Ausbauprojekte ansässiger Unternehmen, Leistungsvereinba-

Product Management Steuern Im Rahmen der Funktion Product Management Steuern lag der

rungen, einzelbetrieblichen Fördermassnahmen sowie die Anzahl geschaffener oder zugesagter Arbeitsplätze.

Fokus 2007 bei der Steuergesetzrevision sowie der Weiterführung

Mit der 2006 eingeführten jährlichen Kontrolle von Unternehmen,

des Bonny-Beschlusses für den Kanton Schaffhausen.

welche im Rahmen des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaft-

Mit der erfolgreichen Reduktion der Unternehmenssteuern um 50 % bei den juristischen Personen positioniert sich der Kanton Schaffhausen 2008 unter den fünf attraktivsten Kantonen. Die Abschaffung des degressiven Tarifs bei den natürlichen Personen kann mit der neuen Lösung aus Marketingsicht nur beschränkt aufgefangen werden. Die positive Wirkung einer wettbewerbsfähigen Steuerbelastung bei hohen Einkommen und Vermögen kann mit dem Zuzug einer stattlichen Zahl von finanzkräftigen Steuer-

licher Erneuerungsgebiete Erleichterungen erhalten haben, war das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) im Berichtsjahr in Verzug. Die Erhebung der Daten 2007 wird das SECO im ersten Semester 2008 nachholen und an alle kantonalen Wirtschaftsförderungen herantreten, um den Controllingprozess der Kantone und des Bundes zu koordinieren. 2406 Neue Regionalpolitik (NRP) / Regionalentwicklung

zahlern belegt werden.

Strategie

Lobbyarbeit über diverse Schienen der Politik und Privatwirtschaft

Am 1. Januar 2008 tritt das neue Bundesgesetz über Regional-

hat dazu beigetragen, dass die effektive Situation des Kantons

politik vom 6. Oktober 2006 in Kraft. Die neue Rechtsgrundlage

Schaffhausen in Bern wahrgenommen wurde und damit der be-

ersetzt die bisherigen Sektoralpolitiken im Bereich Regionalpolitik

reits erwartete komplette Ausfall des Instruments der Steuerer-

und konsolidiert diese in einem Bundesgesetz. Die Neue Regio-

leichterung bei der direkten Bundessteuer teilweise für die kom-

nalpolitik (NRP) des Bundes hat zum Ziel, die Wettbewerbsfähig-

menden drei Jahre noch aufgeschoben werden konnte.

keit und Innovationskraft einzelner Regionen zu stärken und deren

Mit der Botschaft, dass Schaffhausen ein fiskalisch attraktiver

Wertschöpfung zu erhöhen.

Standort ist, wurden verschiedene Presseartikel sowie Präsenta-

Mit der NRP erhält der Kanton Schaffhausen ein starkes Instru-

tionen zu Handen von Beratern, Anwaltskanzleien, Banken und

ment in der Standortentwicklung. Im Juli 2007 hat der Kanton

deutschen Unternehmern verfasst. Die Weiterentwicklung der In-

Schaffhausen dem Bund ein kantonales Umsetzungsprogramm

A 64 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

unterbreitet, das die langfristige Zielsetzung, Strategie und Hand-

on für die einzelnen Projekte kann erst nach Inkrafttreten des RSE-

lungsachsen in Bezug auf die strukturelle Weiterentwicklung der

Gesetzes erfolgen. Die Bewilligung bzw. Kreditfreigabe für die ein-

Region enthält. Der Regierungsrat nahm dies zum Anlass, die

zelnen Projekte erfolgt durch den Regierungsrat auf Antrag der

Strategie für die Regionalpolitik bzw. die Standortentwicklung neu

NRP-Geschäftsstelle.

auszurichten und die dafür notwendigen rechtlichen und finanziellen Grundlagen zu schaffen: Die Vorlage «Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen» (RSE-Gesetz). Sie legt die Kriterien zur Förderung innovativer Vorhaben fest und beinhaltet die Schaffung eines Generationenfonds zu deren Finanzierung. Dieser soll aus der Sonderausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank und des Kaufmännischen Direktoriums geäufnet werden.

Für Projekte, welche im Jahr 2008 seitens des Kantons und des Bundes einer Kofinanzierung bedürfen, hat der Regierungsrat zu Handen des Kantonsrates eine separate Vorlage betreffend Kredit für Massnahmen zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung unterbreitet. 2408 Handelsregisteramt Total Tagebucheintragungen: 2006 (1'984) Neueintragungen

Eine Programmvereinbarung mit dem Bund für die erste Periode 2008 bis 2011 inklusive Vertragsziele, Meilensteine und Indi-

140

(167)

130

(168)

(7)

(17)

(89)

(0)

(5)

(25)

Aktiengesellschaften

100

(77)

(66)

Gesellschaften mit beschränkter Haftung

125

(125)

(42)

999

(917)

Genossenschaften

(0)

(4)

(100)

Organisation und Projekte

Vereine

(2)

(0)

(21)

Auf Projektebene sind im Berichtsjahr folgende Projektschwer-

Stiftungen

(6)

(9)

167

(171)

punkte erarbeitet und vom Regierungsrat zur weiteren Bearbei-

Institute und Körperschaften des öffentlichen Rechts

(0)

(2)

Zweigniederlassungen, inländische

(3)

(8)

58)

Zweigniederlassungen, ausländische

(3)

(5)

(38)

402

(390)

264

(324)

katoren liegt ebenfalls vor und wird Anfang 2008 vom SECO und dem Kanton unterzeichnet. Für die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Aufbau und Betrieb einer NRP-Geschäftsstelle im Kanton Schaffhausen bewilligte der Regierungsrat einen Nachtragskredit von Fr. 100'000.–.

tung bzw. Konkretisierung ab 2008 in Auftrag gegeben worden: Kreis 1 – Urbanes Schaffhausen Weiterentwicklung der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zu einem konkurrenzfähigen Dienstlei-

Einzelfirmen

Bestand am 31.12.2007

Löschungen

Kollektivgesellschaften Kommanditgesellschaften

Total

1'453 (1'443)

1'483 (1'444)

4'446 (4'308)

stungs- und Regionalzentren. Kreis 2 – Industrielles Schaffhausen

2410 Grundbuchamt

Stärkung der Entwicklung von Schaffhausen als High-Tech-Regi-

Grundbuchgeschäfte

on, insbesondere in den Gemeinden auf der Achse Thayngen -

Geschäftsfälle

Schaffhausen - Neuhausen am Rheinfall-Beringen sowie punktuell

Eröffnungen�� 5'399 5'363

im Klettgau und in Stein am Rhein

Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

2007

2006

�� 5'220 5'772

Kreis 3 – Ländliches und touristisches Schaffhausen Integrale Stärkung von Tourismus, Weinbau, Landwirtschaft sowie

Tagebucheinträge (Teil der Geschäftsfälle)

Naherholung im Kanton Schaffhausen

Anmeldungen

Kreis 4 – Überregionales bzw. grenzüberschreitendes Schaffhausen Stärkung der überregionalen Vernetzung und der grossräumigen Zusammenarbeit sowie Ausbau transnationaler Aktivitäten, umfassend sowohl die deutsche Nachbarschaft im Norden wie auch die Zürcher und Thurgauer Nachbarn im Süden. Die Mittelallokati-

Abweisungen / Rückzüge Erledigungen (inkl. aus Vorjahren)

�� 5'211 5'176 �� 0 1 �� 5'208 5'738

Handänderungen Uebertragene Grundstücke und Grundstückanteile Preise total Fr.

�� 3'805 3'699 �� 689'804'447 602'818'402

A 65

Grundbucheinführungsarbeiten

Grundpfandrechte Register-Eröffnungen

�� 854 824

Aufgrund personeller Engpässe konnten keine Grundstückbereini-

�� 527 577

gungs- bzw. Grundbucheinführungsarbeiten durchgeführt werden.

Zunahme der Verschuldung Fr.

�� 350'557'162 329'460'028

Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen, Messurkunden usw.

Personen im Ausland

�� 1'872 2'176

Die im Zusammenhang mit dem Grundeigentumserwerb durch

�� 723 890

ausländische Staatsangehörige entstehenden Probleme konnten im Rahmen der heute geltenden Bestimmungen in den meisten Fällen direkt durch das Grundbuchamt gelöst werden. Der Erlass

Stockwerkeigentum Register-Eröffnungen

�� 22 27

�� 1 0

Grundstücke (inkl. Stockwerkeinheiten, verselbständigtes Miteigentum usw.) Eröffnungen

�� 835 1'749

Schliessungen

�� 516 961

Allgemeines Der Geschäftsgang war bei konstant hoher Beanspruchung durch die Beratungen der Kundschaft, Vertragsvorbereitungen und die Bearbeitung von zahlreichen Kleinstgeschäften ebenso intensiv wie im Vorjahr. Die Kaufpreisentwicklung für Objekte an guter Lage ist steigend, während es für übrige Objekte nach wie vor schwierig ist, einen guten Preis zu erzielen.

von Verfügungen durch das Volkswirtschaftsdepartement, als Bewilligungsbehörde, ist zur Ausnahme geworden. 2414 Amt für Grundstückschätzungen Schätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und Zwischenbeurteilungen Mehrwert in 1000 Fr. (Steuerwert)

Anzahl Art

2007

2006

2007

2006

Gebäude (Versicherungswerte) 2524

2406

nichtlandw. Grundstücke

3742

3292

429'843

431'051

406

322

12'691

10'593

landwirt. Grundstücke

*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung

Verkehrswertschätzungen Erledigung spezieller Arbeiten – Vollzug mehrerer Verträge im Zusammenhang mit dem Bau der A4-Stadtumfahrung; – Erneuerung weiterer Baurechtsverträge in der Stadt Schaffhausen (wie bereits in den Vorjahren); – Zahlreiche Vereinigungen von Grundstücken in Dörflingen, Löh-

Total Verkehrswerte Anzahl in 1000 Fr. Art

2007

2006

2007

2006

Grundlage zur Veranlagung von Erbschafts-, Schenkungs- und Überführungsgewinnsteuern 105

32'725

14'683

nicht hoheitliche

–

ningen und Ramsen, im Hinblick auf die zu erfolgenden Neuvermessungen; – Verschiedene Betriebsübergaben; – Erledigung zahlreicher Messurkunden (Parzellierungen, Grenzänderungen) usw.

2420 Kantonales Arbeitsamt Arbeitsmarkt Die seit mehreren Jahren anhaltend starke konjunkturelle Dynamik führte in fast allen Branchen und Bereichen zu einem markanten

EDV-Grundbuch

Rückgang der Arbeitslosigkeit. Parallel dazu führte dies bei den

Das Projekt ISOV Grundbuch V6 der Kantone Luzern, Schaffhau-

hier gemeldeten Stellensuchenden zu einer höheren Fluktuation.

sen, Solothurn, Zug und Zürich sowie der Stadt Chur steht in der

Schweizweit bildete sich die Arbeitslosenquote von 3.3 % im Jah-

Realisierungsphase. Die beteiligten Kantone erarbeiteten mit der

re 2006 auf 2.8 % oder um 17 % zurück. In den Sommermonaten

Projektleiterin IBM Schweiz weitere Grundlagen. Im Rahmen der

sank die Zahl der Arbeitslosen in der Schweiz erstmals seit 2002

Programmierungsarbeiten und ersten Programmtests durch die

wieder unter die magische Zahl von 100'000. Im Kanton Schaff-

Kunden wurde festgestellt, dass der Implementierungsaufwand

hausen sank die Arbeitslosenquote im Jahresmittel von 2.9 % auf

und Zeitbedarf infolge der sehr hohen Komplexität stark unter-

2.2 %, was einer Abnahme von fast 25 % entspricht. Dennoch blie-

schätzt worden war. Mit der Einführung in den Kantonen kann des-

ben einige Betriebe auch im Berichtsjahr trotz zum Teil guter Po-

halb erst im ersten Semester 2010 gerechnet werden.

sitionierung am Markt nicht von Strukturanpassungen verschont.

A 66 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Aus arbeitsmarktlicher Sicht darf das Jahr 2007 aber als sehr er-

Arbeitslosenversicherung

freulich bezeichnet werden. Nur dank der weiteren Liberalisierung

Bei Fehlverhalten von arbeitslosen versicherten Personen ist das

im Bereich der Personenfreizügigkeit mit der EU konnten die sich

RAV verpflichtet, dem Arbeitsamt, Abteilung KAST, und den Ar-

aus dem demographischen Wandel ergebenden Engpässe bei den

beitslosenkassen Meldung zu erstatten. Diese haben nach der

Arbeitskräften – insbesondere im qualifizierten Bereich – noch ab-

Abklärung des Sachverhaltes eine allfällige Einstellung in der An-

gefangen werden. Diese demographische Herausforderung wird

spruchsberechtigung zu verfügen. Das Arbeitsamt entscheidet

heute aber immer noch von vielen Betrieben unterschätzt und führt

auch verbindlich über die Vermittlungsfähigkeit von Versicherten

dazu, dass ältere Arbeitnehmende nur sehr erschwert wieder in

als Anspruchsvoraussetzung, prüft Erlassgesuche gegen Rück-

den Arbeitsprozess integriert werden können. Die Jugendarbeits-

forderungsentscheide der Arbeitslosenkassen und bearbeitet Ein-

losigkeit nahm einerseits aus den erwähnten demographischen

sprachen und Beschwerden. Bearbeitet werden zudem Rekurse im

Gründen, andererseits aber auch aufgrund der verbesserten kon-

Zusammenhang mit den flankierenden Massnahmen. Im Zustän-

junkturellen Situation markant ab. Im Berichtsjahr musste daher

digkeitsbereich der KAST wurden 2007 zusammen mit Pendenzen

für die «noch bildungsfähigen» Schulabgänger nur noch eine ein-

des Vorjahres 1'501 Meldungen, 539 Entscheide zur Vermittlungs-

zige Integrationsklasse Sprungbrett geführt werden. Die bildungs-

fähigkeit, 18 Erlassgesuche, 126 Einsprachen, zwei Beschwerden

schwächeren Schulabgänger und die zunehmende Zahl an Lehr-

und ein Rekurs behandelt, total also 2'187 Fälle. Offen waren Ende

abbrechenden wurden erneut dem Projekt BOA zugewiesen.

des Jahres 80 Fälle.

Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit wurden die entsprechenden gesetzlichen Vorkehrungen seitens des Bundes und der Kantone geschaffen, um diese ab 2008 umzusetzen. Ebenso wurde die Infrastruktur zur Bekämpfung des Lohndumpings verstärkt und zusätzliche personelle Kapazitäten aufgebaut. Durch die einseitige Kündigung des L-GAV durch den Baumeisterverband entfallen in diesem Bereich die Kontrollen durch die paritätischen Be-

Kurzarbeit / Schlechtwetterentschädigung Im Berichtsjahr reichten 8 (23) Firmen Gesuche für Kurzarbeit ein. Daraus resultierten 10 (33) Einzelentscheide für Kurzarbeitsentschädigung. In allen 10 (27) Fällen musste teilweise Einspruch erhoben werden, weil die vorgeschriebenen Kriterien nicht vollständig erfüllt waren.

rufskommissionen und müssen vom Kanton übernommen werden.

Im Berichtsjahr reichten 2 (42) Betriebe total 2 (122) Gesuche für

Auf der Homepage des Arbeitsamtes / Arbeitsinspektorates wur-

Schlechtwetterentschädigungen ein, welche ganz oder teilweise

den online Abfragen betreffend Kontrollen, grenzüberschreitende

bewilligt wurden.

Tätigkeiten, Sanktionen usw. möglich gemacht.

Selbständigkeit

Organisatorisches / Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ)

Zwei Versicherten wurden während der Planungsphase zur Selb-

Aufgrund der rückläufigen Arbeitslosenzahl musste auch die Zahl

ständigkeit bis zu 90 besondere Taggelder gewährt. Die Voraus-

der Mitarbeitenden in den Bereichen RAV/LAM/KAST angepasst

setzung dafür war, dass die Erwerbslosen vorgängig einen Kurs

werden. Die notwendige Reduktion konnte z.T. mit vorzeitigen

besuchten, in welchem die Grundlagen für ein tragfähiges Un-

Pensionierungen, aber auch mit internen Versetzungen abgefedert

ternehmerkonzept ausgearbeitet wurden. Diese Taggelder sind

werden.

als Starthilfen in die Selbständigkeit zu betrachten, weil sie ohne

Die Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem Arbeitsamt, der IV, der Arbeitslosenversicherung, der Sozialhilfe, der Berufsberatung und der Stiftung Impuls wurde im Berichtsjahr weiter ausgebaut und vertieft. Sie hat sich bewährt und entspricht auch den Erwartungen des SECO. Einigungsamt Das Einigungsamt wurde im Berichtsjahr nicht angerufen.

Stempelpflicht und Stellensuche zugesprochen werden können. Die Erfolgsaussichten der Versicherten sind dank der intensiven Vorbreitung zur Selbständigkeit gut. Arbeitsvermittlungsgesetz Aufgrund des 1992 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung benötigen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Betriebsbewilligungen. 2007 wurden fünf neue Personalvermittlungs- bzw. Personalverleihfirmen eröffnet bzw. Konzessionen erteilt und ein Leiterwechsel vorgenommen. Zwei Firmen ersuchten beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandvermittlung. Diese sind noch pendent.

A 67

Ausländergesuche

die Arbeitslosenquote in der Schweiz mit 2,8 % deutlich d.h. um

Total wurden im Jahre 2007 10'079 (9'783) Ausländergesuche be-

0,6 % über dem Schaffhauser Mittel.

arbeitet. Diese teilten sich wie folgt auf:

Langzeitarbeitslosigkeit

224 Gesuche für Stellen-, Berufs- und Kantonswechsel, 211 Kurz-

Die Zahl der registrierten Versicherten, die länger als ein Jahr ar-

aufenthaltergesuche für vier Monate, 43 Gesuche von Asylbewer-

beitslos waren, lag Ende Januar bei 160 (220) und sank bis Ende

bern, 88 Gesuche von Ausländern, welche im Familiennachzug

Dezember auf 87 (167). Am Ende des Berichtsjahres hatten 113

eingereist sind, 18 diverse Gesuche, 63 Gesuche für ausländische

(125) Versicherte ihren Höchstanspruch gegenüber der Eidge-

Ehegatten von Schweizern oder Schweizerinnen, 24 Zusatzbewil-

nössischen Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft und bezo-

ligungen zu bestehenden Aufenthaltsbewilligungen, 379 Gesuche

gen Leistungen aus den Kantonalen Sozialfonds. Im Jahresdurch-

für Artistinnen und Musiker, 45 Gesuche für Jahresaufenthalter,

schnitt waren es 93 (132). In dieser Zahl enthalten sind auch 11

13 Verlängerungen für Jahresaufenthalter, 133 Gesuche für 12 bis

(41) Versicherte, welche in einem kantonalen Anstellungspro-

24 Monatsbewilligungen sowie 19 Gesuche für Grenzgänger. 38

gramm arbeiten.

schriftlich eingereichte Gesuche wurden entweder im Verlaufe der Bearbeitung zurückgezogen oder schriftlich abgelehnt. Entsandte / Grenzüberschreitendes Gewerbe Das Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für Entsandte

Ausländeranteil Der Ausländeranteil an der Gesamtzahl der registrierten Arbeitslosen lag zwischen 40,6 % (42,6 %) und 45,9 % (47,4 %). Im Jahresmittel waren es 43,4 % (43,8 %).

und Kurzaufenthaltsbewilligungen unter 90 Tagen/Jahr. Für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 wurden für total 8'819 Personen Gesuche eingereicht. Diese teilen sich wie folgt auf: 6'205 Bewilligungen für entsandte Arbeitnehmer (hauptsächlich aus den Bereichen Bauhaupt-, Baunebengewerbe und Reinigung), 1'697 für selbständige Dienstleistungserbringer und 917 Stellenantritte zur vorübergehenden Tätigkeit bei einem Schweizer Arbeitgeber. Für Ausländergesuche von Angehörigen aus Nicht-EU-Staaten bleibt das bisherige Bewilligungsverfahren bestehen. Für diese Personen standen dem Kanton Schaffhausen ab 1. November 2006 bis 31. Dezember 2007 für alle Bereiche und Belange 52 Jahresauftenhaltsbewilligungen (davon 33 Zusatzkontingente) und 43 Kurzaufenthaltsbewilligungen (davon 10 Zusatzkontingente) zur Verfügung. Ab dem Jahre 2008 wird die Kontingentsperiode an das Kalenderjahr angepasst. 2421 RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhausen

Offene Stellen Im Berichtsjahr wurden pro Monat im Durchschnitt 156 (126) offene Stellen registriert, 122 (107) für Gelernte und 34 (19) für Anund Ungelernte. Der höchste Stand wurde im Juli mit 170 (125 für Gelernte und 45 für An- und Ungelernte), der tiefste im Dezember mit 92 (68 für Gelernte und 24 für An- und Ungelernte) registriert. Das sind im Durchschnitt 23 % mehr als im Vorjahr. 2422 Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM) Die anhaltend gute Konjunkturlage ergab einen weiteren Rückgang der angemeldeten Stellensuchenden, bei unvermindert hoher Fluktuation. Bei total 2'544 (2'898) abgemeldeten Stellensuchenden und einem durchschnittlichen Taggeldbezug von 155.5 (151.6) ergaben sich weniger Abmeldungen infolge Aussteuerungen: 170 (203) und weniger von sogenannten Nullbezügern 793 (887). Der Bestand an Stellensuchenden stieg im Dezember wieder auf 1'772 (1'974). Die Anzahl vom RAV bedienter Stellensuchender lag damit bei 4316 (4'872), also bei 88.6 % des Vorjahres. Die nachstehende Tabelle belegt, dass die Entwicklung der Kosten für die arbeits-

Arbeitsvermittlung

marktlichen Massnahmen (AMM) nicht linear zur Entwicklung der

Die Zahl der Ganz- und Teilzeitarbeitslosen ging 2007 nochmals

Teilnehmerzahlen verläuft. Das AMM-Angebot wurde gestrafft und

markant zurück. Im Januar wurde mit 1'063 (1'398) der Höchst-

das Angebot an kollektiven arbeitsmarktlichen Massnahmen dem

stand registriert, was einer Arbeitslosenquote von 2,7 % (3,6 %),

aktuellen Bedarf angepasst.

Schweiz: 3,3 % (3,9 %) entspricht. Bis Juni sank die Zahl der Arbeitslosen bis auf 735 und nahm ab diesem Zeitpunkt bis Ende Jahr wieder auf 886 oder 2,3 % zu. Zum gleichen Zeitpunkt lag

A 68 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Einsatz der Mittel der arbeitsmarktlichen Massnahmen

Kontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz»

Wirkungsfeld Versicherte Kosten Kostenent �� (Anzahl)�� (Mio Fr.)�� wicklung

141 Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit- und Gesund-

Bewerbungstechnik & Motivationsstärkung

807 (1'207)

0.327

stark steigend

Stellenantritte forcieren

248 (300)

0.943

steigend

Jugendarbeitslosigkeit

159 (203)

1.126

gleichbleibend

Deutschkurse (Minimum)

215 (216)

0.546

abnehmend

Fachkurse & Fremdsprachen

418 (554)

0,586

stark steigend

Recht auf Arbeit umsetzen

333 (338)

1.533

stark abnehmend

übrige arbeitsgestützte AMM

43 (26)

0.167

steigend

Fürsorgerisiken entschärfen

75 (102)

1.000

abnehmend

2'298 (2'946)

6.228

abnehmend

Anteil AMM-TN <=> Stesu RAV 53 % (60 %)

abnehmend

Total

heitsschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten oder kontrolliert. Es wurden keine schwerwiegenden Verstösse festgestellt. Aufsicht über das Messwesen Messmittel-Eichungen

geprüft 2007 2006

beanstandet 2007 2006

Waagen in offenen Verkaufsstellen

135

156

Diverse Waagen bis 5 t

705

537

239

333

177

105

103

Industrie- und Fahrzeugwagen > 5 t Automatische Wägesysteme Gewichtstücke Klassen Handel / Fein Volumenzähler in Tanksäulen

Die Reihenfolge der Massnahmen in der vorstehenden Tabelle

Noten- / Kreditkartenautomaten

widerspiegelt die Wiedereingliederungschancen Betroffener. Die

Stationäre und fahrbare Messanlagen

Wiedereingliederungshilfen müssen konsequent früh und bedarfs-

Messkluppen, Handelsmeter

gerecht im individuellen Fall erfolgen. Deutschförderung allein er-

Motorabgas- und Dieselrauchmessgeräte

gibt noch keine Arbeitsintegration.

Längenmesssysem (LKW Profiler)

Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen

Deklarations-Verordnung (DVO)

Die Marktfähigkeit Arbeitsloser wird mit Information, Zwischen-

Bei der Kontrolle von industriellen Fertigpackungen wurden im

verdienst und arbeitsmarktlichen Massnahmen erhalten, was

Jahr 2007 sechs Betriebe kontrolliert und 28 Produktlinien von

Ausgrenzung verhindert und das lokale soziale Netz schont. Der

Fertigpackungen mit der statistischen Stichprobenprüfung ausge-

zweigeteilte Arbeitsmarkt der RAV ist durch ein markantes Tem-

wertet. Davon wurden neun beanstandet (Anschreibepflicht und

porärsegment geprägt, da der Arbeitsmarktwert rasch unter zu-

«Brutto für Netto», gemäss DVO). Bei den Nachkontrollen wurden

nehmender Distanz zum letztbezahlten Einsatz leidet. Spezielle

keine Mängel festgestellt.

arbeitsmarktliche Massnahmen fördern die Akzeptanz der unvermeidbaren Lernkurve. Mit Beratungsgesprächen der Personalbe-

Eichtätigkeit

ratenden-RAV alleine wäre dies nicht rasch genug zu bewältigen.

An 16 Durchlaufzählern von Tanksäulen wurden Toleranzabwei-

Die Wirkung der arbeitsmarktlichen Massnahmen ist damit selten

chungen im minus und plus Bereich festgestellt. Die Einrichtungen

isoliert quantifizierbar. Sie liefert aber einen unverzichtbaren Bei-

wurden jeweils umgehend durch das Amt für Messwesen nachju-

trag zur Wirkung des RAV.

stiert.

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

Eichmarken Jede Eichung wird durch das Anbringen einer Eichmarke (rund, rot

Arbeitsinspektorat Statistische Angaben

mit weissem Grund) bestätigt. 2007

2006

3'510

3'481

Plangenehmigungen für industrielle Betriebe

Betriebsbewilligungen für industrielle Betriebe

108

Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 sind in der Schweiz 122'799

Personen aus der EU während 5'209'633 Arbeitstagen einer kurz-

Arbeitszeitbewilligungen

139

125

fristigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Davon arbeiteten im Kan-

Betriebsbesuche

141

148

Bestand an industriellen Betrieben Neu-Unterstellungen Bestand an nichtindustriellen Betrieben

Planbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe Betriebsbewilligungen für Druckbehälter

Die Eichmarke trägt das Ablaufdatum der Gültigkeit der durchgeführten Eichung. Meldeverfahren bzw. Kontrollen der flankierenden Massnahmen zur Vermeidung von Sozial- und Lohndumping (FLAM)

A 69

ton Schaffhausen 3'069 Personen während 61'675 Arbeitstagen.

Vollzug Kantons- und Bundesrecht

Von diesen 3'069 ausländischen Arbeitnehmenden wurden 1'810

Auslandanbau

in 512 Betrieben kontrolliert. In 106 Betrieben wurden Lohnver-

Die durch die Schaffhauser Landwirte bewirtschaftete landwirt-

stösse vermutet/festgestellt. Bis jetzt wurde gegen drei Betriebe

schaftliche Nutzfläche (LN) im benachbarten Ausland betrug

schweizweit ein Dienstleistungsverbot für ein Jahr und gegen ein

2'498 ha (2'438 ha). Der Anteil der angestammten, durch Schwei-

Betrieb ein solches von drei Jahren verfügt. Gegen 35 Betriebe

zer Landwirte seit dem 1. Mai 1984 ununterbrochen bewirtschaf-

wurde wegen Schwarzarbeit ermittelt.

teten und damit direktzahlungsberechtigten Auslandsflächen liegt bei 48.8 % (49.8 %). Anstehende Probleme und Entwicklungen in

2440 Landwirtschaftsamt Amtsführung Die hohe Kadenz von Anpassungen der landwirtschaftlichen Ge-

der Grenzlandbewirtschaftung werden halbjährlich in einer Zusammenkunft der betroffenen schweizerischen (AG, BL, BS, SH, TG und ZH) und deutschen Landwirtschaftsämter besprochen.

setzgebung erhöhte sowohl den Aufwand für Stellungnahmen, für

Bäuerliches Bodenrecht

Umsetzungs- und Beratungsarbeiten als auch für Tagesgeschäfte.

Es wurden 129 (121) Gesuche zum bäuerlichen Bodenrecht be-

Im Geschäftsjahr sind folgende Tätigkeitsschwerpunkte hervorzu-

arbeitet. Davon entfielen 88 (58) Gesuche auf den Erwerb von

heben:

landwirtschaftlichen Grundstücken. Die übrigen Gesuchsanträge

– Beantwortung des Postulats 17/2007 betreffend die Sicherstel-

verteilten sich auf Sachverhalte wie Tausch, Zerstückelung, Real-

lung der Saatgutversorgung für eine gentechnikfreie Landwirt-

teilung, Entlassung aus dem Geltungsbereich des bäuerlichen Bo-

schaft: Erarbeitung und Vemittlung des speziellen und aktuellen

denrechts und Feststellungen.

Basis- und Hintergrundwissens aus der Forschung, welche eine

Baugesuche

ganzheitliche und überregionale Betrachtung gewährleistet.

Das Landwirtschaftsamt gab zuhanden des Bauinspektorates

– Abschluss erste Phase Pilotprojekt «Nitratreduktion Chrummen-

Stellungnahmen zu 37 (37) landwirtschaftlichen Bauvorhaben ab.

landen» und Verfassung eines Schlussberichts zusammen mit

Es wurden unterschiedliche Gesuche wie Remisenerweiterungen,

dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz. Aufgrund

Stallneubauten, Wohnungsumbau usw. behandelt. Zudem wurden

der erfolgreichen Senkung des Nitratgehalts und zur langfristigen

5 (0) Gesuche bezüglich der Installation von Photovoltaikanlagen

Stabilisierung des Nitratgehalts im Trinkwasser unter 25 mg/l

auf Landwirtschaftsbetrieben beurteilt.

haben der Kanton und das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) einer Verlängerung für die Jahre 2007 bis 2012 beschlossen. – Stellungnahme zum 1. Verordnungspaket zur Agrarpolitik 2011, enthaltend 27 Verordnungsentwürfe, unter Einholung der Stellungnahmen der weiteren betroffenen Amtsstellen.

Betriebsanerkennungen Eine Grundvoraussetzung für den Bezug von Direktzahlungen ist die Anerkennung als Betrieb oder die Anerkennung der Zusammenarbeit zweier Betriebe z.B. bei der Tierhaltung als Betriebszweiggemeinschaft gemäss Begriffsverordnung vom 7. Dezember

Das Landwirtschaftsamt arbeitete im Berichtsjahr bei verschiedenen

1998. Das Landwirtschaftsamt anerkannte als zuständige Behör-

kantonalen Querschnittsaufgaben aktiv mit: Arbeitsgruppen «Mass-

de im Berichtsjahr zwei (1) neue Betriebe. Demgegenüber haben 9

nahmenplan Luftreinhaltung», «Wasserwirtschaftsplan» und «Gefah-

Betriebe die Landwirtschaft aufgegeben.

renkarten». Auf Bundesebene vertrat der Amtsleiter die Interessen der Kantone in den Arbeitsgruppen «Nitrat» und «Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen» und unterstützte den Departements-

Direktzahlungen Übersicht der 2007 an die Landwirte ausbezahlten Direktzahlungen Anzahl Betriebe

vorsteher bei der Wahrnehmung von Schaffhauser Interessen bei

Massnahmen

der Entwicklung der nationalen Agrarpolitik. Im Rahmen der Ämter-

Allgemeine Direktzahlungen

konsultation hat sich das Landwirtschaftsamt zu diversen Rechtser-

Ökobeiträge, Ethobeiträge

lassen, Gesuchen und Berichten vernehmen lassen. Zudem wurden

Ökoqualitätsverordnung

u.a. in 10 (18) Fällen kommunale Bauordnungen bzw. Zonenpläne

Diverse Kürzungen

-291'521

-641'728

und Schutzzonenreglemente auf die Verträglichkeit mit der landwirt-

Total Direktzahlungen

559 (566)

28'812'907

28'172'805

Total Ackerbaubeiträge

428 (431)

2'459'130

2'485'153

31'272'037

30'657'958

schaftlichen und raumplanerischen Gesetzgebung sowie grundsätzlich auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft.

Beiträge total

Betrag 2007

Betrag 2006

23'082'149

22'867'682

5'699'744

5'632'941

322'535

313'910

A 70 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Von den Direktzahlungen werden die EU-Direktzahlungen abgezo-

wurden den kontrollierten Betrieben belastet. In den einzelnen Ge-

gen, die für angestammte Flächen im Ausland ausgerichtet werden.

meinden waren zudem die jeweiligen Leiter der Gemeindefach-

Der Abzug betrug im Berichtsjahr Fr. 207'281.– (Fr. 249'760.–).

stellen für Landwirtschaft mit der stichprobenweise Kontrolle der

Ökologie, Tierhaltungsprogramme Rund 97 % (96 %) oder 14'301 ha der Landwirtschaftlichen Nutz-

durch die Landwirte deklarierten Tierzahlen, Flächen und Kulturen beauftragt.

fläche (LN) im Kanton Schaffhausen wurden 2007 nach der Me-

Pflanzenschutz

thode des ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN) bewirt-

Die Fachstelle für Pflanzenschutz wurde in diesem Sommer mit

schaftet (davon Biolandbau 3.5 %). Die Fläche des extensiven

dem obligatorisch zu bekämpfenden Feuerbrand stark gefordert.

Getreidebaus (ohne Fungizid-, Insektizid- und Wachstumsregula-

Der Feuerbrand trat in 12 Gemeinden (1) auf. Besonders heftig be-

toreneinsatz, vor allem für IP-Suisse-Label-Weizen als Grundlage

troffen waren Gächlingen, Neunkirch, Siblingen, Schleitheim, Hallau

der Migros-Brotproduktion) ist mit 43.5 % (44.6 %) leicht gesun-

und Oberhallau. Insgesamt mussten 104 Apfelbäume (0), 6 Birnen

ken. Der extensive Rapsanbau erhöhte sich auf 115 ha (100 ha).

(0), 77 Quittenbäume (3), 117 Weissdorne (0), 210 m2 bodenbede-

1'590 ha (1'588 ha) Ausgleichsflächen verschiedenster Art und

ckende Cotoneaster (0), 11 andere Cotoneaster (0), 3 Felsenbirnen

23'370 (24'108) Hochstamm-Feldobstbäume wurden für den öko-

(0) und 1 Feuerdorn (0) entfernt werden. Zusätzlich war erstmals seit

logischen Ausgleich angemeldet. 253 (246) Schaffhauser Land-

vielen Jahren wieder eine Obstanlage vom Feuerbrand betroffen.

wirtschaftsbetriebe, das sind 66 % (64 %) aller Nutztierhalter,

In der Gemeinde Gächlingen wurden deshalb auf einer Fläche von

beteiligten sich im Beitragsjahr an den Tierhaltungsprogrammen

20 Aren 250 Apfelbäumen gerodet. Es musste auch über 100 Ver-

des regelmässigen Auslaufs ins Freie (RAUS) und der besonders

dachtsmeldungen nachgegangen und etliche Medienanfragen be-

tierfreundlichen Stallhaltungssysteme (BTS). Im Rahmen des Ni-

antwortet werden. Um Erfahrungen für eine bereits absehbare Än-

tratsanierungsprojektes «Chrummenlanden» in den Gemeinden

derung der Bekämpfungszonen in unserem Kanton zu sammeln,

Gächlingen, Neunkirch und Siblingen wurde an 46 Vertrags-Be-

wurden bei knapp 20 einzelnen Apfelbäumen Rückschnittsversuche

wirtschafter der Betrag von total Fr. 277'847.– (Fr. 271'456.–) für

getätigt, die nun ständig überwacht werden.

eine nitratverlustarme Bewirtschaftung im Projektgebiet ausgerichtet (Bundesanteil Fr. 192'235.–, Kantonsanteil Fr. 85'612.–). Für ökologische Ausgleichsflächen, welche nach der Ökoqualitätsverordnung einen Zuschlag für besonders wertvolle biologische Qua-

Demgegenüber verlief das zweite Jahr der ebenfalls obligatorischen Bekämpfung des Unkrautes Ambrosia sehr ruhig. Es wurden in 9 Fällen (76) Pflanzen entdeckt und beseitigt.

lität oder für die Vernetzung im Rahmen einzelner Vernetzungspro-

Trotz des milden Winters und des trockenen Aprils hielten sich die

jekte erhielten, wurde im Berichtsjahr an 204 (204) Bewirtschafter

phytosanitären Probleme im Rahmen, jedoch bereiteten die Blatt-

der Betrag von insgesamt Fr. 322'535.– (Fr. 313'910.–) ausbezahlt

läuse in den Zuckerrüben mehr Probleme als sonst, so dass 35

(davon Bundesanteil Fr. 258'026.–, Kantonsanteil Fr. 58'518.–, Ge-

(18) Sonderbewilligungen für die Anwendung spezieller Präparate

meindeanteil Fr. 5'989.–).

im ÖLN ausgestellt wurden.

Der nach ISO/IEC 17020 akkreditierte Kontrolldienst des Land-

Gemüse- und Beerenbau

wirtschaftsamtes hat im Berichtsjahr 474 (385) ÖLN-Betriebe im

Im Kanton Schaffhausen bildet der Anbau von Verarbeitungsgemü-

Kanton Schaffhausen gesamt- oder teilbetrieblich durch 13 (14)

se (Bohnen, Erbsen, Spinat) eine interessante Anbaumöglichkeit

Kontrolleurenteams (mit je zwei speziell ausgebildeten Landwir-

für einige Betriebe. Es wurden letztes Jahr 89 ha (87 ha) Verarbei-

ten als Kontrolleure) inspiziert. Kontrolliert wurden der ÖLN (inkl.

tungsgemüse und 50 ha (50 ha) Frisch- und Lagergemüse ange-

Reb-, Obst- und Gemüsebau sowie Teilaspekte des Tierschutzes),

baut. Beim letzteren entfallen unter anderem 26 ha auf Frühkartof-

BTS, RAUS, die Einhaltung der Auflagen des Nitratprojekts und

feln und 15 ha auf Spargeln. Zur Erfassung der Produktionsmenge

der Hygienevorschriften für die Milchproduktion sowie die privaten

führte die Fachstelle für Gemüsebau fünf Flächenerhebungen für

Labelprogramme von IP-Suisse (Getreide, Kartoffeln, Raps und

Frischgemüse durch. Weiter wurden Erhebungen bezüglich Ertrag,

Fleisch), Migros-7-Punkte-Programm (Fleisch), Agrinatura-Fleisch,

Lagerbestand, geschütztem Anbau usw. durchgeführt.

QM-Schweizer Fleisch und Suisse Garantie (Raps, Gemüse, Kar-

Die Beerenanbaufläche liegt unverändert bei 4.55 ha, davon sind

toffeln). 43 (39) Betriebe mussten infolge Nichteinhalten von Be-

2.34 ha Himbeeren und 1.63 ha Erdbeeren. Daneben wurden

dingungen und Auflagen sanktioniert werden. Die Kontrollkosten

Brom-, Johannis-, Stachel- und Jostabeeren angebaut.

A 71

Obstbau

2007 wurden drei (1) landwirtschaftliche Hochbauten mit Beiträ-

Im Kanton Schaffhausen ist der Obstbau auf 15 Landwirtschafts-

gen unterstützt. Ein Gesuch wurde abgelehnt.

betrieben ein wichtiger Betriebszweig. Es wird auf einer Fläche von total 23.28 ha (25.43 ha) Erwerbsobstbau betrieben. Die Apfelkulturen machen mit 19.52 ha mit Abstand den grössten Anteil aus, gefolgt von Birnen, Zwetschgen, Kirschen, Quitten, Aprikosen, Pfirsichen und Nüssen.

Meliorationswesen An Meliorationen bzw. Bodenverbesserungsmassnahmen gewähren Bund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen (Landwirtschaftsgesetz) Beiträge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung oder Wiederinstandstellung beste-

Rebbau

hender Objekte (Drainagesysteme und Feldwege). Grundsätzlich

Die Ernte fiel mit insgesamt 3.52 Mio. kg (3.2 Mio. kg) erfreulich

können auch neue Projekte, die der Verbesserung der landwirt-

aus und teilte sich auf 58 (61) Rebsorten auf. Zusätzlich wurden bei

schaftlichen Infrastruktur dienen, unterstützt werden.

5 (2) Sorten Trauben für die Herstellung von Weinen der Kategorie 2, sogenannte Herkunftsweine, übernommen. Hauptsorte bleibt nach wie vor der Blauburgunder mit 2.24 Mio. kg (2.17 Mio. kg). Das mittlere Mostgewicht lag bei 93.8° Oechsle (90.4°) und der Flächenertrag bei 708 g/m2 (669 g/m2). Dieser liegt somit 58 g/m2 unter dem langjährigen Mittelwert. Mengenmässig wurde deshalb

In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projekte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr oder früher einen Beitrag zugesichert hat und die zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht abgeschlossen waren. Es handelt es sich dabei ausschliesslich um Massnahmen an bestehenden Objekten. Zugesichert Jahr Betrag

die Blauburgunderernte als schwache Mittelernte bezeichnet. Die

Projekt

Projektkosten

Ausbezahlt 07

Verbleibend

Qualität ist als ausgezeichnet zu bewerten, das heisst, als zweit-

DS Beggingen 1. Etappe

250'000

2001

68'250

–

14'250

bestes je ermitteltes Resultat nach 2003, welches als Jahrgang

DS Hallau Schumpen

135'000

2002

28'350

5'187

abg.

DS Beggingen 2. Etappe

250'000

2004

60'000

–

17'000

DS Schleitheim 9. Etappe

387'360

2004

92'966

–

92'966

DS Thayngen 1. Etappe

175'400

2005

42'100

–

42'100

Menge von 198'880 kg (166'080 kg) mit einem Flächenertrag von

DS Trasadingen 1. Etappe

184'000

2005

44'160

30'000

14'160

979 g/m2 (1038 g/m2). Das Erntevolumen bei der weissen Haupt

DS Oberhallau 4. Etappe

110'000

2006

26'400

–

26'400

sorte Riesling-Silvaner umfasste 0.612 Mio. kg (0.520 Mio. kg) mit

WS Schleitheim 1. Etappe

438'000

2006

105'120

80'000

25'120

einem gewogenen Mittel von 80.4° Oechsle (75,6°). Der mittlere

PWI Güterstrassen (SaPr)

536'760

2007

128'322

4'700

123'622

PWI Drainageleitungen (SaPr)

11'800

2007

2'832

–

2'832

WS Löhningen (Hofzufahrt)

63'000

2007

12'600

10'000

2'600

WS Bargen (Hofzufahrt)

162'000

2007

35'640

–

35'640

WS Hallau (Hofzufahrten)

118'000

2007

25'960

–

25'960

WS Opfertshofen (Hofzufahrt)

82'000

2007

18'040

–

18'040

WS Buchberg (Hofzufahrt)

80'000

2007

19'200

–

19'200

DS Schleitheim 10. Etappe

405'000

2007

27'900

–

27'900

des Jahrhunderts mit 108° Oechsle in die Annalen einging. Auf Anordnung des Handels wurden vor der Ernte von der gesamten Blauburgunderfläche 20 ha (16 ha) für die Herstellung von Wein der Kategorie 2 ausgeschieden. Auf dieser Teilfläche resultierte eine

Flächenertrag erreichte 930 g/m (789 g/m ) und übertraf sogar 2

das langjährige Mittel mit 884 g/m2. Die gesamte bestockte Rebfläche im Kanton Schaffhausen umfasste im Berichtsjahr 472 ha (472 ha). Die Kosten für die Weinlesekontrolle beliefen sich auf Fr. 78'317.95 (Fr. 78'604.10). Davon wurden für die Entschädigung des Arbeitsaufwandes des Kontrollpersonals Fr. 75'252.15 (Fr. 74'891.–) aufgewendet. Es standen 46 (47) Frauen und Männer im Einsatz. Erfasst wurden 3'516'327 kg geerntete Trauben. Die Kosten pro 100 kg beliefen sich auf Fr. 2.23 (Fr. 2.41). Strukturverbesserungen und Meliorationswesen Hochbau Unter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügelund Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare Darlehen) und à-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton beanspruchen. Über die Investitionskredite wird unter der Kostenstelle 8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse berichtet. Im Jahr

Zeichenerklärung: DS = Drainagesanierung; PWI = periodische Wiederinstandstellung; SaPr = Sammelprojekt über mehrere Gemeinden; WH = Wiederherstellung; WS = Wegsanierung; abg. = Projekt im Berichtsjahr abgeschlossen

Im Berichtsjahr sind vom Regierungsrat an 8 (4) neue Projekte mit einem Bauvolumen von rund 1.5 Mio. Franken (1.1 Mio.) Kantonsbeiträge von insgesamt Fr. 340'29.– (Fr. 255'461.–) zugesichert worden. An 5 (5) Projekte wurden Teil- oder Schlusszahlungen im Betrag von total Fr. 129'887.– (Fr. 168'853.–) geleistet. Empfänger bzw. Gesuchsteller sind die Eigentümer der Meliorationswerke, d.h. die Einwohnergemeinden und Güterkorporationen.

A 72 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Für den oberen Kantonsteil wird geprüft, die individuellen Was-

Beratung

serbezugsstellen an der Biber allenfalls durch eine gemeinsame

Die Grundausbildung absolvieren die Jungbauern und -bäue-

Bewässerungsanlage ab dem Rhein zu ersetzen. Sowohl das Bun-

rinnen seit einigen Jahren mehrheitlich im Kanton Zürich, mit dem

desamt für Landwirtschaft wie auch der Regierungsrat haben sich

ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen worden ist. Dieser

grundsätzlich bereit erklärt, das Projekt mit Beiträgen zu unterstüt-

Teil der Berufsbildung ist dem Erziehungsdepartement unterstellt.

zen. Eine Arbeitsgruppe unter fachlicher Leitung des Landwirt-

Das Landwirtschaftsamt ist zuständig für die einzelbetriebliche,

schaftsamtes ist daran, die Planungsarbeiten voranzutreiben.

individuelle Beratung sowie die Organisation bzw. Durchführung

Ausnahmebewilligungen vom Zerstückelungsverbot

von Weiterbildungskursen und Informationsveranstaltungen. Das

Grundstücke, die Bestandteil einer mit staatlichen Mitteln unter-

breitgefächerte Angebot der Kurssaison 2006/2007 umfasste ins-

stützten Güterzusammenlegung waren, unterliegen grundsätzlich

gesamt 36 (33) halb- bis mehrtägige Veranstaltungen.

dem Zerstückelungsverbot. Aus wichtigen Gründen (z.B. Trennung

Acker- und Futterbau

entlang der Zonengrenze, Abparzellierung im öffentlichen Interes-

Im Acker- und Futterbau laufen Vollzug und Beratung Hand in

se) kann der Kanton Ausnahmen bewilligen. Im Berichtsjahr wur-

Hand. An 10 (9) Flurbegehungen, zwei davon mit der neutralen

den 13 (6) Ausnahmebewilligungen erteilt.

Fachstelle für Zuckerrüben und vier mit dem kantonalen Planungs-

Pachtgesetzgebung

und Naturschutzamt, wurden über 180 (180) Bauern über Aktu-

Das Landwirtschaftsamt hatte im Rahmen des Vollzugs des Bun-

elles aus Feld, Stall, Nitrat- und Vernetzungsprojekten informiert.

desgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht im Berichtsjahr

Die drittfinanzierten Anbauversuche bei Weizen, Gerste und Raps

keine Anträge für eine verkürzte Pachtdauer, für eine parzellenwei-

in Zusammenarbeit mit dem Forum Ackerbau dienen der Ge-

se Verpachtung oder für die Bewilligung des Pachtzinses für ganze

winnung von Beratungswissen und werden von den Bauern als

Gewerbe zu bearbeiten (Vorjahr: 8 Fälle).

praxisnahe Demonstrationsobjekte sehr geschätzt, wie der Auf-

Tierschutz Im Winter 2007 wurde in Betrieben mit Rindviehhaltung der Auslauf von angebundenen Tieren und die Kälberhaltung kontrolliert. Die nicht angemeldeten Kontrollen erstreckten sich auf 89 Betriebe, davon waren 67 in Ordnung. 3 Betriebsleiter waren nicht anwesend (Nachkontrollen im Sommer), 2 Betriebe hatten keine Tiere mehr. Auf 17 Betrieben wurden Mängel festgestellt. Diese reichten

marsch von gegen 100 Landwirten an den Präsentationen zeigt. Ab dem Anbaujahr 2007/2008 werden die Weizensortenversuche auf Kleinparzellensaat umgestellt. Unter der Rubrik «Pflanzenbau aktuell» wurden in der Lokalpresse 32 (32) Beratungsartikel veröffentlicht. Die telefonischen Auskünfte (rund 900 Anrufe) nahmen auch im Berichtsjahr einen wichtigen Anteil der Beratungstätigkeit im Bereich Pflanzenbau ein.

von geringen Mängeln bis zu gravierenden Verstössen gegen das

Bäuerliche Hauswirtschaft

Tierschutzgesetz. In 4 Fällen wurden Verfügungen mit Kürzungen

In Zusammenarbeit mit den Ostschweizer Beraterinnen fanden

der Direktzahlungen ausgesprochen, drei Fälle wurden dem Kan-

Kurse (Umbau, Holzheizung), Lehrgänge (Gästebetreuung auf dem

tonstierarzt zur Weiterbearbeitung unterbreitet. 10 Betriebsleiter

Bauernhof, QS-Gütesiegel Tourismus Stufe 1) und Fachtagungen

wurden schriftlich auf die geringfügigen Mängel hingewiesen, mit

(Agrotourismus, Direktvermarktung) statt, an denen auch Schaff-

der Ankündigung einer Nachkontrolle.

hauser Betriebsleiterpaare und Bäuerinnen vertreten waren. Für

Anlässlich der regulären ÖLN-Kontrollen im Sommer wurden im Berichtsjahr auf 221 Betrieben Teilbereiche des Tierschutzes bei Rindvieh, Schweinen, Schafen und Geflügel kontrolliert, es gab dabei keine Beanstandungen. Zusätzlich wurden aufgrund von Hinweisen 17 Einzelkontrollen in Tierhaltungen vorgenommen. Nur in einem Fall resultierte eine Kürzung der Direktzahlungen. Zwei weitere Hinweise wurden an den Kantonstierarzt zur Beurteilung weitergeleitet. Sieben Nachkontrollen ergaben keine Beanstandungen. Insgesamt waren die drei nebenamtlichen Tierschutzkontrolleure 110 Std. (95) im Einsatz.

die Anbieter von «Schlaf im Stroh» aus den Kantonen SG, TG, ZH und SH wurde in diesem Jahr ein Erfahrungsaustausch durchgeführt. Beratungsanfragen gab es dieses Jahr zu den Bereichen Direktvermarktung, Geräte und zum Umgang mit Geld. Dabei waren etwa die Hälfte aus bäuerlichen und die andere Hälfte aus anderen Haushalten. Im Bereich Ernährung konnte die Hälfte der angebotenen Kurse durchgeführt werden; bei den Landfrauenkursen sogar 80 % der angebotenen Kurse. Erstmals wurde durch die Fachstelle eine gut besuchte Exkursion für die Direktvermarkter des Kantons angeboten.

A 73

Betriebswirtschaft

Einsatz und hat Einsitz in der Berufsbildungskommission Winzer

Die Schwerpunkte der betriebswirtschaftlichen Beratung bilden

als Vertreter der Landwirtschaftsdirektoren Konferenz (LDK).

die Themenbereiche Hofübergabe, Pachtrecht, Arbeitsrecht, Zusammenarbeit, Betriebsausrichtung und Investitionen. Im Jahr 2007 wurden 143 (175) Beratungsfälle mit schriftlicher Berichterstattung bearbeitet. In weiteren 361 (400) protokollierten Fällen wurden telefonische Auskünfte zu unterschiedlichsten Fragestellungen, mehrheitlich im Bereich Pachtrecht und bäuerliches Boden- und Erbrecht, erteilt. Gemüse- und Beerenbau Die Beratung wird durch die Fachstelle für Gemüse- und Beerenbau Arenenberg TG gewährleistet. Die Schwerpunkte bildeten

Tierhaltung Die Beratung im Zusammenhang mit Umstrukturierungen der Tierhaltung sowie mit Neu- oder Umbauten von Ställen wurde dem kantonalen Beratungsdienst Strickhof Zürich mit einer Leistungsvereinbarung übertragen. In Zusammenarbeit mit dem Strickhof wurden vier Weiterbildungskurse im Bereich Tierhaltung durchgeführt. 2450 Amt für Justiz und Gemeinden Gemeindereformen

Pflanzenschutz und Anbautechnik. Es wurden Weiterbildungs-

Die Verhandlungen zwischen den Gemeinderäten von Thayngen

kurse für den Anbau von Randen, Minikiwi und Essiggurken sowie

und Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen sind weitgehend ab-

für den Produktionsstandard SwissGAP angeboten. Dank diesen

geschlossen. Die Beschlussfassung über einen Zusammenschluss

Weiterbildungsveranstaltungen kann die Professionalität der Bee-

ist im 1. Semester 2008 im Hinblick auf einen Zusammenschluss

renpflanzer und Gemüsebauern auf einem hohen Niveau gehalten

per 1. Januar 2009 vorgesehen.

werden.

Die Verhandlungen zwischen Neunkirch, Wilchingen und Trasadin-

Milchwirtschaftlicher Beratungsdienst

gen über einen Zusammenschluss sind noch im Gange.

Nach der Reorganisation des milchwirtschaftlichen Inspektions-

Die Gemeindeversammlung von Hemmental hat den Gemeinderat

und Beratungsdienstes aufgrund der Anpassung des schweize-

am 23. Februar 2007 mit 151 : 81 Stimmen mit der formellen Auf-

rischen Lebensmittelrechts an dasjenige der EU wurde mit dem

nahme von Verhandlungen mit der Stadt Schaffhausen beauftragt.

milchwirtschaftlichen Beratungsdienst von Plantahof (GR) und

Diese sind in der Zwischenzeit abgeschlossen. Der Stadtrat hat dem

Strickhof (ZH) für diesen Beratungsbereich zu Beginn des Jahres

Grossen Stadtrat im Oktober eine Orientierungsvorlage samt dem

2007 eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Die Nachfrage

Entwurf des Fusionsvertrages zur Beschlussfassung unterbreitet.

nach telefonischen Auskünften war beträchtlich. In zwei Fällen

Die Beschlussfassung ist ebenfalls im ersten Semester 2008 und

wurden nach Milchsperren Beratungen vor Ort vorgenommen. Ein

der Zusammenschluss auf den 1. Januar 2009 vorgesehen.

vom milchwirtschaftlichen Beratungsdienst durchgeführter Weiterbildungskurs auf Charlottenfels zum Thema Melktechnik und Milchhygiene wurde mit 43 Teilnehmenden sehr gut besucht.

Am 4. Dezember 2007 sprach sich die Gemeindeversammlung von Hemishofen für die Aufnahme von Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit Stein am Rhein aus.

Rebbau Vom Leiter der Fachstelle für Weinbau wurden 8 (7) Rebbergbe-

Gesetzgebung

gehungen geleitet, insgesamt 9 (9) Vorträge gehalten und 20 (21)

– Das Referendum gegen das Gesetz über die Vereinfachung der

Publikationen «Rebbau Aktuell» in drei Zeitungen veröffentlicht.

Entscheidverfahren vor Kantonsgericht vom 18. Dezember 2006

Nebst einer Jungweindegustation, organisiert für Kellermeister,

ist nicht ergriffen worden. Es wurde auf den 1. April 2007 in Kraft

wurden weitere 3 (2) Fachdegustationen durchgeführt. Zusam-

gesetzt.

men mit dem Rebbaukommissariat des Kantons Zürich erhielten

– Am 22. Januar 2007 stimmte der Kantonsrat der Vorlage be-

die nebenamtlichen Rebbauberater der beiden Kantone Informati-

treffend das Rechtssetzungsprogramm 2 zur Umsetzung der

onen über aktuelle Themen in der Produktionstechnik. Nach zwei-

neuen Kantonsverfassung zu. Die Vorlage umfasste die Ände-

jährigem Unterbruch fand wiederum ein 13-teiliger Rebbaukurs

rung des Gemeindegesetzes, des Haftungsgesetzes, des Ver-

mit 12 Teilnehmern aus den Kantonen Schaffhausen und Thurgau

waltungsrechtspflegegesetzes, des Wahlgesetzes, des Einfüh-

statt, dessen Ziel es ist, Quereinsteiger zu befähigen, selbständig

rungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Binnenmarkt, des

Reben zu bearbeiten und zu pflegen. Der Fachstellenleiter stand

Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetz-

auch zwei Tage als Experte bei den Berufsprüfungen für Winzer im

buches und der Zivilprozessordnung sowie das neu geschaf-

A 74 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

fene Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über den

Weitere Geschäfte

Umweltschutz. Das Referendum wurde nicht ergriffen, sodass

die Änderungen auf den 1. Juli 2007 in Kraft gesetzt werden

Vorbereitung von Begnadigungsgesuchen

konnten, mit Ausnahme des neuen EG zum Bundesgesetz über

Prüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen

den Umweltschutz. Am 19. Juni 2007 passte der Regierungsrat

Genehmigung von Mietzinsformularen

zudem verschiedene Verordnungen im Zusammenhang mit diesem Gesetzgebungspaket an. – Die am 3. September 2007 vom Kantonsrat beschlossene Än-

2006

Vorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes

Klage auf Ungültigerklärung einer Ehe

Vorarbeiten zu parlamentarischen Vorstössen

Eingänge

Total Fälle

derung des Finanzausgleichsgesetzes wurde auf den 1. Januar

Pendente Staatshaftungsfälle am 1. Januar

2008 in Kraft gesetzt, nachdem die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen ist. – Am 5. Juni 2007 ermächtigte der Regierungsrat das Volkswirt-

2007

Davon erledigt

2007

2006

Prüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV)

299

290

Bereinigungen der Beurkundung von Personenstandsdaten (Art. 29 ZStV)

119

114

schaftsdepartement, den Entwurf einer Änderung des Gemein-

Pendent am Jahresende

degesetzes (Registerharmonisierung) in die Vernehmlassung zu

Pendente Gerichtsverfahren

geben. – Am 23. Oktober 2007 setzte der Regierungsrat eine Projektorga-

Zivilstands- und Bürgerrechtswesen

nisation ein mit dem Auftrag, die Gesetzgebung zur Einführung

1. Aufsicht über das Zivilstandswesen

der Schweizerischen Straf-, Jugendstraf- und Zivilprozessord-

nung vorzubereiten. Diese hat in der Zwischenzeit ihre Arbeit

Prüfungen von Akten in Zivilstandsfällen mit Ausländerbeteiligung

aufgenommen.

Bewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum Nachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB)

Verwaltungsrechtspflege

2007

2006

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

Erklärungen über die Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV)

Davon erledigt:

Bewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV)

– SVG-Rekurse

Total

– gegen Gemeinden – gegen andere Pendenzen am Jahresende

2. Namensänderungen und Adoptionen

Namensänderungen

Beschwerden an das Obergericht, das Bundesgericht

Pendenzen vom Vorjahr

2007 6

2006 4

Neueingänge

Total Fälle

– Rückzug, Gegenstandslosigkeit beziehungsweise Nichteintreten 6

– Zurückweisung zum Neuentscheid

– Gutheissung (teilweise)

Davon erledigt durch: – Abweisung

Pendenzen am Jahresende

9 486

2007

2006

�� 45 39

– gemäss Art. 30 Abs. 1 ZGB

beziehungsweise an das EJPD

14 507

– davon abgewiesen

(0)

– davon abgeschrieben

(4)

(Name Ehefrau als Familienname)

Adoptionen

– gemäss Art. 30 Abs. 2 ZGB

Total

A 75

3. Bürgerrechtswesen

2. Mitwirkungshandlungen der vormundschaftlichen 2007

2006

Aufsichtsbehörde

Erteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten Verfahren durch die Gemeinde – an Schweizerinnen und Schweizer

�� 12 4*

Bewilligung einer Verschiebung der Veröffentlichung einer Bevormundung nach Art. 375 Abs. 2 ZGB

– an Ausländerinnen und Ausländer

�� 51 –

Zustimmung zum Freihandverkauf nach Art. 404 Abs. 3 ZGB

*durch den Regierungsrat

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer durch den Regierungsrat

�� 113 116*

*durch den Kantonsrat

Erleichterte Einbürgerungen durch Bund Entlassungen aus dem Bürgerrecht Verlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts Total

105

279

278

2007

2006

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311 ZGB

Zustimmung zur Adoption nach Art. 422 Ziff. 1 ZGB

2007

2006

Genehmigte Inventuren

618

540

Vermögenslose Nachlässe

162

116

Zur Teilung gelangtes Vermögen in Mio. Fr.

184.737

151.158

Staatsgebühren in Fr.

318'625

292'127

4'406'104

3'991'237

Zustimmung zur Ausschlagung/Annahme einer Erbschaft nach Art. 422 Ziff. 5 ZGB Zustimmung zum Erwerb des Bürgerrechts nach Art. 422 Ziff. 2 ZGB Total

Erbteilungen/-inventare Vormundschaftswesen

1. Massnahmen

2007

2006

Vormundschaften nach Art. 369 ZGB

140

137

Vormundschaften nach Art. 370 ZGB

Vormundschaften nach Art. 371 ZGB

Vormundschaften nach Art. 372 ZGB

Beschwerden im Vormundschafts- und Erbschaftswesen

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Beistandschaften nach Art. 392/393 ZGB

132

134

Pendenzen vom Vorjahr

Beistandschaften nach Art. 394 ZGB

247

278

Neueingänge

Beiratschaften nach Art. 395 ZGB

Total Fälle

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen nach Art. 397a ZGB

Davon erledigt durch:

200

208

A. Erwachsene

B. Kinder Massnahmen nach Art. 307 ZGB Beistandschaften nach Art. 308 ZGB

Veranlagte Erbschafts-/Schenkungssteuern in Fr.

– Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten – Gutheissung – Abweisung

2007

2006

2007

2006

Beistandschaften nach Art. 309 ZGB

Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 ZGB

Entzug der elterlichen Sorge nach Art. 311/312 ZGB

Fürsorgerische Freiheitsentziehungen

Massnahmen nach Art. 324 ZGB

Massnahmen nach Art. 325 ZGB

Pendenzen vom Vorjahr

Vormundschaften nach Art. 368 ZGB

Neueingänge

Beistandschaften nach Art. 392 ZGB

Total Fälle

1'020

1'057

Vormundschaften nach Art. 18 BG-HAÜ Total

Pendenzen am Jahresende

Davon erledigt durch: – Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten – Gutheissung – �� Anordnung weniger weit gehender Massnahme

– Abweisung

Pendenzen am Jahresende

A 76 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Stiftungsaufsicht

Von den 69 am Jahresanfang übernommenen Personalvorsorgeein-

Am 13. November 2006 genehmigte der Kantonsrat die Vereinba-

richtungen stehen am Jahresende noch 66 Personalvorsorgeeinrich-

rung zwischen den Kantonen Schaffhausen und Zürich betreffend

tungen unter Aufsicht. Die 26 Einrichtungen mit reglementarischer

die Aufsicht über Einrichtungen der beruflichen Vorsorge. Damit

Vorsorge verwalten Gesamtaktiven von 2.314 Milliarden Franken

wurde die Aufsicht über die BVG-Einrichtungen ab 1. Januar 2008

(die Mittel des Ruhegehaltfonds des Regierungsrates und der Kan-

dem Kanton Zürich übertragen. Die Aufsicht über die klassischen

tonalen Pensionskasse im Umfang von 1.663 Milliarden Franken

Stiftungen, für die der Kanton zuständig ist, wurde dem Amt für

nicht eingerechnet), wogegen die 38 Wohlfahrtsfonds und 2 reinen

Justiz und Gemeinden übertragen.

Finanzierungsstiftungen Gesamtaktiven von 217.1 Mio. Franken verwalten.

Anzahl Bruttovermögen in Mio. Fr. Stiftungen unter Aufsicht des Amtes für Justiz und Gemeinden

Verfügungen

342.9

2007

2006

122

Urkundenänderungen

Aufhebungen

Befreiung von der Revisionsstellenpflicht

Andere

Prüfungen von Jahresrechnungen

Aufsicht über BVG-Einrichtungen

Organisatorisches Insgesamt erliess das Amt 21 beschwerdefähige Verfügungen. Diese Verfügungen betrafen zur Hauptsache die Genehmigung von 9 Teilliquidationsreglementen und andere aufsichtsrechtliche Genehmigungen (Urkundenänderungen, Aufhebungen infolge Vermögenslosigkeit, Genehmigung von Verteilungsplänen bei Gesamtliquidationen und ähnliches). Auch im dritten Jahr nach Inkrafttreten der 1. BVG-Revision überarbeiteten die Vorsorgeeinrichtungen ihre Reglemente. Es wurden 15 Vorsorgereglemente, 10 Anlagereglemente und 8 Anschlussvereinbarungen vom Amt geprüft und vorgemerkt. Dabei wurden 5 Reglementbriefe versandt, mit welchen

Allgemeines

rechtswidrige Reglementbestimmungen beanstandet wurden (da-

Das Berichtsjahr war neben der Umsetzung der 1. BVG-Revision

runter 3 Anlagereglemente). Schliesslich hat das Amt 60 Jahres-

(insbesondere der Prüfung der aufgrund der 1. BVG-Revision er-

rechnungen vorgemerkt. Das Amt musste weder eine Ordnungs-

forderlichen diversen Reglemente) nur noch teilweise geprägt von

busse aussprechen noch einen Stiftungsrat suspendieren resp.

der Thematik Unterdeckung von Vorsorgeeinrichtungen. Aufgrund

absetzen und dafür einen Liquidator einsetzen.

der Jahresrechnungen 2006 präsentierte sich der finanzielle Zustand der beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen wie folgt: Neben dem Ruhegehaltsfonds des Regierungsrates mit einem Deckungsgrad von 37 % wies Ende 2006 nur noch eine Vorsorgeeinrichtung, welche reglementarische Leistungen ausrichtet, d.h. dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) untersteht, mit einem Deckungsgrad von 89.5 % eine Unterdeckung auf. Diese wurde jedoch beim Sicherheitsfonds angemeldet, da es sich um eine nicht mehr sanierungsfähige Rentnerkasse handelt. Stiftungsaufsicht Am Jahresende umfasste das Register für die berufliche Vorsorge des Kantons Schaffhausen 21 zur Durchführung des Obligatoriums registrierte Vorsorgeeinrichtungen. Deren Rechtserlasse (insbesondere die Reglemente) werden laufend gestützt auf die sich ändernden tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen Teilrevisionen unterzogen, die aufsichtsrechtlich zu prüfen waren. Aufgrund der 1. BVG-Revision hatten die Vorsorgeeinrichtungen insbesondere ihre Vorsorge- und Anlagereglemente zu revidieren und neu Teilliquidations- und Rückstellungsreglemente zu erlassen.

Beschwerden Gegen die 21 beschwerdefähigen Verfügungen wurde kein Rechtsmittel ergriffen. Beim Bundesverwaltungsgericht als erster Rechtsmittelinstanz sind zurzeit noch 2 Verfahren aus Vorjahren pendent. 2453 Kantonaler Finanzausgleich Der Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcenausgleich und dem Bildungslastausgleich. Finanzstark und damit ausgleichspflichtig sind die Gemeinden, deren Finanzkraft grösser als 90 % des kantonalen Mittels (Fr. 2'491.–, im Vorjahr Fr. 2'418.–) ist. Finanzausgleich erhalten einerseits die Gemeinden, deren Steuerkraft weniger als 75 % des gewichteten Mittels (Fr. 2'075.–, im Vorjahr Fr. 2'015.–) beträgt oder deren Bildungslast 115 % des gewichteten kantonalen Mittels übersteigt. Die Bildungslast wird aufgrund der Anzahl Schülerinnen und Schüler ermittelt. Sowohl für die Schülerzahlen als auch die Steuerkraft ist der Durchschnitt der letzten drei Jahre massgebend. Mit dem Budget 2007 sind vom Kantonsrat 1.95 Mio. Franken für

A 77

Gemeinde Altdorf

Relative Steuerkraft 2006

Relative Steuerkraft; Durchschnitt 2004 - 2006

Bildungslast 2007

1'697

1'631

1'420

Steuerfuss 2006

Veränderungen in % nat. P

Steuerfuss 2007

nat. P.

jur. P.

nat. P.

jur. P

125

Bargen

2'641

2'570

1'134

115

Beggingen

1'308

1'348

1'507

125

Beringen

2'528

2'515

1'093

107

Bibern

1'583

1'530

1'217

125

Buch

1'723

1'861

1'027

118

0 -5

Buchberg

3'501

3'270

1'067

Büttenhardt

2'283

2'219

1'264

118

Dörflingen

2'151

2'283

1'426

117

114

-3

Gächlingen

1'726

1'832

1'139

118

Guntmadingen

1'797

1'725

1'119

116

114

-2

Hallau

1'961

1'986

1'120

120

Hemishofen

1'930

1'981

1'368

118

115

-3

Hemmental

1'880

1'966

1'157

123

Hofen

1'311

1'244

1'723

128

Lohn

1'873

2'003

1'402

105

Löhningen

2'377

2'369

1'201

Merishausen

1'816

1'934

1'138

118

108

118

108

Neuhausen am Rheinfall

2'978

2'894

902

103

102

-1 -2

Neunkirch

2'324

2'318

1'285

108

106

Oberhallau

1'933

1'752

1'238

126

Opfertshofen

1'233

1'521

1'655

125

110

125

110

Ramsen

2'453

2'384

1'275

120

Rüdlingen

3'038

2'911

890

Schaffhausen

3'127

3'020

912

108

105

-3

Schleitheim

1'831

1'867

1'277

125

130

Siblingen

1'838

1'772

976

120

115

Stein am Rhein

2'713

2'658

919

110

108

-2

Stetten

4'040

3'751

1'249

Thayngen

3'376

3'587

946

Trasadingen

1'571

1'652

1'125

128

Wilchingen

1'909

1'982

1'378

122

Entwicklung des durchschnittlichen Steuerfusses seit 1981 125

120

arithmetisches Mittel 115

110

gewichtetes Mittel 105

100 1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

A 78 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Ausgleichsberechtigte Gemeinden Ressourcenausgleich

Bildungslast ausgleich

Total Finanzausgleich

in Fr./Einwohner

in Steuerprozent

Vorjahr

91'090

45'350

136'440

666

96'010

Beggingen

371'730

150'620

522'350

1'022

496'450

Bibern

132'560

11'900

144'460

594

160'100

62'170

214

36'500

Büttenhardt

31'300

41'930

Dörflingen

180'240

226

178'330

191'790

243

155'570

87'290

351

121'630

179'140

60'810

Hemishofen

37'350

70'000

107'350

272

79'240

Hemmental

60'790

110

77'240

Hofen

108'030

62'200

170'230

1'309

105

140'620

Merishausen

100'440

142

41'890

Oberhallau

135'010

28'150

163'160

390

189'050

73'180

55'520

128'700

975

107'010

129'360

147'190

Schleitheim

358'970

172'270

531'240

308

321'660

Siblingen

226'330

303

174'620

Trasadingen

241'330

423

202'360

Wilchingen

157'520

313'090

470'610

280

408'940

2'614'720

1'250'000

3'864'720

Gemeinde Altdorf

Buch

Gächlingen Guntmadingen Hallau

Opfertshofen Ramsen

Total

3'237'150

Ausgleichspflichtige Gemeinden Gemeinde

zu bezahlender Betrag in Fr.

in Fr. pro Einwohner

in Steuerprozent

Vorjahr

Bargen

1'280

0,2

420

Beringen

5'820

0,1

31'310

Buchberg

52'710

2,0

37'710

300'910

1,1

263'135

25'660

1,4

23'660

966'080

1,0

755'900

37'400

0,5

22'210

Stetten

124'560

124

3,3

76'260

Thayngen

417'940

101

2,8

407'970

Neuhausen am Rheinfall Rüdlingen Schaffhausen Stein am Rhein

Total

1'932'360

1'618'575

A 79

den Ressourcen- und 1.25 Mio. Franken für den Bildungslastaus-

Vollzugsfälle bleibt sehr komplex und aufwendig. Die verbesserte

gleich bewilligt worden. Weil der für den Ressourcenausgleich bud-

Wirtschaftslage und das grössere Angebot auf dem Arbeitsstel-

getierte Betrag nicht ausreichte, um das Ausgleichsziel von 75 % zu

lenmarkt haben sich bei der Resozialisierung der Verurteilten noch

erreichen, bewilligte der Kantonsrat am 10. Dezember einen Nach-

nicht positiv ausgewirkt. Festzustellen ist bei vielen Personen wei-

tragskredit von Fr. 665'000.–. Insgesamt belief sich der Finanzaus-

terhin die vorhandene psychische Labilität und ein markant zu-

gleich somit auf 3.865 Mio. Franken, die je zur Hälfte von den fi-

nehmender Verlust an sozialen Fähigkeiten und Verbindlichkeiten

nanzstarken Gemeinden und dem Kanton aufgebracht wurden.

(Kommunikation, Einhaltung von Vereinbarungen und Terminen

Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden Die Schaffhauser Gemeinden wiesen 2006 in der Laufenden Rechnung zusammengerechnet einen Überschuss von 8.3 Mio. Franken (2.5 Mio.) aus. Die Nettoinvestitionen konnten zu 178,0 % (134,0 %) selbstfinanziert werden. 3 (7) Gemeinden schlossen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defizit betrug in Hofen und Opfertshofen 10.1 % und in Lohn 1.2 % des Ertrages der Laufenden Rechnung. Das Ergebnis ist wesentlich beeinflusst worden durch den Anteil des Kantons am Goldverkauf der Schweizerischen Nationalbank, von dem 25 Mio. Franken den Gemeinden weitergegeben worden sind. Ende 2006 wiesen 2 (3) Gemeinden einen Bilanzfehlbetrag aus, nämlich Hofen (Bilanzfehlbetrag 32 % der einfachen Steuerkraft) und Opfertshofen (81). In beiden Gemeinden ist die Haushaltsituation besorgniserregend. Die Voranschläge konnten nur deshalb genehmigt werden, weil zurzeit strukturelle Abklärungen im Gange sind. 2454 Justizvollzug / Bewährungsdienst

usw.). Viele Personen sind in der Bewältigung ihres persönlichen und beruflichen Alltags zunehmend überfordert. 221 (202) Verurteilte haben ihre nicht bezahlten und deshalb in eine Freiheitsstrafe umgewandelten Bussen erst nach Erhalt der Vorladung in den Strafvollzug oder nach Erlass eines Haftbefehls beglichen. Wegen Nichtbefolgung der Vorladung zum Strafantritt oder wegen unbekannten Aufenthaltes der Verurteilten wurden 253 (228) Haftbefehle ausgestellt. Der zeitliche, administrative und personelle Aufwand für den Justizvollzug und für die Schaffhauser Polizei ist in diesem Bereich weiter angestiegen. Kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten sind in der Regel im Kantonalen Gefängnis zu verbüssen. Die auswärts vollzogenen langjährigen Strafen nahmen leicht ab auf 6'842 (7'137) Vollzugstage. Die Vollzugstage der stationären Massnahmen nahmen auf 4'235 (4'886) ab. Zwei Männer befanden sich in einer arbeitserziehenden Massnahme für junge Erwachsene im Alter von 18 – 25 Jahren. Mit dem revidierten Strafgesetzbuch wurde die Dauer der auf Gesuch hin zu bewilligenden Vollzugsform der Halbgefangenschaft verlängert von bisher maximal 6 Monate auf bis zu 12 Monate. Das Interesse an dieser Vollzugsform ist hoch und schützt

Mit Inkrafttreten des revidierten allgemeinen Teils des Strafgesetz-

berufstätige Verurteilte vor dem Verlust der Arbeitsstelle und dem

buches (StGB) auf den 1. Januar 2007 wurden die Sanktionsbe-

Abbruch sozialer Beziehungen.

griffe Haft, Gefängnis und Zuchthaus abgeschafft und zusammengefasst im Begriff der Freiheitsstrafe. Die gemeinnützige Arbeit

Vollzugskontrolle

ist keine auf Gesuch hin zu bewilligende alternative Vollzugsform

mehr. Sie wird nun als eigenständige Sanktion direkt durch die richterliche Behörde ausgesprochen im Rahmen von bis zu 720 Stunden anstelle einer Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten. Ebenfalls in Kraft trat die neue Justizvollzugsverordnung (JVV). Diese regelt den Vollzug aller rechtskräftigen Strafurteile nach neuem Recht und stützt sich dabei auch auf die Vollzugsrichtlinien des Ostschweizerischen Strafvollzugskonkordates. Die neuen Verfahrensbestimmungen und die Übergangsbestimmungen des StGB vom alten zum neuen Recht verlangten und verlangen auch in Zukunft einen grösseren administrativen Aufwand. Die Anzahl der neu erfassten Personen mit einem oder mehreren Strafurteilen stieg erneut an auf 551 (526). Die Bearbeitung der

2007

2006

2005

2004

Neu erfasste Personen

551

526

534

536

Abgeschlossene Vollzüge

563

522

499

480

119

102

116

124

Halbgefangenschaft in Schaffhausen

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

Massnahmen stationär

Massnahmen ambulant

Weisung bei bedingter Freiheitsstrafe

Straf- und Massnahmenvollzug Strafvollzug in Schaffhausen

Verwahrungen

A 80 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

Gemeinnützige Arbeit

B. Aktenvorlagen zur allfälligen Einsprache gegen die von Angeschuldigten nicht angefochtenen Strafbefehle und Strafverfügungen (in der Geschäftskontrolle in Zahlen erfasst) �� 2007 2006

Arbeitsvereinbarungen

116

119

100

Arbeitsabschlüsse*

104

Vorgelegte Strafbefehle

514

572

– davon Bussen abarbeiten

Vorgelegte Strafverfügungen

5'956

6'920

Abbrüche

Total

6'470

7'492

Widerrufe

Einsprachen der Staatsanwaltschaft hiergegen

*) Gemeinnützige Arbeit: Der Rückgang der Arbeitsvereinbarungen und Arbeitsabschlüsse ist auf den Wegfall der gemeinnützigen Arbeit als alternative Vollzugsform zurückzuführen. Auffallend ist die hohe Zunahme der Arbeitsabbrüche.

Bewährungsdienst

Registriert wurden ferner 51 Beschwerdeverfahren beim Obergericht und Bundesgericht, 1 Verfahren betreffend Aufsichtsbeschwerde, hingegen keine Gerichtsstandskonflikte und keine Re-

Der Bewährungsdienst erfüllt die Aufgaben der Bewährungshil-

visionsverfahren.

fe und zugleich des Sozialdienstes im Kantonalen Gefängnis. Ge mäss des neu formulierten Art. 93 StGB sollen mit der Bewäh-

Allgemeines

rungshilfe die betreuten Personen vor Rückfällen bewahrt und

Die im Berichtsjahr eingegangenen Fälle (Tabelle, Gruppe A) sind

sozial integriert werden. Die Bewährungshilfe leistet und vermittelt

wie folgt verteilt worden: 1'006 (1'124) auf den Staatsanwalt und

die hierfür erforderliche Sozial- und Fachhilfe.

729 (479) auf den mit einem Pensum von 80 % eingesetzten stell-

Die Fachstellenleiterin des Bewährungsdienstes verzeichnete 109

vertretenden Staatsanwalt.

(81) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 33

Von den insgesamt zu behandelnden Geschäften in dieser Gruppe

(34) Personen mit einer von gerichtlichen Behörden oder vom Ju-

sind erledigt worden: 1'007 (1'128) oder 58 % vom Staatsanwalt

stizvollzug angeordneten Bewährungshilfe. Im Sozialdienst im Ge-

und 728 (485) oder 42 % vom stv. Staatsanwalt.

fängnis waren 289 (288) Konsultationen abzuhalten.

Von den Strafbescheiden, die zur allfälligen Einsprache vorgelegt und in aller Regel summarisch eingesehen werden (Tabelle, Grup-

2466 Staatsanwaltschaft

pe B), hatten auf Grund der Zuteilungen deren 3'373 (5'986) oder 52 % (80 %) der Staatsanwalt und 3'097 (1'506) oder 48 % (20 %)

Geschäftsgang A. Aktenvorlagen zur weiteren Verfügung (in der Geschäftskontrolle einzeln erfasst)

2007

2006

Eingänge von URA, VSA und anderen Stellen

1'735

1'603

Total zu erledigen

1'740

1'618

1. durch Anklageerhebung

101

2. durch Entscheid im Einspracheverfahren gegen Einstellungsverfügungen

Pendenzen am Jahresanfang

Bei den Aktenvorlagen zur weiteren Verfügung (Tabelle, Gruppe

Davon bis zum Jahresende erledigt:

– Verweisungsverfügungen

1'427

schäfte stieg gegenüber dem Vorjahr um 7.5 % an.

erwähnen ist, dass der älteste Fall Ende 2007 lediglich seit knapp

4. durch Einstellungsverfügung der StA

5. durch Rückweisung, Delegation usw.

1'735

1'613

Pendenzen am Jahresende

bei der Staatsanwaltschaft total zur Behandlung anstehenden Ge-

Ende Jahr auf einem sehr tiefen Stand gehalten werden, wobei zu

111

Erledigt total

vom Untersuchungsrichteramt demnach gut 12 % mehr und vom

1'281

– Strafbefehlen

kehrsstrafamt 315 (334) und von anderen Stellen 13 (15) Fälle ein,

Trotz einer Zunahme der Geschäfte konnte die Pendenzenzahl

121

– einstweiligen Einstellungen

A) gingen vom Untersuchungsrichteramt 1'407 (1'254), vom Ver-

Verkehrsstrafamt knapp 6 % weniger als im Vorjahr. Die Zahl der

3. durch Genehmigung von – Einstellungsverfügungen

der stv. Staatsanwalt zu überprüfen gehabt.

zwei Monaten bei der Staatsanwaltschaft pendent war. Die Journaleingänge im Jahre 2007 verzeichneten einen leichten Rückgang beim Untersuchungsrichteramt (3850 im Vergleich zu 3'889 im Vorjahr) und einen leichten Anstieg beim Verkehrsstrafamt (6'531 im Vergleich zu 6'403, hier sind auch die Administrativverfahren enthalten). Für das Jahr 2008 ist mit einem in etwa gleich bleibenden Geschäftseingang zu rechnen.

A 81

Arbeitsbetrieb

2472 Gefängnisverwaltung

Im Berichtsjahr beliefen sich die Einnahmen für den Arbeits-

Gefangene Erwachsene UntersuchungsStrafvoll- u. Sicherzug heitshaft

Bestand und Mutationen

Stand 1.1.07

betrieb auf Fr. 185'047.35 (Fr. 184'998.60). Von diesen wurden Polizei- Ausschafhaft fungshaft

Total Insassen

Gesamtzahl

M+F

Zuwachs

126

14 112

7 378

1 629

682

Total

138

15 118

7 379

1 648

702

Abgang

127

15 113

7 379

1 629

683

Stand 31.12.07

Gefangene Jugendliche

Bestand und Mutationen

UntersuchungsStrafvoll- u. Sicherzug heitshaft

Polizei- Ausschafhaft fungshaft

Total Insassen

Gesamtzahl

Fr. 94'453.00 (Fr. 86'051.20) als Pekulium (Verdienstanteil) an die Insassen weiter gegeben. Ärztlicher Dienst/Versetzungen Der ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch genommen, in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären Einweisungen.

2007

2006

2005

2004

428

434

531

415

Extravisiten (Nacht)

Konsultationen von Psychiater

Zuführungen in Arztpraxen

Zuführungen ins Kantonsspital

Zuführung Zahnarzt

Zuführung Psychiatriezentrum Breitenau

Stationäre Einweisung in Kantonsspital

Wöchentliche Arztvisite

M+F

Stand 1.1.07

Zuwachs

Stationäre Einweisung ins Inselspital Bern 0

Total

Stationäre Einweisung in Psychiatrie

Abgang

Stand 31.12.07

Verlegung in eine andere Anstalt aus Sicherheits-, Kollusions- und/oder medizinischen Gründen/Diverse

Belegung

2007

2006

2005

2004

10'146

9'303

11'301

9'052

Durchschn. Belegung pro Tag 27.80

25.49

30.96

24.80

Verpflegungstage

2007

7002 Kaufmännischer Direktorialfonds Im Berichtsjahr wurde eine bessere Erschliessung der Liegenschaften Frauengasse/ Herrenacker umgesetzt.

2006

Erwachsene (Tage) M F M F

Auf Antrag von Schaffhausen Tourismus wurde ein Beitrag von

Polizeihaft

Fr. 110'000.– zur Deckung bestehender Verbindlichkeiten gespro-

517

538

3'586

3'477

329

Das Kaufmännische Direktorium nahm Kenntnis von der regie-

Strafgefangene

4'214

125

3'857

rungsrätlichen Vorlage zur Förderung der Regional- und Standort-

Halbgefangene

1'026

153

1'097

entwicklung im Kanton Schaffhausen und der im Rahmen dieser

Jugendliche (Tage) M F M F

Vorlage vorgesehenen Auflösung des Kaufmännischen Direktorial-

Polizeihaft

fonds zugunsten eines Generationenfonds.

Untersuchungs- und Sicherheitshaft Ausschaffungshaft

Untersuchungs- und Sicherheitshaft

Einschliessung

Im Berichtsjahr waren insgesamt 694 Eintritte in die verschiedenen Haftarten des Kantonalen Gefängnisses zu verzeichnen. Das waren 47 Eintritte mehr als im Jahr 2007. Die höchste Belegung war im Monat September mit 1'025 Verpflegungstage (März 2006, 943 Tage), die niedrigste im Monat Februar mit 690 Verpflegungstage (August 2006, 569 Tage). Die Verpflegungskosten beliefen sich auf Fr. 192'494.95 (Fr. 194'984.30) oder Fr. 18.97 (Fr. 20.96) pro Tag.

chen.

A 82 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

24 VolkswirtschaftSdepartement

8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse

Statistik über gewährte Investitionskredite Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-

Investitionskredite

hausen von 1963 bis 2007 bewilligt:

Die Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse

Darlehen

hat im Jahr 2007 vier Sitzungen abgehalten.

an natürliche Personen

Die Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr:

an juristische Personen

Investitionskredite (IK) An natürliche Personen:

2007

Total

2006

Anzahl Betrag (Fr.)

Starthilfen

870'000

330'000

Wohngebäude

120'000

100'000

Diversifizierung

133'375

Oekonomiegebäude

1'783'060

1'267'925

An juristische Personen

42'000

155'000

Total Investitionskredite

2'948'435

1'852'925

Darlehensbetrag

beträgt

Der

durchschnittlich

gewährte

Fr. 173'437.– (102'940.–).

Anzahl Betrag (Fr.) 1'031 84'680'485 67

2'953'400

1'098 87'633'885

Die Bundesmittel wurden im Jahr 2007 um 2.0 Mio. Franken aufgestockt. Den bisher gewährten Investitionsdarlehen von rund 87.633 Mio. Franken stehen 29.227 Mio. Franken Bundesdarlehen gegenüber. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den 44 Jahren demnach ungefähr drei mal im Einsatz. Zurzeit sind Fr. 24'308'395.– an 234 Landwirte und vier juristische Personen ausgeliehen. Betriebshilfedarlehen Die Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrie-

Anzahl Kreditgesuche

ben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. 2007

2006

Seit 1999 können Betriebshilfedarlehen auch zur Umschuldung

eingesetzt werden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge der

Eingereichte Gesuche

veränderten wirtschaftlichen und agrarpolitischen Rahmenbedin-

Bewilligte Investitionsdarlehen

Pendente Gesuche vom Vorjahr

gungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Auch Betriebe,

Abgelehnte Gesuche

die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein Betriebshilfedarle-

Pendente Gesuche, Ende Jahr

hen beanspruchen. Im Berichtsjahr wurden vier (ein) Betriebshilfe-

Dem Bundesamt müssen sämtliche Kreditbegehren unterbreitet

darlehen von Fr. 264'000.– (100'000.–) gewährt.

werden, bei denen ein à-fonds-perdu-Beitrag zum Tragen kommt

Im Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebs-

(Hügelzone) oder wenn der Investitionskredit mehr als Fr. 250'000.–

hilfe die Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kan-

beträgt. Die Bundesinstanz hat in diesen Fällen ein Einspruchs-

tone, in Abhängigkeit ihrer Finanzkraft, gebunden. Entsprechend

recht. Sie machte 2007 keinen Gebrauch davon.

der Finanzkraft des Kantons Schaffhausen löst eine Aufstockung

Die Darlehen werden vor der Investition bewilligt. Zurzeit sind 17 (17) Darlehen bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt. Die noch auszuzahlende Kreditsumme beträgt Fr. 596'135.– (908'550.–). Die verlangte Tilgungsleistung haben 9 (17) Kreditnehmer Ende 2007 mit Fr. 135'450.– (196'850.–) noch nicht bezahlt.

der kantonalen Mittel um Fr. 100'000.– eine Erhöhung der Bundesmittel von Fr. 185'000.– aus. Im Berichtsjahr hat der Kanton die Mittel nicht erhöht. Der Bund hat im Jahre 2007 die Bundesmittel um Fr. 297'535.– erhöht und damit die Vorleistungen des Kantons ausgeglichen.

Für das Inkasso ist die Finanzverwaltung zuständig. Die säumigen

Am 31. Dezember 2007 standen folgende Mittel zur Verfügung:

Kreditnehmer werden gemahnt. Sollten bis Mitte Jahr noch Til-

Mittel der Betriebshilfe Betrag (Fr.)

gungsleistungen ausstehend sein, hat die Kasse die Möglichkeit,

Bundesdarlehen

1'814'273.00

die Ausstände mit der Akontozahlung von Direktzahlungen zu ver-

Kantonsdarlehen

979'707.59

rechnen und einen Verzugszins zu verlangen. Seit dem Inkrafttre-

Total

2'793'980.59

ten des Bundesgesetzes über Investitionskredite im Jahre 1963 sind keine Verluste eingetreten. Allfällige Verluste hätte der Kanton

Zurzeit beanspruchen 28 Kreditnehmer Betriebshilfedarlehen im

zu tragen.

Betrage von Fr. 1'273'500.–.

â&#x20AC;&#x2020;A 83

Die wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung Darlehensbestand Investitionsdarlehen Fr. Betriebshilfedarlehen Fr. Schuldstand am 1.1.2007

23'980'630.00

1'278'000.00

3'260'850.00

364'000.00

27'241'480.00

1'642'000.00

Tilgungsleistungen pro 2007

2'570'955.00

258'000.00

Schuldstand am 31.12.2007

24'670'525.00

1'384'000.00

Bestand am 1.1.2007

27'214'219.83

1'516'738.00

Zinsen Kreditnehmer

5'625.00

Zinsen Kanton

7'525.65

Neuauszahlungen pro 2007 Subtotal

Bundesdarlehen

ZusĂ¤tzliche Bundesmittel

2'000'000.00

297'535.00

Bestand am 31.12.2007

29'227'370.48

1'814'273.00

Bestand am 1.1.2007

979'707.59

ZusĂ¤tzliche Kantonsmittel

Bestand am 31.12.2007

Kantonsdarlehen

979'707.59

A 84 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

– Teilrevisionen der Verordnung über die Schaffhauser Polizei (Kantonale Polizeiverordnung) vom 24. April 2007 und vom

2500 Sekretariat

15. Mai 2007

Neben allgemeinen Stabs-, Koordinations- und Projektaufgaben

– Erlass einer Verordnung über den Vollzug der Bundesgesetz-

innerhalb des Finanzdepartementes in den Bereichen «Finan-

gebung über die DNA-Analyse (DNA-Verordnung) vom 15. Mai

zen» und «Sicherheit» befasste sich das Departementssekretariat

2007

schwergewichtig mit folgenden Aufgaben: Projekte – «Umsetzung NFA im Kanton Schaffhausen»; Projektleitung – «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung»: Überprüfung / Optimierung WoV-Dienststellen; Vorlage an den Kantonsrat – «Steuergesetzrevision 2007»; Projektleitung; Vorlage an den Kantonsrat – «Revision Brandschutzgesetz»; Projektleitung; Erarbeitung Vorlage an den Kantonsrat

– Teilrevision der Verordnung über die erkennungsdienstliche Behandlung von Personen (EDVO) vom 15. Mai 2007 – Teilrevision der Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer vom 20. November 2007 – Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 20. November 2007 – Totalrevision der Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe vom 20. November 2007 – Teilrevision der Verordnung über die direkten Steuern vom 8. Januar 2008

– «Steuergesetzrevision 2008»; Projektleitung; Erarbeitung Vorlage an den Kantonsrat Gesetzgebung / Verordnungen – Bericht und Antrag betreffend Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (NFA) im Kanton Schaffhausen und über die Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden im Rahmen der Einführung der NFA (NFA-Umsetzungsvorlage) vom 9. Januar 2007 – Bericht und Antrag betreffend Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (Einführung eines Vermummungsverbotes) vom 16. Januar 2007 – Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Senkung der Unternehmensbesteuerung zur Verbesserung der Wettbewerbs- und Entwicklungsfähigkeit der Betriebe und Unternehmen) vom 20. März 2007 – Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes (Definitive Überführung einzelner Dienststellen in die wirkungsorientierte Verwaltungsführung WoV) vom 26. Juni 2007 – Bericht und Antrag betreffend Finanzplan 2008 – 2011 vom 4. September 2007 – Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Dekretes über das Dienstverhältnis und die berufliche Vorsorge des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 23. Oktober 2007 – Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr vom 18. Dezember 2007

Verschiedenes

2007

2006

Vorarbeiten für Vernehmlassungen zuhanden des Bundes

Vorarbeiten zur Beantwortung parlamentarischer �� Vorstösse�� 18 �� 10 (davon 8 Motionen, 1 Postulat, 3 Interpellationen und 6 Kleine Anfragen) Mitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen

Genehmigung von Gemeindeerlassen Verschiedene Geschäfte (Gesuche, Verfügungen etc.)

Rechtsmittelverfahren (Rekurse)

2007

2006

2005

Pendenzen vom Vorjahr

Neueingänge

Total Fälle

Davon erledigt gegen: - Departement des Innern

- Gemeinden

- Gebäudevers. / Feuerpolizei

- Amt für Militär und Zivilschutz 1

- Schaffhauser Polizei

- Verschiedene

Total erledigt

Pendent am Jahresende

Verwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht

2007

2006

2005

Neueingänge

Erledigt

A 85

Gebührenerlasse

Die detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die Kommen-

2007

tare sind in der Staatsrechnung 2007 aufgeführt.

2006

Pendenzen vom Vorjahr

Neu eingegangene Gesuche

Total

Personalstatistik Der Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stellenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskom-

Davon erledigt durch: - Ganzer oder teilweiser Erlass

mission des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt

- Ablehnung

bezogen werden. Die untenstehende Tabelle enthält einen Zusam-

- Nicht eingetreten

Pendent am Jahresende

Erlassene Verfahrenskosten in Fr.

36'765.55

23'572

menzug. Leistungsorientierte Entlöhnung Ausschlaggebend für die Lohnentwicklung per 1. Januar 2008 sind:

Schulbausubventionen

2007

2006

Provisorische Gesuche

Definitive Gesuche

1. die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel 2. die Leistung (Resultat der Mitarbeiterbeurteilung) 3. der bisherige Lohn Mit dem Voranschlag 2008 sind 2.0 % für die Lohnentwicklung

2502 Personalamt

bewilligt, wobei der Regierungsrat nach Absprache mit der PersoNeues Lohnsystem (Verfahren)

nalkommission 0.8 % zur Gewährung einer generellen Lohnanpas-

In den noch beim Regierungsrat hängigen Verfahren, in denen Mit-

sung (Teuerung) und 1.2 % für die individuelle Lohnentwicklung

arbeitende ihre Einreihung oder Zuordnung überprüfen lassen, ha-

einsetzt. Der Regierungsrat steuert die individuelle Lohnentwick-

ben das Personalamt und die weiteren beteiligten Personaldienste

lung mit der sogenannten Lohnentwicklungsmatrix (LEM). Die

Stellungnahmen eingereicht. Es wurden sieben weitere Verfah-

nachfolgenden Zahlen in der LEM sind keine Franken, sondern

ren abschliessend behandelt, wobei die Überführung in die neuen

Zahlen, welche aufzeigen, in welchem Verhältnis die zur Verfügung

Lohnstrukturen in allen Fällen durch Rückzug des Begehrens oder

stehenden Mittel verteilt werden. Dabei spielt die Leistung (A bis

Entscheid bestätigt wurde. Zurzeit sind noch drei Verfahren hängig.

D) sowie die Höhe des Lohnes sogenannte Bandposition (a bis d) eine Rolle. Eine Beschreibung des Lohnsystems mit Beispielen ist

Besoldungen und Beiträge an Sozialversicherungen

im Internet abrufbar.

Die Besoldungen belaufen sich auf Fr. 131'770'296.86 (Budget

Nachfolgend finden Sie die per 1. Januar 2008 gültige Lohnent-

Fr. 134'165'000.–; Vorjahr Fr. 127'857'131.31); die Arbeitgeber-

wicklungsmatrix. Diese ist für Lehrpersonen auf die aktuellen Ge-

beiträge an Sozialleistungen betragen Fr. 26'193'581.63 (Budget

gebenheiten (Stichwort Leistungsbeurteilung) angepasst. Im Wei-

Fr. 26'888'900.–; Vorjahr Fr. 24'860'748.99). Die Sozialleistungs-

teren finden Sie statistische Angaben zur Lohnrunde per 1. Januar

beiträge des Arbeitgebers belaufen sich auf 19.8 %. Die Salär-

2008.

kosten inklusive Arbeitgeberbeiträge an Sozialleistungen unterschreiten das Budget mit Fr. 3�� '090'021.51�� resp. 1.9 %. Bewilligte Stellen bzw. Sollstellen

Teilzeitbeschäftigte

Vollbeschäftigte

Arbeitspensum total

1.1.08

1.1.07

1.1.08

1.1.07

1.1.08

1.1.07

1.1.08

1.1.07

708.35

702.00

533

532

236

231

677.91

672.66

59.45

58.80

56.15

57.60

Selbstständige öffentlich- rechtliche Anstalten

985.69

983.86

432

466

884

864

977.34

979.36

Schulen

786.30

824.63

327

315

973

1'065

786.30

824.63

2'539.79

2'569.29

1'333

1'355

2'114

2'180

2'497.70

2'534.25

Verwaltung und Gerichte Spezialverwaltungen

Gesamttotal

A 86 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Grundmatrix

Verwaltung

Mitarbeitende im Maximum

Bandposition

Gesamtbeurteilung

Mitarbeitende eingereiht nicht im Maximum

128

6.1

1788

85.1

185

8.8

500

250

120

- 25

420

210

- 50

Lohnrunde 2007/08 – Beurteilungen im Überblick

360

180

- 75

Kant.Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne

300

150

- 100

240

120

-125

Lehrpersonen

Gesamtbeurteilung nicht erfüllt *

erfüllt

Bandposition

Anzahl Prozent

500

-25

420

-50

360

-75

300

-100

240

-125

Mitarbeitende nicht eingereiht

Lehrpersonen (�� Total 1'901 Mitarbeitende mit Beurteilung)

Anzahl Prozent

A-Beurteilung

378

19.9

B-Beurteilung

1380

72.6

C-Beurteilung

132

6.9

D-Berurteilung

0.6

2007/08

2006/07

Übersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte: Anzahl Mitarbeitende (MA) Mitarbeitende im Lohnmaximum

99�� *�� 94

Mitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum

* Lohnreduktion nur auf Antrag, sonst 0

573

übrige (MA nicht eingereiht)

Die Indexzahlen der Grundmatrix müssen pro Lohnabrechnungs-

Total

kreis mit einem Faktor multipliziert werden, um die zur Verfügung

davon nicht beurteilt (z. B. Austritt, Eintritt, befristet)

stehenden 1.2 % der Lohnsumme einzuhalten. Dies hat keine Auswirkungen auf die Verhältnisse der Indexzahlen untereinander. Bereich Faktor (gerundet)

588

723

721

�� 38�� 41

* Nach Lohnrunde 121 Personen im Lohnmaximum

Beurteilungen nach Geschlecht Geschlecht

A B C

D Total

Verwaltung/Gerichte/Spezialverwaltungen

0.7186

Frauen

169

246

Lehrpersonen

0.3196

Männer

113

292

439

Sonderschulen Verwaltung

0.4587

Total

173

461

685

Sonderschulen Lehrpersonen

0.3398

Kantonsspital

0.5012

Psychiatrische Dienste

0.4833

Sozialversicherungsamt

0.4828

KSD

0.6743

Indiv. Lohnveränderung: 1.2 x bereinigte Indexzahl x alter Monatslohn 100 x 100

Gesamtübersicht Lohnrunde 2007/08 Kant. Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltung inkl. Spitäler, ohne Lehrpersonen (Total 2'101 Mitarbeitende, davon 1'901 beurteilt)

Beurteilungen pro Departement Bereich

A B C

D Total

Departement des Innern

Erziehungsdepartement

101

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

129

Volkswirtschaftsdepartement

Finanzdepartement

187

276

Gerichte

173

461

685

Total

A = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten übertreffen in wesentlichen Bereichen deutlich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele. B = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen vollumfänglich die Anforderungen der Stelle und die gesetzten Ziele und liegen in einzelnen Bereichen auch darüber. C = Die Arbeitsergebnisse und das Verhalten erfüllen die wesentlichen Anforderungen der Stelle und die wesentlichen Ziele. D = Die Arbeitsergebnisse und/oder das Verhalten weisen Mängel auf. Massnahmen sind dringend einzuleiten.

A 87

Beurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert:

Die Spitäler haben davon Fr. 134'736.– verwendet, die Spezialver-

Basis für Lohnrunde 2007/08

waltungen Fr. 37'667.–. GeFD richte

Für die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit Staatsvoran-

Total

ED BD/AV

Total

685

101

129

276

schlag 2007 Fr. 159'900.– (Kostenstelle 2504, Konto 301.1001) für

LB 10 – 17

205

die Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonderen

A - Beurteilung

Belastungen bewilligt, wovon Fr. 135'369.– oder rund 84,7 % ver-

B - Beurteilung

122

wendet worden sind. Im Vergleich zum Vorjahr wurden Fr. 3'519.–

C - Beurteilung

mehr für Prämien ausgegeben (Budget 2006: Fr. 158'000.–;

D - Beurteilung

Ausgaben 2006: Fr. 131'850.–). Im 2007 wurden zudem 10 Mitar-

441

196

beitenden insgesamt 15 zusätzliche Ferientage gewährt (Vorjahr 9

A - Beurteilung

B - Beurteilung

309

138

Die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Departe-

C - Beurteilung

mente und die Gerichte erfolgt auf Grund der bewilligten Stellen. Die erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt (in Fr:)

LB 1 – 9

D - Beurteilung

Mitarbeitende, insgesamt 18 zusätzliche Ferientage).

A - Beurteilung

Einzel-/ �� Spontanprämien Gruppenprämien (Naturalien)

B - Beurteilung

Departement des Innern

C - Beurteilung

D - Beurteilung

Fix Besoldete

3'000

100

Erziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte)

21'350

947

Baudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei

11'600

14'046

8'400

3'549

Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und

Volkswirtschaftsdepartement Finanzdepartement

49'700

4'400

besonderen Belastungen

Gerichte

10'250

8'027

Mit dem Voranschlag für das Jahr 2007 sind 0.2 % (Vorjahr 0.2 %)

Total

104'300

31'069

der Lohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen und besonderen Belastungen bereitgestellt worden.

Ferienregelung, Vaterschaftsurlaub (Änderung der Personalverordnung)

Neben den Bestimmungen des Personalgesetzes und der Lohn-

Der Regierungsrat hat im Zuge der Lohnverhandlungen den Feri-

verordnung hat der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Febru-

enanspruch auf den 1. Januar 2008 für Mitarbeitende bis Alter 49

ar 2006 diese spezielle Honorierungsart geregelt. Darin sind die

bzw. 59 um je einen Tag auf 24 bzw. 28 Tage erhöht. Gleichzeitig

Voraussetzungen für eine spezielle Honorierung, die Belohnungs-

ist der bezahlte Urlaub für den Vater bei Geburt seines Kindes von

arten und -grenzen, der Zeitpunkt der Belohnung sowie die Vertei-

drei auf fünf Tage erhöht worden.

lung der Mittel festgelegt. Weitere Ausführungen über die allgemeinen Voraussetzungen und das Verfahren sind vom Personalamt für die kantonale Verwaltung in einem Merkblatt festgehalten.

Weiterbildung Nach der erstmaligen Publikation des Weiterbildungsprogramms 2007 ausschliesslich im Intranet sind die Erfahrungen mit der elek-

Die mit dem neuen Lohnrecht eingeführte Anerkennungsprämie für

tronischen Form überwiegend positiv. Einige Detailanpassungen

sehr gute Mitarbeitende, welche sich im Lohnmaximum befinden,

waren in der Einführungsphase notwendig, seither arbeitet das

ist im Jahre 2007 nicht zur Anwendung gelangt.

System einwandfrei. Die Mitarbeitenden der kantonalen Verwal-

Gesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) folgende Prämien ausbezahlt worden (in Fr.): kantonale Verwaltung, Gerichte, Spezialverwaltungen und Spitäler

2007

2006 180'670

Gruppenprämien

39'138

43'135

Spontanprämien(in Form von Naturalien)

55'289

33'948

307'772

257'753

Total Prämien

einen Flyer, der einen Überblick über das nächstjährige Kursangebot gibt.

213'345

Einzelprämien

tung erhielten mit der Oktober-Lohnabrechnung 2007 wiederum

Inhaltlich bestand das Weiterbildungsangebot aus einer Anzahl bewährter und regelmässig nachgefragter Kurse, ergänzt mit einigen neuen Themen. Der «Führungszirkel», d. h. kollegiales Lernen in Gruppen, ist inzwischen gut etabliert und zum unverzichtbaren Instrument einiger Führungskräfte geworden. Im Bereich Kommu-

A 88 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

nikation und soziale Kompetenz stösst das Seminar «Work-Life-

tikum stehenden jungen Berufsleute eine Festanstellung ab oder

Balance» auf zunehmendes Interesse. Für zahlreiche Mitarbeiten-

sie hatten andere konkrete Pläne, z. B. einen Sprachaufenthalt im

de ist es ein Anliegen, ihr Engagement im Berufs- und Privatleben

Ausland.

in Einklang zu bringen, was letztlich auch für den Arbeitgeber von Nutzen ist. Im Bereich Arbeitstechnik fand das erstmals angebotene Seminar «Optimieren von Besprechungen» eine gute Resonanz. Die Gesamtauswertung aller Kursbeurteilungen zeigt folgendes Bild: 51 % der Teilnehmenden beurteilten den besuchten Kurs mit «sehr gut», 42 % mit «gut» und lediglich 7 % mit «genügend».

Nischenarbeitsplätze Die Zuweisung der Anwärter�� innen�� bzw. Anwärter für Nischen arbeitsplätze erfolgt jeweils durch die IV-Berufsberatung des Sozial versicherungsamtes. Die Zusammenarbeit mit der IV-Berufsberatung gestaltete sich erneut positiv und im guten Einvernehmen. Während des vergangenen Jahres konnte in der kantonalen Ver-

Im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung beteiligte sich

waltung ein Nischenarbeitsplatz besetzt werden, ein weiterer Platz

die kantonale Verwaltung wie schon im Vorjahr an der Aktion «bike

war Ende Jahr in Abklärung. Wichtig sind aber nicht nur quanti-

to work». Die im November durchgeführte «Apfel-Aktion» für Mitar-

tative Überlegungen, entscheidend ist letztlich die Qualität eines

beitende stiess wiederum auf ein gutes Echo. Die bereitgestellten

Nischenarbeitsplatzes.

120 Kilogramm Äpfel fanden reissenden Absatz. Die Menge wird künftig erhöht.

Die Beschäftigten an Nischenarbeitsplätzen werden begleitet und betreut durch Personal mit der nötigen Fach- und Sozialkompe-

Kaufmännische Lehrlingsausbildung

tenz. Je nach Berufserfahrung, gesundheitlicher Beeinträchtigung

Trotz sinkender Zahl der Schulabgänger wurde in der kantonalen

und beruflichem Umfeld kann diese Betreuung sehr personalin-

Verwaltung das Angebot an Lehrstellen unverändert beibehalten.

tensiv sein. Voraussetzung ist, dass in jedem Einzelfall entspre-

Ende des Jahres waren in kaufmännischen Berufen insgesamt 30

chende Aufgaben vorhanden sind und sich geeignete Betreuungs-

Lernende aktiv. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung, mit welcher

personen finden lassen.

unter dem Begriff «lea-sh» eine enge Zusammenarbeit besteht, wurden rund 50 kaufmännische Ausbildungsplätze bereitgestellt. Damit ist die lea-sh in der Region Schaffhausen der bedeutendste kaufmännische Ausbildungsbetrieb. Die lehrbetriebsübergreifende Versetzung innerhalb der beiden erwähnten Partner-Lehrbetriebe wurde weiter ausgebaut. Damit erhalten einige Lernende die Möglichkeit, während eines Jahres den anderen Lehrbetrieb und damit auch eine andere Unternehmenskultur kennen zu lernen. Dies dient der Erweiterung des eigenen Horizonts und der sozialen Kompetenzen, das Angebot wird allgemein sehr geschätzt. Die «Neue Kaufmännische Grundbildung» verlangt nicht nur von den Lernenden viel, auch die Ausbilderinnen und Ausbilder sind gefordert. Insbesondere hat ihr zeitlicher Aufwand gegenüber der Zeit vor der KV-Reform deutlich zugenommen. Praktikumsplätze

Stellenbewirtschaftung Im Rahmen der Sparmassnahmen ist mit dem Staatsvoranschlag 2007 eine pauschale Kürzung des Besoldungsbudgets inkl. Arbeit gebersozialbeiträge von Fr. 500'000.– (Kostenstelle 2504 Konto 301.0012) vorgenommen worden. Seit dem Jahr 2000 besteht eine Stellenbewirtschaftung. Dadurch sollen Einsparungen durch verzögerte Wiederbesetzung von Stellen, Reduktion von Arbeitspensen, Stellenabbau und damit allfällig verbundenem Leistungsabbau erzielt werden. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Dienststellenleitenden darauf bedacht sind, ihre Stellen möglichst wirksam zu bewirtschaften. Gesamthaft wurden in der kantonalen Verwaltung durch eine rigorose Stellenbewirtschaftung rund Fr. 410'000.– (inkl. Arbeitgebersozialbeiträge) eingespart. Der budgetierte Betrag konnte nicht erreicht werden, da in wenigen Fällen eine Doppelbesetzung über eine gewisse Zeit notwendig war.

Im vergangenen Sommer starteten zehn Absolventinnen bzw. Absolventen ein Praktikum, nachdem sie ihre kaufmännische Lehre bei der kantonalen Verwaltung beendet hatten. Zusätzlich konnte eine externe Lehrabsolventin in ein Praktikum aufgenommen

2520 Finanzkontrolle Personelles/Organisation

werden. Diese hohe Aufnahmebereitschaft ist nur möglich dank

Die personellen Kapazitäten wurden wiederum durch überdurch-

den vorhandenen Mitteln, genügend Praktikumsplätzen und ge-

schnittliche Krankheitsabsenzen belastet. Der Aus- und Weiterbil-

eigneten Betreuungspersonen, die sich dafür zur Verfügung stel-

dung der Mitarbeitenden wurde, auch infolge der ändernden Fach-

len. Bereits Ende Jahr zeichnete sich für die Mehrzahl der im Prak-

anforderungen, wieder grosse Aufmerksamkeit geschenkt. Mitte

A 89

Oktober 2007 wechselte die Finanzkontrolle die Büroräumlich-

Beratungstätigkeit

keiten und zügelte von der Bachstrasse ins Verwaltungsgebäude

Zu den zahlreichen Fragen der Haushaltführung stand die Finanz-

Mühlental.

kontrolle mit Bedacht auf den Erhalt der Unabhängigkeit für die

Revisionsaufsichtsgesetz Im abgelaufenen Jahr hat die Finanzkontrolle bei der neu ins Le-

Revisionsstellenmandate und die Finanzaufsicht beratend zur Verfügung.

ben gerufenen Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde das

Anweisungskontrolle

Gesuch für die Zulassung als Revisionsexpertin eingereicht. Am

Die der �� Finanzkontrolle�� fachtechnisch unterstehende Anweisungs-

13. Dezember 2007 bewilligte die Revisionsaufsichtsbehörde das

kontrolle prüfte in der kantonalen Verwaltung sowie bei einzelnen

Gesuch provisorisch und trug die Finanzkontrolle in das öffent-

Spezialverwaltungen die Ausgabenbelege vor der Zahlung formell

liche Personenregister als Revisionsexpertin ein. Der provisorische

und teilweise auch materiell (Ordnungsmässigkeit, Rechtmässig-

Status entspricht dem Vorgehen für alle gesuchstellenden Unter-

keit).

nehmen, der definitive Eintrag ist abhängig von weiteren Unterlagen, welche die Revisionsaufsichtsbehörde zu einem späteren

Kontrolle der Spesenbelege

Zeitpunkt einverlangen wird.

Auch im 2007 wurden alle Spesenbelege vor Auszahlung an die Mit-

Revisionsstellenmandate

arbeitenden auf deren formelle und materielle Richtigkeit geprüft.

Die Finanzkontrolle prüfte die Jahresrechnung 2006 des Kan-

Spezialprüfung

tons (Staatsrechnung), der Gebäudeversicherung, der Schaffhau-

Im abgelaufenen Jahr wurde ein privater Verein, welcher durch

ser Spitäler, der Schaffhauser Sonderschulen sowie von Instituti-

staatliche Mittel unterstützt wird und im öffentlichen Interesse

onen, bei denen sie als Revisionsstelle bezeichnet ist. Bei diesen

steht, geprüft.

Abschlussrevisionen wurde schwerpunktmässig nach Kriterien der Ordnungsmässigkeit geprüft, ob die Buchführung, die Rechnungslegung und allenfalls weitere finanzielle Ausweise den massgebenden Bestimmungen entsprechen. In einzelnen Bereichen wurden die Rechtmässigkeit, das interne Kontrollsystem sowie die Risikosituation geprüft. Finanzaufsicht Die Finanzaufsicht geht über die Abschlussprüfungen hinaus. Sie beinhaltet nicht nur die Prüfung der Buchführung und der Rech-

2522 Finanzverwaltung In den Monaten Januar bis April müssen die Tätigkeiten in der Finanzverwaltung praktisch ausschliesslich auf die Abschlussarbeiten für die Erstellung der Staatsrechnung sowie die Geschäftsberichte der Spezialmandate fokussiert werden. Hierbei bildet der zunehmend enger werdende Zeitrahmen v. a. für die beiden Hauptmandate Gebäudeversicherung und Kantonale Pensionskasse eine stetige Herausforderung.

nungslegung in Bezug auf die Ordnungsmässigkeit, Rechtmäs-

Der in den letzten Jahren festgestellte Trend zu einer immer schlech-

sigkeit und das interne Kontrollsystem, sondern auch Fragen der

ter werdenden Zahlungsmoral hat sich im Berichtsjahr fortgesetzt.

Wirtschaftlichkeit, der Zweckmässigkeit, der Sparsamkeit sowie

Die dadurch anfallenden Inkassoarbeiten, angefangen bei den Mah-

der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV-Pilotprojekte).

nungen bis hin zum Rechtsinkasso, werden immer umfangreicher.

Dies betrifft insbesondere die Jahresrechnung der kantonalen Ver-

In diesem Zusammenhang nehmen auch die Teilzahlungsgesuche

waltung bzw. die Tätigkeit der betreffenden Dienststellen.

in gleichem Masse zu. Diese wiederum bringen einen überdurch-

Im Bereich der Finanzaufsicht wird zwischen Dienststellen-, Bau-, und Informatikrevisionen sowie Projektbegleitungen unterschieden.

schnittlichen Betreuungs- bzw. Verwaltungsaufwand mit sich. Auf der Suche nach rationelleren Lösungen konnte im Berichtsjahr für Teilzahlungen die Umstellung auf ESR-Einzahlungsscheine erfolgreich umgesetzt werden. Dadurch können auch diese Zahlungsein-

Berichterstattung

gänge elektronisch verarbeitet werden, ohne dass die notwendige

Die Geschäftsprüfungskommission, der Regierungsrat sowie die

Flexibilität bei der Einzahlungsscheinerstellung verloren geht.

Prüffeld-Verantwortlichen wurden laufend mit den jeweiligen Revi-

Die Budgetverantwortlichkeit liegt bei den einzelnen Dienststellen

sionsberichten dokumentiert.

bzw. Departementen. Um u. a. die Einhaltung der gesprochenen Budgetkredite überprüfen zu können, wurden den Dienststellen

A 90 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

in der Vergangenheit jeweils ab April monatlich Papierausdrucke von allen Konten mit Buchungen aus ihrem Zuständigkeitsbereich zugestellt. Im Sinne einer Dienstleistungsverbesserung für die Dienststellen wurde nach einer elektronischen Abfragemöglichkeit gesucht. Eine Direktabfrage stand dabei wegen der anfallenden Lizenzkosten nicht zur Diskussion. So wurde den Dienststellen im Herbst 2007 eine elektronische Abfragemöglichkeit via Intranet

und andererseits durch: – weitere Ergänzung der Polizeigesetzgebung; – intensive Weiterbildung der Mitarbeitenden; – Zunahme der Rapportierungen im Bereich Betäubungsmittel- und Raubdelikte sowie bei Delikten gegen die sexuelle Integrität; – reibungslose personelle Ablösungen im Polizeikommando.

aufgeschaltet. Dabei werden jeweils während der Nacht sämtliche

Die Geschäftslast für die Polizei ist gesamthaft nach wie vor auf

Buchungen bis und mit dem Vortag aktualisiert. Ausser den Bu-

hohem Niveau. Die Tendenz besteht weiterhin, dass komplexere

chungen des laufenden Tages stehen den Verantwortlichen somit

Zusammenhänge und deutlich gesteigerte Beweisansprüche, ins-

sämtliche Bewegungen zur Abfrage an einem beliebigen Zeitpunkt

besondere im Bereich der elektronischen Spurensicherung, die

zur Verfügung. Diverse Rückmeldungen zeigen, dass diese Neue-

zeitlichen und personellen Aufwendungen pro Ermittlungsverfah-

rung rege genutzt und geschätzt wird.

ren deutlich erhöhen. Gleichzeitig haben sich die Forderungen

Wie gewohnt konnten auch im Jahr 2007 sämtliche Terminvorgaben im Zusammenhang mit der Staatsrechnung 2006, den Jahresabschlüssen 2007 der verschiedenen Spezialmandate sowie dem

nach polizeilicher Prävention und Präsenz weiter erhöht. Die Schaffhauser Polizei hat darauf mit einem optimierten lageorientierten Patrouillenkonzept reagiert.

Staatsvoranschlag 2007 und dem Finanzplan 2008 – 2011 einge-

Aus Sicht der Schaffhauser Polizei fällt auf, dass ein steigender

halten werden.

Trend der Jugendlichen zu übermässigem Alkoholkonsum besteht, welcher sich in einem entsprechenden enthemmten und ag-

2550 Schaffhauser Polizei

gressiven Verhalten manifestiert. Die polizeiliche Behandlung solcher Fälle wird dadurch wesentlich schwieriger, aufwendiger und

Allgemeine Bemerkungen

zeitintensiver. Diese Erkenntnis spiegelt sich in einer Studie der

Die öffentliche Sicherheitslage im Kanton Schaffhausen ist gut. Dies

Universität Zürich wieder, wonach zwar statistisch keine zahlen-

geht aus den statistischen Erhebungen – aber auch im direkten Ver-

mässige Zunahme der Jugendgewalt zwischen 1999 und 2007

gleich mit Nachbarkantonen – hervor. Hinzu kommt, dass Stimmen

festzustellen ist, jedoch rund jeder vierte Jugendliche Erfahrungen

aus der Schaffhauser Bevölkerung vernehmbar sind, wonach man

als Opfer von Gewalt hat.

mit der Polizei zufrieden ist. Es kann damit ohne Weiteres festgestellt werden, dass der gesetzliche Auftrag unter Einhaltung der Budgetvorgaben der Dienststelle erfüllt wurde. Die Einsatzbereitschaft und

In den folgenden Abschnitten werden wesentliche Aktivitäten und Ergebnisse der Schaffhauser Polizeiarbeit präsentiert.

die Patrouillendichte erfüllen einen hohen Sicherheitsstandard. Die

Personelles

Aufklärungsquote ist generell bemerkenswert. Sie liegt bei den Ei-

Bestand am 31. Dezember 2007 (ohne Aspiranten/Aspirantinnen

gentumsdelikten bei sehr guten 56 %. Die Zusammenarbeit mit den

in Polizeischule):

vielen Partnern im Bereich innere Sicherheit, der Strafverfolgung

2007 2006 MA Stellen% MA Stellen%

und Verwaltung darf ebenfalls als erfolgreich bezeichnet werden.

Polizisten/innen

Das Jahr 2007 war einerseits geprägt von einer Mischung aus erfolgreich abgeschlossenen Grossprojekten und erfüllten Zielen wie: – Rückgang der Delikte in den Bereichen Sachbeschädigungen, Nötigungen und Drohungen; – Verbesserung der Situation in der Schaffhauser Altstadt; – Bau und termingerechte Inbetriebnahme des Schwerverkehrkontrollzentrums im Güterbahnhof Schaffhausen; – Erfüllung der Leistungsvereinbarung mit dem Bund bezüglich Schwerverkehrskontrollstunden; – Rückgang der verletzten Verkehrsteilnehmenden und Abnahme der Verkehrsunfallzahlen

Zivilangestellte Total

151

149.10

152

150.70

26.60

24.60

178

175.70

178

175.30

Soll-Bestand gemäss Dekret: 180.3 Stellenprozente. 2007 2006 MA Stellen% MA Stellen% Zivilangestellte SVKZ/Bund

2.00

–

Dringende oder komplexe Fallbearbeitungen, aufwendige Ermittlungsverfahren, viele Sondereinsätze, einige interkantonale Hilfeersuchen mit total 272 Manntagen und die stets geforderte erhöhte polizeiliche Präsenz an den Brennpunkten erhöhten die Grundlast

A 91

massiv. Diese führte einerseits zu häufigen Dienstverschiebungen,

Integrität. Da sind die Fallzahlen um 12.2 % angestiegen. Bei den

andererseits zu einer grossen Zahl von Überstunden, die mit er-

Betäubungsmitteldelikten hat die Anzahl Rapportierungen gegen-

heblichen Anstrengungen dennoch alle bis Jahresende kompen-

über dem Vorjahr um 39.4 % zugenommen.

siert werden konnten.

Kriminalstatistik

Überstunden am 31. Dezember 2006:

3'365

Kriminalfälle (Auszug)

Überstunden am 31. Dezember 2007:

3'001

Tötungsdelikte

Es kann festgestellt werden, dass mit dem aktuellen Bestand von 175.7 Stellenprozenten die Arbeitslast grundsätzlich bewältigt werden kann. Reserven für personelle oder zeitliche, thematische oder personelle Schwergewichtsbildungen, Sonderaktionen oder zur Bewältigung von ausserordentlichen Ereignissen sind jedoch nicht vorhanden und nur mit Überzeiten und Dienstverschiebungen lösbar. Das Kommando der Schaffhauser Polizei bemüht sich weiterhin, den Korpsbestand anzuheben. Aufgrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation im Polizeibereich ist diese Aufgabe jedoch schwierig; viele Korps anderer Kantone beklagen derzeit einen noch grösseren personellen Unterbestand.

2007

2006

1'756

1'986

Velo- und Mofadiebstähle

339

372

Motorfahrzeugdiebstähle

Vermögensdelikte*

Anhängerdiebstähle

Sexualdelikte

Brandfälle

Häusliche Gewalt: – Interventionsfälle

214

190

– davon Haftfälle

– davon polizeiliche Wegweisungsverfügungen

852

611

Betäubungsmittelrapporte Aussergewöhnliche Todesfälle

Am 1. Oktober 2007 sind 7 Polizeianwärter und 3 Polizeianwär-

Finanzielle Auswirkungen (Auszug Deliktsbetrag und Sachschaden)

terinnen nach bestandener Berufsprüfung als Polizist I resp. Po-

Diebstahlsdelikte (Mio. Fr.)

2.5

2.7

lizistin I aus der Polizeischule 2006/2007 ins Korps übergetreten.

Betrugsdelikte (Mio. Fr.)

2.3

0.5

Bei den Rekrutierungsanforderungen wurde das Höchstalter auf

Polizeiliche Massnahmen (Auszug)

35 Jahre hinaufgesetzt.

Fahndungsausschreibungen: – Personenfahndungen

537

517

– Erledigte Personenfahndungen

540

471

Hausdurchsuchungen

103

172

Kriminalpolizei Kriminalitätslage Die Häufigkeit der Delikte nach Strafgesetzbuch hat im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr um 11.8 % abgenommen. Unter den Vermögensdelikten ist die Anzahl der erfassten Diebstähle um weitere

* Ohne Fahrzeugdiebstähle

Staatsschutz

14.3 % zurückgegangen. Innerhalb dieser Kategorie verringerte

Von insgesamt 56 (40) Sachgeschäften im Staatsschutz im Auftrag

sich der Häufigkeitswert bei den Einbruchdiebstählen etwas we-

des Bundes betrafen 32 Erhebungen die Bereiche Terrorismus,

niger deutlich; da beträgt die Abnahme lediglich 2.2 %. Bei den

Extremismus, verbotener Nachrichtendienst und Proliferation. Zu-

Sachbeschädigungen ist nach dem starken Anstieg im Vorjahr er-

sätzlich bearbeitet werden mussten drei Begehren, welche die Be-

freulicherweise ein Rückgang um 21.4 % festzustellen. Demge-

wertung des Extremismus zum Gegenstand hatten. 21 Eingänge

genüber besteht bei den Raubtatbeständen eine Zunahme um

wurden nicht aktiv bearbeitet, weil sie reinen Mitteilungscharakter

40 % (Anstieg von 10 auf 14 Delikte). Auch beim Betrug haben die

aufwiesen.

Fallzahlen zugenommen, und zwar um 76.2 %. Bei den strafbaren

Auf Einladung des Bundesamtes für Polizei, Dienst für Analyse und

Handlungen gegen Leib und Leben ist eine rückläufige Tendenz

Prävention, wurde an vier Informations- und Weiterbildungsveran-

erkennbar: Bei den Körperverletzungen waren 21.9 % und bei den

staltungen teilgenommen, an denen Instruktionen empfangen und

Tätlichkeiten 19 % weniger Fälle als im Vorjahr zu bearbeiten. Di-

Staatsschutzgeschäfte besprochen worden sind.

ese positiven Werte bezüglich jener Delikte, bei welchen Gewalt gegen Personen ausgeübt wurde, ist auch unter den Verbrechen

Sicherheitspolizei

und Vergehen gegen die Freiheit auszumachen. So verringerte sich

Die statistisch nicht erfassten niederschwelligen Delikte wie Van-

die Anzahl der Tatbestände bei den Drohungen um 29.3 % und

dalismus, Tätlichkeiten oder Nachtruhestörungen sind in der Stadt

bei den Nötigungen beträgt der Rückgang sogar 60.9 %. Anders

Schaffhausen – wie auch in anderen Städten – nach wie vor zahl-

verhält es sich bei den strafbaren Handlungen gegen die sexuelle

reich. Die Schwelle zur Gewaltanwendung fällt weiterhin. Positiv

A 92 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

hebt sich dagegen die Situation auf dem Lande ab. Zur nachhal-

Statistische Daten

2007

2006

tigen Gewährleistung der Sicherheit, insbesondere zur Verbesse-

Polizeiliche Festnahmen

1'661

1'492

rung des subjektiven Sicherheitsgefühls, sind für die präventive

Vor- und Zuführungen im Kanton Schaffhausen

462

471

Polizeitätigkeit und Massnahmen grosse personelle Mittel einge-

Leumundsberichte, Personensicherheitsüberprüfungen

1'117

935

setzt worden. Die starke Erhöhung der Patrouillendichte und der

Vermisstanzeigen

141

146

Präsenz in der Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall

Arrestantentransporte

366

274

konnte nur mit Auftragsverschiebung zu den Landstationen, einer

Ausrücken mit dem Tanklöschfahrzeug als erstem Feuerwehrelement in der Stadt Schaffhausen

117

konsequenten lageorientierten Einsatzkonzeption und teilweise mit Verzichtsplanung erreicht werden. Mit lemonfarbigen Leuchtwesten und Dienstverschiebungen der uniformierten Polizei in den Stosszeiten wurde die Wahrnehmbarkeit verbessert. Nebst den Aktionen im Zentrum des Kantons wurden auch auf dem Lande regelmässig ereignisbezogene Einsätze, wie zur Bekämpfung von Einbruchdelikten oder Schulwegüberwachungen, durchgeführt.

Verkehrspolizei Die Anzahl der polizeilich bearbeiteten Verkehrsunfälle entspricht dem Mittelwert der letzten fünf Jahre. Im Vergleich zum Vorjahr zeigt sich bei den Unfallverletzten ein leichter Rückgang und bei den Verkehrstoten die gleiche Zahl. Hauptunfallursachen sind Missachten der Regeln, Fehleinschätzungen und falsches Ver-

In den Lokalen und Gassen der Schaffhauser Altstadt vergnügen

halten vorwiegend der motorisierten Verkehrsteilnehmer. Zuneh-

sich von Donnerstag bis Sonntag nächtlicherweise besonders viele

mend sind Fahrten in angetrunkenem Zustand. Die thematischen

Leute, nicht nur im Sommer, sondern jetzt über das ganze Jahr. Die

Schwerpunkte der Verkehrsüberwachung waren Fahrfähigkeit,

Aktivitäten sind besonders in der zweiten Nachthälfte bis morgens

Geschwindigkeit und Verkehrsregeln. Sie wurden durch mehrere

06.00 Uhr intensiv. Speziell gefordert ist die Polizei mit den Auswir-

präventive Verkehrskampagnen flankiert.

kungen des stark verbreiteten Alkoholkonsums und den Gruppierungen Jugendlicher. Durch das ausfällige Verhalten vieler und der grossen Mengen wegen, werden die Polizeiinterventionen immer schwieriger und gefährlicher, so dass oft nur noch mit verstärkten oder mehreren Patrouillen gleichzeitig gearbeitet werden kann. Immerhin lässt sich erkennen, dass die einschränkenden Auflagen der verwaltungspolizeilichen Behörden an die Betreiber und Gesuchsteller von Restaurationsbetrieben erste Wirkung zeigen. Zum Schutze der Jugend wurden 85 Alkoholtestkäufe, davon 30 in Landgemeinden, durchgeführt. Bei 15 Testkäufen erhielten die Jugendlichen verbotenerweise problemlos alkoholische Getränke. Eine besonders personal- und zeitintensive Herausforderung waren die täglichen Einsätze im Zusammenhang mit der Randständi-

Das Schwerverkehrs-Kontrollzentrum SVKZ im Güterbahnhof Schaffhausen hat am 1. Dezember 2007 den Betrieb aufgenommen. Die Kontrollen sind in Teilbereichen automatisiert. Die Kontroll- und Wartezeiten sind im Normalfall kurz. Die Datenübermittlung zum Bund erfolgt elektronisch. Täglich bestätigt sich die Notwendigkeit der Kontrollen, ergeben die Verstösse durch den Lenker oder Mängel bei Fahrzeug und Ladung doch eine Quote von gegen 20 %. Unabhängig vom SVKZ wurden fünf Geräte zur Auswertung von digitalen Fahrtschreibern beschafft und Auswertspezialisten ausgebildet. Die Datenübermittlung von der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der Rheinhaldenstrasse in Schaffhausen wurde auf digitale Technik umgestellt. Statistische Zahlen

genszene beim Bahnhof Schaffhausen, aber auch die Sonderein-

Kontrollen des Individualverkehrs – Geschwindigkeit

sätze im Frühjahr bei den Spielen des FC Schaffhausen oder die

Mobile Kontrollen

zunehmenden Personenschutzaufträge im Auftrage des Bundes

Verzeigungen/Ordnungsbussen

für gefährdete Persönlichkeiten. Zur Verhinderung einer offenen

Automatische Verkehrssicherheitsanlagen

Drogenszene sind nach wie vor täglich mehrmals Kontrollen an den Brennpunkten in der Stadt Schaffhausen nötig. Es gehört zum Alltag der Polizei, jederzeit auf gewalttätige Ereignisse mit bewaffneten Tätern angemessen reagieren zu können.

2007

2006

630

520

2'403

2'130

Kontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit

9'697'990

9'841'926

Kontrollierte Fahrzeuge Rotlicht

4'270'130

5'065'000

86'851

79'032

2'353

3'580

2'414

2'393

452

499

Verzeigungen/Ordnungsbussen/Geschwindigkeit Verzeigungen/Ordnungsbussen/Rotlicht Anzahl Standorte

Die Sondergruppen wurden noch besser geschult. Die Fachver-

Schwerverkehr

antwortlichen sind überzeugt, dass die Spezialeinheiten die An-

Kontrollierte Fahrzeuge

sprüche auch in ausserordentlichen Ereignissen erfüllen können.

Verzeigung/Ordnungsbussen

A 93

massnahmen mit möglichem Einsparpotenzial» erteilte der Regie-

Verkehrsunfälle Anzahl

676

705

rungsrat zwei unabhängigen Experten den Auftrag, je eine Analyse

Verletzte

219

233

über den vorbeugenden Brandschutz sowie über das Feuerwehr-

wesen im Kanton Schaffhausen zu verfassen. Die beiden Berichte

Tote

lagen Ende März 2007 vor und bildeten die Grundlage für den

Fahrunfähigkeit Fahren in angetrunkenem Zustand Fahren unter Drogeneinfluss Fahren unter Medikamenteneinfluss Blutalkoholkonzentration 0.50 – 0.79 g/kg Blutalkoholkonzentration 0.80 g/kg und mehr

256

244

Bericht und Antrag des Regierungsrates an den Kantonsrat be-

treffend Teilrevision des Gesetzes über den Brandschutz und die Feuerwehr, welcher dem Kantonsrat am 18. Dezember 2007 ein-

184

197

631

548

Im Berichtsjahr wurde die Zahl der periodischen Brandschutz-

113

kontrollen auf Grund der geltenden Weisungen deutlich erhöht.

890

828

Dadurch stieg auch die Zahl der Kontrollberichte und -rapporte,

Verkehrsinstruktion Erteilte Unterrichtsstunden Radfahrerschulung Gemeinden Stunden Teilnehmende an Fahrradprüfungen

gereicht wurde. Vorbeugender Brandschutz

verbunden mit schriftlichen Auflagen stark an. Schwergewicht bei den periodischen Kontrollen bildeten Gebäude mit grosser Per-

Support Statistische Daten

2007

2006

sonenbelegung sowie die Hochhäuser, wo ein besonders grosser Nachholbedarf für Verbesserungsmassnahmen im Brandschutz

Alarme Alarmeingänge (Einbruch, Überfall und Brand)

963

913

besteht.

Ausgelöste Alarme für die Wehrdienste

381

371

Aktivitäten im vorbeugenden Brandschutz

Erstellte Polizeirapporte

14'402

13'763

Expertisen Brandfälle/strittige Baugesuche

Strafanzeigen

10'650

10'370

503

490

Zentrale Administration

2007

2006

Gewerbliche/industrielle/landwirtschaftliche Baubewilligungen 157

220

Besprechungen/Verhandlungen m. Bauherren und Architekten 452

425

Polizeitechnik und Infrastruktur

Schriftliche Rapporte und Auflagen

1'342

625

Der Betrieb der Einsatz- und Alarmierungssysteme in der Notruf-,

Brandschutzkonzepte

Übermittlungs- und Verkehrsleitzentrale sowie des komplexen In-

Baukontrollen

414

382

formatiknetzwerkes war stets gewährleistet. Einzelne Störungen

Periodische Kontrollen gemäss Weisungen FD

545

401

konnten rasch behoben werden. Weil die Stromzufuhr wiederholt

Projekte und Abnahmen Brandmeldeanlagen

ausgefallen ist, wurde zur Steigerung der Autonomie die Installa-

Projekte und Abnahmen Sprinkleranlagen

tion eines grösseren Notstromaggregats nötig. Daneben galt das

Projekte und Abnahmen Blitzschutzanlagen

174

124

Hauptaugenmerk der Realisierung des Projektes «Sicherheitsfunk-

Sprengstoff- und Feuerwerkkontrollen

netz POLYCOM», der Informatiklösung für eine schweizweit ein-

Kontrolle von Flüssiggasanlagen

heitliche Kriminalstatistik, dem Upgrade der «Geschäftskontrolle

Kaminkontrollen mit Videogerät

ABI», der Evaluation eines «Neuen Einsatzleitsystems» sowie dem

Ermittlungen bei Brandfällen

Aufbau der Informatik im Schwerverkehrs-Kontrollzentrum im Gü-

Ausbildung Feuerpolizeibeamte (Tage)

terbahnhof. Unter Einhaltung des ordentlichen Budgets wurden

Ausbildung für Architekten, Ingenieure und Planer (Tage)

die fünf ältesten Einsatzfahrzeuge – weniger als 10 % des Be-

Brandverhütungsausbildung im Gastgewerbe

standes – ersetzt.

Personalausbildung in Betrieben, Heimen und Kliniken

Ausbildung Maurerlehrlinge

Ausbildung Feuerwehr in Prävention

Evakuationsübungen

Meldungen an Versicherungen

Art der Tätigkeit

2551 Feuerpolizei Allgemeines

Gastreferate über vorbeugenden Brandschutz

Aufgrund der von Kantonsrat Edgar Zehnder am 12. Dezember

Aktionen Öffentlichkeitsarbeit

2005 eingereichten Motion zur «Optimierung von Brandschutz-

A 94 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Feuerwehrinspektorat

sind die Verhandlungen zur Zusammenlegung von Feuerwehren im

Feuerwehrausbildung

Oberen Kantonsteil und im Randental. Offen ist auch die Bildung

Im Jahre 2007 organisierte und leitete das kantonale Feuerwehrin-

und Anerkennung eines Betriebsfeuerwehrverbandes im Raum

spektorat Grund-, Fach-, Beförderungs- und Weiterbildungskurse

Neuhausen am Rheinfall.

an insgesamt 40 Tagen (ohne Vorbereitungskurse) mit 645 Teilnehmenden. Die Kurse fanden hauptsächlich im kantonalen Ausbildungszentrum in Oberwiesen, im Feuerwehrzentrum der Stadt

Bestände der Feuerwehren Ende 2007 Ortsfeuerwehren

kurse für neu rekrutierte Feuerwehrangehörige waren mit insge-

Gemeinde Bestand 1997 Bestand 2007 oder Veränderungen in der Organisationsform

samt 184 Teilnehmenden sehr gut besucht und stiessen wie in den

Altdorf

letzten Jahren auf ein positives Echo. Am dritten Kurstag konnten

Bargen

Verbandsfeuerwehr BAM

die Teilnehmer die einsatzorientierte Ausbildung in drei Einsatzü-

Barzheim

Gemeindefusion

bungen anwenden.

Beggingen

Bibern

Buch

Buchberg

Verbandsfeuerwehr WUK

Büttenhardt

Verbandsfeuerwehr VOR

Dörflingen

An Kursen der Schweizerischen Feuerwehrinstruktorenschule und

Gächlingen

Verbandsfeuerwehr FMK

der Feuerwehr Koordination Schweiz nahmen acht Instruktoren

Guntmadingen

Verbandsfeuerwehr WVO

aus dem Kanton Schaffhausen in verschiedenen Funktionen teil.

Hallau

Verbandsfeuerwehr HOT

Hemishofen

Hemmental

Schaffhausen und in Neuhausen am Rheinfall statt. Die Grund-

Zusätzlich zu den kantonalen Kursen absolvierten acht Teilnehmer aus dem Kanton Schaffhausen die zwei angebotenen Kurse der Feuerwehrkoordinationsgruppe «Ost» (Kantonale Feuerwehrinstanzen der Ostschweiz, inklusive des Fürstentums Lichtenstein).

Zudem wurden im Berichtsjahr drei Rapporte für Kommandanten, Instruktoren, Kader mit insgesamt 100 Teilnehmern durchgeführt.

Hofen

Feuerwehrinstruktoren

Lohn

Verbandsfeuerwehr VOR

Für die Ausbildung an kantonalen Feuerwehrkursen und die Durch-

Löhningen

Verbandsfeuerwehr WVO

führung von Inspektionen bei den Feuerwehren standen dem Feu-

Merishausen

Verbandsfeuerwehr BAM

erwehrinspektorat 27 Feuerwehrinstruktoren und zwei Feuerwehr

Neunkirch

Verbandsfeuerwehr FMK

experten nebenamtlich zur Verfügung. Im Berichtsjahr haben zwei

Oberhallau

Verbandsfeuerwehr HOT

Instruktoren und die beiden Experten den Rücktritt eingereicht. Die

Opfertshofen

Experten werden infolge einer Neuorganisation des Inspektions-

Osterfingen

Gemeindefusion

wesens vorläufig nicht ersetzt.

Ramsen

Übungsplatz / Brandsimulation

Rüdlingen

Verbandsfeuerwehr WUK

Die mobile Trainingseinheit (Brandsimulationscontainer) war im

Schleitheim

Berichtsjahr an 26 Kursen und Übungen der Feuerwehren in Be-

Siblingen

Verbandsfeuerwehr FMK

trieb. Der Brandübungsplatz und die Ausbildungsanlagen in Ober-

Stetten

Verbandsfeuerwehr VOR

wiesen wurden von 14 Feuerwehren benützt.

Trasadingen

Verbandsfeuerwehr HOT

Wilchingen

1'802

600

Fusionen oder Zusammenarbeit von Feuerwehren Der eingeleitete Prozess von Fusionen oder die vertragliche enge Zusammenarbeit von Feuerwehren wurde auch im Berichtsjahr fortgeführt und teilweise abgeschlossen. Die operative Fusion der Gemeindefeuerwehren des Unteren Reiats zur Stützpunktfeuerwehr Thayngen+ erfolgt erst auf das Berichtsjahr 2008. Die enge Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren Dörflingen und Büsingen (D) wurde ab 2008 vereinbart. Noch nicht abgeschlossen

Total Differenz gegenüber 1997

- 1'202

A 95

Verbandsfeuerwehren

Zusammenfassung / Bilanz

Verband Bestand 1997 Bestand 2007 BAM (Bargen – Merishausen)

104

Feuerwehrenkategorien Anzahl �� Anzahl �� Feuerwehren Bestände Feuerwehren Bestände 1997 1997�� 2007 �� 2007

HOT (Hallau – Oberhallau – Trasadingen)

159

Ortsfeuerwehren

Mittelklettgau FMK (Gächlingen – Neunkirch – Siblingen)

152

Oberer Reiat VOR (Büttenhardt – Lohn – Stetten)

126

WUK (Buchberg – Rüdlingen)

107

Betriebsfeuerwehren

Oberklettgau WVO (Beringen – Guntmadingen – Löhningen)

122

Total

770

Differenz

+ 770

Differenz gegenüber 1997

Stützpunktfeuerwehren Gemeinde Bestand 1997 Bestand 2007 oder Veränderungen in der Organisationsform Beringen

Verbandsfeuerwehr WVO, kein Stützpunktfeuer- wehrauftrag

Neuhausen am Rheinfall

177

169

Schaffhausen Stein am Rhein Thayngen Total Differenz gegenüber 1997

1'802

600

Verbandsfeuerwehren

770

Stützpunktfeuerwehren

551

431

526

419

2'879

2'220

-15

- 659

Bemerkung: Nicht erfasst wurde das Feuerwehrpikett der Schaffhauser Polizei (leistet den Ersteinsatz in der Stadt Schaffhausen).

Einsätze der Feuerwehren Im vergangenen Jahr wurden von den Feuerwehren 673 Ereignisse mit einem Aufwand von 6'386 Mannstunden bewältigt. Feuerwehreinsätze 2007 Art

Anzahl

Ausrücken ohne Einsatz (z. B. Brandmeldeanlagen)

358

53.2

103

15.3

107

Brandbekämpfung

Oel- und Chemiewehr

9.5

551

431

Wasserwehr

5.1

-120

Elementarschadenabwehr

4.5

Pioniereinsätze

2.8

Andere Einsätze

2.5

Strassenrettung

2.1

Personenrettungen

1.8

Tierrettung

1.5

Bienen / Wespen

1.3

Aufzüge

0.6

673

100

Betriebsfeuerwehren Firma Bestand 1997 Bestand 2007 ABB CMC AG

aufgelöst

Alusuisse (Alcan)

Bircher AG

Brauerei Falken AG

aufgelöst

Cilag AG

Eprova (Merck Eprova)

EW Schaffhausen (StWSN)

Löschwasserversorgung

Georg Fischer AG

Die Gemeindebehörden sind gesetzlich verpflichtet, für leistungs-

IVF Hartmann AG

fähige Hydrantenanlagen und Wasserbezugseinrichtungen zu sor-

IWC

gen. Die Feuerpolizei bringt Verbesserungsvorschläge ein, unter-

Karl Augustin AG

stützt beratend die Ausarbeitung optimaler Lösungen und leistet

Kantonsspital

Kostenbeiträge an die bewilligten und ausgeführten Löschwasser-

Knorr AG (Unilever)

versorgungsbauten und Hydranten.

Klinik Breitenau

SBB Betriebswehr

aufgelöst

SIG

Total

526

419

-107

Differenz gegenüber 1997

Total Kanton

Für den Ausbau und Erweiterung der Wasserversorgung wurden im Berichtsjahr an 85 Projekte Fr. 1'656'932.– (Fr. 1'423'253.–) ausgerichtet und an 30 neue Projekte Beiträge von 2.66 Mio. Franken zugesichert. Erstmals haben sechs Gemeinden im Rahmen der generellen Wasserversorgungsprojekte ihre voraussichtlich zukünftigen Ausbaukosten beziffert. Diese belaufen sich in einem Zeitraum bis 2022 auf etwa 20 – 22 Mio. Franken.

A 96 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

Subventionsleistungen

Wehrpflichtersatzabgabe:

2007 2006 Fr. Fr.

2'123 Ersatzpflichtige im In- und Ausland wurden im Rechnungs-

Beiträge an Wasserversorgungen

1'656'932

1'423'253

Beiträge an Feuerwehren und Alarmierung

1'078'160

1'305'949

Beiträge für Kurskosten und Feuerwehrausbildung

520'326

495'147

– Beiträge an bauliche und technische Brandschutz massnahmen

746'774

717'408

Beiträge an Verbände und Organisationen

16'630

24'562

Beiträge an Gemeinden für feuerpolizeiliche Kontrollen

55'118

16'941

4'073'940

3'983'260

Insgesamt

Kontrolle der Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten; Bewilligungsverfahren für

jahr 2007 veranlagt. Die daraus entstandenen Einnahmen (1.3 Mio. Franken) sind rund 30 % höher als im Vorjahr. Aus 320 laufenden Betreibungen resultierten 88 Verlustscheine und 50 vollständige Abzahlungen aus Pfändungsverfahren.

2555 Zeughausverwaltung Allgemeines: Die Retablierungsstelle zählte 1'212 Kunden, 200 mehr als im Vorjahr.

Feuerungsanlagen

Taschenmunition:

Zum Sonderaufgabenbereich der Feuerpolizei gehört die Kontrol-

Der Rückzug der Taschenmunition aus der persönlichen Ausrü-

le und Überwachung der 8'489 Anlagen mit wassergefährdenden

stung der AdA ist angelaufen und ist bis Ende 2009 zu vollziehen.

Flüssigkeiten. Im Berichtsjahr wurden 39 Bewilligungen für neue Tankanlagen erstellt. Auf den Versand von Aufgeboten für Tankrevisionen wurde im Berichtsjahr verzichtet, da die Bundesgesetz-

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

gebung für die Revisionsbestimmungen überarbeitet wurde und

Zivilschutz

die entsprechenden Ausführungsbestimmungen des Bundes bis

Der Aktivbestand der Zivilschutzorganisation ist rückläufig, da

heute noch nicht vorliegen.

zu wenig Schutzdienstpflichtige ausgehoben werden und mehr Schutzdienstpflichtige den Kanton verlassen, als in den Kanton

2554 Militärverwaltung Allgemeines: – Im Kanton sind 2'350 Angehörige der Armee (AdA) eingeteilt. – 650 Dienstverschiebungsgesuche wurden behandelt und entschieden. – 240 AdA erfüllten die ausserdienstliche Schiesspflicht 2006 nicht. – Es mussten 105 Disziplinarbussen verfügt werden. – Zur Aufenthaltsnachforschung wurden 15 AdA ausgeschrieben.

zuziehen. Kantonaler Zivilschutz (seit 2004)

2007

2006

Bestand Aktive

811

835

Personalreserve

1044

1140

Administration�� 2007 2006 Verschiebungsgesuche Verwarnungen Strafanzeigen Mutationen (Zu-, Wegzüge, Adressmutation)

458

512

1'692

1'746

Orientierungstage : 380 18-jährige Schweizer Bürger wurden zu den Orientierungsta-

Geleistete Diensttage�� 2007 2006

gen aufgeboten und über die Belange der Armee und des Zivil-

Diensttage Grund- und Kaderausbildung

1'211

1'083

schutzes informiert.

Diensttage in Wiederholungskursen

1'272

2'365

Diensttage Gunsten der Gemeinschaft

1'220

520

Rekrutierung:

Diensttage Bund

In Rüti ZH konnten 344 stellungspflichtige Schaffhauser rekrutiert

Diensttage Nothilfe

werden.

Diensttage Total

3'724

4'009

Entlassung aus der Militärdienstpflicht: 200 AdA wurden aus der Militärdienstpflicht entlassen; Jahrgang 73 altershalber, Jahrgänge 74 – 77, sofern die Dienstpflicht erfüllt.

Periodische Anlagekontrollen�� 2007 2006 Total der betreuten Anlagen Durchgeführte Anlagenkontrollen

A 97

Periodische Schutzraumkontrollen

rungsschutzes, Einführung in die Stabsarbeit sowie Stabstraining

Teile Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Q1)

anhand von Fallbeispielen.

Schutzraumbilanz vor PSK

98 Schutzräume

5'759 Schutzplätze

- Anzahl nicht einsatzbereiter Schutzräume

14 Schutzräume

932 Schutzplätze

die Themen Pandemieplan Kanton Schaffhausen und Gefahren-

Schutzplatzbilanz nach PSK

84 Schutzräume

4'827 Schutzplätze

karte für den Kanton Schaffhausen im Mittelpunkt. Zudem wurden

Am jährlichen Rapport für Leiter GFS und Stellvertreter standen

die Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem neuen Einführungskurs Schutzräume Total

2007

2006

Abgerechnete Objekte

4'429

Schutzplätze (belüftet)

96'106

272

308

erläutert sowie das Projekt Sicherheitsfunknetz POLYCOM Kanton Schaffhausen vorgestellt. Mit der Stabsübung KOLUMBUS (Szenario Erdbeben mit Epizentrum bei Ramsen) wurde der Gemeindeführungsstab der Stadt

Verfügung über die Baupflicht�� 2007 2006

Schaffhausen beübt. Es galt, den Übergang von der Rettungs- zur

Instandstellungsphase zu bewältigen.

150

138

Koordinationsstelle für Bevölkerungsschutz

Alarmierung der Bevölkerung

Kantonaler Führungsstab (KFS)

Der gesamtschweizerische Sirenentest vom 7. Februar 2007 funk-

Die Erfahrungen aus der Übung CONNECT haben gezeigt, dass

tionierte im Kanton Schaffhausen reibungslos. Mit der Fernsteue-

der Stab mit einzelnen zusätzlichen Personen, insbesondere im

rung wurden 78 stationäre Sirenen gleichzeitig von der Einsatzzen-

Lagezentrum und für die logistische Koordination, zu verstärken

trale der Schaffhauser Polizei ausgelöst. Die alte Sirene auf dem

ist. Die neuen Führungsräume des KFS im Zeughaus haben sich

Altersheim Schönbühl wurde im Zusammenhang mit dem Alters-

grundsätzlich bewährt. Einzig bei den Präsentationseinrichtungen

heim Neubau durch eine neue, elektronische Sirene ersetzt. Immer

haben sich noch einige Optimierungsmassnahmen als nötig erwie-

noch hängig ist der technische Vollzug der Zeichenreduktion in der

sen. Die Räumlichkeiten werden auch regelmässig für Ausbildung,

Alarmierung im Kanton Schaffhausen, wie es der Bund – gestützt

Rapporte und Sitzungen benützt.

auf die neue Alarmierungsverordnung – vorschreibt.

In seinen Lagerapporten befasste sich der Stab mit der Gefahren-

Sicherheitsfunknetz POLYCOM

karte für den Kanton Schaffhausen «Hochwasser und Massenbe-

Die Umsetzung des Projekts Sicherheitsfunknetz POLYCOM

wegungen» sowie mit dem Pandemieplan «Massenimpfungen» im

Schaffhausen ist nahezu abgeschlossen. Die Basisstation beim

Kanton Schaffhausen.

Feuerwehrzentrum Schaffhausen steht, der Einbau des Tun-

Anlässlich der beiden Ausbildungs- und Planungsrapporte sind folgende Aufgabengebiete thematisiert worden: Lehren und Erkenntnisse aus der Übung CONNECT, Katastrophen- und Notfallplanungen im Kanton Schaffhausen, die Neuauflage des Führungsbehelfes für zivile Führungsorganisationen, Stabstraining für Gemeindeführungsstäbe und die neue DVD vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz «Schadenereignisse in der Schweiz». Der Jahresrapport im Psychiatriezentrum Schaffhausen wurde wiederum zusammen mit dem Gemeindeführungsstab Schaffhausen durchgeführt. Im Fokus standen: «Erdbeben – Geissel der Schweiz?» und «Euro 08 – Herausforderung für die öffentliche Hand».

nelfunks im Fäsenstaub- und im Kohlfirst-Tunnel ist vollzogen, und die Komponenten in der Einsatzzentrale bei der Schaffhauser Polizei sowie bei den Basisstationen sind fertig installiert. Der SystemAcceptance-Test POLYCOM SH hat im Dezember stattgefunden. Die Funkgeräte sind ausgeliefert und werden von der Schaffhauser Polizei für die Partnerorganisationen bereitgestellt. Der Testbetrieb wurde aufgenommen, und die Ausbildung läuft. Am 31. März 2008 wird der operative Betrieb aufgenommen. Verschiedenes Vom 29. Juni bis zum 1. Juli wurde dem Bevölkerungsschutz die Gelegenheit geboten, sich im Rahmen des Jubiläums «200 Jahre Offiziersgesellschaft Schaffhausen» der Schaffhauser Bevölkerung

Gemeindeführungsstäbe (GFS)

zu zeigen. Rund 12'000 Besucherinnen und Besucher vermochte

Im März stand für Angehörige von zivilen Führungsorganisationen

die dreitägige Ausstellung «Sicherheit durch Kooperation» anzu-

ein neu konzipierter Einführungskurs im Ausbildungsangebot. 30

locken. Neben den Ausstellungen «Armee gestern» und «Armee

Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 15 verschiedenen Gemein-

heute» präsentierten sich die Schaffhauser Polizei, die Feuerwehr,

den haben an der zweitägigen Ausbildung teilgenommen. Kurs-

der Rettungsdienst 144, das AC-Pikett und der Zivilschutz in einer

inhalte waren unter anderem: Mittel und Aufgaben des Bevölke-

attraktiven Ausstellung «Einsatz im Verbund».

A 98 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

25 Finanzdepartement

2567 Verkehrsstrafamt

Administrativmassnahmen 2007

2007

2006

Pendente Straf- und Administrativverfahren per Ende Berichtsjahr

1'794

1'640 Entzugsdauer

578

496

4 – 6 Monate

119

109

7 – 9 Monate

10 – 12 Monate

über 12 Monate

unbefristet

120

150

120

361

508

Total 2007

343

253

190

902

5'864

6'164

Total 2006

269

219

184

776

263

Anklagen

Abtretungen, Vereinigungen etc. nachträgliche richterliche Entscheidungen

Entzogene Lernfahrausweise

Administrativentscheide 1'130

1'087

(davon verbunden mit Verkehrsunterricht)

(44)

(24)

(davon verbunden mit Kurs für erstmals alkoholauffällige Lenker)

(48)

Androhungen auf Entzug oder Aberkennung des Führerausweises

738

691

(0)

267

240

Verweigerungen, Fahrverbote

Sperrfristen

Total Administrativentscheide

2'232

2'080

Gesamttotal der erlassenen Verfügungen

8'096

8'244

(davon verbunden mit Verkehrsunterricht) Wiedererteilungen, Einstellungen etc.

Total 2006

298

Entzüge und Aberkennungen

Total 2007

4'995

Total Strafentscheide

Andere Gründe

218

4'815

Bussenumwandlungen

Alkohol mit Unfall

276

266

Einstellungsverfügungen

Alkohol ohne Unfal

1 – 3 Monate

260

Strafverfügungen

Fahrfehler mit Unfall

Entzogene Führerausweise

Strafentscheide Strafbefehle

Fahrfehler ohne Unfall

befristet

unbefristet

Total 2007

Total 2006

Aberkennung ausländischer Führerausweise befristet

129

211

281

unbefristet

Total 2007

129

222

Total 2006

205

306

Verschiedenes Beschwerden gegen Administrativmassnahmen gemäss Art. 24 Abs.1 SVG

A 100 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Unerledigte Motionen

Stand 31. Dezember 2007 Die Motion 435 wird weiterbehandelt; Beschluss des Grossen Erledigte Motionen

Nr. 482

Motion Christian Heydecker vom 30. August 2004, er-

Rates vom 3. März 1997 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 1997, S. 144 Nr. 435

erklärt am 3. Juni 1991 (Ratsprotokoll 1991, S. 479)

heblich erklärt am 24. Januar 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 81)

Motion Silvia Pfeiffer vom 20. August 1990, erheblich

Art. 10 des Schulgesetzes (Stütz- und Fördermassnahmen)

Verbesserung des Wahlsystems zum Schutze der Kleinpar-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

teien

rates vom 17. Oktober 2006 zur Schaffung eines Bildungsgesetzes

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 29. Oktober 2007

und eines neuen Schulgesetzes (Amtsdruckschrift 06-92).

(Ratsprotokoll 2007, S. 843). Die Motion 460 wird weiterbehandelt; Beschluss des KantonsNr. 483

Motion Gertrud Walch vom 8. November 2004, erheblich erklärt am 21. Februar 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 157)

rates vom 5. Mai 2003 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2003, S. 225 Nr. 460

derter Fassung erheblich erklärt am 27. Oktober 1997

Vermummungsverbot Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 17. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 709).

Motion Eduard Joos vom 7. April 1997, in abgeän(Ratsprotokoll 1997, S. 730)

SBB-Doppelspur Schaffhausen-Zürich «Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Stellen in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die SBB-Strecken

Erledigte Postulate

Nr. 33

Postulat Andreas Schnider vom 19. März 2007, erheblich erklärt am 17. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 760)

Schaffhausen-Zürich über Bülach und Winterthur-Flughafen auszubauen.» Der Regierungsrat steht mit den zuständigen Stellen bei Bund und SBB in ständigem Kontakt. Die SBB sehen das Bedürfnis für den Angebots- und Infrastrukturausbau als unbestritten und gehen davon aus, dass der Halbstundentakt im Fernverkehr zwischen Zü-

Umrüstung der kantonalen Fahrzeugflotte

rich und Schaffhausen spätestens 2012 realisiert werden kann.

Erledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 17. September

Der Verwaltungsrat der SBB hat Ende 2007 das Projekt für den

2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 760).

Ausbau der SBB-Strecke zwischen Bülach und Schaffhausen bewilligt. Zwischen Hüntwangen und Rafz sowie zwischen Jestetten und Neuhausen am Rheinfall wird die bisherige Einspur-Strecke auf Doppelspur ausgebaut. Die Finanzierung des Grossteils dieser Kosten erfolgt über den Kredit für den Anschluss der Ostschweiz an das Europäische Eisenbahnhochleistungsnetz (HGV-Anschluss) und im Rahmen des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV). Für Streckenausbauten zwischen Bülach und Schaffhausen wurde mit dem Bundesbeschluss vom 8. März 2005 ein Objektkredit von 130 Mio. Franken bewilligt. Das Plangenehmigungsverfahren dazu startet 2008. Zwischen 2009 und 2012 werden die Doppelspurabschnitte gebaut und die Infra-

A 101

struktur angepasst. Für Ausbauten zwischen Zürich Flughafen und

Für die Motion 479 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jah-

Winterthur steht ein Objektkredit von 100 Mio. Franken zur Verfü-

re verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006

gung. Die entsprechenden Projektierungsarbeiten sind ebenfalls

(§ 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2006, S. 150

im Gange.

Nr. 479

Motion Eduard Joos vom 1. September 2003, in abgeänderter Form erheblich erklärt am 8. Dezember 2003 (Ratsprotokoll 2003)

Ziff. III/2 der Motion 463 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 9. Mai 2005 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2005, S. 250 Nr. 463

Ersatz des bisherigen Erziehungsrates Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Motion der Staatswirtschaftlichen Kommission vom

rates vom 17. Oktober 2006 zur Schaffung eines Bildungsgesetzes

16. November 1999, erheblich erklärt am 6. Dezember

und eines neuen Schulgesetzes (Amtsdruckschrift 06-92).

1999 (Ratsprotokoll 1999, S. 960) Nachhaltige Verbesserung des Staatshaushaltes

Für die Motion 481 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jah-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

re verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 2. April 2007

rates vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung

(§ 70 Abs. 2 der Geschäftsordung), Ratsprotokoll 2007

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 08-09).

Nr. 481

Motion der Geschäftsprüfungskommission vom 16. August 2004, erheblich erklärt am 20. Dezember 2004 (Ratsprotokoll 2004, S. 1064)

Die Motion 467 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006 (§ 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung),

Aufhebung des Kaufmännischen Direktoriums und Liquidation

Ratsprotokoll 2006, S. 150

des Kaufmännischen Direktorialfonds

Nr. 467

Motion Silvia Pfeiffer vom 30. August 2000, in abgeän-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

derter Fassung erheblich erklärt am 4. Dezember 2000

rates vom 8. Januar 2008 betreffend Gesetz zur Förderung der Re-

(Ratsprotokoll 2000, S. 708)

gional- und Standortentwicklung (Amtsdruckschrift 08-07).

Totalrevision des Schulgesetzes Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Nr. 487

rates vom 17. Oktober 2006 zur Schaffung eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes (Amtsdruckschrift 06-92).

Motion Edgar Zehnder vom 12. Dezember 2005, erheblich erklärt am 3. April 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 224)

Optimierung Brandschutzmassnahmen mit möglichem Einsparpotential

Für die Motion 477 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jah-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

re verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März

rates vom 18. Dezember 2007 betreffend Totalrevision des Ge-

2006 (§ 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2006,

setzes über den Brandschutz und die Feuerwehr (Amtsdruck-

S. 150

schrift 07-141).

Nr. 477

Motion Ernst Schläpfer vom 10. Januar 2003, in abgeänderter Form erheblich erklärt am 17. März 2003 (Ratsprotokoll 2003, S. 172)

Revision des Tourismusgesetzes Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 6. November 2007 betreffend Totalrevision des Tourismusgesetzes (Amtsdruckschrift 07-119).

Nr. 488

Motion Daniel Fischer vom 13. März 2006, erheblich erklärt am 18. September 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 530)

Revision des Gesetzes über das Halten von Hunden Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 30. Oktober 2007 betreffend Revision des kantonalen Gesetzes über das Halten von Hunden (Amtsdruckschrift 07-118).

A 102 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Nr. 489

Motion Jeanette Storrer vom 18. September 2006, er-

Die per 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Konzessionen wurden

heblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

für die Dauer von 20 Jahren erteilt. Eine Gesetzesrevision wird erst

S. 100)

bei einer Verlängerung der Konzessionen oder bei Neukonzessi-

Rahmengesetz mit Anschub- bzw. Impulsfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuungsangebote

onierungen, die zur Zeit nicht absehbar sind, wirksam. Es ist geplant, dem Kantonsrat im Verlauf des Jahres 2009 eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zum Erlass eines Rahmengesetzes zur Koordination und Förderung bedarfsgerechter familienergänzender Kinderbetreu-

Nr. 492

ungsangebote vorzulegen, unter Einbezug einer Anschub- bzw. Impulsfinanzierung solcher Angebote durch den Kanton.» Im Rahmen der Kommissionsarbeit zu der im Kantonsrat hängigen Vorlage des Regierungsrates vom 17. Oktober 2006 zur Schaffung eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes ist die Thematik der bedarfsgerechten Tagesstrukturen und deren Finanzierung durch Kantone, Gemeinden und Erziehungsberechtigte aufgenommen worden. Es kann davon ausgegangen wer-

Andreas Gnädinger vom 14. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 819)

Ermässigung der Strassenverkehrssteuer für Hybridfahrzeuge «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat mit folgender Zielsetzung Bericht und Antrag vorzulegen: Besitzer von Hybridfahrzeugen sollen von der Strassenverkehrssteuer zu 50% befreit werden.»

den, dass der Kantonsrat mit der Verabschiedung dieser Vorlage

Es ist geplant, dem Kantonsrat unter Berücksichtigung der Mass-

auch hierüber entscheiden wird und die Motion je nach Ausgang

nahme «Förderung von energieeffizienten und emissionsarmen

der Beratungen zum diesbezüglichen Finanzierungsmodell abge-

Fahrzeugen» gemäss Massnahmeplan Lufthygiene 2007/08 im

schrieben werden kann.

Jahr 2008 Bericht und Antrag zur Revision des Gesetzes über die Strassenverkehrssteuern (Privilegierung besonders energieeffizienter und umweltfreundlicher Fahrzeuge) zu unterbreiten.

Nr. 490

Susanne Günter vom 27. November 2006, erheblich erklärt am 16. Februar 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 135)

Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisie-

Nr. 493

klärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007, S.

rung der Baubegriffe (IVHB) «Der Regierungsrat wird aufgefordert, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zum Beitritt des Kantons Schaffhausen zur Interkantonalen

Motion Martin Egger vom 11. Juni 2007, erheblich er1025)

Integration ist keine Einbahnstrasse

Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) vor-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und

zulegen.»

Antrag über die Schaffung eines kantonalen Integrationsgesetzes

Es ist geplant, dem Kantonsrat im Jahr 2008 Bericht und Antrag zu unterbreiten.

vorzulegen, welches auf dem Prinzip von «Fördern und Fordern» beruht.» Bei der Erheblicherklärung der Motion hat der Regierungsrat darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist, die Gesetzgebungsarbeiten

Nr. 491

Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich erklärt am

dann an die Hand zu nehmen, wenn die Auswirkungen der am 1.

24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 811)

Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzgebung zum Aus-

Änderung Elektrizitätsgesetz «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und Antrag betreffend Änderung des Elektrizitätsgesetzes zu unterbreiten. Das Gesetz soll in dem Sinne angepasst werden, dass für die Erteilung von Konzessionen eine angemessene, den Usanzen entsprechende Konzessionsgebühr verrechnet werden kann, die zumindest die vollen Kosten des Staates deckt.»

länder- und Asylrecht und die entsprechende Praxis schlüssig analysiert werden können. Dies soll wenn möglich nach einem ersten Erfahrungsjahr erfolgen.

A 103

Nr. 494

Motion Eduard Joos vom 18. Juni 2007, erheblich er-

setzes- und Verordnungsänderungen zu den politischen Rechten am

klärt am 10. Dezember 2007 (Ratsprotokoll 2007,

1. Januar 2008 beginnt ein neuer Schritt: die erweiterte Versuchs-

S. 1078)

phase. Die neuen Normen sehen zur Hauptsache Folgendes vor:

Wohnsitz bei Richterwahlen «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat einen Vorschlag zu unterbreiten, die Kantonsverfassung und ev. die Gesetze so zu ändern, dass Richterinnen und Richter bei ihrer Wahl nicht im Kanton Schaffhausen wohnen müssen.»

– es sollen die Voraussetzungen für einen funktionstüchtigen Einbezug der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in Versuche mit Vote électronique geschaffen werden; – zu diesem Zweck werden zunächst die Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer kantonsweise harmonisiert;

Die Schweizerische Strafprozessordnung und die Schweizerische

– weitere Kantone können sich – allerdings ohne finanzielle Be-

Zivilprozessordnung werden voraussichtlich per 1. Januar 2010

teiligung des Bundes – an Versuchen mit Vote électronique be-

in Kraft treten. Die kantonale Straf- und Zivilprozessordnung wer-

teiligen;

den dadurch aufgehoben, die Strafverfolgungsbehörden neu organisiert und die Gerichtsorganisation angepasst werden müssen. Dabei wird die Kantonsverfassung voraussichtlich ebenfalls Änderungen erfahren. Die Anpassung der Kantonsverfassung bezüglich der Richterwahlen wird daher sinnvollerweise mit diesem Gesetzgebungspaket vorgenommen. Die Vorlage wird voraussichtlich anfangs 2009 in den Kantonsrat kommen.

– bis 2011 bleibt die Zahl der elektronisch Abstimmenden auf 10 Prozent der Wählerschaft beschränkt; Auf Bundesebene wird der Fokus neu verstärkt auf den Einbezug der Auslandschweizer in Versuche mit Vote électronique gerichtet. Dazu wird eine interkantonale Arbeitsgruppe des Bundes und der Kantone eingesetzt, welche im Jahr 2008 Lösungsgrundmodelle für den Einbezug der Auslandschweizer in Vote électronique-Versuche der Kantone erarbeiten soll. Nach Vorliegen dieser Modell-

Für die Volksmotion 1 wird die Frist zur Erledigung um zwei

lösungen werden auf kantonaler Ebene die Arbeiten zur Einführung

Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 2. April

des Vote électronique aufgenommen. Dabei werden im Zusam-

2007 (§ 70a Abs. 4 i.V. m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung),

menhang mit der Umsetzung des Bundesgesetzes über die Re-

Ratsprotokoll 2007

gisterharmonisierung die Arbeiten zur Harmonisierung der Stimm-

Nr. 1

Volksmotion der Jungen FDP vom 9. Februar 2004, erheblich erklärt am 3. Mai 2004 (Ratsprotokoll 2004, S. 320)

Erlass von gesetzlichen Bestimmungen zur Einführung des E-Voting «Der Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat Bericht und Antrag zum Erlass einer neuen oder der Änderung einer bestehenden gesetzlichen Bestimmung zur Einführung des E-Voting zu unterbreiten. Darin ist insbesondere die gesetzliche Grundlage zu schaffen, auf elektronischem Weg wählen und abstimmen zu können.» Die Staatskanzlei ist seit 2005 in der Arbeitsgruppe «Vote électronique» des Bundes, welche die entsprechenden technischen und rechtlichen Fragen prüft und die Pilotversuche begleitet und auswertet, vertreten. Der Bundesrat hat am 31. Mai 2006 einen Evaluationsbericht über die Pilotprojekte zum Vote électronique in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich zuhanden des Parlaments verabschiedet. Darin hat er sich für eine Einführung von Vote électronique in Etappen ausgesprochen. Mit dem Inkrafttreten der Ge-

register vorangetrieben. Die erforderlichen finanziellen Mittel zur Einführung von Vote électronique im Kanton Schaffhausen werden dem Kantonsrat frühzeitig aufgezeigt werden.

A 104 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

Unerledigte Postulate

Das Postulat 6 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 2. April 2007 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4. der Geschäfts-

Das Postulat 2 wird weiterbehandelt; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 4 der Geschäfts-

ordnung), Ratsprotokoll 2007 Nr. 6

ordnung), Ratsprotokoll 2006, S. 151 Nr. 2

erheblich erklärt am 22. Januar 2001 (Ratsprotokoll 2001, S. 67)

Postulat Susi Greutmann vom 24. Januar 2000, erheblich erklärt am 21. Februar 2000 (Ratsprotokoll 2000, S. 88)

Postulat Hannes Germann vom 11. September 2000,

Englisch an der Volksschule Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

Auszahlung der Beiträge zur Verbilligung der Krankenkassen-

rates vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung

prämien

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 08-09).

«Der Regierungsrat wird gebeten, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Beiträge zur Verbilligung der Krankenkassenprämien direkt an die entsprechenden Krankenkassen ausbezahlt werden können.» Seit der Überweisung des Postulates hat der Regierungsrat dem Kantonsrat drei Revisionsvorlagen zum Dekret über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes unterbreitet. In den zugehö-

Für das Postulat Nr. 15 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postualte Weiterbehandlung beantragt. Nr. 15

Postulat Martina Munz vom 17. September 2001, erheblich erklärt am 6. Mai 2002 (Ratsprotokoll 2002,

rigen Berichten wurde ausführlich dargelegt, warum die Auszah-

S. 298)

lung der Prämienverbilligung über die Krankenversicherer, die als Ziel nach wie vor unbestritten ist, terminlich zurückgestellt werden

Attraktivierung des Verkehrs im Klettgau

musste. Im Einvernehmen mit den Versicherern, welche die vielfäl-

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, konkrete Projekte zu erar-

tigen und administrativ aufwendigen Lösungen vieler anderer Kan-

beiten, die den öffentlichen Verkehr im Klettgau attraktivieren und

tone mehrheitlich kritisch bewerten, wurde das Ziel formuliert, eine

relevante Behinderungen im Privatverkehr abbauen. Folgende For-

kantonsübergreifend harmonisierte Vollzugslösung zu schaffen,

derungen der SWUK-Gemeinden (Hallau, Neunkirch, Oberhallau,

sobald eine neue, mit dem Branchenverband santésuisse abge-

Osterfingen, Trasadingen und Wilchingen) sollen dabei im Rahmen

stimmte EDV-Lösung vorliegt. Als Basis sollte dabei das EDV-Pro-

eines Gesamtkonzeptes erfüllt werden:

jekt «Vista» der Ostschweizer Sozialversicherungsämter dienen, das nach ursprünglichem Terminplan per 1. Januar 2008 betriebsbereit hätte sein sollen. Aus verschiedenen Gründen, welche von Schaffhauser Seite nicht beeinflusst werden konnten, haben sich beim Projekt «Vista» massive Verzögerungen ergeben. Eine verlässliche Prognose, wann das System in allen Teilen funktionsfähig sein wird, kann noch immer nicht gegeben werden. Vor diesem Hintergrund werden mit den Krankenversicherern im ersten Quartal 2008 neue Verhandlungen aufgenommen mit dem Ziel, im Jahr 2009 auf der alten EDV-Basis zumindest einen namhaften Teil der Prämienverbilligungen direkt an die Versicherer auszahlen zu können.

Öffentlicher Verkehr – Halbstundentakt nach Schaffhausen – Kurze Reisezeiten nach Schaffhausen für alle SWUK-Gemeinden – Schlanke Anschlüsse an die Schnellzüge Richtung Zürich und Winterthur – Schnellst mögliche Anbindung an die S-Bahn Zürich / ZVV – Verbindung der Klettgauer Gemeinden untereinander – Zeitgemässes Dienstleistungsangebot Privatverkehr – Entflechtung Schiene – Strasse – Verflüssigung des Verkehrs in Neuhausen – Optimierung der Barrierenschliesszeiten»

A 105

Öffentlicher Verkehr – Halbstundentakt nach Schaffhausen – Kurze Reisezeiten nach Schaffhausen für alle SWUK-Gemeinden – Schlanke Anschlüsse an die Schnellzüge Richtung Zürich und

Für das Postulat 18 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006 (§ 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2006, S. 151 Nr. 18

Winterthur

geänderter Form erheblich erklärt am 13. Januar 2003

– Schnellst mögliche Anbindung an die S-Bahn Zürich / ZVV – Verbindung der Klettgauer Gemeinden untereinander – Zeitgemässes Dienstleistungsangebot Privatverkehr – Entflechtung Schiene – Strasse

Postulat Bernhard Wipf vom 28. Oktober 2002, in ab(Ratsprotokoll 2003, S. 42)

Verkehrsentlastung des Dorfkerns von Herblingen Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 08-09).

– Verflüssigung des Verkehrs in Neuhausen – Optimierung der Barrierenschliesszeiten» Seit der Einreichung des Postulates hat der Regierungsrat dem Kantonsrat in dieser Angelegenheit verschiedene Vorlagen unterbreitet. Mit der Orientierungsvorlage vom 12. Februar 2002 über Perspektiven und Vorhaben des privaten und öffentlichen Verkehrs (Amtsdruckschrift 02-11) hat der Regierungsrat konkrete Projekte

Für das Postulat 19 wird die Frist zur Erledigung um zwei Jahre verlängert; Beschluss des Kantonsrates vom 20. März 2006 (§ , 72 i.V.m. § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung), Ratsprotokoll 2006, S. 151 Nr. 19

Postulat Hans-Jürg Fehr vom 22. Dezember 2002, er-

zur Attraktivierung des Verkehrs im Klettgau aufgezeigt und ei-

heblich erklärt am 17. Februar 2003 (Ratsprotokoll

nen Teil des gewünschten Gesamtkonzeptes vorgelegt. Gleichzei-

2003, S. 129)

tig hat der Regierungsrat einen ersten Kredit für die Aufhebung des Niveauübergangs «Enge» zwischen Beringen und Neuhausen am Rheinfall beantragt. Das Bauwerk wurde im November 2003 in Betrieb genommen und am 26. Juni 2004 offiziell eingeweiht. In einem weiteren Schritt hat der Regierungsrat mit der Orientierungsvorlage über das neue Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveauübergänge im Klettgau vom 16. August 2005

Atommüll-Endlager Benken «Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen wird beauftragt, alles in seinen Möglichkeiten liegende zu tun, um ein Endlager für Atommüll im benachbarten Benken ZH zu verhindern. Er berichtet dem Kantonsrat über seine diesbezüglichen Anstrengungen auf geeignete Weise.»

(Amtsdruckschrift 05-68) aufgezeigt, mit welchen Massnahmen die

Der Regierungsrat ist bisher im Interesse der Schaffhauser Bevöl-

Verkehrserschliessung im Klettgau verbessert werden soll. Parallel

kerung und im Sinne des Postulates im Rahmen seiner Möglich-

dazu wurde dem Kantonsrat die Kreditvorlage zur Aufhebung des

keiten tätig geworden. Er hat dazu im Bericht vom 13. Februar

Niveauübergangs «Zollstrasse» in Neuhausen am Rheinfall unter-

2007 letztmals ausführlich Stellung genommen (Amtsdruckschrift

breitet (Amtsdruckschrift 05-69). Der Regierungsrat beabsichtigt,

07-20). Im Jahre 2007 hat sich der Regierungsrat zweimal zum

dieses Jahr dem Kantonsrat im Zusammenhang mit dem neuen

Entwurf des Bundesamtes für Energie (BfE) zum «Sachplan Geo-

Bahn- und Buskonzept und der Aufhebung der weiteren Niveau-

logisches Tiefenlager – Konzeptteil» vernehmen lassen. Der Kon-

übergänge im Klettgau zusätzliche Kreditvorlagen zu unterbreiten.

zeptteil umfasst die «Spielregeln» betreffend Auswahlkriterien,

Die entsprechenden Projekte sind in Bearbeitung.

Auswahlverfahren und Akteure. Er soll im ersten Quartal 2008 vom Bundesrat verabschiedet werden. Dann will der Bund bis 2015 die Standortauswahl in drei Etappen umsetzen mit dem Ziel, den Betrieb der geologischen Tiefenlager vor 2050 in Betrieb aufnehmen zu können. Anlässlich der Vernehmlassung zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager wiederholte der Regierungsrat am 3. April 2007 seine Forderung, dass bereits beim Entscheid über die Ent-

A 106 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

sorgungsregion die Ergebnisse der sozioökonomischen Untersu-

Nr. 23

chungen miteinzubeziehen sind und nicht erst bei der Festlegung der Standortgemeinde in der auserkorenen Region. Diese Abklärungen seien deshalb bereits in der ersten Etappe durchzuführen.

Postulat Samuel Erb vom 11. August 2004, erheblich erklärt am 24. Januar 2005 (Ratsprotokoll 2005, S. 87)

Fahrprüfung nur noch in den Landessprachen

Zudem sollten nicht wie vorgeschlagen je zwei, sondern minde-

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

stens je drei in unterschiedlichen Regionen gelegene Standorte für

rates vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung

die Lagerung von schwach- bzw. mittelaktiven und von hochak-

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 08-09).

tiven Abfällen ausgewählt und einer provisorischen Sicherheitsanalyse unterzogen werden. Das Auswahlverfahren müsse dabei noch transparenter gestaltet werden. Ebenso müsse festgeschrieben werden, dass die Standortregion einen Umkreis von wenigstens 30 km umfasst. Schliesslich verlangte die Regierung eine Erweiterung und Präzisierung der Beurteilungskriterien und Indikatoren. Raumplanerische und sozioökonomische Aspekte müssten

Für das Postulat Nr. 24 hat der Regierungsrat mit Bericht und Antrag vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate Fristverlängerung um zwei Jahre beauftragt Nr. 24

Postulat Christian Heydecker vom 19. Mai 2005, er-

bereits im Entscheid über die Entsorgungsregion berücksichtigt

heblich erklärt am 20. Juni 2005 (Ratsprotokoll 2005,

werden; d.h. eine zu negative Beeinflussung von Wirtschaft, Ge-

S. 424)

sellschaft und räumlicher Situation müsse dazu führen, dass auf die entsprechende Standortregion verzichtet wird. Nachdem diese Forderungen im überarbeiteten Sachplanentwurf nicht berücksichtigt worden waren, wendete sich der Regierungsrat am 11. Dezember 2007 direkt an den Vorsteher des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Moritz Leuenberger. Er verlangte von ihm die Aufnahme der bereits früher vorgebrachten Schaffhauser Anliegen in den Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager. Für den Fall, dass im Zürcher Weinland ein Tiefenlager in Betracht gezogen

Überprüfung des Bundesinventars über die schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ISOS «Der Regierungsrat wird aufgefordert, das ISOS – in Zusammenarbeit mit den Gemeinden – einer Überprüfung zu unterziehen und bei den zuständigen eidgenössischen Behörden auf eine entsprechende Abänderung des ISOS hinzuwirken. Ziel ist es, überholte Schutzvorschriften aufzuheben oder zumindest zu lockern, um dem Kanton Schaffhausen wirtschafts- und wachstumspolitische Impulse zu verleihen.»

werde, forderte er aufgrund der Nähe und zu erwartenden unmit-

Das Postulat wurde im Zusammenhang mit dem Entscheid des

telbaren Auswirkungen zudem eine umfassende Mitsprache ana-

Obergerichts vom 29. April 2005 betreffend Stahlgiesserei (GF Werk

log einem potenziellen Standortkanton. Im Weiteren unterstützt der

I) überwiesen. In Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen, der

Regierungsrat den Bundesrat in seinen Bestrebungen, die Entsor-

Grundeigentümerin sowie externen Fachleuten wurden nach dem

gungsfrage möglichst rasch zu lösen. Die Entsorgungsfrage muss

Entscheid des Obergerichts Abklärungen über die künftige Nutzung

unabhängig von der Diskussion, ob es in der Schweiz noch weitere

des betreffenden Areals vorgenommen. Früher gehörte das be-

Kernkraftwerke geben soll oder nicht, geklärt werden.

sagte Areal zur Zone «Industrie mit Dienstleistungen». Für neue Nut-

Bezüglich des Auftrages einer sozioökonomischen Studie für den Kanton Schaffhausen wird auf die Ausführungen zu Nr. 25 (Postulat Hermann Beuter) verwiesen.

zungen hat die Stadt Schaffhausen inzwischen eine Anpassung im Zonenplan (Sonderzone Vorderes Mühlental) vorgenommen und damit im Sinne des Postulates einen zusätzlichen Impuls gesetzt. Zudem erarbeitet das Baudepartement des Kantons Schaffhausen im

Einen umfassenden Überblick über alle Aktivitäten zur Entsor-

Jahr 2008 eine Revision der Natur- und Heimatschutzgesetzgebung

gungsfrage und zu den Anstrengungen i.S. des Postulates «Atom-

(NHG, NHV) betreffend Inventarisierung und Denkmalpflege-Beiträ-

müll-Endlager Benken» gibt die Ende 2007 vollständig aktualisier-

ge und überprüft das Verbandsbeschwerderecht in Abstimmung

te Website http://www.sh.ch/Dokumente.999.0.html.

mit den entsprechenden Gesetzgebungsarbeiten des Bundes. Per 1. Juli 2007 ist auf Bundesebene eine Gesetzesänderung im Zusammenhang mit dem Verbandsbeschwerderecht in Kraft getreten. Es ist geplant, dem Kantonsrat im Jahr 2008 Bericht und Antrag zu einem Revisionsentwurf des NHG zu unterbreiten.

A 107

Nr. 25

Postulat Hermann Beuter vom 28. November 2005, er-

fenden Verhandlungen sind nebst dem Angebots- und Infrastruk-

heblich erklärt am 6. März 2006 (Ratsprotokoll 2006,

turausbau auch die Elektrifizierung der DB-Strecke und die Auf-

S. 142)

hebung der Bahnübergänge. Die Vorhaben sollen bis spätestens

Auswirkungen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle im

2012 realisiert werden.

Zürcher Weinland auf den Kanton Schaffhausen «Der Regierungsrat wird beauftragt, eine umfassende Studie über

Nr. 28

Postulat Hansueli Bernath vom 3. April 2006, erheb-

die Auswirkungen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle im

lich erklärt am 21. August 2006 (Ratsprotokoll 2006,

Zürcher Weinland auf unseren Kanton in Auftrag zu geben. Die Stu-

S. 473)

die soll die ökonomischen, demographischen, sozialen und ökologischen Auswirkungen aufzeigen und von einer unabhängigen Institution durchgeführt werden.» Anlässlich des Vernehmlassungsverfahrens zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager verlangte der Regierungsrat mehrfach, dass in den Entscheid über die Entsorgungsregion die Ergebnisse der sozioökonomischen Untersuchungen frühzeitig miteinzubeziehen sind. Diese Abklärungen seien in der ersten

Für ein Konzept zur verstärkten Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieefizienz «Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat ein Konzept zur verstärkten Förderung der erneuerbaren Energien und der Enegieeffizienz vorzulegen. Dieses soll die einzelnen Aspekte der Förderung zu einem Ganzen zusammenführen. Das Konzept soll insbesondere

Etappe durchzuführen (vgl. auch Ausführungen zu Postulat Nr. 19

– den zukünftigen Handlungsbedarf ausloten

von Hans-Jürg Fehr vom 22. Dezember 2002). Die nächsten Ent-

– quantifizierbare Ziele definieren

scheide des Bundesrates zum Vorgehen bei der Lagerung von ra-

– Strategien und Massnahmen zur Umsetzung unter Berücksichti-

dioaktiven Abfällen werden im ersten Quartal 2008 erwartet. Hie-

gung der Kostenfolgen und der Finanzierungsmöglichkeiten auf-

rauf abgestimmt wird der Regierungsrat die sozioökonomischen

zeigen

Effekte eines Endlagers auf die Wirtschafts- und Wohnregion Schaffhausen im Rahmen einer entsprechenden Studie ermitteln.

– die energiepolitische und volkswirtschaftliche Wirkung, unter Berücksichtigung der externen Kosten, beurteilen.» Es ist geplant, das Konzept unter dem Titel «Leitlinien und Mass-

Nr. 26

Postulat Martina Munz vom 27. Februar 2006, erheblich erklärt am 12. Juni 2006 (Ratsprotokoll 2006, S. 332)

nahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» dem Kantonsrat in der ersten Hälfte 2008 vorzulegen.

Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen

Nr. 29

Postulat Ruth Peyer vom 18. September 2006, erheblich erklärt am 22. Januar 2007 (Ratsprotokoll 2007,

«Der Regierungsrat wird eingeladen, mit den zuständigen Behör-

S. 104)

den unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen, damit die Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Schaffhausen und Erzingen

Konzept Tagesschulen

gleichzeitig mit dem vorgesehenen Doppelspurausbau oder un-

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept für Tagesschulen

mittelbar danach erfolgen kann.»

und Tageskindergärten zu entwickeln. Jedes Kind sollte die Mög-

Die Elektrifizierung der DB-Strecke zwischen Erzingen und Schaff-

lichkeit haben, nach Bedarf die obligatorische Schulzeit in einer

hausen ist sowohl Bestandteil der Orientierungsvorlage über das

öffentlichen Tagesschule in seinem näheren Umfeld zu absolvie-

neue Bahn- und Buskonzept sowie die Aufhebung der Niveauü-

ren.»

bergänge im Klettgau vom 16. August 2005 (Amtsdruckschrift

Im Rahmen der Kommissionsarbeit zu der im Kantonsrat hängigen

05-68) als auch des Agglomerationsprogramms, Teil Verkehr und

Vorlage des Regierungsrates vom 17. Oktober 2006 zur Schaf-

Siedlung, das dem Bund Ende 2007 eingereicht wurde. Der Re-

fung eines Bildungsgesetzes und eines neuen Schulgesetzes ist

gierungsrat steht mit den Verantwortlichen der DB und insbe-

die Thematik der bedarfsgerechten Tagesstrukturen und deren Fi-

sondere dem Beauftragten für die deutschen Eisenbahnstrecken

nanzierung durch Kantone, Gemeinden und Erziehungsberechtig-

auf Schweizer Gebiet in ständigem Kontakt. Gegenstand der lau-

te aufgenommen worden. Es kann davon ausgegangen werden,

A 108 verwaltungsbericht 2007 · Kanton Schaffhausen

Motionen, Postulate und Initiativen

dass der Kantonsrat mit der Verabschiedung dieser Vorlage auch

Nr. 32

Postulat Martin Kessler vom 2. Juli 2007, erheblich

hierüber entscheiden wird und das Postulat je nach Ausgang der

erklärt am 17. September 2007 (Ratsprotokoll 2007,

Beratungen zum diesbezüglichen Betreuungsmodell abgeschrie-

S. 752)

ben werden kann.

Abfallplanung anpassen – Mehr Recycling statt höhere Kosten für Industrie und Gewerbe

Nr. 30

Postulat Jean-Pierre Gabathuler vom 4. März 2007,

«Der Regierungsrat wird aufgefordert, die kantonale Abfallplanung

erheblich erklärt am 7. Mai 2007 (Ratsprotokoll 2007,

und – falls nötig – die kantonale Abfallverordnung so anzupassen,

S. 376)

das private Entsorgungsunternehmen weiterhin die Abfälle aus In-

Einführung eines Energieausweises für Gebäude «Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat ein Konzept vorzulegen, damit die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden nachgewiesen werden kann.»

dustrie und Gewerbe vorsortieren und den nicht wieder verwertbaren Anteil dieser Abfälle direkt einer Kehrichtverbrennungsanlage zuführen dürfen.» Mit der KBA Hard sowie mit denjenigen Gemeinden, die dem Entwurf der Abfallplanung kritisch gegenüberstanden, wurden Ge-

Das Postulat wird zusammen mit den «Leitlinien und Massnahmen

spräche geführt. Es zeigte sich, dass die Bereitschaft, Siedlungs-

der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» bearbeitet. Es ist ge-

abfälle und siedlungsähnliche Abfälle in die KBA Hard zu liefern,

plant, dem Kantonsrat die «Leitlinien und Massnahmen der kan-

durchaus vorhanden ist. Es werden allerdings marktgängige Ent-

tonalen Energiepolitik 2008 – 2017» in der ersten Hälfte 2008 vor-

sorgungsgebühren erwartet. Aus diesen Gründen ist eine Inan-

zulegen.

spruchnahme des Zuweisungsrechts vorläufig nicht vorgesehen. Nach einer entsprechenden Anpassung soll die Abfallplanung an-

Nr. 31

Postulat Markus Müller vom 19. März 2007, erheblich

fangs 2008 verabschiedet werden.

erklärt am 4. Juni 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 476) Klettgau: neue 110 kV-Versorgungsleitung in den Boden

Nr. 34

Christian Amsler vom 7. Mai 2007, erheblich erklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 784)

«Der Regierungsrat wird verpflichtet, im Klettgau eine neue Freileitung zu verhindern. Nötigenfalls ist der Richtplan folgendermas-

Vernünftige Strassenbreiten bei Erschliessungsstrassen

sen abzuändern: Neue Versorgungsleitungen sind in die Erde zu

Abschreibung beantragt mit Bericht und Antrag des Regierungs-

verlegen.»

rates vom 12. Februar 2008 betreffend Bereinigung der Sammlung

Der Regierungsrat wird seine rechtlichen und politischen Möglich-

der Motionen und Postulate (Amtsdruckschrift 08-09).

keiten, neue Freileitungen zu verhindern, ausschöpfen. Neben Gesprächen mit der NOK und dem Bund wird anlässlich der nächsten Anpassung des kantonalen Richtplans (3. Quartal 2008) ein ent-

Nr. 35

klärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. 853)

sprechender Planungsgrundsatz in dem Sinn aufgenommen, dass in empfindlichen Gebieten Hochspannungsleitungen zu verkabeln sind und bei umstrittenen Vorhaben ein Koordinationsverfahren einzuleiten ist.

Postulat Peter Gloor vom 14. Mai 2007, erheblich er-

Der Kanton bezieht nur erneuerbaren Strom «Der Kanton bezieht für alle kantonalen Bauten ausschliesslich Strom mit dem Label «naturemade Star» oder besser.» Das Postulat wird zusammen mit den «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» bearbeitet. Es ist geplant, dem Kantonsrat die «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» in der ersten Hälfte 2008 vorzulegen.

A 109

Nr. 36

Postulat Thomas Wetter vom 22. Mai 2007, erheb-

Nr. 38

Postulat Christian Amsler vom 15. Mai 2007, erheblich

lich erklärt am 29. Oktober 2007 (Ratsprotokoll 2007,

erklärt am 26. November 2007 (Ratsprotokoll 2007,

S. 861)

S. 1008)

Verbindlicher MINERGIE-Standard für öffentliche Bauten und

Verstärkte Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhau-

Förderung der MINERGIE-Bauweise bei privaten Bauten

ser Fliessgewässern

«Der Regierungsrat wird eingeladen, rasch möglichst ein Konzept

«Der Regierungsrat wird eingeladen, ein Konzept vorzulegen zu

zu erarbeiten, damit Neubauten und Gesamtsanierungen im Auf-

verstärkten Anstrengungen zur Revitalisierung von Schaffhauser

trag des Kantons mindestens nach dem Minergie-Standard aus-

Fliessgewässern.»

geführt werden. Nach Möglichkeit ist der Minergie-P Standard anzustreben. Der Regierungsrat macht diesbezüglich auch seinen Einfluss bei den selbstständigen Körperschaften öffentlichen

Es ist geplant, dass bis Ende 2008 ein unter Federführung des Baudepartements erarbeitetes Konzept vorliegt.

Rechts (Spitäler, Sonderschulen), bei der Kantonalen Pensionskasse, dem EKS sowie der Kantonalbank geltend. Gleichzeitig ver-

Nr. 39

Postulat Franz Baumann vom 26. August 2007, er-

stärkt er die Massnahmen zur vermehrten Förderung dieser Stan-

heblich erklärt am 17. Dezember 2007 (Ratsprotokoll

dards bei privaten Neu- und Umbauten.»

2007)

Das Postulat wird zusammen mit den «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» bearbeitet. Es ist geplant, dem Kantonsrat die «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017» in der ersten Hälfte 2008 vorzulegen.

Bewilligungsgrundsätze für den Bau von Mobilfunkantennen «Der Regierungsrat wird eingeladen, unter Beachtung der bundesrechtlichen Schranken Planungsvorgaben und Planungsvorschriften auf Kantonsebene sowie Musterordnungen für Bau- und Zonenvorschriften der Gemeinden in Bezug auf Mobilfunksendeanlagen zu erlassen.»

Nr. 37

Postulat Walter Vogelsanger vom 22. Mai 2007, erheb-

Im Rahmen einer Ergänzung der Arbeitshilfe Nutzungsplanung,

lich erklärt am 12. November 2007 (Ratsprotokoll 2007,

welche das Planungs- und Naturschutzamt den Gemeinden zur

S. 907)

Verfügung stellt, werden den Gemeinden die rechtlichen Vorga-

Machbarkeitsstudie Geothermie «Der Regierungsrat wird beauftragt, eine Potenzialstudie zur Nutzung der Geothermie im Kanton Schaffhausen in Auftrag zu geben und diese in Form von Bericht und Antrag dem Kantonsrat zu unterbreiten. Sie soll aufzeigen, wie die technischen und wirt-

ben und Möglichkeiten in Bezug auf Mobilfunksendeanlagen aufgezeigt. Ferner sollen anlässlich der Anpassung des Richtplans Aussagen zu den Mobilfunkantennen gemacht werden, soweit sie Richtplancharakter haben.

schaftlichen Möglichkeiten zur geothermischen Stromerzeugung und Wärmenutzung im Kanton aussehen.»

Erledigte Initiativen

Erste Abklärungen sind im Gang. Es wird geprüft, ob eine gemeinsame Studie mit dem Kanton Thurgau erstellt werden kann, da

Volksinitiative »Steuergerechtigkeit für Familien» (Amtsblatt 2007,

er ebenfalls Interesse an einer vertieften Abklärung des geother-

S. 1426); vom Regierungsrat mit Beschluss vom 4. September

mischen Potenzials hat. Bis Mitte 2008 sollte ein erster Zwischen-

2007 als nicht zustande gekommen erklärt.

bericht vorliegen.

Unerledigte Initiativen

Volksinitiative »Schaffung eines Berufsbildungsfonds (Lehrstellen initiative» (Amtsblatt 2007, S. 809)

WOV-DIENSTSTELLEN 2007

INHALTSVERZEICHNIS ÜBERSICHT DER NETTOGLOBALBUDGETS / NETTOGLOBALERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN 20

ALLGEMEINE VERWALTUNG Drucksachen- und Materialzentrale / Lehrmittelverlag

DEPARTEMENT DES INNERN Ausländeramt

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL und SH (ALU)

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT Schulzahnklinik

Berufsbildungsamt

Kanton und Stadt Datenverarbeitung KSD

BAUDEPARTEMENT Kantonsforstamt

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT Vermessungsamt

FINANZDEPARTEMENT Steuerverwaltung

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL 2007 – WOV-DIENSTSTELLEN

86 106

WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ÜBERSICHT DER NETTO-GLOBALBUDGETS / NETTO-ERGEBNISSE DER WOV-DIENSTSTELLEN

Dienststelle

Budget

Rechnung

2007

2006

absolut

in %

Drucksachen- u. Materialzentrale

-72’553

10’600

99’560

-83’153

-784.5

– Büromaterial

-54’119

-60’000

-46’171

5’881

9.8

-7’948

-17.2

– Lehrmittel

-45’260

-33’400

5’675

-11’860

-35.5

-50’935

-897.5

– Drucksachen

105’068

183’000

216’848

-77’932

-42.6

-111’779

-51.5

– Internet-Auftritt

-78’243

-79’000

-76’791

757

1.0

-1’451

-1.9

-128’954

-127’400

-76’427

-1’554

-1.2

-52’528

-68.7

86’322

-20’100

26’920

106’422

529.5

59’401

220.7

-203’226

-258’900

-184’493

55’674

21.5

-18’732

-10.2

-12’050

151’600

81’147

-163’650

-107.9

-93’197

-114.9

Produktgruppe

Ausländeramt – Fremdenpolizei-Entscheide – Asylwesen + vorl. Aufnahmen – Reisepapiere

Rechnung

Abw. R 07 / B 07

Abw. R 07 / R 06

absolut

in %

-172’113

-172.9

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

3’475’045

3’673’300

3’332’016

198’255

5.4

143’029

4.3

– Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle

1’401’100

1’364’400

0.0

-36’700

-2.7

– Globalbeitrag Umweltschutz

2’063’945

2’262’200

1’957’616

198’255

8.8

-106’329

-5.4

10’000

0.0

Schulzahnklinik

-49’751

-304’300

-167’830

254’549

83.7

118’079

70.4

– Behandlungen

359’824

101’200

230’122

258’624

255.6

129’702

56.4

-409’576

-405’500

-397’952

-4’076

-1.0

-11’624

-2.9

Berufsbildungsamt

-2’653’419

-2’730’300

-2’521’017

76’881

2.8

-132’402

-5.3

– Berufsbildung

-1’571’392

-1’586’100

-1’383’183

14’708

0.9

-188’209

-13.6

– Berufsberatung

-1’082’028

-1’144’200

-1’137’834

62’172

5.4

55’806

4.9

Kanton + Stadt Datenverarbeitung

32’005

33’000

-625’640

-995

-3.0

657’645

105.1

– Strategische Anwendungen

54’026

45’800

11’483

8’226

18.0

42’543

370.5

– Staatsbeitrag an Chemiewehren

– Prophylaxe

– Andere Anwendungen

-47’865

-7’500

-44’655

-40’365

-538.2

-3’210

-7.2

6’023

-20’600

-590’268

26’623

129.2

596’291

101.0

19’821

15’300

-2’200

4’521

29.5

22’021

1’001.0

-1’024’133

-1’365’900

-1’076’465

341’767

25.0

52’332

4.9

– Walderhaltung

-368’860

-378’700

-356’855

9’840

2.6

-12’005

-3.4

– Leistungen im Staatswald

-564’408

-840’000

-622’724

275’592

32.8

58’316

9.4

– Dienstleistungen

-90’865

-147’200

-96’886

56’335

38.3

6’021

6.2

Strassenverkehrs-/Schifffahrtsamt

875’530

700’100

770’727

175’430

25.1

104’802

13.6

– Fahrzeug- und Führerprüfungen

147’967

120’600

103’907

27’367

22.7

44’060

42.4

– Adm. Verkehrszulassung

290’331

233’500

276’118

56’831

24.3

14’213

5.1

– Bezug von Verkehrssteuern

205’020

180’700

210’320

24’320

13.5

-5’300

-2.5

– Schilderverkauf

232’213

165’300

180’383

66’913

40.5

51’829

28.7

-1’035’796

-1’496’300

-1’792’282

460’504

30.8

756’486

42.2

501’602

-204’700

26’862

706’302

345.0

474’740

1’767.3

– Unterhalt amtl. Vermessung

-342’574

-326’200

-249’129

-16’374

-5.0

-93’445

-37.5

– Erneuerung amtl. Vermessung

-684’909

-530’600

-1’057’231

-154’309

-29.1

372’322

35.2

– GIS Kanton SH

-242’596

-258’700

-195’269

16’104

6.2

-47’327

-24.2

– Spezialaufgaben

-267’319

-176’100

-317’516

-91’219

-51.8

50’196

15.8

Steuerverwaltung

-7’482’913

-7’992’800

-7’380’989

509’887

6.4

-101’924

-1.4

– Natürliche Personen

-5’321’838

-5’674’700

-5’289’321

352’862

6.2

-32’517

-0.6

– Juristische Personen

-1’898’034

-1’979’500

-1’842’222

81’466

4.1

-55’812

-3.0

-263’041

-338’600

-249’446

75’559

22.3

-13’595

-5.4

– Komm. Infrastruktur/-Dienste – Dienstleistungen Forstamt

Vermessungsamt – Vermessungsaufträge und Datenverkauf

– Einsprachen und Erlasse

B 3

WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

DRUCKSACHEN- UND MATERIALZENTRALE / LEHRMITTELVERLAG 1.

Leistungsauftrag

Die Material- und Drucksachenzentrale / Lehrmittelverlag –

gewährleistet eine bedarfsgerechte, kostengünstige Vermittlung von Büromaterial an die kantonale sowie die städtische Verwaltung

–

stellt eine umfassende Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschulen im Kanton sicher

–

erstellt kostengünstige verwaltungsinterne Drucksachen

–

ermöglicht den Bezug aller kantonalen Amtsdruckschriften

–

stellt Kopiermöglichkeiten für alle kantonalen Dienststellen sicher

–

verbessert die Ökobilanz im Material- und Drucksachenbereich der Verwaltung (Papierrecycling, Minderverbrauch an Papier, Energie usw.)

–

sorgt für die wöchentliche Herausgabe des Amtsblattes

–

betreut den Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates

Produktgruppen –

Büromaterial

–

Lehrmittel

–

Drucksachen

–

Internet-Auftritt

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung | Volksschulen im Kanton Extern: Bund | Gemeinden Leiter der KDMZ Beat Studer

Leistungen

Produktgruppe Büromaterial

Büromaterial

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

3 Tage

< 3 Tage

3 Tage

Verhältnis Recyclingpapier : weisses Papier

43 : 57

50 : 50

42 : 58

§ Bestellungen pro Woche (pro Kostenstelle)

1.3

§ Bestellungen im Dezember im Verhältnis zu den -

1:1

§ Bestellungen Januar–November

Lehrmittel

Budget 2007 Rechnung 2006

Kostendeckungsgrad

86.2%

> 86%

87.5 %

Vollständige, zeitgerechte Belieferung an Ort, Lieferfrist

9 Tage

< 10 Tage

9 Tage

Kostendeckungsgrad

93.4%

> 97%

100.9%

Kostendeckungsgrad

112.0%

> 125%

127.7%

Farbkopien im Verhältnis zu s/w-Kopien

< 8%

116.9%

> 128%

127.0%

44’029.–

< 52’100.–

60’129.–

Drucksachen – Allg. Drucksachen

– Druck und Spedition Amtsblatt

Internet-Auftritt

Kostendeckungsgrad

Nettoerlös in Fr.

Liefertreue

Kosten pro Seite

14 15 16

100%

Fr. 117.–

< Fr. 90.–

113.–

Aktualisierung des Rechtsbuches (nach Inkrafttreten des Erlasses)

3 Tage

< 5 Tage

3 Tage

Publikation des Amtsblattes im Internet jeweils freitags

100%

1 Tag

< 5 Tage

1 Tag

Publikation des Protokolls des Kantonsrates im Internet nach Fertigstellung

B 5

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 3

Hier handelt es sich um einen Schätzwert.

3 / 4 / 9 Es hat sich gezeigt, dass die Erhebung mit einem unverhältnismässig grossen administrativen Aufwand verbunden ist. Auf eine Auswertung wurde deshalb verzichtet angesichts des Umstandes, dass die KDMZ aller Voraussicht nach als WoV-Versuchsbetrieb ausscheidet. 11 Grösserer Umfang als budgetiert. 13 Der Anteil an nichtverrechenbaren Amtsblattseiten (Erlasse) ist grösser als budgetiert.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

1’824’358.36

1’783’200

1’758’464.95

41’158.36

2.3

65’893.41

3.7

Ertrag

1’858’872.84

1’903’000

1’969’723.92

-44’127.16

-2.3

-110’851.08

-5.6

34’514.48

119’800

211’258.97

-85’285.52

-71.2

-176’744.49

-83.7

6’479.00

6’500

7’835.91

-21.00

-0.3

-1’356.91

-17.3

100’588.39

102’700

103’862.76

-2’111.61

-2.1

-3’274.37

-3.2

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Total Aufwand

1’931’425.75

1’892’400

1’870’163.62

39’025.75

2.1

61’262.13

3.3

Total Ertrag

1’858’872.84

1’903’000

1’969’723.92

-44’127.16

-2.3

-110’851.08

-5.6

-72’552.91

10’600

99’560.30

-83’152.91

-784.5

-172’113.21

-172.9

96.2

100.6

105.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis KDMZ

200'000 Rechnung

100'000

InternetAuftritt 15.9%

Anteil Produktgruppe am Gesamtaufwand ohne Anschaffungskosten Büromaterial 18.4%

-100'000 Budget

-200'000

-300'000

Drucksachen 36.0%

Lehrmittel 29.7%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand mit rund Fr. 1’931’400.– liegt um Fr. 39’000.– über dem budgetierten Wert (Fr. 1’892’400.–). Gleichzeitig liegt der Totalertrag mit rund Fr. 1’858’900.– um Fr. 44’100.– unter dem Budget von Fr. 1’903’000.–. Dieser Minderertrag ist auf den Abschluss des Produktes «allgemeine Drucksachen» (siehe Ziff. 5.3 Produktgruppe Drucksachen) zurück zu führen.

WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Büromaterial

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

25’474.85

7.5

Aufwand

366’366.32

356’200

340’891.47

10’166.32

2.9

Ertrag

338’108.20

326’000

324’138.74

12’108.20

3.7

13’969.46

4.3

Nettoergebnis LR

-28’258.12

-30’200

-16’752.73

1’941.88

6.4

-11’505.39

-68.7

25’860.91

29’800

29’418.58

-3’939.09

-13.2

-3’557.67

-12.1

Total Aufwand

392’227.23

386’000

370’310.05

6’227.23

1.6

21’917.18

5.9

Total Ertrag

338’108.20

326’000

324’138.74

12’108.20

3.7

13’969.46

4.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-54’119.03

-60’000

-46’171.31

5’880.97

9.8

-7’947.72

-17.2

86.2

84.5

87.5

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Der Einkauf und die Vermittlung von Büromaterial haben weitgehend zu kostendeckenden Preisen zu erfolgen, die intern verrechnet werden. Die internen Preise dürfen nicht höher liegen als bei einem vergleichbaren privaten Leistungserbringer. Produkte –

Vermittlung von Büromaterial

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Büromaterial -

-25'000 Rechnung -50'000 Budget -75'000

-100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Eine flächendeckende Bestellmöglichkeit im Internet konnte wegen eines Software-Wechsels beim Lieferanten noch nicht realisiert werden. Personalsituation: 17 Prozent von total 3.45 Pensen

B 7

5.2

Produktgruppe Lehrmittel

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

648’547.44

651’900

602’130.53

-3’352.56

-0.5

46’416.91

7.7

Ertrag

638’373.30

649’000

640’909.95

-10’626.70

-1.6

-2’536.65

-0.4

Nettoergebnis LR

-10’174.14

-2’900

38’779.42

-7’274.14

-250.8

-48’953.56

-126.2

35’085.43

30’500

33’104.09

4’585.43

15.0

1’981.34

6.0

Total Aufwand

683’632.87

682’400

635’234.62

1’232.87

0.2

48’398.25

7.6

Total Ertrag

638’373.30

649’000

640’909.95

-10’626.70

-1.6

-2’536.65

-0.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-45’259.57

-33’400

5’675.33

-11’859.57

-35.5

-50’934.90

97.5

93.4

95.1

100.9

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Die Vermittlung von Lehrmitteln an die Volksschule hat zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Produkte –

Vermittlung von Lehrmitteln

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Lehrmittel 100'000

50'000

Budget -50'000 Rechnung -100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der Totalmehraufwand im Vergleich zwischen Budget 2007 und Rechnung 2007 beträgt insgesamt rund Fr. 1’200.–. Gleichzeitig sank der Totalertrag von budgetierten Fr. 649’000.– um Fr. 10’600.– auf rund Fr. 638’400.–. Die Verkaufspreise sind im Buchhandel festgelegt und der Umsatz kann von Seiten der Material- und Drucksachenzentrale / Lehrmittelverlag nicht beeinflusst werden. Der Kostendeckungsgrad in Höhe von 93.4 Prozent fiel aufgrund des erhöhten Arbeitsaufwands für Cockpit (Schülervergleichstest) und Lehrmittelbeschaffung um 1.7 Prozent niedriger aus als budgetiert. Personalsituation: 30 Prozent von total 3.45 Pensen

WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ALLGEMEINE VERWALTUNG

5.3

Produktgruppe Drucksachen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Aufwand

735’302.12

701’300

742’986.41

34’002.12

4.8

-7’684.29

-1.0

Ertrag

882’391.34

928’000

1’004’675.23

-45’608.66

-4.9

-122’283.89

-12.2

Nettoergebnis LR

147’089.22

226’700

261’688.82

-79’610.78

-35.1

-114’599.60

-43.8

42’020.91

43’700

44’841.09

-1’679.09

-3.8

-2’820.18

-6.3

Total Aufwand

777’323.03

745’000

787’827.50

32’323.03

4.3

-10’504.47

-1.3

Total Ertrag

882’391.34

928’000

1’004’675.23

-45’608.66

-4.9

-122’283.89

-12.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis

105’068.31

183’000

216’847.73

-77’931.69

-42.6

-111’779.42

-51.5

113.5

124.6

127.5

Kalk. Kosten / Umlagen

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Die Erstellung und Vermittlung von allgemeinen Drucksachen und Fotokopien haben zu weitgehend kostendeckenden Preisen zu erfolgen. Amtsdruckschriften sind an Personen, die nicht zum Gratisbezug berechtigt sind, zu Vollkosten abzugeben. Das Amtsblatt als amtliches Publikationsorgan muss jeweils freitags erscheinen. Produkte –

Allgemeine Drucksachen

–

Druck und Spedition Amtsblatt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Drucksachen 300'000 Budget 200'000 100'000 Rechnung -100'000 -200'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der Kostendeckungsgrad in Höhe von 113.5 Prozent fiel um 11.1 Prozent niedriger aus als budgetiert (124.6 Prozent). Der nicht budgetierte Einkauf von teurem FSC zertifizierten Papier, der Ausfall eines Mitarbeitenden für zwei Monate, nur ein Abstimmungsmagazin anstelle der budgetierten 4 (Redaktion und Druckvorstufe) sowie der im Vergleich zum Budget 2007 grössere Amtsblattumfang (+ 150 Seiten), brachten im Ergebnis rund Fr. 45’600.– Minderertrag. Personalsituation: 23 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «allg. Drucksachen» sowie 13 Prozent von total 3.45 Pensen für das Produkt «Druck und Spedition Amtsblatt»

B 9

5.4

Produktgruppe Internet-Auftritt

in Franken

Rechnung 2007

Aufwand

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

0.5

1’685.94

2.3

73’800

72’456.54

342.48

-74’142.48

-73’800

-72’456.54

-342.48

-0.5

-1’685.94

-2.3

4’100.14

5’200

4’334.91

-1’099.86

-21.2

-234.77

-5.4

78’242.62

79’000

76’791.45

-757.38

-1.0

1’451.17

1.9

-78’242.62

-79’000

-76’791.45

757.38

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2006

74’142.48

Ertrag Nettoergebnis LR

Budget 2007

1.0

-1’451.17

-1.9

Leistungsziele Der Internet-Auftritt des Regierungsrates, der Staatskanzlei sowie des Kantonsrates (inkl. Rechtsbuch und Amtsblatt) ist garantiert; der Inhalt aktuell. Der Internet-Auftritt der kantonalen Verwaltung ist redaktionell bearbeitet. Produkt –

Internet-Auftritt

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Internet-Auftritt -

-25'000

-50'000 Rechnung Budget

-75'000

-100'000 2003

2004

2005

2006

Bemerkungen Der Internet-Auftritt wurde im Rahmen des E-Government weiter ausgebaut. Personalsituation: 17 Prozent von total 3.45 Pensen

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2007.

2007

B 10 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AUSLÄNDERAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Ausländeramt –

behandelt im Rahmen des Bundesrechts sämtliche Einreise- und Aufenthaltsgesuche und führt die Fernhalte- und Wegweisungsmassnahmen durch;

–

führt Befragungen von Personen durch, die sich um Asyl bewerben, regelt deren Aufenthalt und vollzieht die Wegweisungsmassnahmen;

–

nimmt via Einwohnerkontrolle die Anträge für Schweizer Reisepapiere entgegen und leitet sie an den Bund weiter; stellt bei Bedarf die Ausstellung von Notpässen innert 24 Stunden sicher;

–

bis 14. August 2003 war das Kantonale Ausländeramt (KAA) verantwortlich für die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und Deutschland über den Grenzübertritt von Personen im kleinen Grenzverkehr; ab diesem Zeitpunkt nimmt das KAA nur noch individuell Verlängerungen der Bewilligungen vor.

Produktgruppen –

Fremdenpolizei-Entscheide

–

Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

–

Reisepapiere

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Arbeitsamt | Sozialamt Extern: Schweizer Staatsbürgerinnen und -bürger | Ausländische Personen mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen, der Schweiz und im Ausland | Asylsuchende Personen | Einwohnerkontrollen und Gemeinden | Bund | Polizei Leiterin der Dienststelle Renata Rendl

Leistungen

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

Nr.

Indikator / Kennzahl

Anzahl Entscheide

Erledigung der Anträge innert 10 Arbeitstagen /

Rechnung 2007

Anzahl Gutheissungen Rekurse

Asylwesen und vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

Budget 2007 Rechnung 2006

19’843

18’000

18’148

96.3%

> 90%

95%

113.6%

> 95%

104.5%

2’690

3’015

2’246

Kostendeckungsgrad

Anzahl Geschäfte

Fristgerecht erledigte Geschäfte total

100%

> 90%

93%

Anzahl Befragungen

23 + 3

31 + 15

Fristgerecht erledigte Befragungen

73.9%

> 90%

93%

Kostendeckungsgrad

17.9%

> 30%

26.5%

Anzahl Geschäfte

10’092

16’600

15’275

Verlängerungen Grenzkarten innert 2 Tagen

100%

> 90%

100%

Kostendeckungsgrad

97.4%

> 130%

113.8%

Weiterleitung der Anträge von ID und Pass an den Bund innert 24 Std. / Ausstellung von Notpässen innert 24 Std. /

B 11

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren: Zum Bereich Fremdenpolizei-Entscheide: 1

Es wurde eine leichte Zunahme der Fremdenpolizei-Entscheide verzeichnet. Die Anzahl der Erledigungen in den Bereichen Einreiseentscheide und Anwesenheitsbewilligungen bewegte sich in etwa auf dem Vorjahresniveau. Die Anzahl der Erledigungen bei den Grenzgängerbewilligungen stieg um ca. 75 Prozent. Die Anzahl Beratungen am Schalter und am Telefon in der Abteilung Einreise bewegte sich auch in etwa auf Vorjahresniveau. So wurden im Jahr 2007 durchschnittlich 1’015 (1’060) Anfragen pro Monat oder 12’182 (4’191 Schalter- und 7’991 Telefonberatungen) auf das Jahr aufgerechnet erledigt.

6,25 Prozent der Geschäfte konnten nicht gemäss Vorgabe erledigt werden: 746 Anwesenheitsbewilligungen konnten wegen Krankheit und Ferien von Mitarbeitenden nicht fristgerecht erledigt werden. Insgesamt wurden 27 Rekurse gegen Entscheide des KAA eingereicht: 18 Rekurse wurden vom Regierungsrat abgewiesen, auf 4 Rekurse trat der Regierungsrat nicht ein. 5 Rekurse aus dem Jahr 2007 sind noch hängig. 9 Fälle wurden als Beschwerde an das Obergericht weitergezogen, 5 Fälle wurden abgewiesen und 4 Fälle sind aktuell noch hängig. 3 Fälle wiederum wurden an das Bundesgericht weitergezogen, 1 Fall wurde abgewiesen und 2 Fälle sind noch hängig.

Zum Bereich Asylwesen / vorläufige Aufnahmen: 4/6

Die Anzahl Geschäfte von 2’690 setzt sich wie folgt zusammen: – Erledigt wurden 847 Regelungen N + F (939); – Es wurden 23 (31) Befragungen im klassischen Sinn zu den Asylgründen sowie zusätzlich 3 (15) Herkunftstests im Auftrag des Bundes durchgeführt, welche von der Zeit und den Ressourcen her gleichermassen aufwendig wie klassische Befragungen sind; – Es wurden 56 (52) Ausreisegespräche geführt; – Es wurden 36 (24) Ausreisen organisiert und vollzogen; – Es fanden insgesamt 1’656 (1’135) beratende Gespräche für Personen mit Regelung N oder F aus dem Asylbereich am Schalter sowie zusätzlich 3’404 Beratungen und Auskünfte zu Einzelfällen am Telefon (+ 30 Prozent gegenüber 2006) statt. – In 69 (21) Fällen mussten Zwangsmassnahmen (umfasst z. B. formlose Wegweisung bei illegalem Aufenthalt wie auch die Anordnung der Ausschaffungshaft oder Anordnungen von Haftentlassungen) veranlasst werden.

Sechs Befragungen oder ca. 26,1 Prozent konnten nicht innerhalb der festgesetzten 20 Tage ab Zuweisung von der Empfangsstelle in den Kanton erledigt werden, da nur zwei Dolmetscher in der Schweiz für die Übersetzungen von Asylvorbringen von Personen aus Eritrea zur Verfügung standen.

Zu den Reisepapieren: 9

Die Anzahl Geschäfte von 10’092 (15’275 / -34 Prozent) setzt sich wie folgt zusammen: Es wurden 3’023 (5’872 / -49,5 Prozent) Anträge für Reisepässe (Not- und reguläre Pässe), 6’957 (8’864 / -21 Prozent) Anträge für eine ID-Karte sowie 19 (326 / -94 Prozent) Verlängerungen für Grenzkarten bearbeitet (Neuausstellungen von Grenzkarten finden keine mehr statt). Hinzu kommen noch 93 (213 / -56 Prozent) Anträge für die Ausstellung von BFM-Reisepapieren.

B 12 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Aufwand

1’236’460.50

1’397’900

1’327’328.43

-161’439.50

-11.5

-90’867.93

-6.8

Ertrag

1’212’958.80

1’382’500

1’355’552.95

-169’541.20

-12.3

-142’594.15

-10.5

-23’501.70

-15’400

28’224.52

-8’101.70

-52.6

-51’726.22

-183.3

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

105’452.66

110’000

104’651.09

-4’547.34

-4.1

801.57

0.8

Total Aufwand

1’341’913.16

1’507’900

1’431’979.52

-165’986.84

-11.0

-90’066.36

-6.3

Total Ertrag

1’212’958.80

1’382’500

1’355’552.95

-169’541.20

-12.3

-142’594.15

-10.5

-128’954.36

-125’400

-76’426.57

-3’554.36

-2.8

-52’527.79

-68.7

90.4

91.7

94.7

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Ausländeramt 500'000 Rechnung 300'000

100'000

Budget

-100'000

-300'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 100'000 50'000 -50'000 -100'000 -150'000 -200'000 -250'000 Frepo-Entscheide

Asylwesen + vorl. Aufnahmen

Reisepapiere

B 13

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Abschluss des Kantonalen Ausländeramtes (KAA) für das Jahr 2007 präsentiert sich gemäss budgetiertem Betrag. Die Nachfrage nach den Reisepässen und ID-Karten nahm gegenüber dem Vorjahr um rund 34 Prozent ab. Ein Hauptgrund dürfte darin liegen, dass viele Personen im Jahr 2006 die Möglichkeit nutzten, noch den alten Reisepass 03 (ohne Biometrie) vor der Einführung des Reisepasses 06 mit Biometrie (notwendige Voraussetzung für bestimmte Auslandreisen) zu beantragen, zumal auf nationaler und kantonaler Ebene für den Pass 03 aktiv Werbung betrieben wurde. Die Anzahl Geschäfte bei den Grenzkarten sank erwartungsgemäss weiter. Die Anzahl Erledigungen im Bereich Einreiseentscheide und Anwesenheitsbewilligungen bewegte sich auf dem Niveau des Vorjahres. Stark gestiegen ist gegenüber dem Vorjahr die Zahl der Erledigungen im Bereich Grenzgängerbewilligungen. Die Anzahl Erledigungen im Bereich Fernhaltemassnahmen und Verarbeitung von Gerichts- und Strafakten bewegte sich 2007 in etwa auf Vorjahresniveau. Während sich in der Abteilung Einreise die Anzahl der im Jahr 2007 an Schalter und Telefon absolvierten Beratungen und Gespräche in etwa auf dem hohen Vorjahresniveau bewegte, nahm die Anzahl der entsprechenden Dienstleistungen im Bereich Massnahmen und Vollzug Asyl/ANAG um ca. 30 Prozent stark zu.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fremdenpolizei-Entscheide

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

576’334.50

592’200

536’031.51

-15’865.50

-2.7

40’302.99

7.5

Ertrag

720’404.75

633’700

619’232.95

86’704.75

13.7

101’171.80

16.3

Nettoergebnis LR

144’070.25

41’500

83’201.44

102’570.25

247.2

60’868.81

73.2

57’748.60

61’600

56’281.15

-3’851.40

-6.3

1’467.45

2.6

Total Aufwand

634’083.10

653’800

592’312.66

-19’716.90

-3.0

41’770.44

7.1

Total Ertrag

720’404.75

633’700

619’232.95

86’704.75

13.7

101’171.80

16.3

86’321.65

-20’100

26’920.29

106’421.65

529.5

59’401.36

220.7

113.6

96.9

104.5

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Gesetzeskonforme, rasche und kostengünstige Einreise- und Aufenthaltsentscheide

–

Anordnung von Fernhalte-, Wegweisungs- und Zwangsmassnahmen

Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

2’058

3’500

2’489

–

Einreiseentscheide

–

Anwesenheitsbewilligungen

11’930

11’000

10’495

–

Grenzgängerbewilligungen

2’392

1’400

1’365

–

Fernhaltemassnahmen

3’463

2’900

3’799

19’843

18’800

18’148

Total

B 14 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Total Fremdenpolizei-Entscheide ab 2000 25'000 21'100

20'070

21'143

20'000

19'843 17'681

17'270

18'148

15'212 15'000 10'000 5'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Die ständige ausländische Wohnbevölkerung (Kurzaufenthaltsbewilligungen >12 Monate, B- und C-Bewilligungen, und vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren) nahm im Jahr 2007 im Kanton Schaffhausen um 630 (380) Personen oder 3,98 Prozent (2,4 Prozent) auf 16’454 (15’824) Personen zu. 2’091 Zuwanderungen (179 Geburten / 498 Familiennachzüge / 816 Erwerbstätige / 22 ohne Erwerbstätigkeit / 12 Auszubildende / 22 anerkannte Flüchtlinge / 50 Härtefälle / 294 Zuzüge aus anderen Kantonen / Übrige 44 / 154 vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren) stehen 1’461 Abgänge (67 Todesfälle / 322 Einbürgerungen / 601 Abmeldungen durch Wegzug / 471 Wegzüge in einen anderen Kanton) gegenüber.

Wohnbevölkerung am 31. Dezember 2007 im Kanton (Schweizer/innen und Ausländer/innen)

74’655 =

100.00 %

Schweizer/innen

58’201 =

77.95 %

Ausländer/innen (inkl. vorläufig Aufgenommene)

16’454 =

22.05 %

Veränderung Herkunftsregionen der ständigen ausländ. Wohnbevölkerung

2007

2006

Absolut

in Prozent

EU/EFTA-Staaten

8’355

7’774

+ 581

+ 7.47 %

Übriges Europa

6’434

6’479

- 45

- 0.69 %

Europa Total

14’789

14’253

+ 536

+ 3.76 %

Nordamerika

+ 23

+ 54.76 %

Zentralamerika

102

+ 14

+ 15.90 %

Südamerika

123

112

+ 11

+ 9.82 %

Amerika Total

290

242

+ 48

+ 19.83 %

Afrika

209

168

+ 41

+ 24.40 %

Asien

986

956

+ 30

+ 3.14 %

Ozeanien

+ 10

+ 76.93 %

Staatenlos

154

189

- 35

- 18.52 %

16’454

15’824

+ 630

+ 3.98 %

Vorläufig Aufgenommene Gesamttotal

B 15

Von den 16’454 Personen stammen 8’355 Personen aus EU/EFTA-Staaten, 8’099 Personen stammen aus Drittstaaten. Eine Kurzaufenthaltsbewilligung haben 113 EU/EFTA-Personen sowie 14 Personen aus Drittstaaten. Eine Aufenthaltsbewilligung haben 2’516 Personen aus dem EU/EFTA-Raum sowie 1’890 aus Drittstaaten, eine Niederlassungsbewilligung haben 5’841 EU/EFTA-Personen sowie 5’926 Personen aus Drittstaaten. Eine vorläufige Aufnahme haben 154 Personen. Veränderung Wichtigste Herkunftsländer der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung

2007

2006

Absolut

in Prozent

Deutschland

3’873

3’301

+ 572

+ 17.33 %

Serbien und Montenegro

2’410

2’428

- 18

- 0.74 %

Italien

2’298

2’305

-7

- 0.30 %

Mazedonien

1’329

1’320

0.68 %

Kroatien

1’143

1’172

- 29

- 2.47 %

Türkei

1’111

1’123

- 12

- 1.06 %

Spanien

484

520

- 36

- 6.93 %

Sri Lanka

421

422

-1

- 0.24 %

Portugal

420

399

+ 21

+ 5.27 %

Österreich

340

343

-3

- 0.87 %

Bosnien-Herzegowina

295

308

- 13

- 4.22 %

2’176

1’994

+ 182

+ 9.13 %

154

189

- 35

- 18.52 %

16’454

15’824

+ 630

+ 3.98 %

Übrige Staaten Vorläufig Aufgenommene Total

Die 16’454 (15’824) Ausländerinnen und Ausländer, die sich mit Kurz-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligungen, vorläufig aufgenommene Personen aus Asylverfahren, im Kanton Schaffhausen aufhalten, stammen aus 114 (112) verschiedenen Staaten, nämlich: Ägypten 5 (4), Äthiopien 8 (8), Afghanistan 21 (19), Albanien 15 (14), Algerien 8 (6), Angola 1 (1), Antigua 1 (1), Argentinien 5 (6), Armenien 2 (2), Australien 12 (6), Bangladesh 11 (12), Belarus 4 (2), Belgien 40 (26), Bolivien 3 (3), Bosnien-Herzegowina 295 (308), Brasilien 74 (75), Bulgarien 12 (15), Chile 7 (4), China 83 (65), Costa Rica 1 (1), Dänemark 22 (26), Demokratische Republik Kongo 7 (7), Deutschland 3’874 (3’301), Dominikanische Republik 70 (62), Ecuador 4 (5), Elfenbeinküste 1 (1), Eritrea 12 (7), Estland 1 (1) Finnland 17 (17), Frankreich 103 (80), Gambia 3 (3), Georgien 1 (1), Ghana 11 (10), Griechenland 27 (24), Grossbritannien 136 (110), Guatemala 1 (1), Guinea 2 (2), Honduras 1 (1), Indien 148 (159), Indonesien 10 (9), Irak 84 (78), Iran 16 (15), Irland 11 (9), Israel 16 (15), Italien 2’298 (2’305), Jamaika 4 (4), Japan 16 (12), Jordanien 2 (2), Kamerun 8 (9), Kanada 12 (12), Kasachstan 3 (3), Kenia 10 (12), Kirgisistan 1 (1), Kolumbien 6 (7), Kongo 3 (3), Korea 2 (1), Kroatien 1’143 (1’172), Kuba 18 (17), Laos 1 (1), Lettland 1 (1), Libanon 23 (24), Liechtenstein 2 (2), Litauen 12 (10), Luxemburg 6 (3), Madagaskar 1 (1), Malaysia 6 (8), Marokko 10 (10), Mauritius 1 (1), Mazedonien 1’329 (1’320), Mexiko 5 (7), Moldau 10 (7), Nepal 2 (2), Neuseeland 9 (8), Niederlande 208 (165), Nigeria 17 (10), Norwegen 7 (7), Österreich 340 (343), Pakistan 22 (27), Paraguay 2 (1), Peru 10 (10), Philippinen 17 (16), Polen 58 (51), Portugal 420 (399), Rumänien 34 (38), Russland 57 (51), Schweden 45 (44), Senegal 2 (2), Serbien und Montenegro 2’410 (2’428), Sierra Leone 4 (3), Singapur 2 (2), Slowakei 46 (43), Slowenien 36 (35), Somalia 9 (9), Spanien 484 (520), Sri Lanka 421 (422), Sudan 4 (3), Südafrika 8 (7), Syrien 8 (9), Taiwan 1 (1), Tansania 1 (1), Thailand 69 (73), Tibet 2 (2), Tschad 2 (2), Tschechien 65 (64), Togo 2 (0), Tunesien 57 (53), Türkei 1’111 (1’123), Ukraine 54 (59), Ungarn 50 (48), Uruguay 1 (0), USA 51 (39), Usbekistan 2 (2), Venezuela 7 (7), Vietnam 22 (27). Dazu kommen noch 3 (3) staatenlose Personen und 154 vorläufig aufgenommene Personen aus dem Asylverfahren.

B 16 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.2

Produktgruppe Asylwesen und vorläufige Aufnahmen

in Franken

Rechnung 2007

Aufwand

Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

277’500

226’610.66

-54’926.39

-19.8

-4’037.05

-1.8

47’500

66’651.60

-3’214.80

-6.8

-22’366.40

-33.6

-178’288.41

-230’000

-159’959.06

51’711.59

22.5

-18’329.35

-11.5

24’937.12

26’900

24’534.41

-1’962.88

-7.3

402.71

1.6

247’510.73

304’400

251’145.07

-56’889.27

-18.7

-3’634.34

-1.4

44’285.20

47’500

66’651.60

-3’214.80

-6.8

-22’366.40

-33.6

-203’225.53

-256’900

-184’493.47

53’674.47

20.9

-18’732.06

-10.2

17.9

15.6

26.5

Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2007 / B 2007

44’285.20

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

Rechnung 2006

222’573.61

Ertrag Nettoergebnis LR

Budget 2007

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Abwicklung und Registrierung von Zuweisungen ab Empfangsstelle in den Kanton

–

Durchführung von korrekten, termingerechten und kostengünstigen Befragungen sowie Herkunftstests

–

Ausstellung von Ausweisen

–

Beratungen bei Organisation der Ausreise von weggewiesenen oder freiwillig ausreisenden Personen aus dem Asylbereich sowie anderweitige Beratung bei Bedarf am Schalter und Telefon von Personen mit N und F

–

Anordnung und Vollzug von Zwangsmassnahmen

Produkte –

Befragungen Asylbewerber/innen

–

Regelung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene

R 2007

B 2007

R 2006

31 + 15 1)

847

1’800

939

23 + 3

–

Ausreisen und Zwangsmassnahmen

126

–

Beratungen N + F am Schalter (und Telefon)

1’656 (3’403)

1’100

1’135

Total

2’690 (6’093)

3’015

2’246

1) 2)

161

vgl. Ausführungen unter Ziff. 2 «Leistungen» umfasst: 56 Ausreisegespräche (Vollzug Asyl); 36 Ausreisen; 32 Zwangsmassnahmen; 3 Haftentlassungen; 5 Ausdehnungen von Wegweisungen; 29 formlose Wegweisungen

Total Asylgeschäfte ab 2000 4'500 4'000

3'879 3'560

3'500

3'062

3'000

2'690

2'500

2'211

2'179

2'246

2005

2006

1'870

2'000 1'500 1'000 500 2000

2001

2002

2003

2004

2007

B 17

Bemerkungen Insgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen 98 (106) Asylbewerberinnen und -bewerber zugewiesen. Die Personen stammen aus den nachfolgenden Staaten: Äthiopien 2 (1), Afghanistan 6 (5), Albanien 1 (0), Algerien 1 (4), Armenien 1 (0), Bangladesh 1 (1), Bosnien und Herzegowina 1 (2), Bulgarien 4 (2), Eritrea 18 (13), Georgien 2 (2), Ghana 1 (0), Indien 1 (1), Irak 6 (6), Kamerun 4 (1), Kolumbien 1 (0), Kroatien 1 (0), Mongolei 2 (1), Nigeria 2 (5), Pakistan 1 (1), Rumänien 1 (0), Serbien und Montenegro 7 (4), Sierra Leone 1 (0), Somalia 9 (4), Sri Lanka 7 (12), Sudan 1 (2), Syrien 4 (5), Togo 1 (1), Türkei 6 (6), VR China 5 (9). 11 (11) Asylbewerberinnen bzw. -bewerber waren minderjährig. Von den 98 (106) zugewiesenen Asylbewerberinnen und -bewerbern wurden 23 (31) Personen vom Kanton befragt. Die 23 (31) Befragungen wurden in 7 (12) verschiedenen Sprachen durchgeführt. Im Jahr 2007 wurden insgesamt 96 (131) Asylgesuche als erledigt gemeldet: 25 (33) Gesuche wurden vom Bundesamt für Migration (BFM) positiv, 29 (61) negativ entschieden; auf 28 (24) Gesuche trat das BFM nicht ein. 7 (5) Gesuchstellende zogen ihr Gesuch zurück und 7 (8) Gesuche konnten aus anderen Gründen abgeschrieben werden. 53 (59) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Jahr 2007 mit unbekanntem Ziel ab. Während des Asylverfahrens tauchten insgesamt 6 (29) Personen unter. 23 (57) Asylbewerberinnen und -bewerber, deren Gesuche abgelehnt wurden oder noch hängig waren, wurden durch den Bund vorläufig aufgenommen, da eine Rückkehr nicht möglich oder nicht zumutbar war. Ende des Jahres hielten sich 154 (189) Personen mit vorläufiger Aufnahme im Kanton Schaffhausen auf. 10 (7) abgewiesene Asylbewerberinnen und -bewerber wurden durch das Ausländeramt im Rahmen der Zwangsmassnahmen in Haft genommen. Davon musste in 7 (3) Fällen die Haft richterlich überprüft werden, da die Betroffenen nicht innerhalb von 96 Stunden in den Heimatstaat zurückgeführt werden konnten. Alle sieben Fälle, in denen das Ausländeramt Ausschaffungshaft angeordnet hatte, wurden durch die Einzelrichter des Kantonsgerichts Schaffhausen bestätigt. Die durchschnittliche Haftdauer pro Haftfall betrug 31 (8) Tage. Von den 10 (3) definitiv in Haft genommenen Personen konnten acht in den Heimatstaat zurückgeführt werden.

Fernhaltemassnahmen (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verhängte Einreisesperren Verarbeitete Gerichts- und Strafakten (Fremdenpolizei und Asylbereich) Verfügungen und Verwarnungen ANAG Total

Bemerkungen 1) a) b) c)

Die 3’142 Erledigungen setzen sich wie folgt zusammen: 1’554 Straf- und Gerichtsakten betrafen ausländische, im Kanton Schaffhausen wohnhafte Personen; 257 Straf- und Gerichtsakten betrafen in der Schweiz, jedoch in einem anderen Kanton wohnhafte Personen; 1’331 Erledigungen betrafen im Ausland wohnhafte Personen, welche bei ihrem Aufenthalt/ihrer Durchreise durch den Kanton Schaffhausen Anzeigen, Polizeirapporte oder Strafakten erwirkt haben.

Die Anzahl der zu verarbeitenden Straf- und Gerichtsakten nahm 2007 gegenüber 2006 um 9,8 Prozent ab.

2007

2006

212

261

3’451

109

3’463

3’799

3’142

B 18 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.3

Produktgruppe Reisepapiere

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

437’552.39

528’200

564’686.26

-90’647.61

-17.2

-127’133.87

-22.5

Ertrag

448’268.85

701’300

669’668.40

-253’031.15

-36.1

-221’399.55

-33.1

Nettoergebnis LR

10’716.46

173’100

104’982.14

-162’383.54

-93.8

-94’265.68

-89.8

Kalk. Kosten / Umlagen

22’766.94

21’500

23’835.53

1’266.94

5.9

-1’068.59

-4.5

Total Aufwand

460’319.33

549’700

588’521.79

-89’380.67

-16.3

-128’202.46

-21.8

Total Ertrag

448’268.85

701’300

669’668.40

-253’031.15

-36.1

-221’399.55

-33.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-12’050.48

151’600

81’146.61

-163’650.48

-107.9

-93’197.09

-114.9

97.4

127.6

113.8

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Bearbeitung von Anträgen für Reisepass und ID-Karte;

–

Rasches Ausstellen von provisorischen Pässen (=Notpässen);

–

Rasche Verlängerung von Grenzkarten;

–

Verarbeitung der Anträge auf BFM-Reisepapiere zuhanden BFM

Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

–

Reisepässe + ID

9’980

15’800

14’736

–

Grenzkarten

800

326

–

BFM-Reisepapiere

–

213

10’092

16’600

15’275

Total

Total Reisepapiere ab 2000

16'000 14'000

15'827

15'275

12'778 11'952

12'000 10'092 10'000 8'346

8'189

8'000

6'926

6'000 4'000 2'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 19

Bemerkungen Gegenüber dem Vorjahr nahm die Anzahl der verarbeiteten Anträge bei den Pässen um 49,5 Prozent (von 5’872 auf 3’023) ab, bei den Identitätskarten betrug die Abnahme an verarbeiteten Anträgen 21 Prozent (von 8’864 auf 6’957). Die Anzahl bearbeiteter Anträge für Reisepapiere nahm im 2007 ab. Den Hauptanteil am Gesamttotal der bearbeiteten Anträge für Reisepapiere machen diejenigen für ID-Karten aus. Die Anzahl der Geschäfte mit den Grenzkarten nahm im Jahr 2007 erwartungsgemäss weiter ab, was sich entsprechend auch im geringeren Umsatz niederschlug (seit August 2003 keine Neuausstellungen mehr, sondern nur noch einzelne Verlängerungen). 2007 verarbeitete das KAA sodann weniger Anträge für BFM-Reisepapiere zuhanden Bund.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen im Jahr 2007.

B 20 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE UND UMWELTSCHUTZ DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AMT FÜR LEBENSMITTELKONTROLLE DER KANTONE AR, AI, GL UND SH (ALU) 1.

Leistungsauftrag

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (Kantonales Labor) ist für den Vollzug der Gewässerschutz-, Chemikalien- und der im Detail zugewiesenen Umwelt- und Strahlenschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen zuständig. Als Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen stellt es mit seinen Zweigstellen in Herisau und Glarus den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung sicher. Produktgruppen –

Lebensmittelkontrolle (LMK)

–

Umweltschutz (US)

–

Beitrag an Chemiewehren

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Kantone AR, AI, GL, SH Leiter der Dienststelle Dr. Kurt Seiler

Leistungen

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle

Umweltschutz

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Anteil von fristgerecht abgeschlossenen Untersuchungsberichten

97%

> 95%

97%

Anzahl erfolgreiche Einsprachen gegen Verfügungen

keine

max. 2

keine

100%

> 90%

100%

Berichte innert 14 Tg. nach Inspektion resp. Vorliegen der Analysedaten erstellt

Abfallverzeichnis vom Vorjahr erstellt

Anzahl Giftsammlungen in Gemeinden

> 15

Anzahl Kontrollen in Beckenbädern

> 15

Analyseberichte Badewasser rechtzeitig publiziert

100%

> 95%

100%

Anzahl Kläranlagenkontrollen

> 60

Anteil der Einsätze des AC-Pikettdienstes innert 30 Minuten

95%

> 75%

85%

99%

> 80%

Auslastung der 2 Messstationen im Einsatz für lufthygienische Immissionsmessungen

Jahresauswertung Lufthygiene des Vorjahres termingerecht erstellt

Baugesuche ohne UVP innert 14 Tg. bearbeitet

77%

> 85%

83%

Baugesuche ohne UVP innert 3 Wochen bearbeitet

91%

> 90%

93%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Termine sind differenziert festgelegt.

Dieser Indikator ist ein Indiz für die Korrektheit der verfassten Verfügungen.

Der Inspizierte hat Anrecht auf eine speditive Berichterstattung.

Basisdokument für die Abfallplanung. Das Abfallverzeichnis vom Vorjahr wurde infolge anderer zeitlicher Beanspruchungen (Abfallplanung, Stellvertretung) erst im Dezember 2007 erstellt.

Mit mehr als 15 Giftsammlungen ist eine gute Abdeckung gewährleistet.

B 21

Weniger Kontrollen aufgrund der schlechten Witterung (weniger lange Schönwetterperioden).

Die Nutzniesser verlangen aktuelle Resultate. Naturbäder in einer und Beckenbäder in zwei Wochen. Eine schnellere Mitteilung ist aus technischen Gründen nicht möglich.

Es wird ein rascher Einsatz des Pikettdienstes vor Ort angestrebt. Entscheide müssen bei Ereignissen rasch gefällt werden. Der Transport zum Einsatzort hat aber sicher und in Achtung der Verkehrsregeln zu erfolgen.

12 Infolge der Schaffung eines zusätzlichen Fachbereichs bei Vernehmlassungen konnte die Zielvorgabe nicht ganz erreicht werden. 13 Der Gesuchsteller erwartet eine speditive Erledigung der Baugesuche (gilt auch für Indikator 12).

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Total Aufwand

5’938’103

6’015’200

5’946’672

-77’097

-1.3

-8’570

-0.1

Total Ertrag

1’184’458

1’079’300

1’371’956

105’158

9.7

-187’499

-13.7

-4’753’645

-4’935’900

-4’574’716

182’255

3.7

-178’929

-3.9

Globalbeitrag LK AR

564’600

556’600

548’500

8’000

1.4

16’100

2.9

Globalbeitrag LK AI

158’900

156’900

154’200

2’000

1.3

4’700

3.0

Globalbeitrag LK GL

555’100

549’100

540’000

6’000

1.1

15’100

2.8

Globalbeitrag LK SH

1’401’100

1’364’400

36’700

2.7

Globalbeitrag US SH

2’063’945

2’262’200

1’957’616

-198’255

-8.8

106’329

5.4

-198’255

-5.4

143’029

4.3

Nettoergebnis LR

Chemiewehr SH

10’000

Total Globalbeiträge

4’753’645

4’935’900

4’574’716

Total Globalbeiträge SH

3’475’045

3’673’300

3’332’016

Globalbeiträge LK Rechnung 2007

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

GL 20.7%

4'000'000

3'750'000 Budget AI 5.9%

3'500'000

3'250'000

Rechnung

3'000'000 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

SH 52.3%

AR 21.1%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz erstellt jeweils im Frühjahr zu Handen der vier Partnerkantone einen separaten, umfassenden Jahresbericht, welcher Details zur Tätigkeit, zum Geschäftsgang, zur Leistungserbringung und zu den Zielen enthält. Der Globalbeitrag des Kantons Schaffhausen an den Umweltschutz musste nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden. Er wird gegenüber dem Budget um Fr. 198’255.– reduziert . Das hohe Eigenkapital im Bereich Lebensmittel wird im Jahr 2008 durch ein budgetiertes Defizit von Fr. 120’000.– abgebaut. Das gesamte Eigenkapital dürfte zudem aufgrund von Aufwendungen für die EDV eine weitere Reduktion erfahren.

B 22 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Lebensmittelkontrolle

in Franken

Rechnung 2007

Total Aufwand

Budget 2007

3’061’966

Gutschrift AR, AI, GL

2’997’200

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

2’966’806

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

64’766

2.2

95’160

3.2

2’758

120’149

2’758

-117’391

-97.7

3’064’724

2’997’200

3’086’955

67’524

2.3

-22’231

-0.7

Ertrag

385’024

333’500

479’855

51’524

15.4

-94’831

-19.8

Beitrag AR

564’600

556’600

548’500

8’000

1.4

16’100

2.9

Beitrag AI

158’900

156’900

154’200

2’000

1.3

4’700

3.0

Beitrag GL

555’100

549’100

540’000

6’000

1.1

15’100

2.8

Beitrag SH

1’401’100

1’364’400

36’700

2.7

Deckung des Aufwandes

3’064’724

2’997’200

3’086’955

67’524

2.3

-22’231

-0.7

Total Aufwand

Leistungsziele Schutz der Bevölkerung der Kantone AR, AI, GL und SH vor Lebensmitteln und Gegenständen, welche die Gesundheit gefährden können, mittels gezielter Überwachung nach Lebensmittelgesetzgebung. Sicherstellung des Täuschungsschutzes im Lebensmittelbereich. Vollzug von Teilen des Chemikalienrechts im Kanton GL.

Produkte –

Untersuchung und Beurteilung von Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelüberwachung) für die Kantone AR, AI, GL, SH

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben im Kanton Schaffhausen

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben der Kantone AR/AI

–

Inspektion und Beurteilung von Lebensmittelbetrieben GL

–

Überwachung des Verkehrs mit Chemikalien GL

Entwicklung Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH 1'500'000 1'400'000 1'300'000 Budget

1'200'000 1'100'000

Rechnung 1'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Im Rahmen des Projektes «sh.auf» wurden im Jahr 2004 die Lebensmittelkontrolleure der Gemeinden im Kanton Schaffhausen in das ALU integriert. Dies ergab einen Mehraufwand von Fr. 200’000.– gegenüber dem Vorjahr.

B 23

5.2

Produktgruppe Umweltschutz

in Franken

Rechnung 2007

Aufwand

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

2’863’379

3’008’000

2’779’717

-144’621

-4.8

83’662

3.0

70’000

-70’000

-100.0

2’863’379

3’008’000

2’849’717

-144’621

-4.8

13’662

0.5

799’434

745’800

892’101

53’634

7.2

-92’667

-10.4

Beitrag SH

2’063’945

2’262’200

1’957’616

-198’255

-8.8

106’329

5.4

Deckung des Aufwandes

2’863’379

3’008’000

2’849’717

-144’621

-4.8

13’662

0.5

Ausgleich Umweltschutz Total Aufwand Ertrag

Leistungsziele Verhinderung der Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt durch Chemikalien, umweltgefährdende Stoffe und Abfälle mittels gezielter Überwachung des Giftverkehrs, stichprobenweisen Stoffkontrollen sowie gezieltem Vollzug der Bestimmungen über Risikovorsorge, Abfälle und Boden in der Umweltschutzgesetzgebung. Erhaltung bzw. Verbesserung der Qualität der Gewässer und der Luft durch gezielte Beobachtung und entsprechende Kontrollfähigkeit gemäss eidg. Umwelt- und Gewässerschutzgesetz. Sicherstellen, dass die Umwelt-, Chemikalien- und Gewässerschutzgesetzgebung in den Baubewilligungsverfahren berücksichtigt wird. Produkte –

Überwachung des Verkehrs mit Chemikalien

–

Überwachung und Beratung der Kläranlagebetreiber

–

Abfallbewirtschaftung

–

Giftentsorgung im Kanton SH

–

Risikovorsorge / Ereignisbearbeitung

–

Überwachung der Deponien, Verdachtsflächen und Böden

–

Lufthygiene (LH), Lärm, Strahlen

–

Aufbau Kataster der belasteten Standorte

–

Integrale Beurteilung aller Umweltbelange in kantonalen Baubewilligungsverfahren

–

Überwachung und Beratung in Gewässerschutzbelangen

–

Pilotprojekt Nitratreduktion im Klettgau Entwicklung Globalbeitrag Umweltschutz

2'500'000 Budget 2'250'000

2'000'000 Rechnung 1'750'000

1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Zum positiven Ergebnis der Produktgruppe Umweltschutz haben u. a. die Abgeltungen des Bundes für Einträge von belasteten Standorten beigetragen, die um rund Fr. 15’000.– höher als erwartet ausgefallen sind, sowie die Einnahmen aus der LSVA, welche um rund Fr. 18’000.– über dem Budget liegen.

B 24 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

DEPARTEMENT DES INNERN

5.3

Produktgruppe Staatsbeitrag an Chemiewehren

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Total Aufwand

10’000

Total Ertrag

10’000

Leistungsziele Unterstützung der Gemeinden bei der Beschaffung von Chemiewehrmaterial für die Feuerwehren. Produkte Beschaffung von Chemiewehrmaterial der Gemeindefeuerwehren.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

4130 Beiträge an den Gewässerschutz Für die vom Bund subventionierte Erarbeitung der Generellen Entwässerungspläne der Gemeinden (GEP) koordiniert und kontrolliert das ALU die Arbeiten und stellt die Genehmigungsanträge an das Departement des Innern. Die noch ausstehenden GEP, mit Ausnahme vom V-GEP Klettgau (Abschluss spätestens Ende Dezember 2009), werden bis im Frühjahr 2008 abgeschlossen sein.

B 25

B 26 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

SCHULZAHNKLINIK 1.

Leistungsauftrag

Die Schulzahnklinik des Kantons Schaffhausen –

sorgt für die Prophylaxe bei den Schulkindern (Reihenuntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe)

–

nimmt im Auftrag der Eltern konservierende und kieferorthopädische Behandlungen vor

Produktgruppen –

Behandlungen

–

Prophylaxe

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden –

Gemeinden

–

Schulen, Kindergärten

–

Kindergarten- und Schulkinder, bzw. deren Erziehungsberechtigte

Leiter der Dienststelle Dr. Peter Kerschot

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Behandlungen

Allg. Behandlung, Taxpunkte

303’395

320’000

317’900

kieferorthopädische Behandlungen, Taxpunkte

466’539

400’000

393’966

69%

> 75%

68%

–

> 95%

–

116.1%

> 100%

100%

3,6 x

1,1 x 79%

Indikator / Kennzahl

Budget 2007 Rechnung 2006

Anteil der behandlungsbedürftigen Kinder, die sich in der Schulzahnklinik behandeln lassen

Prophylaxe

Rechnung 2007

Kundenzufriedenheit

Kostendeckungsgrad

Reihenuntersuchungen aller schulpflichtigen Kinder

Anzahl Besuche Primarschule pro Klasse / Jahr

Anzahl Besuche 6. Klasse/Jahr

Anteil der Kinder mit kariesfreiem Gebiss

78%

> 60%

Kostendeckungsgrad

2.2%

> 3%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Anzahl der Taxpunkte der allgemeinen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der allgemeinen Behandlungen.

Die Anzahl der Taxpunkte der kieferorthopädischen Behandlungen gibt Auskunft über die Menge der kieferorthopädischen

Gibt Auskunft darüber, wie viele von den Kindern, bei denen während der Reihenuntersuchung ein Behandlungsbedürfnis (Befund)

Behandlungen.

festgestellt wird, sich tatsächlich in der Schulzahnklinik behandeln lassen bzw. wie viele Eltern sich für die Behandlung ihres Kindes in der Schulzahnklinik entscheiden. Dieser Indikator ist ein Gradmesser für die Akzeptanz der Schulzahnklinik, wobei dies jedoch auch durch die Marktsituation und die Wirtschaftslage beeinflusst wird. 6

Indikator dafür, ob alle Kinder im Laufe eines Jahres durch die Schulzahnklinik untersucht werden.

B 27

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Aufwand

2’715’904.68

2’767’800

2’617’532.77

-51’895.32

-1.9

98’371.91

3.8

Ertrag

2’597’297.80

2’405’000

2’336’531.65

192’297.80

8.0

260’766.15

11.2

Nettoergebnis LR

-118’606.88

-362’800

-281’001.12

244’193.12

67.3

162’394.24

57.8

Anschaffungen mehrjährig

-199’964.05

-200’000

-204’426.40

Kalk. Kosten Anschaffungen

47’357.82

57’500

4’864.41

-10’142.18

-17.6

42’493.41

873.6

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

83’750.73

84’000

86’391.03

-249.27

-0.3

-2’640.30

-3.1

Total Aufwand

2’647’049.18

2’709’300

2’504’361.81

-62’250.82

-2.3

142’687.37

5.7

Total Ertrag

2’597’297.80

2’405’000

2’336’531.65

192’297.80

8.0

260’766.15

11.2

-49’751.38

-304’300

-167’830.16

254’548.62

83.7

118’078.78

70.4

98.1

88.8

93.3

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Schulzahnklinik 300'000 200'000 100'000 Rechnung

-100'000 -200'000 Budget -300'000 -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 400'000 300'000 200'000 100'000 -100'000 -200'000 -300'000 -400'000 -500'000 Behandlungen

Prophylaxe

4. Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung Das bessere Resultat ist auf mehr kieferorthopädische Behandlungen (Zahnstellungskorrekturen) zurückzuführen. Seit 2004 bezahlen die Gemeinden keine Beiträge mehr an die Betriebskosten (1. Paket Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden). Dies verschlechtert das Rechnungsergebnis seit 2004 im Vergleich zu 2003 und den vorherigen Jahren um ca. Fr. 70’000.–. Die Tarife in der Schulzahnklinik sind seit 1994 unverändert.

B 28 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Personalsituation: Der Stellenplan blieb unverändert. In der Kieferorthopädie sind nach wie vor nicht alle Stellen besetzt. Dies ist bedingt durch die Situation, dass Kieferorthopäden in einer Privatpraxis bedeutend mehr verdienen können als in der Schulzahnklinik. 2007 wurde keine Kundenbefragung durchgeführt.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Behandlungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Aufwand

2’119’729.26

2’166’500

2’024’832.21

-46’770.74

-2.2

94’897.05

4.7

Ertrag

2’588’199.15

2’390’000

2’331’582.40

198’199.15

8.3

256’616.75

11.0

Nettoergebnis LR

468’469.89

223’500

306’750.19

244’969.89

109.6

161’719.70

52.7

Kalk. Kosten / Umlagen

108’645.76

122’300

76’628.40

-13’654.24

-11.2

32’017.36

41.8

Total Aufwand

2’228’375.02

2’288’800

2’101’460.61

-60’424.98

-2.6

126’914.41

6.0

Total Ertrag

2’588’199.15

2’390’000

2’331’582.40

198’199.15

8.3

256’616.75

11.0

359’824.13

101’200

230’121.79

258’624.13

255.6

129’702.34

56.4

116.1

104.4

111.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Gesunder und funktionstüchtiger Kauapparat durch fachgerechte Behandlung. Produkte –

Kieferorthopädie

–

Andere Behandlungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Behandlungen 600'000 500'000 Rechnung

400'000 300'000 200'000 100'000

Budget 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 29

Entwicklung Kieferorthopädie 600'000 Rechnung 500'000 400'000 300'000 Budget 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Entwicklung allgemeine Behandlungen 600'000 500'000 400'000 Rechnung 300'000 Budget 200'000 100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Die Menge der Behandlungen ausgedrückt in Taxpunkten betrug 769’934 (Vorjahr: 711’866), davon entfielen auf die allgemeinen Behandlungen 303’395 Taxpunkte (Vorjahr: 317’900) und auf die kieferorthopädischen Behandlungen 466’539 Taxpunkte (Vorjahr: 393’966). Nachdem in den Jahren 2003 bis 2005 durch die zunehmende Konkurrenz – und vor allem durch die Art und Weise, wie diese Konkurrenz geführt wurde – ein Rückgang bei den kieferorthopädischen Behandlungen festzustellen war, gab es 2007, wie bereits auch 2006, wieder eine Zunahme der kieferorthopädischen Behandlungen. Die Anzahl der ausgestellten Rechnungen lag im Jahr 2007 bei 6’215 (2006: 5’279). Es wurden 34 (2006: 36) Kinder durch die Schulzahnklinik in Narkose behandelt. Mit der Einführung der myofunktionellen Therapie als Ergänzung zur kieferorthopädischen Behandlung konnte das Behandlungsangebot weiter komplettiert werden.

B 30 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

5.2

Produktgruppe Prophylaxe

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

396’211.37

401’300

388’274.16

-5’088.63

-1.3

7’937.21

2.0

9’098.65

15’000

4’949.25

-5’901.35

-39.3

4’149.40

83.8

-387’112.72

-386’300

-383’324.91

-812.72

-0.2

-3’787.81

-1.0

22’462.79

19’200

14’627.04

3’262.79

17.0

7’835.75

53.6

418’674.16

420’500

402’901.20

-1’825.84

-0.4

15’772.96

3.9

9’098.65

15’000

4’949.25

-5’901.35

-39.3

4’149.40

83.8

-409’575.51

-405’500

-397’951.95

-4’075.51

-1.0

-11’623.56

-2.9

2.2

3.6

1.2

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Präventive Massnahmen zur Erhaltung eines intakten und gesunden Kauapparates. Produkte –

Reihenuntersuchungen

–

Gruppen-Instruktionen

–

Individual-Instruktionen Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Prophylaxe -

-100'000 -200'000 -300'000 Budget -400'000 Rechnung -500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Die gesamte Dienstleistung in der Prophylaxe ist gratis. Anhand der nachfolgenden Zahlen wird jedoch klar, dass sich die Anstrengungen in der Prophylaxe lohnen. Der Anteil der Kinder mit kariesfreiem Gebiss betrug im Jahr 2007 78 Prozent (2006: 79%, 2005: 72%, 2004: 73%). Es ist zu erwähnen, dass die Kinder, welche Karies haben, oft sehr viele, ausgedehnte kariöse Läsionen haben. Reihenuntersuchungen Auch 2007 wurden alle Kinder fristgerecht untersucht und, sofern von den Eltern gewünscht und notwendig, auch behandelt. 6.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die Einführung der elektronischen Patientendatenverarbeitung und Leistungserfassung wurde 2007 vorbereitet. Die Umsetzung erfolgte Anfang 2008.

B 31

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2209 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen (in Franken)

Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnungen Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik

R 2007

B 2007

R 2006

53’830.80

48’000.00

46’525.35

333’062.50

350’000.00

344’842.50

B 32 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

BERUFSBILDUNGSAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Berufsbildungsamt ist verantwortlich für den unmittelbaren Vollzug der beruflichen Aus- und Weiterbildung und die Berufsentwicklung. Das BIZ und die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung sorgen für die aktuelle Information über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten und sind für die Beratung von Schülerinnen und Schülern, Jugendlichen und Erwachsenen des Kantons Schaffhausen in Berufs-, Studien- und Laufbahnfragen zuständig. Produktgruppen –

Berufsbildung

–

Berufsberatung

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Kanton SH, z. B. ED, KIGA usw. (PG Berufsbildung) | Kanton, z. B. RAV, IV usw. (PG Berufsberatung) | öffentliche Schulen (PG Berufsberatung) Extern: Lehrbetriebe (beide PG) | Lehrlinge (beide PG) | Prüfungsexperten (PG Berufsbildung) | Berufsbildungsämter (PG Berufsbildung) | Berufsschulen (PG Berufsbildung) | Organisationen der Arbeitswelt (beide PG) | SH Schüler und Erwachsene (PG Berufsberatung) | Alle Aus- und Weiterbildungsanbieter der Sek., Stufe I und II , des tertiären sowie des quartären Bereichs PG = Produktgruppe Leiter der Dienststelle Rolf Dietrich

Leistungen

Produktgruppe Berufsbildung

Berufsberatung

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Anzahl aktive Lehrbetriebe

1’059

1’040

1’045

Anzahl der Ausbildungsverträge

2’265

2’300

2’214

Anzahl Prüfungen im gewerblich-industriel. Bereich

814

800

795

Anzahl der Kursteilnehmer

322

320

331

Kostendeckungsgrad

16.2%

> 16%

19.0%

Anzahl Einzelberatungen

975

1’200

1’175

Anzahl BiZ-Besucher und Besucherinnen (inkl. Veranstaltung)

6’562

8’000

7’600

Info-Veranstaltungen

400

440

423

Kostendeckungsgrad

4.7%

> 5%

6.5%

B 33

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Die Lehrbetriebe setzen sich zusammen aus Industrie, Gewerbe, Handel, Gesundheit und Landwirtschaft.

Die Ausbildungsverträge beinhalten Vorlehr-, Anlehr-, Lehr- und Praktikumsverträge.

Diese Prüfungen umfassen nur Prüfungen (Teil-, Zwischen- und Lehrabschlussprüfungen) im gewerblich-industriellen Bereich; kaufmännische und Verkaufsprüfungen sind an die Kreiskommission Schaffhausen delegiert.

Die Anzahl der Kursteilnehmenden betrifft obligatorische Lehrmeisterkurse sowie freiwillige Weiterbildungskurse.

Der Kostendeckungsgrad entspricht dem bewilligten Budget, ist aber wegen der gestiegenen Prüfungskosten und Expertenentschädigungen sowie der nicht budgetierten Umstellung im Bereich Informatik (Citrix Metaframe/Active Directory Services) im Vergleich zur Rechnung des Vorjahres 2.8 Prozent tiefer.

Beratungen: intensive Beratungen mit Dossierführung, Kurz- und Infoberatungen sind nicht inbegriffen.

Als BIZ-Besuchende zählen alle Jugendlichen und Erwachsenen, welche als Kunden das BIZ aufsuchen.

Die Informationsveranstaltungen umfassen Informationsveranstaltungen über Ausbildungsmöglichkeiten in der Region Schaffhausen sowie Informationsveranstaltungen über Angebote der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung.

Globalbudget

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR

Rechnung 2007

Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

2’875’700

2’690’447.16

-88’776.58

-3.1

96’476.26

3.6

356’672.60

369’400

402’864.25

-12’727.40

-3.4

-46’191.65

-11.5

-2’430’250.82

-2’506’300

-2’287’582.91

76’049.18

3.0

-142’667.91

-6.2

Kalk. Kosten Anschaffungen

Total Aufwand

Rechnung 2006

2’786’923.42

Anschaffungen mehrjährig

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Budget 2007

223’168.58

226’700

233’434.17

-3’531.42

-1.6

-10’265.59

-4.4

3’010’092.00

3’102’400

2’923’881.33

-92’308.00

-3.0

86’210.67

2.9

356’672.60

369’400

402’864.25

-12’727.40

-3.4

-46’191.65

-11.5

-2’653’419.40

-2’733’000

-2’521’017.08

79’580.60

2.9

-132’402.32

-5.3

11.8

11.9

13.8

Informationen zur Personalsituation: Die Zahl der bewilligten Pensen blieb sowohl bei der Berufsberatung mit 650 Prozent wie bei der Berufsbildung mit 630 Prozent gegenüber dem Vorjahr stabil. Auch 2007 wurde die bereits bewilligte 50-Prozent-Stelle für die Fachstelle Weiterbildung im Hinblick auf die bevorstehende Reorganisation des Erziehungsdepartementes und des Berufsbildungsamtes noch nicht besetzt. Insgesamt wurden 3 Stellen infolge Pensionierung im gleichen Rahmen wiederbesetzt. Informationen generell zum Ergebnis: Das Budgetziel 2007 konnte weitgehend eingehalten werden. Dank einem eingespielten Team und der effizienten Arbeitsweise konnte die zusätzliche Arbeit im Lehrstellenmarketing, im Projekt Case-Management oder in den Umsetzungsarbeiten nBBG ohne weitere Kostenfolge bewältigt werden. Die Reorganisation ED und die interne Reorganisation der Abteilung belastet alle Mitarbeitenden nochmals zusätzlich.

B 34 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Berufsbildungsamt -500'000 -1'000'000 -1'500'000 -2'000'000 Rechnung -2'500'000 Budget -3'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Anteil Produktgruppe am Gesamtaufwand Berufsberatung 40.8%

Berufsbildung 59.2%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand 2007 liegt mit rund Fr. 3’010’100.– um Fr. 92’300.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 3’102’400.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt mit gerundet Fr. 356’700.– um ca. Fr. 12’700.– niedriger als budgetiert (Fr. 369’400.–), was jedoch mit tieferem Aufwand kompensiert werden konnte.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Berufsbildung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2007

1’760’543.74

Budget 2007

1’776’900

Rechnung 2006

1’591’415.73

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

-16’356.26

-0.9

169’128.01

10.6

303’260.95

305’400

324’453.80

-2’139.05

-0.7

-21’192.85

-6.5

-1’457’282.79

-1’471’500

-1’266’961.93

14’217.21

1.0

-190’320.86

-15.0

114’108.91

114’600

116’221.12

-491.09

-0.4

-2’112.21

-1.8

1’874’652.65

1’891’500

1’707’636.85

-16’847.35

-0.9

167’015.80

9.8

303’260.95

305’400

324’453.80

-2’139.05

-0.7

-21’192.85

-6.5

-1’571’391.70

-1’586’100

-1’383’183.05

14’708.30

0.9

-188’208.65

-13.6

16.2

16.1

19.0

B 35

Leistungsziele –

Unterstützung bei der Bereitstellung sowie Betreuung eines kostengünstigen, bedarfsgerechten Ausbildungsangebotes in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

–

Durchführung einer wirksamen und kostengünstigen Aufsicht und Betreuung aller Ausbildungsverhältnisse.

–

Organisation und Durchführung der Lehrabschlussprüfungen in den gewerblich-industriellen Berufen sowie der obligatorischen und freiwilligen Lehrmeister- und Expertenkurse.

Produkte –

Erschliessung und Betreuung der Ausbildungsplätze

–

Betreuung der Ausbildungsverhältnisse

–

Aufsicht und Organisation der Prüfungen

–

Lehrmeisterkurse

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Berufsbildung -

-500'000

-1'000'000 Budget -1'500'000 Rechnung -2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Die Produktgruppe Berufsbildung liegt mit dem Ertrag der Laufenden Rechnung 2007 in Höhe von rund Fr. 303’000.– nur um ca. Fr. 2’000.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 305’400.–. Der Totalaufwand in Höhe von gerundet Fr. 1’874’700.– liegt um rund Fr. 16’800.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 1’891’500.–.

Kennzahlen und Erläuterungen Berufsbildungsrat Neben den gemäss § 3 der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz jährlich wiederkehrenden Aufgaben befasste sich der Rat an seinen zwei Sitzungen insbesondere mit folgenden Sachgeschäften: –

Aktivitäten im Rahmen des Lehrstellenmarketings

–

Ersatzwahlen bedingt durch Mutationen in verschieden Kommissionen

–

Umsetzung des neuen Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz

–

Verschiedene Geschäfte

B 36 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Kennzahlen und Sachgeschäfte Produktgruppe Berufsbildung R 2007

R 2006

Lehrverträge total

2’265

2’214

neue Lehrverträge

805

829

46 1)

1’059

1’045

neue Anlehrverträge neue Vorlehrverträge

Lehrbetriebe verschiedene Berufe ca.

225

Lehrvertragsauflösungen

144

154

neue Ausbildungsplätze (Lehrstellen)

120

111

Betriebsbesuche

253

204

Aussprachen mit Lehrvertragsparteien

226

206

Beratungsgespräche

574

739

Lehrmeisterkurse (obligatorisch)

Lehrmeisterkurse (Weiterbildung)

Lehrmeistertagungen (berufsbezogen) 1) inkl. Verträgen aus Projekt «Sprungbrett»

Neue Ausbildungsverträge Jahr

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

2000

758

Frauen

Männer

verträte

329

429

2001

773

327

446

2002

728

297

431

2003

749

311

438

2004

799

347

452

2005

801

327

474

829

380

449

805

362

443

Jahr

Lehrverträge

Anteil

Anlehr-

Frauen

Männer

verträte

2000

127

2001

140

2002

134

2003

138

2004

122

2005

142

2006

154

2007

144

2006 2007 * inkl. Attestbildung

Lehrvertragsauflösungen

B 37

Lehrabschlussprüfungen Im Jahr 2007 stellten sich 599 (563) Kandidaten und Kandidatinnen den Lehrabschlussprüfungen in 100 (102) Berufen. Die Teilprüfungen, welche in vielen Berufen ein fester Bestandteil des Qualifikationsverfahrens sind, wurden von 95 (103) Prüflingen abgelegt. 45 (36) Kandidaten und Kandidatinnen erzielten die Schlussnote 5,3 oder mehr und durften somit die kantonale Auszeichnung entgegen nehmen. Dies entspricht einem Anteil von 7,5 Prozent (6,4 Prozent). Leider konnte an 39 (46) Prüflinge kein Fähigkeitszeugnis abgegeben werden, entsprechend einem Anteil von 6,5 Prozent (8,2 Prozent). Über 320 Experten und Expertinnen sorgten auch dieses Jahr für einwandfreie Prüfungsabläufe.

Aufteilung Lehrabschlussprüfungen nach Prüfungskommission Gewerblich / Industriell bestanden

Kreiskommission

nicht bestanden

bestanden

Total

nicht bestanden

Anteil

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

bestanden

nicht

2000

161

342

194

777

2001

151

359

174

775

2002

143

374

172

771

2003*

161

348

198

803

2004

163

333

189

104

789

2005

164

376

177

801

2006

174

389

189

105

857

2007

199

400

160

836

* Bei den Zahlen Kreiskommission wurden zum ersten Mal Lernende aus den Kantonen Zürich und Thurgau erfasst.

Zugriffe auf die Website www.berufsbildung-sh.ch Seit dem 1. Januar 2007 werden die Zugriffe auf die Homepage erfasst:

2007

Jan.

Feb.

Mrz.

April

Mai

Juni

Juli

Aug.

Sept.

Okt.

Nov.

Dez.

2’609

2’418

2’531

2’684

2’677

3’363

3’365

2’701

2’035

2’168

2’106

2’332

Total wurden im Jahr 2007 30’989 Zugriffe auf die Homepage des Berufsbildungsamtes gezählt.

5.2

Produktgruppe Berufsberatung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Toral Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Rechnung 2007

1’026’379.68

Budget 2007

1’096’100

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

1’099’031.43

-69’720.32

-6.4

-72’651.75

-6.6

53’411.65

64’000

78’410.45

-10’588.35

-16.5

-24’998.80

-31.9

-972’968.03

-1’032’100

-1’020’620.98

59’131.97

5.7

47’652.95

4.7

109’059.67

112’100

117’213.05

-3’040.33

-2.7

-8’153.38

-7.0

1’135’439.35

1’208’200

1’216’244.48

-72’760.65

-6.0

-80’805.13

-6.6

53’411.65

64’000

78’410.45

-10’588.35

-16.5

-24’998.80

-31.9

-1’082’027.70

-1’144’200

-1’137’834.03

62’172.30

5.4

55’806.33

4.9

4.7

5.3

6.4

B 38 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Leistungsziele Kostengünstige, zielgerichtete, umfassende Information und Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Produkte –

Beratung von Jugendlichen und Erwachsenen

–

BIZ (Berufsinformationszentrum)

–

Informationsveranstaltungen Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Berufsberatung -

-500'000

Rechnung -1'000'000 Budget -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2006

2007

Entwicklung der BiZ-Besuche

Entwicklung der Indikatoren 1'400

2005

11'000 Beratungen

1'200

10'000

1'000

Budget

9'000

800 8'000 600 Info-Veranstaltungen

7'000

400

Rechnung

6'000

200 0

5'000 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Budget

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Rechnung

Bemerkungen Insgesamt weist die Produktgruppe Berufsberatung in der Laufenden Rechnung 2007 Erträge in Höhe von gerundet Fr. 53’400.– aus, welche somit dem budgetierten Wert von Fr. 64’000.– entsprechen. Der Totalaufwand 2007 in Höhe von rund Fr. 1’135’400.– liegt rund Fr. 72’800.– unter dem budgetierten Aufwand von Fr. 1’208’200.–.

Kennzahlen und Erläuterungen Statistik der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung 2007 Die Homepage www.biz-sh.ch ist ein Portal für alle Aus- und Weiterbildungen in der Region Schaffhausen, der Schweiz und in begrenztem Masse auch für internationale Ausbildungen. Die Homepage wird von Jugendlichen und Erwachsenen sehr intensiv genutzt: rund 70’000 Besuche wurden 2007 registriert, 2,5 Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Homepage www.biz-sh.ch wirkt sich auch auf die Besucherzahlen im BIZ aus; seit die Homepage online ist, nehmen deutlich weniger Jugendliche den Weg ins BIZ unter die Füsse. Aus der folgenden Grafik ist dieser Trend zusammen mit der Entwicklung der Beratungszahlen deutlich erkennbar.

B 39

Kundenverhalten: Vergleich der Jahre 1989/90 bis 2007 15'000

70'000 Ab 2003: www.biz-sh.ch

12'500 10'000

60'000

Ab Schuljahr 94/95: Neues Beratungsmodell BIZ-Beratungen + BISS

50'000 40'000

7'500 30'000 5'000 20'000 2'500

10'000

0 0 89/90 90/91 91/92 92/93 93/94 94/95 95/96 96/97 97/98 98/99 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 BIZ-Besuche

BIZ-Beratungen

Beratene Personen

V-BIZ: Besuche

Das BIZ ist jeweils von Montag bis Freitag, 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr, am Donnerstag bis 19.00 Uhr geöffnet. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Während der Öffnungszeiten sind Fachleute anwesend, um Fragen zu beantworten oder in einem kurzen Gespräch abzuklären, ob eine vertiefte Beratung wünschenswert oder notwendig ist. Sämtliche Leistungen der Grundangebote der Berufsberatung sind kostenlos. Die kostenpflichtige erweiterte Beratung von Erwachsenen erbrachte insgesamt ca. Fr. 20’000.– Einnahmen (Kurse für Erwachsene: Fr. 13’000.–, Beratungen: Fr. 2’550.– und Werbung auf dem Internet: Fr. 4’500.–).

Einzelberatungen

männlich

weiblich

Total 2007

Total 2006

Jugendliche

260

364

624

737

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

161

190

351

438

Total

421

554

975

1’175

Die Beratungszahlen sind im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen. Der Rückgang hat sich bereits im letzten Jahr angekündigt. Er dürfte am ehesten mit der verbesserten Wirtschaftssituation für Jugendliche (Lehrstellenmarkt) und Erwachsene (Arbeitsmarkt) zu tun haben.

BIZ Berufsinformationszentrum: BIZ-Besucherinnen und Besucher und BIZ-Beratungen (Kurzberatungen im BIZ) Besucher/

Beratungen

-innen 2007

Besucher/

Beratungen

- innen 2006

Jugendliche

3’479

483

3’808

453

Erwachsene (älter als 19 Jahre)

3’083

881

3’792

951

Total

6’562

1’364

7’600

1’404

B 40 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Nach wie vor ist die Attraktivität des BIZ gross, die Zahl der BIZ-Besucher ist allerdings etwas zurückgegangen (dafür wurde die Homepage mehr besucht), diejenige der BIZ-Beratungen sind ähnlich hoch wie vor einem Jahr. Die grosse Beratungsnachfrage hängt mit der sich stark verändernden Bildungslandschaft zusammen; Informationen alleine genügen immer weniger, zusätzliche Beratungen sind notwendig. Insgesamt bewährt sich das seit 1994 praktizierte Beratungskonzept: Eine umfassende Information durch V_BIZ (www.biz-sh.ch) und BIZ ermöglicht kostengünstige Beratungen im BIZ und im Büro. Fast 90 Prozent aller Kunden und Kundinnen erhalten innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung einen ersten Beratungstermin und über 90 Prozent aller beratenen Kunden und Kundinnen sind mit der Berufsberatung insgesamt zufrieden oder sehr zufrieden.

Allgemeine Berufsinformation An 241 (2006: 246) berufskundlichen Veranstaltungen, durchgeführt in Zusammenarbeit mit Lernenden und Berufsbildnern, nahmen insgesamt 1’841 (2006: 1’665) Schülerinnen und Schüler teil. An 71 (2006: 103) Orientierungsveranstaltungen und 88 (2006: 74) Klassenbesprechungen mit Orientierungs- und Kantonsschulklassen wurden die Dienstleistungen des BIZ vorgestellt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2007.

B 41

B 42 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

KANTON UND STADT DATENVERARBEITUNG KSD 1.

Leistungsauftrag

Die KSD erfüllt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen sowie für Dritte EDV-Verarbeitungen und stellt Kommunikationsnetze und -dienste zur Verfügung. Sie erfüllt weitere Aufträge für die Kunden, welche die Datenverarbeitung betreffen oder mit EDV-Verarbeitungen im Zusammenhang stehen. Die Dienstleistungen der KSD sind grundsätzlich durch die Nutzer zu konkurrenzfähigen Preisen abzugelten. Die Kostendeckung muss unter Einschluss der Kosten für die notwendigen Investitionen mindestens 100 Prozent betragen. Produktgruppen –

Strategische Anwendungen

–

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste

–

Andere Anwendungen

–

Dienstleistungen

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: kantonale Verwaltung | städtische Verwaltung Extern: Gemeinden des Kantons Schaffhausen | andere Kantone und Gemeinden | Dritte (z. B. Handelsschule KVS, Munotverein etc.) Leiter der Dienststelle Dieter Scheffler

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Strategische Anwendungen – Systemverfügbarkeit

– Systemausfallzeit

7.00 h bis 18.00 h

Arbeitstage / Jahr

Kostendeckungsgrad

7.00 h bis 18.00 h

99.8%

> 98%

99.7%

< 1/4

1/2

102.7%

> 100%

100.6%

98.8%

> 98%

99.5%

Andere Anwendungen – Systemverfügbarkeit – Systemausfallzeit

Arbeitstage / Jahr

3/4

1/2

Kostendeckungsgrad

95.1%

> 105%

95.4%

24 h an 365 Tagen

99.5%

> 98%

98.8%

Kommunikations-Infrastruktur / -dienste – Netzverfügbarkeit

– Interventionszeit

Dienstleistungen

7.00 h bis 18.00 h

5 Std.

< / = 4 Std.

55 1/4 Std.

Kostendeckungsgrad

100.2%

> 100%

80.9%

Kostendeckungsgrad

101.5%

> 100%

99.8%

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Erfasst werden alle Ausfallzeiten an Arbeitstagen ab 7.00 h bis 18.00 h, sofern die einzelne Ausfallzeit mindestens 1/4 Stunde dauert (gilt auch für Indikator Nr. 4).

Die Summe aller Ausfallzeiten sollte weniger als 6 Arbeitstage pro Jahr betragen; im Verhältnis zur Jahressumme aller Arbeitsstunden von 7.00 h bis 18.00 h sollte sie kleiner als 2 Prozent sein (gilt auch für Indikator Nr. 5).

Erfasst werden alle Ausfallzeiten, sofern diese mindestens 1/4 Stunde betragen.

Maximale Dauer bis Störungsbehebung: Die maximale Dauer bis zur Behebung einer Störung sollte 4 Arbeitsstunden (zwischen 7.00 h und 18.00 h) nicht übersteigen; im Verhältnis zur Summe aller Jahresstunden sollte die kumulierte Ausfallzeit weniger als 1 Prozent betragen.

B 43

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Total Aufwand

7’467’703

7’727’000

7’182’117

-259’297

-3.4

285’586

4.0

Total Ertrag

7’499’916

7’759’500

6’556’477

-259’584

-3.3

943’439

14.4

32’213

32’500

-625’640

-287

-0.9

657’853

105.1

-2’469’505

-2’444’000

-2’582’181

-25’505

-1.0

112’676

4.4

4’998’198

5’283’000

4’599’936

-284’802

-5.4

398’262

8.7

-35’101

-10’500

-20’859

-24’601

-234.3

-14’242

-68.3

bereinigter Ertrag

7’464’815

7’749’000

6’535’618

-284’185

-3.7

929’197

14.2

bereinigtes Ergebnis

2’466’617

2’466’000

1’935’682

617

0.0

530’935

27.4

Kalk. Kosten Anschaffungen

Nettoergebnis Korrektur Aufwand bereinigter Aufwand Korrektur Ertrag

2’434’612

2’433’000

2’561’322

1’612

0.1

-126’710

-4.9

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis

32’005

33’000

-625’640

-995

-3.0

657’645

105.1

100.4

91.3

Kostendeckungsgrad %

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis

Entwicklung Nettoergebnis KSD 250'000

75'000 Budget

54'026 50'000

19'821

25'000 6'023 -250'000

-25'000

-500'000 Rechnung

-50'000

-47'865

20 00 20 01 20 02 20 03 20 04 20 05 20 06 20 07

-750'000 -75'000 PG 1

PG 2

PG 3

PG 4

PG 1 = Produktgruppe Strategische Anwendungen PG 2 = Produktgruppe Andere Anwendungen PG 3 = Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste PG 4 = Produktgruppe Dienstleistungen

B 44 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Globalbudget Das Gesamtergebnis weist einen Einnahmenüberschuss von Fr. 32’005.– mit einem Kostendeckungsgrad von 100.4 Prozent aus. Im Vergleich zum Voranschlag 2007 ergibt sich ein Minus von Fr. 995.– (Kostendeckungsgrad: - 0.0 %); gegenüber der Rechnung 2006 resultiert ein Plus von Fr. 657’645.– (Kostendeckungsgrad: + 10.0 %). Der Abweichung der Rechnung 2007 zum Voranschlag 2007 liegen im Wesentlichen folgende Ursachen zu Grunde:

Aufwandseite (in Franken): – Personalaufwand (300.100 – 307.200):

-116’988

spätere Stellenbesetzungen und weniger Pensen; weniger manuelle Verpackungsarbeiten, keine Aushilfen

– Sachaufwand (309.000 – 319.000):

-167’814

u. a. Minderaufwand bei übriger Personalaufwand 10’831.–, Formulare und Drucksachen 11’437.–, Energie 13’340.–, Verarbeitungszubehör 13’018.–, Unterhalt Hard- und Software 135’745.–, Mieten 19’240.–, Aufträge an Dritte -21’449.– u. a. Mehraufwand für Weiterbildung +5’989.–, Dienstleistungen Dritter +50’420.–, versch. Ausgaben inkl. Beiträge +8’182.—

– Minderaufwand R 2007 zu B 2007 (vor kalkulatorischen Kosten):

-284’802

– kalkulatorische Abschreibungen:

- 53’605

gemäss effektiven Investitionen

– kalkulatorische Zinsen:

+55’217

gemäss effektiven Investitionen

– kalkulatorische Umlagen:

budgetiert waren insgesamt 160 Std. zu 150.– (total 24’000.–); dieser Betrag wurde mit Leistungen der KSD für Kanton und Stadt im Wert von 1’005 Std. zu 130.– (total 130’650.–) verrechnet

– Minderraufwand R 2007 zu B 2007:

-283’190

Ertragsseite (in Franken): – Zinserträge (421.000, 422.000): – Gemeinden und gemein. Inst. (434.000):

-7’500

gemäss Zinsabrechnung

-18’490

Betriebskosten -30’720.– Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen +11’690.–

– Arbeiten für Dritte (434.003): – Materialverkauf (435.000):

- 5’943 +52’625

Erträge waren zu hoch budgetiert Materialverkauf +37’125.– Verbrauchsmaterial +15’500.–

– Eigenleistungen für Investitionen (438.000): – Verschiedene Einnahmen (439.000): – Kanton (451.000):

+236’405 -2’205 -294’356

budgetiert waren 3’200 Projektstunden, effektiv geleistet wurden 5’018.50 Std. (zu 130.–) Erträge waren zu hoch budgetiert Betriebskosten -316’410.– Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen +22’054.–

– Stadt (452.000):

-244’721

Betriebskosten 156’796.– Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen 87’925.–

– Minderertrag R 2007 zu B 2007: – gesamte Abweichungen R 2007 zu B 2007

-284’185 -995

siehe Globalbudget, Spalte R 2007 / B 2007, Zeile Nettoglobalbudget/-ergebnis

Für mehr Detailinformationen zu den Ausgaben- und Einnahmenveränderungen wird auf die Kommentare zu 8300 Spezialverwaltungen – KSD verwiesen. Weitere Erläuterungen zu den Ergebnissen der einzelnen Produkte und Produktgruppen finden sich in den dafür vorgesehenen Kapiteln dieses Berichtes.

Leistungserbringung Im Berichtsjahr wurden von 30 fest angestellten Mitarbeitenden mit durchschnittlich 27.65 Pensen und dem stundenweise eingesetzten Verpackungspersonal insgesamt 60’280 Arbeitsstunden geleistet. Davon waren 33’392 Stunden (56.3 Prozent) direkt auf die Kostenträger

B 45

(Produkte) verrechenbar. Die verbleibenden 26’888 Stunden verteilten sich auf die Kategorien «produktive Leistungen» (Arbeiten für eigene Aufträge und Projekte, nicht verrechenbare Leistungen für Kanton und Stadt, Leitung und Administration, Ausbildung, Sitzungen) mit 19’009 Stunden (31.5 Prozent) und «unproduktive Leistungen» (bezahlte Absenzen, Ferien, Krankheit, Unfall, Militär, Zivilschutz) mit 7’339 Stunden (12.2 Prozent). In den nicht verrechenbaren Leistungen für Kanton und Stadt sind unter anderem enthalten: –

Projekt «IT-Architektur» (Kanton und Stadt)

150.50 Stunden à Fr. 130.–

Fr.

19’565.00

–

Projekt «Informatik Schaffhausen ISH» (Kanton)

183.50 Stunden à Fr. 130.–

Fr.

23’855.00

–

weitere Projekte (Kanton und Stadt)

–

Kostprobe, Schnittstellenkoordination, Sharepoint, etc

209.25 Stunden à Fr. 130.–

Fr.

27’202.50

–

weitere Arbeiten für Kanton und Stadt

–

Erstellen Kundenbudgets, Kreditorenkontrolle

461.75 Stunden à Fr. 130.–

Fr.

60’027.50

1’005.00 Stunden

Fr.

130’650.00

Total nicht realisierbare Erträge, gerundet

Dieser Betrag wurde an die budgetierten Entgelte an Kanton und Stadt für die administrative Führung der KSD in der Betriebskommission bis zur Höhe dieser Entgelte (Fr. 24’000.–) angerechnet (siehe die Erläuterungen zu den kalkulatorischen Umlagen auf der vorherigen Seite). Neben den erforderlichen Tätigkeiten zur Sicherstellung des normalen Betriebes wurden die geleisteten Stunden unter anderem für folgende besondere Aufgaben und Projekte aufgewendet: Übergeordnete Tätigkeiten für Kanton und Stadt –

Unterstützung der Informatikstrategiestelle, Mitwirkung bei den periodischen Informatik-Konferenzen

–

Mitarbeit in den Projekten «Informatik Schaffhausen ISH, Teilprojekte 1 bis 3» (für den Kanton und die Stadt) sowie «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung» (für den Kanton)

–

Vorarbeiten für das Projekt «Printerkonsolidierung» (für den Kanton und die Stadt)

–

Vorarbeiten für das Projekt «Zusammenlegung der Informatik- und Telefonie-Netze» (für den Kanton und die Stadt)

–

Vorarbeiten für das Projekt «kantonale Personenplattform» im Rahmen der Umsetzung der Registerharmonisierung (für den Kanton)

–

Abschluss der Konzeptphase der Projekte «IT-Architekturanalyse» und «Identity- und Access-Management» mit der Verabschiedung der Schlussberichte durch den Regierungsrat und den Stadtrat im Dezember 2007

–

Erstellen der Informatikbudgets der Dienststellen des Kantons und der Stadt in Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung und der Zentralverwaltung

–

Kontrolle und Visierung aller die Informatik betreffenden Kreditorenrechnungen der Dienststellen (für den Kanton und die Stadt)

–

Umsetzung der zentralen Beschaffung und Inventarisierung der Informatikausrüstungen am Arbeitsplatz, zweite Tranche (für den Kanton und die Stadt). Mit 737 abgewickelten Aufträgen wurden folgende Geräte ausgeliefert:

Gerätetyp

Anzahl

Gerätetyp

Personal Computer

178

Netzwerkdrucker

Thin Client

Scanner

Notebook

Smart Phone

Workstation

Pocket PC

Monitor

223

SecurID

Arbeitsplatzdrucker

USB Token

Total Geräte

Anzahl

835

B 46 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Tätigkeiten für den Kanton –

Abschluss der Internetprojekte «www.schule.sh.ch» und «www.profil.sh.ch» für das Schulamt bzw. das Schulinspektorat

–

Realisierung einer verschlüsselten Internet-Plattform «www.gerichtsberichterstatter.sh.ch» für akkreditierte Journalisten (Kantons- und Obergericht)

–

Migration des Erziehungsdepartementes auf die durch die Reorganisation bedingten neuen Dienststellen und Abteilungen (neue Verzeichnisstrukturen) mit gleichzeitiger Integration des Regionalsekretariats der EDK-Ost

–

Unterstützung des Handelsregisteramtes bei der Migration der Handelsregisteranwendung auf die neue Applikation «HR-Net» (Outsourcing zum Softwarehersteller)

–

Unterstützung des Departements des Innern, der Finanzkontrolle, des Handelsregisteramtes, des Betreibungsamtes Schaffhausen sowie der Departemente und Dienststellen im Regierungsgebäude beim Umzug in neue Räume

–

Unterstützung des Amtes für Grundstückschätzungen bei der Migration der Anwendung «GemDat» auf den neuen Release 5

–

Erstellen der Web-Applikationen «Buchungsabfrage» zur Direktabfrage der Buchungsstände, «Kommentarerfassung» zur Erfassung der Budget- und Rechnungskommentare, «Rechnungserfassung» für die Erfassung dezentral erstellter Debitorenrechnungen, jeweils durch die Dienststellen

–

Erstellen der Access-Anwendungen «Verwaltung Hypotheken» und «Verwaltung ESR für Ratenzahler» für die Finanzverwaltung

–

Mitarbeit im Projekt «neues Grundbuch» für die Kantone LU, SH, SO, ZG, ZH und die Stadt Chur in Zusammenarbeit mit dem Grundbuchamt des Kantons Schaffhausen und der IBM (Realisierung)

–

Mitarbeit im Projekt «Relaunch sh.ch» zur Neugestaltung des Internetauftritts des Kantons mit erfolgreichem Abschluss im Dezember 2007

–

Mitarbeit im Projekt «www.schkg.sh.ch» zur Neugestaltung des Internetauftritts des Betreibungsamtes Schaffhausen

–

Mitarbeit im Projekt «Dokumentenmanagement KONSUL» zur Einführung der zweiten Tranche für das Bau-, das Erziehungs- und das Volkswirtschaftsdepartement

–

Mitarbeit im Projekt «PAAL» zur Ablösung / Aktualisierung der bestehenden Lohnapplikation (Presida PMS400)

–

Mitarbeit im Projekt «OPTIMA» der Steuerverwaltung zur Optimierung der Geschäftsprozesse

–

Vollintegration der Sonderschulen mit den beiden Aussenstationen «Granantenbaumgut» und «Löwenstein» in das SHNet einschliesslich Migration der Finanzanwendung «Abacus»

–

Mitarbeit bei der Einführung der Web-Applikation «rALS» zur kantonsübergreifenden Verwaltung der Auszubildenden (siehe auch Stadt)

Tätigkeiten für die Stadt –

Abschluss der Migration der SAP-Installation der Stadt auf den neuen SAP-Release «mySAP ERP 2005»

–

Unterstützung des Hochbauamtes bei der Umstellung der Anwendung «GemDat» auf den neuen Release 5

–

Migration verschiedener SAP-Umsysteme (Budget- und Abfrage-Datenbank, Finanzplan-Datenbank, Nachtragskredit-Datenbank, Betreibungs-Datenbank und Spezialauswertungs-Datenbank) auf Access 2003 und Microsoft SQL-Server

–

Mitarbeit in den neuen Teilprojekten «Umstellung auf institutionelle Gliederung», «Einführung Kosten- und Leistungsrechnung», «Einführung Planung und Reporting» und «Einführung Zeit- und Leistungserfassung» zum Weiterausbau der SAP-Installation der Stadt

–

Migration der Anwendung «WinSchule» für das Schulamt auf neue Version Microsoft SQL-Server

–

Mitarbeit bei der Einführung der Web-Applikation «rALS» zur kantonsübergreifenden Verwaltung der Auszubildenden (siehe auch Kanton)

–

Übergabe des Betriebes der Anwendung «Energieverrechnung EASY» in die Verantwortung der Städtischen Werke; der Ausdruck sowie die Verpackung und Spedition der Energierechnungen erfolgt weiterhin bei bzw. durch die KSD

Tätigkeiten für Gemeinden und Dritte –

Abschluss der Einführung «Einwohnerkontrolle GemoWin» in der Gemeinde Löhningen (Ablösung W&W)

–

Abschluss der Einführung «Gebühren GemoWin» in der Gemeinde Stetten (Ablösung W&W)

B 47

–

Abschluss der Einführung «Einwohnerkontrolle, Finanzbuchhaltung und Gebührenfakturierung GemoWin» in der Gemeinde Beggingen (neuer Kunde)

–

Überarbeitung des Internet-Auftritts für die Gemeinde Hallau

–

Unterstützung der Gebäudeversicherung bei der Migration der Anwendung «GemDat» auf den neuen Release 5

KSD-intern, Infrastrukturen und Projekte –

Bezug zusätzlicher Räume im ersten OG des VGM per Mitte August (vormals Büros des Handelsregisteramtes ausserhalb KSD); Ausführung der notwendigen Renovations- und Umbauarbeiten

–

Rückgabe 50 qm Lagerraum im UG (der KSD) an das Hochbauamt

–

Verlegung des Datensicherungsraumes vom Altbau des VGM in den neuen RZ-Standort UVM

–

Aufbau eines Backup-Rechenzentrums für hochverfügbare Systeme gemäss IT-Grundschutz

–

Vorarbeiten für die Projekte «Servervirtualisierung» und «Client-Security»

–

planmässiger Ausbau der zentralen Datenspeicherungs- und Sicherungsysteme (Redundanz Primärspeicher, Installation Archivspeicher), Ausbau der Serversysteme

– –

Migration der Hard- und Software-Infrastruktur im Internet- und Intranetbereich auf Open Source Architektur (Typo 3) Umsetzung der ersten Phase des Zusammenarbeitsvertrages mit der SASAG durch die Erstellung der Glasfaser-Ringleitungen Breite und Emmersberg zur besseren Erschliessung der dort situierten Verwaltungsabteilungen

–

Fortführung der Migration aller Clients auf Microsoft Windows 2003 mit gleichzeitiger Konsolidierung der Abteilungs- und Benutzerdaten (Strukturbereinigung) und Integration in den neuen Verzeichnisdienst ADS von Microsoft (Kanton: Amt für Justiz und Gemeinden, Berufsbildungsamt, Erziehungsdepartement, Kantonsgericht, Schulen für Pflegeberufe, Sonderschulen; Stadt: Museum zu Allerheiligen, Sozialreferat, Zentralverwaltung, Zivilstandsamt; Gemeinden und Dritte: Spitex, Stiftung Impuls)

–

Umsetzung und Abschluss der Phase II des Projektes «IT-Grundschutz» mit der Verabschiedung der Dokumente IT-Anwenderreglement, Weisung IT-Notfälle und -Katastrophen sowie Weisung Information im Ereignisfall durch den Regierungsrat und den Stadtrat im November 2007

–

Weiterarbeit am Projekt «Ablauf- und Aufbauorganisation (Prozesse, Strukturen)» der KSD, vor allem im Bereich des Helpdesk (Ausbau HelpLine, Softwareverteilung) und des Servicedesk (Auftragsabwicklung, Inventar-Portal)

–

Abschluss des Projektes «Verlegung RZ-Standort» mit der Abnahme der neuen redundanten Klimaanlage

Einige wichtige Kennzahlen der KSD: Beschreibung

2007

2006

+/-

+/-%

PC-Arbeitsplätze im SHNet

1’276

1’150

126

10.9

Netzdrucker im SHNet

272

250

8.8

1’881

–

109

115

-6

-5.2

zu sichernde Datenbestände in Gigabyte

3’300

2’650

650

24.5

Anzahl gedruckte Seiten aus Anwendungen in Tausend

zu überwachende aktive Ports im SHNet 1) Anwendungs-, Datenbank- und Spezial-Server

1’635

1’575

3.8

Anzahl Anwendungen

133

125

6.4

Anzahl Kunden

157

155

1.3

15.4

29.0

25.10

3.9

15.5

0.0

Mitarbeitende (31.12.) besetzte Pensen (31.12.) Informatik-Lehrlinge 1) Ab 2007 wird die Anzahl belegter Steckplätze (IP-Ports) gezählt; bis 2006 waren es die Anzahl aktiver Netzwerkkomponenten

B 48 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Anzahl erledigte Incidents 2007 nach Anfrageart Servicetage im Jahr

248

Informationsanfragen

368

Serviceanfragen

1’952

Störungsanfragen

2’768

Total Anfragen

5’088

100.0%

davon beim ersten Kontakt geschlossen

2’377

46.7%

Durchschnittliche Anzahl Incidents pro Tag

20.5

Erfolgsquote Einhaltung Servicezeiten 2007 Basis: vorgegebene Lösungszeit von 4.00 Stunden eingehalten

82.8%

überschritten

12.7%

noch offen

4.5%

Total

100.0%

Leistungsziele Die gesetzten Ziele betreffend Kostendeckungsgrad konnten bei der Produktgruppe «Andere Anwendungen» nicht erreicht werden. Die Gründe dazu und allenfalls notwendige Massnahmen werden in den folgenden Kapiteln näher erläutert. Die Vorgaben bezüglich Systemverfügbarkeit und Systemausfallzeit konnten bei allen Produktgruppen erreicht werden. Bei der Produktgruppe «Kommunikations-Infrastruktur / -dienste» ist jedoch die Vorgabe der Interventionszeit (max. 4 Std. pro Ereignis) nicht erfüllt. Durch einen wegen Synchronisationsproblemen mit dem Verzeichnisdienst ADS bedingten Ausfall des Mail-Servers konnten während fünf Stunden teilweise E-Mails weder verschickt noch empfangen werden.

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Strategische Anwendungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

-14.3

-106’841

-7.4

Total Aufwand

1’330’714

1’552’500

1’437’555

-221’786

Total Ertrag

2’084’010

2’219’000

2’071’122

-134’990

-6.1

12’888

0.6

Nettoergebnis LR

753’296

666’500

633’567

86’796

13.0

119’729

18.9

Kalk. Kosten / Umlagen

699’270

620’700

622’084

78’570

12.7

77’186

12.4

54’026

45’800

11’483

8’226

18.0

42’543

370.5

102.7

102.1

100.6

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad %

Leistungsziele Die KSD stellt für den Kanton und die Stadt Schaffhausen die EDV-Infrastruktur und EDV-Anwendungen zur Verfügung für Bereiche, die innerhalb der entsprechenden Verwaltungen verarbeitet werden müssen.

B 49

Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

–

Steuern

45’581

11’000

10’137

–

Besoldungen

3’744

2’400

8’183

–

Grundbuch

–

Rechnungswesen

– –

5’029

2’400

7’556

-11’643

12’400

-24’783

Einwohnerkontrollwesen

3’963

9’900

6’917

Stimmregister / Wahlen

7’352

7’700

3’519

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Strategische Anwendungen 100'000

Budget

Rechnung -100'000 -200'000 -300'000 -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Steuern Es musste kein grosser Releasewechsel vorgenommen werden; insgesamt war weniger Applikationssupport zu leisten. Besoldungen Es musste weniger Applikationssupport geleistet werden als budgetiert. Grundbuch Es musste weniger Applikationssupport geleistet werden als budgetiert. Rechnungswesen Die Vertragsmigration auf die neue SAP-Version «mySAP ERP 2005» hatte kurzfristig höhere Supportleistungen zur Folge. Einwohnerwesen Der von 2006 auf 2007 verschobene Systemupgrade (Releasewechsel der Applikation und der Datenbank) benötigte mehr interne und externe Ressourcen als vorgesehen.

5.2

Produktgruppe Andere Anwendungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Abw. Fr.

Total Aufwand

696’088

765’700

703’845

-69’612

-9.1

-7’757

-1.1

Total Ertrag

936’494

1’063’900

925’628

-127’406

-12.0

10’866

1.2

Nettoergebnis LR

240’406

298’200

221’783

-57’794

-19.4

18’623

8.4

Kalk. Kosten / Umlagen

288’271

305’700

266’438

-17’429

-5.7

21’833

8.2

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-47’865

-7’500

-44’655

-40’365

-538.2

-3’210

-7.2

95.1

99.3

95.4

Kostendeckungsgrad %

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

B 50 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Leistungsziele Die KSD führt für Kanton und Stadt Schaffhausen kostendeckend sowie für Dritte EDV-Anwendungen aus. Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

–

Fahrzeug- und Führerwesen

4’959

5’900

6’159

–

Energieverrechnung

7’478

5’700

43’845

–

Betreibungswesen

–

übrige Anwendungen

7’436

7’200

4’725

-67’738

-26’300

-99’384

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Andere Anwendungen 150'000 100'000 50'000 Budget -50'000 Rechnung -100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Energieverrechnung Minderertrag durch den Wegfall von Fr. 45’000.– für die Amortisation der alten LARIX-Anwendung (erstmalig). Übrige Anwendungen Durch spätere Auftragserteilung oder -erfüllung sowie durch einige Garantieleistungen resultierten sowohl weniger Ertrag (- Fr. 88’133.–) als auch weniger Aufwand (- Fr. 46’695.–); es mussten insgesamt mehr Supportstunden erbracht werden als budgetiert.

5.3

Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Total Aufwand

1’662’125

1’998’900

1’477’532

-336’775

-16.8

184’593

12.5

Total Ertrag

3’060’036

3’414’100

2’494’074

-354’064

-10.4

565’962

22.7

Nettoergebnis LR

1’397’911

1’415’200

1’016’542

-17’289

-1.2

381’369

37.5

Kalk. Kosten / Umlagen

1’391’888

1’435’800

1’606’810

-43’912

-3.1

-214’922

-13.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

6’023

-20’600

-590’268

26’623

129.2

596’291

101.0

Kostendeckungsgrad %

100.2

99.4

80.9

Leistungsziele Die KSD stellt eine moderne Kommunikations-Infrastruktur (Netzwerk) zur Verfügung, die vernetzte Anwendungen in den angeschlossenen Verwaltungen zulässt. Sie stellt eine Grundausstattung von Dienstleistungen im Netz zur Verfügung und verwaltet sie. Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

–

Netzinfrastruktur

1’704

-10’600

-202’257

–

Netzdienste

4’319

-10’000

-388’011

B 51

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Kommunikations-Infrastruktur / -Dienste 100'000 Budget

-100'000 -200'000 -300'000 -400'000

Rechnung

-500'000 -600'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Netzinfrastruktur Ertragsverbesserung durch die bewilligten Erhöhungen der Jahrespreise für den Basisnetzanschluss um Fr. 30.– sowie für den Remoteanschluss um Fr. 50.– (neu inkl. SecureID-Karte); geringere Vernetzungskosten durch den Zusammenarbeitsvertrag mit SASAG und die Ablösung der ISDN-Leitungen der Swisscom; geringere kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen infolge der 2006 getätigten Sonderabschreibungen von Fr. 177’286.–; es mussten weniger Supportstunden geleistet werden als budgetiert. Netzdienste Ertragsverbesserung durch die Auslieferung der zweiten Tranche der Miet-Arbeitsplätze für die Kunden in Kanton und Stadt ; steigende Wartungskosten für Hard- und Software durch den notwendigen Ausbau der Datenspeicherungs- und Serverinfrastrukturen; geringere kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen infolge der 2006 getätigten Sonderabschreibungen in Höhe von Fr. 360’338.–.

5.4

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

Abw. Fr.

Total Aufwand

1’309’271

965’900

981’005

343’371

35.5

328’266

33.5

Total Ertrag

1’384’275

1’052’000

1’044’795

332’275

31.6

339’480

32.5

Nettoergebnis LR

75’004

86’100

63’790

-11’096

-12.9

11’214

17.6

Kalk. Kosten / Umlagen

55’184

70’800

65’990

-15’617

-22.1

-10’807

-16.4

Nettoglobalbudget/-ergebnis

19’821

15’300

-2’200

4’521

29.5

101.5

Kostendeckungsgrad %

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

22’021 1’000.9

99.8

Leistungsziele Die KSD erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit EDV-Anwendungen für ihre Kunden zu kostendeckenden Preisen. Produkte

R 2007

B 2007

R 2006

Projekte

7’875

11’200

-1’772

–

Aufträge

6’362

2’400

-2’975

–

Aus- und Weiterbildung

1’520

600

-2’592

–

Sonderdienstleistungen

4’064

1’100

5’140

–

B 52 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen 50'000 Rechnung

-50'000 -100'000 -150'000 -200'000 -250'000 Budget

-300'000 -350'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Projekte Es wurden weniger Projektstunden nachgefragt (verkauft) als budgetiert (erneute Verschiebung und Ende des WoV-Projektes in der Stadt). Aufträge Aufgrund verschiedener Dienststellenumzüge (Kanton und Stadt) konnten mehr Auftragsstunden erbracht (verkauft) werden. Aus- und Weiterbildung Es wurden weniger Schulungen nachgefragt (verkauft) als budgetiert (Wegfall des WoV-Projektes in der Stadt, Verschiebung des WoVProjektes im Kanton). Sonderdienstleistungen Zusätzlicher Verkauf von Arbeitsplatzausrüstungen (Hard- und Software) an Dritte und Gemeinden.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Siehe Investitionsrechnung 2007, Seiten B 54 – B 57

B 53

B 54 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Konto

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Kredite bis 2006

Investitionen zur Sicherstellung des Betriebs (Ersatz und Neuanschaffungen)

506.108

lfd. Ersatz von Systemen (TI)

KSD-NETE

415’000

BK 06/04 Tr05

225’000

506.205

lfd. Ersatz von Systemen (IC)

KSD-WNTE

350’000

BK 06/04 Tr05

125’000

506.306

lfd. Ersatz von Systemen (AP)

KSD-PROE

250’000

BK 06/04 Tr05

25’000

506.403

lfd. Ersatz von Systemen (PO)

KSD-INFE

100’000

506.116

Redesign Firewall-Systeme

KSD-FIRE

600’000

BK 07/03 Tr05

45’000

506.207

Datenspeicherung (Redundanz/Archiv)

KSD-DSPA

200’000

BK 06/04 Tr05

500’000

BK 07/01 Tr 04

250’000

Kreditfreigabe bewilligt (in Fr. 500’000.– enthalten)

Kredit-Bewilligung

Kredite für 2007

506.202

Datensicherung (Ausbau)

KSD-DASA

655’000

506.204

Migration Windows 2000

W2K-ALLG

375’000

506.400

zentrale Drucksysteme in KSD

KSD-DRUK

175’000

506.404

Ersatz IBM-System AS/400

KSD-IBME

377’500

Total

Sicherstellung Betrieb

3’497’500

995’000

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen (Hard- und Software)

506.405

Beschaffung AP-Ausrüstungen

KSD-APAU

400’000

Kreditfreigabe bewilligt 506.406

Beschaffung AP-Lizenzen

Total

Beschaffung Arbeitplatzausrüstungen

Investitionen für die Reorganisation der KSD

503.001

Reorganisation KSD, Verlegung RZ

KSD-APLI

375’000

0 BK 06/04 Tr05

BK 06/04 Tr05

400’000

BK 07/03 Tr05

225’000

BK 06/04 Tr05

300’000

775’000

KSD-REOV

KSD-REOU

925’000

300’000

Kreditfreigabe bewilligt 600’000

75’000

0 BK 07/01 Tr 04

200’000

BK 06/04 Tr05

250’000

506.501

Reorganisation KSD, Umsetzen Soll

Total

Reorganisation KSD

Investitionen für eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

506.105

Internetauftritte Kanton u. Stadt

WEB-INTE

375’000

506.107

Intranetauftritt Verwaltung (alle)

WEB-INTR

277’500

506.109

Netzwerkzugang Bund/Dritte (PKI)

KSD-NESP

315’000

506.303

Rechnungswesen ZVS (SAP)

ZVS-SAPS

400’000

506.307

ASP-Betrieb GemoWin

KSD-SWUK

125’000

506.401

IT-Grundschutz/-Sicherheit

KSD-SICH

500’000

BK 06/04 Tr05

75’000

506.407

Identity-Management Kanton/Stadt

IDM-KTST

250’000

BK 06/04 Tr05

200’000

506.408

WoV-Einführung Kanton und Stadt

WOV-KTST

225’000

BK 07/03 Tr05

-170’000.00

506.208

Virtualisierung Serversysteme

SRV-VIRT

BK 06/04 Tr05

50’000

506.409

Konsolidierung Printer und Kopierer

PRI-KONS

BK 06/04 Tr05

50’000

506.410

Client-Security

CLI-SECU

BK 07/03 Tr05

50’000

506.411

Einsatz von Voice over IP (VoIP)

NET-VOIP

BK 07/03 Tr05

25’000

506.308

Ablösung Presida-PMS

HRM-KTST

BK 07/03 Tr05

25’000

Total

eigene und fremde Projekte, Konzepte und Studien

2’467’500

355’000

Zwischensumme

7’640’000

2’725’000

900’000

450’000

BK 06/04 Tr05

50’000

B 55

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2006

verfügbare Mittel

Erläuterungen zu den Projekten

640’000

680’783.55

-40’783.55

475’000

393’300.45

81’699.55

Vertrag SASAG: Erstellen Ringleitungen Breite/Emmersberg planmässiger Teilersatz der Serversysteme sowie Serverneubeschaffungen

275’000

257’902.00

17’098.00

planmässige Beschaffung von Anwendungen und Anwendungsservern

100’000

68’829.05

31’170.95

planmässige Beschaffung von Produktions- und Nebensystemen

645’000

577’550.85

67’449.15

Ersatz der Systeme zur Abwehr von Spammail und Viren aus dem Internet

700’000

677’205.40

22’794.60

Ergänzung Datenspeicherung mit Redundanz- und Archivspeicher, 1. Tranche zus. Mittelbedarf für 2. Tranche, u.a. für Archivprojekt Kant. Steuerverwaltung

655’000

694’026.95

-39’026.95

450’000

598’473.05

-148’473.05

175’000

163’674.30

11’325.70

377’500

375’456.55

2’043.45

4’492’500

4’487’202.15

5’297.85

1’025’000

994’516.00

30’484.00

notwendiger Ersatz der Datensicherungsysteme (verschoben auf 2008) AD-Migration der Serversysteme KSD und aller Kunden-Arbeitsplätze (506.405) neu auf Mietbasis, da kostengünstiger; Restkredit für den Ersatz USV-Anlage VGM Sicherung der Spooldateien; Ablösung APD (Programmsteuerung)

gem. Umsetzung Leitbild; 2. Tranche 2007 Beschleunigung der Umsetzung durch die AD-Migration (506.204) und div. Umzüge

675’000

671’671.82

3’328.18

1’700’000

1’666’187.82

33’812.18

500’000

478’188.65

21’811.35

gem. Umsetzung Leitbild; 2. Tranche 2007

Verlegung RZ-Standort; nicht direkt abgeschriebene Aufwendungen Nachtrag für Ausbau der Klimaanlage im UVM auf Leistung und Redundanz

850’000

768’982.00

81’018.00

1’350’000

1’247’170.65

102’829.35

425’000

399’854.05

25’145.95

Ersatz CMS-System inkl. Serversysteme für Redesgin sh.ch

277’500

262’328.45

15’171.55

Ersatz CMS-System inkl. Serversysteme

315’000

272’698.80

42’301.20

Einführung SSO-Portal EJPD mit PKI-Umgebung für Bund

400’000

394’358.05

5’641.95

125’000

128’589.90

-3’589.90

575’000

730’176.00

-155’176.00

450’000

234’108.15

215’891.85

55’000

54’037.60

962.40

50’000

47’294.90

2’705.10

Fortführen IT-Architektur; Ausbau helpLine; Projekt ISH; Einführung ERP in KSD

Erledigung der Pendenzen durch KSD per Ende 2006 abgeschlossen Übernahme Gemeinden der 3. und 4. Tranche Umsetzung der Teilprojekte gemäss Masterplan Fortführung Umsetzung; Einführung Phase «klein» flächendeckende Einführung von WoV in Kanton und Stadt wird nicht umgesetzt Erstellen Analyse und Konzept für die Servervirtualisierung

50’000

53’598.00

-3’598.00

Erstellen Analyse und Konzept für die Druckerkonsolidierung

50’000

10’082.00

39’918.00

Umsetzung Client-Security (sicherer Arbeitsplatz); Analyse und Konzept

25’000

22’239.10

2’760.90

25’000

10’075.00

14’925.00

2’822’500

2’619’440.00

203’060.00

10’365’000

10’020’000.62

344’999.38

Zusammenführen von Informatik und Telefonie; Analyse und Konzept Ablösung Presida-PMS; neues HRM-System für Kanton und Stadt (Pflichtenheft)

B 56 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSDEPARTEMENT

Konto

Beschreibung

Projekt-Name

Va Re

Zwischensumme

Kredite bis 2006

Kredit-Bewilligung

7’640’000

2’725’000

bewilligte Kredite

2’725’000

vorläufig nicht benötigte Kredite: 506.408

WoV-Einführung Kanton und Stadt

Kredite für 2007

-170’000.00 WOV-KTST

-170’000.00

nicht verbrauchter Restkredit

25’000

Saldo der abgeschlossenen Projekte (Mehrausgaben 2006) Saldo der abgeschlossenen Projekte (Minderausgaben 2006)

Total

Saldo der abgeschlossenen Projekte

7’640’000

2’725’000

Investitionskredit 2007

2’750’000

bewilligte Mittel davon zuletzt bewilligte Kreditfreigaben

davon zuletzt bewilligte Kreditreduktionen

noch nicht beantragte Kredite

Differenz Soll / Ist

25’000

Abrechnung über alles

Soll

bewilligter Investitionskredit

2007

2’750’000

bewilligte Investitionskredite

2001 bis 2006

7’640’000

verfügbare Mittel

10’390’000

bewilligte Projektkredite

bis 2007

10’365’000

beantragte Kredite

2007

noch nicht beantragte Kredite

2007

nicht verbrauchter Restkredit

2007

25’000

Abrechnung 2007

budgetierte Investitionsmittel

2’750’000

insgesamt bewilligte bzw. beantragte Mittel

2’725’000

nicht verbrauchter Restkredit

25’000

Anteil Kanton

55%

2’750’000

1’512’500

Anteil Stadt

45%

2’750’000

1’237’500

B 57

Gesamt-Kredite

Ausgaben bis 2006

verfügbare Mittel

10’365’000

10’020’000.62

344’999.38

gegenüber Budget 2006

Erläuterungen zu den Projekten

flächendeckende Einführung von WoV in Kanton und Stadt wird nicht umgesetzt!

0 0

10’365’000

10’020’000

345’000

Ist

Ausgaben bis 2007

10’020’000

Mittel bis 2007

10’365’000

Saldo Ist 2007

345’000

Projekte abgeschlossen

Kreditsaldo 31.12.2007

345’000

Ausgaben 2007

2’796’893

davon 503.001

effektiv

2’796’893

Minderausgaben 2006 Verpflichtungskredite 2007 mit Vortrag auf 2008

gesamte Investitionen 2007 davon für Verlegung RZ-Standort (total über Fr. 500’000.00) effekive Investitionen 2007

B 58 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

KANTONSFORSTAMT 1.

Leistungsauftrag

Das Kantonsforstamt –

ist für einen fristgerechten und kostengünstigen Vollzug der Waldgesetzgebung zuständig

–

ermittelt den Waldzustand ereignisorientiert und projektbezogen

–

sichert nachhaltig die Leistungen des Staatswaldes durch eine kostengünstige Waldpflege

–

erbringt kostendeckende Leistungen für Gemeinden und Dritte

–

sorgt für eine benutzerfreundliche, kostengünstige Markierung der Wanderwege

Produktgruppen –

Walderhaltung

–

Leistungen im Staatswald

–

Dienstleistungen

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Walderhaltung

Nettokosten: Fr. pro ha Wald (12’500 ha)

davon Anteil für Grundlagenerhebung

Kostendeckungsgrad

Anteil gepflegte Flächen

Kostendeckungsgrad

Anteil gepflegte Flächen

Kostendeckungsgrad

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

29.54

30.–

28.55

> 6%

34%

28%

19%

78%

62%

76%

Instandhaltung der Wanderwegmarkierungen auf

70 km

100 km

50 km

Leistungen im Staatswald – Schutz- und Wohlfahrtsleistungen (946 ha)

– Nutzleistungen (1’522 ha)

Dienstleistungen – Arbeiten für Dritte

Kostendeckungsgrad

108%

102%

109%

– Dienstleistungen für den Kanton

Kostendeckungsgrad

50%

38%

48%

Kostendeckungsgrad

100%

104%

112%

– Wanderwege

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren Die Flächenziele im Staatswald (Indikatoren Nr. 4 und Nr. 6) konnten wie bereits in den Vorjahren nicht erreicht werden. Die Flächenziele sind sehr hoch; sie sind für den Voranschlag 2009 zu überprüfen. Auf dem Holzmarkt setzte sich die bereits vor zwei Jahren festgestellte Erholung weiter fort. Die Inbetriebnahme von mehreren Grosssägewerken in der Schweiz und im benachbarten Ausland verstärkte die Nachfrage nach Fichtenholz zusätzlich. Die gute Nachfrage und die erhöhten Holzpreise führten zu einer deutlich höheren Kostendeckung (vgl. Indikatoren Nr. 5 und Nr. 7). Die Wanderwegmarkierung konnte aus personellen Gründen nicht im vorgesehen Umfang instand gestellt werden.

B 59

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

2’625’788.63

2’473’100

2’327’998.78

152’688.63

6.2

297’789.85

12.8

Ertrag

1’711’871.33

1’219’000

1’366’894.48

492’871.33

40.4

344’976.85

25.2

Nettoergebnis LR

-913’917.30

-1’254’100

-961’104.30

340’182.70

27.1

47’187.00

4.9

Anschaffungen mehrjährig

-297’961.05

-360’000

Entn. aus Forstreservefonds

297’961.05

360’000

Kalk. Kosten Anschaffungen

110’215.71

111’800

115’360.70

-1’584.29

-1.4

-5’144.99

-4.5

2’438’043.29

2’224’900

2’443’359.48

213’143.29

9.6

-5’316.19

-0.2

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand 1) Total Ertrag 2) Nettoglobalbudget/-ergebnis

1’413’910.28

859’000

1’366’894.48

554’910.28

64.6

47’015.80

3.4

-1’024’133.01

-1’365’900

-1’076’465.00

341’766.99

25.0

52’331.99

4.9

58.0

47.2

55.9

Kostendeckungsgrad in %

Der Totalaufwand der Laufenden Rechnung beträgt Fr. 2’736’004.34. Dieser reduziert sich jedoch um Fr. 297’961.05, welche aus der Laufenden Rechnung in die Investitionsrechnung übergehen. Der Totalertrag der Laufenden Rechnung beträgt Fr. 1’711’871.33. Dieser reduziert sich jedoch um Fr. 297’961.05, welche aus der Entnahme aus dem Forstreservefonds resultieren.

Entwicklung Nettoergebnis Kantonsforstamt -

-500'000 Rechnung -1'000'000

-1'500'000 Budget -2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Totalaufwand liegt rund Fr. 147’000.– unter dem Budget. Der Totalertrag liegt rund Fr. 195’000.– über dem budgetierten Wert. Daraus ergibt sich eine Verbesserung gegenüber dem Budget 2007 von rund Fr. 342’000.–. Die Abweichung beim Aufwand resultiert zum grössten Teil aus den geringeren Personalkosten, was zu geringeren Personalaufwänden bei der Produktgruppe «Leistungen im Staatswald» führte. Die Abweichung bei den Erträgen resultiert aus den um rund Fr. 208’000.– höheren Erträgen bei den Holzverkäufen. Die geplante Anschaffung eines Rückefahrzeuges konnte noch nicht realisiert werden, da auf dem Markt noch keine Fahrzeuge mit serienmässig eingebautem Partikelfilter erhältlich sind. Es erfolgte eine Rückstellung in Höhe des gesamten Vermögens des Forstreservefonds (Fr. 297’961.05). Der Forstreservefonds wurde per 31. Dezember 2007 aufgehoben.

B 60 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Personalsituation: Drei Personen arbeiten mit einem Pensum von 180 Stellenprozenten für die Produktgruppe «Walderhaltung». Das Team des Forstbetriebes besteht aus drei Förstern, sieben Forstwarten und zwei Forstwartlehrlingen. Das Team arbeitet für die Produktgruppen «Leistungen im Staatswald» und «Dienstleistungen».

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Walderhaltung

in Franken

Rechnung 2007

Aufwand

R 2007 / B 2007 %

Abw. Fr.

361’349.13

3’892.17

1.0

26’443.04

7.3

38’416.60

25’000

25’035.35

13’416.60

53.7

13’381.25

53.4

-349’375.57

-358’900

-336’313.78

9’524.43

2.7

-13’061.79

-3.9

19’484.35

19’800

20’541.48

-315.65

-1.6

-1’057.13

-5.1

407’276.52

403’700

381’890.61

3’576.52

0.9

25’385.91

6.6

38’416.60

25’000

25’035.35

13’416.60

53.7

13’381.25

53.4

-368’859.92

-378’700

-356’855.26

9’840.08

2.6

-12’004.66

-3.4

9.4

6.2

6.6

Total Aufwand Total Ertrag

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der quantitativen und qualitativen Walderhaltung durch: –

das Erstellen von Grundlagen

–

die Durchführung von Rodungs- und Waldfeststellungsverfahren, die Kontrolle der Holznutzung sowie die Planung von mittel- und langfristigen Massnahmen

–

die Organisation von Aus- und Weiterbildung des Forstpersonals

–

die Beratung der Waldeigentümer

–

die Organisation von Walderhaltungsmassnahmen

Produkt –

Walderhaltung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Walderhaltung -100'000 -200'000 -300'000

Rechnung

-400'000 Budget -500'000 -600'000 2001

R 2007 / R 2006

Abw. Fr. 383’900

Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2006

387’792.17

Ertrag Nettoergebnis LR

Budget 2007

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 61

Bemerkungen Das Ergebnis der Rechnung 2007 ist um rund Fr. 9’840.– besser als das Budget 2007.

Waldzustand Im Sommer 2007 mussten in den Schaffhauser Wäldern lediglich rund 2’000 m³ Käferholz aufgerüstet werden. Zum Vergleich: In den Jahren 2003 – 2006 betrug der Käferholzanteil in der Periode Mai – September jeweils zwischen 14’000 m³ und 20’000 m³. Der geringe Käferholzanteil deutet darauf hin, dass die Borkenkäferpopulation zusammengebrochen ist. Grund dafür ist die wechselhafte Witterung in den Sommermonaten. Der Sommer 2007 war niederschlagsreich und trotzdem total sonnig. Auch war er mit lediglich 6 Hitzetagen ohne Temperaturextreme. Das Sommerwetter 2007 war für den Wald günstig und für die Entwicklung von Borkenkäfern ungünstig.

5.2

Produktgruppe Leistungen im Staatswald

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Total Aufwand

1’606’169.25

1’682’100

1’690’113.46

-75’930.75

-4.5

-83’944.21

-5.0

Total Ertrag

1’117’200.73

921’000

1’150’163.63

196’200.73

21.3

-32’962.90

-2.9

-488’968.52

-761’100

-539’949.83

272’131.48

35.8

50’981.31

9.4

75’439.93

78’900

82’774.38

-3’460.07

-4.4

-7’334.45

-8.9

Total Aufwand

1’681’609.18

1’761’000

1’772’887.84

-79’390.82

-4.5

-91’278.66

-5.1

Total Ertrag

1’117’200.73

921’000

1’150’163.63

196’200.73

21.3

-32’962.90

-2.9

-564’408.45

-840’000

-622’724.21

275’591.55

32.8

58’315.76

9.4

66.4

52.3

64.9

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele Nachhaltige Sicherstellung der Waldfunktionen durch die Ausführung von Massnahmen zur Förderung der Schutzwirkungen, der Wohlfahrtswirkungen und der Biodiversität sowie zur Gewinnung und Förderung von qualitativ gutem Holz. Produkte –

Schutz- und Wohlfahrtsleistungen im Kantonswald

–

Nutzleistungen im Kantonswald

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Leistungen im Staatswald -250'000 Rechnung -500'000 Budget

-750'000 -1'000'000 -1'250'000 -1'500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 62 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Im Vergleich zum Budget ist der Totalaufwand um rund Fr. 72’000.– tiefer, der Totalertrag um rund Fr. 196’000.– höher, was zu einer positiven Abweichung von Fr. 275’000.– führte. Allein die Holzerlöse liegen um Fr. 208’000.– über den budgetierten Einnahmen.

Waldpflege

2007

2006

2005

–

Dickungspflege

20 ha

33 ha

31 ha

–

Stangenholzpflege

10 ha

3 ha

11 ha

–

Baumholzdurchforstungen Total

70 ha

77 ha

72 ha

100 ha

113 ha

114 ha

Holznutzung Im Rechnungsjahr 2007 wurden im Kantonswald 14’500 m³ genutzt (Vorjahr 14’700 m³). Ein Teil der Holznutzung erfolgte wiederum maschinell durch Unternehmer. Dies ermöglichte, dass das eigene Personal vermehrt aufwendige Holzschläge im Siedlungsbereich und zu Gunsten des Naturschutzes ausführen konnte.

Arbeitssicherheit Die Sicherheitsziele für 2007, maximal drei Berufsunfälle, keine schweren Unfälle und höchstens 60 durch Berufsunfälle bedingte Ausfalltage, wurden erreicht. Es ereigneten sich zwei Berufsunfälle, die jedoch zu keinen Ausfalltagen führten.

Arbeitsorganisation Am 3. Juli 2007 durfte der Forstbetrieb die Auszeichnung «Vorbildlicher Forstbetrieb» entgegennehmen. Die Auszeichnung wird durch die Suva an Betriebe und Unternehmungen vergeben, die in den Bereichen Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz vorbildlich sind.

5.3

Produktgruppe Dienstleistungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Abw. Fr.

Total Aufwand

333’866.16

407’200

276’536.19

-73’333.84

-18.0

57’329.97

20.7

Total Ertrag

258’292.95

273’000

191’695.50

-14’707.05

-5.4

66’597.45

34.7

Nettoergebnis LR

-75’573.21

-134’200

-84’840.69

58’626.79

43.7

9’267.48

10.9

Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

15’291.43

13’000

12’044.84

2’291.43

17.6

3’246.59

27.0

Total Aufwand

349’157.59

420’200

288’581.03

-71’042.41

-16.9

60’576.56

21.0

Total Ertrag

258’292.95

273’000

191’695.50

-14’707.05

-5.4

66’597.45

34.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis

-90’864.64

-147’200

-96’885.53

56’335.36

38.3

6’020.89

6.2

74.0

65.0

66.4

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Erbringen von kostendeckenden Dienstleistungen für Gemeinden und Dritte

–

Sachgerechte Verwaltung der Grundstücke des Kantons ausserhalb von Bauzonen und kostengünstiger Unterhalt von Wald- und Güterstrassen, die für den Motorfahrzeugverkehr offen sind

–

Erschliessung des Kantons Schaffhausen für Wanderer durch eine fachgerechte Markierung der Wanderwege

Produkte –

Arbeiten für Dritte

–

Dienstleistungen für den Kanton

–

Wanderwege

B 63

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Dienstleistungen -50'000 Rechnung -100'000 -150'000 Budget -200'000 -250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Das Ergebnis ist im Vergleich zum Budget 2007 um Fr. 56’300.– besser. Ausschlaggebend für die Verbesserung waren in erster Linie die höheren Erträge bei den Arbeiten für Dritte.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2007.

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2341 Beiträge (in Franken)

362.1000 Staatsbeiträge; Abgeltungen

Rechnung 2007

Rechnung 2006

422’238.15

395’964.05

Forstwartausbildung

32’081.90

27’636.85

–

Försterschule

29’200.50

39’474.00

–

Fortbildung Forstpersonal

2’610.00

3’823.45

–

Jungwaldpflege

279’818.15

248’936.60

–

Naturschutzmassnahmen

78’527.60

76’093.15

274’682.62

99’640.70

–

362.2000 Staatsbeiträge; Finanzhilfen –

Beiträge an forstliche Institutionen

12’410.12

16’239.55

–

Forstliche Planung

11’272.50

6’401.15

–

Holzschnitzelheizungen

20’000.00

35’000.00

–

Holzschnitzelheizungen (Rückstellung)

231’000.00

42’000.00

362.3000 Staatsbeitrag an Wanderwege

81’000.00

49’068.15

–

81’000.00

49’068.15

Beiträge an die Markierung der Wanderwege

B 64 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen Rückstellung Holzschnitzelheizung Die Inbetriebnahme von zwei Holzschnitzelheizungen erfolgte erst im Herbst 2007. Die Höhe des Beitrages richtet sich nach der mit Holz erzeugten Nutzenergie. Die Nutzenergie ist erst nach Ablauf einer ganzen Heizperiode im Frühjahr 2008 bekannt.

7232 Forstreservefonds 361.0002 Fondsauflösung: Zuweisung an Laufende Rechnung

2360.480.0005

297’961.05

B 65

B 66 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

STRASSENVERKEHRS- UND SCHIFFFAHRTSAMT 1.

Leistungsauftrag

Das kantonale Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt vollzieht die eidgenössischen und kantonalen Erlasse im Strassenverkehrs- und Schifffahrtsbereich, welche die Fahrzeugprüfungen und die Führerprüfungen betreffen (insbesondere Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 und Gesetz über die Binnenschifffahrt vom 3. Oktober 1973). Es leistet damit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt sowie zur Förderung des Umweltschutzes im Verkehrsbereich. Daneben regelt das Strassenverkehrsamt des Kantons Schaffhausen die administrative Verkehrszulassung von Fahrzeugen und Führern sowie den Bezug der eidgenössischen und kantonalen Verkehrssteuern. Produktgruppen –

Fahrzeug- und Führerprüfungen

–

Administrative Verkehrszulassung

–

Bezug von Verkehrssteuern

–

Schilderverkauf

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verkehrsstrafamt / Verkehrspolizei Extern: Private Fahrzeughalterinnen und -halter | Führausweisinhaberinnen und -inhaber | Garagen- (Auto-) Gewerbe | Versicherungen | Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer | Transportunternehmen | ACS / TCS / ASTAG Leiter der Dienststelle Ueli Wäckerlin

Leistungen

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Anzahl geprüfte leichte Motorwagen

Anzahl geprüfte schwere Motorwagen

Kostendeckungsgrad

Admin. Verkehrszulassung

Kostendeckungsgrad

119.0%

> 115%

119%

Bezug von Verkehrssteuern

Ertrag Verkehrssteuer

12’619’549.45

12’800’000

12’428’075.40

Kostendeckungsgrad

120.4%

> 117%

121%

Nettoerlöse

232’212.50

165’000

180’383.37

Schilderverkauf

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Leichte Motorwagen sind Personenwagen und Lieferwagen bis max. 3,5 Tonnen.

Schwere Motorwagen sind Lastwagen, Sattelschlepper und Gesellschaftswagen.

10’231

12’200

10’903

790

1’050

821

110.5%

> 108%

107%

B 67

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006 Abw. Fr.

Aufwand

3’585’929.58

3’582’100

3’580’881.35

3’829.58

0.1

5’048.23

0.1

Ertrag

4’838’477.95

4’666’000

4’736’631.60

172’477.95

3.7

101’846.35

2.2

Nettoergebnis LR

1’252’548.37

1’083’900

1’155’750.25

168’648.37

15.6

96’798.12

8.4

Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen

17’665.41

17’700

18’506.62

-34.59

-0.2

-841.21

-4.5

359’353.27

366’100

366’516.14

-6’746.73

-1.8

-7’162.87

-2.0

Total Aufwand

3’962’948.26

3’965’900

3’965’904.11

-2’951.74

-0.1

-2’955.85

-0.1

Total Ertrag

4’838’477.95

4’666’000

4’736’631.60

172’477.95

3.7

101’846.35

2.2

875’529.69

700’100

770’727.49

175’429.69

25.1

104’802.20

13.6

122.1

117.7

119.4

sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Entwicklung Nettoergebnis Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 1'200'000 1'000'000

Rechnung

800'000 600'000 Budget 400'000 200'000 2000

2001

2002

2003

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis Fahrzeug/FührerSchilderprüfungen verkauf 16.9% 26.5%

Bezug Verkehrssteuern 23.4%

Adm. Verkehrszulassung 33.2%

2004

2005

2006

2007

B 68 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2007 von gerundet Fr. 4’838’500.– liegt mit rund Fr. 101’850.– über dem Wert des Vorjahres (Fr. 4’736’632.–). Diese Mehreinnahmen resultieren hauptsächlich aus –

der Zunahme bei den Führerprüfungen;

–

dem Mehrertrag beim Kontrollschilderverkauf.

Der Totalaufwand von gerundet Fr. 3’962’900.– liegt rund Fr. 3’000.– unter dem Wert des Vorjahres (Fr. 3’965’900.–).

Kennzahlen und Sachgeschäfte Bestand der Fahrzeuge per 30. September

R 2007

R 2006

Personenwagen

39’241

38’573

2’910

2’869

Lieferwagen / leichte Wohnmotorwagen Kleinbusse Lastwagen / Sattelschlepper Gesellschaftswagen Übrige Nutzfahrzeuge Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge

727

723

176

173

2’711

2’693

Arbeitsmotorwagen

402

399

Kleinmotorräder

552

566

6’083

5’948

Motorräder Anhänger aller Arten Total Fahrzeuge

Motorfahrräder (per 31. Dezember)

5’028

4’836

58’014

56’954

1’630

1’811

1’062

1’059

264

260

Schifffahrt Bestand Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Bestand Ruderboote, ohne Paddelboote oder Kajaks

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Abw. Fr.

Aufwand

1’336’989.00

1’425’400

1’406’264.28

-88’411.00

-6.2

-69’275.28

-4.9

Ertrag

1’562’928.05

1’617’000

1’589’738.00

-54’071.95

-3.3

-26’809.95

-1.7

225’939.05

191’600

183’473.72

34’339.05

17.9

42’465.33

23.1

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

77’972.10

71’000

79’567.19

6’972.10

9.8

-1’595.09

-2.0

Total Aufwand

1’414’961.10

1’496’400

1’485’831.47

-81’438.90

-5.4

-70’870.37

-4.8

Total Ertrag

1’562’928.05

1’617’000

1’589’738.00

-54’071.95

-3.3

-26’809.95

-1.7

147’966.95

120’600

103’906.53

27’366.95

22.7

44’060.42

42.4

110.5

108.1

107.0

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 69

Leistungsziele –

Periodengerechte, korrekte und kostendeckende Prüfung der prüfungspflichtigen Fahrzeuge

–

Umsetzung jährlicher Prüfzyklus bei den schweren Fahrzeugen

–

Prüfung von Garagenfahrzeugen bei Bedarf im Zeitraum von fünf Arbeitstagen

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Prüfung der angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten

Produkte –

Fahrzeugprüfungen

–

Führerprüfungen

–

Schiffsprüfungen

–

Schiffsführerprüfungen

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Fahrzeug- und Führerprüfungen 300'000

200'000 Rechnung 100'000 Budget -

-100'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Die Erträge aus Gebühren für Fahrzeugprüfungen, Führerprüfungen sowie Bootsprüfungen liegen mit rund Fr. 26’800.– unter dem Wert der Rechnung 2006. Zwar hat die Anzahl der Führerprüfungen wieder leicht zugenommen, durch krankheitsbedingte Absenzen eines Verkehrsexperten konnten jedoch weniger Fahrzeuge periodisch geprüft werden. Dies wirkt sich bei den Gebühren für Fahrzeugprüfungen entsprechend negativ aus.

Fahrzeugprüfungen

Personenwagen

Beanstandungen 2007

2006

2007

2006

9’402

10’171

1’692

1’970

Lieferwagen

829

732

173

168

Last- und Gesellschaftswagen

790

821

111

Schwere Anhänger / Leichte Anhänger (bis 3.5 t)

937

961

130

124

Gewerbliche und landwirtschaftliche Traktoren / Motorkarren / Einachser

667

348

1’053

949

109

Arbeits- und Ausnahmefahrzeuge Motorräder / Kleinmotorräder

B 70 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Führerprüfungen

2007

2006

2007

2006

335

278

153

135

1’195

1’102

472

622

Kat. A / A1

Motorräder

Kat. B

Leichte Motorwagen

Kat. D1

Taxi / Kleinbusse

Kat. C / C1

Schwere Motorwagen

Kat. D / E / F

Übrige Kategorien

Theorieprüfungen

2007

2006

2007

2006

Kat.

Basistheorie

991

863

607

617

Kat. C/D/F/G

Zusatztheorie

258

360

176

258

2007

2006

2007

2006

144

121

2007

2006

2007

2006

314

329

Schiffsführerprüfungen Prüfungen Bodensee, Untersee, Rhein

Schiffsabnahmen Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Boote ohne Motor

5.2

Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

1’370’860.39

1’277’900

1’281’174.62

92’960.39

7.3

89’685.77

7.0

Ertrag

1’818’922.35

1’674’500

1’718’228.55

144’422.35

8.6

100’693.80

5.9

Nettoergebnis LR

448’061.96

396’600

437’053.93

51’461.96

13.0

11’008.03

2.5

Kalk. Kosten / Umlagen

157’731.39

163’100

160’936.39

-5’368.61

-3.3

-3’205.00

-2.0

Total Aufwand

1’528’591.78

1’441’000

1’442’111.01

87’591.78

6.1

86’480.77

6.0

Total Ertrag

1’818’922.35

1’674’500

1’718’228.55

144’422.35

8.6

100’693.80

5.9

290’330.57

233’500

276’117.54

56’830.57

24.3

14’213.03

5.1

119.0

116.2

119.1

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Rasche und korrekte Abwicklung aller Fahrzeuggeschäfte inkl. Fahrzeugausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung der Führerausweise

–

Rasche, korrekte und kostendeckende Ausstellung von Bewilligungen

–

Termingerechtes, korrektes und kostendeckendes Aufbieten der prüfungspflichtigen Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker

–

Gestaltung der Tagesprogramme für die Verkehrsexperten nach wirtschaftlichen Kriterien (optimale Auslastung)

Produkte –

Ausweise

–

Kontrollschilder

–

Bewilligungen

–

Medizinische Kontrollen

B 71

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Administrative Verkehrszulassung 400'000 Rechnung 300'000

200'000 Budget 100'000

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der Totalaufwand und der Totalertrag 2007 haben exakt im gleichen Masse zugenommen, so dass der Kostendeckungsgrad bei 119 Prozent fast unverändert hoch geblieben ist. Es wurden generell mehr Fahrzeug- und Führerausweise ausgestellt.

Administrative Abteilung

R 2007

R 2006

Lernfahrausweise alle Kategorien

2’010

1’842

Neu ausgestellte Führerausweise alle Kategorien

5’122

4’931

Ärztliche Untersuchungen der mehr als 70-jährigen sowie der berufsmässigen Fahrzeuglenker

3’639

3’827

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (neu)

4’376

4’167

Fahrzeug-Inverkehrsetzungen (übrige)

14’406

14’173

Durch das Garagengewerbe geprüfte Neufahrzeuge

2’767

2’819

Bewilligung für Sondertransporte

2’654

2’168

7’190

7’342

407

374

1’630

1’811

Bewilligung für sportliche Veranstaltungen Deponierte Kontrollschilder Anordnungen zum polizeilichen Einzug von Kontrollschildern Mofavignetten

5.3

Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

863’456.60

864’100

878’987.85

-643.40

-0.1

-15’531.25

-1.8

1’209’627.55

1’194’500

1’233’665.05

15’127.55

1.3

-24’037.50

-1.9

346’170.95

330’400

354’677.20

15’770.95

4.8

-8’506.25

-2.4

141’151.28

149’700

144’357.15

-8’548.72

-5.7

-3’205.87

-2.2

Total Aufwand

1’004’607.88

1’013’800

1’023’345.00

-9’192.12

-0.9

-18’737.12

-1.8

Total Ertrag

1’209’627.55

1’194’500

1’233’665.05

15’127.55

1.3

-24’037.50

-1.9

205’019.67

180’700

210’320.05

24’319.67

13.5

-5’300.38

-2.5

120.4

117.8

120.6

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 72 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUDEPARTEMENT

Leistungsziele –

Korrekte Ausstellung und termingerechter Versand von Rechnungen sowie kostendeckender Bezug der Verkehrssteuern

–

Termingerechter Versand der Mofavignetten an die Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter

Produkte –

Verkehrssteuern

–

Schwerverkehrsabgabe

–

Mofavignetten

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Bezug von Verkehrssteuern 300'000 250'000

Rechnung

200'000 150'000 Budget 100'000 50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der leichte Rückgang des Ertrages der Laufenden Rechnung 2007 um rund Fr. 24’000.– im Vergleich zum Vorjahr resultiert aus einem weiteren Rückgang der Motorfahrräder und aus Mindereinnahmen beim Vignettenverkauf.

5.4

Produktgruppe Schilderverkauf

in Franken

Aufwand

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

14’623.59

14’700

14’454.60

-76.41

-0.5

168.99

1.2

Ertrag

247’000.00

180’000

195’000.00

67’000.00

37.2

52’000.00

26.7

Nettoergebnis LR

232’376.41

165’300

180’545.40

67’076.41

40.6

51’831.01

28.7

163.91

162.03

163.91

1.88

1.2

14’787.50

14’700

14’616.63

87.50

0.6

170.87

1.2

Total Ertrag

247’000.00

180’000

195’000.00

67’000.00

37.2

52’000.00

26.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis

232’212.50

165’300

180’383.37

66’912.50

40.5

51’829.13

28.7

Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand

Leistungsziele –

Kundenorientierte Schilderzuteilung nach einheitlichen Kriterien

–

Erwirtschaften zusätzlicher Einnahmen als Deckungsbeitrag

Produkte –

Schilderverkauf

B 73

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Schilderverkauf 300'000 250'000 Rechnung 200'000 150'000 Budget 100'000 50'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Seit der Einführung des Kontrollschilderverkaufs (Juli 1997) und der damit verbundenen Abtretungsgebühr wurden bis Ende 2007 insgesamt rund Fr. 2’320’820.– Brutto-Einnahmen erzielt. Eine Kontrollschilderversteigerung im Jahr 2001 sowie die gezielte Vermarktung einzelner tiefer Kontrollschilder seit Anfang 2004 haben sich sehr positiv ausgewirkt. Eher überraschend haben die Einnahmen durch Kontrollschilderverkauf- und Abtretungen im Jahr 2007 um rund Fr. 52’000.– oder um rund 26.7 Prozent markant zugenommen. Das Nettoergebnis dieser Produktgruppe bewegt sich jetzt seit sechs Jahren im Bereich von ± Fr. 200’000.– pro Jahr, was sehr positiv gewertet werden darf.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Keine Investitionen in 2007.

B 74 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

VERMESSUNGSAMT 1.

Leistungsauftrag

–

Gewährleistung der Aktualität der amtl. Vermessung und einer flexiblen, speditiven Plan- und Datenabgabe sowie weiterer Dienste

–

Gewährleistung des Unterhaltes der Infrastruktur «Amtliche Vermessung» (Fixpunkte, Hoheitsgrenzen, Akten, Pläne, Daten)

–

Beratung / Akquisition und Begleitung sowie teilweise Ausführung von Projekten der Amtlichen Vermessung zur Realisierung AV93 gemäss Vorschriften des Bundes

–

Aufbau und Betrieb eines geographischen Informationssystems (GIS Kanton Schaffhausen) sowie Beratung und Koordination bei der Erstellung und Nutzung von raumbezogenen Datenbeständen in der kantonalen Verwaltung

Produktgruppen –

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

–

Unterhalt Amtliche Vermessung

–

Erneuerung Amtliche Vermessung

–

GIS Kanton Schaffhausen

–

Spezialaufgaben

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Vermessungsaufträge und Datenverkauf – Messurkunden / Nachführungen

Anzahl Aufträge

1’056

1’000

932

– Plan- und Datenverkauf

Anzahl Aufträge

1’550

1’400

1’572

– Andere Aufträge

Anzahl Aufträge

Schriftliche Reklamationen in % der Aufträge

0.3%

< 1%

0.5%

Kostendeckungsgrad

130.4%

> 85%

101.7%

– Fixpunkte

Mängelerhebungen innert Jahresfrist

80%

90%

– Daten und Pläne

Datenkonsistenzprüfungen inkl. Bereinigung

183

180

152

– Hoheitsgrenzen

Mängelbehebungen innert Jahresfrist (nach turnusmässiger Begehung)

90%

50%

Kosten für Management und QS im Verhältnis zu den Gesamtkosten der Projekte

13.4%

< 20%

9.5%

Submission bereit von fünf Projekten der 2. Etappe

100%

–

Administrativer und rechtlicher Abschluss der Projekte der 1. Etappe

42%

100%

–

Anzahl Beratungen

–

Anzahl Beratungsprojekte

Anzahl Spezialaufgaben

Unterhalt amtliche Vermessung

Erneuerung amtliche Vermessung – Projektleitung

– Projektausführung

GIS Kanton Schaffhausen – Koordination und Datenhaltung

Spezialaufgaben

B 75

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 1

Anzahl Aufträge: Grenzänderungen (Aufträge Dritter), Änderungen in der Bodenbedeckung wie Gebäude, Strassen, Wald (Aufträge von Amtes wegen).

Anzahl Aufträge: Abgabe von Daten und Plankopien (amtliche Vermessung, Übersichtsplan).

Anzahl Aufträge: Spezielle Dienstleistungen (Karten, Darstellungen, Vermessungsaufgaben u. a.) intern und extern.

Die relative Anzahl schriftlicher Reklamationen gibt einen Hinweis auf die Kundenzufriedenheit.

Die Fixpunkte der Kategorien 1, 2 und 3 für die Lage und die Höhe bilden das Fundament aller raumbezogenen Daten. Sie müssen jederzeit in genügender Anzahl und Qualität verfügbar gehalten werden.

Die Datensätze der amtlichen Vermessung (Einheit: Gemeinde) müssen projektunabhängig auf ihre Qualität geprüft werden.

Zu behebende Mängel an Grenzzeichen der Landesgrenze werden von den Zollorganen, dem Grenzwachtkorps, Dritten und aufgrund von Landesgrenzbegehungen (alle sechs Jahre, zusammen mit den deutschen Stellen) den zuständigen Vermessungsämtern (CH, D) gemeldet.

Die Projektleitung umfasst die Vorbereitung, Vergabe, Qualitätsprüfung, Genehmigung und Rechtskräftigerklärung der Erneuerungsprojekte. Der Aufwand dazu hängt ab von der Art und Grösse der Projekte, von den Verfahren und der von den Unternehmern gelieferten Qualität der Resultate.

10 Die Submissionsgrundlagen müssen bereit sein, damit im folgenden Jahr die Projekte vergeben werden können. 11 Administrativer und rechtlicher Abschluss aller Projekte der 1. Etappe. 12 Die Koordination von Projekten mit Raumbezug und die geregelte, zentrale Datenhaltung von raumbezogenen Informationen sind für den Aufbau und Betrieb des geographischen Informationssystems (GIS) von zentraler Bedeutung. Daten sind teuer, sie müssen deshalb für möglichst viele Interessierte nutzbar sein. Die Beratung und die Mitwirkung bei entsprechenden Projekten (Modellierung, systemunabhängige Beschreibung) vermeidet Doppelspurigkeiten (gilt auch für Indikator 13). 14 Spezialaufgaben sind projektbezogen, zeitlich limitiert und nicht einer anderen Produktgruppe zuzuordnen. Sie werden von externen (Bund) oder internen (Kanton) Stellen in Auftrag gegeben.

Globalbudget

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

3’420’080.69

3’464’700

3’762’100.14

-44’619.31

-1.3

-342’019.45

-9.1

Ertrag

2’525’402.07

2’054’800

1’950’239.90

470’602.07

22.9

575’162.17

29.5

Nettoergebnis LR

-894’678.62

-1’409’900

-1’811’860.24

515’221.38

36.5

917’181.62

50.6

Anschaffungen mehrjährig

-151’076.00

-340’000

-305’000.00

188’924.00

55.6

153’924.00

50.5

96’836.24

218’900

87’196.78

-122’063.76

-55.8

9’639.46

11.1

195’357.57

207’500

198’225.28

-12’142.43

-5.9

-2’867.71

-1.4

Total Aufwand

3’561’198.50

3’551’100

3’742’522.20

10’098.50

0.3

-181’323.70

-4.8

Total Ertrag

2’525’402.07

2’054’800

1’950’239.90

470’602.07

22.9

575’162.17

29.5

-1’035’796.43

-1’496’300

-1’792’282.30

460’503.57

30.8

756’485.87

42.2

70.9

57.9

52.1

Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 76 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Vermessungsamt -1'000'000

-1'200'000 Budget -1'400'000

-1'600'000 Rechnung -1'800'000

-2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis 600'000 400'000 200'000

Vermessungsaufträge und Datenverkauf

-200'000 GIS Kanton SH -400'000

Spezialaufgaben

Unterhalt AV

-600'000 -800'000

Erneuerung AV

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Die Rechnung 2007 schliesst um rund Fr. 460’500.– besser ab als budgetiert. Das ist primär auf die Produktgruppe «Vermessungsaufträge und Datenverkauf» zurückzuführen, in der die Einnahmen (einmalig) wesentlich höher ausfallen, dies bei Ausgaben, die sich im Budgetrahmen bewegen. Die Produktgruppen «Unterhalt der amtlichen Vermessung», «Erneuerung amtliche Vermessung» und «Spezialaufgaben» liegen unter den Erwartungen, während die Produktgruppe «GIS Kanton Schaffhausen» im Budgetrahmen bleibt (s. Kommentare zu den Produktgruppen). Die Leistungsziele konnten weitgehend erreicht werden. Der Pendenzenberg in der Nachführung konnte von rund 1’300 gemeldeten auf rund 850 gemeldete Objekte weiter abgebaut werden. Personalsituation: Die Aufgaben des Vermessungsamtes wurden mit 18.0 Pensen sowie mit externen Hilfskräften (Schüler/Studenten, Personen in einem Arbeitslosen-Programm, weitere) bewältigt.

B 77

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

% 7.0

Aufwand

1’520’485.19

1’547’700

1’420’366.78

-27’214.81

-1.8

100’118.41

Ertrag

613’392.57

2’149’492.57

1’536’100

1’570’915.30

39.9

578’577.27

36.8

Nettoergebnis LR

629’007.38

-11’600

150’548.52

640’607.38 5522.5

478’458.86

317.8

Kalk. Kosten / Umlagen

127’405.15

193’100

123’686.18

-65’694.85

-34.0

3’718.97

3.0

Total Aufwand

1’647’890.34

1’740’800

1’544’052.96

-92’909.66

-5.3

103’837.38

6.7

Total Ertrag

2’149’492.57

1’536’100

1’570’915.30

613’392.57

39.9

578’577.27

36.8

501’602.23

-204’700

26’862.34

706’302.23

345.0

130.4

88.2

101.7

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

474’739.89 1767.3

Leistungsziele –

Termingerechtes Ausstellen der Messurkunden und laufende Nachführung von Veränderungen (z. B. infolge Bautätigkeit) in den Daten, Plänen und Verzeichnissen

–

Speditives, rationelles Erstellen und Abgeben von Daten, Plänen und Verzeichnissen für Behörden, Verwaltung und Private

–

Erbringung von Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Amtsauftrag stehen

Produkte –

Messurkunden, Nachführungen

–

Plan- und Datenverkauf

–

Andere Aufträge (für Verwaltung und Dritte)

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Vermessungsaufträge und Datenverkauf 550'000 Rechnung 400'000 250'000 100'000 -50'000 Budget -200'000 -350'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Das Nettoergebnis präsentiert sich markant besser als budgetiert. Der Grund liegt in ausserordentlichen Einnahmen beim Datenverkauf (mehrere Grossbezüge) und in wesentlich höheren Einnahmen aus der Nachführung. Dies ist einerseits auf die belebte Baukonjunktur zurückzuführen, aber auch der weitere Abbau der Pendenzen mit Hilfe von externen Kräften ist ein Grund für das positive Ergebnis. Der Kostendeckungsgrad konnte damit gegenüber dem Budget markant verbessert werden (von 92.7 Prozent auf 130.4 Prozent).

Personalsituation: 9.2 Mitarbeiter-Jahre wurden 2007 (2006: 8.9) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

B 78 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Weitere Detailinformationen Nachführung, Plan- und Datenverkauf Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen in Franken aus der Nachführung und dem Verkauf von Plänen und Daten in den letzten sechs Jahren:

Art Nachführung Plan-, Datenverkauf

2007

2006

2005

2004

2003

2002

1’535’824

1’235’148

1’299’983

1’000’514

1’014’541

995’877

610’865

334’021

241’675

214’754

207’785

198’010

Übersichtsplan 1:5000 Die Übersichtspläne Altdorf, Beggingen, Bibern, Büttenhardt, Dörflingen, Stetten, Thayngen und Trasadingen wurden nachgeführt. Fünf weitere Gemeinden sind in Arbeit.

Spezialpläne Erstellung von diversen internen Spezialplänen (für Verifikation, Fixpunkte, Hoheitsgrenze). Die Stadtentwicklungskarte steht vor dem Abschluss.

5.2

Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2007

345’908.27

Budget 2007

Rechnung 2006

306’300

R 2007 / B 2007

232’503.19

Abw. Fr.

39’608.27

12.9

113’405.08

48.8

23’629.10

16’400

7’229.10

44.1

23’629.10

-322’279.17

-289’900

-232’503.19

-32’379.17

-11.2

-89’775.98

-38.6

20’295.32

36’300

16’626.29

-16’004.68

-44.1

3’669.03

22.1

366’203.59

342’600

249’129.48

23’603.59

6.9

117’074.11

47.0

23’629.10

16’400

7’229.10

44.1

23’629.10

-342’574.49

-326’200

-249’129.48

-16’374.49

-5.0

-93’445.01

6.5

4.8

Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Bereithalten von Fixpunkten in ausreichender Anzahl und Qualität

–

Langfristige Erhaltung der Daten der Amtlichen Vermessung (analog und digital) in gleichbleibender Qualität

–

Instandhaltung der Hoheitsgrenzen

Produkte –

Fixpunkte

–

Daten und Pläne

–

Hoheitsgrenzen

R 2007 / R 2006

-37.5

B 79

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Unterhalt amtliche Vermessung -

-100'000

-200'000 Budget -300'000 Rechnung -400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der Hauptteil der Aufwendungen in dieser Produktgruppe entfällt auf das Produkt «Unterhalt der Daten und Pläne»: Zum Unterhalt gehören umfangreiche Bereinigungsarbeiten, die für die Erneuerungsprojekte notwendig sind. Es geht dabei vor allem um das Zusammenführen der zahlreichen Akten und Daten, die Vervollständigung der alten Dokumentationen und die Behebung von Mängeln. Auch die Transformation von Datenbeständen und die konsistente Datenintegration in bestehende Datenbestände gehören dazu. Diese Arbeiten sind vor allem in alten Vermessungswerken, die mit unterschiedlichen Methoden ausgeführt worden sind, sehr aufwendig. Ein wichtiger Teil des Unterhaltes sind die periodischen Datentests und die Datensicherung. Der Aufwand nahm gegenüber der Rechnung 2006 zu, vor allem wegen Bereinigungsarbeiten für die Submissionen der 2. Etappe Realisierung AV93 und der turnusgemässen Begehung der Landesgrenze.

Personalsituation: 2.4 Mitarbeiter-Jahre wurden 2007 (2006: 1.6) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Fixpunkte Die rege Bautätigkeit (u. a. neue Deckbeläge bei Kantonsstrassen) bringt es mit sich, dass mehr Fixpunkte zu sichern und nach erfolgten Bauarbeiten wieder herzustellen sind. Dementsprechend konnten lediglich 80 Prozent der Mängel innert Jahresfrist behoben werden (Indikatorwert geschätzt).

Daten und Pläne Schwerpunkte: –

Datenintegration in verschiedenen Gemeinden. Bereinigungsarbeiten im Zusammenhang mit den Erneuerungsarbeiten in verschiedenen Gemeinden;

–

Ersatz von Plänen;

–

Projektunabhängige Sicherungsaufwendungen für analoge und digitale Daten.

Landesgrenze Im Jahre 2007 fand die turnusgemässe Begehung (alle 6 Jahre) statt. Die Mängelbehebungen wurden durchgeführt. Der administrative Vollzug des Staatsvertrages über die Korrektur der Landesgrenze Thayngen (Barzheim) und Dörflingen ist noch nicht abgeschlossen.

B 80 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

5.3

Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung (AV)

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

855’357.82

804’600

1’268’925.83

50’757.82

6.3

-413’568.01

-32.6

Ertrag

225’365.20

336’300

276’819.95

-110’934.80

-33.0

-51’454.75

-18.6

-629’992.62

-468’300

-992’105.88

-161’692.62

-34.5

362’113.26

36.5

54’915.97

62’300

65’124.66

-7’384.03

-11.9

-10’208.69

-15.7

Total Aufwand

910’273.79

866’900

1’334’050.49

43’373.79

5.0

-423’776.70

-31.8

Total Ertrag

225’365.20

336’300

276’819.95

-110’934.80

-33.0

-51’454.75

-18.6

-684’908.59

-530’600

-1’057’230.54

-154’308.59

-29.1

372’321.95

35.2

24.8

38.8

20.8

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele 1. Etappe: Realisierung der flächendeckenden Numerisierung des Kantons bis zum Jahr 2006 –

ca. 85 Prozent der Kantonsfläche digitalisierte Vektordaten gemäss Bundesrecht, die bereits rund 80 Prozent aller Bedürfnisse an die amtliche Vermessung abdecken

–

ca. 15 Prozent der Kantonsfläche gerechnete Vektordaten gemäss Bundesrecht, «Amtliche Vermessung 1993 (AV93)»

2. Etappe: Realisierung der AV93 durch Erneuerung der digitalisierten Werke ab 2008 bis zum Jahr 2013 Dazu: –

Projektleitung: Wirkungsvolle Beratung / Akquisition; korrekte Durchführung der Submissionen; kompetente, effiziente Projektbegleitung und Verifikation bei Vermessungsprojekten

–

Projektausführung durch externe Unternehmer: Kostengünstige, termingerechte Durchführung der Projekte gemäss Bundesvorschriften. Effizienter Einsatz der Kantons- und Bundesbeiträge

Produkte –

Projektleitung

–

Projektausführung

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Erneuerung amtliche Vermessung -250'000 Budget -500'000 -750'000 Rechnung -1'000'000 -1'250'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 81

Bemerkungen Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um die vertraglichen Verpflichtungen für Erneuerungsprojekte mit dem Bund (Leistungsvereinbarung) und den externen Unternehmern (Werkverträge). Für 2007 ergibt sich eine Überschreitung (rund Fr. 154’000.–). Gründe: Zusätzliches Projekt «Erneuerung Höhenfixpunkte», grösserer Aufwand für die Erneuerung des übergeordneten Fixpunkt-Netzes. Per Ende 2007 stehen für 100 Prozent der Kantonsfläche digitale Vektordaten der amtlichen Vermessung zur Verfügung (16 Prozent definitiver Standard, AV93, 84 Prozent Provisorische Numerisierung). Die Vorbereitungsarbeiten für die Submissionen der 2. Etappe sind abgeschlossen, sodass 2008 die Erneuerungen der 5 Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Schaffhausen, Dörflingen, Lohn und Thayngen ausgeschrieben werden können. Der administrative und rechtliche Abschluss der Projekte der 1. Etappe konnte nur zu 42 Prozent (5 von 12) erreicht werden: Offen sind noch Dörflingen Los 4, Löhningen Los 7, Ramsen Los 6, Schaffhausen Los 24, die Erneuerung der Höhenfixpunkte und der Lagefixpunktnetze Rüdlingen / Buchberg und Klettgau. Grund: Wegen der intensiven Nachführungstätigkeit mussten Kapazitäten vom Bereich Erneuerung in der Nachführung eingesetzt werden. Personalsituation: 3.2 Mitarbeiter-Jahre wurden 2007 (2006: 4.5) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Weitere Detailinformationen Durch den Bund anerkannt wurden folgende Projekte: Ersterhebung / Erneuerung (AV93): Hemmental Los 4/5 und Siblingen Los 7, Merishausen Los 8, Unterer Reiat (Altdorf Los 4, Bibern Los 4, Hofen Los 4, Opfertshofen Los 4), Fixpunkte der Kategorie 2 Randen-Reiat. Numerisierung: Ramsen Los 9.

Weitere abgeschlossene Erneuerungsprojekte: Informationsebene Nomenklatur (Flurnamen) in den Gemeinden Hemishofen und Neuhausen am Rheinfall. Damit sind 27 Gemeinden erhoben.

B 82 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

5.4

Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

294’373.55

303’100

235’437.14

-8’726.45

-2.9

58’936.41

25.0

Ertrag

125’932.90

166’000

102’504.65

-40’067.10

-24.1

23’428.25

22.9

-168’440.65

-137’100

-132’932.49

-31’340.65

-22.9

-35’508.16

-26.7

74’155.63

121’600

62’336.36

-47’444.37

-39.0

11’819.27

19.0

Total Aufwand

368’529.18

424’700

297’773.50

-56’170.82

-13.2

70’755.68

23.8

Total Ertrag

125’932.90

166’000

102’504.65

-40’067.10

-24.1

23’428.25

22.9

-242’596.28

-258’700

-195’268.85

16’103.72

6.2

-47’327.43

-24.2

34.2

39.1

34.4

Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen

Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

Leistungsziele –

Optimierung der Benutzung raumrelevanter Daten für öffentliche und private Stellen mit dem Ziel, Doppelspurigkeiten zu vermeiden und den Mitteleinsatz zu optimieren

–

Datenhaltung für Dritte (siehe auch § 18 Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999)

Produkt –

Koordination und Datenhaltung Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe GIS Kanton Schaffhausen -

-50'000 -100'000 -150'000 -200'000

Rechnung

-250'000 Budget -300'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Geographisches Informationssystem Schaffhausen (GIS SH): Beim Aufbau des GIS Schaffhausen handelt es sich um eine Investition in eine leicht handhabbare und nachführbare EDV-Plattform für öffentliche und private Nutzer raumbezogener Daten. Das Nettoergebnis liegt im budgetierten Rahmen. –

Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages GIS Kanton und Stadt Schaffhausen: – Permanente Aktualisierung der publizierten Geodaten im Internet und Intranet; – Datenmodellierungsarbeiten in den Bereichen Nutzungsplanung und Strassenrichtplan; – Implementierung des Leitungskatasters Wasser und Abwasser, der Gefahrenkarte (nur Intranet) sowie des Richtplanes; – Vorbereitungen für den Upgrade auf die neueste Softwareversion; – Mithilfe beim Aufbau der neuen Einsatzzentrale der SH-Polizei im Bereich Geodaten sowie beim Projekt IT-Integrationsservice.

–

Durchführung von insgesamt 19 Ausbildungskursen zur Nutzung des GIS mit ca. 200 Mitarbeitenden aus Kanton, Stadt, Gemeinden

–

Redesign Homepage Vermessungsamt

Personalsituation: 1.5 Mitarbeiter-Jahre wurden 2007 (2006: 1.1) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

B 83

5.5

Produktgruppe Spezialaufgaben

in Franken

Rechnung 2007

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

89’879.86

55.1

-46’987.34

-15.7

982.30 100.00

982.30

100.0

252’879.86

163’000

299’867.20

982.30

-251’897.56

-163’000

-299’867.20

-88’897.56

-54.5

47’969.64

16.0

15’421.74

13’100

17’648.57

2’321.74

17.7

-2’226.83

-12.6

268’301.60

176’100

317’515.77

92’201.60

52.4

-49’214.17

-15.5

982.30

982.30 100.00

982.30

100.0

-267’319.30

-176’100

-317’515.77

50’196.47

15.8

-91’219.30

-51.8

Leistungsziele Gemäss den entsprechenden Aufträgen Produkt –

Spezialaufgaben Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Spezialaufgaben -

-100'000 Budget -200'000 Rechnung -300'000

-400'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Das Nettoergebnis übersteigt das Budget um rund Fr. 91’200.–. Es handelt sich dabei um intern erbrachte Leistungen des Vermessungsamtes. Hauptgründe für die Budgetüberschreitung, die zum Budgetierungszeitpunkt nicht bekannt waren oder nicht quantifiziert werden konnten, sind: –

Umzug des Vermessungsamtes innerhalb des VGM (2007 rund Fr. 62’000.–)

–

Inspektion des Vermessungsamtes durch die Finanzkontrolle (2007 rund Fr. 14’000.–)

–

Verifikation der Nachführung durch die Eidg. Vermessungsdirektion (rund Fr. 13’000.–)

–

Bereitstellung der Daten und Dokumentationen für den Fixpunktdaten-Service des Bundesamtes für Landestopografie (2007 rund Fr. 35’000.–)

B 84 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT

Spezialaufgaben, die 2007 bearbeitet wurden: –

Mitarbeit in kantonalen Projekten (Registerharmonisierung)

–

Interne Weiterbildung am System GEOS4 der Lehrlinge (Aufwendungen der Ausbildner)

–

Mitarbeit in Bundesprojekten (Arbeitsgruppe für die Bereitstellung der Daten der amtlichen Vermessung im neuen Bezugsrahmen LV95, Paritätische Kommission Preisbasis, Fixpunktdaten-Service)

–

Mitarbeit in Fachverbänden wie Konferenz der kantonalen Vermessungsämter (KKVA), Konferenz der kantonalen GIS-Fachstellen (KKGEO) und weitere

–

Umsetzung von neuen Bundesvorschriften (Vorbereitungen zur Umstellung auf das Datenmodell 01, Verzicht auf die Nachführung des analogen Planes für das Grundbuch)

–

Stellungnahmen zu Bundesregelungen, Umfragen des Bundes (Basisplan, Verordnungen zum Geoinformationsgesetz)

–

Aufwand für die interne Ausbildung und externe Weiterbildung

–

Verschiedene interne Projekte (QMS, Marketing-Konzept, Weiterentwicklung der automatisierten Datenabgabe, Vorbereitung 2. Etappe AV93, Umzug Vermessungsamt und weitere)

–

Vorträge / Publikationen

Personalsituation: 1.7 Mitarbeiter-Jahre wurden 2007 (2006: 1.7) für die Aufgaben in dieser Produktgruppe eingesetzt.

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die unter der Position «Anschaffungen mehrjährig» aufgeführten Fr. 151’076.– beinhalten –

eine Rückstellung in Höhe von Fr. 150’000.– für EDV-Anschaffungen und Dienstleistungen im Projekt GIS SH

–

Die Kosten in Höhe von Fr. 1’076.– für die Transformations-Software für INTERLIS-Daten, die in der Investitionsrechnung dem Projekt Ersatz GEOS4 durch Intergraph Geomedia/GeosPro zugeordnet ist

B 85

B 86 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

STEUERVERWALTUNG 1.

Leistungsauftrag

Die kantonale Steuerverwaltung besorgt beziehungsweise überwacht die steuerliche Veranlagung aller juristischen und natürlichen Personen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössischem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleistet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Produktgruppen –

Natürliche Personen

–

Juristische Personen

–

Einsprachen und Erlasse

Leistungsempfänger / Kundinnen und Kunden Intern: Verschiedene Dienststellen Extern: Gemeinden | Steuerpflichtige | Treuhänder, Banken und Versicherungen | Verwaltungen anderer Kantone | Eidgenössische Steuerverwaltung Leiter der Dienststelle Alfred Streule

Leistungen

Produktgruppe

Nr.

Natürliche Personen

Indikator / Kennzahl

Rechnung 2007

Selbständig Erwerbende nach Steuerperiode – Steuerperiode 2003

100%

98%

99%

– Steuerperiode 2004

99%

95%

– Steuerperiode 2005

96%

72%

50%

– Steuerperiode 2006

54%

25%

50%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in %

0.4%

< 1%

0.5%

Anzahl Einsprachen in einem Jahr absolut

155

< 230

212

Anzahl gutgeheissene Einsprachen im Verhältnis 1.2%

< 10%

1.9%

zur Anzahl der Einsprachen

Juristische Personen

Aufrechnungen pro Steuerperiode in Fr.

29.0 Mio.

30 Mio.

29.5 Mio.

Aufrechnungen aus Vorjahren in 2007

26.2 Mio.

25.4 Mio.

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

13.1%

< 10%

16.4%

Veranlagungen pro Steuerkommissär (selbständig Erwerbende)

612

500

548

Definitive Veranlagung innert 2 Jahren nach Abschluss des Geschäftsjahres – Geschäftsjahr 2003

99%

98%

97%

– Geschäftsjahr 2004

97%

95%

81%

– Geschäftsjahr 2005

86%

72%

35%

– Geschäftsjahr 2006

41%

25%

35%

Anzahl Einsprachen in %

0.2%

< 1%

0.5%

10 11

Anzahl gutgeheissene Einsprachen im Verhältnis zur Anzahl der Einsprachen

Einsprachen und Erlasse

Budget 2007 Rechnung 2006

Anzahl definitiv veranlagte Steuerpflichtige im Verhältnis zum Total am Ende der Veranlagungsperiode:

Steuerausstände (echte und unechte) im Verhältnis zum Steuersoll

Aufrechnungen zur Selbstdeklaration in Fr.

Veranlagungen pro Steuerkommissär

< 2%

2.5%

< 7%

0.1%

24.5 Mio.

27 Mio.

35.4 Mio.

601

570

626

Total Erlass-Entscheide

153

–––

194

Total Einsprache-Entscheide

151

–––

244

B 87

Erläuterungen zu einzelnen Indikatoren 2

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der Steuerpflichtigen.

4/11 Anzahl Einsprachen in einem Jahr: davon gutgeheissen. 5/6

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem steuerbaren Einkommen.

7/12 Echte Steuerausstände (Restanzen) sind eigentliche Steuerausstände (unbeglichene, definitive und fällige Steuerrechnung). Diese betragen bei den natürlichen Personen 15,0 Mio. Fr. oder 8,5 Prozent und bei den juristischen Personen 0,5 Mio. Fr. oder 0,9 Prozent. Unechte Steuerausstände sind Steuerausstände aufgrund provisorischer Steuerrechnungen aus dem Jahre 2007 oder den Vorjahren, welche weder gemahnt noch betrieben werden können, da noch nicht fällig. Diese Steuerausstände unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 34,2 Mio. Fr. oder 19,5 Prozent und bei den juristischen Personen 2,8 Mio. Fr. oder 5,4 Prozent. Guthaben der Steuerpflichtigen oder Gesellschaften gegenüber der Steuerverwaltung für zuviel bezahlte Steuern, die nicht zurückerstattet bzw. auf neue Rechnung gutgeschrieben wurden. Diese Guthaben unterliegen dem Ausgleichszinssystem und betragen für die natürlichen Personen 26,2 Mio. Fr. oder 15,0 Prozent und für die juristischen Personen 2,0 Mio. Fr. oder 3,9 Prozent. Der Saldo aus den Steuerausständen abzüglich den Guthaben der Steuerpflichtigen ergibt das Total der Steuerausstände für die natürlichen Personen gem. Tabelle I (35,0 Mio. Fr. abzüglich 12,1 Mio. Fr. Eingänge 01.01.2008 bis 15.01.2008, neu Abschluss per 31.12.) von 22,9 Mio. Fr. oder 13,1 Prozent und für die juristischen Personen gem. Tabelle II von 1,3 Mio. Fr. oder 2,5 Prozent. 8

Für Veranlagungsarbeiten (6’063 Fälle) standen 2007 990 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Einsprachen in einem Jahr in Prozent zur Gesamtzahl der juristischen Personen.

Differenz zwischen deklariertem und effektiv veranlagtem Ertrag.

Für Veranlagungsarbeiten (3’129 Fälle) standen 2007 520 Stellenprozente zur Verfügung.

Anzahl Erlassentscheide in einem Jahr.

Anzahl Einspracheentscheide in einem Jahr.

Globalbudget (Steuerverwaltung ohne Steuereinnahmen)

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

Aufwand

9’131’022.37

9’122’100

8’614’565.28

8’922.37

0.1

516’457.09

6.0

Ertrag

2’806’239.73

2’447’000

2’554’081.56

359’239.73

14.7

252’158.17

9.9

-6’324’782.64

-6’675’100

-6’060’483.72

350’317.36

5.2

-264’298.92

-4.4

-496’095.40

-497’000

-199’933.10

-904.60

-0.2

296’162.30

148.1

318’827.72

491’400

290’979.41

-172’572.28

-35.1

27’848.31

9.6

1’335’398.07

1’323’300

1’229’458.85

12’098.07

0.9

105’939.22

8.6

10’289’152.76

10’439’800

9’935’070.44

-150’647.24

-1.4

354’082.32

3.6

2’806’239.73

2’447’000

2’554’081.56

359’239.73

14.7

252’158.17

9.9

-7’482’913.03

-7’992’800

-7’380’988.88

509’886.97

6.4

-101’924.15

-1.4

27.3

23.4

25.7

Nettoergebnis LR Anschaffungen mehrjährig Kalk. Kosten Anschaffungen sonst. Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis Kostendeckungsgrad in %

B 88 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Steuerverwaltung

Anteil Produktgruppe am Gesamtergebnis Juristische Personen 25.4%

-1'000'000 -2'000'000 -3'000'000 -4'000'000 -5'000'000

Einsprachen und Erlasse 3.5%

-6'000'000 -7'000'000

Rechnung Budget

20 07

20 06

20 05

20 04

20 03

20 02

20 01

20 00

-8'000'000

Natürliche Personen 71.1%

Bemerkungen zu Zielen, Globalbudget und Leistungserbringung

Das Nettoergebnis der Laufenden Rechnung liegt mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 6’324’800.– erfreulicherweise um rund Fr. 350’300.– unter dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 6’675’100.–. Das Nettoglobalergebnis, welches einen Aufwandüberschuss von rund Fr. 7’482’900.– ausweist, fällt um rund Fr. 509’900.– besser aus als budgetiert (Fr. 7’992’800.–). Die Budgetvorgaben hinsichtlich der zu erreichenden Leistungen wurden mit wenigen Ausnahmen erreicht bzw. fallen besser aus als budgetiert. Die im Jahr 2007 zum siebten Mal zur Verfügung gestellte Gratis-CD zum Ausfüllen der Steuererklärung, bzw. der im Internet zur Verfügung gestellte Download, wurde wiederum optimiert. Die CD wird nach wie vor rege genutzt. Insgesamt rund 20’000 Steuerpflichtige (Vorjahr 15’000) haben von der CD oder dem Download Gebrauch gemacht und so dazu beigetragen, die Kosten für die administrative Bewältigung der Veranlagungen zu reduzieren.

Steuerfusssenkung / Steuergesetzrevision Aufgrund der getätigten Sonderabschreibungen bei den durch die Objektsteuer (2 Prozent) finanzierten Investitionen beim Kantonsspital und dem Psychiatriezentrum musste 2007 die Objektsteuer nicht mehr erhoben werden, was eine Steuerfusssenkung von 2 Prozent bedeutet. Zudem wurde für das Jahr 2007 eine weitere Steuerfusssenkung von 3 Prozent beschlossen. Auf das Steuerjahr 2008 ist eine Steuergesetzrevision erfolgt, welche in erster Linie Entlastungen für die juristischen Personen bringt. Mit einer weiteren Steuergesetzrevision auf das Steuerjahr 2009 ist vorgesehen, den Mittelstand und die Familien zu entlasten.

Strategische Ziele –

Verbesserung der steuerlichen Konkurrenzfähigkeit im interkantonalen Vergleich, insbesondere Annäherung des Steuerniveaus für natürliche Personen an die Zürcher Nachbarschaft und Erhaltung bzw. Schaffung günstiger Rahmenbedingungen bei der Besteuerung der juristischen Personen durch gezielte steuerliche Entlastungen mit dem Ziel, die Gesamtsteuerbelastung zu senken.

–

Effizienzsteigerung und Kostensenkung bei der Verarbeitung der Veranlagungen in den verschiedenen Steuerbereichen und beim Bezug der Steuern.

Massnahmen –

Gezielte steuerliche Entlastungen durch Steuergesetzrevisionen: – Revision des Steuergesetzes per 1. Januar 2008 im Bereich der juristischen Personen; – Revision des Steuergesetzes per 1. Januar 2009 im Bereich der natürlichen Personen (Entlastung Mittelstand und Familien);

–

Optimierung der Organisation des Steuerwesens im Kanton Schaffhausen, insbesondere im Bereich der EDV (elektronische Archivierung und automatisierte Veranlagung in Teilbereichen).

B 89

Produktgruppen

5.1

Produktgruppe Natürliche Personen

in Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007 Abw. Fr.

Aufwand

6’716’298.05

Ertrag

6’625’900

6’469’822.68

90’398.05

R 2007 / R 2006

1.4

Abw. Fr. 246’475.37

% 3.8

2’726’416.43

2’385’000

2’479’180.46

341’416.43

14.3

247’235.97

10.0

-3’989’881.62

-4’240’900

-3’990’642.22

251’018.38

5.9

760.60

0.0

Kalk. Kosten / Umlagen

1’331’955.97

1’433’800

1’298’678.34

-101’844.03

-7.1

33’277.63

2.6

Total Aufwand

8’048’254.02

8’059’700

7’768’501.02

-11’445.98

-0.1

279’753.00

3.6

Nettoergebnis LR

Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

2’726’416.43

2’385’000

2’479’180.46

341’416.43

14.3

247’235.97

10.0

-5’321’837.59

-5’674’700

-5’289’320.56

352’862.41

6.2

-32’517.03

-0.6

33.9

29.6

31.9

Kostendeckungsgrad in %

R 2007

B 2007

R 2006

192’587’847

193’850’000

192’557’569

Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer)

58’834’022

57’000’000

56’625’946

– davon verbleibender Anteil im Kanton

14’026’005

13’110’000

14’775’974

2.8%

2.7%

Kantonssteuerertrag 1)

Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag 1)

Die Nach- und Strafsteuern sowie die Ordnungsbussen sind im hier ausgewiesenen Kantonssteuerertrag nicht berücksichtigt, jedoch die Grundstückgewinnsteuern (4,3 Mio. Fr.).

Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechter Bezug. Produkte –

Veranlagungsentscheide selbständig Erwerbende

–

AHV-Meldungen selbständig Erwerbende

–

Sicherstellung Veranlagung unselbständig Erwerbende

–

Beratung

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

–

Veranlagungsentscheide Grundstückgewinnsteuer

–

Verrechnungssteuerentscheide

–

Quellensteuerabrechnung und Bezug

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Natürliche Personen -1'000'000 -2'000'000 -3'000'000 -4'000'000 Rechnung -5'000'000 Budget -6'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

B 90 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2007 von rund Fr. 6’716’300.– liegt um rund Fr. 90’400.– über dem budgetierten Wert von Fr. 6’625’900.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2007 von rund Fr. 2’726’400.– liegt um rund Fr. 341’400.– höher als budgetiert (Fr. 2’385’000.–). Saldiert ergibt sich ein leicht besseres Ergebnis. Bei den Leistungsindikatoren «Aufrechnungen pro Steuerperiode» (vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 5 und 6) konnte wieder gleich viel wie in den Vorjahren aufgerechnet werden. Die Steuerausstände (echte und unechte Restanzen, vgl. Erläuterungen zu den Indikatoren 7) haben im Verhältnis zum Steuersoll abgenommen (13,1 Prozent, Vorjahr 16,4 Prozent). Die echten Steuerausstände betragen 8,5 Prozent im Verhältnis zum Steuersoll. Mit der Einführung des Ausgleichszins-Systems dürfen provisorisch festgesetzte Steuerforderungen nicht mehr gemahnt werden. Dafür müssen zu wenig bezahlte Steuern verzinst werden. Aus diesem Sachverhalt resultieren automatisch höhere (unechte) Steuerausstände.

5.2

Produktgruppe Juristische Personen

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2007

Budget 2007

Rechnung 2006

R 2007 / B 2007

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

1’701’948.27

1’716’300

1’725’560.59

-14’351.73

-0.8

-23’612.32

-1.4

79’823.30

62’000

74’901.10

17’823.30

28.7

4’922.20

6.6

-1’622’124.97

-1’654’300

-1’650’659.49

32’175.03

1.9

28’534.52

1.7

275’909.20

325’200

191’562.35

-49’290.80

-15.2

84’346.85

44.0

1’977’857.47

2’041’500

1’917’122.94

-63’642.53

-3.1

60’734.53

3.2

79’823.30

62’000

74’901.10

17’823.30

28.7

4’922.20

6.6

-1’898’034.17

-1’979’500

-1’842’221.84

81’465.83

4.1

-55’812.33

-3.0

4.0

3.0

3.9

Kostendeckungsgrad in %

Kantonssteuerertrag Ablieferungen an den Bund (Direkte Bundessteuer) – davon verbleibender Anteil im Kanton Nettokosten im Verhältnis zum Kantonssteuerertrag Leistungsziele Gesetzeskonforme, rechtsgleiche Besteuerung, termingerechte Veranlagung und Bezug. Produkte –

Veranlagung und Bezug Kantons- und Gemeindesteuern sowie Direkte Bundessteuer

–

Rechnungsstellung und Bezug direkte Bundessteuer

–

Steuerbefreiungsentscheide Vereine und Stiftungen

R 2007

B 2007

R 2006

48’377’760

43’000’000

45’625’036

167’449’097

153’000’000

125’303’760

39’920’170

35’190’000

32’696’762

3.9%

4.7%

4.0%

B 91

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Juristische Personen -

-500'000 Budget -1'000'000

-1'500'000 Rechnung -2'000'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2007 von rund Fr. 1’701’900.– liegt um rund Fr. 14’400.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 1’716’300.–. Der Ertrag der Laufenden Rechnung 2007 von rund Fr. 79’800.– liegt um rund Fr. 17’800.– höher als budgetiert (Fr. 62’000.–). Bei den Leistungsindikatoren fällt auf, dass die Steuerausstände im Verhältnis zum Steuersoll zugenommen haben (2,5 Prozent, Vorjahr 0,1 Prozent). Die echten Steuerausstände betragen 0,9 Prozent im Verhältnis zum Steuersoll. Mit der Einführung des Ausgleichszins-Systems dürfen provisorisch festgesetzte Steuerforderungen nicht mehr gemahnt werden. Dafür müssen zu wenig bezahlte Steuern verzinst werden. Aus diesem Sachverhalt resultieren automatisch höhere (unechte) Steuerausstände.

5.3

Produktgruppe Einsprachen und Erlasse

in Franken

Aufwand Ertrag Nettoergebnis LR Kalk. Kosten / Umlagen Total Aufwand Total Ertrag Nettoglobalbudget/-ergebnis

Rechnung 2007

Budget 2007

Steuererlass-Entscheide

–

Einsprache-Entscheide

R 2007 / R 2006

Abw. Fr.

-23.4

-2’568.26

-1.2

282’900

219’248.91

-66’219.35

-216’680.65

-282’900

-219’248.91

66’219.35

23.4

2’568.26

1.2

46’360.62

55’700

30’197.57

-9’339.38

-16.8

16’163.05

53.5

263’041.27

338’600

249’446.48

-75’558.73

-22.3

13’594.79

5.4

-263’041.27

-338’600

-249’446.48

75’558.73

Gesetzeskonformer, rascher und kostengünstiger Entscheid.

–

R 2007 / B 2007

216’680.65

Leistungsziele

Produkte

Rechnung 2006

22.3

-13’594.79

-5.4

B 92 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Entwicklung Nettoergebnis Produktgruppe Einsprachen und Erlasse -100'000 Rechnung -200'000 -300'000 Budget

-400'000 -500'000 2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

Bemerkungen Der Aufwand der Laufenden Rechnung 2007 von rund Fr. 216’700.– liegt um rund Fr. 66’200.– unter dem budgetierten Wert von Fr. 282’900.–. Die kantonale Steuerkommission behandelte in 8 Sitzungen 151 Einsprachen (Vorjahr: 12 Sitzungen, 244 Einsprachen). Eingegangen sind (inkl. juristische Personen) 162 Einsprachen. Demnach mussten 11 Fälle aus den Vorjahren in die neue Periode übernommen werden; dieser Überhang wurde jedoch bereits an der Sitzung vom 24. Januar 2008 wieder abgebaut.

Kennzahlen und Sachgeschäfte Steuererlasse

Total erledigte Gesuche

Entscheid

Teilerlass Totalerlasse

Abweisung

Ordentliche Steuern Gemeinde Beringen

Bibern

Buch

Dörflingen

Gächlingen

Hallau

1 1

1 1 1 1

Neuhausen am Rheinfall

Schaffhausen

Schleitheim

Stein am Rhein

Thayngen

Wilchingen

Einmalsteuern Gemeinde Schaffhausen Grundstückgewinnsteuer Gemeinde Schaffhausen Total 2007

122

Vorjahr

160

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 232’720.95

Vorjahr

Fr. 191’817.50

B 93

Von den Gemeinden in eigener Kompetenz behandelte Erlassgesuche (Art. 187 StG) Schaffhausen

Siblingen

Total 2007 Vorjahr

4 13

Erlassener Steuerbetrag

Fr. 1’081.35

Vorjahr

Fr. 2’825.20

Rechnungsergebnis Investitionsrechnung

Die unter der Position «Anschaffungen mehrjährig» aufgeführten Fr. 496’095.– beinhalten Folgekosten zur Software NEST, welche jeweils aktualisiert und angepasst werden muss, sowie neue Projekte wie elektronische Archivierung, automatisierte Veranlagung und Einheitskonto.

B 94 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen

2538 Direkte Abgaben (Steuereinnahmen; siehe auch Übersichtstabellen 8.3 bis 8.5)

Veranlagungsergebnis (in Franken)

2007

2006

106 %

109 + 2 %

170’360’392

171’166’009

a) Natürliche Personen Personal-, Einkommens- und Vermögenssteuern (Tab. I, Kol. 6 +7) Grundstück- und Liquidationsgewinnsteuer (Tab. I, Kol. 8) Quellensteuer (Tab. III, Kol. 14)

4’296’369

3’955’179

17’574’003

15’239’911

51’025’110

45’260’314

243’255’874

235’621’412

b) Juristische Personen (Tab. II, Kol. 3 + 4 + 5) Total veranlagte Kantonssteuer

Verbuchter Steuereingang (in Franken)

2007

Ablieferung Bezugsstellen Natürliche Personen (Tab. I, Kol. 14)

165’072’430

Ablieferung Abt. Juristische Personen (Tab. II, Kol. 11)

49’923’337

Ablieferung Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

17’129’922

Bezugskosten Quellensteuer (Tab. III, Kol. 13)

444’081

Abzüglich pauschale Steueranrechnung Natürliche Personen

-207’153

Abzüglich pauschale Steueranrechnung Juristische Personen

-2’848’725

Total

229’513’892

Bewertung der Restanzen (in Franken) Zunahme Restanzen Natürliche Personen

7’820’233

Zunahme Restanzen Juristische Personen

676’311

Zunahme vorausbezahlte Steuern Natürliche Personen

-1’551’237

Zunahme vorausbezahlte Steuern Juristische Personen

535’209

Korrekturen Delkredere

Steuerertrag

236’994’408

Abschreibungen und Erlasse Erlassene und abgeschriebene Steuern NP (Tab. I, Kol. 11) Erlassene und abgeschriebene Steuern JP (Tab. II, Kol. 8) Effektiver Steuerertrag

in Mio. Franken

3’879’571 91’628 240’965’607

Rechnung Voranschlag

Rechnung

2007

2006

Natürliche Personen

188.29

190.25

188.60

Juristische Personen

48.38

43.00

45.63

Spezialsteuern Total

4.30

3.60

3.96

240.97

236.85

238.19

B 95

Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und juristischen Personen (siehe auch Detailaufstellungen Tabellen 8.3 bis 8.5) Der Totalsteuerertrag der Einkommens-, Vermögens- und Grundstückgewinnsteuer der natürlichen und juristischen Personen beträgt 241,0 Mio. Fr. und ist damit um 2,8 Mio. Fr. höher als in der Rechnung 2006 (238,2 Mio. Fr.). Das Ergebnis liegt über den Erwartungen und kann mit der guten Konjunktur und den damit verbundenen höheren Einkommen und Erträgen erklärt werden. Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 188,3 Mio. Fr. um 2,0 Mio. Fr. unter dem Budget (190,3 Mio. Fr.). Dies kommt jedoch daher, dass im Budget 2007 eine Auflösung der Restanzen in Höhe von 4,5 Mio. Fr. enthalten ist, welche in der Rechnung 2007 nicht vorgenommen wurde. Somit liegt der Steuerertrag der natürlichen Personen eigentlich um 2,5 Mio. Fr. über dem Budget (190,3 Mio. Fr. abzgl. Auflösung Steuerrestanzen 4,5 Mio. Fr. = 185,8 Mio. Fr.). Der Steuerertrag bei den juristischen Personen liegt mit 48,4 Mio. Fr. um 5,4 Mio. Fr. über dem Budget (43,0 Mio. Fr.) und damit auch über dem Ergebnis des Vorjahres (45,6 Mio. Fr.). Es ist zu beachten, dass sich die Budgetierung in diesem Bereich sehr schwierig gestaltet, da die Entwicklung der steuerbaren Erträge nur bedingt vorausgesehen werden kann. Die Grundstückgewinnsteuer liegt mit 4,3 Mio. Fr. über dem budgetierten Betrag (3,6 Mio. Fr.) und dem Vorjahr (4,0 Mio. Fr.).

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern Von den 815 (Vorjahr 690) Erbschaften, Erbvorbezügen und Schenkungen (Vermögenswert 184,7 Mio. Fr.) sind im Jahr 2007 in 89 Fällen (Vorjahr 78) Steuern im Betrag von 4,4 Mio. Fr. (Vorjahr 4,0 Mio. Fr.) veranlagt worden.

2544 Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes (vgl. Tabelle 8.6) Direkte Bundessteuer In der Abrechnungsperiode gingen unter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der Zahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode 226,3 Mio. Fr. direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 181,9 Mio. Fr.). Der Anteil des Kantons betrug für das Rechnungsjahr 2007 netto 53,9 Mio. Fr. (Vorjahr 47,5 Mio. Fr.). Der Anteil der Kantone an der direkten Bundessteuer beträgt 30 Prozent. Davon werden 17 Prozent nach dem Steueraufkommen verteilt. 13 Prozent des Gesamtaufkommens unterliegen dem interkantonalen Finanzausgleich und werden finanzkraftabhängig an die Kantone verteilt. Mit der Einführung des NFA auf den 1. Januar 2008 ändert sich dieser Modus. Die Kantone erhalten einheitlich 17 Prozent des Steueraufkommens im Kanton. Verrechnungssteuer Die verarbeiteten Verrechnungssteuerbeträge beliefen sich auf 28,1 Mio. Fr. (Vorjahr 23,9 Mio. Fr.). 27,8 Mio. Fr. (Vorjahr 23,6 Mio. Fr.) wurden mit den laufenden Staats- und Gemeindesteuern verrechnet. Der Rest wurde zurückbezahlt. Davon entfielen Fr. 98’832.– (Vorjahr Fr. 109’918.–) auf den Steuerrückbehalt USA. Der Ertrag der Verrechnungssteuer 2007 ist gegenüber früheren Jahren angestiegen. Die Hauptursache ist das höhere Zinsniveau.

B 96 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

Übersichten / Tabellen

8.1

Kantonssteuereinnahmen 1997 – 2007

Jahr

Voranschlag in Mio. Fr.

Rechnung in Mio. Fr.

Abweichung

Steuerfuss

1997

213.70

204.46

-4.3%

116+3

1998

214.80

202.84

-5.6%

116+2

1999

204.30

202.18

-1.0%

116+0.25

2000

208.60

205.75

-1.4%

116+2

2001

212.80

219.12

3.0%

116+2

2002

214.20

216.73

1.2%

113+2

2003

222.40

215.31

-3.2%

111+2

2004

221.06

230.46

4.3%

111+2

2005

228.49

230.03

0.7%

109+2

2006

234.03

238.18

1.8%

109+2

2007

236.85

240.97

1.7%

106

8.2

Entwicklung Kantonssteuerfuss, Steuersoll, Steuerrestanzen 1997 – 2007

Steuerjahr Steuerfuss

Steuersoll 1) in Mio. Fr.

Restanzen 2) per 31.12. (echte + unechte) in Mio. Fr.

Restanzen (echte + unechte) in % vom Steuersoll

Restanzen per 15.01. (echte + unechte) in Mio. Fr.

Restanzen (echte + unechte) in % vom Steuersoll

1997

116+3

218.781

25.003

11.43

1998

116+2

218.159

25.798

11.83

1999

116+0.25

216.284

22.795

10.54

2000

116+2

219.119

24.094

11.00

2001

116+2

237.575

30.829

12.98

2002

113+2

233.900

30.933

13.22

2003

111+2

235.547

34.059

14.46

2004

111+2

250.492

36.936

14.75

2005

109+2

251.379

33.175

13.20

2006

109+2

251.982

28.819

11.44

2007

106

251.296

24.174

9.62

1) inkl. Restanzen Vorjahre, Abschreibungen und Erlasse 2) ab 2007 Abschluss per 31.12.

36.301

14.45

B 97

B 98 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.3

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Natürlichen Personen 2007 (ohne Quellensteuern)

Tabelle I

in Fr. Kantonssteuer

Gemeinde 1

Zahl der

Einkommens-

Vermögens-

Steuerpflichtigen

steuer 2007

106.00%

Zu- und

Total

Abrechnungen

Grundstück-

Personalsteuer

Steuern 2007

von Vorjahren

gewinnsteuer

Altdorf

128

325’426.65

40’854.30

3’208.25

369’489.20

26’900.45

Bargen

191

391’061.55

51’069.55

4’055.60

446’186.70

75’409.95

17’346.25

357

524’275.35

77’867.40

7’853.70

609’996.45

64’755.45

2’469.35

Barzheim Beggingen Beringen

2’213

6’203’131.10

714’562.55

55’263.75

6’972’957.40

291’826.30

174’123.95

Bibern

167

309’664.05

46’180.40

4’071.75

359’916.20

44’456.65

Buch

197

406’857.65

52’791.85

4’913.00

464’562.50

53’965.05

262.90

Buchberg

534

1’992’678.35

420’425.25

13’380.65

2’426’484.25

482’409.90

121’691.15

Büttenhardt

229

584’374.25

82’620.25

5’236.95

672’231.45

-6’589.15

17’217.20

Dörflingen

492

1’453’173.60

205’461.80

12’300.00

1’670’935.40

286’631.30

103’636.95

Gächlingen

576

1’190’386.70

181’386.10

13’312.45

1’385’085.25

133’228.80

28’833.95

Guntmadingen

169

382’295.00

31’205.50

4’177.30

417’677.80

79’612.50

5’562.90

Hallau

1’398

2’893’841.95

588’113.55

33’356.70

3’515’312.20

163’287.35

248’558.30

Hemishofen

268

651’929.55

82’532.70

6’583.35

741’045.60

-5’958.85

13’515.00

Hemmental

450

857’987.90

93’120.10

9’133.60

960’241.60

100’185.85

24’751.95

153’387.75

7’734.45

1’945.85

163’068.05

31’229.55

Löhningen

812

2’138’240.15

378’826.40

19’363.90

2’536’430.45

268’962.50

62’883.35

Lohn

470

1’043’820.50

174’956.90

10’360.30

1’229’137.70

137’951.60

56’833.25

Merishausen

545

1’109’326.45

120’924.75

11’824.30

1’242’075.50

77’475.95

14’965.10

Neuhausen

6’808

17’069’964.25

1’838’995.90

172’639.05

19’081’599.20

1’304’788.95

190’968.85

Neunkirch

Hofen

1’311

2’901’644.35

444’951.95

30’139.10

3’376’735.40

251’615.05

98’321.95

Oberhallau

289

520’214.30

121’927.95

6’624.65

648’766.90

51’048.05

111’953.05

Opfertshofen

100

168’056.05

21’253.25

2’070.00

191’379.30

15’139.95

12’020.40

5’263.80

Ramsen

801

1’701’223.95

278’321.35

21’163.60

2’000’708.90

235’442.85

28’563.85

Rüdlingen

439

1’497’831.40

178’460.55

11’051.35

1’687’343.30

128’603.65

217’550.00

23’210

67’427’296.75

9’120’913.05

603’732.80

77’151’942.60

5’759’297.50

1’913’234.25

1’070

2’477’136.90

357’823.40

28’489.10

2’863’449.40

283’412.80

66’223.20

Osterfingen

Schaffhausen Schleitheim Siblingen Stein am Rhein Stetten Thayngen Trasadingen Wilchingen Total

541

1’150’148.85

159’846.30

13’312.45

1’323’307.60

119’088.25

60’776.75

2’224

6’179’226.25

1’225’968.75

54’510.20

7’459’705.20

634’590.75

157’684.05

642

3’062’557.10

387’263.90

15’672.45

3’465’493.45

339’556.10

263’842.50

2’791

8’030’824.15

1’011’246.00

72’306.00

9’114’376.15

431’004.20

137’062.45

407

680’531.45

95’211.40

9’849.40

785’592.25

67’759.85

61’306.15

1’077

2’452’046.50

395’580.25

27’166.90

2’874’793.65

220’012.25

84’210.10

50’991

137’930’560.75

18’988’397.80

1’289’068.45

158’208’027.00

12’152’365.15

4’296’369.10

B 99

Vorjahresrestanzen Verzugs- und

Total

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

Vergütungszinsen

Steuersoll 2007

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2007 total

Verrechnungen

582.80

396’972.45

-779.75

47’171.05

-48’628.20

394’735.55

4’427.40

543’370.30

-5’334.65

160’295.95

-148’566.85

549’764.75

416.35

-6’163.00

7’395.45

1’648.80

3’217.20

680’438.45

-28.45

181’320.00

-171’484.49

690’245.51

12’063.55

7’450’971.20

-17’874.85

952’102.11

-1’372’542.31

7’012’656.15

249.45

404’622.30

48’318.70

-50’961.55

401’979.45

6’802.85

525’593.30

-52’005.60

310’229.80

-265’605.75

518’211.75

9’731.90

3’040’317.20

-70’598.05

123’806.82

-226’400.26

2’867’125.71

-119.10

682’740.40

-400.20

66’610.40

-89’682.00

659’268.60

14’717.33

2’075’920.98

-14’212.45

70’818.54

-456’917.19

1’675’609.88

-161.35

1’546’986.65

-8’062.90

110’003.96

-238’688.91

1’410’238.80

5’298.70

508’151.90

184’514.35

-221’952.75

470’713.50

19’271.90

3’946’429.75

-81’373.95

835’086.55

-867’513.80

3’832’628.55

1’335.10

749’936.85

-3’479.50

183’530.95

-230’873.50

699’114.80

2’844.95

1’088’024.35

-14’502.70

86’941.50

-214’061.40

946’401.75

846.70

195’144.30

-2’179.40

-14’801.45

178’163.45

5’299.45

2’873’575.75

-146’530.45

411’313.25

-257’356.35

2’881’002.20

-1’261.70

1’422’660.85

-13’042.00

-1’229.04

-96’366.66

1’312’023.15

922.25

1’335’438.80

-4’062.95

54’968.65

-166’914.20

1’219’430.30

90’936.57

20’668’293.57

-454’535.91

4’714’907.29

-5’329’218.77

19’599’446.18

4’899.35

3’731’571.75

-29’364.75

349’132.37

-555’540.82

3’495’798.55

-607.45

811’160.55

1’549.45

-55’837.51

-69’647.20

687’225.29

494.30

219’033.95

32’900.20

-58’217.10

193’717.05

878.20

6’142.00

-416.25

2’541.55

-472.75

7’794.55

14’311.05

2’279’026.65

-14’885.05

710’531.35

-769’830.43

2’204’842.52

9’436.05

2’042’933.00

-4’926.65

294’319.45

-408’962.65

1’923’363.15

290’037.07

85’114’511.42

-2’631’367.35

15’037’971.90

-17’443’006.93

80’078’109.04

24’491.25

3’237’576.65

-81’547.63

678’559.15

-752’584.30

3’082’003.87

5’284.00

1’508’456.60

-16’261.70

281’546.54

-353’152.20

1’420’589.24

15’401.36

8’267’381.36

-65’159.70

1’117’038.10

-1’411’274.16

7’907’985.60

6’290.70

4’075’182.75

146’839.14

-192’326.46

4’029’695.43

13’028.98

9’695’471.78

-92’592.25

1’314’397.90

-1’727’040.53

9’190’236.90

3’332.10

917’990.35

-35’364.75

218’648.30

-273’698.20

827’575.70

-463.55

3’178’552.45

-16’246.55

87’585.75

-546’807.05

2’703’084.60

564’235.71

175’220’996.96

-3’879’570.54

28’762’101.07

-35’031’097.17

165’072’430.32

B 100 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.4

Zusammenstellung der Steuerbeträge der Juristischen Personen 2007

Tabelle II

in Fr.

Zu- und Zahl der

Kantonssteuer 2007

Kantonssteuern 2008

Abrechnungen

Zinsen

Total

jur. Pers.

106.00%

***

von Vorjahren

und Skonto

Steuersoll 2007

Altdorf

4’751.15

2’639.05

-278.70

7’111.50

Bargen

60’147.75

17’381.50

525.90

78’055.15

Gemeinde

Barzheim

Beggingen

3’704.80

3’134.25

242.80

7’081.85

Beringen

132

509’768.80

377’866.80

10’751.90

898’387.50

Bibern

7’827.55

8’290.90

97.50

16’215.95

Buch

Buchberg

Büttenhardt

2’359.75

3’586.75

96.00

6’042.50

71’287.25

75’411.25

4’982.45

151’680.95

1’438.60

1’417.55

77.70

2’933.85

Dörflingen

14’856.35

10’938.35

195.90

25’990.60

25’285.80

22’001.10

252.85

47’539.75

3’140.90

6’334.90

154.25

9’630.05

Gächlingen

Guntmadingen

Hallau

224’091.35

3’726.95

130’924.75

5’001.50

363’744.55

Hemishofen

29’612.55

13’903.95

475.75

43’992.25

26’631.25

39’675.95

283.10

66’590.30

1’065.65

2’791.80

75.50

3’932.95

Hemmental

Hofen

Löhningen

61’327.00

63’250.15

753.70

125’330.85

Lohn

14’682.55

35’903.10

45.30

50’630.95

Merishausen

17’905.40

12’276.45

204.60

30’386.45

Neuhausen

595

5’757’721.65

56’962.95

2’277’901.95

19’404.30

8’111’990.85

Neunkirch

352’266.15

393’788.55

8’888.05

754’942.75

Oberhallau

4’222.05

8’787.75

298.20

13’308.00

Opfertshofen

1’021.70

2’021.80

16.50

3’060.00

Osterfingen

Ramsen

650’612.50

137’431.15

4’251.35

792’295.00

Rüdlingen

16’326.50

15’662.15

214.15

32’202.80

Schaffhausen

1492

19’959’217.35

156’135.00

12’478’307.85

191’128.10

32’784’788.30

Schleitheim

238’328.60

-3’326.70

-1’006.80

233’995.10

Siblingen

5’800.15

14’802.95

336.00

20’939.10

Stein am Rhein

181

746’363.45

5’855.45

516’550.10

14’531.30

1’283’300.30

Stetten

Thayngen

33 34

34’839.60

68’304.80

211.45

103’355.85

154

5’084’071.20

-248’602.40

-66’019.80

4’769’449.00

Trasadingen

41’937.50

-22’759.15

-8.85

19’169.50

Wilchingen

149’871.75

213’345.40

5’193.90

368’411.05

3228

34’122’484.60

222’680.35

16’679’944.75

201’375.85

51’226’485.55

Total Kanton

B 101

Vorjahresrestanzen

Entschädigung

Abschreibungen

gemäss letzter

Restanzen

Zahlungen

an Kanton

und Erlasse

Abrechnung

Ende 2007 total

Verrechnungen 2007

durch Gemeinden

Bussen

189.95

-744.30

6’557.15

60.10

6’107.45

-30’434.60

53’728.00

147.70

-968.50

3’979.10

10’092.45

71.70

-707.25

107’881.95

-342’827.95

662’734.25

1’644.00

-3’368.45

201.40

13’048.90

90.10

-974.25

5’853.05

10’921.30

49.40

36’647.65

9’471.35

197’799.95

370.40

3’131.85

6’065.70

51.60

614.95

1’735.70

28’341.25

172.70

427.20

-87.00

47’879.95

224.70

-233.10

-33.20

9’363.75

54.90

-14’075.90

58’368.40

-97’928.90

310’108.15

831.60

2’334.15

60.35

46’386.75

154.70

2’018.75

-19’965.30

48’643.75

144.90

147.95

-0.05

4’080.85

34.80

-7’998.20

-15’352.15

101’980.50

369.60

-697.10

393.40

50’327.25

153.30

-300.00

-2’796.65

460.85

28’050.65

200.60

300.00

-14’943.30

255’964.83

-291’482.73

8’061’529.65

12’138.50

3’712.05

-49’958.80

13’417.95

718’401.90

1’174.10

400.00

1’643.05

1’992.25

16’943.30

79.50

191.70

50.05

3’301.75

33.30

2’377.10

20’323.55

-65’470.65

749’525.00

1’406.80

1’811.75

-6’517.35

27’497.20

192.80

-32’134.75

-553’550.33

-77’826.27

32’121’276.95

42’805.60

-4’099.70

-43’398.55

186’496.85

649.70

625.50

-1’964.00

19’600.60

193.80

-28’497.45

256’963.70

-327’642.20

1’184’124.35

2’547.60

900.00

11’330.10

-50.00

2’021.15

-2’993.50

102’383.50

309.00

-1’250.65

4’877.65

15’403.55

4’788’479.55

5’003.10

300.00

-2’396.25

1’526.10

1’718.65

20’018.00

265.60

-78’663.00

-2’100.55

287’647.50

746.90

3’200.00

-91’628.45

57’379.30

-1’268’899.75

49’923’336.65

72’373.10

19’792.15

B 102 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.5

Abrechnung mit den Einzugsstellen und der Staatskasse 2007 Natürliche und Juristische Personen

in Fr.

Gemeinde 1

Kantonssteuer

Zu- und

nat. + jur.

Abrechnungen

Personen

Vorjahre und

2007 + FJ

Grundstückge-

106.00%

winnsteuern

Tabelle III

Restanzen Total

Abschreibungen

Restanzen

Ende 2007

Zinsen

Steuersoll 2007

und Erlasse

Vorjahr

total

Altdorf

374’240.35

29’539.50

304.10

404’083.95

-779.75

47’361.00

-49’372.50

Bargen

506’334.45

110’137.70

4’953.30

621’425.45

-5’334.65

166’403.40

-179’001.45

416.35

-6’163.00

7’395.45

613’701.25

70’359.05

3’460.00

687’520.30

-28.45

180’351.50

-167’505.39

Barzheim Beggingen Beringen

7’482’726.20

843’817.05

22’815.45

8’349’358.70

-18’582.10

1’059’984.06

-1’715’370.26

Bibern

367’743.75

52’747.55

346.95

420’838.25

44’950.25

-50’760.15

Buch

466’922.25

57’814.70

6’898.85

531’635.80

-52’005.60

309’255.55

-259’752.70

2’497’771.50

679’512.30

14’714.35

3’191’998.15

-70’598.05

160’454.47

-216’928.91

Buchberg Büttenhardt

673’670.05

12’045.60

-41.40

685’674.25

-400.20

66’610.40

-86’550.15

Dörflingen

1’685’791.75

401’206.60

14’913.23

2’101’911.58

-14’212.45

71’433.49

-455’181.49

Gächlingen

1’410’371.05

184’063.85

91.50

1’594’526.40

-8’062.90

110’431.16

-238’775.91

420’818.70

91’510.30

5’452.95

517’781.95

184’281.25

-221’985.95

Guntmadingen Hallau

3’743’130.50

542’770.40

24’273.40

4’310’174.30

-95’449.85

893’454.95

-965’442.70

Hemishofen

770’658.15

21’460.10

1’810.85

793’929.10

-3’479.50

185’865.10

-230’813.15

Hemmental

986’872.85

164’613.75

3’128.05

1’154’614.65

-14’502.70

88’960.25

-234’026.70

Hofen

164’133.70

34’021.35

922.20

199’077.25

-2’031.45

-14’801.50

Löhningen

2’597’757.45

395’096.00

6’053.15

2’998’906.60

-146’530.45

403’315.05

-272’708.50

Lohn

1’243’820.25

230’687.95

-1’216.40

1’473’291.80

-13’042.00

-1’926.14

-95’973.26

Merishausen

1’259’980.90

104’717.50

1’126.85

1’365’825.25

-4’062.95

52’172.00

-166’453.35

Neuhausen

24’896’283.80

3’773’659.75

110’340.87

28’780’284.42

-469’479.21

4’970’872.12

-5’620’701.50

Neunkirch

3’729’001.55

743’725.55

13’787.40

4’486’514.50

-29’364.75

299’173.57

-542’122.87

Oberhallau

652’988.95

171’788.85

-309.25

824’468.55

1’549.45

-54’194.46

-67’654.95

Opfertshofen

192’401.00

29’182.15

510.80

222’093.95

33’091.90

-58’167.05

5’263.80

878.20

6’142.00

-416.25

2’541.55

-472.75

Ramsen

2’651’321.40

401’437.85

18’562.40

3’071’321.65

-12’507.95

730’854.90

-835’301.08

Rüdlingen

1’703’669.80

361’815.80

9’650.20

2’075’135.80

-4’926.65

296’131.20

-415’480.00

97’267’294.95

20’150’839.60

481’165.17

117’899’299.72

-2’663’502.10

14’484’421.57

-17’520’833.20

Schleitheim

3’101’778.00

346’309.30

23’484.45

3’471’571.75

-81’547.63

674’459.45

-795’982.85

Siblingen

1’329’107.75

194’667.95

5’620.00

1’529’395.70

-16’261.70

282’172.04

-355’116.20

Stein am Rhein

8’211’924.10

1’308’824.90

29’932.66

9’550’681.66

-93’657.15

1’374’001.80

-1’738’916.36

Stetten

3’500’333.05

671’703.40

6’502.15

4’178’538.60

148’860.29

-195’319.96

14’198’447.35

319’464.25

-52’990.82

14’464’920.78

-93’842.90

1’319’275.55

-1’711’636.98

Osterfingen

Schaffhausen

Thayngen Trasadingen Wilchingen Total Abrechnung

827’529.75

106’306.85

3’323.25

937’159.85

-37’761.00

220’174.40

-271’979.55

3’024’665.40

517’567.75

4’730.35

3’546’963.50

-16’246.55

8’922.75

-548’907.60

192’553’191.95

33’128’679.00

765’611.56

226’447’482.51

-3’971’198.99

28’819’480.37

-36’299’996.92

Pauschale Steueranrechnung

-3’055’877.55

B 103

Total

Entschädigung

Ablieferung an

NP an die

JP an den

Nach- und

Quellensteuern

die Staatskasse

Gemeinden

Kanton

Strafsteuern 2007

2007

401’292.70

5’209.90

60.10

1’869.80

603’492.75

7’025.50

147.70

48’426.55

1’648.80

13.20

700’337.96

9’648.50

71.70

37’021.00

7’675’390.40

76’945.70

1’644.00

3’430.00

823’319.85

415’028.35

5’618.80

90.10

7’754.25

529’133.05

6’818.70

49.40

45’216.60

3’064’925.66

28’643.00

370.40

97’203.10

665’334.30

8’237.30

51.60

77’023.15

1’703’951.13

18’755.20

172.70

3’960.60

95’858.75

1’458’118.75

17’365.90

224.70

34’445.20

480’077.25

6’186.70

54.90

6’391.10

4’142’736.70

44’143.00

831.60

191’255.75

745’501.55

8’904.90

154.70

46’018.15

995’045.50

12’527.90

144.90

67’041.35

182’244.30

2’957.70

34.80

16’725.20

2’982’982.70

31’263.80

369.60

974.70

115’822.45

1’362’350.40

15’623.60

153.30

28’367.15

1’247’480.95

15’574.20

200.60

601.10

30’030.50

27’660’975.83

219’795.90

12’138.50

92’510.40

3’053’396.15

4’214’200.45

41’225.50

1’174.10

70’009.10

213’154.45

704’168.59

8’998.80

79.50

10’759.95

197’018.80

3’352.10

33.30

18’105.05

7’794.55

62.40

2’954’367.52

25’880.20

1’406.80

16’562.00

407’293.65

1’950’860.35

20’302.80

192.80

8’107.70

89’451.25

112’199’385.99

852’915.00

42’805.60

312’276.10

9’204’303.85

3’268’500.72

35’200.50

649.70

176’461.55

1’440’189.84

17’133.70

193.80

33’483.60

9’092’109.95

84’197.40

2’547.60

2’188.00

626’011.60

4’132’078.93

38’915.60

309.00

150’166.70

13’978’716.45

100’058.20

5’003.10

64’668.90

1’157’794.10

847’593.70

11’174.40

265.60

78’324.40

2’990’732.10

32’217.70

746.90

141’425.75

214’995’766.97

1’812’893.70

72’373.10

575’288.60

17’129’921.95

Bezugskosten Qst

444’080.90 17’574’002.85

B 104 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINANZDEPARTEMENT

8.6

Direkte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes

Abrechnung mit dem Bund in Fr.

2007

2006

Abweichung

Steuereingang Natürliche Personen

58’834’022.20

56’625’945.99

2’208’076.21

Steuereingang Juristische Personen

167’449’096.90

125’303’759.65

42’145’337.25

Total Steuereingang

226’283’119.10

181’929’705.64

44’353’413.46

-158’398’183.25

-127’350’794.15

-31’047’389.10

67’884’935.85

54’578’911.49

13’306’024.36

-14’404’050.90

-7’605’399.90

-6’798’651.00

465’290.00

499’225.15

-33’935.15

53’946’174.95

47’472’736.74

6’473’438.21

Ablieferung an den Bund (Natürliche und Juristische Personen) = 70%

Verbleibender Steuerertrag = 30%

Finanzausgleich mit dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer (Finanzausgleichsquote)

Erlös aus Repartitionen

Pos. 2544.4400 «Anteil an der direkten Bundessteuer» gem. Staatsrechnung

B 105

B 106 WOV-DIENSTSTELLEN 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL LAUFENDE RECHNUNG 2007 – WOV-DIENSTSTELLEN

Finanzstelle Konto

Bezeichnung

2208

Schulzahnklinik / Informatik-Projekte

311.9510

Das EDV-Projekt «Digitalisierung der Patientendaten» wurde vorbereitet, die Aufträge vergeben, jedoch durch Verzögerungen wider Willen der Schulzahnklinik noch nicht umgesetzt. Laut Planung sollte es nun Februar 2008 realisiert werden. 2360

311.0006

Forstamt / Anschaffung Maschinen Die Anschaffung eines Rückefahrzeuges musste um ein Jahr verschoben werden, da 2007 noch keine Fahrzeuge mit einem Partikelfilter erhältlich waren.

2412

311.9510

Vermessungsamt / Informatik-Projekte Unter diesem Konto sind die Aufwendungen der IT-Projekte «GIS» und «GEOS» subsumiert. Durch Verzögerungen konnten noch nicht alle geplanten Investitionen getätigt werden. Der Teil der rückgestellten Mittel ist aber im kommenden Jahr noch notwendig.

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff OPTIMA II wird vorerst in Teilbereichen die elektronische Archivierung und die automatisierte Veranlagung eingeführt. Da sich die Arbeiten verzögert haben, fallen die Kosten erst 2008 an.

2412

311.9510

Vermessungsamt / Informatik-Projekte («GIS» und «GEOS») Unter diesem Konto sind die Aufwendungen der IT-Projekte «GIS» und «GEOS» subsumiert. Beim Projektauftrag GIS geht es insbesondere darum, die Zonenpläne für die Modellierung gemäss sia-Norm entsprechend umzuarbeiten. Diese Mittel sind im Jahr 2008 zwingend notwendig.

2412

311.9500

Vermessungsamt / Anschaffungen EDV Unter diesem Konto sind die Anschaffungen EDV für das Vermessungsamt und «GIS» subsumiert (gemäss RRB vom 10. Juli 2001 und RRB vom 26. August 2003).

2524

311.9510

Steuerverwaltung / Informatik-Projekte Unter dem Begriff «Optima II» soll die elektronische Archivierung aller Formulare im Steuerwesen eingeführt werden. Die Ausschreibung hat stattgefunden, die Wahl ist auf das Produkt «Arts» gefallen. Mit der Rückstellung sollen die nötigen Anpassungsarbeiten in der bestehenden Software finanziert werden.

2524

318.5113

Steuerverwaltung / Expertisen und Prozesskosten Die Firma BCP hat den Auftrag zu analysieren und aufzuzeigen, wie und mit welchen Mitteln die Kantonale Steuerverwaltung die Abläufe optimieren kann, und zwar vor allem im Hinblick auf die Übernahme der Gemeindesteuerämter; der Auftrag läuft weiterhin. Gesamttotal

Spezialverwaltungen (WoV-Betriebe) – KSD: keine Rückstellungen – ALU: Rückstellungen werden von der Aufsichtskommission beschlossen

B 107

Neu gebildete

Rückstellung per

Verbrauch bis

Verlängerter

Verfall RST

RST

01.01.2007

31.12.2007

RST-Betrag

z.G. RJ 2007

133’800.00

Kontierung

6500 / 242.0455 H

297’961.05

6500 / 243.2315 H

150’000.00

6500 / 244.0450 H

268’000.00

6500 / 245.0610 H

305’000.00

190’000.00

115’000.00

6500 / 244.0450 H

146’000.00

135’756.00

10’244.00

6500 / 244.0390 H

40’200.00

6500 / 245.0610 H

39’000.00

6500 / 245.0620 H

530’200.00

214’956.00

190’000.00

125’244.00

2522 / 480.2001 H

849’761.05

2536 / 480.2001 H

C Staatsrechnung 2007

Inhaltsverzeichnis Bericht des regierungsrates

Laufende Rechnung 1 Gesetzgebung 10

Kantonsrat

1000 Kantonsrat

Vollziehung und Verwaltung

Regierungsrat / Staatskanzlei

2000 Regierungsrat

2010 Staatskanzlei

2020 Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

2030 Staatsarchiv

2050 Repräsentationskosten

2060 Staatskeller

2090 Verschiedene Ausgaben

21 Departement des Innern Allgemeine Dienste

2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

2102 Gewerbepolizei

2104 Fischerei

2106 Jagd

2122

Ausländeramt / Asylwesen (WOV)

Gesundheit und Umweltschutz

2140 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

2141 Umweltschutzkoordination

2142 Allgemeines Gesundheitswesen

2143 Verbilligung Krankenversicherungsprämien

2144 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

2148 Veterinärwesen

2150 Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH / Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen

2160 Krankenanstalten

Sozialhilfe

2170 Sozialamt

2179 Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

2180 Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

2181 Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen

2183 Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

2184 Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV-Bereich)

2186 Massnahmevollzug nach Strafgesetz

2187 Opferhilfe

Sozialversicherung

2191 Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse

2192 Alters- und Hinterlassenenversicherung

2194 Invalidenversicherung

22 Erziehungsdepartement Allgemeine Dienste

2200 Sekretariat

2202 Allgemeines Erziehungswesen

2203

2204 Schulärztlicher Dienst

2206 Schulpsychologischer Dienst, Erziehungsberatung

Informatik-Strategiestelle

2207 Sozialdienst

2208 Kantonale Schulzahnklinik (WOV)

2209 Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

2214 Sprachheildienst (Logopädie, Legasthenie)

2216 Stipendienstelle

2220 Beiträge für kulturelle, erzieherische und wissenschaftliche Zwecke

2222 Beiträge für soziale Zwecke

Erziehung

2230 - 2256 Schulamt

2230 Schulamt

2232 Kindergärten

2234 Primarschulen

2238 Sekundarstufe I

2240 Sonderschulen

2244 Kantonsschule

2247 Sporthalle Munot

2248 Maturitätsschule für Berufstätige

2256 Hauswirtschaftlicher Unterricht

2257 - 2267 Berufsbildung

2257 Berufsberatung (WOV)

2258 Berufsbildungsamt (WOV)

2259 Staatsbeiträge Berufsbildungswesen

2260 Berufsschulen

2261 Laufende BBT-Projekte

2262 Berufsbildungszentrum

2263 Technikerschule für Berufstätige

2265 Pädagogische Hochschule

2266 Schaffhauser Schule für Pflegeberufe

2267 Physiotherapieschule

2270 Sportamt

2295 Kirchenwesen

Baudepartement

Allgemeine Dienste

2300 Sekretariat

2305 Bauinspektorat

2306 Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

Bau

2320 - 2326 Tiefbau

2320 Verwaltung und Projektierung

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

2324 Beiträge an Strassenbau

2326 Wasserbau

2330 - 2337 Hochbau, Energiefachstelle, Archäologie

2330 Verwaltung (Hochbau)

2331 Hochbau

2332 Verwaltungsliegenschaften

2333 Betrieb der Verwaltungsgebäude

2334 Übrige Liegenschaften

2335 Energiefachstelle

2336 Spitäler Schaffhausen

2337 Archäologie

Forst

2340 Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341

2352 Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360 Forstbetriebe (WOV)

Verkehr

2371 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

2375 Öffentlicher Verkehr

Volkswirtschaftsdepartement

Beiträge Kantonsforstamt

Allgemeine Dienste

2400 Sekretariat

2402 Datenschutz

Wirtschaft

2403

2405 Wirtschaftsförderung

Wirtschaftsamt

96 98

2406 Neue Regionalpolitik (NRP)

2408 Handelsregisteramt

Grundbuch und Vermessungen

2410 Grundbuchamt

2412 Vermessungsamt (WOV)

100

2414 Amt für Grundstückschätzungen

100

Industrie, Gewerbe und Arbeit

2420 Kantonales Arbeitsamt

100

2423 Arbeitsinspektorat / Aufsicht über das Messwesen

102

Landwirtschaft

2440 Landwirtschaftsamt

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug

2450 Amt für Justiz und Gemeinden

102

104

2452 Gemeinden

106

2453 Kantonaler Finanzausgleich

106

2454 Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

106

2466 Staatsanwaltschaft

106

2472 Gefängnisverwaltung

108

25 Finanzdepartement Allgemeine Dienste

2500 Sekretariat

110

2502 Personalamt

110

2504 Allgemeiner Personalaufwand

110

2506 Personal- und Sachversicherungen

112

Finanzwesen

2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt

112

2522 Finanzverwaltung

112

2524 Steuerverwaltung (WOV)

114

2528 Salzregal

114

2530 Ertrag der Staatsliegenschaften

114

2532 Ertrag der Aktiv-Kapitalien

114

2534 Verzinsung der Passiv-Kapitalien

114

2536 Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

118

2538 Direkte Abgaben

118

2540 Erbschafts- und Schenkungssteuern

120

2542 Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen

120

2543 Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen

120

2544 Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

120

2546 Verschiedene Erträge

122

Bevölkerungsschutz

2550 Schaffhauser Polizei

122

2551 Feuerpolizei

124

2554 Kreiskommando, Militärpflichtersatz, Sektionschefs

126

2555 Zeughausverwaltung

126

2556 Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

128

Verkehrsstrafamt

2567 Verkehrsstrafamt

130

26 WOV-Verrechnungen

2600 Verrechnungen WOV-Amtsstellen

132

3 Gerichte 30 Gerichte

3010 Obergericht

134

3020 Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

134

3030 Kantonsgericht

134

3035 Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

136

3036 Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

136

3037 Rekurskommission für die Arbeitslosenversicherung

136

3038 Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen

136

3039 Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

136

3040

138

3070 Untersuchungsrichteramt

138

3080 Jugendanwaltschaft

138

Schätzungskommission für Wildschäden

3090 Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

138

3095 Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

140

3096 Übrige Betreibungsämter

140

Zusammenstellung der Laufenden Rechnung

142

Investitionsrechnung 40 Investitionsrechnung 41 Departement des Innern

4130 Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

144

4170 Beiträge an Altersheimbauten

144

42 Erziehungsdepartement

4200 Beiträge an Schulhausbauten

144

4205 Kantonseigene Schulhausbauten

144

4220 Studiendarlehen

144

4230 Informatik-Investitionen

144

Baudepartement

4300 Nationalstrassenbau

146

4310 Ausbau der Staatsstrassen

148

4320 Hochbauten allgemein

148

4325 Spitäler Schaffhausen

148

Volkswirtschaftsdepartement

4400 Beiträge an Meliorationen

150

4440 Darlehen an die Bauernkreditkasse

150

4445 Wirtschaftsförderung

150

4460 Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe

150

45 Finanzdepartement

4530 Polizei

150

4540 Polycom

150

Zusammenstellung der Investitionsrechnung

152

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

Bestandesrechnung der Allgemeinen Staatsverwaltung

154

(Diese Zahlen werden nur in der Staatsrechnung aufgeführt)

156

Eventualverpflichtungen

158

Verpflichtungskredite

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite

160

Spezialfinanzierungen

7002 Kaufmännischer Direktorialfonds

172

7212 Rhein-Fonds

174

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

174

7221 Sport-Toto-Fonds

174

7222 Stipendienfonds

176

7223 Winkelriedfonds

176

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

176

7232 Forstreservefonds

176

7242 Rebfonds

178

7243 Fonds für Elementarschadenvergütung

178

7251 Lotteriegewinn-Fonds

178

7252 Finanzausgleichsfonds

184

7254 Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

184

7256 Brandschutzfonds

184

Legate, Stiftungen

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds

188

7610 Dr.-Julius-Weber-Fonds

188

7615 Pestalozzifonds

188

7620 Lehrlingsunterstützungsfonds

188

7700 - 7705 Landwirtschaftliches Bildungszentrum Charlottenfels

7700 Stiftung Henri Moser

188

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels

190

7751 Fonds für wohltätige Zwecke

190

Spezialverwaltungen

Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates

192

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen (ALU)

194

8300 Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung KSD

RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum / LAM Logistik Arbeitsmarktrechtliche Massnahmen / KAST Kantonale Amtsstelle

196

202

8410 - 8456 Lastenverteilungsverfahren I nach Sozialhilfegesetz – Poolrechnung

206

8470 - 8472 Lastenverteilungsverfahren II nach Sozialhilfegesetz – Poolrechnung

212

8552 - 8554 Kantonale Familienausgleichskasse

8552 Unselbständigerwerbende

214

8554 Selbständigerwerbende / Nichterwerbstätige

216

8556 Kantonaler Sozialfonds

218

8650 Bauernkreditkasse

220

Wärmeverbund Herrenacker

222

Übersichten

Laufende Rechnung - Gliederung des Aufwandes und des Ertrages nach Sachgruppen

224

Investitionsrechnung - Gliederung der Ausgaben und der Einnahmen nach Sachgruppen

228

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen

230

Betriebsergebnisse der Staatsrechnung für die Jahre 1960–2007

232

C 8

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Bericht des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat zur Staatsrechnung 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Gestützt auf Art. 56 der Kantonsverfassung unterbreiten wir Ihnen die Staatsrechnung für das Jahr 2007 zur Prüfung und Genehmigung. Die Verwaltungsrechnung 2007 schliesst bei einem Aufwand von 590,8 Mio. Fr. und einem Ertrag von 617,2 Mio. Fr. mit einem Ertragsüberschuss von 26,4 Mio. Fr. in der Laufenden Rechnung ab.

Rechnung 2007

Fr.

Voranschlag 2007 Abweichung Fr.

Fr.

Laufende Rechnung Aufwand

590’811’873

582’569’300

8’242’573

Ertrag

617’213’025

586’801’700

30’411’325

Ertragsüberschuss

26’401’152

4’232’400

22’168’752

32’908’057

39’305’600

./.

6’397’543

Einnahmen

10’954’591

13’243’600

./.

2’289’009

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’466

26’062’000

./.

4’108’534

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

26’401’152

4’232’400

22’168’752

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’466

26’062’000

./.

4’108’534

Finanzierungsbedarf

21’829’600 +

26’277’286

./.

58’375

26’218’911

exkl. Nachtragskredite Fr. 1’732’160.00

Investitionsrechnung Ausgaben exkl. Nachtragskredit Fr. 1’160’000.00

Finanzierung

Finanzierungsvortrag Abschreibungen

4’447’686 13’999’625

14’058’000

Finanzierungsfehlbetrag

7’771’600

Finanzierungsüberschuss

18’447’311

I. ALLGEMEINES Die Staatsrechnung 2007 ist damit 22,2 Mio. Franken besser als das Budget ausgefallen. Die Abweichung resultiert aus der Überschreitung der budgetierten Ausgaben um 8,2 Mio. Franken sowie aus Mehrerträgen von 30,4 Mio. Franken. Die Abweichungen beim Aufwand der Laufenden Rechnung sind auf die Ausfinanzierung der Pensionskassenansprüche der amtierenden und ehemaligen Mitglieder des Regierungsrates und ihrer Angehörigen (+ 10,1 Mio. Franken) zurückzuführen. Deutlich tiefer als budgetiert ist der Personal- (- 3,4 Mio. Franken) und der Sachaufwand (- 2,1 Mio. Franken). Demgegenüber liegen die Abschreibungen auf dem Finanzvermögen (+ 2,3 Mio. Franken) und die Entschädigungen an Gemeinwesen über den budgetierten Werten (+ 0,8 Mio. Franken). Bei den Abschreibungen wirkt sich die Änderung der Verbuchungspraxis bei den Steuerausständen der Gemeinden aus, während die höheren Entschädigungen an Gemeinwesen auf die Erhöhung des innerkantonalen Finanzausgleichs 2007 zurückzuführen sind. Die eigenen Beiträge wiederum liegen deutlich unter den budgetierten Werten (- 3,1 Mio. Franken). Hier fallen insbesondere die deutlich tieferen Betriebszuschüsse an das Kantonsspital (total - 1,9 Mio. Franken) auf, die hauptsächlich durch die unter den Budgetannahmen liegenden Fallzahlen

C 9

und Pflegetage im stationären Bereich begründet sind. Die Zunahme der Einlagen in Spezialfinanzierungen ist wie bereits erwähnt auf die Ausfinanzierung der Pensionsansprüche der Regierungsmitglieder zurückzuführen. Zudem konnte der um 0,7 Mio. Franken höhere Ertrag der interkantonalen Landeslotterie SWISSLOS und des Schweizerischen Zahlenlottos in den entsprechenden Fonds eingelegt werden.

Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: – Personalaufwand (– 3,4 Mio. Franken), davon

– Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

–

1,7 Mio. Franken

– Sozialversicherungsbeiträge

–

0,7 Mio. Franken

– Löhne der Lehrkräfte

–

0,6 Mio. Franken

− Sachaufwand (– 2,1 Mio. Franken), davon

– Dienstleistungen Dritter für den baulichen Unterhalt

–

0,7 Mio. Franken

– Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

–

0,6 Mio. Franken

2,3 Mio. Franken

0,8 Mio. Franken

− Abschreibungen (+ 2,2 Mio. Franken), davon

– Finanzvermögen (erlassene und uneinbringliche Steuern)

− Entschädigungen an Gemeinwesen (+ 0,8 Mio. Franken), davon

– Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsschulen

− Eigene Beiträge (– 3,1 Mio. Franken), davon

– Staatsbeiträge an die AHV und IV

–

2,2 Mio. Franken

– Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

–

1,6 Mio. Franken

– Betriebszuschüsse an Schaffhauser Spitäler

–

1,3 Mio. Franken

– Kantonsbeitrag an die Sozialhilfe der Gemeinden

–

1,2 Mio. Franken

– Staatsbeiträge an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs

–

0,7 Mio. Franken

– Ressourcenausgleich an Gemeinden

0,7 Mio. Franken

– Ergänzungsleistungen AHV/IV

1,1 Mio. Franken

– Nachschüssige Zahlung IV (Einführung NFA)

2,4 Mio. Franken

– Einlagen in Spezialfinanzierungen / Stiftungen (+ 11,1 Mio. Franken), davon

– Ausfinanzierung Pensionskassenansprüche der amtierenden und ehemaligen Mitglieder des Regierungsrates und ihrer Angehörigen

10,1 Mio. Franken

– Einlage in Lotteriegewinnfonds

0,7 Mio. Franken

C 10 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Der Ertrag der Laufenden Rechnung weicht ebenfalls in verschiedenen Positionen vom Budget ab. Im Vordergrund stehen hier die Steuereinnahmen (+ 8,7 Mio. Franken), die Regalien und Konzessionen (+ 1,2 Mio. Franken), die deutlich höheren Vermögenserträge (+ 9,0 Mio. Franken), die Entgelte (+ 7,5 Mio. Franken) sowie die Anteile an Bundeseinnahmen (+ 6,9 Mio. Franken). Innerhalb der einzelnen Sachgruppen präsentieren sich die wichtigsten Abweichungen wie folgt: − Regalien und Konzessionen (+ 1,2 Mio. Franken), davon – Anteil aus dem Ertrag der Interkantonalen Landeslotterie SWISSLOS, des Schweizerischen Zahlenlottos und des Anteils am Ertrag der Sport-Toto-Gesellschaft

0,9 Mio. Franken

0,4 Mio. Franken

2,9 Mio. Franken

+ –

3,2 Mio. Franken 0,3 Mio. Franken

– Kantonsanteil Spielbanken

− Vermögenserträge (+ 9,0 Mio. Franken), davon – Ertrag der dauernden Beteiligungen davon Dividende Axpo Holding AG Verzinsung Dotationskapital Kantonalbank

– Anteil am Ertrag der Schaffhauser Kantonalbank

2,5 Mio. Franken

– Zinsen auf Darlehen (Festgeldanlagen)

2,2 Mio. Franken

– Land- / Liegenschaftenverkäufe

0,6 Mio. Franken

− Entgelte (+ 7,5 Mio. Franken), davon

– Bussen (Verkehr)

2,8 Mio. Franken

– Verschiedene Einnahmen Gerichte

1,1 Mio. Franken

– Gebühren Grundbuchamt

0,8 Mio. Franken

– Ertrag aus Wehrpflichtersatz

0,5 Mio. Franken

− Anteile an Bundeseinnahmen (+ 6,9 Mio. Franken), davon

– Anteil an der direkten Bundessteuer

5,6 Mio. Franken

– Anteil an der Verrechnungssteuer

0,7 Mio. Franken

–

0,9 Mio. Franken

– Beiträge für eigene Rechnung (– 1,3 Mio. Franken), davon

– Staatsbeiträge an die AHV und die Ergänzungsleistungen

– Staatsbeiträge an die IV

–

0,7 Mio. Franken

– Staatsbeiträge an die Verbilligung der Krankenversicherungsprämien

–

0,5 Mio. Franken

– Anteil am Ertrag der EKS – ordentlicher Beitrag

0,5 Mio. Franken

Der Steuerertrag aus allen kantonalen Steuern liegt mit 258,8 Mio. Franken um 8,7 Mio. Franken über dem Voranschlag von 250,1 Mio. Franken. Die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen liegen 2,5 Mio. Franken und jene der juristischen Personen 5,4 Mio. Franken über dem Voranschlag und im Total 3,1 Mio. Franken über dem Ergebnis 2006, obwohl der Steuerfuss insgesamt von 111 auf 106 Prozent der einfachen Steuerkraft reduziert worden ist. Die unerwartet starke Zunahme bei den juristischen Personen ist direkte Folge der ausgezeichneten Wirtschaftslage, die nicht in diesem Ausmass erwartet worden ist. Die stark schwankenden Erbschafts- und Schenkungssteuern überstiegen den Voranschlag um rund 0,4 Mio. Franken und die Grundstückgewinnsteuern um 0,7 Mio. Franken.

C 11

Ein Vergleich mit dem Budget und den Rechnungen der vergangenen Jahre präsentiert sich wie folgt:

in Mio. Franken

Rechnung 2007

Budget 2007

Rg. 2006

Rg. 2005

Rg. 2004

Rg. 2003

Natürliche Personen

188,3

185,8

188,6

190,1

187,6

181,3

Juristische Personen

48,4

43,0

45,6

36,2

36,3

30,4

Grundstückgewinnsteuer

4,3

3,6

4,0

3,8

3,5

3,6

Nach-/Strafsteuer

0,6

0,7

0,3

0,8

1,3

0,2

241,6

233,1

238,5

230,9

228,8

215,5

4,4

4,0

4,1

3,6

6,8

2,0

12,8

13,0

12,6

12,5

12,4

258,8

250,1

255,2

247,1

248,1

229,9

Total Einkommens- und Vermögenssteuer Erbschafts- und Schenkungssteuer Besitz- und Aufwandsteuer Total Steuerertrag Auflösung Restanzen Total

4,5

3,0

258,8

254,6

255,2

247,1

251,1

229,9

Investitionsrechnung 2007 Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 32,9 Mio. Franken und Einnahmen von 10,9 Mio. Franken aus, was Nettoinvestitionen von 22,0 Mio. Franken (Voranschlag 26,1 Mio. Franken) ergibt. Dabei ist zu beachten, dass nur die kassenwirksamen Ausgaben enthalten sind. Im Gegensatz zu den Vorjahren sind keine Rückstellungen für eingegangene, aber noch nicht abgerechnete Verpflichtungen vorgenommen worden. Die grössten Abweichungen zum Voranschlag setzen sich wie folgt zusammen: Ausgaben − Sachgüter (– 1,9 Mio. Franken), davon

– Nationalstrassenbau

–

2,3 Mio. Franken

– Spitäler Schaffhausen

–

1,9 Mio. Franken

– Sanierung Gefängnis

–

0,5 Mio. Franken

– Sanierung Waldhaus (inkl. Verpflichtungskredit)

0,7 Mio. Franken

– Ausbau der Staatsstrassen

1,3 Mio. Franken

– Funkanlage Polycom

1,6 Mio. Franken

− Eigene Beiträge (– 4,7 Mio. Franken), davon

– Wirtschaftsförderung

–

1,8 Mio. Franken

– Beiträge an Schulhausbauten

–

1,4 Mio. Franken

– Beiträge an Altersheimbauten

–

1,2 Mio. Franken

Einnahmen − Beiträge für eigene Rechnung (– 2,5 Mio. Franken), davon

– Nationalstrassenbau (Bundesbeiträge)

–

1,2 Mio. Franken

– Ausbau der Staatsstrassen (Beiträge Dritter)

–

1,1 Mio. Franken

C 12 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

II. Laufende Rechnung Die Laufende Rechnung für das Jahr 2007 schliesst wie folgt ab:

Fr.

Aufwand

590’811’873.42

Ertrag

617’213’025.19

Ertragsüberschuss

26’401’151.77

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Aufwendungen und Erträgen folgende Abweichungen:

Aufwand Ertrag

Fr.

Rechnung

590’811’873.42

617’213’025.19

Voranschlag

582’569’300.00

586’801’700.00

Mehr-Aufwand

8’242’573.42

Mehr-Ertrag Verbesserung gegenüber dem Voranschlag

22’168’751.77

30’411’325.19

C 13

Veränderungen innerhalb der Sachgruppen Aus der nachfolgenden Aufstellung ist ersichtlich, welche Abweichungen gegenüber dem Voranschlag innerhalb der Sachgruppen der Laufenden Rechnung entstanden sind (ohne Berücksichtigung der Nachtragskredite).

Sachgruppen Rechnung 2007

Voranschlag 2007

Fr.

Veränderungen

Fr.

Aufwand 30

Personalaufwand

161’398’304.66

27.3

164’760’700

28.3

3’362’395.34

- 2.0

Sachaufwand

51’858’560.71

8.8

53’908’900

9.3

2’050’339.29

- 3.8

Passivzinsen

6’797’443.52

1.2

6’894’900

1.2

97’456.48

- 1.4

Abschreibungen

18’838’906.93

3.2

16’664’700

2.9

2’174’206.93

+ 13.0

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

35 Entschädigungen an Gemeinwesen 36 Eigene Beiträge

6’093’666.70

1.0

5’773’000

1.0

320’666.70

38’562’727.44

6.5

37’795’100

6.5

767’627.44

+ 2.0

5.6

225’917’462.31

38.3

229’008’000

39.2

3’090’537.69

- 1.3

33’861’888.65

5.7

33’150’400

5.7

711’488.65

+ 2.1

Durchlaufende Beiträge

Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen

16’044’460.80

2.7

4’934’600

0.8

+ 11’109’860.80

+ 225.1

Interne Verrechnungen

31’438’451.70

5.3

29’679’000

5.1

1’759’451.70

+ 5.9

582’569’300 100.0

8’242’573.42

+ 1.4

Voranschlag 2007

Veränderungen

Total Aufwand

590’811’873.42 100.0

Sachgruppen Rechnung 2007

Fr.

258’755’699.02

42.0

254’545’000

43.4

4’210’699.02

+ 1.7

8’293’115.95

1.3

7’122’300

1.2

1’170’815.95

+ 16.4

64’429’430.31

10.4

55’429’500

9.4

8’999’930.31

+ 16.2

43 Entgelte

60’602’863.77

9.8

53’148’700

9.1

7’454’163.77

+ 14.0

Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

60’732’893.45

9.8

53’868’000

9.2

6’864’893.45

+ 12.7

Rückerstattungen von Gemeinwesen

2’495’272.25

0.4

2’485’500

0.4

9’772.25

+ 0.4

Beiträge für eigene Rechnung

90’104’044.42

14.6

91’349’900

15.6

1’245’855.58

- 1.4

Durchlaufende Beiträge

33’861’888.65

5.5

33’150’400

5.6

711’488.65

+ 2.1

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen

Interne Verrechnungen

Ertrag 40

Steuern

Regalien und Konzessionen

Vermögenserträge

Total Ertrag

6’499’365.67

1.1

6’023’400

1.0

475’965.67

31’438’451.70

5.1

29’679’000

5.1

1’759’451.70

+ 5.9

+ 30’411’325.19

+ 5.2

617’213’025.19 100.0

586’801’700 100.0

7.9

C 14 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Aufwendungen (Ausgaben) und Erträge (Einnahmen) seit 1955

Abweichungen gegenüber Voranschlag Ordentliche Ordentliche Ordentliche Ordentliche Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Fr. Fr. Fr. Fr.

1955

20’078’681.05

20’105’260.91

1960

27’918’173.90

27’933’232.01

1’305’001.05 1’606’360.91

1965

49’842’662.28

47’765’121.90

5’387’652.28 3’794’457.90

1970

90’933’903.93

90’464’786.66

2’961’343.93 4’394’486.66

1975

173’846’221.49

173’238’177.63

- 922’638.51 - 231’052.37

1980

201’406’152.97

201’473’776.06

8’206’312.97 10’729’156.06

1985

227’415’119.98

227’813’659.70

792’619.98 6’399’759.70

1986

237’396’660.60

237’986’429.41

4’471’160.60 7’234’929.41

1987

241’304’294.63

243’985’351.85

3’477’394.63 5’948’651.85

1988

257’478’276.66

258’248’736.04

5’280’776.66 10’752’136.04

1989

270’267’047.38

270’382’547.95

4’599’147.38 7’630’747.95

447’773.90

790’832.01

Abweichungen gegenüber Voranschlag

Laufende Rechnung Laufende Rechnung

Aufwand Ertrag Aufwand

Ertrag

Fr. Fr. Fr. Fr.

1990

281’649’866.25

282’032’038.03

8’475’666.25 10’724’938.03

1991

317’314’783.05

310’202’625.18

13’982’483.05 17’350’225.18

1992

332’960’181.48

321’132’886.41

13’890’181.48 16’195’686.41

1993

351’415’633.76

347’663’828.80

10’029’533.76 10’560’928.80

1994

369’777’143.91

370’729’241.95

8’912’343.91 11’219’741.95

1995

383’145’632.02

386’752’351.82

- 1’708’167.98 1’819’651.82

1996

405’342’082.41

408’709’794.49

9’291’382.41 13’663’494.49

1997

410’552’561.12

406’401’391.61

6’085’161.12 3’958’291.61

1998

426’407’885.74

425’366’595.29

2’714’785.74 2’800’195.29

1999

423’415’372.46

425’887’056.37

1’867’172.46 6’619’256.37

2000

435’946’165.25

436’166’436.65

2’973’465.25 7’148’436.65

2001

463’762’978.71

468’908’596.86

15’079’578.71 20’681’996.86

2002

486’880’943.66

492’475’299.95

10’197’143.66 19’641’899.95

2003

499’055’198.39

492’231’050.76

-5’937’801.61 -8’504’649.24

2004

599’036’784.65

607’493’405.85

82’498’284.65 93’734’605.85

2005

593’523’530.68

688’999’059.07

-21’175’169.32 74’063’359.07

2006

555’461’245.97

590’024’141.46

-10’218’354.03 20’193’341.46

2007

590’811’873.42

617’213’025.19

8’242’573.42 30’411’325.19

C 15

Aufwandüberschüsse der Krankenanstalten / Betriebe

Krankenanstalten

a) Spitäler Schaffhausen

Rechnung 2007

Fr.

Voranschlag 2007

Rechnung 2006

Fr.

Kantonsspital - Akutmedizin und Geriatrie

50’663’342.00

52’592’000 49’781’672.00

Psychiatrische Dienste

15’665’394.00

15’053’000 12’185’673.00

66’328’736.00

67’645’000 61’967’345.00

b) übrige

Pflegeabteilungen kommunaler Altersheime

2’338’740.50

2’650’000

2’371’517.00

Höhenklinik Davos Liquidationserlös

- 2’720’664.40

Universitätsspital Zürich

5’043’421.47

4’930’000 4’943’364.15

Kantonsspital Winterthur

1’006’979.60

1’000’000 1’084’789.15

Triemlispital Zürich

1’582’710.35

1’100’000 1’331’083.70

Diverse

3’107’205.05

3’400’000 3’510’673.60

13’079’056.97

13’080’000 10’520’763.20

Total Krankenanstalten

79’407’792.97

80’725’000 72’488’108.20

2. Diverse Dienststellen und Separatbetriebe

Kantonale Schulzahnklinik

Gefängnis

Total Dienststellen und Separatbetriebe

Gesamttotal

436’644.68

702’300

559’198.01

3’107’399.86

3’108’100 3’038’252.47

3’544’044.54

3’810’400 3’597’450.48

82’951’837.51

84’535’400 76’085’558.68

C 16 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Einlagen / Entnahmen in / aus Spezialfinanzierungen und Legate, Stiftungen Zu Lasten bzw. zu Gunsten der Laufenden Rechnung 2007 wurden folgende Einlagen / Entnahmen vorgenommen:

Rechnung 2007

Fr.

Voranschlag 2007

Rechnung 2006

Fr.

1. Einlagen 7212

Rhein-Fonds

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung 245’000.00

5’023.80

245’000

–

245’000.00

–

7221

Sport-Toto-Fonds

755’985.20

594’000

660’839.20

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

800’000.00

800’000

800’000.00

7251

Lotteriegewinn-Fonds

3’385’821.80

2’706’000 2’966’988.80

7252

Finanzausgleichsfonds

–

– 1’618’575.00

Total Einlagen

5’191’830.80

4’345’000 6’291’403.00

2. Entnahmen 7212

Rhein-Fonds

–

7213

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

7232

Forstreservefonds

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

5’202’735.20

7705

Hermann-Uehlinger-Fonds

–

Total Entnahmen

5’796’696.25

35’000.00 297’961.05 261’000.00

2’000 35’000

3’403.40

35’000.00

290’000

–

250’000

261’000.00

5’445’800 5’296’967.12 600

1’493.75

6’023’400 5’597’864.27

C 17

Besoldungen und Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen

Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen (Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2007 Voranschlag 2007

Fr.

608’464.25

0.5

650’600

0.5

62’493.85

0.2

67’700

0.3

20 Regierungsrat/Staatskanzlei

2’718’456.90

2.1

2’786’500

2.1

601’560.25

2.3

585’900

2.2

21 Departement des Innern

3’068’510.30

2.3

3’084’600

2.3

619’289.85

2.4

636’300

2.4

Laufende Rechnung 10 Kantonsrat

22 Erziehungsdepartement

65’949’569.07 50.0

66’934’000 49.8

23 Baudepartement

11’090’241.64

8.4

11’519’700

8.6

2’495’494.40

9.5

2’445’700

9.1

9’167’132.20

7.0

9’519’800

7.1

1’858’608.25

7.1

1’890’900

7.0

24 Volkswirtschaftsdepartement 25 Finanzdepartement 30 Gerichte Total Laufende Rechnung 40 Investitionsrechnung Total Verwaltungsrechnung

30’411’426.40 23.1 8’756’496.10

6.6

131’770’296.86 -

30’965’200 23.1 8’704’600

131’770’296.86 100.0

6.5

134’165’000 -

134’165’000 100.0

12’943’061.93 49.5

5’823’519.60 22.2 1’789’553.50

13’289’400 49.4

6’175’800 22.9

6.8

1’797’200

26’193’581.63

26’888’900

26’193’581.63 100.0

Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen (Pos. 300, 301 und 302)

(Pos. 303)

Rechnung 2007 Voranschlag 2007

Fr.

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

2’930’947.25

2’953’200

613’824.20

596’500

KSD (gemeinsam mit Stadt SH)

2’797’585.20

2’866’700

553’972.05

580’500

Separatbetriebe (ohne selbständige Anstalten)

3’004’271.20

3’219’905

621’528.25

643’981

Kantonsspital - Akutmedizin und Geriatrie

68’949’698.00

71’309’000

13’073’381.00

12’871’000

Kant. Psychiatriezentrum

16’866’137.30

17’908’000

3’180’365.00

3’270’000

Total Separatbetriebe

94’548’638.95

98’256’805

18’043’070.50

17’961’981

226’318’935.81

232’421’805

44’236’652.13

44’850’881

Total Verwaltungsrechnung und Separatbetriebe

26’888’900 100.0

Fr.

RAV / LAM / KAST

6.7

C 18 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Nachtragskredite 2007

Nachtragskredite Position

Voranschlag

Kantonsrat

Fr.

Regierungsrat Gesamtkredit Fr.

Fr.

Laufende Rechnung 2050.365.0001

6’500

3’500.00

10’000.00

2090.311.9500

–

20’400.00

2090.318.5002

8’000

48’500.00

56’500.00

2090.318.5002

56’500

59’500.00

116’000.00

2090.319.1002

85’000

20’000.00

105’000.00

2100.301.0000

526’600

50’000.00

576’600.00

2100.303.0000

108’900

10’000.00

118’900.00

2203.311.9510

–

95’000.00

2244.302.0002

10’323’400

13’600.00 10’337’000.00

2244.303.0000

2’446’600

3’400.00 2’450’000.00

2322.314.0400

260’000

100’000.00

360’000.00

2332.314.3000

815’000

26’900.00

841’900.00

2332.314.3000

841’900

70’000.00

911’900.00

2334.314.3000

272’000

100’000.00

372’000.00

2334.314.3000

372’000

100’000.00

472’000.00

2334.314.3000

472’000

100’000.00

572’000.00

2403.319.1000

8’000

30’000.00

38’000.00

2406.318.5066

–

100’000.00

2423.318.5053

15’000

25’260.00

40’260.00

2450.301.0000

990’800

2450.303.0000 2453.362.0015

204’700 1’950’000

15’000.00 1’005’800.00 3’000.00

207’700.00

665’000.00 2’615’000.00

2550.361.0300

–

48’100.00

2554.319.1000

65’000

25’000.00

90’000.00

665’000.00

1’067’160.00

Investitionsrechnung 4300.501.0000

3’510’000

66’000.00 3’576’000.00

4300.501.0000

3’576’000

44’000.00 3’620’000.00

4325.503.0005

1’690’000

1’050’000.00 2’740’000.00 1’050’000.00

110’000.00

Spezialfinanzierungen 7251.361.1900

200’000

50’000.00

250’000.00

7251.361.3000

40’000

25’000.00

65’000.00

7251.363.1200

100’000

10’000.00

110’000.00

7251.363.1300

125’000

10’000.00

135’000.00

–

95’000.00

C 19

III. Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung für das Jahr 2007 schliesst wie folgt ab:

Rechnung Voranschlag

Fr.

Ausgaben

32’908’056.60

39’305’600

Einnahmen

10’954’591.11

13’243’600

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’465.49

26’062’000

Im Vergleich zum Voranschlag ergeben sich bei den Ausgaben und Einnahmen folgende Abweichungen:

Ausgaben Einnahmen Fr.

Fr.

Rechnung

32’908’056.60 10’954’591.11

Voranschlag

39’305’600.00 13’243’600.00

Weniger Ausgaben

6’397’543.40

Weniger Einnahmen 2’289’008.89 Abnahme gegenüber Voranschlag 4’108’534.51

Die Ausgaben verteilen sich auf die einzelnen Abschnitte wie folgt:

Rechnung Voranschlag

Fr.

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

422’931.00

1.3

230’000

Beiträge an Altersheimbauten

25’000.00

0.1

1’200’000

Beiträge an Schulhausbauten

565’453.00

1.7

2’000’000

Kantonseigene Schulhausbauten

1’843’670.05

5.6

1’855’000

Studiendarlehen

80’150.00

0.2

150’000

Informatik-Investitionen

1’632’498.90

5.0

1’632’500

Nationalstrassenbau

1’228’035.68

3.7

3’590’100

Ausbau der Staatsstrassen

15’697’853.87

47.7

14’359’000

Hochbauten allgemein

2’540’344.45

7.7

2’960’000

Spitäler Schaffhausen

1’406’143.90

4.3

3’340’000

Beiträge an Meliorationen

648’580.00

2.0

761’000

Wirtschaftsförderung

471’028.55

1.4

2’300’000

Erneuerung der amtlichen Vermessung

108’146.25

0.3

260’000

Schwerverkehrskontrollzentrum

92’352.10

0.3

118’000

Polycom

6’145’868.85

18.7

4’550’000

32’908’056.60

100.0

39’305’600

Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen:

Rechnung Voranschlag

Fr.

Bundesbeiträge

4’964’986.96

45.3

5’921’000

Rückzahlung Studiendarlehen

65’270.00

0.6

90’000

Übrige Einnahmen

5’924’334.15

54.1

7’232’600

10’954’591.11

100.0

13’243’600

C 20 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Die Ausgaben sind um Fr. 6’397’543.40 tiefer als budgetiert. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Erläuterungen in der Staatsrechnung. Die Zunahme der Nettoinvestition von Fr. 21’953’465.49 wurde auf die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung übertragen, wobei folgende zusätzliche Angaben zu beachten sind: – Bestandesänderung gemäss Gesamttotal «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen» – Abschreibungen 2007 auf Verwaltungsvermögen

Fr. 6’007’777.38 13’999’625.03

– Auflösung Restanzen von über die Investitionsrechnung gebildeten Rückstellungen

direkt über die entsprechenden Positionen der Bestandesrechnung:

– 249.1530 Krankenanstalten sep. Finanzierung - Psychiatriezentrum

– 249.2270 Kantonale Schulhausbauten Kantonsschule

304’292.93

– 249.3000 Nationalstrassenbau - Projektierung

550’267.90

– 249.3010 Nationalstrassenbau - Projektierung

780’015.95

– 249.3020 Nationalstrassenbau - Projektierung

186.85

– 249.3100 Ausbau Staatsstrassen - Sanierung

– 249.3220 Ausbau Staatsstrassen - Strassenbauprogramm

– 249.3500 Hochbau allgemein - Brandschutz

– 249.3520 Hochbau allgemein - Sicherheit

– 249.3530 Hochbau allgemein - Sanierung Gefängnis

– 249.3550 Hochbau allgemein - Erweiterung Parkplatz Kantonsspital

– 249.3560 Spitäler Schaffhausen - Sanierungen Spitäler

– 249.3570 Spitäler Schaffhausen - Erneuerung Gebäude Kantonsspital

– 249.4210 Beitr. Meliorationen - Staatsbeitrag

– Aktivierung Studiendarlehen

15’000.00

14’265.65 127’137.20 68’160.65 379.45 69’341.00 268.70 15.80 1’838.00 13.00 14’880.00

Zunahme der Nettoinvestitionen 21’953’465.49

C 21

IV. Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung Das Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2007 zeigt folgendes Bild: Laufende Rechnung

Rechnung Voranschlag Fr.

Fr.

Aufwand

590’811’873.42 582’569’300

Ertrag

617’213’025.19 586’801’700

Ertragsüberschuss

26’401’151.77

4’232’400

Ausgaben

32’908’056.60

39’305’600

Einnahmen

10’954’591.11

13’243’600

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’465.49

26’062’000

Investitionsrechnung

Finanzierung

Rechnung Voranschlag Fr.

Fr.

Ergebnis der Laufenden Rechnung: Ertragsüberschuss

26’401’151.77

4’232’400

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’465.49

26’062’000

Finanzierungsbedarf

21’829’600

Finanzierungsvortrag Abschreibungen

4’447’686.28 13’999’625.03

14’058’000

Finanzierungs-Fehlbetrag

7’771’600

Finanzierungs-Überschuss

18’447’311.31

C 22 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

V. Bestandesrechnung Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 65’718’804.55 (12.56%) auf neu Fr. 588’945’155.82 erhöht. Der Eigenfinanzierungsvortrag sowie die Zunahme desselben gegenüber dem Vorjahr ist aus nachfolgender Gegenüberstellung ersichtlich:

31.12.2007

Verwaltungsvermögen

31.12.2006

Fr.

212’581’423.29

206’558’765.91

abzüglich:

Bilanzgruppe

• nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen

117’159’063.75

117’144’183.75

• Eigenkapital

174’238’048.93

147’836’897.16

inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

19’308’383.45

16’469’616.05

Eigenfinanzierungsvortrag

-98’124’072.84

-74’891’931.05

Zunahme gegenüber dem Vorjahr

23’232’141.79

Die Zunahme des Eigenfinanzierungsvortrags hat sich wie folgt ergeben:

• Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

./. 26’401’151.77

• Zunahme der Nettoinvestitionen

+ 21’953’465.49

Fr.

• Zunahme der Rückstellungen (Bilanzposition 24):

• Stand per 31.12.2006

• Stand per 31.12.2007

16’469’616.05 19’308’383.45

./. 2’838’767.40

• Auflösung nicht beanspruchter Rückstellungen, deren Bildung über die Investitionsrechnung erfolgt ist

./. 1’931’183.08

• Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2007

./. 13’999’625.03

• Aktivierung Studiendarlehen gemäss Investitionsrechnung 2007 (4220)

./.

Entwicklung der Nettolast 1999 - 2007 (in Mio. Franken) 150

137.1

131.1

129.4

128.5

140.5

89.0

100

50 -65.3* -74.9* 0

-98.1*

-50

*Eigenfinanzierungsvortrag -100

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

14’880.00

./. 23’232’141.79

C 23

Details zur Bestandesrechnung

Finanzvermögen Guthaben Fr.

Kontokorrente 2’162’745.16 Spitäler Schaffhausen - Kantonsspital

1’819’365.68

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

187’672.29

Amt- für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (ALU)

57’601.11

Gebäudeversicherung / Brandschutz

98’106.08

Steuerguthaben 55’303’552.71 Staatssteuer Restanzen

64’523’033.22

Delkredere Staatssteuer Restanzen

-9’219’480.51

Andere Debitoren 34’632’966.38 Verrechnungssteuer (Kanton)

3’388’332.53

Guthaben Kantonaler Rechnungsstellen: – Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

8’303’455.55

– Betreibungsamt Schaffhausen

109’558.15

– Betreibungsamt Reiat

8’996.65

– Betreibungsamt Stein am Rhein

8’153.60

– Betreibungsamt Klettgau

5’125.40

– Betreibungsamt Schleitheim

1’824.50

Asylbetreuung

7’059’209.95

Debitorensammelkonto: – Debitorenforderungen div. Buchungskreise

21’968’310.05

– Delkredere Debitoren Gerichtskasse

-2’280’000.00

– Delkredere auf übrige Debitoren (Buchungskreise)

-3’940’000.00

Verbindungskonten alte/neue Rechnung 25’492’835.64 Dieses Guthaben hat sich durch folgende Buchungen ergeben: Eingänge im Jahr 2008 zu Gunsten der Rechnung 2007

25’492’835.64

Diese Buchungen werden mit der Eröffnung der neuen Rechnung ausgeglichen respektive aufgelöst.

C 24 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Anlagen Fr.

Aktien und Anteilscheine

89’779.90

Aktien:

Kurswert

Buchwert

31.12.2007

Fr.

50 N-Aktien

Georg Fischer AG à nom. Fr. 50.00

34’850.00

2’882.95

Aktien EKS AG à nom. Fr. 100.00

keine Bewertung

1.00

Total

34’850.00

2’883.95

48’000

Georg Fischer AG hat im Jahr 2007 eine Nennwertrückzahlung von Fr. 25.00 pro Aktie vorgenommen. Der Nominalwert hat sich dadurch von Fr. 75.00 auf Fr. 50.00 reduziert.

Folgende Aktien wurden im Jahr 2007 veräussert: Aktien:

Verkaufsdatum

Verkaufserlös

Buchwert

realisierter

Fr.

Kursgewinn Fr.

360 N-Aktien

SIG Holding AG à nom. Fr. 6.00

11.05.2007

156’600.00

2’015.00

154’585.00

1710 N-Aktien

Alcan Aluminium Ltd. ohne Nennwert

16.05.2007

159’070.90

13’428.55

145’642.35

16.05.2007

18’309.30

342 N-Aktien Novelis Inc. ohne Nennwert

318’536.65

Somit wurde durch obige Verkäufe ein Kursgewinn von insgesamt Fr. 318’536.65 realisiert.

Anteilscheine:

Diverse

Buchwert per 31.12.2007

Keine Veränderung Buchwert gegenüber Vorjahr. Dem Buchwert steht ein Total Kurswert von Fr. 136’050.00 per 31.12.2007 gegenüber. Es wurden keine Anteilsscheine veräussert.

86’895.95

C 25

Fr.

Liegenschaften 5’772’045.15 Entbehrliche Liegenschaften d.h. Grundstücke, Gebäude, Waldungen.

Transitorische Aktiven 7’757’138.70 Marchzinsen

89’745.85

Verschiedene Transitorische Aktiven

7’667’392.85

Verwaltungsvermögen Sachgüter Grundstücke

1.00

Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften - Grund wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen.

Tiefbauten 39’084’341.91 Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen». Hochbauten 26’396’488.63 Die Einzelposition Verwaltungsliegenschaften - Gebäude wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen». Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 8’947’570.18 Die Einzelposition Verwaltungsinventar wird mit dem bilanzüblichen Minimalbetrag von Fr. 1.00 ausgewiesen. Restliche Positionen gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen». Darlehen und Beteiligungen Eigene Anstalten 87’282’280.00 Schaffhauser Kantonalbank

65’000’000.00

Kraftwerk Schaffhausen AG

2’000’000.00

Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse

1.00

Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

25’000’000.00

Wertberichtigung zu Dotationskapital Spitäler Schaffhausen

-4’717’721.00

Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 29’288’153.00 Keine Bestandesveränderungen im Jahr 2007.

Private Haushalte

588’630.75

Dabei handelt es sich um rückzahlbare Studiendarlehen.

Investitionsbeiträge Gemeinden / Private Institutionen 20’993’957.82 Gemäss Aufstellung «Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen».

C 26 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Restbuchwerte des Anteils Verwaltungsvermögen, welcher den jährlichen Abschreibungen unterliegt:

Stand per 31.12.2007

Stand per 31.12.2006

Veränderungen

Fr.

Nationalstrassenbau (N4)

14’200’425.48

23’663’639.91

./. 9’463’214.43

Übriger Strassenbau

24’883’916.43

16’694’505.51

+ 8’189’410.92

Total Tiefbauten

39’084’341.91

40’358’145.42

./. 1’273’803.51

+ 1’240’546.10

Fr.

Erneuerung Spitäler Schaffhausen

2’750’739.05

1’510’192.95

Übriger Hochbau

23’645’748.58

22’821’541.46

Total Hochbauten

26’396’487.63

24’331’734.41

+ 2’064’753.22

1.00

824’207.12

EDV-Projekt Grundbuchamt

1.00

Informatik-Investitionen KSD

2’086’608.93

1’630’863.71

455’745.22

Inventar Polizei und Schwerverkehrszentrum

981’873.25

1’067’493.15

./.

85’619.90

Polycom

5’778’149.75

45’236.70

+ 5’732’913.05

Erneuerung der amtlichen Vermessung

100’936.25

Total Mobilien, Maschinen

8’947’569.18

2’743’594.56

+ 6’203’974.62

100’936.25

Beiträge an Schulhausbauten

5’458’081.15

5’251’019.15

207’062.00

Beiträge an Kläranlagen und Gewässerschutz

826’010.24

917’093.24

./.

91’083.00

Beiträge an Meliorationen

1’857’149.50

1’774’808.50

82’341.00

Beiträge an Anstaltsbauten

1’517’597.90

1’734’651.90

./.

217’054.00

Beiträge an Zivilschutzbauten

519’008.91

621’574.91

./.

102’566.00

Beiträge an Altersheimbauten

4’783’025.65

5’024’497.65

./.

241’472.00

Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr

3’447’613.10

3’678’968.10

./.

231’355.00

Investitionsbeiträge Wirtschaftsförderung

2’585’471.37

2’978’491.32

./.

393’019.95

Total Investitionsbeiträge

20’993’957.82

21’981’104.77

./.

987’146.95

95’422’356.54

89’414’579.16

+ 6’007’777.38

C 27

Fremdkapital

31.12.2007

31.12.2006

Fr. Fr. Laufende Verpflichtungen Kreditoren

67’778’860.70 68’185’048.32

Kreditorenforderungen diverse Buchungskreise

28’059’377.95 27’256’382.53

Sammelkonto Vorschussleistungen Gericht

1’013’328.45 1’147’446.60

Vorauszahlungen Steuern

28’223’036.30 27’207’008.19

Kreditoren Liegenschaften Sozialamt (vorm. Nationalstrassenbau)

Schulden Kantonaler Rechnungsstellen: • Guthaben Spitäler Schaffhausen (Bareinlage)

Asylbetreuung

8’446.55

7’359.50

2’000’000.00

10’054’335.05 10’189’817.70

Depositen Verkehrsstrafamt

249’560.95

197’306.05

Fakturapendenzen Gerichte

85’346.65

28’061.75

Transferkonto Sozialdienst

32’808.15

112’689.55

Debitoren Liegenschaften Hochbauamt (Vorauszahlungen)

52’620.65

38’976.45

Depotgelder

300’000.00

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen (Festgeld-Depot)

300’000.00

Kontokorrente

13’170’249.91 2’745’042.22

Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen, Konto: 114 00,980.014/4 (NA)

8’913’019.51

504’424.97

Spitäler Schaffhausen - Psychiatrische Dienste

4’257’230.40 2’240’617.25

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

73’972’726.40 40’440’887.78

Eingänge im Jahr 2006 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2007 (neu) 3’137’756.33 Eingänge im Jahr 2007 (alt) zu Gunsten der Rechnung 2008 (neu)

21’879’207.15

Ausgänge im Jahr 2007 (neu) zu Lasten der Rechnung 2006 (alt) 37’303’131.45 Ausgänge im Jahr 2008 (neu) zu Lasten der Rechnung 2007 (alt)

52’093’519.25

C 28 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Mittel- und langfristige Schulden

31.12.2007

Fr. Schuldscheine Darlehen gegen Schuldscheine

127’800’000.00

Aufnahme

Fälligkeit

3 5/8 %

UBS

31.07.1998

31.07.2008

10’000’000.00

3 5/8 %

UBS

23.09.1998

23.09.2008

7’000’000.00

3.3

SUVA

28.01.1999

28.01.2009

9’000’000.00

La Suisse Lebensversicherung

16.08.1999

17.08.2009

5’000’000.00

3.90

La Suisse Lebensversicherung

30.08.1999

31.08.2009

5’000’000.00

4 1/8 %

Kant. Pensionskasse

15.12.1999

15.12.2009

5’000’000.00

4.73

SH Kantonalbank

03.05.2000

03.05.2010

10’000’000.00

4 3/8 %

Winterthur-Leben

27.09.2000

27.09.2010

6’000’000.00

4 1/4 %

Winterthur-Leben

15.12.2000

15.12.2010

5’000’000.00

4.2

Schaffhauser Kantonalbank

23.12.2000

23.12.2010

5’000’000.00

3.63

% Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

27.09.2001

26.09.2011

2’800’000.00

Winterthur-Leben

19.03.2002

19.03.2012

20’000’000.00

3 4/5 %

SH Kantonalbank

30.06.2002

30.06.2012

5’000’000.00

3 3/4 %

SH Kantonalbank

15.07.2002

15.07.2012

5’000’000.00

2 1/2 %

Allianz Suisse

27.06.2003

27.06.2013

8’000’000.00

2.95

SH Kantonalbank

15.07.2003

15.07.2013

10’000’000.00

2.30

Schweiz. Post Postfinance

31.03.2004

31.03.2011

10’000’000.00

Mutationen Darlehen gegen Schuldscheine: Rückzahlung bei Fälligkeit

Aufnahme

Fälligkeit

% Commerzbank (Amortisation Fr. 700’000 pro Jahr)

24.09.2007

-700’000.00

31.12.2007

-5’000’000.00

Kassascheine

38’000’000.00

3.63

3 7/8 %

SUVA

Darlehen gegen Kassascheine

31.12.1997

Aufnahme

Fälligkeit

% Credit Suisse

17.01.2001

17.01.2011

8’000’000.00

3 5/8 % Credit Suisse

28.12.2001

28.12.2009

5’000’000.00

2.82

15.01.2003

15.01.2013

25’000’000.00

Rückzahlung bei Fälligkeit

Aufnahme

Fälligkeit

3 5/8 % Credit Suisse

21.03.1997

21.03.2007

-7’000’000.00

3 7/8 %

12.09.1997

12.09.2007

-5’000’000.00

3.85

UBS Warburg

Mutationen Darlehen gegen Kassascheine:

Schaffhauser Kantonalbank

C 29

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

31.12.2007

31.12.2006

Fr. Fr.

Eigene Anstalten

6’229’880.17 4’846’438.77

Bauernkreditkasse

6’229’880.17 4’846’438.77

Personalversicherungskassen

13’040’816.29 13’507’512.70

Kantonale Pensionskasse

8’601’846.49 9’372’755.65

Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates

4’438’969.80 4’134’757.05

Verwaltete Stiftungen

483’665.36

487’446.46

Legate, Stiftungen

483’665.36

487’446.46

Rückstellungen Laufende Rechnung

15’930’383.45 4’347’116.05

– für Ausfinanzierung der Unterdeckung des Ruhegehaltsfonds

10’107’000.00

– für Nachschüssige Zahlungen Staatsbeitrag an die IV

2’400’000.00

– für Strassenbau

197’000.00

567’000.00

– für Wasserbau

160’200.00

562’600.00

– für Hochbau

968’400.00 1’028’700.00

– für Diverse

2’097’783.45 2’188’816.05

Investitionsrechnung

3’378’000.00 12’122’500.00

– für Krankenanstalten ordentl./sep. Finanzierung

110’000.00

125’000.00

– für Spitäler Schaffhausen/Sanierung Spitäler

744’000.00

814’800.00

– für Nationalstrassenbau Projekt N4

196’000.00 5’583’700.00

– für Wirtschaftsförderung

1’253’900.00

1’553’900.00

– für Diverse

1’074’100.00 4’045’100.00

Transitorische Passiven

25’025’466.49 16’904’132.90

Marchzinsen

3’220’031.90 3’474’813.15

Verschiedene Transitorische Passiven

21’805’434.59 13’429’319.75

Spezialfinanzierungen Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

Kaufmännischer Direktorialfonds Spezialfinanzierungen

27’567’261.40

26’650’300.59

37’973.20 27’529’288.20

253’012.24

26’397’288.35

C 30 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Eigenkapital

31.12.2007

Fr. Kapital (Ausgleichskonto)

174’238’048.93

Der Saldo dieses Kontos hat sich wie folgt ergeben:

Saldo per 31.12.2006

147’836’897.16

zuzüglich: – Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 2007

26’401’151.77

Saldo per 31.12.2007

174’238’048.93

Der Regierungsrat nimmt den Abschluss der Staatsrechnung wiederum zum Anlass, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kantonalen Verwaltung für ihre Leistungen zu danken.

Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Wir beantragen Ihnen, die vorliegende Staatsrechnung für das Jahr 2007 zu genehmigen.

Schaffhausen, 8. April 2008

Im Namen des Regierungsrates

Die Präsidentin:

Ursula Hafner-Wipf

Der Staatsschreiber:

Dr. Stefan Bilger

â&#x20AC;&#x2020;C 31

C 32

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

KAN TON SRA T

RECHNUNG 2007 AUFWAND

1000 300.2000 300.2100 300.2500 301.0001 303.0000 309.0000 310.0000 310.2000 310.2100 311.9500 315.9500 319.1000 319.1001 439.0000

Kantonsrat Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Kantonsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen des Kantonsrates Entschädigung der Protokollführer Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Druckkosten Abstimmungen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit Verschiedene Einnahmen

778'281.26 249'179.60

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

525.00

AUFWAND

884'100 288'500

ERTRAG

600

RECHNUNG 2006 AUFWAND

708'307.79 197'552.00

156'327.65

157'600

111'009.40

3'267.00 199'690.00 62'493.85

5'100 199'400 67'700

189'893.00 52'813.85

410.80 3'554.05 32'523.81 19'341.55 1'388.30

4'000 3'500 35'000 60'000 2'100

688.20 2'383.55 26'532.94 69'076.95 104.00

10'195.85 14'908.80 25'000.00

12'200 24'000 25'000

7'299.65 25'954.25 25'000.00

525.00

600

ERTRAG

595.00

C 33

1000

Kantonsrat

310.2100

Nur 1 Abstimmungsmagazin (Vorjahr 3).

C 34

STAATSRECHNUNG · 2007 KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2000 300.0000 303.0000 309.0000 317.0000 319.1000 380.0000 380.0100

380.0120 436.0000 436.1000

2010 301.0000 301.0100 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.2006 310.2100 310.2200 310.2300 310.2400 310.3001 311.9500 315.9500 317.0000 318.1000 318.4000 318.5051 319.1000 431.0001 431.0100 431.0200 435.0200 436.0000 460.1030

Regierungsrat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Einlage in den Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates (8053.469.0300) Einlage Deckung Aufwandüberschuss in den Fonds für Ruhegehälter des RR (8053.461.1101) Ausfinanzierung Unterdeckung Ruhegehaltsfonds Besoldungsrückvergütungen Abgaben aus Nebenbeschäftigungen

12'348'012.05 1'173'649.80 266'542.20

Staatskanzlei Besoldungen Besoldungen Aushilfen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Druck von Voranschlag und Staatsrechnung, Buchbinderarbeiten Druckkosten Abstimmungen Rechtsbuch und Gesetzessammlung Druckkosten für Verwaltungsbericht / WOV-Geschäftsbericht Verschiedene Druckkosten Inserate und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Parteientschädigung in Rekursverfahren Entschädigungen für Abstimmungen und Wahlen Beiträge für Agglomerations- und Regionalpolitik Verschiedene Ausgaben Gebühren für Legalisationen Gebühren für Rekurse Übrige Staatsgebühren Rechtsbuch und Gesetzessammlung Besoldungsrückvergütungen Beiträge Dritter für Agglomerationsund Regionalpolitik

1'473'023.49 887'783.80 19'283.40 185'924.15

ERTRAG

142'091.40

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

2'072'000 1'173'900 242'500

ERTRAG

136'000

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

2'084'186.60 1'159'869.80 261'009.75

5'844.40 50'566.00 4'270.65 142'091.40

8'000 50'000 8'000 136'000

5'912.05 50'201.00 15'018.60 145'319.40

598'047.60

453'600

446'856.00

10'107'000.00

142'091.40

138'901.40

136'000

1'554'500 935'000 25'300 198'400

114'500

182.40 145'319.40

1'335'140.55 898'601.80 4'020.25 178'653.75

13'260.00 3'231.60 28'303.24 27'606.35

15'500 6'000 26'000 30'000

10'750.00 2'934.10 15'520.19 -

24'409.85 25'958.90 34'850.30

19'500 29'000 47'500

10'607.10 21'998.15 19'645.23

97'931.30 11'490.05 1'510.15

100'000 1'500 1'000

87'241.55 3'025.20 6'791.85

36'050.10 6'130.75 2'239.90 5'400.00

41'700 6'000 8'000 4'500

24'044.40 4'126.95 11'125.80 3'300.00

56'853.40

55'000

31'171.80

4'806.25

4'600 36'732.75 55'790.00 9'750.00 16'628.65 20'000.00

145'501.80

95'742.35

1'582.43 31'000 50'000 13'500 20'000

36'360.60 47'041.75 900.00 11'440.00 -

C 35

2000

Regierungsrat

380.0120

Inkl. Rückstellung von Fr. 10'107'000.– zur Ausfinanzierung der bestehenden Unterdeckung des Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates.

2010

Staatskanzlei

310.3001

Nicht budgetierte Stelleninserate und Todesanzeigen.

436.0000

Schwangerschaftsurlaub einer Mitarbeiterin.

C 36

STAATSRECHNUNG · 2007 KANTON SCHAFFHAUSEN

R EGIERUNGSRA T / STA ATSKANZLEI

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

2020

Drucksachen- und Materialzentrale, Lehrmittelverlag (WOV)

2030 301.0000 303.0000

315.9500 317.0000 318.5001 319.1000 439.0000

Staatsarchiv Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Reproduktionen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Erschliessungsarbeiten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Einnahmen

2050 319.1000 365.0001

Repräsentationskosten Verschiedene Ausgaben Verschiedene Beiträge

63'282.64 53'282.64 10'000.00

2060 301.0000 303.0000

Staatskeller Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verpflegungskosten Weinankauf Verschiedene Ausgaben Weinverkauf und -verrechnung Verschiedene Einnahmen

68'385.00 17'916.85 2'114.20

309.0000 310.0001 310.5000 311.9500

313.1011 313.2000 319.1000 435.0001 439.0000

2090 311.9500 311.9510 315.9500 318.0001 318.0200 318.5002 318.5051 319.1002 361.0000 461.1007

Verschiedene Ausgaben Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Postdienstleistungen Telefongebühren/Telefonservice Expertisen und Kommissionen Beiträge für Agglomerations- und Regionalpolitik Verschiedene Ausgaben der Allgemeinen Verwaltung Beiträge an Direktorenkonferenzen Beiträge von Direktorenkonferenzen

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

1'931'425.75

1'858'872.84

1'892'400

497'071.71 262'366.00 68'614.40

760.15

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

1'870'163.62

1'969'723.92

513'200 262'600 64'600

485'295.98 257'947.00 65'897.60

188.95

445.00 32'382.99 19'692.32

2'500 35'000 25'000

1'419.25 23'562.21 20'651.62

4'252.60

34'667.35 2'134.40 65'233.70 11'535.55

40'500 2'000 65'000 16'000

30'252.20 1'987.85 64'702.60 14'623.05

760.15

216.70

24'859.15 18'554.35 4'940.45

1'903'000

ERTRAG

188.95

56'500 50'000 6'500

99'591.34 93'091.34 6'500.00

96'600 30'400 6'200

49'771.35 18'608.15 1'779.50

35'000 20'000 5'000

24'188.30 5'195.40

108.00 108.70

1'533'433.55 22'782.40

1'440'400 -

1'504'719.78 165'751.25

124'544.85 184'297.20 669'929.25 257'092.70 110'075.55 -

148'000 208'400 675'000 235'000 8'000 -

165'011.11 668'923.55 219'767.80 58'000.00 5'000.00

89'601.86

85'000

171'430.50

75'109.74

81'000 -

34'345.00

50'835.57 -

34'345.00

C 37

2050

Repräsentationskosten

365.0001

Nachtragskredit von Fr. 3'500.– für Pferdesporttage "Grosser Preis Kanton Schaffhausen" total Fr. 10'000.–.

2060

Staatskeller

301.0000

Stundenaufwand im Staatskeller kleiner als budgetiert.

2090

Verschiedene Ausgaben

311.9500

Nachtragskredit von Fr. 20'400.– für technische Nachrüstung Regierungsratssaal.

311.9510

Darin enthalten: Rückstellung Fr. 68'000.– für Konsul 2. Etappe.

318.5002

Nachtragskredit von Fr. 108'000.– für Projekt "Weiterentwicklung Rheinfallgebiet".

319.1002

Nachtragskredit von Fr. 20'000.– für Beitrag "Imagefilm Schaffhausen".

C 38

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Allgemeine Dienste (2100 - 2106)

2100 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0001 365.1001

2102 300.2002 301.0000 303.0000 310.0000 310.2002 311.9500 313.1001 315.9500 319.1000 340.0004 340.0100 363.0003

380.0101

410.2300 410.2400 410.2500 411.0000 411.4000 412.0000 413.0000 431.0002 436.0000 439.0000 462.0000

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Direktorenkonferenzen Staatsbeiträge an Integrationsprojekte für Ausländerinnen und Ausländer

Gewerbepolizei Taggelder für Fachprüfungskommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Drucksachen und Formulare Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Aufwendungen für die Fachprüfungen Betriebskosten EDV Verschiedene Ausgaben Spielbankenabgabe an die Stadt Schaffhausen Anteil der Gemeinden an den Spielautomaten Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Einlagen in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1100) Gebühren Patenttaxen der Handelsreisenden Gebühren für Lotteriebewilligungen Gebühren für verschiedene Bewilligungen Gebühren für Spielautomaten Sammelkonto Kantonsanteil Spielbanken Gebühren für Gastgewerbebewilligungen Alkoholabgabe (Direkt an Kanton) Gebühren für Fachprüfungen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Kantonsanteil an Alkoholabgabe an die Gemeinden

2'651'105.05

ERTRAG

3'842'262.20

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

2'511'200

ERTRAG

3'443'200

RECHNUNG 2006 AUFWAND

2'567'031.67

937'687.35

887'900

857'092.60

562'478.10 117'243.60

526'600 108'900

510'364.20 103'139.35

5'050.25 11'914.10 133.40 200.70

3'000 11'500 500 400

5'319.00 11'771.66 -

20'310.00 2'308.60 20'224.60 4'410.00 33'414.00 160'000.00

20'000 3'500 15'500 4'500 33'500 160'000

14'319.00 2'563.20 13'808.89 2'261.30 33'546.00 160'000.00

1'512'461.60 3'693.50 153'322.00 32'181.80

3'618'210.20

1'409'200 5'400 153'600 31'800

3'245'500

1'502'261.67 2'752.05 151'973.00 30'078.70

3'442.40 7'610.15 451.90

3'000 7'500 4'000

3'146.85 4'161.32 1'075.60

6'964.40 18'060.10 516.40 1'054'358.30

3'000 29'900 1'000 933'000

6'434.40 15'518.00 40.00 1'019'758.90

21'860.65

27'000

57'322.85

60'000.00

60'000

60'000.00

150'000.00

150'000

150'000.00

ERTRAG

3'907'992.00

3'688'716.65

1'700.00

1'500

2'980.00

93'823.10 48'124.00

140'000 500 81'000

192'925.20 65'582.00

3'163'074.90 120'732.00 121'995.00 39'000.00 7'268.70 22'492.50

2'800'000 100'000 80'000 15'000 7'500 20'000

3'059'273.70 144'280.00 146'320.00 44'155.00 1'284.00 9'344.25 22'572.50

C 39

2100

Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umweltschutz

301.0000

Nachtragskredit von Fr. 50'000.– (Wiederbesetzung einer Stelle nach Freistellung).

303.0000

Nachtragskredit von Fr. 10'000.– vgl. 2100.301.0000.

318.5000

Inserate-Kosten für den Umzug vom Regierungsgebäude ins Verwaltungszentrum Mühlental (VGM).

2102

Gewerbepolizei

311.9500

Es waren keine grösseren Anschaffungen nötig.

313.1001

Die seit 2006 anstelle der früheren Wirteprüfung durchgeführten Eignungsprüfungen fanden grossen Zuspruch (vgl. 2102.431.0002).

315.9500

Einzelne Programmteile konnten anderweitig abgedeckt oder aufgeschoben werden.

340.0004

Die Spielbankenabgabe fiel höher aus als erwartet. Damit ergab sich auch eine höhere Abgabe an die Stadt (vgl. 2102.411.4000).

340.0100

In dem für die Abrechnung massgeblichen Vorjahr 2006 ergaben sich tiefere Einnahmen von Fr. 57'322.85, wovon den Gemeinden 1/3 zukommt.

410.2400

Mit Inkrafttreten der Interkantonalen Vereinbarung über Lotterien und Wetten (1.7.2006) ersetzt die Spielsuchtabgabe die bisher von SWISSLOS geleisteten Staatsabgaben, weshalb diese im Übergangsjahr 2007 nur noch für das erste Halbjahr 2006 geleistet wurden.

411.0000

Die Akzeptanz der in Gaststätten und Spielsalons bundesgesetzlich noch zulässigen Spielautomaten hat weiter abgenommen.

411.4000 412.0000

Vgl. 2102.340.0004. Das seit Januar 2006 geltende Gastgewerbegesetz und die Wirtschaftslage haben auch 2007 zu vielen Bewilligungswechseln geführt.

413.0000

Diese Abgabe ist mit den Gebühren für die Gastgewerbebewilligung verknüpft (vgl. 2102.412.0000).

431.0002

Vgl. 2102.313.1001.

462.0000

Der Kantonsanteil ist mit den durch die zuständigen Gemeinderäte erteilten, gastgewerblichen Gelegenheitsbewilligungen verknüpft.

C 40

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2104 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.3000 312.0001 313.1002 317.0000 319.1000 410.2001 410.2006 435.0002 439.0000

Fischerei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt der Fischbrutanlage Wasserzins Besatzmaterial Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Fischerei-Patente Fischerei-Pachtzinse Erlös aus Besatzmaterial Verschiedene Einnahmen

2106 300.2003 318.8001 319.0001 319.1000 319.1011 366.2000 410.2002 434.0000 436.1001

Jagd Taggelder für Schätzungskommission Jagdhaftpflichtprämien Entschädigungen für Wildschäden Verschiedene Ausgaben Rebhuhnprojekt Klettgau (Kantonsanteil) Abschussprämien Jagdkarten Jagdpacht-Zusatzgebühren Jagdhaftpflichtprämien

2122

Ausländeramt/Asylwesen (WOV)

Gesundheit und Umweltschutz (2140 2160)

2140 301.0010 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 380.0104

410.2005

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst Besoldungen/Honorare Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Einlage in den Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1700) Gebühren aus Bewilligungen und Prüfungen

145'327.90 108'160.00 24'544.65

ERTRAG

112'491.00

310.00 1'947.45 274.00 886.85 7'592.85 1'612.10

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

145'600 108'400 22'500

89'400

1'000 1'700 1'000 500 1'500 7'000 2'000 13'615.00 84'195.00 8'329.00 6'352.00

55'628.20 2'385.60 18'929.60 788.00 17'000.00 16'525.00

ERTRAG

111'561.00

RECHNUNG 2006 AUFWAND

139'726.55 105'339.00 23'619.90

69'590.00 38'801.00 3'170.00

107'691.35

540.00 1'759.65 898.80 470.50 5'271.20 1'827.50 7'000 76'000 6'000 400

68'500 3'500 30'000 3'000 17'000 15'000

ERTRAG

108'300

7'524.00 67'827.50 32'324.85 15.00

67'950.85 16'962.95 3'326.40 19'524.50 3'362.00 13'000.00 11'775.00

65'000 39'500 3'800

111'584.00

69'540.00 38'939.00 3'105.00

1'341'913.16

1'212'958.80

1'507'900

1'382'500

1'431'979.52

1'355'552.95

123'917'903.87

30'900'514.85

127'082'300

31'813'500

117'560'776.83

31'783'989.70

958'354.75 669'828.35 113'992.20

17'350.00

1'047'600 676'400 139'700

14'000

947'652.50 672'382.00 114'630.70

13'300.00

3'134.85 7'136.75 15'268.00

2'500 11'000 15'400

1'323.00 13'221.65 609.00

14'420.80 4'880.20 3'497.85 70'195.75 56'000.00

16'100 4'500 40'000 86'000 56'000

12'862.00 4'411.05 719.90 71'493.20 56'000.00

17'350.00

14'000

13'300.00

C 41

2104

Fischerei

313.1002

Es musste kein Besatzmaterial gekauft werden.

410.2001

Auf Grund der Erholung des Aeschenbestandes werden wieder wesentlich mehr Patente gelöst.

410.2006

Geringere Pachtzinsreduktionen zufolge Erholung des Aeschenbestandes.

439.0000

Subventionsauszahlung Bundesamt für Umweltschutz (BAFU) für Aeschenbesatzstudie.

2106

Jagd

319.0001

Mit konsequenter Bejagung konnten die Schwarzwildschäden trotz Zunahme der Schwarzwildbestände weiter reduziert werden.

319.1000

Kosten für Beteiligung an Wildwarnanlagen verschieben sich auf das Folgejahr.

2140

Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst

311.9500

Rückstellung von Fr. 10'000.– (angelaufenes Projekt "Elektronische Kostengutsprache" der Ostschweizer Kantone).

318.5000

Die Überarbeitung der Spitalplanung wurde zurückgestellt auf Grund der verzögerten Revision der bundesrechtlichen Vorgaben (KVG-Revision).

319.1000

Rückstellung von Fr. 50'000.– (verzögerte Rechnungsstellungen des Spitalverbandes H+ für die Aufbereitung von Statistiken und der Organisation Swiss-DRG für den Kantonsbeitrag gemäss interkantonaler Vereinbarung).

C 42

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2141 318.5000 319.1000 319.1004 439.0000

2142 365.0003 365.0101 365.0400 365.1900 365.2900

2143 318.5006 365.0000 460.1005 462.1001

2144 313.1005 318.4003 469.0002

2148 301.0000 303.0000 310.0004 311.9500 315.9500 317.0000 318.3001 318.5007 318.5103 318.5200 318.5400 319.0003 319.1000 351.0000 365.0004

Umweltschutzkoordination Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Aufwendungen für Umweltschutz und Nachhaltigkeit Verschiedene Einnahmen

Allgemeines Gesundheitswesen Staatsbeiträge an spitalexterne Dienste Staatsbeiträge an die Aids-Hilfe Thurgau/Schaffhausen Staatsbeiträge an das SRK zur Förderung der Krankenpflege Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Stadt Schaffhausen (heroingestützte Behandlung)

Verbilligung Krankenversicherungsprämien Verwaltungskostenentschädigung Staatsbeiträge Bundesbeiträge Gemeindebeiträge

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Beschaffung von Impfstoffen, Spritzen und Heilseren Entschädigung an Ärzte für Impfungen und Untersuchungen Beiträge der Krankenversicherer an die Impfkosten

Veterinärwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten, Abonnemente Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Kurse Untersuchungskosten Tierärzte Untersuchungskosten Labor Verschiedene Untersuchungskosten Kosten für Tierkörperbeseitigung Tierentschädigungen Verschiedene Ausgaben Kautionsgebühr der Viehhändler Staatsbeitrag an Quarantänestation Ostschweiz

ERTRAG

63'500.30 23'088.60 2'332.50 38'079.20

23'874.00

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

110'000 55'000 5'000 50'000

23'874.00

ERTRAG

20'000

RECHNUNG 2006 AUFWAND

28'695.65 23'365.95 2'050.00 3'279.70

20'000

1'400'500 1'230'000 88'000

1'552'182.75 1'297'730.40 88'000.00

84'357.35

32'068.00

32'500

32'095.00

50'000.00

50'000

50'000.00

30'591'095.40

817'723.00 36'907'873.75

39'390'000 890'000 38'500'000

25'387'517.00 5'203'578.40

85'018.79 60'378.34

51'971.50

24'640.45

128'000 95'000

73'000

23'822'812.00 4'936'137.65

209'001.15 188'951.30

70'948.05

20'049.85 73'000

607'900 221'800 45'800

28'758'949.65

852'388.00 34'803'064.82

33'000

216'223.95

35'655'452.82

25'800'000 5'715'000

51'971.50

685'110.38 228'642.95 57'703.95

31'515'000

5'828.00

1'517'485.00 1'347'417.00 88'000.00

37'725'596.75

ERTRAG

191'500

70'948.05

627'003.38 228'101.90 52'158.49

11'839.31 58.10

10'000 -

9'856.29 548.90

22'228.00 6'072.35 7'041.05 87'196.08 36'338.94 79'928.20 147'662.35 114.10 285.00 -

24'100 4'000 5'000 30'000 50'000 86'600 124'000 6'000 300 300 -

21'790.55 5'297.95 4'930.70 20'499.10 47'362.70 115'972.25 119'895.50 277.50 311.55

214'299.60

C 43

2141

Umweltschutzkoordination

318.5000

Die mit der Abfallplanung zusammenhängenden Aufgaben konnten nicht abgeschlossen werden.

319.1004

Für die Mitarbeit des Kantons Schaffhausen bei der Erarbeitung des Sachplans Geologische Tiefenlager sind die reservierten Mittel auf Grund der Verzögerung beim Bund nicht benötigt worden. Es mussten keine Notfallmassnahmen für Fische ausgeführt werden.

2142

Allgemeines Gesundheitswesen

365.0003

Höhere Gemeindebeiträge an die Spitex-Organisationen führten zu höheren Kantonsbeiträgen.

2143

Verbilligung Krankenversicherungsprämien

318.5006

Verzögerte Umstellung des Auszahlungssystems über die Versicherer.

365.0000

Auf Grund der relativ geringen Prämiensteigerung 2007 sowie der verbesserten Wirtschaftslage (veränderte Einkommen vieler betroffener Haushalte) lag die Beanspruchung der Prämienverbilligung um rund 4,5 % unter den Erwartungen zum Budgetierungszeitpunkt.

2144

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

313.1005

Statt einer drei- genügt eine zweimalige Hepatitis-Impfung bei Kindern.

318.4003

Abgeltung der Legalinspektionen in Abhängigkeit von den Fallzahlen und vom effektiven Aufwand.

469.0002

Geringere Kosten bei der Hepatitis-B-Impfung ergeben eine geringere Rückerstattung der Krankenversicherung (vgl. 2144.313.1005).

2148

Veterinärwesen

303.0000

Steht im Zusammenhang mit 2148.318.5007.

317.0000

Zunahme der Dienstfahrten im Zusammenhang mit erhöhtem Aufwand im Bereich des Tierschutzes (Abklärungen), der

318.3001

Zusätzlicher Kursaufwand im Zusammenhang mit den neuen Aus- und Weiterbildungsvorgaben gemäss Bundesrecht für die

Tierseuchenbekämpfung sowie mit der Umsetzung der neuen Vorschriften im Bereich der Fleischhygiene.

Beauftragten des öffentlichen Veterinärdienstes insbesondere für die amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte. 318.5007

Erheblicher Mehraufwand infolge verschiedener zusätzlicher Aufgaben im Zusammenhang mit den neuen Bundesvorgaben wie Umsetzung EU-Veterinärrecht (insbes. Rückzug des Bundes im Import- und Exportüberwachungsbereich verbunden mit der zum grössten Teil erfolgten Übertragung dieser Aufgaben an die Kantone), Umsetzung der Heilmittelgesetzgebung im Bereich

der

Tierarzneimittelüberwachung,

neu

Umsetzung

der

Tierschutzgesetzgebung

betr.

Meldungen

von

Bissverletzungen durch Hunde bzw. Zwischenfällen mit Hunden. Nachtrag von noch ausstehenden amtstierärztlichen Kontrollen aus dem Vorjahr sowie von notfallmässigen tierärztlichen Abklärungsuntersuchungen in den Klauentierbeständen infolge der zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit angeordneten Überwachungszone (nicht vorhersehbares Auftreten der Blauzungenseuche im benachbarten Süddeutschen Raum). 318.5103

Weniger Verrichtungen mit Laboruntersuchungen nötig. Ein grosser Teil der angeordneten tierärztlichen Einsätze bezog sich auf Abklärungen mittels klinischer Untersuchungen oder Kontrollen.

318.5400

Neu zusätzlich Abrechnung für Tierkörpersammelstelle KBA Hard, Wartung und Betrieb Fr. 29'000.–. Rückerstattung über 2148.436.0000 bzw. 2148.462.1002.

319.0003

Keine Tierausmerzungen erforderlich.

C 44

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2148 410.2004 431.0015 436.0000 439.0000 462.1002

Veterinärwesen (Fortsetzung) Viehhandelspatente Fleischkontrollgebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Gemeindebeiträge für Tierkörperbeseitigung

2150

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH, Amt für Umweltschutz des Kantons Schaffhausen Beitrag an die gemeinsame Lebensmittelkontrolle der Kantone AR,AI,GL und SH Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Staatsbeitrag an Chemiewehr

363.0003

363.0004

363.0005

2160 362.0000 363.0000 363.0100 365.0301 365.0304 365.0305 365.0308 426.1003

2170 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5017 319.1000 435.0015 436.0000 439.0000 460.1019

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

6'755.80 42'304.00 8'208.45 12'151.15 146'804.55

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

9'000 30'000 3'500 25'000 124'000

ERTRAG

10'776.70 35'427.00 19'516.45 15'425.75 133'153.70

3'475'044.93

3'673'300

3'332'015.98

1'401'100.00

1'401'100

1'364'400.00

2'063'944.93

2'262'200

1'957'615.98

10'000.00

10'000

10'000.00

Krankenanstalten Betriebszuschüsse an Pflegeabteilungen kommunaler Altersheime Betriebszuschüsse an Kantonsspital Betriebszuschüsse an Psychiatrische Dienste Staatsbeiträge an verschiedene Krankenanstalten Staatsbeitrag an Universitätsspital Zürich Staatsbeitrag an Kantonsspital Winterthur Staatsbeitrag an Triemli-Spital Zürich Liquidationserlös TSH

79'407'792.97 2'338'740.50

80'725'000 2'650'000

75'208'772.60 2'371'517.00

50'663'342.00 15'665'394.00

52'592'000 15'053'000

49'781'672.00 12'185'673.00

3'107'205.05

3'400'000

3'510'673.60

5'043'421.47

4'930'000

4'943'364.15

1'006'979.60

1'000'000

1'084'789.15

Sozialhilfe (2170 - 2187)

13'568'854.71

6'577'346.90

14'453'300

5'891'700

13'290'877.63

6'618'321.03

984'270.47 698'521.00 151'917.40

247'795.65

1'042'700 742'600 153'400

236'700

982'495.51 710'318.10 147'194.80

267'623.00

Sozialamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Expertisen Verschiedene Ausgaben Erlös aus Drucksachen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Administration Fürsorge Asylbewerber

1'582'710.35

1'100'000 -

13'260.00 11'858.00 23'403.17 688.25 18'705.65 6'941.70 10'000.00 40'832.75 8'142.55

1'331'083.70 -

12'900 13'000 24'000 1'000 19'800 8'000 10'000 50'000 8'000 40.00 1'600.00 38'148.00

2'720'664.40

15'480.00 8'320.00 20'935.06 14'854.65 6'642.30 9'555.00 42'147.55 7'048.05 200 100 30'000

17'875.75 300.00 40'185.00

C 45

2148

Veterinärwesen

410.2004

Rückgang der Umsatzzahlen beim Viehhandel.

431.0015

Mehr Verrichtungen mit Einzelkontrollgängen erforderlich, was zur Verrechnung von zusätzlichen Grundtaxen führte. Zunahme der Trichinellenuntersuchungen.

436.0000

Die Budgetierung umfasste lediglich die Rückerstattung durch die Stadt Schaffhausen für die Abrechnung der Tierkörpersammelstelle KBA Hard (vgl. 2148.318.5400). Zusätzlich restliche Rückvergütungen des Bundes für Verrichtungen im Rahmen des grenztierärztlichen Dienstes und der Exportkontrolle (bei der Budgetierung noch nicht bezifferbar).

439.0000

Weniger Verrichtungen für die Gebühren erhoben werden konnten als budgetiert. Weniger Rückerstattungen des Bundes für

462.1002

Vgl. 2148.318.5400.

2160

Krankenanstalten

Laboruntersuchungen.

362.0000

Die kantonalen Betriebsbeiträge an Heime sind abhängig von der Zahl mittelschwer und schwer pflegebedürftiger Patientinnen und Patienten (Besa-Pflegestufen 3 und 4). Die Anzahl höherer Pflegestufen war kleiner als budgetiert; die Schwankungen bewegen sich aber im allgemeinen Rahmen.

363.0000

Reduktion des Kantonsbeitrages gemäss Globalbudget, weil die Fallzahlen und Pflegetage im stationären Bereich unter der

363.0100

Erhöhter Kantonsbeitrag gemäss Globalbudget, weil die stationäre Belegung im Akut- und Rehabilitationsbereich über der

Budgetannahme lagen (Einzelheiten vgl. Geschäftsbericht Spitäler Schaffhausen).

Budgetannahme lag (Einzelheiten vgl. Geschäftsbericht Spitäler Schaffhausen). 365.0301

Gesamtaufwand für die ausserkantonalen Spitäler im Rahmen des Budgets; abweichende Verteilung der Patienten auf die

365.0304

Vgl. 2160.365.0301.

365.0305

Vgl. 2160.365.0301.

365.0308

Vgl. 2160.365.0301.

2170

Sozialamt

318.5017

Das Budget für Expertisen musste nicht voll ausgeschöpft werden.

439.0000

Hier handelt es sich um Einnahmen aus Entschädigungen für Sozialhilferekurse.

einzelnen Spitäler auf Grund der Zuweisungen (Einzelheiten vgl. Verwaltungsbericht).

460.1019

Der Betrag ist abhängig von den Zuweisungen von Asylsuchenden durch den Bund. Der gleiche Betrag wird dem Ausländeramt zugewiesen.

C 46

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2170 460.1025

490.0012

490.0103

490.0105 490.0106 490.0200

2179 310.0000 311.0009 315.9500 317.0000 318.5005 318.5110 319.1000 366.0100 366.0400 372.0007 390.0017 436.1015 460.1021 460.1026

460.1108 463.0001

470.0013

490.0016

Sozialamt (Fortsetzung) Verrechnung Verwaltungskostenanteile für anerkannte Flüchtlinge (8440.361.02) Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach STG (2186.390.0006) Verrechnung Saläranteile Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2184.390.0005) Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2179.390.0017/2180.390.0002) Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2187.390.0016) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2184.390.0102)

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren Bürokosten Unterhalt Maschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Dolmetscherkosten Beratungsstelle für Rückkehrhilfe Verschiedene Ausgaben Unterstützungen an Asylbewerber Beschäftigungsprogramme für Asylbewerberinnen und Asylbewerber Bundesbeitrag für Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Rückerstattungen von Asylbewerbern Bundesbeiträge an Unterstützungen an Asylbewerber Bundesbeiträge für Beschäftigungsprogramme für Asylbewerberinnen und Asylbewerber Bundesbeiträge für Rückkehrhilfeberatung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG (Pos. 8440.361.01) Bundesbeiträge an Betreuungskosten Asylfürsorge der Gemeinden zur Weiterleitung Verrechnung Saläranteile Dolmetscherkosten (2180.390.0015)

2'368'374.85

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

6'607.65

5'000

7'862.25

37'800.00

37'800

37'800.00

48'000.00

48'000

48'000.00

60'000.00

60'000

60'000.00

55'000.00

55'000

55'000.00

600.00

600

600.00

2'368'374.85

2'236'800

2'236'400

2'792'422.10

1'235.00 4'999.90 781.00 48'409.00 3'538.00 2'128'027.95 119'094.00

1'500 500 5'000 800 30'000 4'000 2'000'000 120'000

1'179.00 3'281.00 651.00 8'190.00 58'497.60 3'017.60 2'494'708.70 148'167.20

32'290.00

45'000

44'730.00

30'000.00

30'000

30'000.00

2'792'382.10

588'733.75 1'569'294.20

180'000 1'820'000

602'178.70 1'922'530.00

119'094.00

120'000

148'167.20

48'409.00

30'000

58'497.60

10'553.90

41'400

8'078.60

32'290.00

45'000

44'730.00

8'200.00

C 47

2170

Sozialamt

460.1025

Das Bundesamt für Migration entschädigt die administrativen Arbeiten nach der Anzahl von sozialhilfeabhängigen Flüchtlingen.

2179

Sozialhilfe an Personen im Asylbereich ausserhalb Zentren

318.5110

Aufwand für Rückkehrberatungen. Das Bundesamt für Migration entschädigt diese Stelle nach Anzahl Beratungen und Erfolg.

372.0007

In den Gemeinden hielten sich weniger Asylsuchende auf. Der Betreuungsaufwand reduzierte sich entsprechend.

436.1015

Hier handelt es sich um Rückerstattungen von Asylsuchenden mit Arbeit und um Rückerstattungen von Krankenkassen für

460.1021

Durch die hohe Rückerstattungsquote durch Dritte ergaben sich tiefere Bundesbeiträge.

460.1108

Das Bundesamt für Migration entschädigt diese Stelle nach Anzahl Beratungen und Erfolg.

463.0001

Durch kostenbewusstes Wirtschaften konnte der Beitrag aus dem LAV I tief gehalten werden.

470.0013

In den Gemeinden hielten sich weniger Asylsuchende auf. Der Betreuungsaufwand reduzierte sich entsprechend.

Vorleistungen durch das Sozialamt.

C 48

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2180 311.9510 314.3000 315.9500 318.5005 362.0011 366.1001 366.1100 372.0008 390.0002 390.0015 436.1016 460.1003 463.0002

469.0009 470.0014

2181 362.0102 363.0002 363.0101 365.2800

2183 365.0017 365.0204 365.0602 365.0701

365.0901 365.1000 380.0004

380.1000 460.0003

ERTRAG

AUFWAND

3'122'000

ERTRAG

3'118'600

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich Informatik-Projekte Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Dolmetscherkosten Staatsbeitrag an die Gemeinde Buch Betrieb Durchgangsheime für Asylbewerber Betrieb Asylbewerberwohnheime Bundesbeiträge an Betrieb Kollektivunterkünfte in den Gemeinden Verrechnung Saläranteile Asylwesen (2170.490.0105) Verrechnung Saläranteile Dolmetscherkosten (2179.490.0016) Rückerstattungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Anteil Lastenverteilung / Finanzierungspool gem. SHG (Pos. 8440.361.00) Erträge aus Fremdvermietungen Bundesbeiträge für Kollektivunterkünfte in den Gemeinden zur Weiterleitung

3'621'552.80

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen Staatsbeiträge an Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den Gemeinden Beitrag an Lastenverteilungsverfahren I (Pos. 8456.461.10) Beitrag an Lastenverteilungsverfahren II (Pos. 8472.461.10) Staatsbeiträge an verschiedene Anstalten und Vereine

2'090'912.20

3'416'000

2'204'615.40

490'781.60

400'000

421'295.80

1'390'000.00

2'606'000

1'760'000.00

200'000.00

400'000

15'175.00

10'130.60

10'000

8'144.60

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels Staatsbeitrag an Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeitrag an Kolonie Herdern/TG Staatsbeitrag VJPS für Tagesraum für Drogenabhängige in der Stadt Schaffhausen Staatsbeitrag an Blaues Kreuz, Kantonalverband Schaffhausen Staatsbeiträge VJPS für Suchtprävention und Drogenberatung Beitrag an Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung (7213.461.1400) Einlage in Rückstellung (6500.244.9000) Anteil am Ertrag des Alkoholmonopols

3'623'951.10

VORANSCHLAG 2007

3'100'197.10

47'601.70 7'902.00 11'000.00 11'000.00 1'136'063.45

52'000 10'000 8'000 11'000 11'000 1'100'000

9'085.00 10'850.00 11'000.00 1'047'546.20

2'320'418.60 57'567.05

1'800'000 100'000

1'891'428.50 92'087.40

30'000.00

30'000

30'000.00

8'200.00

250'841.00

3'150'197.10

486'010.15 2'996'202.45 34'171.45

200'000 2'730'000 38'600

413'323.85 2'563'850.85 30'935.00

50'000.00 57'567.05

50'000 100'000

50'000.00 92'087.40

250'841.00

250'000

254'150.00

155'000.00

155'000

156'000.00

13'350.00

18'000

13'350.00

3'200.00 20'000.00

3'200 20'000

3'200.00 28'000.00

4'500.00

4'500

4'500.00

10'300.00

10'300

10'100.00

39'000.00

39'000

39'000.00

5'491.00

250'841.00

254'150.00

250'000

249'356.00

C 49

2180

Gemeinschaftsunterkünfte für Personen im Asylbereich

314.3000

Die anfallenden Renovationen konnten mit Bundesgeldern gedeckt werden.

366.1100

Es wurden vermehrt Aslysuchende in eigenen Wohnheimen platziert. Diese sind durch Alter und Übernutzung renovationsbedürftig, was zum Teil zu nicht vorhersehbaren Mehrausgaben führte.

372.0008

In den Gemeinden wurden weniger Asylsuchende platziert.

436.1016

Hier handelt es sich um Rückerstattungen von Asylsuchenden mit Arbeit und um Rückerstattungen von Krankenkassen für Vorleistungen durch das Sozialamt.

470.0014

In den Gemeinden wurden weniger Asylsuchende platziert.

2181

Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfeaufwendungen

362.0102

Die Gemeinden mussten gegenüber dem Vorjahr 26 % mehr Alimentenfälle bevorschussen. Dies führte zu einem um 22 % höheren Nettoaufwand und damit zu höheren Staatsbeiträgen.

363.0002

Sozialhilfeausgaben sind schwer budgetierbar. Ebenso mussten bei den Beiträgen an IV-Heime die Budgets nicht voll ausgeschöpft werden.

363.0101

Die geplanten Bauarbeiten des Wohnheims Ilgenpark in Ramsen sind noch nicht abgeschlossen. Es wurde lediglich eine dem Baufortschritt entsprechende Tranchenzahlung ausgerichtet.

2183

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels

365.0204

Es wurden weniger Beitrags-Gesuche als erwartet von Institutionen eingereicht.

380.1000

Die Rückstellung erfolgt auf Grund der Weisungen der Eidgenössischen Alkoholverwaltung im Zusammenhang mit der zweckgebundenen Verwendung der Bundesmittel aus dem Alkoholzehntel durch die Kantone. Die Einlage ergibt sich aus dem Eingang der Alkoholmonopolgebühren und der gemäss Rechnungslegung aufgewendeten Mittel. Die Rückstellungen betragen insgesamt Fr. 50'642.30.

C 50

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2183 480.2000

2184

309.0000 315.9500 317.0000 318.5017 319.1000 390.0005

390.0102

2186 310.0000 311.0007 315.9500 317.0000 351.1001 365.0022 390.0006

451.0000

2187 309.0000 310.0000 315.0009 315.9500 317.0000 319.0004 319.0006 319.1000 365.0100 390.0016

Verwendung Bundesbeiträge im Rahmen des Alkoholzehntels (Fortsetzung) Entnahme aus Rückstellung (6500.244.9000)

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IVBereich) Weiterbildung Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Expertisen Verschiedene Ausgaben Verrechnung Saläranteile Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen - Heime, IV-Bereich (2170.490.0103) Verrechnung Bürokostenanteil Aufsicht, Stat. Sozialhilfeeinrichtungen (2170.490.0200)

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

4'794.00

53'020.50

76'600

56'797.00

857.00 2'788.00 632.50 143.00 48'000.00

1'000 2'000 800 24'000 200 48'000

550.00 1'595.00 532.40 5'357.15 162.45 48'000.00

600.00

600

600.00

Massnahmevollzug nach Strafgesetz Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Versorgungskosten Staatsbeitrag an Institutionen Verrechnung Saläranteile Finanzadministration Massnahmevollzug nach StG (2170.490.0012) Rückerstattungen

3'849'743.84 7'451.00 1'744.00 484.00 3'760'830.54 41'434.30 37'800.00

Opferhilfe Weiterbildung Bürokosten Bürogeräte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Opfer Immaterielle Hilfe für Opfer Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Opferberatungsstellen Verrechnung Saläranteile Opferhilfe (2170.490.0106)

350'139.05 343.00 533.60 1'744.00 426.00 4'030.70 140'297.05 192.00 147'572.70 55'000.00

86'384.30

3'699'700 8'500 100 2'600 700 3'600'000 50'000 37'800

86'384.30

50'000

3'387'352.56 7'320.00 1'595.00 570.00 3'321'763.66 18'303.90 37'800.00

50'000

609'500 500 500 100 2'600 500 200'000 200'000 300 150'000 55'000

ERTRAG

153'968.83

512'847.96 371.00 524.00 1'595.00 348.00 92'193.10 234'713.65 285.00 127'818.21 55'000.00

C 51

2184

Aufsicht stationäre Sozialhilfeeinrichtungen (Heime, IV- Bereich)

318.5017

Bei den Expertisen ist eine Abgrenzung schwierig, da sie oft mehrere Aspekte beinhalten. Daher wurde der Expertenaufwand unter 2170.318.5017 verbucht.

2186

Massnahmevollzug nach Strafgesetz

365.0022

Rehabilitationszentrum Lutzenberg: Als Vertragskanton müssen Defizitdeckungsbeiträge geleistet werden, welche im Wesentlichen von der jeweiligen Auslastung des Zentrums abhängig sind.

451.0000

Die Mehreinnahmen resultieren aus IV-Leistungen für einen Klienten.

2187

Opferhilfe

319.0004

Die Voraussage, ob und wann ein Schadenfall zum Tragen kommt, ist äusserst schwierig. Einzelne Schadenfälle lösen aber gelegentlich hohe Summen aus.

319.0006

Häufigkeit und Auswirkungen von Verbrechen sind nicht vorhersehbar.

C 52

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

D EPART EM EN T D ES INN ERN

RECHNUNG 2007

Sozialversicherung (2191 - 2194)

2191 360.0001 360.0007

2192 318.1004 330.1001 360.0002 366.0006 452.1001 460.1022 462.1009 462.1015 490.0013 490.0104 490.0201

2194 360.0003 360.0009 462.1004

Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienausgleichskasse Staatsbeitrag an Sozialfonds Staatsbeitrag an die Familienausgleichskasse für Nichterwerbstätige (NE)

AUFWAND

ERTRAG

63'876'187.10

43'192'048.60

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

62'521'000

ERTRAG

42'857'400

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

61'819'097.25

42'517'967.63

1'012'746.05

1'020'000

1'008'965.75

900'000.00 112'746.05

900'000 120'000

900'000.00 108'965.75

Alters- und Hinterlassenenversicherung Verwaltungskostenbeitrag für Ergänzungsleistungen Erlassene Beiträge an die AHV Staatsbeitrag an AHV Ergänzungsleistungen Existenzbedarf Beitrag der Gemeinden an erlassene Beiträge an die AHV Bundesbeitrag an die Ergänzungsleistungen Beiträge der Gemeinden an die AHV und die Ergänzungsleistungen Kompensationsbeitrag der Gemeinden Ertrag der Erbschaftssteuer (2540.390.0007) Hälfte des Gewinnanteils der Kantonalbank (2546.390.0011) Beitrag des EKS (2546.390.0011)

44'421'697.05 897'508.00

Invalidenversicherung Staatsbeitrag an die IV Nachschüssige Zahlungen Staatsbeitrag an die IV Beiträge der Gemeinden

18'441'744.00 16'041'744.00 2'400'000.00

35'171'176.60

54'055.40 14'575'390.00 28'894'743.65

44'120'000 860'000

34'166'900

50'000 15'410'000 27'800'000

43'379'441.50 870'030.00

33'802'622.63

39'925.80 14'750'473.00 27'719'012.70

27'027.70

25'000

20'794.50

6'067'896.00

5'838'000

5'820'992.00

14'017'172.60

14'913'900

14'442'511.45

1'790'000.00 4'403'080.30

1'790'000 4'000'000

1'790'000.00 4'059'324.68

8'766'000.00

7'500'000

7'569'000.00

100'000.00

100'000

100'000.00

8'020'872.00

17'381'000 17'381'000 -

8'690'500

17'430'690.00 17'430'690.00 -

8'715'345.00

C 53

2192

Alters- und Hinterlassenenversicherung

360.0002

Laut Abrechnung der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf.

366.0006

Die jährliche Zuwachsrate liegt bei etwa 4 %. Ein wesentlicher Anteil liegt bei der EL zur IV. Dieser macht annähernd die Hälfte des Gesamtbetrages aus.

460.1022

Der Bundesbeitrag steht in direkter Abhängigkeit zur Position 2192.366.0006 und entspricht 21 % der EL-Kosten.

2194

Invalidenversicherung

360.0003

Laut Abrechnung der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf.

360.0009

Rückstellung von Fr. 2'400'000.– (Gemäss Art. 8 des Gesetzes über die Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleiches und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Kanton SH vom 04.06.2007 trägt der Kanton den Beitrag zur Finanzierung der nachschüssigen Zahlungen der IV für kollektive Leistungen. Gemäss Zusammenstellung des Bundes trifft dies den Kanton SH mit Fr. 2.4 Mio.).

C 54

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Allgemeine Dienste ED (2200 - 2222)

2200 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.2003 317.0000 318.5049 318.5052 318.5057 319.1000 435.0005 436.0000 439.0000

2202 319.1000 351.1000 351.1100 351.1200 351.1300 351.1500 361.0003 452.1500

2203 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.0000 462.1013

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Druckkosten des Schulblattes Reiseentschädigungen Projekt Schulgesetzrevision Aufträge an Dritte Entwicklungen Verschiedene Ausgaben Schulblatt, Abonnemente Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Allgemeines Erziehungswesen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Universitäten Beiträge an Fachhochschulen Beiträge an Fachschulen Beitrag an regionales Schulabkommen Beiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte Staatsbeitrag an diverse Konferenzen Gemeindebeiträge für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

Informatik-Strategiestelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Beitrag der Stadt SH an Personalkosten

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

26'300'769.86

3'859'519.15

26'787'100

3'631'900

25'174'225.79

3'635'115.15

882'244.50 610'954.25 127'693.35

4'600.00

871'500 589'700 121'900

5'500

911'141.01 568'339.90 113'995.91

33'947.00

10'608.00 8'871.25 10'009.00 43'127.00 4'058.00 32'788.00 18'690.75 15'444.90

12'400 9'000 10'000 45'000 3'000 34'000 30'000 16'500 4'600.00

15'275'737.75 4'476.65 6'949'300.00 6'732'332.95 650'307.50 728'334.65 85'482.00

26'420.00

125'504.00

5'500

15'733'500 6'000 7'450'000 6'550'000 660'000 860'000 70'000

87'534.35

26'918.00 1'249.00 5'780.00

14'657'164.50 3'820.90 7'016'115.00 6'112'297.60 529'911.00 824'193.00 40'929.00

137'500 26'420.00

275'743.50 138'060.00 29'872.10

10'320.00 8'781.50 9'483.60 42'728.00 2'954.80 37'470.00 15'700.00 97'935.10 3'432.20

129'898.00 -

182'600 138'200 28'500

72'900

20'250.00

168'908.60 134'771.00 27'908.35

3'300.00 215.60 1'069.00

3'500 1'000 1'200

325.05 -

95'000.00 8'186.80 40.00 -

8'700 1'000 500

5'370.00 384.20 150.00

11'707.00 75'827.35

20'250.00

72'900

94'903.70

21'072.00 73'831.70

C 55

2200

Sekretariat

301.0000

Einsatz je einer Praktikantin (2 Monate) und eines Praktikanten (2 Monate), vorübergehende Erhöhung des Pensums einer Mitarbeitenden im Rechtsdienst (Projekt neues Schulgesetz) und einer Mitarbeitenden des Schulamtes für spezielle Aufgaben in der Fachstelle Sonderpädagogik.

309.0000

Inkl. Rückstellung von Fr. 5'000.– für zwei angemeldete, noch nicht abgerechnete Kaderweiterbildungen.

317.0000

Vermehrt Sitzungen auswärts.

318.5052

Einsparungen bei externen Vergaben.

2202

Allgemeines Erziehungswesen

351.1000

Zahl der Schaffhauser Studierenden an Universitäten praktisch unverändert zum Vorjahr.

351.1100

Zahl der Studierenden an Fachhochschulen weiter ansteigend.

351.1300

Weniger Schüler an der Kantonsschule Rämibühl ZH.

351.1500

Mehr Schüler an Schulen mit besonderen Angeboten für Hochbegabte als prognostiziert.

452.1500

Rückerstattung der Gemeinden von Schülern, die sich in der obligatorischen Schulpflicht befinden.

2203

Informatik-Strategiestelle

311.9510

Inkl. Nachtragskredit vom Fr. 95'000.– für Projekt Integrationsservice gemäss RRB vom 2. Oktober 2007.

C 56

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

2204 318.4004 319.1005

Schulärztlicher Dienst Entschädigungen an die Schulärzte Aids- und Suchtmittelprophylaxe

123'969.70 117'229.70 6'740.00

125'000 120'000 5'000

123'397.85 120'307.85 3'090.00

2206

Schulpsychologischer Dienst, Erziehungsberatung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Testmaterial Miete/Wartung Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Abklärungen bei Dritten nach Aufwand Verschiedene Ausgaben

897'068.57

930'300

855'260.82

673'864.00 150'473.60

699'500 144'500

647'421.00 140'907.00

6'636.00 11'997.90 5'046.67 225.00

7'800 15'000 6'100 500

6'456.00 10'092.50 5'174.02 -

9'955.60 604.60 23'882.00 5'708.40 5'823.60 2'851.20

10'000 500 28'900 3'000 10'000 4'500

6'102.90 296.35 24'251.00 2'892.00 7'858.35 3'809.70

453'733.92 335'045.00 72'428.15

445'400 328'600 67'900

419'378.67 323'635.00 66'361.75

309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.5043 319.1000

Sozialdienst Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Jugendkommission Verschiedene Ausgaben

3'800.00 5'590.72 7'308.00 16'498.45 9'855.65 3'207.95

8'000 5'500 8'400 14'000 10'000 3'000

2'261.25 5'514.02 6'586.00 10'566.90 2'722.75 1'731.00

2208

Kantonale Schulzahnklinik (WOV)

2209 366.0000

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen Beiträge an kieferorthopädische Behandlungen Interne Verrechnung Kantonsanteil an Behandlungen Schulzahnklinik (2208.490.0003)

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 313.1008 315.0003 315.9500 317.0000 318.5037 319.1000

2207 301.0000 303.0000

390.0001

2214 302.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.4000 316.0000 317.0002 318.5009

Sprachheildienst (Logopädie, Legasthenie) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel und Therapiematerial Mieten Reiseentschädigungen (Wanderlehrer) Abklärungen Sonderschulen

2'647'049.18

2'597'297.80

2'709'300

2'405'000

2'504'361.81

386'893.30 53'830.80

398'000 48'000

391'367.85 46'525.35

333'062.50

350'000

344'842.50

2'500'872.04 1'875'942.80 367'493.14 9'814.85 10'143.90 1'194.70 13'983.25 3'300.00 22'608.60 11'669.20

745'169.55

2'386'100 1'754'400 362'400 10'000 2'000 15'000 3'300 14'000 12'000

754'000

2'252'305.83 1'707'157.65 322'377.78 4'074.20 6'766.35 2'761.35 12'481.75 3'300.00 18'644.80 11'918.60

ERTRAG

2'336'531.65

744'136.00

C 57

2206

Schulpsychologischer Dienst, Erziehungsberatung

301.0000

Weniger Praktikumseinsätze.

309.0000

Weiterbildung wegen Umzug der Abteilung verschoben.

315.9500

Kein ausserordentlicher Softwaresupport.

317.0000

Bei ISF vermehrte Präsenz der SchulpsychologInnen in den Schulhäusern.

318.5037

Die Anzahl der abzuklärenden Kinder ist von Jahr zu Jahr unterschiedlich.

319.1000

Weniger Aufwendungen für ÜbersetzerInnen.

2207

Sozialdienst

309.0000

Vorgesehene Weiterbildungen konnten aufgrund der hohen Arbeitsbelastung nicht absolviert werden.

317.0000

Erhöhte Reisespesen ergaben sich durch vermehrte Standortbesprechungen in den Institutionen.

318.5043

Inkl. Rückstellung von Fr. 5'200.–. Die Rückstellung wurde für Druckkosten des Flyers für die neue Anlauf- und Koordinationsstelle vorgenommen.

2209

Staatsbeiträge an die Zahnbehandlungen

366.0000

Nachdem der Budgetbetrag in den letzten Jahren nie ausgeschöpft wurde, haben 2007 mehr Eltern die Subventionsbeiträge an kieferorthopädische Behandlungen ihrer Kinder beantragt. Im Berichtsjahr wurden gemäss Geschäftsbericht der Schulzahnklinik ca. 15 Prozent mehr kieferorthopädische Leistungen erbracht als im Vorjahr.

2214

Sprachheildienst (Logopädie, Legasthenie)

302.0000

Lohnfortzahlung an eine ab 01.08.07 freigestellte Logopädin. Auszahlung von Überstunden aus 2006 an eine Audiopädagogin. Mehr Legasthenie-Lektionen (verordnet vom Schulpsychologischen Dienst). Myofunktionelle Therapie (wird der Schulzahnklinik in Rechnung gestellt, Pos. 2214.436.0000).

317.0002

Reisespesen der Audiopädagoginnen fallen stark ins Gewicht und können von Jahr zu Jahr stark variieren, je nach Wohnort der zu betreuenden Kinder.

C 58

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2214 318.5013 319.1006 436.0000 460.0000 460.1006

2216 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 319.1000 330.1000 366.0001 372.0001 425.0000 436.1006 460.1003 470.0001

2220 311.8000 361.8100 365.0005

2222 365.0006

Sprachheildienst (Logopädie, Legasthenie) (Fortsetzung) Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben (Sprachheilkommission, Inspektionen) Besoldungsrückvergütungen Beiträge der Invalidenversicherung Bundesbeitrag an Abklärungen Sonderschulen

ERTRAG

182'902.20 1'819.40

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

208'000 5'000 7'805.55 721'524.00 15'840.00

AUFWAND

740'000 14'000

1'765'300 124'400 25'700

394'500

733'336.00 10'800.00

1'553'187.45 124'241.00 27'095.90

1'675'946.95 121'381.00 25'443.15

Beiträge für kulturelle, erzieherische und wissenschaftliche Zwecke Bilderankäufe Beitrag an Internationale Bodenseekonferenz Staatsbeiträge an die Musikschulen

1'169'169.95

1'105'000

1'079'891.90

24'434.00 63'353.40

25'000 70'000

25'000.00 49'057.15

1'081'382.55

1'010'000

1'005'834.75

135'100.00 135'100.00

135'100 135'100

135'100.00 135'100.00

1'861.40 4'198.00 596.20 615.95 -

1'000 2'700 4'600 400 500 5'000

621.00 1'847.00 3'120.00 356.00 400.00 -

1'392'725.00 1'854.00

1'600'000 1'000

1'521'040.00 1'738.80

6'317.45 22'800.00 367'526.00 1'854.00

ERTRAG

162'213.85 609.50

Stipendienstelle Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Erlassene und uneinbringliche Studiendarlehen Stipendien Bundesbeiträge an Stipendien der Gemeinden Zinsen auf Studiendarlehen Rückzahlung von Stipendien Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für Stipendien der Gemeinden

Beiträge für soziale Zwecke Staatsbeiträge an Verein für Jugendprobleme und Suchtmittelfragen

398'497.45

RECHNUNG 2006

8'500 10'000 375'000 1'000

405'346.80

8'784.80 33'200.00 361'623.20 1'738.80

C 59

2214

Sprachheildienst (Logopädie, Legasthenie)

318.5013

Geringere Kosten für logopädische Frühberatung. Reserve für Unvorhergesehenes musste nicht ausgeschöpft werden.

319.1006

Musste nur teilweise ausgeschöpft werden (Aufwand jeweils nur schlecht vorhersehbar).

436.0000

Rückvergütung der Kosten für Myofunktionelle Therapie an der Schulzahnklinik (s. Pos. 2214.302.0000).

2216

Stipendienstelle

309.0000

Keine Weiterbildungsmöglichkeit infolge personeller Engpässe und Pensionierung eines Mitarbeiters.

330.1000

Keine uneinbringlichen Darlehen.

366.0001

Weniger Stipendiengesuche als erwartet und mehr Ablehnungen zufolge Nichterfüllung der Voraussetzungen.

436.1006

Mehr Rückzahlungen infolge von Studienabbrüchen.

C 60

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2230 300.2004 300.2101 300.2200 300.2300 300.2350

300.2400 300.2501 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 309.0200 309.0300 309.0500 309.9200 310.0002 310.0010 310.1001 311.9500 315.9500 317.0000 318.5105 319.1000 362.0103 436.0000 439.0000 462.1021 480.0001

2232 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

Erziehung (2230 - 2295)

110'759'186.12

15'387'069.00

111'895'700

15'693'200

107'197'935.20

14'371'802.26

Schulamt (2230 - 2256)

68'207'999.94

5'123'361.55

69'721'000

5'100'300

67'315'522.47

5'218'088.80

Schulamt Taggelder und Reiseentschädigungen des Erziehungsrates Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Kantonsschule Taggelder und Reiseentschädigungen Volksschullehrplan Taggelder und Reiseentschädigungen der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Schulentwicklung und Schulevaluationen Honorierung von Sonderleistungen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Lehrerkonferenzen Primarschulfranzösisch / Englischausbildung Arbeitsbewilligungen Reka-Check Bürokosten und Drucksachen Deutschschweizer Lehrplan Kostenanteil für Datenverarbeitung Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Ausbildung der Schul- und Aufsichtsbehörden Verschiedene Ausgaben Förderung Informatik an Volksschulen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Beiträge aus Förderung Informatik an Volksschulen Vergütung aus Fonds für Suchtprophylaxe (7213.365.0202)

3'666'391.40 19'233.80

236'993.90

3'865'900 23'600

206'000

3'743'592.86 21'424.00

269'301.35

Kindergärten Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

3'985'775.34 3'259'711.10 94'577.85 625'024.94

19'252.15

20'300

20'178.00

13'229.00

12'100

12'190.00

4'722.40

5'100

4'336.65

3'419.60

10'100

1'018.40

619'870.67 53'970.80 1'755'245.60 395'089.70

660'400 54'100 1'863'400 401'400

709'900.90 51'436.10 1'731'637.90 378'315.62

13'260.00 23'019.40 50'710.68 31'779.90

15'500 25'000 52'000 30'000

11'825.00 26'011.25 76'971.10 53'477.75

798.00 249'750.00 37'843.45 7'305.40 5'808.80

500 248'000 60'000 10'000 5'000

136.00 252'750.00 43'770.75 8'783.20 59'786.35 2'430.85

150'949.87 43'603.45 12'000.00

139'400 50'000 20'000

42'988.60 41'990.70 1'823.10

2'355.95 153'172.78

3'000 157'000

2'122.00 188'288.64

14'579.25 134'291.65 53'123.00

2'000 127'000 42'000

5'631.05 133'255.80 95'414.50

35'000.00

35'000

35'000.00

19'438.25

6'461.45

3'967'600 3'193'900 81'000 676'700

10'000

16'000 19'438.25

3'841'280.64 3'170'943.60 73'321.15 587'261.74

15'920.90

9'754.15 10'000

15'920.90

C 61

2230

Schulamt

300.2350

Weniger Sitzungen als geplant.

300.2400

Inkl. Rückstellung von total Fr. 140'000.– für Klassen-Cockpit (Fr. 30'000.–), für Stellwerk-Tests (Fr. 30'000.–), für Anpassungen Zeugnis (Fr. 50'000.–), für Projekt "Richtlinien im Sonderpädagogischen Bereich" (Fr. 10'000.–) und für Entwicklung Schulaufsicht/Schulentwicklung (Fr. 20'000.–).

301.0000

Es konnten nicht alle bewilligten Stellen besetzt werden.

309.0000

Inkl. Rückstellung von Fr. 6'000.– für laufende Weiterbildung im Bereich Schulaufsicht.

310.0002

Geringerer Materialverbrauch.

317.0000

Weniger externe Tagungen und Sitzungen als angenommen.

318.5105

Geringere Aufwendungen als angenommen. Die im Herbst 2007 gestartete Ausbildung kann erst im ersten Semester 2008 beendet werden. Inkl. Rückstellung von Fr. 12'000.–.

462.1021

Mehreinnahmen für ECDL-Prüfungen.

2232

Kindergärten

436.0000

Höhere Erwerbsersatzentschädigungen.

C 62

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2234 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

2238 302.0000 302.1000 303.0000 307.2000 436.0000

2240 352.1150 352.1200 366.2001 436.1007 462.1004

2244 301.0003 301.0101 302.0002 302.0100 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4003 310.4100 310.4200 310.5002 311.5000 311.9500 311.9510 312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 314.3100 315.9500 316.0002 317.0000

ERTRAG

Primarschulen Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

17'627'505.39 14'413'811.20 266'018.90 2'830'105.44

Sekundarstufe I Besoldungen Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Besoldungsrückvergütungen

13'582'702.81 11'243'333.50 74'640.15 2'220'420.56

Sonderschulen Staatsbeiträge an die Schaffhauser Sonderschulen Staatsbeiträge an übrige kantonale Sonderschulung Fahrtkosten Sonderschüler Elternbeiträge Beiträge der Gemeinden

11'707'298.60 6'981'284.45

Kantonsschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Schnupper-Praktika Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel Fremdsprachenaufenthalt Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Heizung Beleuchtung Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen

17'243'641.90 1'098'438.45 202'435.05 10'674'551.75 6'750.00 192'825.95 2'598'893.25

145'786.65

117'569.85

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

18'452'200 14'990'800 222'600 3'142'800

ERTRAG

100'000

96'000 145'786.65

74'967.30

44'308.60

14'516'400 11'795'500 202'400 2'478'500

46'000

11'361'300 6'791'900

1'493'180.70

13'585'996.39 11'210'245.75 161'821.20 2'166'267.49

3'054'000

21'799.90

11'674'328.75 7'163'547.75

3'188'874.40

4'510'061.00 720.00 130'000 2'924'000

17'068'800 1'115'100 202'400 10'323'400 10'100 172'000 2'446'600

21'799.90

47'661.95

3'000 118'841.95 2'908'762.00

131'515.15

46'000

4'566'400

16'928'479.20 13'983'693.21 158'180.55 2'680'949.04

ERTRAG

105'656.40

40'000

4'726'014.15

AUFWAND

100'000

74'967.30

3'027'603.95

RECHNUNG 2006

1'555'500

130'254.75 3'058'619.65

17'083'081.93 1'093'579.50 190'117.85 10'789'575.25 255'917.90 2'550'455.35

123'024.25 68'688.40 94'781.50 208'211.90 191'914.00 582'695.60 9'734.70 61'389.00

127'200 90'000 107'000 266'200 197'000 715'100 10'000 60'000

134'955.20 44'384.20 97'459.95 220'315.30 155'408.30 608'662.10 9'238.30 42'010.85

27'288.00

30'000

18'411.60

93'612.00 187'185.85 97'847.05 24'687.75 85'359.60 258'028.50 96'221.30 82'262.80 61'999.80 7'558.15

120'000 171'000 90'000 35'000 70'000 250'000 90'000 116'200 68'000 19'000

213'479.15 103'803.95 19'902.10 51'487.55 263'085.05 41'005.90 61'999.80 10'271.35

1'462'191.10

C 63

2234

Primarschulen

436.0000

Höhere Erwerbsersatzentschädigungen.

2238

Sekundarstufe I

302.1000

Es waren weniger Stellvertretereinsätze erforderlich.

436.0000

Höhere Erwerbsersatzentschädigungen.

2240

Sonderschulen

352.1150

2007 wurden insgesamt bei den SH-Sonderschulen vier SonderschülerInnen mehr beschult als 2006.

352.1200

In den ausserkantonalen Sonderschulen haben im Jahr 2007 weitere Schulen in Hinsicht auf die Umsetzung der NFA ab 01.01.08 auf Pauschalen umgestellt (kein Restdefizit mehr). Die Pauschalansätze haben sich dadurch erhöht, weshalb das Budget um 3,5% überschritten wurde.

366.2001

Im Jahr 2007 war kein/e nicht IV-berechtigte/r Schüler/-in in einer ausserkantonalen Sonderschule platziert, sodass keine Fahrkosten durch den Kanton anfielen.

436.1007

Per 31.12.07 mussten bei den Elternbeiträgen rund Fr. 9'400.– abgeschrieben werden.

2244

Kantonsschule

302.0002

Im Schuljahr 2007/2008 musste eine Klasse mehr geführt werden als budgetiert. Extern zu verrechnende Lektionen (Fachdidaktik Universität/ETH, Handelsmittelschule) werden in Pos. 2244.436.0000 gutgeschrieben. Inkl. Nachtragskredit von Fr. 13'600.–: Kosten für den Schulkoordinator (schulischer Berater/Betreuer für die individuellen Förderprogramme) im Rahmen des Konzepts "Spitzensport und Schule" gem. Beschluss des Regierungsrates vom 16. Januar 2007 (s. auch Pos. 2244.303.0000).

303.0000

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 3'400.–: Kosten für den Schulkoordinator (schulischer Berater/Betreuer für die individuellen Förderprogramme) im Rahmen des Konzepts "Spitzensport und Schule" (siehe Pos. 2244.302.0002).

309.0000

Der Bedarf an individuellen Weiterbildungskursen war geringer als angenommen. Die Fachgruppentagungen und internen Fortbildungsveranstaltungen konnten kostengünstig realisiert werden.

310.0000

Mehrere zu besetzende Lehrstellen wurden in einem Inserat zusammengefasst, damit konnten Inseratkosten eingespart

310.4003

Verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen.

310.4200

Verschiedene Schulanlässe konnten günstiger als vorgesehen realisiert werden.

311.9510

Der mit dem gewährten Verpflichtungskredit ermöglichte Auftrag zur Migration des Schulverwaltungs-Programms wurde

werden.

erteilt. Vertragsgemäss wurde bisher lediglich die erste Rate entrichtet. 313.1012

Zwei ca. 30 Jahre alte Reinigungsmaschinen mussten ersetzt werden (keine Ersatzteile mehr erhältlich).

315.9500

Die KSD musste weniger Wartungsaufgaben als vorgesehen ausführen.

317.0000

Reisekosten fallen unregelmässig und kaum planbar an.

C 64

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2244 317.1000 318.1002 318.5010 318.5012 318.5013 318.8000 319.1000 427.0000 433.0000 436.0000 436.2003 439.0000

2247 301.0003 301.0101 303.0000

Kantonsschule (Fortsetzung) Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Entschädigung Experten Abschlussprüfungen Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückvergütung für Heizung Verschiedene Einnahmen

AUFWAND

34'015.05 5'782.05 21'320.20

3'734.65 12'746.05 17'657.90 18'641.70

5'000 60'000 16'000 20'000

3'022.50 15'759.38 18'984.85 8'671.40

16'104.40 1'178'500.00 182'365.00 73'830.80 42'380.50

2248 365.0007

Maturitätsschule für Berufstätige Beitrag an die ThurgauischSchaffhauserische Maturitätsschule für Erwachsene und die AKAD Zürich

208'500.00 208'500.00

2256 362.0001

Hauswirtschaftlicher Unterricht Staatsbeiträge an feiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht Bundesbeiträge für fremde Rechnung Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

53'820.90 49'528.90

372.0000 460.1003 470.0000

ERTRAG

35'000 6'500 25'000

132'363.60 25'135.40 45'023.30 11'916.80

312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 314.3000 316.0002 318.8000 319.1000 427.0000 439.0000

AUFWAND

RECHNUNG 2006

27'765.55 6'248.05 20'463.40

Sporthalle Munot Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Beleuchtung Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Mietzinsen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Verschiedene Einnahmen

311.5000

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

93'380.80

17'000 1'333'500 100'000 60'000 45'000

137'000 25'500 48'600 11'300

86'000

16'904.40 1'174'500.00 125'613.00 92'771.15 52'402.55

140'071.20 25'934.20 50'401.35 11'097.85

6'501.45

3'000

2'745.30

2'884.75 5'448.45 2'195.95 938.85 10'596.20 19'771.85 1'950.60 -

4'500 5'000 2'500 2'000 10'000 22'000 1'600 1'000

3'172.20 6'248.70 1'059.65 3'924.70 14'299.15 19'237.50 1'950.60 -

93'380.80 -

85'000 1'000

300'000 300'000

32'010.00

4'292.00

51'800 49'000

85'826.00

85'826.00 -

269'750.00 269'750.00

42'800

2'800 27'718.00 4'292.00

ERTRAG

48'941.50 45'833.50

42'660.00

3'108.00 40'000 2'800

39'552.00 3'108.00

C 65

2244

Kantonsschule

317.1000

Es wurden weniger Exkursionen und günstigere Schulverlegungen als geplant durchgeführt.

318.5013

Es waren weniger Drittaufträge zu vergeben als budgetiert.

433.0000

Weniger ausserkantonale Schüler als angenommen.

436.0000

Mehr extern verrechnete Lektionen (Fachdidaktik Universität/ETH, Handelsmittelschule).

2247

Sporthalle Munot

311.5000

Es musste mehr Material ersetzt werden als erwartet.

2248

Maturitätsschule für Berufstätige

365.0007

Weniger AKAD-Absolventen als prognostiziert.

2256

Hauswirtschaftlicher Unterricht

460.1003

Geringere Bundesbeiträge an den freiwilligen hauswirtschaftlichen Unterricht.

C 66

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007

Berufsbildung (2257 - 2267)

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006

AUFWAND

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

38'136'240.28

10'179'460.45

37'698'900

10'492'500

35'508'998.78

9'053'455.11

2257

Berufsberatung (WOV)

1'135'439.35

53'411.65

1'208'200

64'000

1'216'244.48

78'410.45

2258

Berufsbildungsamt (WOV)

1'874'652.65

303'260.95

1'894'200

305'400

1'707'636.85

324'453.80

2259 300.2104 303.0001

Staatsbeiträge Berufsbildungswesen Expertenhonorare Lehrabschlussprüfungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Material Lehrabschlussprüfungen (Kreiskommission) Entschädigung an Ausgleichskasse für Administration Jugendurlaub Staatsbeiträge an ausserkantonale Ausbildungsgänge Staatsbeiträge an ausserkantonale Berufsschulen Betriebszuschüsse an Physiotherapieschule Staatsbeiträge an Instruktionskurse Fachexperten Staatsbeiträge an Weiterbildungskurse Staatsbeiträge an verschiedene Organisationen Staatsbeiträge an Berufsverbände für Einführungskurse Staatsbeiträge an Jugendurlaub Bundesbeiträge an Weiterbildungskurse Dritter Bundesbeiträge an Berufsverbände für Einführungskurse Bundesbeiträge an Bauten Rückerstattungen Bundesbeiträge für Weiterbildungskurse Dritter Bundesbeiträge an Berufsverbände für Einführungskurse Bundesbeiträge an Bauten

6'584'161.55 45'294.70 3'514.85

366'999.10

5'895'400 45'500 3'600

346'600

5'932'410.51 44'249.40 3'690.85

364'328.60

Berufsschulen Staatsbeiträge an die Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Staatsbeiträge an die Höhere Fachschule für Wirtschaft Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Bundesbeiträge an Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes

6'550'242.00 5'500'000.00

313.1014 318.5106 351.0003 351.0100 363.0400 365.0108 365.0201 365.0302 365.0401 366.0002 375.0000 375.0100 375.0200 436.2104 470.0003 470.0100 470.0200

2260 365.0008 365.0103 375.0001 470.0004

133'757.75

117'900

124'039.30

520.00

426'385.25

534'000

431'061.87

5'161'400.00

4'376'500

3'904'483.35

649'555.07

8'503.00

10'000

10'123.90

81'418.50 32'513.75

60'000 31'300

69'069.95 33'480.37

328'179.75

370'000

304'599.65

36'972.00

30'000

1'491.80 35'868.00

223'606.00

220'000

220'588.00

102'616.00

96'600

99'589.00

3'805.10 36'972.00

30'000

8'283.60 35'868.00

223'606.00

220'000

220'588.00

102'616.00

96'600

99'589.00

960'242.00

6'520'000 5'500'000

930'000

6'511'577.00 5'500'000.00

90'000.00

90'000

88'000.00

960'242.00

930'000

923'577.00

960'242.00

930'000

923'577.00

C 67

2259

Staatsbeiträge Berufsbildungswesen

313.1014

Kaufm. Branchenverbände verrechnen neu ihre Aufwände für die Prüfungen direkt an den Kanton. Enthält neu den Kantonsbeitrag zur Koordination der kaufm. Lehrabschlussprüfungen.

351.0003

Rückgang der AbsolventInnen an Ergotherapie-Schule Konstanz (vormals Gailingen). Rückgang der AbsolventInnen an

351.0100

Schulgeld

altrechtlichen Ausbildungen im Gesundheitswesen. für

Lernende

in den

Kantonen TG,

AG,

SO,

und

wurde

entsprechend der

geltenden

Berufsfachschulvereinbarung von Fr. 4'000.– auf Fr. 6'000.– pro Jahr angehoben. Der Kanton Zürich hat das Schulgeld von Fr. 6'900.– auf Fr. 7'900.– pro Jahr angehoben. Starker Anstieg der Lernenden mit Schulort Zürich (+ 82 neue, z.B. soziale Berufe). 365.0201

Verspätete Rechnungsstellung durch einen Kursträger (Rechnungsjahr 2005) über Fr. 20'000.–.

365.0401

Zu hoch budgetiert.

375.0000

Grösseres Weiterbildungsangebot der Weiterbildung des Kaufm. Verbandes Schaffhausen (s. Pos. 2259.470.0003).

436.2104

Schulgeldrückerstattungen.

470.0003

Siehe Pos. 2259.375.0000.

C 68

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2261 301.0000 303.0000 310.0002 311.3006 318.5000 319.1000 365.0030 460.1005 469.0011

2262 300.2007 301.0004 301.0102 301.0200 301.0300 302.0002 302.1000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4006 310.4100 311.5000 311.9500 312.0000 312.1000 312.2001 313.1012 313.2003 314.3000 315.9500 316.0002 317.0000 317.1001 318.5045 318.8000 319.1000 423.0100 427.0000 433.0000 433.1000 435.0007 435.1000 436.0000 439.0000 439.0006 460.0002

Laufende BBT-Projekte Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten und Drucksachen Instrumente, Geräte Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Organisationen/Lehrbetriebe Bundesbeiträge Einnahmen aus Projekten

Berufsbildungszentrum Sitzungsgeld Aufsichtskommission Besoldungen Verwaltungspersonal / Hausdienst Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Besoldungen Cafeteria Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Lehrmittel, Schulbedürfnisse Fremdsprachenaufenthalt Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Beleuchtung Wasserversorgung Wasch- und Reinigungsmaterial Wareneinkauf Cafeteria Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen IT-Technologie Netzwerk Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Parkplatzmieten Mietzinsen Schulgelder Kursgelder Erlös aus Schulmaterialien Einnahmen Caféteria BBZ Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Prix-Vision für Projekt IT Technologie Bundesbeiträge Schule

178'430.95 7'063.35 748.60

ERTRAG

178'430.95

10'473.70 20'000.70 63'671.20 5'093.50 71'379.90

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

243'200 20'200 -

600'000

9'000 1'000 43'000 6'000 164'000 163'280.95 15'150.00

12'327'365.13 19'050.00 659'188.80

ERTRAG

4'706'202.60

RECHNUNG 2006 AUFWAND

176'663.20 12'923.55 1'689.90

4'304'300

144'013.20 32'650.00

12'038'160.92 10'550.00 542'547.20

410'793.65 184'094.10 227'728.55 6'737'507.35 24'150.00 1'722'359.40

379'000 140'900 226'900 6'688'200 25'300 1'683'000

394'890.60 176'148.30 210'945.30 6'646'466.35 19'521.60 1'643'526.95

14'000.50 31'235.63 80'366.70 676'628.18 27'500.00 254'391.63

21'200 40'000 77'500 683'300 34'800 260'000

21'162.95 31'897.19 66'831.80 772'886.24 29'000.00 221'356.91

2'252.65

3'000

6'971.80

96'951.85 68'023.90 10'462.65 50'666.25 346'269.85 413'190.39 32'378.30 151'786.80 14'496.60 10'408.85 20'663.00 40'819.55

83'800 74'100 12'300 48'800 341'800 425'000 25'300 114'000 23'000 24'000 19'000 45'000

93'576.45 72'615.70 8'089.20 37'167.90 356'681.20 422'162.21 15'443.55 124'437.55 8'611.85 15'511.85 24'909.87 19'306.30 44'944.10

24'642.00 61'755.00 1'623'753.30 7'050.00 314'884.80 580'973.85 505'075.75 37'210.90 1'550'857.00

176'663.20

10'648.45 13'678.20 53'594.05 32'257.05 51'872.00 600'000 -

12'185'700 10'700 675'800

ERTRAG

26'000 64'200 1'480'100 5'000 278'000 580'000 503'200 35'000 1'332'200

4'211'448.26

14'351.45 65'834.00 1'381'353.00 15'550.00 312'380.25 602'871.35 388'426.30 36'986.16 25'000.00 1'367'202.00

C 69

2261

Laufende BBT-Projekte Diese Finanzstelle dient der Finanzierung von BBT-Projekten wie Berufsmesse, Mentoring, Case Management etc. sowie der Übergangs-Subventionierung der neu dem BBG unterstellten Gesundheitsberufe und wurde per Ende 2007 saldiert. Die überschüssigen Bundesbeiträge von Fr. 2'047'620.65 (aus den Jahren 2004-2007) wurden zweckgebunden auf die Rechnung 2008 übertragen und dienen der Deckung von Finanzierungslücken bei beitragsberechtigten Institutionen, welche aufgrund des Wechsels des Subventionsmodus entstehen (Wechsel von aufwandorientierter zur Pauschalfinanzierung, Streichung der Schlusszahlung 2007 des Bundes). Bezüglich der Verwendung der nicht benötigten Mittel erfolgt 2008 ein Antrag an den Regierungsrat.

2262

Berufsbildungszentrum

300.2007

Nachzahlungen aus 2006.

301.0102

Weil ein Pedell krank war und befristet ersetzt werden musste, ist der Betrag höher als budgetiert.

301.0200

Die höheren Reinigungsstunden sind im Zusammenhang mit dem Ausfall des Pedellen angefallen.

307.2000

Eine Rente ist ausgelaufen.

309.0000

Weniger Kurse besucht als vorgesehen.

310.4100

Weniger Lernende im Fremdsprachenaufenthalt als budgetiert und effektiv tieferer Kostenanteil.

312.0000

Kostenanteil von rund 12'000.– der Altra Schaffhausen (Gärtnerei Charlottenfels) wurde irrtümlich erst 2008 verrechnet.

315.9500

Optimierung der Schulverwaltung Pirouette erforderte zusätzliche Anpassungsarbeiten durch Softwarelieferant.

316.0002

Zu tief budgetiert.

317.0000

Anteil Schule für Pflegeberufe tiefer ausgefallen als budgetiert.

317.1001

Es wurden weniger Exkursionen durchgeführt als im Vorjahr.

435.0007

Abhängig von der Wahl der eingesetzten Lehrmittel durch die Lehrpersonen.

460.0002

Zuteilung durch das Berufsbildungsamt.

C 70

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2262 480.0002

Berufsbildungszentrum (Fortsetzung) Entnahme aus Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels (7705.361.0005)

2263 300.2005 302.0003 302.0101 303.0000

Technikerschule für Berufstätige Aufsichtskommission Besoldungen Studiengang Besoldungen Erwachsenenbildung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Lehrmittel Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Lehrinstitute Kursgelder Studiengang Kursgelder Erwachsenenbildung Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung

1'118'428.95 6'000.00 744'184.75 24'810.80 134'959.10

Pädagogische Hochschule Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Lehrkräfte Besoldungen Praxis PHSH Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Weiterbildungskurse (LWB) Obligatorische Fortbildungskurse (LWB) Intensivfortbildung (LWB) Berufseinführung (BEF) Bürokosten Lehrmittel Mediale Infrastruktur (DZ) Fremdsprachenaufenthalt Mediale Infrastruktur - Landeskirchen (DZ) Schulbedürfnisse Unterhalt der Sammlungen Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Betriebskosten EDV Mietzinsen Reiseentschädigungen Exkursionen, Projektwochen Urheberrechtsgebühren Schularztdienst Entschädigungen an Dritte Beteiligung angew. Forschung/Diplomarbeit Forschung und Entwicklung Betriebskosten gemieteter Schulräume Verschiedene Ausgaben

4'545'871.01 318'899.00 1'992'320.85 135'133.00 14'357.70 497'828.85

310.0000 310.4003 319.1000 365.0010 433.1001 433.1101 436.1009 439.0000 460.1003

2265 301.0003 302.0002 302.0102 302.1000 303.0000 309.0000 309.0002 309.0101 309.0401 309.0402 310.0000 310.4003 310.4010 310.4100 310.4102 310.4200 310.5002 311.5000 314.3100 315.9500 316.0002 317.0000 317.1000 318.1002 318.5012 318.5013 318.5039 318.5046 318.5202 319.1000

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

750'246.50

9'685.85 13'018.70 14'925.65 170'844.10

ERTRAG

AUFWAND

600

1'041'300 4'400 670'300 138'400

798'400

12'000 15'000 15'000 186'200 381'040.00 14'387.50 208'000.00 1'352.00 145'467.00

702'580.60

RECHNUNG 2006

1'493.75

1'112'075.20 3'450.00 684'850.40 121'690.45

735'557.00

12'381.90 18'542.60 20'352.55 250'807.30 425'600 236'100 1'000 135'700

4'316'700 339'200 1'582'500 216'600 40'500 443'900

ERTRAG

766'000

348'800.00 12'375.00 234'925.00 439.00 139'018.00

4'157'277.85 302'900.00 1'687'787.00 144'770.40 170.95 433'738.55

16'983.00 398'393.35 65'350.38 102'680.65 10'079.00 77'232.87 10'053.25 54'029.75 101'248.87 5'404.32

25'000 450'000 65'000 120'000 11'000 70'000 20'000 50'000 48'000 6'000

8'304.45 407'481.80 33'114.16 108'518.20 27'299.30 68'162.41 25'906.67 52'008.42 86'137.08 3'734.35

79'648.50 25'677.55

84'000 3'000 40'000

82'151.85 15'865.95

33'716.60 158'432.90 240'473.95 20'424.35 829.60 5'510.51 135.00 55'524.95 -

60'000 138'000 235'000 15'000 5'000 5'000 2'000 77'000 20'000

39'499.80 103'357.75 273'913.50 15'024.02 2'967.35 4'815.53 103'326.66 -

10'219.25 106'740.18 2'890.83

20'000 100'000 15'000

104'363.80 13'861.90

1'148'228.35

C 71

2262

Berufsbildungszentrum

480.0002

Nur bei Bedarf.

2263

Technikerschule für Berufstätige

300.2005

Zusätzliche Kosten durch die HF-Pflege.

302.0003

Die Studiengänge der STS beginnen neu im August, was zur Folge hatte, dass sich ein Quartal überlappt hat.

302.0101

Es wurde ein Kurs zur Ausbildungsberechtigung von Lernenden durchgeführt, der nicht budgetiert war.

310.0000

Verschiedene Drucksachen werden erst 2008 nachbestellt.

433.1001

Mehr Austritte und weniger Eintritte als vorhersehbar waren.

433.1101

Nicht budgetierter Kurs für die Erreichung der Ausbildungsberechtigung.

436.1009

Im Verhältnis zu den Mutationen bei den Studierenden stehend.

2265

Pädagogische Hochschule

302.0002

Im Jahr 2007 erfolgte eine gesamtschweizerische zeitliche Harmonisierung der Semester an allen Hochschulen. Diese bedingte auch eine Anpassung der so genannten Administrativsemester zufolge Vorverlegung des Studienbeginns um einen Monat. Eines der Semester (1. April bis 31. Juli 2007) wurde von sechs auf vier Monate komprimiert, bei gleichem Aufwand der Dozierenden (identischer Lehrumfang) wie bei normaler Dauer des Semesters. Daher sind bezogen auf die zwölf Monate des Rechungsjahres einmalig insgesamt höhere Lohnaufwendungen zu verbuchen gewesen.

302.0102

Weniger Praxiseinsätze durch Semesterumstellung, verkürztes Sommersemester, Doppelbesetzung von Praxisplätzen und Auszahlung nicht im Kalenderjahr (Studienjahr neu September bis September).

302.1000

Weniger Stellvertretungen wegen Krankheit und Mutterschaft etc.

309.0401

Weniger Teilnehmer an der Intensivweiterbildung der EDK-OST in Rorschach und Rechnungsstellung nicht deckungsgleich mit Kalenderjahr, immer 3 bis 4 Schaffhauser Teilnehmer.

310.4003 310.4100

Zurückhaltende Beschaffung von Lehrmitteln. Höhere Kosten für "ARC en Provence" und "NILE Norwich" (England). Höherer Aufwand für Fremdsprachenaufenthalt mit C1-Prüfungen in Frankreich. Beteiligung der Studierenden in England werden in Rechnung gestellt (siehe Einnahmeposition 2211.439.0000 in Rechnung 2008).

311.5000

Zurückhaltende Beschaffung.

314.3100

Seminarinfrastruktur Ebnat 65: Zurückhaltende Realisierungen, keine Raumerweiterung notwendig.

315.9500

Glasfaserleitung Teleinformatikdienste SWITCH SH-ZH, Rechnung 2006 im 2007 bezahlt.

317.0000

Auswärtige Praxisbesuche und Teilnahme der Schulleitung an nationalen Fachtagungen und Sitzungen (z.B. PHZH, COHEP).

318.5013

Weniger Ausgaben als budgetiert für Erarbeitung Konzepte, Leistung Dritter und Verrechnung Unterrichtsmodule Ausleihvertrag PHSH-PHZH.

318.5039

Aktuell keine Forschungskooperationen mit anderen Hochschulen, darum keine Beteiligungskosten.

318.5046

Forschung & Entwicklung mit internen Ressourcen realisiert, Bereich ist noch im Aufbau, Besoldung über Besoldungsposition 2265.302.0002.

C 72

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2265 319.1012 361.0007 433.0000 436.0000 436.0002 436.0100 439.0000 462.1008 469.0010

2266 300.2007 301.0003 301.0111 302.0002 303.0000 309.1005 310.0000 310.3030 310.4006 311.5000 311.9500 313.1012 314.3000 315.9500 316.0002 317.0003 318.5000 319.1000 436.0010 439.0000 460.0002

2267 300.2007 301.0003 301.0111 302.0002 303.0000 310.0000 311.5000 312.0000 313.1012 316.0002 317.0003 318.5000 318.8000

Pädagogische Hochschule (Fortsetzung) Solidaritätsbeiträge an Studierende PHSH Beitrag an COHEP Konferenz Schulgelder Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen (LWB) Rückerstattungen Kurs-TeilnehmerBeiträge Verschiedene Einnahmen Beiträge der Landeskirchen (DZ) Erträge Forschung und Entwicklung

ERTRAG

1'898'361.01 608'614.00 864'368.00 220'022.00

Physiotherapieschule Sitzungsgeld Aufsichtskommission Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Lernende Besoldungen Lehrkräfte Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Heizung Wasch- und Reinigungsmaterial Mietzinsen Reise- und Spesenentschädigungen Aufträge an Dritte Sachversicherungen

1'923'287.68 61'666.00 1'038'395.00 466'780.20 229'978.45

AUFWAND

ERTRAG

3'000

5'652.00

Schaffhauser Schule für Pflegeberufe Sitzungsgeld Aufsichtskommission Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Lernende Besoldungen Lehrkräfte Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Ausbildungskosten Bürokosten Personal- und Schülerwerbung Lehrmittel, Schulbedürfnisse Anschaffung und Unterhalt Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wasch- und Reinigungsmaterial Unterhalt Gebäude und Anlagen Betriebskosten EDV Mietzinsen Reise- und Spesenentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Lernende Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge Schule

VORANSCHLAG 2007

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

1'000.00

7'000

7'096.00

676'944.20 1'869.60 -

724'000 4'000 1'000 1'000

954'058.30 9'836.75 50.00

17'766.80 6'000.00 -

10'000 6'000 20'000

181'283.30 3'000.00 -

633'342.85

2'122'200 662'100 1'076'200 139'400

779'300

2'656'952.77 3'300.00 82'702.00 1'200'717.60 898'778.68 313'804.45

1'001.60 25'256.65 11'977.91 9'378.70

27'000 20'000 15'000 10'000

1'850.85 20'515.75 23'136.90 20'212.36 9'609.95

23.00

1'045.35 48'685.00 42'806.00 46'775.40 18'430.40

1'300 50'000 43'200 58'000 20'000

1'718.25 34'546.85 17'409.98 1'222.10 11'000.00 16'404.05

607'300.00 26'042.85 -

1'524'743.25

654'700 20'000 104'600

2'272'000 500 58'100 1'099'500 615'100 258'300

1'598'500

1'090'788.45

1'018'200.00 39'646.45 32'942.00

13'948.03 14'634.50

33'000 35'000

19'360.00 19'500.00 38'244.00 10'452.00 -2'163.00 -

40'000 16'300 37'800 40'000 5'000 3'400

C 73

2265

Pädagogische Hochschule

433.0000

Rechnung an Wohnkantone der auswärtigen Studierenden von Herbstsemester 2007 erst 2008 gestellt.

439.0000

Mehreinnahmen durch Verkauf Reader an Studierende und durch Kassenüberweisungen Didaktisches Zentrum (Einnahmen aus Mahnungen, Verkauf Verbrauchsmaterial), Kadertagung Lingualevel und Beiträge Magglingen an Wintersportlager.

2266

Schaffhauser Schule für Pflegeberufe

302.0002

Neuer Studiengang HF Pflege ist nur mit einer Klasse gestartet.

303.0000

Falsch berechneter Budgetbetrag.

309.1005

Das Passerelle-Weiterbildungsangebot wurde nicht mehr benötigt.

310.3030

Höhere Kosten für die Werbung der HF Pflege.

318.5000

Kosten für die Eignungsprüfung für die HF-Pflege sind nicht angefallen.

439.0000

Höhere Teilnehmerzahlen bei Erwachsenenbildungskursen.

460.0002

Budgetierte Subvention für die HF-Pflege. Durch die Verschiebung des Beginns auf das Jahr 2007 sind keine Subventionen eingegangen.

2267

Physiotherapieschule Die Physiotherapieschule läuft im Mai 2009 aus. Das Budget 2007 wurde nach bestem Wissen erstellt, enthielt aber sehr viele Unbekannte. Eine Begründung der Abweichungen ist deshalb praktisch nicht möglich.

C 74

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

ERZIEHUNGSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2267 319.1000 436.0000 436.0010 436.1009 439.0000

Physiotherapieschule (Fortsetzung) Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Besoldungsrückvergütungen Lernende Schulgeldbeiträge Verschiedene Einnahmen

2270 300.2008

Sportamt Taggelder und Reiseentschädigungen der J+S-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Material für J+S Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Leiterausbildungskurse Sportfachkurse des Kantons Gesundheitsförderung Sport Verschiedene Ausgaben Teilnehmerbeiträge an Sportfachkurse Erlös aus Drucksachen/Formularen Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen von Kurskosten Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Leiterkurs, Sportfachkurse

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1015 315.9500 317.0000 318.3003 318.3100 318.5059 319.1000 434.0002 435.0006 436.0000 436.1010 439.0000 460.1011

2295 365.0000

Kirchenwesen Staatsbeiträge

ERTRAG

12'492.50

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

30'000 4'194.95 1'173'918.20 336'600.00 10'030.10

480'346.90 2'081.20

ERTRAG

84'247.00

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

1'250'000 346'500 2'000

496'400 3'000

100'400

456'333.95 1'820.00

252'492.50 57'214.85

249'300 51'500

244'591.50 53'667.70

1'688.85 9'523.15 7'106.00 2'529.40 72'237.15 64'594.90 7'112.45 3'766.45

2'000 8'000 200 9'900 3'500 90'000 65'000 10'000 4'000

558.60 9'564.10 90.75 6'978.00 2'770.70 74'461.05 57'709.95 4'121.60

30'040.00 661.75 9'296.00 44'249.25

3'934'599.00 3'934'599.00

35'000 200 15'000 200 50'000

3'979'400 3'979'400

100'258.35

32'720.00 882.30 22'494.30 44'161.75

3'917'080.00 3'917'080.00

C 75

2270

Sportamt

318.3003

Die im Jahre 2007 in Schaffhausen durchgeführte schweizerische J+S-Vorsteherkonferenz ist kostengünstiger ausgefallen.

318.5059

Projekte im Aufbau.

436.1010

Geringerer Anteil von ausserkantonalen Kandidaten an Schaffhauser Kursen.

2295

Kirchenwesen

365.0000

Franken Evangelisch-reformierte Landeskirche Römisch-katholische Landeskirche Christ-katholische Landeskirche

3'049'314.00 786'920.00 98'365.00

C 76

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Allgemeine Dienste BD (2300 - 2306)

2300 300.2009 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 310.2004 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 361.0000 436.0000 439.0000

2305 301.0000 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000 318.5018 319.1000 431.0000 437.0001

2306

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5000 311.4000 311.9500 315.3001 315.9500 317.0000 318.5019 318.5023 319.1000 319.1014

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

3'063'556.62

764'603.50

2'947'200

Sekretariat Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Natur- und Heimatschutz-Kommission Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Informationsblatt, Dokumentationsmaterial Gemeinden Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

878'594.20 32'928.75

7'387.15

Bauinspektorat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen Expertisen, Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Gebühren Bussen

266'948.50 183'341.45 42'250.50

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Aufwendungen für Naturschutz Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Planungen Forschungen Denkmalpflege Verschiedene Ausgaben Herbsttagung KBNL 2007

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

2'844'640.05

643'951.60

867'400 35'400

842'975.62 26'071.60

1'783.70

640'256.00 139'987.25

639'000 132'000

639'867.75 133'442.90

3'826.40 11'576.85 -

4'000 13'000 2'000

2'744.30 10'329.82 -

39.00

17'282.50 1'816.45 21'663.40 9'256.60

20'000 2'000 10'000 10'000

11'110.00 928.40 10'046.25 8'395.60

6'067.15 1'320.00

227'480.00

714.30 7'822.35 2'679.50 140.40 30'000.00

271'000 182'700 40'800

280'000

500 7'000 4'000 5'000 31'000 227'480.00 -

1'918'013.92

645'500

ERTRAG

529'736.35

1'207.80 575.90

262'227.80 181'457.60 41'142.00 210.00 6'290.40 2'577.80 500.00 30'050.00

280'000 -

1'808'800

296'165.00

365'500

293'515.00 2'650.00

1'739'436.63

855'264.00 194'466.05

879'400 193'100

851'245.00 193'457.95

8'840.00 2'119.80 34'293.65 3'391.97

10'000 4'000 18'000 3'000

3'500.00 30'623.15 2'615.38

3'623.90 1'344.15

5'000 2'000

4'290.15 543.30

167'485.55 23'467.90 10'622.70 64'305.75 134'952.50 2'933.65 7'669.65

167'000 29'800 15'000 65'000 135'000 2'000 7'000

167'145.35 17'725.50 7'858.55 63'327.15 118'764.25 2'916.25 -

346'002.90

C 77

2300

Sekretariat

319.1000

Die Mehrausgaben sind auf Begutachtungskosten in der Höhe von Fr. 12'340.– in einem Rekursverfahren betreffend Fortdauer

einer

Verwahrung

zurückzuführen

(Baudepartement

als

Stellvertreterdepartement

Volkswirtschaftsdepartementes im Straf- und Massnahmenvollzug).

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

307.2000

Personalamt.

309.0000

Teilnahme an Ausbildungen waren zeitlich eingeschränkt.

310.0002

Mehraufwand zufolge Inseratekosten Stellenausschreibung Kantonsplaner/Dienststellenleiter.

311.4000

Das Neuanzuschaffende GPS-Gerät wurde auf 2008 verschoben.

311.9500

Wartungsvertrag für Interlisstudio wurde nicht abgeschlossen.

315.9500

Abhängig von KSD.

317.0000

Ausgaben nicht vorhersehbar.

318.5023

Inkl. Rückstellung von Fr. 9'300.– für Inventarisationsarbeiten.

319.1000

Nicht vorhergesehenes Werbematerial für den "Tag des Denkmals".

des

C 78

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2306

350.0000 365.0013

365.0023 366.0003 372.0016 436.1011 439.0000 460.1003 470.0016

2320 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.1003 311.4002 311.9500 311.9510 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 319.1000 365.0000 375.0020 410.1000 436.0000 438.1000 439.0000 452.1000 460.1003 470.0020 490.0005

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues (Fortsetzung) Subventionsrückerstattungen an Dritte Staatsbeiträge an Schweiz.Vereinig. für Landesplanung (VLP) und Stiftung für Landschaftsschutz (SL) Staatsbeiträge Denkmalpflege Staatsbeiträge an die Erneuerungskosten bestehender Wohnungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz Rückerstattung von Staatsbeiträgen Wohnbauförderung Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Naturschutz

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

79'801.60 9'473.10

60'000 10'000

15'514.65 9'723.10

1'500.00 1'000.00

1'500 2'000

1'500.00 1'000.00

311'458.00

200'000

247'686.90

ERTRAG

122'851.35

90'000

17'356.30

50.00 95'377.00 311'458.00

500 75'000 200'000

100.00 80'859.70 247'686.90

Bau (2320 - 2337)

21'161'855.48

30'674'052.99

22'407'300

30'437'000

19'473'320.08

30'152'719.28

Tiefbau (2320 - 2326)

11'694'004.98

17'985'876.19

13'043'300

18'146'000

11'270'206.90

17'588'401.16

1'655'406.22 1'030'704.55 228'176.20

785'545.56

1'678'300 1'121'400 231'700

768'000

1'556'606.81 1'017'113.90 210'160.45

627'988.73

Verwaltung und Projektierung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge Bundesbeiträge an Lärmsanierung SBB für Dritte Sondernutzungskonzessionen Besoldungsrückvergütungen Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9001) Verschiedene Einnahmen Vergütungen für Projektierungen und Bauleitungen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Bundesbeiträge Lärmsanierung SBB Verrechnungen (2326.390.0003)

23'205.00 4'690.00 23'008.35 11'386.57 16'513.50 4'344.80

24'600 7'000 27'000 5'000 20'000 5'100

25'800.00 6'279.30 37'146.55 37'670.76 20'231.35 4'706.50

36'735.45 6'703.15 14'410.25 145'352.05 2'400.95 1'933.65 105'841.75

37'500 7'000 18'000 170'000 1'000 3'000 -

26'852.00 24'924.10 9'100.75 129'404.60 1'302.85 3'065.00 2'848.70

100.00 8'813.15 274'657.06

3'000 500'000

33'079.50 332'811.45

15'569.10 -

5'000 10'000

8'484.00 -

356'470.23 105'841.75 24'094.27

230'000 20'000

218'115.66 2'848.70 32'649.42

C 79

2306

Raumplanung, Naturschutz, Denkmalpflege, Förderung des Wohnungsbaues

350.0000

Eingänge aus Konto 436.1011 werden je zu 1/3 an Bund und Gemeinden zurückerstattet, 1/3 verbleibt beim Kanton. Da die Subventionsrückzahlungen meist freiwillig sind oder aus dem Liegenschaftsverkauf resultieren, ist die Höhe der Rückerstattungen nicht vorhersehbar.

366.0003

Die Anzahl der neuen Geschäfte im laufenden Jahr ist nicht vorhersehbar.

372.0016

Gegenkonto zu 470.0016 Bundesbeitrag höher als budgetiert.

436.1011

Subventionsrückerstattungen (geleistet 1942-1949 durch Bund, Kanton und Gemeinden), fällig bei Verkauf der Liegenschaft oder freiwillig (siehe 350.0000). Höhe der Rückerstattungen ist nicht vorhersehbar.

439.0000

Verkauf der Unterlagen Richtplan Anpassung 2004 beginnt erst im Jahr 2008.

460.1003

Bundesbeiträge höher als budgetiert. BAFU zahlt sämtliche Restanzen wegen Übergang zu NFA.

470.0016

Bundesbeiträge höher als budgetiert. BAFU zahlt sämtliche Restanzen wegen Übergang zu NFA.

2320

Verwaltung und Projektierung

311.1003

Erhöhter Fahrzeugaufwand wegen eines Unfalls mit dem Dienstfahrzeug.

318.5000

Der Aufwand für die Auswertung der Betriebsabrechnung ist um einiges geringer ausgefallen als erwartet.

318.5020

Div. Vorstudien, Planungen und Kleinaufträge konnten vereinfacht und ohne Fremdaufträge ausgeführt werden.

375.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Auftrag von Bund kam erst nach Budgetphase. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen (siehe 2320.470.0020).

438.1000

Eigenaufwand für die Investitionsrechnung fällt geringer aus als erwartet. Im Budget 2008 wurde diese Position angepasst.

439.0000

Verrechnung für 2006 und 2007 wurden im selben Jahr verbucht.

452.1000

Keine Weiterverrechnung für Projektierungen oder Bauleitungen möglich.

460.1003

Höhere Personalabrechnung mit dem Bund (ASTRA) als angenommen.

470.0020

Auftrag des Bundes zur Lärmsanierung entlang der SBB-Strecken. Auftrag von Bund kam erst nach Budgetphase. Ausgabekonti und Einnahmekonti sind ausgeglichen (siehe 2320.375.0020).

C 80

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2322 301.0003 301.0106 303.0000 306.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.0005 311.3005 311.9500 313.0001 313.0101 314.0000 314.0100 314.0200 314.0300 314.0400 314.0500 314.0600 314.0700 314.0800 314.0900 314.1000 314.3005 315.0006 315.2004 315.9500 316.0004 317.0000 318.5000 319.1000 410.1000 423.0100 427.0001 434.1006 434.1103

436.0000 438.1001 438.1003 439.0000 460.1015 460.1105

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung Besoldungen Verwaltungspersonal Besoldungen Unterhaltspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung Baumaschinen und Fahrzeuge Anschaffung Mobilien und Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Unterhalt Staatsstrassen - Sachaufwand Landerwerb, Vermarkungen Unterhalt Staatsstrassen - Leistungen Dritter, Miete, Strom Unterhalt Staatsstrassen - Winterdienst Unterhalt Kunstbauten Strassenerhaltung ausserorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung ausserorts Verbesserungen Strassenerhaltung innerorts Belagserneuerungen Strassenerhaltung innerorts Verbesserungen Beiträge an ausgewählte Fahrstrassen Einzelmassnahmen im Lärmschutz (Beiträge) Verkehrseinrichtungen und Signalisationen Baulicher Unterhalt Nationalstrasse Unterhalt Werkhof und Magazine Unterhalt Baumaschinen und Fahrzeuge Unterhalt Mobilien und Geräte Betriebskosten EDV Miete Stützpunkträume Klettgau Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Sondernutzungskonzessionen Parkplatzmieten Miet- und Pachtzinsen Vergütungen für Strassenaufbrüche und Beschädigung von Verkehrseinrichtungen Vergütungen für Arbeiten auf Rechnung Dritter und Abgabe von StrassenbauMaterialien Besoldungsrückvergütungen Eigenleistungen für Investitionen (4310.501.9100) Eigenleistungen für Investitionen (4300.501.9200) Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an baulichen Unterhalt der N4 Bundesbeiträge für eigene Rechnung

9'024'549.18 472'804.00 1'776'051.75 518'371.60

ERTRAG

2'291'551.23

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

9'994'000 472'400 1'914'800 493'200

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

2'474'000

8'795'091.62 460'152.00 1'850'483.45 514'190.90

12'131.25 3'315.00 11'705.55 12'301.51 68'767.85 250'555.80 130.00

13'000 17'000 12'000 70'000 255'000 2'000

12'778.50 8'645.60 9'907.43 313'431.80 239'746.75 225.95

963'871.91 6'984.00 370'816.09

970'000 10'000 470'000

968'298.70 5'324.06 410'099.04

198'643.20 105'550.30 1'342'719.90

430'000 110'000 1'600'000

674'622.26 111'223.35 658'273.40

306'442.25

260'000

181'087.85

938'515.80

980'000

790'507.05

194'921.00

195'000

280'000.00

63'199.65 -

70'000 18'000

56'501.70 43'127.20

98'935.45

110'000

94'608.40

303'265.80 138'898.85 515'362.49 63'114.52 20'804.75 16'116.30 26'524.60 40'015.10 183'712.91

390'000 135'000 525'000 110'000 25'100 17'000 35'000 65'000 219'500

153'971.00 117'690.60 446'115.95 100'500.90 14'799.65 16'126.75 26'016.05 44'035.50 192'599.83

ERTRAG

2'395'102.38

900.00 9'907.50 122'987.05 54'299.10

1'000 11'000 118'000 100'000

10'101.00 116'907.45 81'687.85

539'458.50

750'000

903'428.80

4'707.60 35'032.11

15'000

9'687.25 24'193.76

40'901.81

88'855.53

286'608.14 180'504.56

320'000 380'000

325'186.76 169'438.08

679'819.25

450'000

429'846.95

C 81

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

311.3005

Rückstellung über Fr. 22'000.– für eine Anbauplatte an einem Schneepflug. Der LKW der Winterdienstvertragsfirma Imhof (Stein am Rhein) wird erst im Herbst 2008 ausgeliefert. Danach kann die Anbauplatte montiert werden.

311.9500

Gemäss Richtlinien der KSD wurden gewisse Geräte gemietet statt gekauft.

313.0101

Es wurden weniger Landvermarkungen vorgenommen als geplant.

314.0000

Tunnelreinigung konnte preisgünstiger vergeben werden. Stromkosten EWS für KSD wurden zu pessimistisch budgetiert.

314.0100

Kostengünstiger Witterungsverlauf (wenig Winterdiensteinsätze).

314.0300

Belagserneuerungen konnten günstiger vergeben werden.

314.0400

Belagsarbeiten konnten ca 10% günstiger vergeben und abgeschlossen werden. Rückstellung Rastplatz Moos Fr. 25'000.–. Sanierung der Wasserzuleitung verschiebt sich in den Sommer 2008. Nachtragskredit für die Sanierung des Rastplatz Moos über Fr. 100'000.–.

314.0600

Rückstellung über Fr. 150'000.–, Freier Platz Schifflände, Anteil Kanton an die Stadt Schaffhausen. Die Stadt hat das Projekt von 2007 auf 2008 verschoben.

314.0800

Da der Zonenrichtplan in der Gemeinde Ramsen nicht rechtsgültig vorlag, konnten die vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen 2007 nicht umgesetzt werden.

314.1000

KUBA-DB: Wesentlich günstigere Beschaffung der Hardware und reduzierte Aufwendungen bei der Einführung und Anpassung der Datenbank. Erdbebensicherheit Brücken, Stufe 2, Die Ingenieur-Bearbeitung der Stufe 2 - Abklärungen konnten effizient und mit kleinerem finanziellen Aufwand als angenommen erledigt werden. Geringerer Aufwand für Dokumentation und Archivierung des NFA Teilprojekts 7, als erwartet. Revision Schalldämpfer Strahlventilatoren Fäsenstaubtunnel: Die Arbeiten wurden noch im Jahr 2006 ausgeführt.

315.2004

Infolge des günstigen Winterverlaufs (wenig Winterdiensteinsätze) sind wesentlich weniger Reparatur / Revisions- und Unterhaltsarbeiten an den Winterdienstgeräten (Streuer / Pflüge) angefallen.

318.5000

Der Aufwand für die Auswertungen der Betriebsabrechnung ist kostengünstiger ausgefallen als erwartet.

319.1000

Es sind weniger Unterhaltsaufwendungen aus Wartungsverträgen an den Tunnelanlagen A4, Verkehrsdatenerfassung, und Verkehrslenkungsanlagen angefallen. Die Budgetierung an diesen alterungsbedingten Anlagen gestaltet sich sehr schwierig.

434.1006

Weniger Aufträge von Dritten für Strassenaufbrüche als erwartet.

434.1103

Weniger Bezüge von Dritten für Strassenbau-Materialen als erwartet.

438.1003

Der Unterhaltsdienst hat Leistungen für den Nationalstrassenbau erbracht. Wurde bei der Budgetphase nicht berücksichtigt.

439.0000

Weniger Einnahmen für Treibstoffverkäufe, Transporte und Benutzung des Werkhofs als geplant.

460.1015

Beim baulichen Unterhalt an der N4 wurden nicht alle Arbeiten ausgeführt wie geplant, deshalb blieben auch die entsprechenden Bundesbeteiligungen aus.

460.1105

Die Schlussrechnung für die Betriebsabrechnung wurde in diesem Jahr noch ins alte Jahr gebucht. Normalerweise erfolgt die Zahlung erst im Frühling des darauf folgenden Jahres. Umstellung NFA.

C 82

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2322 461.1003 462.1001 490.0006 490.0021

2324 490.0007 490.0015 490.0102

ERTRAG

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung (Fortsetzung) Vergütung des Kantons Zürich für N4Unterhalt Gemeindebeiträge Verrechnungen (2326.390.0101) Beitrag HBA+Polizei an Betrieb SVKZ (2333.390.0019,2550.390.0019)

Beiträge an Strassenbau Anteil Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen (2542.390.0103) Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0013) Anteil am Ertrag des Benzinzolls (2544.390.0010)

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

272'065.70

245'000

151'570.15

64'359.91 -

50'000 34'000

10'961.60 73'237.20 -

11'609'824.45 8'927'530.60

11'627'200 9'015'000

11'389'826.85 8'743'086.75

748'076.10

674'200

733'545.60

1'934'217.75

1'938'000

1'913'194.50

C 83

2322

Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

490.0021

Inbetriebnahme SVKZ-SH im November 2007. Die Rechnung fĂźr die Miete kommt erst im 2008 und wird direkt mit dem Bund abgerechnet.

C 84

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Tabellarische Darstellung der Strassen-Rechnung Rechnung 2007

Aufwand Ertrag

Bemerkungen:

CHF CHF

2324 Beiträge an Strassenbau

11’609’824.45

Ertragsüberschuss

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

9’024’549.19

11’609’824.45

2’291’551.23

Aufwandüberschuss

-6’732’997.96

2536 Abschreibungen 331.0000 Nationalstrassenbau

übriger Strassenbau

Total

4’903’277.00 * Restbuchwert per 31.12.07 =

14’200’425.48

2’132’252.35 Restbuchwert per 31.12.07 =

24’883’916.43

7’035’529.35

Aufwandüberschuss

-7’035’529.35

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.07

Zinssatz:

3.33%

Nationalstrassenbau

787’999.20 Restbuchwert per 01.01.07 =

23’663’639.91

555’927.05 Restbuchwert per 01.01.07 =

16’694’505.51

übriger Strassenbau

Total

1’343’926.25

Aufwandüberschuss

-1’343’926.25

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2007: Aufwandsüberschuss

- 3’502’629.11

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2007 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-35’131’930.20

Aufwandsüberschuss 2007

-3’502’629.11

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2007

-38’634’559.31

* = inkl. ausserordentliche Abschreibungen in Höhe von Fr. 3,0 Mio.

C 85

Tabellarische Darstellung der Strassen-Rechnung Rechnung 2006

Aufwand Ertrag

Bemerkungen:

CHF CHF

2324 Beiträge an Strassenbau

11’389’826.85

Ertragsüberschuss

2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung

8’795’091.62

11’389’826.85

2’395’102.38

Aufwandüberschuss

-6’399’989.24

2536 Abschreibungen 331.0000 Nationalstrassenbau

übriger Strassenbau

Total

1’870’167.00 Restbuchwert per 31.12.06 =

23’663’639.91

1’466’824.90 Restbuchwert per 31.12.06 =

16’694’505.51

3’336’991.90

Aufwandüberschuss

-3’336’991.90

Verzinsung der Restbuchwerte per 01.01.06

Zinssatz:

3.89%

Nationalstrassenbau

824’682.85 Restbuchwert per 01.01.06 =

21’200’072.63

464’146.75 Restbuchwert per 01.01.06 =

11’931’793.40

übriger Strassenbau

Total

1’288’829.60

Aufwandüberschuss

-1’288’829.60

Ergebnis für die Strassen-Rechnung 2006: Ertragsüberschuss

364’016.11

Saldo Strassen-Rechnung am 01.01.2006 (Beginn Saldonachführung am 01.01.2003)

-35’495’946.31

Ertragsüberschuss 2006

364’016.11

Saldo Strassen-Rechnung am 31.12.2006

-35’131’930.20

C 86

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2326 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.1003 311.3006 311.9500 313.0102 313.0400 314.1001 314.1100 314.1200 314.1300 315.9500 317.0000 318.5000 318.5020 350.0001 362.0005 372.0000 390.0003 390.0101 410.0000 434.0004 439.0000 460.1003 469.0001 470.0000 490.0008

Wasserbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Fahrzeuge Instrumente, Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Erwerb von Grund und Rechten Pegelbeobachtungen und Unterhalt Unterhalt Gewässer 1. Klasse Unterhalt Gewässer 2. Klasse Ausbau Gewässer 1. Klasse Signalisation im Rhein, Landestellen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Projektierungsaufträge Ausgleichsbeiträge an Bund Beiträge zur Gewässerrenaturierung Bundesbeiträge für fremde Rechnung Verrechnung Tiefbau/Verwaltung und Projektierung (2320.490.0005) Verrechnung Unterhaltsdienst und Strassenbau (2322.490.0006) Sondernutzungskonzessionen Wasserrechtszinsen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Beiträge Dritter Bundesbeiträge für fremde Rechnung Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0104)

1'014'049.58 290'800.95 62'235.40

ERTRAG

3'298'954.95

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

1'371'000 284'500 58'800

ERTRAG

3'276'800

RECHNUNG 2006 AUFWAND

918'508.47 273'042.00 57'061.55

24'531.00 1'360.00 2'759.43 5'180.87 317.40 3'676.70

14'200 2'700 3'500 4'400 1'600 4'800

15'480.00 2'577.20 13'871.11 5'736.62 473.45 62.80

106'533.85 109'602.40 14'830.80 8'633.45 1'465.05 8'282.95 126'347.75 23'261.75 50'000.00 85'775.65 24'094.27

20'000 107'000 180'000 5'000 150'000 32'000 10'500 4'000 8'000 254'000 26'000 50'000 80'000 20'000

116.50 1'472.60 88'981.05 33'213.40 20'823.82 7'808.05 1'380.25 134'648.50 23'519.85 49'478.10 82'875.00 32'649.42

64'359.91

50'000

73'237.20

382'568.60 2'638'303.00 7'782.00 120'829.05 8'667.45 85'775.65 55'029.20

379'300 2'638'000 6'500 99'000 16'000 80'000 58'000

ERTRAG

3'175'483.20

346'393.75 2'638'303.00 19'203.15 15'686.35 11'580.55 82'875.00 61'441.40

C 87

2326

Wasserbau

313.0102

Es wurden keine Grundstücke erworben.

313.0400

Erneuerung und Ausbau kantonales Pegelmessnetz: Bedingt durch die Wasserführung der Bäche und Flüsse konnten noch nicht alle Arbeiten ausgeführt werden. Diese werden auf 2008 verschoben; Rückstellung Fr. 63'500.–.

314.1001

Unterhaltsarbeiten an der Wutach mussten keine ausgeführt werden. Die geplante Sanierung des "Wiizemersteges" wird auf 2008 verschoben. Dazu werden Fr. 26'700.– zurückgestellt.

314.1100

An 2. Klass-Gewässern im Eigentum des Kantons war kein Unterhalt notwendig.

314.1200

Die vorgesehene Sanierung eines Rutschhanges bei Rüdlingen wurde nicht ausgeführt. Der Hang hat sich zwischenzeitlich

314.1300

Es mussten weniger Wiffen und Signale ersetzt werden als angenommen.

318.5020

Die Gefahrenkartenerstellungen konnten noch durch Rückstellungen aus dem Jahr 2006 finanziert werden. Die weitere

stabilisiert; die Lage wird beobachtet. Massnahmen werden allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt ergriffen.

Finanzierung dieses Projektes läuft über einen Verpflichtungskredit. Die Überarbeitung des Wasserwirtschaftsplanes konnte noch durch Rückstellungen aus dem Jahr 2006 finanziert werden. Für die verbleibenden Arbeiten werden aus dem Jahr 2007 Fr. 40'000.– zurückgestellt. 469.0001

Weil weniger Wiffen und Signale ersetzt wurden als angenommen, war der Kostenanteil des Kantons Thurgau und des Landes Baden Württemberg entsprechend kleiner.

C 88

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Hochbau, Energiefachstelle, Denkmalplfege, Archäologie (2330 - 2337)

2330 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 310.5000 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000

2331 301.0000 303.0000

Verwaltung (Hochbau) Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bücheranschaffungen und Buchbinderarbeiten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben

9'467'850.50

12'291'000

AUFWAND

8'203'113.18

220'613.42 91'463.40 15'695.50

8'499.62 16'315.61 2'832.72

10'600 30'500 3'600

11'250.62 22'394.21 3'466.56

1'423.15

6'000

27'748.70

46'495.75 11'231.75 11'403.68

44'400 13'000 13'200

24'176.65 14'025.15 10'392.63

307.2000 318.5021 319.1000 434.1007 436.0000

2332 314.3000 314.3012 314.3100 318.8000 439.0000

Verwaltungsliegenschaften Unterhalt Gebäude und Anlagen Telefonanlage: Hochrüstung aller Knoten Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Sachversicherungen Verschiedene Einnahmen

1'341'562.00 881'368.15 103'513.75 317'726.70 38'953.40

2333 301.0002 301.0101 303.0000

Betrieb der Verwaltungsgebäude Besoldungen Pedellen Besoldungen Reinigungspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Heizung Beleuchtung Wasserbezug und Kehrichtabfuhrgebühr Reinigungsmaterial Unterhalt der Anlagen Mieten Aufträge an Dritte Beitrag TBA an Betrieb SVKZ (2322.490.0021) Besoldungsrückvergütungen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Rückvergütungen Mieten

2'814'738.30 703'260.95 81'403.75 147'971.25

436.2100

9'364'000

ERTRAG

234'600 93'900 19'400

1'421'833.95 905'255.45 193'701.60

436.0000 436.2001

12'688'176.80

AUFWAND

RECHNUNG 2006

206'865.58 91'895.55 16'767.75

Hochbau Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Vergütung von Arbeiten für Dritte Besoldungsrückvergütungen

311.2000 312.0000 312.1000 312.2000 313.1000 315.0001 316.0000 318.5000 390.0019

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

1'616.90

15'028.00 306'841.85 1'007.05

1'451'200 931'400 192'300

1'000

6'500 320'000 1'000 616.90 1'000.00

21'358.50

1'312'900 815'000 100'000 360'000 37'900

276'784.70 414'182.90 188'531.20 84'449.90 39'583.65 31'940.30 657'724.20 188'905.50 -

5'131.47

35'000

1'848.17 3'283.30

1'118'023.79 791'264.69 289'308.20 37'450.90

35'000

2'996'500 684'100 84'400 158'900

12'564'318.12

31'390.00 270'542.60 1'076.00 1'000 -

21'358.50

441'754.60

1'376'728.75 886'534.20 187'185.95

ERTRAG

412'400

376'000 325'000 209'000 78'000 64'000 28'000 637'000 327'600 24'500

2'638'682.28 666'862.80 85'466.30 136'236.88

443'084.50

225'037.45 325'909.81 201'311.65 66'234.90 57'061.55 40'500.10 636'818.14 197'242.70 -

5'729.00 235'912.25

240'300

3'049.00 244'544.20

199'823.30

170'100

194'202.00

C 89

2330

Verwaltung (Hochbau)

310.0002

Weniger Aufwand da das Bürolager aufs Minimum reduziert wurde und verminderter Papierverbrauch da doppelseitig gedruckt wird.

311.9500

Weniger Ersatzteile notwendig, Verknüpfung GBS/GIS wurde noch nicht realisiert.

2331

Hochbau

307.2000

Unvorhergesehene Frühpensionierung eines Mitarbeiters.

318.5021

Rückstellung von Fr. 18'000.– für Bestandsaufnahmen des Wand- und Deckentäfers sowie der Malereien im Kantonsratssaal.

2332

Verwaltungsliegenschaften

314.3000

Nachtragskredit vom 26.06.2007 von Fr. 70'000.– für den Einbau eines IV-WC sowie allgemeine Renovationsarbeiten als Ergänzung zu den Brandschutzmassnahmen an der Rosengasse 8 / Rheinstrasse 10. Nachtragskredit vom 23.01.2007 von Fr. 26'900.– für die technische Aufrüstung des Regierungsratssaals.

314.3100

Rückstellung von Fr. 152'000.– für die Fertigstellung des Umbaus der Beckenstube 9 (Haus zum Winkel).

2333

Betrieb der Verwaltungsgebäude

311.2000

Es konnte - mehr als erwartet - bestehendes Mobiliar wieder verwendet werden. 9 Arbeitsplätze kostenlos von Bezirksgericht Uster erhalten. Es wurde keine weitere Archivanlage im VGM angeschafft.

312.0000

Massive Aufschläge der Öl- und Gaspreise, zusätzlich Vollbetrieb des Waldhauses.

312.2000

Durch Umzüge wurde mehr Abfall generiert, neu inkl. Waldhaus.

313.1000

Reduktion des Lagerbestandes.

318.5000

Für Waldhaus zu hoch budgetiert, da noch keine Erfahrungswerte vorlagen, Reinigung Waldhaus neu durch Fremdreinigung.

436.0000

Rückvergütung von SUVA für verunfallten Mitarbeiter.

436.2100

Es wurden nicht alle Einnahmen budgetiert.

C 90

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2333 439.0000

2334 312.0000 312.0007 314.3000 314.3100 318.5000 318.8000 423.0000 436.2001

Betrieb der Verwaltungsgebäude (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen

964'425.30 49'683.70 40'978.15 562'542.05 257'560.25 36'237.30 17'423.85

1'108'757.25 24'911.25 296'712.00

376.0700 470.0700

Energiefachstelle Untersuchungsaufträge Entschädigung Kanton Thurgau Übertrag EFS Förderung rationelle Nutzung von Energie Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E. Bundesbeitrag an die Förderung r.N.E.

2336 314.3000 314.3010 318.8000 423.0000 439.0011

Spitäler Schaffhausen Unterhalt Gebäude und Anlagen Aufwand Brandschaden Spital Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Ertrag Brandschaden Spital

2337 301.0000 303.0000

Archäologie Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Grabungs- und Fotomaterial Drucksachen, Publikationen Anschaffung Motorfahrzeuge Technische Instrumente Unterhalt Motorfahrzeug Mieten, Entschädigungen Notgrabungen, Auswertungen, Forschungen Öffentlichkeitsarbeit Staatsbeiträge an Restaurierungen Vergütung von Arbeiten für Dritte Verkauf Publikationen Besoldungsrückvergütungen Beitrag des Bundes Beiträge von Dritten Ausstellungsprojekte

2335 318.5022 318.5041 366.2003

310.0006 310.2005 311.1001 311.4001 315.1001 316.2008 318.5024 319.1007 365.0015 434.1007 435.0010 436.0000 460.1024 469.0003 469.0006

ERTRAG

AUFWAND

290.05

Übrige Liegenschaften Heizung Nebenkosten Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Aufträge an Dritte Sachversicherungen Miet- und Pachtzinsen Vergütung für Heizung, Beleuchtung und Reinigung Verschiedene Einnahmen

439.0000

VORANSCHLAG 2007

1'201'708.90

ERTRAG

2'000

617'100 21'700 272'000 260'000 46'000 17'400

1'017'600

1'289.30

649'967.95 27'161.30 355'709.75 146'656.15 104'257.25 16'183.50

1'067'775.45

1'006'000 9'600

1'064'694.55 2'040.00

2'920.00

2'000

1'040.90

437'600.00

1'052'000 25'000 297'000

380'000

350'000

437'600.00

10'490'792.55

9'182.15 25'000.00 45'765.00 5'799.98 2'263.35 8'259.90 281'109.73 5'217.90 48'472.66

380'000

629'100 480'000 149'100

10'298'575.00 192'217.55

93'345.35

10'300'000

652'172.30 450'885.70 53'130.50 148'156.10

10'300'000 -

1'070'600 456'900 94'400

145'000

9'000 25'000 45'000 5'800 3'000 8'500 370'000 5'000 48'000 53'824.35 8'521.00 29'000.00 2'000.00 -

507'153.50 24'998.50 282'627.00 199'528.00

380'000 437'600.00

1'025'962.12 452'069.00 142'822.45

AUFWAND

1'123'854.85 74'934.05

349'534.00

583'706.00 250'179.20 186'175.55 147'351.25

ERTRAG

RECHNUNG 2006

10'904'705.50

10'851'575.00 53'130.50

1'039'771.19 434'504.00 146'877.32

143'621.20

10'764.30 25'000.00 5'523.85 3'188.70 11'404.95 349'648.25 9'308.37 43'551.45 85'000 10'000 50'000 -

57'397.75 8'561.00 2'712.45 70'000.00 4'950.00

C 91

2334

Übrige Liegenschaften

312.0000

Aufgrund Heizkostenabrechnung, entsprechend höhere Erträge auf Konto 436.2001.

312.0007

Aufgrund Nebenkostenabrechnung, entsprechend höhere Erträge auf Konto 436.2001.

314.3000

Nachtragskredit vom 27.02.2007 von Fr. 100'000.– für 1. Wohnungssanierung Personalhaus Hintersteig 14. Nachtragskredit vom 19.06.2007 von Fr. 100'000.– für 2. Wohnungssanierung Personalhaus Hintersteig 14. Nachtragskredit vom 7.08.2007 von Fr. 100'000.– für Sanierung EFH Geissberg 103.

314.3100

Rückstellung von Fr. 160'000.– da das neue Beschriftungskonzept Rheinfallquai zurückgestellt wurde.

318.5000

Die Kosten für die Umgebungsarbeiten Geissberg und Charlottenfels sind tiefer ausgefallen.

436.2001

Mehr Rückvergütungen da mehr Ausgaben auf 2334 312.0007 und Nachzahlungen von Vorjahren eingefordert.

2335

Energiefachstelle

318.5022

Rückstellung von Fr. 11'500.– für Arbeiten im Zusammenhang mit der Beantwortung des Postulates von Kantonsrat Hansueli Bernath "Verstärkte Förderung erneuerbare Energien und Energieeffizienz". Die Arbeiten werden im Jahr 2008 abgeschlossen (RRB 16/272 vom 24.04.2007).

366.2003

Rückstellung von Fr. 450'000.– für Förderzusicherungen. Verschiedene Energieprojekte (Holzfeuerungen, Minergie-Bauten, Solaranlagen,...), welche Beitragszusicherungen erhalten haben, sind noch nicht fertig erstellt, bzw. abgenommen. Die budgetierten Mittel werden bei der Bemessung des Globalbeitrages des Bundes angerechnet. Die vom Bund gesprochenen Mittel sind zweckgebunden. Würde die Rückstellung nicht gebildet, so wären entsprechende Bundesbeiträge zurück zu erstatten und gingen dem Kanton verloren. Mit dem Budget 2007 konnte der in den letzten Jahren entstandene Überhang an Zusicherungen grösstenteils abgebaut werden.

376.0700

Mehrausgaben von Fr. 57'600.–. Ein Teil der in den Jahren 2005/06 von den Bauherren eingegebenen Projekte wurden fertig erstellt und ausbezahlt.

470.0700

Mehreinnahmen von Fr. 57'600.–. Ein Teil der in den Jahren 2005/06 von den Bauherren eingegebenen Projekte wurden fertig erstellt und ausbezahlt. Dementsprechend zahlt der Bund ein Teil der im Jahr 2006 zurückbehaltenen Gelder nun aus. Den Mehreinnahmen stehen gleichwertige Mehrausgaben (Position 2335 3876.0700) gegenüber.

2336

Spitäler Schaffhausen

314.3000

Geplante Vorhaben wurden aufgeschoben bis die zukünftige Nutzung des Pflegezentrums geklärt ist.

439.0011

Mehreinnahmen durch die Vorfinanzierung des Brandschadens durch die Gebäudeversicherung.

2337

Archäologie

303.0000

Enthält zusätzlich die Beiträge der über Konto 2337 318.5024 finanzierten Projekt- und Grabungsmitarbeiter.

310.2005

Rückstellung von Fr. 25'000.– als Jahrestranche für die verschobene Drucklegung der Publikation "Mittelalterliches Schaffhausen" (Teilband 2).

318.5024

Rückstellung von Fr. 50'000.– für Projektarbeit Gächlingen-Goldäcker (Beitrag des Bundes). Minderaufwand von Fr. 50'000.– durch Verschiebung des Beginns der Auswertung Stein am Rhein-Hohenklingen (Gegenposition 2337 434.1007).

434.1007

Mindereinnahmen von Fr. 50'000.– durch Verschiebung des Beginns der Auswertung Stein am Rhein-Hohenklingen (Beitrag der Stadt Stein am Rhein). zusätzliche, nicht budgetierte einnahmen: Fr. 4'500.–. Versicherungsrückvergütung für Zeltschäden; Fr. 11'300.–. Ausgrabungsarbeiten Stein am Rhein-Hohenklingen (Beitrag der Stadt Stein am Rhein); Fr. 700.– Rückvergütung für Abbildungsvorlagen.

469.0003

Verkauf des alten Dienstfahrzeuges.

C 92

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Forst (2340 - 2360)

2340

Verwaltung Kantonsforstamt (WOV)

2341 362.1000 362.2000 362.3000 372.0000 469.0008 470.0000

Beiträge Kantonsforstamt Staatsbeiträge - Abgeltungen Staatsbeiträge - Finanzhilfen Staatsbeitrag an Wanderwege Bundesbeiträge für fremde Rechnung Vorteilausgleich bei Rodungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung

2352

Wohlfahrtseinrichtungen und Wanderwege (WOV)

2360

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

3'777'193.11

2'016'252.53

4'019'900

1'869'000

3'224'491.68

1'644'466.98

852'482.77

95'406.15

880'100

75'000

814'323.67

73'535.90

1'041'188.77 422'238.15 274'682.62 81'000.00 263'268.00

304'381.20

1'075'000 420'000 295'000 110'000 250'000

290'000

781'132.20 395'964.05 99'640.70 49'068.15 236'459.30

277'572.50

41'113.20 263'268.00

40'000 250'000

41'113.20 236'459.30

80'240.25

81'000.00

110'000

49'068.15

Forstbetriebe (WOV)

1'803'281.32

1'535'465.18

1'954'800

1'394'000

1'579'967.66

1'244'290.43

Verkehr (2371 - 2375)

13'148'040.24

9'597'018.30

14'141'100

9'194'300

11'680'200.95

9'077'399.60

2371

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (WOV)

3'962'948.26

4'838'477.95

3'965'900

4'666'000

3'965'904.11

4'736'631.60

2375 301.0000 303.0000

Öffentlicher Verkehr Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der SBB Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs von Postauto Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der DB und SBG Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs der Thurbo Staatsbeitrag an die ungedeckten Kosten der RVSH Staatsbeiträge an Tarifverbund für Abonnemente Abgeltung Ausflugsverkehr Abgeltung Ortsverkehr Staatsbeiträge an weitere Massnahmen gemäss GÖV Verschiedene Beiträge

9'185'091.98 255'425.00 53'231.90

4'758'540.35

10'175'200 292'500 60'400

4'528'300

7'714'296.84 181'024.70 35'046.55

4'340'768.00

309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 360.0500 360.0600 360.0700 360.0800 363.0001 364.0002 364.0005 364.0006 364.0100 365.0001

586.70 4'996.35 921.00

5'000 5'000 1'000

571.55 2'914.80 99.90

5'252.50 6'719.35 197'055.25 25'801.85 1'604'720.00

7'300 6'000 200'000 20'000 2'300'000

3'510.00 4'266.40 200'000.00 10'057.60 227'604.00

104'064.00

130'000

117'492.00

1'286'503.00

1'300'000

1'277'115.00

1'059'456.00

1'200'000

1'068'873.00

1'398'100.00

1'400'000

1'398'101.00

1'435'544.00

1'470'000

1'373'036.00

76'337.00 1'580'000.00 76'055.25

80'000 1'600'000 75'000

76'667.00 1'580'000.00 66'712.00

3'419.25

3'000

1'933.80

C 93

2341

Beiträge Kantonsforstamt

362.1000

Franken - Forstwartausbildung

32'081.90

- Försterschule

29'200.50

- Fortbildung Forstpersonal - Jungwaldpflege - Naturschutzmassnahmen

2'610.00 279'818.15 78'527.60

362.2000

Franken - Beiträge an forstliche Institutionen

12'410.12

- Forstliche Planung

11'272.50

- Holzschnitzelheizungen

20'000.00

- Holzschnitzelheizungen (Rückstellung)

231'000.00

Rückstellung Holzschnitzelheizung: Die Inbetriebnahme von zwei Holzschnitzelheizungen erfolgte erst im Herbst 2007. Die Höhe des Beitrages richtet sich nach der mit Holz erzeugten Nutzenergie. Die Nutzenergie ist erst nach Ablauf einer ganzen Heizperiode im Frühjahr 2008 bekannt. 362.3000

Beiträge an die Markierung der Wanderwege Fr. 81'000.–.

2375

Öffentlicher Verkehr

318.5000

Rückstellung von Fr. 150'000.– für nicht abgeschlossene Arbeiten.

319.1000

Jubiläum Rheinfallbahn Schaffhausen - Winterthur. Kompensation und Beteiligung Dritter unter Pos. 2375.439.0000.

360.0500

Beteiligung an Verlängerung S16 Flughafen-Winterthur-Schaffhausen-Thayngen.

360.0600

Angebotskürzungen auf der Postautolinie Schaffhausen-Marthalen am Sonntag.

360.0800

Produktivitätssteigerungen.

C 94

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

BAUD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2375 365.0105

365.0601 439.0000 452.0810 490.0014

Öffentlicher Verkehr (Fortsetzung) Defizitbeitrag an Schweiz. Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein Staatsbeiträge an Bodenseekonferenz Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden und Dritten Anteil am Ertrag der LSVA (2544.390.0012)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

10'903.58

AUFWAND

ERTRAG

69'659.70

20'000 6'000.00 1'947'255.00 2'805'285.35

RECHNUNG 2006

19'611.84 2'000'000 2'528'300

1'589'972.00 2'750'796.00

C 95

2375

Ă&#x2013;ffentlicher Verkehr

365.0601

Reduzierte BeitrĂ¤ge an Tageskarte und Fahrplan Euregio Bodensee.

439.0000

Vgl. Pos. 2375.319.1000.

C 96

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2400 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.5000 319.1000 361.0000

2402 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 317.0000

301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.0008 315.9500 317.1002 318.5000 319.1000 362.0010 365.0018 365.0024 365.0402 431.0000 439.0000 460.1007

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

Allgemeine Dienste VD (2400 - 2402)

397'141.18

398'000

377'435.73

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

348'120.33 231'311.05 43'420.65

354'800 226'000 46'700

329'895.03 229'670.50 51'355.00

13'260.00 4'397.48 7'822.55 1'790.65

5'000 8'500 5'000

2'382.30 7'997.53 -

9'935.00 1'431.30 23'779.60 3'104.90 7'867.15

500 9'600 1'500 40'000 2'500 9'500

107.60 5'647.55 1'470.30 14'900.00 8'239.55 8'124.70

49'020.85 40'410.00 7'921.20

43'200 34'400 7'200

47'540.70 38'700.00 7'711.25

380.55 202.10 107.00

500 600 500

324.25 805.20 -

Datenschutz Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Reiseentschädigungen

Wirtschaft (2403 - 2408)

2403 300.2010

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

Wirtschaftsamt Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an Schaffhausen Tourismus Interreg III-Programme Staatsbeiträge an Projekte Randenkommission Staatsbeiträge an regionale und schweizerische Institutionen Gebühren Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge für Interreg III Programme

ERTRAG

4'319'270.37

1'078'433.95

3'997'400

854'000

3'803'956.21

1'036'313.20

664'608.16 2'611.60

1'300.00

656'600 3'000

99'000

624'653.93 3'047.30

183'550.00

224'177.45 42'792.20

225'100 46'500

209'651.35 42'412.40

708.57 2'488.20 5'920.10 964.60 49'967.50 39'718.10 210'000.00 83'460.51 521.33

2'000 4'000 100 8'400 1'500 50'000 8'000 210'000 91'000 5'000

2'481.00 3'475.00 4'635.00 1'380.50 10'940.10 7'915.00 210'000.00 121'713.62 6'279.66

1'278.00

2'000

723.00

1'300.00 -

95'000 4'000 -

108'550.00 75'000.00

C 97

2403

Wirtschaftsamt

318.5000

Die für 2007 geplante Schaffung einer Statistikhomepage konnte aufgrund von Verzögerungen beim Software-Lieferanten nicht durchgeführt werden; für die Umsetzungen im 2008 wurde eine Rückstellung von Fr. 48'700.– gebildet. Aufgrund des Projektaufschubs war es nicht möglich, von Gemeinden und Dritten eine Kostenbeteiligung einzufordern (vgl. Pos. 4390000).

319.1000

Für die Vorstellung der Vorzüge und Spezialitäten des Kantons Schaffhausen an der Zuger Messe wurde dem Verein Schaffhausen Tourismus ein Beitrag in Höhe von Fr. 30'000.– gewährt (RRB vom 10. April 2007, Nachtragskredit).

431.0000

Die Aufsicht über ZGB-Stiftungen mit Sitz im Kanton Schaffhausen wurde auf den 1. Januar 2007 dem Amt für Justiz und Gemeinden übertragen, die Aufsicht über die BVG-Stiftungen obliegt seit dem gleichen Zeitpunkt dem Kanton Zürich. Demgemäss konnten im Wirtschaftsamt keine Gebühren mehr erhoben werden.

C 98

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2405 318.5034 318.5038 362.0008 365.0020 365.0025 439.0000 462.1011 469.0004 469.0005 490.0018

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderungsstelle Beitrag an Greater Zürich Area Projektkosten Gemeinden Projektkosten Dritte Projektkosten Wohnortmarketing Verschiedene Einnahmen Beiträge von Gemeinden Beiträge von Dritten an die Wirtschaftsförderung Beiträge Wohnortmarketing Anteil Steuerverwaltung für Produkt Management Steuern (2524.390.0018)

2406 318.5066

Neue Regionalpolitik (NRP) Geschäftsstelle

2408 301.0000 303.0000

Handelsregisteramt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Publikationen Kantonales Amtsblatt Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Gebührenanteil des Bundes Handelsregistergebühren

309.0000 310.0000 310.2007 311.9500 315.9500 317.0000 319.1000 360.0005 431.0008

2410 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0007 310.3002 311.9500 311.9510 315.0008 315.9500 317.0000 318.5028 319.1000 431.0000

2'963'410.24 2'596'959.84 110'568.00 174'871.70 73'010.70 8'000.00

ERTRAG

344'882.40

AUFWAND

2'750'000 2'600'000 110'000 20'000 20'000 -

ERTRAG

125'000

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

2'628'324.55 2'434'521.15 110'278.00 52'640.00 30'885.40 -

171'775.40

14'000.00 174'871.70 73'010.70

10'000 20'000 20'000

13'250.00 52'640.00 30'885.40

8'000.00 75'000.00

75'000

75'000.00

87'713.90 87'713.90

603'538.07 330'910.80 69'582.90

VORANSCHLAG 2007

732'251.55

590'800 332'300 68'600

630'000

550'977.73 311'657.50 62'499.65

6'141.55 4'212.97 63'560.00 1'626.60

6'000 7'000 60'000 2'700

5'705.00 4'791.18 60'900.00 -

64'938.85 942.00 1'232.70 60'389.70

60'200 1'000 1'000 52'000

48'662.65 395.00 650.00 55'716.75

732'251.55

630'000

680'987.80

Grundbuch und Vermessungen (2410 2414)

6'936'875.10

9'187'486.68

7'217'700

7'899'800

6'917'119.16

8'200'133.80

Grundbuchamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Büromaterial, Drucksachen Publikationskosten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen für Expertisen Verschiedene Ausgaben Gebühren

2'156'349.40 1'265'703.65 257'744.85

6'210'652.91

2'457'300 1'470'500 303'800

5'425'000

2'101'892.45 1'334'726.60 249'627.00

5'807'104.35

29'172.00 5'428.00 25'037.75 22'700.00 7'765.20

15'500 9'000 28'000 25'000 10'000

12'900.00 5'414.00 22'700.80 21'700.00 -

219'999.00 2'193.60 310'326.00 3'298.40 6'980.95

220'000 2'500 351'000 7'000 3'000 12'000

124'996.75 311'051.85 3'017.60 15'757.85

6'184'674.71

5'400'000

5'775'775.05

C 99

2405

Wirtschaftsförderung

362.0008

Das Dienstleistungsangebot der Wirtschaftsförderungsstelle wurde insbesondere von der Stadt Schaffhausen mehr beansprucht als ursprünglich angenommen (Projekte PASS und Einkaufsstadt Schaffhausen) (vgl. Pos. 4621011).

365.0020

Die Schaffhauser Kantonalbank beauftragte die Wirtschaftsförderungsstelle mit der Durchführung des Projektes "Visionen für

365.0025

Zwei Gemeinden haben die Wirtschaftsförderungsstelle damit beauftragt, Situationsanalysen zur Wohnortqualität

Schaffhausen" (vgl. Pos. 4690004).

durchzuführen (vgl. Pos. 4690005).

2406

Neue Regionalpolitik (NRP)

318.5066

Für die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Aufbau und Betrieb der NRP-Geschäftsstelle wurde mit Beschluss des Regierungsrates vom 23. Oktober 2007 ein Nachtragskredit von Fr. 100'000.– bewilligt.

2410

Grundbuchamt

301.0000

Wegfall des vorgesehenen Mehraufwandes infolge Verschiebung der geplanten Grundbucheinführungsarbeiten auf das Jahr 2008; zusätzliche Einsparungen im Rahmen von Personalmutationen.

315.9500

Einsparungen in den Bereichen SAP-Support, EDV-Grundbuch-Support und -Wartung sowie Büroautomation- und NESTSupport.

C 100

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

2410 436.0000 436.1013

Grundbuchamt (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Publikationskosten

2412

Vermessungsamt (WOV)

3'561'198.50

2'525'402.07

3'551'100

2'054'800

3'742'522.20

1'950'239.90

2414 300.2016

Amt für Grundstückschätzungen Taggelder, Spesen und Reiseentschädigungen der Schätzer Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Rückerstattung von Schätzerkosten durch die Gebäudeversicherung an kantonale Schätzer Verschiedene Einnahmen

1'219'327.20 455'326.35

451'431.70

1'209'300 455'400

420'000

1'072'704.51 424'561.40

442'789.55

Industrie, Gewerbe und Arbeit (2420 - 2423)

1'302'726.80

733'281.27

1'338'200

679'900

1'030'307.86

695'050.58

778'970.95 572'373.25 120'459.60

449'095.57

785'100 574'600 118'800

394'900

744'253.46 513'359.85 108'574.40

458'091.38

301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.9510 315.9500 317.0000 319.1000 436.2011

439.0000

2420 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.9500 315.9500 317.0000 318.1003 318.5053 319.1000 365.0403 431.0000 431.0016 431.0017 436.0000 437.0006 439.0000 450.0006 460.1033

Kantonales Arbeitsamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Rekurskosten Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben Schweiz. Landdienst-Vereinigung Gebühren Gebühren Entsendeverfahren Gebühren Meldeverfahren Besoldungsrückvergütungen Bussen Freier Personenverkehr Verschiedene Einnahmen Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Haftungsrisikovergütung Bund

3'278.20 22'700.00

25'000

9'629.30 21'700.00

377'102.85 127'150.05

366'400 126'900

361'651.00 112'702.55

6'636.00 6'408.55 17'642.25 159'963.05 67'069.70 1'494.40 534.00

7'800 6'500 15'500 160'000 68'800 1'500 500

3'228.00 4'302.00 19'283.11 90'000.00 55'866.80 1'075.15 34.50

347'700.00

345'000

332'300.00

103'731.70

75'000

110'489.55

37'042.00 1'966.75 4'697.45 515.40

43'900 3'000 8'000 10'800

22'575.00 2'336.20 9'328.96 -

16'147.00 4'683.80 20'434.10 651.60

13'000 4'500 2'500 3'000 3'000

8'947.10 5'910.20 67'402.40 2'743.35 3'076.00

108'740.00 4'499.60 625.00 312'376.67 22'159.30 -

80'000 300 100 304'000 10'000 500 -

100'117.00 722.05 325.00 300'725.50 38'470.23 17'615.00

695.00

116.60

C 101

2414

Amt für Grundstückschätzungen

300.2016

Aufgrund der ausserordentlichen Belastung durch die Test- und Einführungsphase des neuen Release GemDat 5 (Schätzungssystem des AGS) konnten nicht alle Revisionsschätzungen 2007 wie vorgesehen im Berichtsjahr abgerechnet werden. Damit die Bewertungen im laufenden Jahr nachgeholt werden können, wurde eine Rückstellung von Fr. 35'700.– gebildet.

311.9510

Das gemeinsame Migrationsprojekt des AGS zusammen mit der Gebäudeversicherung und der Feuerpolizei wird mit der Einführung per 31. März 2008 abgeschlossen. Zur Begleichung der bis zur Einführung des Programms stufenweise anfallenden Rechnungen wurde eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 31'400.– gebildet.

439.0000

Umfangreichere Aufträge bei den Verkehrswertexpertisen führten zu Mehreinnahmen.

2420

Kantonales Arbeitsamt

311.9500

Die neuen EDV-Geräte konnten noch nicht vollständig beschafft werden, da sich das Projekt des Bundes zur Anpassung der

318.5053

Diese Kosten sind neu im Konto 2423 aufgeführt.

431.0000

Zunahme insbesondere im Bereich der Ausländergesuche.

EDV bis ins Jahr 2008 hinauszieht.

C 102

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2423 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 311.3001 311.9510 313.1020 315.9500 317.0000 318.5053 319.1000 319.1015 319.1104 360.0006 431.0006 434.0005 434.1013 436.2015 439.0000 450.0006 460.1017

2440 300.2013 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 313.1021 313.1108 313.1203 315.9500 317.0000 318.5000 318.5030 318.5050 318.5060 318.5301 319.1000 361.0004 361.0200 365.0026 365.0106

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Geräte Informatik-Projekte Materialbedarf Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Tripartite Kommission (TPK) Verschiedene Ausgaben IVA-Tagung in Schaffhausen Infrastrukturkosten Gebührenanteile an das Bundesamt für Messwesen Gebühren Arbeitsinspektorat Eichgebühren Rückvergütung von Transportkosten Rückvergütungen Kontrolle PBK Verschiedene Einnahmen Rückerstattungen Bund Freier Personenverkehr Entschädigungen gemäss UVG

Landwirtschaftsamt Taggelder und Reiseentschädigungen der Kommissionen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Sachaufwand Wein- und Obstbau Sachaufwand Pflanzenbau Pflanzenschutzdienst Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufträge an Dritte Entschädigung der Weinlesekontrolleure, Beratung im Wein- und Obstbau Entschädigung an Gemeindefachstellenleiter Milchwirtschaftliche Inspektion Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.439.1001) Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Hochschule Zollikofen Staatsbeitrag an den milchwirtschaftlichen Beratungsdienst Projekt für Regionalmarketing LWG, Art. 31 Staatsbeitrag an die Schweiz. Vereinigung zur Förderung der Betriebsberatung in der Landwirtschaft (SVBL)

ERTRAG

523'755.85

284'185.70

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

553'100

ERTRAG

285'000

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

286'054.40

317'378.40 62'717.30

355'300 73'400

201'379.40 39'739.15

15'912.00 5'754.25 3'920.25 2'370.00 20'665.00 9'227.90 9'325.00 8'404.40 43'173.50 1'020.00 21'130.40 2'757.45

15'500 6'000 4'100 2'000 22'500 7'700 8'500 21'500 15'000 800 10'000 7'600 3'200

12'900.00 3'333.30 1'225.20 1'952.15 7'727.20 2'930.00 10'503.05 1'470.00 2'894.95

33'336'856.80 1'800.00

236'959.20

14'165.00 87'697.70 18'370.50 5'400.00 14'700.00 59'832.00

15'000 100'000 14'000 73'000

18'690.00 96'582.20 15'266.50 -

84'020.50

83'000

106'420.50

31'946'674.25

32'984'400 2'000

31'483'000

32'773'392.99 1'259.30

830'542.15 195'948.70

852'200 195'400

807'170.20 186'580.33

7'603.20 30'793.80 2'450.60 3'305.10 56'997.70 48'416.65 19'853.20 79'626.55

6'500 35'000 2'500 2'000 20'000 52'800 17'000 7'000 73'000

5'736.45 30'011.53 593.40 2'435.30 16'981.15 40'144.05 12'816.10 873.70 79'424.00

92'574.05

95'000

94'242.20

86'570.85

15'000 100'000

92'039.05

24'734.35 27'814.65

20'000 5'000

9'098.35 1'330.60

5'000.00

23'222.00

1'500

18'237.00

18'500

18'237.00

31'230'606.75

C 103

2423

Arbeitsinspektorat/Aufsicht über das Messwesen

301.0000

Anstellung des FLAM-Kontrolleurs Mitte Jahr.

318.5053

Wegen Kündigung des aveGAV im Baugewerbe mussten zusätzliche Kontrollen durch die TPK übernommen werden. Inkl. Nachtragskredit von Fr. 25'260.–.

319.1015

Die Einnahmen (Teilnahmegebühren von Fr. 14'700.–) wurden auf Konto 439.0000 verbucht.

436.2015

Kontrollen aufgrund des vertragslosen Zustandes im Baugewerbe.

450.0006

Rückerstattung durch den Bund im Bereich Freier Personenverkehr (FLAM) / Vorauszahlung des Bundes. Der Ausgleich erfolgt im Folgejahr.

2440

Landwirtschaftsamt

313.1203

Auf Grund des massiven und unerwarteten Feuerbrandbefalls im Sommer 2007 erhöhten sich die Aufwendungen für die Bekämpfung. Die dadurch ausgelösten Beiträge von Bund und Gemeinden erhöhten sich ebenfalls (Pos. 460.1520). Die Mehrkosten für den Kanton wurden dadurch weitgehend abgegolten.

318.5060

Der Milchwirtschaftliche Inspektions- und Beratungsdienst Nordostschweiz (MIBD-NOS) wurde aufgelöst. Die Kantone hatten die Beratung und Inspektion zu übernehmen. Die Inspektion obliegt dem Veterinäramt, der Beratungsdienst dem Landwirtschaftsamt. Es entstanden keine Kosten für die Auflösung.

361.0004

Gemäss Vorgaben der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft Zollikofen. Kurzfristige Einschreibung zweier Studenten.

361.0200

Leistungsvereinbarung für die milchwirtschaftliche Beratung mit dem Strickhof ZH gemäss RRB vom 17.10.2006. Siehe auch Pos. 318.5060.

C 104

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2440 365.0203 365.0303 365.0502 365.0503 365.0800 365.1300 366.0200 366.0300 376.0002 376.0100 376.0800 376.0810 436.0000 439.0000 439.1001 460.1018 460.1202 460.1500 460.1520 461.1006 462.1020

470.0012 470.0101 470.0800 470.0810

2450 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 318.4006 318.5000

Landwirtschaftsamt (Fortsetzung) Staatsbeiträge an die Rindviehzucht Staatsbeiträge an die Kleinviehzucht Projekt Klettgau: Entschädigung an Landwirte Staatsbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Staatsbeiträge an die Bauernkreditkasse Staatsbeiträge an die Pflanzung von Hochstämmen Staatsbeiträge an den Pflanzen- und Gemüsebau Staatsbeiträge als Familienzulage für Landw. Arbeitnehmer und Kleinbauern Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeitrag gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Rückerstattung Kontrollen ökologischer Leistungsnachweis (ÖLN) (2440.318.5301) Bundesbeiträge an den Wein- und Obstbau Bundesbeiträge an die Beratungsstellen Bundesbeiträge an Projekt Klettgau Bundes- und Gemeindebeiträge an den Pflanzenschutz Beitrag aus NH-Fonds gemäss ÖkoQualitätsverordnung Beitrag von Gemeinden und anderen Organisationen gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge: Direktzahlungen Bundesbeiträge: Ackerbaubeiträge Bundesbeiträge gemäss ÖkoQualitätsverordnung Bundesbeiträge an Umstellungen von Rebflächen

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

47'739.50 2'018.65 277'847.00

42'000 18'000 270'000

48'033.00 19'741.15 271'456.00

64'507.00

60'000

62'782.00

54'498.60 760.00

53'500 500

53'284.28 -

5'142.50

7'000

6'849.85

144'545.00

208'000

285'676.00

28'490'372.00 2'459'130.00 258'028.00

28'000'000 2'500'000 300'000

27'858'895.00 2'485'153.00 251'128.00

5'000

8'200.00

ERTRAG

5'736.85 233'112.50 86'570.85

220'000 100'000

195'862.00 92'039.05

46'494.00 56'418.50 192'235.00 54'069.55

38'000 49'000 200'000 11'000

34'376.10 54'050.20 186'437.00 1'684.40

58'518.00

50'000

56'866.00

5'989.00

10'000

5'916.00

28'490'372.00 2'459'130.00 258'028.00

28'000'000 2'500'000 300'000

27'858'895.00 2'485'153.00 251'128.00

5'000

8'200.00

Justiz und Gemeinden, Strafvollzug (2450 2472)

9'844'743.55

2'769'297.85

9'390'400

2'465'500

7'674'808.42

846'241.10

Amt für Justiz und Gemeinden Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretungen und ärztliche Gutachten Aufträge an Dritte

1'884'821.49 1'012'481.50 215'401.30

530'215.10

1'913'500 990'800 204'700

371'000

1'947'764.95 956'725.10 194'334.60

442'393.55

4'669.00 21'419.27 49'868.65 6'683.30 8'994.90

8'000 23'000 44'200 8'000 12'000

5'576.00 20'974.27 27'310.00 5'543.40 12'735.30

10'906.45

30'000

194'279.95

C 105

2440

Landwirtschaftsamt

376.0800

Budgetprozess beruht auf Annahmen bezüglich Anmeldungen von Qualitäts- und Vernetzungsflächen. Die Kosten verteilen sich auf Bund, Kanton und Gemeinden. Die Aufteilung lässt sich nicht detailliert voraussagen. Siehe auch Positionen 365.0503, 461.1006, 462.1020.

376.0810

Siehe auch Position 2440.470.0810, Durchlaufposition. Keine kurzfristigen Rodungen, demzufolge auch keine kurzfristigen Umstellungsbeiträge des Bundes.

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

301.0000

Nachtragskredit von Fr. 15'000.– und Vertretungskosten von Fr. 28'800.–, die beim Personalamt budgetiert und über dieses Konto abgerechnet worden sind, für die Einstellung eines Akzessisten für die Dauer des Mutterschaftsurlaubes einer Mitarbeiterin und des Urlaubes eines Mitarbeiters zur Vorbereitung der Anwaltsprüfung.

303.0000

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 3'000.–.

315.9500

Die Überschreitung ist Folge der externen Wartungs- und Anpassungskosten im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Strafvollzugssoftware Juris.

C 106

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2450 318.5013 319.1000 362.0012

365.0027 431.0000 431.0007 431.0104 436.0000 439.0000

Amt für Justiz und Gemeinden (Fortsetzung) Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Staatsbeitrag an die Stadt Schaffhausen für die Führung des kantonalen Zivilstandsamtes Beitrag des Kantons an Infostar Gebühren Zivilstands- und Bürgerrechtsgebühren Gebühren im Vormundschafts- und Erbschaftswesen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

720.00 23'909.55 505'212.57

Gemeinden Besoldungen der Gemeindepräsidenten Beiträge an Gemeindebeamtenverbände Beiträge an Aus- und Weiterbildung von Gemeindefunktionären

2453 362.0015 362.0016 380.0007

Kantonaler Finanzausgleich Ressourcenausgleich Lastenausgleich Einlage in den Finanzausgleichsfonds (7252.471.0000) Beiträge der Gemeinden an Ressourcenausgleich

3'864'720.00 2'614'720.00 1'250'000.00 -

2454 318.0501 436.1003

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten Vollzugskosten Rückvergütung von Kosten

1'573'790.10 1'573'790.10

2466 301.0008 303.0000

Staatsanwaltschaft Besoldungen Personal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben

309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 319.0005 319.1000

AUFWAND

ERTRAG

800 7'000 560'000

24'555.00

2452 300.0501 365.0019 365.0028

462.1018

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

840.00 6'550.15 444'766.18

25'000

78'130.00

34'498.00 172'580.40 320'466.40

75'000 295'000

150'645.25 283'396.20

1'660.30 1'010.00

1'000

8'352.10

255'935.50 250'406.00 3'600.00 1'929.50

256'700 249'100 3'600 4'000

1'932'360.00

3'200'000 1'950'000 1'250'000 -

1'932'360.00

2'778.40

259'755.00 246'155.00 3'600.00 10'000.00

1'600'000

1'618'575.00 1'618'575.00

1'600'000

1'500'000 1'500'000

2'778.40

80'000

1'588'326.10 1'588'326.10

80'000

17'575.00 17'575.00

425'143.95 331'526.00 72'870.60

417'600 331'700 68'500

406'613.45 323'034.00 69'223.85

2'973.00 6'176.50 -

2'000 7'000 -

2'532.00 4'897.65 2'250.00

8'577.15 2'494.80 525.90

2'900 2'500 2'000 1'000

830.00 2'914.95 931.00

C 107

2450

Amt für Justiz und Gemeinden

362.0012

Wie in den Vorjahren war der Betrieb des durch die Stadt Schaffhausen für den Kanton geführten kantonalen Zivilstandsamtes günstiger als budgetiert. Der Betrieb wird durch den Kanton vorfinanziert. Die Differenz zwischen der Vorauszahlung und den effektiven Kosten wird im Folgejahr verrechnet. Aufgrund des guten Ergebnisses im Jahr 2006 konnte der Überschuss aus diesem Jahr deshalb mit der Zahlung 2007 verrechnet werden, was zum tieferen Beitrag führte.

431.0000

Per 1. Januar 2007 ist die Aufsicht über die klassischen Stiftungen dem Amt für Justiz und Gemeinden übertragen worden. Unter diesen neuen Positionen werden die Gebühren für die Aufsicht verbucht (vorher 2403.439.0000).

431.0007

Trotz der Reduktion der Bürgerrechtsgebühren per 1. Januar 2007 lagen die Gebühreneinnahmen deutlich über dem Budget. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die zu behandelnden Gesuche gegenüber dem Vorjahr um 50 Prozent gestiegen sind. Zudem hat sich die Prognose nicht erfüllt, wonach rund je die Hälfte der Gesuche im vereinfachten und im ordentlichen Verfahren zu behandeln sind. Effektiv sind rund ein Drittel im vereinfachten und zwei Drittel im ordentlichen Verfahren behandelt worden, wobei in letzteren Verfahren die Gebühren höher sind.

431.0104

Die Einnahmen resultieren vor allem aus dem Erbschaftswesen. Gegenüber dem Vorjahr waren rund 125 Fälle mehr zu bearbeiten, was sich in den Gebühren niederschlägt.

2453

Kantonaler Finanzausgleich

362.0015

Nachtragskredit von Fr. 665'000.–, bewilligt mit Beschluss des Kantonsrates vom 10. Dezember 2007, weil deutlich mehr Mittel erforderlich waren, um Gemeinden mit tiefer Steuerkraft einen Ausgleich bis zu 75 Prozent der durchschnittlichen kantonalen Steuerkraft zu gewähren.

462.1018

Als Folge des höheren Ressourcenausgleichs stiegen die Beiträge der finanzstarken Gemeinden, die den Finanzausgleich zur Hälfte mitfinanzieren.

2454

Strafvollzug in auswärtigen Anstalten

436.1003

2007 waren praktisch keine Strafen für andere Kantone zu vollziehen.

C 108

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

VOLKSW IRTSCHA FTSD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2472 301.0000 301.3000 303.0000 306.0000 309.0000 310.0002 310.5001 311.6000 311.9500 312.0000 312.1000 313.1004 313.1012 313.1101 313.2002 313.3000 314.3001 314.3100 315.1000 315.9500 317.0000 318.0500 318.4001 318.5000 318.7000 319.1000 432.0000 434.1001 435.0004 436.0000 439.0000

Gefängnisverwaltung Besoldungen Besondere Entschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Dienstkleider Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Bibliothek, Kultus und Lehrmittel Anschaffung Gebrauchsgegenstände Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Heizung Beleuchtung Gefangenenbekleidung und Bettwäsche Wasch- und Reinigungsmaterial Nahrungsmittel und Getränke Besondere Bedürfnisse der Insassen Produktionsmaterial für Gewerbe Unterhalt Gebäulichkeiten und Anlagen Ausserordentlicher baulicher Unterhalt Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verpflegungskosten auswärtiger Anstalten Gesundheitsdienst Aufträge an Dritte Arbeitsentschädigung und Leistungsprämien an Insassen Verschiedene Ausgaben Verpflegungsgelder Gefangenen-Arbeit (Auswärtige Beschäftigung) Papier- und Metallarbeitserlöse Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

1'840'332.51 942'786.35 10'425.05 191'936.65

ERTRAG

303'944.35

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

2'102'600 1'095'100 10'500 228'500

ERTRAG

414'500

RECHNUNG 2006 AUFWAND

1'853'773.92 894'463.70 10'358.50 177'593.10

5'009.60 26'796.25 6'166.15 3'006.95 30'489.45 30.00

4'900 30'000 5'900 3'900 30'000 1'000

4'905.95 28'359.90 5'666.65 4'674.35 41'838.00 49.90

31'949.25 13'219.95 11'164.50 5'487.90 204'273.30 26'703.85 7'009.95 101'356.91 5'000.00 18'838.95 7'353.40 23'505.00

30'000 13'200 11'500 5'500 222'000 22'000 8'000 97'000 2'700 21'300 3'000 90'600

32'103.60 13'033.85 11'435.15 5'499.17 196'784.30 21'073.13 1'533.25 101'451.90 59'979.60 2'843.05 18'464.00 3'247.70 43'217.95

51'208.25 11'580.75 94'453.00

70'000 18'000 70'000

61'880.80 19'464.00 86'051.20

10'581.10

8'000

ERTRAG

386'272.55

7'801.22

94'406.05 -

268'000 500

174'980.25 -

185'047.35 24'490.95

130'000 16'000

184'998.60 7'232.00 19'061.70

C 109

2472

Gefängnisverwaltung

301.0000

Die Anstellung der bewilligten Aufseher-/Betreuerstelle wurde aus organisatorischen Gründen auf das Jahr 2008 verschoben.

313.2002

Die Mehrausgaben werden kompensiert durch die vermehrten Einnahmen im internen Kiosk (vgl. Pos. 439.0000).

318.0500

Es mussten nur wenige Insassen, aus Sicherheits- , Medizinischen- und Kollusionsgründen, in andere Anstalten verlegt werden.

318.7000

Die erfolgreiche Aquisitation von Aufträgen führte zu Mehreinnahmen (Pos.435.004) und Auszahlung höherer Leistungsprämien an die Insassen (Pos. 318.7000).

432.0000 435.0004

Ausserkantonale Insassen wurden aus finanziellen Gründen vermehrt in den kantonseigenen Betrieben untergebracht. Die erfolgreiche Aquisitation von Aufträgen führte zu Mehreinnahmen (Pos.435.004) und Auszahlung höherer Leistungsprämien an die Insassen (Pos. 318.7000).

C 110

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

Allgemeine Dienste FD (2500 - 2506)

2500 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.9500 315.9500 317.0000 318.5013 319.1000 361.0000

2502 301.0007 301.0108 301.0301

303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 315.9500 317.0000 319.1000 364.0003 436.0000 436.2009

2504 301.0012 301.0110 301.1001 303.0000 307.0000 307.1000 309.9000 309.9200 317.0000 318.5032 318.5035 319.1008 319.1013 436.0000

2'870'312.70

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

40'674.15

2'742'500

ERTRAG

331'000

RECHNUNG 2006 AUFWAND

2'849'700.45

Sekretariat Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Entschädigungen an Dritte Verschiedene Ausgaben Beiträge an Direktorenkonferenzen

506'843.45 341'468.65 71'709.05

522'200 343'500 70'900

496'986.30 333'251.75 66'654.80

1'250.00 9'801.10 348.00

5'000 12'000 -

240.00 11'187.65 -

19'710.85 1'358.10 40'742.00 6'252.10 14'203.60

23'200 3'000 45'000 4'000 15'600

15'236.00 1'525.70 54'579.55 2'233.00 12'077.85

Personalamt Besoldungen Personalamt Lehrlingslöhne Kantonale Verwaltung Besoldungen Praktikanten und Nischenarbeitsplätze Kantonale Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Ausbildung kaufm. Lernende Besoldungsrückvergütungen Rückerstattungen Weiterbildung

1'869'636.70 726'180.50 326'987.40 275'954.90

Allgemeiner Personalaufwand Einsparung durch Stellenbewirtschaftung Stv.-Kosten für bezahlte Bildungsurlaube Prämien allgemeine Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Nichtwiederwahlrenten Teuerungszulagen an Rentenbezüger Kosten Personalzeitung Reka-Check Reiseentschädigungen Verwaltungskostenentschädigung für Durchführung Übergangsrenten Personalgesetzes- und Besoldungsdekretsrevision Eintrittskontrolle, Präsenzerfassung Systempflege Besoldungsrückvergütungen

32'008.85

1'932'900 723'100 347'100 306'900

55'000

1'861'466.60 710'261.25 353'447.00 297'764.15

204'430.30

212'500

203'857.90

15'912.00 150'402.75 10'982.70 91'824.05 2'464.20 19'423.15 45'074.75

15'500 155'000 11'000 89'800 3'000 21'000 48'000

15'480.00 135'126.95 11'350.45 73'138.45 1'829.00 17'061.50 42'149.95

400.85 31'608.00

334'708.35 -

8'665.30

55'000

117'400 -500'000 40'900

126'000

392'170.65 -

159'900 16'800

-26'989.15

183'536.60 15'170.10 114'288.75 8'500.00 11'654.40

183'600 2'100 16'000 124'000 8'500 9'600

183'536.60 702.00 14'320.80 122'463.75 8'500.00 9'751.05

20'000.00

20'000

59'749.05

7'125.00 19'857.60

6'000 30'000

15'769.55 4'367.00 120'000

66'678.30

59'998.30

4'313.30 55'685.00

-45'424.10

ERTRAG

6'680.00

C 111

2502

Personalamt

301.0108

Zum Zeitpunkt der Budget-Erstellung war vorgesehen, eine im Praktikum stehende Person mit anderer Berufsausbildung zusätzlich als Quereinsteigerin in ein höheres Lehrjahr aufzunehmen. Sie erhielt jedoch in einem Kleinbetrieb die Chance, eine kaufmännische Zweitausbildung zu absolvieren.

301.0301

Nach Lehrabschluss starteten im August neun kaufmännische Absolvent/innen ein Praktikum. Davon verliessen zwei Personen die Verwaltung vor Jahresende wieder, da sie anderweitig eine Anstellung gefunden hatten. Während des Jahres konnte ein Nischenarbeitsplatz besetzt werden. Die Person war von der IV zugewiesen worden und im kaufmännischen Bereich tätig. Für einen weiteren Nischenarbeitsplatz sind die Mittel vorhanden. Dieser soll besetzt werden, sobald eine geeignete Person und ein passender Platz verfügbar sind.

309.0000

Einzelne Weiterbildungsseminare konnten wegen zu geringer Beteiligung nicht durchgeführt werden. Dafür waren Workshops im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Leitbildes zur Personalpolitik nötig.

310.0002

Die Druckkosten für das Leitbild zur Personalpolitik fallen nicht wie vorgesehen im 2007, sondern erst im ersten Quartal 2008 an. Deshalb wurde eine Rückstellung von Fr. 5'700.– gebildet.

436.2009

Einzelne Seminare fanden nicht statt, vgl. Kommentar Konto 309.0000. Die Führungsausbildung wurde weitgehend mit zentralen Mitteln finanziert, was ebenfalls zu geringeren Rückerstattungen führte.

2504

Allgemeiner Personalaufwand

301.0012

Trotz rigoroser Stellenbewirtschaftung konnte der budgetierte Betrag nicht erreicht werden. Insgesamt sind Einsparungen in der kantonalen Verwaltung von rund Fr. 410'000.– erzielt worden (Besoldungen inkl. Arbeitgebersozialbeiträge).

301.0110

Die bei den einzelnen Dienststellen verbuchten Stellvertretungskosten für bezahlte Bildungsurlaube beanspruchten rund zwei Drittel des budgetierten Betrages, während im Vorjahr das Budget um die Hälfte überschritten worden war. Der Aufwand ist von Jahr zu Jahr grossen Schwankungen unterworfen und schwierig vorhersehbar.

301.1001

Die Verbuchung der Prämien zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen erfolgt in der jeweiligen Kostenstelle. Insgesamt sind den Salärkonti für Einzel- und Gruppenprämien Fr. 104'300.– und den Konti verschiedene Ausgaben für Spontanprämien (Naturalien) Fr. 31'069.– belastet worden; total Ausgaben Fr. 135'369.– (vgl. Verwaltungsbericht, Dienststelle Personalamt).

303.0000

Hierbei handelt es sich um Rundungsdifferenzen zwischen den monatlich durch das Salärsystem berechneten Unfallversicherungsprämien und den effektiv zu leistenden Unfallversicherungsprämien.

309.9200

Der budgetierte Betrag basiert auf den Ausgaben 2005.

318.5035

Von den 14 Eingaben beim Regierungsrat sind noch 3 hängig. Zur Bearbeitung dieser Fälle ist vorsorglich die nicht vollständig beanspruchte Rückstellung aus dem Vorjahr (Fr. 4'900.–) nicht aufgelöst und der im 2007 budgetierte Betrag (Fr. 20'000.–) zurückgestellt worden. (vgl. Verwaltungsbericht, Dienststelle Personalamt).

319.1013

Die Pflege der im Jahre 2005 eingeführten Lohnstruktur erforderte weniger Kosten als angenommen.

436.0000

EO-Entschädigungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben; insgesamt belaufen sie sich auf Fr. 188'408.–, davon Fr. 51'964.– Mutterschaftsentschädigung.

C 112

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2504 439.0000

Allgemeiner Personalaufwand (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen

2506 318.8006 436.1017

Personal- und Sachversicherungen Sach- und Haftpflichtversicherungen Rückvergütung Personalversicherung

Finanzwesen (2520 - 2546)

2520 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.2002 311.9500 311.9510 315.9500 316.0006 317.0000 318.0200 318.5000 318.8007 319.1000 434.0006 434.1015 439.0000

2522 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.2006 311.0008 311.9500 315.0008 315.1001 315.9500 317.0000 318.0003 318.0101 319.1000 434.1016

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

8'665.30

159'124.20 159'124.20

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

6'000

170'000 170'000 -

150'000

6'680.00

99'076.90 99'076.90

150'000

77'585'527.17

386'470'508.91

73'833'100

363'989'900

76'227'695.40

368'843'496.99

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Mobiliar Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Betriebskosten EDV Miete Reiseentschädigungen Telefongebühren/Telefonservice Aufträge an Dritte Berufshaftpflicht-Versicherung Verschiedene Ausgaben Anteil Stadt Schaffhausen an Finanzkontrolle Entschädigung Dritter für die Rechnungskontrolle Verschiedene Einnahmen

1'248'256.10 874'774.00 188'196.95

539'860.10

1'231'100 874'000 180'500

421'100

1'193'775.17 856'202.30 177'190.15

379'796.10

Finanzverwaltung Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Druck von Voranschlag und Staatsrechnung, Buchbinderarbeiten Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeug Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Betreibungskosten und Porti Postcheckgebühren und Bankspesen Verschiedene Ausgaben Entschädigung für die Verwaltung der Staatsfonds und Spezialverwaltungen

2'155'173.47 1'256'429.20 252'776.75

13'305.00 21'516.00 2'693.45 176.90

15'000 8'200 2'400 1'500

18'462.52 7'586.50 1'782.65 989.00

48'847.30 31'520.00 5'254.50 1'500.00 42'953.55 10'988.10 6'530.35

61'000 28'500 3'600 2'000 43'000 11'000 400

17'627.80 45'021.00 28'524.00 2'330.60 1'800.00 24'920.55 10'988.10 350.00

437'875.85

311'100

318'119.80

97'368.05

110'000

58'760.10

4'616.20

2'916.20

996'842.77

2'200'600 1'238'800 256'000

930'000

2'085'064.78 1'217'080.75 240'364.45

7'740.00 11'675.00 30'948.34 -

13'700 26'000 35'000 -

9'036.00 6'359.35 24'726.02 26'521.75

439.00

1'500 800

1'830.30 222'103.90 2'508.90 279'133.93 89'468.15 120.00

500 2'000 258'300 3'000 280'000 85'000 -

2'742.20 218'825.75 3'311.28 263'253.85 72'843.38 -

772'159.70

764'000

948'549.19

757'163.60

C 113

2506

Personal- und Sachversicherungen

436.1017

Unfallversicherungsrückvergütungen werden den jeweiligen Kostenstellen gutgeschrieben. Die Rückvergütungen belaufen sich insgesamt auf Fr. 283'629.–. Die Budgetierung erfolgt auf der Basis der Rückvergütungen der vergangenen Jahre.

2520

Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Die Finanzkontrollen von Kanton und Stadt Schaffhausen sind seit 1. Januar 2001 zusammengeführt. Die gemeinsame Finanzkontrolle ist administrativ dem Kanton zugeordnet.

309.0000

Diese Position beinhaltet nur noch Kurskosten; die Reisekosten sind unter 317.0000 enthalten.

310.0002

Höherer Aufwand wegen Stellenausschreibungen und Eintragungen bei der Revisionsaufsichtsbehörde.

311.2002

Büromöbel waren etwas teurer als budgetiert.

315.9500

Weniger Informatik-Unterhalt erforderlich.

316.0006

Umzug der Finanzkontrolle Ende Oktober 2007 ins VGM; grössere Fläche und deshalb höhere Mietkosten im VGM.

317.0000

Diese Position enthält neu auch die Reisekosten für Weiterbildungen.

318.0200

Pauschale, da elektronisches Abrechnungssystem Probleme hat, für 10 Monate Standort Bachstrasse.

318.5000

Diese Position ist vorgesehen für die Vergabe von Aufträgen in speziellen Fachgebieten an externe Firmen. Sie enthält eine Rückstellung von Fr. 11'100.– für eine geplante Informatik-Prüfung, die im Jahre 2007 nicht abgeschlossen werden konnte.

319.1000

Fachvereinigung der Finanzkontrollen; Durchführung der Generalversammlung 2007 in Schaffhausen; anteilige Beiträge sind in der Position 439.0000 enthalten.

434.0006

Anteil gemäss Vereinbarung; Schlüssel anhand der Zeiterfassung 2007: 61,8 % Kanton und 38,2 % Stadt; bedeutend mehr Arbeitsstunden als im Vorjahr für die Stadt, vor allem Spezialaufträge.

434.1015

Weniger verrechenbare Prüfaufträge als angenommen.

439.0000

Fachvereinigung der Finanzkontrollen; Beiträge der Teilnehmer an der Generalversammlung. Zusätzlich Auflösung einer nicht vollständig beanspruchten Rückstellung.

2522

Finanzverwaltung

307.2000

Der per Mitte 2007 vorgesehene Übertritt einer Mitarbeiterin in den vorzeitigen Ruhestand hat sich um voraussichtlich zwei Jahre verschoben.

309.0000

Das von der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektoren in Auftrag gegebene Projekt Weiterentwicklung der Rechnungslegung der Kantone und Gemeinden (HRM 2) hat sich verzögert und ist noch nicht abgeschlossen. Der im 2007 geplante Zertifikatslehrgang/Nachdiplomkurs Public Finance & Accounting für zwei Mitarbeiter konnte somit noch nicht absolviert werden.

315.9500

Die nicht voraussehbaren Support-Aufwendungen sowie die diversen Dienstleistungsbezüge von der KSD sind unter den

434.1016

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

budgetierten Werten geblieben.

Kantonale Pensionskasse* Gebäudeversicherung Kaufmännischer Direktorialfonds

Franken 732'159.70 30'000.00 10'000.00

Total

772'159.70

* Liegenschaftenverwaltung

346'906.45

* Rechnungswesen/übrige Dienstleistungen

385'253.25

C 114

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2522 436.0000 436.1018 439.0000

Finanzverwaltung (Fortsetzung) Besoldungsrückvergütungen Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren Verschiedene Einnahmen

2524

Steuerverwaltung (WOV)

2528 410.0001

Salzregal Regalgebühren

2530 318.5058 319.1108 319.1109 319.1110 422.0005 423.0000 423.0100

Ertrag der Staatsliegenschaften Maklerhonorar Land/Liegenschaftenverkauf Beurkundungsgebühren und Vermessungen Erschliessungskosten Beratung Land- / Liegenschaftenverkauf Land-/Liegenschaftenverkauf Miet- und Pachtzinsen Parkplatzmieten

2532 330.2000 420.0000 421.0000 422.0000 425.0001 425.1000 426.0000 426.1000

Ertrag der Aktiv-Kapitalien Kurserfolg Bewertung EURO Zins auf Bankguthaben Verzugszinsen Wertschriftenertrag Zinsen auf Darlehen Zinsen auf Investitionsbeitrag KSD Ertrag der dauernden Beteiligungen Rückzahlung Investitionsbeitrag KSD

2534 321.0000 322.3400

Verzinsung der Passiv-Kapitalien Verzinsung verschiedener Schuldkonten Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 3,0 Mio. - 4,25% - PK - fällig 25.02.06 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 7,0 Mio. - 3,625% - Credit Suisse - fällig 21.03.07 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 3,5% - SKB - fällig 24.03.06 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 5,0 Mio. - 3,875% - SKB fällig - 12.09.07 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 5,0 Mio. - 3,875% - SUVA - fällig 31.12.07 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 10,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 31.07.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 7,0 Mio. - 3,625% - UBS (W.D.R.) - fällig 23.09.08 Verzinsung Schuldschein-Darlehen - 9,0 Mio. - 3,3% - SUVA - fällig 28.01.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4% - La Suisse - fällig 17.08.09

322.3700

322.3800 322.4000 322.4100 322.4200

322.4400

322.4600 322.4700

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

21'945.40 134'184.03

100'000

11'040.20 117'334.02

68'553.64

66'000

63'011.37

10'289'152.76

2'806'239.73

10'439'800

2'447'000

9'935'070.44

2'554'081.56

26'785.55 26'785.55

65'000 65'000

144'061.50 144'061.50

274'716.56 16'153.52

2'084'624.05

1'467'300

170'645.50 41'475.55

3'282'952.45

9'252.44 249'310.60 -

1'626'300.00 368'329.65 89'994.40

-119'866.49 -119'866.49

18'560'392.21

17'097.15 61'509.25 50'563.55 1'000'000 382'300 85'000

747'003.81 1'966.25 324'309.10 2'562'313.45 92'565.00 13'594'734.60 1'237'500.00

12'735'500

2'859'118.00 346'680.75 77'153.70

-35'509.00 -35'509.00

356'000 2'000 7'000 378'500 101'000 10'653'500 1'237'500

14'220'556.54 661'978.94 5'284.55 6'714.90 1'289'687.40 96'030.00 11'088'360.75 1'072'500.00

6'797'443.52 1'907.35 -

6'894'900 2'700 -

7'571'631.10 1'846.60 19'479.15

57'093.75

57'100

253'750.00

81'666.65

135'625.00

135'600

193'750.00

193'800

193'750.00

362'500.00

362'500

362'500.00

253'750.00

253'800

253'750.00

297'000.00

297'000

297'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

C 115

2522

Finanzverwaltung

436.1018

Die Rückerstattung von Betreibungskosten und PC-Gebühren steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufwand unter Pos. 318.0003. Die Rückerstattung erfolgt jedoch im Rahmen der Betreibungsverfahren mit einer zeitlichen Verzögerung. Obwohl das Aufwandkonto das Budget nicht überschritten hat, liegt daher diese Ertragsposition über dem budgetierten Wert.

2528

Salzregal

410.0001

Aufgrund des milden Winters 2006/2007 ist der Salzverbrauch ausserordentlich tief ausgefallen. Dies wiederum hat sich entsprechend auf die Regalgebühren ausgewirkt.

2530

Ertrag der Staatsliegenschaften Die Aufwandpositionen (insbesondere Pos. 319.1109) beinhalten erforderliche Aufwendungen im Zusammenhang mit den im Jahr 2007 erfolgten Liegenschaftenverkäufen aus dem Finanzvermögen (vgl. Pos. 422.0005).

422.0005

Verkauf der Liegenschaften Engestrasse in Neuhausen am Rheinfall und der Schaffhauser Säge bei Grafenhausen (D) sowie verschiedene Landverkäufe in Schaffhausen.

2532

Ertrag der Aktiv-Kapitalien

330.2000

Kurserfolg resultierend aus der Währungsschwankung CHF/EURO zum Bewertungsstichtag 31.12.2007.

420.0000

Spezialverzinsung des Anteils aus dem Verkauf der überschüssigen Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank (Separatkonto für Darlehensrückzahlungen bis Ende 2008) sowie der Liquidität auf den Kontokorrentkonten bei den Geldinstituten. Ausserdem wurde für die überschüssige EURO-Liquidität im Juni 2006 ein verzinsliches Festgeldkonto bei der Postbank Berlin eröffnet.

422.0000

Kursgewinne aus Verkäufen von Aktien der Firmen SIG (360 Aktien), Alcan (1'710 Aktien) und Novelis (342 Aktien).

425.0001

Im Rahmen der Liquiditätsbewirtschaftung konnten sehr viele Festgeldanlagen im kurzfristigen Bereich realisiert werden. Zudem bewegte sich das Zinsniveau gegenüber den Vorjahren leicht erhöht.

426.0000

Die Axpo-Holding AG erhöhte die Dividendenausschüttung von 27% auf 38% was rund Fr. 3.2 Mio. zusätzlichen Ertrag generierte.

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

2532 (Aktiv)

2534 (Passiv)

Differenz

Voranschlag

12'735'500.00

6'894'900.00

5'840'600.00

Rechnung

18'680'258.70

6'797'443.52

11'882'815.18

Mehr Ertrag Weniger Aufwand Besser als Voranschlag

5'944'758.70 97'456.48 6'042'215.18

C 116

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2534 322.4800

322.4900 322.5000 322.5100 322.5200

322.5300

322.5400

322.5500

322.5600 322.5700

322.5800

322.5900

322.6000

322.6100

322.6200

322.6300

322.6400

322.6500

323.0000

Verzinsung der Passiv-Kapitalien (Fortsetzung) Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,9% - La Suisse - fällig 31.08.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,125% - PK - fällig 15.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 7,0 Mio. - 3,87% - UBS - fällig 22.02.06 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 4,73% - SKB - fällig 03.05.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 6,0 Mio. - 4,375% - Winterthur-Leben fällig 27.09.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,25% - Winterthur-Leben fällig 15.12.10 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 4,2% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 23.12.10 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 8,0 Mio. - 3,85% - Credit Suisse - fällig 17.01.11 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 3,56% - UBS - fällig 20.02.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 7,0 Mio. - 3,63% - Commerzbank - fällig 26.09.11 Verzinsung Kassaschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,625% - Credit Suisse - fällig 28.12.09 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 20,0 Mio. - 4% - Winterthur-Leben - fällig 19.03.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,8% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 30.06.12 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 5,0 Mio. - 3,75% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.12 Verzinsung Kassaschein-Darlehen - 25,0 Mio. - 2,82% - UBS (W.D.R.) - fällig 15.01.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 8,0 Mio. - 2,5% - Allianz Suisse - fällig 27.06.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,95% - Schaffhauser Kantonalbank - fällig 15.07.13 Verzinsung Schuldschein-Darlehen 10,0 Mio. - 2,30% - Schweizerische Post Postfinance - fällig 31.03.11 Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds und Spezialverwaltungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

195'000.00

195'000

195'000.00

206'250.00

206'300

206'250.00

39'882.50

473'000.00

473'000

473'000.00

262'500.00

262'500

262'500.00

212'500.00

212'500

212'500.00

210'000.00

210'000

210'000.00

308'000.00

308'000

308'000.00

483'796.95

120'415.17

120'400

145'825.17

181'250.00

181'300

181'250.00

800'000.00

800'000

800'000.00

190'000.00

190'000

190'000.00

187'500.00

187'500

187'500.00

705'000.00

705'000

705'000.00

200'000.00

200'000

200'000.00

295'000.00

295'000

295'000.00

230'000.00

230'000

230'000.00

519'402.25

615'900

388'634.08

ERTRAG

C 117

2534

Verzinsung der Passiv-Kapitalien

323.0000

Die Zinsentwicklung führte zur Verzinsung der Schulden an die Staatsfonds zum Satz von 1.10 % bzw. 2.75 % für grössere Fonds mit geringen Bewegungen. Demgegenüber wurden für den Staatsvoranschlag 2007 die Sätze 1.60 % bzw. 2.50 % angenommen.

C 118

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2536 330.0000 330.1900 331.0000 331.0010 331.0100 331.0110 331.0200 331.0300 331.0400 331.0500 331.0600 331.0700 331.0800 331.0900 331.1000 331.1200 331.1300 331.1400 331.1500 331.1700 331.1800 380.0005

480.2001

2538 330.0001 352.0001 400.0000 400.0010 400.4000 400.5000 437.0002

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen Abschreibung Liegenschaften Finanzvermögen Delkrederebildung (voraussichtliche Debitorenverluste) Abschreibung Strassenbau Ausserordentliche Abschreibung Strassenbau Abschreibung Hochbauten Ausserordentliche Abschreibung Hochbauten Abschreibung Beiträge Schulhausbauten Abschreibung Zivilschutzbauten Abschreibung Wasserbau und Gewässerschutz Abschreibung Meliorationen Abschreibung Anstaltsbauten Abschreibung EDV-Projekte Abschreibung Informatik-Investitionen Abschreibung Beiträge an Altersheimbauten Abschreibung Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr Abschreibung Betriebshilfedarlehen Bauernkreditkasse Abschreibung Beiträge Wirtschaftsförderung Abschreibung Inventar Stadtpolizei SH und Ortspolizei Neuhausen Abschreibung Schwerverkehrskontrollzentrum Polizei Abschreibung Vermessungsamt Projekt AV 93 Abschreibung Funkanlage Polycom Einlage in den Fonds für die Finanzierung von Massn. i/Interesse d.Natur- u.Heimatschutzes (7231.461.1001) Auflösung von über LR gebildeten Rückstellungen/-restanzen

Direkte Abgaben Erlassene und uneinbringliche Steuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Einkommens- und Vermögenssteuer Auflösung Steuerrestanzen Staatssteuer Steuerzuschlag für Spitalerweiterung Nach- und Strafsteuern Ordnungsbussen

ERTRAG

13'857'939.03

702'669.42

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

15'004'700

16'015'294.93

148'314.00

146'700

148'314.00

-1'090'000.00

890'000.00

4'035'529.35 3'000'000.00

4'256'900 -

3'336'991.90 -

3'227'688.70 -

5'476'400 -

7'118'176.65 532'079.35

358'391.00 102'566.00 91'083.00

429'400 102'600 91'100

330'118.00 102'566.00 91'083.00

130'546.00 217'054.00 1'176'753.68 266'472.00

135'600 217'100 70'000 1'176'800 325'200

114'142.00 217'054.00 1'092'818.08 246'472.00

231'355.00

231'400

231'355.00

100'000.00

564'048.50

1'045'400

543'256.75

78'540.00

78'500

78'540.00

99'432.00

90'200

39'097.00

7'210.00

17'300

412'955.80 800'000.00

314'100 800'000

3'231.20 800'000.00

702'669.42

6'228'173.59 3'971'198.99 2'256'974.60

241'603'892.88

240'965'607.67 575'288.60 62'996.61

3'950'000 1'700'000 2'250'000

237'585'000

232'350'000 4'500'000 700'000 35'000

205'870.32

4'745'736.14 2'474'560.39 2'271'175.75

238'580'417.99

233'988'605.49 4'194'000.00 322'746.95 75'065.55

C 119

2536

Abschreibungen, Rückstellungen und Fondierungen

330.1900

Für die Berechnung des per 31.12.2007 erforderlichen Delkredere wurde nebst den effektiven Debitorenbeständen erstmals auch noch die Fälligkeitsstruktur mitberücksichtigt. Dies führte dazu, dass das Delkredere gegenüber dem Vorjahr reduziert werden musste.

331.0000

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Ordentliche Abschreibung Nationalstrassenbau

1'903'277.00

Ordentliche Abschreibung übriger Strassenbau

2'132'252.35

Total

4'035'529.35

331.0010

Zusätzliche Abschreibung Nationalstrassenbau

3'000'000.00

331.0100

Diese Position setzt sich wie folgt zusammen:

Franken

Ordentliche Abschreibung Erneuerung Spitäler Schaffhausen

148'744.00

Ordentliche Abschreibung Sanierung Waldhaus Geissberg

424'217.00

Ordentliche Abschreibung Renovation Personalhaus Geissberg

33'230.00

Ordentliche Abschreibung Schulen für Berufe im GW: Pavillon

38'000.00

Ordentliche Abschreibung Wärmeverbund Herrenacker

62'931.00

Ordentliche Abschreibung Brandschutzmassnahmen Ordentliche Abschreibung Sicherheit Verwaltung Ordentliche Abschreibung Sicherheit/Sanierung Gefängnis Ordentliche Abschreibung Erweiterung Parkplatz Spital Ordentliche Abschreibung Kantonseigene Schulhausbauten

140'885.00 3'770.00 37'339.00 913.00 1'561'313.70

Ordentliche Abschreibung Kantonales Laboratorium

215'000.00

Ordentliche Abschreibung Verwaltungsgebäude Mühlental

509'991.00

Ordentliche Abschreibung Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude Total

51'355.00 3'227'688.70

Im Zuge der Verselbständigung der Spitäler Schaffhausen per 1. Januar 2006 sind diverse Vermögenswerte (vorwiegend Einrichtungen) an die Spitäler Schaffhausen übertragen worden. Im Budgetbetrag 2007 sind die entsprechenden Abschreibungen noch mit enthalten, effektiv sind diese jedoch in der Rechung 2007 der Schaffhauser Spitäler berücksichtigt. 480.2001

Die Auflösung von über die Laufende Rechnung gebildeten und nicht mehr benötigten Rückstellungen (bzw. Restanzen) erfolgt über diese Position.

2538

Direkte Abgaben

400.0000

Der Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 188,3 Mio. Franken leicht über dem Budget (185,8 Mio. Franken) und leicht unter dem Ertrag der Rechnung 2006 (188,6 Mio. Franken), wobei der Steuerfuss um insgesamt 5 Prozent (Wegfall des Steuerzuschlages Kantonsspital 2 Prozent und Reduktion des ordentlichen Steuerfusses 3 Prozent) gesenkt worden ist. Der hohe Steuerertrag namentlich der juristischen Personen von 48,4 Mio. Franken (Budget 43,0; Vorjahr 45,6 Mio. Franken) widerspiegelt die sehr gute wirtschaftliche Lage, die sich auch bei den Grundstückgewinnsteuern, die 4,3 Mio. Franken ergaben (Budget 3,6 Mio. Franken und Vorjahr 4,0 Mio. Franken), ausgewirkt hat.

400.0010

Auf die budgetierte Auflösung von Steuerrestanzen wurde verzichtet.

C 120

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2540 352.0001 390.0007 405.0000

Erbschafts- und Schenkungssteuern Bezugsprovisionen der Gemeinden Zuscheidung an die AHV (2192.490.0013) Steuerertrag

4'403'080.30 4'403'080.30

2542 340.1000 390.0008

Verkehrssteuer auf Motorfahrzeugen Anteil der Gemeinden Erhebungskosten der Motorfahrzeugsteuer (2371.490.0001) Zuscheidung an Unterhaltsdienst und Strassenbau (2324.490.0007) Steuerertrag

12'619'549.45 2'912'018.85 780'000.00

390.0103 406.0000

2543 363.0004

380.0008 390.0009 390.0104 390.0200 390.0400 406.1000 480.0006

2544

318.1005 340.1001 363.0006 390.0010 390.0012 390.0013

440.0000 440.0100 440.0110 440.0200 440.0300 460.0101

Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen Beitrag an den Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung im Kanton Schaffhausen Einlage in den Rhein-Fonds (7212.461.0000) Erhebungskosten des Strassenverkehrsund Schifffahrtsamtes (2371.490.0100) Zuscheidung an Wasserbau und Gewässerschutz (2326.490.0008) Zuscheidung an Schaffhauser Polizei (2550.490.0000) Zuscheidung an Forstbetriebe (2360.490.0009) Steuerertrag Entnahme aus Rhein-Fonds (7212.361.0000)

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer Ablieferungen Mehrwertsteuer Anteil der Gemeinden am Ertrag des Benzinzolles Zuscheidung Anteil LSVA für Luftreinhaltung und Lärmschutz Zuscheidung an das Tiefbauamt aus dem Ertrag des Benzinzolles (2324.490.0102) Zuscheidung Anteil LSVA am öffentlichen Verkehr (2375.490.0014) Zuscheidung Anteil LSVA an Strassenbau, -Unterhalt, und -Betrieb (2324.490.0015) Anteil an der Direkten Bundessteuer Anteil Eidg. Verrechnungssteuer Rückerstattung Mehrwertsteuer Büsingen Anteil LSVA Anteil an EU-Zinsbesteuerung Anteil am Ertrag des Benzinzolls

ERTRAG

4'403'080.30

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

4'000'000 4'000'000

4'403'080.30

12'619'549.45

8'927'530.60

4'000'000

12'800'000 3'005'000 780'000

12'800'000

9'015'000

159'053.00

AUFWAND

ERTRAG

4'060'753.80 1'429.12 4'059'324.68

4'000'000

12'619'549.45

159'053.00 31'000.00

ERTRAG

RECHNUNG 2006

4'060'753.80

12'428'075.40 2'904'988.65 780'000.00

157'000

12'428'075.40

160'441.40 31'000.00

5'023.80

26'000.00

26'000

26'000.00

55'029.20

58'000

61'441.40

38'000.00

38'000

38'000.00

4'000.00

4'000

4'000.00

159'053.00 -

6'665'048.88

63'311'850.45

155'000 2'000

6'255'000

56'452'000

6'599'887.74

300'000 646'000

381'233.74 637'731.50

187'019.05

168'500

183'386.40

1'934'217.75

1'938'000

1'913'194.50

2'805'285.35

2'528'300

2'750'796.00

748'076.10

674'200

733'545.60

48'300'000 1'797'000 400'000 3'371'000 2'584'000

160'441.40

157'038.00 3'403.40

345'711.38 644'739.25

53'946'174.95 2'522'144.00 442'971.00 3'740'380.50 81'223.00 2'578'957.00

12'428'075.40

8'743'086.75 12'800'000

157'000 31'000

4'060'753.80

56'482'009.74

47'472'736.74 2'347'471.00 421'981.00 3'667'728.00 21'167.00 2'550'926.00

C 121

2540

Erbschafts- und Schenkungssteuern

405.0000

Der Ertrag der Erbschafts- und Schenkungssteuer schwankt naturgemäss stark und kann bei der Budgetierung nur geschätzt werden.

2544

Anteile an Abgaben und Erträgen des Bundes, Interkant. Finanzausgleich, Mehrwertsteuer

440.0000

Im Jahr 2007 gingen 226,3 Mio. Franken (Vorjahr 181,9 Mio. Franken) ein. Davon leisteten die natürlichen Personen 58,8 Mio. Franken und die juristischen Personen 167,4 Mio. Franken, was gegenüber dem Vorjahr bei den juristischen Personen einen Mehrertrag von 42,1 Mio. Franken bedeutet. Der Anteil der Kantone beträgt 30 Prozent. Davon werden 17 Prozent nach dem Steueraufkommen und 13 Prozent nach den Regeln des interkantonalen Finanzausgleichs finanzkraftabhängig verteilt. Dadurch verbleiben dem Kanton 53,9 Mio. Franken. Wegen des Inkrafttretens der NFA auf den 1. Januar 2008 galt diese Verteilung im Jahr 2007 zum letzten Mal, wobei für den interkantonalen Finanzausgleich bisher jeweilen auf die Periode 1. Dezember bis 30. November abgestellt worden ist. Im letzten Jahr nach «altem Regime» ist dafür die Periode 1. Dezember 2006 bis 31. Dezember 2007 massgebend. Die Abrechnung über den finanzkraftabhängigen Teil erfolgte jedoch auch Ende 2007 zunächst für die Periode 1. Dezember bis 2006 bis 30. November 2007. Aus diesem Grund wurde für die mutmassliche Nachzahlung eine Rückstellung von 4 Mio. Franken vorgenommen.

440.0100

Der Kantonsanteil liegt deutlich über dem Budget und leicht über dem Vorjahreswert. Zum höheren Kantonsanteil hat vor allem das gestiegene Zinsniveau beigetragen.

C 122

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007

2546 380.0006 380.0103 390.0011 410.3000

410.3100 426.0001 429.0000 463.0003 463.0100

2550 301.0000 301.3000 301.3100 301.3200 303.0000 306.0001 307.2000 309.1000 309.1010 310.0002 311.0000 311.1001 311.3001 311.3010 311.3100 311.9500 311.9510 313.1003 313.1100 315.0002 315.1000 315.2000 315.9500 316.0001 317.0000 317.0100 317.0200 318.0201

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

AUFWAND

ERTRAG

Verschiedene Erträge Einlage in den Lotteriegewinnfonds (7251.461.1005) Einlage in den Sport-Toto-Fonds (7221.461.1000) Zuscheidung an die AHV (2192.490.0104/0201) Anteil aus dem Ertrag Interkantonale Landeslotterie Swisslos und des Schweizerischen Zahlenlottos Anteil am Ertrag der Sport-TotoGesellschaft Anteil am Ertrag der Kantonalbank Anteil am Ertrag der Schweiz. Nationalbank Anteil am Ertrag des EKS - ordentlicher Beitrag Anteil am Ertrag des EKS - Beitrag an die AHV

13'007'807.00 3'385'821.80

38'655'669.00

Bevölkerungsschutz (2550 - 2556)

35'104'332.97

21'312'981.85

36'345'600

18'358'200

34'150'675.33

19'507'006.32

Schaffhauser Polizei Besoldungen Besondere Entschädigungen Nachtdienstentschädigungen Fahndungsentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Uniformierung Übergangsrenten Ausbildung und Instruktion Ostschweizer Polizeischule: Schulgelder Bürokosten und Drucksachen Büromaschinen Anschaffung Motorfahrzeuge Anschaffung und Unterhalt Geräte Verkehrssicherheitsanlagen Anschaffungen und Anpassungen Betriebskosten Funk Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Informatik-Projekte Bewaffnung und Ausrüstung Material Erkennungsdienst Unterhalt Büromaschinen Unterhalt Motorfahrzeuge Unterhalt/Betrieb Einsatzzentrale Betriebskosten EDV Mieten und Unterhalt der Polizeistationen Reiseentschädigungen Fahrzeugentschädigungen Transport- und Verpflegungskosten Telefongebühren

24'863'460.05 16'808'446.15 208'401.55 280'606.80 250'612.85 3'244'260.40

13'932'885.55

26'244'300 17'490'000 229'000 282'100 265'800 3'553'200

11'346'200

24'064'624.63 16'222'429.15 191'855.25 266'036.95 234'126.40 3'072'644.28

12'131'757.50

10'900'000 2'706'000

ERTRAG

RECHNUNG 2006

34'930'000

AUFWAND

ERTRAG

11'296'828.00 2'966'988.80

35'395'931.00

755'985.20

594'000

660'839.20

8'866'000.00

7'600'000

7'669'000.00

3'385'821.80

2'706'000

2'966'988.80

755'985.20

594'000

660'839.20

17'532'000.00 14'431'862.00

15'000'000 14'530'000

15'138'000.00 14'530'103.00

2'450'000.00

2'000'000

2'000'000.00

100'000.00

100'000

100'000.00

261'759.45 117'351.00 161'959.65 228'136.75 161'605.79 5'182.60 336'778.10 205'105.16 200'616.20

235'000 116'700 236'900 255'200 185'800 6'200 330'000 239'200 200'000

227'378.60 111'375.00 203'426.89 254'980.00 166'019.95 1'960.45 388'748.65 313'358.40 61'913.15

49'903.44 67'948.00

81'900 95'900

51'729.60 57'426.88

91'252.70 288'733.67 28'242.75 2'516.05 241'160.35 298'603.55 245'785.74 131'205.00

135'000 267'100 27'500 5'000 230'000 337'800 365'000 129'900

191'421.85 294'084.38 24'497.05 1'695.50 229'090.80 192'710.85 222'263.60 117'146.50

18'295.15 18'411.95 82'113.25 275'564.25

22'200 8'000 128'500 245'400

20'098.35 10'155.20 104'329.25 282'390.15

C 123

2546

Verschiedene Erträge

390.0011

Die Zuscheidung an die AHV setzt sich zusammen aus der Hälfte des Ertrages der Schaffhauser Kantonalbank und einem Anteil von 100'000 Franken am Ertrag der EKS AG.

410.3000

Der Anteil aus dem Ertrag der Swisslos ist nochmals deutlich gestiegen, vor allem aufgrund der Mehrerträge, die Swisslos mit

426.0001

Das sehr gute Geschäftsjahr der Kantonalbank erlaubte eine um 2,5 Mio. Franken über dem Budget liegende Ablieferung an

den «Euro-Millions» erzielt. Der Anteil wird in den Lotteriefonds eingelegt (vgl. Pos. 380.0006).

den Kanton.

2550

Schaffhauser Polizei

301.0000

Einsparungen im Rahmen von Personalmutationen (u. a. vorübergehende Personalvakanzen durch Fluktuationen).

309.1000

Durch Personalengpässe konnten gewisse Kurse im Jahr 2007 nicht besucht werden. Zudem blieben die Ausgaben für Interne Ausbildungen, Eintritte und Hallenmieten unter den Erwartungen.

309.1010

Einsparungen durch weniger Polizeischulabsolventen als angenommen (siehe auch Konto 361.0300).

310.0002

Minderausgaben durch Sparbemühungen (weniger Papier, Formulare und Couverts).

311.3001

Es entstanden weniger Wartungs- und Unterhaltskosten an Geräten und Einrichtungen als geplant.

311.3100

Durch die bevorstehende Einführung des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM im Jahr 2008 wurden 2007 nur noch die allernötigsten Anschaffungen und Reparaturen für das alte Funksystem getätigt.

311.9500

Durch Ressourcenengpässe und Sparbemühungen wurden einige Anschaffungen (PC-Arbeitsplätze usw.) im Jahr 2007 nicht getätigt.

311.9510

Die geplante Auftragskontrolle konnte wegen Abhängigkeit von anderen Systemen (Einsatzleitsystem, Journal usw.) noch

315.2000

Baulicher Betrieb und Unterhalt Verkehrslenkung A4 war günstiger als erwartet (Bildschirme wurden nicht ersetzt usw.).

315.9500

Kosten für Unterhalt und Zertifikate von Bundesapplikationen massiv günstiger als erwartet. Durch Ablösung des OM-

nicht realisiert werden.

Systems mit EPSIPOL konnten die geplanten Wartungs- und Unterhaltskosten erheblich gesenkt werden. Die Projekte Mobile AFIS und Internet-Homepage wurden auf 2008 verschoben. 317.0000

Weniger Ausgaben für Spesenentschädigungen als budgetiert.

317.0100

Für Spezial-Kurse und -Ausbildungen (z. B. Diensthundeführerkurse) sowie von den Landstationierten musste viel öfter das Privatfahrzeug benutzt werden als erwartet.

317.0200

Weniger Ausgaben für Spesenentschädigungen als budgetiert.

C 124

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2550 318.3000 318.5003 318.5004 318.5013 319.0002 319.1000 319.1003 361.0300 365.0000 390.0019 431.0000 434.1000 434.1100 434.1200 436.0000 437.0000 439.1000 450.0000 460.1029 461.1020 462.0001 462.0002 462.0003 490.0000

2551 301.0000 303.0000 307.2000 310.0002 311.1000 311.9510 315.1000 315.9500 316.0007 317.0000 318.0005 318.0201 318.3001 318.5000 318.5055 318.5056 319.1000 362.0013

Schaffhauser Polizei (Fortsetzung) Erziehungsaktionen / Prävention Untersuchungskosten Pikett-Pauschale an Radio Munot Entschädigungen an Dritte Polizeihunde Verschiedene Ausgaben Dislokationskosten Ostschweizer Polizeischule: Sockelbeitrag Staatsbeiträge Beitrag TBA an Betrieb SVKZ (2322.490.0021) Gebühren Entschädigungen für Bewachungen Vergütungen für Sach- und Dienstleistungen Rückvergütung von Transport- und Verpflegungskosten Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütung des Bundes Entschädigungen des Bundes für Schwerverkehrskontrolle Ostschweizer Polizeischule: Rückerstattung Instruktorentätigkeit Beitrag der Stadt Schaffhausen an Polizei Beitrag der Gemeinde Neuhausen an Polizei Beitrag übriger Gemeinden an Polizei Anteil Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen (2543.390.0200)

Feuerpolizei Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Bürokosten und Drucksachen Anschaffung Motorfahrzeug Informatik-Projekte Unterhalt Motorfahrzeuge Betriebskosten EDV Miete, Reinigung, Heizung Reiseentschädigungen Porti und Postcheckgebühren Telefongebühren Kurse Aufträge an Dritte Taggelder, Sitzungsgelder und Reisespesen der Experten Untersuchungskosten von Brandfällen Verschiedene Ausgaben Beiträge an Wasserversorgungen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

52'475.95 227'839.70 8'608.00 91'500.00 17'154.75 40'566.75 47'731.75

44'500 229'000 8'700 90'000 32'400 40'400 4'500 -

54'399.55 203'456.45 8'608.00 90'950.95 19'329.95 60'677.75 58'510.00

67'024.85 -

81'000 9'500

53'398.90 -

5'338'390.45 831'308.75 168'047.50

ERTRAG

6'400.00 37'401.55 291'223.55

6'000 30'400 285'000

3'000.00 37'522.20 288'438.20

25'517.60

25'000

28'470.95

272'578.20 6'563'990.27 485'896.38 25'000.00 550'760.00

80'000 4'300'000 420'100 20'000 500'000

187'556.40 4'966'068.10 444'905.65 25'000.00 536'088.00

59'410.00

65'000

5'089'030.00

5'089'000

5'089'030.00

267'000.00

267'000

267'000.00

220'678.00 38'000.00

220'700 38'000

220'678.00 38'000.00

5'338'390.45

5'608'300 898'700 185'600

5'575'800

5'449'097.52 822'721.15 166'556.70

15'912.00 45'107.35 25'903.90 25'046.10 31'674.45 30'465.15 4'282.00 2'407.20 21'592.65 520'325.65 -9'182.40 63'118.20

50'000 30'000 25'000 54'000 34'000 6'000 10'000 20'000 500'000 70'000

6'450.00 46'902.35 62'334.20 99'763.50 28'412.05 52'395.15 30'796.70 3'845.50 2'775.30 10'502.85 495'146.65 64'000.00 62'022.45

8'767.25 1'656'932.00

5'000 15'000 1'640'000

884.02 5'474.40 1'423'252.70

5'449'097.52

C 125

2550

Schaffhauser Polizei

318.3000

Zusätzliche, nicht budgetierte Ausgaben für Kostenbeteiligung an Studie "Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum".

319.0002

Weniger Tierarztkosten als vorgesehen.

319.1003

Keine befohlenen Dislokationen.

361.0300

Ausserordentliche Aufwendungen für Aufbaukosten der Ostschweizer Polizeischule (Nachtragskredit von Fr. 48'100.– / RRB vom 06.11.07, siehe auch Konto 309.1010).

365.0000

Generell weniger hohe Rechnungen von diversen Institutionen (PIZO, ARGE ABI usw.) als erwartet.

390.0019

Noch kein Beitrag fällig.

434.1000

Mehr Einnahmen als geplant, da andere (höher besoldete) Personen als "Federal Air Marshals" im Einsatz waren.

436.0000

Mehr Einnahmen für ausserkantonal geleistete Polizei-Einsätzen (OSTPOL und IKAPOL) und aus Besoldungsrückerstattungen der Winterthur Versicherung für unfallbedingte Abwesenheiten der Mitarbeiter.

437.0000

Erhöhte Einnahmen durch mehr (Geschwindigkeits-)Übertretungen und eine verbesserte Zahlungsmoral der gebüssten Verkehrsteilnehmer/-innen.

439.1000

Nicht budgetierte, zusätzliche Einnahmen aus Ausbildungsrückvergütung, Fahrzeugverkäufen und Verwertungen.

450.0000

Beitragserhöhung des Bundes.

2551

Feuerpolizei

307.2000

Die Übergangsrente eines vorzeitig pensionierten Mitarbeiters wurde irrtümlicherweise nicht budgetiert.

315.9500

Durch Verzögerungen bei der Einführung der GemDat/5 Software ergaben sich weniger Wartungskosten, da der bisherige Release nicht mehr gewartet wurde.

318.0005

Im Berichtsjahr fanden keine Massensendungen statt.

318.3001

Das Interesse an den angebotenen Aus- und Weiterbildungskursen für die Feuerwehren war gross. Einige Kurse mussten doppelt geführt werden, da die Klassengrössen aus methodischen Gründen limitiert sind.

318.5000

Das Budget für die vom Regierungsrat angeordneten Analysen des Brandschutzes musste nicht ganz ausgeschöpft werden. Die Restsaldo der Rückstellung wurde Ende des Berichtsjahres aufgelöst.

C 126

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2551 362.0014 362.0200 362.0400

365.0029 365.0109 366.2100 366.2200 431.0000 436.0000 439.1000 439.1005 452.0100 460.1032 480.0008

2554 301.0001 303.0000 309.0000 310.0002 311.0003 311.9500 315.9500 317.0000 318.5015 319.1000 342.0001 430.0000 436.0000 437.0001 439.0000

2555 301.0005 301.0104 301.0201 303.0000 309.0000 310.0000 311.0002 312.0005 312.1002

Feuerpolizei (Fortsetzung) Beiträge an vorbeugenden Brandschutz Kosten Wehrdienste und Alarmierung Beiträge an Feuerverhütung - an Gemeinden für Feuerschau und Futterstockkontrolle Kosten für Abnahmen und Expertisen Beiträge an Organisationen Beiträge an Feuerverhütung - an Kaminbauten und Brandmauern Beiträge an Feuerverhütung - an Blitzschutzanlagen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Vermietung von Geräten Mutationskosten der Gemeinden für die Feuerwehralarmierung Beitrag ASTRA für Schadenwehr auf Nat. Strassen Entnahme aus dem Brandschutzfonds (7256.361.0006)

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs Besoldungen Verwaltung Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung und Unterhalt Maschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Rekrutierung, Inspektion Verschiedene Ausgaben Nettoanteil Bund Wehrpflichtersatz Ertrag Wehrpflichtersatz Besoldungsrückvergütungen Bussen Verschiedene Einnahmen

Zeughausverwaltung Besoldungen Verwaltung/Betrieb Entschädigung für Hauswartdienst Neukonfektionäre (Heimarbeiter) Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Anschaffung und Unterhalt Maschinen und Werkzeuge Brennmaterial Licht

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

563'950.75 1'078'160.35 55'117.75

600'000 1'200'000 100'000

574'380.40 1'305'949.05 16'941.10

26'123.70 16'629.60 36'873.55

20'000 15'000 30'000

22'901.05 24'562.40 50'745.05

119'827.00

100'000

69'382.80

1'799'127.73

30'612.00 5'039.10 420.00 13'808.50

25'000 15'000

30'760.00 2'672.45 9'040.00 13'160.00 13'622.95

85'775.65

90'000

82'875.00

5'202'735.20

5'445'800

5'296'967.12

1'393'548.25

1'391'700

850'000

1'538'837.71

480'628.00 105'353.00

448'400 92'700

442'138.00 100'352.70

1'347.10 19'271.48 1'022.20

3'500 30'000 2'000 10'000

1'754.00 14'146.66 2'584.90

39'549.55 7'500.00 14'493.40 65'968.60 1'063'994.40

74'600 7'500 18'000 65'000 640'000

57'681.55 7'595.65 14'920.90 18'650.75 879'012.60

1'329'993.00 11'056.45 25'970.00 26'528.80

524'179.60 306'870.60 1'875.00 69'037.30

ERTRAG

170'807.00

800'000 25'000 25'000

555'300 308'600 2'000 12'200 59'500

181'000

1'146'382.30

1'098'765.75 4'432.95 31'140.00 12'043.60

645'164.80 306'458.40 1'875.00 16'430.00 66'319.50

1'978.05 3'208.85

500 3'000 2'500

350.00 2'458.40 3'297.50

11'309.00 10'234.30

13'000 13'000

13'750.45 10'667.10

332'670.55

C 127

2551

Feuerpolizei

362.0200

Unter dieser Position sind die Beiträge an die Gemeinden für Anschaffungen sowie an das Alarmierungssystem verbucht. Die Beitragsleistungen an die Gemeinden für Anschaffungen im Feuerwehrbereich sind im voraus schwierig zu budgetieren. Einige Gemeinden haben im Berichtsjahr praktisch keine Anschaffungen getätigt.

362.0400

Die Personalkosten der Gemeinden für Brandschutzkontrollen werden zur Hälfte vom Kanton übernommen. Die Aktivitäten der Gemeinden in diesem Bereich sind nach wie vor bescheiden.

366.2200

Die immer wieder vorkommenden Blitzschäden führen dazu, dass viele Gebäudebesitzer auch freiwillig Blitzschutzanlagen errichten. Durch die Kontrolltätigkeit der Feuerpolizei im gewerblich-industriellen Bereich werden zudem vermehrt Blitzschutzanlagen angeordnet.

480.0008

Die gesamten Kosten der Feuerpolizei werden durch den Brandschutzfonds getragen, welcher durch die Brandschutzabgabe der Gebäudeeigentümer gespiesen wird.

2554

Kreiskommando, Wehrpflichtersatz, Sektionschefs

309.0000

Die

Weiterbildung

wurde

vom

Bund

(Eidg.

Steuerverwaltung)

übernommen.

Die

EDV-Weiterbildung

für

Wehrpflichtersatzprogramm ist um ein Jahr verschoben worden. 310.0002

Bundesformulare werden elektronisch geliefert und müssen nicht in Papierform zum voraus bestellt werden. Günstiger

311.0003

Budgetierter Betrag nicht benötigt, es sind keine unvorhersehbaren Reparaturen entstanden.

311.9500

Die Anschaffung von Lizenzen hat sich verschoben, da Wahl der neuen Software für die Migration der Daten

Einkauf von Rechnungsgarnituren und einheitliche Gestaltung senkt Kosten bei der Lagerhaltung.

Wehrpflichtersatz noch in der Evaluationsphase steht. 315.9500

Die Kosten für den Support der Wehrpflichtersatz-Software konnte gesenkt werden. Die Programmentwicklung und Migration der Daten Wehrpflichtersatz verzögert sich.

318.5015

Die Anschaffung neuer Pin-Wände für die Orientierungstage wurde zurückgestellt.

319.1000

Kosten für PASS Machbarkeitsstudie günstiger ausgefallen. In diesem Jahre weniger Betreibungskosten für Wehrpflichtersatz da Bezugsverfahren geändert. Inkl. Nachtragskredit von Fr. 25'000.–.

342.0001

Bereinigungen und zurückgestellte Rechnungen vom Vorjahr für Wehrpflichtersatz konnten ausgestellt und bezogen werden.

430.0000

Die im Vorjahr infolge Krankheit eines Mitarbeitenden entstandenen Veranlagungsrückstände konnten anfang Jahr aufgeholt werden, was zu einem höheren Ertrag führte.

2555

Zeughausverwaltung

301.0201

Auflösung Verwaltungsvereinbarung/Abschluss Kantonsaufträge mit Schreiben vom 13.12.2006. Der Lieferant konnte 2006 alles ausstehende Material noch ausliefern.

309.0000

Die Weiterbildungskosten wurden nochmals vom Bund übernommen.

C 128

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2555 312.2002 314.3000 314.3103 315.8000 317.0000 318.8000 319.1000 427.0000 436.0000 439.0000 450.0002

2556 301.0006 301.0105 303.0000 309.0000 310.0002 310.4007 311.3001 311.9500 312.0006 314.3004 315.0005 315.2007 315.9500 317.0000 318.3004 318.5016 318.6001 318.8004 319.1000 365.0012 372.0004 431.0000 436.0000 439.0000 460.1014 460.1027 462.1007 470.0009 480.0007

Zeughausverwaltung (Fortsetzung) Wasser Unterhalt Gebäude und Anlagen Ausserordentlicher Unterhalt Gebäude und Anlagen Entsorgungskosten Reiseentschädigungen Sachversicherungen Verschiedene Ausgaben Mietzinsen Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Kostenrückvergütungen des Bundes für Rekrutenausrüstung

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation Besoldungen vollamtliches Personal Besoldungen Hilfspersonal Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Lehrmittel, Sachaufwand Anschaffung und Unterhalt Geräte Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Reinigung, Heizung, Elektrizität, Wasserzins Neubeschaffung und Unterhalt Anlagen Unterhalt und Betrieb Kommunikationsmittel Unterhalt der Zivilschutzanlagen/Schutzräume Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Aufwendungen für Instruktionsdienste und Seminarien Dokumentationsarbeiten Kantonale Kurse und Rapporte Sachversicherungen, Haftpflicht Verschiedene Ausgaben Staatsbeiträge an Dokumentationen Kulturgüterschutz Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Gebühren Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen Bundesbeiträge an Kanton für Dokumentationen Kulturgüterschutz Beiträge des Bundes an den Unterhalt der Zivilschutzanlagen Benutzungsgebühren (Ausbildungszentrum) Bundesbeiträge für Dokumentationen Kulturgüterschutz Entnahme aus dem Ersatzabgabefonds (7254)

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

5'125.40 57'971.50 37'261.60

4'500 58'000 60'000

5'193.35 50'803.70 149'978.90

720.10 4'279.10 6'210.70 8'098.10

1'000 4'500 4'500 8'500

540.05 4'339.60 6'210.70 6'492.15

11'022.00 148'175.00 11'610.00 -

2'579'175.14 1'432'188.20 7'731.40 304'298.60

477'350.60

11'000 150'000 10'000 10'000

2'546'000 1'411'500 7'200 293'000

405'200

ERTRAG

11'022.00 278'098.55 10'370.00 33'180.00

2'452'950.67 1'377'776.10 7'761.90 289'655.70

1'910.00 14'196.12 24'702.20 135'591.35 1'453.40

8'000 23'000 25'000 130'000 1'500

2'853.75 21'426.60 19'896.00 103'942.10 710.00

22'371.25

25'000

18'260.15

11'460.12 48'091.15

12'000 52'000

18'559.35 45'874.75

143'238.10

140'000

148'055.65

73'410.45 15'520.80 8'481.80

68'300 18'500 10'000

61'914.05 11'147.00 9'981.80

30'200.75 225'262.35 5'036.60 4'962.95 38'091.35

30'000 210'000 6'000 5'000 60'000

21'202.00 194'286.10 5'415.20 5'756.82 71'581.65

30'976.20

10'000

16'894.00

447'098.45

26'110.00 73'828.25 12'236.15 -

25'000 26'000 15'000 5'000

29'730.00 49'589.90 16'224.55 -

73'200.00

73'200

73'200.00

30'976.20

1'000 10'000

460.00 16'894.00

261'000.00

250'000

261'000.00

C 129

2555

Zeughausverwaltung

318.8000

Die Prämienerhöhungen waren nicht budgetiert.

450.0002

Auflösung Verwaltungsvereinbarung/Abschluss Kantonsaufträge mit Schreiben vom 13.12.2006. Dem Auftraggeber konnte 2006 alles noch offene Material geliefert und verrechnet werden.

2556

Zivilschutz / Zivile Leitungsorganisation

310.0002

Noch genügend Drucksachen am Lager.

365.0012

Der Beitrag an die Dokumentation über die Renovation der Burg Hohenklingen ist tiefer ausgefallen als budgetiert.

372.0004

Bundesbeitrag an die Renovation der Burg Hohenklingen konnte erst 2007 ausbezahlt werden (vorgesehen 2006).

436.0000

Ungeplante unfallbedingte Versicherungseinnahmen.

470.0009

Der Bundesbeitrag an die Dokumentation über die Renovation der Burg Hohenklingen wurde erst im 2007 ausbezahlt (vorgesehen 2006).

C 130

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

FINA NZD EPARTEMENT

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2567 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 311.3009 315.9500 317.0000 318.0002 319.1000 340.0001 431.0000 436.0000 437.0000 439.0000

Verkehrsstrafamt Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Unterhalt von Maschinen und Geräten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben Gemeindeanteile an Bussen Gebühren Besoldungsrückvergütungen Bussen - Sammelkonto Verschiedene Einnahmen

1'438'141.15 869'093.00 172'602.25

ERTRAG

2'866'325.80

6'406.00 109'367.95 484.20 29'644.55 4'218.85 221'634.10 100.00 24'590.25

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

1'453'700 888'500 183'500

ERTRAG

2'362'000

6'500 100'000 1'000 29'700 3'500 210'000 1'000 30'000 1'146'680.45 1'985.20 1'694'337.45 23'322.70

RECHNUNG 2006 AUFWAND

1'450'889.24 890'775.00 171'324.25

ERTRAG

2'748'793.00

7'525.00 7'335.20 128'878.54 1'163.50 22'942.50 2'644.20 198'811.50 267.20 19'222.35 1'150'000 1'200'000 12'000

1'177'314.35 5'208.50 1'552'954.55 13'315.60

C 131

2567

Verkehrsstrafamt

437.0000

Eine Änderung des Strafgesetzbuches in letzter Minute ermöglichte es, die frühere Bussenpraxis beizubehalten, was bei der Budgetierung noch nicht bekannt war; zudem höhere Anzahl schwerwiegender Fälle.

439.0000

Höhere Anzahl kostenpflichtiger Akteneinsichtsgesuche.

C 132

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

WOV- VERR ECHNUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

2600 439.1010

499.0000

499.1000

499.1200 499.2500 499.2550 499.2600 499.4000 499.5500 499.7000

Verrechnungen WOV-Amtsstellen Verrechnung Abschreibung/Zinsen und allgemeine Kosten des Kantons Schaffhausen an das ALU Interne Verrechnungen an Drucksachenund Materialzentrale, Lehrmittelverlag (2020.399.0000) Interne Verrechnungen an Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (2371.399.0002) Interne Verrechnungen an Ausländeramt (2122.399.0001) Interne Verrechnungen an Kantonale Schulzahnklinik (2208.399.0004) Interne Verrechnung an Berufsberatung (2257.399.0009) Interne Verrechnungen an Berufsbildungsamt (2258.399.0005) Interne Verrechnungen an Forstverwaltung (2340.399.0006) Interne Verrechnungen an Vermessungsamt (2412.399.0007) Interne Verrechnungen an Kantonale Steuerverwaltung (2524.399.0008)

ERTRAG

2'441'815.72 288'500.00

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

2'575'600 288'500

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

2'437'173.65 299'250.00

107'067.39

109'200

111'698.67

377'018.68

383'800

385'022.76

105'452.66

110'000

104'651.09

-68'855.50

-58'500

-113'170.96

109'059.67

112'100

117'213.05

114'108.91

114'600

116'221.12

110'215.71

111'800

115'360.70

141'117.81

86'400

-19'577.94

1'158'130.39

1'317'700

1'320'505.16

C 133

C 134

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2007 AUFWAND

3010 300.1000 300.1100 301.0009 301.2001 303.0000 309.0000 310.0002 310.5005 311.0008 311.9500 315.0008 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005 318.5033 319.0005 319.1000 319.1009 436.0000 439.0000

3020 300.2020 303.0000 319.1000 431.0000 431.0018

3030 300.1001 300.1100 300.2018 301.0008 301.0109 303.0000 307.2000 309.0000 310.0002 310.5006 311.0001 311.9500 315.0004 315.9500 317.0000 318.0004 318.4005

Obergericht Besoldungen der Oberrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Besoldungen des Kanzleipersonals Stellvertretungen der Kanzlei Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur und Gerichtsbibliothek Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt übrige Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung Kosten für Begutachtungen in unentgeltlichen Verfahren Entschädigungen an Parteien Verschiedene Ausgaben Verschiedene Ausgaben (inkl. Repräsentationsspesen) Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen Vergütungen an Präsident und Mitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Verschiedene Ausgaben Gebühren Gebühren (Unterkonto)

Kantonsgericht Besoldungen der Kantonsrichter Entschädigungen an Ersatzrichter Entschädigungen Jugendgericht Besoldungen Personal Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Literatur Anschaffung Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Wartung/Unterhalt Büromaschinen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Unentgeltliche Vertretung

2'152'585.67 559'355.45 12'386.90 998'267.75 353'913.40

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

258.30

AUFWAND

2'109'800 561'600 20'200 976'400 2'000 322'300

ERTRAG

500

RECHNUNG 2006 AUFWAND

2'168'536.50 579'701.65 19'455.35 986'421.55 5'767.25 342'516.55

1'960.00 28'009.20 37'553.57 220.00

5'000 24'000 35'000 1'000 700

7'434.00 28'494.75 30'766.45 24'686.95

94.70 42'641.05 1'607.80 18'611.90 36'875.60 24'517.55

500 49'600 2'500 19'000 45'000 20'000

481.50 33'181.00 2'210.55 18'046.50 52'063.20 22'395.45

26'509.10 10'061.70

15'000 10'000

6'807.10 1'942.60 6'164.10

258.30

38'004.60 32'536.30 2'535.30

13'900.00

2'933.00

500

65'000 50'600 10'400 4'000

13'900.00

4'145'480.10 913'627.50 21'742.45 6'383.20 1'907'964.50 572'118.95

18'000

13'177.50

3'707.00

3'425.40 281.60

43'111.70 37'095.15 2'847.55

15'700.00

3'169.00 18'000

4'069'400 936'000 7'900 6'700 1'844'300 577'400

ERTRAG

2'000

11'450.00 4'250.00

4'157'768.39 962'322.70 3'819.10 4'827.40 1'792'051.45 29'660.05 543'034.79

3'315.00 15'026.00 44'112.60 25'364.45 167.55

15'000 33'000 15'000 2'000 1'100

21'684.00 40'361.90 17'511.90 3'255.90 1'423.40

103'699.65 2'718.70 78'888.70 324'061.85

2'000 88'000 3'000 75'000 340'000

1'177.15 80'343.55 2'995.70 78'215.30 430'921.95

7'457.40

C 135

3010

Obergericht

300.1100

Nach Abschluss des Wirtschaftsstrafstraffalls F. mussten die Ersatzrichter weniger häufig eingesetzt werden.

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis nach der Vorbereitung auf die Einführung des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs schon im Jahr 2006.

315.9500

Weniger Support erforderlich, als im IT-Voranschlag der KSD budgetiert.

318.4005

Weniger Fälle mit unentgeltlicher Vertretung. Diese Position ist nicht verlässlich zu budgetieren. Der Anspruch hängt allein von der Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen im Einzelfall ab.

319.0005

Nicht beeinflussbar. Massgeblich ist im Einzelfall, ob die Entschädigungsvoraussetzungen erfüllt sind.

3020

Aufsichtsbehörde über das Anwaltswesen

300.2020

Weniger Kandidierende für die Anwaltsprüfung, als angenommen.

3030

Kantonsgericht

300.1100

Vermehrter Beizug von Ersatzrichtern/-innen wegen befristeter Reduktion des Pensums einer vollamtlichen Kantonsrichterin (Weiterbildung) und für die Zeit nach dem Rücktritt eines nebenamtlichen Kantonsrichters bis zum Inkrafttreten der Neuorganisation (1. April 2007; neu nur noch zwei nebenamtliche Kantonsrichter, aber mit höherem Pensum).

307.2000

Rücktritt einer vollamtlichen Kantonsrichterin.

310.0002

Unter anderem Binden der Spruchbücher für mehrere Jahre.

310.5006

Anschaffen von Standardwerken zum revidierten Strafrecht für alle Richter/-innen und Gerichtsschreiber/-innen.

315.9500

Umstellung auf ThinClients (System des Frontend-Leasing unter anderem für die Software-Lizenzen) mit entsprechendem Ersatz alter PC. Die Umstellung war in diesem Umfang im IT-Voranschlag der KSD nicht enthalten.

C 136

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2007 AUFWAND

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

3030 319.1000 436.0000 439.0002

Kantonsgericht (Fortsetzung) Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen (Kopien, etc.)

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen Besoldungen der ordentlichen Mitglieder Besoldungen der Ersatzmitglieder Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Unentgeltliche Vertretung Verschiedene Ausgaben

181'530.45

187'900

188'752.85

129'998.10 16'854.55 28'906.80

128'100 21'300 30'900

131'602.65 24'961.70 28'563.60

1'365.00 1'134.05 1'749.05 34.20 1'488.70

1'500 1'500 1'900 200 1'000 1'500

510.00 501.00 1'170.00 193.40 1'250.50

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben Besoldungen Schlichterin und Schlichter Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Reiseentschädigungen

961.00

4'600

5'655.35

2'000 400

4'371.40 333.15

700.00 261.00 -

1'500 500 200

820.00 130.80 -

29'558.90

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

29'194.35

16'200

36'191.30

26'531.75 1'817.20

13'200 2'700

33'590.45 1'840.15

845.40

300

760.70

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

14'743.70

31'000

32'710.85

12'842.50 1'056.90

25'300 5'200

30'734.80 1'486.95

844.30

500

489.10

300.1002 300.1101 303.0000 309.0000 310.0000 315.9500 317.0000 318.4005 319.1000

3036 300.1003 303.0000 309.0000 310.0000 317.0000

3037 300.2014

3038 300.2017 303.0000 310.0000

3039 300.2017 303.0000 310.0000

Rekurskommission für die Arbeitslosenversicherung Sitzungsgelder und Reiseentschädigungen der Rekurskommission

126'289.00

123'000 8'433.90 4'743.60

ERTRAG

144'162.15 2'000

5'259.20 2'198.20

C 137

3030

Kantonsgericht

436.0000

Längere Krankheit einer Mitarbeiterin.

439.0002

Unter anderem Verkauf alter PC (vgl. Position 3030.315.9500).

3035

Kantonale Schlichtungsstelle für Mietsachen

300.1101

Reduzierter Einsatz des Vizepräsidenten.

3036

Kantonale Schlichtungsstelle bei Diskriminierungen im Erwerbsleben

300.1003

Die Abrechnung des Schlichters für 2007 (Fr. 514.80) konnte erst 2008 verbucht werden.

3038

Kantonale Schätzungskommission für Enteignungen

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war höher, als bei der Budgetierung angenommen.

3039

Rekurskommission für Gebäudeversicherung und Brandschutz

300.2017

Die Taggelder hängen vom Geschäftsanfall ab (Zeitaufwand). Dieser war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

C 138

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2007 AUFWAND

3040 300.2017 303.0000 310.0000

3070 300.1005 300.1102 303.0000 309.0000 310.0000 310.5006 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 436.0000

3080 301.0000 303.0000 309.0000 310.0002 311.0008 311.2000 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000

3090

318.4007 318.9001 319.1010 330.1003 431.0011 431.0108 436.1019 436.2013

437.0001

Schätzungskommission für Wildschäden Taggelder und Reiseentschädigungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Bürokosten

VORANSCHLAG 2007

ERTRAG

AUFWAND

RECHNUNG 2006

ERTRAG

AUFWAND

ERTRAG

14'793.40 14'483.20 279.90

36'900 30'400 6'200

30.30

300

Untersuchungsrichteramt Besoldungen Stellvertretungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten Literatur Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Besoldungsrückvergütungen

1'989'375.00 1'560'512.50 319'828.35

2'027'600 1'578'200 5'100 326'100

1'951'328.35 1'515'694.90 2'418.70 303'555.35

6'560.00 24'861.20 2'438.75 1'194.35 12'774.90

12'000 25'000 2'500 500 12'500

25'182.90 26'505.10 1'624.65 15'294.40

16'729.45 4'146.90 39'336.70 991.90

16'200 4'000 45'000 500

17'972.80 2'270.45 39'469.60 1'339.50

Jugendanwaltschaft Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Weiterbildung Bürokosten und Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffung und Unterhalt Mobiliar Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben

685'881.09 519'262.65 103'568.40

704'700 527'900 109'100

708'562.65 552'049.25 106'267.30

4'965.71 11'331.38 399.00 -

9'000 15'000 1'000 1'500 200

7'907.23 12'299.22 857.00

25'378.40 13'385.75 7'454.30 135.50

26'500 7'000 6'500 1'000

16'166.00 6'791.55 5'967.80 257.30

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt Amtliche Verteidigung Gerichts- und Untersuchungskosten Verschiedene Ausgaben (inkl. Haftentschädigungen) Unerhältliche Gebühren, Bussen und Kosten Gerichtsgebühren Beurkundungsgebühren Wiedereingang abgeschriebener Gebühren, Bussen und Kosten Rückvergütung von Gerichts- und Untersuchungskosten sowie unentgeltliche Vertretung Bussen

2'888'234.00

4'969'003.80

1'570'000

3'315'000

384.30

1'513'558.65

584'807.50 363'801.40 74'343.60

500'000 315'000 55'000

471'698.50 279'849.35 39'555.90

1'865'281.50

700'000

722'454.90

3'287'883.90

2'223'608.00 284'037.65 8'941.45

1'900'000 250'000 40'000

1'815'595.65 263'140.15 17'386.50

85'683.65

75'000

62'928.65

533'807.00

300'000

383'580.00

C 139

3040

Schätzungskommission für Wildschäden

300.2017

Die Schätzungskommission wird erstmals als eigenständige Finanzstelle erfasst. Der Geschäftsanfall war geringer, als bei der Budgetierung angenommen.

3070

Untersuchungsrichteramt

300.1102

Diese Position war nur für allfällige Notfälle vorgesehen (Ausstandsverfahren usw.). Ein entsprechender Einsatz von ausserordentlichen Untersuchungsrichter/-innen war nicht erforderlich.

309.0000

Die im Budget berücksichtigte Weiterbildung des Untersuchungsrichters für besondere Delikte (Nachdiplomstudium zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität) wurde zwar erst 2007 abgeschlossen. Das letzte Semestergeld war aber bereits 2006 bezahlt worden.

311.0008

Unerwarteter Ersatz des Faxgeräts (Reparatur lohnte sich nicht).

318.0004

Rückgang der eingehenden Geschäfte und des Versands per Gerichtsurkunde.

3080

Jugendanwaltschaft

309.0000

Gemäss Weisung der Finanzkontrolle waren die Reisespesen im Zusammenhang mit Weiterbildungen neu der Position 3080.317.0000 zu belasten. Das war bei der Budgetierung nicht bekannt.

310.0002

Abhängig unter anderem von Zahl und Umfang der Verfahren; nicht verlässlich zu budgetieren.

317.0000

Vgl.

Kommentar

zur

Position

3080.309.0000.

Zudem

waren

häufige

Besuche

ausserkantonalen

Massnahmevollzugsanstalten notwendig.

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

318.4007

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Anspruch auf amtliche Verteidigung ist im Einzelfall massgeblich, ob die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

318.9001

Nicht verlässlich zu budgetieren; abhängig insbesondere von der Komplexität der Fälle.

319.1010

Nicht verlässlich zu budgetieren. Für den Entschädigungsanspruch ist massgeblich, ob im Einzelfall die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

330.1003

Die Finanzverwaltung schrieb mehr bzw. höhere langjährige Forderungen ab, als bei der Budgetierung angenommen. Zudem erhöhte die Finanzverwaltung das Delkredere der Gerichtskasse per 31. Dezember 2007 um Fr. 920'000.–.

431.0011

Gebührenabrechnung unter anderem für gewisse grössere Straffälle (allein Fr. 237'500.– im Wirtschaftsstraffall F.).

436.1019

Nicht verlässlich zu budgetieren.

436.2013

Nicht verlässlich zu budgetieren. Es handelt sich um die Überwälzung von Kosten, die den Gerichten entstanden sind, auf kostenpflichtige Parteien (vgl. auch Position 3090.318.9001).

437.0001

Bei der Budgetierung wurde davon ausgegangen, dass mit dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs (u.a. Einführung von bedingten Geldstrafen) der effektive Bussenertrag zurückgehe. Das hat sich als unzutreffend erwiesen.

C 140

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

G ER IC H TE

RECHNUNG 2007 AUFWAND

3090

439.0000

3095 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0013 431.0014 436.0000 439.0001

3096 301.0000 303.0000 307.2000 309.0000 310.0000 310.4009 311.0008 311.9500 315.9500 317.0000 318.0004 319.1000 431.0000

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt (Fortsetzung) Verschiedene Einnahmen

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

1'832'926.05

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren Betreibungsamt Gebühren Konkursamt Besoldungsrückvergütungen Verschiedene Einnahmen

2'564'623.60

Übrige Betreibungsämter Besoldungen Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen Übergangsrenten Weiterbildung Bürokosten Drucksachen Anschaffung übrige Büromaschinen Anschaffungen EDV-Kleingeräte und -lizenzen Betriebskosten EDV Reiseentschädigungen Porti Verschiedene Ausgaben Gebühren

711'057.90 509'402.20 105'851.85

2'606'849.92

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

750'000

2'531'600

2'804'000

745'252.95

2'268'267.53

1'514'344.60 299'676.45

1'463'600 302'400

1'359'498.60 269'151.10

18'785.00 6'911.90 76'876.00 3'435.25 10'840.15

15'500 5'000 40'000 8'000 7'400

12'900.00 3'369.40 30'024.80 1'662.40 -

194'183.85 10'291.00 373'837.40 55'442.00

174'700 35'000 400'000 80'000

145'424.15 24'003.05 231'674.08 190'559.95

2'295'092.07 289'816.10 20'118.00 1'823.75

597'340.93

2'600'000 200'000 4'000

729'900 503'800 104'100

650'000

699'508.50 502'147.55 101'976.80

15'500 4'000 28'000 500 2'000 5'000

11'825.00 8'643.00 23'712.80 3'113.00

8'016.25 503.70 43'121.65 -

15'000 1'000 50'000 1'000

1'449.55 403.20 46'237.60 650'000

2'491'386.62

2'273'069.52 216'438.60 1'878.50

13'260.00 1'500.00 26'410.55 2'991.70

597'340.93

ERTRAG

650'753.35

C 141

3090

Gebühren, Kosten und Einnahmen der Gerichte ohne Betreibungsämter und Konkursamt

439.0000

Unter anderem endgültige Einziehung beschlagnahmter Vermögenswerte sowie Rechnungsstellung für Ersatzforderungen in grösseren Straffällen. Allein im Wirtschaftsstraffall F. wurden Fr. 755'000.–, die mit Schuldbriefen sichergestellt waren, tatsächlich realisiert.

3095

Betreibungs- und Konkursamt Schaffhausen

301.0000

Einsatz eines ausserordentlichen Mitarbeiters mit Fachführungsaufgaben, als Beitrag zur Bewältigung der Geschäftslast (insbesondere starke Zunahme der Konkurse) und zur Kompensation personeller Ausfälle im Pfändungswesen.

307.2000

Im Budget noch nicht berücksichtigt war die vorzeitige Pensionierung eines Pfändungsbeamten per 31. Juli 2007.

309.0000

Die Kosten für eine Spezialausbildung des Leiters Betreibungen wurden erst für 2008 budgetiert; sie wurden jedoch schon ab November 2007 monatsweise (je Fr. 500.–) abgerechnet. Wegen der Teamerneuerung bestand sodann ein grösserer Weiterbildungsbedarf (neue Mitarbeiter/-innen ohne einschlägige Berufserfahrung).

310.0000

Unter anderem Ersatz eines leistungsfähigen Kopiergeräts (inkl. Installation knapp Fr. 20'000.–). Dies war zwar im Budgetkommentar zu dieser Position erwähnt; bei der Budgetierung waren aber die Anschaffungskosten effektiv in der Position 3095.319.1000 berücksichtigt worden. Beim Umzug des Amts fielen sodann für die Räumung des Gantlokals und die Entsorgung von Akten im alten Amtsgebäude Kosten von rund Fr. 13'200.– für Drittfirmen an, die im Budget nicht enthalten waren. Schliesslich gab es einen Mehraufwand für die erforderlichen neuen Couverts, Visitenkarten etc.

310.4009

Es war weniger neue Literatur anzuschaffen als in den Vorjahren. Die Blätter für Schuldbetreibung und Konkurs (Zeitschrift) mussten zudem 2007 nicht gebunden werden. Die Beschaffung der neuen Couverts etc. wurde nicht hier, sondern in der Position 3095.310.0000 verbucht.

311.9500

Beim Umzug des Amts wurde die Sicherheitssoftware CoProtect angeschafft (Fr. 4'343.80), ein Alarmsystem über die PC zum Schutz bei Bedrohungen. Dies war nötig, weil die Pfändungsbeamten/-innen neu in Einzelbüros arbeiten (was dem Persönlichkeitsschutz dient).

315.9500

Grösserer Aufwand erforderlich, als im IT-Voranschlag der KSD angenommen. Beim Umzug des Amts wurden für die Schalter zwei neue Drucker angeschafft (nach dem System des Frontend-Leasing, mit den entsprechenden Kosten). Wegen der Personalwechsel musste die KSD sodann mehrfach im Bereich der Profile tätig werden.

317.0000

Rückgang aufgrund des neuen Spesenreglements (gültig seit 1. Januar 2007). Dabei wird im Zusammenhang mit auswärtigen Pfändungen etc. nicht auch der Arbeitsweg entschädigt.

319.1000

Das betragsmässig hier budgetierte Kopiergerät wurde in der Position 3095.310.0000 verbucht (vgl. den dortigen Kommentar).

431.0013

Bei der Budgetierung wurde davon ausgegangen, dass die Betreibungen eher zunähmen. Sie nahmen aber 2007 gegenüber 2006 um ca. 3 % ab.

431.0014

Die Konkurse nahmen erneut stark zu. Es konnten 121 Fälle abgeschlossen werden (mit entsprechendem Gebührenanfall).

436.0000

Unfallbedingter Ausfall einer Pfändungsbeamtin.

3096

Übrige Betreibungsämter

309.0000

Zurückhaltende Weiterbildungspraxis angesichts der trotz Rückgangs der Betreibungen andauernd hohen Geschäftslast und des zur Bewältigung erforderlichen Zeitaufwands.

315.9500

Über die Wartungspauschalen hinaus ist kein massgeblicher Aufwand angefallen.

318.0004

Rückgang der Betreibungen.

431.0000

Rückgang der Betreibungen.

C 142

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Zusammenstellung der Laufenden Rechnung

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006 A

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag

778’281.26

525.00

884’100

600

708’307.79

595.00

17’914’634.19

2’140’842.49

7’625’600

2’153’500

7’428’869.22

2’245’502.02

205’355’963.89

85’725’131.35

208’075’700

85’388’300

196’669’762.90

86’183’823.31

137’059’955.98

19’246’588.15

138’682’800

19’325’100

132’372’160.99

18’006’917.41

41’150’645.45

43’051’927.32

43’515’500

42’145’800

37’222’652.76

41’518’537.46

56’137’613.80

45’715’174.00

55’326’100

43’382’200

52’577’020.37

42’008’345.43

116’998’313.99

410’690’490.71

114’374’900

385’041’100

114’678’960.42

391’165’974.61

2’575’600

2’437’173.65

2’441’815.72

15’416’464.86

8’200’530.45

14’084’600

6’789’500

13’803’511.52

590’811’873.42

617’213’025.19

582’569’300

586’801’700

555’461’245.97

6’457’272.57

590’024’141.46

C 143

Aufwandüberschuss / + Ertragsüberschuss Zusammenstellung Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006

1 Gesetzgebung 10

Kantonsrat

777’756.26

883’500

707’712.79

Vollziehung und Verwaltung 15’773’791.70

5 ’472’100

5’183’367.20

Departement des Innern

119’630’832.54

122’687’400

110’485’939.59

22 Erziehungsdepartement

117’813’367.83

119’357’700

114’365’243.58

20 Regierungsrat / Staatskanzlei 21

Baudepartement

Volkswirtschaftsdepartement

1’901’281.87 10’422’439.80

1’369’700

25 Finanzdepartement

+ 293’692’176.72

270’666’200

2’575’600

WOV-Verrechnungen

2’441’815.72

11’943’900

4’295’884.70 10’568’674.94

+ 276’487’014.19 +

2’437’173.65

3 Gerichte 30 Gerichte

7’215’934.41

26’401’151.77

7’295’100

4’232’400.00

7’346’238.95

34’562’895.49

C 144

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2007

VORANSCHLAG 2007

AUSGABEN

EINNAHMEN

Departement des Innern (4130 - 4170)

447'931.00

422'931.00

1'430'000

422'931.00

230'000

572.0000 670.0000

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz Bundesbeiträge für fremde Rechnung Bundesbeiträge für fremde Rechnung

4170 562.1001

Beiträge an Altersheimbauten Staatsbeiträge

4130

Erziehungsdepartement (4200 - 4230)

4200 562.1001

Beiträge an Schulhausbauten Staatsbeiträge

4205 503.0501 503.0701 503.0810

Kantonseigene Schulhausbauten Diverse Sanierungen BBZ und LBZ Neubau Diplommittelschule Kantonsschule diverse Sanierungen

4220 526.0000 626.0000

Studiendarlehen Studiendarlehen Rückzahlung von Studiendarlehen

4230 506.0000 506.0100

Informatik-Investitionen Anschaffungen KSD - Kantonsanteil Internet-Auftritt Kanton und EGouvernement

422'931.00

AUSGABEN EINNAHMEN

25'000.00 25'000.00

4'121'771.95

AUSGABEN

EINNAHMEN

230'000

1'844'493.40

644'855.00

230'000

644'855.00

230'000 422'931.00

644'855.00 230'000

1'200'000 1'200'000

65'270.00

RECHNUNG 2006

5'637'500

644'855.00

1'199'638.40 1'199'638.40

90'000

6'931'320.95

565'453.00 565'453.00

2'000'000 2'000'000

2'014'855.00 2'014'855.00

1'843'670.05 270'143.65 451'680.70 1'121'845.70

1'855'000 955'000 900'000

3'584'765.95 1'906'114.65 302'745.35 1'375'905.95

80'150.00 80'150.00

65'270.00

150'000 150'000

65'270.00

1'632'498.90 1'512'500.00 119'998.90

90'000

94'200.00 94'200.00

90'000

1'632'500 1'512'500 120'000

55'299.25

55'299.25 55'299.25

1'237'500.00 1'237'500.00 -

C 145

4200

Beiträge an Schulhausbauten

562.1001

Franken Wilchingen

4205 503.0501

9'919.00

Merishausen

111'485.00

Schaffhausen

153'674.00

Schleitheim (Restzahlung Randenhalle)

290'375.00

Kantonseigene Schulhausbauten Spritzkabine Maler: Mehrkosten durch Änderungen Platzierung Monoblöcke und Ausführung Explosionsschutz bei Elektroinstallation. Kreditübertragung von Fr. 684'856.35 für Ersatz Pelletheizung, Ersatz Wärmepumpe, Planung Cafeteria BBZ, Perimeterbeitrag

Ersatz

Frischwasserleitungsnetz

Areal

Charlottenfels,

detaillierte

Abklärungen

und

Projektoptimierungen zu Terminverschiebungen führten. 503.0701

Kreditrestanz am 01.01.2007 Fr. 2'602'253.81.

503.0810

Franken Budget 2007

900'000.00

Kreditrestanz von 2005 am 01.01.2007

874'004.60

Zur Verfügung stehender Gesamtkredit

1'774'671.00

Kreditübertrag per 01.01.2008

379'000.00

davon Fr. 179'000.– für die 2. Etappe Fenster- und Flachdachsanierung Förderer Turnhalle und Fr. 200'000.– für die Fertigstellungsarbeiten Lift.

4220

Studiendarlehen

526.0000

Geringeres Volumen an Darlehen bei ungefähr gleicher Anzahl Anträgen.

626.0000

Weniger Rückzahlungen von Darlehen infolge von finanziellen Engpässen der DarlehensnehmerInnen (kleinere Raten als erwartet).

C 146

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2007

Baudepartement (4300 - 4325)

4300 501.0000 501.2900 501.9200 503.0001 560.0000 610.0000 660.0000 661.0000 663.0000

Nationalstrassenbau Projektierung, Bau A4 Verschiedene Ausgaben Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1003) Unterhalt Liegenschaften Anteil des Bundes an den Erträgnissen Miet- und Pachtzinsen (Verwaltung durch Tiefbauamt) Bundesbeitrag Leistungen Dritter Leistungen Dritter (Polizei) an SVKZ

VORANSCHLAG 2007

AUSGABEN

EINNAHMEN

20'872'377.90

9'730'710.11

24'249'100

1'228'035.68 1'170'817.10 12'642.15 40'901.81

4'457'502.41

3'590'100 3'510'000 10'000 -

3'674.62

AUSGABEN EINNAHMEN

RECHNUNG 2006 AUSGABEN

EINNAHMEN

12'232'600

19'604'698.95

5'030'233.26

5'704'600

7'649'602.79 7'118'122.41 16'070.10 88'855.53

3'315'800.96

70'100

28'873.25 397'681.50

28'300.00

1'400

432'200.00

3'806'375.96 48'000.00 574'826.45

5'000'000 72'000 631'200

2'861'545.61 22'055.35 -

C 147

4300

Nationalstrassenbau

501.0000

Merishausen, Strassenentwässerung A4: Die Projektgenehmigung war 2007 noch ausstehend und damit konnte das Ausführungsprojekt und die Bauarbeiten nicht begonnen werden. (ASTRA, UVEK). Erweiterung Anschluss SH-Süd (Galgenbucktunnel): Wesentlicher Bestandteil der Budgetsumme war der geplante Landerwerb bei den Portalen Engi und Bahntal. Aufgrund des Inkrafttretens des NFA wurde der dafür vorgesehene Kostenanteil vom Bund übernommen und ist damit hinfällig geworden. Die technische Vorprüfung des Ausführungsprojektes beim ASTRA nahm deutlich mehr Zeit in Anspruch. Deswegen musste die öffentliche Auflage mit Einspracheverfahren nach 2008 verschoben werden. Planungsstudie Verbindung N4 - A81: Ein Teil der Arbeiten hat sich vom 2007 auf 2008 verschoben. Dies führt zu einer Minderung der Kosten 2007 (mit Kantonsbeteiligung) und zu Mehrkosten 2008 (100% Bund). Die hängigen Landgeschäfte für die Stadtdurchfahrt N4 konnten 2007 fast vollständig abgearbeitet werden. Im 2008 werden die letzten Geschäfte noch erledigt. Nachtragskredit über Fr. 66'000.– für die Aktualisierung und Optimierung der Sicherheit auf der N4. Nachtragskredit über Fr. 44'000.– für die Schlussarbeiten am Schwerverkehrskontrollzentrum (SVKZ).

501.9200

Der Unterhaltsdienst hat Leistungen für den Nationalstrassenbau erbracht. Wurde bei der Budgetphase nicht berücksichtigt.

560.0000

Diese Position wurde falsch budgetiert. Die Verbuchung erfolgte auf Konto 663.0000 (Anteil an SVKZ der Polizei).

610.0000

Landverkauf an der Krebsbachstrasse war nicht budgetiert.

660.0000

Da nicht alle Nationalstrassenprojekte vollständig abgeschlossen werden konnten, fehlen auch die entsprechenden Bundesbeiträge.

661.0000

Die Schlussrechnung an den Kanton Thurgau und Zürich für die Beteiligung an der Projektstudie, Verbindung N4-A81, konnte erst im 2008 gestellt werden.

C 148

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2007

VORANSCHLAG 2007

RECHNUNG 2006

AUSGABEN

EINNAHMEN

15'697'853.87 15'143'617.75 230'236.90 274'657.06

5'234'787.75

503.0002 610.0001 662.1001 669.0010

Ausbau der Staatsstrassen Strassenbauprogramm Sanierung Kunstbauten Verrechnung zugunsten Strassenbau (2320.438.1000) Verrechnung zugunsten Strassenunterhalt (2322.438.1001) Unterhalt Liegenschaften Mietzinsen Gemeindebeiträge Beiträge Dritter

4320 503.3100 503.3400 503.3410 503.3420 503.3600 503.3700 503.3800 663.0001

Hochbauten allgemein Brandschutzmassnahmen Sanierung Waldhaus Erweiterung Parkplatz Kantonsspital Renovation Personalhaus Geissberg Sanierung Gefängnis Infopavillon Rheinfallquai Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude Subventionen Brandschutzmassnahmen

2'540'344.45 579'680.25 691'832.70 66.40 498'443.50 770'321.60

4325 503.0005 503.0010

Spitäler Schaffhausen Sanierungen Spitäler Erneuerung Gebäude Kantonsspital Sanierung Pflegetrakt E - letzte Etappe (Nachtrag) Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie

1'406'143.90 997'852.05 176'879.50

3'340'000 1'690'000 -

1'559'863.95 1'313'132.00 139'135.45

231'412.35

1'650'000

107'596.50

4310 501.0001 501.0300 501.9001 501.9100

503.0100

35'032.11

AUSGABEN EINNAHMEN

14'359'000 13'550'000 260'000 500'000

6'528'000

15'000

14'310.05

38'419.95

EINNAHMEN

7'943'969.31 6'031'562.80 912'969.50 332'811.45

1'714'432.30

24'193.76

34'000 79'435.65 1'883'002.10 3'272'350.00

AUSGABEN

642'431.80 103'000 2'100'000 4'325'000

2'960'000 1'000'000 200'000 500'000 500'000 760'000

38'419.95

396'932.30 1'250'000.00 67'500.00

2'451'262.90 787'054.70 1'291'601.05 249'904.75 114'449.45 8'252.95 -

C 149

4310

Ausbau der Staatsstrassen

501.0001

Neunkirch, Aufhebung Bahnübergänge; Vergabe durch Vorsteher Baudepartement erfolgte am 30. März 2007. Eine Teilleistung für die Ausarbeitung des Vorprojektes erfolgt erst im 2008. Ochsenplatz Sanierung mit Kreisel. Die Budgetierung des Kantonsanteils erfolgte auf der Basis des Vorprojektes. Demgegenüber wurden die Kosten im mittlerweile ausgeführten Bauprojekt deutlich reduziert. Entsprechend fiel auch der Kantonsbeitrag geringer aus. Hochstrasse Schaffhausen, Adler-Rittergutstrasse; Das Tiefbauamt der Stadt Schaffhausen ist mit dem Ausbau der Hochstrasse in Verzug. Deshalb werden Fr. 700'000.– erst im 2008 zur Zahlung fällig. Die Fertigstellung erfolgt daher voraussichtlich im Jahr 2009. Neuhausen Engestrasse Anpassung LSA (Anteil Kanton Schaffhausen); die Arbeiten an der Lichtsignalanlage sind noch nicht abgeschlossen. Die Steuerungs- und Anlagekosten erfolgen nach Absprache mit der Gemeinde Neuhausen a. Rhf. im Jahr 2008. Rüdlingen KS Nr.61, Strassenausbau / Hochwasserschutz; der Deckbelag und kleine Abschlussarbeiten werden im Sommer 2008 erstellt.

501.0300

Rheinbrücke Rüdlingen; Instandsetzung ZH/SH, auf weitere Verstärkungsmassnahmen konnte verzichtet werden. Thayngen Brücke Ausfahrt Süd; die erforderlichen Verstärkungen konnten günstiger vergeben und im Umfang reduziert werden. Kreisel Enge: Verstärkungsmassnahmen zusätzlich zu den Garantiearbeiten. Granit-Pflästerung und Fugenersatz inklusiv neuen Entwässerungsmassnahmen bei der Innenpflästerung. SBB Rheinfallbrücke Laufen-Neuhausen; Es wurden neben den geplanten zeitintensiven Instandsetzungsarbeiten diverse Zusatzarbeiten (Geländer, Anschlussarbeiten) erforderlich. Die definitive Schlussrechnung SBB erfolgt im März 2008.

501.9001

Eigenaufwand für die Investitionsrechnung fällt geringer aus als erwartet. Im Budget 2008 wurde diese Position angepasst.

503.0002

Der Unterhalt an den Liegenschaften konnte sehr klein gehalten werden und die Liegenschaften in Neunkirch wurden per 2007 neu über das Programm bei der Finanzverwaltung, Navision, abgerechnet.

610.0001

Weniger Mieteinnahmen in der Nagelfabrik, weil ein Mieter per Mitte 2007 aus der Liegenschaft ausgezogen ist. Pachtzins von Grundstücken welche in der Wohnzone liegen, wurden 2007 zum ersten Mal über das Hochbauamt abgerechnet.

669.0010

Beiträge der DB an der Aufhebung des Niveauübergangs Zollstrasse in Neuhausen wurden um den Eigenaufwand der DB gekürzt.

4320

Hochbauten allgemein

503.3100

Kreditübertragung Fr. 420'319.75 für Abschluss Brandschutzarbeiten Rosengasse 8.

503.3410

Kreditübertrag Fr. 200'000.– wegen längerem Verfahrensablauf mit der Stadt.

503.3600

Die Orientierungsvorlage des Regierungsrates wurde noch nicht verabschiedet und somit ist die weitere Planung noch offen.

4325

Spitäler Schaffhausen

503.0005

Kreditübertrag Fr. 1'649'813.30 für Feinstaubfilter Holzschnitzelheizung Psychiatriezentrum und Ersatz Kühlung Kantonsspital. Detailliertere Abklärungen und Projektoptimierungen führten zu Terminverschiebungen. Planung Sanierung Trakt A wurde aufgeschoben. Brandschutz Verwaltungsgebäude. Ausführung durch das Spital, in Abtausch mit dem Helikopterlandeplatz. Nachtragskredit von Fr. 1'050'000.– gemäss Beschluss Kantonsrat vom 2.07.2007 über bauliche Anpassungen im Trakt E des Kantonsspitals an die Bedürfnisse der Abteilung Geriatrie/Rehabilitation. Kreditübertrag Fr. 965'601.95.

503.0010

Kreditrestanz am 1.01.2007 Fr. 915'678.30.

503.0100

Die Sanierung wurde aufgeschoben bis die zukünftige Nutzung des Pflegezentrums geklärt ist.

C 150

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

IN VESTITION SR ECHNUNG

RECHNUNG 2007

Volkswirtschaftsdepartement (4400 - 4460)

4400 566.1000 566.1100 576.0000 576.0100 670.0002 670.0100

Beiträge an Meliorationen Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen Staatsbeiträge an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung an landwirtschaftliche Hochbauten Bundesbeiträge für fremde Rechnung an Bodenverbesserungen Bundesbeiträge für fremde Rechnung für landwirtschaftliche Hochbauten

VORANSCHLAG 2007

AUSGABEN

EINNAHMEN

AUSGABEN EINNAHMEN

1'227'754.80

735'680.00

3'321'000

648'580.00 14'700.00 198'200.00

435'680.00

761'000 220'000 150'000

RECHNUNG 2006 AUSGABEN

EINNAHMEN

691'000

1'736'587.27

612'269.00

391'000

416'667.00 169'998.00 34'400.00

212'269.00

230'480.00

230'000

174'369.00

205'200.00

161'000

37'900.00

230'480.00

230'000

174'369.00

205'200.00

161'000

37'900.00

4440 523.0000

Darlehen an die Bauernkreditkasse Darlehen des Kantons

4445 566.0000 574.0300 670.0300

Wirtschaftsförderung Förderungsbeiträge Förderungsbeiträge Bund Förderungsbeiträge Bund

471'028.55 171'028.55 300'000.00

4460

Vermessungsamt: Erneuerung der amtlichen Vermessung 2. Etappe Verrechnung Eigenleistungen des Vermessungsamt (Projektführung, Verifikation) (2412.438.1002)

108'146.25

260'000

108'146.25

260'000

6'238'220.95

4'668'000

48'467.90

92'352.10 92'352.10

118'000 118'000

6'145'868.85 6'145'868.85

4'550'000 4'550'000

48'467.90 48'467.90

509.0100

Finanzdepartement (4530 - 4540)

4530 503.0902

Polizei Schwerverkehrszentrum Ausbau

4540 506.8000

Polycom Funkanlage Polycom

300'000.00

2'300'000 2'000'000 300'000

300'000.00

100'000.00 100'000.00

300'000

1'219'920.27 819'920.27 400'000.00

300'000

400'000.00

C 151

4445

Wirtschaftsförderung

566.0000

Wie schon in den Vorjahren wurden wiederum vorwiegend internationale Dienstleistungsunternehmen angesiedelt, welche keine einzelbetrieblichen Förderungsbeiträge beansprucht haben.

4540

Polycom

506.8000

Diverse ursprünglich im Jahr 2008 geplante Arbeiten konnten bereits im 2007 ausgeführt werden. Bei der Funkanlage Polycom handelt es sich um einen Verpflichtungskredit.

C 152

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Zusammenstellung der Investitionsrechnung

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006 A

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen

422’931.00

25’000.00

230’000

1’200’000

644’855.00

1’199’638.40

565’453.00

2’000’000

2’014’855.00

1’843’670.05

1’855’000

3’584’765.95

80’150.00

65’270.00

150’000

90’000

94’200.00

55’299.25

1’632’498.90

1’632’500

1’237’500.00

1’228’035.68

4’457’502.41

3’590’100

5’704’600

7’649’602.79

3’315’800.96

15’697’853.87

5’234’787.75

14’359’000

6’528’000

7’943’969.31

1’714’432.30

2’540’344.45

38’419.95

2’960’000

2’451’262.90

1’406’143.90

3’340’000

1’559’863.95

648’580.00

435’680.00

471’028.55

300’000.00

108’146.25

761’000

391’000

- 2’300’000

300’000

260’000

416’667.00

212’269.00

100’000.00 1’219’920.27

400’000.00

92’352.10

118’000

6’145’868.85

4’550’000

48’467.90

32’908’056.60

10’954’591.11

39’305’600

13’243’600

30’165’568.47

6’342’656.51

C 153

Ausgabenüberschuss / + Einnahmenüberschuss Zusammenstellung

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

Departement des Innern 4130

Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz

4170

Beiträge an Altersheimbauten

25’000.00

1’200’000

1’199’638.40

Erziehungsdepartement 4200

Beiträge an Schulhausbauten

565’453.00

2’000’000

2’014’855.00

4205

Kantonseigene Schulhausbauten

1’843’670.05

1’855’000

3’584’765.95

4220

Studiendarlehen

14’880.00

60’000

38’900.75

4230

Informatik-Investitionen

1’632’498.90

1’632’500

1’237’500.00

3’229’466.73

2’114’500

4’333’801.83

Baudepartement 4300 Nationalstrassenbau

4310 Ausbau der Staatsstrassen

10’463’066.12

7’831’000

6’229’537.01

4320 Hochbauten allgemein

2’501’924.50

2’960’000

2’451’262.90

4325

1’406’143.90

3’340’000

1’559’863.95

Spitäler Schaffhausen

Volkswirtschaftsdepartement 4400

Beiträge an Meliorationen

212’900.00

370’000

204’398.00

4440

Darlehen an die Bauernkreditkasse

100’000.00

4445

Wirtschaftsförderung

171’028.55

2’000’000

819’920.27

4460

Vermessungsamt

108’146.25

260’000

Finanzdepartement 4530

Polizei

92’352.10

118’000

4540

Polycom

6’145’868.85

4’550’000

48’467.90

21’953’465.49

26’062’000

23’822’911.96

C 154

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Gesamtergebnis der Verwaltungsrechnung

Rechnung 2007

Budget 2007 Rechnung 2006

Laufende Rechnung Aufwand

590’811’873.42

582’569’300

555’461’245.97

Ertrag

617’213’025.19

586’801’700

590’024’141.46

Ertragsüberschuss

26’401’151.77

4’232’400

34’562’895.49

Ausgaben

32’908’056.60

39’305’600

30’165’568.47

Einnahmen

10’954’591.11

13’243’600

6’342’656.51

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’465.49

26’062’000

23’822’911.96

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung

26’401’151.77

4’232’400

34’562’895.49

Zunahme der Nettoinvestitionen

21’953’465.49

26’062’000

23’822’911.96

Finanzierungsbedarf (-vortrag)

- 4’447’686.28

21’829’600

- 10’739’983.53

Abschreibungen

13’999’625.03

14’058’000

14’176’980.93

7’771’600

Investitionsrechnung

Finanzierung

Finanzierungsfehlbetrag

Finanzierungsüberschuss Selbstfinanzierungsgrad in %

18’447’311.31 184.0

70.2

24’916’964.46 204.6

â&#x20AC;&#x2020;C 155

C 156

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Bestandesrechnung per 31. Dezember 2007 aktiven

Bestand per

31.12.2007

31.12.2006

Veränderungen

Finanzvermögen

376’363’732.53

316’667’585.36

+ 59’696’147.17

Flüssige Mittel

74’145’209.00

65’946’891.39

+ 8’198’317.61

100

Kassa

66’787.85

72’561.40

101

Postcheck

22’604’194.71

16’375’233.15

+ 6’228’961.56

102

Banken

51’474’226.44

49’499’096.84

+ 1’975’129.60

11 Guthaben

279’286’692.73

223’829’715.50

+ 55’456’977.23

5’773.55

111

Kontokorrente

2’162’745.16

9’692’306.03

- 7’529’560.87

112

Steuerguthaben

55’303’552.71

46’807’008.19

+ 8’496’544.52

114

Beiträge von Gemeinwesen

6’124’742.85

7’340’181.45

- 1’215’438.60

115 Andere Debitoren

34’632’966.38

29’422’558.03

+ 5’210’408.35

116 Festgelder

155’300’000.00

100’300’000.00

+ 55’000’000.00

117 Abrechnungskonten

157’033.34

203’914.68

46’881.34

118

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

25’492’835.64

29’958’143.57

119

Übrige

112’816.65

105’603.55

- 4’465’307.93 7’213.10

12 Anlagen

15’174’692.10

15’074’192.15

100’499.95

121 Aktien und Anteilscheine

89’779.90

106’473.45

16’693.55

122

Darlehen

9’312’867.05

9’047’359.55

265’507.50

123

Liegenschaften

5’772’045.15

5’920’359.15

148’314.00

13 Transitorische Aktiven

7’757’138.70

11’816’786.32

- 4’059’647.62

130

Marchzinsen

89’745.85

99’414.60

139

Verschiedene Transitorische Aktiven

7’667’392.85

11’717’371.72

- 4’049’978.87

Verwaltungsvermögen

212’581’423.29

206’558’765.91

+ 6’022’657.38

14 Sachgüter

74’428’401.72

67’433’477.39

+ 6’994’924.33

140 Grundstücke

1.00

141 Tiefbauten

39’084’341.91

40’358’145.42

143 Hochbauten

1.00

9’668.75

- 1’273’803.51

26’396’488.63

24’331’735.41

+ 2’064’753.22

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

8’947’570.18

2’743’595.56

+ 6’203’974.62

15 Darlehen und Beteiligungen

117’159’063.75

117’144’183.75

14’880.00

153 Eigene Anstalten

87’282’280.00

154 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen

29’288’153.00

146

156

Private Haushalte

588’630.75

573’750.75

14’880.00

16 Investitionsbeiträge

20’993’957.82

21’981’104.77

987’146.95

162 Gemeinden

18’408’486.45

19’002’613.45

594’127.00

Private Institutionen

2’585’471.37

2’978’491.32

393’019.95

Total Aktiven

588’945’155.82

523’226’351.27

165

+ 65’718’804.55

C 157

Bestandesrechnung per 31. Dezember 2007 passiven

Bestand per

31.12.2007

31.12.2006

Veränderungen

Fremdkapital

387’139’845.49

348’739’153.52

+ 38’400’691.97

Laufende Verpflichtungen

157’251’633.73

113’024’006.64

+ 44’227’627.09

200

Kreditoren

67’778’860.70

68’185’048.32

201

Depotgelder

300’000.00

206

Kontokorrente

13’170’249.91

2’745’042.22

+ 10’425’207.69

207 Abrechnungskonten

2’029’777.97

1’353’028.32

406’187.62

300’000.00

676’749.65

208

Verbindungskonten alte/neue Rechnung

73’972’726.40

40’440’887.78

209

Übrige

18.75

22 Mittel- und Langfristige Schulden

165’800’000.00

183’500’000.00

- 17’700’000.00

221

Schuldscheine

127’800’000.00

133’500’000.00

- 5’700’000.00

222

Kassascheine

38’000’000.00

50’000’000.00

- 12’000’000.00

Verpflichtungen für Sonderrechnungen

19’754’361.82

18’841’397.93

6’229’880.17

4’846’438.77

230 Eigene Anstalten

+ 33’531’838.62 +

18.75

912’963.89

+ 1’383’441.40

231

Personalversicherungskassen

13’040’816.29

13’507’512.70

466’696.41

233

Verwaltete Stiftungen

483’665.36

487’446.46

3’781.10

24 Rückstellungen

19’308’383.45

16’469’616.05

+ 2’838’767.40

240

Laufende Rechnung

15’930’383.45

4’347’116.05

+ 11’583’267.40

249

Investitionsrechnung

3’378’000.00

12’122’500.00

- 8’744’500.00

25 Transitorische Passiven

+ 8’121’333.59

25’025’466.49

16’904’132.90

250

Marchzinsen

3’220’031.90

3’474’813.15

259

Verschiedene Transitorische Passiven

21’805’434.59

13’429’319.75

+ 8’376’114.84

Spezialfinanzierungen

27’567’261.40

26’650’300.59

916’960.81

Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen

27’567’261.40

26’650’300.59

916’960.81

Eigenkapital

174’238’048.93

147’836’897.16

+ 26’401’151.77

Kapital

174’238’048.93

147’836’897.16

+ 26’401’151.77

Total Passiven

588’945’155.82

523’226’351.27

+ 65’718’804.55

254’781.25

C 158

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

EVENTUALVERPFLICHTUNGEN AM 31.12.2007

Höhe in CHF

Wahrscheinlichkeit

des Eintreffens

1. SCHAFFHAUSER KANTONALBANK

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

gering

unbegrenzt

mittel

4.1 Laufzeit des Darlehens: 6 Jahre, längstens bis 30.09.2012

75’000.00

gering

4.2 Laufzeit des Darlehens: 4 Jahre, längstens bis 31.03.2011

330’000.00

gering

Gesetz über die Schaffhauser Kantonalbank vom 31. Januar 1983 - SHR 951.100 Art. 4 – Staatsgarantie; Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Kantonalbank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.

2. SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Dekret über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 - SHR 411.210 § 27 – Subsidiäre Haftung des Kantons; Der Kanton haftet subsidiär für Verbindlichkeiten der Schaffhauser Sonderschulen.

3. BAUERNKREDITKASSE Gestützt auf Art. 86 und Art. 111 des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft i.V.m. Art. 12 des Dekretes über Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft trägt der Kanton Verluste der Bauernkreditkasse.

4. WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG Verpflichtungskredite zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsbeiträgen sowie für die Beteiligung an BundesProgrammen: Wirtschaftsförderungsgesetz vom 23.11.1998 (SHR 900.100) sowie RRB Nr. 30/8 vom 08.08.2006; Der Kanton Schaffhausen sicherte zu, gegenüber der Schaffhauser Kantonalbank für folgende Darlehen eine einfache Bürgschaft einzugehen:

â&#x20AC;&#x2020;C 159

C 160

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite 1. Laufende Rechnung

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Schulzahnklinik 350’000.00 SV 2007 2208.311.9510 Elektronische Patientendatei, Digitalisierung Röntgen LR 350’000.00 Total Schulamt 494’000.00 SV 2003 2230.300.2400 Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome Schulen aufgrund LR der Teilnahme von vier weiteren Schulen an diesem Schulversuch 494’000.00 Total Schulamt 150’000.00 SV 2007 2230.300.2400 Zusatzkredit für Schulversuch teilautonome LR geleitete Schule bis zur definitiven Einführung 150’000.00 Total Kantonsschule 280’000.00 SV 2007 2244.311.9510 Migration EDV-Programm Schulverwaltung LR 280’000.00 Total Wasserbau (Tiefbauamt) 236’000.00 SV 2006 2326.318.5020 Flächendeckende Erfassung von Naturgefahren; LR Erarbeitung von detaillierten Gefahrenkarten für besonders gefährdete Räume 236’000.00 Total Archäologie 150’000.00 SV 2002 2337.318.5024 Auswertung der Ausgrabungen Schleitheim- LR Z’underst Wyler (Grabung 2000) 150’000.00 Total Archäologie 250’000.00 SV 2005 2337.318.5024 Rettungsgrabung Gächlinger-Goldäcker LR (gefährdete älteste Bauernsiedlung) 250’000.00 Total Öffentlicher Verkehr 130’000.00 SV 2004 2375.364.0100 Beitrag des Kantons Schaffhausen an das Projekt LR Schweiz Mobil Basismodell Human Powered Mobility 130’000.00 Total Öffentlicher Verkehr 40’000.00 SV 2006 2375.365.0601 Beitrag Marketing Tageskarte Euregio Bodensee LR gemäss Beschluss IBK vom 03.12.2004 40’000.00 Total

C 161

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF 199’964.05

Jahr

Betrag CHF

davon in SV 2008 enthalten CHF

SR 2007

199’964.05

150’035.95

150’000.00

128’000.00

186’388.00

160’000.00

236’000.00

60’000.00

40’000.00 SR 2002 50’000.00 SR 2003 10’000.00 SR 2004 - SR 2005 20’000.00 SR 2006 - SR 2007 120’000.00

30’000.00

85’000.00 SR 2005 94’000.00 SR 2006 16’250.00 SR 2007 195’250.00

54’750.00

13’800.00 SR 2004 13’800.00 SR 2005 13’800.00 SR 2006 13’800.00 SR 2007 55’200.00

74’800.00

14’000.00

15’845.84 SR 2006 10’903.58 SR 2007 26’749.42

13’250.58

- SR 2003 - SR 2004 90’428.00 SR 2005 212’600.00 SR 2006 190’972.00 SR 2007 494’000.00 22’000.00

SR 2007

22’000.00 93’612.00

SR 2007

93’612.00 - -

SR 2006 SR 2007

C 162

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Grundbuchamt 565’000.00 SV 2006 2410.311.9510 Projekt «ISOV-Grundbuch Version 6» LR (Abschluss ca. 2008) 565’000.00 Total Landwirtschaftsamt 662’000.00 SV 2008 2440.365.0502 Projekt Nitratreduktion im Klettgau, Verlängerung (netto) LR zweite Projektphase 662’000.00 Total Total Laufende Rechnung:

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2007

davon in Budget 2008 bereits berücksichtigt

Kreditrestanzen 2008 ff. aufgrund von bestehenden Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 163

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF 124’996.75 SR 2006 219’999.00 SR 2007 344’995.75

Jahr

Betrag CHF

davon in SV 2008 enthalten CHF

220’004.25

220’000.00

576’388.00

102’100.00

1’669’616.78

85’612.00

SR 2007

85’612.00

932’100.58

737’516.20

C 164

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Abrechnung / Übersicht Verpflichtungskredite 2. Investitionsrechnung

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Beiträge an Altersheimbauten 1’200’000.00 SV 2007 4170.562.1001 Staatsbeiträge IR 1’200’000.00 Total Krankenanstalten-ordentliche Finanzierung 1’500’000.00 SV 2004 4150.503.0000 Erneuerung Gebäude Kantonsspital (HBA) 1’300’000.00 SV 2005 IR ab 2006 Vergütung von Kantonsspital davon: 4325.503.0010 Sanierung Pflegetrakt E - letzte Etappe (Nachtrag) 2’600’000.00 KR 17.03.03 Sanierung Pflegetrakt E - letzte Etappe (Nachtrag) 200’000.00 RRB 25.04.06 Ersatz Kälteanlage 2’800’000.00 Total Kantonseigene Schulhausbauten 955’000.00 SV 2007 4205.503.0501 Diverse Sanierungen BBZ und LBZ davon: IR 400’000.00 BBZ: Ersatz Heizung neu mit Pellet und Feinstaubfilter 105’000.00 BBZ: Turnhalle Ersatz Wärmepumpe 50’000.00 BBZ: Planung Cafeteria 150’000.00 BBZ: Sanierung Lüftung Spritzkabine Malerwerkstatt 160’000.00 LBZ/Areal Charlottenfels: Frischwasserleitungsnetz ersetzen 90’000.00 LBZ: Schulhaus Sanierung inneres Wasserleitungsnetz (horizontal) 955’000.00 Total Kantonseigene Schulhausbauten 11’955’000.00 VA 24.11.02 4205.503.0701 Neubau Diplommittelschule davon: IR 1’500’000.00 SV 2003 3’000’000.00 SV 2004 7’500’000.00 SV 2005 11’955’000.00 Total Kantonseigene Schulhausbauten 1’250’000.00 SV 2005 4205.503.0810 Kantonsschule - diverse Sanierungen davon: IR 720’000.00 Brandschutz 80’000.00 RRB 11.07.06 Pausenglockenanlage 450’000.00 RRB 06.12.05 Lifteinbau 1’250’000.00 Total Kantonseigene Schulhausbauten 900’000.00 SV 2007 4205.503.0810 Kantonsschule - diverse Sanierungen davon: IR 320’000.00 Sanierung Kaltwasserleitungen div. Bauten 180’000.00 Parkplatz Altbau Bau B: Ersatz 400’000.00 Turnhalle Bau E: Hallendach Sanierung, statische Verstärkung 900’000.00 Total

C 165

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF 25’000.00

Jahr

Betrag CHF

davon in SV 2008 enthalten CHF

SR 2007

25’000.00

-150’000.00 SR 2004 1’835’159.10 SR 2005 54’847.15 2005 84’762.95 SR 2006 36’432.00 SR 2007 738’798.80 2007 5’180.00 SR 2005 54’372.50 SR 2006 140’447.50 SR 2007 2’006’354.05 793’645.95

- SR 2007 - SR 2007 - SR 2007 Überschreitung 184’567.50 SR 2007 -34’567.50 2007 - SR 2007 85’576.15 SR 2007 4’423.85 2007 270’143.65 -30’143.65

635’751.60 SR 2003 2’527’340.35 SR 2004 5’886’908.89 SR 2005 302’745.35 SR 2006 451’680.70 SR 2007 9’804’426.89

2’090’573.11 2007 2’090’573.11

1’175’000.00

- -

400’000.00 105’000.00 50’000.00 - 160’000.00 - 715’000.00

60’000.00 60’000.00

303’891.35 SR 2006 93’979.30 SR 2007 322’129.35 2007 71’583.85 SR 2006 Überschreitung 13’050.05 SR 2007 -4’633.90 2007 520.20 SR 2006 294’745.20 SR 2007 - 777’769.95 317’495.45

154’734.60 154’734.60

317’166.15 SR 2007 182’535.45 SR 2007 220’369.55 SR 2007 720’071.15

- - 179’630.45 179’630.45

2’833.85 2007 -2’535.45 Überschreitung - 2007 298.40

C 166

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Nationalstrassenbau 4’010’000.00 SV 2007 4300.501.0000 Projektierung, Bau N4 (inkl.Nachtrag Brutto) davon: IR 2’060’000.00 Erweiterung Anschluss Süd - Galgenbucktunnel 250’000.00 Merishausen, Strassenentwässerung A4 900’000.00 Verbindung N4-A81 / Planstudie 300’000.00 Erledigung div. Landgeschäfte 300’000.00 Aktualisierung / Optimierung Sicherheit N4 200’000.00 Schwerverkehrskontrollzentrum 4’010’000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 9’550’000.00 VA 26.02.06 4310.501.0001 Aufhebung Niveauübergang «Zollstrasse», davon: IR Neuhausen am Rheinfall 400’000.00 SV 2005 (Bruttokredit CHF 24 Mio., Beitrag Deutschland/DB (Vorprojekt) 2’800’000.00 SV 2006 CHF 8 Mio., Beitrag Gemeinde Neuhausen am 9’450’000.00 SV 2007 Rheinfall CHF 5 Mio., Beiträge EKS, NOK und Swisscom CHF 1,45 Mio.) 9’550’000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen 4’100’000.00 SV 2007 4300.501.0001 Strassenbauprogramm davon: IR 560’000.00 Rüdlingen (Kantonsgrenze - Anschluss Anhebung) 340’000.00 711 Siblingen - Gächlingen 410’000.00 H 14 Löhningen - Siblingen 415’000.00 744 Thayngen Ebringerstrasse 415’000.00 Beggingen Innerortsteil 400’000.00 Büttenhardt - Opfershofen (Strittholz - Kreuzung Muhl) 260’000.00 Rüdlingen, Kantonsstrasse Nr. 61, HW-Schutz 150’000.00 Neunkirch, Aufhebung Bahnübergänge, Bauprojekt 170’000.00 Ochsenplatz Sanierung 400’000.00 SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 1. Etappe, Stützm. 550’000.00 SH Hochstrasse, Adler-Rittergutstr. 2. Etappe, Stützm. 30’000.00 Neuhausen Engestrasse, Anpassung LSA 4’100’000.00 Total Ausbau der Staatsstrassen: Sanierung Kunstbauten 260’000.00 SV 2007 4310.501.0300 Brücke Anschluss Süd davon: IR 85’000.00 Rüdlingen: Rheinbrücke SH / ZH Instandsetzung 55’000.00 Brücke Anschluss Süd J15 Thayngen, Verstärkung Tragwerk 50’000.00 Baulicher Unterhalt Fahrbahnübergang / Lager / Fugen 70’000.00 SBB Rheinfallbrücke Laufen - Neuhausen 260’000.00 Total Hochbauten allgemein 275’000.00 SV 2005 4320.503.3100 Brandschutzmassnahmen IR Sicherheitsraum 275’000.00 Total Hochbauten allgemein 1’000’000.00 SV 2007 4320.503.3100 Brandschutzmassnahmen IR Rosengasse 8 1’000’000.00 Total

C 167

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF

Jahr

Betrag CHF

460’344.55 SR 2007 93.20 SR 2007 2 49’906.80 2007 517’769.50 SR 2007 125’150.70 SR 2007 34’900.50 SR 2007 32’558.65 SR 2007 1’170’817.10 249’906.80

davon in SV 2008 enthalten CHF

1’599’655.45 - 382’230.50 174’849.30 265’099.50 167’441.35 2’589’276.10

10’451’299.40

8’450’000.00

488’582.85 SR 2007 71’417.15 2007 252’627.65 SR 2007 87’372.35 2007 331’217.70 SR 2007 78’782.30 2007 414’304.15 SR 2007 695.85 2007 391’959.95 SR 2007 23’040.05 2007 412’211.95 SR 2007 -12’211.95 Überschreitung 203’282.05 SR 2007 136’486.35 SR 2007 110’000.00 SR 2007 250’000.00 SR 2007 - SR 2007 8’998.05 SR 2007 2’999’670.70 249’095.75

- - - - - - 56’717.95 13’513.65 60’000.00 150’000.00 550’000.00 21’001.95 851’233.55

68’174.50 2007 33’480.00 2007 -16’205.00 Überschreitung -55’686.40 Überschreitung 29’763.10

31’636.60 SR 2005 183’071.85 SR 2006 60’291.55 SR 2007 275’000.00 -

519’388.70 SR 2007 519’388.70 -

480’611.30 480’611.30

243’923.55 SR 2005 1’160’830.00 SR 2006 12’143’947.05 SR 2007 13’548’700.60

16’825.50 SR 2007 21’520.00 SR 2007 66’205.00 SR 2007 125’686.40 SR 2007 230’236.90

C 168

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Hochbauten - ehem. Krankenanstalten 1’120’000.00 KR 19.09.05 4320.503.3400 Zusatzkredit zu Objektkredit zur Sanierung des IR Waldhauses (Geissberg) für bauliche Massnahmen (per 31.12.2005 besteht zudem eine Rückstellung in Höhe von CHF 1’201’900.00 - diese ist im Zusatzkredit nicht enthalten und wird separat abgerechnet) 1’120’000.00 Total Hochbauten allgemein 1’000’000.00 KR 19.09.05 4320.503.3400 Zusatzkredit zu Objektkredit zur Sanierung des IR Waldhauses (Geissberg) für Nutzerinstallationen und Ausstattung 1’000’000.00 Total Hochbauten allgemein 200’000.00 SV 2007 4320.503.3410 Erweiterung Parkplatz Kantonsspital IR 200’000.00 Total Hochbauten allgemein 500’000.00 SV 2007 4320.503.3420 Renovation Personalhaus Geissberg IR 500’000.00 Total Hochbauten allgemein 500’000.00 SV 2007 4320.503.3600 Sanierung Gefängnis IR 500’000.00 Total

Hochbauten allgemein 760’000.00 SV 2007 4320.503.3800 Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude IR 760’000.00 Total Spitäler Schaffhausen 2’740’000.00 SV 2007 4325.503.0005 Sanierung Spitäler (inkl. Nachtrag) IR 1’050’000.00 KR Beschluss Einbau Reha 230’000.00 Einbau Feinstaubfilter Holzschnitzelheizung 470’000.00 Ersatz Kälte 990’000.00 Diverse Vorhaben 2’740’000.00 Total Spitäler Schaffhausen 1’650’000.00 SV 2007 4325.503.0100 Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie IR 1’650’000.00 Total Beiträge an Meliorationen 220’000.00 SV 2007 4400.566.1000 Staatsbeiträge an Bodenverbesserungen IR 220’000.00 Total Wirtschaftsförderung 10’000’000.00 KR 25.10.04 4445.566.0000 Zweite Tranche Rahmenkredit zur Finanzierung der davon: IR einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie 2’000’000.00 SV 2005 für die Beteiligung an Bundesprogrammen für den 2’000’000.00 SV 2006 Zeitraum 2005 - 2009 2’000’000.00 SV 2007 10’000’000.00 Total

C 169

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF - 544’933.65 457’368.60

SR 2005 SR 2006 SR 2007

Betrag CHF

davon in SV 2008 enthalten CHF

2007

1’002’302.25

117’697.75

- SR 2005 746’667.40 SR 2006 234’464.10 SR 2007 981’131.50

18’868.50 2007 18’868.50

199’933.60

66.40

SR 2007

66.40 498’443.50

SR 2007

498’443.50 -

117’697.75

Jahr

SR 2007

1’556.50

2007

1’556.50 500’000.00

2007

500’000.00

770’321.60 SR 2007 -10’321.60 770’321.60 -10’321.60

2007 Überschreitung -

84’398.05 SR 2007 15’788.65 SR 2007 - SR 2007 897’665.35 SR 2007 92’334.65 2007 997’852.05 92’334.65 231’412.35

SR 2007

231’412.35 14’700.00

965’601.95 214’211.35 470’000.00 - 1’649’813.30

1’418’587.65

205’300.00

8’888’051.18

2’000’000.00

1’418’587.65

2007

SR 2007

14’700.00 121’000.00 819’920.27 171’028.55

SR 2005 SR 2006 SR 2007

1’111’948.82

C 170

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kreditbeschluss K

Betrag Beschluss Position Text CHF CHF Vermessungsamt 5’700’000.00 KR 05.07.05 4460. Rahmenkredit zur Realisierung der 2. Etappe der davon: IR Reform der amtlichen Vermessung (AV93) in der 260’000.00 SV 2007 Zeit von 2007 bis 2013 (Bruttokredit CHF 16.5 Mio.) 5’700’000.00 Total Finanzdepartement / POLYCOM 8’700’000.00 KR 09.01.06 4540. Nettokredit für den Ausbau und die Erweiterung davon: IR des bestehenden Sicherheitsfunknetzes POLYCOM 161’000.00 SV 2006 inkl. Beschaffung der Endgeräte sowie für den 4’550’000.00 SV 2007 Ersatz des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser Polizei (Bruttokredit CHF 11,1 Mio., Beitrag Bundesamt für Bevölkerungsschutz CHF 0,9 Mio., Beitrag ASTRA CHF 1,5 Mio.) 8’700’000.00 Total Total Investitionrechnung

Kreditrestanzen aus Verpflichtungskrediten per 31.12.2007

davon in Budget 2008 bereits berücksichtigt

Kreditrestanzen 2008 ff. aufgrund von bestehenden Verpflichtungskrediten

SV = Staatsvoranschlag SR = Staatsrechnung RRB = Regierungsratsbeschluss KR = Beschluss Kantonsrat VA = Volksabstimmung LR = Laufende Rechnung IR = Investitionsrechnung

C 171

Kreditverwendung Kreditverfall Kreditrestanz per 31.12.07

Betrag Jahr Betrag CHF CHF - SR 2005 - SR 2006 108’146.25 SR 2007 108’146.25

48’467.90 6’145’868.85

Jahr

Betrag CHF

davon in SV 2008 enthalten CHF

5’591’853.75

940’000.00

2’505’663.25

2’010’000.00

SR 2006 SR 2007

6’194’336.75

35’697’400.48

13’400’000.00

22’297’400.48

C 172

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7002 314.3000 314.3500 318.1000 319.1000 330.0000 330.1005 365.0000 365.0103 422.0000 423.0000

Kaufmännischer Direktorialfonds Unterhalt Gebäude Ausserordentliche bauliche Aufwendungen Verwaltungskosten Verschiedene Ausgaben Abschreibungen auf Liegenschaften Teilerlass Darlehen URh Beiträge an verschiedene Organisationen Projekte Kapitalertrag Mietzinsen diverse Liegenschaften

85'888.55 -1'118.00 10'000.00 3'254.75 90'000.00 13'470.00 -29'906.40

ERTRAG

81'000 180'000 10'000 7'000 20'000 25'000

326'229.26 -

154'640.36 326'229.26

Vermögensbestand

AUFWAND

105'200.66 221'028.60

171'588.90 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

6'224'736.30

AUFWAND

ERTRAG

97'743.05 249'968.75 10'000.00 4'437.20 300'000.00 13'470.00 6'409.10 45'000 207'600

323'000

252'600 70'400

326'229.26

RECHNUNG 2006

323'000

64'028.15 210'055.65

682'028.10

274'083.80 407'944.30

323'000

682'028.10

682'028.10 6'070'095.94

C 173

bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

per 31. dezember 2006

7002

aktiven

passiven

aktiven

passiven

Kaufmännischer Direktorialfonds

Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

6’303’512.65

6’461’512.49

5’160’062.75

5’273’809.84

111.0000 Kontokorrent Kantonskasse

37’973.20

253’012.24

115.0100 Verrechnungssteuer

36’611.90

20’797.60

11 Guthaben

115.0201

Debitorenmietzinsen

116.0000

Festgelder

12 Anlagen 121.0000 Aktien 121.0100 Anteilscheine

85’477.65

5’000’000.00

1’136’811.00

1’181’811.00

9’011.00

2’800.00

1’125’000.00

1’170’000.00

13 Transitorische Aktiven

6’638.90

5’891.65

130.0000

Marchzinsen

6’638.90

5’891.65

Verwaltungsvermögen

1.00

90’001.00

14 Sachgüter

1.00

90’001.00

143.0000

1.00

90’001.00

122.0101

Darlehen

Hochbauten- Gebäude

PASSIVEN

Fremdkapital

78’777.35

481’417.55

Laufende Verpflichtungen

78’777.35

481’417.55

200.0000 Kreditoren-Verbindlichkeiten

78’777.35

160’674.25

115.0201 Vorauszahlung Miete Parkhaus

7’943.30

240.0101

Rückstellung Projekte

200’000.00

241.0103

Rückstellung Umbau Herrenacker Brandsch.

112’800.00

Eigenkapital

6’224’736.30

6’070’095.94

Kapital

6’224’736.30

6’070’095.94

290.0001

Reinvermögen

6’303’513.65

6’224’736.30

6’070’095.94

6’303’513.65

6’551’513.49

C 174

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7212 361.0000 421.1000 461.0000

Rhein-Fonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2543.480.0006) Zinsen Einlage in den Fonds (2543.380.0008)

ERTRAG

Vermögensbestand

323.0000 365.0002 365.0202

365.0301 421.1000 461.1100 461.1400 461.1700

Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung Zinsaufwand Beitrag an die private Suchtpräventionsstelle Beitrag an Beauftragten für Suchtprophylaxe im schulischen Bereich (2230.480.0001) Beiträge an gesundheitsfördernde Massnahmen inkl. Spielsuchtprophylaxe Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2102.380.0101) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2183.380.0004) Zuweisung aus Laufender Rechnung (2140.380.0104)

Ertrags-Überschuss

365.0101 421.1000 461.1000

Sport-Toto-Fonds Verwaltungskosten Beiträge an die Kantonalen Turn- und Sportverbände (Art. 9 der VO) Beiträge an Turn- und Sportanlagen (Art. 5 der VO) Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0103)

300 -

2'000

300 1'700

2'000

239.60 -

3'403.40

239.60 3'163.80

2'000

3'403.40

3'403.40 18'619.85

200'000

471.60 200'000.00

35'000.00

35'000

35'000.00

6'485.85

10'000

4'769.70

479.70 150'000.00

1'100 150'000

150'000.00

39'000.00

39'000

39'000.00

56'000.00

56'000

56'000.00

241'485.85 3'993.85

245'479.70

245'000 1'100

246'100

240'241.30 4'758.70

245'000.00

245'479.70

246'100

245'000.00

77'938.45

73'944.60

5'900.00 186'125.00

10'000 200'000

6'570.00 246'717.00

442'419.70

390'000

536'252.30

6'836.00 755'985.20

762'821.20 -

128'376.50 762'821.20

Vermögensbestand

ERTRAG

3'403.40

5'228.75

AUFWAND

200'000.00

634'444.70 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

5'228.75 -

RECHNUNG 2006

23'848.60

Vermögensbestand

7221 318.1000 365.0003

ERTRAG

2'000

5'228.75 5'228.75

7213

AUFWAND

204.95 5'023.80

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2007

15'900 594'000

600'000

609'900 -

9'900 762'821.20 990'204.98

609'900

7'880.35 660'839.20

789'539.30

668'719.55 120'819.75

609'900

789'539.30

789'539.30 861'828.48

C 175

7221

Sport-Toto-Fonds

365.0101

Hoher Anteil Auszahlungen an Sportinfrastruktur und Sportanlässe.

461.1000

Hoher Reingewinn der Swisslos Sport-Toto Gesellschaft führt zu grösseren Anteilen für die Kantone.

C 176

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7222 366.0000 421.1000 436.1000

Stipendienfonds Stipendien Zinsen Freiwillige Rückzahlung von Stipendien

ERTRAG

2'600.00

Vermögensbestand

366.0001 421.1000

Winkelriedfonds Beiträge an vor- und ausserdienstliche Tätigkeit Unterstützungsbeiträge Zinsen

365.0005 421.1000 460.1001 461.1001

12'500

5'400.00

1'619.40 3'780.60

12'500

5'400.00

5'400.00 144'728.75

22'335.00

1'400

1'000.00 15'000

13'610.25

16'189.10 9'010.90

21'400

15'000 6'400

23'335.00

13'610.25 9'724.75

25'200.00

21'400

23'335.00

590'613.75

1'168'621.20

599'624.65

1'602'500 30'661.50 227'781.00 800'000.00

1'060'659.00 36'700 200'000 800'000

31'513.45 151'693.15 800'000.00

1'168'621.20

1'058'442.50 110'178.70

1'602'500

1'036'700 565'800

1'060'659.00

983'206.60 77'452.40

1'168'621.20

1'602'500

1'060'659.00

2'677'229.31

297'961.05

2'787'408.01

290'000 6'556.60

6'556.60 291'404.45

297'961.05

Vermögensbestand

12'500 -

1'619.40 -

25'200.00

297'961.05 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

7'500

16'189.10

Vermögensbestand

Forstreservefonds Entnahmen aus dem Fonds für Staatswald Zinsen

ERTRAG

5'400.00

20'000

700.00

Aufwand-Überschuss

7232 361.0002 421.1000

8'979.90

AUFWAND

2'500 10'000

5'000

24'500.00

Vermögensbestand

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes Entschädigungen Zinsen Bundesbeiträge für eigene Rechnung Zuweisung aus Laufender Rechnung (2536.380.0005)

8'979.90 -

RECHNUNG 2006

151'108.65

Aufwand-Überschuss

7231

ERTRAG

7'500

6'379.90 8'979.90

7223 365.0004

AUFWAND

1'579.90 7'400.00

2'600.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2007

4'500

290'000

4'500 285'500

297'961.05 0.00

290'000

6'412.30

6'412.30 -

6'412.30 290'000

6'412.30

6'412.30 291'404.45

C 177

7231

Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse des Natur- und Heimatschutzes

365.0005

Schaffhausen, "Gelbes Haus" 3. Teilzahlung

50'000.00

Hemishofen, Brücke 1. Teilzahlung

100'000.00

Löhningen, "Storchen" 2. Teilzahlung

60'000.00

Stein am Rhein, "Hirschen" Schlusszahlung

1'524.00

Stein am Rhein, "Hohenklingen" 3. Teilzahlung

200'000.00

Thayngen, "Oberhof" 2 Teilzahlungen

100'000.00

Verschiedene Beiträge Denkmalpflege

65'211.60

Massnahmen der Naturschutzorganisationen und der Gemeinden

100'324.75

Pflegeeingriffe in kantonalen Naturschutzgebieten im Wald

33'502.45

Aufwertungsmassnahmen in Trockenstandorten und Feuchtgebieten von nationaler und kantonaler

60'965.45

Bedeutung Pflegeeinsätze mit Zivildienstleistenden

12'468.65

Pflanz- und Saatgut

38'734.10

Faunistische und floristische Erhebungen in Natur- und Landschaftsschutzgebieten

47'650.55

Verschiedene Beiträge Naturschutz

15'698.85

Feste

Verpflichtungen:

Bewirtschaftungsbeiträge

für

Trockenstandorte

und

ökologische

224'022.80

Ausgleichsflächen Feste

Verpflichtungen:

Kantonsbeiträge

für

ökologische

Ausgleichsflächen

gemäss

Öko-

58'518.00

Qualitätsverordnung 460.1001

Bundesbeiträge für eigene Rechnung

7232

Forstreservefonds

361.0002

Fondsauflösung; Zuweisung an LR (2360.480.0005) Fr. 297'961.05.

227'781.00

C 178

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7242 313.3000 318.1001 365.1000 365.1100 365.1200 421.1000 435.0000 462.1000 469.0001

Rebfonds Rebenversuchsanlagen, Pachtzinsen, Verschiedenes Entschädigung an Dritte Versuche im Rebbau Versuche im Keller Förderung Qualitätsproduktion Zinsen Rebenversuchsanlagen, Produkteverkauf, Pachtzinsen Gemeindebeiträge Beiträge der Bewirtschafter

ERTRAG

77'000 5'000 10'000 40'000

78'680.30 23'738.00

359.0200 359.0300 360.0100 360.0200 360.0300 360.0500 360.0700 360.0800 360.4000 361.0100 361.0200 361.0300 361.0500 361.0900 361.1000 361.1200 361.1300 361.1400

3'736.35 11'989.75

5'800 8'000

4'279.50 11'518.10

9'460.80 47'303.80

9'400 47'000

9'441.80 47'209.00

110'721.15

72'490.70 38'230.45

133'000

70'200 62'800

103'488.25

72'448.40 31'039.85

110'721.15

133'000

103'488.25

349'518.28

387'748.73

10'000 2'365.50

2'365.50 -

2'365.50

Vermögensbestand

Lotteriegewinn-Fonds StK: Beiträge und Gaben des Regierungsrates StK: Beitrag an Presseverfilmung StK: Bilderrestaurierung Rathauslaube DI: Multiple Sklerose Gesellschaft DI: Diabetes-Gesellschaft DI: Gemeinnützige Gesellschaft für IDEMDienst DI: Rheumaliga Schaffhausen DI: Schaffhauser Liga gegen Lungenkrankheiten DI: Hilfsverein für Psychischkranke DI: Diverse ED: Stadttheater ED: Schauwerk Das andere Theater ED: Museum zu Allerheiligen ED: Stadtbibliothek ED: Musikkollegium Schaffhausen ED: Kammerorchester des Musikkollegiums Schaffhausen ED: Stadt Schaffhausen Jugendarbeit (LV) ED: Trägerverein Jugendtreff Neuhausen ED: Schaffhauser Blasmusikverband

ERTRAG

76'119.05 875.00 8'757.00 23'628.00

2'365.50

7251 359.0100

AUFWAND

1'069.95

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

1'000

Vermögensbestand

Fonds für Elementarschadenvergütung Elementarschadenvergütungen Zinsen

AUFWAND

RECHNUNG 2006

1'342.10

Aufwand-Überschuss

7243 366.0002 421.1000

VORANSCHLAG 2007

3'300

10'000

3'300 6'700

2'365.50

10'000

2'339.75

2'339.75 -

2'339.75 10'000

2'339.75

217'411.90

2'339.75 215'046.40

1'228.25

10'000

4'000.00 15'000.00 5'000.00

4'000 15'000 5'000

-5'000.00 40'000.00 4'000.00 15'000.00 5'000.00

6'500.00 2'800.00

6'500 2'800

6'500.00 2'800.00

20'000.00 82'200.00 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00 50'000.00 5'000.00

20'000 80'000 215'000 38'000 215'000 165'000 50'000 5'000

20'000.00 78'568.55 215'000.00 38'000.00 215'000.00 165'000.00 47'000.00 5'000.00

92'000.00

92'000

92'000.00

10'000.00 5'000.00

10'000 5'000

10'000.00 5'000.00

C 179

7242

Rebfonds

365.1200

Weil sich die Situation auf dem Markt verbessert hat, wurden keine Rodungen vorgenommen. Die Verwirrungstechnik (Beitrag Fr. 1../Are) kam in den grossen Rebbaugemeinden nicht zum Einsatz.

7251

Lotteriegewinn-Fonds

360.4000

Fr. 3'000.– an SAC für alpines Rettungswesen; Fr. 2'500.– an Samariterverband SH; Fr. 2'000.– an Pro Mente Sana; Fr. 3'000.– an Jungfischerkurs; Fr. 2'000.– an Schaffhauser Frauenhaus für Jubiläumsschrift; Fr. 2'000.– an Schaffhauser Menschenrechtstage; Fr. 6'500.– an Krebsliga SH; Fr. 5'000.– an Weihnachtsaktion Radio Munot; Fr. 20'000.– an Caritas Schweiz (Monsunfluten in Asien, Mexiko & Karibik); Fr. 3'000.– an SAH-SH (Projekt „Patchworkers“); Fr. 8'000.– an unabhängige Beschwerdestelle für das Alter; Fr. 3'000.– an Integres SH (Integrationsfest); Fr. 6'000.– an Veranstaltung "Forst-Jagen-Fischen"; Fr. 3'000.– an WWF SH (Eisbär und Klimaschutz); Fr. 2'000.– an Evangelische Frauenhilfe SH (Wanderausstellung). Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

361.0900

Inklusive Rückstellung von Fr. 50'000.–.

C 180

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7251 361.1500 361.1700 361.1800 361.1820 361.1900 361.2000 361.2100 361.2300 361.2500 361.2700 361.3000 361.3030 361.4000 361.4010 361.4020 361.4030 361.4040 361.4070 361.4080 361.4090 361.4110 361.4120 361.4130 361.4200

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Kindertheater Sgaramusch ED: Trottentheater Neuhausen ED: Schaffhauser Sommertheater ED: Kumpane: Tanz/Performance ED: Hallen für Neue Kunst ED: Verein für Freizeitgestaltung Neuhausen am Rheinfall ED: Ludotheken ED: Kantonaler Chorverband ED: Kleine Bühne Schaffhausen ED: Erwachsenenbildung ED: KIK ED: Vebikus ED: Förderung von Wissenschaft, Kunst, Kultur ED: Projektbeiträge KBK ED: Museumpädagogisches Projekt ED: Schulprojekt Förderung dt. Sprache ED: Freizeitwerkstätte Dreispitz ED: Jugendclub MoMoll Theater ED: Kulturfenster ED: Gemeindebibliotheken ED: Atelier im Ausland ED: Werk- und Förderbeiträge ED: Musikraum Tab Tap ED: Sportliche Zwecke

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

33'000.00 6'000.00 18'500.00 20'000.00 250'000.00 2'600.00

33'000 6'000 14'000 20'000 200'000 2'600

33'000.00 6'000.00 14'000.00 20'000.00 250'000.00 2'600.00

6'800.00 5'000.00 4'000.00 17'400.00 65'000.00 15'000.00 170'637.00

7'600 5'000 4'000 30'000 40'000 15'000 150'000

6'800.00 5'000.00 4'000.00 18'200.00 40'000.00 15'000.00 159'121.20

10'281.50 2'073.00 27'946.25 8'000.00 15'000.00 7'000.00 9'996.00 54'536.59 57'461.10 2'000.00 22'000.00

8'000 24'000 30'000 8'000 15'000 7'000 10'000 55'000 58'000 10'000 20'000

3'384.50 10'777.00 29'586.20 8'000.00 15'000.00 7'000.00 9'996.00 45'683.50 57'425.60 8'000.00 19'500.00

ERTRAG

C 181

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.1800

Inkl. zusätzlicher Beitrag an das witterungsbedingte Defizit von “Merlin“.

361.1900

Inkl. Nachtragskredit von Fr. 50'000.– gemäss RRB vom 24. Oktober 2006 im Zusammenhang mit dem Abschluss der Leistungsvereinbarung für die Jahre 2006 und 2007.

361.3000

Inklusive Nachtragskredit für den Verein Kultur im Kammgarn von Fr. 25'000.– (RRB vom 23.10.07) zur Tilgung der Hälfte der Restschuld der Kammgarn anlässlich des 10-jährigen Jubiläums.

361.4000

Einmalige Sonderbeiträge im Rahmen des Jubiläums 1000-Jahre Stein am Rhein (5'000.– an Kindertheater “Geischterstund in Stei am Rhii“ und Fr. 5'000.– an Aufführung “No-e-Wili“) sowie gesamtschweizerisch koordinierter Solidaritätsbeitrag an die Restaurierung der Musikaliensammlung des Klosters Sarnen von Fr. 8'440.–. Weitere Beiträge wurden auf Gesuch hin gesprochen u.A. für: Fr. 2'000.– an Stefan Sigerist für Druckkosten „Schweizer in Triest, Ägypten und Bulgarien“; Fr. 3'000.– an Produktion von “Das Karusell“ der “Theaterchuchi“; Fr. 3'000.– an Jubiläumsaufführungen der Schaffhauser Operetten- und Musicalbühne; Fr. 2'000.– an die Neuuniformierung des Musikvereins Schleitheim; Fr. 2'000.– an zwei Konzertveranstaltungen der Hegaukantorei; Fr. 3'000.– an den Schaffhauser Sängertag 2007; Fr. 3'000.– an den Kulturverein 26 für die Zyklen “Lebensfragen, Philosophie“; Fr. 5'000.– an die Aufführungen der “Cinevox Junior Company“; Fr. 2'800.– an sieben Themenlesungen des DonogoodTHEATERs; Fr. 2'000.– an zwei Aufführungen der Schaffhauser Madrigalisten; Fr. 2'000.– an das Tanzprojekt “Kaleidoskop“; Fr. 2'500.– an Aufführungen der Zirkusschule “et voilà“; Fr. 3'000.– an die Aufführung des Chors 38 “…und Miss Marple strickt nicht mehr“; Fr. 2'000.– an Schweiz. Musikpädagogischen Verband (SMPV); Fr. 5'000.– an die Museumsnacht Schaffhausen - Hegau; Fr. 4'000.– an den Kunstverein Schaffhausen für die Erstausstellungen von Chantal Romani und Ursula Fehr; Fr. 2'500.– Druckkostenbeitrag an “Ein Mann träumte, er falle“ von Fritz Sauter; Fr. 4'000.– Druckkostenbeitrag für “Schaffhauser Jazzgespräche 2005/2006; Fr. 2'000.– an Pro Juliomago Schleitheim; Fr. 3'000.– an das Filmfestival in der Kammgarn (inkl. Defizitbeitrag); Fr. 2'000.– an das OK zur Einweihung des Herrenackers; Fr. 2'000.– für Neuuniformierung der Jugendmusik Klettgau und Neuhausen; Fr. 2'000.– an Konzertveranstaltung “Bach im Fluss der Zeit“; Fr. 4'000.– Defizitbeitrag an Oratorienchor für Karfreitagskonzerte; Fr. 2'000.– für Theater 88 an “Viel Lärm um nichts“; Fr. 5'000.– an das Schaffhauser Theaterspektakel für “Der Feind“; Fr. 3'000.– für Jungdichterwerkstatt “u16/u20 Poetry Slam“; Fr. 2'000.– an das KantonalMusikfest in Hallau; Fr. 2'000.– an das Klingen-Openair in Stein am Rhein; Fr. 2'000.– an das 1. Schaffhauser Märchenfestival; Fr. 2'000.– an den Verein hof-theater.ch für Theateraufführung auf Bauernhof in Wilchingen; Fr. 4'000.– an das Gedenkkonzert für Edwin Villiger; Fr. 2'000.– für Aufführung “Carmen - a bigger bounce“; Fr. 3'600.– für Gastspiel von Kumpane in Mannheim; Fr. 3'000.– Druckkostenbeitrag an “Schweizer Pioniere der Wirtschaft und Technik“ über Heinrich Moser.

361.4010

Beiträge im Rahmen von KBK-Empfehlungen für Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung u.A. für Vereinigung KünstlerInnen-Theater-VeranstalterInnen,

Interessengemeinschaft

Artists-in-Residence.ch,

Stiftung

Schweizerischer

Jugendmusikwettbewerb, Réseau Danse Suisse, Stiftung für eine historisch-kritische Gottfried Keller Ausgabe, Verlag für Kultur und Geschichte GmbH; Stiftung Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester; Nordostschweizer Jodler-Verband; Verband Theaterpädagogik Schweiz. 361.4130

Inkl. Rückstellung von Fr. 10'000.–, da die Leistungsvereinbarung noch nicht abgeschlossen ist. Die Rückstellung von Fr. 8'000.– aus dem Jahre 2006 wurde ausgebucht.

C 182

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7251 361.4400 361.4410 361.4430 361.4500 361.6300 361.6400 361.6800 361.7800 361.8110 361.8120 361.8130 361.8140 361.8150 361.8160 361.8700 362.0100 362.0300 362.4000 363.0100 363.0200 363.0400 363.0500 363.1000 363.1200 363.1300 363.1500 363.1600 363.1800 363.1900 364.0100 364.0200 421.1000 461.1005

Lotteriegewinn-Fonds (Fortsetzung) ED: Übrige erzieherische Zwecke ED: Ferienstadt ED: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche (Pro Juventute) ED: Koordination kultureller Projekte ED: Internationales Bachfest ED: Weihnachtssingen Schüler ED: Rudolf Steiner Schule ED: Schaffhauser Jazzfestival ED: Orts- und Flurnamenbuch ED: Projekt Pressefotografie ED: Druck Inventar Glasmalerei 15001800 ED: Druck Briefwechsel Gebrüder Müller ED: Beitrag an Musical "Schwarze Brüder" ED: Beitrag an Rheinfall-Festival ED: Weinbaumuseum BD: Architekturpreis Ostschweiz BD: Projekt Bauernhausforschung im Kanton Schaffhausen BD: Diverse DI: Ferienkolonien DI: Pro Senectute DI: Verein für Kinderbetreuung DI: Diverse Beiträge (Sozialamt) DI: Rollstuhltaxi Schaffhausen DI: Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe VD: Rechtsauskunftsstellen VD: Tourismusverband Ostschweiz VD: Schweiz Tourismus VD: Diverse Beiträge VD: Beitrag Schweiz. Fachstelle für Adoptionen VD: Verein Zweidihei FD: Diverse Zinsen Zuweisung aus Laufender Rechnung (2546.380.0006)

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007 AUFWAND

ERTRAG

RECHNUNG 2006 AUFWAND

ERTRAG

26'309.25 15'000.00 8'500.00

23'000 15'000 8'500

20'781.00 13'000.00 -

24'215.90 5'000.00 25'000.00 70'000.00 29'000.00 25'000.00 40'000.00

27'000 5'000 25'000 70'000 29'000 25'000 40'000

22'366.00 50'000.00 5'000.00 25'000.00 70'000.00 -

15'000.00 30'000.00

15'000 30'000

15'000.00 5'000.00 2'175.00 89'822.00

15'000 5'000 4'700 89'000

5'000.00 89'209.70

13'949.00 16'700.00 40'400.00 10'200.00 15'354.00 20'200.00 110'000.00

12'000 16'700 40'400 10'200 15'000 40'400 100'000

8'149.00 16'700.00 40'400.00 10'200.00 13'237.00 20'200.00 125'000.00

135'000.00 26'600.00 1'600.00 16'993.00 7'500.00

125'000 26'600 1'600 30'000 10'000

125'000.00 26'600.00 1'600.00 7'700.00 5'000.00

24'747.80 3'921.70

30'000 10'000

25'711.65 5'000.00

26'480.10 3'385'821.80

11'500 2'706'000

15'279.65 2'966'988.80

2'630'147.34 782'154.56

3'412'301.90

2'604'600 112'900

2'717'500

2'477'796.90 504'471.55

2'982'268.45

3'412'301.90

2'717'500

2'982'268.45

1'932'125.25

1'149'970.69

C 183

7251

Lotteriegewinn-Fonds

361.4400

Davon u.A. Fr. 2'000.– für Jeunesses Musicales de Suisse für Schaffhauser TeilnehmerInnen; Fr. 2'000.– für Schaffhauser Freizeitschule; Fr. 2'000.– für Bildungsausschuss Gewerkschaftsbund Schaffhausen; Fr. 2'000.– für Ausstellung „Mensch und Natur“ auf dem Herrenacker; Fr. 4'000.– für die Teilnahme von 40 Schaffhauser PfadfinderInnen am World Scout Jamboree; rund Fr. 3'650.– für Abschlussreise von zwei Schulklassen der Schweizer Schule Madrid in der Region Schaffhausen (Schaffhausen ist Patronatskanton); Fr. 3'800.– an den Bau des Zentrum für jüdisch-arabische Erziehung in Jerusalem; Fr. 2'000.– an die Stiftung Umwelteinsatz Schweiz; Fr. 2'500.– an die Durchführung einer Veranstaltung von Young Commitment in der Kantonsschule.

361.8140

Inkl. Rückstellung von Fr. 15'000.–, da der Druck nicht wie geplant 2007, sondern erst 2008 vorgenommen werden kann.

363.0100

Fr. 6'500.– an Pfadfinder Kantonalverband SH; Fr. 3'570.– an Blauring / Jungwacht SH; Fr. 2'820.– an CEVI Herblingen; Fr. 2'890.– an Gemeinnützige Gesellschaft Kt. SH. Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

363.0500

Fr. 3'299.– an Schweiz. Konferenz für Sozialhilfe (SKOS); Fr. 3'000.– an Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerfragen; Fr. 2'521.– an Schweiz. Stiftung des intern. Sozialdienstes (SSI). Positionen unter Fr. 2'000.– sind aus Platzgründen nicht aufgeführt.

363.1000

Das Rollstuhltaxi konnte dank guten Spendeneinnahmen Rückstellungen bilden. Deshalb wurde in Absprache mit dem

363.1200

Nachtragskredit von Fr. 10'000.– Nothilfe für die Opfer des Zyklons "Sidr" in Bangladesch; Fr. 20'000.– an Caritas Schweiz,

Subventionsempfänger auch im Jahr 2007 nur der halbe kantonale Subventionsbeitrag ausbezahlt.

Katastrophenhilfe Monsunopfer Asien und Hilfe für die Opfer der Fluten in Mexiko und in der Karibik; Fr. 10'000.– an SRK Nothilfe Bangladesh; Fr. 10'000.– an Médécins sans frontières, med. Grundversorgung in Darfur/Sudan; Fr. 5'000.– an EcoSolidar, Unterstützung von Strassenkindern in Bolivien; Fr. 5'000.– an MIVA Schweiz, Unterstützung von Behinderten in El Salvador; Fr. 5'000.– an SSI Schweiz. Stiftung des internationalen Sozialdienstes, Programm zum Schutz und sozialen und beruflichen Integration auf sich allein gestellter Minderjähriger in Westafrika; Fr. 5'000.– an Fundacion para los Indios del Ecuador, diverse Projekte; Fr. 5'000.– an vivamos mejor, Entwicklungshilfeprojekte in Bogota/Kolumbien; Fr. 1'000.– an OMTC Weltorganisation gegen die Folter, weltweite Aktionen gegen Folter und Gewalt; Fr. 10'000.– an Terre des hommes, Strassenkinderprojekt in Burundi; Fr. 4'000.– an Jardin humano, humanitäre Hilfe für Familien und Kinder in Venezuela; Fr. 5'000.– an Vétérinaires sans frontières, Projekt Milchproduktion und -vermarktung in Mali; Fr. 10'000.– an SAH, Entwicklungsprojekt in El Salvador; Fr. 10'000.– an Afghanistanhilfe Schaffhausen; Fr. 5'000.– an Stiftung interkonfessionelle Aktion Solidarität Dritte Welt, Entwicklungshilfeprojekte in Indien; Fr. 10'000.– an Swissaid, Entwicklungshilfeprojekt in Myanmar. 363.1300

Inklusive Nachtragskredit von Fr. 10'000.–.

363.1900

Es waren weniger Sozialabklärungen erforderlich als angenommen.

364.0100

Der Verein Zweidihei steht im Auftrag des Kantons den Gemeinden bei der Aufsicht über Pflegeverhältnisse bei und erfüllt Aufgaben im Zusammenhang mit Pflegeverhältnissen, die im Hinblick auf die spätere Adoption von Kindern aus dem Ausland bestehen. Infolge eines Stellenwechsels sind die abzugeltenden Besoldungskosten tiefer, was zu einem tieferen Beitrag gegenüber dem Vorjahr und Budget geführt hat.

C 184

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

SPEZIALFINAN ZIERUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7252 372.0001 372.0002 372.0003 421.1000 440.0005 471.0000 472.0000

Finanzausgleichsfonds Ressourcenausgleich Bildungslastausgleich Sonderbeiträge Zinsen Anteil am SNB-Golderlös Beitrag des Kantons (2453.380.0007) Beiträge der Gemeinden

7'500.00

Vermögensbestand

365.0009 365.0010

421.1000 430.0000

Kantonaler SchutzraumErsatzabgabefonds (EAG-Fonds) Beiträge an Schutzbauten (gem. Art. 4.1. und 4.2. Regl.) Beiträge an Zivilschutz-Massnahmen (Art. 4.1. und 4.3. bis 4.7. Regl.) 2556.480.0007 Zinsen Ersatzabgabe Schutzraumbau

Ertrags-Überschuss

421.1000 434.1021 434.1022

Brandschutzfonds Zuweisung an Laufende Rechnung (2551.480.0008) Zinsen Brandschutzabgabe Beiträge der Mobiliarversicherungen

Ertrags-Überschuss

Vermögensbestand

172'980.50 -

AUFWAND

252'100 -

300'000

ERTRAG

1'987'150.00 1'250'000.00 87'500.00

252'100 47'900

172'980.50

RECHNUNG 2006

75'852.50 15'000'000.00 1'618'575.00 1'618'575.00

3'324'650.00

18'313'002.50 -

14'988'352.50 300'000

18'313'002.50

15'893'292.55

18'313'002.50 15'727'812.05

146'875.95

150'000

114'272.55

261'000.00

250'000

279'000.00

42'071.85 704'049.00

50'400 500'000

37'200.80 810'937.00

407'875.95 338'244.90

746'120.85

400'000 150'400

550'400

393'272.55 454'865.25

848'137.80

746'120.85

550'400

848'137.80

Vermögensbestand

7256 361.0006

ERTRAG

300'000

165'480.50 172'980.50

7254

AUFWAND

172'980.50 -

7'500.00 Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

VORANSCHLAG 2007

3'902'941.82

5'202'735.20

3'564'696.92

5'445'800 49'941.75 5'040'408.90 351'491.14

5'296'967.12 80'000 5'100'000 400'000

48'052.70 4'989'986.00 400'934.39

5'202'735.20 239'106.59

5'441'841.79

5'445'800 134'200

5'580'000

5'296'967.12 142'005.97

5'438'973.09

5'441'841.79

5'580'000

5'438'973.09

327'694.21

88'587.62

C 185

7252

Finanzausgleichsfonds

372.0003

Es wurde ein Beitrag von Fr. 7'500.– an die Gemeinde Hemmental ausgerichtet für Projektkosten im Zusammenhang mit der Prüfung des Zusammenschlusses mit Schaffhausen.

7256

Brandschutzfonds

361.0006

Die Kosten der Feuerpolizei (siehe Finanzstelle 2551) werden durch den Brandschutzfonds gedeckt. Da die Subventionen gesamthaft tiefer als budgetiert ausfielen, fiel die Entnahme ebenfalls tiefer aus als budgetiert.

399.0000

Der Überschuss der Jahresrechnung wird auf neue Rechnung vorgetragen. Das Fondsvermögen nach Zuweisung des Überschusses beträgt am Jahresende Fr. 327'694.21.

434.1021

Die Brandschutzabgabe wird bei den Gebäudeeigentümern erhoben. Bemessungsgrundlage bildet der Versicherungswert der Liegenschaften.

434.1022

Die privaten schweizerischen Versicherungsgesellschaften haben Beiträge von 5 Rappen pro Fr. 1'000.– FahrhabeVersicherungssumme zu leisten. Durch die Verlagerung von Versicherungen internationaler Konzerne sind die Beiträge schwankend.

C 186

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Spezialfinanzierungen

bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

per 31. dezember 2006

aktiven

passiven

aktiven

passiven

7300 Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

27’562’286.70

26’490’080.30

111 Guthaben

27’529’288.20

26’397’288.35

Guthaben bei der Kantonskasse

27’529’288.20

26’397’288.35

32’998.50

92’791.95

2’198.50

5’068.15

30’800.00

40’850.00

46’873.80

115 Debitoren 115.0000

7242 Rebfonds

7254 Kantonaler Schutzraum-

Ersatzabgabefonds (EAG-Fonds)

7256 Brandschutzfonds

PASSIVEN

Fremdkapital

428’358.95

578’659.10

Kreditoren

335’658.95

326’659.10

200.0000

7221 Sport-Toto-Fonds

160’618.00

212’816.00

7231 Fonds zur Finanzierung von

Massnahmen im Interesse des Natur- und

Heimatschutzes

156’840.95

66’273.60

7242 Rebfonds

1’100.00

7251 Lotteriegewinnfonds

17’100.00

47’569.50

24 Rückstellungen

87’000.00

252’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.359.0300

12’000.00

32’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.0900

50’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.1200

46’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.1900

150’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.4020

8’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.4040

8’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.4130

10’000.00

8’000.00

7251 Förderbeiträge - 7251.361.8140

15’000.00

25 Transitorische Passiven

5’700.00

7221 Sport-Toto-Fonds

C 187

bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

per 31. dezember 2006

aktiven

passiven

aktiven

passiven

Eigenkapital

27’133’927.75

25’911’421.20

Kapital

27’133’927.75

25’911’421.20

7212 Rhein-Fonds

23’848.60

18’619.85

7213 Fonds für Suchtprophylaxe und Gesundheitsförderung

77’938.45

73’944.60

7221

Sport-Toto-Fonds

990’204.98

861’828.48

7222

Stipendienfonds

151’108.65

144’728.75

7223

Winkelriedfonds

590’613.75

599’624.65

des Natur- und Heimatschutzes

2’677’229.31

2’787’408.01

7232 Forstreservefonds

291’404.45

7242 Rebfonds

349’518.28

387’748.73

7231 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen im Interesse

7243 Fonds für die Elementarschadenvergütung

217’411.90

215’046.40

Lotteriegewinnfonds

1’932’125.25

1’149’970.69

7252 Finanzausgleichsfonds

15’893’292.55

15’727’812.05

3’902’941.82

3’564’696.92

7251

7254

Kantonaler Schutzraum-Ersatzabgabefonds

(EAG-Fonds)

7256

Brandschutzfonds

27’562’286.70

327’694.21 27’562’286.70

26’490’080.30

88’587.62 26’490’080.30

C 188

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7560 366.0005 421.1000

Anna-Katharina-Federli-Fonds Beiträge an Kurkosten Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Dr.-Julius-Weber-Fonds Unterstützungen Zinsen

1'000

271.30 -

271.30 1'000

271.30

271.30 24'936.70

10'000

12'500.00 900

542.95

900 9'100

12'500.00

542.95 11'957.05

6'200.00

10'000

12'500.00

37'038.85

2'600.00

42'794.95

5'000 1'402.05

5'400.00 2'100

1'444.20

2'600.00

1'402.05 1'197.95

5'000

2'100 2'900

5'400.00

1'444.20 3'955.80

2'600.00

5'000

5'400.00

127'427.00

128'624.95

137.50

200

136.00

137.50

200

136.00

137.50

200

136.00

12'637.70

Stiftung Henri Moser Zinsen

Vermögensbestand

400 600

271.30

10'000

Lehrlingsunterstützungsfonds Zinsen

Ertrags-Überschuss

443.90 5'756.10

Vermögensbestand

7700 421.1000

ERTRAG

6'200.00

Vermögensbestand

Ertrags-Überschuss

1'000

443.90

Aufwand-Überschuss

7620 421.1000

274.30

AUFWAND

400

6'200.00

Vermögensbestand

Pestalozzifonds Unterstützungen Zinsen

274.30 -

RECHNUNG 2006

25'211.00

Aufwand-Überschuss

7615 366.0007 421.1000

ERTRAG

1'000

274.30 274.30

7610 366.0007 421.1000

AUFWAND

274.30

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2007

12'500.20

1'291.95

1'900

1'277.90

1'291.95

1'900

1'277.90

1'291.95

1'900

1'277.90

118'742.15

117'450.20

C 189

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

366.0007

Fr. 1'200.– an Rudolf Härdi: Katalog Ausstellung Kunsthaus Rzeszowie in Polen. Fr. 5'000.– an Kunstmuseum Solothurn: Ausstellung „Land Logo Löwe“ von Daniela Keiser.

C 190

STAATSRECHNUNG 2007 · KANTON SCHAFFHAUSEN

LEGATE UND STIFTUNGEN

RECHNUNG 2007 AUFWAND

7705 361.0005 421.1000

Hermann-Uehlinger-Fonds Charlottenfels Zuweisung an Berufsbildungszentrum (2262.480.0002) Zinsen

ERTRAG

Vermögensbestand

Fonds für wohltätige Zwecke Beiträge Zinsen

375.30

AUFWAND

ERTRAG

1'493.75 600

600

600 -

600

385.20

1'493.75 -

600

10'000

1'393.90 -

1'393.90

1'493.75

128'110.71

1'493.75

1'900

10'000

1'900 8'100

1'393.90

385.20 1'108.55

34'122.65

1'393.90

1'393.90 Vermögensbestand

375.30 -

RECHNUNG 2006

34'497.95

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

ERTRAG

600

375.30 375.30

7751 366.0009 421.1000

AUFWAND

375.30

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

VORANSCHLAG 2007

10'000

1'378.70

1'378.70 -

1'378.70 10'000

1'378.70

1'378.70 126'716.81

C 191

bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

per 31. dezember 2006

aktiven

passiven

aktiven

passiven

7900 Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

483’665.36

487’446.46

11 Guthaben

483’665.36

487’446.46

111

483’665.36

487’446.46

Guthaben bei der Kantonskasse

PASSIVEN

Fremdkapital

300.00

Kreditoren

300.00

200

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds

300.00

Eigenkapital

483’665.36

487’146.46

Kapital

483’665.36

487’146.46

7560 Anna-Katharina-Federli-Fonds

25’211.00

24’936.70

7610

Dr.-Julius-Weber-Fonds

37’038.85

42’794.95

7615 Pestalozzifonds

127’427.00

128’624.95

12’637.70

12’500.20

118’742.15

117’450.20

7620

Lehrlingsunterstützungsfonds

Charlottenfels:

7700 Stiftung Henri Moser

7705 Hermann-Uehlinger-Fonds

34’497.95

34’122.65

7751 Fonds für wohlätige Zwecke

128’110.71

126’716.81

483’665.36

487’446.46

483’665.36

487’446.46

C 192

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Ruhegehaltsfonds des Regierungsrates

•

Gestützt auf das Dekret über Besoldung, Ferien und berufliche Vorsorge des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen besteht mit dem Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates eine unselbständige Anstalt des kantonalen Rechts.

•

Das Dekret ist auf den 1. Januar 1999 in Kraft getreten, der Fonds hat bestehende Rentenverpflichtungen gemäss dem Dekret über Besoldung, Ferien und Ruhegehalt des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 8. Februar 1971 übernommen.

•

Der Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates ist im Register für die berufliche Vorsorge des Kantons Schaffhausen unter der Ordnungsnummer SH 0066 eingetragen.

•

Der Kantonsrat Schaffhausen hat an der Sitzung vom 18. Februar 2008 eine Totalrevision des Dekretes über das Dienstverhältnis und die berufliche Vorsorge des Regierungsrates vom 31. August 1998 beschlossen. Dies verbunden mit der Absicht die Vorsorge der Regierungsratsmitglieder in die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen zu integrieren und mithin die Aufhebung des Ruhegehaltsfonds. Der Übergang bzw. das Inkrafttreten des Dekretes ist rückwirkend auf den 1. Januar 2008 beschlossen worden. Zu diesem Zweck wurde zulasten der Staatsrechnung 2007 eine Rückstellung (CHF 10’107’000.00; wobei Vorsorgekapital Rentner berechnet mit Versicherungszahlen VZ 2005) zur vollständigen Ausfinanzierung der bestehenden Unterdeckung des Fonds für Ruhegehälter des Regierungsrates gebildet. Die nachstehend ausgewiesenen Zahlen sind für das Rechnungsjahr 2007 noch nicht definitiv verabschiedet. Die Kon-

•

trollstelle führt die Revision Ende April 2008 durch. Anschliessend wird die revidierte Jahresrechnung der paritätisch zusammengesetzten Verwaltungskommission (4 Mitglieder; wovon 2 aus dem Regierungsrat und 2 aus der GPK des Kantonsrates) zur Genehmigung vorgelegt. Die Jahresrechnung ist der Aufsichtsbehörde über die berufliche Vorsorge bis spätestens 30. Juni des folgenden Jahres abzugeben.

Bilanz per 31.12.

2007

2006

Fr.

4’438’969.80

5’192’974.80

1’058’217.75

4’438’969.80

4’134’757.05

4’438’969.80

5’192’974.80

13’641’372.15

14’040’457.00

6’124’545.15

5’566’097.00

AKTIVEN Vermögensanlagen

Forderungen

Kontokorrent mit dem Arbeitgeber

Total Aktiven PASSIVEN Vorsorgekapitalien und technische Rückstellungen

Vorsorgekapital Aktiv-Versicherte

Vorsorgekapital Rentner (VZ 2000)

7’516’827.00

8’474’360.00

Unterdeckung

-9’202’402.35

-8’847’482.20

+/- Stand zu Beginn der Periode

-8’847’482.20

-8’161’880.60

+/- Ertrags-/Aufwandüberschuss

-354’920.15

-685’601.60

4’438’969.80

5’192’974.80

Total Passiven

C 193

Deckungsgrad nach Art. 44 BVV2

2007

2006

Fr.

4’438’969.80

5’192’974.80

Total Aktiven Vorsorgekapitalien:

- Austrittsguthaben der Aktiv-Versicherten

6’124’545.15

5’566’097.00

- Deckungskapital der laufenden Renten

7’516’827.00

8’474’360.00

13’641’372.15

14’040’457.00

9’202’402.35

8’847’482.20

32.54%

36.99%

1’051’133.60

902’348.10

Notwendiges Vorsorgekapital Fehlbetrag Deckungsgrad

Betriebsrechnung

Ordentliche und übrige Beiträge und Einlagen

Beiträge Arbeitnehmer

114’099.00

112’749.00

Beiträge Arbeitgeber

171’150.00

169’125.00

Nachzahlungen Arbeitnehmer

25’745.60

28’298.70

Nachzahlungen Arbeitgeber

598’047.60

446’856.00

Einlage Arbeitgeber Entschädigungen aus Nebenämtern der Mitglieder des Regierungsrates

142’091.40

145’319.40

Eintrittsleistungen

-953’656.95

97’476.65

902’348.10

Reglementarische Leistungen

-831’318.00

-837’039.00

-831’318.00

-837’039.00

Austrittsleistungen

-120’000.00

Nicht eingebrachte Freizügigkeitseinlagen

Zufluss aus Beiträgen und Eintrittsleistungen Renten Freizügigkeitsleistungen bei Austritt

-951’318.00

-837’039.00

Abfluss für Leistungen und Vorbezüge Auflösung/Bildung Vorsorgekapitalien und technische Rückstellungen

399’084.85

-844’298.00

Bildung (-) / Auflösung (+) Vorsorgekapital Aktiv-Versicherte

-558’448.15

-1’140’927.00

Bildung Vorsorgekapital Rentner

957’533.00

296’629.00

Nettoergebnis aus dem Versicherungsteil

-454’756.50

-778’988.90

Netto-Ergebnis aus Vermögensanlagen

102’336.35

95’887.30

102’336.35

95’887.30

-2’500.00

Netto-Ertrag Flüssige Mittel u/Geldmarktanlagen

Verwaltungsaufwand

Allgemeiner Verwaltungsaufwand

Ertrags- (+) / Aufwandüberschuss (-)

-2’500.00

-354’920.15

-685’601.60

C 194

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AR, AI, GL, SH Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz des Kantons SH (ALU)

Rechnung 2007

Voranschlag 2007

Rechnung 2006

ausgaben

einnahmen ausgaben

einnahmen ausgaben einnahmen

Vergütungen für Expertisen LMK

325’024.14

273’400

333’899.60

Auflösung Gutschrift Partnerkantone

85’955.36

Vergütung für Vollzug Gastgewerbegesetz SH

60’000.00

60’000

60’000.00

Vergütungen für Untersuchungen US

581’414.68

545’700

677’715.07

1. Betrieb

Anteil LSVA

187’019.05

169’200

183’386.40

Vergütung Anteil Verkehrssteuer SH

31’000.00

31’000

31’000.00

Total Ertrag aus Vergütungen

1’184’457.87

1’079’300

1’371’956.43

Globalbeitrag Lebensmittelkontrolle SH

1’401’100.00

1’401’100

1’364’400.00

Globalbeitrag Umweltschutz SH

2’063’944.93

2’262’200

1’957’615.98

Staatsbeiträge Chemiewehr SH

10’000.00

10’000

10’000.00

Globalbeitrag Appenzell Ausserrhoden

564’600.00

556’600

548’500.00

Globalbeitrag Appenzell Innerrhoden

158’900.00

156’900

154’200.00

Globalbeitrag Glarus

555’100.00

549’100

540’000.00

Total Globalbeiträge

4’753’644.93

4’935’900

4’574’715.98

Besoldungen SH

2’930’947.25

2’953’200

2’884’174.40

Besoldungen GL

256’104.90

253’000

251’309.65

Besoldungen AR/AI

171’198.30

160’700

159’489.20

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. SH

613’824.20

596’500

563’631.68

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. AR/AI

29’058.05

28’800

27’465.65

Arbeitgeberbeitr. an Soz.Vers. GL

36’375.90

36’200

35’591.50

4’037’508.60

4’028’400

3’921’662.08

825’615.64

834’000

773’787.07

10’000.00

10’000

10’000.00

3’399.75

8’000

7’243.85

286’214.26

330’000

243’920.90

5’956.60

6’000

5’893.40

Verschiedenes

305’570.61

354’000

267’058.15

Kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen

474’955.97

470’800

472’713.00

Personalaufwand Sachaufwand Staatsbeiträge Chemiewehr Giftentsorgung Glarus Aufträge an Dritte, Projekte Beitrag an AC Labor AR, AI, SH

Mieten

215’693.65

252’000

245’302.85

Abschreibungen und Mieten

690’649.62

722’800

718’015.85

Abgeltungen SH

60’000.00

60’000

60’000.00

Abgeltungen AR, GL

16’000.00

16’000

16’000.00

Abgeltungen

76’000.00

76’000

76’000.00

2’758.33

120’149.26

70’000.00

Ausgleich gemäss Vereinbarung Lebensmittel Ausgleich Umweltschutz Total Betrieb

5’938’102.80

6’015’200

5’946’672.41

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (US SH)

5’303.09

2’800

5’788.44

Ausgleich Effektive/Kalkulatorische Kosten (LM SH,AR,AI,GL)

5’512.88

1’900

4’394.56

Einlage in / Deckung aus Bilanzkonto 2600 Ausgleich eff./kalk.

10’815.97

4’700

10’183.00

5’927’286.83

6’019’900

5’956’855.41

Total FIBU

C 195

Rechnung 2007

ausgaben

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

einnahmen ausgaben

einnahmen ausgaben einnahmen

2. Investitionen Anschaffungen und Ersatz Laboreinrichtungen

185’478.17

250’000

268’969.45

Total

185’478.17

250’000

268’969.45

Anmerkung: Im Budget 2007 wurden aufgrund der Übernahme von Aufgaben des MIBD und gestützt auf die jeweiligen Regierungsratsentscheide folgende Anpassungen vorgenommen: Erhöhung der Globalbeiträge von AR um Fr. 8’000.–, von AI um Fr. 2’000.– und von Glarus um Fr. 6’000.–, sowie entsprechende Anpassungen in den Besoldungen. Annahmen: Standortvorteil SH: Fr. 230’000.– und GL: Fr. 21’000.–.

C 196

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

8300 KANTON UND STADT SCHAFFHAUSEN DATENVERARBEITUNG KSD

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand ertrag aufwand ertrag aufwand ertrag 300.100

Sitzungsgelder

301.000

Besoldungen

301.005

Stundenlöhne

301.300

Leistungsprämien

303.000

Sozialleistungen

307.200

Übergangsrenten für vorzeitige Pensionierungen

400.00

1’000

720.00

2’756’853.70

2’808’500

2’491’805.40

35’831.50

51’500

47’197.30

8’469.70

5’700

5’075.00

553’972.05

580’500

494’895.90

35’037.00

34’300

43’292.90

309.000 Weiterbildung

75’989.23

70’000

58’832.75

309.100

Übriger Personalaufwand

12’669.00

23’500

17’701.45

310.000

Büromaterial und Fachliteratur

7’109.43

8’500

7’250.25

51’063.15

62’500

61’545.25

80’638.00

82’500

76’863.60

312.000 Energie

75’160.20

88’500

59’044.10

313.100

Verarbeitungszubehör

19’982.27

33’000

19’833.90

315.000

Unterhalt Hard- und Software sowie

310.200

Formulare, Drucksachen

311.000

Anschaffung Hard- u. Software sowie

bewegl. Inventar

bewegliches Inventar

961’755.01

1’097’500

975’502.43

316.000

Raummieten inkl. Reinigung

148’260.20

167’500

147’062.25

317.000

Reiseentschädigungen

11’020.05

12’500

8’583.90

318.000

Entschädigungen für Dienstleistung Dritter

70’919.95

20’500

13’500.55

318.005 Telefon

32’618.55

36’000

33’624.95

318.501

Aufträge an Dritte

61’050.90

82’500

28’426.50

318.800

Sachversicherungen

16’082.35

15’500

13’976.85

319.000

Verschiedene Ausgaben inkl. Beiträge

16’171.60

8’000

9’077.65

321.000

Kontokorrent-Zinsen Soll

322.001

Verzinsung der Investitionskosten

8’456.57

3’500

6’982.06

168’300.00

183’500

174’600.00

331.600

Abschreibung der Investitionskosten

2’259’892.56

2’250’000

2’386’721.86

422.000

Zinsen auf Verrechnungskonto

2’245.10

11’000

7’084.44

434.000

Leistungen für Gemeinden

570’010.40

588’500

488’398.95

434.003

Leistungen für Dritte

18’057.50

24’000

17’760.00

435.000

Materialverkauf

225’124.85

172’500

179’292.55

436.000

Besoldungsrückvergütungen

32’856.20

7’000

11’036.60

438.000

Eigenleistungen für Investitionen

652’405.00

416’000

405’006.25

439.000

Verschiedene Einnahmen

294.55

2’500

5’981.50

451.000

Leistungen für den Kanton

4’261’643.90

4’556’000

3’827’753.00

7’499’916.24

7’759’500

7’182’116.80

6’556’476.54

625’640.26

7’467’702.97

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

32’213.27 7’499’916.24

7’727’000

7’499’916.24

32’500 7’759’500

7’759’500

7’182’116.80

C 197

8300 Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung (KSD) 300.100

Fünf Sitzungsteilnahmen zu Fr. 80.–.

301.000

Bewilligt waren 30 Stellen mit 29.50 Pensen, besetzt per 31. Dezember 2007 sind 30 Stellen mit 29.– Pensen; Minderausgaben durch spätere Stellenbesetzungen und weniger Pensen.

301.005

Für manuelle Verpackungsarbeiten mussten Fr. 6’073.35, für Aushilfen Fr. 9’595.15 weniger ausgegeben werden als budgetiert.

301.300

Leistungsprämien Fr. 4’500.– (Budget Fr. 5’700.–); Spontanprämien insgesamt Fr. 3’969.70 (Budget Fr. 0.–, auf Konto 309.100 Fr. 2’600.–). Die Spontanprämien werden ab 2007 auf diesem Konto verbucht.

303.000

Minderaufwand entsprechend den geringeren Ausgaben für die Besoldungen und Stundenlöhne (301.000, 301.005); Wegfall des Sonderbeitrags an die Pensionskasse ab 01.04.2007.

307.200

Erhöhung der AHV-Renten per 01.01.2007.

309.000

Mehrbedarf an Aus- und Weiterbildung für neue Mitarbeitende sowie für neue Systeme, Technologien und Verfahren.

309.100

Reka-Checks Fr. 4’500.– (Budget Fr. 7’500.–); Spontanprämien Fr. 0.– (Budget Fr. 2’600.–); Beiträge an Kinderkrippe Fr. 3’900.– (Budget Fr. 5’400.–); Personalrekrutierung Fr. 2’122.40 (Budget Fr. 5’000.–); Sonstiges Fr. 2’146.60 (Budget Fr. 3’000.–). Die Spontanprämien werden ab 2007 auf Konto 301.300 verbucht.

310.000

Büromaterial Fr. 4’224.50 (Budget Fr. 4’900.–); Fachliteratur Fr. 2’268.93 (Budget Fr. 2’900.–); Sonstiges Fr. 616.–

(Budget Fr. 700.–).

310.200

Couverts Fr. 33’983.90 (Budget Fr. 35’000.–); Formulare Fr. 5’334.85 (Budget Fr. 16’000.–); Papiere Fr. 11’326.80

(Budget Fr. 10’000.–); Kursunterlagen Fr. 417.60 (Budget Fr. 1’500.–).

311.000

Ausbau und Ersatz bestehender Arbeitsplätze (Büromobiliar, PC, Drucker, Mobiltelefon), Arbeitsplatzausrüstungen für neue Mitarbeitende Fr. 54’887.80; Anschaffungen Hard- und Software für Eigenbedarf und Produktion Fr. 3’203.– sowie für Kunden (Verkauf) Fr. 21’486.90 (Einnahmen siehe Konto 435.000); verschiedene Anschaffungen Fr. 1’060.30.

312.000

Strom VGM Fr. 35’250.05 (Budget Fr. 37’500.–); Strom UVM Fr. 39’699.50 (Budget Fr. 50’500.–); Strom RZ SASAG Fr. 210.65 (Budget Fr. 500.–).

313.100

Hard- und Software sowie Zubehör für Dritte Fr. 17’201.80 (Einnahmen siehe Konto 435.000); Hard- und Software sowie Zubehör für den Eigenbedarf und die Produktion Fr. 2’780.47.

315.000

Unterhaltskosten für Anwendungen sowie Hard- und Software Fr. 739’289.46 (Budget Fr. 847’500.–), Minderausgaben

Fr. 108’210.54; diese setzen sich aus verschiedenen Einzelpositionen mit Mehr- und Minderausgaben zusammen.

Kommunikationskosten Fr. 220’107.30 (Budget Fr. 247’500.–), Minderausgaben Fr. 27’392.70; davon Fr. 22’729.20 wegen der Verlagerung von Diensten von der Swisscom zur SASAG. Unterhaltskosten eigenes Fahrzeug Fr. 2’358.25

(Budget Fr. 2’500.–).

316.000

Kosten bisherige Räume im VGM Fr. 130’081.40 (Budget Fr. 135’700.–); Minderausgaben durch Rückgabe von 20 m2 BackupRaum im UG des Altbaus (per 31.08.2007.) und Teilrückgabe von 50 m2 Lagerraum im UG der KSD (per 30.11.2006). Kosten der neuen Räume im VGM (ehemals Handelsregisteramt) Fr. 6’405.55 (Budget Fr. 17’500.–); Minderausgaben durch späteren Bezug (per 01.08.2007). Kosten neuer RZ-Standort UVM Fr. 11’773.25 (Budget Fr. 14’300.–); Minderausgaben Fr. 2’526.85 (keine Reinigungskosten).

317.000 Weniger Reisetätigkeit, unter anderem auch wegen vermehrter Ausbildung (siehe Konto 309.000). 318.000

Entsorgung Fr. 3’509.75; Porto (Post) Fr. 4’709.20; Transporte Fr. 1’847.30; Bewirtung Gäste und Schulungsteilnehmende

Fr. 2’890.20; Gebühren, Kleinaufträge und Sonstiges Fr. 1’689.30. Nicht budgetierte Renovations- und Umbaukosten infolge Bezug der neuen Räume (ehemals Handelsregisteramt) Fr. 56’274.20.

318.005

Festnetz Fr. 17’591.80 (Budget Fr. 17’500.–); Mobilnetz Fr. 15’026.75 (Budget Fr. 18’500.–).

C 198

318.501

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

An die Zentralverwaltung der Stadt Schaffhausen für Buchhaltung und Lohnadministration Fr. 18’500.– sowie an die Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen für Revisionsarbeiten Fr. 5’000.–; beides gemäss Budget. Externe Unterstützung Fr. 37’551.– (für Beratung Fr. 5’656.65, für Auftragsarbeit im Internetbereich Fr. 10’277.50, für Sicherheitsüberprüfung der Internetsysteme Fr. 21’686.85); Budget Fr. 35’000.–, Mehrausgaben Fr. 2’551.–. Für Leistungen, die vom Kanton und der Stadt für die KSD erbracht werden, waren im Budget wiederum Fr. 24’000.– eingestellt mit folgender Verwendung: - Mitarbeit in der Betriebskommission KSD (Kanton und Stadt, Fr. 15’000.–) - administrative Führung der KSD (Erziehungsdepartement, Fr. 6’000.–) - Unterstützung in Personalsachen (Personalamt des Kantons, Fr. 3’000.–) Die KSD hat im Gegenzug durch die Mitarbeit in verschiedenen strategischen Projekten (IT-Architektur, Informatik Schaffhausen ISH, WOV Kanton etc.) sowie für spezielle administrative Arbeiten (Erstellung der IT-Budgets für die Dienststellen und Kontrolle der Informatik-relevanten Kreditorenrechnungen der Dienststellen) insgesamt Fr. 130’650.– an nicht abgegoltenen Leistungen erbracht; davon entfallen Fr. 91’937.75 auf den Kanton und Fr. 38’712.25 auf die Stadt. Leistung und Gegenleistung werden miteinander verrechnet; die budgetierten Mittel in Höhe von Fr. 24’000.– wurden deshalb nicht ausbezahlt.

318.800

EDVA-Versicherung Fr. 11’815.– (Budget Fr. 11’000.–); Fahrzeug-Versicherung Fr. 1’163.35 (Budget Fr. 1’200.–); Haftpflichtversicherung Personal Fr. 3’104.– (Budget Fr. 3’300.–).

319.000

Mitgliederbeiträge für Verbände und Vereinigungen (SIK, SH-i, eCH, Swiss ICT, ICMF, SSGI) Fr. 14’967.– (Budget Fr. 5’500.–); nicht budgetierte Mehrausgaben für Mitgliedschaft eCH Fr. 2’000.– und Probemitgliedschaft SSGI Fr. 7’500.–. Baubewilligung und Bauabnahme UVM sowie Ausgaben für Sonstiges Fr. 1’204.60 (Budget Fr. 2’500.–).

321.000

Gemäss Zinsabrechnung der Zentralverwaltung; Zinssatz 0.75 %.

322.001

Zu verzinsen waren Fr. 6’120’000.–, Zinssatz 2.75 % (Budget: Fr. 6’120’000.–, Zinssatz 3.0 %).

331.600

Es wurden abgeschrieben:

auf EDV-Projekte und –Systeme Fr. 2’211’703.91 (Budget Fr. 2’207’000.–), zusätzliche Abschreibungen Fr. 4’560.91;

auf Verlegung RZ (Umbau UVM) Fr. 48’188.65 (Budget Fr. 43’000.–), zusätzliche Abschreibungen Fr. 5’331.65.

421.000

Siehe 422.000.

422.000

Gemäss Zinsabrechnung der Zentralverwaltung; Zinssatz 0.75 %.

434.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen:

a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen:

Ertrag Fr. 517’079.90, Budget Fr. 547’800.–, Minderertrag Fr. 30’720.10;

der Minderertrag setzt sich aus vielen Positionen mit Mehr- und Mindereinnahmen zusammen, ein Teil davon ist auf

Veränderungen bei der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen zurückzuführen;

Mindereinnahmen von Fr. 9’602.50 von den Gas- und Wasserwerken Neuhausen wegen der Übernahme des

Anwendungsbetriebs «Energieverrechnung EASY» durch die Städtischen Werke;

Mehreinnahmen von Fr. 3’836.05 von der Gemeinde Beggingen (neuer Kunde) für den ASP-Betrieb «GemoWin» und

Fr. 10’080.– von der Gemeinde Hallau für die Einbindung des Werkhofs der Gemeinde in das SHNet (Büroautomation);

aus der Vermietung von Arbeitsplatzausrüstungen resultierten Einnahmen in Höhe von Fr. 36’246.30 (2006: Fr. 6’436.–).

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen

Ertrag Fr. 52’390.50, Budget Fr. 40’700.–, Mehrertrag Fr. 11’690.50;

von der Gemeinde Beggingen Fr. 6’740.– für die Einführung von «GemoWin»;

von den Gemeinden Löhningen und Stetten insgesamt Fr. 5’417.50 für die Migration von «W&W-Gemeinde» auf

«GemoWin» (Abschluss);

von der Gemeinde Hallau Fr. 5’200.– für die Überarbeitung ihres Internetauftritts;

von der Gebäudeversicherung Fr. 12’247.50 für die Unterstützung der Migration von «GemDat» auf die neue Version 5.

C 199

434.003

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen:

Handelsschule KVS für den Betrieb der neuen Schuldaministration Fr. 16’057.50;

Munotverein für den Betrieb der neuen Vereinsbuchhaltung Fr. 2’000.–;

keine Einnahmen aus Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen.

Die Einnahmen waren insgesamt zu hoch budgetiert.

435.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen:

Materialverkauf (Hard- und Software, Drucker- und Netzwerkkabel, Zubehör)

Ertrag Fr. 79’624.80, Budget Fr. 42’500.–, Mehrertrag Fr. 37’124.80.

Verbrauchsmaterial (Couverts, Etiketten, Formulare, Papiere)

Ertrag Fr. 145’500.05, Budget Fr. 130’000.–, Mehrertrag Fr. 15’500.05.

436.000

EO-Entschädigung Fr. 8’839.20, UVG-Taggelder Fr. 24’017.–.

438.000

Budgetiert waren 3’200 Projektstunden zu Fr. 130.–; effektiv geleistet wurden jedoch 5’018.50 Stunden. Die Mehrstunden in Höhe von 1’818.50 sind vor allem auf die Projekte «Einführung Windows 2003 mit neuem Verzeichnisdienst ADS» (im Zuge der Vermietung der Arbeitsplätze bei den jeweiligen Dienststellen notwendige Umstellungsarbeiten) und «IT-Grundschutz Phase II» zurückzuführen.

439.000

Materialverkauf an Mitarbeitende Fr. 294.55 (Büromaterial, Fahrzeugbenutzung).

451.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen:

a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen

Ertrag Fr. 3’940’589.90, Budget Fr. 4’257’000.–, Minderertrag Fr. 316’410.10;

der Minderertrag setzt sich aus vielen Positionen mit Mehr- und Mindereinnahmen zusammen, ein Teil davon ist auf

Veränderungen bei der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen zurückzuführen;

Mindereinnahmen von Fr. 23’113.– von der Arbeitslosenkasse wegen Aufhebung der Zusammenarbeit (Integration in

das Sozialversicherungsamt);

aus der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen resultieren Einnahmen in Höhe von Fr. 451’500.30 (2006:

Fr. 141’327.–).

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen

Ertrag Fr. 321’054.–, Budget Fr. 299’000.–, Mehrertrag Fr. 22’054.–;

von der Staatskanzlei Fr. 53’105.– für die Mitarbeit im Projekt «Relaunch sh.ch»;

vom Grundbuchamt Fr. 32’500.– für die Mitarbeit im Projekt «Erneuerung ISOV-Grundbuch (ISOV-GBV6)»;

von der Finanzverwaltung Fr. 32’597.50 für die Erstellung verschiedener Anwendungen als Ergänzung zu SAP

(Buchungsabfrage, Kommentarerfassung, Rechnungserfassung, Verwaltung Hypotheken, Verwaltung Ratenzahler);

vom Erziehungsdepartement Fr. 24’537.50 für die Migration auf die neue Struktur der Dienststellen und Abteilungen

(Reorganisation);

vom Betreibungsamt Fr. 6’240.– für die Mitarbeit im Projekt «Relaunch www.schkg.sh.ch».

C 200

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

452.000

Die Einnahmen setzen sich folgt zusammen:

a) Applikationen, Netzwerkinfrastruktur und -dienste, Vermietung AP-Ausrüstungen

Ertrag Fr. 1’643’203.99, Budget Fr. 1’800’000.–, Minderertrag Fr. 156’796.01;

der Minderertrag setzt sich aus vielen Positionen mit Mehr- und Mindereinnahmen zusammen; ein Teil davon ist auf

Änderungen bei der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen zurückzuführen;

Mindereinnahmen von Fr. 40’300.– von den Städtischen Werken wegen der Übernahme des Anwendungsbetriebs

«Energieverrechnung EASY» durch die Städtischen Werke;

aus der Vermietung der Arbeitsplatzausrüstungen resultieren Einnahmen in Höhe von Fr. 238’304.30 (2006: Fr. 98’870.–).

b) Auftrags- und Projektarbeit, Ausbildung, Sonderleistungen

Ertrag Fr. 94’074.75, Budget Fr. 182’000.–; Minderertrag Fr. 87’925.25;

von den Erbschaftsdiensten Fr. 20’677.50 für die Mitarbeit im Projekt «Einführung Geschäftskontrolle»;

vom Hochbauamt Fr. 4’810.– für die Unterstützung der Migration von «GemDat» auf die neue Version 5;

von der Zentralverwaltung Fr. 5’102.50 für die Unterstützung des Releasewechsels SAP (Abschluss) und Fr. 16’510.– für

die Mitarbeit in den Teilprojekten zur «Erneuerung des Rechnungswesens» (Institutionelle Gliederung, Kosten- und

Leistungsrechnung, Planung und Reporting, Zeit- und Leistungserfassung).

Der Ertragsüberschuss von Fr. 32’213.27 wird dem Ausgleichskonto gutgeschrieben. Dessen Saldo verändert sich wie folgt: alter Stand am 01.01.2007

Fr. 174’347.45

Ertragsüberschuss 2007

Fr. 32’213.27

neuer Stand am 31.12.2007

Fr. 206’560.72

C 201

bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

per 31. dezember 2006

8300

aktiven

passiven

aktiven

passiven

Kanton und Stadt Schaffhausen

Datenverarbeitung Bestandesrechnung

AKTIVEN

Finanzvermögen

1’805’461.60

1’077’796.65

1’688’855.07

855’961.55

Einwohnergemeinde Schaffhausen

695’177.10

1010.100 Ausgleichkonto bei der

294’560.72

299’347.45

101 Guthaben 1010.001 Verrechnungskonto bei der

Einwohnergemeinde Schaffhausen 1015.001

699’117.25

556’614.10

103 Transitorische Aktiven

116’606.53

221’835.10

1030.001 Transitorische Aktiven

116’606.53

221’835.10

6’532’000.00

5’995’000.00

114 Sachgüter

6’532’000.00

5’995’000.00

1146.001

Mobilien, Maschinen, EDV-Projekte

6’102’000.00

5’695’000.00

1150.001

Baulicher Unterhalt

430’000.00

300’000.00

Debitoren

Verwaltungsvermögen

PASSIVEN

Fremdkapital

8’130’900.88

200

Laufende Verpflichtungen

1’510’900.88

6’898’449.20

778’449.20

2000.001 Kreditoren

1’510’900.88

468’211.95

2006 Kontokorrente

310’237.25

Einwohnergemeinde Schaffhausen

310’237.25

202 Mittel- und langfristige Schulden

6’620’000.00

6’120’000.00

Anteil Kanton 55% und Anteil Stadt 45%

6’620’000.00

6’120’000.00

23 Eigenkapital

206’560.72

174’347.45

239

206’560.72

174’347.45

2006.001 Kontokorrentkonto bei der

2029.001

Rückzahlbare Investitionen,

Kapital

2390.001 Ausgleichskonto

8’337’461.60

206’560.72 8’337’461.60

7’072’796.65

174’347.45 7’072’796.65

C 202

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

RAV / LAM / KAST Globalrechnung

Rechnung 2007

aufwand

ertrag

Voranschlag 2007 aufwand

ertrag

Rechnung 2006 aufwand

ertrag

Aufwand 3’004’271.20

3’219’905

3’208’732.35

431.120

431.110 Gehälter und Löhne Sozialleistungen

621’528.25

643’981

630’294.45

431.131

Berufsberatung

30’441.65

70’000

41’000.00

431.132

Psychologische Beratung

5’000

431.133

Soziale Beratung

431.134

Kosten der Abklärung

5’000

810.00

5’000

526.85

431.135

Private Arbeitsvermittler

2’000

431.136 Tripartite Kommission

2’000

431.137

10’000

431.138 Organisationsentwicklung

Beratungsdienstleistungen

3’228.00

431.139

10’000

2’000

Kosten für IIZ-Projekte

431.140 Andere Kosten IIZ

111’677.00

125’000

100’534.00

431.211 Umbau- & Renovationsarbeiten

431.210

Miete

20’000

431.212 Umbau- & Renovationsarbeiten n.inv.

622.05

20’438.75

29’000

24’809.70

431.220 Energie 431.230 Reinigung und Unterhalt

36’732.50

47’800

40’883.70

431.310

Mobiliar

16’617.91

20’000

9’300.49

431.311

Büromaschinen inventarisiert

1’701.00

3’000

697.50

431.312

Mobiliar nicht inventarisiert

3’548.65

291.35

431.410

Büromaterial

39’107.52

75’000

72’539.08

431.510

PTT-Taxen

39’566.30

60’000

45’952.90

431.530

Versicherungsprämien

1’690.70

5’000

600.00

431.330 Unterhalt und Rep. (Mob/Masch)

431.610 Reisekosten 431.710 Anschaffung Hardware 431.711 Anschaffung Self Service Information (SSI) 431.720 Anschaffung Software inventarisiert 431.725

Informatik-Nachrüstung n. inventarisiert

11’579.90

30’000

8’376.95

4’129.00

60’000

11’435.90

6’000

7’590.00

15’000

1.00

230.00

27’827.50

93’500

59’217.90

431.745 AVAM-Anschluss

500

431.751 Datenleitungskosten

10’000

431.730 Wartung Hard- und Software

431.770 EDV-Dienstleistungen

60’114.40

35’000

29’660.60

431.810 Weiterbildungskosten

15’309.05

106’000

13’993.60

431.930

20’901.07

21’500

700.00

431.940 EURES-Projekte

21’747.55

30’000

22’788.30

431.950

Information, PR - Kantonal

10’651.45

15’000

8’526.30

431.990 Andere Kosten

Miete / Leasing von Investitionsgütern

1’460.00

10’000

1’640.01

444.000 Haftungsrisikovergütung

1’813.00

116.60

C 203

Rechnung 2007

aufwand

Voranschlag 2007

ertrag

aufwand

ertrag

Rechnung 2006 aufwand

ertrag

Ertrag 4’792’186

3’969’848.00

731.000 Erwerbsersatz EO u. and. Vers.leistungen

701.000

Vorschüsse SECO

3’833’750.00

14’667.80

733.100 Erträge v. Leistungen an Dritte

4’733.15

793.000 Nicht genehmigte VK

62’042.30

796.000

übriger Ertrag

0.01

400.95

902.000

Verlust (Ausstand bei seco)

207’410.24

323’902.84

Ausgleichzahlung seco

4’107’935.70

4’792’186

4’340’018.23

4’308’819.59

C 204

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

RAV / KAST / LAM Globalrechnung

bestandesrechnung bestandesrechnung per 31. dezember 2007 per 31. dezember 2006

aktiven passiven

RAV - Regionales Arbeitsvermittlungszentrum

LAM - Logistik Arbeitsmarktlicher Massnahmen

KAST - Kantonale Amtsstelle

Bestandesrechnung

AKTIVEN

121.000

Staatskasse

127.000

Vorschusss Investitionen

161.100

Mobiliar

161.200

Büromaschinen

162.200 Hardware 163.000 Umbauten-Immobilien

aktiven passiven

-125’629.99

-77’064.43

488’868.25

453’179.21

116.00

106.00

4.00

3.00

6’690.00

9’516.00

2.00

3’571.00

42.00

2.00

164.000

Software

165.000

Self Service Information

PASSIVEN

241.100

Mobiliar Transit

116.00

106.00

241.200

Büromaschinen Transit

4.00

3.00

242.200 Hardware Transit

6’690.00

9’516.00

243.000 Umbauten-Immobilien Transit

2.00

244.000

Software Transit

3’571.00

42.00

245.000

Self Service Inf. Transit

2.00

276.000 Rückstellung Bonus

143’822.55

154’096.80

278.000

Verpflichtung Investitionen

488’868.25

453’179.21

281.000 Transitorische Passiven

1’450.00

-269’452.54

-232’611.23

373’623.26

385’785.78

291.000

Betriebskapital (Ausgleich durch seco)

373’623.26

385’785.78

â&#x20AC;&#x2020;C 205

C 206

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Lastenverteilungsverfahren I nach Sozialhilfegesetz - Poolrechnung

Rechnung 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2005 Sozialhilfe an Schweizer Bürger

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

3’110’364.65

1’982’965.70

2’975’000

1’865’000

3’231’238.21

2’279’125.06

56’449.89

60’000

191’729.13

24’959.21

60’000

191’729.13

8410 Sozialhilfe an Schaffhauser Kantonsbürger

im Ausland

184’826.91

366.00

Vergütung an Sozialhilfestellen in D und F

184’826.91

452.00 Rückerstattungen von SH-Bürgern im Ausland

56’449.89

24’959.21

8411 Schweizer Bürger im Kanton Schaffhausen

wohnhaft

27’587.45

376.00

Bundesbeiträge an Gemeinden f. Zurückgekehrte

27’587.45

470.00

Bundesbeiträge zur Weiterleitung

15’000

3’721.00

15’000

3’721.00

27’587.45

15’000

3’721.00

8412 Verrechnungen nach BG über d. Zuständigkeit

für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG)

2’897’950.29

1’850’000

3’035’788.08

361.00

Vergütungen an andere Kantone für SH-Bürger

1’384’637.93

1’898’928.36

2’900’000

1’300’000

1’186’271.73

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden für Bürger

anderer Kantone

1’203’415.95

1’300’000

1’468’456.55

309’896.41

300’000

381’059.80

2’250’444.85

363.00 Rückerstattungen an andere Kantone

für Bürger anderer Kantone

451.00 Rückerstattungen von anderen Kantonen

für Bürger anderer Kantone

1’203’415.95

1’300’000

1’468’456.55

309’896.41

300’000

381’059.80

385’616.00

250’000

400’928.50

452.00 Rückerstattungen der Gemeinden

für Bürger anderer Kantone

453.00 Rückerstattungen von anderen Kantonen

für SH-Bürger

Sozialhilfe an Ausländer

1’220’850.04

980’710.35

1’889’000

1’157’500

1’831’488.99

1’607’444.04

446’833.61

327’266.36

730’000

205’000

957’389.74

816’929.94

Vergütungen an andere Kantone

10’000

54’113.46

15’000

179’295.04

180’041.15

600’000

218’801.85

212’679.00

90’000

559’292.85

15’000

8420 Allgemeine Aufenthaltsbewilligungen 361.00

361.01 Weiterleitung von Rückerstattungen an

Sozialhilfestellen in Deutschland und Frankreich

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden für Ausländer

362.01

Vergütungen an SH Gemeinden für Deutsche

und Franzosen

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

436.21 Rückerstattungen von Deutschland und Frankreich für Deutsche und Franzosen

236’034.15

90’000

583’330.25

37’118.75

100’000

56’797.65

54’113.46

15’000

176’802.04

452.00 Rückerstattungen von SH Gemeinden

für Ausländer allgemein

452.01 Rückerstattungen von SH Gemeinden

für Deutsche und Franzosen

C 207

Das Lastenverteilungsverfahren I kann nach den gesetzlichen Grundlagen (Koppelung zu Grundlagenzahlen des Finanzausgleichs) jeweils erst im Folgejahr abgerechnet werden.

8410 Sozialhilfe an Schaffhauser Kantonsbürger im Ausland 366.00 Am 31. 03. 2006 lief das Sozialhilfeabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ab. Die anfallenden Kosten lagen weit 452.00

höher als angenommen.

8411 Schweizerbürger im Kanton Schaffhausen wohnhaft 376.00 Hier handelt es sich um 7 (Vorjahr 2) Schweizer Familien, die nach ihrer Rückkehr aus dem Ausland während den ersten 470.00

drei Monaten unterstützt werden mussten.

8412 Verrechnungen nach BG über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG) 361.00 Obwohl mit 146 Schaffhauser Bürgern 10 Personen weniger als im Vorjahr unterstützt werden mussten, lagen die Brutto453.00

leistungen, aber auch die Rückerstattungen höher als budgetiert.

8420 Ausländer, Allgemeine Aufenthaltsbewilligungen 361.01 Ende 2005 lief das Sozialhilfeabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz ab. Die im 4. Quartal 2005 anfallenden 362.01

Kosten konnten aber noch verrechnet werden und lagen weit höher als angenommen. Die Nettokosten werden von den

436.21 Heimatländern gemäss Staatsvertrag zurückerstattet. 452.01 362.00

Sozialhilfeleistungen an Ausländer, welche noch nicht zwei Jahre im Kanton wohnhaft waren, sind weiter gesunken.

452.00 Total wurden noch 31 Personen (Vorjahr 63) unterstützt.

C 208

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Lastenverteilungsverfahren I nach Sozialhilfegesetz - Poolrechnung

Rechnung 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2005 8422 Anerkannte Flüchtlinge

aufwand

ertrag

664’386.78

aufwand

581’036.99

1’027’000

ertrag

aufwand

922’000

ertrag

762’937.75

360.00 Rückerstattungen an Bund

2’000

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden

15’000

362.01

Vergütung an SRK für Unterstützungen

664’386.78

1’000’000

762’937.75

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

10’000

452.00 Rückerstattungen von SH Gemeinden 470.00

Bundesbeiträge

772’274.10

2’000

581’036.99

920’000

772’274.10

8424 Ausländer ohne Wohnsitz im

Kanton Schaffhausen

109’629.65

72’407.00

132’000

30’500

111’161.50

361.00

Vergütungen an andere Kantone

1’000

362.00

Vergütungen an SH Gemeinden

1’000

366.00

Vergütungen an Kliniken und Dritte

15’577.25

30’000

59’921.60

94’052.40

100’000

51’239.90

366.01 NEE, Nicht-Eintreten-Entscheid Bund

436.20 Rückerstattungen von Kliniken und Dritten 470.00

Bundesbeiträge für NEE-Pesonen

8440

Beiträge an Spezialdienste nach Art. 15 SHG

573’730.60

318.00

Veg.an SRK f.Vollzug Sozialhi.anerk.Flüchtling

18’240.00

647.00

500

71’760.00

30’000

18’240.00

262’074.00

562’900

175’000

442’794.00

254’211.75

170’000

112’907.05

30’935.00

49’500

24’650.00

90’719.00

361.00 Aufwandanteile für in Zentren untergebr.

Personen des Asylwesens (2180.463.0002)

361.01 Aufwandanteile für ausserhalb von Zentren unter

gebrachte Pers. des Asylwesens (2179.463.0001)

8’078.60

40’000

10’660.00

361.02

Verwk.anerk.Flüchtlinge Sozialamt (2170.460.1025)

7’862.25

5’000

3’491.95

365.00

Beratungsstelle für Alkohol- und Suchtprobleme 1)

130’700.00

130’700

129’000.00

365.01

VJPS, Injektionsraum und Beratungsstelle für 17’943.00

43’700

39’285.00

124’000.00

124’000

122’800.00

Drogenabhängige im Auftrage der Stadt SH 1) 365.02

Beitrag an Schuldenberatungsstelle

460.01

Bundesamt für Adm.Kosten anerk.Flüchtlinge

8450

Beiträge an private Institutionen

nach Art. 17 SHG

365.00

VJPS, Drogenberatungsstelle 1)

365.01

Beschäftigungsstätten im IV-Bereich

262’074.00

175’000

542’900.00

662’400

709’874.55

63’500.00

63’500

62’600.00

181’000.00

300’000

429’507.55

365.04 Ehe- und Lebensberatungsstelle

77’000.00

77’000

72’700.00

365.05 Teddybär, Beratungsstelle SH

78’100.00

78’100

77’300.00

365.06

Pro Infirmis

92’500.00

93’000

52’167.00

365.07

Benevol Schaffhausen

35’000.00

35’000

8’500.00

8’500

8’400.00

7’300.00

7’300

7’200.00

365.09 Frauenhaus, ambulante Beratungen 365.10

Budgetberatungsstelle der Frauenzentrale

Schaffhausen

Siehe auch Kostenstelle 2183. Diese Institutionen werden, soweit dort Mittel verfügbar sind, primär aus dem sogenannten «Alkoholzehntel» finanziert.

90’719.00

C 209

8422 Anerkannte Flüchtlinge 360.00 Der Verein Flüchtlingshilfe Schaffhausen, welcher gemäss Leistungsvertrag die anerkannten Flüchtlinge im Kanton betreut, 362.00

unterstützte im Jahr 2006 62 (Vorjahr 65) Personen. In den Gemeinden mussten keine Leistungen für Anerkannte Flüchtlinge

362.01

erbracht werden. Dasselbe gilt für Kosten für Aufenthalte in Kliniken etc., welche nicht über die üblichen Sozialhilfedossiers

366.00

resp. die Krankenkassen abgerechnet werden können. Die Bundesbeiträge werden nachschüssig ausgerichtet und sind von

452.00

der Anzahl sozialhilfeabhängiger Personen abhängig.

470.00 8424 Ausländer ohne Wohnsitz im Kanton Schaffhausen 361.00

Im 2006 mussten keine Leistungen für Ausländer ohne Wohnsitz übernommen werden, welche in andern Kantonen

unterstützt wurden und dem Kanton Schaffhausen zugeteilt waren.

362.00

In den Gemeinden wurden keine Leistungen für Ausländer ohne Wohnsitz erbracht.

366.00 Unter diesem Titel subsumieren sich Leistungen für polizeiliche Ausschaffungen von illegal eingereisten Personen, Klinik- und 366.01

Spitalaufenthalte von durchreisenden, mittellosen Personen sowie Leistungen für Personen auf deren Asylgesuch nicht ein-

470.00

getreten wurde und die um Nothilfe nachsuchen. Dank Synergien mit der vom Bund finanzierten Asylbetreuung können die Kosten für den Kanton vorläufig tief gehalten werden. Es wurden Leistungen für 54 (48) Personen erbracht. Für Personen mit einem Nichteintretensentscheid auf ihr Asylgesuch (NEE) vergütet der Bund eine Pauschale. Der relativ hohe Betrag beinhaltet eine Nachzahlung von Fr. 35’760.– für 2005, welche der Bund nachträglich, nach Intervention der Kantone durch die SODK, im Sinne eines Kompromisses im Frühjahr 2006 zahlte.

8440

Beiträge an Spezialdienste nach Art. 15 SHG

318.00 Die entstehenden Kosten für die Betreuung (Lohnkosten, Büroinfrastruktur etc.) werden nach Leistungsvertrag vergütet. Der 361.02

Bund vergütet eine Pauschale, welche sich nach der Anzahl zu betreuender Flüchtlinge richtet.

460.01 361.00

Im Bereich Asylwesen mussten die budgetierten Beträge nicht voll ausgeschöpft werden.

361.01 365.00

Diese Stellen werden gemäss Art. 15. SHG mitfinanziert. Die hier eingesetzten Staatsbeiträge werden durch die Positionen

365.01

2183.365.0017 und 2183.365.0701 ergänzt.

8450

Beiträge an private Institutionen nach Art. 17 SHG

365.00 Der Aufwand unter dieser Position wird durch Position 2183.365.1000 ergänzt. 365.01

Die Kantonsbeiträge richten sich gemäss Vertrag nach dem Defizit. Dieses wiederum hängt von der Auslastung der Plätze und den Fremdaufträgen ab.

C 210

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Rechnung 2006 Voranschlag 2006 Rechnung 2005 8452

Beiträge an Heime im Sinne von Art. 31 SHG

365.01

IV-Heime im Kanton Schaffhausen

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

70’418.20

618’100

339’373.95

8’141.20

550’000

277’698.95

5’000

21’500.00

21’500

21’300.00

40’777.00

41’600

40’375.00

365.06 Neue Projekte für Dienstleistungen

privater Institutionen

365.07 Frauenhaus Schaffhausen 365.08 Notschlafstelle «Geissberg» der

Stadt Schaffhausen

8454

Restdefizite ausserkantonale Heime

277’365.20

260’000

269’308.45

365.01

Restdefizit ausserkantonale Heime

277’365.20

260’000

269’308.45

165’036.00

150’000

33’695.00

165’036.00

150’000

33’695.00

8455 Selbstbehaltanteile der Gemeinden

(über 150% d.gesamten Selbstbehalte)

362.00

Vergütungen an Gemeinden

8456

Beiträge an Lastenverteilungsverfahren I

2’734’914.64

461.10

Beitrag des Kantons (2181.363.0101)

1’777’714.64

2’547’900

1’872’285.05

462.10

Beiträge der Gemeinden

957’200.00

1’372’000

1’008’200.00

7’117’400

6’857’773.15

5’960’664.69

7’117’400

3’919’900

6’857’773.15

2’880’485.05

C 211

8452

Beiträge an Heime im Sinne von Art. 31 SHG

365.01

IV-Heime mit Leistungsverträgen nach Art. 31 und ff Sozialhilfegesetz sind berechtigt, Beitragsleistungen an ihre Defizite zu beantragen. Die Budgetierung der möglichen Defizite ist schwierig. Im Rechnungsjahr 2006 wurden folgende nachschüssige Zahlungen geleistet:

- Wohnheim Ilgenpark, Ramsen Fr. 18’329.–

Zwei Heime mussten Subventionsrückerstattungen leisten, weil sie Plätze, welche für Schaffhauser Bürger reserviert waren, an auswärtige Bürger vergaben:

- Wohnheim Ungarbühl, Schaffhausen Fr. 4’967.–

- Wohnheim Lindlihuus, Schaffhausen Fr. 5’220.80

365.06

Projekteingaben von Behindertenheimen sind nicht voraussehbar. Ein Budgetbetrag muss deshalb eingeplant werden.

8455 Selbstbehaltanteile der Gemeinden 362.00

Im 2006 erhielt Hallau Fr. 128’054.– und Hemishofen Fr. 36’982.– als Beitrag an überhöhte Selbstbehalte gem. Art. 38 Abs. 3.

8456

Beiträge an das Lastenverteilungsverfahren I

461.10 Die Lastenanteile des Kantons und der Gemeinden errechnen sich aus dem Ergebnis der Lastenverteilungsrechnung und der 462.10

Vorgabe in § 2 lit. b des Dekrets über die Verteilung der Sozialhilfekosten zwischen Kanton und Gemeinden.

C 212

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Lastenverteilungsverfahren II nach Sozialhilfegesetz - Poolrechnung

Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

II. Investitionsbeiträge gemäss Art. 31 und 32 SHG 8470 Investitionsbeiträge an Heime

im Sinne von Art. 31 und 32 SHG

365.01

Stiftung ALTRA SH

365.02

Stiftung Ilgenhalde, Wohnheim für Behinderte

8472

Beiträge an Lastenverteilungsverfahren II,

500’000.00

1’000’000

37’945.00

500’000.00

Investitionen

1’000’000

500’000.00

1’000’000

37’945.00

461.10

Beitrag des Kantons (2181.363.0101)

200’000.00

400’000

15’175.00

462.10

Beiträge der Gemeinden

300’000.00

600’000

22’770.00

500’000.00

1’000’000

37’945.00

C 213

8470 Investitionsbeiträge an Heime im Sinne von Art. 31 und 32 SHG 365.02 Die geplanten Umbauarbeiten des Wohnheim Ilgenpark in Ramsen sind noch nicht abgeschlossen. Es wurde lediglich eine dem Baufortschritt entsprechende Tranchenzahlung ausgerichtet. 8472

Beiträge an Lastenverteilungsverfahren II, Investitionen

461.10 Die Lastenanteile des Kantons und der Gemeinden ergeben sich aus dem Ergebnis der Lastenverteilungsrechnung und 462.10

der Vorgabe in § 2 lit. b des Dekrets über die Verteilung der Sozialhilfekosten zwischen Kanton und Gemeinden.

C 214

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kantonale Familienausgleichskasse

Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Unselbständigerwerbende

8552

Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge:

303.10

an die Ausgleichskasse

340’056.65

340’000

335’405.50

303.11

an EDV und Drucksachen/Diverses

200’673.45

185’000

183’023.25

17’644’258.80

18’200’000

17’514’192.50

365’652.85

350’000

354’697.90

243’768.60

230’000

236’465.25

185’502.85

90’000

74’532.35

319.10 Familienzulagen 319.11

Leistungen an FAK-SE

319.12

Leistungen an FAK-NE

330.10 Abschreibungen 422.00

Zinsen

273’670.75

100’000

48’156.10

436.10 Rückerstattungen

91’580.00

20’000

36’970.00

439.10

Beiträge der Arbeitgeber

18’979’913.20

Aufwand-Überschuss Ertrags-Überschuss

20’396’639.05

18’720’000

17’063’800.80

20’761’889.80

18’840’000

18’698’316.75

17’148’926.90

555’000

1’549’389.85

1’781’976.60 20’761’889.80

Vermögensbestand

19’395’000

20’761’889.80

- 19’395’000

19’395’000

18’698’316.75

13’500’658.61

11’718’682.01

bestandesrechnung bestandesrechnung per 31. dezember 2007 per 31. dezember 2006

aktiven passiven

8553 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Darlehen an Ausgleichskasse

Kontokorrent Ausgleichskasse

Diverse Guthaben

9’637’809.75

8’362’248.98

3’000’000.00

803’741.16

270’698.88

59’107.70

85’734.15

Vermögen

13’500’658.61

11’718’682.01

13’500’658.61

11’718’682.01

C 215

8552

Betriebsrechnung

330.10 Der Betrag lag 2007 weit über dem Durchschnitt. Das hängt insbesondere mit der Abschreibung von Fällen aus den Jahren 2005 und 2006 zusammen. 422.00

Zwei Faktoren tragen zum besseren Kapitalertrag bei: Eine höhere Liquidität und die höheren Zinssätze bei Festgeldanlagen.

439.10 Es ist eine erneute Zunahme der abgerechneten Lohnsumme von 56 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen.

C 216

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kantonale Familienausgleichskasse

Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

Selbständigerwerbende/Nichterwerbstätige 8554

Betriebsrechnung

303.10

Verwaltungskostenbeitrag an die

Ausgleichskasse AHV/IV/EO

145’738.60

140’000

124’596.95

310.00

Bürokosten

85’383.85

80’000

67’693.50

319.10

Leistungen an Selbständigerwerbende

577’081.45

900’000

662’917.25

319.11

Leistungen an Nichterwerbstätige

864’368.60

900’000

834’126.35

422.00

Zinsen

Beiträge:

71’543.55

35’000

32’569.25

439.10

der Selbständigerwerbenden

148’726.95

225’000

146’951.90

439.11

des Sozialfonds an SE

192’341.25

300’000

220’950.30

439.12

der Arbeitnehmer-FAK an SE

662’104.05

630’000

641’367.60

439.13

des Sozialfonds an NE

288’094.10

300’000

278’014.35

439.14

der Arbeitnehmer-FAK an NE

441’402.70

420’000

427’578.40

439.15

des Kantons an NE

108’046.05

112’500

104’265.75

439.16

der Gemeinden an NE

108’046.05

112’500

104’265.75

1’672’572.50

Ertrags-Überschuss

2’020’304.70

347’732.20 2’020’304.70

Vermögensbestand

2’020’304.70

2’020’000

2’135’000

1’689’334.05

115’000

266’629.25

2’135’000

1’955’963.30

3’575’288.80

3’227’556.60

bestandesrechnung bestandesrechnung per 31. dezember 2007 per 31. dezember 2006

aktiven passiven

8555 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Postcheck

Verrechn. Anteil Sozialfonds

115’338.00

Verrechn. Anteil Kanton/Gemeinden

216’092.10

208’531.50

78’757.75

89’344.95

Diverse Guthaben

3’186’521.05

2’932’608.75

15’786.10

4’422.40

Schuld an Ausgleichskasse

Vermögen

3’612’495.00

37’206.20

7’351.00

3’575’288.80

3’227’556.60

3’612’495.00

3’234’907.60

C 217

8554

Betriebsrechnung

319.10 Die gute Wirtschaftslage lässt den Bezügerkreis bei den Selbständigerwerbenden entsprechend kleiner werden (einkommensabhängige Zulagen). 422.00 Die höheren Zinssätze bei Festgeldanlagen tragen zu einem besseren Kapitalertrag bei. 439.10 Diese Beiträge stehen in direkter Abhängigkeit zu den ausbezahlten Zulagen an die Selbständigerwerbenden. Sie sind daher 439.11

entsprechend tiefer ausgefallen als budgetiert.

C 218

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Kantonaler Sozialfonds

Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand

8556

Betriebsrechnung

Verwaltungskostenbeiträge an:

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

303.10

Kant. Arbeitslosenkasse

154’474.25

180’000

153’138.90

303.11

Kant. Sozialversicherungsamt

139’614.35

125’000

119’383.70

Kant. Arbeitsamt

198’000.00

200’000

198’000.00

87’593.00

68’000

60’017.15

1’772’293.80

2’800’000

1’759’677.80

303.12 310.00

Bürokosten

Leistungen an:

319.10

Anschlusstaggelder

319.11

Indiv. Eingliederungsmassnahmen

319.12

Koll. Eingliederungsmassnahmen

242’228.70

250’000

232’233.25

1’109’199.75

1’200’000

1’284’602.30

319.13

Betreuung Programme

323’387.60

300’000

304’777.80

319.14

AVIG-Kostenanteil

900’000.00

900’000

900’000.00

319.15

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-SE

192’341.25

300’000

220’950.30

319.18

Sozialzulagen Erwerbsersatz für Mütter

407’867.25

600’000

475’624.45

288’094.10

300’000

278’014.35

ertrag

319.19

Kinder- und Ausbildungszulagen an FAK-NE

422.00

Zinsen

171’316.15

30’000

1’099.25

439.10 Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeiträge

6’246’673.25

5’400’000

4’739’244.50

Kantonsbeitrag

900’000.00

900’000

900’000.00

462.10 Gemeindebeitrag

900’000.00

900’000

900’000.00

461.10

5’815’094.05

8’217’989.40

Ertrags-Überschuss

2’402’895.35

8’217’989.40

Vermögensbestand

8’217’989.40

7’223’000

7’230’000

7’000 7’230’000

7’230’000

5’986’420.00

6’540’343.75

553’923.75 6’540’343.75

6’540’343.75

7’714’458.77

5’311’563.42

bestandesrechnung bestandesrechnung per 31. dezember 2007 per 31. dezember 2006

aktiven passiven

8557 Reservefonds

Bankkonten/Geldanlage

Postcheck

Darlehen an Ausgleichskasse Darlehen «Impuls»

7’216’120.60

4’506’587.60

5’329.02

6’059.57

500’000.00

698’000.00

773’000.00

Stiftungskapital «Impuls»

40’000.00

Betriebskapital «Impuls»

360’000.00

540’344.90

395’788.10

92’955.65

39’332.25

Guthaben von der Ausgleichskasse Diverse Guthaben

Verrechnungen

1’238’291.40

1’309’204.10

Vermögen

7’714’458.77

5’311’563.42

8’952’750.17

6’620’767.52

8’952’750.17

6’620’767.52

C 219

8556

Betriebsrechnung

319.10

Bei einer ähnlich guten Wirtschaftslage sind die Ausgaben bei den Anschlusstaggeldern praktisch identisch wie im Vorjahr

(Fr. 1.76 Mio.).

319.15

Siehe Kommentar unter der Betriebsrechnung 8554.

422.00

Zwei Faktoren tragen zum besseren Kapitalertrag bei: Eine höhere Liquidität und die höheren Zinssätze bei Festgeldanlagen.

439.10 Wie im Kommentar des Vorjahres erwähnt, hat sich die Beitragserhöhung per 2006 im 2007 vollumfänglich ausgewirkt. Hinzu kommt die höhere Gesamtlohnsumme der Unternehmen im Kanton Schaffhausen.

C 220

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Bauernkreditkasse

Rechnung 2007

8650

aufwand

ertrag

Voranschlag 2007 aufwand

Rechnung 2006

ertrag

aufwand

ertrag

Bauernkreditkasse

300.2000 Taggelder und Reiseentschädigungen

der Verwaltungskommission

301.0000 Besoldungen 303.0000 Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen 309.0000 Weiterbildung 310.0000 Bürokosten und Drucksachen 315.9500 Wartung und Unterhalt EDV 317.0000 Reiseentschädigungen 319.1000 Verschiedene Ausgaben 320.1000 Zinsvergütung an Bund - aus Investitionskrediten

3’125.80

4’000

3’228.90

43’641.25

42’000

42’385.20

9’865.75

9’000

9’305.25

70.00

500

50.00

1’161.95

1’500

1’369.60

1’000

1’788.35

1’163.50

1’500

1’303.85

72.00

7’525.65

6’000

5’445.00

421.1001 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

aus Investitionskrediten des Bundes

7’525.65

6’000

5’445.00

aus Betriebshilfefonds

6’731.15

3’500

4’933.05

436.1101 Anteil Verwaltungskosten Betriebshilfe Kanton

5’597.15

7’000

5’562.60

421.1002 Zinsen auf Guthaben der Kasse beim Kanton

461.1007 Kantonsbeitrag an die Verwaltungskosten

46’771.95

49’000

48’936.00

66’625.90

65’500

64’876.65

66’625.90

65’500

64’876.15

bestandesrechnung bestandesrechnung

per 31. dezember 2007

aktiven

per 31. dezember 2006

passiven

aktiven

8650

Investitionskredite/Betriebshilfe

111.0000 Guthaben bei der Kantonskasse:

- Investitionskredite

4’788’525.48

3’597’369.83

- Betriebshilfe

1’441’354.69

1’249’068.94

130’450.00

196’850.00

12’500.00

15’000.00

passiven

115 Debitoren-Forderungen Investitionskredite

115 Debitoren-Forderungen Betriebshilfe

122 Darlehen (unverzinslich) Investitonskredite

24’308’395.00

23’618’500.00

122.0001 Darlehen (unverzinslich) Betriebhilfe

1’273’500.00

1’167’500.00

139.0101 Transitorische Aktiven Betriebshilfe

66’625.90

64’876.65

200 Kreditoren-Forderungen Investitionskredite

198’500.00

229 Bundesdarlehen Investitionskredite

29’227’370.48

27’214’219.83

229.0001 00 Bundesdarlehen Betriebshilfe

1’814’273.00

1’516’738.00

229.01 01 Darlehen des Kantons Betriebshilfe

32’021’351.07

979’707.59 32’021’351.07

29’909’165.42

979’707.59 29’909’165.42

â&#x20AC;&#x2020;C 221

C 222

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Wärmeverbund Herrenacker

Rechnung 2007 Voranschlag 2007 Rechnung 2006 Periode

aufwand

ertrag

1.7.2006–30.6.2007

aufwand

ertrag

aufwand

1.7.2006–30.6.2007

ertrag

1.7.2005–30.6.2006

Betriebsertrag Kanton Schaffhausen - Herrenacker 3

17’894.30

19’000

18’502.05

- Herrenacker 7

40’403.20

28’000

39’785.60

- Regierungsgebäude

44’115.15

41’000

44’863.05

- Klosterstrasse, Werkhof

31’573.10

34’000

35’833.65

- Häuser zum Winkel

12’664.90

14’000

14’828.50

- Beckenstrube/Rathauslaube

44’212.85

42’000

49’891.10

- Musikschule

17’493.95

13’000

12’109.80

- Jugendheim

3’360.70

19’000

16’126.35

- Stadttheater

32’576.60

37’000

30’572.50

- Museum Allerheiligen

47’946.70

57’000

60’817.20

Zinsertrag

795.45

1’000

414.55

Rücklieferungen

16’570.25

7’300

13’816.20

Wärmeverkauf an Kornhaus

8’226.15

10’000

10’007.40

Wärmeverkauf an Manor

39’599.35

38’000

55’543.00

Diverse Erträge

0.02

Stadt Schaffhausen

Betriebsaufwand Gasankauf

174’219.95

175’000

203’604.80

Oelankauf

431.00

4’000

14’616.96

9’988.60

15’000

9’958.25

Wasser-, Kehricht- und Abwassergebühr

3’227.30

1’300

3’256.95

Betriebs- und Reinigungsmaterial

4’675.65

1’000

1’455.00

78’176.05

70’000

59’942.95

20’000

Wartung

23’982.00

20’000

46’157.60

Verwaltung

10’229.60

10’000

9’443.45

Versicherungen

10’609.65

12’000

10’087.05

Ausgleichskonto

10’000.00

10’000

10’000.00

Abschreibungen

Elektrische Energie

Betrieb der Anlage, Pikettdienst BHKW-Planung und Submission

21’000.00

7’000

21’000.00

Baurechts- und Mietzins

3’900.00

5’000

3’937.50

Diverses und Betriebskommission

2’218.05

4’000

3’305.85

Zinsendienst

4’774.82

6’000

6’344.59

Gesamttotal

357’432.67

360’300

403’110.95

C 223

bestandesrechnung

per 30. juni 2007

per 30. juni 2006

aktiven

passiven

aktiven

passiven

Erläuterungen

AKTIVEN

Bank

96’525.32

57’166.19

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

132’909.60

216’515.90

Übrige Forderungen

2’627.37

1’652.45

Heizölvorrat

6’975.00

7’406.00

8’925.05

8’192.50

Anlage Manor

1.00

Anlage Jezler

65’013.10

72’013.10

Anlage Leitsystem

84’383.50

98’383.50

Transitorische Aktiven

PASSIVEN

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

44’078.55

61’562.70

Kontokorrent Städtische Werke Schaffhausen

273’535.59

330’022.14

Ausgleichskonto

79’745.80

397’359.94

Bestand am 30.06.2006

69’745.80

Auflösung Rückstellung 30.06.2007

Bildung neuer Rückstellung 30.06.2007

10’000.00

Schlussbestand

79’745.80

461’330.64

69’745.80 461’330.64

C 224

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Zusammenfassung)

Rechnung 2007

aufwand

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

3 Aufwand

590’811’873.42

582’569’300 555’461’245.97

Personalaufwand

161’398’304.66

164’760’700 156’153’518.96

Sachaufwand

Passivzinsen

33 Abschreibungen 34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 35 Entschädigungen an Gemeinwesen 36 Eigene Beiträge

51’858’560.71

53’908’900

49’421’627.08

6’797’443.52

6’894’900

7’571’631.10

18’838’906.93

16’664’700

18’418’988.50

6’093’666.70

5’773’000

6’018’712.45

38’562’727.44

37’795’100

36’166’280.10

225’917’462.31

37 Durchlaufende Beiträge

33’861’888.65

Einlagen in Spezialfinanzierungen

16’044’460.80

Interne Verrechnungen

31’438’451.70

229’008’000 212’563’841.58 33’150’400 4’934’600

32’611’426.10

6’883’578.40

29’679’000

29’651’641.70

4 Ertrag 617’213’025.19

586’801’700 590’024’141.46

254’545’000 255’187’439.64

Steuern 258’755’699.02

41 Regalien und Konzessionen

8’293’115.95

7’122’300

7’898’612.35

Vermögenserträge

64’429’430.31

55’429’500

62’190’569.49

43 Entgelte

60’602’863.77

53’148’700

54’619’817.77

44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

60’732’893.45

53’868’000

53’931’083.74

45 Rückerstattungen von Gemeinwesen

2’495’272.25

2’485’500

2’218’964.78

Beiträge für eigene Rechnung

90’104’044.42

91’349’900

85’906’057.30

47 Durchlaufende Beiträge

33’861’888.65

33’150’400

32’611’426.10

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

Interne Verrechnungen

6’499’365.67

31’438’451.70

5’808’528.59

29’679’000

6’023’400

29’651’641.70

C 225

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Detaildarstellung)

Rechnung 2007

aufwand

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

3 Aufwand

590’811’873.42

582’569’300 555’461’245.97

30 Personalaufwand

161’398’304.66

164’760’700 156’153’518.96

300

Behörden, Kommissionen und Richter

6’766’292.62

6’945’800

6’723’968.60

301

Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals

71’898’228.39

73’558’400

69’539’961.07

302

Löhne der Lehrkräfte

53’105’775.85

53’660’800

51’593’201.64

303

Sozialversicherungsbeiträge

26’193’581.63

26’888’900

24’860’748.99

306 Dienstkleider, Wohnungs- u. Verpflegungszulagen

309’055.40

287’800

275’712.50

307 Rentenleistungen

1’075’911.10

1’005’800

987’530.45

309

Übriges

2’049’459.67

2’413’200

2’172’395.71

Sachaufwand

51’858’560.71

53’908’900

49’421’627.08

310

Büro- und Schulmaterialien, Drucksachen

5’899’448.24

6’191’600

5’882’780.56

311

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

4’460’070.91

5’041’400

4’002’849.13

312 Wasser, Energie und Heizmaterialien

1’387’970.05

1’251’100

1’236’043.76

313

3’531’349.05

3’460’600

3’323’234.21

314 Dienstleistungen Dritter für d. baulichen Unterhalt

7’950’421.54

8’674’000

7’062’425.20

315 Dienstleistungen Dritter für den übrigen Unterhalt

7’377’848.44

7’683’000

6’614’513.29

316

Mieten, Pachten und Benützungskosten

1’474’976.95

1’430’000

1’435’225.37

317

Spesenentschädigungen

721’789.05

864’600

673’777.20

17’116’982.49

17’306’900

17’164’035.87

Verbrauchsmaterialien

318 Dienstleistungen und Honorare 319

Übriges

32 Passivzinsen 321

Kurzfristige Schulden

322

Mittel- und langfristige Schulden

323

Sonderrechnungen

33 Abschreibungen 330 Finanzvermögen 331

Verwaltungsvermögen

1’937’703.99

2’005’700

2’026’742.49

6’797’443.52

6’894’900

7’571’631.10

1’907.35

2’700

1’846.60

6’276’133.92

6’276’300

7’181’150.42

519’402.25

615’900

388’634.08

18’838’906.93

16’664’700

18’418’988.50

4’839’281.90

2’606’700

4’242’007.57

13’999’625.03

14’058’000

14’176’980.93

34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

6’093’666.70

5’773’000

6’018’712.45

340 Einnahmenanteile der Gemeinden

4’657’567.30

4’641’000

4’639’024.25

342 Einnahmenanteile des Bundes

1’436’099.40

1’132’000

1’379’688.20

38’562’727.44

37’795’100

36’166’280.10

35 Entschädigungen an Gemeinwesen 350

Bund

351

Kantone

352 Gemeinden 36 Eigene Beiträge 360

Bund

361

Kantone

103’796.35

86’000

39’034.50

24’494’657.89

24’100’800

22’181’031.98

13’964’273.20

13’608’300

13’946’213.62

225’917’462.31

229’008’000 212’563’841.58

38’147’770.20

38’796’200

35’939’824.45

414’906.89

369’100

382’093.47

362 Gemeinden

11’980’109.67

11’672’000

7’660’015.37

363 Eigene Anstalten

73’069’899.98

75’983’800

69’396’578.45

3’213’011.00

3’273’000

3’138’564.95

365

364 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen Private Institutionen

62’373’414.07

63’730’900

60’551’167.74

366

Private Haushalte

36’718’350.50

35’183’000

35’495’597.15

ertrag

C 226 Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Laufende Rechnung (Detaildarstellung)

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

aufwand

37 Durchlaufende Beiträge

33’861’888.65

372 Gemeinden 375

Private Institutionen

376

Private Haushalte

Einlagen in Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

380

Einlagen in Spezialfinanzierungen

ertrag

aufwand

ertrag

aufwand

33’150’400

32’611’426.10

787’480.90

688’800

725’579.40

1’429’277.75

1’276’600

1’282’470.70

31’645’130.00

31’185’000

30’603’376.00

16’044’460.80

4’934’600

6’883’578.40

39 Interne Verrechnungen

31’438’451.70

29’679’000

29’651’641.70

390

29’285’135.98

27’391’900

27’513’718.05

2’153’315.72

2’287’100

2’137’923.65

Interne Verrechnungen

399 WOV-Verrechnungen

16’044’460.80

4’934’600

ertrag

4 Ertrag 617’213’025.19

586’801’700 590’024’141.46

Steuern 258’755’699.02

254’545’000 255’187’439.64

400 Einkommens- und Vermögenssteuern 241’540’896.27

237’550’000 238’505’352.44

405 Erbschafts- und Schenkungssteuern

4’403’080.30

4’000’000

4’060’753.80

Besitz- und Aufwandsteuern

12’811’722.45

12’995’000

12’621’333.40

41 Regalien und Konzessionen

8’293’115.95

7’122’300

7’898’612.35

406

410 Regalien und Konzessionen

4’839’190.05

4’061’300

4’483’156.65

411 Gebühren für Spielautomaten

3’211’198.90

2’881’000

3’124’855.70

412 Wirtschaftspatentgebühren

120’732.00

100’000

144’280.00

413 Alkoholabgaben

121’995.00

80’000

146’320.00

Vermögenserträge

64’429’430.31

55’429’500

62’190’569.49

420

Banken

747’003.81

356’000

661’978.94

421 Guthaben

1’966.25

2’000

5’284.55

422 Anlagen des Finanzvermögens

1’950’609.10

1’007’000

2’865’832.90

Liegenschaftserträge des Finanzvermögens

11’967’309.40

11’860’300

12’416’848.90

425 Darlehen des Verwaltungsvermögens

2’661’195.90

488’000

1’394’502.20

423

426

Beteiligungen des Verwaltungsvermögens

32’364’234.60

26’891’000

30’019’525.15

427

Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens

305’249.25

295’200

296’493.85

429

Übrige

14’431’862.00

14’530’000

14’530’103.00

43 Entgelte

60’602’863.77

53’148’700

54’619’817.77

430 Ersatzabgaben

1’329’993.00

800’000

1’098’765.75

431 Gebühren für Amtshandlungen

19’409’712.81

18’435’400

18’585’377.02

432

Spital- und Heimtaxen, Kostgelder

94’406.05

268’000

174’980.25

433

Schulgelder

3’881’675.00

3’968’200

3’886’636.30

434 Andere Benützungsgebühren

und Dienstleistungen

9’177’994.95

8’852’500

8’823’297.52

435

Verkäufe

4’947’085.39

4’315’900

4’864’251.85

436 Rückerstattungen

8’230’935.70

7’034’800

6’616’030.37

437

Bussen

8’903’260.63

5’870’000

7’049’928.43

438 Eigenleistungen für Investitionen

458’737.23

775’000

445’860.74

Übrige

4’169’063.01

2’828’900

3’074’689.54

44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung

60’732’893.45

53’868’000

53’931’083.74

440 Anteile an Bundeseinnahmen

60’732’893.45

53’868’000

53’931’083.74

439

C 227

Rechnung 2007

aufwand

ertrag

45 Rückerstattungen von Gemeinwesen

Voranschlag 2007 Rechnung 2006 aufwand

ertrag

aufwand

ertrag

2’495’272.25

2’485’500

2’218’964.78

450

Bund

394’376.75

385’500

420’356.50

451

Kanton

86’384.30

50’000

153’968.83

452 Gemeinden

2’014’511.20

2’050’000

1’644’639.45

Beiträge für eigene Rechnung

90’104’044.42

91’349’900

85’906’057.30

460

Bund

45’007’425.19

45’161’900

42’534’089.34

461

Kantone

517’745.80

520’000

341’357.30

462 Gemeinden

41’734’235.23

43’269’000

40’649’469.86

463 Eigene Anstalten

2’594’725.35

2’180’000

2’139’013.60

Übrige

249’912.85

219’000

242’127.20

47 Durchlaufende Beiträge

469

33’861’888.65

33’150’400

32’611’426.10

470

33’861’888.65

33’150’400

32’611’426.10

6’499’365.67

6’023’400

5’808’528.59

Bund

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

und Stiftungen

480

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen

5’808’528.59

49 Interne Verrechnungen

31’438’451.70

6’499’365.67

29’679’000

6’023’400

29’651’641.70

490

Interne Verrechnungen

29’285’135.98

27’391’900

27’513’718.05

499 WOV-Verrechnungen

2’153’315.72

2’287’100

2’137’923.65

C 228

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Sachgruppengliederung Investitionsrechnung (Zusammenfassung)

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Ausgaben

32’908’056.60

39’305’600

30’165’568.47

30’691’239.43

32’594’500

24’077’751.30

80’150.00

150’000

194’200.00

978’056.17

5’640’100

4’636’493.17

1’158’611.00

921’000

1’257’124.00

Sachgüter

52 Darlehen und Beteiligungen 56 Eigene Beiträge 57 Durchlaufende Beiträge

6 Einnahmen

10’954’591.11

13’243’600

6’342’656.51

61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

107’735.65

104’400

829’132.30

62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

65’270.00

90’000

55’299.25

Beiträge für eigene Rechnung

9’622’974.46

12’128’200

4’201’100.96

67 Durchlaufende Beiträge

1’158’611.00

921’000

1’257’124.00

C 229

Sachgruppengliederung Investitionsrechnung (detaildarstellung)

Rechnung 2007

Voranschlag 2007 Rechnung 2006

Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Ausgaben

32’908’056.60

39’305’600

30’165’568.47

Sachgüter

30’691’239.43

32’594’500

24’077’751.30

501 Tiefbauten

16’907’904.88

17’845’000

14’524’585.55

503 Hochbauten

5’896’820.55

8’307’000

8’267’197.85

506

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge

7’778’367.75

6’182’500

1’285’967.90

509

Übrige

108’146.25

260’000

–

80’150.00

150’000

194’200.00

52 Darlehen und Beteiligungen 523 Eigene Anstalten 526

Private Haushalte

56 Eigene Beiträge 560

Bund

–

100’000.00

80’150.00

150’000

94’200.00

978’056.17

5’640’100

4’636’493.17

3’674.62

70’100

397’681.50

562 Gemeinden

590’453.00

3’200’000

3’214’493.40

566

383’928.55

2’370’000

1’024’318.27

1’158’611.00

921’000

1’257’124.00

422’931.00

230’000

644’855.00

Private Haushalte

57 Durchlaufende Beiträge 572 Gemeinden 574

Bund

300’000.00

300’000

400’000.00

576

Private Haushalte

435’680.00

391’000

212’269.00

6 Einnahmen

10’954’591.11

13’243’600

6’342’656.51

61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

107’735.65

104’400

829’132.30

610 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte

107’735.65

104’400

829’132.30

62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen

65’270.00

90’000

55’299.25

626

Private Haushalte

65’270.00

90’000

55’299.25

Beiträge für eigene Rechnung

9’622’974.46

12’128’200

4’201’100.96

660

Bund

3’806’375.96

5’000’000

2’861’545.61

661

Kanton

48’000.00

72’000

22’055.35

662 Gemeinden

1’883’002.10

2’100’000

1’250’000.00

663 Eigene Anstalten

613’246.40

631’200

–

Übrige

3’272’350.00

4’325’000

67’500.00

67 Durchlaufende Beiträge

1’158’611.00

921’000

1’257’124.00

670

1’158’611.00

921’000

1’257’124.00

669

Bund

C 230

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Finanzkennzahlen des Kantons Schaffhausen 1997–2007

Selbst-

Kapital-

Nettolast

Nettozinsaufwand

finanzierungs-

Selbst- Zins- belastungs-

dienst-

in % der Fiskal-

Nettolast pro

Jahr

grad

anteil

einnahmen

Einwohner

1997

36.4%

2.9%

-0.2%

3.8%

66.1%

-0.4%

1’828

1998

82.8%

3.6%

-1.3%

2.5%

66.3%

-2.5%

1’829

1999

106.1%

4.2%

-1.9%

1.6%

67.6%

-3.5%

1’871

2000

785.1%

4.4%

-2.1%

2.2%

63.6%

-4.0%

1’797

2001

258.6%

7.8%

-2.9%

3.7%

58.9%

-5.4%

1’766

2002

163.6%

6.4%

-2.8%

2.3%

59.2%

-5.7%

1’745

2003

43.1%

2.4%

-4.9%

-0.9%

65.2%

-10.0%

1’906

2004

229.9%

13.5%

-12.1%

-0.3%

38.4%

-26.4%

1’208

2005

1352.4%

22.1%

-25.3%

-18.4%

-28.3%

-68.8%

-889

2006

204.6%

9.2%

-10.2%

-7.5%

-31.4%

-22.6%

-1’016

2007

184.0%

7.3%

-10.3%

-7.7%

-40.6%

-23.5%

-1’319

kumuliert

209.6%

8.5%

-7.9%

-2.8%

32.6%

-16.5%

972

Kennzahl

Anzustrebender Wert

Selbstfinanzierungsgrad

ungenügend: < 60 % ; genügend: 60 - 80 %; gut: 80 - 100 %; sehr gut: > 100 %

Selbstfinanzierungsanteil

ungenügend: < 0 % ; genügend: 0 - 8 %; gut: 8 - 12 %; sehr gut: > 12 %

Zinsbelastungsanteil

ungenügend: > 5 % ; genügend: 3 - 5 %; gut: 2 - 3 %; sehr gut: < 2 %

Kapitaldienstanteil

ungenügend: > 18 % ; genügend: 12 - 18 %; gut: 8 - 12 %; sehr gut: < 8 %

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

< 100 %

Nettozinsaufwand in % der Fiskaleinnahmen

<5%

Nettolast pro Einwohner

< CHF 5’000 abhängig von Aufgabenteilung Kanton / Gemeinden

Kennzahl

Definition

Berechnungsmethode

Selbstfinanzierung

erwirtschaftete Mittel.

= Abschreibungen des Verwaltungsvermögens plus

Abschreibungen Bilanzfehlbetrag plus Ergebnis

der Laufenden Rechnung

Selbstfinanzierungsgrad

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass

= Selbstfinanzierung / Nettoinvestitionen x 100

Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert

werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt

zu einer Neuverschuldung. Liegt dieser Wert über 100%, können

Schulden abgebaut werden. Werte zwischen 70 und 100%, bedeu-

ten eine noch verantwortbare Verschuldung. Mittelfristig sollte

jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.

Nettoinvestitionen

Überschuss der Investitionsausgaben über die Investitionsein- = Investitionsausgaben minus Investitionseinnahmen

nahmen, welche das Gemeinwesen aus eigenen oder fremden

Mitteln decken muss.

C 231

Selbstfinanzierungsanteil

Diese an die Privatwirtschaft angelehnte Kennzahl zeigt den

prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel)

= Selbstfinanzierung / bereinigter Ertrag x 100

am Finanzertrag (Nettoumsatz) und charakterisiert so die Finanz-

kraft und den finanziellen Spielraum eines Gemeinwesens. Der

Selbstfinanzierungsanteil zeigt, wie viele Prozente des Ertrages

(Finanzertrag) allein für die Selbstfinanzierung zur Verfügung stehen.

Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist die Ertragskraft resp.

desto grösser ist der Finanzspielraum. Ein Anteil unter 8% weist

auf eine schwache Investitionskraft hin.

Bereinigter Ertrag

Ertrag der Laufenden Rechnung abzüglich durchlaufende

= Ertrag Laufende Rechnung minus Durchlaufende

Beiträge und interne Verrechnungen.

Beiträge minus Interne Verrechnungen

Zinsbelastungsanteil

Er misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag. Diese

= Nettozinsaufwand / bereinigter Ertrag x 100

Kennzahl liefert Informationen zur finanziellen Situation eines

Gemeinwesens, da eine hohe Verschuldung sich in einem

hohen Zinsbelastungsanteil spiegelt. Im Mehrjahresvergleich

kann die Verschuldungstendenz abgelesen werden.

Nettozinsaufwand

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323)

abzüglich Nettovermögenserträge

Nettozinsaufwand in % d. Fiskaleinnahmen

= Nettozinsaufwand / Fiskaleinnahmen

(Finanzstelle 2538) x 100

Nettovermögensertrag

= Vermögensertrag (Sachgruppe 42) minus Unterhaltsaufwand

für Liegenschaften des FV

Kapitaldienst

= Passivzinsen (Sachgruppen 321-323) plus Abschreibungen

des Verwaltungsvermögens plus Abschreibungen Bilanzfehl-

betrag abzüglich Nettovermögenserträge

Kapitaldienstanteil

Der Kapitaldienst zeigt auf, wie stark der Finanzertrag durch

= Kapitaldienst / bereinigter Ertrag x 100

den Kapitaldienst belastet wird und misst somit die Belastung

des Haushaltes für Zinsen und ordentliche Abschreibungen.

Ein hoher Kapitaldienstanteil, 18% und mehr, kann entweder

durch eine hohe Verschuldung oder durch eine grosse Investi-

tionstätigkeit und einen entsprechend hohen Abschreibungsbedarf

entstehen bzw. durch beide Faktoren zusammen.

Nettolast

Fremdkapital minus Finanzvermögen.

= Verwaltungsvermögen (VV) minus nicht abzuschreibendes

VV minus Eigenkapital inkl. Vorfinanzierungen (Rückstellungen)

Nettolast in % der Fiskaleinnahmen

= Nettolast / Fiskaleinnahmen (Finanzstelle 2538) x 100

Nettolast pro Einwohner

Die Nettolast pro Kopf wird oft als Gradmesser für die

= Nettolast / Einwohner

Verschuldung verwendet. Mit über 5’000 Franken gilt diese als

sehr hoch. Die Aussagekraft dieser Kennzahl hängt allerdings

von der richtigen Bewertung des Finanzvermögens ab.

C 232

Staatsrechnung 2007 · Kanton Schaffhausen

Betriebsergebnisse der Staatsrechnungen für die Jahre 1960–2007

Jahr

Voranschlag

Rechnung

Vorschlag Rückschlag

Saldo des Ausgleichskontos

Vorschlag Rückschlag Einnahmen- Ausgaben-

überschuss

Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.

1960 1961

328’000

38’000

15’058.11 628’700.43

218’360.89

410’339.54

1962

374’000

1’016’858.54

1’427’198.08

1963

276’000

1’275’781.17

2’702’979.25

1964

737’250

381’421.33

2’321’557.92

1965

484’346

2’077’540.38

244’017.54

1966

3’673’465 1

3’477’147.21 1

1967

2’999’585 1

1’940’367.85 1

5’114’114.52

1968

3’616’130 1

91’729.01 1

3’978’980.51

3’217’746.67

1969

1’546’331 1

1’333’849.51 1

3’970’816.57

1970

1’902’260 1

469’117.27 1

2’495’938.64

1971

2’960’160 1

6’278’467.06 1

7’474’405.70

1972

8’899’750 1

6’118’330.14 1

12’271’071.19

1973

1’406’457 1

904’092.21 1

11’516’186.60

1974

10’418’435 1

3’992’464.32 1

12’667’322.77

1975

1’299’630 1

608’043.86 1

10’040’719.50

1976

4’327’140 1

358’393.93 1

6’898’198.98

1977

1’139’250 1

786’033.47 1

790’899.69

1978

1’679’052.06

124’550 1

181’129.52 1

14’790 1

128’591.99 1

2’011’726.30

1980

2’455’220 1

67’623.09 1

2’222’350.44

1981

612’100 1

862’577.15 1

1982

374’470 1

1983

10’714’750 1

6’907’867.57 1

2’725’682.45

1984

9’111’000 1

5’151’502.06 1

2’795’821.45

1985

5’208’600 1

398’539.72 1

229’197.05

1986

2’174’000 1

589’768.81 1

645’394.89 3’429’750.61

1979

630’603.02 1

3’461’954.44 3’077’853.57

209’800 1

2’681’057.22 1

1988

4’700’900 1

770’459.38 1

5’788’112.44

1989

2’916’100 1

115’500.57 1

5’994’681.71

1’867’100 1

382’171.78 1

6’585’198.19

1987

1990 1991

10’479’900 1

7’112’157.87 1

526’959.68

1992

14’132’800 1

11’827’295.07 1

12’248’862.75

1993

4’283’200 1

3’751’804.96 1

13’529’816.71

1994

1’355’300 1

952’098.04 1

952’098.04 4’558’817.84

78’900 1

3’606’719.80 1

1996

1’004’400 1

3’367’712.08 1

1997

2’024’300 1

4’151’169.51 1

3’775’360.41

1998

1’126’700 1

1’041’290.45 1

2’734’069.96

1999

2’280’400 1

2’471’683.91 1

5’205’753.87

2000

3’954’700 1

220’271.40 1

5’426’025.27

2001

456’800 1

5’145’618.15 1

10’571’643.42

2002

3’850’400 1

5’594’356.29 1

16’165’999.71

2003

4’257’300 1

2004

1995

7’926’529.92

6’824’147.63 1

9’341’852.08

2’779’700 1

8’456’621.20 1

17’798’473.28

2005

237’000 1

95’475’528.39 1

113’274’001.67

2006

4’151’200 1

34’562’895.49 1

147’836’897.16

2007

4’232’400 1

26’401’151.77 1

174’238’048.93

Ordentliche Verwaltungsrechnung / ab 1.1.1990 Laufende Rechnung

Übersicht der ausgeglichenen Betriebsergebnisse der Jahre 1914-1941 auf Seite 40, St.-R. 1941 Übersicht der Betriebsergebnisse 1941-1959 auf Seite 239, St.-R. 1983