Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages
„Berlin-Ticker“ Nr. 109 vom 8. Juli 2011 für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen News letter online lesen und digital durchblättern: http://www.m anfredgrund.de/2011/07/08/ticker-109/
Berlin, 8. Juli 2011
Bild der Woche
Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Ges chäfts führer der C DU/C SU-Fraktion im Deuts chen Bundes tag Vors itzender der Landesgruppe Thüringen der C DU/C SU-Fraktion im Deutschen Bundes tag Ich bin der Bundestags abgeordnete im Wahlkreis 189 Eichs feld Nordhausen - Uns trut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 m anfred.grund@ bundes tag.de twitter.com /manfred_grund www.facebook.com/m anfredgrund Wahlkreis büros Wilhelms traße 20 37308 Heilbad Heiligens tadt Telefon: +49 3606-606165 Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027 Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhaus en Telefon: +49 3631-691100
Am Montag beim Thüringer Sommerfes t brachte ich den Außenm inis ter der Republik Moldau, Iurie Leanca (rechts im Bild neben m ir) s owie Moldaus Botschafter Aureliu C iocoi (Mitte) m it Minis terpräs identin C hris tine Lieberknecht zu einem Gespräch zusamm en. In Kürze besucht eine Delegation von Unternehm ern und Inves toren aus Moldau Deuts chland und wird auch im Thüringer Wirts chaftsm ins terium empfangen.
Inhalte 1. Bewerbungen für USA-Jahr.................................................. 2 2.
Bewerbungen für Mehrgenerationenhäuser........................ 2
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Positive Zwischen-Bilanz für Kommunen .......................... 3
4.
Postkarten für Erhalt der Görmar-Kaserne.......................... 6
5.
Bund fördert Schloss Volkerode.......................................... 6
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Spitzenforschung aus dem Eichsfeld .................................. 6
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Parlamentarische Sommerpause.......................................... 7
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Bewerbungen für USA-Jahr
Glücklich heimgekehrt ist Patenschüler Gregor von seinem Highschool-Jahr in den USA. Gerade 48 Stunden nach seiner Rückkehr am letzten Sonnabend besuchte er mich in Berlin.
Glücklich und froh zurück gekehrt aus den USA is t vor wenigen Tagen Gregor Pingel (im Bild vor dem Capitol in Was hington D. C .)
Gregor nahm am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) von Bundestag und US-Congress teil. Jedes Jahr erhalten mehr als 300 deutsche und amerikanische Schüler und Auszubildende die Möglichkeit, ein Ausbildungsjahr im jeweils anderen L and zu absolvieren. Weitere Bewerbungsinfos für 2012 im 106. Newsletter. Gregor besuchte eine Schule in Duluth im Bundesstaat Minnesota im Norden der USA. Mit seiner Gastfamilie bereiste er in den F erien andere US-Bundesstaaten, den Yellowstone Nationalpark, Kanada und zuletzt auch die Bahamas, berichtete er voller F reude und Dankbarkeit. Seine Erlebnisse hat er in einem Online-Tagebuch niedergeschrieben. Mit dem Sohn jener Familie, die ihm ein Jahr lang ein zu Hause gab, verbindet Gregor eine tiefe F reundschaft. Nach Rücksprache mit seinen Eltern hat Gregor seinen Gastbruder Anthony zu einem Schuljahr nach Deutschland eingeladen. Ich freue mich über diese erfolgreiche deutsch-amerikanische Beziehung und werde auch für Anthony außerhalb des PPP gern die Patenschaft übernehmen. Wer sich für das Patenschaftsprogramm 2012 / 2013 bewerben möchte, kann dies bis zum 2. September 2011 nur mit den offiziellen Bewerbungskarten (erhältlich in meinen Wahlkreisbüros oder unter www.bundestag.de/ppp) tun. Viel Erfolg! 2.
Bewerbungen für Mehrgenerationenhäuser
Mehrgenerationenhäuser bieten Dienstleistungen an, die Menschen verschiedenen Alters wirklich brauchen: angefangen beim Wäscheservice oder Computerkursen für Internetbanking über die Leih-Oma bis hin zu Krabbelgruppen und einem Mittagstisch für Schulkinder. Zudem sind Mehrgenerationenhäuser Orte für ehrenamtliches Engagement. Ab 2012 sollen ältere Menschen stärker im Mittelpunkt stehen. Beratung auch für Pflegebedürftige, Integrationsaufgaben und die Vernetzung mit anderen Einrichtungen wie
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F reiwilligenagenturen sind Ziele. Dafür werden die besten Konzepte gesucht. Die Bewerbungsphase für die Trägerschaft der geförderten Mehrgenerationenhäuser ab 2012 hat jetzt begonnen. Bis zum 12. August sind die neuen Konzepte mittels Projektbeschreibung und der Kofinanzierungserklärung der Kommune (Stadt oder Landkreis) an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zu richten. Aufgefordert sind die bisherigen Träger als auch interessierte, neue Einrichtungen, ihre Konzepte einzureichen. Mehr erfahren Interessierte Träger unter http://www.mehrgenerationenhaeuser.de oder http://www.bafza.de/ 3.
Positive Zwis chen-Bilanz für Kommunen
Die Union kann zur Halbzeit der 17. Wahlperiode eine positive Bilanz für Kommunen ziehen. In diesem Jahr werden die Steuereinnahmen der Kommunen um 3,3 Milliarden Euro steigen und insgesamt 73,7 Milliarden Euro betragen. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher prognostiziert.
Die Halbzeitbilanz der CDU/CSUFraktion im Deuts chen Bundes tag erhalten Sie ab s ofort gedruckt in m einen Wahlkreis büros oder online unter http://www.dem -land-geht-es gut.de/
So kann das Defizit der Kommunen bereits im kommenden Jahr beseitigt sein. Damit ist absehbar, dass die Kommunen im wirtschaftlichen Aufschwung erheblich früher als der Bund zu ausgeglichenen Haushalten kommen. Der Bund förderte diese Entwicklung mit: der vollen Kostenerstattung beim Bildungspaket mit zusätzlich 400 Millionen Euro drei Jahre lang für Schulsozialarbeiter und Mittagessen der Hortkinder einer festen Quote an den Hartz-IV–Unterkunftskosten der schrittweisen Kostenübernahme der Altersgrundsicherung der Stärkung der Stellung der kommunalen Spitzenverbände in Gesetzgebungsvorhaben des Bundes Die Regelung zur Kurzarbeit, die Konjunkturpakete mit wichtigen Zukunftsinvestitionen und die Maßnahmen zur Wachstumsbeschleunigung (zum Auftakt der 17. Wahlperiode) waren in ihrer zeitlichen Abfolge optimal aufeinander eingestimmt. Öffentliche Haushalte sehen trotz geringfügiger Mindereinnahmen einen Wachstumsimpuls , von dem in erster Linie die Kommunen profitieren, da die Gewerbesteuerzahler wieder in die Gewinnzone kommen. Das Ziel, Deutschland soll
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gestärkt aus der Krise herausgehen, wurde 2010 unteranderem mit dem Ans tieg der Gewerbes teuer um 7,7 Prozent erreicht. Trotz aller Erfolge bleibt festzustellen, dass das Defizit der Kommunalhaushalte im Jahr 2010 mit 7,7 Milliarden Euro absolut unbefriedigt ausfiel, wenngleich niedriger als zunächst befürchtet. Der historische Tiefpunkt der Kommunalfinanzen mit einem bundesweiten Defizit von über 8 Milliarden Euro, aufgrund einer gezielt kommunalfeindlichen Politik der damaligen rot-grünen Bundesregierung, wurde im Jahr 2003 erreicht. Trotzdem ist die für 2010 die in den Medien vielfach beschworene Explosion kommunaler Gebühren nicht nachzuweisen.
Mehr von der aktuellen Plenarwoche erfahren Sie im News letter „Fraktion direkt“ unter: http://cducsu.cc/pIRcK9 Them en: Vorratsdatenspeicherung Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt Präim plantationsdiagnos tik Unabhängigkeit des Süds udans Ehem alige Heim kinder erhalten individuelle Ents chädigungen Polizis ten werden bess er geschützt Abgeordnetendiäten und Parteienfinanzierung Handwerk Teilhabe von Behinderten 20 Jahre nach Rio Lesetipps für die Somm erferien Kauder wird Ehrenm itglied der CSU
Jeder sechste in den Kommunen investierte Euro stammte in den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 (mit einem Anstieg von 5,5 Prozent auf 23,1 Milliarden Euro) aus dem Konjunkturpaket. Der F okus des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturprogramm II) lag auf der Bildungs infras truktur, wodurch bereits 2009 fast 80 Prozent der Kommunen in Schulen und 46 Prozent der Kommunen in Kinderbetreuung investierten. Das notwendig gewordene Sparkonzept führte zu unterschiedlichen Auswirkungen. Dennoch hat die christlichliberale Koalition die Städtebauförderung im Jahr 2011 auf einem Niveau in Höhe von 455 Millionen Euro gehalten. Aufgrund der milliardenschweren Konjunkturpakete der Bundesregierung zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise muss eine Phase der Einsparung kommen, nachdem die Wirtschaft anzieht. In der Haushaltsplanung ist die ursprünglich vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung von 450 Millionen auf 266 Millionen für die Jahre 2012 und 2013 schon vom Tisch. 2012 werden mindestens 410 Millionen zur Verfügung stehen und ein zusätzliches Investitionsvolumen von bundesweit über 3,5 Milliarden Euro soll angestoßen werden. Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht eine Neuauflage des KfW-Programms „Energetische Städtebaus anierung“ und einen neuen Titel „Energie- und Klimafonds“ vor, der ein Programmvolumen von 92 Millionen Euro haben soll. So sollen Zuschüsse für die Erstellung und Umsetzung gebäudeübergreifender Sanierungskonzepte einschließlich quartierbezogener L ösungen der Wärmeversorgung finanziert werden. Die massive Aufstockung des KfWGebäudes anierungs programm ist jährlich auf 1,5 Milliarden Euro flankiert, davon sind 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Gebäude geplant.
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Das verfassungswidrig aufgestellte L eistungsrecht von Rot-Grün musste grundlegend überarbeitet werden. Die Union achtete darauf, dass die Trägerschaft für das Bildungs paket bei den Kommunen liegt. Der Bund übernimmt die Kosten von 2011 bis 2013 für das Bildungspaket von mindestens 1,6 Milliarden Euro, was durch die dauerhafte Übernahme der Verwaltungskosten, die volle Übernahme der Zweckausgaben für das Bildungspaket nach SGB II und Bundeskindergeldgesetz sowie eine länderspezifische Revisionsklausel gewährleistet ist. In diesem Zeitraum werden auch die L eistungsausgaben für das Bildungspaket pauschal um 5,4 Prozentpunkte angehoben. Eine Anpassung erfolgt zukünftig anhand der tatsächlichen Ausgaben für das Bildungspaket. Mit der Eisetzung der Gemeindefinanzkommiss ion waren zu Beginn 2010 die Weichen von CDU, CSU und F DP richtig gestellt worden, um den Kommunen in den Bereichen der Demografie, Integration, Umwelt und Wirtschaft zu helfen. Die Aufgabe der Kommission war es, zu den drängenden Problemen des kommunalen Finanzsystems L ösungsvorschläge zu erarbeiten. Die Weichenstellung reichten weit über die F rage der Steuereinnahmen hinaus. Bei der abschließenden Sitzung am 15. Juni 2011 wurden konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung mit Beteiligung der Kommunen an der Gesetzgebung des Bundes sowie zum Bürokratieabbau in allen Bereichen vorgelegt. Die Prüfung des Ersatzes der Gewerbesteuer durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer und einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer mit eigenem Hebesatz führte aufgrund des Vetos der kommunalen Spitzenverbände zu keinem Einvernehmen. Die unionsgeführte Bundesregierung hat ihr Wort gehalten und keine Lösung gegen die Kommunen durchgesetzt. Das wichtigste Ergebnis der Kommission ist eine stufenweise Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. Bis 2015 ergibt sich eine Entlastung bei den Sozialausgaben der Kommunen in Höhe von 12,2 Milliarden Euro. Bis 2020 soll eine Kommunalentlastung in Höhe von 54 Milliarden Euro stattfinden – die höchste in der Geschichte der Bundesrepublik. Zur Erinnerung: die Rot-Grüne Regierung hatte 2003 die Altersgrundsicherung eingeführt, ohne dabei für die notwendige F inanzierung zu sorgen. Somit haben sich die Kosten seit damals verdreifacht.
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Postkarten für Erhalt der Görmar-Kas erne
Eine Kiste gefüllt mit Postkarten für den Erhalt des BundeswehrStandorts Mühlhausen konnte ich an das Verteidigungsministerium übergeben. Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt nahm die mehr als eintausend Postkarten sowie ein Glas Pflaumenmus als Gruß Mühlhäuser Bürger entgegen.
Übergabe der m ehr als taus end Pos tkarten an den Parlam entaris chen Staatss ekretär C hris tian Schm idt
Seit Mitte des 19. Jahrhunderts sind Soldaten ohne Unterbrechung in Mühlhausen stationiert. Die Idee zu der Postkarten-Aktion hatte der CDU-Stadtverband Mühlhausen. Im Text wurde auf die lange Tradition Mühlhausens als Garnisonsstadt verwiesen. Den Postkarten beigelegt war ein persönliches Anschreiben vom Stadtverbandvorsitzenden Tobias Kühler an Minister Thomas de Mazière. Staatssekretär Schmidt dankte für das zum Ausdruck gebrachte Vertrauen in die Soldaten und die Verbundenheit mit der Truppe. Er verwies auf die laufenden Strukturplanungen im Verteidigungsministerium. Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière werde seine Entscheidungen im Herbst treffen. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung 5.
Bund fördert Schloss Volkerode
Der Bund beteiligt sich an der Ergänzung des mittelalterlichen Wehrturmes am Schloss Volkerode mit 266 Tausend Euro. Am Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Dem Antrag des F ördervereins, dem eine Empfehlung des Landeskonservators beilag, wurde vollständig entsprochen. Mehr lesen Sie in meiner Pressemitteilung vom Donnerstag 6.
Spitzenfors chung aus dem Eichsfeld
Das Bundesministerium für Bildung und F orschung fördert ein im Juni 2011 gestartetes Wissenschaftsprojekt am Institut für Bioprozess- und Analysenmesstechnik e.V. (iba) Heiligenstadt. Diese Nachricht überbrachte der Parlamentarische Staatssekretär bei Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan Thomas Rachel, dem regionalen Bundestagsabgeordneten Manfred Grund.
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993.147 Euro F ördermittel investiert das Bundesministerium in das Heiligenstädter Institut. Das Wissenschaftsprojekt der Spitzenforschung ist Teil der F örderung für den Wachstumskern „BASIS - BioAnalytics and Surfaces for Integrations in Systems", der seit 1. Juni 2011 bis 31. Mai 2014 insgesamt 9,145 Mio. Euro vom BMBF erhält. Mehr zum Projekt erfahren Sie in meiner Pressemitteilung 7.
Parlamentarische Sommerpause
Mit dem Ende des Plenums heute beginnt die Parlamentarische Sommerpause. An deren Ende steht am 5. September 2011 die Haushaltswoche des Deutschen Bundestages. Dann geht es bereits um den Haushalt 2012. Während der nächsten Wochen werde ich einzelne Firmen besuchen und Bürgersprechstunden anbieten. Bitte beachten Sie die Hinweise in den Regionalzeitungen und auf meiner Homepage: http://www.manfredgrund.de Wenn Sie den Feed abonnieren, verpassen Sie keine Nachricht: http://www.manfredgrund.de/feed/ Am Montag besuche ich das Gartenfest der F rauenunion Nordhausen. Kommende Woche führe ich das Gespräch mit Fahrlehrern und nehme am CDU-Kreisvorstand im Eichsfeld teil. Wenn Ministerpräsidentin Christine L ieberknecht ab 21. Juli Nordthüringen besucht, werde ich Sie zu den Terminen in Beberstedt, Mühlhausen, Nordhausen, Dingelstädt und Heiligenstadt begleiten.
-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 m anfred.grund@ bundes tag.de Alle Informationen nach b estem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geb en. Newsletter ab onnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/