Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages
„Berlin-Ticker“ Nr. 110 vom 26. August 2011
für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2011/08/26/ticker-110/
Berlin, 26. August 2011
Bild der Woche
Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165 Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027 Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100
Am Sonntag, dem 4. September, öffnet der Bundestag seine Tore für Besucher für den „Tag der Ein- und Ausblicke“. Das Regierungsviertel zeigt sich vorbereitet auf zahlreiche Interessierte Offene Türen
Inhalte 1. Offene Türen ............................................................................ 2 2.
Noch 7 Tage: Jetzt für USA-Jahr bewerben .......................... 2
3.
Braucht Europa den Euro?...................................................... 3
4.
Fristen im Modellprojekt „Bürgerarbeit“ verlängert .......... 4
5.
Staatenbericht zur Behindertenrechtskonvention .............. 5
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1.
Offene Türen
Noch bestimmen Bauarbeiter das Geschehen im Regierungsviertel in Berlin. Doch am übernächsten Sonntag werden Touristen und Interessierte zu Tausenden erwartet, wenn der Deutsche Bundestag seine Pforten öffnet. Von 9:00 bis 20:00 Uhr (letzter Einlass 19:00 Uhr) können die Gebäude des Bundestages auch ohne Voranmeldung besichtigt werden, nämlich:
Reichstagsgebäude Paul-Löbe-Haus Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Besucherinnen und Besucher können sich bei Gesprächen (u. a. zur europäischen Schuldenkrise, zu Volksentscheiden oder zur Betreuung im Alter), Führungen und multimedialen Präsentationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages informieren. Musikcafés, Kinderbereich, Dalli-Klick-Spiel und Preisrätsel runden das abwechslungsreiche Programm für die ganze Familie ab. Im Reichstag stehen die fünf Vizepräsidenten um 13, 15, 16, 17 und 18 Uhr jeweils für einstündige Fragerunden zur Verfügung. In dem sonst für Besucher nicht zugänglichen Fraktionsbereich präsentieren sich die Fraktionen der 17. Wahlperiode. Besichtigt werden können auch die Ausschusssäle. Im Paul-Löbe-Haus gibt es zudem Informationen über die Ausbildungsmöglichkeiten rund um das Deutsche Parlament. Das ausführliche Programm finden Sie unter: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35304491 _kw31_tea/index.html 2.
Noch 7 Tage: Jetzt für USA-Jahr bewerben
In mehr als 25 Jahren gaben Deutscher Bundestag und USamerikanischer Kongress etwa viertausend jungen Berufstätigen die Chance, mit einem Auslandaufenthalt ihre persönlichen Zukunfts- und Karriereaussichten zu verbessern. Mit dem einjährigen USA-Aufenthalt, einer Kombination aus Collegebesuch und berufsbezogenem Praktikum, ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm auch 2012 / 2013 wieder 75 deutschen Auszubildenden, den „American Way of Life“ vor Ort zu erleben. Junge Amerikaner lernen dafür in Deutschland.
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Ziel dieses von den Parlamenten der beiden Staaten veranstalteten Austausches ist das Kennenlernen der historischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung des jeweils anderen Landes und eine Vertiefung der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Abgeordnete des Bundestages und Mitglieder des US-amerikanischen Kongresses übernehmen für die Dauer des Aufenthaltes die Patenschaft für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH übernimmt die Vorbereitungen und die praktische Abwicklung für die deutschen Auszubildenden. Im geschäftigen New York beginnt der einjährige Schul- oder AusbildungsAufenthalt. Bewerbungen sind nur bis zum 2. September 2011 möglich.
Die Kosten der Teilnehmer für die Vor- und Nachbereitung, den College-Besuch, die Unterbringung in Gastfamilien sowie die Reise- und Versicherungskosten werden vom Deutschen Bundestag und dem amerikanischen Kongress übernommen. Die Bewerbungsunterlagen für den im August 2012 startenden Austausch können in meinen Wahlkreisbüros angefordert werden. Die Rücksendung an die GIZ ist bis einschließlich 2. September 2011 möglich. Nachfristen gibt es nicht! Junge Berufstätige, die sich für das Programm bewerben, sollten nach dem 31. Juli 1987 geboren sein, über einige Jahre Unterricht in der englischen Sprache sowie eine bei der Ausreise 2012 erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung verfügen. Auch Schüler können sich ebenfalls bis zum 2. September 2011 bewerben. Sie schicken die Bewerbungsunterlagen an die AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. in Hamburg. Schüler wohnen ebenfalls in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High-School. Weitere Informationen gibt es unter http://www.manfredgrund.de/2011/05/12/bewerbungskartenfuer-usa-schul-oder-lehrjahr-abholen/ oder http://www.bundestag.de/ppp Adressen der Wahlkreisbüros stehen auf Seite 1 dieses Newsletters! Mein Wahlkreis hat die Nummer 189. 3.
Braucht Europa den Euro?
Für die Debatte um die Euro-Stabilisierung hat die KonradAdenauer-Stiftung jetzt ein kleines Büchlein vorgelegt, das unter dem Titel „Warum brauchen wir den Euro? Gute Gründe und
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populäre Irrtümer“ Fakten zusammenträgt und bewertet. Zu den Autoren zählt ein junger Eichsfelder. David Gregosz stammt aus Brehme im Ohmgebirge, absolvierte nach einem Praktikum in meinem Büro Volkswirtschaftslehre und verstärkt seit einem Jahr im Bereich Wirtschaftspolitik die wissenschaftlichen und Forschungsdienste der Adenauer-Stiftung in Berlin. Wegen der Schuldenkrise in einigen der 17 Mitgliedstaaten der Eurozone schlussfolgern einige Beobachter, der Euro sei gescheitert und Deutschland müsse Konsequenzen ziehen. In einem Austritt aus der Eurozone sehen Kritiker eine bessere Lösung als in der Beseitigung der Schwachstellen der Währungsunion. Dabei werden die Vorteile des Euro als Gemeinschaftswährung ausgeblendet und Defizite überhöht, schreiben die Autoren. Es gebe gute Argumente, die für den Euro sprechen. Diese aufzuzeigen und populäre Irrtümer auszuräumen, ist Ziel ihres Beitrags. Der siebenseitige Text ist im Internet abrufbar unter: http://www.kas.de/wf/de/33.23662/ 4.
Fristen im Modellprojekt „Bürgerarbeit“ verlängert
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein bundesweites Interessenbekundungsverfahren zur Durchführung von Modellprojekten „Bürgerarbeit“ durch. Das Interessenbekundungsverfahren richtet sich an alle Grundsicherungsstellen (Arbeitsgemeinschaften, Agenturen für Arbeit in getrennter Aufgabenwahrnehmung oder zugelassene kommunale Träger) und an die Kommunen. Seit dem 15. Juli 2010 können rund 160.000 Teilnehmer im Modellprojekt „Bürgerarbeit“ aktiviert werden. Teilnehmer, bei denen eine Integration auf den Arbeitsmarkt bislang trotz aller Anstrengungen nicht möglich ist, können seit dem 1. Januar 2011 auf einem Bürgerarbeitsplatz vermittelt werden. Um den Beteiligten für die weitere Umsetzung einen größeren zeitlichen Rahmen zur Umsetzung einzuräumen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die festgelegten Fristen verlängert. Förderanträge können nunmehr bis zum 31. Dezember 2011 beim Bundesverwaltungsamt eingereicht werden. Die Einrichtung und erstmalige Besetzung der Bürgerarbeitsplätze ist nunmehr bis zum 1. Mai 2012 möglich. Eine Verlängerung der Projektlaufzeit insgesamt ist damit nicht verbunden.
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Darüber hinaus wurden die teilnehmenden Jobcenter zur Mitteilung bis zum 31. August 2011 aufgefordert, ob ein zusätzlicher Bedarf an Bürgerarbeitsplätzen besteht oder freie Kontingente abzugeben sind. 5.
Staatenbericht zur Behindertenrechtskonvention
Vor wenigen Tagen konnte der Katholische Gehörlosenverband „Eichsfeldia“ seinen 95. Jahrestag feiern. Diese Arbeit der Verbände und Organisationen von Menschen mit Behinderungen, aber auch die Arbeit der Wohlfahrtsverbände sowie der kirchlichen Einrichtungen, Arbeitgeber und Gewerkschaften nennt ein neuer Bericht der Bundesregierung als beispielgebend und erfolgreich auf dem Weg eines Paradigmenwechsels. Menschen mit Behinderungen sind längst nicht mehr Objekte staatlicher Bevormundung und Fürsorge. Die Verwirklichung eines menschenwürdigen und selbstbestimmten Lebens in einer inklusiven Gesellschaft ist das Ziel einer modernen Behindertenpolitik in Deutschland. Das Bundeskabinett hatte am 3. August 2011 den Ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention beschlossen. Er enthält eine Bestandsaufnahme der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland sowie Maßnahmen, die die Bundesregierung, Länder und andere Institutionen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ergriffen haben bzw. noch ergreifen werden. Der Staatenbericht wird nach englischer Übersetzung zusammen mit einer Kurzfassung des Aktionsplans der Bundesregierung dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorgelegt. Download: Erster Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Rechte von Menschen mit Behinderungen -Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben. Newsletter abonnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/