Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages
„Berlin-Ticker“ Nr. 112 vom 21. September 2011
für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/?p=6483
Berlin, 21. September 2011
Bild der Woche
Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165 Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027 Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100
Letzte Woche besuchte ich Krasnojarsk und jene sibirischen Gebiete, wohin Deutsche und Russen während der Stalin-Zeit deportiert wurden. Mit dem Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff (3. v. r.), und Publizist Arnulf Baring (m.) nahm ich an einer Veranstaltung der KonradAdenauer-Stiftung zu Menschenrechtsfragen teil. Mehr dazu am Donnerstag in meiner Kolumne in der TLZ / Eichsfelder Tageblatt und auf meiner Homepage.
Inhalte 1. Der Papst in Deutschland: „Herzlich Willkommen!“......... 2 2.
Arbeitsmarkterfolg ist kein Ruhekissen ............................... 4
3.
Sorgen von 1,8 Millionen Menschen .................................... 5
4.
Bund fördert Sanierung des Schlosses in Heringen ........... 5
Seite 2
1.
Der Papst in Deutschland: „Herzlich Willkommen!“
Es ist eine Auszeichnung für unser Land, dass Papst Benedikt XVI. morgen vor dem Deutschen Bundestag sprechen wird. Sein Aufenthalt wird dem christlichen Leben in Deutschland neue Impulse verleihen. Es ist beschämend, dass in den Reihen der Oppositionsfraktionen zum Boykott der Rede aufgerufen wird, nachdem zuvor alle Fraktionen der Einladung des Papstes zugestimmt hatten. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dagegen ist es eine ganz besondere Freude, dass Papst Benedikt XVI. in dieser Woche seine Heimat besucht. Fraktionsvorsitzender Volker Kauder machte diese Woche klar: „Die Union begleitet das christliche Leben in Deutschland naturgemäß besonders intensiv. Wir verstehen uns nicht als politischer Arm der christlichen Kirchen, sind ihnen aber eng verbunden. Der geistige Fixpunkt unseres Handelns ist und bleibt auch in Zukunft das christliche Menschenbild. Seinen Werten, der Würde und Freiheit des Menschen, sind wir verpflichtet.“ Um diesem Anspruch gerecht zu werden, führten Vertreter der CDU/CSU-Fraktion in den vergangenen Monaten einen intensiven Dialog mit den Repräsentanten der Kirchen. In einer Reihe von Veranstaltungen sind wir der Frage nachgegangen, welche konkrete Ausformung das christliche Menschenbild heute beispielsweise in der Wirtschafts- und Sozialpolitik oder im Bereich des Lebensschutzes erfahren und wie es in konkrete politische Entscheidungen übersetzt werden kann. Warum darf der Papst im Bundestag reden? Benedikt XVI. wird als Staatsoberhaupt vor dem Deutschen Bundestag sprechen. Völkerrechtlich vertritt das Oberhaupt der Katholischen Kirche den „Heiligen Stuhl“ und den Staat der Vatikanstadt. Der „Heilige Stuhl“ weist die klassischen konstitutiven Elemente der allgemeinen Staatslehre (Staatsgebiet, Volk und souveräne Staatsgewalt) auf und verfügt über eine eigene Verwaltung sowie Gesetzgebung und Rechtsprechung, schließt internationale Verträge und pflegt diplomatische Beziehungen. Als Staatsoberhaupt ist Papst Benedikt XVI. vom Parlamentspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert mit Zustimmung aller Fraktionen eingeladen worden, im deutschen Parlament eine Rede zu halten. Papst Johannes Paul II. sprach mehrfach vor nationalen und supranationalen Parlamenten. Auch vor der UN-Vollversammlung haben Päpste gesprochen. Benedikt XVI. ist der erste Papst, der vor dem deutschen Parlament spricht. In der 62-jährigen Geschichte des Bundestages
Seite 3
ist er das 13. amtierende ausländische Staatsoberhaupt – unter ihnen Präsidenten der USA, Südafrikas, Russlands, der Ukraine oder der Tschechischen Republik (sowie der UNO-Generalsekretär) –, das eingeladen wurde, im Hohen Haus zu sprechen. Die Papstrede kann morgen ab 16:30 Uhr per Live-Stream über www.bundestag.de verfolgt werden. Die iPhone-App „Deutscher Bundestag“ bietet ein Audio-Signal. Smartphone-Besitzer nutzen das optimierte Internetangebot unter m.bundestag.de. Mit großer Freude erfüllt mich die Tatsache, dass Papst Benedikt XVI. am Freitag eine Marienvesper an der Wallfahrtskapelle Etzelsbach in meinem Wahlkreis in Nordthüringen feiern wird. Mindestens 60.000 Pilger werden dazu erwartet. Um an diesem einmaligen Ereignis, von dem auf dem Eichsfeld bereits als Jahrtausendereignis gesprochen wird, als Pilger wie tausende andere Katholiken auch teilnehmen zu können, habe ich mich vorab beim Bundestagspräsidenten für mein Fernbleiben bei der Plenarsitzung am Freitag entschuldigt. Die Woche begann mit einem stark besuchten Kongress zur Religionsfreiheit und zur Situation verfolgter Christen. Er hat die „C“-Reihe der CDU/CSU-Fraktion fortgesetzt. Lange wurde Religionsfreiheit als Thema in Deutschland vernachlässigt. Es war die Unionsfraktion, die den Einsatz für Religionsfreiheit auf die politische Agenda gesetzt hat. Die große Resonanz auf den aktuellen Kongress zeigt, dass es der Union gelungen ist, das Schicksal der verfolgten Christen zu einem Thema in der Öffentlichkeit zu machen. Vertreter beider großen Kirchen loben dieses Engagement. Unsere Gäste haben über die Probleme in Indien, Nigeria und im Nahen Osten berichtet. Besonders eindrücklich war die Schilderung der Ordensschwester aus Damaskus, die über die verzweifelte Lage der Irakflüchtlinge in Syrien berichtete. Viele der irakischen Christen haben das Gefühl, in einer Sackgasse gefangen zu sein. Sie können nicht zurück in den Irak, weil es für sie dort keine Sicherheit gibt, und auch in Syrien, wo die Lage sich täglich zuspitzt, haben sie keine Zukunft. Auch Berichte aus Nigeria und Indien zeigen, wie unsicher die Lage für viele Christen dort ist, wo sie als Minderheiten leben. Es wurde aber auch deutlich, dass sich unser Einsatz lohnt und von den Bedrängten und Verfolgten vor Ort als Ermutigung verstanden wird. Die CDU/CSU-Fraktion wird sich im Deutschen Bundestag weiter dafür einsetzen, dass der Einsatz für Religionsfreiheit ein wichtiger Teil der wertegeleiteten Außenpolitik bleibt.
Seite 4
2.
Arbeitsmarkterfolg ist kein Ruhekissen
Die Zahl der Arbeitslosen ist unter die 3-Millionen-Marke gesunken. Zum ersten Mal kann nach einer Wirtschaftskrise auch ein deutlicher Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit bilanziert werden: War bis 2005 eine steigende Sockelarbeitslosigkeit ein typisch deutsches Arbeitsmarktphänomen, so hat sich in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Langzeitarbeitslosen nahezu halbiert: von 1,7 Millionen auf 886.000 im Juni 2011. Im langjährigen Vergleich ergibt sich ein Rückgang des Anteils struktureller Arbeitslosigkeit von 37 % im Jahr 2000 auf 32 % im Juni 2011. Wenn sich die Struktur der Arbeitslosigkeit ändert, muss auch die Struktur der Instrumente geändert werden, mit der auf die hohe Arbeitslosigkeit seit den 90er Jahren reagiert wurde. Deshalb geht der Bundestag nach der Reform der Jobcenter und der Reform des Leistungsrechts in dieser Woche mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt die dritte große Baustelle an. Eine gute Arbeitsmarktpolitik verlangt, Arbeitssuchende mit genau der Maßnahme zu unterstützen, die der individuellen Situation am besten entspricht. Deshalb schaffen wir mit dem Gesetz nicht zuletzt mehr Entscheidungsfreiheit vor Ort. Dank dieser Flexibilität vor Ort kann der Instrumentenkasten insgesamt reduziert werden und damit auch seinen Beitrag zur allgemeinen Sparpolitik leisten. Ja, es werden Ansätze in Haushaltsetats für Langzeitarbeitslose gekürzt, weil weniger Langzeitarbeitslose betreut werden müssen und weil bereits in den Jahren der Krise nicht alle Etats ausgeschöpft worden sind. Im Verlauf der Gesetzgebung gab es zahlreiche Anregungen und Vorschläge aus vollziehenden Behörden und von betroffenen Bildungsträgern. Einige konnten dazu als Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen in den Entwurf eingearbeitet werden. Sie werden mit der Verabschiedung am Freitag zur Arbeitsgrundlage für alle Jobcenter der Arbeitsgemeinschaften (ARGE) und Grundsicherungsämter. Trotz der Kürzungen steht in den Jobcentern für jeden betreuten Langzeitarbeitslosen mehr Geld (je Kopf) zur Verfügung, als vor der Wirtschaftskrise 2009! Deshalb ist das am Freitag zu beschließende Paket vertretbar.
Seite 5
3.
Sorgen von 1,8 Millionen Menschen
In dieser Woche behandelt der Bundestag den Bericht über die Tätigkeit des Petitionsausschusses im Jahr 2010. Im letzten Jahr sind rund 17.000 Eingaben und Petitionen beim Deutschen Bundestag eingegangen, davon etwa 5.800 auf elektronischem Wege. Werden die Massenzuschriften, übergebene Unterschriftslisten und elektronische Mitzeichnungen bei öffentlichen Petitionen hinzugenommen, so haben sich ca. 1,8 Millionen Menschen an den Petitionsausschuss gewandt. 559 Petitionen wurden im Jahr 2010 im Internet veröffentlicht, diskutiert und mitgezeichnet. Im Diskussionsforum wurden 380.831 neue Mitglieder registriert. 4.
Bund fördert Sanierung des Schlosses in Heringen
Der Bund beteiligt sich auch im Jahr 2011 an der Sanierung des Schlosses Heringen mit 150.000 Euro aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“. Das Schloss Heringen ist eine Schlossanlage, die Anfang des 14. Jahrhunderts erbaut und im Jahre 2005 zum Kulturdenkmal von nationaler Bedeutung proklamiert wurde. Näheres entnehmen Sie bitte meiner Pressemitteilung: http://www.manfredgrund.de/?p=6488
-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben. Newsletter abonnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/