BERLIN-TICKER Nr. 145 vom 21. M채rz 2013 Als elektronische Version unter: http://www.manfred-grund.de/inhalte/1023156/berlin-ticker/index.html
INHALTE 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.
Forum zur Sozialpolitik..................................................................................... 3 Zum 1. Juli ein starkes Rentenplus.................................................................. 3 SED-Diktatur weiter aufarbeiten..................................................................... 3 Einladung zum Kongress .................................................................................. 3 Europ채ische Vorreiter....................................................................................... 4 Beliebtes Schlachtessen................................................................................... 6 RSS-Feed f체r Google Currents......................................................................... 6 RSS-Feed f체r Flipboard..................................................................................... 6
MANFRED GRUND MITGLIED DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES
EDITORIAL
Seit 1999 erscheint dieser BERLIN TICKER in jeder Sitzungswoche des Bundestages. Damit gebe ich Hintergrundinformationen zu interessanten Entwicklungen in den Gremien hier in Berlin weiter und bewerte aktuelle politische Themen.
Bestens vernetzt
In fast jeder Woche seit 2005 erscheint auch eine Kolumne, in der ich meine Woche reflektiere, aus Gesprächen zitiere oder auf Äußerungen eingehe, die des Nachdenkens wert sind. Eine Eichsfelder Zeitung druckt diese Kolumne seit 2009 jede Woche ab. Außerdem sind die einzelnen Artikel auf meiner Homepage nachlesbar. Morgen erscheint die Kolumne zum vorerst letzten Mal im Lokalteil der TLZ. Im Vorfeld der Bundestagswahl wird die Redaktion den Abdruck einstellen, um allen Bewerbern die gleichen Chancen einzuräumen. Deshalb möchte ich bitten, die OnlineAngebote verstärkt zu nutzen: meine neue Homepage manfred-grund.de bietet das Portal zu allen Inhalten sowie das Sprungbrett
2 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund
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Ihr Manfred Grund
1.
Forum zur Sozialpolitik
Am Donnerstag, dem 11. April 2013, lädt die Thüringische Landeszeitung (TLZ) zu einer Podiumsdiskussion über die Sozialpolitik nach Heiligenstadt. Der stellvertretende TLZChefredakteur Hartmut Kaczmarek wird die Interviewreihe vertiefen, der er im Januar und Februar 2013 mit mir sowie dem Direktor der Caritas im Bistum Erfurt, Bruno Heller, geführt hatte. Die Schlagzeilen von „Sozialer Kälte“ sorgten für tagelange Diskussionen. Die Themen werden Hartz IV, die Verteilung von Armut und Reichtum sowie Bildung sein. Neben Caritasdirektor Bruno Heller und mir wird sich die DGB-Landesvorsitzende Renate Licht an der Podiumsdiskussion beteiligen. Die Veranstaltung wird am 11. April 2013 um 19 Uhr im Alten Rathaus in der Ratsgasse / Kirchplatz in 37308 Heilbad Heiligenstadt beginnen. 2.
Die Ostrenten nähern sich den Westrenten weiter an
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Zum 1. Juli ein starkes Rentenplus
Die gute Lohnentwicklung der Krisenjahre erreicht die Rentner. Nach vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steigen die gesetzlichen Renten zum 1. Juli 2013 in den alten Ländern um 0,25 Prozent und in den neuen Ländern um 3,29 Prozent. Der deutliche Unterschied hat zwei Gründe: Zum einen stiegen die beitragspflichtigen Löhne und Gehälter 2011 im Vergleich zu 2010 im Osten deutlich stärker als im Westen. Zum anderen
machen sich im Westen noch Abschläge infolge der Rentengarantie bemerkbar. Die Rentenanpassung zeigt: Der Osten holt auf. Der aktuelle Rentenwert in den neuen Ländern steigt von 88,8 Prozent auf 91,5 Prozent des Wertes in den alten Ländern. Die Angleichung der Renten in Ost und West kommt damit einen wichtigen Schritt voran. 3.
Einladung zum Kongress
Viele Bürgerinnen und Bürger sind zu großen persönlichen Anstrengungen bereit, um sich für interessante und verantwortungsvolle berufliche Aufgaben zu qualifizieren. Zugleich ist es eine zentrale Zukunftsfrage, dass Betriebe und Verwaltungen auch unter veränderten demografischen Rahmenbedingungen genügend kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden. In einem Kongress der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ausgewiesenen Experten am 15. April 2013, 13 bis 16 Uhr, im Deutschen Bundestag wird es um das Thema „Fit für die Zukunft durch gute betriebliche Qualifikationen“ gehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird die Hauptrede halten. Interessierte sind eingeladen. Die Kosten für die An- und Abreise sowie mglw. anfallende Übernachtungskosten müssen allerdings selbst getragen werden. Weitere Informationen (Programm, Mitwirkende, Anmeldung) finden sich im Internet unter
http://veranstaltungen.cducsu.de/veranstaltu ngen/fit-fuer-die-zukunft-durch-gutebetriebliche-qualifikationen. 4.
SED-Diktatur weiter aufarbeiten
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) hat die über 40jährige totalitäre Diktatur in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zu verantworten. In der friedlichen Revolution des Jahres 1989 überwand die Bevölkerung dieses Staates die brutale Herrschaft der SED und setzte freie Wahlen und die deutsche Wiedervereinigung durch. Mehr als zwanzig Jahre danach stellen wir aber mit Bestürzung fest, dass gerade junge Menschen in unserem Land zu wenig vom Unrecht und der Ungerechtigkeit der Diktatur wissen, die die SED errichtet und blutig verteidigt hatte. Manche verdrängen auch heute noch, dass die SED die Staatssicherheit als „Schwert und Schild der Partei“ gegen die eigene Bevölkerung einsetzte. Was die Macht der SED gefährdete oder gefährden konnte, wurde beobachtet, perfide drangsaliert und abgeschirmt. Die SED steht für die tausendfache Bespitzelung, für ein mörderisches Grenzregime und für das undemokratische Regieren gegen Sinn, Verstand und Menschlichkeit. Wir stehen gegen das Vergessen und für die Aufarbeitung dieses Unrechts. 4 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund
Um der Verklärung der SED entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung unter Einbindung der Opferverbände, der Dokumentations- und Gedenkeinrichtungen, der Länder und der betroffenen Ressorts Bilanz gezogen. Neben den jährlichen Berichten liegt nunmehr eine beispielhaft umfassende Darstellung vor, die als Bestandsaufnahme alle bisherigen Maßnahmen zur Aufarbeitung der DDRDiktatur zusammenfasst – darunter die Rehabilitierung der Opfer, die rechtliche Verfolgung der Täter, die wissenschaftliche Forschung oder die Bildungsarbeit und die Nutzung der Unterlagen der Staatssicherheit der DDR. Der Bund trägt mit mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr zur Aufarbeitung der SED-Diktatur bei. Wie keine andere Fraktion des Bundestages steht die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag dafür, in der Aufarbeitungsarbeit nicht nachzulassen. Einen Schlussstrich kann und darf es nicht geben. Wir sorgen daher unter anderem für weitere Zugänglichkeit der Akten der Stasi für berechtigt Interessierte bis zum 31. Dezember 2019. 5.
Europäische Vorreiter
„Warum die Welt die neuen Deutschen braucht“ – unter diesem Motto steht die aktuelle Ausgabe des internationalen Londoner Nachrichten- und Lifestyle-Magazins „Monocle“. In dem Schwerpunktheft mit Themen rund um Deutschland räumt Chefredakteur Andrew Tuck mit negativen
Cover der aktuellen MonocleAusgabe
Klischees auf. „Die Stereotypen passen nicht mehr, sowohl kulturell als auch wirtschaftlich ist Deutschland die Heimat frischer Ideen und aufregender Entwicklungen“. Weiter schreibt er: „Realität ist, dass Deutschland mit seiner Finanzmacht und seiner klugen Regierungsführung die treibende Kraft Europas ist und mehr Einfluss verdient. Die Deutschen sollten bei der Verbreitung ihrer ökonomischen und kulturellen Vorstellungen nicht so zurückhaltend sein: Wir können heutzutage alle davon profitieren, wenn die Dinge mehr als bisher in deutscher Weise gehandhabt werden“, resümiert der Chefredakteur des global ausgerichteten Magazins. (aus: „Monocle“, issue 61, volume 07, March 2013)
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6.
Beliebtes Schlachtessen
Auch dieses Jahr zog es wieder hunderte Interessierte nach Birkungen zum traditionellen Schlachteessen der Mittelstandsvereinigung. Aus ganz Thüringen, aus Niedersachsen, selbst aus Berlin und München kamen die Gäste für die größte politische Veranstaltung Thüringens angereist. Neben der Botschafterin Georgiens und dem ehemaligen Wirtschaftsminister Michael Glos war mein Kollege Philipp Mißfelder der gefeierte Redner des 2013er Schlachteessens. Presseberichte und Fotos habe ich auf meiner Homepage sowie auf Facebook und Google+ eingestellt. Ich danke allen Teilnehmern, die wieder einmal für eine super Stimmung gesorgt haben. 6 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund
7.
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8.
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Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin (030) 22778014 manfred.grund@bundestag.de http://www.manfred-grund.de f https://www.facebook.com/manfredgrund Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr. Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben.