Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir kommen jeden Tag vielfach in Kontakt mit visuellen und akustischen Medien. Ob wir morgens die Zeitung aufschlagen, das Frühstücksfernsehen schauen, auf dem Weg zur Arbeit Radio hören, bei der Arbeit das UMTS-Handy nutzen oder in unserer Freizeit im Internet surfen: Alle möglichen Arten von Medien begleiten mittlerweile wie selbstverständlich unser Leben, alle Lebensbereiche werden von ihnen beeinflusst. Markt- und Meinungsmonopole sind in kaum einem anderen Politikfeld so gefährlich wie in der Medienpolitik – egal ob sie nun vom Staat oder von einzelnen Akteuren ausgehen. Wir Liberale sehen deshalb unsere Aufgabe darin, vernünftige Rahmenbedingungen für eine pluralistische und vielfältige Medienlandschaft zu schaffen. Auf den nächsten Seiten wollen wir Sie daher über unsere Ideen für die künftige Medienpolitik in Niedersachsen informieren. Ihr Dr. Philipp Rösler, MdL Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
FDP-Landtagsfraktion Niedersachsen Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover Ulrike Kuhlo, MdL Medienpolitische Sprecherin Christian Budde Referent für Medienpolitik Tel.: 0511/30 30-43 12 Fax: 0511/30 30-48 63 E-Mail: christian.budde@lt.niedersachsen.de Internet: www.fdp-fraktion-nds.de Fotos: www.pixelquelle.de
Diese Druckschrift ist eine Information über die parlamentarische Arbeit der FDP-Landtagsfraktion Niedersachsen und darf nicht zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
IN DIE DIGITALE ZUKUNFT Liberale Medienpolitik für Niedersachsen
Medienpolitik fällt in den Aufgabenbereich der Bundesländer. Der Rundfunkund IT-Bereich ist aufgrund der dynamischen technischen Entwicklung stark im Umbruch, und somit werden wir als FDP-Landtagsfraktion auch in Zukunft eine Vielzahl an Entscheidungen in medienpolitischer Hinsicht zu treffen haben. Dabei soll unsere liberale Handschrift deutlich werden. Die zunehmende Digitalisierung der Übertragungswege mit ihren Chancen für die niedersächsische Medienwirtschaft wird eine dieser Herausforderungen für die FDP darstellen. Massenmedien wie Hörfunk und Fernsehen rücken näher an individuell genutzte Kommunikationsmittel wie Computer und Telefon heran. Auch die Frage der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist mit der Diskussion um die Gebühren für internetfähige PCs neu entbrannt. Ein neues und besseres System auf den Weg zu bringen und endlich die liberale Forderung nach einer klaren und konkreten Definition des Grundversorgungsauftrages von ARD und ZDF durchzusetzen, gehört zu den dringenden Aufgaben der Politik. Aktuelle Ereignisse rufen auch wieder Fragen der Vermittlung von Medienkompetenz und des Umgangs mit den so genannten Killerspielen auf den Plan. Gesellschaftspolitisch und medienpolitisch sind gerade die Liberalen hier gefordert und werden ihre Verantwortung mit Augenmaß wahrnehmen. Ihre Ulrike Kuhlo, MdL Medienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion