Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „wer heute nicht weiß, wovon er morgen leben soll, ist nicht frei.“ Dieser Satz des Liberalen Karl-Hermann Flach ist für mich die Grundlage jeder Sozialpolitik. Wir brauchen geeignete Rahmenbedingungen für ein freies, menschenwürdiges Leben für alle Menschen in Niedersachsen und die Chance, sich gleichberechtigt in die Gesellschaft einzubringen. Und weil für jeden von uns die Erfolge am schönsten sind, die wir selbst errungen haben, wollen wir Eigenverantwortung stärken, Privatinitiative ermöglichen und nur das regeln, was vom Land geregelt werden muss. Zu den Pflichtaufgaben des Staates gehört für uns der Einsatz für Chancengerechtigkeit aller Kinder und Jugendlichen. Neben dem Kinderschutz und der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit waren und sind uns daher Bildungsangebote für benachteiligte Jugendliche besonders wichtig. Freiheit lebt vom fairen Miteinander aller Menschen, bei dem auch für andere Verantwortung übernommen wird. Ihr ehrenamtliches Engagement kann dazu einen wertvollen Beitrag leisten. Und da für eine bürgernahe Politik Austausch wichtig ist, freue ich mich auf Ihre Anregungen! Ihre Gesine Meißner, MdL Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover Gesine Meißner, MdL Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit Thomas Franzkewitsch Referent für Soziales und Gesundheit Tel.: 0511/30 30-43 06 Fax: 0511/30 30-48 63 E-Mail: thomas.franzkewitsch@lt.niedersachsen.de Internet: www.fdp-fraktion-nds.de
Diese Druckschrift ist eine Information über die parlamentarische Arbeit der FDP-Landtagsfraktion Niedersachsen und darf nicht zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
FREI UND FAIR Individuen stärken – Gemeinschaft leben
soziale Verantwortung und ökonomische Vernunft sind keine Gegensätze, vielmehr sind wirtschaftliche und gesellschaftliche Freiheit zwei Seiten derselben Medaille. Wer aber die Gleichheit vor der Freiheit zu seinem obersten Prinzip erhebt und dazu das Verteilen vor das Erwirtschaften stellt, der verstaatlicht Solidarität und Verantwortung. Wir setzen dagegen nicht auf eine Umverteilung mit den besten sozialen Absichten, sondern auf eine Politik der besten sozialen Ergebnisse. Gerade als Arzt weiß ich, dass weniger Bürokratie sowie mehr Eigenverantwortung und Wettbewerb auch im Sozialbereich verkrustete Strukturen aufbrechen können und damit den Menschen mehr Möglichkeiten zur Teilhabe geben. Eine zukunftsorientierte Sozialpolitik muss ebenso Herausforderungen wie die demographische Entwicklung und die Veränderungen der Arbeitswelt berücksichtigen. Große Bedeutung hat dabei auf Bundesebene die Reform der sozialen Sicherungssysteme. Dies betrifft Reformen im Arbeitsmarkt wie auch im Gesundheitswesen oder bei der Pflegeversicherung. Auf Landesebene sind auf Initiative der FDP-Fraktion in vielen Bereichen Akzente einer liberalen Sozialpolitik gesetzt worden. Dies können Sie in den folgenden Punkten nachlesen. Ihr Dr. Philipp Rösler, MdL Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion