contact | Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes

Page 1

Ausgabe 03 | 2017

Oberösterreich Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes

Neue Chancen. Für alle. Es ist Zeit. S. 4–5 Ihre Vorzugsstimme. Für die Arbeitnehmervertreter im Team Kurz. S. 7–9

Schulbeginn. Finanzielle Unterstützungen im Überblick.

S. 20

© Jakob Glaser

www.ooe-oeaab.at


News & Vorteile

Seite 20

© Adobestock

Zum Schulbeginn besser informiert.

Eltern, aufgepasst: Der ÖAAB hat aktuell zum Schulbeginn wieder die wichtigsten Förderungen und finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten auf Landes- und Bundesebene in kompakter Form zusammengefasst.

© OÖVP

Auf Initiative der Bezirksobleute des ÖAAB im Mühlviertel wurde 2007 die Pendlerallianz gegründet. Ziel war und ist es, die Forderungen an die Landeshauptstadt Linz und an das Land Oberösterreich zu bündeln und gemeinsam für Verbesserungen im Sinne der staugeplagten Pendlerinnen und Pendler zu sorgen.

Seite 4 Es ist Zeit, eine neues Kapitel für unsere Heimat aufzuschlagen!

„Wir wollen mit Sebastian Kurz klare Nummer eins werden, die Kanzlerpartei mit dem Anspruch, die Regierung zu führen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. Gerade jetzt brauche es jemanden, der regiert und nicht resigniert. Jemanden mit neuem Stil und neuem Tempo. Jemanden wie Sebastian Kurz: Er steht für Führungsqualität und klare Linie. Er steht für respektvollen Umgang und ein Miteinander.

Seite 28 Kampf ums runde Leder

Zum vierten Mal hatte der OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB Betriebsgruppen- und Firmenteams aus Oberösterreich zu einem Fußball-Kleinfeldcup eingeladen.

Seite 29

© BB/Pichler

Zehn Jahre: Die Pendlerallianz feiert Geburtstag

© ÖAAB

Seite 11

© Adobestock

NEWS

Stimmung zu Stimmen machen!

Ganz im Zeichen der Wahlbewegung zur Nationalratswahl stand das traditionelle Hoffest von ÖAAB und Bauernbund im schönen Innenhof des gemeinsamen Bürostandortes.

Vorteilsangebote für ÖAAB-Mitglieder

Die Mitgliedschaft beim ÖAAB Oberösterreich spart bares Geld. Alle Vorteile und Details finden Sie auf www.ooe-oeaab.at!

Sichern Sie sich jetzt THALIA-GUTSCHEINE mit 10 % Ermäßigung!

Frühjahrsflugreise SPANIEN „Costa de Barcelona“ Details auf Seite 8. Jetzt unverbindlich Informationen anfordern! Tel. 0732 66 28 51-446 E-Mail organisation@ooe-oeaab.at

SPANIEN

FRÜHJAHRSFLUGREISE 2018


Inhalt

INHALT Liebe ÖAAB-Mitglieder!

POLITIK AKTUELL

Wir stehen mitten im Finale einer entscheidenden Wahlbewegung, einer Wahlbewegung ganz im Zeichen eines neuen Stils.

– Es ist Zeit. Wieder mehr für die Fleißigen zu tun.

4–5

– Gust Wöginger, OÖVPLandesspitzenkandidat

6

Es macht mich stolz und zuversichtlich, was ich als Landesspitzenkandidat der OÖVP in den letzten Wochen bei meiner Tour durchs Land erleben durfte. Eine Stimmung, Motivation und Einsatzbereitschaft unserer Funktionärinnen und Funktionäre, die ihresgleichen sucht. Jetzt geht es darum, diese Stimmung im Wahlkampf-Endspurt in Stimmen umzuwandeln. Dabei dürfen wir uns durch die nervösen Attacken der politischen Mitbewerber nicht von unserem gemeinsamen Weg abbringen lassen. Als stolzer und solidarischer Teil der neuen Volkspartei ist der ÖAAB auch in Zukunft Garant dafür, dass die für die Arbeitnehmer und Familien wichtigen Themen nicht zu kurz kommen. Das Programm von Sebastian Kurz mit den Schwerpunkten Gerechtigkeit, Leistung und Eigentum geht genau in Richtung der fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land. Auch die bessere steuerliche Berücksichtigung der Familien mit Kindern, die wir schon lange einfordern, findet sich wieder. Ich lade ein, diesen neuen Weg mit Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei in eine erfolgreiche Zukunft mitzugehen!

7–9

– Zehn Jahre Pendlerallianz

11

– Landesrätin sucht den Dialog

13

BESSER INFORMIERT – Steuergutschrift ohne Antrag – Zum Schulstart: Förderungen im Überblick

19

20–21

REGIONAL NEWS – Bella Italia in Meggenhofen

23

– Aktuelles aus den Ortsgruppen

25

BETRIEBS NEWS

HP

Leistungen

– Arbeitnehmervertreter im Team Kurz

– Kampf ums runde Leder beim ÖAAB-Fußballcup

28

– Erfolgreiche Betriebsratswahlen

29

• Bustransfer Nähe Wohnort - Flughafen & retour • Charterflug Österreich - Girona & retour mit renommierter Fluglinie • Transfer Flughafen Girona - Hotel & retour • 7x Unterbringung im 4* Hotel Aqua Hotel Onabrava • 7x Frühstücksbuffet & Abendessen in Buffetform • Alle Getränke während des Abendessens inklusive

Abg.z.NR August Wöginger, ÖAAB-Landesobmann

• kostenlose Hotelleistungen:

W-LAN, Liegen & Sonnenschirme am Pool

• Inklusivausflug Cadaqués am Cap Creus & Empuriabrava • Inklusivausflug Barcelona inklusive Eintritt in den

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die nur in der männlichen Form niedergeschriebenen Aussagen und Formulierungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.

legendären Park Güell • Live Musik • Rundum-Sorglos-Versicherungs-Paket • Reiseführer Spanien (4-farbig) • durchgehende Betreuung durch geschulte Stoll Reiseleitung • Tägliche Bürostunden durch unsere Stationsleitung

Reisetermin:

01. - 08.05.

2018

Direktflug ab/bis Salzburg

8 Tage nur sion Halbpen

898,– n im DZ pro Perso im EZ + 119,–

/august.woeginger

Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon: 0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.ooe-oeaab.at; Redaktion: Landessekretär Wolfgang Brandstätter; Satz: Michael Kaltenberger; Anzeigen: Martina Dunzendorfer; Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Trauner Druck, Köglstraße 14, 4021 Linz; Fotos: ÖAAB, OÖVP, ÖVP, AdobeStock.


Politik aktuell

Wieder mehr für die Fleißigen tun. Es ist Zeit. Steuersenkung, Entlastung der Familien und die Förderung von Eigentum im Mittelunkt des Wahlprogramms der neuen Volkspartei. „Normalerweise kämpfen Parteien darum, wie es am Wahltag ausgeht. Wir kämpfen darum, wie es nach dem Wahltag für Österreich weitergeht“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. „Mit Sebastian Kurz an der Spitze und seinem Team haben wir in Österreich vor allem eines: neue Chancen.“

Seine wichtigsten Standpunkte: Neuer Wohlstand. Wer hart arbeitet, soll sich auch etwas aufbauen können und nicht von der Steuerlast eingeengt werden. Um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, brauchen wir einen starken Standort. Dafür müssen die Steuern und Abgaben sinken, ebenso die Zahl der Regulierungen.

Neue Gerechtigkeit. Unser Sozialsystem ist massiv

unter Druck! Deshalb müssen wir hier treffsicherer werden: indem wir Zuwanderung ins System unterbinden, aber auch Bürokratie abbauen. Damit stellen wir sicher, dass unsere Mittel bei jenen ankommen, die sie wirklich brauchen.

Neue Sicherheit. Um ein geordnetes und sicheres Zusammenleben zu garantieren, müssen wir unkontrollierte Migration nach Österreich stoppen. Das heißt, wir müssen entscheiden, wer zu uns kommt – nicht die Schlepper! Unsere Grundwerte sind nicht verhandelbar und unsere Regeln und Gesetze sind konsequent einzuhalten.

derbetreuungsmöglichkeiten. Im Bildungsbereich gilt: „Lieber früher investieren, als später teuer zu reparieren“. Bereits ab dem Kindergarten müssen den Kindern die wesentlichen Grundkompetenzen und unsere Werte vermittelt werden. Das hilft, Defizite bereits frühzeitig auszugleichen und den Start in eine erfolgreiche Bildungskarriere zu ermöglichen. Eigentum ist eine der Voraussetzungen für eine freie und unabhängige Gesellschaft. In Österreich soll daher jeder die Möglichkeit haben,

Familien sind die wichtigsten Einheiten unserer Gesellschaft. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass Kinder in funktionierenden Familien und Beziehungen groß werden können und unsere Familien Rahmenbedingungen vorfinden, die sie brauchen: von steuerlichen Entlastungen bis zu adäquaten Kin-

4 © Dominik Butzmann


© Dominik Butzmann

Politik aktuell

„Neue Gerechtigkeit & Verantwortung.“ 1. Wer arbeitet und Leistung erbringt, darf nicht der Dumme sein. 2. Wer Leistungen beziehen will, muss zuerst Leistungen erbringen. 3. Wem eine Leistung zusteht, der soll sie auch unbürokratisch bekommen. 4. Wer sich selbst nicht helfen kann, dem muss geholfen werden.

sich durch Arbeit Eigentum aufzubauen. Das müssen wir fördern, anstatt durch neue Steuern zu bestrafen. Unser Zugang ist „Integration durch Leistung“. Für uns zählt nicht, woher jemand kommt, sondern was er in Österreich beitragen will. Das Erlernen der deutschen Sprache, die Akzeptanz unserer Werte und die Teilnahme am Arbeitsmarkt sind hier die Grundvoraussetzung. Wir ermöglichen diese Leistung und fordern sie aber auch konsequent ein.

„Der neue Weg.“ - Auszug aus dem Wahlprogramm der neuen Volkspartei. • • • • • • • •

• • • • •

Abschaffung der kalten Progression für alle Einkommenstufen Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer Schließung von Steuerfluchtrouten und Bekämpfung von Steuerbetrug 1.500 Euro Steuerbonus für jedes Kind Keine Steuern auf das erste Eigenheim Pensionen ohne Kürzungen sichern Bundesweit einheitliche Regelung bei der Mindestsicherung Mehr individuelle Gestaltungsfreiheit in der Arbeitswelt (praktikablere Arbeitszeiten in Abstimmung auf betrieblicher Ebene) Schaffung eines modernen, einheitlichen Arbeitnehmerbegriffs Stärkung der Lehre und Kampf gegen Fachkräftemangel Bekenntnis zu einem differenzierten Schulsystem und Stärkung der Lehrerinnen und Lehrer Von der Unterrichtspflicht zur Bildungspflicht (MindestBildungsstandards zur Erfüllung der Schulpflicht) Weiterer Ausbau einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung

Das gesamte Programm finden Sie auf www.oevp.at 5


© Wakolbinger

Politik aktuell

Sozialpartner mit Herz. ÖAAB-Landesobmann August Wöginger wurde vom Landesparteivorstand einstimmig zum Spitzenkandidaten der oberösterreichischen Volkspartei für die Nationalratswahl 2017 bestellt. Der 42-jährige ÖVP-Sozialsprecher, der schon seit 2002 dem Parlament angehört, ist bekennender Sozialpartner und innerhalb der Volkspartei und über die Parteigrenzen hinweg als Sozialpolitiker mit Herz anerkannt. contact: Was glaubst du, was kannst du als Landesspitzenkandidat konkret für Oberösterreich tun? Gust: Ich werde mich auf Bundesebene mit voller Kraft und der notwendigen Hartnäckigkeit, für die wir Innviertler ja bekannt sind, für die Interessen unseres Heimatbundeslandes einsetzen. Gerade als erfolgreiches Wirtschaftsland brauchen wir auch weiterhin die

beste Infrastruktur, von der Straße, über den öffentlichen Verkehr bis zum Breitband-Internet. All das selbstverständlich auch in den ländlichen Regionen. Sebastian Kurz hat in den letzten Wochen ein umfassendes Programm präsentiert. Die wichtigsten Inhalte aus deiner Sicht? Als Arbeitnehmervertreter ist mir natürlich die weitere finanzielle Entlastung all jener besonders wichtig, die ohnehin die steuerliche Hauptlast tragen, nämlich die fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land. Genau das würde durch die Abschaffung der kalten Progression und die Senkung der unteren drei Lohnsteuerstufen erfolgen. Insgesamt, glaube ich, geht die neue Volkspartei mit einem ausgewogenen Maßnahmenplan, der Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen liefert, in die Wahl.

Die OÖVP stellt sich mit einem starken Team der Wahl: August Wöginger und Claudia Plakolm – am Bild mit Landeshauptmann Stelzer – führen die Landesliste an. Die Kandidatinnen und Kandidaten spiegeln ein breites Spektrum an Berufs- und Bevölkerungsgruppen wider. Vom Gesundheits- und Sozialbereich über Unternehmer, Landwirte, Betriebsräte, Polizist, Beamte, Rechtsanwalt und Studenten bis hin zu Trägern öffentlicher Funktionen. Die Hälfte der 64 Kandidaten auf der Landesliste sind Frauen.

Du arbeitest schon einige Jahre mit Sebastian Kurz zusammen. Was macht ihn aus deiner Sicht vor allem aus? Er hört ordentlich zu, macht sich ein umfassendes Bild, spricht die notwendigen und oft auch unangenehmen Warheiten an, präsentiert Lösungsvorschläge und setzt diese dann auch um, und das mit dem notwendigen Hausverstand. Er bringt alles mit, was ein Bundeskanzler braucht. Viel Erfolg bei deinem Einsatz an der Spitze des „Team Kurz“ in Oberösterreich!

6 © Jakob Glaser


Politik aktuell

e „Unterstützen Sie di ndiaten Ka Kandidatinnen und me!“ mit Ihrer Vorzugsstim

Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB. Unser Team Kurz im Wahlkreis Innviertel.

rz Liste Sebastian Kute die neue Volkspar i

Wahlkreis Innviertel

Vorname Nachname, 1900

Dafür setze ich mich ein: • • • • August Wöginger

Abg.z.NR/Angesteller Sigharting, Bezirk Schärding

Illegale Zuwanderung stoppen Mindestlöhne rauf Mindestsicherung runter Mehr Fachärzte - 3. Augenarzt für den Bezirk Schärding Mehr Polizisten für das Innviertel Arbeitsplätze sichern rascher Breitbandausbau

Dafür setze ich mich ein: • Margot Zahrer

Bürgermeisterin/Angestellte Eitzing, Bezirk Ried

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Schulbildung und der ländliche Raum

Dafür setze ich mich ein: • • • Anja Kobinger

Landwirtschaftslehrerin Altheim, Bezirk Braunau

Neue Ideen und gemeinsame Ziele zu verwirklichen Politik generationenübergreifend zu gestalten Chancengleichheit in allen Lebenslagen Vollen Einsatz für unser Land und die Menschen zu geben

Die vollständigen Wahlkreislisten der neuen Volkspartei zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

OÖ-Programm zur Wahl Gerade der Standort Oberösterreich braucht einen verlässlichen Partner auf Bundesebene. Die wichtigsten Punkte aus dem Oberösterreich-Programm zur Nationalratswahl: Rasche Forcierung des Breitbandausbaus - auch in ländlichen Regionen Gesetzliche Verankerung der Schulsprache Deutsch Bessere Personalausstattung der Polizei Bundesweit einheitliche Regelung der Mindestsicherung (Vorbild OÖ.) Ausweitung der Infrastrukturprojekte und Mitfinanzierung bei standortrelevanten Vorhaben Aufgabenorientierte Mittelverteilung und Vermeidung von Regelungen, die Gemeinden belasten Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau Das gesamte OÖ-Programm zur Nationalratswahl finden Sie auf www.ooevp.at.

7


Politik aktuell

e „Unterstützen Sie di ndiaten Ka d Kandidatinnen un me!“ mit Ihrer Vorzugsstim

Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB. Das Team Kurz im Wahlkreis Hausruckviertel.

rz Liste Sebastian Kute die neue Volkspar i

Wahlkreis Hausruckviertel

Vorname Nachname, 1900

OÖ-Programm zur Wahl

Andreas Haselbruner

Student/Angestellter Frankenmarkt, Bezirk Vöcklabruck

Mario Hermüller

Angestellter Pupping, Bezirk Eferding

Sandra Renner

rin Dipl. Gesundheits u. Krankenpflege Vöcklabruck, Bezirk Vöcklabruck

Barbara Beham

Landesbedienstete

hen Bad Schallerbach, Bezirk Grieskirc

Gabriele Aicher

Angestellte Pichl bei Wels, Bezirk Wels-Land

Die vollständigen Wahlkreislisten der neuen Volkspartei zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

Gerade der Standort Oberösterreich braucht einen verlässlichen Partner auf Bundesebene. Die wichtigsten Punkte aus dem Oberösterreich-Programm zur Nationalratswahl: Rasche Forcierung des Breitbandausbaus - auch in ländlichen Regionen Gesetzliche Verankerung der Schulsprache Deutsch Bessere Personalausstattung der Polizei Bundesweit einheitliche Regelung der Mindestsicherung (Vorbild OÖ.) Ausweitung der Infrastrukturprojekte und Mitfinanzierung bei standortrelevanten Vorhaben Aufgabenorientierte Mittelverteilung und Vermeidung von Regelungen, die Gemeinden belasten Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau Das gesamte OÖ-Programm zur Nationalratswahl finden Sie auf www.ooevp.at.


Politik aktuell

Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB.

e „Unterstützen Sie di ndiaten Kandidatinnen und Ka me!“ mit Ihrer Vorzugsstim

Unser Team Kurz im Wahlkreis Linz und Umgebung.

Reinhard Hadler

Angestellter, Notfallsanitäter Oftering, Bezirk Linz-Land

Markus Langthaler

Landesbediensteter Wilhering, Bezirk Linz-Land

Amel Kostic

Bankangestellter, Linz

Christoph Wallner

Lehrer Leonding, Bezirk Linz-Land

rz Liste Sebastian Kute die neue Volkspar i

Wahlkreis Linz-Umgebung

Elisabeth Spitzenberger

Vorname Nachname, 1900

OÖ-Programm zur Wahl

Angestellte, Linz

Gerade der Standort Oberösterreich braucht einen verlässlichen Partner auf Bundesebene. Die wichtigsten Punkte aus dem Oberösterreich-Programm zur Nationalratswahl:

Klaus Anderwald Angestellter, Linz

Christine Richtsfeld

Vertragsbedienstete, Linz

Die vollständigen Wahlkreislisten der neuen Volkspartei zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

Rasche Forcierung des Breitbandausbaus - auch in ländlichen Regionen Gesetzliche Verankerung der Schulsprache Deutsch Bessere Personalausstattung der Polizei Bundesweit einheitliche Regelung der Mindestsicherung (Vorbild OÖ.) Ausweitung der Infrastrukturprojekte und Mitfinanzierung bei standortrelevanten Vorhaben Aufgabenorientierte Mittelverteilung und Vermeidung von Regelungen, die Gemeinden belasten Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau Das gesamte OÖ-Programm zur Nationalratswahl finden Sie auf www.ooevp.at.


Politik aktuell

e „Unterstützen Sie di ndiaten Ka d Kandidatinnen un me!“ mit Ihrer Vorzugsstim

Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB. Das Team Kurz im Wahlkreis Mühlviertel.

rz Liste Sebastian Kute die neue Volkspar i

Wahlkreis Mühlviertel

Vorname Nachname, 1900

OÖ-Programm zur Wahl

Michael Hammer

Abg.z.NR/Landesbediensteter Altenberg, Bezirk Urfahr-Umg.

Johanna Jachs

Landesbedienstete Freistadt, Bezirk Freistadt

Gertraud Scheiblberger

ÖVP-Bezirksgeschäftsführerin h Rohrbach-Berg, Bezirk Rohrbac

Claudia Plakolm

Studentin/Angestellte Walding, Bezirk Urfahr-Umg.

Darüber hinaus kandidiert der Vorsitzende des Katholischen Familienverbandes, Andreas Pumberger, auf der Bundesliste des Team Kurz.

Rasche Forcierung des Breitbandausbaus - auch in ländlichen Regionen Gesetzliche Verankerung der Schulsprache Deutsch Bessere Personalausstattung der Polizei Bundesweit einheitliche Regelung der Mindestsicherung (Vorbild OÖ.) Ausweitung der Infrastrukturprojekte und Mitfinanzierung bei standortrelevanten Vorhaben Aufgabenorientierte Mittelverteilung und Vermeidung von Regelungen, die Gemeinden belasten Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau Das gesamte OÖ-Programm zur Nationalratswahl finden Sie auf www.ooevp.at.

Erich Traxler

Beamter/Bürgermeister Windhaag, Bezirk Freistadt

Die vollständigen Wahlkreislisten der neuen Volkspartei zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

Gerade der Standort Oberösterreich braucht einen verlässlichen Partner auf Bundesebene. Die wichtigsten Punkte aus dem Oberösterreich-Programm zur Nationalratswahl:

Andreas Pumberger

Lichtenberg, Bezirk Urfahr


Politik aktuell

e „Unterstützen Sie di ndiaten Ka d Kandidatinnen un me!“ mit Ihrer Vorzugsstim

Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB. Unser Team Kurz im Wahlkreis Traunviertel.

rz Liste Sebastian Kute die neue Volkspar i

Wahlkreis Traunviertel

Dafür setze ich mich ein: •

• •

• Johann Singer

Abg.z.NR/Bürgermeister Schiedlberg, Bezirk Steyr-Land

Stärkung des ländlichen Raumes (z.B. Breitbandausbau) Vereinbarkeit von Familie und Beruf Unterstützung und Förderung der Ehrenamtlichkeit auf allen Ebenen Sicherheit: Mehr Personal für die Exekutive und Investitionen in die Ausstattung

Dafür setze ich mich ein: • • • Bettina Zopf

Vertragsbedienstete Altmünster, Bezirk Gmunden

Arbeitnehmeranliegen familienfreundliche Arbeitsplätze Stärkung des ländlichen Raumes Entbürokratisierung

Die vollständigen Wahlkreislisten der neuen Volkspartei zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

Vorname Nachname, 1900

OÖ-Programm zur Wahl Gerade der Standort Oberösterreich braucht einen verlässlichen Partner auf Bundesebene. Die wichtigsten Punkte aus dem Oberösterreich-Programm zur Nationalratswahl: Rasche Forcierung des Breitbandausbaus - auch in ländlichen Regionen Gesetzliche Verankerung der Schulsprache Deutsch Bessere Personalausstattung der Polizei Bundesweit einheitliche Regelung der Mindestsicherung (Vorbild OÖ.) Ausweitung der Infrastrukturprojekte und Mitfinanzierung bei standortrelevanten Vorhaben Aufgabenorientierte Mittelverteilung und Vermeidung von Regelungen, die Gemeinden belasten Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau Das gesamte OÖ-Programm zur Nationalratswahl finden Sie auf www.ooevp.at.


HP

Leistungen

SPANIEN

• Bustransfer Nähe Wohnort - Flughafen & retour • Charterflug Österreich - Girona & retour mit renommierter Fluglinie • Transfer Flughafen Girona - Hotel & retour • 7x Unterbringung im 4* Hotel Aqua Hotel Onabrava • 7x Frühstücksbuffet & Abendessen in Buffetform

FRÜHJAHRSFLUGREISE 2018

• Alle Getränke während des Abendessens inklusive • kostenlose Hotelleistungen: W-LAN, Liegen & Sonnenschirme am Pool • Inklusivausflug Cadaqués am Cap Creus & Empuriabrava • Inklusivausflug Barcelona inklusive Eintritt in den legendären Park Güell • Live Musik • Rundum-Sorglos-Versicherungs-Paket • Reiseführer Spanien (4-farbig) • durchgehende Betreuung durch geschulte Stoll Reiseleitung • Tägliche Bürostunden durch unsere Stationsleitung

Reisetermin:

01. - 08.05.

2018

Direktflug ab/bis Salzburg

Cadaques

Tossa de Mar

8 Tage nur sion Halbpen

898,– Z on im DZ pro Pers im E ,– 9 1 1 +

Empuriabrava

Reiseanmeldung Frühjahr 2018 Barcelona Karte ausfüllen und an nebenstehende Adresse senden. Herzlichen Dank! 01. – 08.05.2018 buchen Ja, ich möchte für .................................. Personen zum Termin ..............................................

Gewünschte Unterbringung

Einzelzimmer

Doppelzimmer

...................................................................................................................................................................................................................... 1. Teilnehmer: Vorname, Nachname ...................................................................................................................................................................................................................... Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort ...................................................................................................................................................................................................................... Telefon, Email, Geburtsdatum ...................................................................................................................................................................................................................... 2. Teilnehmer: Vorname, Nachname ...................................................................................................................................................................................................................... Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort ...................................................................................................................................................................................................................... Datum, Unterschrift Veranstalter: Stoll Reisen International GmbH & Co. KG, A-6306 Söll. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Reiseveranstalters Stoll Reisen International GmbH. Die im Reisepreis inkludierten Taxen, Gebühren und Kosten für Flugkraftstoff basieren auf dem Kostenstand Juni 2017: 470,— USD / MT (Quelle: IATA Jet Fuel Price Monitor). Da insbesondere die Preise für Flugkraftstoff (Kerosin Jet A1 Fuel) großen Preisschwankungen unterliegen, behält sich Stoll Reisen International das Recht vor, etwaige Preisanpassungen (+/-) im Rahmen der Restzahlungsvorschreibung zu verrechnen. Irrtümer, Druck- und Satzfehler vorbehalten.

INFOS & BUCHUNGEN ÖAAB Oberösterreich Harrachstraße 12/4 4020 Linz Tel.: 0732/66 28 51 – 446 Mail: organisation@ooe-oeaab.at


Politik aktuell

Arbeitnehmervertreter im Team Kurz.

So funktioniert die Briefwahl.

Die Landesliste der OÖVP zur Nationalratswahl am 15. Oktober spiegelt ein breites Spektrum an Berufs- und Bevölkerungsgruppen in Oberösterreich wider. Wie in den Wahlkreisen ist eine Reihe von Betriebsräten, Personalvertretern und ÖAAB-Spitzenfunktionären mit dabei.

Wahlkarte bei der Gemeinde oder online unter www.ooevp.at/briefwahl beantragen. Für den mündlichen Antrag braucht es einen amtlichen Licht­bildausweis. Möglich ist die Beantragung ab sofort. Der letztmögliche Termin ist der 11. Oktober (persönlich am Gemeindeamt der 13. Oktober). Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Neben August Wöginger unter anderem ÖAAB-Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger (1) aus Rohrbach, CLV-Landesobmann-Stellvertreter und Lehrervertreter Michael Weber (2), die Obfrau des Jugendausschusses beim Land OÖ. Christine Richtsfeld (3), KdEÖ-Bezirksvorsitzender und Polizist Markus Kitzberger (4) aus Vöcklabruck, Krankenhaus-Betriebsrat und öaab.fcg-Arbeiterkammerrat Hermann Linkeseder (5), Junglehrervertreter Christoph Wallner (6), Land-OÖ-Personalvertreter Klaus Anderwald (7), Bettina Zopf (8) von der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Betriebsrätin Sandra Renner (9) aus dem Krankenhaus Vöcklabruck und SHV-Zentralbetriebsratsvorsitzende Anneliese Pfleger (10) aus dem Bezirk Rohrbach. Darüber hinaus kandidiert der Vorsitzende des Katholischen Familienverbandes Oberösterreich Andreas Pumberger auf der Bundesliste der neuen Volkspartei.

Briefwahl-Unterlagen. Die Briefwahlunterlagen bestehen aus drei Teilen: 1. Wahlkarte (Briefwahl-Umschlag mit persönlichen Daten) 2. Wahlkuvert 3. Stimmzettel Schritt 1: Stimmzettel ausfüllen. Partei beim dafür vorgesehenen Kreis ankreuzen und Vorzugsstimme vergeben.

Schritt 2: Den Stimmzettel in das Wahlkuvert stecken, anschließend das Wahlkuvert in die Wahlkarte (den großen bedruckten Umschlag) stecken.

Schritt 3: Wahlkarte unbedingt unterschreiben! Sonst ist die Stimme ungültig.

Schritt 4: Klebepapier-Abdeckung vorsichtig abziehen und verkleben. 1

2

3

4

5 Schritt 5: Wahlkarte rechtzeitig in den Briefkasten werfen oder am Tag vor der Wahl beim Gemeindeamt abgeben.

7

6

8

9

10

Die gesamte Landesliste der OÖVP zur Nationalratswahl und weitere Infos zu den ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie im Internet auf www.ooevp.at/nrw17.

Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei Landesliste

Na ch n a m e

Abgabe der Wahlkarte: • Zu den Öffnungszeiten und am Tag vor der Wahl von 8:00 bis 12:00 Uhr am Gemeindeamt. • Übermittlung per Post an die zuständige Gemeindewahlbehörde. • Abgabe am Wahltag in dem Wahllokal, das als Abgabestelle dient. Die Wahlkarte muss bis spätestens 15. Oktober 2017 bis zum Wahlschluss bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sein. Bei Übermittlung per Post Vorlaufzeit einrechnen und bis spätestens Dienstag, 10. Oktober 2017 aufgeben!

Weitere Informationen bekommen Sie bei Ihrem Gemeindeamt oder Magistrat sowie unter www.ooevp.at/briefwahl.

9



Politik aktuell

© AdobeStock

Zehn Jahre Pendlerallianz Linz nimmt Pendlern ihren Parkplatz weg. Nach dem Verkehrschaos im Zusammenhang mit dem Abriss der Eisenbahnbrücke und dem Baustellenchaos haben die Linzer Stadtpolitiker jetzt zum nächsten Schlag gegen die Pendler ausgeholt: Das Urfahraner Jahrmarktgelände wird als Parkplatz gesperrt. „Eine Katastrophe“, sagen ÖVP-Pendlersprecher Nationalrat Michael Hammer und Landtagsabgeordneter Josef Rathgeb und fordern im Namen der Mühlviertler Pendlerallianz sofortige Alternativen. „Die Pendler dürfen nicht Opfer des Linzer Parkchaos werden!“, sagen Hammer und Rathgeb. Das wird aber so kommen, wenn wahr wird, was am 7. September am runden Tisch von Linzer Stadtpolitikern beschlossen worden ist: Mit Ende des Herbstmarktes sollen 1.200 Parkplätze auf dem Jahrmarktgelände wegfallen, nur 118 Stellplätze für das AEC bleiben erhalten. 2018 soll dann der Planungsprozess für die neue Verwendung und Gestaltung des Areals beginnen. „Das ist die gleiche Vorgehensweise wie bei der Brücke: Erst abreißen und zusperren, ohne Rücksicht auf

Verluste, und dann schauen, was kommt“, kritisiert Hammer die Versäumnisse der Linzer Stadtpolitik und kündigt namens der Pendlerinitiative lautstarken Protest an. Für die Pendlerinnen und Pendler und für die Mühlviertler Pendlerallianz sei dieser 7. September ein sehr schlechter Tag, sagen Hammer und Rathgeb, für die der Einsatz der Pendlerinitiative in den letzten Jahren trotzdem nicht vergeblich war: „Wir haben mehrmals den Versuch abwehren können, den Parkplatz zu sperren oder Parkgebühren einzuheben. Das jetzt durch die Sperre zu erwartende Chaos konnten wir leider nicht mehr verhindern.“

Mehr dazu auf www.ooe-oeaab.at

Zehn Jahre Pendlerallianz Allein aus dem Mühlviertel kommen täglich Pendler mit 55.000 Kraftfahrzeugen nach Linz. Wer meint, dass das für die roten, blauen und grünen Stadtpolitiker ein Grund zum Nachdenken über Verbesserungen sei, der irrt. Und das, obwohl die vor zehn Jahren von den ÖAAB-Bezirksgruppen Rohrbach, Urfahr-Umgebung, Freistadt und Perg gegründete Mühlviertler Pendlerallianz permanent die Versäumnisse aufzeigt und Vorschläge für Verbesserungen macht. Vieles sei erreicht worden, doch in Summe werde die Situation für die Pendler immer schlechter, kritisieren die ÖAAB-Bezirksobleute Gertraud Scheiblberger, Max Oberleitner, Josef Rathgeb, Ernst Brandstetter und Pendlersprecher Michael Hammer. Aber: „Wir kämpfen weiter!“

Setzen sich in der Mühlviertler Pendlerallianz für die Anliegen der Pendler ein (von links): Bgm. Mag. Max Oberleitner, ÖAAB-Bezirksobmann Perg; LAbg. Bgm. DI Josef Rathgeb, ÖAAB-Bezirksobmann Urfahr-Umgebung; Gertraud Scheiblberger, ÖAAB-Bezirksobfrau Rohrbach; NR-Abg. Mag. Michael Hammer, Sprecher der Mühlviertler Pendlerallianz; AK-Rat Ernst Brandstetter, ÖAAB-Bezirksobmann Freistadt

11


Foto: Land OÖ

Politik aktuell

Foto: Adobestock

Startbilanz von LH Stelzer

Land OÖ. startet Tablet-Schulklassen Neben dem Lesen, Schreiben und Rechnen ist der Umgang mit digitalen Medien zur vierten Kulturtechnik geworden. „Die Digitalisierung ist in allen Lebensbereichen zu spüren. Es entwickeln sich völlig neue Zukunftsperspektiven. Wir wollen Oberösterreich zu einem Land der Möglichkeiten machen, deshalb müssen wir Kinder und Jugendliche bestmöglich auf ihre Chancen und Herausforderungen vorbereiten“, betonen Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bildungslandesrätin Christine Haberlander. Das Land OÖ. hat daher ein Pilotprojekt mit Tablets im Unterricht gestartet: Kinder lernen, digitale Geräte fürs Lernen zu nutzen, aber auch Inhalte im Internet kritisch zu hinterfragen. Der Einsatz von Tablets soll es Lehrerinnen und Lehrern außerdem erleichtern, ihren Unterricht individueller zu gestalten und auf Stärken und Schwächen der

12

Schüler noch gezielter eingehen zu können. „Tablets ersetzen nicht das Lernen, aber sie können dazu beitragen, den Lehrstoff zukunftsfit zu vermitteln“, sagt Haberlander. Die Umsetzung des Pilotprojektes wird von Experten der pädagogischen Hochschule begleitet und gemeinsam mit den Pädagoginnen und Pädagogen erprobt und weiterentwickelt.

Es ist noch kein halbes Jahr her, dass Thomas Stelzer als Nachfolger von Josef Pühringer zum Landeshauptmann von Oberösterreich gewählt wurde, seither läuft die Maschinerie unter dem Motto „Mehr Sicherheit, mehr Lebensqualität, mehr Chancen“auf Hochtouren. Die Bilanz dieser wenigen Monate kann sich sehen lassen: Die Schuldenbremse ist beschlossen, bereits 2018 soll die „schwarze Null“ im Landesbudget stehen. Digitale Autobahn: 100 Millionen Euro werden in den Ausbau des ultraschnellen Internets in OÖ. investiert. Mehr Betriebe: Mit dem Programm „Zukunftsagenda für den Standort OÖ.“ soll Oberösterreich zu den besten europäischen Regionen aufsteigen. Chancen für alle: Bis 2021 sollen 400 zusätzliche Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen werden.

Foto: Land OÖ/Kraml

Bildungslandesrätin Christine Haberlander und Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Digitale Kompetenz umfasst wesentlich mehr, als nur Medien bedienen zu können.“

Weitere Projekte, die in Angriff genommen wurden, sind: effizientere Verwaltung, Gemeindefinanzierung NEU und Reformen im Kulturbereich.


Politik aktuell „Wir müssen uns wieder mehr darauf konzentrieren, was das Kind braucht, müssen die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt stellen“, so Bildungslandesrätin Christine Haberlander

Foto: Land OÖ

Hervorragendes Bildungssystem

Bildungslandesrätin sucht den Dialog Österreich und damit auch Oberösterreich steht im Bildungsbereich vor großen Herausforderungen. Zum einen soll die Digitalisierung mit Nachdruck vorangetrieben werden, andererseits sollen aber die Lesefähigkeiten der Schüler nicht vernachlässigt werden. Auch die Integration der immer mehr werden Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund wird für die Schulen sowie die Lehrerinnen und Lehrer ein Kraftakt.

punkt unserer Überlegungen zu stellen“, betont Haberlander. Konkret stellen sich für die Landesrätin folgende Fragen: • Was braucht die Schule von heute für die Herausforderungen von morgen? • Was brauchen die Schülerinnen und Schüler? • Was bedeutet „moderne Pädagogik“? • Wie sollen die Grundkompetenzen vermittelt werden?

Die Schulen sind darüber hinaus auch durch die Umsetzung der Bildungsreform gefordert. Bildungslandesrätin Christine Haberlander ist sich dieser enormen Verantwortung der Schulen und der damit verbundenen Belastung für Pädagoginnen und Pädagogen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler bewusst. Deshalb ist sie mit den Betroffenen direkt in Kontakt getreten. „Die Bildungsreform ist in erster Linie eine Verwaltungsreform, entscheidender ist es aber, die Schüler wieder in den Mittel-

Zuhören auf der „Bildung im Dialog“-Tour Genau diesen Fragen ist Haberlander in fünf regionalen Veranstaltungen im Rahmen der Tour „Bildung im Dialog“ nachgegangen. „Wir haben uns in den Regionen angeschaut, was die Menschen dort brauchen und wie wir es gemeinsam schaffen, die Herausforderungen der Zukunft bestmöglich und im Interesse aller Beteiligten zu lösen“, so Haberlander. Der direkte Dialog war der Bildungslandesrätin dabei besonders wichtig.

Wert legt Haberlander aber auf die Feststellung, „dass wir in Österreich und Oberösterreich ein hervorragendes Bildungssystem haben, wie die Ergebnisse der PISA-Studie zeigen.“ Demnach erzielten Oberösterreichs Schülerinnen und Schüler beispielsweise in Naturwissenschaft im Schnitt 503 Punkte, womit sie sowohl signifikant über dem Österreich-Mittelwert (495) als auch über dem OECD-Schnitt (493) liegen.

„Wir wollen nicht beim Erreichten stehen bleiben“ Für Haberlander gilt es aber trotz der erfreulichen Ergebnisse, nicht auf dem Status quo stehen zu bleiben. Wichtig bei einer Weiterentwicklung oder Adaptierung einzelner Punkte ist ihr auch künftig der direkte Kontakt zu Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und zu allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern. „Ich will Dinge nicht von oben verordnen, ich möchte mit denen gemeinsam gestalten, die Vorgaben im Alltag umsetzen müssen“, begründet Haberlander die Bildungstour.

Vom Dialog zum „Aktionsplan Bildung“ Ziel des Prozesses, der unter dem Namen „Bildung im Dialog“ läuft, war es, den Zielgruppen zuzuhören und gemeinsam neue Ideen zu erarbeiten. In einer zweiten Phase gibt es demnächst die Möglichkeit, sich online einzubringen. Und in der letzten Phase werden Experten aus diesen Ansätzen einen „Aktionsplan Bildung“ mit konkreten Handlungsoptionen erstellen.

13


Foto: ÖAAB-AK-Fraktion/Stöger

Politik aktuell

Weg mit der kalten Progression! Feilmair: „Die stillste Steuererhöhung Österreichs muss endlich abgeschafft werden.“ Nicht locker lässt Helmut Feilmair, Vizepräsident der Arbeiterkammer Oberösterreich, mit seiner Forderung nach einer raschen Abschaffung der kalten Progression. Für ihn ist klar: „Diese stille Steuererhöhung muss weg!“ Im ersten Halbjahr 2017 betrugen die Lohnsteuereinnahmen des Bundes 12,1 Milliarden Euro. Das Lohnsteuerplus des Bundes beträgt damit rund 1 Prozent. Die dauerhafte Abschaffung der kalten Progression ist daher die einzige Möglichkeit, der Spirale der schleichenden Steuererhöhungen zulasten der Arbeitnehmerschaft ein Ende zu setzen. Im Jahr zwei nach dem Inkrafttreten der Lohnsteuerreform am 1. Jänner 2016 wachsen die Lohnsteuereinnahmen des Bundes

14

schon wieder recht kräftig. Dazu kommt, dass sich das Wachstum der Lohnsteuereinnahmen des Bundes mit dem Abstand zur letzten Steuerreform immer weiter beschleunigt – zur Freude des Finanzministers und zum Leidwesen der Arbeitnehmerschaft.

Vom Brutto bleibt netto wenig übrig Mit der kalten Progression haben schon so gut wie alle lohnsteuerpflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre schlechten Erfahrungen gemacht. Denn von der Brutto-Lohnsteigerung bleibt netto unverhältnismäßig wenig übrig, weil die kalte Progression die Lohnerhöhung wegfrisst. Damit ist die kalte Progression sozusagen eine stille Steuererhöhung, weil dazu keine unpopulären Beschlüsse erforderlich sind.

Arbeitnehmer sind die Steuer-Lastesel Neben der Mehrwertsteuer zählt die Lohnsteuer zu den ertragskräftigsten Steuern des Bundes. Die Arbeitnehmerschaft ist daher mit der Lohnsteuer unfreiwillig zum Lastesel in Sachen absolute Steuerleistung für die Republik Österreich geworden. Für Feilmair ist es daher „ein Akt der Fairness, dass die Arbeitnehmerschaft durch die rasche Abschaffung der kalten Progression wenigstens vom unverhältnismäßig raschen Wachstum der Lohnsteuer befreit wird“.

Mehr dazu www.oeaab-ak.at


Politik aktuell

Nur ausgeben, was wir haben! Schuldenbremse als Signal an Oberösterreichs Jugend „Nicht mehr ausgeben, als wir zur Verfügung haben“ – so fasst ÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr die Intention des vom Landtag beschlossenen Oö. Stabilitätssicherungsgesetzes zusammen. Diese nunmehr gesetzlich verankerte Schuldenbremse ist für sie ein starkes Zeichen der Generationengerechtigkeit, denn: „Schulden sind das Unsozialste gegenüber nachfolgenden Generationen.“ Der neue Weg der ausgeglichenen Landeshaushalte, gültig ab 2018, sei ein starkes Signal an die Jugend. „Mit gemeinsamen Anstrengungen aller Landesregierungsmitglieder, auf Basis eines soliden Budgets, werden wir Schwerpunkte setzen und in die wesentlichen Bereiche wie Arbeitsmarkt, Bildung oder Kinderbetreuung investieren

am Übergang in die Volksschule ein und soll eine einheitliche Beobachtung und Dokumentation der Potenziale und Interessen jedes Kindes während seiner Bildungskarriere gewährleisten. „Der Blick wird auf die Talente und Stärken und nicht mehr nur auf die Defizite gerichtet“, sich LAbg. Martina Bildungfreut ist Zukunft. Pühringer über diese vielversprechende Art der Frühförderung.

OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr

UNSERE INITIATIVEN WIR INVESTIEREN IM IN Oö. DIELANDTAG: KÖPFE DER Sprachförderung

JUNGEN!

Auf die ebenfalls beschlossene können“, betont Kirchmayr. AusgeNovelle des Oö. Pflichtschulorgavon der Schuldenbremse nisationsgesetzes •nommen Schuldenbremse gesetzlich verankert – nichtweist mehrOÖVP-Bilsind nur Naturkatastrophen und dungssprecherin Regina Aspalter ausgeben als einnehmen „Vom Kindergarten bis zu unserenhin. Hochschulen – Mittel fürEinaußergewöhnliche Notsituationen. Inhalt sind vor allem die • Kinderbetreuung – kräftiger Ausbau des bestehenden Angebots Bildung, Forschung und Wissenschaft sind Investitionen in die richtung von Sprachstartgruppen, • Unterstützung der Fleißigen und mehr Gerechtigkeit – Bildungskompass Ausweitung vonKöpfe SprachförderZukunft Landes. Kreativedie und innovative sollen 1.500unseres Euro Deckel bei Mindestsicherung Vom Landtag beschlossen wurde kursen und die Möglichkeit des Einsich frei nach ihren Stärken entfalten können. unterstützen •auch Mehr Anerkennung für unsere Mütter – proDas Kind 4 Jahre der Bildungskompass, der satzes von Erziehern bei der NachwirPensionszeit und stärken anrechnen damit den Standort Oberösterreich“, so mit dem Kindergartenjahr 2017/18 mittagsbetreuung und Lernhilfe bei Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr. in OÖ. startet. Der Kompass setzt ganztägigen Schulformen.

Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr Mehr Infos und Forderungen unter klub.ooevp.at

100 Polizisten zusätzlich Immer wieder hat die OÖVP auf die prekäre Personalsituation bei der Polizei hingewiesen, zuletzt mit einer Landtagsinitiative im Mai dieses Jahres. Nun dürfte die Hartnäckigkeit Früchte tragen. Die OÖVP-Landtagsabgeordneten Wolfgang Stanek und Josef Rathgeb waren in Wien im Büro des Innenministers, um der Forderung nach mehr Polizisten für

unser Land Nachdruck zu verleihen. Mit Erfolg, freuen sich Stanek und Rathgeb, denn: „Im Herbst startet in OÖ. der langersehnte Personalpool. Rund 100 Polizistinnen und Polizisten stehen dann zusätzlich zur Verfügung, um in den Polizeiinspektionen jene Kräfte zu ersetzen, die bei Sondereinheiten wie etwa der Cobra ihren Dienst versehen oder aus anderen Gründen nicht auf ihren Posten sind.“ Längerfristige Dienstzuteilungen sowie Aus- und Fortbildungen, aber auch Karenzierungen und Langzeitkrankenstände stellen ja für die Dienststellen oft eine besondere Herausforderung dar. „Mit diesem Personalpool erwarten wir uns eine spürbare Entlastung auf den Polizeiinspektionen“, freut sich OÖVP-Sicherheitssprecher Stanek, der auch insbesondere für die polizeilichen Brennpunkte Linz, Linz-Land und Wels eine Verbesserung sieht.

Erfolg in Wien (im Bild von links): LAbg. Josef Rathgeb, General Matthias Klaus, Sektionschef Michael Kloibmüller, OÖVP-Sicherheitssprecher LAbg. Wolfgang Stanek und Manuel Scherscher vom Büro des Innenministers.

Einmal umblättern, Doppelseite herausnehmen und als Aushang in der Gemeinde oder am „Schwarzen Brett“ im Betrieb verwenden!


Neue Gerechtigkeit & Verantwortung. Wer arbeitet und Leistung erbringt, darf nicht der Dumme sein. Wer Leistungen beziehen will, muss zuerst Leistungen erbringen. Wem eine Leistung zusteht, der soll sie auch unbürokratisch bekommen.

Wer sich selbst nicht helfen kann, dem muss geholfen werden.

Unseren Wohlfahrtsstaat und unsere Systeme, die wir geschaffen haben, müssen wir langfristig absichern. Dazu müssen wir unser Sozialsystem vor weiterer Zuwanderung schützen.

k

In kaum einem anderen Land ist der Unterschied zwischen Brutto- und Nettoeinkommen so groß wie in Österreich. Wir müssen die Steuerlast senken, damit man sich wieder etwas aufbauen kann. Viele beziehen Mindestsicherung und Sozialleistungen, ohne bisher ins Sozialsystem eingezahlt zu haben. Jene, die arbeiten und ihre Steuern zahlen, dürfen nicht die Dummen sein. Gerade Familien haben es finanziell oft schwer. Mit einem Steuerbonus von 1.500 Euro pro Kind schaffen wir mehr Freiraum für unsere Familien.

Sebastian Kurz & August Wöginger

Seba


kurz&gust

astian Kurz

August Wรถginger

www.sebastian-kurz.at



Besser informiert

Was man wissen sollte: Fällt die Fünfjahresfrist? Nein. Die antragslose Arbeitnehmerveranlagung kann innerhalb einer Frist von fünf Jahren durch die Einbringung einer Steuererklärung für das betreffende Jahr aufgehoben werden. Sollte eine antragslose Arbeitnehmerveranlagung erfolgt sein, können Werbungskosten etc. auch nachträglich über eine Steuererklärung berücksichtigt werden.

Neu ab 2017: Steuergutschrift gibt‘s jetzt auch ohne Antrag Eine Steuergutschrift ohne Antrag und ohne Aufwand – gibt es das? Ja, denn ab 2017 gibt es die antragslose Arbeitnehmerveranlagung. Sie wurde eingeführt, um den Verwaltungsaufwand für die Bürger im Rahmen der jährlichen Arbeitnehmerveranlagung zu minimieren. Dafür wird die Finanz – erstmals für das Veranlagungsjahr 2016 – die Arbeitnehmerveranlagung durchführen, ohne den Antrag des Arbeitnehmers abzuwarten. Allerdings geschieht das nur dann, wenn • der Steuerpflichtige bis Ende Juni 2017 noch keine Arbeitnehmerveranlagung eingebracht hat, • die Finanz davon ausgehen kann, dass nur lohnsteuerpflichtige Einkünfte erzielt wurden, • eine Steuergutschrift zu erwarten ist und • keine Werbungskosten, (nicht erfasste) Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen oder antragsgebundene Freioder Absetzbeträge zu erwarten sind. Durchgeführt wird die antragslose Arbeitnehmerveranlagung vom Fi-

nanzamt erst in der zweiten Jahreshälfte 2017, weil abgewartet wird, ob der Arbeitnehmer nicht doch noch selbst eine Veranlagung beantragt.

Automatische Veranlagung ist falsch – was tun? Ist die automatische Veranlagung durchgeführt und hält sie der Steuerpflichtige für nicht richtig, kann er dennoch eine abweichende Veranlagung für das betroffene Jahr beantragen und darin zum Beispiel nicht berücksichtigte Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastungen geltend machen. Dafür haben die Steuerzahler nach wie vor fünf Jahre Zeit.

Auszahlung erst im zweiten Halbjahr 2017 Die automatische Veranlagung für 2016 erfolgt deshalb erst im zweiten Halbjahr 2017, weil abgewartet wird, ob eine Steuererklärung eingelangt ist, in der zusätzliche Abzugsposten geltend gemacht oder andere Einkünfte erklärt werden. Deshalb kann auch die Auszahlung der Steuergutschrift erst im zweiten Halbjahr erfolgen.

Kein Geld trotz Gutschrift Kein Geld gibt es vom Finanzamt, wenn Sie einen Steuerrückstand haben. Dann wird nämlich Ihre Steuergutschrift mit dem Rückstand verrechnet.

Brief vom Finanzamt Die Finanzverwaltung verschickt in der zweiten Jahreshälfte 2017 an all jene Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, die für eine Steuergutschrift in Betracht kommen, ein Schreiben. In diesem Schreiben werden die bekannten Kontodaten angeführt und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ersucht, diese zu überprüfen. Sollten Ihre Kontodaten aktualisiert werden müssen, melden Sie dies bitte innerhalb der angegebenen Frist. Die Steuergutschrift wird auf dem Konto gutgeschrieben und es wird automatisch ein Bescheid zugestellt. Sollte dem Finanzamt kein Konto bekannt sein, können Sie mit dem Schreiben ein Konto bekannt geben.

Verzicht auf Automatik Wer den Service der Finanz nicht in Anspruch nehmen will, kann auf die antragslose Arbeitnehmerveranlagung verzichten. Das wird dann der Fall sein, wenn noch andere Abzugsposten berücksichtigt werden sollen, die mit einer Steuererklärung geltend gemacht werden.

19


Besser informiert

Schulbeginn Förderungen und Unterstützungen im Überblick. Schulstartgeld

Oö. Wintersportwoche

100 Euro für jedes schulpflichtige Kind, zwischen dem sechsten und 15. Lebensjahr, für das man Familienbeihilfe bezieht. Die Auszahlung der Förderung erfolgt automatisch mit der September-Familienbeihilfe. Es ist kein gesonderter Antrag notwendig.

Gutschein für eine Liftkarte für die Dauer des Schulschikurses, wenn die Wintersportwoche in einem oberösterreichischen Schigebiet und einem Mindestausmaß von vier aufeinanderfolgenden Schultagen ganztägig stattfindet. Der Antrag ist von der Schule bis spätestens zwei Wochen vor Antritt der Wintersportwoche an das Familienreferat des Landes OÖ. zu stellen.

Schulbeginnhilfe des Landes OÖ. Es gibt einmalig 100 Euro pro Kind, beim erstmaligen Eintritt in eine Pflichtschule. Die Antragstellung ist beim Familienreferat des Landes OÖ. bis Ende des laufenden Schuljahres möglich. Die Einkommensgrenze ist zu beachten und ein gemeinsamer Hauptwohnsitz in OÖ. ist notwendig.

20

Oö. Wintersporttage Gutschein für maximal drei Halbtages-Liftkarten pro Wintersaison, wenn die Wintersporttage in einem oberösterreichischen Schigebiet während der Unterrichtszeit einer Volksschule bzw. der Betreuungszeit eines Kindergartens stattfinden. Der Antrag ist von der jeweiligen Einrichtung bis spätestens zwei Wochen vor Antritt der Wintersporttage an das Familienreferat des Landes OÖ. zu stellen.

Schulveranstaltungshilfe des Landes OÖ. 100 Euro pro Kind bei Teilnahme von mindestens zwei Kindern an Schulveranstaltungen im selben Schuljahr. Die Einkommensgrenze ist zu beachten und der Besuch einer Pflichtschule in OÖ. sowie der Hauptwohnsitz in OÖ. sind notwendig. Die Mindestdauer der Schulveranstaltungen aller Kinder beträgt acht Tage. Antragstellung an das Familienreferat des Landes OÖ. bis spätestens drei Monate nach Ende des laufenden Schuljahres (d.h. für das Schuljahr 2016/17 bis 31. Oktober 2017).

Unterstützung des Bundes für Schulveranstaltungen Einmalig bis zu 180 Euro, je nach sozialer Bedürftigkeit und Dauer der Schulveranstaltung (mind. fünfTage außerhalb der Schule). Die Antragstellung erfolgt beim Landesschulrat für OÖ. vor Beginn der Schulveranstaltung, jedoch bis spätestens 30. April des laufenden Schuljahres. Details auf www.help. gv.at


Besser informiert

Schulfahrtbeihilfe

Heimbeihilfe

Die Förderung gebührt, wenn mind. zwei Kilometer eines Schulweges nicht im Rahmen einer kostenlosen Beförderung oder der Schülerfreifahrt zurückgelegt werden können. Sie beträgt je nach Länge des Schulweges und Anzahl der Schulbesuchstage 4,40 bis 19,70 Euro pro Monat bzw. bei Besuch der Schule/des Praktikums von einer Zweitunterkunft aus 19 bis 58 Euro und gilt für Kinder, für die Familienbehilfe bezogen wird. Antragstellung beim Finanzamt (Formular Beih 85).

Beim Besuch einer mittleren, höheren oder polytechnischen Schule (ab der neunten Schulstufe), bei dem Hin- und Rückweg nicht zumutbar sind (über zwei Stunden) und deshalb eine Unterkunft abseits des elterlichen Haushalts notwendig ist. Soziale Bedürftigkeit ist Voraussetzung (www.schulbeihilfenrechner.at). Der Grundbetrag von 1.380 Euro kann in bestimmten Fällen erhöht oder vermindert werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit von 105 Euro Fahrtkostenbeihilfe. Antragstellung bis 31. Dezember des laufenden Schuljahres (Formular: schuelerbeihilfen. bmbf.gv.at).

Schulbeihilfe Der Besuch einer mittleren oder höheren Schule ab der zehnten Schulstufe und soziale Bedürftigkeit sind Voraussetzung für diese Förderung (www.schulbeihilfenrechner. at). Grundbetrag: 1.130 Euro, der in bestimmten Fällen erhöht oder vermindert wird. Antragstellung bis 31. Dezember des laufenden Schuljahres (Formular: schuelerbeihilfen. bmbf.gv.at). An berufsbildenden Schulen ist ist für jedes Semester ein eigener Antrag zu stellen.

Ermässigung des Betreuungs-/Nächtigungsbeitrages Für sozial bedürftige Schüler in ganztägig geführten Schulen sowie Schulen mit Nachmittagsbetreuung. Die Ermäßigung beträgt je nach Bedarf zwischen zehn und 100 Prozent. Die Antragstellung ist innerhalb eines Monats nach Schulbeginn beim Landesschulrat möglich.

Detailinformationen und Formulare : Familienreferat des Landes OÖ. www.familienkarte.at Tel. 0732 77 20-11 831 Landesschulrat für Oberösterreich www.lsr-ooe.gv.at Tel. 0732 70 71-1051 Bundesministerim für Bildung www.bmb.gv.at Tel. 01 53 129-0 Bundesministerium für Finanzen www.bmf.gv.at Hotline: 050 233 790 Bundesministerium für Familie und Jugend www.familienministerium.at Bürgerservice: 0800 240 262

21



Regional News

Bella Italia Bereits zum achten Mal fand heuer der „Italienische Abend“ des ÖAAB Meggenhofen statt. Viele Besucherinnen und Besucher schauten vorbei, und so wurde die Veranstaltung wiederum zu einem vollen Erfolg. Das traumhafte Ambiente des Kadinger-Presshauses bot den wunderschönen Rahmen. Auch viele Eltern mit ihren Kindern nutzten das Angebot einer großen Auswahl an feinen italienischen Getränken und Gerichten. Auf der Speisekarte waren unter anderem Antipasti, Pizza und Pasta zu finden. Nicht fehlen durften auch die italienischen Nachspeisen und die Italo-Bar. Im Bild unten das bis auf den letzten Platz gefüllte Kadinger-Presshaus beim „Italienischen Abend“ des ÖAAB.

Gutau

Für den Elternverein Die ÖAAB-Ortsgruppe Gutau mit Obfrau Margit Rehberger stellte sich beim Gutauer Elternverein mit einer Spende ein. Aus den Erlösen verschiedener Veranstaltungen konnte Margit Rehberger dem Obmann des Elternvereines, Alois Schmollmüller, einen Scheck über 300 Euro überreichen, verbunden mit dem Dank an das Team des Elternvereines für die motivierte und engagierte ehrenamtliche Arbeit. Auf dem Bild oben: Rehberger bei der Scheckübergabe an Obmann Schmollmüller.

Meggenhofen

Bildung ist Zukunft.

UNSERE INITIATIVEN WIR INVESTIEREN IM IN Oö. DIELANDTAG: KÖPFE DER

JUNGEN!

• Schuldenbremse gesetzlich verankert – nicht mehr ausgeben als einnehmen „Vom Kindergarten bis zu unseren Hochschulen – Mittel für • Kinderbetreuung – kräftiger Ausbau des bestehenden Angebots Bildung, Forschung und Wissenschaft sind Investitionen in die • Unterstützung der Fleißigen und mehr Gerechtigkeit – Zukunft Landes. Kreative und innovative Köpfe sollen 1.500unseres Euro Deckel bei Mindestsicherung sich frei nach ihren Stärken entfalten können. unterstützen • Mehr Anerkennung für unsere Mütter – proDas Kind 4 Jahre wirPensionszeit und stärken anrechnen damit den Standort Oberösterreich“, so Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr. Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr Mehr Infos und Forderungen unter klub.ooevp.at



Regional News

KURZ NOTIERT

Lichtenberg

English is Fun! Viele Tests, Schularbeiten und Wiederholungen fallen im Laufe eines Schuljahres an. Um immer gut vorbereitet zu sein, bietet der ÖAAB Lichtenberg einmal monatlich einen kostenlosen Englisch-Lernnachmittag für Jugendliche ab zehn Jahren an. Spielerisch wird bereits Erlerntes wiederholt und aufgefrischt. „Es ist schön, dass die Teilnehmer mit voller Motivation und Freude dabei sind“, sagt ÖAAB-Obfrau Melanie Wöss, eine ausgebildete Englischlehrerin, die sich immer auf die Einheiten mit den Jugendlichen freut. Bild oben: Beim letzten Lerntag vor den Ferien lud der ÖAAB alle fleißigen Schüler auf ein Eis ein.

Oberneukirchen

Hafenrundfahrt Mehr als 50 Kinder und Erwachsene genossen die von der ÖAAB-Ortsgruppe Oberneukirchen unter der Leitung von Obmann Thomas Hochreiter-Moik organisierte Hafenrundfahrt in Linz. Nach der Entdeckung der „Kulturmeile“ mit dem Kunstmuseum Lentos und dem Brucknerhaus folgte die Besichtigung des Hafenviertels mit dem Winter-, Handels-, Tank- und Voestalpine-Hafen. Nach der Rundfahrt auf der schönen blauen Donau ging es mit dem Bus zu McDonald‘s, wo sich die Teilnehmenden mit Pommes, Burgern und Cola stärkten. Im Bild: Auch der ÖAAB-Bezirksobmann, Oberneukirchns Bürgermeister LAbg. Josef Rathgeb (außen links), genoss mit seinem Sohn Maxi die Rundfahrt.

Ehrung 1 Das langjährige ÖAAB-Mitglied Ing. Alois Heuschober verabschiedete sich in die Pension und legte aufgrund eines Wohnortwechsels auch seine Funktion im Linzer ÖAAB-Vorstand zurück. Bezirksobfrau Elisabeth Manhal bedankte sich bei Heuschober für seine langjährige loyale Tätigkeit als Stadtreferent und überreichte ihm das bronzene Ehrenabzeichen für seine Verdienste.

Ehrung 2 Mitgliederehrung beim ÖAAB Meggenhofen: Geehrt wurden Gertraud Mitterlehner (25 Jahre Mitglied), Erika Harrer, Gabriele Baldinger, Hubert Kaser und Johann Eigl (30), Adalbert Brandstätter (40) sowie Alfred Voithofer und Erika Gföllner für 55 Jahre Mitgliedschaft beim ÖAAB Meggenhofen. Im Bild von links: ÖVP-Gemeindeparteiobmann Thomas Lehner, Alfred Voithofer, Adalbert Brandstätter, Erika Harrer, Gertraud Mitterlehner und gf. ÖAAB-Obmann Heinz Stöger.

25



Regional News

Baumgartenberg

Kinderzeltlager Auch heuer fand wieder das traditionelle Kinderzeltlager des ÖAAB Baumgartenberg im Sportpark statt. Ein abwechslungsreiches Programm wartete auf die rund 40 jungen Besucher. Höhepunkte des Kinderzeltlagers waren das Riesen-Gokartfahren, das Kinderschminken, das Eis von Bürgermeister Erwin Kastner und vieles mehr. Im Anschluss konnte sich jedes teilnehmende Kind ein Geschenk bei ÖAAB-Obmann Manfred Jungbauer abholen. Beim Eltern-Grillabend wurde mit Steckerlfischen und Koteletts bestens für das leibliche Wohl gesorgt. Fotos vom Kinderzeltlager 2017 gibt’s auf www.bgbtv.at. Im Bild: die Kinder mit den Geschenksackerln.

Bezirk Rohrbach

Familienausflug Einen Ferienspaß der besonderen Art bot das OBRA-Kinderland zahlreichen Familien aus dem Bezirk Rohrbach beim traditionellen ÖAAB-Familienausflug. Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger freute sich über das große Interesse: „Mit dem Ausflug möchten wir die Bedeutung der gemeinsamen Familienaktivitäten hervorheben.“ Im OBRA-Kinderland in Neukirchen an der Vöckla kommt keine Langeweile auf; das rätselhafte Ritterschloss, der uralte Bauernhof, das gespenstische Bergwerk und der geheimnisvolle Goldwäscherbach ließen die Kinderherzen höherschlagen. Auf dem Bild: ÖAAB-Bezirksobfrau Scheiblberger (Mitte) mit Andrea Gierlinger (li.), Daniela Kapfer (re.) und den Kindern,

27


Betriebs News

Das Siegerteam „Kommando Luftunterstützung“ mit Bundesheer-Bediensteten des Fliegerhorstes Vogler in Hörsching. Der Ehrenobmann des ÖAAB LinzStadt NR a.D. Peter Sonnberger (hinten links) gratulierte vor Ort herzlich.

Freundschaftlicher Kampf ums runde Leder Zum vierten Mal hatte der OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB Betriebsgruppen- und Firmenteams aus Oberösterreich zu einem Fußball-Kleinfeldcup eingeladen. Nach spannenden Partien bei tropischem Sommerwetter setzte sich verdient die Mannschaft „Kommando Luftunterstützung“ des Fliegerhorstes Vogler in Hörsching durch und verteidigte so den Titel vom Vorjahr. „Wir haben spannende und faire Spiele erlebt und freuen uns, dass so viele unserer Einladung gefolgt

ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter mit Spielerinnen aus den teilnehmenden Firmenteams.

sind“, so Landessekretär Wolfgang Brandstätter. „Die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land ist entscheidend. Gemeinsame körperliche Betätigung samt gemütlichem Ausklang in einem freundschaftlichen Umfeld sollen einen Beitrag dazu leisten.“ Neben der Siegermannschaft aus der Bundesheer-Kaserne Hörsching waren auch Teams des Jugendausschusses beim Land OÖ., der Sozialversicherung der Bauern, der AUVA, der Finanzverwaltung und des Veranstalters ÖAAB mit dabei. Fotos des Turniers findet man in der Galerie auf www.ooe-oeaab.at.


Betriebs News

KURZ NOTIERT

Konnten gemeinsam mehr als 200 Funktionärinnen und Funktionäre beim traditionellen Hoffest begrüßen – von links: AK-Vizepräsident Helmut Feilmair, ÖAAB-Landesobmann August Wöginger, Bauernbund-Direktorin Maria Sauer, Landeshauptmann Thomas Stelzer und die Stellvertreterin des Bauernbund-Landesobmannes LAbg. Michaela Langer-Weninger.

Hoffest im Zeichen der Wahl Zum Start in den politischen Herbst luden der ÖAAB Oberösterreich und der ÖAAB Linz-Stadt bereits traditionell zu einem Hoffest ein. ÖAAB-Bundes- und Landesobmann August Wöginger konnte mehr als 200 Funktionärinnen und Funktionäre aus den Orts- und Betriebsgruppen und viele Spitzenfunktionäre und Freunde begrüßen. Schon zum dritten Mal fand das Zusammentreffen der OÖVP-Arbeitnehmervertreter in Kooperation mit dem Oö. Bauernbund im schönen Innenhof des gemeinsamen Bürostandortes in der Linzer Harrachstraße statt. „Wir laden jedes Jahrzum Beisammensein gemütlicher Atmosphäre ein, um uns bei unseren Funktionärinnen und Funktionären für ihren Einsatz das ganze Jahr über zu bedanken und nochmals Kraft für die bevorstehende politische Herbstarbeit – diesmal ganz besonders für die Intensivphase zur Nationalratswahl – zu sammeln“, so ÖAAB-Landesobmann August Wöginger.

Nach einer interressanten Führung durch das Landhaus erklomm die PVA-Betriebsgruppe den Landhausturm und genoss von dort die Aussicht über die Linzer Innenstadt. Der Ausklang fand im Promenadenhof statt. Weitere Veranstaltungen in diesem Jahr: die jährliche Sommergrillerei, eine Domführung im Herbst und das traditionelle Bratlessen zu Weihnachten. Im Bild die Betriebsgruppe im Landhaus.

LH Traunviertel Bei den Betriebsratswahlen in der Lagerhausgenossenschaft Traunviertel gingen alle Mandate an die Liste des Oö. Land- und Forstarbeiterbundes. Bei den Arbeitern wurde Berthold Kopf wiedergewählt. Bei den Angestellten wurde Patrick Werth in seiner Funktion bestätigt.

Engel Austria GmbH Hervorragendes Ergebnis für Angestellten-Betriebsratsvorsitzenden Josef Scheuchenegger beim Maschinenbauunternehmen in Schwertberg. Seine Liste erzielte 14 Mandate, 12 davon sind der Fraktion ÖAAB-FCG zuzuordnen – eine Steigerung von 3 Mandaten gegenüber der letzten Wahl!

Salzkammergut-Klinikum Bei der Arbeiter-Betriebsratswahl im Salzkammergut-Klinikum Bad Ischl erreichte die Liste FCG unter Vorsitz von Martin Haas alle 4 Mandate.

PVA PVA-Betriebsgruppe zu Besuch im Landhaus

Landespflege- und Betreuungszentrum Schloss Cumberland Bei der Betriebsratswahl im LPBZ Schloss Cumberland in Gmunden kam die Liste FCG auf 5 Mandate. Neue Betriebsratsvorsitzende wurde Magdalena Lidauer.

ÖAAB-FCG-Erfolg in der Raiffeisenbank Steyr Holger Linzmeier (ÖAAB-FCG) wurde erneut zum Betriebsratsvorsitzenden der Raiffeisenbank Steyr gewählt. Sein Stellvertreter ist weiterhin Ernst Doppelbauer.

OÖ. Tourismus GmbH Bei der Betriebsratswahl beim OÖ. Tourismus wurde Astrid Mayr (ÖAAB) zur Betriebsratsvorsitzenden der Angestellten gewählt.

29


Österreichische Post AG SP 02Z030509 S Retouren an PF 555, 1008 Wien

EINE BITTE AN DEN BRIEFTRÄGER Falls Sie dieses Magazin nicht zustellen können, teilen Sie uns bitte die neue oder richtige Anschrift bzw. den Grund mit. Danke! Name

Straße Nr./Stiege/Tür

Postleitzahl/Ort


Turn static files into dynamic content formats.

Create a flipbook
Issuu converts static files into: digital portfolios, online yearbooks, online catalogs, digital photo albums and more. Sign up and create your flipbook.