Contact | Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes by ÖAAB Oberösterreich

Ausgabe 04 | 2017

Oberösterreich Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes

Zukunftschancen statt Schulden. Oö. Landesbudget S. 6–7 Parlamentarier mit Herz. Gust Wöginger neuer ÖVP-Klubobmann.

Für Lehrlinge. Fördertipps und mehr im Überblick.

S. 4–5

S. 16–19

www.ooe-oeaab.at

News & Vorteile

NEWS

Chancen statt Schulden

Mit dem Landeshaushalt 2018 macht Oberösterreich zum ersten Mal seit 2010 keine neuen Schulden. Erstmals seit 15 Jahren baut man sogar Schulden ab. Damit schaffen wir wichtige finanzielle Spielräume, um in Zukunftsschwerpunkte für Oberösterreich zu investieren.

Helmut Feilmair „versilbert“

Info-Veranstaltung für neue Spitzenfunktionäre

Im vergangenen Jahr wurden mehr als 60 neue Obleute an die Spitze von ÖAAB-Orts- und -Betriebsgruppen gewählt. Im Rahmen einer Info-Veranstaltung erhielten sie Wissenswertes aus erster Hand zum Unterstützungsangebot für den ehrenamtlichen Einsatz, zu den Grundsätzen des ÖVP-Arbeitnehmerbundes in Oberösterreich und zu aktuellen Themen.

Seite 11

Mehr Geld für die Gesundheit

Das Land Oberösterreich. und die Gemeinden geben im kommenden Jahr 63 Millionen Euro mehr für die Gesundheitsversorgung im Land – vor allem in den Regionen – aus.

Seite 20 Neuer Obmann im CLV

Der Christliche Lehrerverein Oberösterreich hat mit Paul Kimberger einen neuen Obmann. Er folgte in dieser Funktion auf Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer.

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Für sein vielfältiges berufliches und ehrenamtliches Engagement wurde ÖAAB-Landesobmann-Stellvertreter und Arbeiterkammer-Vizepräsident Helmut Feilmair von Landeshauptmann Thomas Stelzer das Silberne Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich verliehen. Egal ob als AK-Vizepräsident, Betriebsratsvorsitzender der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich, Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden, Obmann der Raiffeisenbank Region Bad Leonfelden, Obmann der Union Bad Leonfelden, Spitzenvertreter im ÖAAB oder als Bankenvertreter in der Gewerkschaft der Privatangestellten, überall stellt sich „Feili“ in den Dienst der Allgemeinheit und kämpft beharrlich für soziale Gerechtigkeit.

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Inhalt

Liebe ÖAAB-Mitglieder! Die Nationalratswahl am 15. Oktober war ein voller Erfolg für Sebastian Kurz und die neue Volkspartei. Die Menschen haben einen neuen Stil und die Bereitschaft zu echter Veränderung gewählt. Der Wahlerfolg war jedoch nur der erste Schritt. Jetzt geht es darum, diesen neuen Stil des politischen Miteinanders in die Politik einziehen zu lassen und die Herausforderungen der Zukunft aktiv anzupacken. Wenn Sie diese Ausgabe in Händen halten, befinden sich die Regierungsverhandlungen wahrscheinlich gerade in einer spannenden Schlussphase. Ich versichere Ihnen, es gibt bei all den anstehenden Weichenstellungen keinen Grund zur Panik. Leider wurde von verschiedenen Gruppen in den letzten Wochen mit Gerüchten und Unwahrheiten viel an Unsicherheit verbreitet. Gerade als ÖAAB achten wir stets darauf, dass die Dinge mit Augenmaß passieren und nichts nur der Veränderung wegen zerschlagen wird. Wir haben einen positiven Blick in die Zukunft und zeigen Veränderungsbereitschaft, achten dabei aber immer darauf, dass die Anliegen der Arbeitnehmer und Familien nicht zu kurz kommen. Dabei geht es um eine Arbeitnehmerpolitik im Sinne von „Fairness und neuer Gerechtigkeit“. Gerade in der Zukunft gilt: „Wer arbeitet und Leistung erbringt, darf nicht der Dumme sein!“ Ich ersuche Sie, diesen Weg mitzugehen und den ÖAAB auch weiterhin zu unterstützen, wenn es darum geht, die Arbeitswelt der Zukunft aktiv mitzugestalten.

gf. KO August Wöginger, ÖAAB-Landesobmann

INHALT POLITIK AKTUELL – Das beste Team im Hohen Haus

4–5

– Neue Wege in der Finanzpolitik

6–7

– Ja zur Sozialpartnerschaft

– Mehr Budget für die Gesundheit

– Landtag inside

BESSER INFORMIERT – Fördertipps für Lehrlinge

16–19

REGIONAL NEWS – Kimberger folgt Enzenhofer

– ÖAAB-Bezirkschefs gewählt

BETRIEBS NEWS – Voller Erfolg für Feilmair

– Erfolgreiche Wahlanfechtung

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die nur in der männlichen Form niedergeschriebenen Aussagen und Formulierungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.

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Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon: 0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.ooe-oeaab.at; Redaktion: Landessekretär Wolfgang Brandstätter; Satz: Michael Kaltenberger; Anzeigen: Martina Dunzendorfer; Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Trauner Druck, Köglstraße 14, 4021 Linz; Fotos: ÖAAB, OÖVP, ÖVP, AdobeStock.

Politik aktuell

62 Mandate besetzt die neue Volkspartei nach der Nationalratswahl am 15. Oktober, mehr als die Hälfte davon mit neu gewählten Nationalräten. Auf dem Bild: das Ausweichquartier in der Hofburg, das während der Renovierungsphase des Parlaments als Sitzungssaal des Nationalrates dient.

„Das beste Team im Hohen Haus!“

August Wöginger

Aufgrund des Wahlerfolgs von Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei sind künftig fünf ÖAAB-Abgeordnete aus Oberösterreich im Parlament vertreten. Neben ÖAAB-Bundes- und Landesobmann August Wöginger weiterhin Bgm. Johann Singer aus Schiedlberg im Bezirk Steyr-Land und der Sprecher der Mühlviertler Pendlerallianz Michael Hammer aus Altenberg im Bezirk Urfahr-Umgebung.

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Die Gründe für den Erfo liegen in der absolute partei und dem Wun Veränderung und stands begründ schlagenen We gemeinsam um die vor der Wahl an

Der geschäftsführende Klubobmann August Wöginger ist sich sicher: „Wir haben ein exzellentes Team aus erfahrenen Kräften und Jungen im Hohen Haus!“ Johann Singer

Michael Hammer

Mit der 22-jährigen JVP-Landesobfrau Claudia Plakolm stellt die Volkspartei die jüngste Mandatarin im Nationalrat. Sie wurde 2016 zur Landesobfrau der Jungen ÖVP Oberösterreich gewählt. Die angehende Lehrerin studiert Wirtschaftspädagogik an der Johannes Kepler Universität. Durch ihr sehr gutes Vorzugsstimmen-Ergebnis erreichte Johanna Jachs aus Freistadt einen Sitz im Parlament. Die 26-jährige Juristin war zuletzt Referentin im Büro von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Auch insgesamt konnten die motivierten und hochsympathischen ÖAAB-Kandidatinnen und Kandidaten durch ihren persönlichen Einsatz tolle Vorzugsstimmen-Ergebnisse in ihren Heimatwahlkreisen erringen, wie der folgende Auszug zeigt.

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Claudia Plakolm

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Vorzugsstimmen-Ranking der ÖAAB-Kandidaten

Johanna Jachs 5.363 im Mühlviertel

August Wöginger 7.110 im Innviertel

Gertraud Scheiblberger 4.114 im Mühlviertel

Johann Singer 7.040 im Traunviertel

Andreas Haselbruner 2.023 im Hausruckviertel

Michael Hammer 5.952 im Mühlviertel

Markus Langthaler 1.340 in Linz-Umgebung

Aktuelles zur Regie finden Sie auf www

olg der ÖVP bei der Nationalratswahl en Geschlossenheit innerhalb der Volksnsch der Menschen nach Erneuerung, d dem Überwinden des politischen Stilldet. Jetzt geht es darum, den eingeeg konsequent weiterzugehen und sich die Umsetzung der Dinge zu bemühen, ngekündigt wurden.

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Politik aktuell

Wahlsieger ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, die neue Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger und der geschäftsführende Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs August Wöginger

Parlamentarier mit Leib und Seele Vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrates Anfang November haben die Abgeordneten der ÖVP ÖAAB-Landesobmann Gust Wöginger zum neuen geschäftsführenden Klubobmann gewählt. Er steht in dieser Funktion Klubobmann Sebastian Kurz zur Seite und wird die Funktion nach dessen voraussichtlicher Angelobung zum Bundeskanzler übernehmen.

Ein neuer Stil, auch im Parlament. „Gust Wöginger ist seit 15 Jahren Parlamentarier mit Leib und Seele. Er ist Garant dafür, dass auch im Plenum des Nationalrates ein neuer Stil einzieht“, so ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter. „Als ÖVP-Arbeitnehmerbund sind wir stolz auf unseren Landesobmann, der sich in den Jahren als ÖVP-Sozialsprecher über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung erworben hat und sich aufbauend auf seinen Grundwerten wie Leistung, Familie oder Eigenverantwortung immer um konstruktive und faire Lösungen bemüht.“

Fest im Innviertel verankert.

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Wöginger hat in seiner Zeit im Nationalrat die feste Verankerung in seinem Heimatbundesland Oberösterreich, vor allem natürlich in seiner unmittelbaren Heimat, dem Innviertel, nie verloren. Davon zeugen auch seine ÖAAB-Funktionen als Landesobmann, Schärdinger Bezirksobmann und Ortsgruppen-Obmann in Sigharting und als Bezirksparteiobmann der OÖVP. Auch dem Engagement in der Gemeindepolitik, egal ob bis 2015 als Vizebürgermeister oder aktuell als Mitglied des Gemeinderates, gehört weiterhin seine volle politische Leidenschaft. Landessekretär Brandstätter: „Gust ist ein bekannt humorvoller, herzlicher und geselliger Mensch, der gerne bei den Leuten ist und sich ihre Meinungen und Sorgen anhört. Als Sozialexperte, Sachpolitiker und nicht zuletzt als stimmgewaltiger Redner, der nie um ein klares Wort verlegen ist, hat er sich nicht nur im Parlament einen Namen gemacht.“

/august.woeginger

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Politik aktuell

Chancen statt Schulden Neue Wege in der oö. Finanzp Mit dem Landeshaushalt 2018 beginnt in der oberösterreichischen Finanzpolitik ein neues Zeitalter: Erstmals seit 2010 werden keine neuen Schulden gemacht. Erstmals seit 15 Jahren werden Schulden abgebaut. Zum Haushalt 2018, mit einem Volumen von rund 5,5 Milliarden Euro, tragen alle Ressorts etwas bei. So werden Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen geschaffen. Mit dem Landeshaushalt 2018 habe Oberösterreich eine Vorreiterrolle in Österreich, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer, denn: „Andere Länder haben noch vor sich, womit wir in Oberösterreich schon heute beginnen.“ Der Voranschlag 2018 mache aber nicht nur Schluss mit neuen Schulden, betont der Landeshauptmann, „erstmals seit 15 Jahren bauen wir sogar Schulden ab. Damit schaffen wir finanzielle Spielräume, um in

die Zukunft Oberösterreichs zu investieren.“

„Die Glaubwürdigkeit einer Regierung zeigt sich im Umgang mit Geld“ „Jeder muss etwas beitragen, damit wir nach vorn kommen“, sagt Stelzer. „Wir beginnen bei uns selbst: Für die Regierung und für alle Abgeordneten gibt’s eine Nulllohnrunde, für alle Parteien und für die Landtagsklubs gibt es 10 Prozent weniger Förderung.“

OÖ schafft Chancen, die andere nicht bieten können Wichtige Investitionen in eine gute Zukunft sind vor allem: Schnelles Internet im ländlichen Raum: In fünf Jahren werden 100 Millionen Euro investiert.

Wissenschaft und Forschung: 87 Millionen Euro (plus drei Prozent) werden 2018 investiert, um Oberösterreich an die Spitze der europäischen Regionen zu bringen. Unter anderem wird es 83 neue FH-Studienplätze geben. Gesundheit: 2018 gibt es dafür 63,8 Millionen Euro zusätzlich. Dezentrale Versorgung: Bis 2021 entstehen 400 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung. Weitere zentrale Punkte in diesem Zukunftsprogramm sind die Berei-

Politik aktuell

„Mit dem Budget machen wir erstmals seit 2010 keine neuen Schulden, wir bauen sogar Schulden ab. Damit schaffen wir wichtige finanzielle Spielräume, um in die Zukunft Oberösterreichs zu investieren.“ Landeshauptmann Thomas Stelzer

n politik

Zukunftsschwerpunkte für Oberösterreich

che Sicherheit (unter anderem 11,5 Millionen für den digitalen Sicherheitsfunk), Soziales (Sozialbudget wird um 23 Millionen erhöht), Mobilität (25,5 Millionen mehr für den öffentlichen Verkehr) und Landwirtschaft (alle Förderungen bleiben aufrecht). Neue Wege bedeuten für manche auch Unsicherheit. Die Frage „Warum gerade jetzt?“ beantwortet Stelzer so: „Die Wirtschaft läuft gut, daher ist jetzt die Zeit zum Handeln. Je früher wir beginnen, desto kleiner sind die Einschnitte. Denn wir wollen keine neuen Schulden, sondern Chancen schaffen!“

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100 63,8 400 Mio. €

Mio. €

für schnelles Internet

für Gesundheit

im ländlichen Raum

zusätzlich im Budget

Wien

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Wohnplätze zusätzlich für Menschen mit Beeinträchtigungen

Länderbudgets Neuverschuldung 2018 geplante Werte, in Mio. Euro

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Oberösterreich geht mit seinem Zukunftshaushalt 2018 einen Weg voraus, den andere Länder noch vor sich haben.

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www.ooevp.at/zukunftshaushalt 7 © Land OÖ/Stinglmayr

Politik aktuell

Klares Ja zu Kammern und Sozialpartnerschaft

Für Kammern und Sozialpartnerschaft: AK-Vizepräsident Helmut Feilmair und ÖAAB-FCG-Fraktionssprecher Franz Bernroitner

AK-Oberösterreich einen Antrag eingebracht, in dem sie sich vehement für den Erhalt der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern und für den Weiterbestand der Sozialpartnerschaft aussprechen. Es gebe in der aktuellen Diskussion immer wieder Kräfte, die ein Ende der Pflichtmitgliedschaft anstreben. In der Resolution fordert der ÖAAB daher die Bundesregierung auf, das österreichische Erfolgsmodell nicht infrage zu stellen. „Was sich bewährt hat und zukunftsfit ist, darf nicht einfach weggeworfen werden! Natürlich muss sich ein System laufend weiter entwickeln, die Grundfesten einzureißen, kommt für uns aber nicht in Frage“, so Feilmair.

Ein klares Ja zum sozialen Frieden und damit zu Kammern und Sozialpartnerschaft sagen ÖAAB und FCG in der Arbeiterkammer. AK-Vizepräsident Helmut Feilmair, der ÖAAB-FCG-Fraktionsvorsitzende Franz Bernroitner und die Arbeiterkammerräte haben daher in der letzten Vollversammlung der

„Kammern positiv weiterentwickeln, aber nicht zerstören!“ AK-Vizepräsident Helmut Feilmair

Weitere Anträge in der AK

Gesundheitsberufe: neues Dienstrecht und Gehaltsschema!

MÖST-Zweckbindung 1987 wurde die Zweckbindung der Mineralölsteuer aufgehoben. Aktuell beträgt das jährliche MÖST-Steueraufkommen rund 4,3 Milliarden Euro. Dieses Geld fließt in das allgemeine Budget ein. In Zukunft sollen die Mineralölsteuer-Einnahmen wieder für den Ausbau von Straße und Schiene zweckgewidmet werden.

Der Nationalrat hat ein neues Gesundheits- und Krankenpflegegesetz beschlossen. Darin festgeschrieben sind auch drei neue Berufsgruppen mit neuen Aufgabenfeldern: der gehobene Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege, die Pflegefachassistenz und die Pflegeassistenz. Diesen Neuerungen muss laut ÖAAB durch ein neues Dienstrecht und ein neues

Selbstbehalte reduzieren Im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung kann man außergewöhnliche Belastungen von der Lohnsteuer abschreiben. Darunter fallen auch Krankheits- und Kurkosten. Eingeschränkt wird diese Lohnsteuer-Abschreibemöglichkeit allerdings durch Selbstbehalte. Vor allem für Menschen mit geringem Einkommen sollen diese Selbstbehalte wegfallen.

Gehaltsschema für die Beschäftigten in den Gesundheits- und Pflegebetrieben in Oberösterreich Rechnung getragen werden. Die ÖAAB-FCG-Fraktion in der Arbeiterkammer fordert daher in einer Resolution, die erforderlichen Maßnahmen zu setzen, wie das in den meisten Bundesländern bereits geschehen sei.

Politik aktuell

Behandlungskosten bis zu 600.000 Euro pro Patient/Jahr Land und Gemeinden geben in Oberösterreich 2018 für das Gesundheitswesen zusätzlich 63,8 Millionen Euro aus

Was „demografische Entwicklung“ und „medizinischer Fortschritt“ in der Praxis bedeuten, macht Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander anhand einiger Beispiele deutlich. So werden altersbedingte Netzhauterkrankungen mit Medikamenteneingaben direkt in den Glaskörper des Auges behandelt. 2010 wurden rund 8.000 solcher Leistungen erbracht, im Jahr 2016 waren es rund 25.000 – Tendenz steigend. Auch in der Orthopädie oder in der Onkologie erhöhen sich die Fallzahlen. Gleichzeitig steigen auch die Kosten pro Fall, teilweise ins Uferlose. Therapien bei Krebs oder bei spinaler Muskelatrophie (Muskelschwund) verursachen Jahresbehandlungskosten von teilweise über 100.000 Euro je Patient. Das ist aber noch lange nicht alles. Haberlander: „Wir haben neue Medikamente wie etwa Soliris zur Behandlung seltener Bluterkrankungen mit jährlichen Behandlungskosten pro Patient und Jahr bis zu 600.000 Euro und darüber – bei einer lebenslang notwendigen Behandlungsdauer. Dazu kommen in den Spitälern laufend erhebliche

• Kinder-Reha Rohrbach • MR-Geräte neu in Rohrbach und Vöcklabruck • Primärversorgungsmodell Haslach ab Jänner 2018, Primärversorgungseinheiten Enns und Marchtrenk (bereits in Betrieb)

Die demografische Entwicklung und der medizinische Fortschritt stellen das Gesundheitssystem und jene, die es finanzieren müssen, vor große Herausforderungen. Das Land Oberösterreichen und die oö. Gemeinden geben daher 2018 zusätzlich 63,8 Millionen Euro für die Gesundheit aus.

Oberösterreichs Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander

Investitionen für Ersatzanschaffungen und für die Modernisierung von Großgeräten.“

Investitionen auch in den Regionen Großen Wert legt die Gesundheitslandesrätin auf die Feststellung, dass nicht nur im Zentralraum investiert wird, sondern auch in den Regionen.Einige Beispiele: • Linearbeschleuniger zur Tumorbehandlung für das Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern in Linz

Insgesamt gibt es auch 2018 für die Krankenanstalten mehr Budget. Haberlander: „Dadurch wird es den Spitalsträgern weiterhin möglich sein, den hohen Standard der oberösterreichischen Krankenhäuser zu garantieren. Ziel ist die Sicherung der wohnortnahen und flächendeckenden Versorgung.“ Ein besonderer Schwerpunkt ist die Prävention. Neue landesweite Präventionsprojekte sind in Entwicklung, Bewährtes wird weiterentwickelt. Dabei gehe es vor allem um die Kinder, betont die Landesrätin, denn: „Je früher wir beginnen, desto größer ist die Chance, dass aus gesunden Kindern gesunde Erwachsene werden.“

Politik aktuell

Pflegekosten

Digitalisierung

Das Land OÖ nimmt bei den Pflegekosten den Bund in die Pflicht. OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und LAbg. Hans Hingsamer sorgen sich um die Finanzen des Landes, die Gemeindekassen und die langfristige Finanzierbarkeit der Pflege. „Immer mehr Menschen müssen im Heim betreut werden, die Kosten dafür werden wesentlich höher sein als vom Bund veranschlagt. Daher hat der Landtag einstimmig eine Initiative für einen vollständigen Kostenersatz durch den Bund beschlossen. Die Menschen sollen darauf vertrauen, dass die Pflege auch in Zukunft nach ihren Bedürfnissen organisiert werden kann.“

Einer der Investitionsschwerpunkte im nächsten Landeshaushalt ist der flächendeckende Ausbau von ultraschnellem Internet. 2018 sind für die Breitbandoffensive in den Regionen 20 Millionen Euro vorgesehen. „Internet gehört mittlerweile zum Leben dazu wie das Telefon. Darum brauchen wir einen weiteren Ausbau, damit unsere Kinder ihre Hausübung hochladen können, Homeoffice möglich ist, Streamingdienste nutzbar sind und vieles mehr“, sagt Klubobfrau Helena Kirchmayr, die auch auf die Bedeutung des schnellen Internets für die Ansiedelung von hoch qualifizierten Arbeitsplätzen in entlegenen Regionen hinweist.

Land zahlt 30 Millionen Euro für die neue Eisenbahnbrücke Grünes Licht zum Beitrag des Landes zur Finanzierung der neuen Linzer Donaubrücke kam vom Infrastrukturausschuss des Landtags. Das Land beteiligt sich an den Baukosten mit fast 30 Millionen Euro. Das sind rund 40 Prozent der Gesamtkosten der neuen Do-

naubrücke, die als Teil der neuen Linzer Schienenachse anstelle der abgerissenen Eisenbahnbrücke errichtet wird. „Damit leistet das Land einen großen Beitrag zur Brücke samt Durchbindung der Mühlkreisbahn auf die Linzer Seite. Jetzt muss alles getan werden, damit die Brücke möglichst rasch gebaut wird“, betont OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr. Auf die Beruhigung der nach dem Abriss der Eisenbahnbrücke zu-

sätzlich angespannten Verkehrssituation freut sich LAbg. Elisabeth Manhal. „Ein Segen für die Linzer, die staugeplagten Pendler und für den Wirtschaftsstandort Linz.“

OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr

Kinder-Reha in Rohrbach-Berg „Für Familien, die ohnehin nach Schicksalsschlägen ihrer Kindern schwer zu kämpfen haben, bringt das neue Kinder-Reha-Zentrum in Rohrbach-Berg eine große Erleichterung auf dem Weg zurück in ein gesundes Leben“, sagt OÖVP-Klub-

obfrau Helena Kirchmayr zum Ja des Landtags zur Kostenbeteiligung des Landes. „Das wird die erste eigenständige Reha-Einrichtung für Kinder in Österreich, eine enorme Aufwertung für den Gesundheitsstandort Oberösterreich.“

Politik aktuell

Finanzierung der Züge fixiert

Große Verspätungen, daher: eigene Busse ab Urfahr führen! Die Geduld der Mühlviertler Pendler wird auf eine harte Probe gestellt. Denn Busse, die am Linzer Hauptbahnhof abfahren, kommen immer öfter mit gewaltigen Verspätungen in Urfahr an. Die Abfahrt nach Hause ist nicht mehr planbar. NR-Abg. Michael Hammer von der Mühlviertler Pendlerallianz fordert daher, dass künftig vermehrt öffentliche Busse ins Mühlviertel nicht nur ab dem Hauptbahnhof, sondern auch ab Urfahr abfahren. Fahrzeiten von 30 bis 40 Minuten für die Strecke vom Hessenplatz bis zur Autobahnauffahrt Richtung Freistadt sind bei Abfahrten zwischen 16.00 und 17.30 Uhr keine Seltenheit! Das Gleiche gilt auch für die Busse in Richtung Rohrbach und Bad Leonfelden. „Es muss doch möglich sein, in den

Stoßzeiten separate Schnellbusverbindungen mit einer Abfahrt bei der Zufahrt zum Urfahranermarktgelände einzurichten. Die Pendler könnten bis dort hin die Straßenbahn benutzen und inden Bus umsteigen“, meint Hammer, der viele Vorteile sieht: Das Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel wäre attraktiver, die Busse würden pünktlich abfahren und das Urfahraner-Markt-Gelände wäre endlich wieder sinnvoll genutzt, zumindest teilweise. Darüber hinaus fordert die Mühlviertler Pendlerinitiative, dass man mit der bestehenden Busfahrkarte auch die Linien der Linz AG vom Arbeitsplatz bis zur Busabfahrtsstelle nützen darf, was für die ohnehin geplagten Pendlerinnen und Pendler eine wirkliche Verbesserung bedeuten würde.

„Chaotische Verkehrspolitik“ „Die Linzer Verkehrspolitik wird immer chaotischer. Während FPÖ-Stadtrat Markus Hein seinen absurden Gondel-Träumen nachhängt, spitzt sich die Verkehrslage

Jetzt ist es fix: Mit Beschluss des Landtags ist der Schienen-Personenverkehr der ÖBB in Oberösterreich finanziell bis Ende 2019 gesichert. Die bisherigen Verträge wären Ende 2017 ausgelaufen. Ziel ist es, bis 2021 den Anteil des Pkw-Verkehrs deutlich zu senken. „Mobilität trägt zur Lebensqualität bei. Besonders im ländlichen Raum ist ein gutes Schienennetz wichtig, auch für die Betriebe und damit für die Arbeitsplätze“, sagt OÖVP-Verkehrssprecher LAbg. Rudolf Raffelsberger.

OÖVP-Verkehrssprecher Rudolf Raffelsberger

zusehends zu“, kritisiert Pendlersprecher Michael Hammer. Nach der unnötigen Urfahrmarktsperre – „dort ist jetzt eine brach liegende Betonwüste ohne Ideen für eine Nutzung“ – sei immer noch kein Fortschritt beim Park&Ride festzustellen. Die Linzer Politik zeichnet sich durch Untätigkeit und Verschleppung aus. Negative Höhepunkte seien die Verzögerungen beim Bau der Eisenbahnbrücke, bei der nur der Abriss schnell vonstattengegangen sei, und das Chaos bei der Planung der zweiten Straßenbahnachse. „Es ist unfassbar, wie inkompetent in Linz Verkehrspolitik gemacht wird, und das auf dem Rücken der Pendler.“

Nationalrat Michael Hammer, Sprecher der Mühlviertler Pendlerallianz

Besser informiert

Für den Arbeitsweg FREIFAHRT

(OÖVV, Jugendticket – Netz)

Um 19,60 Euro können Lehrlinge gratis zur Arbeit fahren, wenn sich Berufsschule und Lehrstelle am gleichen Standort befinden. Ist die Berufsschule an einem anderen Standort als die Lehrstelle, muss für die Freifahrt zur Schule und wieder zurück zusätzlich ein OÖVV-Schülerticket beantragt werden. Eine attraktive Alternative bietet hier das „Jugendticket – Netz“ um 68 Euro. Dieses gilt nicht nur für Fahrten zwischen Wohnort und Schule oder Ausbildungsplatz, sondern auch für Fahrten vom 1. September des Jahres bis zum 30. September des Folgejahres • • • • •

zu Freizeitzielen, zu Freunden, (Groß-)Eltern, in allen Ferien, zwischen Schule, Hort, Internat, zu externen Unterrichtsstätten mit Stadt- und Ortsverkehren sowie Rufbussen.

Trotz Tickets besteht Anspruch auf Fernpendler-, Heim-, Fahrtenbeihilfe! Details auf www.ooevv.at

Fahrtenbeihilfe

Sucht der Lehrling die betriebliche Ausbildungsstelle nicht von seinem Hauptwohnort, sondern von einem Zweitwohnsitz am Ort oder in der Nähe der betrieblichen Ausbildungsstätte auf, beträgt die Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge bei einer Entfernung • bis einschließlich 50 km: 19 Euro/Monat, • über 50 km bis einschl. 100 km: 32 Euro/Monat, • über 100 km bis einschl. 300 km: 42 Euro/Monat, • über 300 km bis einschl. 600 km: 50 Euro/Monat, • über 600 km: 58 Euro/Monat. Für Reststrecken über 2 km, die nicht mit Lehrlings-Netztickets zurückgelegt werden können, wird die auf Basis von Lehrlings-Netztickets ermittelte Fahrtenbeihilfe bis zu einer Weglänge von 10 km pro Richtung um monatlich 5 Euro aufgestockt; übersteigt die Reststrecke 10 km, wird die zusätzliche Fahrtenbeihilfe nach den oben angeführten Pauschbeträgen pro Monat ermittelt. Das Antragsformular (Beih 94) ist beim Finanzamt für das Arbeitsjahr 2016 bis spätestens 31. Dezember 2017 abzugeben.

(Formular „Beih 94“ des Finanzamts)

Pendlerzuschuss Wer am Arbeitsweg keine Öffis nützen kann, erhält für Wegstrecken (wenn dieser Weg in jede Richtung wenigstens dreimal pro Woche zurückgelegt wird) von 2 bis 10 km in eine Richtung 5,10 Euro pro Monat und darüber 7,30 Euro. Sind Öffis teils zumutbar, erhält man dafür die anteiligen Kosten des Lehrlings-Netztickets ersetzt. Für Reststrecken über 2 km (für Behinderte entfällt diese Grenze)

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ohne geeignete Öffi-Verbindung, die nicht mit dem Lehrlings-Netzticket zurückgelegt werden können, wird die Fahrtenbeihilfe um 5,10 Euro (bis 10 km) und darüber um 7,30 Euro, die für die restliche Weglänge zustehen, aufgestockt.

(Arbeitnehmerveranlagung)

Für den Pendlerzuschuss muss man die Kriterien der Pendlerpauschale erfüllen. Am L1-Formular sind dabei unter Punkt 718 folgende Beträge auszufüllen: Verkehren auf mehr als der Hälfte des Arbeitsweges keine Öffis, dann gebühren als Förderung ab einem Arbeitsweg • von 2 km 31 Euro/Monat,

• • •

von 20 km 123 Euro/Monat, von 40 km 214 Euro/Monat, von 60 km 306 Euro/Monat.

Sind Öffis zumutbar, dann bekommt man den Zuschuss erst ab einem Arbeitsweg • von 20 km 58 Euro/Monat, • von 40 km 113 Euro/Monat, • von 60 km 168 Euro/Monat. Sind die Voraussetzungen für Pendlerpauschale und Pendlereuro erfüllt, aber es wird aufgrund des niedrigen Einkommens keine Lohnsteuer bezahlt, erhält man einen Pendlerzuschlag – Negativsteuer!

NEGATIVSTEUER

(Sozialversicherungsrückerstattung)

Lehrlinge, die aufgrund ihres geringen Einkommens nicht der Steuerpflicht unterliegen, erhalten für das Veranlagungsjahr 2016 im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung eine Gutschrift in Höhe von 50 Prozent der gezahlten Sozialversicherungsbeiträge, maximal jedoch 400 Euro an Negativsteuer (Sozialversicherungserstattung). Diese erhöht sich auf maximal 500 Euro, wenn Lehrlinge aufgrund eines geringen Einkommens keine Lohnsteuer zahlen und Anspruch auf eine Pendlerpauschale haben.

Besser informiert

dertipps Lehrlinge Fernpendlerbeihilfe (Land Oberösterrich)

Wer regelmäßig direkt vom Hauptwohnsitz weiter als 25 km zur Arbeit oder Berufsschule pendelt, erhält als Tages- oder Wochenpendler eine Fernpendlerbeihilfe. Diese beträgt ab einem Ausbildungsweg • von 25 km 168 Euro/Jahr, • von 50 km 236 Euro/Jahr, • von 75 km 325 Euro/Jahr. Für 2016 endet hierbei die Antragsfrist mit 31. Dezember 2017. www.land-oberoesterreich.gv.at

Für Berufsschüler Internatskosten Während bisher viele Lehrlinge die Internatskosten selbst zu finanzieren hatten, hat ab 1. Jänner 2018 der Arbeitgeber die durch den Aufenthalt in einem für die Schüler der Berufsschule bestimmten Schülerheim zur Erfüllung der Berufsschulpflicht entstehenden Unterbringungs- und

Verpflegskosten zu tragen. Dies gilt auch bei einer Unterbringung in einem anderen Quartier – jedoch nur bis zur Höhe der bei Unterbringung in einem Schülerheim entstehenden Kosten. Die Internatskosten dürfen daher ab 2018 nicht mehr von der Lehrlingsentschädigung abgezogen werden.

110 Euro Pauschale pro Monat (jeder angefangene Monat zählt) als außergewöhnliche Belastung bei der Arbeitnehmerveranlagung (L1k-Formular) steuerlich absetzen.

Schul-/Heimfahrtbeihilfe

Entfernungs- und Übersiedlungsbeihilfe

Für Berufsschülerinnen und Berufsschüler, für die Familienbeihilfe bezogen wird und die die Schülerfreifahrt nicht in Anspruch nehmen können, gibt es eine Fahrtenbeihilfe. Diese kann aber auch dann beantragt werden, wenn zum Zweck der Ausbildung notwendigerweise eine Zweitunterkunft außerhalb des inländischen Hauptwohnortes am Schulort oder in der Nähe des Schulortes bewohnt wird. Auch bei einem verpflichtenden Praktikum kann diese Beihilfe beantragt werden.

Das AMS gewährt Jugendlichen eine Beihilfe, wenn sie keinen Lehrplatz finden und als jobsuchend gemeldet sind. Voraussetzung ist in jedem Fall ein persönliches Beratungsgespräch beim AMS.

(Beih 85 / Finanzamt)

Kein Anspruch besteht für den Teil des Schulweges, der von einem Verkehrsmittel befahren wird und unentgeltlich oder im Rahmen der Schülerfreifahrt benutzt werden kann, wenn die Benutzung dieses Verkehrsmittel zumutbar ist. Für den verbleibenden Teil des Schulweges besteht Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe nur dann, wenn dieser Teil des Schulweges mindestens 2 km beträgt. Der Antrag für das Schuljahr 2016/2017 ist beim Finanzamt bis spätestens 30. Juni 2018 zu stellen.

Steuerabsetzbetrag Wenn Lehrlinge in einem Internat wohnen oder bei täglicher Heimkehr mit Öffis über eine Stunde zur Berufsschule (von Zentrum zu Zentrum) fahren, kann ein Elternteil die auswärtige Berufsausbildung mit © Adobestock

AMSBeihilfen

Wer eine entfernte Lehrstelle annimmt, erhält für die gesamte Lehrzeit monatlich bis zu 260 Euro Fahrtkostenzuschuss und/oder 400 Euro monatlich als Mietkostenzuschuss abzüglich eines Selbstbehaltes von 33,33 Prozent der förderbaren Kosten.

Überbetriebliche Lehrausbildung Wer trotz aller Bemühungen keine Lehrstelle in einem Betrieb findet, kann mithilfe des AMS eine überbetriebliche Lehrausbildung beginnen. Im ersten und zweiten Lehrjahr erhält man dabei eine Ausbildungsbeihilfe von 316,50 Euro netto und ab dem dritten Lehrjahr 731,70 Euro netto im Monat. Die restlichen Kosten werden vom AMS getragen. Für benachteiligte Jugendliche gibt es die Sonderform der „Integrativen Berufsausbildung“, im Rahmen derer sie entweder durch Verlängerung der Ausbildungszeit zum Lehrabschluss gelangen oder in der kürzeren Variante nur Teilqualifikationen aus einem Lehrberuf erwerben.

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Besser informiert Vorstellungsbeihilfe Das AMS unterstützt Lehrstellensuchende mit einer Beihilfe (einmaliger Zuschuss) bei Kosten, die im Rahmen von überregionalen Vorstellungsterminen anfallen. Die Beihilfe kann bis zur Höhe der entstandenen Kosten für Fahrten mit Bus, Bahn oder dem eigenen Pkw sowie für Unterkunft und Verpflegung gewährt werden.

Bildungsförderungen Gratis-Lehrlingscoaching Wer im Job, in der Berufsschule, beim Lehrabschluss oder mit den Eltern Probleme hat, kann sich kostenlos von professionellen Coaches helfen lassen. Tel: 05 90 909 2000 www.lehre-statt-leere.at

Auslandspraktika Lehrlinge ab 16 Jahren, die idealerweise schon das zweite Lehrjahr absolviert haben, können ein Auslandspraktikum absolvieren. Sprachkurse im Zusammenhang mit dem Praktikum werden zusätzlich gefördert. In den meisten Fällen deckt die Förderung nicht die Gesamtkosten des Praktikums ab. Bei einem drei- bis fünfwöchigen Aufenthalt ist mit einem Selbstbehalt zwischen 200 bis 650 Euro zu rechnen. IFA -Internationaler Fachkräfteaustausch, Tel: 01 5451671-32 Mail: info@ifa.or.at

Vorbereitungskurs für Lehrabschlussprüfung Wer sich mit speziellen Fachkursen auf die Lehrabschlussprüfung (LAP) vorbereitet, erhält vom Bund 100 Prozent der Kurskosten ersetzt. Einen Rechtsanspruch auf diese Leistung gibt es jedoch nicht. Fördervoraussetzung: Der letzte Tag des Vorbereitungskurses muss innerhalb des Zeitraumes von zwölf Monaten vor dem vereinbarten Lehrzeitende und 36 Monate nach dem tatsächlichen Lehrzeitende liegen. Die Antragsfrist beträgt sechs Monate. Achtung: Nicht antragsberechtigt sind Lehrlinge in überbetrieblichen Ausbildungseinrichtungen. E-Mail: lehre.foerdern@wkooe.at

Wiederholter Antritt zur Lehrabschlussprüfung Lehrlinge, die ein zweites oder drittes Mal zur Lehrabschlussprüfung antreten müssen, brauchen diese Wiederholungsprüfungen (derzeit 100 Euro pro Prüfung zuzüglich Materialkosten) nicht mehr bezahlen.

Bildungskonto (Land Oberösterreich)

Lehrlinge, die in Oberösterreich wohnen und neben ihrer Lehre noch weitere berufsbezogene Kurse absolvieren (z.B. WIFI, BFI, VHS),

erhalten vom Land Oberösterreich für Bildungsmaßnahmen grundsätzlich 40 Prozent der Kurskosten bis zur maximalen Gesamtförderhöhe von 2.000 Euro gefördert. Bei ausnahmsweiser Zulassung zur Lehrabschlussprüfung nach dem Berufsausbildungsgesetz beträgt der Fördersatz 60 Prozent der Kurskosten bis zur maximalen Gesamtförderhöhe von 2.400 Euro. Sprachkurse sind bis zur maximalen Gesamtförderhöhe von 1.000 Euro förderbar. Anträge sind spätestens sechs Monate nach Absolvierung der Bildungsmaßnahme bzw. nach Abschluss der Prüfung mit den erforderlichen Unterlagen beim Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Bildung und Gesellschaft, 4021 Linz, Bahnhofplatz 1, einzubringen. Nähere Info: Tel. 0732 7720-14900 E-Mail: bildungskonto@ooe.gv.at

Lehre mit Matura Voraussetzung für die Zulassung zur Lehre mit Matura ist ein gültiger Lehrvertrag. Drei der vier Teilprüfungen (Deutsch, Mathematik, lebende Fremdsprache und ein Fachbereich) können bereits vor der Lehrabschlussprüfung abgelegt werden. Die vierte Prüfung kann nach der Lehrabschlussprüfung und nach Vollendung des 19. Lebensjahres abgelegt werden. www.lehremitmatura-ooe.at

Weitere Fördertipps gibt‘s in der ÖAAB-Servicebroschüre.

Jetzt kostenlos anfordern! Tel.: 0732 66 28 51-445 Mail: oeaab@ooe-oeaab.at

Regional News

Der Christliche Lehrerverein in Oberösterreich hat mit dem 50-jährigen Paul Kimberger einen neuen Obmann. Er folgt in dieser Funktion auf Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer, der seit 1998 an der Spitze des CLV gestanden ist.

2.000 neue Mitglieder

braucht wieder mehr Realitätssinn für die Schule und Initiativen, die den Lehrerinnen und Lehrern im Alltag wirklich helfen. Also weg mit der Bürokratie und volle Konzentration auf den Unterricht mit den Kindern!“ ÖAAB-Bundes- und -Landesobmann Gust Wöginger versprach 20 Jahre Steuermann des CLV

Der amtsführende Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer erhielt im Rahmen der Generalversammlung die höchste Auszeichnung des CLV, den Ehrenring, verliehen. „Fritz hat den CLV mit großem Einsatz und enormem Zeitaufwand geführt. Die Erfolge dieser Zeit können sich mehr als sehen lassen“, würdigte ihn sein Nachfolger Paul Kimberger. Im Bild: CLV-Obfrau Johanna Müller, Fritz Enzenhofer mit seiner Gattin und Paul Kimberger.

Schluss mit Projektwahnsinn und Innovationshysterie

gänger: „Fritz Enzenhofer hat den CLV in den letzten 20 Jahren zu einem modernen Lehrerverein entwickelt, der von den Pädagogen als starker Partner geschätzt wird.“ In dieser Zeit wuchs der CLV auf über 13.500 Mitglieder an und entwickelte sich Oberösterreich in allen Bildungstestungen zum Bildungsland Nummer eins. „All das ist mit ein Verdienst von Fritz Enzenhofer mit seinem Weitblick!“

Mehr Realitätssinn Im Rahmen der Generalversammlung hielt der neu gewählte CLV-Obmann einmal mehr fest, dass es höchst an der Zeit sei, die Phase der übertriebenen Innovationen im Bildungsbereich zu beenden. „Es

dabei die volle Unterstützung einer neuen Bundesregierung. Nach den unsäglichen Jahren mit ideologisch geprägten SPÖ-Bildungsministerinnen müsse jetzt Schluss sein mit Türschilddebatten, so Wöginger. „Kinder, Eltern und Lehrer haben sich eine Bildungspolitik verdient, die wieder auf Leistung aufbaut und sie auch zulässt. Eine Bildungspolitik, die ohne Experimente und Versuche auskommt und den Lehrkräften die Zeit und die notwendigen Ressourcen gibt, sich um die individuelle Entwicklung der Kinder zu kümmern!“ Dabei strich der geschäftsführende Klubobmann der ÖVP im Parlament auch die Verantwortung der Eltern in Bildungsfragen hervor.

„Danke an die engagierten Lehrkräfte!“

Der gf. ÖVP-Klubobmann im Parlament Gust Wöginger und Bildungslandesrätin Christine Haberlander waren sich bei ihren Statements einig: „Die Lehrerinnen und Lehrer leisten tagtäglich tolle Arbeit in den Klassenzimmern. Die Erfolge Oberösterreichs in den unterschiedlichsten Bereichen zeigen, dass sie die Kinder und Jugendlichen sehr gut auf das Berufsleben vorbereiten und ihnen mit viel Engagement das notwendige Rüstzeug mitgeben.“

Fokus auf das Wesentliche

Im mit mehr als 5.000 Lehrerinnen und Lehrern gefüllten Design Center skizzierte ÖAAB-Bundes- und -Landesobmann August Wöginger die Eckpunkte der Bildungspolitik im Rahmen der Regierungsverhandlungen: „Ziel einer neuen Bundesregierung ist es, den Fokus wieder auf das Wesentliche wie Lesen, Schreiben und Rechnen zu richten.“ Er legte dabei ein Bekenntnis zum Erhalt eines differenzierten Schulsystems und den Sonderschulen ab.

Alle Fotos: CLV/Utz

Paul Kimberger ist Bundesvorsitzender der Lehrergewerkschaft und als Vorsitzender der ARGE Lehrer Sprachrohr für 120.000 Lehrerinnen und Lehrer in Österreich. Im Rahmen der CLV-Generalversammlung würdigte er vor mehr als 5.000 Besuchern seinen Vor-

Regional News

ÖAAB-Bundesobmann NR-Abg. August Wöginger dankt der ausgeschiedenen Bezirksobmann-Stellvertreterin Gerlinde Tucho aus Lasberg für die langjährige Arbeit im Vorstandsteam und gratuliert Bezirksobmann Ernst Brandstetter zur Wiederwahl.

ÖAAB-Bezirksobmann AK-Rat Bgm. Franz Haider (Mitte vorne) mit Bundesobmann August Wöginger (re.) und dem neuen Team (von links): Hannes Kriener, Peter Fürhapper, OÖVP-Bezirksgeschäftsführerin Monika Neudorfer, Bgm. Thomas Steinerberger, Haider, Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger, Kerstin Gruber, Gerhard Seemann, Sonja Raab, Wöginger. Sie wollen sich besonders für Familien und Arbeitnehmer einsetzen.

Gmunden, Freistadt und Wels-Land wählten ÖAAB-Bezirkschefs Es tut sich was im ÖAAB in Oberösterreich: Im Bezirk Gmunden hat jetzt eine Frau das Sagen, die Bezirksobmänner von Freistadt und Wels-Land wurden in ihren Funktionen bestätigt.

Gmunden Geschäftsführende Obfrau war sie schon seit April 2016, nachdem sie die Funktion vom Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneten Rudi Raffelsberger übernommen hatte. Am Bezirkstag im Oktober wurde Bettina Zopf nun zur ÖAAB-Obfrau des Bezirks Gmunden gewählt. Ihre Stellvertreter sind Rudi Raffelsberger, Christine Gabler, Bernhard Engl und Georg Grafinger. Zopf: „Ich bin zuversichtlich, dass dieses Team die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Bezirks Gmunden bestmöglich vertreten wird.“

Landessekretär Wolfgang Brandstätter gratulierten dem wiedergewählten Bezirksobmann und seinem Team. Seine Stellvertreter sind Susanne Pilgerstorfer, Günter Lorenz (beide neu in dieser Funktion) und Franz Lumetsberger. Auf dem von Bezirksgeschäftsführer Gerhard Mark moderierten Bezirkstag referierte Wöginger zum Thema „Neue Gerechtigkeit und Verantwortung“.

Wels-Land Am Bezirkstag des ÖAAB WelsLand in Steinhaus wurde der seit acht Jahren amtierende ÖAAB-Bezirksobmann Franz Haider mit 100

Prozent der Stimmen wiedergewählt. Auch seine Vorstandskollegen bekamen uneingeschränkte Zustimmung. Seine Stellvertreter sind Peter Fürhapper, Thomas Steinerberger und Ronald Werdnik. ÖVP und ÖAAB seien für die Leistungsträger im Land verlässliche Partner, sagte Bezirksobmann Haider. „Die Angebote des ÖAAB auf Bezirksebene wie Vorträge zum Kinderbetreuungsgeld oder zur Arbeitnehmerveranlagung, aber auch die Sandkisten- und Nikolausaktionen bestätigen den Einsatz für die arbeitende Bevölkerung.“

Freistadt Auf dem ÖAAB-Bezirkstag von Freistadt in Wartberg wurde Vbgm. Ernst Brandstetter aus Tragwein mit 98, 7 Prozent als Bezirksobmann wiedergewählt. ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger und

ÖAAB-Obmann August Wöginger (Mitte) und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter (links) gratulierten Bettina Zopf (Dritte von rechts) zu ihrer Wahl zur Bezirksobfrau. Ihre Stellvertreter sind Rudi Raffelsberger (Zweiter von rechts), Christine Gabler (Dritte von links), Bernhard Engl (Zweiter von links) und Georg Grafinger (rechts).

Regional News

Kofferraumflohmarkt Bereits zum vierten Mal lud der ÖAAB zum Lichtenberger Kofferraumflohmarkt auf dem alten Sportplatz ein. 75 Verkäufer und Verkäuferinnen boten aus dem Kofferraum ihrer Autos an, was sie nicht mehr brauchten – Hausrat, Sportgeräte oder Spielsachen. Das Vorstandsteam des ÖAAB sorgte für das leibliche Wohl. ÖAAB-Obfrau Melanie Wöss freut sich schon auf den Frühling, wenn es wieder heißt: „Kofferraum auf und los geht es mit dem Verkauf!“ Im Bild: Abg.z.NR Michael Hammer (Dritter von links) gratuliert ÖAAB-Obfrau Wöss (Fünfte von links) und ihrem Team zu dem gelungenen Event.

Freitag ist Radtag Viele Linzer beweisen mit dem Umstieg vom Auto aufs Fahrrad, dass jeder Einzelne zur Entlastung des Verkehrschaos beitragen kann. Um dieses Bewusstsein zu fördern, hat der ÖAAB Linz die Aktion „Freitag ist Radtag!“ ins Leben gerufen. Wer freitags auf dem Weg zur Arbeit, Uni oder zum Einkaufen auf das Fahrrad setzte und ein Foto davon auf der Facebook-Seite des ÖAAB postete, hatte die Chance, ein Citybike von Radsport Brückl zu gewinnen. Zum Abschluss der Aktion wurde der Gewinnerin Anja Bröcker von ÖAAB-Obfrau Elisabeth Manhal und Vbgm. Bernhard Baier das Citybike übergeben. Im Bild von links: Alfred Brückl, Bröcker, Manhal, Baier.

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Regional News

Gemeinsam für Leistung und Fairness FCG wählt Vorsitzende in den Bezirken Der ÖGB Oberösterreich bereitete sich in den letzten Monaten mit 13 Regionalkonferenzen auf den Landeskongress 2018 vor. ÖGB-Vizepräsident und

Bezirk Gmunden. Die stellvertretende Vorsitzende der FCG-younion Bettina Zopf (Bild Mitte) mit FCG-Landesvorsitzendem Peter Casny und ihrer Stellvertreterin im FCG-Regionalvorstand Astrid Emeder.

Im Bild von rechts: Der neue Regionalvorsitzende im Bezirk Rohrbach, Krankenhaus-Betriebsrat Hermann Linkeseder mit seiner Vorgängerin Lydia Ettmayer und der FCG-Frauenvorsitzenden Monika Gabriel und Peter Casny.

Landesvorsitzender der FCG Peter Casny begleitete diese Konferenzen und freut sich über das starke Auftreten der Fraktion Christlicher Gewerkschafter in den Bezirken: „Wir sind überall mit exzellenten Persönlichkeiten in den Bezirksgremien vertreten.“ ÖAAB-Landesobmann August Wöginger gratuliert den neu- und wiedergewählten Regionalvorsitzenden herzlich und betont dabei: „Eine funktionierende Partnerschaft der christlich-sozialen Arbeitnehmervertreter liegt uns als ÖAAB sehr am Herzen. Vieles wäre ohne eine Zusammenarbeit zwischen der FCG in der Gewerkschaftsbewegung und dem ÖVP-Arbeitnehmerbund als Teil der Gesetzgebung nicht möglich. Gerade wenn es darum geht, für unsere gemeinsamen Werte und Grundsätze wie Leistung, Eigenverantwortung, Eigentum und Familie einzutreten, müssen wir die Kräfte auch in Zukunft bündeln.“ Die inhaltlichen Vorbereitungen der FCG für den ÖGB-Landeskongress sowie den Bundeskongress im Juni 2018 laufen. Hier wird sich die FCG in die Programme des ÖGB für die kommenden fünf Jahre aktiv einbringen.

Die FCG-Regionalsvorsitzenden im Überblick:

Die FCG-Vertreter im Bezirk Perg mit ÖAAB-Bezirksobmann Max Oberleitner (links), AK-Vizepräsident Helmut Feilmair (zweiter von rechts) und FCG-Landesvorsitzendem Peter Casny (rechts)

Braunau

Franz Bernroitner

Eferding

Bernhard Augdoppler

Freistadt/Urfahr

Franz Lumetsberger

Gmunden

Bettina Zopf

Grieskirchen

Herbert Grabenberger

Kirchdorf

Cornelia Pöttinger

Linz-Land

Robert Roitmair

Perg Josef Derntl Ried Josef Fuchs

Unimarkt-Betriebsrätin Marianne Kraxberger (vorne Mitte) mit dem FCG-Regionalteam im Bezirk Ried im Innkreis

Rohrbach

Hermann Linkeseder

Schärding

Franz Hamedinger

Steyr/Steyr-Land

Hermann Wolfthaler

Vöcklabruck

Markus Kitzberger

Wels/Wels-Land

Josef Stöger

Regional News

KURZ NOTIERT Gesundheit Neue Obfrau in Ulrichsberg

Bei der Jahreshauptversammlung des ÖAAB in Ulrichsberg übergab Peter Zoidl seine Obmannschaft nach knapp neun Jahren an Anneliese Pfleger. Die neue Obfrau und ihr Team wurden einstimmig gewählt. ÖAAB-Landesobmann August Wöginger und ÖAAB-Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger gratulierten zur Neuwahl und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit. Im Bild: GPO Peter Pröll, LAbg. Georg Ecker, Bgm. Wilfried Kellermann, ÖAAB-Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger und ÖAAB-Obfrau Anneliese Pfleger (Mitte) mit ihrem Team.

„Betriebliche Gesundheitsförderung als Unternehmensstrategie“ war das Thema eines Informationsabends, zu dem WB und ÖAAB des Bezirks Braunau ins Gesundheitszentrum „Revital Aspach“ eingeladen hatten. „Engagement für die Gesundheit senkt Krankenstände, steigert die Mitarbeiterzufriedenheit und führt so zu mehr Produktivität“, sagte Revital-Chef Günther Beck. WB-Obmann Klemens Steidl und ÖAAB-Obmann Johannes Manglberger wiesen auf den Nutzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer hin. Im Bild von links: Manglberger, Beck, Steidl. Foto: Mühlbacher

Neuer Obmann in St. Georgen an der Gusen

„Ohne Arbeitnehmerschaft keine nachhaltige Politik!“ Unter diesem Motto stand die Jahreshauptversammlung des ÖAAB St. Georgen/Gusen. Der an jenem Abend neu gewählte Obmann Markus Larndorfer legte dabei auch seine Erwartungen an die neue Bundesregierung dar: „Wir messen jede Regierung daran, ob sie in der Lage ist, für die Arbeitnehmer gute Perspektiven zu entwickeln.“ ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Max Oberleitner und Gemeindeparteiobmann Andreas Derntl unterstrichen in ihren Referaten die Rolle des ÖAAB in der Gemeindepolitik. Im Bild: Gemeindeparteiobmann Andreas Derntl (links) und ÖAAB-Bezirksobmann Max Oberleitner (rechts) mit dem neuen ÖAAB-Obmann Markus Larndorfer und seinen Stellvertretern Roland Trinkl und Christian Fadanelli.

Familienfest „Mit 250 Besuchern war das heurige Familien-Herbstfest der ÖVP Oftering so gut besucht wie noch nie, ein Rekord“, freuten sich Vbgm. Reinhard Hadler und GV Walter Wernhart. Im Bild von links: Wernhart, Hadler, Klubobfrau LAbg. Helena Kirchmayr LAbg. Wolfgang Stanek.

Neuer Obmann in Lasberg

Mit 100 Prozent wurde der 41-jährige Justizangestellte Roman Bittner auf dem Gemeindetag des ÖAAB-Lasberg zum neuen Obmann gewählt. Er folgt damit auf Herbert Steininger, der die Ortsgruppe in der vergangenen Funktionsperiode gut geführt hat. Bittners Stellvertreter sind Günter Lengauer und Martin Bergsmann. Viel Prominenz verfolgte den Wechsel, darunter ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger, Bezirksobmann Vbgm. Ernst Brandstetter, Bgm. Josef Brandstätter, ÖAAB-Ehrenobmann Helmut Traunmüller und Bezirksgeschäftsführer Gerhard Mark. Der ÖAAB Lasberg ist mit 245 Mitgliedern die stärkste Ortsgruppe im Bezirk Freistadt. Im Bild von links: Bezirksobmann Ernst Brandststetter, Altobmann Herbert Steininger, Obmann Roman Bittner, Bundesobmann NR-Abg. August Wöginger.

Regional News

Die Arbeitswelt im Umbruch Experten bei ÖAAB-Veranstaltung einig: Gestalten, nicht fürchten! Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch. Schlagworte wie Digitalisierung und Industrie 4.0 bestimmen die mediale Berichterstattung und Diskussionen. Fragen wie „Wie wird Arbeit in Zukunft aussehen?“, „Wann, wo und wie werden wir arbeiten?“, „Welche Berufe und Tätigkeiten werden aussterben?“, verbunden mit den Herausforderungen, die diese Entwicklungen für eine moderne, zukunftsorientierte Arbeitnehmervertretung mit sich bringen, waren Inhalt einer Veranstaltung des ÖAAB Linz-Stadt. Bei der von Bezirksobfrau LAbg. Elisabeth Manhal geleiteten Diskussion

Diskutierten über die Arbeitswelt von morgen: Michael Hintenaus (Hypo-Personalchef), ÖAAB-Obmann August Wöginger, Betriebsratsvorsitzende Cornelia Pöttinger (Hilfswerk), ÖAAB-Bezirksobfrau LAbg. Elisabeth Manhal, Vbgm. Bernhard Baier, Meinungsforscher Paul Eiselsberg (IMAS).

waren unter anderem ÖAAB-Landesobmann August Wöginger und die Betriebsratsvorsitzende im Oö. Hilfswerk, Cornelia Pöttinger, dabei. Die Experten waren sich ei-

nig: Wir dürfen uns vor der Zukunft nicht fürchten. Ziel müsse vielmehr sein, den Wandel aktiv mitzugestalten und die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.

Großes Dankeschön

Hilfe für die Vogerl

Danke, Klaus! Mehr als acht Jahre war Klaus Traunmüller aus Steyr Mitglied der Vollversammlung der Arbeiterkammer Oberösterreich. Nach seiner Pensionierung legte Traunmüller auch sein Mandat in der AK-Vollversammlung zurück. Er nahm seine Aufgaben immer mit sehr hohem Engagement und Fleiß wahr, auf Klaus konnte man sich einfach verlassen. Auch im ÖAAB seiner Heimatstadt Steyr arbeitete der langjährige Bankmitarbeiter in den verschiedensten Funktionen mit. Im Bild von links: AK-Vizepräsident Helmut Feilmair, Klaus Traunmüller, ÖAAB-AK-Fraktionsvorsitzender Franz Bernroitner und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter.

Eine gute Tat, die unseren gefiederten Freunden sicher viel Freude macht, vollbrachten die Kinder, die im Rahmen der Ferienaktion des ÖAAB Adlwang beim „Dichtl“ 27 Nistkästen bastelten. Mit Unterstützung von Alois Kammerhuber wurde seine Holzwerkstatt in ein Nistbaukasten-Zentrum umfunktioniert. Daneben gab es eine Walderkundung, bei der Stefan Achathaler den Kindern die Bäume – und ihre Feinde wie Borkenkäfer und Buchdrucker – zeigte und erklärte. Fast machte der Regen einen Strich durch das Programm, aber die Kinder nahmen‘s leicht und taten einfach so, als ob es nicht regnete. So gab es ein Abschluss-Lagerfeuer mit Knackergrillen, zwar im Nieselregen, aber gut und lustig war es trotzdem.

Betriebs News

95,1 Prozent für Feilmair bei Raiffeisen-Betriebsratswahlen Mit einem klaren Sieg für den ÖAAB-FCG-Kandidaten Helmut Feilmair und sein 15 Personen starkes Team, darunter sechs Frauen, endete die Betriebsratswahl bei der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich AG. Für die Liste ÖAABFCG stimmten 95,1 Prozent. Damit wurde der Betriebsratsvorsitzende Feilmair eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt. Feilmair ist auch Vizepräsident der Arbeiterkammer Oberösterreich und Landesobmann-Stellvertreter des ÖAAB. Bei Betriebsratswahlen wird es immer mehr zur gängigen Praxis, dass die Spitzenkandidaten als reine Namensliste antreten. Feilmair dagegen ist als Lis-

steckt, sondern vielmehr an die erste Stelle der Listenbezeichnung gerückt.

Hohe Wahlbeteiligung

Vertrauensbeweis für den Betriebsratsvorsitzenden der Raiffeisen Landesbank Oberösterreich, Helmut Feilmair.

te ÖAAB-FCG Helmut Feilmair angetreten und hat damit seine politische Herkunft keinesfalls ver-

Mehr als 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Raiffeisenlandesbank OÖ AG waren aufgerufen, ihren Betriebsrat neu zu wählen – was die meisten auch getan haben, denn die Wahlbeteiligung betrug beachtliche 73,2 Prozent. Die überaus klare Entscheidung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Raiffeisenlandesbank OÖ AG für die Liste ÖAAB-FCG Helmut Feilmair stellt einen großen Vertrauensbeweis dar, den der alte und neue Betriebsratsvorsitzende auch als Arbeitsauftrag versteht.

Betriebs News Betriebsratswahl bei der OÖ. LAVU AG Bei der Betriebsratswahl im OÖ. Landes-Abfallverwertungsunternehmen LAVU in Wels gingen alle Mandate an die Liste FCG. Bei einem Zuwachs von rund 200 Beschäftigten konnte das Betriebsratsteam um den Vorsitzenden Josef Brungraber sein letztes Wahlergebnis auf zwölf Mandate steigern, ein Plus von zwei Mandaten. Im Bild der wiedergewählte Vorsitzende Josef Brungrabner (Vierter von rechts) mit seinem Team.

KURZ NOTIERT Wahlrecht verletzt

Grillfeier der Betriebsgruppe Strm. Grieskirchen Anlässlich der Grillfeier der ÖAAB-Betriebsgruppe Straßenmeisterei Grieskirchen wurden die fünf Neumitglieder vorgestellt. Straßenmeister-Stellvertreter und Kassier Karl Willinger zeigten sich sehr spendabel. Im Bild von links: Strm. Markus Sageder, Obmann Markus Braumandl, Matthias Grüblinger, Dominik Schreiber, David Aigner, Stefan Dopplbauer.

Familienwandertag der Betriebsgruppe Strm. Pregarten Auch heuer veranstaltete die ÖAAB-Betriebsgruppe der Straßenmeisterei Pregarten wieder den schon zur Tradition gewordenen Familienwandertag, zu dem Obmann Günther Holzer mehr als 40 Teilnehmer begrüßen konnte. Die Wanderung führte von Schönau zum Schwarzbergerhof und zurück. In der Garage von Christoph Altmann, einem Mitarbeiter der Straßenmeisterei, wurden die Wanderer zu einem Kistenbratl eingeladen. Im Bild das Team der Straßenmeisterei Pregarten beim Schwarzbergerhof.

Das Oberlandesgericht Linz hat die im März 2016 in der voestalpine Stahl GmbH durchgeführte Betriebsratswahl aufgrund einer Wahlanfechtung durch den FCG-Listenführer aufgehoben. Durch die Verwendung von Fraktionsstimmzetteln, auf denen die Namen der zu wählenden (sozialdemokratischen) Funktionäre vorgedruckt waren, sei das geheime Wahlrecht verletzt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Revertera’sche Forst- und Gutsverwaltung Bei den Betriebsratswahlen der Revertera’schen Forstverwaltung erhielt die Liste des OÖ Land- und Forstarbeiterbundes beide zu vergebenden Mandate. Betriebsratsvorsitzender wurde erneut Erwin Eggerstorfer.

Forstamt Stift Schlägl Eine Liste des OÖ Land- und Forstarbeiterbundes erreichte bei der Arbeiter-Betriebsratswahl im Forstamt Stift Schlägl alle drei Mandate. Der bisherige BR-Vorsitzende Gerhard Leutgeb wurde in seiner Funktion bestätigt.

Klinikum Bad Hall Bei der Betriebsratswahl im Klinikum Bad Hall erreichte eine Namensliste mit FCG-Kandidatinnen alle fünf Mandate. Elisabeth Dietachmair wurde abermals zur BR-Vorsitzenden gewählt, ebenso ihre Stellvertreterin Alexandra Holzleitner.

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