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Ausgabe 02 | 2020

Oberösterreich

Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes.

Arbeitnehmer entlasten. Standort stärken.

S. 4–5

LH Stelzer: OÖ wieder stark machen!

S. 6–7

Wissenswertes kompakt zusammengefasst. Corona-Kurzarbeit. Arbeiten im Homeoffice.

S. 15 S. 21–21

© AdobeStock

www.ooe-oeaab.at


News & Vorteile

Tiefe Trauer um Präsident Eugen Preg Erschüttert und tief betroffen zeigt sich der ÖAAB über den plötzlichen Tod von Landarbeiterkammer-Präsident Eugen Preg, der am 4. April 2020 im 61. Lebensjahr verstorben ist. „Wir verlieren mit Eugen Preg nicht nur einen engen Weggefährten und leidenschaftlichen Arbeitnehmervertreter, sondern auch einen guten Freund“, trauert Landesobmann August Wöginger über das unerwartete Ableben des Mitglieds im Landesvorstand des ÖAAB Oberösterreich. Preg hatte sich noch Anfang März, vor Ausbruch der Coronakrise, im Rahmen einer gemeinsamen Funktionärsklausur aktiv in die Weiterentwicklung des ÖAAB eingebracht. „Unsere gesamte Anteilnahme gilt seiner Frau Karoline und seinem Sohn Christian.“ Als besonnene und ausgleichende Persönlichkeit setzte sich Preg mit Nachdruck für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft ein. Ein ganz besonderes Anliegen war ihm dabei immer eine familienfreundliche Arbeitswelt. Die rund 10.000 Dienstnehmer in der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft dankten ihm sein menschliches und fürsorgliches Wirken auch bei Landarbeiterkammerwahlen. Der von ihm angeführte Land- und Forstarbeiterbund erreichte zuletzt 83 Prozent der Stimmen. „Er hatte immer das große Ganze im Blick, ohne dabei auf die speziellen Bedürfnisse seiner Leute in der Land- und Forstwirtschaft zu vergessen“, so ÖAAB-Obmann Gust Wöginger.

© OÖVP/Fessl

© OÖ LAK

NEWS

„Tag der Arbeit“ mehr denn je ein „Tag des Dankes“! Am „Tag der Arbeit“ steht beim OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB seit jeher der Dank an alle Beschäftigten, die an diesem Feiertag Dienst versehen, im Mittelpunkt. In Zeiten der Coronakrise mehr denn je. „Danke an alle fleißigen Mitarbeiter in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, im Lebensmittelhandel, in der Logistikbranche, in der Land- und Forstwirtschaft oder bei den Einsatzorganisationen und in allen weiteren Bereichen, die die notwendige Daseinsvorsorge und die öffentliche Sicherheit trotz Krise aufrechterhalten!“ Auf dem Bild: AK-Fraktionsvorsitzende Cornelia Pöttinger und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter bei der Übergabe einer Stärkung für die Mitarbeiter im Bezirksalten- und Pflegeheim Kirchdorf.

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Wissenswertes zum Homeoffice „Besteht Rechtsanspruch?“, „Was muss eine Vereinbarung enthalten?“ – Fragen wie diese und mehr zum Thema „Homeoffice“, das in der Coronazeit einen massiven Aufschwung erlebt hat, werden in dieser Ausgabe beantwortet.

Seite 25 Verspäteter Gratissand für Familien Aufgrund der Corona-Ausgangsbeschränkungen verspätet wurden auf ÖAAB-Initiative hin wieder Tausende Familien im Land mit Gratisspielsand, Spielzeug für die Kinder und wertvollen Serviceinfos für die Eltern versorgt.

Vorteilsangebote für ÖAAB-Mitglieder. Die Mitgliedschaft beim ÖAAB Oberösterreich spart bares Geld! Mehr Vorteile und Details finden Sie auf Seite 27 und auf www.ooe-oeaab.at

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INFO UND BESTELLUNG: Marion Huemer, Tel. 0732 66 28 51-446, E-Mail: huemer@ooe-oeaab.at. Alle Gutscheine sind gegen Vorbestellung und durch persönliche Abholung im Büro der ÖAAB-Landesleitung erhältlich. Nach vorheriger Einzahlung auf das ÖAAB-Konto können die Gutscheine auch per Post zugeschickt werden.


Inhalt

INHALT August Wöginger ÖAAB-Landesobmann

Liebe ÖAAB-Mitglieder! Österreich ist bei Weitem besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder, denn Österreich hat angesichts dieser Pandemie, dieser weltweiten Gesundheitskrise, rasch, konsequent und richtig gehandelt. Die Disziplin der Menschen war dabei bemerkenswert. Danke dafür! Dass wir in Österreich in Zwei-Wochen-Schritten Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Kultur wieder hochfahren konnten und das Comeback einleiten, ging und geht nur, weil wir niedrige Infektionszahlen haben. Wir haben aber weiterhin große Herausforderungen zu bewältigen. Es ist uns besonders wichtig, dass wir die Menschen wieder in die Arbeit bringen, denn Arbeit bedeutet Einkommen, sichert die Liquidität, stärkt die Wirtschaft und ist das Beste gegen Armut. Die Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, wie die Corona-Kurzarbeit, greifen. Mit dem Corona-Hilfspaket helfen wir den Menschen, die in Not geraten sind, und entlasten besonders Arbeitnehmer und Familien. Es ist das Gebot der Stunde, dort, wo es möglich ist, weiter Lockerungen durchzuführen. Wir setzen dabei auf weniger Regeln, mehr Eigenverantwortung und Hausverstand – dann wird Österreich besser aus der Krise herauskommen als viele andere Länder. Das Comeback Österreichs wird gelingen, wenn wir zusammenhalten und die Herausforderungen gemeinsam meistern.

POLITIK AKTUELL – Die Menschen entlasten. Den Standort stärken.

4–5

– LH Stelzer: Oberösterreich wieder stark machen.

6–7

– Hinsehen und melden!

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– Aktuelles aus der Arbeiterkammer

11

– In Krisenzeiten an einem Strang ziehen!

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BESSER INFORMIERT – Corona-Kurzarbeit – Wissenswertes zum Homeoffice

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REGIONAL NEWS – Neue ÖAAB-Bürgermeister

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– Verspätet, aber doch: ÖAAB-Sandaktion 2020

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BETRIEBS NEWS – Wahlerfolge für Christgewerkschafter

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Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die nur in der männlichen Form niedergeschriebenen Aussagen und Formulierungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.

/august.woeginger

Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon: 0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.ooe-oeaab.at; Redaktion: Landessekretär Wolfgang Brandstätter; Anzeigen: Martina Dunzendorfer; Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Druckerei Haider, Niederndorf 15, 4274 Schönau im Mühlkreis; Fotos: ÖAAB, OÖVP, ÖVP, AdobeStock.


Politik aktuell

Die Menschen entlasten. Den Standort stärken. Das Corona-Rettungspaket hilft schnell und unkompliziert. Mit dem nach der Klausur der Bundesregierung Mitte Juni präsentierten Paket soll Österreich gestärkt aus der Coronakrise kommen. Einer der Schwerpunkte ist die Entlastung von arbeitenden Menschen und Familien. Durch weitere zielgerichtete Maßnahmen soll der Wirtschaftsstandort gestärkt und so Arbeits-

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plätze gesichert und neu geschaffen werden. „Einen Teil der bereits geplanten Steuerreform vorzuziehen, hilft den Menschen in finanziell herausfordenden Zeiten und soll die Wirtschaft zusätzlich ankurbeln“, so ÖAAB-Obmann August Wöginger, der die Maßnahmen maßgeblich mitverhandelt hat.

Lohnsteuer gesenkt.

Negativsteuer erhöht.

Bonus für jedes Kind.

Die Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent wird vorgezogen und rückwirkend mit 1. Jänner 2020 wirksam. Das bringt Steuerzahlern eine jährliche Entlastung von 100 bis 350 Euro.

Arbeitnehmer, die keine Steuern zahlen, werden durch die Erhöhung der Sozialversicherungs-Rückerstattung mit bis zu 100 Euro entlastet. Diese Maßnahme gilt ebenfalls rückwirkend ab 1. Jänner 2020.

Im September wird für jedes Kind, für das Familienbeihilfe bezogen wird, automatisch ein Bonus in der Höhe von 360 Euro ausbezahlt. Ein Zeichen der Wertschätzung für die Leistung der Familien in der Krise.


Politik aktuell

„Unser Ziel ist, die Menschen zu entlasten und so viele wie möglich in die Arbeit zurückzubringen!“ ÖAAB-Obmann Gust Wöginger

Beispiel:

Einkommen Vater € 2.000 brutto

= € 350 Steuerentlastung Einkommen Mutter € 2.000 brutto

= € 350 Steuerentlastung Kinderbonus 3 x € 360

= € 1.780 mehr für die Familie

Unterstützung für Arbeitslose. Arbeitslose erhalten einmalig, automatisch zusätzlich zum Arbeitslosengeld, eine Unterstützung in der Höhe von 450 Euro. Aus dem Familienkrisenfonds kommen pro Kind nochmals 100 Euro dazu.

Wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer. Regierung und Parlament haben unter Einbindung der Sozialpartner in der Coronakrise rasch und konsequent die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherung der Arbeitsplätze gesetzt. In mehreren Coronapaketen hat man zudem wichtige gesetzliche Klarstellungen für Arbeitnehmer getroffen. •

Möglichkeit von steuerfreien Zulagen- und Bonuszahlungen bis zu 3.000 Euro

Anspruch auf Pendlerpauschale im Homeoffice oder im Fall einer Dienstverhinderung

Steuerfreie Überstundenzuschläge sowie Schmutz-, Erschwernisund Gefahrenzulagen auch im Homeoffice bzw. in Tele­arbeit oder in Quarantäne

Unbürokratische Stundung von Bank­krediten

Neues Kurzarbeitsmodell zur Sicherung der Arbeitsplätze

Corona-Familienhärteausgleich zur Unterstützung von Familien in Not

Schutz von Risikogruppen durch bezahlte Dienstfreistellung

Verlängerungen der Schutzfrist in der Krankenversicherung für bestimmte Gruppen

Wesentliche Verbesserungen beim Arbeitslosengeld und bei der Notstandshilfe

Öffnung des Härtefallfonds für bestimmte unselbstständig Beschäftigte

Sonderbetreuungszeit von bis zu drei Wochen

Maßnahmen für Mieterinnen und Mieter

Neustartbonus für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger

Details zu den einzelnen Punkten findet man auf www.ooe-oeaab.at oder in der aktuellen Servicebroschüre „Sicher durch die Coronakrise“.

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Politik aktuell

Oberösterreich wieder stark machen. LH Stelzer: „So viele Menschen in Beschäftigung zu halten und zu bringen wie nur möglich!“ Die Coronakrise bringt für alle Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens große Herausforderungen mit sich. „Damit Oberösterreich gestärkt aus der Krise kommt, müssen wir die Gesundheit schützen, aber auch alles tun, um Arbeitsplätze zu sichern und die Menschen bestmöglich zu unterstützen“, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Österreich und Oberösterreich haben rascher und besser auf die Coronakrise reagiert als die meisten anderen Länder und Regionen. „Wir können in Oberösterreich auch mehr tun als andere Länder, weil wir in guten Zeiten vorgesorgt haben – insbesondere mit einem eigenen 580-Millionen-Euro-OÖ-Hilfspaket“, betont Stelzer. Mit dem Oberösterreich-Plan will das Land OÖ gezielt Impulse in jenen Bereichen setzen, in denen der Standort OÖ auf bestehende Stärken aufbauen und neue Stärkefelder entwickeln kann.

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Entlastung und Investitionen Weiters forciert Stelzer insbesondere eine Steuerentlastung für die arbeitenden Menschen, Entlastung für Betriebe sowie Investitionen in Regionalisierung und Klimaschutz. „Seitens der Landespolitik und im Rahmen unserer Länderkompetenzen tun wir, was möglich ist, um um so viele Menschen in Beschäftigung zu halten und zu bringen wie nur möglich“, so Stelzer.

160 Millionen Euro für Gemeinden Auch Gemeinden, die den Menschen eine lebenswerte Heimat bieten, wurden von Corona finanziell hart getroffen. „Aus dem Gemeindepaket der Bundesregierung stehen nun mehr als 160 Millionen Euro für Oberösterreichs Gemeinden und Städte zur Verfügung. Das trägt wesentlich dazu bei, Investitionen vor Ort zu ermöglichen und die regionale Wirtschaft zu beleben“, erklärt Stelzer.

Was jetzt wichtig ist, um OÖ. wied

1. Steuerentlastung für arbeitend und Unterstützung für Betrieb

2. Familien unterstützen und sozi

3. Investitionen in Oberösterreich auf Regionalisierung, Klimasch


Politik aktuell

„Wir können mehr tun als andere Länder, weil wir in guten Zeiten vorgesorgt haben.“ Landeshauptmann Thomas Stelzer LH Stelzer unterwegs in den Regionen des Landes Landeshauptmann Stelzer und sein Team sind derzeit unterwegs in allen Regionen des Landes. Unter dem Motto „Oberösterreich wieder stark machen“ werden gezielt Betriebe und Organisationen aus den Bereichen Gesundheit, Soziales, Sicherheit sowie Lebensmittel besucht. Bei den Praxisgesprächen geht es darum, wie das Land die Menschen vor Ort auch weiterhin effektiv unterstützen kann und Oberösterreich gemeinsam wieder stark gemacht werden kann.

der stark zu machen:

de Menschen be

iale Verantwortung leben

h mit Fokus hutz und Digitalisierung

PENDLER ENTLASTET

580-Millionen-OÖ-Paket Gesundheit 80 Mio. € Wohnen 22 Mio. € Soziales und Bildung 23 Mio. € Vereine 5 Mio. € Unternehmen und Arbeitsplätze 450 Mio. €

Erhebliche Erleichterung für alle Pendlerinnen und Pendler aus dem Mühlviertel bringt die Öffnung der westseitigen A7-Bypassbrücke über die Donau. Um Oberösterreich wieder stark zu machen und die staugeplagten Pendler zu entlasten, braucht es vor allem eine leistungsfähige Infrastruktur – im öffentlichen Verkehr, aber auch auf der Straße. Denn schnelle Verbindungen fördern Wirtschaftswachstum, schaffen Arbeitsplätze und steigern die Lebensqualität. Mit der Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der oberstromigen Bypassbrücke ist ein wesentlicher Schritt in diese Richtung gesetzt worden.

LEHRSTELLEN VERDOPPELT Das Land Oberösterreich setzt gerade in schwierigen Zeiten ein bewusstes Zeichen in Richtung Jugendbeschäftigung und -ausbildung: Im Landesdienst und den Betrieben der Landesholding verdoppelt man daher heuer das Lehrstellenangebot. Damit haben in diesem Jahr in Summe 230 Jugendliche die Möglichkeit, eine Lehre beim Land OÖ oder in einem Landesbetrieb zu beginnen.

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Politik aktuell

„Gewalt an Frauen hat in Oberösterreich keinen Platz – weder körperlich noch verbal!“

LH-Stellvertreterin Christine Haberlander

© Land OÖ.

Hinsehen und melden! Corona-Auswirkungen auf häusliche Gewalt ernst nehmen. Die Coronakrise hat ihre Spuren in allen Lebensbereichen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher hinterlassen. Auch das Thema der häuslichen Gewalt blieb davon nicht unberührt. So wurden im Mai 2020 50 Betretungs- und Annäherungsverbote von der Polizei ausgesprochen – das bedeutet die Höchstzahl an Gefährdern im Vergleichszeitraum der vergangenen drei Jahre. Aber auch im Gesamtvergleich der ersten fünf Monate des Jahres ist ein Anstieg an Betretungs- und Annäherungsverboten spürbar. „Gewalt an Frauen und Kindern hat in Oberösterreich keinen Platz – weder körperlich noch verbal. War es jemandem aufgrund der Ausgangsbeschränkungen in den vergangenen Wochen und Monaten nicht möglich, sich zu melden, appelliere ich an alle, die sich bedroht fühlen oder in der Coronazeit Opfer von Gewalt wurden, sich nun zu melden. Denn wir können nur gegen jene Gefährder vorgehen, die uns auch bekannt sind“, ermutigt Frauenreferentin LH-Stellvertreterin Christine Haberlander alle Opfer von häuslicher Gewalt sich mitzuteilen. „Ich appelliere an alle Nachbarn, Familien und Freunde, insbesondere in den kommenden Monaten eine besondere Sensibilität walten zu lassen und mögliche Anzeichen für häusliche Gewalt zu melden. Denn wäre man selbst Opfer häuslicher Gewalt, würde man sich auch Hilfe wünschen, wenn man sich selbst nicht helfen kann“, so die LH-Stellvertreterin.

Hilfe und Beratung in OÖ. Frauennotruf 0800 222 555 Der Frauennotruf hilft kostenlos, anonym und rund um die Uhr. Frauenzentrum Das autonome Frauenzentrum ist eine Fachstelle zu sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen und bietet als anerkannte Opferschutzeinrichtung umfassende Informationen und persönliche Beratungen sowie Prozessbegleitungen in einem möglichen Strafprozess. Neben fünf Frauenhäusern und sechs Frauenübergangswohnungen gibt es in Oberösterreich zudem die 22 Frauenvereine und -beratungsstellen, die Frauen und Mädchen Hilfe, Beratung und Unterstützung in schwierigen Lebenslagen bieten.

Mehr Infos auf frauenreferat-ooe.at

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Politik aktuell

ROTE AK-SPITZE LEHNT TRANSPARENZOFFENSIVE AB Aus völlig fadenscheinigen Gründen hat die sozialdemokratische Führung eine dringend notwendige Transparenzoffensive abgelehnt. Konkret haben das Team ÖAAB-FCG und die Freiheitlichen Arbeitnehmer unter dem Titel „Transparente und moderne AK“ eine Online-Liveübertragung der halbjährlich stattfindenden Arbeiterkammer-Vollversammlungen beantragt. „Es ist durchaus zeitgemäß, wenn die inhaltlichen Debatten in diesem wichtigen Gremium einer breiten Öffentlichkeit digital zugänglich

sind“, erklärt ÖAAB-FCG-Fraktionsvorsitzende Cornelia Pöttinger. „Das macht viele Entscheidungen und Abläufe, unter anderem die Verwendung der Pflichtmitgliedsbeiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nachvollziehbarer. Andere Länderkammern, wie zum Beispiel Wien, gehen hier bereits mit gutem Beispiel voran.“ AK-Vorstandsmitglied Pöttinger weiters: „Die Sozialdemokraten heften sich das Thema „Transparenz“ ständig auf ihre Fahnen. Überall dort, wo sie eine Umsetzung selbst in der Hand haben,

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blockieren sie. Das lässt nur den Schluss zu, dass man ganz einfach verhindern will, dass eine breitere Öffentlichkeit das oft unwürdige verbale Verhalten einiger FSG-Vertreter in der AK-Vollversammlung mitbekommt.“

Mehr zur AK-Fraktion: www.team-oeaab-fcg.at

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Politik aktuell

Regionale Nahversorger als Systemerhalter Die Familie Dieplinger führt seit zwei Jahren den Nah&FrischMarkt in Kirchberg-Thening und sichert mit fünf Mitarbeiterinnen – nicht nur in der Coronakrise – die regionale und tägliche Nahversorgung. „Wie wichtig regionale Nahversorger für uns sind, hat uns die Ausnahmesituation in den letzten Monaten einmal mehr gezeigt. Deshalb ist es notwendig, dass wir durch den regelmäßigen Einkauf die Versorgung auch in Zukunft sichern. Die Gelegenheit möchte ich auch nutzen, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den unermüdlichen Einsatz in den letzten Monaten zu danken“, so Landtagspräsident Wolfgang Stanek.

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Unbeschreibliche Hilfsbereitschaft in Oberösterreich Seit Mitte März waren viele Organisationen im ganzen Land aufgrund von COVID-19 verstärkt im Einsatz und arbeiteten rund um die Uhr für die Gesellschaft. Dies nahm Landtagspräsident Wolfgang Stanek zum Anlass, im Rahmen seiner Bezirkstour vielen engagierten Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern persönlich zu danken. Die Hilfsbereitschaft und der Einsatz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ist für Stanek außergewöhnlich: „Wir haben in dieser Zeit eine Fülle an Hilfsbereitschaft erlebt, die unbeschreiblich war. Deshalb ist es mir ein Anliegen, allen, die geholfen und sich um ihre Mitmenschen gekümmert haben, meinen Respekt und vor allem meinen Dank auszusprechen.“

„Als Gesundheitsbehörde in der mittelbaren Bundesverwaltung rückten die Bezirkshauptmannschaften verstärkt in den Mittelpunkt. Rasches Handeln, Weitsicht und Informationsgeber – all diese Kompetenzen stellten sie tagtäglich unter Beweis“, so Stanek. Aber auch die Blaulichtorganisationen wie etwa das Rotes Kreuz, der Samariterbund oder die Feuerwehr sowie die Exekutive, das Bundesheer, aber auch viele Vereine leisteten Außergewöhnliches. „Allen möchte ich für ihren unermüdlichen Einsatz danken. Speziell auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krankenhäusern oder in den Betreuungseinrichtungen für unsere ältere Generation“, betont Stanek.

BH als wichtiges Bindeglied Die oberösterreichischen Bezirkshauptmannschaften waren dabei ein wichtiges Bindeglied zwischen dem Land Oberösterreich, den Einsatzorganisationen und den Bürgerinnen und Bürgern. In der außergewöhnlichen Situation wurde dies einmal mehr sichtbar. Neben dem Krisenstab des Landes war auch in jeder Bezirkshauptmannschaft ein Krisenstab eingerichtet.

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Wolfgang Stanek zu Gast in der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf. Auf dem Bild von rechts: Stanek, die designierte Bezirkshauptfrau Elisabeth Leitner, Bezirkshauptmann Dieter Goppold und Landtagsabgeordneter Christian Dörfel.


Politik aktuell

KURZ NOTIERT Kinderbetreuung im Sommer gesichert

In Krisenzeiten an einem Strang ziehen „Besonders in Krisenzeiten ist es wichtig, an einem Strang und in dieselbe Richtung zu ziehen. Die vier im Landtag vertretenen Parteien haben sich daher auf eine gemeinsame Erklärung verständigt. Nicht nur um den im Kampf gegen Corona stehenden Menschen in unserem Land zu danken, sondern auch um deutlich zu signalisieren, dass der Kampf gegen das Virus und seine Auswirkungen nur gemeinsam zu gewinnen ist“, sagt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr. „Die gemeinsame Erklärung aller Parteien an unsere Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zeigt, dass niemand im Stich gelassen wird und die Politik alles unternehmen wird, um die größte Krise der zweiten Republik gemeinsam und mit aller nötigen Anstrengung zu bewältigen“, so Kirchmayr.

sätzlich zu den Maßnahmen des Bundes in einem ersten Schritt ein Paket über 580 Millionen Euro geschnürt, um Arbeitsplätze und Betriebe in unserem Land zu sichern“, sagt Klubobfrau Kirchmayr und unterstreicht damit die Wichtigkeit von Landeshauptmann Thomas Stelzers Budgetpolitik der letzten Jahre.

Für ein krisensicheres OÖ. Zahlreiche Landesgesetze wurden durch ein umfassendes Sammelgesetz angepasst. Sie betreffen unter anderem finanzielle Erleichterungen für die Gemeinden, die Befreiung von der Tourismusabgabe für die besonders betroffenen Branchen Gastronomie, Hotellerie, Tourismus und Freizeit und zahlreiche dienstrechtliche Änderungen.

580-Millionen-Euro-Paket In einem ersten Schritt zur Bewältigung der Krise hat die Oö. Landesregierung ein 580-Millionen-Euro Paket zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Betrieben in unserem Land vorgelegt. „Dank der konsequenten Null-Schulden-Politik der letzten Jahre können wir finanzielle Spielräume nutzen und haben zu-

Helena Kirchmayr, Klubobfrau der OÖVP im oberösterreichischen Landtag.

Jeder, der in Oberösterreich eine Kinderbetreuung braucht, bekommt auch eine. Damit berufstätige Eltern entspannt in Richtung Sommerferien blicken können und sich keine Gedanken über ausreichend übrige Urlaubstage machen müssen, investiert das Land ordentlich in die Sommer-Kinderbetreuung. Kinderbetreuungsangebote werden aufgestockt, Öffnungszeiten erweitert, die betriebliche Kinderbetreuung wird forciert und die Ferienbetreuung durch Tageseltern gefördert.

Investitionen in die soziale Zukunft Wir werden in Zukunft jede helfende Hand in der Pflege und im Gesundheitsbereich brauchen. Deshalb steigert Oberösterreich das Sozial- und Pflegebudget, werden in den landwirtschaftlichen Fachschulen ab heuer die Abschlüsse „Heimhilfe“ und „Fachsozialbetreuer Altenpflege“ ermöglicht, verdoppelt man die Ausbildungsplätze in der Altenpflege, baut die Studienangebote an der FH für Gesundheitsberufe aus und startet im Schuljahr 2020/2021 den Schulversuch „Fachschule für Sozialberufe“.

Mehr dazu auf www.ooevp.at

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Besser informiert

Corona-Kurzarbeit Zur Bewältigung der Coronakrise ist ein eigenes Kurzarbeitsmodell entwickelt worden. Dieses europaweit einzigartige Modell soll Arbeitslosigkeit verhindernund Arbeitsplätze erhalten. Es ist möglich, die Arbeitszeit auf bis zu 10 Prozent zu reduzieren und trotzdem in einem aufrechten Beschäftigungsverhältnis bei fast vollem Lohnausgleich zu bleiben. Die Kurzarbeit kann für drei bzw. maximal sechs Monate beantragt werden und sichert 80 bis 90 Prozent des Einkommens sowie den Arbeitsplatz. Voraussetzungen Kurzarbeit erfordert eine Vereinbarung mit dem Betriebsrat bzw. – wenn kein Betriebsrat besteht – mit jeder einzelnen Arbeitnehmerin bzw. jedem einzelnen Arbeitnehmer. Diese Vereinbarung muss von den Kollektivvertragspartnern genehmigt werden. Der Arbeitgeber muss eine Kurzarbeitsbeihilfe beim AMS beantragen. Das AMS wickelt dann die Genehmigung durch die Sozialpartner – planmäßig innerhalb von 48 Stunden – ab und bearbeitet anschließend den Antrag. Was erhalten Arbeitgeber? Die Arbeitgeber bekommen die Mehrkosten durch das AMS ersetzt. Das AMS zahlt für jede ausfallende Arbeitsstunde einen nach der Einkommenshöhe gestaffelten Pauschalbetrag, der neben dem an die Arbeitnehmerin bzw. den Arbeitnehmer gezahlten Entgelt auch die Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung und die anteiligen Sonderzahlungen abdeckt. Ersatzfähig sind nur Einkommensteile bis zur Höchstbeitragsgrundlage (5.370 Euro). Auch leitende Angestellte und sogar Mitglieder von geschäftsführenden Organen können Kurzarbeitsbeihilfen beantragen. Voraussetzung ist eine ASVG-Versicherung. Muss Urlaub verbraucht werden? Bei Kurzarbeit ist der Verbrauch der Zeitguthaben und des Resturlaubs aus alten Urlaubsjahren vorgesehen. Das Urlaubsentgelt wird nach der Entgelthöhe vor der Kurzarbeit vom Arbeitgeber bezahlt. Soll die Kurzarbeit länger als drei Monate dauern, müssen auch aus dem aktuellen Urlaubsjahr zumindest drei Wochen Urlaub verbraucht werden. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, sich ernsthaft um den Abbau von Urlaub zu bemühen. Während der Kurzarbeit und innerhalb eines Monats nach Ende der Kurzarbeit können die betroffenen Arbeitnehmer nicht gekündigt werden.

Arbeitszeitreduktion Bei der Corona-Kurzarbeit kann im geplanten Kurzarbeitszeitraum die Arbeitszeit für Vollzeitbeschäftigte auf 10 Prozent bis 90 Prozent der kollektivvertraglichen Normalarbeitszeit herabgesetzt werden. Auch für Teilzeitbeschäftigte kann Kurzarbeit vereinbart werden. Ihre Arbeitszeit wird im gleichen Ausmaß auf 10 Prozent bis 90 Prozent der vertraglich vereinbarten Normal­arbeitszeit reduziert. Phasenweise kann die Arbeitszeit auf 0 Prozent gesenkt werden, solange im Durchschnitt zumindest 10 Prozent der Arbeitszeit erreicht werden. Dadurch ergeben sich erhebliche Gestaltungsspielräume.

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Wie hoch ist die Kurzarbeitsunterstützung? Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten ein vermindertes Nettoentgelt, abhängig vom Bruttoentgelt im vollentlohnten Monat vor der Kurzarbeit (bei unregelmäßigem Entgelt im Schnitt der letzten drei vollentlohnten Monate) • bei bis zu 1.700 Euro – 90 Prozent des Nettoentgelts • bei bis zu 2.685 Euro – 85 Prozent des Nettoentgelts • bei über 2.685 Euro – 80 Prozent des Nettoentgelts Auch für Lehrlinge und ASVG-versicherte GmbH-Geschäftsführer wurde Kurzarbeit ermöglicht. Lehrlinge sollen weiterhin 100 Prozent der Lehrlingsentschädigung erhalten. Die Beiträge zur Sozialversicherung werden weiterhin auf Basis des Entgelts vor der Kurzarbeit entrichtet.

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ARBEITNEHMER ENT DEN STANDORT STÄ

DAS CORONA-HILFSPAKET DER REGIERUNG H UND FAMILIEN SCHNELL UND UMKOMPLIZIERT.

LOHNSTEUER GESENKT.

NEGATIVSTEUER ERHÖHT.

Die Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent wird vorgezogen und rückwirkend mit 1. Jänner 2020 wirksam. Das bringt Steuerzahlern eine jährliche Entlastung von 100 bis 350 Euro.

Arbeitnehmer, die keine Steuern zahlen, werden durch die Erhöhung der Sozialversicherungs-Rückerstattung mit bis zu 100 Euro entlastet. Diese Maßnahme gilt ebenfalls rückwirkend ab 1. Jänner 2020.

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Wir helfen den Menschen, die in Not geraten sind und entlasten Arbeitnehmer und Familien!" ÖAAB-Obmann August WÖGINGER

BONUS FÜR JEDES KIND. Im September wird für jedes Kind, für das Familienbeihilfe bezogen wird, ein Bonus in der Höhe von 360 Euro automatisch ausbezahlt. Ein Zeichen der Wertschätzung für die Leistung der Familien in der Coronazeit.

N DER OÖVP.

Beispiel: Einkommen Vater € 2.000 brutto

= € 350 Steuerentlastung

Einkommen Mutter € 2.000 brutto

= € 350 Steuerentlastung Kinderbonus 3 x € 360 = € 1.780 mehr für die Familie

/oeaaboberoesterreich /oeaab_ooe


Besser informiert

Neustartbonus für Wiedereinsteiger Um noch mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen, gibt es mit dem Neustartbonus eine neue Form des Kombilohns. Er kann für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beantragt werden, die seit 15. Juni 2020 neu eingestellt wurden. Voraussetzung ist, dass eine davor dem AMS gemeldete offene Stelle besetzt wird und das Dienstverhältnis mindestens 20 Stunden umfasst. Das AMS fördert die Differenz zwischen

dem aktuellen Nettoerwerbseinkommen und dem Betrag, der rund 80 Prozent des Bezugs vor der Arbeitslosigkeit entspricht, für maximal 28 Wochen. Der Differenzbetrag ist mit 950 Euro netto gedeckelt. Das Modell zielt auf Teilzeitbeschäftigte oder Berufsumsteiger ab, die deutlich weniger als vor der Arbeitslosigkeit verdienen. Die Beantragung des Neustartbonus erfolgt durch den Arbeitnehmer beim AMS.

Mehr dazu auf www.ams.at

Kfz-Sachbezug: neue Obergrenzen Besteht die Möglichkeit, ein Firmenauto auch privat zu nutzen, stellt das beim Dienstnehmer einen Sachbezug dar. Dieser beträgt grundsätzlich zwei Prozent der Anschaffungskosten bzw. maximal 960 Euro und erhöht damit nicht nur die monatliche Lohnsteuerbemessungsgrundlage, sondern auch die Sozialversicherungsbelastung. Für Firmenkraftfahrzeuge mit einem geringeren CO2-Emissionswert sind jedoch nur 1,5 Prozent der Anschaffungskosten als Vorteil aus dem Dienstverhältnis zu versteuern, maximal 720 Euro.

te. Für Firmenautos, die seit dem 1. April 2020 erstmals zugelassen wurden, gilt nicht mehr der bisherige Grenzwert von 118 Gramm je Kilometer nach der alten Messmethode NEFZ, sondern nun ein Grenzwert von 141 Gramm je Kilometer gemäß der neuen WLTP-Messtechnik. Sollte für Erstzulassungen ab dem 1. April 2020 im Typenschein bzw. Zulassungsschein noch kein WLTP-Wert ausgewiesen sein, gelten weiterhin die bis 31. März 2020 entsprechenden Bestimmungen.

Aktualisierung der Familienregelung Mit 1. Juni 2020 ist der OÖ. Verkehrsverbund wieder zur Familienregelung im öffentlichen Regionalverkehr von 2019 zurückgekehrt. So wirkt man der eingetretenen Benachteiligung für allein reisende Elternteile entgegen, die sich durch die seit Anfang des Jahres gültige Neuregelung ergeben hat. Allein reisende Elternteile erhalten wieder den ermäßigten Fahrpreis. Die Vorteile des erweiterten Personenkreises, die als Elternteile neu anerkannt werden, bleiben weiterhin aufrecht. Das betrifft neu auch Groß-, Stief-, Adoptiv- und Pflegeeltern. Weitere Informationen findet man online auf www.ooevv.at.

Mit der Umstellung auf das neue Testverfahren WLTP kam es aber nun zu einer Änderung bei der Ermittlung der Emissionswer-

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Besser informiert

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Homeoffice Wissenswertes kompakt zusammengefasst. Die Coronakrise und die damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen haben zu einer massiven Zunahme an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geführt, die von zu Hause aus ihre Arbeit erledigen. Neben der Verminderung der COVID-19-Ansteckungsgefahr während der Coronakrise bringt das Homeoffice eine Reihe von dauerhaft geltenden Vorteilen mit sich. Studien haben bei Einführung des Homeoffice auch höhere Produktivität, weniger Krankenstände und eine Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit festgestellt. Telearbeit erspart stundenlanges Pendeln oder eine mühevolle Terminplanung, zudem können familiäre Verpflichtungen und der Job einfacher koordiniert werden. Es sind eine Reihe von Punkten geregelt, die beim Arbeiten von zu Hause aus zu beachten sind.

Besteht Rechtsanspruch auf Homeoffice? Ein gesetzliches Recht darauf, an einem anderen als dem im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsort tätig zu werden, gibt es in Österreich nicht. Es ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber notwendig. Das bedeutet auch, dass auch der Arbeitgeber nicht einseitig Telearbeit anordnen kann. Muss der Betriebsrat eingebunden werden? Ja. Der Dienstgeber muss den Betriebsrat von der Einführung der Telearbeit verständigen. Auf Verlangen muss dieser auch angehört werden. Was muss eine HomeofficeVereinbarung enthalten? • Arbeitsort • Arbeitszeit

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Aufzeichnungspflicht Erreichbarkeit Tätigkeit fixe Vereinbarung der Homeoffice-Tage Einberufungsmöglichkeit Technische Voraussetzungen Nutzung von Betriebsmitteln sowie die private Nutzung der Betriebsmittel Aufwandsersatz durch den Arbeitgeber

Wer stellt die Ausstattung für die Telearbeit zur Verfügung? Grundsätzlich sind die Mittel vom Dienstgeber zur Verfügung zu stellen. Sollten diese vom Arbeitnehmer bereitgestellt werden, steht grundsätzlich der Ersatz des Aufwandes zu. Abweichende Regelungen davon sind jedoch möglich, wonach bei Telearbeit bestimmte Betriebsmittel vom Arbeitnehmer

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Entgeltliche Einschaltung.

WAS EINER NICHT SCHAFFT, DAS SCHAFFEN VIELE.


Besser informiert mit oder ohne Kostenerstattung beizustellen sind. Der Arbeitgeber ist zudem verpflichtet, für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Telearbeitsplatz, die Einhaltung der Privatsphäre sowie für die Einhaltung des Datenschutzes zu sorgen. An welchen Orten ist Homeoffice möglich? Der für die Telearbeit mögliche Arbeitsplatz ist mit dem Dienstgeber zu vereinbaren. Was gilt bei Telearbeit in Bezug auf die Arbeitszeit? Auch Telearbeit unterliegt den normalen arbeitszeitrechtlichen Regelungen. Auch bei Homeoffice gilt die vereinbarte Arbeitszeit (Ausmaß und Lage) und ist auch in der Arbeitszeitaufzeichnung zu erfassen. Während der Arbeitszeit muss man auf jeden Fall erreichbar sein. Vor Arbeitsbeginn sowie nach

dem Feierabend ist man in der Regel nicht dazu verpflichtet, sofern keine Rufbereitschaft gegeben ist.

Schutz von Risikogruppen

Wo besteht Versicherungsschutz? Ein Versicherungsschutz kann sowohl in einer Wohnung, Zweitwohnung oder einem Wochenenddomizil gegeben sein. Wichtig ist nur, dass der Ort für eine ernsthafte berufliche Tätigkeit geeignet ist.

Menschen mit schweren Erkrankungen wie Lungen-, Herz- oder Nierenerkrankungen, Personen, die kürzlich eine Organtransplantation hatten, oder Krebspatienten in Behandlung haben einen Anspruch auf Homeoffice bzw. Veränderungen am Arbeitsplatz. Ist beides nicht möglich, besteht die Möglichkeit einer bezahlten Dienstfreistellung.

Wer haftet bei Schäden im Rahmen der Telearbeit? Auch im Bereich „Homeoffice“ findet bei der Haftung der Arbeitnehmer grundsätzlich das Dienstnehmerhaftpflichtgesetz Anwendung, wonach die Haftung unter bestimmten Voraussetzungen entfallen könnte oder vom Gericht gemindert wird. Werden Schäden durch Dritte verursacht, gibt es keine Haftungserleichterungen.

Im Urlaub mit Corona infiziert? Derzeit gilt praktisch für alle europäischen Länder eine erhöhte Sicherheitswarnstufe. Dennoch können diese Länder bereist werden. Für viele stellt sich jedoch die Frage: „Drohen arbeitsrechtliche Folgen oder Probleme mit der Entgeltfortzahlung, wenn ich mich im Urlaub mit dem Coronavirus infiziere?“ Das Arbeitsministerium hat dazu kürzlich festgehalten, dass es bei Einhaltung der ortsüblichen Covid-Vorsichtsbestimmungen in der Regel zu keinen Problemen mit der Entgeltfortzahlung kommt. Wer nach einer Urlaubsreise ins Ausland aufgrund einer Corona-Erkrankung in Österreich in Quarantäne muss, hat keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu befürchten. Denn in diesem Fall kommt das Epidemiegesetz zum Tragen, das Entgelt wird vom Arbeitgeber weiterbezahlt, dieser erhält es dann in Folge vom Staat zurück. Allerdings müs-

Die meisten Betroffenen werden anhand ihrer Medikamente identifiziert und erhalten eine Information von der Sozialversicherung. Man kann sich auch aktiv bei seinem Hausarzt zur „Risikoanalyse“ melden. In beiden Fällen stellt der Arzt bei Vorliegen einer schweren Grunderkrankung ein Risikoattest aus. In der Folge wägen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam ab, ob besondere Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz möglich sind oder Homeoffice in Anspruch genommen werden kann. Ist das nicht möglich, besteht Anspruch auf Freistellung. Der Arbeitgeber beko m m t d a s fortgezahlte Entgelt in diesem Fall vom Krankenversicherungsträger rückerstattet.

sen die vor Ort Schutzbestimmungen eingehalten werden. Wer sich nicht an diese Maßnahmen hält und noch am Urlaubsort an Corona erkrankt, muss mit Konsequenzen rechnen. Diese sind allerdings abhängig von den geltenden Sicherheitsstufen. Inkorrektes Verhalten in Ländern der Stufe 1 bis 4 und Corona-Krankenstand noch am Urlaubsort: Kein Kündigungsgrund, aber auch keine Entgeltfortzahlung. Allerdings muss der Dienstgeber das inkorrekte Verhalten nachweisen. Erkrankung noch am Urlaubsort in Gebieten mit Sicherheitsstufe 5 oder 6: Keine Entgeltfortzahlung für Neue Servicebroschüre: den KranSicher durch die Coronakrise kenstand im Urlaubsort, aber auch Kostenlos bestellen: online auf service.ooevp.at kein KündiTel. 0732 66 28 51 | E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at gungsgrund.

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Regional News

Im Einsatz für die Gemeinden 23 neue ÖAAB-Bürgermeister Seit Oktober 2019 hat in 40 oberösterreichischen Gemeinden ein Bürgermeisterwechsel stattgefunden. In 23 davon haben Mitglieder des OÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB das Amt übernommen. Unter ihnen ÖAAB-Spitzenfunktionäre wie Nationalrat Michael Hammer, der Anfang Juni in Altenberg auf Ferdinand Kaineder gefolgt ist. Mit Mario Hermüller in seiner Heimatgemeinde Pupping und Günter Lorenz in Rainbach im Mühlkreis haben auch zwei ÖAAB-Bezirksobmänner das Bürgermeisteramt neu angetreten. So sind aktuell rund 200 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Mitglieder des ÖAAB, dazu 170 Vizebürgermeisterinnen und Vizebürgermeister und in etwa 1.700 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. „Der Einsatz in der Kommunalpolitik als starker Teil der Volkspartei ist eine der wesentlichen Säulen der ÖAAB-Arbeit“, so Landessekretär Wolfgang Brandstätter. „Wir wünschen allen neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern viel Kraft, Erfolg und Freude in ihrer neuen Funktion. Sie sind tagtäglich vor Ort und sind das unmittelbare Bindeglied der Politik zur Bevölkerung.“

Altenberg

Foto oben: Nationalrat Michael Hammer mit seinem Vorgänger als Bürgermeister Ferdinand Kaineder und Vizebürgermeisterin Anna Schinagl. Bild links: Eferdings ÖAAB-Bezirksobmann Mario Hermüller (rechts) mit seinem Amtsvorgänger in Pupping, Hubert Schlucker.

Pupping

Foto unten: Günter Lorenz, ÖAAB-Bezirksobmann in Freistadt, (rechts) hat den Schlüssel für das Gemeindeamt von Rainbach im Mühlkreis von Friedrich Stockinger übernommen.

Rainbach

KURZ NOTIERT

Zell am Moos Neues ÖAAB-Team in Zell am Moos gewählt Mit Markus Langwallner wurde ein neuer Obmann des ÖAAB Zell am Moos gewählt. Manuela Gschwandtner, Bezirksobfrau des ÖAAB im Bezirk Vöcklabruck, gratulierte im Rahmen der Jahreshauptversammlung dem einstimmig gewählten Vorstandsteam, dem neben dem neuen Obmann als dessen Stellvertreter Stefan Buchner und Finanzreferent und Schriftführer Thomas Eder angehören. Auf dem Foto von rechts nach links: Bürgermeister Johann Wiesinger, Vizebürgermeister Raimund Hölzl, ÖAAB-Bezirksobfrau Manuela Gschwandtner, der neue ÖAAB-Obmann Markus Langwallner, Stefan Buchner, Thomas Eder, Günther Pfarl, Daniela Eberl und OÖVP-Gemeindeparteiobmann Franz Wesenauer.

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Regional News

Verspätet, aber doch: lachende Kinderaugen. ÖAAB-Sandkastenaktion 2020 Fast hätte das Coronavirus einen Strich durch die jährliche Sandkastenfüllaktion von ÖAAB und OÖVP gemacht, die traditionellerweise eigentlich unmittelbar zum Frühlingsbeginn stattfindet. Sofort nach dem Ende der Corona-Ausgangsbeschränkungen starteten einige Ortsgruppen durch und sorgten verspätet, aber doch für lachende Kinderaugen. „Es wurde auch heuer tonnenweise Sand kostenlos in die Sandkisten der Familien geschaufelt“, ist ÖAAB-Landesobmann August Wöginger begeistert. Die einzigartige Serviceleistung für Familien wird vom OÖVP-Arbeitnehmerbund – gemeinsam mit der OÖVP und den weiteren Teilorganisationen – durchgeführt. „Wir freuen uns, dass wir dabei über Details des Familienbonus informieren können, der vielen Familien bares Geld bringt“, so Wöginger. Seit Ende der Ausgangsbeschränkungen wurden unzählige Familien mit Gratissand beliefert. Die Kinder erhielten zusätzlich Spielzeug als kleines Geschenk. Für die Eltern gab es den aktuellen ÖAAB-Familienratgeber, in dem wertvolle Fördertipps und wichtige rechtliche Grundlagen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf zusammengefasst sind. Im Fokus stand dabei einmal mehr die Detailinformation zum Familienbonus, den sich steuerzahlende Eltern ab 2020 erstmals auch über die Arbeitnehmerveranlagung zurückholen können. „Das gilt für die, die den Steuerabsetzbetrag in der Höhe von 1.500 Euro pro Kind nicht schon 2019 über die Gehaltsabrechnung beim Arbeitgeber bezogen haben“, informiert August Wöginger. „Die Sandkistenfüllaktion hat beim ÖAAB bereits Tradition und zeigt, wie sehr uns die Familien am Herzen liegen“, so Landessekretär Wolfgang Brandstätter. Trotz coronabedingter Verspätung waren heuer wieder viele fleißige Helfer von ÖAAB und ÖVP im Einsatz, um den Gratissand auszuliefern. „Wir nützen die Sandkistenfüllaktion auch immer dafür, um mit den Eltern ins Gespräch zu kommen, deren Anliegen und Wünsche aufzugreifen und auf die gesetzlichen Neuerungen und Verbesserungen für Familien hinzuweisen“, berichtet Brandstätter.

Lichtenberg

Kirchdorf am Inn

Ried im Innkreis

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ÖAAB. DIE ARBEITNEHMER IN DER OÖVP.

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Betriebs News

KURZ NOTIERT

Auf dem Foto von links hinten: Roman Mayr (Rohrbach), Christian Stadler (BI), Hermann Hartl (Gmunden), Franz Hamedinger (Schärding), Gerald Pötscher (IT), Herbert Steininger (Freistadt) und Mario Huemer (Kirchdorf). Links vorne: Stefanie Wimmer (ZBR-Büroleiterin), Hermann Wolfthaler (Steyr), Petra Emrich (Vöcklabruck), ZBR-Vorsitzender Alfred Mayr, Sandra Renner (Vöcklabruck) und Manuela Stadler (Juristin im ZBR-Büro).

OÖ. Gesundheitsholding: 69 Prozent für Christgewerkschafter Im Mai 2020 wurde, erstmals mittels Briefwahl, der Zentralbetriebsrat der OÖ. Gesundheitsholding neu gewählt. 69 Prozent der mehr als 8.000 Wahlberechtigten stimmten für die FCG-ÖAAB-Liste und sicherten ihr somit 11 der 16 zu vergebenen Mandate. „Dieses gute Ergebnis spiegelt die positive Zusammenarbeit der letzten Jahre wider und kennzeichnet vor allem das Engagement und den täglichen Einsatz der Betriebsrätinnen und Betriebsräte vor Ort. Das Gewicht des Zentralbetriebsrates ist nur so stark wie der Rückhalt in den Einrichtungen der Oberösterreichischen Gesundheitsholding“, freut sich der wiedergewählte Vorsitzende des Zentralbetriebsrates, Alfred Mayr.

Schloss Haus Bei der Betriebsratswahl im Landespflege- und Betreuungszentrum Schloss Haus erreichte der wiedergewählte Betriebsratsvorsitzende Erwin Bock (Foto) alle sechs Mandate.

Primetals Drei Mandate besetzt das FCGTeam von Thomas Kricker bei Primetals Technologies Austria GmbH nach der im März erfolgten Betriebsratswahl.

„WIR für EUCH“ erfolgreich

Auf dem Foto von links: Christian Erlinger, Hermann Linkeseder, Roman Mayr und die stellvertretende BR-Vorsitzende Veronika Ernst.

Generationswechsel im Klinikum Rohrbach Mit Christian Erlinger hat der erstmals gemeinsame Betriebsrat im Klinikum Rohrbach einen neuen Vorsitzenden. Er folgt in dieser Funktion auf den langjährigen Vorsitzenden des Angestelltenbetriebsrates Hermann Linkeseder. Die ÖAAB-FCG-Liste erreichte alle 11 Mandate. Der bisherige Arbeiterbetriebsratsvorsitzende Roman Mayr verabschiedet sich in den wohlverdienten Ruhestand. „Es ist mir ein großes Anliegen, jeden Mitarbeiter vor Ort in dienst-, sozial- und pensionsrechtlichen Angelegenheiten zu unterstützen und zu beraten“, so Erlinger.

Mit seiner Liste „WIR für EUCH“ konnte Betriebsratsvorsitzender Gerald Pötscher bei der Wahl in der Medizininformatik und Informationstechnologie der OÖ. Gesundheitsholding ein Mandat dazugewinnen. Das FCG-Team besetzt jetzt vier von sechs Mandaten.

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500 Euro Coronaprämie: Oberösterreich sagt „Danke!“ „Die Coronakrise war für uns als Land insgesamt, aber vor allem auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich eine große Herausforderung. Gedankt wurde schon öfters, mit dieser Prämie wollen wir nochmals unsere Wertschätzung für die Arbeit ausdrücken, die nicht nur zu Krisenzeiten von unschätzbarem Wert ist“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer und seine Stellvertreterin Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander bei der Präsentation der Coronaprämie in der Höhe von 500 Euro. „Besonders wichtig ist uns, dass alle Mitarbeiterinnen im Gesundheitsund Pflegebereich eine Prämie erhalten. Vom Krankenhauskoch, über Küchenhilfskräfte bis zu Pflegekräften und Ärzten: Alle haben diese Prämie verdient. Uns ist aber bewusst, dass diese Leistungen auch mit Geld nicht angemessen abgegolten werden können“, sind sich Stelzer und Haberlander einig.

Österreichische Post AG SP 02Z030509 S Retouren an PF 555, 1008 Wien


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