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Das Magazin des OÖ. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bundes es Ausgabe 02/2016
Oberösterreich www.ooe-oeaab.at
ÖAAB und FCG gemeinsam für eine familienfreundliche Arbeitswelt Landesobmann Gust Wöginger zum ÖAAB-Bundesobmann bestellt ÖAAB-Vorschläge zur ArbeitszeitFlexibilisierung
Das Wohl unserer Kinder. Darum geht´s. Foto: www.shutterstock.com
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Dreieinhalb Tage Arbei
Wöginger präsentiert ein neues Arbeitszeitmodell - Was der Er ist - und bleibt - ÖAAB-Landesobmann, „das ist mir ein Herzensanliegen“, er war ÖAAB-Generelsekretär, jetzt hat der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete August Wöginger (41), ein g'standener Innviertler mit einem Gespür für die Sorgen und Anliegen der Menschen, die Führung der ÖVP-Arbeitnehmerorganisation übernommen. Nach dem Wechsel von Johanna Mikl-Leitner von der Bundespolitik nach Niederösterreich wurde Wöginger in der Sitzung des ÖAAB-Bundesvorstands am 19. April einstimmig zum geschäftsführenden Bundesobmann bestellt. Neuer Generalsekretär wurde Wögingers Stellvertreter in dieser Funktion, Karl Nehammer. Auf dem ÖAAB-Bundestag am 10. September in Graz soll August Wöginger zum ÖAAB-Bundesobmann gewählt werden. Michael Kaltenberger fragte Wöginger, was er in der neuen Funktion vorhat. contact: Sie treten Ihr Amt in einer turbulenten Zeit an. Die Bundespräsidentenwahl hat das wahre Ausmaß des Unmuts der Bürger über die Bundesregierung ans Tageslicht gebracht. Wie schlecht ist die Regierung wirklich? Wöginger: Die SPÖ-ÖVP-Koalition steht in der zweiten Halbzeit, damit ist noch Zeit, das Vertrauen der Bürger zurück zu gewinnen. Man darf aber auch nicht übersehen, dass die Regierung in den vergangenen zweieinhalb Jahren wichtige Punkte ihres Koalitionsübereinkommens umgesetzt und Weichen in Richtung mehr soziale Sicherheit und Lebensqualität und für die Verbesserung des Standorts Österreich gestellt hat. Was war denn so positiv? Offensichtlich wurden Erfolge vom Streit zugedeckt. Die rot-schwarze Regierung hat recht ordentliche Leistungen vorzuweisen, nehmen sie nur die Steuerreform. Mit diesem größten Steuerpaket der Zweiten Republik wurden vor allem Familien, Alleinerzie-
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hende und die Arbeitnehmer entlastet und finanziell gestärkt, darüber hinaus wurde viel getan, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf zu verbessern. Das nur als Beispiele. Tatsache ist aber auch, dass die Österreicher nicht das Gefühl haben, dass die Bundesregierung ihre Aufgabe erfüllt. Nicht die Arbeit der Regierung wird von den Bürgern wahrgenommen, sondern Stillstand und Konflikt. Und das muss sich ändern, da hat die Bundesregierung einen it dem Wechsel von August Wözum ÖAAB-Bundesobmann stieg der bisherige Generalsekretär-Stellvertreter Karl Nehammer (44, verheiratet, zwei Kinder) zum ÖAABGeneralsekretär auf.
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dringenden Handlungsbedarf, wenn sie das Vertrauen der Wähler gewinnen will. Die Koalition muss für Österreich arbeiten, aber sie muss auch an sich arbeiten - an ihrem Auftreten, am Koalitionsklima und an der Kommunikation. Und sie muss Ideen und Visionen präsentieren und durch Taten glaubhaft machen, dass sie bereit und in der Lage ist, die anstehenden Probleme zu lösen. Sie sind jetzt Chef einer wichtigen Teilorganisation der ÖVP; was können Sie, was kann der ÖAAB beitragen, dass es wieder aufwärts geht? Der ÖAAB wird darauf achten, dass das Gemeinsame in der Regierung vor das Trennende gestellt wird. Dass nicht interne Probleme das Bild in der Öffentlichkeit prägen, sondern die Arbeit für Österreich. Die gemeinsame Arbeit - auch um den Preis, dass in beiden Parteien ein paar heilige Kühe geschlachtet werden müssen. Welche Kuh ist der ÖAAB bereit, zu schlachten?
Das Thema „Arbeitszeit“ wird schon lang kontroversiell diskutiert; auch in meiner Partei wird der Ruf nach Flexibilisierung immer lauter. Ich kann mir vorstellen, dass die tägliche Arbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden ausgedehnt wird. Konkret heißt das: dreimal in der Woche zwölf und am vierten Tag vier Stunden. Das ergibt dreieinhalb Tage Arbeit und dreieinhalb Tage Freizeit. Dieses Modell wird nicht überall anwendbar sein, bei Gleitzeit zum Beispiel wäre es sicher umsetzbar. Ich sage aber ganz klar dazu: Dieses Arbeitszeitmodell kann nur mit Zustimmung der Arbeitnehmer umgesetzt werden. Ein Drüberfahren über die Betroffenen ist für mich undenkbar. Der ÖGB ist strikt dagegen. Sehen Sie trotz dieses Gegenwinds eine Möglichkeit der Verwirklichung? Die Sozis im ÖGB sind grundsätzlich vorerst immer gegen alles. Daher sollten wir das in der Regierung offen diskutieren, dann werden wir zu einem guten Ergebnis kommen. Was ich auch bei einem weiteren Thema hoffe, das mir ein großes Anliegen ist: das Zeitwertkonto. Dabei geht es darum, dass Arbeitnehmer die Möglichkeit bekommen, Überstunden für Auszeiten wie Karenz, Weiterbildung oder für einen früheren Pensionsantritt anzusparen. Der Wunsch bei den Arbeitnehmern ist groß, da muss doch etwas möglich sein. Weil wir bei den heiligen Kühen sind: Was ist mit dem arbeitsfreien Sonntag? Darüber ist mit mir nicht zu reden, der arbeitsfreie Sonntag wird von mir niemals geopfert. Es müssen ohnehin schon genug Menschen am Sonntag arbeiten, von der Exekutive über die Gesundheitsberufe bis zur Gastronomie, das reicht. Womit wird sich der ÖAAB in Zukunft noch besonders befassen?
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t, dreieinhalb Tage frei neue geschäftsführende ÖAAB-Bundesobmann alles vorhat Wir haben in der letzten Sitzung des Bundesvorstandes vor allem drei Schwerpunkte festgelegt: „Soziale Sicherheit & Gerechtigkeit“, „Standortsicherheit und Beschäftigung“ und „Innere & äußere Sicherheit“. Zu diesen Themen gibt es konkrete Vorstellungen und Forderungen, die wir in die Diskussion einbringen werden. Zwei Themen aus dem Bereich „Arbeit“ haben wir schon behandelt, ein drittes betrifft die Arbeitswelt der Zukunft. Ein großes Thema in der Bevölkerung ist die Sicherheit, auch im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen. Was hat der ÖAAB an Vorschlägen anzubieten? Ich bin für die Beibehaltung der vereinbarten Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen, deren Einhaltung sichergestellt werden muss, wofür es
ausreichend Mittel für Polizei und Bundesheer geben muss. Wir müssen aber auch die Gesetze anpassen, vor allem fordere ich einen verschärften Umgang mit straffälligen Asylwerbern. Und was bedeutet „Soziale Sicherheit & und Gerechtigkeit“ konkret? Das bedeutet vor allem, dass sich Leistung lohnen muss. Wir wollen eine angemessene Entlohnung für eine ordentliche Arbeitsleistung. Wir sehen aber auch, dass es eine größere Differenz zwischen Einkommen und Sozialleistung geben muss. Ich verstehe nicht, warum sich der neue Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern gegen eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1500 Euro stemmt. Ich bleibe bei dieser Grenze, denn, wie gesagt, Leistung muss sich lohnen! „Soziale Sicherheit & Gerechtigkeit“ bedeutet für uns aber auch die Stärkung
von Familien mit Kindern, leistbares Wohnen und die Absicherung im Alter, wofür der ÖAAB ein Pflegemodell vorgestellt hat. Sie sehen, wir haben viel vor, und wir werden das Programm Punkt für Punkt abarbeiten. Wir sind gesprächsbereit - ich hoffe, die Anderen sind das auch. Eine letzte Frage: Was halten Sie vom neuen SPÖ-Kanzler Christian Kern? Man wird sehen. Ich hätte mir als erste Ansage des Kanzlers jedenfalls etwas Anderes erwartet als die Forderung nach einer Maschinensteuer. Diese Debatte hat Bruno Kreisky vor mehr als 30 Jahren begonnen, geworden ist daraus nichts, weil das nichts mit einer zukunftsorientierten Standort- und Beschäftigungspolitik zu tun hat. Ich erwarte, dass jene Punkte abgearbeitet werden, auf die sich Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner geeinigt haben, von der Sicherheit bis zur Standortpolitik. Auf Forderungen aus der Mottenkiste können wir verzichten.
Die frühere ÖAAB-Obfrau Johanna Mikl-Leitner mit ihrem Nachfolger NR-Abg. August Wöginger und dem neuen ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer
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Es geht um das Wohl unser
Gemeinsame Veranstaltung von ÖAAB und FCG zum „Tag der Arbei Der Themenkreis „Familie und Kinder“ bewegt die Menschen, mehr denn je. Dementsprechend groß war der Zustrom zu der gemeinsamen Veranstaltung „Familienfreundliche Arbeitswelt“ des ÖVPArbeitnehmerbunds ÖAAB und der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) zum „Tag der Arbeit“ in Oberösterreich. Dabei ging es darum, mit Experten aus der Praxis und politischen Entscheidungsträgern über die Herausforderungen, Stolpersteine und Chancen für die Familien in der Arbeitswelt zu diskutieren. FCG-Landesvorsitzender Peter Casny und ÖAABLandesobmann Abg.z.NR August Wöginger waren sich einig: „Kinder haben einen unschätzbaren Wert. Für jeden Einzelnen und für die Gesellschaft. Deshalb gilt einer fairen und familienfreundlichen Arbeitswelt für berufstätige Eltern unsere volle Aufmerksamkeit.“ Gerade in Bezug auf die Kinderbetreuung und den beruflichen Wiedereinstieg gilt für die beiden Arbeitnehmerorganisationen das Prinzip der Wahlfreiheit. „Unser Ziel ist es, Familien finanziell und steuerlich weiter zu entlas-
ten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch besser zu ermöglichen. Dazu braucht es einen ausgewogenen Mix aus Geld- und SachMeinungsforscher Paul leistungen, daEiselsberg mit sich Familien ihr Leben möglichst nach den persönlichen Wünschen gestalten können.
Das Comeback der Familie Dr. Paul Eiselsberg, Senior Research Director bei IMAS Austria, beleuchtete den Themenbereich „Familie“ aus Meinungsforscher-Sicht. „Gerade in Zeiten der Veränderung und des Wandels sind der Wunsch und die Sehnsucht nach einer intakten Familie besonders groß. Dabei gehört die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, neben einem leistbaren Wohnumfeld, zu den besonders herausfordernden Le-
bensbereichen für Familien“, analysiert der Meinungsforscher und zeigte damit den zuständigen politischen Entscheidungsträgern Handlungsfelder auf.
Vier volle Jahre pro Kind! Vor allem Mütter unterbrechen ihrer Familie und den Kindern zuliebe oft ihre Berufstätigkeit, sind in der Folge meist teilzeitbeschäftigt, manchmal alleinerziehend oder in Berufen mit geringeren Löhnen tätig. All das hat Auswirkungen auf die Gehaltsentwicklung und die spätere Pension. Daher fordern Casny und Wöginger weiterhin vehement die volle Anrechnung der Kinderbetreuungszeiten bei Gehaltserhöhungen in allen Kollektivverträgen und vier volle Jahre Pensionsanrechnung für jedes Kind, egal in welchem Abstand sie zur Welt kommen. Gleichzeitig verweisen sie aber auch auf die auf dem Pensionsgipfel Ende Februar erfolgten positiven Weichenstellungen, wie die Ausweitung des Pensionssplittings oder die Regelung der Anrechnung der Kindererziehungszeiten für ab 1955 geborene Frauen zur Erreichung der für eine eigene Pension notwendigen 15 Beitragsjahre.
Mehr Geld im Börsel
August Wöginger und Peter Casny bedanken bei den Expertinnen aus der Praxis Dr. Manuela Stadler (links) und Cornelia Pöttinger.
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FCG und ÖAAB sind sich einig, dass es Rahmenbedingungen braucht, die das Lebensziel Familiengründung ermöglichen, ohne dadurch unzumutbare Belastungen und finanzielle Nachteile zu erleiden. „Durch die Änderung des Lohnsteuertarifs und die Verdoppelung des Kinderfreibetrages bleibt Familien nach der Steuerreform mehr Geld im Börsel. Ein erster Schritt in die richtige Richtung“, betonten der ÖAAB- und der FCG-Chef, die aber gleichzeitig darauf verwiesen, dass sich ÖAAB und FCG auch weiterhin für eine noch höhere steuerliche Berücksichtigung von Kindern einsetzen: „Die Familiengründung darf nicht in die Armut führen!“
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er Kinder und der Familien
t“ in Oberösterreich zum Thema „Familienfreundliche Arbeitswelt“ Ein Land für die Familien Die Herausforderungen für das Familienland OÖ, aber auch die Erfolgsfaktoren beleuchtete LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer. Ziel sei es, Oberösterreich zum familienfreundlichsten Land der Welt zu machen. „Gerade in unserem Bundesland werden immer wieder deutliche Signale gesetzt, dass uns die Familien sehr viel wert sind“, betonte Stelzer und verwies unter anderem auf den Kinderbetreuungsbonus, die Schulbeginnund Veranstaltungsbeihilfen oder den Familienzuschuss für kinderreiche Familien.
LH-Stv. Dr. Thomas Stelzer mit ÖAAB-Landesobmann NR-Abg. August Wöginger und dem FCG-Landesvorsitzenden Peter Casny
Stimmen aus der Praxis
Der Themenkreis „Familie und Kinder“ bewegt die Menschen. Dementsprechend groß war der Zustrom zur Veranstaltung von ÖAAB und FCG zum „Tag der Arbeit“ zum Thema „Familienfreundliche Arbeitswelt“.
Erfahrungen und Meinungen über Herausforderungen und Ansatzpunkte für berufstätige Eltern auf betrieblicher Ebene wurden im Rahmen der Veranstaltung von Betriebsrätinnen und Betriebsräten eingebracht. Unter anderem diskutierten die Betriebsratsvorsitzende im OÖ. Hilfswerk Cornelia Pöttinger, die Arbeitsrechts-Juristin im Zentralbetriebsratsbüro der gespag Dr. Manuela Stadler, der ÖAAB-FCG-Fraktionssprecher in der Arbeiterkammer und Betriebsratsvorsitzende bei Wiesner-Hager Franz Bernroitner und der Zentralbetriebsratsvorsitzende bei Engel Austria Karl Kapplmüller.
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Win-Win-Situation durch Bildungsmonitoring Stelzer will Bildungsangebot in OÖ an die Erfordernisse des Arbeitsmarktes annähern Die Qualifikationsanforderungen der Wirtschaft an benötigten Mitarbeitern sollen sich künftig besser mit den Bildungsabschlüssen der Jugendlichen decken. Das ist das Ziel der neuen Initiative „Bildungsmonitoring“ von LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer. Dabei sollen Bildungsangebote im Hinblick auf den Arbeitsmarkt und Mitarbeiterbedarf der Wirtschaft gesteuert und beobachtet werden. „Wir müssen das Bildungsangebot in Oberösterreich an die Erfordernisse des Arbeitsmarktes annähern. Wenn die Ausbildungen mit der Nachfrage nach bestimmten Qualifikationen besser übereinstimmen, schafft das eine Win-Win-Situation: Weniger Arbeitslose und mehr qualifizierte Mitarbeiter für die Wirtschaft", erklärt Stelzer. Im Zentrum des Bildungsmonitorings steht die Frage, wie hoch die künftige Zahl an Absolventinnen und Absolventen in den einzelnen Ausbildungsstufen und Fachrichtungen der Sekundarstufe II sein wird. Darunter fallen Lehre, BMS, AHS und BHS. Es wird ebenso ermittelt, wie viele der Maturantinnen und Maturanten ein Studium beginnen und dieses auch erfolg-
sprechenden Altersgruppe beeinflusst, als auch von den Ausbildungslaufbahnen, Bildungspräferenzen und Abbruchquoten. Eine Gegenüberstellung des Bildungsangebots mit der erwarteten Nachfrage nach bestimmten Qualifikationen auf dem oö. Arbeitsmarkt zeigt Korrekturnotwendigkeiten im Bildungssystem auf.
Bildungskompass
Landeshauptmann-Stellvertreter Stelzer (Foto: Land OÖ)
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reich abschließen. Die zu erwartenden Abschlusszahlen werden sowohl von der demographischen Entwicklung der ent-
„Der richtige Mann auf dem richtigen Platz“ „Ich freue mich über diese Entscheidung, die von allen Bundesländern mitgetragen wurde. Gust Wöginger ist der richtige Mann auf dem richtigen Platz“, freut sich OÖVP-Obmann-Stellvertreter LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer über die einstimmige Bestellung des 41-jährigen Nationalratsabgeordneten August Wöginger zum geschäftsführenden ÖAAB-Bundesobmann durch den Bundesvorstand. Mit Wöginger komme ein waschechter Arbeitnehmervertreter mit Herz und Verstand an die Spitze der ÖVP-Arbeitnehmerorganisation. „Ich gratuliere Gust Wöginger, mit dem mich schon aus JVP-Zeiten eine Freundschaft verbindet, herzlich.“ August Wöginger sei ein Vertreter einer bürgerlichen Sozialpolitik, der über die Parteigrenzen hinaus einen guten Ruf
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genieße. „Als stolzer Innviertler spricht er eine klare Sprache und nennt die Dinge beim Namen. Und das immer mit Hausverstand, sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Vernunft“, betont Stelzer.
Oberösterreich schneidet bei den Bildungstests im Bundesländervergleich meistens überdurchschnittlich gut ab, trotzdem zeigen sich auch in unserem Bundesland Defizite – etwa bei der Lesekompetenz. LH-Stv. Stelzer will das Problem an der Wurzel packen und auf mehr individuelle Förderungen setzen. Eine zentrale Maßnahme ist die Einführung des oberösterreichischen Bildungskompasses. Ziel ist ein reibungsloserer Übergang vom Kindergarten in die Volksschule durch Weitergabe der Informationen über die Kompetenzen der Kinder, wenn die Eltern das wollen. Dadurch soll es den Volksschulen ermöglicht werden, auf vorhandene Kompetenzen aufzubauen und auf Defizite einzugehen. „Dadurch wird eine nahtlose Weiterführung der individuellen Förderung der Kinder unterstützt“, sagt Stelzer, der betont: „Es geht nicht um gläserne Kinder, sondern um die Chancen der Kinder.“ Ab September 2016 startet der Bildungskompass als Pilotversuch.
Landeshauptmann-Stv. Thomas Stelzer gratuliert dem neuen gf. ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger
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Sucht immer das Gespräch mit den Menschen: Oberösterreichs AK-Vizepräsident Helmut Feilmair
Probleme lösen, nicht streiten! In Österreich tut sich politisch viel im Frühjahr 2016, die Bundespräsidentenwahl hat das deutlich gezeigt. Gerade in unsicheren Zeiten erwarten sich die Menschen, dass die Politik intensiv arbeitet, Lösungen aufzeigt und umsetzt und nicht streitet. AK-Vizepräsident Helmut Feilmair nimmt im contact-Interview zu grundsätzlichen politischen Fragen Stellung. Was die Arbeitnehmerpolitik betrifft, schlägt Feilmair die nachhaltige Absicherung der Steuerreform durch die Abschaffung der kalten Progression vor. contact: Was bewegt die Menschen persönlich und politisch ganz besonders? Feilmair: Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Zukunft: Ist mein Arbeitsplatz noch sicher? Werden meine Kinder einen guten Job bekommen? Kann ich mir das Leben in Zukunft noch in der aktuellen Form leisten? Verstärkt wurde die Unsicherheit dadurch, dass die Bundesregierung viel gestritten und in den großen Zukunftsfragen des Landes wenig weitergebracht hat. Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang ist sicherlich eine Folge davon. Was ist die Konsequenz daraus? Die Menschen haben die Nase voll vom
Streit und vom politischen Taktieren auf Bundesebene. Gerade in unsicheren Zeiten erwarten die Menschen, dass die Politik intensiv arbeitet, Lösungen aufzeigt und umsetzt und nicht streitet. Dazu braucht es einen ganz neuen Politikstil, in dem die Lösungsorientiertheit im Vordergrund steht. Die Herausforderungen Österreichs sind viel zu groß, als dass die Zeit mit Streitereien vergeudet wird. Insoferne bin ich Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sehr dankbar, dass er ein klares Bekenntnis für die Lösungsorientiertheit der Bundesregierung abgegeben hat.
Dazu braucht es mit Sicherheit auch die Sozialpartner, auch sie sind zu einem Modernisierungsschub aufgerufen. Und auch in diesem Bereich muss die Lösungsorientiertheit an oberster Stelle stehen. Es macht keinen Sinn, wenn sich die Sozialpartner wechselseitig über die Medien ausrichten lassen, warum der Vorschlag des jeweils anderen abzulehnen ist. Vielmehr braucht es gemeinsame Initiativen zur positiven Zukunftsgestaltung des Landes. Darauf habe ich in der Vollversammlung der oö. Arbeiterkammer sehr deutlich hingewiesen.
Haben die Bürger überhaupt noch Vertrauen in die Politik und die Politiker? Ich würde durchaus von einem Mangel an Vertrauen der Menschen gegenüber der Politik sprechen. Gegen diese politische Vertrauenskrise müssen rasch glaubwürdige Handlungen gesetzt werden. Wenn sich die Politik anstrengt und sachorientierte Lösungswege aufzeigt und diese auch tatsächlich umsetzt, bin ich guter Dinge, dass sich das Blatt wieder zum Positiven wendet.
Sie haben viel von Lösungsorientiertheit gesprochen. Welchen Vorschlag haben Sie als Arbeitnehmerpolitiker? Die Lohnsteuerentlastung 2016 ist sicherlich eine sehr gute Sache. Davon haben die Menschen tatsächlich etwas, weil sie weniger Lohnsteuer zahlen und ihnen mehr Geld zum Leben übrig bleibt. Im Sinne der Lösungsorientiertheit schlage ich vor, die Steuerentlastung durch Abschaffung der kalten Progression nachhaltig abzusichern. Durch die Abschaffung der kalten Progression würde verhindert, dass die positiven Effekte der Steuerreform in zwei, drei Jahren wieder völlig weggeschmolzen sind.
Was braucht es noch, damit sich die Stimmung im Land tatsächlich zum Positiven wendet?
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Mehr als 220 Millionen für Kinderbetreuung Die umfassende Unterstützung der Familien in Oberösterreich ist auch 2016 ein absoluter Schwerpunkt der OÖVP. Mit mehr als 220 Millionen Euro stehen so viele Mittel wie noch nie zum bedarfsorientierten Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere für die Unter-Dreijährigen und für die Betreuung in den Ferien, bereit. „Die freie Wahl steht dabei im Vordergrund. Denn jede Familie weiß für sich selbst am besten, wie sie die Kinderbetreuung am besten organisieren kann und möchte. Aufgabe des Landes ist es, die passenden Angebote dafür bereitzustellen“, stellt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr fest.
OÖVP-Familiensprecherin Klubobfrau Helena Kirchmayr
Verbesserungen für Familien Kindergeld-Konto bringt mehr Flexibilität und höhere Väterbeteiligung in Kinderbetreuung Dass die Familie in Oberösterreich einen besonders hohen Stellenwert hat, zeigen nicht zuletzt die aktuellen Geburtenzahlen. 2015 kamen in OÖ 14.586 Babys zur Welt, was einen weiteren Anstieg gegenüber den Vorjahren bedeutet. Mit dem Kindergeldkonto, das einen flexibleren und partnerschaftlichen Zugang zu dieser Unterstützung für Eltern bei der Betreuung in den ersten Lebensmonaten ihrer Kinder bietet, sieht OÖVP-Familiensprecherin Klubobfrau Helena Kirchmayr die Forderungen aus Oberösterreich erfüllt: „Dem Wunsch vieler Eltern, sich die Zeit der Betreuung und die Summe der Unterstützungsleistung freier einteilen zu
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können, wird nun Rechnung getragen. Durch das neue Modell gibt es für Väter einen stärkeren Anreiz, sich in der Betreuung zu engagieren. Für junge Papas, die sich um ihren Nachwuchs kümmern, gibt es einen Partnerschaftsbonus von 1000 Euro.“ Ein Kompliment spricht der gf. ÖAABBundesobmann August Wöginger Familienministerin Sophie Karmasin aus, „die in langwierigen Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ die Reform des Kinderbetreuungsgelds auf den Weg bringen konnte.“ Das neue Kinderbetreuungsgeld-Konto wird für alle Kinder gelten, die ab dem 1. 3. 2017 geboren werden.
Die Neuerungen: Künftig verschmelzen die vier Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgelds in ein Konto, mit dem die Eltern die Bezugsdauer flexibel wählen können: Zwischen 365 (12 Monate) und 851 (ca. 28 Monate) Tage für einen Elternteil beziehungsweise zwischen 456 (15,5 Monate) und 1063 (ca. 35 Monate) Tage für beide Elternteile. Auch das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt als Alternative bestehen. Dazu kommt ein Partnerschaftsbonus von 1000 Euro, der dann von den Eltern beansprucht werden kann, wenn sie der Kinderbetreuung zu gleichen Teilen nachkommen.
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ÖVP fordert für OÖ mindestens 200 neue Polizisten pro Jahr OÖVP beschließt Sicherheitsagenda - Auch das Bundesheer muss einsatzfähig bleiben! Terror, Cyber-Kriminalität und die enormen Flüchtlingsströme aus den Krisengebieten stellen die Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen. Im Rahmen einer „Sicherheitsagenda“ will die OÖVP darauf rechtzeitig reagieren – für ein sicheres Miteinander in Oberösterreich. „Sicherheit ist die Voraussetzung für Lebensqualität. Wir sind es den Bürgern schuldig, dass wir optimal für ihre Sicherheit sorgen“, betont LH Dr. Josef Pühringer. Umfragen zeigen, dass das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung sinkt, obwohl die angezeigten Delikte laut Kriminalitätsstatistik rückläufig sind. 72 Prozent der Oberösterreicher wollen daher mehr polizeiliche Schutzmaßnahmen. „Die Kriminalität sinkt. Trotzdem fühlen sich die Menschen immer weniger sicher. Deshalb haben wir im Landesparteivorstand die OÖVP Sicherheitsagenda beschlossen - mit 20 Maßnahmen für ein sicheres Oberösterreich. Unter anderem fordern wir jährlich mindestens 200 neue Polizistinnen und Polizisten“, ergänzen LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer und ÖVPLandesgeschäftsführer Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer. Zu den zentralen Forderungen zählen unter anderem:
1. Mindestens 200 neue Polizistinnen und Polizisten sollen jährlich in OÖ aufgenommen und ausgebildet werden. 2. Die Videoüberwachung soll an kritischen Plätzen ausgebaut werden. 3. Zur optimalen Aus- und Fortbildung der Polizei soll in Sattledt ein modernes Einsatz-Trainingszentrum errichtet werden.
4. Aufbau eines mobilen Einsatzkommandos zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit an Brennpunkten. 5. Die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres soll langfristig sichergestellt werden. Alle weiteren Maßnahmen aus der OÖVPSicherheitsagenda finden Sie unter www.ooevp.at/sicherheitsagenda
Mindestsicherung Neu soll den Zustrom an Flüchtlingen einbremsen Die Attraktivität Österreichs senken und den Anreiz zur Arbeit erhöhen - das sind die wichtigsten Ziele des von ÖVP und FPÖ vorgeschlagenen Modells der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung Neu“ für Asyl- und Schutzberechtigte in Oberösterreich. Zusätzlich zum ursprünglichen Modell, das für Einzelpersonen 520 statt bisher 914 Euro und eine Deckelung der Mindestsicherung für Familien bei 1500 Euro vorsieht, soll es ein Paket für Alleinerziehende, für Wohnen und einen Jobbonus als Arbeitsanreiz geben.
Die Reform der Mindestsicherung begründet OÖVP-Sozialsprecher Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer so: „In Österreich hatten wir 2015 rund 90.000 Asylanträge. Das sind 1,1 Prozent der Bevölkerung, doppelt so viel wie in Deutschland. Noch einmal 90.000 Asylanträge würde Österreich nicht verkraften, daher müssen wir den Zustrom begrenzen. Ein Anreiz für Flüchtlinge, nach Österreich zu kommen, sind unsere Sozialleistungen. Es ist daher Aufgabe der Politik, eine Überlastung unserer Sozialsysteme zu verhindern.“
OÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer
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ÖAAB-Bezirkstage in Steyr-Land und Wels-Stadt Losbichler mit großer Mehrheit bestätigt Mit überwältigender Mehrheit wurde Birgit Losbichler in der Vollversammlung im Martinshof in Aschach an der Steyr als Bezirksobfrau des ÖAAB Steyr-Land bestätigt. Zu den Gratulanten gehörten unter anderem Landesobmann August Wöginger, NR-Abg. Johann Singer, LAbg. Regina Aspalter und Landessekretär Wolfgang Brandstätter. Rund 100 Gäste waren der Einladung zur Vollversammlung des ÖAAB Steyr-Land gefolgt, in der Gertrude Wolfschwenger sowie Bernhard Ruf zu Stellvertretern Losbichlers gewählt wurden. Hauptreferent war ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Der zukünftige Bundesobmann erläuterte unter anderem die Reformüberlegungen zur Mindestsicherung. „Wir bekennen uns zur Mindestsicherung als finanzielle Hilfe für jene, die diese Hilfe
Der neugewählte ÖAAB-Vorstand in Steyr-Land rund um Obfrau Birgit Losbichler (6.v.li.) mit ÖAAB-Landesobmann Gust Wöginger (2.v.re.).
dringend brauchen, aber: Es muss sich auszahlen, wenn man einer geregelten Arbeit nachgeht. Dazu braucht es einen
spürbaren Unterschied zwischen Erwerbseinkommen und Sozialleistungen“, betonte Wöginger.
Andreas Weidinger löste Peter Csar als ÖAAB-Obmann von Wels-Stadt ab
Wachablöse im ÖAAB von Wels Stadt: Andreas Weidinger (3.v.li.) folgt Peter Csar (re.).
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Wechsel an der Spitze des ÖAAB WelsStadt: Auf dem ordentlichen Bezirkstag wurde Andreas Weidinger in geheimer Wahl mit 100 Prozent als Nachfolger von LAbg. Dr. Peter Csar zum Obmann gewählt. Nach seiner Wahl sagte Weidinger: „Ich freue mich über diesen Vertrauensvorschuss. Mein Team und ich werden uns für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Wels einsetzen“. Der bisherige Obmann Peter Csar gehört als Stellvertreter von Weidinger nach wie vor dem Team an. Weitere Stellvertreter sind Gitti Wartinger und Ing. Thomas Linser. Weidinger wurde 1968 in Wels geboren, er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Der neue Welser ÖAAB-Obmann hat Großhandelskaufmann gelernt, er ist aber sofort nach der Bundesheer zur Polizei gegangen, wo er seit 27 Jahren in unterschiedlichen Funktionen tätig ist; unter anderem war er sechs Jahre Personalvertreter bei der Polizei in Wels. Darüber hinaus war er neun Jahre im Welser Gemeinderat und führte 12 Jahre die ÖVP-Ortsgruppe in Wels-Pernau.
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Der Handwerkerbonus wird fortgeführt ie österreichische Bundesregierung hat die auch vom
D ÖAAB vehement geforderte Fortführung des Hand-
werkerbonus beschlossen. Für 2016 stellt die Regierung bis zu 20 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Gefördert werden Leistungen, die ab dem 1. Juni 2016 erbracht werden. Eine Antragstellung für den Handwerkerbonus wird voraussichtlich ab Anfang Juli 2016 bei den Bausparkassen möglich sein. Die Förderung erfolgt wie bisher durch einen 20-prozentigen Zuschuss zu den Kosten von Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen – begrenzt mit einem Auftragswert von 3000 Euro pro Förderwerber und Jahr. Somit können maximal 600 Euro lukriert werden. Voraussetzung ist jedenfalls immer eine MehrwertsteuerRechnung eines Gewerbebetriebs, in der die Arbeitsleistung gesondert ausgewiesen ist. Weitere Informationen findet man, sobald die Details ausgearbeitet sind, auf der Webseite www.meinefoerderung.at/hwbweb.
Durchaus herzeigbar von Landessekretär Wolfgang Brandstätter Gerade nach der Bundespräsidentenwahl gibt es an der aktuellen politischen Situation und der Stimmungslage bei den Menschen aus ÖVP-Sicht nichts zu beschönigen. Alle Teile der Partei müssen sich mit den Herausforderungen - sowohl was die Struktur als auch die Positionierung bei den bewegenden Themen betrifft - kritisch auseinandersetzen. Genau so wenig sollte man aber die herzeigbaren Erfolge der Regierung verstecken und so tun als wäre alles schlecht. Gerade in den letzten Monaten konnten wichtige Projekte, viele unter aktiver Mitwirkung unseres Landesobmanns Gust Wöginger - auf Schiene gebracht werden. Denken wir nur an die Steuerreform, die eine spürbare Entlastung für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gebracht hat, oder das zum Jahreswechsel geschnürte Arbeitsmarkt-Paket mit positiven Weichenstellungen im Arbeitsrecht und ersten Schritten zur Unterstützung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsmarkt. Dazu zählen auch die Ergebnisse des Pensionsgipfels, die Einführung der Teilpension, der Beschluss des neuen, völlig flexiblen Kinderbetreuungsgeld-Kontos oder die endgültige Einigung bei der Ausbildungspflicht bis zum 18. Lebensjahr.
Schon in der Bibel steht geschrieben:
„Durch Weisheit wird ein Haus gebaut und durch Verstand erhalten.“ ...und so machen wir das auch!
Im Lichte dieser Verhandlungserfolge bekennen wir uns im ÖAAB voll und ganz zur Sozialpartnerschaft auf allen Ebenen. Was nicht heißt, dass es auch hier Verbesserungspotential gibt und manchmal Bewegung notwendig ist, um in Gesprächen auf Augenhöhe zu den notwendigen Weichenstellungen zu kommen. Herzeigbar ist auch der wertvolle Einsatz in den ÖAAB-Ortsund Betriebsgruppen im ganzen Land. Danke für die vielen, aufgrund der Steuerreform besonders spannenden, Steuerservice-Veranstaltungen und den Einsatz rund um die sympathische Sandkastenfüllaktion, die in so vielen Gemeinden wie noch nie durchgeführt wurde. All das macht den ÖAAB vor Ort positiv erlebbar. brandstaetter@ooe-oeaab.at
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Sozialer Dialog unverzichtbar! Peter Csar mit 96,4 Prozent als GÖD-Vorsitzender in Oberösterreich wiedergewählt Die Sorge um den Nachwuchs im Öffentlichen Dienst ist groß. Auf dem Oö. Landestag der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) in Linz wiesen der Landesvorsitzende Dr. Peter Csar und der Bundesvorsitzende Fritz Neugebauer auf die Pensionierungswelle in den nächsten Jahren hin, wobei schon heute in manchen Bereichen eine ganze Generation fehle. Csar forderte daher eine zeitgerechte Nachbesetzung. Auf dem Landestag wurde Csar mit 96,4 Prozent der Stimmen als GÖD-Vorsitzender in Oberösterreich bestätigt Das Motto des Landeskongresses war „Sozialer Dialog. Jetzt! - Sozialpartnerschaft heute“. Csar bezeichnete die Sozialpartnerschaft als Grundpfeiler der österreichischen Erfolgsgeschichte, wir sollten weiter darauf bauen. Aber: „Österreich braucht moderne Sozialpartner.“ Die GÖD als moderner Sozialpartner habe den Ruf der Zeit verstanden und sich im Inneren so reformiert, dass die notwendigen Antworten gegeben werden können. Nicht das Verhindern um jeden Preis, sondern das rechtzeitige Erkennen von Chancen der Veränderungen und das verantwortungsvolle Auftreten in den Verhandlungen sei der richtige Zugang zu einer zeitgemäßen Sozialpartnerschaft. „Doch auch in der Zukunft wird die Interessenvertretung mit einem klaren Nein und den
nen: Judith Roth (Berufschullehrer), Paul Kimberger (Pflichtschullehrer) und Peter Oberlehner (Landesverwaltung). Auf Chancen und Risiken durch Digitalisierung und E-Government wies Dr. Christian Bäumler vom Europäischen Zentrum für Arbeitnehmerfragen hin. Er forderte unter anderem „Vorkehrungen gegen eine digitale Spaltung“, etwa durch die Schaffung von niederschwelligen Bürgerbüros und durch ausreichende Beratung für Mit großer Mehrheit als GÖD-Landesvorsitzender bestätigt: Landtagsabgeordjene, die angesichts neter Dr. Peter Csar der Digitalisierung ins Abseits geraten könnten, vor allem ältere und bildungsfererforderlichen Mitteln antworten, wenn ne Gruppen. Bäumler: „Bei einem Ausbau sinnlose arbeitsplatzvernichtende Reforder IT-orientierten Verwaltung bzw. der men oder das Kaputtsparen des öffentliVerlagerung von Behördenwegen ins chen Systems im Raume stehen.“ Internet ist jedenfalls zu bedenken, dass Die GÖD OÖ hat 36.449 Mitglieder, Tenes weiter Bevölkerungsteile gibt, die kaum denz steigend. Drei Oberösterreicher sind Berührung mit dem Internet haben.“ auf Bundesebene in GÖD-Spitzenfunktio-
Unter den Ehrengästen beim GÖD-Landeskongress: ÖAAB-Landesobmann Wöginger, FCG-Bundesvorsitzender Schnedl und LH-Stv. Stelzer.
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Fotos: cityfoto
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Unermüdlich setzt sich ÖVPPendlersprecher NR-Abg. Michael Hammer für die Anliegen der Pendler ein, den Verkehrskollaps hat er aufgrund der Ignoranz und teilweise der Pendler-Feindlichkeit der Verantwortlichen in Linz nicht verhindern können. Aber: „Wir kämpfen weiter!“
Brücken-Lösung statt Abriss-Feiern! Verwundert ist ÖVP-Pendlersprecher NRAbg. Mag. Michael Hammer über die Aussage des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger, dass er sich freue, dass der Abriss der Eisenbahnbrücke so zügig voranschreite. Beinahe abgefeiert wird seitens der Stadt Linz der Abriss. Für Hammer ist das unverständlich: „Wie kann man sich über den Abriss einer Brücke freuen, wenn noch gar kein Plan für eine neue Brücke genehmigt wurde?“ Er fragt sich, ob es - wie gefordert - nicht möglich gewesen wäre, durch einfache Maßnahmen die Brücke doch noch für eine gewisse Zeit nutzbar zu halten. „Aber statt nach Lösungen zu suchen freut man sich über den Abriss der Eisenbahnbrücke!“
Tut etwas gegen den Stau! Pendlersprecher Hammer: „Wir haben gewarnt, wir wurden belächelt, jetzt ist das Chaos da“ Seit fast einem Jahrzehnt warnt die Pendlerallianz vor dem drohenden VerkehrsSupergau in Linz. Sie hat gefordert, protestiert, interveniert und jede Menge Vorschläge gemacht - vergeblich. „Man hat uns ignoriert und teilweise belächelt jetzt ist das Chaos fertig, vor dem wir immer gewarnt haben“, kritisiert ÖVP-Pendlersprecher NR-Abg. Mag. Michael Hammer. Er fordert die Verantwortlichen auf, wenigstens jetzt rasch zu handeln. Für ihn ist es völlig unverständlich, dass man im Wissen, dass täglich an die 90.000 Menschen nach Linz zur Arbeit fahren, eine wichtige Brücke abreißt, obwohl es noch nicht einmal einen Plan für den Neubau gibt, und dass man gleichzeitig die anderen Donauübergänge durch Baustellen blockiert. Als Beispiel, wie naiv in Linz gearbeitet wird, nennt Hammer das von SPÖ-Stadträtin Karin Hörzing vorgelegte Gutachten, wonach die Sperre der Eisenbahnbrücke keine gravierenden Auswirkungen haben werde. Heute weiß man, was von diesem Gutachten und von so einer Verkehrspolitik zu halten ist.
Die Pendlerinitiative hat eine ganze Reihe von Vorschlägen und Forderungen vorgelegt, die wichtigsten davon sind: * Umgehende Einberufung eines PendlerGipfels für den Großraum Linz * Einrichtung eines ständigen Gremiums von Land, Stadt Linz und Umlandgemeinden zur Pendlerthematik * Bau von Park&Ride-Anlagen * Stoppen der Umsetzung des Linzer
Parkkonzepts, solang es keine Alternativen für die Pendler gibt * Keine Gebühren auf dem Pendlerparkplatz Urfahrmarkt und keine Kurzparkzonen in den an den Urfahrmarkt angrenzenden Stadtteilen * Rasche Umsetzung der Projekte Linzer Westring, Mühlkreisbahn Neu, 2. Linzer Straßenbahnachse, Summerauerbahn und zügiger Bau der Eisenbahnbrücke.
Schranken länger offen, Baustellen beschleunigt Angesichts der Leiden der Pendler, aber auch der Linzer Autofahrer, konnten Hammer und die Pendlerallianz bei den Verantwortlichen einige Erleichterungen durchsetzen. So wurde die Öffnungszeit des Bahnschrankens für die Mühlkreisbahn an der Stadteinfahrt nach Linz von fünf bis 8.30 ausgeweitet - gefordert wird von Hammer eine Ausweitung bis neun Uhr. Darüber hinaus wurde die Umsetzung der jahrelangen Forderung nach einem Park- und Halteverbot in der Rudolfstraße in der Früh stadteinwärts zuge-
sagt. Damit soll es in den nächsten Wochen ernst werden. Bei Landesrat Mag. Günther Steinkellner wurde eine Beschleunigung der Bauarbeiten auf der Steyreggerbrücke um zwei Monate durchgesetzt, womit die Brücke nach den Sommerferien wieder voll befahrbar sein soll. Außerdem wird die Blaulichtspur für den Verkehrs geöffnet. Für die nächste Bauetappe auf der Steyreggerbrücke 2017 fordert Hammer einen Schichtbetrieb, um die Arbeiten in den Sommermonaten zu komprimieren.
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Das Wohl unserer Ki
Mit voller Kraft für eine familienfreun Kinder haben einen unschätzbaren Wert. Für jeden Einzelnen und für die gesamte Gesellschaft. Das Ziel des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB ist es, Familien finanziell und steuerlich weiter zu entlasten, sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch besser zu ermöglichen. Dazu braucht es einen ausgewogenen Mix aus Geld- und Sachleistungen, damit sich Familien ihr Leben möglichst nach den persönlichen Wünschen gestalten können.
„Mütter - und immer oft ihre Berufstätigk alleinerziehend oder auf die Gehaltsentwi
volle Anre bei Gehalt vier volle
egal in welch
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nder. Darum geht´s.
dliche Arbeitswelt.
mehr Väter - unterbrechen den Kindern und ihrer Familie zuliebe ebe it und sind in der Folge meist teilzeitbeschäftigt, manchmal n Berufen mit geringeren Löhnen tätig. All das hat Auswirkungen ngen klung und die spätere Pension.“ Daher fordert der ÖAAB:
chnung der Kinderbetreuungszeiten serhöhungen in allen Kollektivverträgen ahre Pensionsanrechnung für jedes Kind,
em Abstand die Kinder zur Welt kommen
FÜR FAMILIEN ERREICHT
Abg.z.NR August WÖGINGER ÖAAB-Landesobmann
Verdoppelung des Kinderfreibetrages Erhöhung und monatliche Auszahlung der Familienbeihilfe Ausweitung des freiwilligen Pensionssplittings und Regelung der Anrechnung von Kindererziehungszeiten für ab 1955 geborene Frauen
Informationspflicht für Teilzeitbeschäftigte über frei werdende Stellen im Betrieb laufender Ausbau der Kinderbetreuungsangebote neues flexibles Kinderbetreuungsgeld-Konto ab 1.3.2017 www.oöaab.at
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Am 1. Mai besuchte LH Josef Pühringer gemeinsam mit LGF LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger und LAbg. Dr. Elisabeth Manhal die diensthabenden Polizistinnen und Polizisten der Polizeiinspektion Bahnhof Linz. Weiters waren mit dabei: Landespolizeidirektor-Stellvertreter Mag. Dr. Alois Lißl, Stadtpolizei-Kommandant Brigadier Karl Pogutter und Josef Kern, Landesvorsitzender-Stv. FCG-KdEÖ
ÖVP sagt Danke für den Einsatz „Oberösterreichs Polizistinnen und Polizisten leisten Tag für Tag einen großen Dienst an der Gemeinschaft. Sie sorgen für die Sicherheit im Land - ein Grundbedürfnis der Menschen und Voraussetzung für Lebensqualität“, sagte LH Josef Pühringer anlässlich eines Besuchs der Polizeiinspektion am Linzer Hauptbahnhof am 1. Mai. Vor allem bei der Bewältigung der enormen Flüchtlingsströme in Richtung Bayern habe die oö. Polizei großen und hochprofessionellen Einsatz gezeigt. „Dank der Sicherheitskräfte konnte ein
Chaos verhindert und die Ordnung gewahrt werden. Aber auch bei den Belästigungen und Übergriffen am Linzer Hauptbahnhof hat die Polizei rasch eingegriffen und die Situation wieder beruhigt“, betonte Pühringer, und: „2014 verzeichnete Oberösterreich die niedrigste Kriminalitätsrate im Zehn-Jahresvergleich, 2015 ist die Kriminalitätsrate nochmals gesunken. Oberösterreich ist damit eines der sichersten Länder der Welt.“ Damit das auch weiter so bleibt, forderte der Landeshauptmann unter anderem jährlich 200
neue Polizistinnen und Polizisten für Oberösterreich. Für die OÖ Volkspartei ist der 1. Mai vor allem ein klares Bekenntnis dazu, was in der Politik absolut oberste Priorität haben muss: nämlich bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue Jobs zu schaffen. Kein Bundesland investiert mehr in den Arbeitsmarkt als Oberösterreich. Traditionell am 1. Mai besucht die OÖVPSpitze mit LH Pühringer Einrichtungen und Organisationen, um den Mitarbeitern Dank für ihren Einsatz zu sagen.
Moderne Verwaltung Zu einem Gedankenaustausch mit den ÖAAB/FCG-Personalvertreterinnen und Personalvertretern der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems traf sich ÖAAB-Landesobmann Gust Wöginger. "Es ist mir ein Anliegen, mich vor Ort über die Wünsche und Anregungen der Praktiker zu informieren", so Wöginger, der sich bei dieser Gelegenheit für den wertvollen Dienst der BH-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Menschen in den Regionen bedankte und ein klares Bekenntnis zu einer bürgernahen und modernen Verwaltung ablegte. ÖAAB-Obmann August Wöginger bei ÖAAB/FCG-Personalvertretern in der BH Kirchdorf
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Alfred Mayr übernimmt Vorsitz im gespag-Zentralbetriebsrat Der am 18. Mai 2016 neu gewählte Zentralbetriebsrat der gespag hat in seiner konstituierenden Sitzung einen neuen Vorsitzenden gewählt: Alfred Mayr (52), Fraktion FCG, steht nun an der Spitze der Arbeitnehmer-Vertretung, er kümmert sich damit um Interessen der rund 7000 gespag-Mitarbeiter. Vor seiner Wahl leitete Mayr 16 Jahre das Büro des Zentralbetriebsrats in Linz. Zu seinen drei Stellvertretern wurden Laura Straub (Salzkammergut-Klinikum Gmunden), Hermann Wolfthaler (LKH Steyr) sowie seitens der Fraktion FSG Gerlinde Reichhold-Burger (Salzkammergut-Klinikum Vöcklabruck) gewählt. „Das Ergebnis der Wahl spiegelt vor allem das Engagement unserer Betriebsrätinnen und Betriebsräte in der gespag wider. Da-
her danke ich jeder und jedem Einzelnen für das Vertrauen in uns“, betonte Mayr. „Besonders freut es mich, dass keine einzige ungültige Stimme abgegeben wurde und dass unsere Liste vermutlich auch durch einige Stimmen des politischen Mitbewerbers unterstützt wurde, was ich als besonderen Auftrag sehe. Wesentlich ist die Arbeit im Sinne aller Kolleginnen und Kollegen der gespag.“ Gewählt wird das Gremium des Zentralbetriebsrats nicht direkt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines Unternehmens, sondern von den Betriebsrätinnen und -räten, die quasi als Wahlmänner agieren. Bei der anschließenden Konstituierung wählen die neuen Mitglieder des Zentralbetriebsrats den Vorsitzenden sowie weitere Funktionen.
Auf der Suche nach dem Nachbarn im All
Der Mond, unser Nachbar im All – unter diesem Motto lud die ÖAAB Betriebsgruppe AUVA/UKH Linz gemeinsam mit der OÖ Gebietskrankenkasse auf die Linzer Sternwarte ein. Über 20 Kolleginnen und Kollegen folgten dieser Einladung und beobachteten den Mond mit seinen Kratern, die Planeten unseres Sonnensystems sowie die Welt der Sterne.
Alfred Mayr, der neu gewählte ZBR-Vorsitzende der gespag Foto: gespag
Viel Steine gab's ...
Die ÖAAB–Betriebsgruppe der Straßenmeisterei Grieskirchen unter Obmann Markus Braumandl besuchte die Schärdinger Granit Werke. Die beiden Standorte Allerding und Gopperding wurden besichtigt. Besonderes Highlight war eine eigens organisierte Großsprengung. Strm. Markus Sageder und sein Stellvertreter Karl Willinger Karl bedankten sich bei der Geschäftsführung für den informativen und sehr interessanten Nachmittag.
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Betriebsratswahlen: Wir gratulieren! Holzbau Aigner Bei der Arbeiter-Betriebsratswahl der Zimmerei Aigner in Molln erhielt die Liste FCG/ÖAAB alle 3 zu vergebenden Mandate. Josef Resch als BR-Vorsitzender und Daniel Kirchweger als Stellvertreter wurden in ihren Funktionen bestätigt.
voestalpine Standortservice Das Ergebnis mit 2 von 6 Mandaten konnte die Liste Blaulicht in der voestalpine Standortservice GmbH halten. Wir danken Erwin Grüner und seinem Team herzlich und wünschen für die kommende Betriebsratsperiode viel Erfolg!
Primetals Technologies Ein Mandat dazugewonnen hat Betriebsrat Ing. Matthias Hieslmayr mit seinem Team in der ehemaligen Siemens, heutige Primetals Technologies Austria GmbH. Mit 267 Stimmen erreichte seine Liste 27,84% und somit 4 von 15 Mandaten. Wir gratulieren herzlich und wünschen dem neuen Team viel Erfolg für die kommenden 4 Jahre!
Berglandmilch Feldkirchen Josef Kücher erhielt bei der Betriebsratswahl der Molkerei Berglandmilch alle 4 Mandate für die Liste FCG und wurde erneut zur BR-Vorsitzenden gewählt. Neuer Stellvertreter wurde Josef Bleierer.
Bezirksalten- u. Pflegeheim Zell an der Pram Im Bezirksalten- u. Pflegeheim Zell an der Pram erreichte die Liste ÖAAB/FCG alle 4 zu vergebenden Mandate. Zur BR-Vorsitzenden wurde Heidi Maria Wageneder gewählt.
Bezirksseniorenheim Lasberg Bei der Betriebsratswahl im Bezirksseniorenheim Lasberg konnte Helga Reithmayr mit ihrer Liste FCG alle 4 Mandate für sich verbuchen und wurde zu neuen BR-Vorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterin wurde Manuela Steininger-Siegl.
OÖ Landarbeiterkammer Alle 2 Mandate erhielt die Liste des OÖ Land- u. Forstarbeiterbundes bei der Betriebsratswahl in der OÖ Landarbeiterkammer. Als BR-Vorsitzender wurde Dr. Siegfried Glaser wiedergewählt, sein Stellvertreter wurde Gerhard Hoflehner.
Forstverwaltung Mayr-Melnhof Bei den Betriebsratswahlen erhielt die Liste des OÖ Land- u. Forstarbeiterbundes 2 Mandate BR-Vorsitzender wurde wiederum Paul Hemetsberger, sein Stellvertreter Wolfgang Enser.
Bezirksalten- und Pflegeheim Haslach Im Bezirksaltenheim Haslach erreichte die Liste ÖAAB/FCG alle 4 zu vergebenden Mandate. BR-Vorsitzender Manfred Straußberger und seine Stellvertreterin Gerda Gierlinger wurden wiedergewählt.
Eurothermen Resort Bad Hall Monika Gollner und ihr Team erreichten bei der Betriebsratswahl in der Eurotherme Bad Hall alle 6 Mandate für die Liste ÖAAB/FCG. Gollner übernahm erneut den BR-Vorsitz, Manfred Müller die Stellvertretung.
Bezirksalten- und Pflegeheim Schärding Erfreuliches Ergebnis bei den Betriebsratswahlen im BAPH Schärding. Bei den Arbeitern erreichte Gertraud Mühlböck mit ihrer Liste ÖAAB/FCG alle 3 Mandate, bei den Angestellten konnte Roman Huber alle 4 Mandate für die Liste FCG verbuchen.
Synthesa Chemie 3 von möglichen 5 Mandaten für die FCG errang BR-Vorsitzender Josef Derntl bei der Arbeiter-Betriebsratswahl der Synthesa Chemie GmbH in Perg.
Landes-Pflege- und Betreuungszentrum Schloss Haus Erwin Bock erhielt bei der Betriebsratswahl im Pflegeheim Schloss Haus 5 Mandate für seine Liste FCG/ÖAAB und wurde erneut zum BR-Vorsitzenden gewählt. Neuer Stellvertreter wurde Martin Triefhaider.
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„Einer für Alles. Alles von Einem“ Als Komplettanbieter für Sanierung von Wohnanlagen und Häusern fungiert das Linzer Topunternehmen Wohlschlager Redl, welches mittlerweile über 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Arbeitsplätze bietet. „Wir sind ein Meisterbetrieb, der von der WKO als Nahversorgerbetrieb und Traditionsunternehmen ausgezeichnet wurde“, so der Geschäftsführer Mag. Markus Redl im Rahmen des ÖAABFirmenbesuchs mit Bezirksobfrau Dr. Elisabeth Manhal und Betriebsreferentin Ulrike Maschek. In der betriebseigenen Lehrwerk-
stätte werden jährlich bis zu 50 Lehrlingen auf Top-Niveau ausgebildet. Dafür erhielt das Unternehmen die ineo-Auszeichnung als vorbildlicher Lehrbetrieb. „Wir haben nun auch eine 4-Tage-Woche eingeführt, da die erweiterte tägliche Arbeitszeit und ein freier Werktag auch von den Mitarbeitern als sehr positiv aufgenommen wurde“, so der Geschäftsführer. Ebenso positiv wurden die Service-Angebote des ÖAAB – wie der Vortrag für Familienförderungen und Arbeitnehmerveranlagungen – angenommen.
Philipp Redl, Markus Redl, Elisabeth Manhal und Zvonimir Rakusic
Team in der Straßenmeisterei Ostermiething wiedergewählt Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurde Andreas Stampfl als Obmann der ÖAAB-Betriebsgruppe Ostermiething (Bezirk Braunau) wiedergewählt. Er steht dem engagierten ÖAAB-Team und den 33 Betriebsgruppen-Mitgliedern bereits seit 2007 vor. OÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg. Franz Weinberger und Landessekretär Wolfgang Brandstätter bedankten sich vor Ort für den unermüdlichen Einsatz. "Andreas Stampfl und sein Team vertreten die Anliegen der Kolleginnen und Kollegen in der Straßenmeisterei und sorgen mit ihrer Betriebsgruppen-Arbeit auch für die notwendige Geselligkeit und Gemeinschaft. Das ist nicht selbstverständlich, das wissen wir sehr zu schätzen", so der ÖAAB-Landessekretär, der im Rahmen der Versammlung einen Überblick über die aktu-
ellen Themenschwerpunkte im ÖAAB gab. Die weiteren Vorstandsmitglieder: Obmann-Stellvertreter Dieter Muckenham-
mer, Kassier Herbert Windsberger und Schriftführer Rene Trappl.
Das wiedergewählte Vorstandsteam der ÖAAB-Betriebsgruppe Straßenmeisterei Ostermiething mit Landtagsabgeordnetem Franz Weinberger (l.) und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter (r.)
Salzkammergut Klinikum Vöcklabruck Bei der Angestellten-Betriebsratswahl im LKH Vöcklabruck konnte das Team Friesenecker ein zusätzliches Mandat erringen und hält nun bei 8 Mandaten für die FCG. Peter Friesenecker stellt wiederum den BR-Vorsitz, seine Stellvertreter sind Elisabeth Hacker und Dr. Walter Rausch.
Bezirksaltenheim Attnang-Puchheim Alle 5 Mandate erreichte die Liste FCG bei der Betriebsratswahl im BAH Attnang-Puchheim. Robert Glück wurde als BR-Vorsitzender wiedergewählt, seine Stellvertreterin wurde erneut Silke Schiller.
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Jahreshauptversammlungen am laufenden Band - Erneuerung und Verj Neuer Vorstand
Bezirksobmann LAbg. Josef Rathgeb gratulierte dem neuen Obman Ing. Christian Kaiser und bedankte sich bei Ing. Dessl für seinen Einsatz.
Einstimmig wurde Ing. Christian Kaiser in der Jahreshauptversammlung zum neuen Obmann der ÖAAB-Ortsgruppe Grama stetten gewählt. Er löste damit Ing. Wolfgang Dessl ab, der als Beirat der Ortsgruppe erhalten bleibt. ÖAAB-Bezirksobmann LAbg. Josef Rathgeb und Bürgermeister Andreas Fazeni gratulierten recht herzlich und wünschen dem neuen Obmann viel Elan für die nächsten Jahre. Zu Kaisers Stellvertreter wurde Mag. Peter Reichinger gewählt. Bürgermeister Andreas Fazeni gratulierte recht herzlich und sichert dem neuen Vorstand weiterhin seine Unterstützung zu. Als eine der großen Herausforderungen für Gramastetten nannte Kaiser die Verkehrsprobleme.
Neuer Obmann in Ried im Innkreis Einstimmig haben die Mitglieder der ÖAAB Stadtgruppe Ried/I. in der Jahreshauptversammlung Gemeinderat Josef Fuchs zum ÖAAB-Obmann gewählt Der ÖVP-Arbeitnehmerbund in der Stadt Ried ist wichtiger Gesprächspartner und Impulsgeber für politische Fragen im Sozial- und Arbeitsbereich. Der neue Obmann und seine Kolleginnen und Kollegen aus dem ebenfalls neu gewählten Vorstand werden sich verstärkt für die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ried einsetzen. Besonderer Dank gilt der scheidenden Obfrau Vizebgm. Gabriele Luschner für ihren Einsatz im ÖAAB. Im Bild von links: BGM Albert Ortig, Vizebgm. Gabriele Luschner, der neue ÖAAB-Obmann Josef Fuchs, ÖAAB-Bezirksobmann Stefan Majer
Alles neu in Kleinzell
Neugründung des ÖAAB in Lambach Im Vorfeld des Gemeindeparteitags wurde der ÖAAB Lambach neu gegründet, zum Obmann wurde Peter Fürhapper gewählt. Mit zu den Unterstützern und Gründungsmitgliedern gehören Altbürgermeister Ing. Friedich Ilk, GR KommRat August Oberndorfer, Gemeindevorständin Renate Fuchs, Manfred Heitzinger, Gebhard König-Felleitner, Ing. Walter Lang und Pascal Fürhapper. Als seine vordringliche Aufgabe sieht es Obmann Fürhapper, den ÖAAB in Lambach durch Unterstützung der Arbeitneh-
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mer und Ratsuchenden bekannter zu machen. „Da ich als GÖD-Gewerkschaftssekretär ohnehin beratend die Gewerkschaftsmitglieder rechtlich und sozial unterstütze, kann ich dieses hauptberufliche Wirken auf die ÖAAB-Obmannschaft ausdehnen.“ Die übrigen Funktionen - Kassier, Stellvertretung, Schriftführer usw. - werden nach einer Startphase gesondert festgelegt. Fürhapper: „Zunächst geht es uns darum, das Vertrauen der Bevölkerung in den ÖAAB zu erlangen.“
Mit 100 Prozent der Stimmen wurde in der Jahreshauptversammlung des ÖAAB in Kleinzell rund um Obmann Hannes Moser ein neues Team mit gewählt. Moser löste damit Anton Hochenburger nach siebenjähriger Tätigkeit ab. ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Wilfried Kellermann gratuliert dem neuen Obmann Hannes Moser herzlich und wünschte viel Erfolg. Im Bild von links: LAbg. Georg Ecker, ÖAAB-Obmann Hannes Moser, Kassier Anton Hochenburger, BGF Gertraud Scheiblberger, ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Wilfried Kellermann.
eitere Berichte über Jahreshaupt-
W versammlungen von ÖAAB-Ortsgruppen finden Sie auf Seite 26.
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üngung des ÖAAB auch in den Ortsgruppen - Neugründung in Lambach Wechsel nach 19 Jahren
Fusion Ahorn-Helfenberg
Neuwahl (von links): Werner Pfleger, Birgit Schenk, ÖAAB-Obmann Hannes Sonnleitner, ÖAAB-Obmann-Stv. Doris Simmel, ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Wilfried Kellermann.
In der Jahreshauptversammlung des ÖAAB Julbach im Rahmen des ÖVP-Gemeindeparteitags übergab ÖAAB-Obmann Werner Pfleger seine Funktion nach 19 Jahren an Hannes Sonnleitner. Für seinen Einsatz für ÖAAB und ÖVP bekam der scheidende Obmann Pfleger zahlreiche Ehrungen: das Silberne Ehrenzeichen des ÖAAB, die Ehrenurkunde für 40-jährige Mitgliedschaft, die Ehrenurkunde des ÖAAB Bezirk Rohrbach sowie das Goldene Ehrenzeichen der ÖVP Oberösterreich.
Fusions-JHV (von links): Harald Mörixbauer, ÖAAB-BO Wilfried Kellermann, Silke Mayer, Stefan Keplinger, Obmann Michael Falkner, Gerhard Höfler, Elisabeth Wolkerstorfer, Renate Walchshofer, Monika Kitzmüller
In Helfenberg fand eine historische ÖAAB-Jahreshauptversammlung statt: Die Ortsgruppen Ahorn und Helfenberg haben fusioniert. Neuer Obmann ist Michael Falkner aus Ahorn, seine Stellvertreter sind Stefan Keplinger und Elisabeth Wolkerstorfer aus Helfenberg. Vzbgm Franz Hötzendorfer aus Rohrbach-Berg berichtete über die ersten Erfahrungen der Gemeindezusammenlegung von Rohrbach und Berg, was auf großes Interesse gestoßen ist, denn auch in den Gemeinden Ahorn und Helfenberg gibt es bereits konkrete Bestrebungen in Richtung Fusionierung. Der ÖAAB sieht sich als Vorreiter.
Obfrau in Gampern
Führungswechsel
Einstimmig wurde in der Jahreshauptversammlung des ÖAAB Gampern der neue Vorstand gewählt. Die Wahl wurde im Beisein von LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer abgehalten. Obfrau wurde Manuela Gschwandtner; Obfrau-Stv.: Manfred Fuchs, Kassier: Ernst Knoll, Schriftführerin: Barbara Kritzinger. Im Bild LH-Stv. Stelzer mit dem neuen ÖAAB-Team.
Führungswechsel: Leander Ertl ist der neue ÖAAB-Obmann in Enzenkirchen. In Anwesenheit von ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter übernahm Ertl in der Jahreshauptversammlung des ÖAAB Enzenkirchen im Gasthaus Radpolt in Kenading die Obmannschaft von Thomas Grüneis, der dem AAB aber weiter erhalten bleibt. Im Bild das neue Team des ÖAAB Enzenkirchen.
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Neuer ÖAAB- und neuer ÖVP-Obmann In der ÖAAB-Jahreshauptversammlung im Rahmen des ÖVP-Gemeindeparteitags in Kollerschlag übergab Heinrich Krenn im Beisein von ÖAABBO Bgm. Wilfried Kellermann und LAbg. Georg Ecker nach 12 Jahren seine Funktion als ÖAAB-Obmann an Alfred Höll. Krenn wurde zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Höll war an diesem Abend bereits voll aktiv und hat acht neue ÖAAB-Mitglieder geworben. Im Bild
von links: LAbg. Georg Ecker, ÖAAB-BO Bgm. Wilfried Kellermann, ÖAAB-Obmann Alfred Höll, Bezirksgeschäftsführerin Gertraud Scheiblberger, der neue Gemeindeparteiobmann Heinrich Krenn, Bgm. Franz Saxinger.
Großes Vertrauen
Wahl im ÖAAB Zell an der Pram (von links): Bgm. Matthias Bauer, Bundesobmann August Wöginger, die scheidende Obfrau-Stv. OSR Maria Ertl, der scheidender Kassier Franz Hörmanseder sowie Ortsobmann Walter Demelbauer.
Mit 100 Prozent der Stimmen wurde in der Jahreshauptversammlung des ÖAAB in Zell an der Pram Walter Demelbauer zum Obmann gewählt. Obmann-Stv. wurde Johannes Schmiedleitner, Kassierin ist Mag. Silvia Geisberg, Schriftführer wurde Robert Kasbauer.
Führung bestätigt
ÖAAB-Bezirksobmann Bgm. Helmut Hechwarter, Wolfgang Brandstätter, Franz Moser und Bürgermeister LAbg. Dr. Christian Dörfel (von links)
Generationswechsel Generationswechsel: In der Jahreshauptversammlung des ÖAAB in Steinbach an der Steyr wurde Wolfgang Brandstätter zum neuen Obmann gewählt. Der 32-jährige folgte Franz Moser nach, der auf 13 engagierte Jahre an der Spitze der Ortsgruppe zurück blicken kann. „Der ÖAAB ist eine Serviceorganisation und hat die Aufgabe, die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer innerhalb der OÖVP zu vertreten“, betonte Wolfgang Brandstätter, der hauptberuflich als ÖAAB-Landessekretär und in seiner Heimatgemeinde ehrenamtlich als ÖVP-Fraktionsobmann tätig ist. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: Siegfried Schink und Herbert Deubl als Obmann-Stellver-
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treter, Finanzreferent Konrad Höllhuber, Christa Fachberger, Heidi Mitterhuber, Dominik Moser und Karl Ofner-Wiesner.
In der ÖAAB-Jahreshauptversammlung in Geretsberg wurde in Anwesenheit von Bürgermeister Johann Brunthaler und Bezirksobmann Hannes Manglberger das Team des ÖAAB Geretsberg einstimmig bestätigt. Obmann: Johann Webersberger, Obmann-Stv.: Doris Höfelmaier und Martin Stegbuchner, Kassier: Günter Hitzginger, Schriftführer: Johann Obernhuber.
Das neue ÖAAB-Team in Geretsberg mit Bgm. Johann Brunthaler und Bezirksobmann Hannes Manglberger
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Weinverkostung
iedereinsteigerfrühstück in Walding: Im Gasthaus Bergmayr fand kürzlich das Wiedereinsteigerfrühstück
W des ÖAAB Walding statt. Bei einem gemütlichen Frühstück gab der Landessekretär des ÖAAB Oberösterreich, Wolfgang Brandstätter, Tipps für Wiedereinsteigerinnen sowie Tipps für die Väterkarenz.
Auszeichnung Zum 30-jährigen Standortjubiläum besuchte Landtagspräsident KommR Viktor Sigl die Scania-Filiale Haid, die auch in der Lehrlingsausbildung ein Vorzeigebetrieb ist. Derzeit sind fünf Jugendliche in Ausbildung, im Herbst wird ein weiterer aufgenommen. Grund genug für Landtagspräsident Sigl, die Lehrlingsausbilder Karl Wurm und Michael Wandl vor den Vorhang zu holen und auszuzeichnen. „Mit diesen Auszeichnungen möchte ich die wichtige Arbeit der Lehrlingsausbilder würdigen und den Stellenwert der Lehre hervorheben“, betonte Sigl.
Landtagspräsident Viktor Sigl und BR Gottfried Kneifel zeichneten Karl Wurm und Michael Wandl für die langjährige Lehrlingsausbildung aus.
Rund 150 Gäste ließen bei der Weinverkostung des ÖAAB Linz-Stadt im KeineSorgen-Atrium der Oberösterreichischen Versicherung einen Abend voller Gaumenfreuden ausklingen. In entspannter Atmosphäre stand der von GR Wolfgang Steiger passend auf den Namen „Großartig“ getaufte Wein (Weingut Höllerer) im Mittelpunkt. Im Bild von links: Höllerer, Hausherr Generaldirektor Josef Stockinger, die Linzer ÖAAB-Obfrau Elisabeth Manhal, Steiger, Vzbgm Bernhard Baier, LH-Stv. Thomas Stelzer, ÖAAB-LO August Wöginger. Foto: cityfoto.at
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Arbeitsrecht in der Praxis
Wissenswertes rund um das Thema LEHRE Die duale Ausbildung ist eines der Erfolgsrezepte der österreichischen Wirtschaft. Dem Gesetzgeber ist das bewusst, er hat daher ein wachsames Auge auf die Lehrlinge. In der Folge finden Sie die wichtigsten Bestimmungen aus dem Arbeitsrecht. Voraussetzungen für ein Lehrverhältnis ist die Erfüllung der neunjährigen Schulpflicht. Geregelt wird die Ausbildung von Lehrlingen vor allem durch das Berufsausbildungsgesetz, daneben gibt es noch weitere Regeln für den Arbeitnehmerschutz von Jugendlichen, vor allem im Kinder- und Jugendbeschäftigungsgesetz.
Lehrvertrag Rechtliche Grundlage für das Lehrverhältnis ist der Lehrvertrag, der schriftlich zwischen dem Lehrberechtigten und dem Lehrling abgeschlossen wird. Bei minderjährigen Lehrlingen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertretung notwendig. Der Lehrberechtigte muss den Lehrling vor Arbeitsantritt bei der Sozialversicherung, der Lehrlingsstelle der Wirtschaftskammer (WK) und in der Berufsschule anmelden
zu neun Stunden ausgedehnt werden, wenn dadurch eine längere Wochenfreizeit erreicht wird. Jugendlichen ab 16 kann eine maximale ÜberÖAAB-Servicereferent stundenleistung Mario Hermüller von 30 Minuten pro Tag abverlangt werden. Die Überstunden müssen durch Zeitausgleich im Verhältnis 1 : 1 oder durch Geld (50 Prozent Zuschlag) ausgeglichen werden. Für Lehrlinge ab 18 gelten das Arbeitszeit- sowie das Arbeitsruhegesetz.
Pausen & Ruhezeiten Bei jugendlichen Lehrlingen muss die Ruhepause eine halbe Stunde betragen; die Pause darf nicht geteilt und muss spätestens nach sechs Stunden angetreten werden. Die Tagesruhezeit ist bei jugendlichen Lehrlingen mit mindestens 12 Stun-
den, die Wochenendruhezeit mit mindestens zwei Kalendertagen festgelegt.
Urlaub Lehrlinge haben einen Urlaubsanspruch von 25 Werktagen (bzw. 30 Werktagen, wenn von Montag bis Samstag gearbeitet wird). Jugendliche Lehrlinge haben jedoch in der Zeit zwischen 15. Juni und 15. September einen Anspruch auf mindestens zwei Wochen Urlaub. Unverbrauchte Urlaubstage am Ende der Lehrzeit müssen ausbezahlt werden.
Berufsschule & Internat Lehrberechtigte müssen Lehrlinge für den Besuch der Berufsschule bezahlt freigeben. Ab einer Unterrichtszeit (samt Wegzeiten) von acht Stunden an einem Tag ist eine anschließende Beschäftigung im Betrieb nicht mehr zulässig. Internatskosten werden durch die Lehrlingsentschädigung abgedeckt. Sollten diese Kosten höher sein, muss der Lehrberechtigte die Differenz übernehmen.
Lehrzeit Die Dauer der Lehrzeit ist in der Lehrberufsliste geregelt. In dieser Liste, die bei der WK aufliegt, sind alle Lehrberufe enthalten; was nicht auf dieser Liste steht, ist kein Lehrberuf. Gängigste Dauer einer Lehrzeit sind drei Jahre, Schul- oder Vorlehrzeiten können angerechnet werden. Die Probezeit bei Lehrlingen beträgt drei Monate, in denen das Lehrverhältnis von beiden Seiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen aufgelöst werden kann.
Arbeitszeit Bei jugendlichen Lehrlingen (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres) darf die tägliche Arbeitszeit acht Stunden, die wöchentliche Arbeitszeit 40 Stunden nicht überschreiten. Die Ausnahme: Innerhalb einer Woche darf jedoch die tägliche Arbeitszeit auf bis
Die duale Berufsbildung ist eines der Erfolgsrezepte der österreichischen Wirtschaft
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Gratis Spielsand und wertvolle Service-Tipps Mehr als 250 ÖAAB-Ortsgruppen in ganz Oberösterreich haben sich 2016 an der traditionellen Sandkistenfüllaktion beteiligt. Die einzigartige Serviceleistung für Familien wird in vielen Gemeinden gemeinsam mit der OÖVP und den weiteren Teilorganisationen durchgeführt und erfreut Jahr für Jahr viele Kinder.
Neben dem frischen Spielsand gibts für die Kinder Sandspielzeug als Geschenk und für die Eltern den umfassenden Familienratgeber mit praktischen Service-Tipps.
„Die Sandkistenfüllaktion zeigt wie sehr uns Familien am Herzen liegen und ist eine gute Gelegenheit um mit Eltern ins Gespräch zu kommen, ihre Anliegen und Wünsche aufzugreifen und auf die Neuerungen für Familien hinzuweisen “, so ÖAAB-Landesobmann Gust Wöginger.
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