Flyer parität

Jede Spende stärkt den Protest! Die Organisation der sieben Großdemonstrationen, der Druck von jeweils tausenden Flyern hreiben Sie den Online-Aufruf Auf welche Demonstration sollund ich Plakaten gehen? sowie die Bühnen und deren Sie Freund/innen zu einer Demo ein Technik kosten viel Geld. Mit einer groß n Sie Flyer und Plakate Sieben Demos auf einmal – da fällt die Auswahl angelegten Kampagne wollen wir erreichen, die Entscheidung zu erleichtern, re Tippsnicht zumleicht! aktivUm werden finden der 17. Sept. ein Riesenerfolg wird. haben wir eine Karte gezeichnet,dass die anzeigt, serer Webseite www.ttip-demo.de welche Region am 17. September in welcher Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V., Stadt vertreten sein wird.

Bank: Bank für Sozialwirtschaft

nsam mit vielen Engagierten unsere Ziele erreichen.

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Mensch statt Profit – SOZIALes ist nicht verHANDELbar

AUFRUF ZU BUNDESWEITEN GROSSDEMONSTRATIONEN AM 17. SEPT. 2016 IN SIEBEN STÄDTEN

AUFRUF ZU BUNDESWEITEN GROSSDEMONSTRATIONEN AM 17. SEPT. 2016 IN SIEBEN STÄDTEN

IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01

l her werden am 17. September BIC: BFSWDE33BER Anfahrt Verwendungszweck: TTIP Demo sieben Städte anfahren.

Sie können Ihre Spende Von überall her werden am 17.

September Busse er Webseite finden Sie die geltend machen. die sieben Städte anfahren. Auf steuerlich der Internetseite se für Bus-, Zug-, Auto- und des Bündnisses finden Sie eine Mitfahrbörse für hrer/innen.

Bus-, Zug-, Auto- und Fahrradfahrer/-innen: en o.de/spend emo.de/anreise www.ttip-demo.de/anreise ww.ttip-dem

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ONLINE SPENDEN

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Bitte setzen Sie sich bei Interesse oder auch Rückfragen mit Ihrem Paritätischen Landesverband in Verbindung oder schreiben Sie eine E-Mail an ttip-demo@paritaet.org.

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UHR LEIPZIG, MÜNCHEN UND STUTTGART , HAMBURG,12KÖLN, FRANKFURT BERLIN,BERLIN, FRANKFURT, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN UND STUTTGART ViSdP: Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands e.V., Warschauer Straße 59a, D-10243 Berlin Gedruckt auf 100% Recyclingmaterial (Blauer Engel)

Wie bereits bei den zurückliegenden Demonstrationen in Berlin (Oktober 2015) und Hannover (April 2016) wollen wir uns wieder mit interessierten Organisationen vernetzen und vor Ort verabreden, um bei den Demonstrationen gemeinsam ein starkes Zeichen für das Soziale zu setzen.

Odeonsplatz

Mehr Infos unter www.paritaet.org/ttip

in Zusammenarbeit mit:

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Auf unseren DemonsWir treten ein für eine solidarische Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist.

Antiamerikanismus. trationen gibt es keinen Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und

ViSdP: Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands e.V., Warschauer Straße 59a, D-10243 Berlin Gedruckt auf 100% Recyclingmaterial (Blauer Engel)

Der Paritätische auf den Demos

Trägerkreis:

Trägerkreis:

in Zusammenarbeit mit:

in Zusammenarbeit mit:

Berlin Frankfurt/Main Hamburg Köln Leipzig München Stuttgart AM 17. SEPTEMBER 2016

CETA & TTIP bedrohen soziale Standards TTIP und CETA stellen bestehende Standards in sozialen Einrichtungen in Frage – von Personalschlüsseln bis zu zugelassenen Heil- und Hilfsmitteln.

Wir setzen dagegen auf ein hohes Schutzniveau und präventive Verbraucherschutzpolitik. Dass Arbeitnehmerrechte sowie soziale, ökologische und kulturelle Standards Profitinteressen geopfert werden, befürchten Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks. Es muss deshalb klargestellt werden: Soziales ist nicht verhandelbar.

MENSCH STATT PROFIT – SOZIALES ist nicht verHANDELbar Am 17. September: Sieben Demos in sieben Städten!

CETA und TTIP betreffen auch soziale Einrichtungen und Dienste.

Werden die bisherigen Pläne umgesetzt, droht eine beispiellose Gefährdung demokratischer und sozialer Standards. Wenn die Abkommen einmal in Kraft sind, ist es zu spät. Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam aktiv werden.

Am 17. September tragen wir unseren Protest erneut auf die Straße: Mit sieben Demonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart.

CETA & TTIP gefährden gemeinnützige und öffentliche Dienste

Wir sagen: Mensch statt Profit – das Soziale ist nicht verhandelbar.

Unterstützen Sie den Protest und kommen Sie am 17. September 2016 mit uns zur Demonstration in Ihrer Region.

Spenden Jede Spende stärkt den Protest. Die Organisation der sieben Großdemonstrationen, der Druck von jeweils tausenden Flyern und Plakaten sowie die Bühnen und deren Technik kosten viel Geld.

Online spenden: www.ttip-demo.de/spenden

ViSdP: Dr. Ulrich Schneider, Der Paritätische Gesamtverband, Oranienburger Str. 13-14, 10178 Berlin Bilder Demos Berlin und Hannover: Denise Zimmermann, Mike Yeung, Uwe Kreuzer

Mehr Informationen unter www.paritaet.org/ttip und www.ttip-demo.de

Gemeinnützige Angebote, wie sie etwa Kindertageseinrichtungen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Bildungs- und Beratungsdienste der Wohlfahrtsverbände anbieten, sind in den geplanten Abkommen nicht ausreichend geschützt. Auch nach den aktuellen Entwürfen ist nicht auszuschließen, dass profitorientierte Unternehmen gegen die besondere Stellung gemeinwohlorientierter Dienste klagen, um eine weitere Kommerzialisierung und Ökonomisierung durchzusetzen.

Handelsabkommen enthalten keine Vorgaben für hohe soziale und ökologische Standards, sie zielen auf die Beseitigung von Standards, die in der Sprache der Verhandelnden als „nichttarifäre Handelshemmnisse“ gelten.

Sozial- und Gesundheitsdienste sind jedoch keine Ware, und sie dürfen auch nicht so behandelt werden. Eine grund-

sätzliche Ausnahme für gemeinnützige Dienstleistungen ist jedoch weder in CETA vorgesehen noch in TTIP geplant.

CETA & TTIP privatisieren den Rechtsstaat Mit den geplanten Investitionsschutzregelungen werden Sonderrechte für Unternehmen geschaffen, rechtsstaatliche Demokratien vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie ihre Profitinteressen durch Gesetze beeinträchtigt sehen. Das gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern hebelt auch die Kontrollmöglichkeiten nationaler Gerichte aus. Die geplante Privatisierung des Rechtsstaates durch private Schiedsgerichte, auch unter dem Etikett eines „Investitionsgerichtshofes“, muss verhindert werden.

CETA & TTIP Hebeln die Demokratie aus Die Verhandlungen über TTIP werden weiter im Verborgenen geführt. Nicht einmal Bundestagsabgeordnete haben Einsicht in alle Verhandlungsdokumente.

Wir fordern deshalb: Nichts über uns ohne uns. Wir wollen wissen, über was verhandelt wird. Die Abkommen, die mit ihren mehreren tausend Seiten Regelungen bis in die Details unseres Zusammenlebens enthalten sollen, müssen transparent verhandelt und demokratisch beschlossen werden. Derzeit erleben wir das Gegenteil: Mit der geplanten vorläufigen Inkraftsetzung von CETA ohne Zustimmung der nationalen Parlamente droht die Demokratie ausgehebelt zu werden.