Stadtratssitzung am 13.06.2013
Stadtratssitzung am 13.06.2013 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 13.06.2013 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2013 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Stadtrates vom 16.05.2013 Gemeinsame landkreisweite Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen; weiteres Vorgehen und Entscheidung über Gründung eines Planungsverbands Erlass der Haushaltssatzung 2013 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Wirtschaftsplan für das Alten- und Pflegeheim St. Franziskus Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013 Zuschussantrag des Fischervereins zur Neuerrichtung der Fischerhütte Festlegung der Jahrmärkte 2014 und Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2014 Bekanntgaben Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2013 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2013 wird genehmigt.
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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2013 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2013 wird genehmigt.
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Top 3 Kreisweite Konzentrationsflächenplanung Windenergieanlagen: weiteres Vorgehen, Planungsverbandsgründung 1. Die Stadt Pfaffenhofen beabsichtigt, auf der Grundlage des Konzepts und einheitlich nach den Richtlinien des vom Ing.-Büro Bartsch vorgestellten Gutachtens einen sachlichen Teilflächennutzungsplan Windkraft aufzustellen. 2. Zur Verwirklichung dieses sachlichen Teilflächennutzungsplanes beabsichtigt die Stadt einem Planungsverband beizutreten, der sich auf das gesamte Gebiet des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm erstrecken sollte.
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Top 3 Konzentrationsflächenplanung Windenergie (800er Abstand)
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Top 3 Konzentrationsflächenplanung Windenergie (950er Abstand)
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Top 4 Haushaltssatzung 2013 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung und Wirtschaftsplan Alten- und Pflegeheim Der Stadtrat beschließt die in der Anlage vorgefertigte Haushaltssatzung 2013 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplanung und den Wirtschafts- und Vermögensplan des Altenheimes St. Franziskus.
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013
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Top 5 Nachbericht zum Hochwasserereignis 2013 Für erforderliche Ersatzbeschaffungen werden auf im Haushaltsstelle Vermögen 14000.93500 (Katastrophenschutz) 55.000 € bereit gestellt. Mit der Planung der erforderlichen Wiederherstellung des städtischen Flutkanals wird das Planungsbüro Goldbrunner, Ingolstadt beauftragt; für Planung und erste Umsetzungsmaßnahmen werden über Haushaltsstelle 69000.95000 150.000 € überplanmäßig zur Verfügung gestellt.
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Top 6 Zuschussantrag des Fischervereins zur Neuerrichtung der Fischerhütte Der Fischerverein erhält für den Wiederaufbau seines Vereinsheimes einen Zuschuss in Höhe von 15 % der (bereinigten) Baukosten. Die durch Rechnungslegung nachgewiesenen Baukosten werden um die Versicherungsleistung (Brandversicherung) und um 50 % der Baukosten (wegen verpachteter Räume) bereinigt. Als Zuschusshöchstbetrag werden 15.000 € festgelegt. Der Zuschuss kann erst nach Bereitstellung der Haushaltsmittel im Jahr 2014 und nach Vorlage entsprechender Rechnungen an den Fischerverein ausbezahlt werden.
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Top 7 Festlegung der Jahrmärkte 2014 und städtische Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2014 Der Stadtrat stimmt den Jahrmarktterminen 2014 zu und erlässt eine Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonnund Feiertage 2014.
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Top 8 Bekanntgaben
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Top 9 WĂźnsche und Anfragen
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