Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Tagesordnung für den 09.09.2021 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2021 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (GLkrWG); Nachrücken des Listennachfolgers Quirin Schratt, GRÜNE Nachfolgeregelungen Verabschiedung des Leiters der Bauverwaltung, Herr Roland Weichenrieder Bestellung stellv. Verbandsrat für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern Durchführungsfrist zur Fortführung des Sanierungsgebiets „Altstadt“ Sonderfonds „Innenstädte beleben“; Einrichtung des Projektfonds zur Innenstadtentwicklung Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Pfaffenhofen a. d. Ilm; Vorstellung der finalen Ausarbeitung des Stadtbusverkehrs inklusive Bedarfsverkehr „Stadtbuskonzept 2022“ „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2021 Volksfest 2022, Schaustellerverträge Bekanntgaben Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2021 wird genehmigt.
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 2 Vollzug der GO in Verbindung mit dem GLkrWG; Nachrücken des Listennachfolgers Quirin Schratt, GRÜNE Herr Quirin Schratt rückt als Listennachfolger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum 1. September 2021 in den Stadtrat nach und ist Mitglied der Fraktionsgemeinschaft aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ökologisch-Demokratische Partei (GRÜNE/ÖDP).
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 2 Vollzug der GO in Verbindung mit dem GLkrWG; Nachrücken des Listennachfolgers Quirin Schratt, GRÜNE Nach Beschluss des Stadtrats bittet Vorsitzender Herker Herrn Quirin Schratt vorzutreten und nachfolgenden Eid abzulegen: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen.“ Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 3 Nachfolgeregelungen
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 4 Verabschiedung des Leiters der Bauverwaltung, Herr Roland Weichenrieder
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 5 Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern Der Stadtrat bestellt mit Zustimmung der Bürgermeister für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern in der weiteren Amtsperiode 2020 bis 2026 neben Frau Sophie Huber als Verbandsrätin Herrn Erich Weisser zum stellvertretenden Verbandsrat.
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 6 Durchführungsfrist zur Fortführung des Sanierungsgebiets „Altstadt“ Vom Sachvortrag und der Erforderlichkeit der Festsetzung einer Durchführungsfrist nach § 142 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Satzung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ vom 25.07.1996 wurde Kenntnis genommen. Zur Weiterführung von Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Altstadt“ wird die Durchführungsfrist zu vorgenannter Satzung als „mit Ablauf des 31.12.2030“ festgelegt. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 7 Sonderfonds „Innenstädte beleben“; Einrichtung des Projektfonds zur Innenstadtentwicklung Der Stadtrat beschließt für die Umsetzung der obengenannten Maßnahmen die Initiierung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus je vier Mitgliedern des Vereins Lebendige Innenstadt und von städtischer Seite (sowie einem beratenden Mitglied aus der Stadtverwaltung). Es werden von den vier Fraktionen folgende Vertreter benannt:
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 7 Sonderfonds „Innenstädte beleben“; Berücksichtigung Standorte Fahrradreparaturstationen aus Antrag der CSU-Fraktion vom 22.07.2021
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 8 ÖPNV Pfaffenhofen a. d. Ilm; Vorstellung der finalen Ausarbeitung des Stadtbusverkehrs inklusive Bedarfsverkehr „Stadtbuskonzept“ 2022
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 8 ÖPNV Pfaffenhofen a. d. Ilm; Vorstellung der finalen Ausarbeitung des Stadtbusverkehrs inklusive Bedarfsverkehr „Stadtbuskonzept“ 2022 Der Stadtrat beschließt die finale Ausarbeitung des vorgestellten „Stadtbuskonzeptes 2022“ und beauftragt die Verwaltung mit der umgehenden Umsetzung (z. B. Werbekampagne, Haltestellen-Ausstattung etc.)
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 9 „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2021
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 9 „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2021 Der Stadtrat nimmt die Planungen mit Kostenansatz zustimmend zur Kenntnis und beschließt, zur Pflanzzeit Herbst 2021 die 51 weiteren Pflanzungen „Bäume in die Stadt“ im Herbst 2021 durch die Stadtwerke durchführen zu lassen.
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 10 Volksfest 2022; Schaustellerverträge
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 10 Volksfest 2022; Schaustellerverträge Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, mit den Schaustellern des ausgefallenen Volksfestes 2021 neue Verträge zu unveränderten Konditionen für das Volksfest 2022 zu schließen.
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 11 Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil
Top 12 Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 09.09.2021 I Öffentlicher Teil