Stadtratssitzung am 08.07.2021 I Öffentlicher Teil
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Tagesordnung für den 08.07.2021 1. 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5
3. 4. 5. 6. 7. 8.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 Städt. Stellungnahme zur 10. FNP-Änderung u. zur Aufstellung des BBPLNr. 31 „Klosterberg“ Gemeinde Scheyern Städt. Stellungnahme zur Aufstellung BBPL Nr. 42 „Schelmengrund – 2. Bauabschnitt“ Gemeinde Rohrbach Aufstellung städt. vorhabenbezogenen BBPL Nr. 192 „Sondergebiet Photovoltaik – Am Kaltenbach“ Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ Neunte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 5 „Ziegellohfeld“ Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Hörlstraße 2 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für Betreuungsjahr 2021/22 u. Ausbau Kinderbetreuung Erstellung einer Biodiversitätsstrategie für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Entscheidung über das Volksfest 2021 Bekanntgaben Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2021 wird genehmigt.
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Top 2.1 Stellungnahme zur 10. FNP-Änderung sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 „Klosterberg“ der Gemeinde Scheyern
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Top 2.1 Stellungnahme zur 10. FNP-Änderung sowie zur Aufstel-lung des Bebauungsplanes Nr. 31 „Klosterberg“ der Gemeinde Scheyern Da Belange der Stadt nicht berührt sind, beschließt das Gremium, keine Stellungnahme zur zehnten Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.31 „Klosterberg“ der Gemeinde Scheyern abzugeben.
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Top 2.2 Stellungnahme Aufstellung von BPl. # 42 „Schelmengrund 2. BA“ & Teilaufhebung BPl. #37 „Schelmengrund – 1. BA“ Gemeinde Rohrbach
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Top 2.2 Stellungnahme Aufstellung von BPl. # 42 „Schelmengrund 2. BA“ & Teilaufhebung BPl. #37 „Schelmengrund – 1. BA“ Gemeinde Rohrbach Da Belange der Stadt nicht berührt sind, beschließt der Stadtrat, keine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr.42 „Schelmengrund–2.Bauabschnitt“ einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 37„Schelmengrund–1.Bauabschnitt“ der Gemeinde Rohrbach abzugeben.
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Top 2.3 Aufstellung des städt. vorhabenbezogenen BPl. Nr. 192 „Sondergebiet Photovoltaik – Am Kaltenbach“ – Billigungsbeschluss –
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Top 2.3 Aufstellung des städt. vorhabenbezogenen BPl. Nr. 192 „Sondergebiet Photovoltaik – Am Kaltenbach“ – Billigungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 192 „Sondergebiet Photovoltaik – Am Kaltenbach“ mit Begründung einschließlich Umweltbericht. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen. Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Auslegungsfrist nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB oder der Beteiligungsfrist nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB aufgrund besonderer Komplexität, besonders umfänglicher Unterlagen oder ähnlichem liegt nicht vor. Stadtratssitzung am 08.07.2021 I Öffentlicher Teil
Top 2.4 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ – Behandlung der Stellungnahmen –
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Top 2.4 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ – Behandlung der Stellungnahmen – Der Stadtrat beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ mit der Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit Begrün-dung erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen (§ 4a Abs. 3 BauGB). Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Auslegungsfrist nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB oder der Beteiligungsfrist nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB aufgrund besonderer Komplexität, besonders umfänglicher Unterlagen oder ähnlichem liegt nicht vor. Stadtratssitzung am 08.07.2021 I Öffentlicher Teil
Top 2.5 9. Änderung des BPl. Nr. 5 „Ziegellohfeld“ mit Teiländerung BPl. Nr. 13 „Stettiner Straße“ – erneute Behandlung der Stellungnahmen –
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Top 2.5 9. Änderung des BPl. Nr. 5 „Ziegellohfeld“ mit Teiländerung BPl. Nr. 13 „Stettiner Straße“ – erneute Behandlung der Stellungnahmen – Der Stadtrat beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat billigt den überarbeiteten Entwurf der 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Ziegellohfeld“ mit gleichzeitiger Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 13 „Stettiner Straße“ mit der Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen (§ 4a Abs. 3 BauGB). Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Auslegungsfrist nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB oder der Beteiligungsfrist nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB liegt nicht vor. Stadtratssitzung am 08.07.2021 I Öffentlicher Teil
Top 3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Hörlstraße 2, Fl.-Nr. 1386/7, Gem. Pfaffenhofen
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Top 3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Hörlstraße 2, Fl.-Nr. 1386/7, Gem. Pfaffenhofen Der Stadtrat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Hörlstraße 2, Fl.-Nr. 1386/7, Gem. Pfaffenhofen zu erteilen.
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Top 4 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2021/2022 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung
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Top 4 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2021/2022 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Der Stadtrat nimmt die Belegungszahlen, die Personalsituation und den weiteren Bedarf an Betreuungsplätzen der Pfaffenhofener Kindertagesstätten für das Betreuungsjahr 2021/2022 zustimmend zur Kenntnis.
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Top 5 Erstellung einer Biodiversitätsstrategie für die Stadt Pfaffenhofen
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Top 5 Erstellung einer Biodiversitätsstrategie für die Stadt Pfaffenhofen Die Verwaltung wird mit der Erstellung einer Biodiversitätsstrategie durch Hinzuziehung externer sachverständiger Planer beauftragt.
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Top 6 Entscheidung über das Volksfest 2021
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Top 6 Entscheidung über das Volksfest 2021 Das Volksfest 2021 wird coronabedingt nicht durchgeführt. Der Volksfestplatz wird für eine Alternativveranstaltung zum Volksfest zur Verfügung gestellt. Die Festzelte werden im Jahr 2022 mit einer Option auf ein weiteres Jahr an die Festwirte Stiftl & Söhne KG, Silberfuchs GmbH und an das Kloster Scheyern vergeben.
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Top 7 Bekanntgaben
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Top 8 Wünsche und Anfragen
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