Sitzungspräsentation der öffentlichen Stadtratssitzung am 29. Juli 2021

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Stadtratssitzung am 29.07.2021 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 29.07.2021 I Öffentlicher Teil


Tagesordnung für den 29.07.2021 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2021 Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Stadträtin Theresa Stumpf zum 01.09.2021 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach Finanzbericht zum 30.06.2021 über die Haushaltsentwicklung Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 Zuschuss; Internationaler Kulturverein Pfaffenhofen und AK Asyl Festlegung der Jahrmärkte 2022 und Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2022 Bekanntgaben Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2021 wird genehmigt.

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Top 2 Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Stadträtin Theresa Stumpf zum 01.09.2021 Der Stadtrat stimmt der Niederlegung des Stadtratsmandates von Stadträtin Theresa Stumpf nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GO zum 1. September 2021 zu.

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Top 3 Bestätigung des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach

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Top 3 Bestätigung des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach Der Stadtrat bestätigt Herrn Florian Mayer als ersten Kommandanten und Herrn Thomas Dietrich als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach.

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Top 4 Finanzbericht zum 30.06.2021 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2021 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 AKTUELLER STAND • 140 landwirtschaftliche Betriebe • Ökologische Landwirtschaft +400ha im Stadtgebiet seit Projektbeginn (Verdoppelung) • Bodenschonenderer Umgang auf konventionellen Betrieben

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 AKTUELLER STAND • Betriebe von außerhalb des Stadtgebiets befinden sich in der Umstellungsphase • Zahlreiche Weiterbildungsangebote • Vernetzung der Bauern untereinander

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 AKTUELLER STAND • Wissenstransfer durch überregionale und internationale Zusammenarbeit • Vermarktungsstrukturen wurden geschaffen oder befinden sich im Aufbau • Veränderung des Verhältnis zwischen Landwirten und „Stadt“

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 ZIELE • Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen und mit den Bäuerinnen und Bauern • Zusätzliche Betriebe in die Umstellung bringen • Wertschöpfung und Verarbeitung

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 ZIELE • Stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft: Bürger-Bio-Regio • Bildungsprojekte (Kinder & Schulen) • Stadt als Akteur etablieren

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 SYNERGIEN • Klimaschutzkonzept • BODEN.KLIMA • Klimawandelanpassungskonzept • Stadtwerke (u. a. Wasser) • Entwicklungszusammenarbeit (Turrialba) • Nachhaltigkeitsstrategie

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 PARTNER • Schweisfurth Stiftung • Bioland Stiftung • Bio Stiftung Schweiz • Bodenseeakademie • Bodenfruchtbarkeitsfonds • Regionalwert AG u.a.

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 FINANZEN • 2019-2021: ca. 130.000 € / a (anstatt 365.000 / a) • 2022-2025: 200.000 € / a

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Top 5 Bodenallianz; Fortführung 2022 bis 2025 Der Stadtrat beschließt die Fortführung des Projekts Bodenallianz Pfaffenhofen. Dafür werden in den Haushaltsjahren 2022 bis 2025 Haushaltsmittel von je 200.000 € vorgesehen. Das Büro Amberger wird auch weiterhin mit der Fortführung des Projekts betraut.

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Top 6 Zuschuss; Internationaler Kulturverein Pfaffenhofen und AK Asyl Dem Internationalen Kulturverein Pfaffenhofen e. V. wird, ein Pauschalzuschuss in Höhe von 5.000 € für die Integrationsarbeit gewährt. Zusätzlich wird dem Verein ein Pauschalzuschuss in Höhe von 3.000 € für den AK Asyl gewährt. Es ist ein Rechenschaftsbericht und eine Finanzierungsübersicht bei der Stadt einzureichen.

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Top 7 Festlegung der Jahrmärkte 2022 und Verordnung der Stadt Pfaffenhofen über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2022

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Top 7 Festlegung der Jahrmärkte 2022 und Verordnung der Stadt Pfaffenhofen über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2022

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Neubau Gerolsbad

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Neubau Gerolsbad

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Neubau Gerolsbad

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Neubau Gerolsbad

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz KiTa am Hopfastadl

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz KiTa am Hopfastadl

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz KiGa Maria Rast

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz KiGa Maria Rast

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Überdachung Schreyergelände

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Überdachung Schreyergelände

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Beleuchtung SSN

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Auenstraßenquartier 4. Bauabschnitt

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Ostviertel, Straßenausbau Teil 2

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Schleiferberg: Sanierung nach Wasser- und Kanalerneuerung

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Riegelstraße: Sanierung nach Wasser- und Kanalerneuerung

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Rosenweg: Befestigung der Straße / Staubfreimachung

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Amselweg: Hocheinbau

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Lärmschutzwand Schrobenhausener Straße

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Löschwassertanks: Göbelsbach & Menzenbach

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Baugebiet „Pfaffelleiten“

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Baugebiet „Bachappner Feld“ in Affalterbach

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Baugebiet „Habereckfeld“ in Tegernbach

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Naturpark Pfaffenhofen

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz Hochwasserschutz Pfaffenhofen Vorplanung bis Mitte 2022: Entwicklung einer Vorzugsvariante und Öffentlichkeitsbeteiligung Entwurfsplanung

Einreichung der Unterlagen zur Planfeststellung Bau voraussichtlich in 6-8 Jahren

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Top 8.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und zum Hochwasserschutz

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Top 9 Wünsche und Anfragen

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