Sitzungspräsentation Stadtratssitzung 24.02.2022

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Stadtratssitzung am 24.02.2022 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 24.02.2022 I Öffentlicher Teil


Tagesordnung für den 24.02.2022 1. 2. 3. 4. 5. 6.

7. 8. 9. 10. 11.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.01.2022 Fortschreibung Klimaschutzkonzept; Vorstellung Neuerstellung, Strategien und Maßnahmen Umsetzung der Ergebnisse der Stadtratsklausur zum Klimaschutz Umsattelbonus 2022 Verlängerung der Förderrichtlinie für die „Bodenallianz“ der Stadt Pfaffenhofen Baumpflanzungen 6.1 „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im ersten Halbjahr 2022 6.2 Baumpflanzungen Oberer Hauptplatz & Ingolstädter Straße Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen mit Haushaltsplan, Finanzplan 2021 – 2025 und Stellenplan Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Pfaffenhofen mit Haushaltsplan, Finanzplan 2021 – 2025 und Stellenplan Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm mbH; Projektbericht der Geschäftsführung Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.01.2022 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.01.2022 wird genehmigt.

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Top 2 Fortschreibung Klimaschutzkonzept; Vorstellung Neuerstellung, Strategien und Maßnahmen

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Top 2 Fortschreibung Klimaschutzkonzept; Vorstellung Neuerstellung, Strategien und Maßnahmen Der Stadtrat nimmt das Klimaschutzkonzept 2.0 zustimmend zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung. Entsprechende Haushaltsmittel zur Umsetzung der Projekte sind in den kommenden Jahren durch die Sachgebiete und Ämter grundsätzlich einzuplanen und zu beantragen.

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Top 3 Umsetzung der Ergebnisse der Stadtratsklausur zum Klimaschutz

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Top 3 Umsetzung der Ergebnisse der Stadtratsklausur zum Klimaschutz Der Stadtrat beschließt entsprechend der Empfehlung aus der Klausurtagung zum Klimaschutz eine massive Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten der Stadt Pfaffenhofen, um die Klimaneutralität der Stadt bis spätestens 2035 zu erreichen. Daher wird die Verwaltung beauftragt, Sofortmaßnahmen in den folgenden Handlungsfelder vorzubereiten oder umzusetzen: • Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen • Sanierungsfahrplan/Ausbau Beratungsangebote im Hinblick auf energetische Sanierungen • Ausbau der Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr • Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit • Klimagerechte Stadtverwaltung Stadtratssitzung am 24.02.2022 I Öffentlicher Teil


Top 4 Umsattelbonus 2022

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Top 4 Umsattelbonus 2022 Der Stadtrat stimmt der Neuregelung des Umsattelbonus wie oben dargestellt zu.

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Top 5 Verlängerung der Förderrichtlinie für die „Bodenallianz“ der Stadt Pfaffenhofen

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Top 5 Verlängerung der Förderrichtlinie für die „Bodenallianz“ der Stadt Pfaffenhofen Der Stadtrat beschließt die Verlängerung der Förderung für landwirtschaftliche Betriebe, die sich an der „Bodenallianz“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm beteiligen, nach der in Anlage beigefügten „Förderrichtlinie für die ‚Bodenallianz‘ der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm“.

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Top 6.1 „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im ersten Halbjahr 2022

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Top 6.1 „Bäume in die Stadt“; Umsetzung im ersten Halbjahr 2022 Der Stadtrat nimmt die Planungen mit Kostenansatz zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die Pflanzungen „Bäume in die Stadt“ im Frühjahr 2022 durch die Stadtwerke durchführen zu lassen.

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Top 6.2 Baumpflanzungen Oberer Hauptplatz & Ingolstädter Straße Das Gremium beschließt, die Stadtwerke mit den genannten Baumpflanzungen inklusive der Herstellung der Pflanzflächen an Hauptplatz (Stadtpfarrkirche) und in der Ingolstädter Straße zu beauftragen.

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen

Haushalt Hl. Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung Pfaffenhofen a.d. Ilm 2022

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2022 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2021 – 2025 mit zugrundeliegendem Investitionsprogramm wie im Haushaltsplan 2022 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem stiftischen Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

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Top 8 Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Pfaffenhofen

Haushalt Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2022

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Top 8 Erlass der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Pfaffenhofen a) Der Stadtrat beschließt den Hebesatz zur Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2022 von 345 auf 390 v. H. festzusetzen. b) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2022 als Satzung in der vorgelegten Form. c) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2021 – 2025 mit zugrundliegendem Investitionspro-gramm, wie im Haushaltsplan 2022 dargestellt. d) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

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Top 9 Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm mbH; Projektbericht der Geschäftsführung Der Stadtrat nimmt den Projektbericht von Geschäftsführerin Birgit Mitterhuber für die Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

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Top10 Bekanntgaben

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Top 11 Wünsche und Anfragen

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