Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Tagesordnung für den 25.05.2023
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023
2. Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im „Gewerbegebiet an der Posthofstraße“
3. Neubau der KiTa St. Elisabeth; Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenschätzung und Nachhaltigkeitskonzept
4. Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
5. Hl. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm; Neufassung der Stiftungssatzung
6. Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2015–2020 durch den Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverband
7. Zuschussantrag des Vereins „Hilfe für das behinderte Kind e. V.“
8. Bekanntgaben
9. Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die
öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023 wird genehmigt.
Stadtratssitzung am 25.05.2023
I Öffentlicher Teil
Top 2 Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im „Gewerbegebiet an der Posthofstraße“
Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Top 2 Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im „Gewerbegebiet an der Posthofstraße“
Der Stadtrat beschließt, die beiden neuen Straßen des Baugebiets wie folgt zu benennen:
-
Verbindungsstraße zwischen Posthof- und Krankenhausstraße: „Am Gartenfeld“
-
Verbindungsstraße zwischen Posthofstraße und „Am Gartenfeld“: „Am Büchelfeld
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“.
Top 3 Neubau der KiTa St. Elisabeth; Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenschätzung und Nachhaltigkeitskonzept
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Top 3 Neubau der KiTa St. Elisabeth; Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenschätzung und Nachhaltigkeitskonzept
1) Der Stadtrat befürwortet zum Neubau der KiTa St. Elisabeth die vorliegende Planung mit Nachhaltigkeitskonzept und beauftragt die Ausarbeitung bis zur Eingabereife nebst Kostenberechnung. Die Leistungsphasen der Planungsbeteiligten werden entsprechend abgerufen.
2) Die geschätzten Projektkosten in Höhe von ca. 9,84 Mio. € werden gebilligt.
3) Der Stadtrat erteilt sein Einvernehmen zur Einreichung des Bauantrages auf Grundlage dieser Planung.
4) Die Errichtung der zugehörigen PV-Anlage auf dem Dach der Schallschutzwand am Eisstadion wird dem Grunde nach gebilligt.
Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
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Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
PFAFFENHOFENER NACHHALTIGKEITSERKLÄRUNG Verbindlichkeit
UMSETZUNGSSCHWERPUNKTE („6 aus 17“)
LOKALE NACHHALTIGKEITSSTRATEGIE
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Prioritäten
Strukturen
Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
Umsetzung der Agenda 2030 in Pfaffenhofen
Zweite Pfaffenhofener
Nachhaltigkeitsstrategie
Handlungsfelder
1: Nachhaltige Verwaltung
2: Soziale Gerechtigkeit & zukunftsfähige Gesellschaft
3: Nachhaltiger Konsum & gesundes Leben
4: Eine Welt & globale
Verantwortung
KSK 2.0
Neubau
Stromerzeugung
Wärmeerzeugung
Gebäudesanierung
Mobilität Verwaltung
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Klimawandelanpassung
Nahmobilitätskonzept Biodiversitätsstrategie
Bevölkerung
Stadtbäume
Waldflächen
Ackerflächen
Wassersituation
Starkregen / Flut
Fußverkehr
Radverkehr
Offenland Wald Gewässer
Siedlung
Naturerleben
Wertschöpfung
Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
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Top 4 Fortschreibung der Pfaffenhofener Nachhaltigkeitsstrategie
Der Stadtrat beschließt die im Rahmen des Projekts „Globale Nachhaltige Kommune Bayern“ fortgeschriebene Nachhaltigkeitsstrategie. Eine Handlungsverpflichtung der Stadt bezogen auf einzelne Maßnahmen besteht nicht. Zentrale Maßnahmen werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
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Top 5 Hl. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Pfaffenhofen; Neufassung der Stiftungssatzung
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Top 5 Hl. Geist- und Gritsch’sche
Fundationsstiftung Pfaffenhofen;
Neufassung der Stiftungssatzung
Der Stadtrat beschließt den Erlass der Neufassung der Satzung der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm (mit Inkrafttreten nach der Genehmigung durch die Regierung von Oberbayern als Anerkennungsbehörde).
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Top 6 Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2015–2020
durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2015 – 2020
durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband mit den Erledigungsvermerken der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
Anschließend ist der Bericht über die überörtliche Prüfung mit den Erledigungsvermerken dem Landratsamt – Sachgebiet Kommunale Angelegenheiten vorzulegen.
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Top 7 Zuschussantrag
des Vereins „Hilfe für das behinderte Kind e. V.“
Dem Verein „Hilfe für das behinderte Kind e. V.“ wird weiterhin ein Zuschuss in Höhe von 0,50 € pro Einwohner, also 13.378,50 € (Einwohnerstand am 30.06.2022: 26.757)
gewährt.
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Top 8 Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Top 9 Wünsche und Anfragen
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