Stadtratssitzung am 18.01.2024 I Öffentlicher Teil
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Tagesordnung für den 18.01.2024 1. 2.
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6.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2023 Vollzug des BauGB; 2.1 Fünfte Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Heißmanning Ost“; 2.2 Siebte Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Eutenhofen 1 und 2“ – Aufstellungsbeschlüsse KU Stadtwerke; Genehmigung Verwaltungsratsbeschlüsse zur rückwirkenden Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) vom a) 08.12.2016 und b) 24.09.2021 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm; die städtischen Unternehmen im Überblick Bekanntgaben 5.1 Vorbereitung einer Bürgerbefragung Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2023 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2023 wird genehmigt.
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Top 2.1 Fünfte Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Heißmanning Ost“– Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur fünften Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Heißmanning Ost“ gemäß §§ 2 ff. BauGB.
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Top 2.2 Siebte Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Eutenhofen 1 und 2“ Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur siebten Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Eutenhofen 1 & 2“.
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Top 3 Genehmigung Verwaltungsratsbeschlüsse zur rückwirkenden Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Der Stadtrat genehmigt die am 10.01.2024 vom Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens jeweils einstimmig beschlossene Neufassung der a) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens (BGS-WAS) vom 08.12.2016, Neuerlass des Gebührenteils, rückwirkendes Inkrafttreten zum 01.01.2017 b) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens vom 24.09.2021 (BGS-WAS), Neuerlass des Gebührenteils, rückwirkendes Inkrafttreten zum 01.11.2021 jeweils wie in der Anlage zu diesem Sitzungspunkt. Stadtratssitzung am 18.01.2024 I Öffentlicher Teil
Top 4 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung; städtische Unternehmen im Überblick Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis
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Top 5 Bekanntgaben
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Top 5.1 Vorbereitung einer Bürgerbefragung Zur Vorbereitung der Bürgerbefragung 2024 entsenden die Fraktionen folgende Vertreter:
CSU-Fraktion
SPD-Fraktion
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GRÜNE/ÖDP-Fraktion
FW-Fraktion
Top 6 Wünsche und Anfragen
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