Präsentation der öffentlichen Stadtratssitzung 22.02.2024

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Stadtratssitzung am 22.02.2024 I Öffentlicher Teil

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Tagesordnung für den 22.02.2024 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.01.2024 2. Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts 3. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Umsetzung von Rabattierungen zugunsten der aktiv Feuerwehrdienst-Leistenden 4. Erlass der Haushaltssatzung 2024 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan 5. Erlass der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan 6. Förderantrag Open Park Pfa’hofa 2024 7. Bekanntgaben 8. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 22.02.2024 I Öffentlicher Teil


Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.01.2024 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.01.2024 wird genehmigt.

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Top 2 Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts Der Stadtrat nimmt das erarbeitete Nahmobilitätskonzept zustimmend zur Kenntnis, erachtet es als zielführend, Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs zu ergreifen, und empfiehlt die Akzeptanz der Bürger zu dessen zeitnaher Umsetzung abzufragen.

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Top 3 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Umsetzung von Rabattierungen zugunsten der aktiv Feuerwehrdienst-Leistenden

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Top 3 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Umsetzung von Rabattierungen zugunsten der aktiv Feuerwehrdienst-Leistenden Von der Verwaltung werden für aktive Feuerwehrdienstleistende und Ehrenamtskarteninhaber folgende Vergünstigungen gewährt:

Der Geschäftsführer der Bäder GmbH wird um entsprechende Änderung der Preisgestaltung gebeten. Die Mitglieder des Aufsichtsrates der GmbH werden gebeten, der solcherart geänderten Preisgestaltung zuzustimmen. Stadtratssitzung am 22.02.2024 I Öffentlicher Teil


Top 4 Haushaltssatzung 2024 Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan

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Top 4 Haushaltssatzung 2024 Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2024 der Hl. Geist- und Gritsch’-schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2023 – 2027 mit zugrundeliegendem Investitionsprogramm wie im Haushaltsplan 2024 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem stiftischen Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

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Top 5 Erlass der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan

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Top 5 Erlass der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2023–2027 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2024 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2023 – 2027 mit zugrundliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2024 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

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Top 6 Förderantrag Open Park Pfa’hofa 2024 Die Veranstaltungen „Open Park Pfa’hofa 2024“ werden wieder mit einem Fixbetrag von 5.000 €, gewährt als Defizitausgleich, unterstützt. Außerdem werden die Veranstaltungen in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt, die Trailerbühne wird wieder zur Verfügung gestellt. Auf die Kooperation mit der Stadt ist angemessen hinzuweisen.

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Top 7 Bekanntgaben

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Top 8 Wünsche und Anfragen

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