Stadtratssitzung am 11.11.2021 I Öffentlicher Teil
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Tagesordnung für den 11.11.2021 1. 2. 3.
4. 5. 6. 7.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 09.09.2021 Zweite Änderung des städtischen Flächennutzungsplanes „Mischgebiet an der Posthofstraße“ – Aufstellungsbeschluss – Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Neufassung der a) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS); b) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); c) Friedhofssatzung; d) Friedhofsgebührensatzung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2022, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen Veranstaltungsplanung 2022 und Christkindlmarkt 2021 Bekanntgaben Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 09.09.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.09.2021 wird genehmigt.
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Top 2 Zweite Änderung des städtischen Flächennutzungsplanes „Mischgebiet an der Posthofstraße“ – Aufstellungsbeschluss –
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Top 2 Zweite Änderung des städtischen Flächennutzungsplanes „Mischgebiet an der Posthofstraße“ – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur zweiten Änderung des städtischen Flächennutzungsplanes „Mischgebiet an der Posthofstraße“.
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Top 3 Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse vom 28.09.2021 zur Neufassung von Satzungen
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Top 3 Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Neufassung verschiedener Satzungen 1.
Der Stadtrat genehmigt die am 28.09.2021 vom Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm jeweils einstimmig beschlossene Neufassung der a) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) b) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) jeweils in der Fassung der Anlage zu diesem Sitzungspunkt. Die Satzungen a) und b) sollen jeweils rückwirkend zum 01.11.2021 in Kraft treten.
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Top 3 Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Neufassung verschiedener Satzungen 2.
Der Stadtrat genehmigt die am 28.09.2021 vom Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm jeweils einstimmig beschlossene Neufassung der c) Satzung über die Benutzung des Friedhofes in Altenstadt und des Teilfriedhofs Förnbach (Friedhofssatzung) d) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der Leichenhallen (Friedhofsgebührensatzung). jeweils in der Fassung der Anlage zu diesem Sitzungspunkt. Die Satzungen c) und d) sollen jeweils zum 01.01.2022 in Kraft treten. Stadtratssitzung am 11.11.2021 I Öffentlicher Teil
Top 4 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2022, Zustimmung zu einzelnen Maßnahmen
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Top 4 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2022, Zustimmung zu einzelnen Maßnahmen Der Stadtrat stimmt den vorgelegten Erläuterungen zur Bedarfsanmeldung im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ zu. Der Jahresantrag 2022 wird der Regierung von Oberbayern termingerecht vorgelegt, damit er dort entsprechend berücksichtigt werden kann.
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Top 5 Veranstaltungsplanung 2022 und Christkindlmarkt 2021 Der Stadtrat nimmt den Vorschlag zur Gestaltung der Veranstaltungen 2022 (und des Christkindlmarktes 2021) zustimmend zur Kenntnis. Der entsprechende VeranstaltungsEtat ist im Haushalt 2022 einzuplanen.
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Top 6 Bekanntgaben
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Top 7 Wünsche und Anfragen
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