Stadtratssitzung am 19.03.2015
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 19.03.2015 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 15.01.2015 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 12.02.2015 3. 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ – Aufstellungsbeschluss – 4. Städtische Musikschule; a) Kostenbericht 2014 – b) Einführung einer neuen Unterrichtsform – c) Gebührenanpassung 5. Kindertagesstätten; Kostenbericht und Gebührenanpassung 6. Aktualisierung der Förderrichtlinien zum Förderprogramm Stadtgestaltung Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 19.03.2015 7. Neugestaltung der Straße Am Schwarzbach; Vorstellung der Entwurfsplanung 8. Neugestaltung der Schlachthofstraße; Vorstellung der Entwurfsplanung 9. Neubau Grund- und Mittelschule 9.1 Entwurf mit qualifizierter Kostenberechnung; Beschluss der Planung 9.2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem 9.3 Erweiterter Serverraum; IT-Kosten 10. Breitbandförderprogramm 2012/2018; Sachstandsbericht und Ausschreibungsentscheidung 11. Kommunaler Mietspiegel Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 19.03.2015 11. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2015 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan 2014–2018) 13. Vollzug des BayFwG; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach 14. Bekanntgaben 15. Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2015 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2015 wird genehmigt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.02.2015 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.02.2015 wird genehmigt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss –
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 3 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pfaffelleiten“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 4 Städtische Musikschule; Kostenbericht 2014 Musikschulfinanzierung (2014) Gesamtkosten
629.639 €
Beiträge Nutzer
277.725 €
Städtischer Anteil
351.914 € davon Zuschüsse u. a.
davon aus allg. Steuermitteln
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
69.986 €
281.928 €
Top 4 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht 2014 b) Einführung einer neuen Unterrichtsform c) Gebührenanpassung a. Der Kostenbericht der Musikschule für das Jahr 2014 wird zur Kenntnis genommen, b. Der neue Gruppen-Unterricht „Musik mit Senioren“ wird in das Musikschulangebot aufgenommen werden (Gruppengröße und Gebührenstruktur wie im Sachvortrag). Die Entgeltsatzung und die Schulordnung sind zu ergänzen. c. Die Musikschulgebühren werden ab September 2015 um durchschnittlich 2,48 % erhöht. Die in Anlage beigefügte Entgeltsatzung in der Fassung vom 19.03.2015 wird beschlossen. Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 5 Kindertagesstätten; Kostenbericht und Gebührenanpassung 2011
2012
2013
2014 *
Einnahmen
1.617.276,53 €
1.675.544,56 €
1.903.695,94 €
2.112.399,24 €
Ausgaben (inkl. Ausstattung)
3.490.969,08 €
3.671.141,96 €
3.948.666,29 €
4.528.165,52 €
Zuschuss insgesamt (Stadt)
1.873.692,55 €
1.995.597,40 €
2.044.970,35 €
2.400.417,28 €
Kinderzahl
856
890
939
958
Zuschuss je Kind
2.188,89 €
2.242,24€
2.177,82 €
2.505,65 €
Investitionskosten (Abschreibung & Verzinsung)
694.326,90 €
827.656,94 €
1.011.857,10 €
994.324,10 €
Investitionskosten je Kind
811,13 €
929,95 €
1.077,59 €
1.037,92 €
Gesamtzuschuss je Kind inkl. Vermögenshaushalt
3.000,02 €
3.172,19 €
3.255,41 €
3.543,57 €
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 5 Kindertagesstätten; Kostenbericht und Gebührenanpassung Die Verwaltung schlägt vor, die Kindergartengebühr und die Kinderkrippengebühr zum 01.09.2015 um 10 %, zum 01.09.2016 und zum 01.09.2017 um jeweils 5 % zu erhöhen. Sämtliche Erhöhungen und sonstigen Änderungen werden in die neue Gebührensatzung eingearbeitet. Die Satzung wird beschlossen und tritt zum 01. September 2015 in Kraft.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 6 Aktualisierung der Förderrichtlinien zum Förderprogramm Stadtgestaltung Der Stadtrat beschließt die erste Änderung des Programms Stadtgestaltung nach den oben aufgeführten Nummern 1. bis 3 mit Erhöhung der maximalen Fördersumme auf bis zu 10.000 €. Die erste Änderung ist ordnungsgemäß bekanntzumachen.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 7 Neugestaltung der Straße Am Schwarzbach; Vorstellung der Entwurfsplanung Maßnahme:
Am Schwarzbach, Straße & Stützwand
Gesamtkosten
1.195.000 €
Anteil Anlieger/ Nutzer
422.000 €
Städtischer Anteil
773.000 € davon Fördermittel *
265.800 €
davon aus allg. Steuermitteln
507.200 €
* Nur vorläufige Bewilligung Städtebauförderung; FAG Fördermittel bisher noch nicht bewilligt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 7 Neugestaltung der Straße Am Schwarzbach; Vorstellung der Entwurfsplanung Die vorgestellte Entwurfsplanung zur Neugestaltung der Straße „Am Schwarzbach“ wird zur Umsetzung beschlossen. Das Büro Dömges wird mit den Leistungsphasen 4–9 nach HOAI beauftragt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 8 Neugestaltung der Schlachthofstraße; Vorstellung der Entwurfsplanung Maßnahme: Gesamtkosten Anteil Anlieger/ Nutzer
Neugestaltung Schlachthofstraße 920.000 € 405.000 €
Städtischer Anteil
515.000 € davon Fördermittel davon aus allg. Steuermitteln
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
315.000 € 200.000 €
Top 8 Neugestaltung der Schlachthofstraße; Vorstellung der Entwurfsplanung Die vorgestellte Entwurfsplanung zur Neugestaltung der „Schlachthofstraße“ wird zur Umsetzung beschlossen. Das Büro Dömges wird mit den Leistungsphasen 4–9 nach HOAI beauftragt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 9.1 Neubau Grund- und Mittelschule; Entwurf mit qualifizierter Kostenberechnung; Beschluss der Planung Maßnahme:
Neubau Grund- und Mittelschule
Gesamtkosten
27.240.000 €
davon Fördermittel davon aus allg. Steuermitteln
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
7.077.000 € 20.163.000 €
Top 9.1 Neubau Grund- und Mittelschule; Entwurf mit qualifizierter Kostenberechnung; Beschluss der Planung Der Stadtrat beschließt die Errichtung des Neubaus der Grund- und Mittelschule auf Basis der Entwurfsplanung mit Projektkosten von 27.240.000,-€, inklusive dem Ausbau der Pausenhalle für außerschulische Veranstaltungen. Das Gremium beauftragt die Ausarbeitung der Ausführungsplanung und Ausschreibungsunterlagen sowie die Durchführung der Ausschreibungsverfahren.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 9.2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Grund- und Mittelschule
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 9.2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Grund- und Mittelschule Der Stadtrat beschließt die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Neubaus der Grund- und Mittelschule zur Deckung des Strombedarfs im Schulgebäude mit Schätzkosten von ca. 414.000,- €. Für das Gewerk soll eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt werden. Entsprechende Mittel werden im Stadthaushalt 2015 und 2016 für Planung und Ausschreibung sowie 2017 zur Ausführung über Haushaltsstelle 81000.96004 eingestellt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 9.3 Grund- und Mittelschule, erweiterter Serverraum; ITKosten • Steigende IT-Durchdringung des Unterrichtes an den Pfaffenhofener Schulen (jedes Klassenzimmer soll interaktive Tafeln erhalten) • Zunehmende Abhängigkeit von der IT, z. B. bei Prüfungen • Jede Schule betreibt eigene Server in nicht dafür vorgesehenen Räumen • Für jede Schule sind Sicherheitsvorrichtungen, wie z. B. Speichersysteme, Backup Systeme, etc. einzeln vorzuhalten • Ziel: Optimierung der Insellösungen von Serverräumen in den Schulen durch Zentralisierung und Glasfaseranbindung an städtisches ITNetzwerk Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 9.3 Grund- und Mittelschule, erweiterter Serverraum; ITKosten • Energieeffizient: Kühlung nur noch eines dafür gedämmten Raumes • Kosteneffizient: gemeinsam Nutzbare Systeme (Speicher, Backup, etc.) werden nur mehr einmal benötigt. • Räumliche Serverraum-Vergrößerung im Schul-Neubau durch Bauausschuß am 11.09.2014 (Nr. 14) befürwortet
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 9.3 Grund- und Mittelschule, erweiterter Serverraum; ITKosten Der Stadtrat genehmigt die zusätzlichen Kosten in Höhe von 118.589,79 € für den größeren Serverraum beim Neubau der Grund- und Mittelschule Pfaffenhofen.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 Ausbauszenario 1 (kostenoptimiert): Verbesserung für alle Ortsteile und Gewerbegebiete unter Einhaltung der Förderrichtlinien und Optimierung der Wirtschaftlichkeit Bandbreiten siehe Karte Ausbauszenario 1 Kostenschätzung: 2.100.000 € abzgl. 810.000 € Fördersumme Kostenanteil für die Stadt Pfaffenhofen (bereinigt um die Förderung) : - in 2015: 322.500€ - in 2016: 967.500€ - gesamt: 1.290.000€
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 Maßnahme:
Breitband-Ausbau, Variante 1
Gesamtkosten
2.100.000 €
davon Fördermittel
davon aus allg. Steuermitteln
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
810.000 €
1.290.000 €
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 Ausbauszenario 2 (versorgungsoptimiert): Verbesserung für alle Ortsteile und Gewerbegebiete unter Optimierung der Versorgungsqualität Bandbreiten siehe Karte Ausbauszenario 2
Kostenschätzung: 2.600.000 € abzgl. 810.000 € Fördersumme Kostenanteil für die Stadt Pfaffenhofen (bereinigt um die Förderung) : - in 2015: 447.500€ - in 2016: 1.342.500€ - gesamt: 1.790.000€ => 39 % teurer als Variante 1
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 Maßnahme:
Breitband-Ausbau, Variante 2
Gesamtkosten
2.600.000 €
davon Fördermittel
davon aus allg. Steuermitteln
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
810.000 €
1.790.000 €
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 • Nutzung des Förderverfahrens mit beiden Varianten möglich • Geplanter Glasfaserausbau ist Grundvoraussetzung für neue Technologien wie z. B. Vectoring und nachhaltig
• Entlastung der LTE-Anlagen (Funk) mit Variante 1 führt für verbleibende Einzelgrundstücke auch zur Verbesserung der Bandbreiten bei LTE-Nutzung
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogamm 2012/2018 Ergebnis der Markterkundung • 7 Unternehmen wurden direkt angeschrieben (E-Plus, Kabel Deutschland, M-Net, p2systems/INEXIO, Telekom, Telefonica, Vodafone)
• 4 Unternehmen haben sich geäußert (E-Plus, Kabel Deutschland, Telekom, Telefonica) • Eigenausbau nur von der Telekom angekündigt • Es werden im Stadtgebiet 35 Kabelverzweiger eigenwirtschaftlich ausgebaut.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogamm 2012/2018 Schritte im Förderverfahren:
• Modul 1: Bestandsaufnahme (abgeschlossen) • Modul 2: Einstieg in die Markterkundung (abgeschlossen) • Abfrage bei den Netzbetreibern • Veröffentlichung auf der Homepage • Anzeige der Veröffentlichung via E-Mail an das Breitbandzentrum
• Modul 3: Ergebnis der Markterkundung darstellen (wird vorbereitet) • Gespräche mit den Netzbetreibern
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
(haben stattgefunden)
Top 10 Breitband-Förderprogamm 2012/2018 • Modul 4: Auswahlverfahren (einstufiges / zweistufiges Verfahren) • Bekanntmachung auf der Homepage der Stadt (Stufe 1: mindestens 1 Monat) • Anzeige der Veröffentlichung via E-Mail an das Breitbandzentrum • Aufforderung zur Angebotsabgabe an Bewerber (Stufe 2: 8 – 10 Wochen)
• Modul 5: Ergebnis des Auswahlverfahrens • Modul 6: Zuwendungsbescheid • Modul 7: Kooperationsvertrag • Modul 8: Fördersteckbrief • Modul 9: Projektbeschreibung Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 10 Breitband-Förderprogramm 2012/2018 Vorschlag der Verwaltung
Der Stadtrat beschließt zum weiteren Breitbandausbau zunächst das Ausbauszenario 1 und beauftragt den Breitbandpaten, die entsprechende Ausschreibung durchzuführen sowie die abgegebenen Angebote dem Stadtrat zur Entscheidung vorzustellen. Anschließend ist anhand der technischen Entwicklung über einen möglichen weiteren Ausbau zu entscheiden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2015 und 2016 vorzusehen.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 11 Kommunaler Mietspiegel Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob
• in Abstimmung mit dem Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm die Erstellung eines (einfachen oder qualifizierten) Mietspiegels erwogen werden soll; • von der Stadt alleine ein Mietspiegel erstellt wird, falls sich der Landkreis nicht beteiligt; • beim Justizministerium die Aufnahme in die Wohnungsgebieteverordnung (Gebiet im Sinne des § 558 Abs. 3 Satz 2 BGB) beantragt werden soll (Kappungsgrenze); • beim Justizministerium die Aufnahme in das Gebiet gemäß einer nach § 556 d Abs. 2 Satz 1 BGB zu erlassenden Rechtsverordnung (Mietpreisbremse) beantragt werden soll. Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm Gemäß Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.02.2015 wird vorgeschlagen: a) Der Hebesatz der Grundsteuer A wird auf 350 v. H. festgesetzt (wie bisher). b) Der Hebesatz der Grundsteuer B wird auf 380 v. H. festgesetzt (bisher 350). c) Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird auf 380 v. H. festgesetzt (bisher 345).
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 12 Erlass der städtischen Haushaltssatzung 2015 mit Haushalts-, Stellenplan und Investitionsprogramm a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2015 als Satzung in der vorgelegten Fassung. b) Der Stadtrat beschließt den Stellenplan in der vorgelegten Fassung. c) Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan) wie im Haushaltsplan 2015 dargestellt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 13 Vollzug des BayFwG; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach Herr Florian Mayer wird als erster Kommandant und Herr Franz Mayer als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Tegernbach bestätigt.
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Öffentlicher Teil
Top 14 Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil
Top 15 WĂźnsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 19.03.2015 I Ă–ffentlicher Teil