Stadtratssitzung am 18.07.2013
Stadtratssitzung am 18.07.2013 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 18.07.2013 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013 2. Heilig Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung; Änderung der Stiftungssatzung vom 14.09.1989 3. Haus der Begegnung, Festlegung der Fassadenfarbe 4. Vorstellung der Gestaltungsfibel; Beschluss zum weiteren Vorgehen 5. Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals; Beschluss zum weiteren Vorgehen 6. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm 7. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm
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Tagesordnungspunkte für den 18.07.2013 8. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 9. Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung 10. Vorstellung der künftigen Straßenbeleuchtung in den verschiedenen Straßenkategorien 11. Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen 12. Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayerns 13. Erfahrungsbericht nach einem Jahr Liveübertragungen aus dem Stadtrat 14. Bekanntgaben 15. Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2013 wird genehmigt.
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Top 2 Heilig Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung: Änderung der Stiftungssatzung vom 14.09.1989 Der Stadtrat beschließt den Erlass der Änderungssatzung zur Satzung der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 14.09.1989.
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Top 3 Haus der Begegnung, Festlegung der Fassadenfarbe Der Stadtrat stimmt der Farbgebung des Hauses der Begegnung gemäß der angebrachten Musterfläche zu.
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Top 4 Vorstellung der Gestaltungsfibel: Beschluss zum weiteren Vorgehen Die Gestaltungsfibel wird den Stadträten im Entwurf zur Kenntnis gegeben. Nach der Sommerpause sollen Fibel und angepasstes Förderprogramm Stadtgestaltung vom Stadtrat verabschiedet werden. Im Vorfeld besteht Gelegenheit für den Stadtrat für Änderungsvorschläge, bei Bedarf durch eine zu gründende Arbeitsgruppe. Die Fibel soll anschließend Grundlage für die Beratungsgespräche zwischen Bauherrn, Planer und Vertretern des Bauamtes sein. Die Architekten werden zu gegebener Zeit über die Wirksamkeit der Fibel informiert.
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Top 5 Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals: Beschluss zum weiteren Vorgehen Der Stadtrat billigt die vorgestellte Planung zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals. Dem weiteren Vorgehen wie oben beschrieben wird zugestimmt; nach Grundlagenermittlung für das Plangutachtenverfahren durch die Verwaltung während der Sommerpause (u. a. Besetzung der Bewertungskommission, Zahl und Namen der beteiligten Planer; mindestens fünf teilnehmende Büros) sollen dem Stadtrat im Herbst die Details des Verfahrens zur Zustimmung vorgestellt werden.
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Top 5 Sachstandsbericht zur Umfeldgestaltung des Bahnhofsareals: Beschluss zum weiteren Vorgehen
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Top 6 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2012 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis und genehmigt die Überschreitung bei den Deckungskreisen mit insgesamt 148.823,69 €.
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Top 7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2012 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.
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Top 8 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 Der Stadtrat genehmigt gemäß Vorschlag der Verwaltung die überplanmäßige Ausgabe des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 25.183,88 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei (Deckungskreis Nr. 01) zu.
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Top 9 Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2013 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.
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Top 10 Vorstellung der künftigen Straßenbeleuchtung in den verschiedenen Straßenkategorien Für die Straßenbeleuchtung werden zu Neubaumaßnahmen und für Auswechslungen im Bestand folgende Lampentypen eingesetzt: Hauptverkehrsstraßen: Schreder Teceo 2, 91W – 127W, 8 – 10 m Lichtpunkthöhe; Durchgangs- und Sammelstraßen: Siteco SL 10 Mini, 51W bzw. 21, 5 – 8 m Lichtpunkthöhe Anliegerstraßen: Siteco SL 10 Micro, 19W bzw. 7W, 3,5 – 5 m Lichtpunkthöhe Stadtzentrum, Parkanlagen: Siteco City-Light Plus, 38(13) W – 47(16) W, 3 – 5 m Lichtpunkthöhe. Stadtratssitzung am 18.07.2013 I Öffentlicher Teil
Top 11 Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen
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Top 11 Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen
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Top 11 Vorstellung des Planungsstandes zur Umverlegung von Rasenspielflächen Der Stadtrat nimmt die Entwurfsplanungen für die Umverlegung der Rasenspielflächen an der Ingolstädter Straße zur Kenntnis. Zur Genehmigungsreife soll die Variante [###] mit Schätzkosten von [###] EUR ausgearbeitet werden.
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Top 12 Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayerns 1. Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm stellt fest, dass nur eine ihrer Anregungen, betreffend die kommunale Trinkwasserversorgung, aufgegriffen wurde. Zu den übrigen drei im Schreiben der Stadt vom 20.09.2012 aufgeführten Punkten wird um die Zurverfügungstellung eines geeigneten Nachweises gebeten, aus dem sich die Abwägung der vorgenannten Anliegen entnehmen lässt. 2. Der Stadtrat schließt sich im Übrigen vollumfänglich der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags vom 27.06.2013 an und erwartet ebenso, dass eine Anhörung bei der Fortschreibung des LEP im Jahr 2014 unter günstigeren Bedingungen durchgeführt wird, ohne Zeitdruck und deutlich zu kurze Fristen.
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Top 13 Erfahrungsbericht nach einem Jahr LiveĂźbertragungen aus dem Stadtrat
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Top 13 Erfahrungsbericht nach einem Jahr Liveübertragungen aus dem Stadtrat Die Liveübertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen wird zunächst bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode fortgesetzt. Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob in Fortführung der Liveübertragungen auch eine Archivierung der Sitzungsaufzeichnungen, etwa zeitlich beschränkt auf eine Woche nach der Sitzung, stattfinden soll.
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Top 14 Bekanntgaben
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Top 15 WĂźnsche und Anfragen
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