Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt
Newsletter – 03/2018 Magdeburg, den 29. März 2018 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, politisch standen in diesem Monat für mich zwei Themen im Vordergrund. Zum einen die Situation in Syrien, zu der ich im Europaparlament sprach und an einer FES-Konferenz in Beirut teilnahm. Zum anderen mein Klimaschutzbericht, der zum ersten Mal im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung sowie im Umweltausschuss vorgestellt wurde. Darüber hinaus habe ich den Entwurf bei einer Konferenz sowie einer südkoreanischen Delegation vorgestellt und hatte viele Gespräche mit EU-Institutionen, NGOs und dem Ausschuss der Regionen dazu. Zudem wurde Udo Bullmann zum neuen S&D-Fraktionsvorsitzenden gewählt, was wichtig für die thematische Ausrichtung der Fraktion und der Europapartei ist. Als zentrale Punkte für die Zukunft sieht er den Kampf gegen wachsende Ungleichheiten aller Art - egal ob wirtschaftlich sozial, territorial oder zwischen den Geschlechtern. Auch die Entwicklung einer fairen Migrationsagenda, Vorschläge für einen gerechten Welthandel und Maßnahmen für eine intakte Umwelt sieht er als Schwerpunkte an. Mehr auf seiner Homepage: www.udo-bullmann.de. In Sachsen-Anhalt wurde in diesem Monat auch gewählt. Ich beglückwünsche Vinny Zielske zum Einzug in die Stichwahl am 08. April 2018 und wünsche ihr viel Erfolg! Vor einer Woche war ich mit der Landratskandidatin vor Ort für einen Wahlkampftag (siehe Volksstimmenartikel). Ich wünsche eine anregende Lektüre über meine Aktivitäten im März in Sachsen-Anhalt, im Europaparlament und darüber hinaus! Herzlichen Gruß
Euer und Ihr Arne Lietz PS: Mit einer kurzen Email an kontakt@arne-lietz.de setzen wir Sie/Dich auf den Verteiler, sodass keine Pressemitteilung und Newsletter verpasst werden. Beziehungsweise kann die Emailadresse wieder vom Verteiler gelöscht werden.
I. Schlaglichter aus der parlamentarischen Arbeit im Europaparlament Plenartagung des Europaparlaments in Straßburg In der März-Plenarsitzung in Straßburg verabschiedeten wir eine Resoultion zur Lage in Syrien. Ich forderte in der Debatte Iran und Russland dazu auf, ihren Beitrag als Verbündete des Diktators zur Deeskalation der Situation zu leisten. Zudem muss dringend die humanitäre Hilfe in das Land gelassen werden. Weitere Themen waren der BREXIT und der wichtige mehrjährige Finanzrahmen der EU (2021 – 2027) – mehr dazu in den einzelnen Videos.
28. Videobotschaft aus dem Europäischen Parlament: https://youtu.be/ewdTEBHnexw
Video – Rede zur Lage in Syrien vom 13.03.2018: https://youtu.be/rrKeqnIojP0
Video – Das Blaue Mikro mit Jens Geier, MdEP zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU: https://youtu.be/CWjiI2PU2bY
Initiativbericht zur Klimadiplomatie Der März im Europaparlament stand für mich ganz im Zeichen meines Initiativberichts zur Klimadilpomatie. So stellte ich den Entwurf des Berichts bei der internationalen von der EU-Kommission organisierten Konferenz "Climate Action and Sustainable Energy in the EU Neighbourhood South" vor, wobei insbesondere bei den Staaten Nordafrikas das Interesse sehr groß war. Zusätzlich sprach ich dazu mit einer Delegation des südkoreanischen Parlaments. Ende März war die nächste Etappe geschafft: Die Vorstellung meines Berichts zu EU-Klimadiplomatie im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Umweltausschuss ist gut gelaufen mit viel konstruktivem Feedback von den Kolleginnen und Kollegen aus den Ausschüssen, der Kommission sowie dem Europäischen Auswärtigen Dienst. Ich bin gespannt auf die Änderungsanträge, die bis zum 11. April eingebracht werden müssen.
Ferropolis in Brüssel Zu meiner großen Freude präsentierte Geschäftsführer von Ferropolis, Thies Schröder, das richtungsweisende Erfolgsprojekt aus Sachsen-Anhalt bei der InduKultKonferenz im Europaparlament! Ferropolis sehe ich mit seinen vielfältigen regionalen Aktivitäten und der Bildungsarbeit als Leuchtturm-Projekt in Europa. Ich unterstütze dabei konkret eine seit Dezember 2017 arbeitende Dialogplattform der EU-Kommission, die die notwendigen
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Strukturwandelprozesse in über 42 Kohleregionen inklusive Sachsen-Anhalt durch Vernetzung und finanzielle Mittel anschiebt. Preisverleihung des PLATFORMAwards Am 22. März überreichte den ersten Preis des PLATFORMAwards für ein europäisch-afrikanisches Rathausprojekt, zu dem der Präsident Karl-Heinz Lambertz dazu kam.
II. Sachsen-Anhalt Wahlkampf mit Vinny Zielske Mit SPD-Landratskandidatin Vinny Zielske schaute ich mir in der Börde am 23. März die gut angelegten EU-Mittel im Schloss Hundisburg an. Für sie ist dieses vielfältige Kulturzentrum ein wichtiger Leuchtturm für die Menschen im Landkreis und ein Besuchermagnet über den Landkreis hinaus. Danach verteilten wir Blumen in Haldensleben. Am 08. April ist Stichwahl! Viel Erfolg, liebe Vinny!
Frauentagsaktion der SPD Wittenberg
Unterstützervideo für Vinny Zielske: https://youtu.be/kx8mdxnoH5s
Mitte März war ich bei der Veranstaltung des SPDOrtsvereins Wittenberg zum Internationalen Frauentag. Wir hatten eine Stadtführung für über 50 Wittenbergerinnen mit Sektempfang auf der Stadtkirche. Tolle Aktion des Ortsvereins! Vielen Dank an Katja Köhler und Bernhard Naumann für die Führung als Katharina von Bora und Martin Luther.
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Bauhaus auf der Internationalen Tourismusbörse BAUHAUS 2019 - Auf der internationalen Tourismusbörse in Berlin besuchte ich insbesondere die Stände zum 100. Bauhausjubiläum von Dessau, Thüringen und der Stiftung Bauhaus Dessau. Das Interesse ist sehr groß - was gut ist! Ich bin Vorstandsmitglied im Kreis der Freunde des Bauhauses e.V. und plane derzeit eine bundesweite Fachtagung der SPD-Kulturforen in Juni im Dessau.
Schulbesuche in Kemberg und Bad Schmiedeberg Am 16. März sprach ich in der Ganztagsschule "Ernestine Reiske" Kemberg über Osterfahrungen und meine Jugend in einem oppositionellen Pfarrhaus zur DDR-Zeit berichtete mit Schülerinnen und Schülern. An der Sekundarschule Bad Schmiedeberg diskutierte ich über die aktuelle Europapolitik und berichtete über meine Arbeit im Europaparlament
Vorstellung von Simone Lange in Köthen In Köthen nahm ich an der Vorstellungsrunde von Simone Lange für den SPD-Vorsitz teil. Sie fährt durch die Bundesrepublik und sich in der Partei in großen und kleinen Orten vor! Vielen Dank an den organisierenden SPD Ortsverein Köthen!
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III. Politische Reisen im In- und Ausland Beirut: Fachkonferenz zu Syrien In Beirut besprach ich außenpolitische Strategien zur Kriegssituation in Syrien und die aktuelle Lage in der Türkei, Iran, Irak, Saudi-Arabien, Libanon und im Jemen. Dank der mehrtägigen Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung im Libanon kam ich vor Ort mit Experten sowie Bundes- und einer Landtagsabgeordneten zusammen. Ich brachte mich dabei zu einigen Ländern über die aktuellen Debatten & Sachstände sowie eigener Aktivitäten aus dem Europaparlament mit ein. Im Detail sprachen wir über den Krieg in Syrien und das komplexe Beziehungsgeflecht aller umliegenden Länder sowie die Rolle Deutschlands und der EU. Darüber hinaus hatten wir einen anregenden politischen Austausch mit W. Joumblatt, Vorsitzder der Progressive Socialist Party (PSP) in Libanon, dem einzigen verbliebenden Land der Region mit 18 anerkannten Religionsgemeinschaften, die friedlich mit- und nebeneinander auskommen! Gemessen an der Bevölkerungszahl hat das Land mit Abstand die meisten Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen!
Besuch der Leipziger Buchmesse Im März besuchte ich die Leipziger Buchmesse, welche in diesem Jahr Rumänien als Partnerland hatte. Tolle Messe, bei der auch Stände aus Sachsen-Anhalt dabei waren.
Medientraining in Bonn Das Sprechen vor Kameras, das Halten von Reden und ein professioneller Umgang mit Journalisten sind im politischen Betrieb sehr wichtig. So nahm ich am 25. und 26. März 2018 an einem Medientraining der Friedrich Ebert Stiftung in Bonn teil. Sehr zu empfehlen!
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IV. Meine Pressearbeit Hier die Pressemitteilungen und Publikationen aus dem Monat März zum Download:
Pressemitteilung – 15.03.2018: „Syriens Kriegsverbrechen gehören vor ein Tribunal!“ (http://www.arnelietz.de/pressemitteilung-15-03-2018-syriens-kriegsverbrechen-gehoeren-vor-ein-tribunal/) Pressemitteilung – 01.03.2018: „Klare Regeln für den Eierlikör“ (http://www.arne-lietz.de/pressemitteilung01-03-2018-klare-regeln-fuer-den-eierlikoer/)
Hier der multimediale Pressespiegel zum März 2018:
Artikel bei SPIEGEL ONLINE vom 29.03.2018: „EU Kommission: Panzer sollen schneller durch Europa rollen“ (http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-panzer-sollen-schneller-durch-europa-rollen-a1200366.html) Artikel in der Volksstimme vom 29.03.2018: „Geldgeberschildchen kommen gut an“ (https://www.volksstimme.de/lokal/haldensleben/foerdermittel-geldgeberschildchen-kommen-gut-an) Artikel in der Volksstimme vom 28.03.2018: „Türkei als Bollwerk unverzichtbar“ (http://www.arnelietz.de//files/2018/03/180328_VS.pdf) Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 27.03.2018: „Für Furore in Brüssel sorgt Ferropolis“ (http://www.arne-lietz.de//files/2018/03/180327_MZ.pdf) Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 19.03.2018: „Sorge um die Ost-SPD“ (http://www.arnelietz.de//files/2018/03/180319_MZ.pdf) Interview mit Deutsche Welle Arabia TV (goo.gl/hHmQBF) Englischsprachiges Interview mit EURACTIV vom 06.03.2018 zur EU-Politik und meiner politischen Arbeit im Europaparlament (https://www.youtube.com/watch?v=VFjUtkXqH7k) Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 05.03.2018: „Große Koalition: Zwei Kästen Bier für das klare Ergebnis“ (https://www.mz-web.de/wittenberg/grosse-koalition-zwei-kaesten-bier-fuer-das-klare-ergebnis29818348) Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.03.2018: „Biertrinker kämpft um den Eierlikör“ (http://www.arne-lietz.de//files/2018/03/mz180302.pdf) Artikel in der BILD (Sachsen-Anhalt-Ausgabe) vom 02.03.2018: „Bei Eierlikör wird nicht mehr rumgeeiert“ (http://www.arne-lietz.de//files/2018/03/bild180302-min.pdf) Artikel bei BILD Online vom 01.03.2018: „Brüssel ändert Spirituosenverordnung“ (https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/eierlikoer/bei-eierlikoer-wird-nicht-mehr-rumgeiert54975080.bild.html) Artikel in der Volksstimme vom 08.02.2018: „Schönhausener können sich mit einbringen“ (https://www.volksstimme.de/lokal/havelberg/kirchentag-schoenhausener-koennen-sich-mit-einbringen) Artikel in der Volksstimme vom 12.02.2018: „Internetzugang ist ein Grundrecht“ (http://www.arnelietz.de//files/2018/02/180212_VS.Tangerhuette.pdf)
V. Ausblick Neben meiner parlamentarischen Tätigkeit in Brüssel und Straßburg bin ich auch im April und Mai oft im Wahlkreis unterwegs. Bei Interesse komme ich auch gern zu Ihnen/Euch zu Besuch oder schalte mich zu via Skype – kontaktiert mich. Hier eine Übersicht meiner bisherigen Veranstaltungen und Termine im April und Mai in Sachsen-Anhalt:
04.04.2018 – Halberstadt: Diskussionsrunde zum Thema „Aktuelle europäische Entwicklungen und Perspektiven: Zwischen Krisenszenarien und Zukunftsideen. Wo steht Europa?“ an der Hochschule Harz
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04.04.2018 – Halberstadt: Diskussion mit der SPD-Stadtratsfraktion und dem Ortsvereinsvorstand 04.04.2018 – Dessau: „Disputation zu Europa“ – Diskussion mit dem Rotarierclub Dessau 05.04.2018 – Magdeburg: 25. Jahre Radio SAW 05.04.2018 – Wittenberg: Sitzung des SPD Kreisvorstands 06.04.2018 – Halle: Sitzung des LFA Christen in der SPD Sachsen-Anhalt 07.04.2018 – Halle: Sitzung des SPD-Landesparteirats 07.04.2018 – Halle: Sitzung des SPD-Landesvorstands 19.04.2018 – Magdeburg: Diskussionsrunde mit der Katholischen Studentengemeinde Magdeburg zur Europäischen Außenpolitik 22.04.2018 – Wiesbaden: SPD-Bundesparteitag 23. – 29.04.2018: Fashion Revolution Week 23.04.2018 – Halle: Fachtag zu sozial gerechter Beschaffung von Arbeitskleidung 27.04.2018 – Halle: „Who made my clothes? – Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie“ – politischer Anstoß der Jusos Halle 03.05.2018 – Wittenberg: Sitzung des SPD Kreisvorstands 04.05.2018 – Burg: Diskussion mit dem DGB Kreisverband und dem SPD Kreisverband Jerichower Land 07.05.2018 – Magdeburg: Sitzung des SPD Landesvorstands 08.05.2018 – Magdeburg: Sitzung des LFA Europa der SPD Sachsen-Anhalt 09.05.2018 – Halle: Europadiskussion mit dem SPD OV Halle Nordost 10.05.2018 – Bernburg: Veranstaltung mit der Friedrich Ebert Stiftung Sachsen-Anhalt zu Fair Trade und Textillieferketten 17.05.2018 – Magdeburg: Veranstaltung mit der Friedrich Ebert Stiftung zur Europ. Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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