Online Zeitung Nr. 5 / 2013

Die Zukunft ist erneuerbar!

Online-Zeitung der Allianz Atomausstieg Ausgabe 05/2013

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Energie aktuell

Botschaft zur Energiestrategie 2050: Nur ein Anfang Der Bundesrat hat im September 2013 seine Botschaft zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 verabschiedet.

Anfangs November hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) beschlossen, auf das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050, das ein Neubauverbot für Atomkraftwerke, Ziele für den Zubau erneuerbarer Energien und für Energieeffizienz sowie die Verstärkung bestehender © Parlamentsdienste 3003 Bern Förderinstrumente enthält, einzutreten. Jürg Buri, Geschäftsführer der Schweizerischen Energiestiftung (SES) dazu: «Die Energiestrategie 2050 reicht allerdings nur für ein ’Energiewendchen’.» Das Tempo bei den erneuerbaren Energien sei zu zaghaft und mit den vorgeschlagenen Massnahmen seien die gesetzten Ziele nicht zu erreichen. Absolut inakzeptabel ist für die SES, dass der Bundesrat die Ausserbetriebnahme der bestehenden AKW nicht gesetzlich regeln will. Jürg Buri sagt: «Wird hier vom Parlament nicht nachgebessert, steigt das nukleare Risiko für die Bevölkerung - trotz Fukushima und Atomausstieg».  Energiestrategie 2050: Die Beratungen können beginnen Die Zukunft ist erneuerbar! Online-Zeitung der Allianz Atomausstieg Ausgabe 05/2013

Spätes Zugeständnis: Japan nimmt internationale Hilfe an Versehentlich abgeschaltete Kühlpumpen, Fehlfunktionen beim Filtern des verseuchten Kühlwassers, überlaufende Tanks, verstrahlte Mitarbeiter: Die Pannen im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi häufen sich.

Ende Oktober hat ein erneutes Erdbeben mit der Stärke 7,1 Fukushima erschüttert. Es richtete keine weiteren Schäden an, zeigte aber die Verletzlichkeit der Anlage auf.

«Tepco ist mit der Lage überfordert», urteilt Florian Kasser von Greenpeace, der kürzlich bei Fukushima Radioakti© Greenpeace / Jeremy Sutton-Hibbert vitätsmessungen vornahm. «Die vier Reaktoren müssen noch für Jahre mit Kühlwasser gefüllt werden», erklärt Kasser. Das radioaktive Wasser kann nicht richtig gelagert werden und verseucht Grundwasser und Ozean. Trotz anhaltender Probleme wollten Regierung und Betreiberin bisher kaum ausländische Hilfe annehmen. Florian Kasser meint: «Hilfe wird die Probleme auch kaum lösen, solange die Haltung der Regierung sich nicht ändert. Sie übt kaum Druck auf Tepco aus und will die 48 vorübergehend stillgelegten AKW so schnell als möglich wieder hochfahren.»  Japan soll Expertenhilfe aus dem Ausland akzeptieren

Wie sicher ist die Wohlensee-Staumauer?

Mehr Rückenwind für erneuerbare Energie gefordert

Die BKW wollen demnächst damit beginnen, die Staumauer am Wohlensee mit Pfählen zu verstärken. Das soll die Stabilität der Mauer und die Sicherheit des darunter liegenden AKW Mühleberg verbessern.

Markus Kühni hat gemeinsam mit anderen Anwohnern Einsprache gegen das Bauvorhaben erhoben. «Experten urteilen, dass die Pfahlreihe das Wehr sogar schwächen», sagt Kühni, «die Gefahr des Umkippens wird grösser.»

Seine schwerwiegendste Kritik: «Als nach Fukushima die © Greenpeace / Nicolas Fojtu Erdbebensicherheit überprüft wurde, stand in der ersten Version des Nachweisgutachtens, dass die Gewichtsstaumauer den Vorschriften nicht genüge. In der nächsten Version war von diesen Vorschriften nicht mehr die Rede.» Man habe für die Berechnung der Verankerung im Fels einfach den Sicherheitsfaktor 3 weggelassen – in Absprache mit dem Bundesamt für Energie (BFE). Die Einsprache ist zurzeit noch bei der kantonalen Behörde hängig, die Bauarbeiten der BKW jedoch bereits in Planung.  Baustart für Pfahlreihe unter Mühleberg-Damm

Doris Leuthard sieht in der Energiestrategie 2050 Gaskraftwerke vor, um nach dem Atomausstieg Stromengpässe vor allem im Winter zu überbrücken. Diese Aufgabe könnte auch die Windenergie übernehmen.

«Das Umweltdepartement unterschätzt ihr Potenzial», sagt Nationalrat Bastien Girod, Vizepräsident von Suisse Eole.

Eine Umfrage seines Verbands bei Kantonen bestätigt diese Einschätzung: Waadt und Wallis allein gaben an, bis 2035 mit einer Produktion von insgesamt 1’900 Giga© Suisse Eole wattstunden (GWh) zu rechnen. Der Bund geht in seiner Energiestrategie 2050 nur von 1760 GWh aus. Alle Kantone zusammen erwarten 80 Standorte.

Bastien Girod rechnet: «Man benötigt etwa an 60 Standorten Windkraftanlagen, um die Stromproduktion eines Gaskraftwerks im Winter zu erreichen.» Um das volle Potenzial der Windkraft von 6’000 GWh bis 2035 auszuschöpfen, müssten aber gemäss Suisse Eole die Bewilligungsverfahren kürzer werden. Windkraft könnte 10 % des heutigen Strombedarfs in der Schweiz decken.  Wind- und die Wasserkraftlobbys machen Druck

Uran wird knapp Dass Uran sowie fossile Brennstoffe beschränkt verfügbare Energiequellen sind, war immer klar. Nun hat Michael Dittmar, ETH-Physiker am CERN, die Daten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ausgewertet und seine Erkenntnisse im Fachjournal «Science of the Total Environment» publiziert.

Pionieranlage für Biogas aus Fleischabfällen Biorender in Münchwilen ist ein Pionierbetrieb. Er verarbeitet seit 2011 Fleischabfälle zu Biogas, statt sie wie üblich zu verbrennen.

Der Physiker hat berechnet, dass schon 2015 mit rund 58’000 Tonnen pro Jahr der «peak uranium» erreicht sein könnte: Alle bestehenden und vorgesehenen Minen hätten © Greenpeace dann ihre maximale Ausbaukapazität überschritten. «Die Produktion würde dann nicht mehr ausreichen, um den Bedarf von 68’000 Tonnen Uran zu decken», sagt Michael Dittmar. Er erwartet deshalb einen massiven Preisanstieg. «Selbst wenn die Urannachfrage bis 2025 um ein Prozent pro Jahr abnimmt, weil einige Länder aus der Atomkraft aussteigen, dürfte es schwierig werden, Versorgungsengpässe zu vermeiden.»

Christoph Heinrich, Rohstoffgeologe an der ETH Zürich, zweifelt diese Prognosen an. Grosse geologische Vorräte seien mit hoher Wahrscheinlichkeit noch vorhanden, der Abbau jedoch ein politischer Entscheid. Der mögliche Preisanstieg wird abgewartet.

Die weltweit erste Anlage dieser Art funktioniert anders als konventionelle Biogasanlagen und stellt besondere technische Herausforderungen. «Zurzeit liegt die Produktion deshalb bei knapp 50 % der Kapazität», sagt Christine Klinger.

Sie organisierte die Abstimmungskampagne zur Finanzierung der Pionieranlage, denn die Winterthurer Stimm© Markus Hilber, TB Wil berechtigten haben am 24. November entschieden, dass sie die Anlage bis Mitte 2014 weiter mit jährlich maximal 2,25 Millionen Franken unterstützen wollen. Biorender wird zwar auch von den Städten St. Gallen, Wil, Schaffhausen, Flawil und Uzwil finanziert, doch ein Rückzug von Winterthur hätte wohl das Aus bedeutet. Christine Klinger sagt: «Bis zu 41 GWh regionale, erneuerbare Energie wären weg gefallen. Nun kann diese weltweit einsetzbare Technologie weiter entwickelt werden und 23 Arbeitsplätze bleiben bestehen.»

 Uran für Atomkraft könnte laut Studie knapp werden

 Komitee JA zu Biogas - JA zu Biorender

24. Oktober 2013 bis 23. März 2014

Langzeit und Endlager Ausstellung im Museum zu Allerheiligen, Schaffhausen Die Zukunft ist erneuerbar! Online-Zeitung der Allianz Atomausstieg Ausgabe 05/2013

«Die Reise zum sichersten Ort der Erde» In Edgar Hagens Dokumentarfilm geben der in der Schweiz lebende Nuklearphysiker und international renommierte Endlagerexperte Charles McCombie und einige seiner wichtigsten Weggefährten dem Regisseur Einblick in ihr hartnäckiges Ringen, den dereinst sichersten Ort der Erde zu finden. Aktuell im Kino

Im Fokus

«Kuhhandel um die Sicherheit ist inakzeptabel!» hat angekündigt, das AKW Mühleberg 2019 vom Netz zu nehmen. Sie macht dafür vor allem wirtschaftliche Gründe geltend. Für einen längerfristigen Betrieb sei das Risiko zu gross, dass sich die Kosten für die Nachrüstungen nicht mehr amortisieren liessen. Zudem wisse man nicht, ob sich die tiefen Strompreise bald erholen.

Die BKW nennt aber auch politische Argumente: Kantonale und nationale Initiativen fordern eine beschränkte AKW-Laufzeit, was zu einer ungeplanten Ausserbetriebnahme führen könnte. Zuletzt hatte die BKW verschiedene Abschaltszenarien geprüft. Ursprünglich hätte das 41-jährige AKW Mühleberg 2022 vom Netz gehen sollen.

Nach der Kernschmelze in Fukushima koppelte die Atomaufsichtsbehörde Ensi den Betrieb über 2017 hinaus an strenge Auflagen, die mit Nachrüstungen von über 170 Millionen Franken verbunden gewesen wären.

© Greenpeace / Ex-Press / Markus Forte

Die Betreiberin will das AKW Mühleberg 2019 abschalten und im Gegenzug auf dringend notwendige Nachrüstungen verzichten. Atomexperten äussern grosse Sicherheitsbedenken – nicht zuletzt aufgrund der schwachen Atomaufsicht – und befürchten, dass die Salamitaktik weiter geht. Für sie ist klar: Über die nukleare Sicherheit darf nicht verhandelt werden.

Erstmals liegt ein konkretes Abschaltdatum für ein Schweizer Atomkraftwerk vor. Die Betreiberin BKW

Umweltexperten stehen dem nun vorliegenden Kompromiss kritisch gegenüber und äussern grosse Sicherheitsbedenken. Denn das AKW Mühleberg will bis 2019 nur noch rund 15 Millionen Franken in die dringend nötigen Nachrüstungen investieren. Damit sind aber weder ein Zuganker zur Stabilisierung des Kernmantels noch eine Kühlwasserleitung zur Saane und ein zusätzliches Nachwärmeabfuhrsystem möglich. All das hatte das Ensi bisher gefordert. Florian Kasser, AKW-Experte von Greenpeace Schweiz, beobachtet die neueste Entwicklung mit Sorge. «Mit 15 Millionen sind nur kosmetische Massnahmen umsetzbar. Mühleberg bleibt noch mindestens sechs Jahre am Netz, obwohl die gravierenden Mängel bekannt sind. Dabei müsste es aus Sicherheitsaspekten sofort abgeschaltet werden.»

Interpretationsspielraum bei Sicherheitsstandards Das Vorgehen der BKW bestätigt Atomfachleute in der Haltung, dass die AKW-Betreiber zu Lasten der Sicherheit

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verhandeln wollen. «Aber ein Kuhhandel um die nukleare Sicherheit ist inakzeptabel!», stellt Kasser klar. Das Ensi weist zwar darauf hin, dass die Sicherheitsmarge bis zum letzten Betriebstag 2019 bestehen bleiben müsse. Bloss: Die gesetzliche Definition dieser Sicherheitsmarge fehlt!

Gesetzlich festgelegt ist nur, dass ein Atomkraftwerk den «Stand der Nachrüsttechnik» erfüllen muss. Was das genau heisst, ist nicht definiert. Aber auch hier fehlt die genaue Definition im Gesetz. «Der Begriff Nachrüsttechnik lässt Interpretationsspielraum offen», betont Kasser.

Fachleute befürchten nun, dass die Salamitaktik weiter geht. Kasser fordert deshalb eine klare, im Gesetz verankerte Laufzeitregelung und parallel dazu eine konkrete Investitionsplanung der Betreiber. «Das Parlament muss das Heft in die Hand nehmen und dafür sorgen, dass die Laufzeit aller Schweizer AKW gesetzlich auf 40 Jahre beschränkt wird.»

Denn die Atomaufsichtsbehörde hat bei der Beurteilung der BKW-Pläne für den Betrieb des AKW Mühleberg bis 2019 erneut Schwäche gezeigt. Bei den grossen, bisher geforderten sicherheitstechnischen Nachrüstungen kann die BKW Alternativen aufzeigen, die aber kaum genügen werden. Der finale Entscheid wird auf 2014 verschoben.

Es droht ein Präjudiz mit dem besorgniserregenden Signal für die restlichen vier AKW, dass man über Laufzeiten und Sicherheitsnachrüstungen diskutieren kann. «Wollen andere Anlagen ähnlich verfahren wie Mühleberg, haben wir ein grosses Sicherheitsproblem», warnt Kasser und ergänzt: «Jetzt muss auch Beznau abgeschaltet werden, statt dass man noch hunderte Millionen Franken in die Schein-Sicherheit investiert.» Wie es in Fachkreisen heisst, könnten die geplanten Nachrüstungen den weltweit ältesten Reaktor noch gefährlicher machen und der ökonomische Sachzwang auf immer längere Laufzeiten steigt.

Im Fokus

Kolumne

Überteuerter Atomstrom Aber auch in Sachen Wirtschaftlichkeit erhöht sich der Druck auf die AKW-Betreiber. Die Berner Kantonalparteien der SP und Grünen sowie die Stiftung für Konsumentenschutz wollen die Strompreise der BKW überprüfen lassen. Sie haben ein Gesuch bei der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom) eingereicht. Mühleberg produziere ineffizient und unrentabel, begründen sie.

«Jeder Tag, an dem Mühleberg noch läuft, werden den Kleinkonsumenten überhöhte Strompreise berechnet», sagt Energieexperte und alt Nationalrat Ruedi Rechsteiner. Der Weiterbetrieb bis 2019 mit geringer Nachrüstung sei der Versuch, «die Kleinkunden sechs weitere Jahre zu melken». Seine Untersuchung zeigt, dass der vom AKW Mühleberg produzierte Strom fast doppelt so teuer ist wie der aktuelle Marktpreis und die Terminpreise bis 2019. Für Rechsteiner geht es um eine Grundsatzfrage: «Wie lange darf man Kunden mit Kosten von ineffizienten Kraftwerken belasten? Denn auch Beznau rentiert nicht mehr, und bei Gösgen und Leibstadt stellen sich die gleichen Fragen nach Sicherheit und Kosten.» Die Gesuchsteller hoffen nun, dass die Elcom der BKW untersagt, die Mehrkosten des Weiterbetriebs von Mühleberg den Kleinkunden zu belasten.

Die dreifache Dividende von Hohentannen – energieautonom, schuldenfrei und zufrieden

Impressum Redaktion und Gestaltung: Medienstelle Allianz Atomausstieg Falkenplatz 11, Postfach 5815, CH-3001 Bern medien@atomausstieg.ch www.atomausstieg.ch

atomausstieg.ch

Christof Rösch, Gemeindepräsident der Politischen Gemeinde Hohentannen – www.gemeindepower.ch

In der Steuertheorie geht man von zwei Dividenden einer ökologischen Steuer aus: Einerseits steigt durch die Besteuerung von Energie die Umweltqualität, weil sich umweltschonendes Verhalten finanziell zu lohnen beginnt. Andererseits kann durch die Einnahmen aus dieser Steuer eine andere Steuer, welche die Faktoren Arbeit oder © zvg Kapital belastet und damit verzerrende Effekte auf die Wirtschaft hat, gesenkt werden.

Es steigen also sowohl die Umweltqualität als auch die wirtschaftliche Wohlfahrt.

Unsere Gemeinde Hohentannen, bestehend aus den Thurgauer Dörfern Hohentannen und Heldswil, hat zwar keine ökologische Steuer eingeführt. Wir profitieren aber seit einigen Jahren trotzdem von einer doppelten Dividende, und zwar dank unserem Reformprogramm «GemeindePOWER.ch, der Hohentanner-Heldswiler Weg». Am Anfang des Projektes im Jahr 2007 stand eine ernüchternde Analyse unserer finanziellen Lage: Mit 3’200 Franken pro Einwohner hatte die Verschuldung ein neues Höchstmass angenommen. Rund einen Sechstel der Steuereinnahmen mussten wir für die Zinszahlungen aufwenden. Gleichzeitig zwang uns die finanzielle Lage zum zweithöchsten Steuerfuss des Kantons.

Daher hat der Gemeinderat aus der Not eine Eigeninitiative gestartet nach dem Motto «Handeln, statt Reden» und das innovative Projekt GemeindePOWER.ch ins Leben gerufen. Hauptpfeiler des Programmes ist die Idee der lokalen Wertschöpfung. So fragten wir uns beispiels-

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weise, weshalb wir teures Geld für Öl aus Libyen bezahlen sollen, wenn die Energiequellen direkt vor der Tür im Überfluss vorhanden sind – in unserem Fall die Sonne und der Wald. So machte sich der Gemeinderat mit der Unterstützung einer Projektgruppe aus 20 Einwohnern und externen Experten daran, den 630 Hohentannerinnen und Hohentannern Photovoltaikanlagen und eine zentrale Holzschnitzelheizung schmackhaft zu machen.

Mit Erfolg: Als der Kanton Thurgau im Jahr 2008 sein Förderprogramm für erneuerbare Energien startete, floss ein Fünftel der gesprochenen Kantonsgelder in Hohentanner Projekte. Heute hat jedes achte Gebäude in der Gemeinde eine Solaranlage. Drei Viertel aller Einwohner heizen nur noch mit Holz. Und: Nur noch drei Haushalte beziehen Atomstrom. Die ganze Gemeinde selbst produziert zurzeit über 33 % Strom aus eigener Sonnenkraft.

Die Umweltbilanz unserer Gemeinde hat sich verbessert.

Gleichzeitig konnten wir aber auch der finanziellen Lage Herr werden. Die Solaranlagen sind auch Einkommensquellen, die Holzschnitzelheizung wiederum beschert den Bauern und Waldbesitzern ein zusätzliches Einkommen. Seit 2007 konnten wir den Steuerfuss dreimal senken. Und die Verschuldung hat sich in einen pro-KopfÜberschuss von 800 Franken gewandelt. Eine doppelte Dividende par excellence also.

Das Wichtigste zum Schluss: Dieser Erfolg war nur Dank dem grossen Engagement der Bevölkerung möglich.

Insofern hat Hohentannen nicht nur eine doppelte Dividende, sondern sogar eine dreifache: Das Projekt hat die Gemeinde zusammen geschweisst, die Gemeinschaft gestärkt und zufriedener gemacht.