Die Zukunft ist erneuerbar! Online-Zeitung der Allianz «Nein zu neuen AKW» Ausgabe 01/2013
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Energie aktuell
Der Atomausstieg braucht ein Datum! Die Allianz «Nein zu neuen AKW» begrüsst, dass gemäss Energiestrategie 2050 keine Rahmenbewilligungen für neue Atomkraftwerke erteilt werden. Was fehlt, sind klare Ausstiegsregelungen für die bestehenden AKW.
Die UREK-N bringt die «Energiewende light» Die nationalrätliche Energiekommission (UREK-N) will mit einer vorgezogenen, punktuellen Änderung des Energiegesetzes die SP dazu bewegen, ihre Cleantech-Initiative zurückzuziehen.
Ursprünglich gebaut für 30 Jahre Laufzeit, steigt das Unfallrisiko im Altreaktor mit jedem Jahr. So bleibt die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung weiterhin gefährdet, die Energiewende auf Jahre hinaus behindert. Die Allianz fordert in ihrer Stellungnahme eine Laufzeitbeschränkung der Schweizer AKW auf 40 Jahre, wobei Sicherheitsaspekte selbstverständlich weiterhin Vorrang haben. Mühleberg, Beznau I und II müssen unverzüglich vom Netz: ihre Mängellisten sind zu lang und das Reaktordesign entspricht nicht mehr heutigen Sicherheitsanforderungen.
Aktuell warten rund 22'000 Photovoltaik-Projekte auf eine Förderung durch die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV). «Mit der Cleantech-Initiave wird die Solarenergie deblockiert und ein völliger Baustopp von © OptimaSolar Genossenschaft bis zu 10'000 Anlagen bis ins Jahr 2016 verhindert», so Beat Jans, SP-Nationalrat und Mitinitiant der Cleantech-Initiative. Diese verlangt, dass ab 2030 mindestens 50 Prozent unserer Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen. Nun schlägt die UREK-N einen Kompromiss in Form einer punktuellen Änderung des Energiegesetzes vor, welche noch vor in Kraft treten der Energiestrategie 2050 des Bundesrates zu einem spürbaren Abbau der KEV-Warteliste führen würde, auch bei der Photovoltaik. «Das ist die Energiewende light», meint Jans dazu. Über einen Rückzug der Cleantech-Initiative werde das Initiativkomitee jedoch erst nach dem Gesetzgebungsprozess entscheiden.
Æ Die Vernehmlassungsantwort der Allianz «Nein zu neuen AKW»
Æ Der Vorschlag der UREK-N im Detail Æ Die Cleantech-Initiative
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Die Vernehmlassung zur Energiestrategie 2050 ist Ende Januar zu Ende gegangen. Im Massnahmenpaket fehlt eine klare Regelung für die bestehenden AKW.