Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Verkaufs und Lieferbedingungen von elm Kragelund A/S

1.1 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, gelten die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie die NL92 (für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat) für alle Vereinbarungen („Verträge“/„der Vertrag“) zwischen e-l-m Kragelund A/S („e-l-m“) und seinen Kunden („der Kunde“) zum Kauf der Produkte („Produkte“/„das Produkt“) von e-l-m durch den Kunden und deren Lieferung durch e-l-m. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und den NL92 (für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat) gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz nicht in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat, gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie die Orgalime S 2012 für alle Vereinbarungen zwischen e-l-m und dem Kunden im Hinblick auf den Kauf der Produkte von e-l-m durch den Kunden und deren Lieferung durch e-l-m. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und den Orgalime S 2012 gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen.

1.2 Von den vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Regelungen sind nur wirksam, wenn e-l-m sie schriftlich bestätigt hat.

2. Angebot, Preise und Bezahlung

2.1 Die Preise für Ersatzteile werden jährlich angepasst und gelten ab dem gleichen Zeitpunkt wie die Katalogpreise.

2.2 Schriftliche Angebote von e-l-m sind ab ihrem Versand 30 Tage lang gültig, wobei die angeführten Lieferzeiten nur Richtwerte darstellen und von e-l-m jederzeit geändert werden können.

2.3 Produkte werden gemäß den jeweils gültigen Preisen und Stundensätzen von e-l-m geliefert. Alle Preise und Stundensätze sind ohne Mehrwertsteuer und öffentliche Abgaben angegeben, und zwar sowohl existierende als auch kommende.

2.4 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, ist die Kaufsumme 30 Tage nach Rechnungsdatum netto zur Zahlung fällig.

2.5 Wenn die Zahlung nach dem Fälligkeitstag erfolgt, ist der Kunde gemäß geltenden Gesetzen zur Zahlung von Verzugszinsen sowie zusätzlich Mahngebühren und Inkassogebühren verpflichtet.

2.6 Sofern der Kunde einen fälligen Betrag nicht spätestens 10 Tage nach Erhalt einer schriftlichen Zahlungsaufforderung von e-l-m bezahlt hat, ist e-l-m dazu berechtigt, fristlos vom betreffenden Vertrag zurückzutreten, und hat neben Verzugszinsen Anspruch auf Schadensersatz für Verluste, die e-l-m infolgedessen erlitten hat. Verzugszinsen werden auf der Grundlage des offiziell festgesetzten Diskontsatzes in Dänemark zuzüglich 9 Prozentpunkten berechnet.

2.7 Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, e-l-ms Anspruch auf Zahlung des Produkts zu verrechnen, es sei denn, dass eine derartige Gegenforderung von e-l-m schriftlich anerkannt worden ist.

2.8 Der Kunde ist nur mit vorangehender, schriftlicher Zustimmung von e-l-m zur Aufhebung von Verträgen berechtigt. Im Fall einer Aufhebung hat e-l-m das Recht auf vollständige Zahlung der Kaufsumme für das Produkt abzüglich der tatsächlich von e-l-m erzielten Einsparungen.

3. Lieferung

3.1 Wenn mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, werden Produkte ohne Verpackung ex works (Incoterms 2010) Kragelund, Dänemark, geliefert.

3.2 Ersatzteile, deren Lieferung im Zusammenhang mit der Behebung von Mängeln oder im Zuge einer Wartung des Produkts erfolgt, werden verpackt und nach alleinigem Ermessen von e-l-m per normaler Post, Spedition oder ähnlich verschickt.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Produkte bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von e-l-m.

5. Produktinformationen

5.1 Alle Angaben und Daten in den Informationsmaterialien von e-l-m dienen lediglich zur Veranschaulichung und sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch e-l-m bindend. Zudem behält sich e-l-m das Recht vor, seine Produkte ohne Vorankündigung zu verändern und verbessern, ohne dazu verpflichtet zu sein, solche Veränderungen oder Verbesserungen an bereits ausgelieferten Produkten durchzuführen.

6. Rechte an geistigem Eigentum

6.1 Alle Zeichnungsunterlagen, Vorschläge, Beschreibungen, Prototypen oder Informationen über Produkte, die zusammen mit dem Produkt ausgehändigt werden, sind Eigentum von e-l-m und dürfen ohne entsprechende schriftliche Vereinbarung nicht kopiert, verbreitet oder veröffentlicht werden.

6.2 Ohne entsprechende schriftliche Vereinbarung ist e-l-m nicht dazu verpflichtet, Zeichnungen und Dokumente auszuhändigen, die der Herstellung von Produkten oder Ersatzteilen zugrunde liegen.

6.3 Sämtliche immateriellen Rechte an Produkten, hierunter Urheberrechte, Know-how, Muster, Gebrauchsmuster und Rechte, die Grundlage von Patenten bilden können, und zugehörige Zeichnungsunterlagen, Beschreibungen usw., die von e-l-m entwickelt wurden, verbleiben bei e-l-m.

7. Verzögerung

7.1 Sofern seitens des Kunden kein Wunsch nach einem Lieferzeitpunkt geäußert wurde, wird dieser von e-l-m festgesetzt.

7.2 Wenn als Lieferzeitpunkt eine bestimmte Woche oder ein bestimmter Monat angegeben ist, gilt das Produkt als rechtzeitig geliefert, wenn e-l-m spätestens am letzten Arbeitstag der betreffenden Woche oder des betreffenden Monats den Kunden darüber unterrichtet hat, dass das Produkt zur Lieferung bereit ist.

8. Rückgabe

8.1 Produkte werden nur ungebraucht und unbeschädigt und nach vorangehendem schriftlichem Einverständnis von e-l-m und nur gegen Zahlung von Fracht- und Bearbeitungsgebühren zurückgenommen.

9. Mängel

9.1 Der Kunde muss sofort nach Lieferung die Vertragsmäßigkeit der Produkte überprüfen. Sichtbare Mängel müssen umgehend und spätestens 2 Tage nach Lieferung des Produkts geltend gemacht werden.

9.2 Im Übrigen kann der Kunde versteckte Mängel am Produkt nur geltend machen, wenn er e-l-m umgehend und spätestens nach 8 Tagen, nachdem er den betreffenden Mangel festgestellt hat oder hätte feststellen müssen, schriftlich hierüber unterrichtet.

9.3 Sofern der Kunde ohne vorherige Vereinbarung mit e-l-m einen Mangel am Produkt durch Dritte hat beheben lassen oder selbst behoben hat, so hat der Kunde gegenüber e-l-m keinen Anspruch auf Erstattung seiner Kosten und e-l-m kann für den betreffenden Mangel nicht haftbar gemacht werden.

9.4 In keinem Fall ist e-l-m haftbar für Mängel, die mehr als 12 Monate nach Lieferung von Produkten oder, wenn dies früher eintritt, nach 1200 Betriebsstunden von Produkten auftreten.

9.5 Wenn Mängel auf Umstände beim Kunden zurückzuführen sind, darunter Montage, Gewaltanwendung, Überlastung, unsachgemäße und falsche Behandlung, mangelnde Wartung oder Fehler in den Angaben, die e-l-m vom Kunden erhalten hat, so kann e-l-m dafür nicht haftbar gemacht werden.

10. Schäden am Produkt

10.1 Der Kunde ist dazu verpflichtet, als Mitbeklagter aufzutreten, wenn ein Gericht oder Schiedsgericht Schadensersatzforderungen behandelt, die gegen e-l-m auf der Grundlage eines Schadens oder eines Verlusts geltend gemacht werden, welche angeblich durch das Produkt verursacht wurden, während es sich im Besitz des Kunden befand.

10.2 Für Schäden am Eigentum des Kunden vor der Übernahme des Produkts ist e-l-m nur dann haftbar, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Schaden im Zusammenhang mit der Herstellung des Produkts durch Unachtsamkeit von e-l-m oder durch Unachtsamkeit von jemanden, für den e-l-m die Verantwortung trägt, verursacht wurde.

11. Haftung

11.1 Im Zusammenhang mit der Lieferung des Produkts durch e-l-m oder anderweitig gemäß Vertrag ist e-l-m in keinem Fall haftbar für Betriebsausfälle, entgangenen Gewinn, andere wirtschaftliche Folgeverluste und/oder indirekte Verluste des Kunden.

11.2 Die Haftung von e-l-m gegenüber dem Kunden gemäß dem Vertrag (inkl. Rechtsanwaltskosten, Behebungskosten usw.) kann abgesehen von Fällen, in denen e-l-m grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, maximal 15 % der vertragsmäßigen Kaufsumme ausmachen.

12. Höhere Gewalt

12.1 Wenn die Erfüllung des Vertrags durch ein Ereignis verzögert, beeinträchtigt oder verhindert wird, das sich der Kontrolle durch e-l-m entzieht und billigerweise nicht vorhersehbar war („höhere Gewalt“), hierunter – jedoch nicht begrenzt auf – Krieg, Aussperrung, Streik, Mobilmachung, Beschlagnahmung, Währungsbeschränkungen, Pandemie oder ähnliche Ereignisse, ist e-l-m nicht haftbar für eine Nichterfüllung des Vertrags. Wenn die Situation höherer Gewalt länger als 120 Tage anhält, ist der Kunde dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass bei diesem Anlass jedoch Schadensersatzforderungen gegenüber e-l-m geltend gemacht werden können. Beim Eintreten einer Situation höherer Gewalt wird e-l-m den Kunden unverzüglich darüber informieren und die voraussichtliche Dauer dieser Situation angeben.

13. Übertragung, Subunternehmer

13.1 Im Zusammenhang mit der Lieferung des Produkts ist e-l-m zur Beauftragung von Subunternehmern berechtigt und darf seine Rechte und Pflichten aus Verträgen ohne Einverständnis des Kunden ganz oder teilweise an Dritte übertragen.

13.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte aus Verträgen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von e-l-m ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen. Gleiches gilt für jede Änderung der Kontroll- und Eigentümerverhältnisse beim Kunden, etwa infolge einer Fusion, Spaltung oder einer sonstigen gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung.

14. Salvatorische Klausel

14.1 Wenn eine oder mehrere Bestimmungen in den vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen als unwirksam oder undurchsetzbar erklärt werden, so berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen der Verkaufs- und Lieferbedingungen.

15. Streitigkeiten, anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

15.1 Jede Streitigkeit, die im Zusammenhang mit oder aus Verträgen entsteht, etwa bezüglich des Abschlusses, der Auslegung oder der Durchführung von Verträgen, unterliegen, abgesehen von internationalen privatrechtlichen Vorschriften zu anzuwendendem Recht und Gerichtsstand, dänischem Recht und werden endgültig und bindend durch ordentliche dänische Gerichte entschieden. Gerichtsstand ist das Amtsgericht in Aarhus. Das Unternehmen e-l-m hält sich an die jeweils geltenden EU-Gesetze und kann nicht infolge davon abweichender gesetzlicher Vorschriften haftbar gemacht werden, außer wenn eine anderslautender schriftlicher und vom Geschäftsführer unterzeichneter Vertrag vorliegt.