Verkaufs- und Lieferbedingungen 1. Verkaufs- und Lieferbedingungen von e-l-m Kragelund A/S 1.1 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, gelten die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie die NL92 (für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat) für alle Vereinbarungen („Verträge“/„der Vertrag“) zwischen e-l-m Kragelund A/S („e-l-m“) und seinen Kunden („der Kunde“) zum Kauf der Produkte („Produkte“/„das Produkt“) von e-l-m durch den Kunden und deren Lieferung durch e-l-m. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und den NL92 (für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat) gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen. Für den Fall, dass der Kunde seinen Sitz nicht in Dänemark, Norwegen, Schweden oder Finnland hat, gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie die Orgalime S 2012 für alle Vereinbarungen zwischen e-l-m und dem Kunden im Hinblick auf den Kauf der Produkte von e-l-m durch den Kunden und deren Lieferung durch e-l-m. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und den Orgalime S 2012 gelten vorliegende Verkaufs- und Lieferbedingungen. 1.2 Von den vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Regelungen sind nur wirksam, wenn e-l-m sie schriftlich bestätigt hat. 2. Angebot, Preise und Bezahlung 2.1 Die Preise für Ersatzteile werden jährlich angepasst und gelten ab dem gleichen Zeitpunkt wie die Katalogpreise. 2.2 Schriftliche Angebote von e-l-m sind ab ihrem Versand 30 Tage lang gültig, wobei die angeführten Lieferzeiten nur Richtwerte darstellen und von e-l-m jederzeit geändert werden können. 2.3 Produkte werden gemäß den jeweils gültigen Preisen und Stundensätzen von e-l-m geliefert. Alle Preise und Stundensätze sind ohne Mehrwertsteuer und öffentliche Abgaben angegeben, und zwar sowohl existierende als auch kommende. 2.4 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, ist die Kaufsumme 30 Tage nach Rechnungsdatum netto zur Zahlung fällig. 2.5 Wenn die Zahlung nach dem Fälligkeitstag erfolgt, ist der Kunde gemäß geltenden Gesetzen zur Zahlung von Verzugszinsen sowie zusätzlich Mahngebühren und Inkassogebühren verpflichtet. 2.6 Sofern der Kunde einen fälligen Betrag nicht spätestens 10 Tage nach Erhalt einer schriftlichen Zahlungsaufforderung von e-l-m bezahlt hat, ist e-l-m dazu berechtigt, fristlos vom betreffenden Vertrag zurückzutreten, und hat neben Verzugszinsen Anspruch auf Schadensersatz für Verluste, die e-l-m infolgedessen erlitten hat. Verzugszinsen werden auf der Grundlage des offiziell festgesetzten Diskontsatzes in Dänemark zuzüglich 9 Prozentpunkten berechnet. 2.7 Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, e-l-ms Anspruch auf Zahlung des Produkts zu verrechnen, es sei denn, dass eine derartige Gegenforderung von e-l-m schriftlich anerkannt worden ist. 2.8 Der Kunde ist nur mit vorangehender, schriftlicher Zustimmung von e-l-m zur Aufhebung von Verträgen berechtigt. Im Fall einer Aufhebung hat e-l-m das Recht auf vollständige Zahlung der Kaufsumme für das Produkt abzüglich der tatsächlich von e-l-m erzielten Einsparungen. 3. Lieferung 3.1 Wenn mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde, werden Produkte ohne Verpackung ex works (Incoterms 2010) Kragelund, Dänemark, geliefert. 3.2 Ersatzteile, deren Lieferung im Zusammenhang mit der Behebung von Mängeln oder im Zuge einer Wartung des Produkts erfolgt, werden verpackt und nach alleinigem Ermessen von e-l-m per normaler Post, Spedition oder ähnlich verschickt. 4. Eigentumsvorbehalt 4.1 Die Produkte bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von e-l-m. 5. Produktinformationen 5.1 Alle Angaben und Daten in den Informationsmaterialien von e-l-m dienen lediglich zur Veranschaulichung und sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch e-l-m bindend. Zudem behält sich e-l-m das Recht vor, seine Produkte ohne Vorankündigung zu verändern und verbessern, ohne dazu verpflichtet zu sein, solche Veränderungen oder Verbesserungen an bereits ausgelieferten Produkten durchzuführen. 6. Rechte an geistigem Eigentum 6.1 Alle Zeichnungsunterlagen, Vorschläge, Beschreibungen, Prototypen oder Informationen über Produkte, die zusammen mit dem Produkt ausgehändigt werden, sind Eigentum von e-l-m und dürfen ohne entsprechende schriftliche Vereinbarung nicht kopiert, verbreitet oder veröffentlicht werden. 6.2 Ohne entsprechende schriftliche Vereinbarung ist e-l-m nicht dazu verpflichtet, Zeichnungen und Dokumente auszuhändigen, die der Herstellung von Produkten oder Ersatzteilen zugrunde liegen. 6.3 Sämtliche immateriellen Rechte an Produkten, hierunter Urheberrechte, Know-how, Muster, Gebrauchsmuster und Rechte, die Grundlage von Patenten bilden können, und zugehörige Zeichnungsunterlagen, Beschreibungen usw., die von e-l-m entwickelt wurden, verbleiben bei e-l-m. 7. Verzögerung 7.1 Sofern seitens des Kunden kein Wunsch nach einem Lieferzeitpunkt geäußert wurde, wird dieser von e-l-m festgesetzt.
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