Status und Entwickungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land by Schibri-Verlag

Operationalisierung der Handlungsempfehlungen

Status und Entwicklungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land

Till Backhaus, Hans-Robert Metelmann (Hg.)

Mensch und Land Band 1 – Ergänzungsheft

Schibri-Verlag • Strasburg

Schriftenreihe Mensch und Land Die Schriftenreihe Mensch und Land ist entstanden aus der Arbeit der Perspektivkommission zur Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, die der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz 2012 berufen hat in Umsetzung einer Koalitionsvereinbarung für die 6. Wahlperiode des Landtages (2011–2016). Sie bietet ein Forum zur fortgesetzten Diskussion. Band 1: Status und Entwicklungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land Band 1, Ergänzungsheft: Operationalisierung der Handlungsempfehlungen durch die Landesregierung Band 2: Lauter Lieblingsplätze – „… wo uns Mecklenburg-Vorpommern besonders gut tut!“ Band 3: Band 3: Lauter Lieblingsplätze – „… warum wir uns in der Uckermark so wohl fühlen.“ Band 4: Essen und Trinken heute und morgen – „Regionalität und Marketing ausbauen“ (Status, Masterplanprozess, Punkt 2) (Erscheint 2014)

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet und über http://dnb.de abrufbar. © Schibri-Verlag 2014 Milow 60 • 17337 Uckerland Tel.: 039753/22757 E-Mail: info@schibri.de www.schibri.de Fotos: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern Druck: Hoffmann-Druck, Wolgast Papier: Circle Recycling aus 100 % Altpapier, FSC zertifiziert Alle Rechte vorbehalten Printed in Germany ISBN 978-3-86863-136-4

Vorwort Die Perspektivkommission für die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft hat im September 2013 einen Statusund Entwicklungsbericht zum Masterplanprozess „Mensch und Land“ vorgelegt. Der Bericht ist Ergebnis eines bisher einmaligen Dialoges, an dem Vertreterinnen und Vertreter des landwirtschaftlichen Berufsstandes, von Verbraucher-, Umweltund Tierschutzverbänden, Wirtschaft, Medien, Wissenschaft und Politik des Landes Mecklenburg-Vorpommern tatkräftig mitgewirkt haben. In Arbeitsgruppen und in Kommissionssitzungen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Monate hinweg engagiert über die zukünftige Entwicklung einer für unser Bundesland prägenden Branche diskutiert. In einer eigens eingerichteten Internetplattform sind vielfältige Positionen und Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern des Landes zur zukünftigen Ausrichtung der Land- und Ernährungswirtschaft sowie zur Entwicklung der ländlichen Räume eingegangen und in die Überlegungen der Kommission eingeflossen. Gleichzeitig wurde der Masterplanprozess vom Hanseatic Institute for Entrepreneurship Rostock (HIE-RO) wissenschaftlich analysiert. Auch das ist ein bisher einmaliges begleitendes Element des gesellschaftlichen Dialoges. Im Masterplanprozess sind sehr unterschiedliche Positionen zu den Entwicklungspfaden der Land- und Ernährungswirtschaft aufeinander getroffen. Nicht alle Meinungsverschiedenheiten konnten überbrückt, nicht alle Vorbehalte ausgeräumt werden. Doch an Stelle des Redens übereinander ist das Gespräch miteinander getreten, welches von Fairness und Sachkenntnis geprägt war. In diesem Sinne ist allen Mitwirkenden am Masterplanprozess außerordentlich Dank zu sagen und Anerkennung zu zollen. Der im September 2013 vorgelegte Status- und Entwicklungsbericht enthält eine Vielzahl von Entwicklungszielen, die in zum Teil sehr konkrete Handlungsempfehlungen an die Landespolitik

münden. Die Land- und Ernährungswirtschaft wird ebenso wie die Entwicklung unserer ländlichen Räume insgesamt in hohem Maße vom Rechtsrahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik in Europa und von den finanziellen Mitteln der Europäischen Union bestimmt. Daher ist es folgerichtig, dass die Handlungsempfehlungen der Perspektivkommission im Masterplanprozess mit der strategischen Ausrichtung des Landes im Entwicklungsplan für den Ländlichen Raum (EPLR M-V) bis 2020 in Übereinstimmung gebracht und nunmehr administrativ umgesetzt werden sollen. Dies schließt nicht aus, dass es perspektivisch weitere Veränderungen der europäischen und nationalen Rahmenbedingungen geben kann und dass sich Märkte beispielweise durch politische Krisen oder Umweltereignisse verändern. Die Landesregierung nimmt die Ergebnisse der Arbeit der Perspektivkommission sehr ernst und will sie als wesentlichen Beitrag zur Gestaltung einer modernen Politik für unsere Land- und Ernährungswirtschaft nutzen. Die Branche ist Garant für Arbeit und Wertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern und trägt wesentlich dazu bei, die Attraktivität unseres ländlich geprägten Bundeslandes zu bewahren. Für die Zukunft muss es gemeinsames Ziel sein, sowohl in der Produktivität als auch im Natur-, Arten- und Tierschutz sowie in der Minimierung des Ressourcenverbrauches je Produkteinheit Fortschritte zu erreichen. Nur so kann die erreichte Wettbewerbsposition der Agrarbranche des Landes Mecklenburg-Vorpommern gesichert und weiter ausgebaut werden. Mit dem Blick auf das Jahr 2020 und darüber hinaus sehen wir gute Chancen für die Land- und Ernährungswirtschaft, wenn es gelingt, eine ökologisch verantwortungsvolle, ökonomisch existenzfähige, sozial verantwortliche und ressourcenschonende Wirtschaftsweise in den Unternehmen zu etablieren. Als prägender Teil der ländlichen Räume stehen Herausforderungen im Zuge der Energiewende in Deutschland ebenso auf 4

der Agenda, wie ein neues Verständnis im Umgang mit dem demografischen Wandel in ländlichen Regionen. Die Agrarwirtschaft war, ist und bleibt Motor ländlicher Entwicklung, ist aber ebenso gefordert, das eigene Selbstverständnis an sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen neu auszurichten. Die Land- und Ernährungswirtschaft ist im Lichte der nationalen und internationalen Herausforderungen, insbesondere für die Ernährung, die Biodiversität, die Energieeffizienz, den Klimaschutz, die Gestaltung der Kulturlandschaften und die Vitalität der ländlichen Räume ein Zukunftssektor. Von dieser Überzeugung war trotz unterschiedlicher Sichtweisen die Arbeit der Perspektivkommission geprägt. Diese Überzeugung prägt auch das Handeln der Landesregierung bei der Gestaltung und Entwicklung der agrar- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Letztendlich entscheiden aber fachliche Kompetenz, unternehmerisches Geschick, Innovationsbereitschaft sowie soziale und ökologische Verantwortung in den Betrieben der Landund Ernährungswirtschaft selbst über deren Erfolg und ihre Zukunftsfähigkeit. Die Perspektivkommission für die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat den Stand ihrer Arbeit in Konsens und Dissens der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.1 Sie hat ausdrücklich Einigkeit erzielt und ist zu gemeinsamen strategischen Positionen gelangt bei zwei fundamentalen agrar- und umweltpolitischen Richtungsfragen: 1. „Die Perspektivkommission ist sich dahingehend einig, dass die zukünftige Nutztierhaltung zwingend die Tiergesundheit als maßgebliches Leitbild erfordern wird, wobei Tiergesundheit und Wohlbefinden das Bindeglied der notwen-

Status und Entwicklungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land. Schriftenreihe Mensch und Land Band 1, Hg. H-R Metelmann, Schibri-Verlag, Milow–Strasburg–Berlin (2013) 5

digen Verknüpfung von Tierschutz und gesundheitlichem Verbraucherschutz darstellen.“2 2. „Die Perspektivkommission ist sich darüber einig, dass Biomasse von landwirtschaftlichen Nutzflächen in erster Linie zur Ernährungssicherung beitragen muss.“3 Zukunftstrends sieht die Perspektivkommission im Konsens insbesondere bei diesen strategischen Themen: - „In den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsweisen und Ressourcenschonung sowie bei Produkten mit einem zusätzlichen Gesundheitswert werden Zukunftstrends gesehen.“4 - „In Zukunft werden sich das Kaufverhalten der Konsumenten sowie die Ansprüche an Produktqualität und -quantität weiter ändern (z. B. durch Zunahme von Single-Haushalten, wachsende Anzahl Hochbetagter). Das setzt voraus, dass insbesondere die Ernährungswirtschaft sich mit Produktneuentwicklungen bereits heute auf morgen einstellen.“5 Im Entwicklungsbericht sind sich die Mitglieder der Perspektivkommission einig, dass der Masterplanprozess Mensch und Land noch nicht abgeschlossen ist und die Arbeit daran fortgesetzt werden muss: • „Wir würden es begrüßen, [wenn] die konzeptionelle, politikberatende Arbeit an der Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft sowie des ländlichen Raumes verstetigt wird.“6 • „Die komplexe Aufgabe, zukunftsfähige Wege für die Landund Ernährungswirtschaft aufzuzeigen, ist (neben der Bewältigung des Klimawandels) eine der größten Herausfor2

ebd.: Kapitel Politische Handlungsempfehlungen im Konsens, Abschnitt Gesunde Tiere – ‚Gesunde‘ Lebensmittel, in 4.17, Seite 40

ebd.: Kapitel Politische Handlungsempfehlungen im Konsens, Abschnitt Umweltschutz aktiv betreiben, in 4.14, Seite 39

ebd.: Kapitel Politische Handlungsempfehlungen im Konsens, Abschnitt Tierwohl, in 2.6, Seite 29

ebd.: Kapitel Politische Handlungsempfehlungen im Konsens, Abschnitt Angebotsprofile an demographischen Wandel orientieren, in 2.11, Seite 30

ebd.: Kapitel Positionen, Der Präsident des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Seite 48 6

derungen des 21. Jahrhunderts. Die Arbeit am Masterplan „Mensch und Land“ muss daher in jedem Fall weitergehen, das bisher in der Perspektivkommission Erreichte kann und darf uns als Antwort auf diese Herausforderung nicht genügen.“7 • „Die Wirtschaftsverbände sind auch weiterhin zu einer konstruktiven Mitwirkung bereit, wenn Einvernehmen darüber besteht, dass in einem angemessenen Zeitrahmen gemeinsam konkrete Ergebnisse erzielt werden sollen.“8 • „Jeder Akteur und Beteiligte der Interessengruppen der Perspektivkommission wird sich hoffentlich auch weiter engagiert und zielorientiert einbringen in den weiteren Masterplanprozess. Gemeinsam wollen wir Schritt für Schritt die Zukunft des Landes Mecklenburg-Vorpommern gestalten.“9 Insofern ist auch das vorliegende Heft ein Zwischenbericht im Masterplanprozess Mensch und Land. Es wird seitens der Landesregierung vorgeschlagen, die Perspektivkommission jährlich einmal zusammen zu rufen, um über die bisherige Realisierung zu unterrichten und den Dialog fortzusetzen. Nachfolgend wird zusammengestellt, wie die Landesregierung die politischen Handlungsempfehlungen der Perspektivkommission aus dem Konsensteil ihres Status und Entwicklungsberichtes im Einzelnen und konkret operationalisiert hat. Jeder Handlungsempfehlung, zitiert gemäß der Beschlusslage, schließt sich an, wie sie umgesetzt wird, welcher Zeitrahmen dafür gesetzt ist und welche finanziellen Auswirkungen dabei zu erwarten sind.

ebd.: Kapitel Positionen, Dr. Klaus Bednarz, der Vorsitzende des BUND M-V, die Vorsitzende des Deutschen Tierschutzbundes, Landesverband M-V, der Vorsitzende des NABU M-V, der Beauftragte der Nordkirche beim Landtag und der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, Professor Michael Succow, Seite 51

ebd.: Kapitel Positionen, Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V., Seite 80

ebd.: Kapitel Positionen, Industrie- und Handelskammer zu Schwerin, Seite 71 7

Nachdem mit dem Band 1 der Reihe ‚Mensch und Land‘ der Arbeitsstand öffentlich gemacht worden ist, wird mit dem vorliegenden Band jetzt seine Umsetzung durch die Landesregierung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der Minister hat zuerst den Mitgliedern der Perspektivkommission für ihr Mitwirken bei einer komplexen Aufgabe gedankt. Jetzt liegt es beim Vorsitzenden der Perspektivkommission, der Hausspitze und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des zuständigen Ministeriums Dank zu sagen für die Operationalisierung der Kommissionsarbeit. Prof. Dr. Dr. Hans-Robert Metelmann Vorsitzender der Perspektivkommission „Mensch und Land“ Dr. Till Backhaus Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern Anmerkung: Dieser Fortsetzungsband liefert übrigens für alle, die an politischen Fragen auch außerhalb des genannten Themenkreises Interesse haben, eine aufschlussreiche und informative Lektüre. Wie bei einem Werkstattbesuch kann man der Landesregierung und ihren Fachleuten in der Verwaltung bei der Arbeit zuschauen. Aus dem umfangreichen Material eines Status und Entwicklungsberichtes wird ein Konzentrat gewonnen, mit dem konzeptionelles Denken in administratives Handeln umgesetzt werden kann. Dazu gehört es, die verantwortlichen Akteure zu benennen, welche Termine ihnen gesetzt sind und was für finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Vielleicht gelingt der Broschüre durch diesen unverdeckten Einblick nicht nur Interesse für politisches Geschehen überhaupt zu wecken, sondern die Aufmerksamkeit dabei auch ganz besonders auf die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu richten. Das Material ist ein Beitrag zur politischen Bildung über Mensch und Land und hat Schulbuchqualitäten. Met. 8

Status und Entwicklungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land Operationalisierung der Handlungsempfehlungen durch die Landesregierung 1. Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit im Lande sichern Interesse wecken 1.1 Die positiven Seiten dieser Berufsbilder sollen bei der Werbung um Nachwuchs besonders betont werden [1.1]. Nichtlandwirtschaftliche Akteure sollten durch ein Mehr an Informationen, ein Mehr an Verständnis für die Berufe gewinnen. Diesbezügliche Initiativen sollten unterstützt werden [4.1/4.4]. Umsetzung Berufsnachwuchswerbung ist grundsätzlich eine Aufgabe der Unternehmen. LU unterstützt die Gewinnung von Fachkräften u. a. durch Informationen im Internet, die Show der Berufsausbildung [1] auf der Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung (MeLa) sowie die Beteiligung von Ausbildungsberatern an den regionalen Berufsbildungsmessen (Nordjob) [2]. Zeitrahmen 2015–2020, jährlich Finanzielle Auswirkungen [1] EPLR M-V, innerhalb der Maßnahme Förderung der Berufsbildung, Volumen öffentliche Ausgaben insg. 4,67 Mio. Euro [2] Personal 9

1.2 Die Zusammenarbeit der Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft mit Schulen, Universitäten sowie Hoch- und Fachschulen sollte gefördert werden, um die Gewinnung von Fach- und Führungskräftenachwuchs zu ermöglichen und das Innovationspotential zu erhöhen [4.1]. Umsetzung Eine intensive Zusammenarbeit von fachlicher Bildung und Praxis wird durch die Fachschule für Agrarwirtschaft gesichert. Die Lehrkräfte fungieren als Ausbildungsberater und Praktiker der Landwirtschaft wirken in den Prüfungsausschüssen mit. Zeitrahmen Laufend Finanzielle Auswirkungen keine zusätzlichen Kosten

Ausbildungsbedingungen gestalten 1.3 Es gilt, die Abbrecherquote in der Berufsausbildung in den grünen Berufen zu senken und den Branchen hinreichend qualifizierten Nachwuchs zur Verfügung zu stellen. Dazu wird empfohlen, die Auszubildenden in den Berufsschulen besser und intensiver zu fördern und Berufsschulstandorte trotz weiter rückläufiger Auszubildendenzahlen zu erhalten [4.2]. Umsetzung Dies ist ein grundsätzliches Problem der Schulbildung. Kein direkter administrativer Einfluss durch LU möglich. Finanzielle Auswirkungen Keine

1.4 Um gegenseitig geeignete, qualifizierte Nachwuchskräfte auszubilden und zu fördern, wird den Unternehmen der Landund Ernährungswirtschaft empfohlen, dem Beispiel des Genossenschaftsverbandes folgend, auf freiwilliger Basis Ausbildungsverbünde zu bilden. Der Talentepool des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern stellt dafür ein gutes Beispiel dar. Umsetzung Keine administrative Zuständigkeit durch LU. Finanzielle Auswirkungen Keine 1.5 Auch Land- und Ernährungswirtschaft sollten in Zukunft vom Instrument des dualen Studienganges zur Ausbildung von akademischen Führungskräften mehr Gebrauch machen. Das Pilotprojekt der Hochschule Neubrandenburg sollte evaluiert werden und beispielgebend für die Land- und Ernährungswirtschaft sein. Es wird empfohlen, die entsprechenden bildungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen und ausreichend Unternehmen zu gewinnen, die als Ausbildungspartner im dualen System zur Verfügung stehen. Dazu ist die Bereitschaft der Ausbildungsbetriebe erforderlich [1.1.]. Umsetzung Der erste duale Studiengang endet im Juli 2014 und wird durch LU in der Funktion als zuständige Stelle hinsichtlich des Ausbildungsteils evaluiert. Im Ergebnis werden ggf. Ausbildungszeiten innerhalb des Studienganges optimiert. Eine Abstimmung mit dem BM erfolgt. Zeitrahmen Herbst 2014 11

Finanzielle Auswirkungen Keine zusätzlichen Kosten 1.6 Eine spezielle Informationsarbeit, die sich vor allem an Mädchen und junge Frauen schon während ihrer Schulausbildung wendet (z. B. über die „Girls Days“ hinaus) erscheint dringend notwendig. Die Arbeitsbedingungen für Eltern sollten auch in der Land- und Ernährungswirtschaft so gestaltet werden, dass sie eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen (z. B. Teilarbeitszeitmodelle) [1.10]. Es gibt gute Beispiele für betriebliche Kindertagesstättenbereitstellung, wie zum Beispiel bei dem Unternehmen „Mecklenburger Landpute“, die als Modell herangezogen werden könnten. Umsetzung Die Ermöglichung von Berufsorientierungsinitiativen für Mädchen ist Aufgabe des Berufsstandes und als Beitrag zur Fachkräftesicherung geeignet. Die Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten innerhalb der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) wird fortgesetzt. Die Bereitstellung des Förderinstruments ersetzt jedoch nicht das Engagement von Unternehmen zur Unterstützung bzw. Schaffung von Kindertagesstätten sowie die Gestaltung von Betriebsabläufen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Zeitrahmen 2015 – 2020 Finanzielle Auswirkungen EPLR M-V, innerhalb Maßnahme Basisdienstleistungen und Grundversorgung in ländlichen Räumen, Volumen insg. 33 Mio. Euro ELER-Mittel. Eine kommunale Kofinanzierung ist erforderlich. 12