Uck 2014 ausgabe 06 by Schibri-Verlag

Inhalt Amtlicher Teil

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Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 58. Sitzung der 2 Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 59. Sitzung 6 Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 60. Sitzung 12 Bekanntmachung der Beschlüsse der Ortsbeiräte nach § 46 Abs. 5 und § 39 Abs. 3 BbgKVerf 15 Satzung der Gemeinde Uckerland zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ 16

Nichtamtlicher Teil

- Die neue Gemeindevertretung - 3. Uckermärker Bauerntour - Landschaftsrahmen in der Uckermark - Aalfest in Wegorzyno - Kinder- und Jugendarbeit - Aus den Ortsteilen - Veranstaltungen - Gottesdiensttermine

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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Nr. 06/2014

Amtlicher Teil Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 58. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerland

Uckerland, den 16.07.2014

Sitzungsdatum: 27.03.2014 Tagungsort: Beginn: Ende: Anwesenheit anwesend:

Dorfgemeinschaftshaus, Lübbenow/ Hauptstraße 43, 17337 Uckerland 17.05 Uhr 19.58 Uhr Frau Christine Wernicke, Herr Herbert Heinemann, Herr Josef Menke, Herr Herbert Schütt, Herr Hans-Werner Brandau, Herr Friedhelm Rogasch, Herr Winfried Winter, Herr Olaf Ringk, Frau Evelin Freuck, Frau Silke Mandelkow, Herr Lothar Holzmeier, Herr Henri Wernicke, Herr Karl Kliewer

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Heinemann, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 02. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2014 Die Gemeindevertretung hat keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2014. 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Die Gemeindevertreter stellen keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. 04. Einwohnerfragestunde 1) Herr Gampe fragt nach, ob über das Schnittgut von Bäumen an Straßenrändern frei verfügt werden darf. Frau Wernicke informiert, dass Baumabfälle, die an Gemeindestraßen entstehen, von den Bürgern bisher kostenlos verarbeitet werden können. Über die Verfahrensweise des Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg kann Frau Wernicke keine Auskunft geben. Herr Heinemann fügt hinzu, dass sich diesbezüglich jeder Bürger bei den zuständigen Mitarbeitern des Landesstraßenbetriebes informieren kann. 2) Des Weiteren bittet Herr Gampe um Informationen zu der Gesamtplanung aller Windeignungsgebiete in der Gemeinde Uckerland.

Diese Anfrage wird Frau Wernicke im TOP 05 (Informationen der Bürgermeisterin) im öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung beantworten. 3) In Bezug auf die Nachfrage des Herrn Gampe, informiert Herr A. Krieser, dass für diese Angelegenheit das Landesstraßenamt in Eberswalde zuständig ist. Er sagt, dass jeder Bürger, der im Land Brandenburg wohnt, die an Straßenrändern gefällten Bäume für den Privatbedarf verwenden darf. 05. Informationen der Bürgermeisterin 1) Frau Wernicke informiert über den Erhalt der Unterlagen zur 2. Auslegung des Regionalplans Uckermark - Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ inklusive des Kartenmaterials mit den Windeignungsgebieten. Sie schlägt vor, dass die Gemeindeverwaltung diese aufarbeitet und anschließend der Gemeindevertretung zusammenfassend vorstellt. 2) Am 27.03.2014 fand eine Forumsdiskussion mit ausgewählten Experten in Erkner statt. Dabei ging es um das Thema „Windkraft in Brandenburg“. 3) Die LAG führte am 12.03.2014 eine Mitgliederversammlung in Prenzlau durch. Derzeit wird in dieser die Regionale Entwicklungsstrategie 2014 bis 2020 fortgeschrieben und die Förderkulisse für den Landkreis Uckermark festgelegt. Als Schwerpunktort in der Gemeinde Uckerland ist der Ortsteil Lübbenow benannt, teilt Frau Wernicke mit. Sie schlägt vor, dass sich die Gemeindevertreter über eine Änderung des Schwerpunktortes im TOP 13 (Weitere Entwicklung der Gemeinde Uckerland) noch einmal verständigen sollten. 4) Auch in diesem Jahr möchte der Landkreis Uckermark eine Ehrenurkunde und Anstecknadel für besondere Verdienste verleihen. Dazu bittet Frau Wernicke die Gemeindevertreter entsprechende Vorschläge mit Begründung bei ihr einzureichen. 5) Am 14.09.2014 findet der Denkmaltag unter dem Motto „Farbe“ statt. 6) Auf der Verbandsversammlung des NUWA wurde der ehrenamtliche Verbandsvorsteher gewählt. Diese Position übernimmt ab dem 01.04.2014 Herr Henrik Sommer, Bürgermeister der Stadt Prenzlau. Als Stellvertretung wurde Frau Sylvia Klingbeil, Bürgermeisterin der Gemeinde Nordwestuckermark, benannt. Sie hat sich dazu bereit erklärt, ab dem 01.01.2015 den Vorstand des Verbandes zu führen. Des Weiteren wurden die Herren Hans-Ludwig Müller, ehrenamtlicher Bürgermeister von Schenkenberg, und Harald Zimmermann, ehrenamtlicher Bürgermeister von Carmzow, als Vertreter des NUWA in den Aufsichtsrat der Betriebsführungsgesellschaft gewählt.

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7) Frau Wernicke weist auf den jedem Gemeindevertreter zur Information vorliegenden Geschäftsverteilungsplan (gültig ab dem 10.03.2014) hin. 8) Bei der Planung des Haushaltes 2014 ist der Kauf eines neuen Servers für die Gemeindeverwaltung in Höhe von 8.000,- € zu berücksichtigen. 9) Frau Wernicke informiert über ihre Teilnahme an der Informationsveranstaltung zu aktuellen Themen des Brandschutzes. Der Digitalfunk wird zum Ende diesen Jahres eingeführt. Darüber hinaus ist bis zum 30.06.2014 die Gefahrenund Risikoanalyse, die nicht älter als 2 Jahre sein darf, zu überarbeiten und vorzulegen. Die Gemeindeverwaltung wird diese aktualisieren und anschließend der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorlegen. 10) Bezugnehmend auf die von der Gemeindeverwaltung an den Landesbetrieb Straßenwesen Eberswalde eingereichte Stellungnahme mit der Bitte um Überprüfung zur Möglichkeit einer halbseitigen Sperrung während der Straßenbaumaßnahme B198 Schlepkow – Wolfshagen, teilt Frau Wernicke mit, dass aus Sicht des Straßenbauamtes eine Vollsperrung zwingend erforderlich ist. Die Befahrbarkeit der Querverbindung Schlepkow – Hetzdorf wird zu jeder Zeit abgesichert. Des Weiteren heißt es, dass die Realisierung dieser Baumaßnahme, die aufgrund der Landesgartenschau um ein Jahr verschoben wurde, im Juni 2014 beginnt und voraussichtlich im Frühjahr 2015 abgeschlossen sein wird. 11) Eine Bürgerin aus Amalienhof hat sich an die Gemeindeverwaltung gewandt und dargestellt, dass sie derzeit keine Möglichkeit hat, vom Ort in die Stadt zu gelangen. Daraufhin wurde der zuständigen Behörde dieser Sachverhalt geschildert. Der Landkreis Uckermark überprüft derzeit in Zusammenarbeit mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH eine Anbindung der Ortslage Amalienhof an den öffentlichen Personennahverkehr. Sie bitten um Verständnis für eine Entscheidung in frühestens 4 bis 6 Wochen. Frau Wernicke fügt hinzu, dass sie bereits im vergangenen Jahr gebeten hat, bei der Nahverkehrsplanung die bisher nicht angefahren Ortslagen zu berücksichtigen. 12) Auf die Anfrage des Herrn Rogasch aus dem Jahr 2012 zu den Emissionsmessungen im Windeignungsgebiet Hetzdorf teilt Frau Wernicke mit, dass noch immer keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Die Schallnachmessungen sind vom Betreiber des Windparks bisher nicht durchgeführt worden. 06. Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 1) Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 24.04.2014, um 19.00 Uhr, in Kutzerow statt. 2) Zur Wahl der neuen Gemeindevertretung haben sich 8 Wählergruppen mit 34 Kandidaten aufgestellt. 07. (BV-Nr.: 0458/14) Zahlung von Erfrischungsgeld zur Europa- und Kommunalwahl am 25.Mai 2014 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland gewährt den Mitgliedern des Wahlausschusses für die Teilnahme an einer nach § 4 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) einberufene Sitzung und den Mitgliedern der Wahlvorstände für den Tag der Wahl ein Erfrischungsgeld von je 15 Euro sowie den Wahlvorstehern ein

Erfrischungsgeld von je 20 Euro für den Wahltag gemäß § 7 Abs. 2 BbgKWahlV. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 13 11 2

Enthaltung ausgeschl. 0 0

08. (Informationsvorlage-Nr.: 0461/14) Ausrichtung des Weihnachtsmarktes 2014 Am 25.03.2014 hat sich der Ortsbeirat Güterberg für die Ausrichtung des Weihnachtsmarktes bereit erklärt, teilt Herr Heinemann mit. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland nimmt diese Informationsvorlage zur Kenntnis. 09. (BV-Nr.: 0459/14) Erlass einer Satzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Uckerland (Sondernutzungssatzung) Die Benutzung von Straßen über den Gemeingebrauch hinaus ist eine Sondernutzung. Die Sondernutzung bedarf in Ortsdurchfahrten der Erlaubnis der Gemeinde. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Satzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Uckerland. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 13 10 0

Enthaltung ausgeschl. 3 0

10. (BV-Nr.: 0460/14) Erlass einer Satzung über Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wege und Plätze (Gebührensatzung für die Sondernutzung) Für die Sondernutzung können Sondernutzungsgebühren erhoben werden. Die Gebühren an Ortsdurchfahrten stehen der Gemeinde zu. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Satzung der Gemeinde Uckerland über Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 13 10 2

Enthaltung ausgeschl. 1 0

11. (Informationsvorlage-Nr.: 0462/14) Kostenaufstellung zur Durchführung der Umbauarbeiten am Seniorenhof in Jagow In einer Tabelle wird das Ergebnis der Ausschreibungen den geplanten Kosten gegenüber gestellt, erklärt Frau Wernicke. Dabei wurde nicht beachtet, dass die Maler- und Bodenbelagsarbeiten zwar geplant, aber noch nicht ausgeschrieben worden sind und somit in die Gesamtkosten hätten eingerechnet werden müssen. Nach einer bisherigen Einschätzung werden voraussichtlich Mehrkosten in Höhe von ca. 60.000,00 € entstehen, die im Haushalt für das Jahr 2014 einzustellen sind. Eine Deckung der fehlenden Mittel kann nur durch Zurückstellung von anderen Baumaßnahmen erfolgen. Frau Wernicke erklärt diesen Vorgang nach ihrer Prüfung der Aktenlage. Sie fügt hinzu, dass die Kostenschätzung für

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den Rohbau einen Wert in Höhe von 88.000,- € ergab. Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung war dem Fachamt bekannt, dass für diese Maßnahme im Ergebnis der Ausschreibung 30.000,- € mehr ausgegeben werden müssen. Über diese erhebliche Kostenüberschreitung hätte die Gemeindevertretung benachrichtigt und Vorschläge zu Einsparungen oder Nachfinanzierungen unterbreitet werden müssen. Die fehlenden Mittel müssen somit aus dem eigenen Haushalt finanziert werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland nimmt die Informationsvorlage über die Kostenaufstellung zur Durchführung der Umbauarbeiten am Seniorenhof in Jagow zur Kenntnis. 12. (BV-Nr.: 0463/14) Städtebaulicher Vertrag Windeignungsgebiet Lübbenow mit der Firma juwi Energieprojekt GmbH Frau Wernicke teilt mit, dass die Firma juwi Energieprojekte GmbH ihren Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Windeignungsgebiet Lübbenow mit der Gemeinde Uckerland zurückgezogen hat. 13. Weitere Entwicklung der Gemeinde Uckerland ( Prioritätenliste 2009–2014 ) Herr Heinemann weist auf die jedem Gemeindevertreter vorliegende Prioritätenliste 2009 – 2014 hin. Diese beinhaltet Vorschläge, die von den Ortsbeiräten aus den Ortsteilen an die Gemeindeverwaltung herangetragen wurden sowie alle erledigten Aufgaben. Weiterhin wurden das Strategiepapier der Gemeinde Uckerland für den Zeitraum 2008 – 2013 sowie eine Übersicht mit der Gegenüberstellung von Einnahmen und Bewirtschaftungskosten der Dorfgemeinschaftshäuser verteilt. Die Schwerpunkte der noch zu erledigen Aufgaben sind: das Dorfgemeinschaftshaus in Hetzdorf, • die Fassade des Schlosses Güterberg, • die Straße L256/L258, • die Sanierung der Feuerlöschteiche bzw. Ausbaggerung der Wasserentnahmestellen, • der Dorfteich in Bandelow, • die Straßenbeleuchtung in Jagow und Kutzerow, • der weitere Ausbau des Speichers Wolfshagen • die Wohnungsaufgänge in Gneisenau. Herr Heinemann fasst die Vorschläge der Ortsbeiräte für die Prioritätenliste zusammen. Herr Schütt erinnert an die defekten Dächer des Dorfgemeinschaftshauses und der Lagerhalle in Güterberg. Des Weiteren vermisst er auf der Prioritätenliste die Ausbesserung des Pappelberges und der Friedhofsmauer. Dazu erläutert Frau Wernicke, dass der Gemeindeverwaltung bereits Angebote für die Erneuerung der Friedhofsmauer vorliegen, zurzeit jedoch keine Mittel diesbezüglich zur Verfügung stehen. Der Auftrag zur Reparatur des Daches vom Dorfgemeinschaftshaus wurde ausgelöst. Der Sturmschaden an der Lagerhalle wird derzeit von der Versicherung überprüft. Herr Winter ist der Meinung, dass die bisherigen Vorschläge auf der Prioritätenliste bestehen bleiben und unter Beachtung von Fördermöglichkeiten abgearbeitet werden sollten. Die Verbesserung der Infrastruktur, vor allem der Ausbau von Straßen und Gehwegen in der Gemeinde, sollten höchste Priorität haben, sagt Herr Heinemann. Aus Sicht von Herrn Holzmeier sollte für die Ausstattung der Feuerwehren jährlich zusätzlich 10.000,- € in den Haushalts einplanen werden.

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Frau Wernicke sagt, dass bisher schon gute Bedingungen in den Kindertagesstätten und in der Schule zum „Wohlfühlen“ in der Gemeinde geschaffen wurden und zählt verschiedene Maßnahmen und Projekte auf. Sie spricht sich dafür aus, dass weiterhin Investitionen für die Erneuerung von Gebäuden und Ausstattung in diesen Bereichen getätigt werden sollten. Eine Zusammenarbeit zwischen den Maßnahmeteilnehmern, entsprechend der Maßnahmen, den Gemeindearbeitern und der Gemeindeverwaltung verläuft derzeit sehr gut, findet Herr Winter. Dem stimmt Frau Wernicke zu und spricht einen Dank an die LAFP aus. Herr Wernicke macht deutlich, dass ein ausgeglichener Haushalt die höchste Priorität der Gemeinde sein sollte. Herr Heinemann bittet die Gemeindevertretung, sich Gedanken über die Zusammenstellung der Prioritätenliste zu machen und sich diesbezüglich zu positionieren. Um eine Diskussionsgrundlage für die neue Gemeindevertretung zu schaffen, schlägt Herr Heinemann vor, die alte Prioritätenliste mit den neuen Vorschlägen zu ergänzen. Herr Brandau informiert, dass im Land Mecklenburg-Vorpommern Fördermittel für Wissenschaft und Bildung festgelegt wurden. Sollten im Land Brandenburg ähnliche Förderbedingungen beschlossen werden, würde durch die Einführung einer verlässlichen Halbtagsschule eine Verbesserung des Schulstandortes in der Gemeinde erreicht werden. Abschließend fasst Herr Heinemann zusammen, dass alle Schwerpunkte zusammengetragenen und auf der bereits vorhandenen Prioritätenliste ergänzt werden. Herr Heinemann merkt an, dass es noch Diskussionsbedarf zum derzeitigen Schwerpunktort Lübbenow gibt. Er erinnert, dass der Vorschlag, den Ortsteil Jagow bzw. Kutzerow als diesen zu benennen, abgelehnt wurde. Anhand einer Karte erläutert Frau Wernicke die touristischen Achsen in der Gemeinde Uckerland. Dabei handelt es sich vorwiegend um Radstrecken. Auf Anregung von Frau Wernicke wurde die Gutsherrenradtour als touristische Achse aufgenommen. Bei der Festlegung eines Schwerpunktortes sollte der Bedarf auf Förderung beachtet werden. Frau Wernicke bittet die Gemeindevertreter sich zu einem Schwerpunktort zu positionieren. Des Weiteren erläutert sie, dass es bisher nur eine grobe Richtlinie zu den Förderprogrammen gibt. Das könnte im Bereich der Wirtschaft, Forschung- und Bildung, Objekte mit historischem Bezug oder Feuerwehren und Dorfgemeinschaftshäuser sein. Die Gemeinde Uckerland hat 29 Ortsteile, wobei Frau Wernicke die Schwerpunkte in Gneisenau und Jagow sieht. Herr Brandau ist der Ansicht, dass der Ortsteil Gneisenau ein gutes Potenzial zur Verwirklichung von Projekten bietet. Dabei denkt er nicht nur an das Dorfgemeinschaftshaus, sondern auch an die Sanierungen der Wohnblöcke. Herr Winter befürwortet den Vorschlag von Herrn Brandau und ergänzt, dass Gneisenau einer der größten bewohnten Ortsteile der Gemeinde Uckerland ist. Außer der Kindertagesstätte befindet sich im Ort eine Zubringerfeuerwehr. Er merkt an, dass die Festlegung eines Schwerpunktortes nicht bedeutet, dass in den anderen Ortsteilen keine Investitionen mehr getätigt werden. Herr Brandau fügt noch hinzu, dass im Ortsteil Jagow viele Maßnahmen, wie die Sanierung der Kindertagesstätte, den Ausbau des Seniorenhofes und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung bereits realisiert wurden oder in der Durchführung und Planung sind.

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Aufgrund des Gerechtigkeitsprinzips, in Bezug auf den Umbau der Turnhalle in ein neues Dorf-gemeinschaftshaus, stimmt Frau Freuck dem Vorschlag, Gneisenau als Schwerpunktort festzulegen, zu. Herr Heinemann lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt, die Gemeindeverwaltung zu beauftragen, bei der LAG den Antrag zu stellen, den Ortsteil Gneisenau für die Gemeinde Uckerland als Schwerpunktort zu benennen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 13 12 1

Enthaltung ausgeschl. 0 0

14. Anfragen der Gemeindevertreter 1) Herr Kliewer teilt mit, dass er aus der Presse entnommen hat, dass der Bürgermeister der Stadt Prenzlau, Herr Henrik Sommer, der neue Verbandsvorsteher des NUWA wird. Zusammen mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Prenzlau, Herr Harald Jahnke, befürchtet er, dass die Gemeinde den Interessen der Stadt Prenzlau ausgeliefert ist und die Belange von Uckerland nicht mehr berücksichtigt werden. Durch den Vorsitz des Verbandes erhält Herr Sommer einen Einblick in den ländlichen Raum, sagt Frau Wernicke. Des Weiteren hat sich die Bürgermeisterin von Nordwestuckermark, Frau Sylvia Klingbeil, zur Übernahme dieser Position im NUWA ab dem 01.01.2015 bereit erklärt. 2) Herr Brandau erinnert an die Anfrage auf der Erstwählerversammlung am 14.09.2013 in Milow, ob die Möglichkeit zu einem Besuch des Deutschen Bundestages in Berlin besteht. Dazu erklärte sich Herr Jens Köppen, Abgeordneter des Deutschen Bundestages, bereit. Diesbezüglich informiert Herr Brandau, dass er eine Einladung zu einer kostenlosen Führung mit dem Schwerpunkt „Parlamentgeschichte im Reichstagsgebäude“ erhalten hat. Interessenten sollten sich bei ihm melden. Das Bahnticket wird vom Dorfverein Milow finanziert, sagt Herr Brandau. 3) Herr Holzmeier teilt mit, dass sich der Ortsbeirat Wolfshagen an den Petitionsausschuss des Landtages gewandt hat mit der Bitte, die geplante Vollsperrung der B198 währende der Baumaßnahme zwischen Wolfshagen und Schlepkow zu stoppen und einen kleinen Durchgangsverkehr zu gestatten. Eine Kopie des Anschreibens wurde der Gemeindeverwaltung übergeben. 4) Auf Anfrage von Frau Freuck, wer für die Bereitstellung der Müllcontainern zu den Abfahrtszeiten an den Dorfgemeinschaftshäusern zuständig ist, antwortet Frau Wernicke, der jeweilige Ortsbeirat. 5) Herr Brandau weist darauf hin, dass an den Dorfgemeinschaftshäusern bisher noch keine gelben Tonnen aufgestellt wurden. 6) Frau Freuck möchte auf Nachfrage von Bürgern aus der Gemeinde wissen, welche Konsequenzen der Ver-

kauf des Jagower Teufelssees für die weitere Benutzung hat. Diesbezüglich kann nur der neue Eigentümer eine Auskunft erteilen, erklärt Frau Wernicke.

15. Anfragen der Jung- und Erstwähler Die Jung- und Erstwähler haben keine Anfragen.

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 01. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2014 Die Gemeindevertretung hat keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.02.2014. 02. Anfragen der Gemeindevertreter Im Anschluss an die Diskussion der Gemeindevertreter stellt Herr Brandau den Antrag, dass Herr Mattukat zur nächsten Gemeindevertretersitzung eingeladen wird und im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu diesem Sachverhalt Stellung bezieht. Herr Heinemann lässt über den Antrag von Herrn Brandau abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 13 9 2

Enthaltung ausgeschl. 2 0

03. Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hat keine Informationen. 04. Informationen der Bürgermeisterin Die Bürgermeisterin hat keine Informationen für die Gemeindevertretung. 05. Schließung der Sitzung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitzung um 19.58 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Sekretariat, (Zimmer 24) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 23.07.2014

Wernicke Bürgermeisterin

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Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 59. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerland

Uckerland, den 30.07.2014

Sitzungsdatum: 24.04.2014 Tagungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Kutzerow 1, 17337 Uckerland Beginn: 19.00 Uhr Ende: 22.18 Uhr Anwesenheit anwesend:

Frau Christine Wernicke, Herr Josef Menke, Herr Hans-Werner Brandau, Herr Friedhelm Rogasch, Herr Winfried Winter, Herr Olaf Ringk, Frau Evelin Freuck, Frau Silke Mandelkow, Herr Lothar Holzmeier, Herr Henri Wernicke, Herr Karl Kliewer

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Hans-Werner Brandau, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 02. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2014 Die Gemeindevertretung hat keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2014. 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Die Gemeindevertreter stellen keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. 04. Einwohnerfragestunde Die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner haben keine Anfragen an die Gemeindevertretung. 05. Informationen der Bürgermeisterin 1) Die Gemeindeverwaltung hat vom Landesbetrieb Straßenwesen Eberswalde die Mitteilung bekommen, dass ab Juni 2014 die Straßenbaumaßnahme an der B198 begonnen und voraussichtlich im Mai 2015 abgeschlossen sein wird. Der erste Bauabschnitt fängt mit einer Vollsperrung der B198 zwischen Schlepkow – Wolfshagen an. Im Anschluss wird der zweite Bauabschnitt zwischen Holzendorf und Kutzerow durchgeführt. Die Baumaßnahme endet mit dem Bauabschnitt 3 zwischen Kutzerow und Schlepkow. Die Umleitungen werden ausgeschildert. Während der Wintermonate soll die B198 befahrbar sein. Im Frühjahr 2015 werden die Straßenbauarbeiten fortgeführt.

4) 5)

Frau Wernicke informiert über ihre Bemühungen zur Aufhebung der Straßenvollsperrung am zweiten Juliwochenende zum Rosenfest 2014 in Wolfshagen. Zum Anschreiben des Ortsbeirates Wolfshagen an den Petitionsausschuss des Landtages mit der Bitte, die geplante Vollsperrung der B198 während der Baumaßnahme zwischen Wolfshagen und Schlepkow zu stoppen und einen kleinen Durchgangsverkehr zu gestatten, hat Frau Wernicke noch keine Antwort erhalten. Am 10.04.2014 wurde die Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Prenzlau zum Bund-/Länderprogramm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) abgeschlossen. Sie erinnert, dass aus diesem Programm bisher die Erneuerung der Dachdämmung und die Sanierung der Heizungsanlage der Grundschule sowie die Heizungsumstellung in der Kita Werbelow gefördert wurde. Weiterhin geplant und beantragt ist die Außenanlage an der Grundschule, wie die Erneuerungen des Zaunes, der Treppe und der Feuerwehrzufahrt. Der Gemeindeverwaltung liegen auf die Anfrage des Herrn Rogasch aus dem Jahr 2012 zu den Emissionsmessungen im Windeignungsgebiet Hetzdorf noch immer keine Ergebnisse vor, teilt Frau Wernicke mit. Diesbezüglich erklärte auf Nachfrage die zuständige Firma, dass im Windfeld Kleisthöhe das Problem besteht, dass der Hersteller die genaue Entstehung der Geräuschwerte nicht lokalisieren kann. Frau Wernicke weist auf die jedem Gemeindevertreter zur Information vorliegenden Übersicht über die öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Uckerland hin. Am Montag, den 05.05.2014, um 17.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Trebenow die Informationsveranstaltung der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan 2014 statt. In Absprache mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herrn Herbert Heinemann, teilt Frau Wernicke mit, dass am Donnerstag, den 22.05.2014, um 19.00 Uhr die nächste Gemeindevertreter-sitzung zur Haushaltsplanung 2014 durchgeführt wird. Des Weiteren informiert sie über das gelungene Frühlingsfest der Senioren am 23.05.2014 im Speicher in Nechlin und berichtet über die positive Resonanz der Besucher der Veranstaltung.

06. Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 1) Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 22.05.2014 um 19.00 Uhr statt. 07. Vorstellung kommunales Energiekonzept der Firma seecon Herr Brandau begrüßt Frau Strohbach und Herrn Finkenstein von der Firma seecon Ingenieure GmbH aus Leipzig. Frau Wernicke macht auf die Einräumung eines Rederechts aufmerksam. Herr Brandau bittet um Abstimmung über die Erteilung eines Rederechts für Herrn F. Finkenstein.

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Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Herr Finkenstein, Projektingenieur, erklärt, dass die Firma seecon Ingenieure von der Gemeinde den Auftrag zur Erarbeitung eines kommunalen Energiekonzeptes erhalten hat. Geplant ist die Vorlage des Berichtes bis Ende November 2014, so dass zu Beginn des neuen Jahres die Möglichkeit zur Abstimmung der bis dahin erarbeiteten Maßnahmen erfolgen kann. Zunächst wird der derzeitige Energieverbrauch auf dem Gemeindegebiet erfasst sowie die bereits umgesetzten Bemühungen zur Gewinnung Regenerativer Energie recherchiert, um einen Ausgangspunkt des aktuellen Standes festlegen zu können. Anschließend wird in aktiver Zusammenarbeit mit Akteuren aus der Gemeinde geprüft, welche Möglichkeiten Uckerland hat, sich auf die Energiewende vorzubereiten. Dabei sollen auch privaten Hausbesitzern Möglichkeiten zur Energiekostenersparnis aufgezeigt werden. Des Weiteren wird diesbezüglich im gesamten Gemeindegebiet die Straßenbeleuchtung überprüft. Zum Energiekonzept werden themenbezogene Veranstaltungen stattfinden, wie zum Beispiel am „3. Uckerlandtag“ der Gemeinde, auf der auch Angebote für Kinder und Jugendliche bereitgestellt werden. Herr Finkenstein bittet bei Fragen und Anregungen um Kontaktaufnahme über Herrn Mattukat. 08. Vorstellung Konzept für das Windeignungsgebiet Wilsickow der Firma WindBauer GmbH Herr Wernicke meldet für diesen Tagesordnungspunkt seine Befangenheit an. Herr Brandau stellt den Antrag, Herrn Niedzwetzki ein Rederecht einzuräumen und lässt darüber abstimmen.

hat, Interessenfelder zu definieren mit der Absicht, dass innerhalb dieser die Firmen ihre Standortplanung betreiben. Dabei sollte herausgefunden werden, ob die Vorstellungen untereinander kompatibel sind oder ob noch Abstimmungen getroffen werden müssen. 09. (BV-Nr.: 0467/14) Zahlung von Erfrischungsgeld zur Europa- und Kommunalwahl am 25.Mai 2014 an die Wahlvorstände Ein Erfrischungsgeld von je 21 Euro kann den Mitgliedern der Wahlausschüsse für die Teilnahme an einer einberufenen Sitzung und den Mitgliedern der Wahlvorstände für den Wahltag gewährt werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland gewährt den Mitgliedern der Wahlvorstände für den Tag der Wahl ein Erfrischungsgeld von je 21 Euro gemäß § 10 Abs. 2 Europawahlordnung (EuWO). Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

10. (BV-Nr.: 0464/14) Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Sommermonaten in der Gemeinde Uckerland Auf Anfrage von Frau Freuck, wie viel Kosten bisher durch die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Sommerzeit erzielt wurden, erläutert Frau Wernicke, dass im Jahr 2009 eine Ersparnis der Energiekosten in Höhe von 7.000,- € ermittelt wurde. Herr Holzmeier stellt den Antrag, die Abschaltung der Straßenbeleuchtung um eine Woche zu verschieben. Herr Brandau stellt den Antrag von Herrn Holzmeier zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Weiterhin bittet Herr Brandau um Abstimmung über die Erteilung eines Rederechts von Herrn Prof. Dr. jur. SchmidtEichstedt.

anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Die Gemeindevertretung beschließt, in der Zeit vom 12.05.2014 bis 15.08.2014 die Straßenbeleuchtung während der Nachtstunden abzuschalten. Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Herr Niedzwetzki erklärt, dass zum Windpark „Wilsickow“ derzeit eine Bauleitplanung stattfindet. Diesbezüglich möchte er ein regionales Wertschöpfungskonzept vorstellen, welches die WindBauer GmbH und die Kommunalwind Nord GmbH entwickelt haben. Er informiert über die Planungskonferenz zum Thema Windeignungsgebiet „Wilsickow und stellt anhand von Kartenmaterial die aktuelle Situation dar. Herr Brandau bittet Herr Prof. Dr. jur. Schmidt-Eichstedt, Geschäftsführer der Plan und Recht GmbH Berlin, die derzeitige Situation darzustellen. Herr Prof. Dr. jur. Schmidt-Eichstedt teilt mit, dass sein Unternehmen als Koordinator in der Vorkonferenz versucht

anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

11. (BV-Nr.: 0466/14) 2. Verlängerung der Veränderungssperre Herr Menke möchte wissen, ob eine 2. Verlängerung der Veränderungssperre überhaupt möglich ist. Diese Anfrage beantwortet Frau Wernicke mit „ja“. Die Gemeinde kann die Frist über die Geltungsdauer einer Veränderungssperre bis zu einem weiteren Jahr nochmals verlängern, wenn besondere Umstände es erfordern. Sie weist auf das fehlerhafte Datum im Beschlussvorschlag § 5 (Geltungsdauer der Veränderungs-sperre) hin. Die Veränderungssperre tritt nach Ablauf von vier Jahren seit ihrer Bekanntmachung zum 8. Juli 2015 außer Kraft tritt. Auf Grund der §§ 14,16 und 17 des Baugesetzbuchs und des § 3 Abs. 1 und des § 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung

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des Landes Brandenburg beschließt die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 24. April 2014 die 2. Änderung von § 5 der Satzung über die Veränderungssperre, die am 30. Juni 2011 beschlossen und in der Sonderausgabe 01/2011 des Amtsblatts am 08.07.2011 öffentlich bekannt gemacht wurde, wie folgt: § 5 Geltungsdauer der Veränderungssperre Die Veränderungssperre tritt nach Ablauf von vier Jahren seit ihrer Bekanntmachung zum 8. Juli 2015 außer Kraft. In-Kraft-Treten Die 2. Änderungssatzung tritt mit dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

12. (BV-Nr.: 0468/14) Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung des Teilflächennutzungsplan OT Dauer der Stadt Prenzlau Die Stadt Prenzlau hat den Entwurf zur 2. Änderung des Teilflächennutzungsplans des Ortsteils Dauer und eine 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) WII „Windfeld Dauer“ beschlossen. Mit der 2. Änderung des Teilflächennutzungsplans des Ortsteils Dauers sollen die städtebaulichen Voraussetzungen für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) WII „Windfeld Dauer“ geschaffen werden. Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden von der 2. Änderung des Teilflächennutzungsplans des Ortsteils Dauer nicht berührt. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung

ausgeschl.

13. (BV-Nr.: 0470/14) Abgabe einer Stellungnahme als Behörde und Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans WII „Windfeld Dauer“ der Stadt Prenzlau Die Stadt Prenzlau hat den Entwurf zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) WII „Windfeld Dauer“ beschlossen. Mit der 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans WII „Windfeld Dauer“ planen die Stadt Prenzlau und die ENERTRAG Aktiengesellschaft die Entwicklung 4 weiterer Windkraftanlagenstandorte in der Gemarkung Dauer. Davon sollen 2 Standorte das bestehende Windfeld Richtung Schenkenberg verdichten. Für 2 weitere Standorte ist es erforderlich, den Geltungsbereich an die Abgrenzung des Regionalplanentwurfs vom 02.12.2013 anzupassen und ihn somit Richtung Nordwesten zu erweitern. Die von der Gemeinde Uckerland wahrzunehmenden öffentlichen Belange werden von der 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans W II „Windfeld Dauer“ der Stadt Prenzlau nicht berührt. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung

ausgeschl.

Nr. 06/2014

14. (BV-Nr.: 0471/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Bandelow (Nr.01) Frau Mandelkow meldet für diesen Tagesordnungspunkt ihre Befangenheit an. Die Stellungnahme der Gemeinde zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sollte die von der Gemeindevertretung geforderten Kriterien betrachten, erklärt Frau Wernicke. Sind diese nicht berücksichtigt worden, ist die Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde zur Regionalen Planungs-stelle vorzunehmen. Sind alle Kriterien in einem Windeignungsgebiet erfüllt, ist auch eine Stellungnahme nicht mehr notwendig. Die Darstellung des Windeignungsgebietes „Bandelow“ entspricht den Planungsabsichten der Gemeinde Uckerland. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ zum Windeignungsgebiet Bandelow. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

15. (BV-Nr.: 0472/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Hetzdorf (Nr.15) Frau Wernicke stellt den Antrag, die Regionale Planungsstelle Uckermark-Barnim in einer Stellungnahme aufzufordern, dass von der Gemeindevertretung beschlossene Ausschlusskriterium einzuhalten und ein Repowering von Windkraftanlagen innerhalb von 1.000 Metern zur Wohnnutzung auszuschließen. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Herr Brandau stellt die Beschlussvorlage unter Beachtung des befürworteten Änderungsantrages von Frau Wernicke zur Abstimmung. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum WEG Hetzdorf. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

16. (BV-Nr.: 0473/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Lübbenow (Nr.17) Frau Wernicke empfiehl, für das Windeignungsgebiet Lübbenow keine Stellungnahme abzugeben, aufgrund der von der Gemeindevertretung geforderten und erfüllten Kriterien.

Nr. 06/2014

Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum WEG Lübbenow. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

17. (BV-Nr.: 0474/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Milow (Nr.20) Herr Brandau macht den Vorschlag, die Stellungnahme um folgende Aussage zu ergänzen: „Die Regionale Planungsstelle wird aufgefordert, das Schutzgut „Mensch“ bei einer Erweiterung des Windeignungsgebietes „Milow“ in Richtung Osten, links an der L256 in Richtung Werbelow in den Vordergrund zu stellen und nicht zusätzlich mit Windkraftanlagen zu bebauen, was praktisch einer Umzingelung des Ortes Milow mit Windkraftanlagen bedeuten würde. Der Ortsteil Milow ist im Westen vom Windeignungsgebiet „Hetzdorf“, im Süden vom bisherigen Windeignungsgebiet „Milow“ und durch das neue Windeignungsgebiet „Lübbenow“ sowie im Nordosten vom Windeignungsgebiet „Wilsickow“ bereits stark betroffen. Eine Ausdehnung des Windeignungsgebietes im Osten bedeutet einen nahezu eingeschlossenen Ort Milow.“ Frau Wernicke schlägt vor, die Regionale Planungsstelle Uckermark-Barnim aufzufordern, das Kriterium zur Einhaltung einer Schutzzone von 1.000 Metern zur Wohnnutzung aufzunehmen. Dies soll auch für das Repowern von Windkraftanlagen gelten. Weiterhin sagt sie, dass ihr nicht bekannt ist, dass, durch die Berücksichtigung eines Schutzbereiches für einen Schreiadler, die Darstellung des WEG Milow nicht den ursprünglichen Planungsabsichten der Gemeinde Uckerland entspricht. Die Gemeindevertretung hat diesbezüglich kein Kriterium aufgestellt oder Beschlüsse gefasst. Sie hat sich für Festlegungen aufgrund der Pläne der Regionalplanung entschieden. Die Existenz des Schreiadlers ist bisher nicht nachgewiesen, merkt Herr Brandau an. Ein Gutachten diesbezüglich liegt nicht vor. Des Weiteren wäre das Einzugsgebiet der Nahrungssuche zu überprüfen. Aufgrund dieser Einwände, ist er der Meinung, könnte das ursprüngliche Windeignungsgebiet bestehen bleiben und eine Erweiterung des Windeignungsgebietes wäre möglicherweise nicht mehr notwendig. Die Gefahr einer Umzingelung des Ortsteils Milow wäre die Folge. Frau Wernicke erklärt, dass in Mecklenburg Vorpommern davon ausgegangen wird, dass sich eine Windkraftanlage im Umkreis von 3.500 Meter auf das menschliche Wohlbefinden auswirkt. Darüber hinaus wird eine optische Wahrnehmung ausgeschlossen. Anhand eines in einer Karte eingezeichneten Kreises macht Frau Wernicke deutlich, inwieweit eine Umzingelung des Ortsteils Milow vorliegt. Frau Wernicke gibt zu bedenken, dass, wenn eine Überprüfung zu einem tatsächlichen Aufenthalt eines Schreiadlers im Schutzbereich in Auftrag gegeben wird und die Schreiadlerbrutplätze wegfallen sollten, sich die Windeignungsgebiete vergrößern oder neu ausgewiesen werden. Das hätte

zur Folge, dass zur Umzingelung alle Ortsbeiräte aus den betroffenen Ortsteilen angehört werden und sich die Gemeindevertreter diesbezüglich neu positionieren müssten. Anschließen erfolgt die Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde Uckerland. Sie merkt an, dass bisher noch kein Kriterium der Umzingelung im Entwurf des Regionalplans erwähnt wurde. Als Argument sollte eine Umzingelung der Ortsteile Lübbenow und Trebenow überprüft werden, fügt Herr Wernicke hinzu. Er stellt den Antrag, die Beschlussvorlage 0474/14 (Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ Entwurf 2013 - WEG Milow) auf die nächste Gemeindevertretersitzung zu vertagen. Herr Brandau bittet um Abstimmung des Antrages von Herrn Wernicke. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

Den Inhalt der Stellungnahme zum Windeignungsgebiet Milow sollte die Gemeindevertretung festlegen, schlägt Herr Wernicke vor. Herr Ringk stellt den Antrag, dass der Gemeindeverwaltung die Aufgabe zur Überarbeitung der Beschlussvorlage übertragen wird. Herr Brandau stellt den Antrag von Herrn Ringk zur Abstimmung. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt der Gemeindeverwaltung den Auftrag zu erteilen, alle Einwände zu prüfen und in die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ zum WEG Milow einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

18. (BV-Nr.: 0475/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Nechlin (Nr.23) Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum WEG Nechlin mit der Aufforderung an die Regionale Planungsstelle Uckermark-Barnim, das Kriterium einer Schutzzone von 1.000 Metern zur Wohnnutzung einzuhalten. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

19. (BV-Nr.: 0476/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ Entwurf 2013 – WEG Wilsickow (Nr.37)

Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Herr Wernicke meldet für diesen TOP seine Befangenheit an. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum WEG Wilsickow mit der Aufforderung an die Regionale Planungsstelle Uckermark-Barnim, das Kriterium einer Schutzzone von 1.000 Metern zur Wohnnutzung einzuhalten. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

20. (Informationsvorlage-Nr.: 0477/14) Vorschlag für die Prioritätenliste 2014-201 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland empfiehlt der neuen Gemeindevertretung folgende Projekte mit auf die Prioritätenliste 2014 – 2019 zu nehmen: 1. Ausstattung der Feuerwehren 2. Außenanlage Schule 3. Beenden der Bauarbeiten an den Kitas 4. B-Planung Windeignungsgebiete 5. DGH Hetzdorf 6. Dorfteich Bandelow 7. Energiekonzept 8. Fassade des Schlosses Güterberg 9. Gehweg Werbelow 10. Investitionen in Denkmale 11. Sanierung der Feuerlöschteiche bzw. Ausbaggerung der Löschwasserentnahmestellen 12. Speicher Wolfshagen weiterer Ausbau 13. Straße L256/L258 14. Straße nach Amalienhof 15. Straßenbeleuchtung Jagow, Kutzerow 16. Wohnungsaufgänge Gneisenau Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland nimmt die Informationsvorlage zu den Vorschlägen für die Prioritätenliste zur Kenntnis. 21. (BV-Nr.: 0479/14) Schulprojekt der Grundschule Werbelow „Black and White“ Herr Brandau informiert, dass Herr Heinemann und er selbst in der Gemeindeverwaltung einen Antrag eingereicht haben, indem darum gebeten wird, der Grundschule Uckerland in Werbelow für die Durchführung der Veranstaltung „Black and White“ zum Jahrestag der Schulen einen Betrag in Höhe von 1.000,- € zur Verfügung zu stellen. Der Schulförderverein möchte dieses Projekt für die weitere Entwicklung der Schüler unterstützen. Frau Freuck teilt mit, dass diese Veranstaltung im Rahmen der Feierlichkeiten ein Beitrag zum Zusammenleben von Menschen verschiedener Hautfarben wäre. Hauptthema ist ein respektvolles und tolerantes Miteinander. Durch die Begegnung mit Menschen und Elementen der afrikanischen Kultur soll den Schülern die Angst vor Fremden genommen werden und sie neugierig auf die Vielfalt machen. Frau Mandelkow begrüßt eine Sensibilisierung der Kinder zum Thema „Tolerlanz“. Zur Aufbringung der Gesamtkosten in Höhe von 1.200,- € schlägt Sie das Einwerben von Spendengeldern und eine Restfinanzierung durch die Gemeinde vor. Frau Wernicke macht deutlich, dass für die Förderung von Projekten für Kinder und Jugendliche im Haushalt bereits

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2.200,- € zur Verfügung stehen. Ein weiterer Beschluss ist nicht erforderlich. Des Weiteren macht sie darauf aufmerksam, dass es derzeit das Bundesprogramm„Toleranz fördern – Kompetenzen stärken“ gibt. Sie bietet dem Schulförderverein an, die entsprechenden Formulare und Kontaktdaten zu vermitteln. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt, den Antrag, einen Betrag in Höhe von 1.000,- € für das Projekt „Black and White“ in der Grundschule „Uckerland“ zur Verfügung zu stellen, abzulehnen. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

22. Anfragen der Gemeindevertreter 1) Herr Brandau informiert über die Idee des Schulfördervereins, dass die 18 bis 20 Schulanfänger in diesem Jahr je ein T-Shirt für ca. 8,- € erhalten sollen. Frau Mandelkow hält den Vorschlag von Herrn Brandau nicht für sinnvoll. Eine Spende sollte allen Kindern der Schule zugutekommen. 2) Das Großsteingrab in Trebenow ist für die Uckermark und das Land Brandenburg von größter Bedeutung, erklärt Herr Ringk. Er informiert über die schlechte Zuwegung der touristischen Attraktion und ist der Meinung, dass diese unzureichend ausgeschildert ist. Herr Ringk bittet um Handlungsbedarf. Herr Heinemann ist diesbezüglich bereits mit dem Eigentümer in Kontakt getreten, informiert Frau Wernicke. 3) Frau Mandelkow fragt nach, wann die alten Straßenmasten in Bandelow entfernt werden. Der Rückbau soll bis zum 30.04.2014 abgeschlossen sein, antwortet Frau Wernicke. Herr Wernicke verlässt um 21.10 Uhr die Sitzung.

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 01. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2014 Herr Brandau bittet um Ergänzung der Niederschrift im TOP 02 (Anfragen der Gemeindevertreter) im nicht öffentlichen Teil der Sitzung und lässt darüber abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 6 0

Enthaltung ausgeschl. 4 0

Die Gemeindevertretung hat unter Beachtung des oben genannten Zusatzes keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2014. 02. (BV-Nr.: 0469/14) Personalentscheidung Erzieher/in Frau Jaster, Personalratsvorsitzende, nimmt an der Sitzung ab 21.18 Uhr teil. Frau Wernicke erläutert die Notwendigkeit einer Verlängerung und einer Neueinstellung von pädagogischem Perso-

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nal. Die Gemeindeverwaltung hat das Bewerberauswahlverfahren und die Vorstellungsgespräche durchgeführt. Sie teilt der Gemeindevertretung das Ergebnis des Auswahlverfahrens mit. Herr Brandau stellt den Antrag, dass Frau Jaster ein Rederecht eingeräumt wird und stellt seinen Antrag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 5 2

Enthaltung ausgeschl. 3 0

Herr Brandau wiederholt den Antrag von Herrn Ringk, über die Verlängerung des Arbeitsvertrages und die Neueinstellung einer Erzieherin getrennt abzustimmen und bittet die Gemeindevertreter um ihre Positionierung. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 7 3

Enthaltung ausgeschl. 0 0

1) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt eine Erzieherin befristet für ein weiteres Jahr im Rahmen des Arbeitszeitmodells einzustellen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 10 0

Enthaltung ausgeschl. 0 0

2) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt eine Erzieherin befristet für ein Jahr im Rahmen des Arbeitszeitmodells einzustellen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 6 2

Enthaltung ausgeschl. 2 0

Frau Jaster verlässt um 22.00 Uhr die Sitzung. 03. (BV-Nr.: 0465/14) Grundstücksverkauf im Ortsteil Jagow Herr Menke stellt den Antrag, diesen Beschlussvorschlag zu vertagen. Weiterhin soll eine Anhörung des Ortsbeirates Jagow erfolgen. Herr Brandau stellt den Antrag von Herrn Menke zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 2 3

Enthaltung ausgeschl. 5 0

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt zwei Teilflächen der Gemarkung Taschenberg zu verkaufen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 10 6 2

Enthaltung ausgeschl. 2 0

04. (Informationsvorlagen-Nr.: 0478/14) Beanstandung des Beschlusses der Gemeindevertretung auf der Sitzung am 27.03.2014 – TOP 02 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland nimmt die Informationsvorlage zur Beanstandung des Beschlusses der Gemeindevertretung auf der Sitzung am 27.03.2014 TOP 02 zur Kenntnis. 05. Anfragen der Gemeindevertreter Die Gemeindevertreter haben keine Anfragen. 06. Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung hat keine Informationen. 07. Informationen der Bürgermeisterin Die Bürgermeisterin hat keine Informationen für die Gemeindevertretung. 08. Schließung der Sitzung Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitzung um 22.18 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Sekretariat, (Zimmer 24) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 18.08.2014 Wernicke Bürgermeisterin

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Bekanntmachung nach § 39 (3) BbgKVerf über die Niederschrift der 60. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerland

Uckerland, den 31.07.2014

Sitzungsdatum: 22.05.2014

Tagungsort: Beginn:

Verwaltungsgebäude, Lübbenow/ Hauptstraße 35, 17337 Uckerland

19.04 Uhr 21.26 Uhr

Ende:

Anwesenheit anwesend:

Frau Christine Wernicke, Herr Herbert Heinemann, Herr Josef Menke, Herr Hans - Werner Brandau, Herr Henri Wernicke, Herr Friedhelm Rogasch, Herr Winfried Winter, Herr Olaf Ringk, Herr Karl Kliewer, Herr Lothar Holzmeier, Frau Silke Mandelkow, Frau

Evelin Freuck

nein

Enthaltung ausgeschl.

Die Gemeindevertretung hat unter Beachtung der oben genannten Korrektur keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.04.2014. 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Die Gemeindevertreter stellen keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. 04. Einwohnerfragestunde 1) Laut des Regionalplans Uckermark-Barnim sollen in der Gemeinde Uckerland im Windeignungsgebiet Milow 15 neue Windkrafträder entstehen, sagt Herr W.

Brandau. Er erklärt, dass diese Anlagen nach wissenschaftlichen Erkenntnissen Infraschallwellen erzeugen, die zu Herzkreislaufproblemen führen können. Durch die Zustimmung zum Regionalplan toleriert die Gemeindevertretung das Erkranken der dort lebenden Menschen, ist Herr W. Brandau der Meinung. Dies ist nicht die Absicht der Gemeindevertretung, macht Herr Heinemann deutlich. Die Größe und die Ausrichtung der Windeignungsgebiete wird von der Regionalplanung festgelegt. Die Gemeinde kann dahingehend keinen Einfluss nehmen. 2) Des Weiteren gibt Herr W. Brandau zu bedenken, dass der Schutz des Mensch vor dem Schreiadler und der Rohrdommel gestellt und dementsprechend abgewogen werden sollte. Frau Wernicke erklärt, dass nicht die Gemeindevertretung Windeignungsgebiete beschließt, sondern diese durch die Regionale Planungsstelle unter Hinzuziehung bestimmter Kriterien aufgestellt werden. Die Gemeinde hat diesbezüglich keine Planungshoheit. Das Ausweisen von Windeignungsgebieten obliegt der Landesplanung. Die Gemeinde kann eine entsprechende Stellungnahme bei der Regionalen Planungsstelle einreichen. Weiterhin hat sie die Möglichkeit, bestimmte Vorgaben in den Bebauungsplänen festzulegen, jedoch kann sie keine Windeignungsgebiete verhindern. Der rechtliche Rahmen ist von den Gemeindevertretern einzuhalten. Frau Wernicke rät Herrn W. Brandau, der Regionalen Planungsstelle den Hinweis über die Existenz einer Rohrdommel und eines Schreiadlers zu geben. 3) Aufgrund des Sachverhaltes, dass der Dorfverein „Nechliner Signale“ die gemeindeeigenen Flächen nicht mehr mäht, möchte Herr Trester wissen, zwischen welchen Bereichen für die Anlieger eine Reinigungspflicht besteht. Des Weiteren fragt er nach, wer für eventuell entstehende Schäden bei der Durchführung der Rasenmahd haftet. Frau Wernicke verweist auf die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Uckerland, in der eine Reinigungspflicht der Anlieger vom Grundstück bis zur Straßenmitte vorgeschrieben ist. Bezugnehmend auf die Anfrage zur Schadensregulierung antwortet sie, dass jeder Anlieger eigenverantwortlich handelt. Die Reinigung von gemeindeeigenen Flächen übernehmen die Gemeindearbeiter der Gemeinde Uckerland. 4) Herr A. Brandau bittet die Gemeindevertretung bei der Abgabe einer Stellungnahme zum Regional-plan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ des Windeignungsgebietes Milow die Befindlichkeiten der dort lebenden Menschen zu berücksichtigen. Er informiert über die schriftliche Einreichung von Einwänden Milower Bürger an die Regionale Planungsstelle. Herr Heinemann sagt, dass in der Stellungnahme der Gemeinde eine Umzingelung des Ortsteiles Milow verdeutlicht werden sollte. Herr Ringk ist der Meinung, dass die Regionale Planungsstelle darauf hingewiesen werden sollte, dass

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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

bei Menschen, die in unmittelbarer Nähe von Windkraftanlagen wohnen, gesundheitliche Schäden hervorgerufen werden können. 05. Informationen der Bürgermeisterin 1) Auf der Hauswurfsendung der CDU wurde das Wappen der Gemeinde Uckerland abgebildet. Das hat die Gemeindeverwaltung gegenüber dem CDU Kreisverband Uckermark beanstandet, da kein entsprechender Antrag vorlag und demzufolge keine Genehmigung erteilt wurde. Ein Verstoß gegen die Rechtsvorschriften liegt somit vor. Die CDU wurde zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung aufgefordert. Bei Nichteinhaltung der Vereinbarung wird die CDU schadenersatzpflichtig. 2) Frau Freuck wollte auf Nachfrage von Bürgern aus der Gemeinde wissen, welche Konsequenzen der Verkauf des Jagower Teufelssees für die weitere Benutzung hat. Diesbezüglich hat sich die Gemeindeverwaltung mit der neuen Eigentümerin des Gewässers in Verbindung gesetzt, erklärt Frau Wernicke. Sie teilt mit, dass diese nichts dagegen hat, wenn der Teufelssee weiterhin als Badesee genutzt wird. Die Eigentümerin erwartet jedoch, dass die Badegäste den See und den Strand wieder in einem sauberen und ordentlichen Zustand verlassen. 06. Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 1) Ein Termin zur Durchführung der nächsten Gemeindevertretersitzung ist derzeit noch nicht festgelegt. 2) Herr Heinemann bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für ihre geleistet Arbeit, bei der Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit und bei der ländlichen Arbeitsförderung für ihre Unterstützung sowie bei den Gästen für ihre Aufmerksamkeit. 07. (BV-Nr.: 0481/14) Haushaltssatzung 2014 mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Uckerland Frau Wernicke beantragt ein Rederecht für Frau Gerhardt. Herr Heinemann lässt über diesen Antrag abstimmen. Abstimmungsergebnis

• • • • • • •

die Anschaffung eines PKW, der Erwerb eines neuen Servers, die Anschaffung eines Rasentraktors, die Umstellung auf digitale Funktechnik im Bereich der Ortswehren, der Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges, die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für die Feuerwehren (Festlegung nach Abschluss der Überarbeitung der Gefahren- und Risikoanalyse), die Anschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze.

Weitere geplante Investitionen in den Folgejahren sind unter anderen: • die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Taschenberg, Jagow und Kutzerow, • die Ausstattung mit Mobiliar für den Seniorenhof Uckerland in Jagow, • der weitere Ausbau des Speichers Wolfshagen. Abschließend lässt sich zum Finanzhaushalt sagen, erklärt Frau Gerhardt, dass eine Reduzierung der liquiden Mittel der Gemeinde zu erwarten ist. Für die Folgejahre 2015 – 2017 wird im Rahmen der Finanzplanung ein geringeren Zahlungsmittelbedarf erwartet. Weiterhin macht sie deutlich, dass der Finanzmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit den Anstieg der Bewirtschaftungskosten für Grundstücke und bauliche Anlagen, den Kosten der Wohnungsverwaltung sowie der Kreis- und Gewerbesteuerumlage stark beeinflusst wird. Der Finanzmittelbedarf aus Investitionstätigkeiten ist gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken. Frau Gerhardt erläutert, auf Anfrage von Herrn Brandau, die Darstellung der Entwicklung der kommunalen Erträge und Aufwendungen sowie den Hintergrund für den Anstieg der Rücklagen und für die Ausweisung des Zahlungsmittelbestandes im negativen Bereich. Herrn Wernicke ist der Bestand der liquiden Mittel ebenfalls unklar. Zur Beantwortung der Frage stellt Frau Wernicke den Antrag, Frau Glasow ein Rederecht einzuräumen. Herr Heinemann bittet diesbezüglich um Abstimmung. Abstimmungsergebnis

anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

anwesend

nein

Enthaltung

ausgeschl.

Frau Gerhardt stellt den Ergebnishaushalt 2014 vor. Dabei geht sie auf die Erträge und die Aufwendungen ein. Abschließend teilt Frau Gerhardt mit, dass der Ergebnishaushalt 2014 mit einem ordentlichen Ergebnis abgeschlossen wird. Zur Entwicklung des Finanzhaushaltes 2014 informiert Frau Gerhardt über die erwähnenswerten Abweichungen im Bereich der Ein- und Auszahlungen aus Investitionsund Finanzierungstätigkeiten. Im Haushaltsjahr 2014 sind folgende Projekte durch Fördermittel gestützt: die Erneuerung der Außenanlage (Zaun, Wege) der Grundschule Uckerland in Werbelow, die Errichtung eines Parkplatzes am Bahnhof in Nechlin, der Umbau des Dorfgemeinschaftshauses Jagow in einen Seniorenhof Uckerland. Die im Finanzhaushalt vorgesehenen Investitionen im Jahr 2014 sind:

Frau Glasow erläutert den Aufbau der Bilanz und stellt die Zusammenhänge einzelner Positionen dar. Im Anschluss an die Diskussion der Gemeindevertreter beantwortet Frau Glasow die diesbezüglich noch offenen Anfragen. Herr Brandau fragt nach, wie mit dem Vorschlag von Herrn Holzmeier, für die Ausstattung der Feuerwehren jährlich zusätzlich 10.000,- € in den Haushalt einzuplanen, verfahren wird. Frau Wernicke antwortet, dass vorerst die Gefahren- und Brandschutzanalyse aktualisiert werden muss und anschließend eine überplanmäßige Ausgabe vorgenommen werden kann. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Uckerland mit dem Haushaltsplan und den erforderlichen Anlagen für das Haushaltsjahr 2014.

Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

08. (BV-Nr.: 0480/14) Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2014 Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt den Höchstbetrag der Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2014 auf 500.000 EUR festzusetzen. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

09. (BV-Nr.: 0474/14) Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ Entwurf 2013 - WEG Milow (Nr.20) Herr Heinemann erinnert an den auf der letzten Sitzung gefassten Beschluss, der Gemeindeverwaltung den Auftrag zu erteilen, alle Einwände zu prüfen und in die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ zum Windeignungsgebiet Milow einzuarbeiten. Anhand von Kartenmaterial erläutert Frau Wernicke, inwieweit eine Umzingelung einzelner Ortsteile, auf der Grundlage des im Entwurf des Regionalplans angegebenen Umkreis von 5.000 Metern, vorliegt. Das von der Gemeindevertretung Uckerland festgelegte Kriterium, eine Umzingelung der Ortsteile über 240° auszuschließen, trifft bei keinem der Windeignungsgebiete zu. Herr Brandau sowie auch der Ortsbeirat Milow bleiben bei dem Standpunkt, dass das Schutzgut „Mensch“ im Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim nicht berücksichtigt wurde. Herr Rogasch merkt an, dass die Geräuschentwicklung von Windkraftanlagen auch bei einer Entfernung von über 1.000 Metern sehr hoch ist und das Wohlbefinden der dort lebenden Menschen stark beeinflusst. Herr Heinemann ist der Ansicht, dass die Gemeinde als Gegenargument zu den Kriterien der Regionalen Planungsstelle die Umzingelung der Ortsteile anbringen und höhere Abstände zur Wohnbebauung fordern sollte. Die vorliegende Beschlussvorlage des Fachbereiches ist inhaltlich nicht aussagekräftig und kann in dieser Form nicht zur Abstimmung kommen, merkt Herr Wernicke an. Eine Überarbeitung ist dringend erforderlich. Frau Wernicke schlägt vor, die Stellungnahme des Ortsbeirates Milow als Grundlage für den Entwurf zur Abgabe einer Stellungnahme zum Regionalplan Uckermark-Barnim zu verwenden. Weiterhin ist die Regionale Planungsstelle aufzufordern, das Kriterium zur Einhaltung einer Schutzzone von 1.000 Metern zur Wohnnutzung aufzunehmen sowie den Hinweis auf die Schallimmission und die daraus resultierende Belastung für die dort lebenden Menschen zu geben. Zusätzlich sollte eine Aussage zum Landschaftsbild getroffen werden. Sie fügt hinzu, dass die Gemeinde bei der Aufstellung der B-Pläne auf den Erhalt einer Visualisierung der beplanten Gebiete anfordern muss. Im Anschluss an die Diskussion fasst Herr Heinemann folgende Inhalte für die Abgabe einer Stellungnahme zum

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Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoff-sicherung und -gewinnung“ Entwurf 2013 - Windeignungsgebiet „Milow“ zusammen: • Verwendung der Argumente des Ortsbeirates Milow als Grundlage für die Stellungnahme der Gemeinde Uckerland, • Aufnahme des Kriteriums zur Einhaltung einer Schutzzone von 1.000 Metern zur Wohnnutzung, • Einfügung von Aussagen zum Landschaftsbild, u.a. die Beachtung der Umzingelung in einem Umkreis von 5.000 Metern, • Information über die Gefährdung der Gesundheit durch die Schallimmission, • Hinweis auf die Existenz des Schreiadlers und der Rohrdommel. Frau Wernicke macht deutlich, dass die Abgabe einer Stellungnahme für die Gemeinde von großer Wichtigkeit ist. Sie wird die Stellungnahme nunmehr selbst schreiben. Die Gemeindevertretung Uckerland beschließt, der Gemeindeverwaltung den Auftrag zu erteilen, eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und –gewinnung“ zum Windeignungsgebiet „Milow“ mit Hilfe des von der Gemeindevertretung beschlossenen Kriterienkataloges und unter Berücksichtigung der gegebenen Anregungen zu erarbeiten. Die Stellungnahme ist der neuen Gemeindevertretung und den Mitgliedern der alten Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben. Abstimmungsergebnis anwesend

nein

Enthaltung ausgeschl.

10. Anfragen der Gemeindevertreter 1) Herr Ringk bittet um Information zum aktuellen Stand des Hauses auf dem Weinberg in Jagow. Die Gemeindeverwaltung hat den Eigentümer angeschrieben, antwortet Frau Wernicke. Nach eigener Aussage wurde das Grundstück abgesichert. 2) Des Weiteren erinnert er an den Hinweis zum dringenden Handlungsbedarf des baufälligen Stalls in Güterberg hinter der Buswartehalle, bei dem sich der Giebel in Richtung Straße neigt und droht umzustürzen. Diesbezüglich hat die Gemeinde Uckerland bereits die zuständige Ordnungsbehörde des Landkreises Uckermark informiert, erklärt Frau Wernicke. 3) Herr Winter fragt nach, ob während der Baumaßnahme an der B198 zwischen Wolfshagen und Schlepkow eine Vollsperrung vorgenommen oder ein Durchgangsverkehr gestattet wird. Es wird ein Vollsperrung erfolgen, informiert Frau Wernicke. Während der Wintermonate soll die B198 befahrbar sein. Im Frühjahr 2015 werden die Straßenbauarbeiten fortgeführt. 4) Aufgrund einer Anfrage der Kirchgemeinde Jagow, möchte Herr Menke wissen, wann diese mit der Gemeinde Uckerland eine Vereinbarung über die Nutzung der Kirche in Taschenberg abschließen kann. Entsprechende Unterlagen sollen der Gemeindeverwaltung bereits vorliegen. Von diesem Vertrag hat Frau Wernicke keine Kenntnis. 5) Auf dem Spielplatz Milow wurden Spielgeräte gesperrt, teilt Herr Brandau mit. Er bemängelt die unzureichende

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Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Information des Ortsbeirates über die Durchführung der Untersuchung. Da die Spielgeräte erhebliche Mängel aufwiesen, sollen Reparaturenarbeiten vorgenommen und die Sicherheit wieder hergestellt, erklärt Frau Wernicke. Die Besichtigung und Abnahme durch den TÜV sowie die Sicherung, Wartung und Reparatur von Spielgeräten wird jährlich durch die Gemeindeverwaltung organisiert bzw. durchgeführt. Dies ist ein Geschäft der laufenden Verwaltung. 6) Herr Heinemann beanstandet, dass die Ortsbeiräte von der Gemeindeverwaltung nicht über die Versammlungen zur Kenntnisnahme über die Windfelder benachrichtigt wurden und auch die Information der Einwohner nicht deutlich genug erfolgte. Dieser Termin war auch der Bürgermeisterin nicht mitgeteilt worden, erklärt Frau Wernicke. Des Weiteren liegt der Gemeindeverwaltung in dieser Angelegenheit eine Bürgerbeschwerde vor. Der zuständigen Fachbereichsleiter wird dazu befragt. 7) Im Jahr 2015 werden Mittel für den Brückenbau an der B 104 in Wilsickow einschließlich einer Straßenbegradigung zur Verfügung gestellt, teilt Herr Wernicke mit. Die Gemeinde Uckerland hatte in ihrer Stellungnahme vorgeschlagen, dass der Rückbau der Straße, die Anlegung eines Fahrradweges und die Errichtung einer anderen Umleitung erfolgt. Dies ist bei der geplanten Baumaßnahme nicht berücksichtigt worden. 8) Frau Wernicke gibt einen kurzen Rückblick auf die geleistete Arbeit der Gemeindevertretung, die nicht nur in der Umsetzung von Baumaßnahmen, sondern auch in der kompletten Überarbeitung aller Satzungen und Ordnungen bestand. Des Weiteren war die Einführung der Doppik ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit in der Gemeindevertretung. Sie bedankt sich bei allen für die in den Jahren gewachsene gute Zusammenarbeit und wünscht den Gemeindevertretern und ihren Familien alles Gute.

Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

2) Herr Ringk weist auf einen Schreibfehler in der Niederschrift vom 24.04.2014 im TOP 04 (Beanstandung des Beschlusses der Gemeindevertretung auf der Sitzung am 27.03.2014 – TOP 02) Absatz 2 im nicht öffentlichen Teil der Sitzung hin. 3) Für die geleistete Arbeit bei der Erstellung der Protokolle sprechen Herr Brandau und Herr Heinemann ihren Dank an Frau Czarnowske aus. Herr Heinemann lässt über den Zusatz und die Korrektur abstimmen. Abstimmungsergebnis anwesend ja nein 12 11 0

Enthaltung ausgeschl. 1 0

Die Gemeindevertretung hat unter Beachtung der oben genannten Berichtigungen keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 24.04.2014. 02. Anfragen der Gemeindevertreter Die Gemeindevertreter haben keine Anfragen. 03. Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hat keine Informationen. 04. Informationen der Bürgermeisterin 05. Schließung der Sitzung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitzung um 21.26 Uhr. Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung einschließlich der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können zu den Sprechzeiten im Sekretariat, (Zimmer 24) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden. Uckerland, den 18.08.2014

01. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 24.04.2014 1) Herr Wernicke macht darauf aufmerksam, dass er die Sitzung am 24.04.2014 nach dem öffentlichen Teil verlassen hat.

Wernicke Bürgermeisterin

Bekanntmachung der Beschlüsse der Ortsbeiräte nach § 46 Abs. 5 und § 39 Abs. 3 BbgKVerf Folgende Ortsbeiräte haben getagt:

Ortsbeirat Fahrenholz 1. Sitzung am 19.06.2014 konstituierende Sitzung Ortsbeirat Güterberg 14. Sitzung am 05.05.2014 Ortsbeirat Lübbenow 1. Sitzung am 19.06.2014 konstituierende Sitzung Ortsbeirat Milow 24. Sitzung am 05.05.2014 Ortsbeirat Wilsickow 1. Sitzung am 19.06.2014 konstituierende Sitzung Die Niederschriften, Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte einschließlich der dazugehörigen Anlagen und Begründungen können zu den Sprechzeiten im Fachbereich 2, ( Zimmer 23 ) der Gemeinde Uckerland eingesehen werden.

Uckerland, den 29.07.2014

Wernicke Bürgermeisterin

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Nr. 06/2014

Satzung der Gemeinde Uckerland zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ vom 05.09.2014 Aufgrund der §§ 3 und 28 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBI. I/07 S. 286), des § 80 Abs. 2 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Dezember 2004 (GVBI. I/05 S. 50) und des Kommunalabgabengesetztes (KAG) für das Land Brandenburg in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2004 (GVBI. I/04 S. 174) in der jeweils zurzeit geltenden Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland in ihrer Sitzung am 04.09.2014 folgende Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ beschlossen: §1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Uckerland ist aufgrund des § 2 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG) vom 13. März 1995 (GVBI. I/95 S. 14) in der zurzeit geltenden Fassung gesetzliches Pflichtmitglied des Gewässerunterhaltungs-verbandes Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ für all diejenigen Flächen im Gemeindegebiet, die nicht im Eigentum des Bundes, des Landes oder einer sonstigen Gebietskörperschaft stehen. Dem Verband obliegt innerhalb seines Verbandsgebietes gem. § 79 Abs. 1 Nr. 2 BbgWG i.V.m. § 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBI. I S. 2585) in der zurzeit geltenden Fassung unter anderem die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung. (2) Die Verbandsmitglieder haben gem. § 27 der Verbandssatzung des Gewässer-unterhaltungsverbandes Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ vom 10.05.2011, bekannt gemacht als Neufassung im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 35 am 07.09.2011 dem Verband Beiträge zu leisten, die zur Erfüllung seiner Aufgaben und Verbindlichkeiten und zu einer ordentlichen Haushaltsführung erforderlich sind. Die Beiträge bestehen in Geldleistung. §2 Gegenstand der Umlage (1) Die Gemeinde Uckerland erhebt kalenderjährlich eine Umlage, mit der die von ihr an den Gewässerunterhaltungsverband Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ zu zahlenden Verbandsbeiträge sowie die bei der Umlegung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwaltungskosten auf die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten derjenigen Grundstücke, die nicht im Eigentum der Gemeinde, des Bundes, des Landes oder

einer anderen Gebietskörperschaft stehen, umgelegt werden. (2) Die Umlage wird als Jahresumlage erhoben. Die Umlage entsteht mit Beginn des Kalenderjahres, für das sie zu erheben ist, und wird nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides des Gewässerunterhaltungsverbandes gegenüber der Gemeinde für das Kalenderjahr festgesetzt. §3 Fälligkeit Die Umlage wird einen Monat nach Bekanntgabe des Umlagebescheides gegenüber dem Umlageschuldner fällig. Auf Antrag kann dem Umlageschuldner die Zahlung der Umlage in Raten gewährt werden. §4 Umlageschuldner (1) Schuldner der Umlage ist derjenige, der zum Zeitpunkt der Entstehung der Umlage gemäß § 2 Abs. 2 Eigentümer eines Grundstückes im Gemeindegebiet ist. (2) Ist für ein Grundstück ein Erbbaurecht bestellt, tritt der Erbbauberechtigte an die Stelle des Grundstückseigentümers. (3) Mehrere Umlageschuldner für dieselbe Schuld haften als Gesamtschuldner. §5 Umlagemaßstab Bemessungsgrundlage für die Umlage ist die auf volle Quadratmeter aufgerundete Fläche des Grundstücks zum Zeitpunkt der Entstehung der Umlagepflicht gemäß § 2 Abs. 2. §6 Umlagesatz Die Umlage je Quadratmeter der nach § 5 ermittelten Grundstücksfläche beträgt für das Kalenderjahr 2014 0,000947 €. §7 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2014 in Kraft. Uckerland, den 05.09.2014

Ende Amtlicher Teil

Wernicke Bürgermeisterin

Nr. 06/2014

Amtsblatt der Gemeinde Uckerland

Impressum Amtlicher Teil

Amtsblatt für die Gemeinde Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz, Güterberg, Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow, Nechlin, Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen

Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt wird im Bereich der Gemeinde achtmal im Jahr kostenlos an alle Haushalte verteilt. Der Bezugspreis für Abbonnenten beträgt jährlich 8,- e + Porto.

Herausgeber und verantwortlich für Inhalt der amtlichen Mitteilungen: Gemeinde Uckerland, Die Bürgermeisterin, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland, Tel.: (03 97 45) 86 10, Fax: (03 97 45) 86 155 www.uckerland.de • E-Mail: Gemeinde-Uckerland@t-online.de (Ein elektronischer Rechtsverkehr wird nicht ermöglicht.)

Herstellungsleitung und Redaktion: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, Internet: www.schibri.de, E-Mail: camin@schibri.de ISSN 1612-1511

Bezugsmöglichkeiten: - Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland - Abonnements: Schibri-Verlag, Milow 60, 17337 Uckerland

Nichtamtlicher Teil Die neue Gemeindevertretung Die neue Gemeindevertretung nach der Wahl am 25.05.2014 besteht aus 17 Vertretern: • Bürgermeisterin Christine Wernicke • Fraktion „SPD/Die Linke“ mit Matthias Schilling, Heidi Hartig, Andreas Krieser, Evelin Freuck, Lothar Holzmeier und Ingrid Wesener

• • •

Fraktion „CDU“ mit Josef Menke, Jürgen Steinberg, Ilsa-Marie von Holtzendorff, Christopher Dörk und Hartmut Trester Fraktion „Uckerländer“ mit Herbert Heinemann, Gerd Haupt, Dirk Schmidt und Henri Wernicke Corinna Woldegk.

Foto: Fritz Gampe

Nächste Ausgabe Nr. 07/14 Oktober/November 2014 Anzeigenschluss: 09.10.2014 Redaktionsschluss: 29.09.2014 Erscheinungstermin: 21.10.2014

Öffnungszeiten (Gemeindeverwaltung Uckerland) Mo.: 08.30–11.30 Uhr Di.: 08.30–11.30 Uhr und 12.30–17.30 Uhr Mi.: geschlossen Do.: 08.30–11.30 Uhr und 12.30–15.00 Uhr Fr.: 08.30–11.30 Uhr Kontakt: Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstr. 35, 17337 Uckerland, Tel.: 039745-86 10 E-Mail: gemeinde@uckerland.de, www.uckerland.de

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3. Uckermärker Bauerntour Am 29.06.2014 um 10.00 Uhr startete die 3. Uckermärker Bauerntour auch mit dicken grauen Wolken und Regen. Die Bürgermeisterin Christine Wernicke eröffnete am Dorfgemeinschaftshaus in Kutzerow die Strecke und wünschte den 18 gut gelaunten Radlern trotz des Regenwetters eine gute Fahrt. Entlang der Strecke erwarteten ortsansässige Landwirte die Radler, berichteten über ihre Betriebe und informierten über die Herausforderungen der Landwirtschaft. In Kutzerow berichtete Herr Flachenecker von der Biogasanlage. Durch Herrn Freuck wurde die Bedeutung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln an den Feldern von Lemmersdorf nach Kleisthöhe erläutern. Vom Landwirtschaftsbetrieb Christine Großmann wurde den Radlern auf dem Betriebsgelände in Fahrenholz die moderne Agrartechnik vorgestellt. So erklärte Herr Wedemeyer die Bedienung eines modernen Mähdreschers. Während der Mittagspause im Dorfgemeinschaftshaus Fahrenholz konnten die Radler an einem Informationsstand des Bauernverbandes Uckermark, welcher von Frau Korb und Herrn Rogasch vorbereitet wurde, ihr Wissen über die

Anbaukulturen der Landwirtschaft auffrischen. Viel Spaß hatten die Teilnehmer beim Erfühlen von Gegenständen, die in kleine Säcke verpackt waren. Auf dem Gutshof in Werbelow erwartete der Landwirt Mark Uhlhorn die Radler und berichtete über die Geschichte seines Landwirtschaftsbetriebes und die Sanierung des Gutshauses. Interessiert sahen sich die Teilnehmer den kombinierten Heizofen für das Gutshaus an. Nach etwa 7 Stunden erreichten die Radler trotz des Regens gutgelaunt das Dorfgemeinschaftshaus in Kutzerow. Dort wurde die Uckermärker Bauerntour mit einer Kaffeetafel beendet. Ein besonderes Dankeschön sprachen die Teilnehmer allen Gesprächspartner an der Strecke sowie der Gemeindeverwaltung Uckerland für die Gestaltung dieses erlebnisreichen Tages aus und hoffen, dass auch im nächsten Jahr wieder eine solche Tour stattfindet. Wir möchten uns bei Frau Zwemke, Frau Vetter, Frau Gerhardt für die Bewirtung und bei Herrn Abendroth für den „Besenwagen“* bedanken.

Mit Regen startete die Bauerntour.

Großer Andrang herrschte beim Info-Stand des Bauernverbandes.

Gabriele Dominik-Pfau

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Frau Doris Malischewski aus Eickstedt im Alter von 72 Jahren nahm auch schon im letzten Jahr an der Uckermärker Bauerntour teil. *Ein Besenwagen ist ein Fahrzeug, das am Schluss des Rennens fährt. Es nimmt die Fahrer auf, die auf Grund von Verletzungen, Krankheit oder Erschöpfung das Rennen vorzeitig beenden müssen.

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Landschaftsrahmen in der Uckermark Vor einigen Jahren entstand der Gedanke im LBV e.v., Landschaftsrahmen in die ländliche Region des Landes Brandenburg zu installieren. Dieses Vorhaben wurde mit Hilfe der Regionalbeauftragten der Initiative LANDaktiv in die Tat umgesetzt. Im Landkreis Uckermark steht dieser Landschaftsrahmen in der Gemeinde Uckerland im Ort Werbelow, im Nordosten der Uckermark. Der Rahmen wurde bewusst in Abstimmung mit der Gemeinde an diesem Ort aufgestellt, denn er steht zwischen zwei historischen Gebäuden, einmal der alten Gutsanlage von Werbelow und der alten Wassermühle in Werbelow. Beide Gebäude sind in Bewirtschaftung. Der Blick durch den Rahmen zeigt einerseits die bewirtschafteten Flächen und die Windräder, aber auch die Pferdekoppeln und die von der Geschichte geprägten Gebäude- eben all das, was unsere ländliche Region so ausmacht. Der Kindergarten in Werbelow ist immer einmal zu allen 4 Jahreszeiten an diesem Landschaftsrahmen, um zu entdecken, was da so kreucht und fleucht um den Rahmen herum, aber auch mal wieder den Blick durch den Rahmen zu wagen- was hat sich verändert! Sind die Felder bestellt, sind die Pferde auf der Weide, drehen sich die Flügel des Windrades oder gibt es gerade eine Aktion an der alten Wassermühle! Die Kinder setzen dann die Bilder

die sie dort an diesem Tag als Eindruck mitnehmen in ihre eigenen Bilder um, zeichnen, basteln und lernen spielend und entdeckend ihren eigenen Lebensraum kennen und das schon seit Jahren, seitdem der Landschaftsrahmen aufgebaut wurde. Gepflegt wird die Fläche rundherum durch die Gemeinde Uckerland und die Nachbarn haben auch immer einen Blick darauf. Am Sonntag, den 29.Juni 2014 fand die „Uckermärker Bauerntour“ der Gemeinde Uckerland statt. Damit möchten die Initiatoren den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dieser Tour einen Einblick in die landwirtschaftliche Vielfalt dieser Gemeinde geben. Ausgewählte Betriebe öffnen an diesem Tag zu bestimmten Schwerpunkten ihre Tore und stehen für Informationen zur Verfügung. Der Bauernverband Uckermark e.V. und die Initiative LANDaktiv haben diese Tour unterstützt und standen vor Ort zu Gesprächen bereit und hatten einige kleine Aktionen rund um die Landwirtschaft vorbereitet. Ein Radstopp wurde am Landschaftsrahmen gemacht. Die Gruppe hatte sich an diesem Tag einer ganz besonderen Herausforderung gestellt- es gab ganztags Dauerregen! LANDaktiv ; Region Uckermark und Barnim; Gerlind Korb

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Aalfest in Wegorzyno Vom 18.–20.07.2014 fand in der polnischen Partnergemeinde Wegorzyno das jährliche Aalfest bei über 30 ° C statt.

In Deutsch-Polnischer Zusammenarbeit wurde ein Aal genäht. Mit großem Engagement beteiligten sich die Kameradinnen und Kameraden der FF Güterberg an dieser Aktion.

Nach der offiziellen Eröffnung traten die Mannschaften aus Uckerland und Wegorzyno zu den traditionellen Wettkämpfen an – diesmal unter dem Motto „Hawaii“.

Durch die hohen Temperaturen waren die einzelnen Stationen besonders anstrengend. Der Dolmetscher Jacek Liwak motivierte alle.

Ein riesiges Puzzle wurde von den Polen und Deutschen zusammengesetzt.

Das entsprechende Outfit war natürlich Pflicht. Für den bereits in Uckerland geübten lustigen Hula-Tanz gab es großen Beifall.

Für die Gastfreundschaft und ein super schönes Wochenende in Wegorzyno geht ein dickes Dankeschön an die polnische Partnergemeinde.

Die Bürgermeisterinnen Monika Kuzminska und Christine Wernicke führten ihr Team an.

Auf den Besuch zum Uckerlandtag am 06.09.2014 freuen wir uns schon sehr. Marleen Glasow

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Kinder- und Jugendarbeit Die Wackelzahngruppe der Kita „Regenbogen‟ feierte ihren Abschluss Nun ist für die sieben Kinder der Kita „Regenbogen“ die Zeit des Abschieds gekommen und dies wurde bei guter Laune, aber auch ein wenig Wehmut am 27.06.2014 gefeiert. In Indianerkostümen und mit strahlenden Gesichtern trafen die Abschlusskinder mit ihren Eltern auf dem „Sonnenhof“ in Schlepkow ein. Auch das Wetter meinte es an diesem warmen und sonnigen Tag gut mit ihnen. Bei Kaffee und Kuchen saßen alle in gemütlicher Runde zusammen. Anschließend gab die Erzieherin Frau Schröder noch einen kurzen Rückblick auf die Entwicklung der Kinder aus der gesamten Kindergartenzeit und alle bekamen ihre Schultüten überreicht. Auch die Kinder und Eltern schlossen sich mit einem Dankeschön an und überreichten den Erziehern ein Abschiedsgeschenk, mit dem ihre Anwesenheit auch lange in Erinnerung bleiben soll. Im weiteren Verlauf wurde die Zeit für ein nettes Zusammensein bei Speis und Trank und vielen Spielen, wie unter anderem eine Schnitzeljagd, genutzt. Ein Höhepunkt war für die Kinder zur später Stunde die Nachtwanderung bei der sie unerwartet auf Geister und Gespenster trafen. Dies war für alle eine spannende und aufregende Wanderung.

Als krönender Abschluss für die Kinder war die Übernachtung in den beiden Tipi-Zelten auf dem Sonnenhof. Am nächsten Morgen verabschiedeten sich alle gut gelaunt ins Wochenende. Die Eltern der Schulanfänger der Kita „Regenbogen“ in Gneisenau

Fußball-Projekt der „Uckerlandspatzen“ Auch bei den Uckerlandspatzen brach im Juni das FußballFieber aus. Zusammen mit Frau Dudek gestalteten die Hortkinder im Eingangsbereich unserer Kita eine Fußball-Ecke, die immer auf den aktuellen Stand gebracht wurde. So bastelten sie große Spieler Figuren, malten sie an, bauten mit Lego Steinen ein Fußballfeld, brachten einen Spielplan an und unterhielten sich über die Mannschaften. Mit großem Interesse tauschten die Mädchen und Jungen gesammelte Karten und schauten sich mitgebrachte Hefte an. Nach jedem Spiel schrieb ein Hortkind den aktuellen Spielstand auf. Es wurden Fahnen ausgeschnitten und aufgeklebt. Ganz interessant war es, wenn sich einige Jungs über die Spiele austauschten, die sie gesehen hatten und ihre Beobachtungen und Feststellungen preisgaben. Alle fieberten natürlich den weiteren Spielen entgegen und verfolgten enthusiastisch die Ergebnisse, natürlich mit großem Stolz, dass Deutschland im Endspiel dabei war. Eine große Freude war es dann, als unsere Nationalmannschaft den Weltmeistertitel errang. Mit Hilfe von Eltern, konnten wir sogar die Ankunft der Weltmeister im Fernseher verfolgen.

Als Abschluss des Projektes stellten sich alle Mädchen und Jungen noch einmal jubelnd in Position, um ein Foto für unsere Chronik zu „schießen“. Kita „Uckerlandspatzen“

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Unser Projekt „Sicher zu Fuß und mit dem Fahrrad unterwegs“ Einmal im Jahr zum Schuljahresende gehen die Vorschulkinder in Vorbereitung auf die Schule in den Verkehrsgarten der Grundschule Uckerland. Spielerisches Einüben und Umsetzen verkehrsgerechter Verhaltensweisen stehen im Vordergrund des Projekts. Kinder sind im Straßenverkehr besonders gefährdet, egal ob zu Fuß , mit dem Fahrrad, dem Auto oder dem Bus. Die neue Situation, den Schulweg allein zu bewältigen, ist für viele Kinder eine große Herausforderung. Deshalb möchten wir mit dem Projekt: „ Sicher zu Fuß und mit dem Fahrrad unterwegs“ den Kindern Sicherheit vermitteln, mit der neuen Situationen im Alltag besser zu recht zu kommen. In unseren Gesprächsrunden erzählen die Kinder, was sie auf dem Weg zur Kita alles sehen, wie sie herkommen, wie der Weg aussieht, was ihnen auffällt. In Werbelow sind wir unterwegs, um nach Verkehrszeichen zu suchen, um vor Ort zu erfahren, was sie bedeuten. Wir üben das Überqueren der Straße und stellen fest, dass Augen und Ohren im Straßenverkehr sehr wichtig sind. Auch das Verhalten an der Bushaltestelle wird besprochen. In der Kita überprüfen wir nochmal unser Wissen. Materialien, Spiele und Malbilder helfen uns, alles besser zu verstehen. Wir ahmen Situationen

im Straßenverkehr nach wie z.B. Wie überquere ich einen Zebrastreifen? Welche Bedeutung haben die Farben der Ampel? Das Bewegungsspiel „Die Ampel“ und das Lied „Bei Rot bleibe stehn…“ wurden zum Renner des Projekts. In der zweiten Woche durften die Kinder ihr Fahrrad mit in die Kita bringen. Auch der Fahrradhelm gehört dazu und ist ein wichtiges Utensil, wenn man sicher mit dem Rad unterwegs sein möchte. Im Verkehrsgarten erwarten uns einige neue Verkehrszeichen, deren Bedeutung erklärt werden muss. Dann wurde tüchtig geübt, denn am letzen Tag haben wir Frau Kind von der Polizei eingeladen, um ihr zu zeigen, dass wir tüchtig gelernt und geübt haben. Mit ihrer Kollegin Frau Gielow beobachtete sie die Kinder und Frau Kind gab einigen Kindern die Ampelfarben an, um die Reaktion der Kinder zu beobachten. Zum Schluss überreichte Frau Kind den Kindern der Kita die vorbereiteten Urkunden und den Kinderführerschein. Nachdem alles geschafft war fanden die Kinder sich schnell zusammen, um Polizei und Verkehrsteilnehmer zu spielen. Schade, dass die Zeit so schnell vergangen ist.

Zu Fuß erkundeten die Kinder Werbelow.

Auch in der Kita konnten die Kinder Verkehrsregeln erlernen.

Mit dem eigenen Rad wurde im Verkehrsgarten geübt.

Von der Polizei gab es tolle Urkunden.

K. Andrey, Kita „Uckerlandspatzen“

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Ein „Erste-Hilfe“-Kurs Für fünf Tage kam Frau Hafemann zu uns in die Kita „Uckerlandspatzen“ nach Werbelow und erklärte den Vorschulkindern, wie sie sich im Notfall zu verhalten haben. Die Kinder lernten sehr schnell welche Rufnummer gewählt werden muss, wie man einen Verband anlegt, was man bei einem Wespenstich tun kann und noch vieles mehr. Alle zeigten sich wissbegierig und begeistert. Besonderen Spaß hatten sie an den praktischen Übungen.

Am 5. Tag mussten die Kinder mehrere Fragen beantworten, um ihr Können unter Beweis zu stellen. Alle waren erfolgreich! Wir möchten uns bei den ehrenamtlichen Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuz für diesen Kurs bedanken und freuen uns auf ein nächstes Mal.

Mit Begeisterung übten die Kinder die „Erste Hilfe“.

Auch ein DRK-Fahrzeug konnte beschaut werden.

Die Erzieherinnen der Kita „Uckerlandspatzen“

Endlich ist es soweit! – Wir fahren heut auf Abschlussfahrt Bereits Tage vor der großen Fahrt stieg bei den „Schlauen Füchsen“ die Spannung. „Frau Andrey, wann ist es endlich soweit?“ fragten die Kinder immer wieder. Pünktlich am 25.6.2014 trudelten alle um 8.30 Uhr auf dem Parkplatz der Schule ein. Gemeinsam fuhr der Konvoi nach Rothemühl in den Märchenwald. Dort begrüßte uns der erste Einwohner des Waldes – ein Reh. Am Waldhaus angekommen stärkten wir uns mit mitgebrachten Wurst- und Marmeladenbroten sowie leckerem Obst und Gemüse. Ungeduld machte sich bei den Kindern breit. Sie gingen lieber auf Entdeckungstour des Grundstückes der ehemaligen Pelztierfarm. Dort wurden die ersten Märchen entdeckt und erraten. Gemeinsam mit Frau Eigebrecht ging es durch den Märchenwald. Gleich zu Beginn erkundeten wir die große Farbvielfalt des Waldes und erfuhren viel über das Leben der Tiere. Beim Überqueren des Waldweges erblickten die Kinder eine tote Schlange, die natürlich genauer betrachtet wurde. Auch der „Pillendreher“ und die rote Waldameise wurden mit der Lupe sehr genau angesehen. Während der Führung durch den Wald konnten die Kinder und Eltern ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen. Beim Tannenzapfenzielwurf oder Tierweithüpfen hatten alle viel Spaß. Nun musste das Waldlabyrinth gemeistert werden. Doch wer macht den ersten Schritt? Gemeinsam bewältigten alle diese Aufgabe und fanden den richtigen Weg hinaus – zum Glück. Eine weitere Herausforderung war die „Lügenbrücke“. Mit großer Vorsicht und einem schweren, zaghaftem Gang sind die Kinder rüber gegangen, damit sie auch ja nicht knarrt. Geschafft! Doch die nächste Prüfung ließ nicht lange auf sich warten. Mit viel Geschick und Gewandtheit balancierten

Gemeinsam wurde der Schatz gefunden.

Die Schulanfänger präsentieren stolz ihre Schultüten.

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die Kinder gemeinsam über den großen Kletterbaum. Bei den Eltern machte sich bereits die erste Erschöpfung bemerkbar, jedoch bei den Kindern keine Spur von Ermüdung. Sie ermutigten die Eltern und traten gemeinsam mit ihnen zum Holzumstapeln an. Der Zwerg des Waldes hielt noch eine besondere Aufgabe für die Kinder bereit. Mit immer wieder neuen Hinweisen kamen die Kinder auf die richtige Spur und fanden schließlich den Schatz des Waldes. Es stand nun noch ein Besuch bei der Hexe an. Doch die war wohl mit ihrem Hexenbesen auf Kräutersuche. In Hänsels Stall fanden die Kinder eine große Überraschung - ihre Schultüten. Aufgeregt suchte jedes Kind seine heraus und

zeigte diese stolz den Eltern. Als Dank für die Überraschung sangen die ABC-Schützen den Eltern und der Hexe des Waldes ein Lied. Es zog Bratwurstduft durch den Wald und wir gingen immer der Nase nach. Alle ließen sich die Wurst schmecken und am Feuer gab es leckeren Knüppelkuchen. Zum Abschluss hat Frau Andrey für jedes Kind passende Abschiedsworte gefunden und ihnen ihre Portfolios überreicht. In diesen wurde gleich geblättert und alte Erinnerungen aus der schönen Kita-Zeit geweckt. Für die liebevolle Betreuung in der Kita „Uckerlandspatzen“ möchten sich die Eltern und Kinder ganz herzlich bedanken.

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Familie H. Philipp

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Aus den Ortsteilen Rosenfest 2014 in Wolfshagen am 11. und 12. Juli Es ist kaum zu glauben, aber fast schon Tradition. Das Wochenende vor dem Rosenfest erstrahlte in schönstem Sonnenschein und zum Rosenfest regnete es. Das hielt, welch ein Glück, weder die Organisatoren, die Akteure, die vielen fleißigen Helfer sowie die Gäste davon ab, gemeinsam das Rosenfest in Wolfshagen zu feiern. Den Start in das diesjährige Rosenfest machte die Singegruppe Wolfshagen am Freitagabend. Erstmalig veranstalteten die Sängerinnen das Rosensingen.

Die Singegruppe erntete sehr viel Applaus. Danilo Hagedorn erfreute die Gäste mit seinen Trompetensolos.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde die Reproduktion des Wolfshagener Tuchintarsienteppichs an ihrem neuen Platz in der Wolfshagener Kirche durch die Bürgermeisterin Frau Wernicke, den Ortsvorsteher Herrn Holzmeier und der Ortschronistin Frau Gest enthüllt. Dies erfolgte nach einem Vortrag durch die Mitarbeiterinnen des Museums Europäischer Kulturen, Staatliche Museen zu Berlin Frau Joram und Frau Neuland-Kitzerow.

Anschließend fand der Fackelumzug statt. Darauf folgte traditionsgemäß das Lagerfeuer auf dem Haussee. Danach konnten sich die Besucher an dem von den Feuerwehren Wolfshagen und Hetzdorf organisierten Feuerwerk erfreuen. In dem Zusammenhang dankt der Kulturverein und der Ortsbeirat Wolfhagen den Bürgern Silvio Wesener, Heiko Pröfrock, Ines und Thomas Gerasch, Manuela und Dirk Schmidt, Steffen Müller, Marcel Kloke und der Feuerwehr Hetzdorf für ihre Spenden zum Feuerwerk. Der Abend klang mit dem Tanz im Park mit der High-LifeDiscothek aus. Nachdem am Freitagabend noch schönes Wetter herrschte startete der Samstag mit Regen. Pünktlich zum Start des Festumzuges 14.00 Uhr hörte dieser, welch ein Glück, auf. Aufgestellt hatten sich die Teilnehmer noch bei Nässe von oben, ließen sich aber dadurch nicht abschrecken.

Der jüngste Teilnehmer des Umzuges, Bruno Vahle, 1 Jahr und 4 Monate alt, saß gut geschützt in seinem Kinderwagen auf dem Anhänger eines alten Treckers.

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Sein Ende fand der Umzug im Wolfshagener Park mit dem Einzug der diesjährigen Rosenkönigin Charlen Dworek. In seiner Festansprache begrüßte Herr Holzmeier alle Gäste, Akteure, Helfer sowie die Firmen, die für das leibliche Wohl der Besucher sorgten und bedankte sich wie in jedem Jahr bei verdienstvollen Bürgern. Diese waren Frau Anneliese Bekemeier, Frau Ulrike Dworek und Herr Paul Fink. Alle drei haben viele Jahre im Wahlvorstand der Gemeinde Wolfshagen mitgearbeitet. Aus privaten oder gesundheitlichen Gründen legten sie ihr Ehrenamt nieder. Auch Frau Wernicke richtete das Wort an die Gäste, dankte für die geleistete Arbeit und wünschte gutes Gelingen für das Rosenfest und die zukünftige Arbeit. Besonderer Dank geht

an die Firma Trinks und den Landwirtschaftsbetrieb Vahle, welche die Pflege des Rosengarten sponsern. Den absoluten Höhepunkt des diesjährigen Rosenfestes lieferte die Rosenkönigin. Charlen Dworek hatte am Tag des Rosenfestes ihren 18. Geburtstag. Anlässlich diesen besonderen Tages überreichte ihr der Ortbeirat, wie konnte es zum Rosenfest anders sein, 18 rote Rosen. Anschließend eröffnete sie den Rosentanz mit den Kindern und Jugendlichen der Tanzgruppe HoneyMoons aus Strasburg. Im weiteren Verlauf war ein buntes Programm mit verschiedenen Künstlern zu erleben. Am Abend konnte wieder das Tanzbein zur Musik der High-Life-Discothek geschwungen werden. Als besonderer Programmpunkt war noch die erotische Burlesque-Show im Champagnerglas zu sehen. Alles in Allem war es wieder ein gelungenes Fest. An dieser Stelle möchte der Kulturverein und der Ortbeirat Wolfshagen allen Organisatoren, Helfern und Akteuren für ihr Engagement danken. Das Rosenfest zu organisieren, vorzubereiten und durchzuführen bedeutet viel Arbeit und Freizeit. Ob es um die Planung, einüben des Rosentanzes, schmücken der Kutsche, vorbereiten des Festplatzes, des Festumzuges und viele andere Aktivitäten geht: ohne unsere fleißigen Bürger gäbe es das Rosenfest nicht. Wir freuen uns auf das nächste Jahr und hoffen, so wie immer, auf gutes Wetter. Freya Zitzmann, Ottenhagen

1. Uckerländer Spielplatzfest Das erste Uckerländer Spielplatzfest fand am 19.08.2014 in Lübbenow statt. Dieses Fest soll genau wie der Uckerlandtag zu einem jährlichen Ereignis in der letzten Sommerferienwoche werden. Die Idee zu diesem Fest hatten Frau Ulrich vom „Bücherwurm“ aus Prenzlau und Manuel Höppner. Nach einigen Telefonaten und etwas Mundpropaganda waren wir uns der Sache sicher, dass dieses Fest eine tolle Abwechslung für die Kinder in den Ferien wird. Also wurden Flyer entworfen und schon meldeten sich sogar die ersten Frauen, um uns mit köstlichen Backwaren behilflich zu sein. Der Lübbenower Dorfverein unterstützte uns mit Würstchen und Getränken und durch unsere Spendendose konnten

wir sogar die Hüpfburg finanzieren. Kleine Preise kamen unter anderem von der Sparkasse UeckerRandow und der Brunnen-Apotheke Strasburg. Aber auch durch die tatkräftige Unterstützung der Gemeindearbeiter und den 1€ Jobbern konnten wir allen Kindern, die erschienen waren, einen schönen Tag bereiten. Der Kuchen und die Getränke waren kostenlos, genau wie die Würstchen für die Kinder. Autoservice Brauer kam uns preislich sehr entgegen mit der Hüpfburg. Die Planung für das 2.Uckerländer Spielplatzfest wird auch schon in Angriff genommen. Ich bedanke mich herzlich bei allen Helfern und Sponsoren.

Mit viel Spaß beteiligten sich die Kinder an den unterschiedlichen Stationen.

Manuel Höppner

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Mitternachtsturnier in Nechlin Am 04.07.2014 fand unser 8. Kleinfeldfußballmitternachtsturnier auf dem Sportplatz in Nechlin statt. An dem Turnier nahmen 7 Mannschaften teil – darunter wie jedes Jahr eine Frauenfußballmannschaft. Mit unserer Bürgermeisterin Frau Wernicke und dem Ortsvorsteher Herr Trester sahen wir uns gemeinsam das WMSpiel Deutschland – Frankreich auf Leinwand an. Gegen 20.00 Uhr begann dann das Turnier, welches gegen 01.30 Uhr endete.

Bücherstube Hetzdorf Die Bücherstube Hetzdorf ist ab sofort mittwochs von 17.00–18.00 Uhr geöffnet.

Gottesdienste Datum

Uhrzeit

Ort

07.09.

10.00 Uhr

Hetzdorf

14.09.

10.00 Uhr

Wilsickow

14.09.

14.00 Uhr

Lübbenow

17.09.

18.30 Uhr

Trebenow

21.09.

14.00 Uhr

Hetzdorf

28.09.

10.00 Uhr

Schlepkow

12.10.

9.00 Uhr

Milow

Gewerbliche Anzeige

Pfarrer Ulrich Kasparick Hetzdorf 16 • 17337 Uckerland • Telefon: 039745/20256 E-Mail: hetzdorf@pek.de www. kirche-im-uckerland.de

Unser Riesenwanderpokal ging diesmal an die Sportfreunde aus Hetzdorf. Die weiteren Platzierungen: 2. Platz Traktor Nieden, 3. Platz Milf Hunter, 4. Platz Rohrteich Prenzlau, 5. Platz Frauen Einheit Strasburg, 6. Platz FF Nechlin,7. Platz 1. FC Currywurst Nechlin (Jugend). Die Gaststätte Löhn bewirtete uns wunderbar. Wir bedanken uns bei allen mithelfenden Kräften. Danke!!! Marion Bolle

Veranstaltungen Datum 10.09. 13.09. 14.09. 14.09. 17.09. 21.09. 03.10.

Ort Wolfshagen SV Jagow e.V. SV Jagow e.V. Uckerland Milow Werbelow Milow

04.10.

SV Jagow e.V.

04./05.10. 08.10. 11.10. 12.10. 30.10. 31.10. 05.11. 14.11.

Karlstein Wolfshagen Wilsickow SV Jagow e.V. Trebenow Milow Wolfshagen Güterberg

27.11. 10.12.

Milow Milow

13.12.

Güterberg

13.12.

Wolfshagen

Art der Veranstaltung Kaffeerunde Radtour Uckermark Radtour Barnim Tag des offenen Denkmals Seniorennachmittag Flohmarkt Herbstfest und Tag der deutschen Einheit Radtour Prenzlauer Hügelmarathon Kürbisfest Kaffeerunde Nachtausscheid der FFW Radtour Brohmer Berge Halloween Frühschoppen Kaffeerunde Jahreshauptversammlung der Feuerwehren Buchlesung Weihnachtsfeier der Senioren Weihnachtsmarkt Uckerland Weihnachtsfeier

Impressum Nichtamtlicher Teil Amtsblatt für die Gemeinde Uckerland mit den Ortsteilen Fahrenholz, Güterberg, Hetzdorf, Jagow, Lübbenow, Milow, Nechlin, Trebenow, Wilsickow, Wismar, Wolfshagen Bezugsmöglichkeiten: - Gemeinde Uckerland, Lübbenow, Hauptstraße 35, 17337 Uckerland - Abonnements: Schibri-Verlag, Milow 60, 17337 Uckerland Bezugsbedingungen: Der Bezug des Amtsblattes ist für Einwohner der Gemeinde Uckerland kostenfrei. Das Amtsblatt wird im Bereich der Gemeinde kostenlos verteilt. Der Bezugspreis für Abonnenten beträgt jährlich 8,- e + Porto. Herstellungsleitung und Redaktion: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: (03 97 53) 22 757, Fax: 22 583, Internet: www.schibri.de • E-Mail: camin@schibri.de Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil im Sinne der Presse: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland

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Nr. 06/2014

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Nr. 06/2014