Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen
Das "Atzmannsee-Gelände" im April 201 0
Sitzung
vom Dienstag, 07. Sept. 2010
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Sitzung vom Dienstag, 07. September 2010
Festtagsfreuden, Katerstimmung, und ... Vorbemerkung
Eslarns "heisser Herbst" bricht an. Jetzt kommt die Wahrheit ans Licht.
Es hat wohl niemand ernsthaft geglaubt, dass es immer "Heimatfest"-Freuden geben kann. Sicher hat auch niemand damit gerechnet, dass in der Marktgemeinde Eslarn nicht dauerhaft Kosten auflaufen, welche - wie auch immer - bezahlt werden müssen. Manche Gemeinden erledigen dies im täglichen Betrieb damit, dass örtliche Unternehmen in vielfältiger Hinsicht gestärkt werden, dass man auf vielen Gebieten tätig ist und deshalb auch mit Dann aber kann in Eslarn auch kein innerörtlicher Gewerbesteuereinnahmen aus mehreren Branchen Betrieb Gewerbesteuern zahlen, und anfallende Kosrechnen kann. Unserer Gemeinde scheint dies ten müssen regelmässig auf alle Bürgerinnen und "nicht gegeben" zu sein, denn - alle Ge- Bürger umgelegt werden. meinderatsmitglieder und Bürgermeister bitte die folgenden Zeilen überlesen - in Eslarn wird seit Leider wird es immer erst in grösseren Zeitabständen geraumer Zeit (Wir können hier gut und gern zehn deutlich, ob eine "kommunale RegierungsmannJahre attestieren!) - nicht viel für den Tourismus schaft" der Vergangenheit deren Sachen "sehr gut", getan. "gut" oder "ziemlich schlecht" erledigt hat. Sicher, die Eslarner Vereine machen schon was, so Solche Dinge haben dann immer diejenigen Personen wie der Oberpfälzer Waldverein, Sektion Eslarn, - Gemeinderatsmitglieder und Bürger-meister ernst vor kurzer Zeit Wanderwegweiser aufgestellt "auszubaden", welche den Bürgerinnen und Bürgern und auch Bäume gepflanzt hat, oder sich der die Rechnungen, resp. Gebührenbescheide Fischereiverein Eslarn/ Opf. nicht nur um die präsentieren müssen. Es ist wieder einmal so weit, Karpfenzucht im Atzmannsee, sondern auch um ein jetzt - nach dem Heimatfest 2010 - wurde in der einigermassen annehmbares Äusseres beim Sitzung über die bereits notwendigen und folgende Atzmannsee kümmert. Kosten diskutiert. Dabei wurde auch deutlich, dass Man kann es ja noch nicht einmal den für den für manche (nicht alle) Grundstücksbesitzerinnen und Tourismus zuständigen Personen im Rathaus, oder -besitzer noch nicht bezahlte sog. "Herdem sog. "Fremdenvereinsverein Eslarn" anlasten, stellungsbeiträge" für die Erneuerung von Kanal- und dass Urlaubsgäste nicht innerorts, bei den hier Wasserleitungen anfallen werden. Satzungen aus dem vielfältig vertretenen Gasthäuser und Privatquartier- Jahr 1982 und dem Jahr 2004 wurden nämlich durch gebern, sondern lieber ausserhalb die Ferienzeit das Bayerische Verwaltungsgericht für nichtig erklärt. verbringen wollen. Ausserdem sind die Kosten für die Ver-besserung der Ebensowenig kann man Eslarner Bürgerinnen und Wasserversorgung, hier die Bauabschnitte 4 und 5 Bürger dazu zwingen "nur" bei Eslarner Geschäf- nahezu vollständig abgeschlossen und die ten einzukaufen. Rechnungen der Unternehmen laufen bei der Es ist schon vertrakt, dass Eslarn zwar "Staatlich Gemeindeverwaltung ein. anerkannter Luftkurort" ist, aber innerorts über../ 2 haupt nichts mehr los ist.
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Festtagsfreuden, Katerstimmung, und ... Vorbemerkung
Eslarns "heisser Herbst" bricht an. Jetzt kommt die Wahrheit ans Licht.
Logisch, dass diese Aussenstände beglichen werden müssen, denn an einer guten, regelmässigen und unbedenklichen Versorgung mit Trinkwasser ist uns allen gelegen. Es sind - wenn auch der Bauabschnitt 5 abgeschlossen ist - fast 1,5 Millionen Euro, die hier von den Bürgerinnen und Bürgern zu bezahlen sind. Mir stellt sich aber die Frage, ob man diese Kosten nicht schon seit Jahren hätte gemeindlich "verdienen" können. Nein, nicht durch Personal- Oberpfälzer Karpfen" seit Jahren nicht in Betracht einsparung im gemeindlichen Verwaltungsbereich, gezogen werden. sondern durch eine Zusammenarbeit mit allen Nein, es ist kein "Angriff" gegenüber Denjenigen die örtlichen Unternehmen. Würde die Marktgemeinde sich jetzt darum "kümmern", denn sonst würde dies Eslarn/ Opf. sich nach aussen als "liebenswerter, wohl überhaupt niemand tun. Dennoch hätte dies offener und ehrlicher Marktflecken" darstellen, wer auch von der Gemeinde längst "grösser aufgezogen" würde nicht gerne seine Urlaubstage direkt in und Gewinn bringender genutzt werden können. Eslarn und nicht nur ausserhalb in einem der Nur 100.000.-- Euro "Gewinn" pro Jahr, hätten die Ortsteile verbringen? Dann würden sich viele gemeindlichen Aufwendungen für die Verbesserung manche Eslarnerinnen und Eslarner mehr trauen ein der Wasserversorgung seit Jahren "abfedern" können. Ladengeschäft zu eröffnen, und der belebte Bei 1025 Hektoliter gemeindlichen gebrautem Bier/ Ortskern würde weitere Gewerbetreibende Jahr ein wohl nicht ganz unmögliches Unterfangen? anziehen. Es würden nicht nur "gemeinnützige", Seit dem rechsgültigen Markenschutz für die sondern offenkundig "gewerblich orientierte" Wortmarke "Kommunbier®", also dem Jahr 2005, Festivitäten stattfinden können, bei denen Jede/r wären dies nun schon eine halbe Million Euro geetwas "verdienen" kann. Die Bereitschaft das wesen, wobei durchaus wohl auch weitaus mehr als lapidar oft so bezeichnete "Geldausgeben der etwas über 1000 Hektoliter hätten gebraut und verGemeinde" zu unterstützen, würde dann sicher auf kauft werden können. Die aktuellen 1,5 Mio. Euro grössere Akzeptanz stossen. hätten wir in Eslarn wohl schon längst bezahlt, ohne Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer unAber für und in Eslarn muss man diese Hoffnung nötig belästigen zu müssen. fast aufgeben, denn mit denjenigen Dingen mit Es wäre einmal gemeinsam darüber nachzudenken, denen Eslarn "wuchern" könnte, soll wohl erst Geld bevor es irgendwann auch einmal für die Bürgeverdient werden, wenn dieses nicht allen rinnen und Bürger der Gemeinde Eslarn "unbeBürgerinnen und Bürgern - z. B. für die direkte zahlbar" werden könnte, die Gemeinde selbständig Begleichung notwendiger Ausgaben - zugute weiterzuführen. kommen, sondern wenn es nur in die Taschen einiger Weniger fliessen kann. Tut mir leid, aber so [mwz] sieht es derzeit nun einmal aus, wenn Sachen wie die "Vermarktung von Kommunbier® und
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Jetzt geht es ans "Eingemachte"!
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Eslarn, 07. September 2010, 20.00 Uhr, leichter Nieselregel und wieder trifft man sich im Sitzungssaal der Marktgemeinde Eslarn! Das Listing der Tagesordnungspunkte konnten Sie ja bereits der Regionalzeitung "Der neue Tag" entnehmen. Es waren auch wieder alle der knapp 20 Stühle für Zuhörerinnen und Zuhörer besetzt. Irgendwie wundert man sich ja schon, dass bei einer Gemeinde mit knapp 1000 Haushalten gerade einmal 20 Sitze für Zuhörerinnen und Zuhörer vorgehalten werden müssen. Politikverdrossenheit scheint hier ebenfalls Tradtion zu haben. 1. Bauanträge
So etwas wie "Bauanträge" gehört zum sog. "kommunalen Tagesgeschäft", ausser es sind neben Nachbarn auch noch Fachbehörden zu beteiligen, oder es liegen nicht alle Unterlagen vor. Der Antrag eines Anwohners im Finkenweg auf Erstellung eines Lagerschuppens konnte schnell einstimmig genehmigt werden. Auch die im OT Rosstränk geplante Windkraftanlage, mit welcher sich schon das zuständige Referat beim Landratsamt, als der zuständigen sog. "Kreisverwaltungsbehörde" beschäftigt und unter Auflagen zugestimmt
hatte, erhielt das einstimmige Gemarktung Pfrentsch eine "OK" des Eslarner Gemeinderat- Biogasanlage zur Verwertung von gremiums. Holzabfällen eines örtlichen Holzverarbeitungsunternehmens. Beim in Rosstränk ebenfalls ge- Die dazu notwendige Änderung planten "Blockheizkraftwerk mit des Flächennutzungsplanes und Gasspeicher" bestehen zwar Aufstellung eines sog. "vor-habislang keinerlei Einwände, doch benbezogenen Bebauungspla-nes kamen die Unterlagen vom Land- unterfällt aber nach Mit-teilung ratsamt an die Gemeinde zurück, des Landratsamtes keiner sonst weil geklärt werden muss, ob Landwirten zustehenden Privilediese geplante Anlage mit einem gierung. nach dem Bundesimmissions- Wenngleich die "Eslarner Enerschutzgesetz" genehmigungs- giebauern" nach Aussage des pflichtigen Vorhaben in Ross- Ersten Bürgermeister damit betränk, wohl der geplanten sog. reits gerechnet zu haben "Klärschlammtrocknungsanlage" scheinen, bedarf es dennoch der in einem "technischen Zusam- Vorlage der konkreten Untermenhang" steht. lagen, um die grds. Zustimmung Auch bei unterschiedlichen An- des Gemeinderates ohne Ermestragstellern ist - wie Erster sensfehler zu Papier bringen zu Bürgermeister Gäbl betonte - ein können. Es soll dann auch ein solcher Zusammenhang zu entsprechender Vertrag zwischen prüfen, da bei Vorliegen eines der Marktgemeinde und den solchen Zusammenhanges auch "Energiebauern" geschlossen diese weitere geplante Anlage werden. unter den sog. "Genehmigungsvorbehalt" des BundesIm- Das Vorhaben eines Anliegers im missionsSchutzGesetzes fallen Eslarner "Stöcklweg", auf die würde. Verlegung eines Erdkabels über Nachdem auch eine ausführliche ein gemeindliches Grundstück technische Betriebsbeschreibung wurde einstimmig genehmigt. fehlt, sind auch die Unterlagen zu Auch hier soll zwischen der vervollständigen, bevor die An- Marktgemeinde und dem Angelegenheit erneut geprüft werden lieger ein entsprechender Nutkann. zungsvertrag geschlossen werden. Auch die "Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG" müssen sich Das Vorhaben eines Bürgers aus noch ein wenig gedulden. Diese dem OT Rosstränk, welcher Abplanen auf einem Grundstück der wasser aus einer neu erstellten
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Nachklärung in einen naheliegenden Löschwasserteich einleiten möchte, kann zugestimmt werden. Das aus einer solchen Kleinkläranlage kommende Wasser ist, wie der Erste Bürgermeister betonte, nach Auskunft des Eslarner Klärwärters ebenso unbedenklich, wie das über die örtliche Kläranlage in den sog. "Vorfluter" eingeleitete Abwasser. Die Angelegenheit wurde aber noch einmal in den Bauausschuss verwiesen, weil scheinbar noch nicht geklärt ist, ob nicht eine Anschlussmöglichkeit an das öffentliche Kanalnetz besteht. Man darf hier kurz bemerken, das der sog. "Anschluss- und Benutzungszwang" vor allem bayerischen Kommunen nahezu "heilig" ist, denn aus dieser Verpflichtung der Bürgerinnen und Bürger, Wasser von den Gemein-den zu beziehen, und Abwasser in das kommunale Kanalnetz einzuleiten, finanzieren Gemeinden solidarisch das Wasser- und Abwassersystem. [x]
2. Das "Bayer. Schulfinan zierungsgesetz", die Markt gemeinde Moosbach, und "Eslarner Sturrköpfe"?
Wenn es denn nur so einfach wäre, was den Ersten Eslarner Bürgermeister nach eigener Aussage nach einer bislang sehr angenehmen Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Marktgemeinde Moosbach, vor dem Eslarner Heimatfest "überrascht" hatte. Kurz vorher hatte die Marktgemeinde Eslarn noch dem Mittelschulverband zur Etablierung der Grund- und Hauptschule Moosbach als "Mittelschule" zugestimmt. Natürlich nicht, ohne sich vorher darauf berufen zu haben, dass für Eslarn keinerlei Zusatzkosten entstehen. Man ging davon aus, dass das Moosbacher Schulgebäude die nächsten Jahre keinerlei auch von der Gemeinde Eslarn mit zu tragenden Aufwendungen verursachen würde. Sogar "Schulmöbel, die man in Eslarn nicht mehr benötigte" betonte der Erste Bürgermeister habe man der Moosbacher Schule gegeben. Umso grösser war dann die Enttäuschung, als die Marktgemeinde Moosbach den im Jahr 2007 geschlossenen Vertrag der drei Gemeinden Eslarn, Moosbach und Tännesberg schriftlich auf-
kündigte, um mit einem neuen Vertrag eine finanzielle Beteiligung der Partnergemeinden an weiteren Aufwendungen festschreiben zu können. Eslarn und Tännesberg tragen zur Zeit (nur) die Kosten für die Beförderung der aus diesen Orten stammenden Schülerinnen und Schüler von und nach Moosbach. Die Marktgemeinde Moosbach hatte sich 2007 darzu bereit erklärt, alle weiteren Kosten zu tragen. Gem. einem erst vor wenigen Tagen in der Regionalzeitung "Der neue Tag" erschienenem Artikel schien aber die Marktgemeinde Tännesberg im Gegensatz zu Eslarn durchaus bereit (gewesen) zu sein, sich an den weiteren Kosten zu beteiligen. Davon war heute nichts zu hören, vielmehr wurde von einigen Gemeinderäten wieder einmal darauf hingewiesen, dass in der Eslarner Schule eine funktionierende Schulküche und funktionierende Toiletten vorhanden wären. Der Zweite Bürgermeister Georg Zierer (SPD) äusserte die Vermutung, dass vielleicht bereits in drei Jahren auch die Schule in Moosbach nur noch Grundschule sein, und die Schülerinnen und Schüler dann sowieso nach Vohenstrauss fahren müssten. Insofern würde es sich jetzt nicht lohnen in die Schule in Moosbach zu investieren. ../ 2
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Gem. Erstem Bürgermeister Reiner Gäbl soll im Jahr 2007 der Neustädter Landrat selbst diesen dann geschlossenen Vertrag gut geheissen, sowie die Rechnungsprüfung beim Landratsamt keinerlei Einwände gehabt haben. Es ist jetzt deshalb nicht zu verstehen, wenn sich die Marktgemeinde Moosbach für die Nichtigkeit des Vertragswerks auf Aussagen der Neustädter Rechnungsprüfung berufen will. Auch der damalige Moosbacher Erste Bürgermeister Rossmann habe zugestimmt, dass die Marktgemeinde Moosbach den gesamten sonstigen Schulaufwand tragen wird. Die CSU-Fraktion im Gemeinderat stimmte durch Marktrat Josef Illing einem Schulverband zu, welcher bereits im nächsten Jahr durch gesetzliche Regelung sowieso kommen werde. Darauf wies auch der Erste Bürgermeister noch einmal hin, und betonte dass die Schule in Vohenstrauss bereits jetzt technischer besser ausgerüstet sei, als dies der Schule in Moosbach zukünftig möglich sein werde. Für die sog. "M-Klassen"Schüler, für welche die Marktgemeinde Moosbach neuerdings eine Beteiligung der Marktgemeinde Eslarn an den Schulwegkosten fordere, sei von Gesetzes wegen die Stadt Vohenstrauss zuständig. Marktrat Eduard Forster (FWG)
richtete einen Appell an die anwesenden Pressevertreter, doch explizit darauf hinzuweisen, dass er im Gespräch mit einigen Mitgliedern des Gemein-deratgremiums im Markt Moosbach nicht sicher sei, ob diese bislang nicht vielleicht unzu-reichend über den Sachverhalt informiert sind. Zu der ganzen Angelegenheit ist vielleicht noch kurz zu erwähnen, dass die Gemeinden Eslarn und Moosbach schon immer eine besondere "Beziehung" hatten. Bereits im ausgehenden Mittelalter stritten Eslarn und Moosbach über den Standort der sog. "Zünfte, welcher trotz einer höheren Anzahl von Handwerkern in Eslarn dennoch in Moosbach blieb. Auch im Hinblick auf die Erhebung des sog. "Pflasterzolls" war Moosbach besser gestellt worden. Moosbach durfte im Gegensatz zu Eslarn Pflasterzoll erheben. Es war wohl immer schon ein "Kampf mit der Obrigkeit", da unweit von Moosbach, im Schloss Burgtreswitz der Pfleger des Pflegamtes Treswitz sass. Dies war zwar der Bruder des über Eslarn "herrschenden" Hieronymus Stöckl, aber dennoch schienen die Moosbacher die besseren Kontakt unterhalten zu haben.
Eslarner bereits vor Jahren einmal zusammen mit dem vormaligen Eslarner Ortsgeistlichen Hugo Wagner (+ 2009) bei der Bezirksregierung in Regensburg "auf die Barrikaden", um den Hauptschulstandort Eslarn zu erhalten. Einige Zeit war es gelungen. Nun, da Eslarn nur noch "Grundschulstandort" und bald vielleicht ganz ohne örtliche Bildungseinrichtung ist, kochen die Emotionen verständlicherweise hoch. Das Eslarner Schulgebäude in der Friedhofstrasse wurde vor wenigen Jahren für erhebliche Millionen DM saniert, und dient jetzt nur noch nicht einmal 100 Grundschülern. Es besteht sichtlich die Befürchtung, dass es dem "Eslarner Schulhaus" so ergeht, wie dem ehem. Schulhaus, früherem "Gästehaus" und heutigem "Mehrzweckanwesen". Hier dürften auf 1000 Quadratmeter Nutzflüche keinesfalls die Kosten hereinkommen, welche über den in unserer Gegend "langen Winter" allein für Heizkosten aufgewendet werden müssen. [mwz]
In der jüngeren Geschichte gingen die Eslarnerinnen und
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Kommentiertes Protokoll der aktuellen Gemeinderatssitzung. 3. Gastschulkinder und der Grüngutcontainer
Für die in den Eslarner Kindergarten zum Teil durch dort Beschäftige mitgebrachten eigenen, und aus anderen Wohnsitzgemeinden in den Eslarner Kindergarten gebrachten sog. "Gastschulkinder" wurde beschlossen die bisherige Regelung beizubehalten. Hier zahlt die jeweilige Wohnsitzgemeinde des Kindes dem sog. "aufnehmenden" Kindergarten einen finanziellen Ausgleich. Es ging auch wieder einmal um den Eslarner "Grüngutcontainer", welcher sich nun seit einigen Jahren nicht mehr bei der Kläranlage, sondern direkt gegenüber der Bushaltestelle beim ehem. Bahnhof befindet. Abgesehen vom, nicht jeder an der Haltestelle wartenden Person genehmen "süsslichen Modergeruch", beklagen Anwohner in zwei Anträgen auch die Anlieferung gewerblichen, oftmals gar nicht zerkleinerten Astschnitts. Dieser soll mit grossen Traktoren angefahren und nicht gerade augenfällig abgeladen werden. Die Sache wurde - ebenfalls einstimmig - in den Bauausschuss verwiesen, nachdem der Erste Bürgermeister darauf hingewiesen hatte, dass man die Angelegenheit "Grüngutcontainer" mit der bereits freiwillig
durch das entsprechende Referat der Bezirksregierung übernommenen Angelegenheit rund um den sog. "Bocklradweg" und eine ungehinderte Zufahrt zum holzverarbeitenden Betrieb Reindl sehen müsse. Hier wartet man beim Eslarner Gemeinderatgremium aber immer noch auf eine Rückmeldung der Bezirksregierung. 4. Beiträge und Gebühren Rund um Wasser und Ab wasser
Nun ist es raus, aber es war auch wirklich zu erwarten! Niemand wird davon ausgegangen sein, dass sich die Kosten für die Verbesserung der Wasserversorgung in Eslarn einfach so "in Luft auflösen". Wir sprechen gem. heutigem Vortrag durch den Marktkämmerer, Herrn Roland Helm, von insgesamt knapp 1,5 Millionen Euro, von denen bislang 1,075 Millionen Euro ausgegeben worden sind.
weiher" zusätzlich zu den 1,5 Mio. Euro fällig werden dürften. Der Kämmerer unterbreitete verschiedene Lösungsmöglichkeiten, wie die mittlerweile bei der Gemeindeverwaltung einlaufenden Rechnungen "bürgerverträglich" bezahlt werden könnten. Es steht natürlich auch wieder das aus dem Jahr 2003 bekannte Verfahren zur Wahl, also die Begleichung der Kosten im Wege der "Einmalzahlung" als sog. "Verbesserungsbeitrag". Der Erste Bürgermeister wies mehrfach darauf hin, dass das in der heutigen Sitzung Gesagte erst einmal eine Vorinformation sei, und in einer der nächsten Sitzungen dann die entgültige Regelung beschlossen wird. Kurz die vom Kämmerer dargestellten Möglichkeiten: a. Einmalzahlung ohne Erhöhung des Wasserzinses
b. Hälftige Beitragsfinanzierung, je 50% über sog. "Verbesse440 Tsd. Euro bis 2008 rungsbeitrag", und 50% durch 185 Tsd. Euro bis 2009 Erhöhung des Wasserzinses 480 Tsd. Euro bis 08/ 2010 ---------------------------------------= einmaliger VerbesserungsDer Ortsteil "Riedlhof" wurde beitrag + Erhöhung des Wasserbereits an die örtliche Wasserver- zinses um 5 Cent pro Kubikmeter sorgung angeschlossen, während Wasser die Kosten für den nächstjährigen Anschluss ds Ortsteils "Pfrentsch-
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c. Komplette Finanzierung über eine Erhöhung des Wasserzinses um 0,47 Euro pro Kubikmeter für mindestens 20 Jahre.
Er schlug auch vor, die beiden Raten dann jeweils für den Mai 2011 und den September 2011 fällig zu stellen.
Anhand einer Beispielrechnung für ein Gebäude mit 800 qm Geschoß- und 250 qm Grundstücksfläche erläuterte der Kämmerer die Unterschiede der einzelnen Finanzierungsmöglichkeiten. Bei der vollständig über Gebühren finanzierten Lösung würden hier auf zwanzig Jahre gerechnet, Mehrkosten von über 300.-- Euro für Zinsen zu begleichen sein. Beim ersten Vorschlag, also einer moderaten Erhöhung des Wasserzinses incl. Einmalzahlung in Form eines sog. "Verbesserungsbeitrages" würde sich die Einmalzahlung für vorgenanntes Beispiel auf circa 660.-- Euro belaufen. Die Marktratsmitglieder waren sich, wie auch der Erste und Zweite Bürgermeister einig, dass man hier durchaus eine Teilung auf zwei Raten ermöglichen könne. Ausserdem wies der Erste Bürgermeister darauf hin, dass die Angelegenheit erst in einer der nächsten Sitzungen beschlossen würde, und dann erst noch eine Satzung gefertigt werden müsse. Der Zweite Bürgermeister sprach sich dafür aus, die Zahlungsbescheide keinesfalls mehr vor Weihnachten zu versenden.
Letztlich handeln die Mitglieder des Gemeiderates in Ihrem, der Bürgerinnen und Bürger Auftrag. Sie haben also bis zur endgültigen Beschlussfassung die Möglichkeit, sich mehrheitlich für einen der Vorschläge zu entscheiden. Die werden es schon richtig machen! Wenn Sie dieser Meinung sind, dann lesen Sie bitte die folgenden Ausführungen, denn irgendwann hat Eslarn einen neuen, anderen Bürgermeister und andere Mitglieder im Gemeinderat. Vielleicht sind dies dann Personen, die sich freuen wenn Eslarn keine derartigen, auf lange Zeit laufenden Kredite hat, und manchen dann "munter drauf los Schulden", um sich selbst profilieren zu können. Dann könnten Sie und Ihre Kinder auch noch in Jahrzehnten regelmässig "Einmalzahlungen" leisten müssen. Aktuell hat Eslarn eine passable, d. h. dennoch bedenkliche sog. "Pro-Kopf-Verschuldung". Deshalb kann die Gemeinde u. W. nicht so ohne Weiteres, jedenfalls nicht ohne Zustimmung des Landratsamtes unendlich viele Kredite aufnehmen.
Dies mag ärgerlich, und dem Selbstverständnis manchen Bürgers nicht zuträglich sein, hat uns aber für das vergangene Heimatfest vor einem Schuldenberg bewahrt. Aktuell - so meinen wir jedenfalls - ist es "gut so", dass die Rechnungsprüfung beim Landratsamt "ein Auge drauf hat", für was und wieviel Schulden die Marktgemeinde Eslarn macht. So ein Kredit für die ausstehenden Kosten der Verbesserung der Wasserversorgung würde auf die kommenden 20 Jahre zur Sparsamkeit anregen. Dafür 300.-- Euro an Mehrkosten für Zinsen zu bezahlen, ist wohl nicht zu viel. Das wären, wenn wir richtig rechnen, ca. 15.-- Euro/ Jahr dafür, dass nicht zukünftig irgendein Gemeindeparlament Schulden macht, die dann wirklich "ins Geld gehen". Wir erwähnen in diesen Bericht natürlich auch gleich nochmal, dass sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder, wie auch die beiden Bürgermeister für die Einmalzahlung ausgesprochen haben. Jede "Ortsregierung" will natürlich einen ausgeglichenen Haushalt mit möglichst wenig "Altschulden" haben und hinterlassen. Wenn Sie selbst mitbestimmen wollen, nutzen Sie die nächste Seite. [x]
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Bürger machen mit! Spätestens ab nächstem Jahr haben Sie mittels einer autorisierten DE-mail-Adresse die Chance, an offiziellen Abstimmungen teilzunehmen. Dies wird dann nicht nur das Petitionswesen auf Bundes- und Länderebene etwas "durcheinander wirbeln", sondern auch auf kommunaler Ebene die Möglichkeit bürgernaher Entscheidungen ermöglichen Üben Sie doch bereits jetzt, wie es ist den "eigenen" Bürgermeistern und Gemeinderatsmitgliedern bei einer mehrheitskonformen Entscheidung zu helfen. Aktuell "steht an", ob die Kosten für die Verbesserung der Wasserversorgung, Bauabschnitte 4 und 5 in Form einer "Einmalzahlung" + geringfügiger Erhöhung des Wasserzinses pro Kubikmeter, oder alleinig durch Erhöhung des Wasserzinses um 0,47 Euro auf die nächsten 20 Jahre umgelegt werden sollen. Schreiben Sie als Bürgerin/ Bürger an die Marktgemeinde Eslarn, Markplatz 1 , 92693 Eslarn, was Sie wollen. Um Ihnen dies zu erleichtern, haben wir Ihnen auf der zweiten Hälfte der Seite ein Formular vorbereitet. In dieses nur Namen und Adresse eintragen, sowie Ihren "Wunsch" ankreuzen, das Formular unterschreiben (Für die eigenen Unterlagen eine Kopie machen!), und an die Marktgemeindeverwaltung senden, oder gegen Empfangsstempel im Rathaus abgeben.
92693 Eslarn Marktgemeinde Eslarn in der Oberpfalz Marktplatz 1 92693 Eslarn Ich möchte den Gemeinderat bei seiner Entscheidung unterstützen. Deshalb hier mein Wunsch, wie die Kosten für die Verbesserung der Wasserversorgung, Bauabschnitt 4 und 5 umgelegt werden sollen: Ich wünsche eine Umlegung durch Gebührenerhöhung um die genannten 0,47 Euro. Keinesfalls soll ein Verbesserungsbeitrag erhoben werden. Ich wünsche die sog. "Hälfte-Hälfte-Regelung", d. h. eine moderate Erhöhung des Wasserzinses um 0,05 Euro/ Kubikmeter und die Erhebung eines Verbesserungsbeitrages..
Rechtsverbindliche Unterschrift
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Lesen Sie das Folgende über die ebenfalls diskutierte, weil von Landratsamt mittlerweile geforderte "Kanalsanierung" in Eslarn, um zu verstehen warum es gut wäre, die vollkommen selbständige Kreditaufnahme der Gemeinde Eslarn etwas zu bremsen. 6. Landratsamt hat Kanalsanierung angemahnt.
Nun ist es so weit, wie es der Zweite Bürgermeister noch vor gar nicht langer Zeit prognostizierte. Das Landratsamt Neustadt hat die Marktgemeinde Eslarn angemahnt, nach und nach in die Sanierung der örtlichen Abwasseranlage einzusteigen. Der sog. "Fremdwasseranteil", also des von aussen über kaputte Kanalrohre zur Kläranlage zufliessenden Wassers sei zu hoch. Damit würde die sog. "Kloake", also das reguläre Abwasser so stark verdünnt, dass die Reinigungsleistung der Kläranlage nicht mehr gegeben sei. Der Fremdwasseranteil im Eslarner Abwasser soll nach heutiger Feststellung um die 60% betragen. Natürlich - so wurde heute betont - schlägt sich dieses zusätzlich zu klärende Wasser auch auf die Höhe der Abwassergebühr nieder. Ehrlicherweise muss man aber wohl doch betonen, dass eine Sanierung der Eslarner Kanalisation wohl doch erheblich kostenintensiver sein wird, als diese
60% Fremdwasseranteil "mitlaufen" zu lassen. Aus rechtlichen Gründen ist jede Kommune jedoch gefordert, diesen "Fremdwasseranteil" so niedrig wie möglich zu halten, zumal ja bei kaputten Kanalrohren auch umgekehrt Abwasser ins Erdreich und damit ins Grundwasser gelangen kann. Der Erste Bürgermeister wies darauf hin, bei der anstehenden Sanierung "(...) die Massnahmen stufenweise durchführen (...)" und "(...) nicht gleich in die Millionen gehen (...)" zu wollen. Es führt jedoch kein Weg an einer gebührenfinanzierten Sanierung der Kanalisation vorbei. Auch hier stellte der Kämmerer wieder verschiedene Modelle der Finanzierung vor. Da der auf zwei Jahre angelegte Kalkulationszeitraum für die Abwassergebühren dieses Jahr abläuft, könnte die Kanalsanierung bereits für die nächsten zwei Jahre 2011/ 12 in die Gebührenkalkulation eingestellt werden. Aus den Vorjahren ist gem. Kämmerer noch ein finanzielles Defizit von 118.000.-- Euro zu verrechnen. Ohne die Einbeziehung der kommenden Kanalsanierung würden damit die Gebühren 2011/12 für die Abwasserentsorgung 2,32 Euro/ Kubikmeter Abwasser betragen.
Bei einer Einbeziehung der Kanalsanierungskosten müsste die Abwassergebühr pro Kubikmeter auf 3,36 Euro steigen. Als Alternative schlug der Kämmerer vor, eine (monatliche?) Grundgebühr für die Abwasserentsorgung einzuführen. Wir denken, dass sich die von uns wahrgenommenen 120.-Euro auf einen Vorschlag für eine Jahresgebühr bezogen haben, aber so genau haben wir dies dann auch nicht mehr mitbekommen, denn im Gedanken an das vergangene Heimatfest und so manche andere vergangene Festivität anlässlich welcher man hier bei sinnvoller Zusammenarbeit einen bestimmten Teil der nun auf die Bürgerinnen und Bürger zukommenden Kosten bereits hätte verdienen können, ist uns ein wenig "die Galle hoch gekommen". Es kann uns eben niemand erzählen, dass so ein "grosses Heimatfest" gerade einmal ohne Schulden ausgegangen sein soll. In der letztmaligen Ausgabe von "Die Erste Eslarner Zeitung" haben wir dargelegt, was man zum Heimatfest alles hätte machen können, um diesen Event gleich für Tourismuswerbung zu nutzen. Ausserdem stellt sich uns natürlich immer noch die Frage, warum Kommunbier® und "Atzmannsee-Karpfen" nicht für alle Bürgerinnen und Bürger da sein sollen. [x]
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5. Bekanntgaben aus der letzten Brennerstrasse, Höhe Kommun- Neben dem "Kommunbier®" ein nichtöffentlichen Sitzung brauhaus, vorbeigekommen ist, weiteres interessantes Thema:
Der Auftrag für die Klärschlammentsorgung der Eslarner Kläranlage wurde an die Firma Kraus, Vohenstrauss vergeben. Der Verkaufspreis für die Festschrift zum Eslarner Heimatfest 2010 wurde auf 5.-- Euro festgelegt. Von der Firma Meier (Bechtsrieth) wurden 250 Stühle für die "Alte Turnhalle" angekauft. Der Auftrag für die Gestaltung der Aussenanlage der "Alten Turnhalle" wurde an die Firma Utz, Schönsee vergeben. Die Planungen für die Neugestaltung der Friedhofsaussenanlage und der Aussegnungshalle wurden an das Architekturbüro Schönberger vergeben. Bis 27.09.2010 können, so das Landratsamt Neustadt in einer Mitteilung, Personen für eine Ehrung mit der "Kommunalen Verdienstmedaille" vorgeschlagen werden. Zwei Anträgen auf Aufforstung wurde ebenfalls statt gegeben. So, nun haben wir also wieder das Problem, dass wir mehr zu wissen scheinen, als in dieser Gemeinderatssitzung gesagt worden ist. Wer die letzten Tage nicht in der
der weiss auch nicht, dass dort fleissig gemauert und verputzt wird. Ist das jetzt schon ein Teil der "Städtebausanierung", oder nur auf eine Eingabe zurückzuführen, welche wir vor gut zwei Wochen sozusagen "allumfassend das Eslarner Bierbrauen in dessen Werdegang seit 1949 betreffend" an den Gemeinderat gestellt hatten? Ausserdem hat uns jemand geflüstert, dass die Sanierung der "Alten Turnhalle" nun doch erheblich teurer geworden sein soll. Ursprünglich wurde bei der Regierung der Oberpfalz einmal ein Kostenplan mit einer Summe von um die 241.000.-- Euro eingegeben, und mit um die 211.000.-- Euro gefördert. Gem. Aussagen in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung sind zusätzlich noch um die 70.000.-- Euro für eine andere Einrichtung des Brandschutzes angefallen. Nun haben wir gehört, dass noch weitere Kosten entstanden sein sollen, so dass die ganze Angelegenheit nun fast das Doppelte kosten soll. Wie gesagt, wir wissen es nicht genau, aber man könnte solche Dinge auch ganz einfach - so wie wir diese Zeitung - offiziell im Internet zum Abruf bereitstellen.
Die Städtebausanierung! Wir müssen es immer wieder erwähnen, weil es gar so schön ist. Im Dezember 2009 in der Bürgerversammlung mit einem Ende der Grobplanungen zum 31.03.2010 angekündigt, mit einer Vergabe der Planungen für das "Kommunbrauhaus" irgendwann um den Mai/ Juni d. J. noch einmal erwähnt, ist jetzt plötzlich nichts mehr davon zu hören. Dabei sollen die Mittel für den sog. "Stadtumbau West" alsbald erheblich gekürzt werden, wie auch die einen möglichen Antrag annehmende Behörde, hier die Regierung der Oberpfalz, auch noch einige Zeit für die Antragsprüfung brauchen dürfte. Dort jedenfalls war bis vor zwei Wochen noch kein Antrag der Marktgemeinde Eslarn eingegangen. Hier würde es sich aber einmal um Fördermittel handeln, welche dem Ortsinneren, und natürlich auch Bürgerinnen und Bürgern die hier leben, zugute kommen würden. Ohne eine Belebung des Ortskerns wird Eslarn wohl vielleicht schon bald keine eigenständige Gemeinde mehr sein können. Ein "grosser Supermarkt" beim Tillyplatz wird wohl kaum ernstgemeinte Realität werden. [mwz]
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen IMPRESSUM/ IMPRINT "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" • Ist ein Informationsprodukt im Rahmen des 2003 gegründeten, sozialen Projekts "iSLING™". • Begleitet kritisch die öffentlichen Gemeinderatsitzungen in der Marktgemeinde 92693 Eslarn. • Möchte vor allem Jugendliche dazu motivieren, sich in Eslarn (und auch anderswo) politisch zu betätigen, und sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, für ein offenes, ehrliches, freiheitliches Miteinander einzusetzen. • Wird herausgegeben von: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. • V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Weitere Kontaktdaten unter: www.eslarn-net.de Übrigens: Wir wissen es im Zuge unserer (kostenlosen) Veröffentlichungen für Eslarn natürlich zu schätzen, dass mittlerweile auch diese mitunter etwas sehr kritische Berichterstattung Akzeptanz findet. Schliesslich geht es darum, den Ort für die Zukunft fit zu machen und voran zu bringen. Es ist natürlich auch klar, dass auf die Bürgermeister und das Gemeinderatsgremium vielfältige Lobbyisten Einfluss nehmen, und es nicht immer leicht ist, hier den sprichwörtlichen "geraden" allen Bürgerinnen und Bürgern dienenden Weg zu gehen. Besonders "schön" wäre es natürlich, wenn sich diese "Berichte aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" alsbald durch engagierte Jugendliche realisieren liessen. Damit wäre dann das eigentliche Ziel dieser Sache erreicht.