Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 05.05.2015 by OIKOS™- News & Media

Beginn : 20.00 Uhr Ende : 21 .1 5 Uhr 05. Mai 201 5

Anwesenheit -05- ZuhรถrerInnen -1 3- Gemeinderatsmitglieder

05 201 5

Abwesend 1 . Laura Roth (SPD)

- entschuldigt

3. Albert Gollwitzer (FWG)

- entschuldigt

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Heute wieder einmal der öffentliche Teil einer Eslarner Gemeinderatssitzung wie man diesen traditionsgemäß kennt. Keine besonderen Neuigkeiten, und einfach sehr zügig bis 21 .1 5 Uhr absolviert.

den, was nicht nur mit höheren Erstellungskosten, sondern mit Blick auf das Heimatfestgeschehen in diesem Jahr eine besondere Leistung darstellt. Zudem soll es derzeit einen Mangel an entsprechenden Kunststoffrohren geben.

1 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.01 .201 5

Weiterhin muß das durch die Fa. Kleber Transporte an der Waidhauser Strasse geschaffene Gewerbegebiet auch entsprechend angeschlossen werden. Für beide voneinander unabhängigen Angelegenheiten hatte man das Ing.-büro Zwick aus 92637 Weiden beauftragt eine Ausschrei bung vorzunehmen. An dieser Ausschreibung hatten - so war heute zu erfahren - sechs Firmen teilgenommen. Wir konnten hier aufgrund der Schnelligkeit des Vortrags nicht alle Daten mitschreiben, so dass Sie bei Interesse den offiziellen Regionalzeitungsartikel oder die Marktgemeinde verwaltung zu Rate ziehen sollten. Nachfolgend die von uns gehörten Daten. Beträge sind jeweils Bruttobeträge.

Der Text befand sich vorab bereits in den Fraktionen. Da in der heutigen Sitzung nimand Einwände gegen die Fassung vorzubringen hatte, konnte diese Niederschrift einstimmig genehmigt werden.

2. Bauanträge Nitsch, Rudolf Auch hier befanden sich die Unterlagen bereits frühzeitig in den Fraktionen. Es gab keinerlei Einwände oder irgendwelchen Diskussionsbedarf, so dass der Bauantrag konnte einstimmig genehmigt werden konnte. Aufgrund einer fehlenden Nachbarunterschrift ist das Landratsamt Neustadt/ Wn. zu beteiligen. 3. Vergaben; Wasserleitung Hofweiherweg und Kanal- und Wasserleitungshausanschluß "Kleber".

In dieser Angelegenheit wurde die Submission durch das beauftragte Ing.-büro Zwick aus 92637 Weiden am heutigen Tag um 1 4:00 Uhr durchgeführt. Es geht darum, einen Neubau im Hofweiherweg mit einem Neuanschluß zu versorgen. Bislang führt - so war zu hören - nur eine einfach Wasserleitung zur Versorgung nur eines Anwesens in den Hofweiherweg. Damit hier in Zukunft eine Anbindung auch des Neubaus möglich ist, muß für die neue Wasserleitung die Staatsstrasse St 21 55 vor dem ehem. "Landgasthof Karl" gequert wer-

1 . Wilhelm Bauer, Erbendorf: **66.377.-- Euro

2. Baumer, Oberviechtach: **67.1 64.-- Euro 3. Hartinger, Tännesberg: **50.1 20,65 Euro 4. Hierold, Moosbach: **55.41 6.-- Euro 5. Tretter, ??:

über 60.000.-- Euro

6. Wagner, Waldmünchen: **60.764.-- Euro Einstimmig wurde - vorbehaltlich einer abschliessenden Prüfung durch das Ing.-büro Zwick - beschlossen, den Auftrag an die

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günstigste Firma, hier "Hartinger, Tännesberg" zu vergeben. 4. Strassen; Strassenbeleuchtung; Neubau von vier Brennstellen in Tillyschanz

Hier war zu erfahren, dass es durch einen von den Bayerischen Staatsforsten in der Tillyschanz erstellten Neubau zu einem Abklemmen dort vorhandener fünf Brennstellen der Marktgemeinde Eslarn gekommen war. Diese Brennstellen - kurz: Strassenlampen wurden bislang über den Stromanschluß der Bayerischen Staatsforsten mitversorgt und die Stromkosten der Marktgemeinde Eslarn entsprechend in Rechnung gestellt. Nun hatte man sich heute zu entscheiden, ob man die fünf vorhandenen Brennstellen wieder - diesmal jedoch mit eigenem Zähler über den Anschluß der Bayer. Staatsforsten versorgen, oder diese Aufgabe über einen eigenen Stromanschluß der Bayernwerk AG selbst übernehmen soll. Ein entsprechende Angebot der Bayernwerk AG für die Versorgung von vier Brennstellen lautete auf **1 8.1 73,42 Euro brutto. Eslarns Fachmann für diese Dinge, Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster - seines Zeichens Elektrikermeister - führte auf Anfrage durch den Sitzungsleiter und ersten Bürgermeister Gäbl aus, dass ein Wiederanschluß durch ihn über den Einspeisepunkt der Bayer. Staatsforsten ca. mit **1 .800.-- Euro, ggf. zzgl. der Kosten für eine Hebebühne be tragen würde. Man war sich schnell einig, dies derart machen zu lassen, und wieder eine Vereinbarung mit den Bayerischen Staatsforsten abzuschliessen. Eduard Forster versicherte in den nächsten Tagen ein entsprechendes Angebot bei der Marktgemeindeverwaltung Es larn einzureichen.

5. Rechnungsprüfung

Unter diesem Tagesordnungspunkt ging es vor allem für die fünf ZuhörerInnen etwas zu wie "bei Hempels unterm Sofa". Wer hier nicht die Unterlagen des BKPV (Bayerischer Kommunaler PrüfungsVerband) bei der Hand hatte - also die ZuhörerInnen - der bekam aufgrund des hier auch sehr zügig absolvierten Vortrags des Sitzungsleiters und ersten Bürgermeisters nur sehr wenig mit. Scheint aber - wie man dem Forum unter weiden-aktuell.de vor wenigen Wochen entnehmen konnte - vor alle mein Problem SPDgeführter Städte und Gemeinden zu sein, dass Prüfberichte des BKPV der Bevölkerung nicht so gerne zugänglichgemacht werden. So können wir Ihnen hier also nur ausschnittsweise diejenigen Ausschnitte wiedergeben, die heute bekanntgegeben wurden. Wer größeres Interesse hat, muß sich diese Dinge eben bei der Marktgemeindeverwaltung Eslarn holen, bzw. dort Einsicht nehmen. Es handelte sich heute um den Bericht vom 22. Januar 201 4, welcher gem. Mitteilung durch das Landratsamt Neustadt/ Wn. vom 04.02.201 4 bereits früher dem Marktgemeinderatgremium hätte zur Kenntnis gebracht werden sollen. Eine erste Fristverlängerung ging bis zum 1 5.07.201 4, und eine weitere Fristverlängerung bis zum 30.06.201 5. Also mußte der Prüfbericht sozusagen heute "auf den Tisch". Letztlich - wir erlauben es uns - nur unseren Gesamteindruck wiederzugeben - ging es um diverse Satzungsänderungen, denn einige Satzungen der Marktgemeinde Eslarn betr. die Gebührenerhebung und einen zügigen Gebühreneinzug müssen wieder einmal den von der Landesregierung in regelmässigen Abständen neu gefassten Mustersatzungen angepasst werden. Vor allem wurde bemängelt, dass die Marktgemeinde Eslarn z. B. Erschliessungs-

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beiträge nicht innerhalb des geforderten Vierjahreszeitraums erhebt und damit Gefahr läuft, dass diese Ansprüche verjähren. Hier soll - gem. Beschlußvorschlag der Marktgemeindeverwaltung Eslarn - diese beauftragt werden, bereits nach einem Jahr entsprechende Bescheide zu erlassen. Ebenfalls soll die Höhe der gemeindlichen Eigenbeteiligung bei Ausbau öffentlichen Strassen und sonstiger Einrichtungen überprüft werden. In einem weiteren Teil ging es um das Baugebiet "Am Heubach" für welches der damals gültige Bebauungsplan verwaltungsgerichtlich kassiert wurde, und bis zum Erlaß eines neuen Bebauungsplanes - durchaus mit der Gefahr, so Bürgermeister Gäbl, dass dieser wieder Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden könnte - keine Gebühreneinhebung bei den Anliegern möglich ist. Hier lautete der Beschlußvorschlag der Marktgemeindeverwaltung, diese Angelegenheit dem zuständigen Referat beim Landratsamt vorzulegen, ob man einen neuen Bebauungsplan erlassen soll, um die Abrechnung vor nehmen zu können.

Mehrarbeitsstunden - Kontrollgänge Wieder einmal standen auch die sog. "Mehrarbeitsstunden" auf dem Tableau, und es wurde durch den BKPV gerügt, dass Kontrollgänge des Wasserwarts und des Klärwärters außerhalb der üblichen Wochenarbeitszeit stattfinden. Hier gibt es jedoch - so Gäbl das Problem, dass es bei Einbeziehung dieser Kontrollstunden in die Wochenarbeitszeit zu einer unerlaubten Erhöhung der Wochen arbeitszeit kommen würde.

Bestattungwesen

Beim Bestattungswesen im Ort soll die Gebührenkalkulation überprüft, und entchieden werden ob eine Vergabe an einen externen Dienstleister - Bestattungsunternehmen nicht günstiger kommen würde. Unter "Prüfungsfeststellungen" wurde erwähnt, dass für den Mühlweg und die Kapellenstrasse noch Ausbaubeiträge zu erheben sind, da durch die Kanalsanierung eine Verbesserung für die Anlieger eingetreten ist. Gäbl schlug vor, für diese Berechnungen einen externen Dienstleister zu bemühen, dass hier ein größeres Konfliktpotential gegeben sein könnte. Man könnte - so Gäbl - die vom Bayerischen Gemeindetag gegründete, auch für die Ausschreibung der Stromlieferverträge bereits herangezogene Kubus GmbH mit dieser Angelegenheit betrauen, welcher man dann zudem die Abrechnung der Kanalsanierung "Schellenbachstrasse" über tragen könnte. Vom BKPV wurde auch empfohlen die Erschließungsbeitragssatzung um den Ausbau von Geh- und Radwegen zu ergänzen. Weiterhin sollte die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung überarbeitet werden. Hier vor allem dahingehend, dass künftig die Beitrags-, Gebührenschuld bei Neuanschlüssen bereits mit der entsprechenden Genehmigung, nicht erst mit der Reali sierung dieser Anschlüsse entsteht. Überschreitung der Arbeitszeiten im Bauhof

Auch hier wieder das bekannte Problem der "Mehrarbeitsstunden", welches gerügt wurde. Gäbl wies jedoch darauf hin, dass diese "Mehrarbeitsstunden" mittlerweile bereits abgebaut sind. Auch die Jahresrechnung 201 2 wurde mittlerweile geprüft und es wurde die

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Entlastung durchgeführt.

7. Bekanntgaben

Sondervermögen:

1 . Dem Kaufvertrag Nr. 423/201 5 (Roßmann), FlStNr. 91 6 Gemarkung Eslarn (landwirtschaftliche Fläche) wurde zugestimmt.

- Zimmermann-Stiftung - Margarethe Braun - Margarethe und Justin Braun Letztgenanntes Sondervermögen kann nicht so der BKPV - dem allgemeinen Vermögens haushalt der Marktgemeinde Eslarn zugeführt werden. Hier hat die Marktgemeinde Eslarn entgegen dem Vorschlag der Kreisverwal tungsbehörde nachzubessern. Man will diese Angelegenheit - da es sich nur noch um ein Restvermögen handelt - noch einmal der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt vorlegen. Weitere offene Punkte des BKPV-Berichts sollen in den nächsten Sitzungen behandelt werden. Auf Anregung von Marktgemeinderatsmitglied Albin Meckl (CSU) will man auch prüfen, ob die staatliche Rechnungsprüfung bei der Kreisverwaltungsbehörde oder der BKPV hier günstiger arbeitet. Gäbl wies jedoch darauf hin, dass sich der Staat hier immer mehr von diesen Aufgaben zurückzieht, und nur der BKPV eine Kostendeckung bei dessen Arbei ten erreicht.

6. Beitritt der Gemeinde Krummenaab zur ZENO Das Gremium stimmte hier einstimmig für den Beitritt. Im Mai wird eine Gesellschafterverammlung der ZENO in Eslarn stattfinden, bei welcher der Gesellschaftsvertrag entsprechend geändert wird. Die Gemeinde Krummenaab wird jedoch im Gegensatz zu den Gründungsmitgliedern in der GmbH nicht stimmberechtigt sein.

2. Der Auftrag für Lieferung und Montag der Präsentationstechnik für das "Zoigl-Museum" wurde an die Fa. Reitinger, Oberviechtach vergeben. 3. Der Auftrag für Lieferung und Montage der Gerätschaften für den Vorbereitungsraum im "Zoigl-Museum" wurde an die Fa. Grohmann, Irchenrieth vergeben. Gäbl wies noch darauf hin, dass in Kürze der Zwischenraum zwischen dem Rathaus und dem Anwesen Forster beim Marktplatz für das Heimatfest passend gesäubert und vorbereitet wird. Dort wurde vor zwei Jahren die Nahwärmeleitung für das BHKW verlegt, und es sieht dort seitdem wie eine Baustelle aus. Zu diesem Zweck werden auch die Informationstafeln der Parteien und Vereine beseitigt. Zu einem späteren Zeitpunkt wird beschlosen, ob man diese wieder dort aufstellen wird.

8. Bekanntgaben Der Sitzungsleiter gab Grüße der Abschlußklassen der Mittelschule Moosbach von deren Berlin-Fahrt bekannt. Man hatte diese Klassen für deren Abschlußfahrt finanziell unterstützt. Außerdem liegt mittlerweile das Ergebnis einer Elternversammlung vor, nach welcher die Eltern derjenigen SchülerInnen welche nach Auffassung des Marktgemeinderatsgremiums die Chance haben sollten noch in der Mittelschule Moosbach deren Abschluß zu bauen, nun einstimmig mit einem regulären Wechsel an die Mittelschule in Vohenstrauß einverstanden sind. Die Mittelschule Moosbach muß also nicht wegen einiger Schüler bis zum

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Ende des Schuljahres 201 6 aufrechterhalten werden. Das Bayerische Landesamt für Umwelt (Augsburg) gibt bekannt, dass die Erfassung des sog. "HighNatureFarmlandIndicators" durchgeführt wird. Per Zufallsgenerator wurde auch eine Fläche auf dem Gebiet der Marktgemeinde Eslarn ermittelt auf welcher nunmehr dieser HNFI festgestellt werden soll. Die Fläche von 1 Quadratkilometer befindet sich im Bereich "Roßtränk/ Roßtränkmühle".

Schloßberg - so wußte Marktgemeinderatsmitglied Siegfried Wild zu berichten - sei in das Verzeichnis der Bodendenkmäler aufgenommen. Man könne also dort nicht (mehr) machen, was man will. Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) erkundigte sich abschliessend nach den vor längerer Zeit im Rahmen der sog. "LeerstandsOffensive" auch für die fünf Eslarner Ortszugänge ankündigten "Infostelen". Diese - so Gäbl - sind in Vorbereitung, und die entsprechenden Fundamente werden bereits realisiert.

Antrag von Marktgemeinderatsmitglied Albert Grießl auf Befassung des Bauausschusses mit dem Schloßberg-Areal.

Schirmherr und Ehrenschirmherren zum "Heimatfest 201 5"

Wenn die Mehrheit im Gremium nicht will, ist es auch für ein "gestandenes" Marktgemeinderatsmitglied schwierig durchzudringen. Unbeachtlich der Tatsache, dass die Marktgemeinde Eslarn das "Schloßberg-Areal" mit den Bierkellern bereits zu einem EU-Förderprogramm angemeldet hat und sich davon jede Menge Geld erhofft, wollte Grießl auch heute noch einmal darauf aufmerksam machen, dass eine - wie Bürgermeister Gäbl bereits mehrmals, u. a. in der Haus- und Kommunbrauerversammlung 201 5 erwähnte - zufällige Bewaldung durch Wachsenlassen von Sämlingen und ein späteres Zuschneiden bzw. Ausdünnen des Bewuchses, den Bierkellern mehr schadet als nützt. Grießl hätte hier gerne eine geordnete Beseitigung von Bäumen, welche seiner Aussage gemäß bereits Wurzel in manche Vorkeller treiben und diese Keller damit zerstören. Außerdem sollten neue Bäume sinnvoll gepflanz werden, anstatt dies der Natur, damit einem unkontrollierten Bewuchs mit möglicher Schädigung der Keller zu überlassen.

Zum Abschluß hatte Gäbl auf Anfrage von Marktgemeinderatsmitglied Wolfgang Voit (CSU) etwas "zwanghaft" wie es schien - die Namen des Schirmherrn und den beiden Ehrenschirmherren zum "Heimatfest 201 5" mitzuteilen. Voit zeigte sich nämlich etwas verwundert, dass dies - wie ihm von der Bevölkerung mitgeteilt wurde - nicht wie bei den Heimatfesten zuvor im Rahmen einer Gemeinderatssitzung beraten und darüber abgestimmt wurde. So ganz einleuchtend kam nicht rüber, was Gäbl dann in Bezug auf den Druck der Festschrift äusserte, doch er gab dann auch bekannt, dass der Staatssekretär

Auch heute konnte Grießl mit seinem Ansinnen nicht durchdringen, denn der Eslarner

im Bundesarbeitsministerium und SPDLandesvorsitzende Florian Pronold als Schirmherr, der Altlandrat des Landkreises Neustadt/ Wn. Simon Wittmann als 1 . Ehrenschirmherr, und der Präsident der Regierung der Oberpfalz, Dr. Axel Bartelt als 2. Ehrenschirmherr gewonnen werden konnten. So, jetzt haben Sie mal wieder alle notwendigen Informationen beieinander. Wir bitten noch einmal um Verständnis, dass die Ergebnisse des BKPV nicht deutlicher

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formuliert werden konnten. Dazu jedoch hätten wir den BKPV-Bericht benötigt, und dieser wird, nicht nur in der Marktgemeinde Eslarn regelmässig nicht an Journalisten herausgegeben. Ohne diesen Prüfbericht ist aber letztlich alles noch so schön Präsentierte Makulatur, denn wie bei jedem Bericht kommt es auf das Gesamtwerk an. Nur diesem kann man dann entnehmen wie es um eine Stadt oder Gemeinde wirklich bestellt ist. Interessanter wird sowieso, wieviele Millionen Euro an Kreditaufnahme sich die Marktgemeinde Eslarn demnächst gönnen wir, um die Kanalsanierung und den Neubau der Kläran lage über die Bühne zu bringen. Wir haben ja in der Vergangenheit immer wieder erwähnt, dass es nicht so gut ist dem vormaligen Bürgermeister von Eslarn einen hohen Schuldenstand nahezu "vorzuwerfen", wenn man bestimmte, sehr kostspielige Dinge einfach über Jahre, vielleicht sogar Jahrzehn te hinausgezögert hatte. Lesen Sie auch den offiziellen Regionalzeitungsbericht, der in den nächsten Tagen in der Teilausgabe "Vohenstrauß" erscheinen wird. Herr Beyerlein vom Medienhaus "Der neue Tag" war heute selbstverständlich ebenfalls wieder anwesend. Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit! ***

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I MPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerischtschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.