Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Verรถffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLINGโ ข" -
Foto: Die Eslarner Ortspfarrkirche "St. Mariae Himmelfahrt" am 03.1 2.201 2
04.12.2012
Die (kommentierte) Mitschrift.
Tagesordnung 1 . Marktgemeinderat
:
Vereidigung des Nachrückers Franz Singer.
2. Abfallbeseitigung
:
Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und der stillgelegten Bauschuttdeponie am Sandweg: Auftragserweiterung für die Tiefbauarbeiten BA 2.
3. Energieversorgung
:
Strombezug für kommunale Liegenschaften und Anlagen
4. Kindergarten
:
Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 2/ 201 3
5. Freizeitanlage Atzmannsee
:
Neubau eines Informationsgebäudes für Fischerei und Gewässer; Kostenübernahme durch den Markt Eslarn.
6. Freizeitanlage Atzmannsee
:
Anträge des TSV Eslarn e. V. auf a) Zuschuss zur Düngung des A- und B-Platzes b. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Renovierung der Tribüne und Renovierung der Sportanlage
7. Bekanntgaben 8. Mitteilungen und Anfragen -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Eslarn, den 26. November 201 2 [Gem. Aushang an der Amtstafel wiedergegeben.]
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2
Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2012. Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Eine möglicherweise andere Sicht der Dinge können Sie in den nächsten Tagen in der Teilausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Der neue Tag" lesen.
auch die religiöse Beteuerung verwendet. Nachfolgend erfolgte eine Einzelgratulation durch die restlichen Gemeinderatsmitglieder.
zwecks ausserordentlichem Erkenntnisgewinn noch einmal nachlesen.
Im Gegensatz zur vorher veranschlagten Fläche von 2200 qm - so der Bürgermeister - sei bei einem Ortstermin eine nunmehr zu bearbeitende Fläche von ca. 5000 qm festgestellt worden. Der hier ausschreibende Architekt Herr Kleierl habe aber bislang leider keine Neuberechnung der Kosten bei gleichbleibenden Massepreisen vorgelegt, so dass dieser Umstand heute dem Marktgemeinderatsgremium nur zur Kenntnis gebracht werden konnte. Der Erste Bürgermeister informierte aber, dass ein Großteil der Arbeiten bereits durch die Firmen Holfelder und Kleber erledigt worden sind. Es werde wohl noch eine baurechliche Abnahme durch das Landratsamt erfolgen (müssen).
Wir empfehlen Ihnen auch die offizielle Berichterstattung über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung in der Tageszeitung "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss zu lesen. Diese dürfte - vielleicht in mehrerern Teilen - in den nächsten Tagen verfügbar sein. Einzelausgaben der Regionalzeitung können Sie, nach Teilausgaben gegliedert, seit März 2012 auch Online, über anonyme Bezahlung mit Ihrem Handy erhalten. Informieren Sie sich unter: www.oberpfalznetz.de. Am heutigen Abend waren ab 19.00 Uhr alle Mitglieder des hiessigen Marktgemeinderatgremiums anwesend. Daneben konnte der Erste Bügermeister Reiner Gäbl (SPD) insgesamt fünf ZuhörerInnen und den Vertreter des Medienhauses "Der neue Tag", Herrn Beyerlein begrüssen. 1. Vereidigung des Nachrückers Franz Singer (SPD) Wie in der Mitschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung erwähnt, ist Marktrat Karl Ziegler (SPD) mit aus gesundheitlichen Gründen aus dem Marktgemeinderatsgremium ausgeschieden. Hier galt es auf der Grundlage des Ergebnisses der letztmaligen Kommunalwahl den laut Listenplatz nachfolgenden Kandidaten anzuschreiben, was gem. heutiger Mitteilung des Sitzungsleiters mit Datum vom 07.11.12 geschah. Mit Datum vom 08.11.2012 hat Herr Franz Singer zugestimmt, in das Marktgemeinderatgremium nachzurücken. Die Vereidigung erfolgte gleich zu Beginn der heutigen Sitzung durch Nachsprechen der durch den Ersten Bürgermeister vorgesprochenen Eidesformel gem. Art. 31 Abs. 5 BayGO. Hier wurde Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2
2. Abfallbeseitigung: Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und der stillgelegten Bauschuttdeponie am Sandweg: Auftragserweiterung für die Tiefbauarbeiten BA 2.
3. Energieversorgung: Strombezug für kommunale Liegenschaften und Anlagen Hier wurde einstimmig beschlossen, dass man an einer bayernweiten sog. "Bündesausschreibung" teilnimmt, welche mit ungefähr gleich hohen Ausschreibungskosten von ca. *1.700.-- Euro aufgrund der stärkeren Position des Bayerischen Gemeindetages einen günstigeren Strombezug ermöglichen kann. Nachfragen aus dem Gremium (Marktratsmitglied Illing (CSU)), ob hier auch sog. "erneuerbare Energien" einbezogen, also möglichst kein sog. "Atomstrom" bezogen werden kann, beantwortete der Sitzungsleiter mit dem Hinweis auf zwei gegebene Ausschreibungsalternativen. Einerseits wird nach sog. "Normalstrom mit Ökostromanteil", des weiteren nach "100% Ökostrom" ausgeschrieben. Der Bezug von Ökostrom wird 5% Mehrkosten bedeuten. Experten - so der Sitzungsleiter - haben jedoch darauf hingewiesen, dass auch bei "Normalstrom"-Bezug der Anteil an erneuerbaren Energien automatisch zunehmen wird. Seite 02 v 04
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2
Einstimmig beschloss man, der Ausschreibung durch den Bayerischen Gemeindetag über ein webbasiertes Portal zuzustimmen, und der Verwaltung die Verbrauchsdaten im benötigten Datenformat erfassen zu lassen. 4. Kindergarten: Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergarten-/Haushaltsjahr 2012/ 2013 Die Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn hat den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/ 2013 vorgelegt. Danach ergeben sich (voraussichtlich) Einnahmen in Höhe von **232.900.-Euro, sowie Ausgaben in Höhe von **247.000.-Euro. Das damit zu besorgende Defizit, wobei Gäbl darauf hinweis, dass in den Vorjahren ein weitaus höheres Defizit von um die **20.000.-Euro zu verzeichnen war, wird zu 80% von der Marktgemeinde Eslarn, zu 20% von der Kath. Pfarr- und Kirchenstfitung getragen werden. Dies wurde vom Marktgemeinderatsgremium einstimmig gebilligt. 5. Freizeitanlage Atzmannsee: Neubau eines Informationsgebäudes für Fischerei und Gewässer; Kostenübernahme durch den Markt Eslarn. So, nun können wir auch gleich mal unsere "Pflicht" erfüllt wissen, denn der Sitzungsleiter erwähnte heute ausdrücklich, dass zwar - wie hier geplant - grds. ein Neubau nicht gefördert werden würde, es sich hier aber um ein besonderes Konzept mit einem besonderen Aufgabenspektrum handle, weshalb das LAG-Gremium einstimmig einer Förderung zugestimmt habe. Der Eingabeplan sei bereits eingereicht, und heute war zu billigen, dass nun nicht der Fischereiverein Eslarn e. V., sondern die Marktgemeinde Eslarn als Träger des Projekts auftreten, und den Förderantrag stellen werde. Würde - so Gäbl - der Fischereiverein wie ursprünglich geplant, als Träger auftreten, dann hätte dieser im Vorfeld Geldmittel bereitzustellen, und auch das Risiko zu tragen. Mit der Marktgemeinde Eslarn als Träger des Projekt kann das Haftungsrisiko minimiert werden. Gäbl erwähnte noch die Kostendeckelung Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2
von max. **130.000.-- Euro, wobei bislang **126.000.-- Euro für das Projekt veranschlagt worden sind. Eine Nachfrage aus dem Gremium (Baumann, CSU), welcher Art die letztmalig angesprochenen Eigenleistungen sein können, und ob die in einem Vorgespräch in diesem Zusammenhang genannten **14.000.-- Euro veranschlagt wurden, beantwortete Gäbl mit dem Hinweis, dass die DLE (Direktion für Ländliche Entwicklung) einen Stundensatz von **9.-- Euro (zzgl. MwSt.) annimmt, wobei hier keinerlei Bargeld an die Vereine fliessen, sondern durch Eigenleistung nur die Gesamtkosten verringert werden können/ sollen. Auch der Wintersportverein hat hier - so Gäbl - neben dem Fischereiverein bereits die Beteiligung durch Eigenleistungen zugesagt. Bestimmte Dinge, die Fachwissen erfordern, können regelmässig nicht durch Eigenleistung erbracht werden, wobei man sich mit ca. 10% Eigenleistungsquote auf eine m guten Weg befinde. Der Beschlussvorschlag der (Marktgemeinde) Verwaltung zu diesem TOP lautete demzufolge: 1. Der Markt Eslarn übernimmt die Projektträgerschaft. Er wird den LEADER®-Projektantrag stellen und die Kofinanzierung der nicht förderfähigen Kosten übernehmen. 2. Der Fischereiverein wird sich durch Eigenleistungen einbringen, und den laufenden Betrieb des Projekts gewährleisten. Dieser Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. 6. Freizeitanlage Atzmannsee: Anträge des TSV Eslarn e. V. auf a) Zuschuss zur Düngung des A- und B-Platzes b. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Renovierung Den Antrag stellte schriftlich der Vorstand des TSV-Eslarn, Herr Franz Singer, welcher sich bei der Abstimmung zu diesem TOP aufgrund persönlicher Beteiligung enthielt. Gäbl erwähnte hier, dass auch der Tennisclub regelmässig einen Zuschuss erhält, weil dieser einen Platz für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. Seite 03 v 04
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Auch sei der B-Platz als schulische Anlage ausgewiesen, weshalb man dem TSV-Eslarn nicht nur als grösstem Verein der Gemeinde mit einer umfangreichen Jugend- und Vereinsarbeit den Zuschuss gewähren sollte. Marktgemeinderatsmitglied Weichselmann (CSU) erkundigte sich in diesem Zusammenhang, ob nun nur Zuschüsse, oder ein Zuschuss und eine Ausfallbürgschaft gegeben werden sollen/ müssen. Gäbl erläuterte dies dahingehend, dass der TSVEslarn selbst keinen Kredit aufnehmen könnte, wozu der Zweite Bürgermeister Zierer (SPD) ergänzte, dass dem TSV-Eslarn keines der Grundstücke oder gar Gemeinde auf dem Gelände gehöre, weshalb zwar eine Kreditaufnahme, jedoch nur zu ungünstigeren Bedingungen möglich sein würde. Die Gewährung eines Zuschusses - so Gäbl würde in diesem Fall die Höhe der Ausfallbürgschaft reduzieren. Für die durch einen Fachbetrieb zu besorgende Cultan-Düngung des B-Platzes hat der Verein ca. **2.000.-- Euro, für die Sanierung der Tribüne und das neue Blechdach einen Betrag von **2.900.-- Euro inkl. Eigenleistungen veranschlagt. Es wurde einstimmig (mit Enthaltung von Marktratmitglied Franz Singer wg. persönlicher Beteiligung) übereingekommen, dem Verein einen pauschalen Zuschuss in Höhe von **2.500.-- Euro für beiden Massnahmen zu gewähren. Ob das jetzt heisst, dass jede Massnahme mit je **2.500.-- Euro bezuschusst wird, oder nur einmalig **2.500.-- Euro Zuschuss gewährt werden, ist aufgrund der vorgenannten Diktion offen. Fragen Sie bei Interesse einfach mal nach, bzw. lesen Sie in den nächsten Tagen die Teilausgabe Vohenstrauss Ihrer Regionalzeitung "Der neue Tag". Vielleicht stehts dort genauer drin!
Umstellung auf ein "zentrales Dialog-System" beschlossen hatte. Fragen Sie uns bitte nicht, was das genau heisst, bzw. mit welchen Kosten dies verbunden ist, und was bislang in der Finanzverwaltung der Gemeinde Eslarn verwendet wurde. Fragen Sie einfach nach, wenn es Sie interessieren sollte. 8. Mitteilungen und Anfragen Hier gab Erster Bürgermeister Gäbl an die Mitglieder des Marktgemeindergremiums die Einladung zur gemeinsamen Weihnachtsfeier von Marktgemeindeverwaltung, Bauhof und Marktgemeinderatgremium am 20.12.2012 ab 19.00 Uhr im Gasthof "Böhmerwald" bekannt. Es war auch zu erfahren, dass es irgendwelche Wildspeisen geben wird. Gäbl erwähnte zudem, dass für diese Sitzung keinerlei Bauanträge eingegangen waren, jedoch für die Folgezeit angekündigt sind. Man werde in diesem Fall der geplanten Weihnachtsfeier nach Bedarf eine öffentliche Sitzung vorschieben, um die Bauwerber nicht auf die Zeit nach den Feiertagen vertrösten zu müssen. So, dies war mit einer Zeitdauer von einer halben Zeitstunde eine der relativ kürzeren Sitzungen im kommunalen Leben der Marktgemeinde Eslarn. ***
7. Bekanntgaben Die Bekanntgaben durfte/ musste, nun wieder der ebenfalls anwesende Gemeindebeamte, Herr VOAR Georg Würfl verlesen. Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2012 wurde bekanntgegeben, dass man unter dem TOP 21 (Anm.: Wieviele Tagesordnungspunkte doch im nichtöffentlichen Teil zusätzlich behandelt werden.) für das Finanzwesen die SoftwareAus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2
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IMPRESSUM/ IMPRINT Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.
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