Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung vom
05. August 2014
Tschüss LAG BB! Tschüss Landkreis Schwandorf!
Beginn Ende
09 201 4
: 20.00 Uhr : 21 .00 Uhr
Anwesenheit
-03- ZuhörerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder Abwesend: Kurt Baumann (CSU)
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen
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Mitschrift der รถffentl. Sitzung vom 05. August 201 4
Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. August 201 4 1 . Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01 .04.201 4
Da es keine Einwände gab, konnte die Niederschrift einstimmig genehmigt werden. 2. Strassen; Roßtränker Strasse: Antrag Wolfgang Kleber auf Querung mit einer Wasserleitung
Die Angelegenheit war, so der Sitzungsleiter erster Bürgermeister Reiner Gäbl, bereits in den jeweiligen Fraktionssitzungen Gegenstand einer Vorbesprechung. Es geht hier um die Verlegung einer Wasserleitung von einer eigenen Quelle, welche mit Schreiben vom 22.07.201 4 beantragt wurde. Gem. einem Marktratsbeschluß aus dem Jahr 2007 wurde zwei Anwesen in diesem Bereich - eines in Paßenrieth, und eines im Eigentum des Antragstellers die Nutzung einer eigenen Quelle erlaubt. Wie üblich will man die Angelegenheit über einen privatrechtlichen Vertrag mit entsprechenden Haftungsausschluß-/ übernahmeklauseln regeln. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. 3. Breitbandausbau; Information über den Versorgungsgrad im Gemeindegebiet.
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interkommunale Zusammenarbeit könnten weitere **50.000.-- Euro an Zuschuß erlangt werden. Gäbl erwähnte hier die Marktgemeinde Waidhaus als möglichen künftigen Kooperationspartner. Einer Übersichtskarte mit der aktuellen Versorgungslage konnten die Gemeinderatsmitglieder und ZuhörerInnen entnehmen, dass nur im unmittelbaren Kernbereich der Marktgemeinde Eslarn eine wie Bürgermeister Gäbl betonte "heute übliche Geschwindigkeit von > 50 MB/s erreichbar ist. Im Nahbereich des Ortskerns lässt sich noch eine Verbindungsgeschwindigkeit von >30 MB / s erreichen. Bereits im Vorfeld dieser Präsentation hatten mehrere Sitzungen mit Verantwortlichen des hier für das Management zuständigen Landesamtes für Vermessung und digitale Medien (vormals: Vermessungsamt), des Breitbandzentrums in Amberg, sowie VertreterInnen der Dt. Telekom AG und der Kabel Deutschland GmbH stattgefunden. Für die Marktgemeinde Eslarn sind - so Gäbl beim Breitbandzentrum in Amberg, Herr Stefan Kochert, beim Vermessungsamt, Herr Joachim Gesierich zuständig. Für die ebenfalls durch den Freistaat Bayern zur Verfügung gestellten **5.000.-- Euro (Diese werden auf die Gesamtinvestitionssumme angerechnet!) wird die Marktgemeinde Eslarn eines von drei Planungsbüros beauftragten. Es wurde heute zwar bekannt gegeben, welche Planungsbüros man hier bereits um ein Angebot gebeten hatte:
Zu diesem TOP begrüsste der Sitzungsleiter den Breitbandpaten der Marktgemeinde Eslarn, den Schulhausmeister Stefan Fröhlich welcher auch die nachfolgend mittels Beamer präsentierten Unterlagen zusammengestellt hatte. 1 . Breitbandberatung Bayern GmbH Hier wurde zunächst auf die (positiv) für die Leipziger Straße 21 , 9231 8 Neumarkt Kommunen geänderten Förderrichtlinien im www.breitbandberatung.de Freistaat Bayern Bezug genommen, welche nunmehr ein Investitionsvolumen von 2. Corwese GmbH, Fritz-Müller-Straße 3a, **900.000.-- Euro (vorher: **500.000.-- Euro), 82229 Seefeld sowie eine Förderung von 90% (vorher: 80%) www.corwese.de mit sich bringen (werden). Über eine Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.08.201 4
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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. August 201 4 3. IK-T GmbH, Margaretenstraße 1 5, 93047 Regensburg www.ik-t.de
Für Investitionen verbleiben lt. Haushaltsplanung weitere **667.000.-- Euro, welche hier für eine Verwendung
Die Entscheidung, welchem Unternehmen man den Zuschlag geben will, wurde jedoch in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Gäbl stellte die drei Unternehmen jedoch kurz dahingehend dar, dass er auf jeweilige Beauftragung in Nachbargemeinden verwies.
- für die Wassserversorgung - für die Abwasserbeseitigung - für Sonstiges
4. Haushalt 201 4; Den Haushalt darzustellen war heute wieder Aufgabe des Marktkämmerers Roland Helm, der auf Einzelheiten verzichtete, da diese "bislang immer sowohl die Gemeinderatsmitglieder wie auch die ZuhörerInnen zu sehr gelangweilt hatten." Am 23.06.201 4 traf sich wie Helm erläuterte, erstmals der Finanzausschuß der Marktgemeinde. Es folgte je eine Sitzunhg der einzelnen Fraktionen, bei denen der Marktkämmerer die Haushaltsplanungen vorstellte und Fragen beantwortete. Bereits am 30.07.201 4 fand dann eine weitere Finanzausschußsitzung statt. a. Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2013 2017
Hier wurden die "grössten Ausgabeposten" so der Kämmerer - genannt. 1 . Das Fischerei-Infozentrum am Atzmannsee **230.000.-- Euro, davon 49.000.-- Euro LEADER-Fördermittel 2. Das Zoigl-Museum inkl. Kommunbrauhaus *1 .267.000.-- Euro 3. Die Umgestaltung des Tillyplatzes/ ISEK **21 5.000.-- Euro
dargestellt wurden. Es wäre sicher auch für Sie als LeserInnen interessant gewesen, was unter "Sonstiges" zu verstehen ist, dies aber dürfte in einem solchen Fall in der Marktgemeinde Eslarn erst in einem "nächsten Leben" möglich sein. So ist sie eben die Marktgemeinde(verwaltung) Eslarn. Der Kämmerer hatte aber auch eine positive Überraschung parat, denn es muss/ wird zu keiner Kreditaufnahme von 1 ,2 Mio. Euro kommen. Damit bleibt die Marktgemeinde Eslarn bei der ProKopf-Verschuldung in Höhe des Landesdurchschnitts. b. Stellenplan 2014
Bei einer gemeindlichen Planstelle - welche Stelle es ist, wurde natürlich nicht gesagt wurde die Entgeltgruppe von 3 auf 4 erhöht. Für das Jahr 201 5 ist eine Stelle für einen Auszubildenden vorgesehen. Auch hier wurde nicht gesagt, in welchem Bereich diese Stelle geschaffen werden soll. c. Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 2017
Der Verwaltungshaushalt schliessst in seinen Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag von: **4.331 .600.-- Euro Der Vermögenshaushalt schliesst in seinen Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag
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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. August 201 4 von **2.555.000.-- Euro. Die Marktgemeinde Eslarn kommt im Haushalt 201 4 ohne Kreditaufnahme und ohne Verpflichtungsermächtigungen aus. Der Höchstbetrag für Kassenkredite wurde auf **750.000.-- Euro festgelegt. d. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
Alle notwendigen Teildarstellungen wurden jeweils einstimmig bewilligt. Die Haushalts-satzung tritt damit rückwirkend zum 01 .01 .201 4 in Kraft! Der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Reiner Gäbl bedankte sich noch einmal ausser-ordentlich bei den Gemeinderatsmitgliedern sowie beim Marktkämmerer, welcher hier mit seiner transparenten Darstellung der Wahrheit und Klarheit Rechnung getragen hat. Er erwähnte ausdrücklich, dass hier nicht verschoben oder versteckt wurde.
5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen
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zwecks weiterem Fördermittelerhalt zu gründenden ILEen (Integrierte Ländliche Entwicklung) genehmigt werden. Die Landkreise müssten sich hier bewerben und hinreichend realisierbare Konzepte vorschlagen. In einer kurzen Diskussion wurde dann die Frage aufgeworfen, was eine Mitgliedschaft sowohl in einer ILE des eigenen Landkreises (Anm.: Hier wird sich u. W. eine alle Kommunen des Landkreises Neustadt/ Wn. umfassende Vereinigung der Arbeitsbezeich-nung "ILE (Forum) Neustadt/ Wn." bewerben, wie auch in der künftigen - bereits vor einem Jahr angekündigten und mit einer Charta besiegelten (Wir berichteten!) ILE "Brückenland" brin gen kann. Schliesslich war man sich mit 1 2 Gegenstimmen einig, dass man nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen könnte, bzw. wusste man auch - so ehrlich darf wohl kommentiert werden - dass künftig nicht mehr die Marktgemeinde Eslarn den grössten Teil der ein einer ILE "Brückenland" verfügbaren Fördermittel erhalten wird. Das Konzept für die künftige "ILE (Forum) Neustadt" ist mit **61 .000.-- Euro (Gesamtbetrag für alle teilnehmenden Kommunen) veranschlagt. Das Management wird noch einmal mit **49.000.-- Euro zu Buche schlagen. Die gesamte Maßnahme, um dann ein tragfähiges Konzept für die Bewerbung vorlegen zu können, wird mit 60 - 80% gefördert, und der Restbetrag nach einem Einwohnerschlüssel auf die einzelnen Kommunen verteilt.
Der Sitzungsleiter stellte hier kurz dar, dass man über die Mitgliedschaft bei der LAG "Brückenland Bayern-Böhmen", welcher man 2011 beigetreten war, weil es eine solche Vereinigung im Landkreis Neustadt/ Wn. nicht gab, viele Projekte realisieren konnte. Neben dem Projekt "Leerstandsoffensive", welches für den Abbruch des sog. "Tillyplatz-Ensembles" genutzt werden konnte, war es auch möglich für das Fischerei-Infozentrum am Atzmannsee, aber auch das Zoigl-Museum 6. Bekanntgaben Fördermittel zu erhalten. Eslarn dürfte hier - dies sei uns als als Kom- Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten mentar erlaubt - von allen 11 Mitgliedern das Sitzung war nichts bekanntzugeben. Meiste an Fördermitteln erlöst haben. Gäbl erwähnte auch, dass es keine Selbstverständlichkeit sei, dass die nunmehr Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.08.201 4
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7. Mitteilungen und Anfragen Gäbl gab bekannt, dass das Unternehmen Verlängerung der Nutzungserlaubnis für KOCMOC.NET GmbH aus Leipzig, welches den Tiefbrunnen I. man mit der Ausarbeitung eines Präsentationskonzeptes für das künftige Zoigl-Museum Gäbl gab weiterhin bekannt, dass man die nur beauftragt hatte, bereits einen ersten Entwurf noch bis zum 31 .1 2.201 5 gültige Nuteingereicht hat. zungserlaubnis für den Tiefbrunnen I - den www.kocmoc.net ältesten Eslarner Tiefbrunnen - verlängert lassen muss. Dafür habe man das IngeDort ist zwar - so Gäbl - im Mittelpunkt ein nieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf. für einen Biertisch zu sehen, doch wird die ganze Kon- Pauschalpreis von **3.800.-- Euro mit der zeption "mit einem speziellen angefertigten Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage Biertisch" vor allem eine haptische Darbietung beim Landratsamt Neustadt/ Wn. beauftragt. bieten. Es soll bei der Präsentation des Zoigl- Der letzte Bescheid für den Tiefbrunnen Brauens vor allem um Probieren und Sehen stammt - so Gäbl - aus dem Jahr 1 995. gehen, wobei von einer in der Mitte befindlichen Gaststube mit umliegenden Präsentati- Schaffung eines Wasserschutzgebietes onsstationen auszugehen ist. Im August wird (um den Tiefbrunnen II?) das Unternehmen noch eine detailliertere Darstellung vorlegen. Auf die Anfrage von MarktgemeinderatsEs geht jedoch darum - so Gäbl - dass in die- mitglied Albert Gollwitzer (FWG), wie weit man sem Raum künftig auch Braukurse, möglicher- hinsichtlich der Schaffung eines Wasserweise VHS-Kurse, Vereinsveranstaltungen für schutzgebietes - hier wohl beim Tiefbrunnen II eine "ordentliche Zahl von Personen" stattfin- - gekommen sei, antwortete Gäbl, dass man den können. bereits einen Termin mit den zuständigen Stellen, hier Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Sie erwarten einen Kommentar? Können Sie Opf., Landratsamt Neustadt/ Wn. und dem haben, denn genau dies, wie heute ge- Geologiebüro Dr. Hellenkamp vereinbart habe. schildert, haben wir bereits in 2011 als Quint- spätestens nach der Sommerpause werde essenz einer ersten, weniger auf eine quasi- man hier Genaueres sagen können. gewerbliche Schankstube ausgerichteten InfoVeranstaltung festgestellt. Das "Zoigl-Museum" dürfte also letztlich eine Der katholische Kindergarten St. Elisabeth quasigewerbliche gastronomische Einrichtung und fragwürdige Personalplanungen. werden, bei welcher man vorhandene Gastwirtschaften bestenfalls noch als Catering- So wie in der Überschrift hörte es sich Partner benötigen könnte. jedenfalls an, als Marktgemeinderatsmitglied Doch noch nicht einmal dies ist sicher, denn Siegfried Wild (SPD) seinen Mißmut über die wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, ist im örtlichen Pfarrbrief festgestellte Verabschiesowohl die SPD-, wie auch die CSU-Orts- dung einer im örtlichen kath. Kindergarten gruppe schon eifrigst dabei, in Kochkursen tätigen Erzieherin, jedoch einer gleichzeitigen deren Profession für die Verköstigung "einer in der Regionalzeitung festgestellten Stellenordentlichen Zahl von Personen" unter Beweis annonce für eben diese Stelle zum Ausdruck zustellen. brachte. Zudem soll die mit der VerabAus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.08.201 4
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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 05. August 201 4 schiedung frei gewordene Stelle gleich wieder besetzt worden sein, obwohl hier scheinbar wegen geringer Kinderzahl von einer Stellenstreichung gesprochen worden war. Das Gremium war sich einig, dass man sich hinsichtlich der Stellenbesetzung, für welche man ein Mitspracherecht des Marktgemeinderatgremium als vertraglich vereinbart ansieht, baldmöglichst mit dem Elternbeirat des Kindergartens wie auch dem kath. Ortsgeistlichen klären muss. Abschliessend wurde noch bekannt gegeben, dass die Regierung der Oberpfalz genehmigt hat, das die Marktgemeinde Eslarn die sog. "planungswirksamen Leistungen" für die Umgestaltung des Tillyplatzes in das Jahr 201 4 verschieben kann. Hier sei - so Gäbl - noch jede Menge zu diskutieren. Dem können wir nunmehr von unserer Berichterstatterseite, vor allem aber aus Kenntnissen unseres Projekts "WW2-POWRESEARCH" (www.court.eu.org) nur zustimmen, denn mittlerweile haben wir für die Marktgemeinde Eslarn - trotz Nichtbeantwortung unserer bisherigen "Anregungsschreiben" für ein künftiges Gedenken auch an die von 1 939 bis 1 945 in Eslarn als ZwangsarbeiterInnen tätigen Kriegsgefangenen - ein kompetentes BeraterInnen-Team aus der Metropolregion Nürnberg empfohlen erhalten. Möglicherweise plant die Marktgemeinde Eslarn nun doch, das Gedenken an die ehedem hier zwangsarbeitenden Kriegsgefangenen mit der Sanierung des Kriegerdenkmals zu verbinden. Wir dachten hier eher an eine Art "Gedenkmeile" beim ehem. Bahnhof/ beim dortigen noch Original vorhandenen Lokschuppen, da uns auf Anfrage durch den BSB 1 874 e. V. eine Trennung des Gedenkens vorgeschlagen wurde. Wir hoffen, dass sich die Marktgemeinde Eslarn mit diesem Team "vertragen" und
dessen Vorschläge für ein künftiges Gedenken wohlwollend in die künftigen Planungen einbeziehen wird. Dafür nehmen wir dann auch gerne auch die weitere Verzögerung bei der Umgestaltung des Tillyplatzes und die damit wiederholt gegebene Beeinträchtigung des gewerblichen Bereichs in Kauf. Um ein künftiges Gedenken an diese bedauernswerten Personen wird man jedoch nicht umhinkommen. Dies dürfte hoffentlich klar sein, zumal die Marktgemeindeverwaltung Eslarn mit deren Entscheidung im Jahr 1 996, das Gemeindearchiv nicht zu öffnen und auch nicht selbst durchzusehen, die entsprechenden Recherchen unmöglich gemacht hatte. 1 996 hätten noch einige der im AltersJahrgang von 1 902 bis 1 930 befindlichen Personen leben und als Augenzeugen Auskunft geben können. Dass man hier persönliche Animositäten gegenüber der Familie Zach zum Anlaß nahm, hier nicht selbst nachzuforschen, lässt die Dinge u. E. keinesfalls besser erscheinen, denn die Marktgemeinde Eslarn wurde im Gegensatz zu anderen Gemeinden bereits 1 996 auf diese Recherchemöglichkeit hingewiesen. Derart hatte es die Projektgruppe mittlerweile auch den VertreterInnen der Heimatländer dieser damaligen ZwangsarbeiterInnen mitzuteilen. Wir hoffen, dass die Diskriminierung der Familie Zach und von Beteiligten der Projektgruppe nun aufhört, denn es gehört auch zur Aufarbeitung der Eslarner Ortsgeschichte, diese Dinge nicht unter den Tisch zu kehren. *** Alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Lesen Sie bitte auch in den kommenden Tagen den offiziellen Bericht in der Regionalzeitung "Der neue Tag".
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Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 05.08.201 4
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