Die Wurzeln des Faschismus » 8. Mai 1945: Befreiung - was sonst? » Gegen Nazis - Aber Warum? » Neue Nazis, alte Inhalte
Eine Broschüre der
Intro
„
„
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
...S
chworen sich die befreiten Häftlinge aus dem Konzentrationslager Buchenwald am 19. April 1945. Deutschland wurde wenige Wochen später, am 8. Mai 1945, durch den Vormarsch der Roten Armee auf Berlin vom faschistischen Terror befreit. Seitdem wird offiziell alles, was mit Faschismus und Rassismus zu tun hat, geächtet. Dennoch stellen sich eine Menge Fragen, die die Aktualität des Schwurs von Buchenwald aufzeigen: Wie konnte der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) zehn Jahre lang Menschen ermorden? Wieso wird eine faschistische Partei wie die NPD durch Steuergelder finanziert, obwohl sie eine direkt Nachfolgepartei der NSDAP ist und Mitglieder dieser Partei den „NSU“
mit Waffen versorgten? Wie kann es sein, dass dem Staat die Machenschaften des NSU bekannt waren und sie nur mit staatlicher Hilfe gedeckt werden konnten? Warum werden heute noch Beweise vernichtet? Wieso wird die Versammlungsfreiheit von Faschisten mit brutaler Gewalt durchgesetzt, während antifaschistischer Protest kriminalisiert wird? Wieso brennen immer mehr Flüchtlingsunterkünfte und nehmen die direkten Angriffe auf MigrantInnen und Linke zu? Es waren Nazis, die seit 1990 knapp 200 Menschen umgebracht haben. „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung ...“ - Was sind diese Wurzeln?
Hintergrundbild: Eingangsgebäude des Konzentrationslagers Buchenwald, dessen Lagertor die Inschrift „Jedem das Seine“ trug.
BefreiunG! Was sonst? A
m 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos, der zweite Weltkrieg war beendet. Wie kam es dazu und wer wollte den Krieg? Ende der 1920er Jahre gab es weltweit eine heftige Wirtschaftskrise, so auch in Deutschland. Die Lasten dieser Krise sollten nicht die Unternehmer bezahlen, sondern sie wurden auf die Arbeitenden abgewälzt: Armut, Arbeitslosigkeit und Hunger führten dazu, dass vielen klar wurde, dass ein System, das auf Konkurrenz ausgelegt ist, für die Mehrheit der
Bevölkerung keine Verbesserungen birgt. KommunistInnen, GewerkschafterInnen und andere fortschrittliche Kräfte wollten die Verschlechterungen nicht akzeptieren und setzten sich für eine Gesellschaft ein, die nicht auf Konkurrenz und Ausbeutung basiert. Durch die Unterstützung von Banken und Konzernen waren aber die Nazis mit ihren Versprechungen und Erklärungen erfolgreicher: Für sie waren an allem Elend, an Armut und Hunger bestimmte Minderheiten schuld: Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma, KommunistInnen, Linke und GewerkschafterInnen.
Hintergrundbild: Aufnahme des sowjetischen Fotografen Jewgeni Chaldej, welche einen Rotarmisten beim Hissen der Sowjetunion-Flagge auf dem Reichstag zeigt. Sie entstand während der Schlacht um Berlin am Ende des zweiten Weltkriegs.
4
Befreiung! was sonst?
Im Jahr 1933 geht alles dann ganz schnell. Bestochen von den Industriellen, ernennt Hindenburg Hitler zum Reichskanzler, kurz vor der Wahl 1933 initiieren die Faschisten den Reichstagsbrand und geben die Schuld daran den Kommunistinnen und Kommunisten. Dies wird als Anlass für die Reichstagsbrandverordnung genommen: Viele KommunistInnen und SozialdemokratInnen werden verhaftet, das Ermächtigungsgesetz wird beschlossen das ihnen letztendlich alle demokratischen Rechte nimmt. Juden und Jüdinnen werden verfolgt und ermordet. Alle bürgerlichen Parteien werden aufgelöst, die Gewerkschaften werden zerschlagen, und am 1. September 1939 mit dem Einmarsch in Polen der zweite Weltkrieg begonnen. In Konzentrationslagern werden Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, KommunistInnen und andere fortschrittliche Kräfte umgebracht. Mehrere Millionen Menschen werden in Konzentrationslagern industriell ermordetet, Millionen weitere kommen im Krieg um. Auch mit den Toten wurde noch Geld gemacht: Ein grausames Beispiel ist der Verkauf von Goldzähnen oder Haaren der Ermordeten. Die versprochenen sozialen Veränderungen für die deutsche Bevölkerung kommen natürlich nicht. Die Wirtschaft wird auf die Kriegsproduktion ausgerichtet, ein Panzer nach dem anderen wird hergestellt. Denn die aggressivsten Teile der herrschenden Klasse wollen sich durch Krieg weitere Profite sichern. Es war diese aggressive Linie, die die faschistische
Diktatur aufgebaut hat um ihre Interessen gnadenlos durchsetzen zu können. Die Löhne sinken, Mitbestimmung und kritische Stimmen wird verboten, immer mehr Menschen werden als Arbeitssklaven zur Zwangsarbeit genötigt. Die Banken und Konzerne in Deutschland verdienen am Krieg und der Zwangsarbeit wie nie zuvor. Den Werktätigen Deutschlands geht es dafür umso dreckiger. Doch dagegen regte sich Widerstand. Im Faschismus gab es mutige Frauen und Männer, die sich der Unterdrückung entgegenstellten und ihr Leben, für die Befreiung von diesem grausamen System, hergaben. Sie wurden jedoch so stark verfolgt und bekämpft, dass eine Befreiung schließlich nur mit Unterstützung von außen möglich war. Ohne den Einsatz der Anti-Hitler-Koalition, allen voran der Roten Armee der Sowjetunion wäre Deutschland am 8. Mai 1945 nicht befreit worden. Aber wie Brecht sagte: „Der Schoß ist fruchtbar noch...“. Denn immer noch haben die Banken und Konzerne die Macht. In diesem Land wurden nach dem zweiten Weltkrieg wieder Altnazis in Amt und Würden gehoben. Und immer noch wird der 8. Mai mit einer Niederlage Deutschlands verknüpft. Dabei wurde an diesem Tag die Möglichkeit zum Aufbau „einer Welt des Friedens und der Freiheit“ erst gegeben. Wir fordern deshalb den 8. Mai – den Tag der Befreiung vom Faschismus – zum Feiertag zu erklären.
Hintergrundbild: Befreite Häftlinge des Konzentrationslagers Dachau.
Gegen Nazis aber warum? A
uch heute noch kommen Faschisten zu Kundgebungen und Demonstrationen zusammen. Sie nutzen die „Meinungsfreiheit“ um ihre rassistischen und menschenverachtenden Parolen zu verbreiten. Dabei bildet sich oft Widerstand, viele Menschen werden Laut wenn Rechte Angst und Schrecken verbreiten wollen. Wenn gemeinsam gegen Nazis demonstriert wird, stehen Menschen zusammen, die ganz unterschiedliche Vorstellungen von Wesen und den Ursachen des Faschismus haben. Gegen Nazis – da sind
sich alle einig, aber warum wir dagegen sind, ist oft unklar. Um Nazis tatsächlich zu bekämpfen, muss klar sein, was Faschismus eigentlich ist und woher er kommt. Warum? Weil wir davon ausgehen, dass nur wer seinen Gegner kennt, ihn auch (erfolgreich) bekämpfen kann. Wir verstehen Faschismus als eine Form von Herrschaft. Das bedeutet, dass sich Antifaschismus nicht auf die Bekämpfung von bestimmten Ideen, Gesinnungen oder einer Weltanschauung beschränken darf. Faschismus ist aber nicht bloß irgendei-
6
Gegen Nazis - aber Warum?
ne Herrschaft. Wie bei jeder Herrschaft ist deren Charakter dadurch bestimmt, wessen Interesse mit ihr durchgesetzt wird. Und jedes historische Beispiel von Faschismus an der Macht, egal ob in Deutschland, in Italien, in Spanien, Portugal, Griechenland oder Chile, belegt: Es waren die Klasseninteressen der großen Konzerne und Banken (des Monopolkapitals) –, die umgesetzt wurden, sobald der Faschismus an die Macht kam. Es waren nicht die Interessen der Bevölkerung, nicht die der Mittelschichten, nicht die des sogenannten Lumpenproletariats. Wenn Teile der Bevölkerung für Propaganda und individuelle Vorteile durch den Faschismus empfänglich waren, dann waren es dennoch nicht ihre Interessen, die nun herrschten sondern sie wurden damit lediglich zur Unterstützung oder Duldung der faschistischen Herrschaft
ganz anderer Interessen geködert. Weil der Faschismus stets nur den Interessen der aggressivsten Teile der Herrschenden dient, müssen wir möglichst große Teile der übrigen Bevölkerung zum gemeinsamen Kampf für ihre Interessen gewinnen. Das Monopolkapital war in Deutschland aber auch schon im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und nach der Befreiung vom Faschismus in der Bundesrepublik die vorherrschende Macht und ist es noch heute. Deshalb ist es uns wichtig, zu sehen, dass der Faschismus eine besondere Form der Herrschaft des Monopolkapitals ist. Es ist die Form, bei der jeglicher Ausdruck von Interessen, die von denen der herrschenden Klasse abweichen, illegalisiert und verfolgt wird. Das unterscheidet den Faschismus vom bürgerlichen Parlamentarismus. Deshalb ist eine
Bundesrepublik, in der KommunistInnen erneut verfolgt und eingesperrt wurden, deren Polizei und Justiz Aufmärsche von Faschisten duldet und schützt und in der der Staat mit seinen Geheimdiensten in die Aktivitäten einer Terrorgruppe wie dem NSU verstrickt ist, noch nicht faschistisch. Aber damit ist auch klar, dass die heute Herrschenden und ihr Staat kein möglicher antifaschistischer Bündnispartner ist. Jeden antifaschistischen Erfolg in diesem Staat müssen wir ihnen abtrotzen und – gemeinsam mit anderen – selber erkämpfen. Mit Erklärungen darüber, wie es zum Faschismus kam, befassen wir uns also nicht aus theoretischer Neugier sondern weil wir genau wissen wollen, und auch wissen müssen, was Faschismus ist, um ihn wirksam zu bekämpfen!
Hintergrundbild: „No Pasarán!“ - „Sie werden nicht durchkommen!“ war die Parole der Gegner der Faschisten um Franco im spanischen Bürgerkrieg. Sie wird der spanischen Kommunistin Dolores Ibárruri zugeschrieben.
8
Neue Nazis, alte inhalte
Neue Nazis, alte Inhalte M
it dem militärischen Sieg der Roten Armee und der anderen Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition über NaziDeutschland 1945 schien sich die Hoffnung auf eine Welt ohne Faschismus zu erfüllen. Das galt jedoch nicht überall: In Ländern wie Portugal oder Spanien überdauerte der Faschismus bis in die 1970er Jahre, auch die Etablierung neuer faschistischer Diktaturen nach 1945 blieb nicht aus. Auch in den Ländern, in denen er besiegt wurde, erlebte er bald seine Wiedergeburt, waren doch – zumindest in den kapitalistischen Staaten – die gesellschaftlichen Grundlagen, die ihn hervorgebracht hatten, nicht oder nur vorübergehend angetastet worden. Der Neofaschismus („neo, lateinisch für „neu“) war und ist eine Erscheinung in allen kapitalistischen Staaten. Zwar nennen sich nur die wenigsten der aktuell aktiven Rechtsaußengruppen „Nationalsozialis-
ten“, doch wie ihre historischen Vorläufer zeichnen auch sie sich durch eine besondere Mischung von sozialer Demagogie, also dem vorgaukeln von angeblich antikapitalistischen Losungen mit rassistischen Inhalt, und gleichzeitig terroristischer Gewalt gegen demokratische Kräfte aus. Neofaschisten in Deutschland kritisieren wortgewaltig die „Globalisierung“ und „Armutslöhne“. Dass beispielsweise die NPD ungeachtet dessen ein „freies und sozialverpflichtedes Unternehmertum“ anstrebt und antigewerkschaftliche Parolen schwingt, zeigt in welcher Tradition sie tatsächlich steht. Mit Sprüchen wie „Arbeit zuerst für Deutsche“ versucht sie die Arbeiterklasse zu spalten. Obwohl sie sich als soziale Opposition darstellen, stärken sie in Wahrheit die Herrschaft des Monopolkapitals. Denn Neonazi-Angriffe auf MigrantInnen, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen, sowie KommunistInnen sind das Ergebnis dieser Hetze. Die
Hintergrundbilder: (1) Nazi beim Hitlergruß während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen, bei dem ein Wohnheim für vietnamesische Arbeiter mit Molotowcocktails unter dem Applaus von tausenden Zuschauern in Brand gesetzt wurde (2) Der faschistische Führer Adolf Hitler beim Hitlergruß
Köpfe der einen werden eingeschlagen, die Köpfe der anderen mit Rassismus und reaktionären Erklärungsangeboten vernebelt – in beiden Fällen stellen sich die Neofaschisten mit ihrem Handeln gegen die Interessen der arbeitenden und lernenden Jugend. Wie sehr sich dies auch außenpolitisch nutzen lässt, zeigt sich am Beispiel der Ukraine. Dort stehen Parteien und Milizen in der Tradition des NaziKollaborateur Stepan Bandera. Nun dienen sie als Stoßtrupp der nächsten Etappe der EU-Osterweiterung. Gefahren für erkämpfte demokratische und soziale Teilhabemöglichkeiten gehen allerdings nicht nur von diesem Spektrum aus. Einen Generalangriff auf die ohnehin immer mehr zurückgedrängten Errungenschaften der Arbeiterbewegung, wie das allgemeine Wahlrecht oder den Kündigungsschutz, planen auch marktradikale Kräfte, die sogenannten „Rechtspopulis-
ten“. Sie stehen für eine einerseits polizeistaatlich und andererseits sich durch pseudodemokratische Volksentscheide legitimierende Variante des Neoliberalismus.Verkörpert wird dieses Angebot zum Beispiel durch die AfD, die eine Brücke zwischen verschiedenen Rechtskräften bildet. Überlegungen von AfD-Politikern hinsichtlich einer möglichen Aberkennung des Wahlrechts für sozial Schwache oder ihre gewerkschaftsfeindlichen Positionen zeigen, wohin die Reise politisch gehen soll.Vertreter von Banken und Konzernen, wie der Bundesverband der Deutschen Industrie oder andere Unternehmerkreise, unterstützen die Rechten offen. Dadurch wird deutlich, dass die aggressivsten Teile der Herrschenden die Krise lösen wollen indem sie unsere Grundrechte abbauen und uns z.B. mit Hilfe von Rassismus gegeneinander ausspielen.
Hintergrundbilder: (1) Ukrainische Neofaschisten der Partei Swoboda beim Fackelaufmarsch. (2) Der ukrainische Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera, welcher von Swoboda als Held verehrt wird.
10 Outro
Widerstand: Gegen Faschismus und Kapitalismus
N
azis den Boden zu entziehen, heißt vor allem den Aufbau ihrer Massenbasis zu verhindern. Dabei ist wichtig zu unterscheiden, dass Rechts- und Links nicht eins sind. Denn das faschistische Grauen wird sonst relativiert, also beschönigt. Als wäre der millionenfache Mord für Profite, der Terror und die Angst nicht einmalig und besonders entschlossen zu bekämpfen. Wer von Links- und Rechtsextremismus als Gleiches spricht, bekämpft nicht die Nazis, sondern ihre entschiedensten GegnerInnen.
Nazis treffen mit ihren angeblich-antikapitalistischen Forderungen dort auf fruchtbaren Boden, wo eine echte Gegenwehr gegen die Angriffe des Kapitals fehlt oder nur wenig wahrnehmbar ist. Wenn wir diesen Kampf für unsere Rechte aufnehmen, haben es die Nazis schwerer, sich als Anwälte der kleinen Leute zu auszugeben. Um Nazis zurückzudrängen, muss aufgezeigt werden, dass ihre Forderungen nicht sozial sind, sondern im Gegenteil die Situation auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem noch weiter verschärfen. Antifaschismus kann nicht losgelöst von den sozialen Interessen der Ar-
beitenden und Erwerbslosen, der lernenden Jugendlichen und RentnerInnen betrachtet werden. Nazis sind nicht nur Gegner von MigrantInnen und sozialen Minderheiten, sondern von uns allen. Da hilft nur eins: In Schule, Uni und Betrieb die faschistische Demagogie durch Argumente zu entlarven und durch die Organisation gemeinsamer Kämpfe für Verbesserungen der eigenen Situation selbst zu sorgen. Gleichzeitig ist es immer notwendig sich Nazis direkt in den Weg zu stellen: Das Blockieren von Naziauftritten durch antifaschistische Bündnisse ist dabei ein entscheidendes Mittel, um den faschistischen Vormarsch im öffentlichen Raum zu stoppen. Das gemeinsame Handeln aller AntifaschistInnen ist der Weg, um Faschisten ihren Raum zu nehmen, sowohl auf der Straße wie in den Köpfen. Gleichzeitig müssen wir unsere demokratischen Rechte, unsere Versammlungsfreiheit, gegen Überwachung von Polizei und Behörden verteidigen. Wir lassen uns nicht spalten, sondern sind mit allen solidarisch, die sich mit uns gemeinsam den Nazis in den Weg stellen.
Die SDAJ fordert daher: » Verbot aller faschistischen Organisation nach Art. 139 Grundgesetz! » Der 8. Mai muss als „Tag der Befreiung“ zum Feiertag werden! » Keine Kriminalisierung von antifaschistischen Protesten! Hintergrundbild: Sowjetische und jugoslawische Soldaten feiern die Befreiung im Oktober 1944.
Wer wir sind was wir wollen
&
äglich wird Dir eingetrichtert, dass Du zu faul oder unflexibel bist, wenn Du in der Schule auf der Strecke bleibst, bei der Ausbildungsplatzvergabe leer ausgehst oder von Deinem Chef auf die Straße gesetzt wirst. Wir aber haben es satt, dass die Banken & Konzerne immer fettere Gewinne einfahren, während uns das Recht auf Arbeit und Ausbildung verweigert wird. Wir sehen nicht ein, warum der Staat Milliarden in die Rüstung oder die Bankenrettung pumpt, während wir auf Jugendzentren, Lernmittelfreiheit und Studium verzichten müssen. Wir wollen keine ICH-AG und auch kein Kanonenfutter für die Bundeswehr sein. Und wir lassen uns nicht länger erzählen, dass SozialhilfeempfängerInnen oder AusländerInnen für die um sich greifende Armut in diesem Land verantwortlich sind. Wir – SchülerInnen, StudentInnen, Azubis, junge ArbeiterInnen und Angestellte – haben uns deshalb in der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) organisiert. Dabei eint uns nicht nur der tagespolitische Kampf, sondern auch die Einsicht, dass die Missstände nur dauerhaft überwunden werden können, wenn wir mit der jetzigen kapitalistischen Gesellschaftsordnung brechen. Stattdessen treten wir für eine sozialistische Gesellschaft ein, in der die arbeitenden Menschen – und nicht eine handvoll Kapitalisten – über den von ihnen geschaffenen Reichtum entscheiden. SDAJ-Gruppen sind bundesweit vor Ort aktiv. Wir setzen auf die Zusammenarbeit von allen Jugendlichen, die sich wehren, wir wollen die verschiedenen Kämpfe zusammenführen. Wir vertrauen auf unsere eigene Kraft und Entschlossenheit. Wir wollen hier heute etwas bewegen und solidarisch miteinander handeln.
Dazu brauchen wir auch Dich – Mach mit in der SDAJ!
www.
.org
V.i.S.d.P P. Rodermund Hoffnungsstr. 18, 45127 Essen
T
„
Aus der Abschlusserklärung des 11. Treffens der europäischen kommunistischen Jugendverbände
D
1 2
er Faschismus wird vom Kapitalismus hervorgebracht und gefördert. Im Kapitalismus kann der Faschismus nie ein für allemal besiegt werden, da das Ausbeutersystem ihn nährt. Er wird bereitgehalten für Zeiten, in denen das System mit Schwierigkeiten und Rissen zu kämpfen hat. (…) Ziel und Funktion dieser Ideologien ist es, die Arbeiterbewegung zu zerschlagen, z.B. indem die Jugend desorientiert wird durch die Idee, dass ihre sozialen Probleme nationalistisch, auf Kosten ihrer migrantischen KollegInnen gelöst werden können. In diesem Zusammenhang ist es kein Zufall, dass während der vergangenen Jahre in so gut wie allen Mitgliedsländern der EU rassistische und faschistische Bewegungen stärker geworden sind. (…) Die Jugend muss entschieden alle Formen des Faschismus zurückweisen. Der Faschismus kann nie den Interessen der Jugend dienen, sondern immer nur den Interessen des kapitalistischen Systems der Ausbeutung und Unterdrückung. Es ist notwendig, die faschistischen Kräfte als Kräfte im Interesse des Monopolkapitals zu entlarven. 70 Jahre nach dem antifaschistischen Sieg sind wir stolz darauf, als junge KommunistInnen in der Tradition derer zu stehen, die am konsequentesten gegen den Faschismus und das System, das ihn hervorbringt, gekämpft haben. (…) Als Europäische Kommunistische Jugendorganisationen rufen wir die Jugend, Frauen und Männer aller Nationalitäten, in Lohnarbeit oder arbeitslos, dazu auf, gegen die Offensive des Großkapitals aufzustehen und Widerstand zu organisieren. Spaltung nützt nie uns, sondern immer nur denen, die uns ausbeuten und unterdrücken.
„
März 2015: COMAC (Belgien), SDAJ (Deutschland), MJCF (Frankreich), KNE (Griechenland), FGC (Italien), JCC (Katalonien), KJÖ (Österreich), JCP (Portugal), RKSMb (Russland), UJCE (Spanien), CJC (Spanien), KSM (Tschechien), KG (Türkei), EDON (Zypern).
1 2
www.
.org