Dietach aktuell - April 2018

Dietach

aktuell

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH - APRIL 201 8

Es ist wieder soweit: Maifeier am 30. April!

MAIFEIER 201 8.

Am 30. April findet unsere jährliche Maifeier statt. Für Ihr leibliches Wohl ist mit kühlen Getränken und Grillspezialitäten gesorgt.

Auch heuer ist es uns wieder gelungen, einen Top - Referenten nach Dietach zu holen: Nationalratsabgeordneter Ing. Markus Vogl.

AUF DEN PUNKT GEBRACHT. Gemeinderat Ewald Donner fasst für Sie zusammen, was die ersten 1 00 Tage der neuen Bundesregierung gebracht haben.

Mehr auf Seite 6.

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

VORWORT

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Auch ich darf Sie zu unserer heurigen Maifeier mit Maibaumaufstellen einladen.

Im vergangenen Jahr fand diese Veranstaltung noch vor einem riesigen Kastenbau statt - doch mit Dezember wurde dieses Bauwerk endlich fertiggestellt: das neue Kultur- und Begegnungszentrum (KUBEZ).

Die offizielle Eröffnungsfeier findet am ersten Juni-Wochenende statt - auch hier wird sich der Besuch jedenfalls lohnen!

Keinen Unterschied zur letzten Maifeier gibt es Punkto Referent: 201 7 durften wir unseren damaligen Sozialminister Alois Stöger in Dietach begrüßen heuer beehrt uns unser Nationalratsabgeordneter Markus Vogl aus Gleink!

Somit steht einer gelungenen Maifeier nichts mehr im Wege!

GV Christoph Winkler

IMPRESSUM : Herausgeber: SPÖ

Dietach, Türkisgasse 2, 4407 Dietach | Chefredaktion: Christoph Winkler, Ewald Donner | Bilder: (c) SPÖ Dietach | Druck: SPÖ Bezirksorganisation Steyr, LeopoldWerndl-Straße 1 0, 4400 Steyr | Auflage: 1 200 Stück 2|

GEMEINDERAT TAGTE IM MÄRZ UND APRIL:

Bericht aus dem Gemeinderat!

Am 22. März und am 5. April fanden die ersten beiden Gemeinderatssitzungen für 201 8 statt. Wir möchten Ihnen einen kleinen Überblick über die wichtigsten Themengebiete vermitteln:

Entgegen vieler Gemeinden steht die Gemeinde Dietach finanziell gut auf den Beinen. Der Rechnungsabschluss im ordentlichen Haushalt wurde für das vergangene Jahr mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 6.772.537,40 abgeschlossen und ist somit ausgeglichen.

Der außerordentliche Haushalt weist jedoch einen Abgang von € 30.000,- auf (Einnahmen: € 5.224.400,37 und Ausgaben: € 5.259.400,37). Dieser Abgang entstand durch die Kanalsanierung BA 1 4 und wird noch heuer durch das Land Oberösterreich ausgeglichen.

Ein wichtiges Straßenbauprojekt stellt der Umbau der Kreuzung zur Ortseinfahrt Dietach (Thann-Landesstraße / Kirchen-

platz) dar: Bereits seit einigen Jahren forderte die SPÖ Dietach eine Überquerungshilfe, um insbesondere den Schulkindern den täglichen Weg zur Volksschule gefahrenlos zu ermöglichen!

Nun ist es endlich soweit: der Gehsteig auf Seiten der Mühlbergstraße wird bis zur Querungshilfe verlängert und die gesamte Kreuzung wird zu einer "T" - Kreuzung geformt.

Diese Variante bietet die sicherste Lösung für alle FußgängerInnen und AutofahrerInnen.

Im Bild auf der nächsten Seite können Sie den neuen Verlauf der Straße, die Erweiterung des Gehsteiges und die Querungshilfe einsehen. Wir hoffen, dass dieses Projekt im Sommer 201 8 abgeschlossen werden kann. www.dietach.spoe.at

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

Auch eine weitere, grundlegende Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes wurde in der Sitzung des Gemeinderates - jedoch ohne unserer Zustimmung - beschlossen. Dabei handelt es sich um 1 4 Bauparzellen im Ortsteil Stadlkirchen.

Wir halten auch hier an unserem Grundsatz fest, dass ohne einer ausführlichen und zukunftsorientierten Überarbeitung des gesamten örtlichen Entwicklungskonzeptes keine weitere Änderung mehr vorgenommen werden soll.

Mittlerweile wurde auch hier unserem Wunsch bzw. unserer Aufforderung Folge geleistet und die Überarbeitung des

örtlichen Entwicklungskonzeptes wurde aufgenommen nach Fertigstellung soll das neue Konzept eine Art "Fahrplan" darstellen, wie sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren entwickeln wird.

Weiters standen noch zwei Resolutionen auf der Tagesordnung: "Lehre für Asylwerbende in Mangelberufen", sowie "Nein zur Kindergarten-Strafsteuer!".

Leider fand nur die erstgenannte Resolutionen Gehör bei der Mehrheit. In Wahrheit betreffen uns aber beide Resolutionen unmittelbar.

Durch die kurzfristige und über-

raschend kommende Einsetzung eines "Elternbeitrages" für die Nachmittagsbetreuung, werden insbesondere berufstätige AlleinerzieherInnen erheblich benachteiligt. Auch viele Beschäftigte müssen auf Grund der vielen Abmeldungen auf Kurz oder Lang um deren eigenen Arbeitsplatz zittern.

Aus unserer Sicht ist dieser Einschnitt in unser Sozialsystem erst der Anfang einer ganzen Reihe an Einsparungen , wo

nicht im System, sondern an den Menschen gespart wird.

GV Christoph Winkler

Kreuzung Thann - Landesstraße / Kirchenplatz endlich wird unsere Forderung nach mehr Sicherheit im Straßenverkehr erfüllt! (gelb: Gehsteig; lila: neuer Straßenverlauf; grün: Freiflächen)

Ostereieraktion 201 8: Wie alle Jahre besuchten wir auch heuer wieder zahlreiche Dietacher Vereine mit rot bemalten Ostereiern. Unsere "Ostertour" schlossen wir am Karfreitag bei unserem Musikverein ab. Dabei konnten wir uns ein Bild von den neuen Proberäumen im Kultur- und Begegnugszentrum ("KUBEZ") machen. Zwischenzeitlich erreichte der MV Dietach beim www.dietach.spoe.at

Wertungsspiel in der Wertungsstufe D ein ausgezeichnetes Ergebnis (88,40 Punkte) und wurde somit verdient mit der Silbernen Medaille ausgezeichnet - dazu möchte wir nochmals gratulieren und freuen uns jetzt schon auf unsere Maifeier, wo wir unsere MusikerInnen wieder hören dürfen!

3|

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

Jahreshauptversammlung & Neuausrichtung der SPÖ Fraktion!

Am 1 1 . Dezember 201 7 fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Dietach statt - am 1 4. Dezember 201 7 folgte die Gemeinderatssitzung.

Jahreshauptversammlung - 1 1 .1 2.201 7 Bei der Jahreshauptversammlung im Dezember 201 7 wurde Christoph Winkler als Ortsparteivorsitzender für zwei weitere Jahre bestätigt. Auch der restliche Parteivorstand stellte sich

zur Wiederwahl.

Neben einem Rückblick auf zahlreiche Aktionen wurden auch die Weichen für die kommenden Monate und Jahre gestellt: So soll Christoph Winkler

bei der darauffolgenden Gemeinderatssitzung für die SPÖ Dietach als Gemeindevorstand und Fraktionsobmann fungieren.

Gemeinderatssitzung - 1 4.1 2.201 7 Wie bereits bei der Jahreshauptversammlung von allen Anwesenden beschlossen, wurde Christoph Winkler bei der Gemeinderatssitzung vom 1 4. Dezember 201 7 als Nachfolger für Kurt Reinhart in den Gemeindevorstand gewählt. Kurt Reinhart legte sein Gemeindevorstandsmandat zurück, bleibt uns aber mit seiner Erfahrung weiterhin im Gemeinderat erhalten. Auch den Fraktionsvorsitz übernahm

zur Person: Christoph Winkler Alter: 24 Jahre 4|

Christoph Winkler von Kurt Reinhart. Somit ist Winkler nicht nur das jüngste Mitglied im Gemeindevorstand, sondern gilt auch oberösterreichweit als einer der jüngsten Fraktionsobleute.

Wir wollen auch hier nochmals die Gelegenheit nutzen, um uns bei Kurt Reinhart für seine jahrelange Arbeit als Fraktionsobmann zu bedanken!

Beruf: Studium der Rechtswis- Teilzeit-Job: Jugendbetreuer senschaften und Wirtschaftsrecht im Gemeinderat: seit 201 5 www.dietach.spoe.at

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

Frauenvolksbegehren und Volksbegehren für den Nichtraucherschutz!

Im Februar 201 8 konnte man zwei wichtige Unterstützungserklärungen für Volksbegehren abgeben: zum einem für das Frauenvolksbegehren und zum anderen für das "Don´t Smoke" - Volksbegehren: beide Begehren wurden stark unterstützt - der Bundesregierung dürfte dies jedoch gleichgültig sein...

Alleine in Dietach wurde das "Don´t Smoke" - Volksbegehren 31 1 Mal unterzeichnet - das sind rund 1 3 Prozent aller wahlberechtigten GemeindebürgerInnen. Das Ziel dieses Volksbegehren ist klar: der Nichtraucherschutz hätte wie bereits vom Nationalrat vor Jahren beschlossen, erweitert wer-

den sollen.

Mittlerweile stimmten ÖVP und FPÖ für ein neues Gesetz, welches Österreich wieder einige Schritte in die Vergangenheit versetzt. Die rund 1 4.000 ÖsterreicherInnen, die jährlich an den Folgen des Tabakkonsums und auch des Passivrauchens sterben, dürften unserer Regierung nicht wichtig

genug gewesen sein.

Weiters war es uns ein Anliegen, dass Frauen den Männern in sozialen und ökonomischen Angelegenheiten gleichgestellt werden!

Wir bedanken uns bei allen UnterstützerInnen!

Wir haben Unterstützungserklärungen abgegeben: (von links nach rechts) GR Ewald Donner, Sabine Donner, GV Christoph Winkler, Dietmar Winkler, GR Kurt Reinhart, Theresa Dachs, Andreas Dachs, Johann Wölfl www.dietach.spoe.at

5|

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

1 00 Tage ÖVP/FPÖ!

Ein kritischer Kommentar von Gemeinderat Ewald Donner: Einstellung des Postenschachers war ein immer wieder erwähntes Thema. Dann wurde von heute auf morgen, ohne jeden ersichtlichen Grund, der ÖBB Vorstand beinahe zur Gänze ausgetauscht. Regierungsnahe Personen haben jetzt dort das Sagen! Postenschacher wie im Bilderbuch!

Mehr für den Mittelstand , den „kleine Mann“! Antritt Altersteilzeit, jetzt zwei Jahre später.

Die AUVA, eine besonders wichtige Institution für ArbeitnehmerInnen wird, weil man …diese „magische“ Zahl wurde Unternehmerbeiträge kürzen kürzlich erreicht! Was aber hat will, angegriffen. Von Auflösung uns die neue Regierung bisher ist bereits die Rede! Eine teure gebracht? Nachdem im Wahl- Privatversicherung wäre die Alkampf immer wieder von not- ternative. wendigen Veränderungen Wer sich, wie die ÖVP, einen gesprochen wurde, durfte man Wahlkampf von Unternehmern gespannt sein, was denn nun finanzieren lässt, muss nach der tatsächlich so dringend geän- Wahl die offene Rechnung bedert werden musste. gleichen. In diesem Fall allerdings auf Kosten der Förderung der „direkten De- Allgemeinheit! mokratie“ war so ein Schlagwort. Über Finanzen bereinigen – endlich 590.000 Unterschriften, davon ist ein Nulldefizit in Aussicht!

31 1 aus unserer Gemeinde für Nur, in den letzten elf Jahren das Nichtraucherschutzgesetz wurde das Finanzministerium wurden dann jedoch für nichtig von der ÖVP geführt! Wer hat´s erklärt! verbockt…?

Dabei tat sich die FPÖ besonders hervor und brachte mit ei- Aufklärung der "braunen Flenem Wurf 28 ÖVP - cken" in der FPÖ: „Ja, schon, Abgeordnete zu Fall. Diese aber Burschenschafter können stimmten gegen das von ihnen nicht kontrolliert werden, dabei selbst geplante Gesetz! handelt es sich um private VerAuch das Frauenvolksbegehren eine… „ bekam man da zu höwird totgeschwiegen! ren.

1 00 Tage ÖVP/FPÖ

6|

Wenn man sich dann noch ansieht, wer hier aufklären soll, ist dies der bisherige Höhepunkt der Wählerblendung!

Es sitzen dank der FPÖ in beinahe allen wichtigen Gremien Personen aus diesem Dunstkreis in führenden Positionen. Und die ÖVP schaut stillschweigend zu. Diese Tatsache ist nicht nur äußerst bedenklich, sondern darüber hinaus unserem Land unwürdig!

Ins Auge der offensichtlich schon vorher etwas kurzsichtigen Wähler, wird dann noch Sand in Form von 1 40 km/h auf der Autobahn oder Kopftuchverbot im Kindergarten gestreut, um so von wirklich wichtigen Themen wie beispielsweise Bildungsreform, Mindestpensionen oder Integration abzulenken!

Immer wieder wurden die Meinungsverschiedenheiten der alten Regierung thematisiert!

Dabei entsteht schon jetzt der Eindruck, dass die derzeitige Konstellation nur noch durch zustimmendes Schweigen des jeweils anderen hält!

Gespannt darf man sein, was uns künftig noch aufgetischt wird und wie lange sich manche von dieser Regierung noch hinters Licht führen lassen!

GR Ewald Donner www.dietach.spoe.at

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

www.dietach.spoe.at

7|

MAIFEIER

GEMEINDEINFORMATION DER SPÖ DIETACH

mit traditionellem Maibaumaufstellen

30. April 201 8

1 8:00 Uhr Ortsplatz Dietach

Ehrengast: Nationalrat

Ing. Markus VOGL kühle Getränke & Gegrilltes 8|

www.dietach.spoe.at