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SPÖ-FRAUEN
Aktuell Wien
Was rasch geschehen muss!
AUSGABE 04/2019
Österreich zählte beim Gewaltschutz lange Zeit zu den fortschrittlichen Ländern in Europa. Jetzt gibt es dringenden Handlungsbedarf. Seite 3
Das Zuhause ist der Sexuelle Belästigung. gefährlichste Ort#Aufschrei für Frauen. Kampagnen wie #Metoo und haben das Be-
wusstsein geschärft. habenwird hunderttausende Eine von fünf FrauenWeltweit in Österreich täglich Opfer Frauen und nicht Männer über ihre Erfahrunvon Gewalt. Zwei wenige Drittel aller Taten geschehen dabei genden berichtet. ich mich wehren? Seite 4 in eigenenWie vierkann Wänden. Seite 7
Gewalt in der Beziehung: Foto: Nachtschatt
Hass im Netz. Frauen und Mädchen sind besonders betroffen von Beschimpfungen und Drohungen im Internet. In Österreich gibt es ein Gesetz gegen Cybermobbing. Was tun, wenn’s mir passiert? Seite 5
FRAUENHELPLINE: 24 - STUNDEN FRAUENNOTRUF 0800 222 555 TEL: 01/71 71 9 POLIZEI: 133 POLIZEI: 133
Wo gibt es Hilfe? J
ede fünfte Frau in Österreich ist mindestens einmal im Leben von Gewalt in ihrem nahen Umfeld betroffen. Die Täter sind oft Partner oder Expartner. Der Weg aus einer Gewaltbeziehung ist nicht einfach und erfordert Mut. Wichtig ist es, Hilfe zu suchen. Seite 2
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Einfach nur raus! Der Weg aus der Gewalt
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o soll ich hin? Wie baue ich mein Leben neu auf? Diese Frage stellen sich viele Frauen, wenn sie sich aus einer gewalttätigen Beziehung befreien wollen. Zur Unsicherheit über die Zukunft und die Konsequenzen kommt die Angst. Die Angst vor weiteren Gewaltausbrüchen, Angst um das eigene Leben oder um das der Kinder. Der Weg in die Unabhängigkeit ist oft langwierig und erfordert viel Mut. Gewalt in einer Beziehung beginnt oft schleichend: Mit Streitereien, die mit der Zeit häufiger werden, Beschimpfungen, Erniedrigungen. Ein häufiges Muster ist der Versuch, die Partnerin zu kontrollieren, sie einzuschränken und ihre sozialen Kontakte zu beherrschen. Hinter einer vermeintlichen Verliebtheit verbirgt sich Besitzdenken und der Wunsch nach Macht. Wie schwer der Weg aus der Gewalt sein kann, musste auch Rebekka D. erleben. Ihre Geschichte hat sie dem OnlineMagazin Kontrast erzählt. Das
erste Mal wurde ihr Ex-Mann gewalttätig als sie im 6. Monat schwanger war. Die Tat machte ihr klar, in welcher Gefahr sie sich befand. Danach wollte sie einfach nur mehr weg. Ihr Wunsch sich zu trennen verschärfte die Situation aber noch und löste weitere Konflikte aus. Die gewalttätigen Übergriffe wurden immer schlimmer. Trotzdem dauerte es lange, bis sie bereit war zur Polizei zu gehen und Anzeige zu erstatten. Raus aus der Beziehung, gemeinsam mit den Kindern in Ruhe und Sicherheit leben. Das ist ein Bedürfnis, das viele Frauen, die Gewalt ausgesetzt sind, verbindet. Gerade in dieser Zeit ist es notwendig, Hilfe und Unterstützung zu suchen. Denn die Zeit der Trennung und Scheidung ist eine besonders gefährliche Zeit. Oft eskaliert gerade dann die Gewalt, wenn Frauen sich befreien wollen, wenn sie die Scheidung einreichen, wenn sie die Polizei rufen und Anzeige erstatten wollen. Was kann ich tun, um mich und meine Kinder zu schützen? Wo bekomme ich Rechtsbeistand?
„Das erste Mal körperlich gewalttätig wurde er, als ich im 6. Monat schwanger war. Da hat er mir in den Bauch getreten. Dem Kind ist zum Glück nichts passiert – und man hat von diesem Übergriff von außen auch nichts gemerkt. Danach wusste ich nur: Ich will das nicht mehr, ich muss hier raus. Das ist zu gefährlich.“ Rebekka D.* hat sich aus einer gewalttätigen Beziehung befreit. Was sie und ihre Kinder durchgemacht haben, das hat sie dem Online-Magazin kontrast.at erzählt. *(Name von der KontrastRedaktion geändert) Hier findet sich das Interview: kontrast.at/gewalt-partner-gewaltschutzpaket Die Frauenhelpline gegen Gewalt 0800 222 555 bietet rund um die Uhr kostenlose und anonyme Beratung und stellt Kontakte zu regionalen Hilfseinrichtungen her. Die Gewaltschutzzentren und Interventionsstellen in ganz Österreich bieten Unterstützung an. Ein wichtiger Zufluchtsort in Krisenzeiten sind Frauenhäuser. Die Mitarbeiterinnen in Gewaltschutzeinrichtungen beraten, begleiten und unterstützen bei Ämterwegen, Unterhalts- und Sorgerechtsfragen, Scheidung sowie Arbeits- und Wohnungssuche.
Den Zeitpunkt selbst bestimmen Rebekka D. hat den schwierigen Weg aus einer gewalttätigen Beziehung geschafft. Gemeinsam mit ihrer Familie hat sie die Entscheidung getroffen, ihren Ex-Mann anzuzeigen. Der Strafprozess, in dem die Schuld des Täters bewiesen wurde, dauerte zwei Jahre und war für sie und ihre Kinder eine große Belastung. Dass sie selbst bestimmen konnte, ob und wann sie welche rechtlichen Schritte setzen wollte, war ihr in dieser Zeit sehr wichtig.
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D Gewaltschutz in Österreich: Was rasch geschehen muss!
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s sind erschreckende Taten, die Trauer, Wut und Verzweiflung auslösen. Viel zu viele Frauen werden in Österreich ermordet, ermordet von ihren Partnern und ExPartnern. Die Täter waren in einigen Fällen den Behörden bekannt. Trotzdem ist es nicht gelungen, die Verbrechen zu verhindern. Dringender Bedarf Um Frauen zu schützen, hat Österreich Gewaltschutzgesetze entwickelt, die unter anderem die Möglichkeit von Betretungsverboten und Einstweiligen Verfügungen bieten. Außerdem wurde im Gewaltschutzgesetz verankert, dass in jedem Bundesland Gewaltschutzzentren bzw. Interventionsstellen eingerichtet werden müssen. Frauenhäuser und Beratungseinrichtungen wurden geschaffen. Der Bedarf ist hoch. Aber die finanziellen Mittel für den Gewaltschutz sind in den letzten Jahren nicht gestiegen und decken bei weitem nicht die Erfordernisse. Gewalt verhindern Statt Maßnahmen zu entwickeln, die den Frauen helfen, haben ÖVP und FPÖ überhastet vor der Nationalratswahl ein
nur von ihnen so genanntes „Gewaltschutzpaket“ beschlossen, das von vielen ExpertInnen und von Frauen- und Gewaltschutzeinrichtungen massiv kritisiert wurde und das nicht dazu geeignet ist, Gewalt zu verhindern oder den Gewaltschutz zu verbessern. So kann z.B. die Anzeigenpflicht für Gesundheitsberufe und therapeutische Berufe dazu führen, dass Frauen, aus Angst, es wird sofort eine Anzeige erstattet, sich nicht medizinisch versorgen lassen. Auch wird echte Sicherheit nicht durch die Androhung höherer Strafen gewährleistet. Die Strafgesetze wurden bereits 2016 verschärft. In der Realität wird der Strafrahmen aber nicht ausgeschöpft. Nach Anzeigen von Frauen werden nur zehn Prozent der Angeklagten verurteilt. Das stellt für die betroffenen Frauen
eine besondere Gefahr dar. Um Gewalt zu verhindern, braucht es unbedingt mehr Prävention und Aufklärung sowie einen Ausbau der Gewaltschutzeinrichtungen in ganz Österreich. Keine Zeit zu verlieren Um rasch handeln zu können, fordert die SPÖ ein Soforthilfepaket von 4 Millionen Euro und weitere finanzielle Mittel im Anschluss daran. Damit sollen Frauen- und Beratungseinrichtungen ausgebaut werden und Maßnahmen zur Prävention wie Anti-Gewalt-Trainings finanziert werden. Auch der Schutz für betroffene Kinder muss ausgebaut werden. Auch für den Opferschutz bei Gericht müssen mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. All diese dringend notwendigen Maßnahmen müssen so schnell wie möglich umgesetzt werden.
ie Ereignisse der letzten Wochen sind alarmierend und zeigen: Der Gewaltschutz in Österreich muss dringend ausgebaut werden. Es braucht mehr Prävention, Information und Aufklärung sowie Schulungen all jener, die helfen können. In dieser Schwerpunktausgabe des SPÖ-Frauen-Aktuell berichten wir über Hilfseinrichtungen und über notwendige Maßnahmen zum Schutz von Frauen. Stärken wir Frauen. Was wir aus vielen Studien und Berichten wissen, ist erschütternd. Jede fünfte Frau ist in Österreich zumindest einmal in ihrem Leben von Gewalt in ihrem nahen Umfeld betroffen. Die Täter sind meist Männer aus dem Bekanntenkreis, Partner oder Expartner. Das eigene Zuhause ist für viele Frauen ein gefährlicher Ort. Noch immer ist das ein Tabuthema, über das viel zu wenig gesprochen wird. Mit unseren Aktionen anlässlich der 16 Tage gegen Gewalt in ganz Österreich wollen wir das ändern. Dabei ist wichtig: Frauen haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Dazu gehört ein Einkommen, von dem sie leben können. Verhindern wir Gewalt! Nehmen wir die Warnungen der ExpertInnen und all jener, die im Gewaltschutz tätig sind, ernst und lassen wir keine Zeit verstreichen. Österreich hat ein Netz an Gewaltschutz- und Fraueneinrichtungen, bauen wir es endlich aus und investieren wir in Aufklärung und Information. Frauen sollen wissen, dass es Hilfe und Unterstützung gibt: Ihr seid nicht allein!
Gabriele Heinisch-Hosek SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende
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#MeToo: Frauen wehren sich
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or zwei Jahren startete die #MetooDebatte mit Berichten über sexuelle Übergriffe des Filmproduzenten Harvey Weinstein. Seither twittern weltweit hunderttausende Frauen und nicht wenige Männer, wie sie von Bekannten oder Fremden sexuell belästigt wurden. Dass über das Thema Sexismus und Gewalt heute mehr geredet wird, dazu hat auch die Initiative #aufschrei einen wichtigen Anteil gehabt. Viele haben im Zuge der Debatte den Mut gefasst, über Erlebnisse zu berichten, über die sie bis dahin noch nie gesprochen hatten. Das Ausmaß der Gewalt ist erschreckend. In Österreich musste jede dritte Frau seit ihrem 15. Lebensjahr eine Form von sexueller Belästigung erfahren. (Quelle: Autonome Österreichische Frauenhäuser, Stand Oktober 2019). Frauen und Mädchen werden in verschiedenen Lebensbereichen sexuell belästigt: am Ausbildungs- und Arbeitsplatz, im öffentlichen Raum, aber auch im sozialen und familiären Nahraum.
Anfang 2016 ist eine Strafrechtsreform in Kraft getreten. Seither ist jede intensive und entwürdigende sexuelle Belästigung strafbar. Dafür haben die SPÖ-Frauen lange gekämpft, denn die Widerstände waren groß. Sexuelle Belästigung im Arbeitsrecht ist über das Gleichbehandlungsgesetz geregelt. Dort wird sexuelle Belästigung als „ein der sexuellen Sphäre zugehöriges Verhalten, das die Würde einer Person beeinträchtigt oder dies bezweckt und für die betroffene Person unerwünscht, unangebracht oder anstößig ist“ definiert.
THE #METOO SOCIAL MEDIA EFFECT AND ITS POTENTIALS FOR SOCIAL CHANGE IN EUROPE
Hilfe bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz: Gleichbehandlungsanwaltschaft: kostenlose Info: 0800 206 119 www.gleichbehandlungsanwaltschaft.at Arbeiterkammer: www.arbeiterkammer.at Österreichischer Gewerkschaftsbund www.oegb.at Europäische Womens Lobby https://www.womenlobby.org
Die #Metoo Kampagne hat weltweit große Wellen geschlagen. Zahlreiche Berichte und Klagen vor Gericht von Frauen und Männern waren die Folge. Gibt es langfristige Folgen für den Kampf um Gleichberechtigung? Eine Broschüre zum Thema kann hier heruntergeladen werden. https://www.feps-europe.eu/resources/publications
Fabrizio BOTTI Marcella CORSI Julia GARRAIO Zita GURMAI Jeanne PONTÉ Laeticia THISSEN Giulia ZACCHIA
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Gewaltfrei leben – auch im Netz! Auch im Internet findet täglich Gewalt statt. Hasskommentare und Gewaltandrohungen tauchen immer wieder in Diskussionsforen oder Social Media Plattformen auf. Besonders betroffen sind Frauen und Mädchen.
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Was tun, wenn’s mir passiert? Unter dem Titel #HerNetHerRights hat die Europäische Frauenlobby einige Tipps ausgearbeitet, was Frauen tun können, wenn sie von Gewalt betroffen sind: •
Das Wichtigste zuerst: Du bist nicht schuld!
•
Such Hilfe bei Personen denen du vertraust und Beratungsstellen.
•
Sichere Beweise: Screenshots von Nachrichten mit gewalttätigem Inhalt sind wesentlich für die weitere strafrechtliche Verfolgung.
Weitere wichtige Tipps zum sichereren Umgang im Internet gibt es online auf www.womenlobby.org In Österreich gibt es seit 2017 die Beratungsstelle #GegenHassimNetz, die von ZARA – Zivilcourage und Antirassismusarbeit – betreut wird. Dort können sich Betroffene und ZeugInnen von Hasspostings und anderen Formen von Online-Gewalt beraten lassen. Das Angebot ist kostenlos.
SAVE THE DATE!
Hass im Netz beenden! Die Lösung für Hass im Netz kann jedoch nicht sein, dass Frauen nur lernen, sich besser zu schützen. Hass im Netz muss als das behandelt werden, was es ist: Eine Straftat, die nicht geduldet werden soll. Europaweit braucht es Vorgaben zum Diskriminierungs- und Gewaltschutz für Soziale Medien. Auch das Gesetz muss angepasst werden, sodass es auch in Fällen von Hass im Netz greift.
https://www.womenlobby.org/IMG/pdf/_hernetherrights_resource_pack_-_german.pdf
Kontakt zur Beratungsstelle #GegenHassimNetz Schönbrunner Straße 119/13, 1050 Wien Telefon: +43 1 236 55 34 E-Mail: beratung@zara.or.at Homepage/Chat/Meldeformular: beratungsstelle. counteract.or.at
6. Barbara-Prammer-Symposium 20. Jänner 2020 „Internationale Frauenrechte: Peking +25“ Eine Kooperation der SPÖ-Frauen, des SPÖ-Parlamentsklubs, des Karl-Renner-Instituts und der Foundation for European Progressive Studies
Foto: Parlamentsdirektion / Wilke
er Bericht „Cyber Violence against women and girls“ vom European Institute for Gender Equality schätzt, dass mindestens eine von zehn Frauen in Europa bereits Gewalt im Online Bereich erfahren hat. Drei Viertel aller befragten Frauen haben zumindest einmal Nachrichten mit unangemessenem Inhalt von fremden Personen in sozialen Netzwerken erhalten.
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Weiberei Designmarkt die Siebte Foto: Murtaza EIham
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tont SPÖ-Frauensekretärin und ega-Vereinsvorsitzende Nicole Berger-Krotsch. „Wir sind seit Jahren bestrebt, kunstschaffende Frauen zu fördern und bieten ihnen mit dem ega einen Raum, ihre Kunst nach außen zu tragen. Der Weiberei Designmarkt leistet dazu einen wichtigen Beitrag.“ Und obwohl der Designmarkt im Laufe der Jahre um ein Vielfaches gewachsen ist, geht ein Be-
Weiberei-Designmarkt am 14. Dezember von 11 bis 19 Uhr im ega. such weit über einen normalen Weihnachtseinkauf hinaus. Punsch und Kulinarik laden zum Verweilen ein, die Kinder-
freunde basteln im Rahmen der Kinderbetreuung mit allen jungen BesucherInnen Weihnachtsdekoration.
Foto: Murtaza EIham
ereits zum siebten Mal öffnet das ega am 14. Dezember für den diesjährigen Weiberei Designmarkt seine Türen. Was klein und familiär begann, ist mittlerweile zu einem Fixpunkt für DesignliebhaberInnen geworden. Bietet der Designmarkt in der Vorweihnachtszeit doch eine wunderbare Möglichkeit, noch das eine oder andere exklusive Weihnachtsgeschenk für die beste Freundin, Mama oder Schwester zu ergattern. Die angebotenen Stücke sind vielfach handgefertigt und mit viel Liebe zum Detail ist jedes für sich etwas ganz Besonderes. Die ursprüngliche Idee, Designerinnen Raum für die Präsentation und den Verkauf ihrer Werke zu bieten ohne die normalerweise üblichen Standgebühren einzuheben, hat sich dabei bis heute erhalten. Zumal Frauen im Kunstbereich bislang ohnehin viel zu wenig gefördert werden. Dass sich dies ändern muss, be-
Ega Frauen*Kunst Award 2019
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in jährlicher Fixpunkt in der Wiener Kunstlandschaft ging am 11. November im ega:frauen im zentrum über die Bühne. Bereits zum dritten Mal wurde der ega Frauen*Kunst Award,
ein mit 1.000 Euro dotierter Kunstpreis, verliehen. Anders als bei anderen Awards wird der Award nicht nur an Künstlerinnen mit professioneller Kunstausbildung sondern auch an Laienkünstlerinnen verge-
Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende Marina Hanke mit Gewinnerin Sibylle Gieselmann ben. Damit sollen Barrieren für Frauen im Kunstbereich weiter abgebaut und Frauen ermutigt werden, ihre Kunst der Öffentlichkeit zu präsentieren. Unter dem Motto „Klimaheld*innen! Gutes Klima in unserer Stadt“ haben auch heuer wieder über 50 Frauen ihre Werke eingereicht. Das Rennen für sich ent-
scheiden konnte die Künstlerin Sibylle Gieselmann. Ihre Bilder werden im Rahmen einer großen Ausstellung im kommenden Frühjahr ab 7. März 2020 im ega zu sehen sein. Darüber hinaus sind die Bilder heuer erstmal auch im Red Carpet Showroom Karlsplatz von 2.3. bis 16.3. ausgestellt.
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Das Zuhause ist der gefährlichste Ort für Frauen
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äglich wird eine von fünf Frauen in Österreich Opfer von Gewalt. Zwei Drittel aller Gewalttaten werden dabei zu Hause, in den eigenen vier Wänden verübt. Dort, wo sich die Menschen am nächsten sind, dort schlagen auch die Gefühle am ehesten in Gewalt um. Die Täter sind zumeist Männer aus dem engsten Familien- und Bekanntenkreis. Im Jahr 2018 war Österreich mit 41 Frauenmorden, dem höchsten Wert in den vergangenen 10 Jahren, trauriger Spitzenreiter im europäischen Vergleich. Für 2019 liegt die Zahl mit 18 ermordeten Frauen bislang zwar darunter, dennoch ist jede Frau, die ein Opfer von Gewalt wird, eine zu viel. Die Gewaltspirale dreht sich vielfach über eine lange Zeit, wird sie nicht durchbrochen,
endet dies für die Frauen im schlimmsten Fall tödlich. Zu schwer wiegen oft die Gründe, den Partner, meist aufgrund finanzieller Abhängigkeit, nicht zu verlassen. „Hier muss die Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen ansetzen“, fordert die Vorsitzende der Wiener SPÖFrauen Marina Hanke. „Frauen müssen die notwendigen Mittel zur Seite gestellt werden, um sich aus Abhängigkeiten zu befreien und den Weg in eine eigenständige, unabhängige Zukunft zu ebnen“, so Marina Hanke weiter. Dass sich mit dem noch von der türkis-blauen Bundesregierung eingeführten Gewaltschutzpaket etwas zum Positiven verändert, bezweifelt die Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende. Ganz im Gegenteil würden die neuen gesetzlichen Maßnahmen die Schwelle für Frauen, sich Hilfe zu holen, wieder nach oben verlagern.
„Weder ein höheres Strafausmaß noch eine Ausweitung der Anzeigepflicht bei Verdacht auf Vergewaltigung wird die Täter von Gewalttaten abhalten“, kritisiert Hanke. „Ganz im Gegenteil wird die Barriere für Frauen, Hilfe in Anspruch zu nehmen durch die erweiterte Anzeigepflicht nur noch größer.“ Dabei ist gerade im Gewaltschutzbereich die Niederschwelligkeit der Hilfestellungen ganz besonders wichtig. „Über Jahre hinweg hat Wien sein Gewaltschutznetz immer weiter ausgebaut, ein nächster Schritt ist die Eröffnung des fünften Frauenhauses, das gerade gebaut wird“, so die zuständige Frauenstadträtin Kathrin Gaal. „Mit dem Frauennotruf bietet die Stadt Wien seit 23 Jahren Frauen 24 Stunden am Tag anonym und kostenlos Hilfe in Gewaltsituationen.
Dennoch ist in diesem Bereich noch viel Arbeit notwendig“, ist sich die Stadträtin bewusst. Denn: Das Thema Gewalt ist ein gesamtgesellschaftliches Thema, das weder vor Bildungsschicht, noch Alter, noch vor Kulturzugehörigkeit halt macht. Ebenso müssen auch die Lösungen gesamtgesellschaftlicher Natur sein. „Neben Maßnahmen zur Soforthilfe ist eine gute Schul- und Berufsausbildung für Mädchen, um ihnen ein eigenständiges Leben zu ermöglichen ebenso Gewaltprävention wie die Stärkung positiver Rollenbilder und Anti-Gewalt-Trainings für Buben und Männer“, so die Stadträtin abschließend. Wenn Sie selbst betroffen sind oder eine betroffene Frau kennen: 24-Stunden-Frauennotruf 01 71 17 9 oder Frauenhaus Notruf 05 77 22.
Unsere Frauen im Nationalrat Die SPÖ hat einen hohen Frauenanteil von 48 Prozent im Parlament. Das sind die Zuständigkeiten unserer weiblichen Abgeordneten:
Petra Bayr Globale Entwicklung
Sonja Hammerschmid Bildung, Forschung und Innovation
Ruth Becher Wohnen und Bauten
Gabriele Heinisch-Hosek Frauen und Gleichbehandlung
Verena Nussbaum Menschen mit Behinderungen
Petra Wimmer Familie
Doris Bures Zweite Nationalratspräsidentin
Julia Herr Umwelt und Klima
Petra Oberrauner Digitalisierung
Selma Yildirim Justiz
Cornelia Ecker Landwirtschaft
Eva Maria Holzleitner Kinder und Jugend
Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner Außenpolitik
Nurten Yılmaz Integration
Karin Greiner Rechnungshof und Korruptionsbekämpfung
Katharina Kucharowits Netzpolitik
Sabine Schatz Erinnerungskultur
Andrea Kuntzl Wissenschaft
Petra Vorderwinkler Tourismus, Südtirol
Impressum: SPÖ-Frauen, Löwelstraße 18 • 1010 Wien. Fotos: Parlamentsdirektion, Johannes Zinner; Kurt Prinz