Der Zürcher Bote vom 23. September 2011 by SVP des Kantons Zürich

FREITAG, 23. SEPTEMBER 2011 NR. 38 53. JAHRGANG

AZA 8820 Wädenswil

Testament? Erbvertrag? Stiftungen? Hausverkauf? Wichtige Fragen und Probleme, die gerne verdrängt, aber bei klarer Sicht der Dinge gelöst und entschieden werden sollten. Fragen Sie uns – seit 1980 sind wir für unsere Klienten da .

Dr. iur. Michael E. Dreher, MBA HSG DR. DREHER & PARTNER AG 8702 Zollikon / beim Bahnhof

T 044 396 15 15 - E drdr@dreher.ch

WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH

DEVISENMARKTINTERVENTIONEN DER SCHWEIZERISCHEN NATIONALBANK (SNB)

Für einen unabhängigen Schweizer Franken – gegen eine schleichende Euro-Übernahme Erlauben Sie mir als Unternehmer im Finanzdienstleistungsbereich ein Wort zur gegenwärtig vieldiskutierten Währungssituation in der Welt, in Europa und in unserer Schweiz. THOMAS MATTER UNTERNEHMER MEILEN

Vorab ist mit aller Deutlichkeit festzuhalten: Ein starker Franken ist nicht einfach schlecht: Er ist ein Zeichen des internationalen Vertrauens in die Schweiz. Der Frankenkurs widerspiegelt die vorbildliche Leistung unserer Volkswirtschaft, die politische Stabilität in unserem Land und vergleichsweise bessere Schuldensituation der öffentlichen Hand. Ein starker Franken bringt für Lohnempfänger, Sparer, Rentenberechtigte, Immobilienbesitzer, Konsumenten usw. erhebliche Vorteile. Tatsache ist aber auch, dass Teile der Exportwirtschaft bei einem irreal hoch bewerteten Franken kurzfristig grosse Nachteile erleiden. Die rasante Aufwertung des Schweizer Franken war für die Exportwirtschaft nicht mehr verkraftbar. Aber selbst Exportunternehmer haben beim Einkauf von Materialien, bei den Transportkosten oder bei Übernahme ausländischer Firmen gewisse Vorteile. Unbefriedigend an der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion ist die Tatsache, dass nun die Stärke der Schweiz gewissermassen als Schwäche der Schweiz ausgelegt wird. Dabei ist der starke Franken gleichzeitig das Produkt der Schwäche anderer Währungen, speziell von Euro und US-Dollar. Dauerhafte Abschwächung des Frankens? Seit dem 6. September, 10.00 Uhr, ist der Franken laut Mitteilung der Nationalbank teilweise an den Euro gebunden mit einer Untergrenze von CHF 1.20 zum Euro. Erleben wir mit dem heutigen Euro ein Happy End,

dann wird die Nationalbank einen riesigen Gewinn einfahren und alle werden jubeln. Droht uns allerdings ein schlechtes Ende mit dem Euro, was ich nicht mehr ausschliesse, dann steht seit dem 6. September viel auf dem Spiel. Ich bin mir nicht sicher, ob sich dieses enorme Risiko, welches die SNB eingegangen ist, für die Schweiz ausbezahlt. Was mich aber am meisten stört, ist die Pressemitteilung der Nationalbank: Sie spricht von einer «dauerhaften» Abschwächung des Schweizer Frankens. «Dauerhaft» heisst langfristig, ja sogar ewig. Dies bedeutete eine historische geldpolitische Kehrtwende. Seit über 100 Jahren ist der Schweizer Franken eine harte Währung und trug entscheidend bei zur Erfolgsgeschichte der Schweiz. Der starke Franken ist die Basis unseres Wohlstandes. Es gibt kein Land auf der Welt mit hohem Wohlstand und langfristig schwacher Währung. Wir würden alle Vorteile, die wir mit einer starken Währung haben, verlieren: tiefe Inflationsrate, tiefe Hypothekarzinsen, starke Kaufkraft, trotz allen momentanen Widrigkeiten immer noch ein starker Finanzplatz usw. Wir würden den Wohlstandsvorsprung zur EU preisgeben. Die Währung ist ein Spiegelbild des Gesundheitszustandes einer Volkswirtschaft. Die SVP steht aus wirtschaftspolitischen Gründen hinter der jüngsten Intervention der SNB, aber sie geht davon aus, dass die teilweise Anbindung an den Euro eine kurz- oder höchstens mittelfristige Intervention ist. Auf jeden Fall wird die SVP eine dauerhafte Anbindung an den Euro und eine dauerhafte Abschwächung des Frankens nicht akzeptieren. Denn dies wäre eine Katastrophe für unsere Volkswirtschaft

Schweiz stärken!

und das Ende unseres Wohlstands. Zu einem unabhängigen Land gehört auch eine unabhängige Währung. Werkplatz Schweiz entlasten Die Massnahmen der Politik sind nicht nur hilflos, sondern geradezu absurd. In Bundesbern wurde ein 870Millionen-Hilfspaket geschnürt – eine reine Verlegenheitslösung ohne jede Wirkung auf den Frankenkurs. Diese Ausgaben dienen einmal mehr hauptsächlich halb- und ganzstaatlichen Institutionen. Gleichzeitig beschloss der Zürcher Regierungsrat eine Steuererhöhung um 7 Prozent, angeblich, um das Loch in der kantonalen Pensionskasse zu stopfen und die Pflegefinanzierung sicherzustellen. Kurz: Auf Bundesstufe wird Steuergeld verteilt, auf Kantonsstufe zieht man den Steuerzahlern noch viel mehr Geld aus der Tasche. Revitalisierung für den Wirtschaftsstandort Nötig wäre stattdessen ein Revitalisierungsprogramm für die Schweizer Wirtschaft. Genau so, wie heute die Firmen angesichts der Währungssituation ihre Kosten senken müssen, muss auch der Staat seine Kosten senken. Nur wenn der Staat durch Entlastungen mithilft, die Produktionskosten zu senken, kann der Unternehmensstandort Schweiz nachhaltig gestärkt werden. Dazu sind insbesondere die Belastungen durch Steuern, Abgaben und Gebühren, die staatlichen Belastungen der Transport- und Energiekosten sowie die bürokratisch-administrativen Auflagen für die Unternehmen wirkungsvoll zu reduzieren. Die SVP hat im schweizerischen Parlament entsprechende Anträge für ein wirkungsvolles Revitalisierungsprogramm eingereicht.

In den

Ständerat Blocher

Masseneinwanderung stoppen! PC 60-167674-9

Schreinerei Hanspeter Rütschi Mettlenbachstrasse 2a, 8617 Mönchaltorf Tel. 044 949 20 00, Fax 044 949 20 01 www.schreinerei-ruetschi.ch info@schreinerei-ruetschi.ch l l l l l l l l l l l l

Allgemeine Schreinerarbeiten Umbau/Renovationen/Bauführungen Küchenbau Um- und Neubau Geräteaustausch Glasreparaturen Fenster Möbel-Spezialanfertigungen Einbruchschutz Schliessanlagen Türen Schränke Parkett/Laminat/Teppich/Kork und vieles mehr ...

Fragen Sie uns oder besuchen Sie unsere Ausstellung.

Dienstag, 27. September 2011 r 20.00 Uhr rthu

Wint

In den Nationalrat

Anschliessend Apéro Restaurant zur Sonne (Marktgasse 13/15, Winterthur) Moderation: Jakob Bächtold (Landbote)

Prof. Dr.

in den

Nationalrat 2x auf Ihre Liste www.thomas-matter.ch

Hans-Ueli

Vogt

2x auf Liste1

Liste

www.hansuelivogt.ch

EIDGENÖSSISCHE POLITIK

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

Marx statt Mensch und Markt

SESSIONSBERICHT 2. WOCHE

VON CHRISTOPH MÖRGELI

Er hat es schon immer gewusst beim Marsch durch die Institutionen. Res Strehle ist seit den siebziger Jahren Vordenker der hiesigen Sekte der Marxisten. Heute amtet Strehle als Chefredaktor des Tages-Anzeigers, laut Selbstdeklaration «die grösste abonnierte Tageszeitung der Schweiz». Und titelt dort: «Wo Karl Marx recht hatte.» Karl Marx – so der Grundton des seitenlangen Artikels – habe richtig vorausgesagt, dass sich der Kapitalismus selber zerstöre. Der Kapitalismus scheitere «am höchsten Punkt seiner Entwicklung». Dann sei «die Zeit reif für die Revolution». So weit die grandiose Vision des Kapitalismuskritikers Karl Marx. Welcher zeitlebens auf Kosten von Kapitalisten schmarotzte und dessen Lehren zu Massenenteignung, Massenarmut und Massenmord führten. Doch Tagi-Chef Strehle bejubelt Marx als «grossen deutschen Ökonomen und Philosophen». Marx hatte also doch recht! Offenbar war die Liquidierung der UdSSR ein historischer Fehler. Der Sturz der Berliner Mauer ein einziges Missverständnis. Der Abriss einiger tausend Marx-Denkmäler in der Ex-DDR ein peinlicher Irrtum. Höchste Zeit, dass wir uns endlich am leuchtenden Vorbild Nordkorea orientieren! Die Firma Tamedia AG tickt irgendwie schizophren. Geschäftsführer Martin Kall kaufte nach knallharten kapitalistischen Grundsätzen im ganzen Land zwanzig neue Zeitungen hinzu. Die Besitzerfamilie Coninx scheffelte mit dem Gang an die kapitalistische Börse Hunderte von Millionen Franken. Und in der wichtigsten Zeitung des Medienhauses feiert ein marxistischer Chefredaktor den Marxismus. Ähnlich dem angestellten Chefarzt einer Privatklinik, der seine Patienten mit Medikamenten von 1850 heilen will. Karl Marx war entgegen der Behauptung seines Nachbeters Strehle kein «Humanist». Seine Lehre führte in der realen Umsetzung zwangsläufig zu Unmenschlichkeit und humanitärer Katastrophe. Der Marxismus ist auch theoretisch längst widerlegt: Staatliche Preise verhindern eine marktgerechte Wirtschaftsrechnung und vernichten Kapital und Wohlstand. Einzig der Kapitalismus mit Privateigentum und Arbeitsteilung garantiert die menschliche Freiheit und ein funktionierendes Wirtschaftssystem. Ausufernde Wohlfahrtsstaaten führen ins ökonomische Chaos. Wie die dicken Wälzer von Papa Marx. Und die dünnen Artikel von Res Strehle.

Frankenstärke, Teilrevision Raumplanungsgesetz und Bauen ausserhalb der Bauzone In einer ausserordentlichen Session diskutierte der Nationalrat die aktuelle Wirtschaftslage und das bundesrätliche Massnahmenpaket. Sodann beriet der Rat einen indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative und stimmte einer Erleichterung bei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone zu. HANS RUTSCHMANN NATIONALRAT SVP RAFZ

Anfang Woche diskutierte der Nationalrat im Rahmen einer «ausserordentlichen Session» die wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung als Folge der Währungsschwankungen. Nachdem sich 38 Rednerinnen und Redner äusserten, stimmte der Rat über eine Vielzahl von Motionen, Postulate ab, welche in diesem Zusammenhang eingereicht wurden. Anschliessend beriet der Rat ein befristetes Bundesgesetz über Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Bekanntlich vermindert der starke Franken die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft gegenüber ausländischen Konkurrenten erheblich. Gleichzeitig trüben sich die Aussichten auf der Ebene der Weltwirtschaft ein. Die Binnenkonjunktur befindet sich zwar noch in einer robusten Verfassung, aber es verdichten sich die Anzeichen, dass einzelne Sektoren ausserordentlich von der Frankenstärke betroffen sind. Deshalb beantragte der Bundesrat zwei Massnahmenpakete. Ein erstes Massnahmenpaket von ungefähr 870 Millionen Franken umfasst die Äufnung der Arbeitslosenversicherung sowie kurzfristige Massnahmen zur Abfederung

der Frankenstärke und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Ein zweites Paket im Umfang von maximal einer Milliarde Franken wird dem Parlament in Form einer Nachmeldung zum Voranschlag 2012 separat unterbreitet. Rückweisungsantrag der SVP Die SVP stellte einen Rückweisungsantrag mit dem Auftrag an den Bundesrat, eine Senkung der Mehrwertsteuer vorzubereiten. Gemäss dem Fraktionssprecher der SVP, Pirmin Schwander, ist das vom Bundesrat vorgelegte Massnahmenpaket konzept- und ratlos und dient vor allem dazu, die Gemüter zu beruhigen. Wörtlich führte er u.a. aus: «Es gehört offenbar zum guten Ton, in einer schwierigen Situation einfach einmal etwas zu tun.» Unser Nichteintretensantrag wurde jedoch mit 118:61 Stimmen abgelehnt. Untauglicher Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative Am Mittwoch diskutierte der Rat eine Teilrevision des Raumplanungsgesetzes. Der Bundesrat beantragte diese Gesetzesänderung als indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative. Die SVP beantragte Nichteintreten. Nach unserer Ansicht kann die Volksinitiative ohne Weiteres ohne einen Gegenvorschlag dem Volk zur Ablehnung empfohlen werden. Diese will die Bauzonen die nächsten 20 Jahre nicht antasten. Gemäss den Prognosen des

ische tzt T

res

ren ervie

Bundesamtes für Statistik ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass die Schweiz im Jahre 2020 gegen 9 Millionen Einwohner zählen wird. Momentan beträgt die Nettoeinwanderung zwischen 80 000–100 000 Personen pro Jahr. Unter diesen Voraussetzungen die Bauzonenfläche während 20 Jahren nicht antasten zu dürfen ist so unrealistisch, dass diese VI kaum eine Chance haben wird. Es besteht deshalb kein Anlass, ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dies umso mehr als der Gegenvorschlag, wie er heute vorliegt, praktisch alle Forderungen der Landschaftsinitiative umsetzten will und in einzelnen Punkten sogar noch wesentlich weiter geht. Bekanntlich schickte der Bundesrat vor einiger Zeit einen Entwurf für eine Totalrevision des Raumplanungsgesetzes in die Vernehmlassung. Die Reaktion auf diesen Entwurf war derart vernichtend, dass ihn der Bundesrat umgehend wieder zurückzog. Trotzdem sind nun ein schöner Teil der damaligen Vorschläge in der heutigen Vorlage wieder enthalten. Man hat den Eindruck, dass der Bundesrat den gescheiterten Entwurf nun scheibenweise dem Parlament vorlegen will. Die Vorlage hat deshalb wiederum die gleichen Mängel. So sollen sich beispielsweise die Kantone zwischen einer Mehrwertabgabe oder einem Flächenausgleich bei Neueinzonungen entscheiden. Mit einem Flächenausgleich würde die Bauzonenfläche für die nächste Generation definitiv

eingefroren. Weiters sollen die Bauzonenreserven neu regional festgesetzt werden. Die damit verbundenen Baulandumlegungen würden dazu führen, dass einzelne Gemeinden über keine Baulandreserven mehr verfügen würden. Bei dieser Übung wäre vor allem der ländliche Raum der grosse Verlierer. Aber auch kleinere Ortschaften benötigen in Zukunft eine bauliche Entwicklung, damit ihre Infrastruktur wie Schulen, Kindergärten oder Dorfläden überleben können. Leider war auch hier unser Nichteintretensantrag chancenlos. Erleichterungen beim Bauen ausserhalb der Bauzone Eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen forderte die Beseitigung von Ungerechtigkeiten bei Umbauten ausserhalb der Bauzone. Heute wird bei Baugesuchen unterschieden, ob ein Gebäude in den 70er-Jahren landwirtschaftlich genutzt wurde oder nicht. Damals landwirtschaftlich genutzte Bauten dürfen weder erweitert noch ersetzt werden. Diese ungerechte Behandlung führte in der Praxis zu Problemen und soll nun mit einer Gleichstellung aller betroffener Bauten behoben werden. Gleichzeitig wurden auf Antrag von SVP-Vertretern in der vorberatenden Kommission einige weitere Erleichterungen eingebaut, damit auch bei diesen Bauten ein zeitgemässes Wohnen ermöglicht werden kann.

In den Nationalrat

12. Oktober I d Hose chwiiz ! für d S

In der Landihalle Uster

Natalie

Rickli

Für eine selbstbewusste Schweiz

Gregor

Rutz

2 x auf Liste 1

Türöffnung: 17.30 Uhr Kurzansprache

Anita Borer Präsidentin JSVP Kt. ZH NR-Kandidatin

Hauptansprache

Christoph Blocher a. Bundesrat, SR-Kandidat

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Tischreservationen unter: sekretariat@svp-zuerich.ch oder 044 217 77 66, Berücksichtigung nach Eingang Eine Veranstaltung der SVP des Kantons Zürich, SVP Bezirk Uster, Junge SVP

in den Nationalrat

Lehmann Hans Fehr Bruno Heinzelmann

Hans-Ulrich Für eine selbstbewusste Schweiz.

Bruno Walliser in den Nationalrat. iste 2 x auf Ihre L

Liste

www.brunowalliser.ch

Orlando

Wyss in den Nationalrat

Für Souveränität und Sicherheit 2x auf Ihre Liste

Liste www.orlando-wyss.ch

, bisher

Schweizer wählen SVP www.svp-bezirkbuelach.ch

SVP Bezirk Bülach

KANTON ZÜRICH

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

KANTONSRAT DES EIDGENÖSSISCHEN STANDES ZÜRICH Zusatzkredit für die Einhausung der Autobahn Schwamendingen Diese Woche debattierte der Kantonsrat über einen Zusatzkredit für die Einhausung der Autobahn Schwamendingen und begann mit der Detailberatung zum Strassengesetz. YVES SENN KANTONSRAT SVP WINTERTHUR

Stefan Krebs (SVP, Pfäffikon) eröffnete in seiner Funktion als Präsident der Kommission für Planung und Bau die Debatte um den Zusatzkredit. Mit 110 000 Fahrzeugen pro Tag gehöre die Autobahn bei Schwamendingen zu den meistbefahrenen Strassen der Schweiz. Bereits im Jahre 1999 wurde eine Volksinitiative eingereicht und im Jahre 2006 bewilligte der Kantonsrat den entsprechenden Kredit einstimmig. Der Bund beschloss die Sanierung des Schöneich-Tunnels in das Projekt Einhausung zu integrieren. Dadurch müsse nur einmal gebaut werden. Der Zusatzkredit sei nötig, da der Baugrund schlechter sei als angenommen und strengere Sicherheitsvorschriften umgesetzt würden. Den Löwenanteil mache jedoch die aufgelaufene Bauteuerung aus. Der Kostenanteil am Projekt steige darum von 50,6 Mio. auf 73,3 Mio. Franken. Hans-Heinrich Heusser (SVP, Seegräben) stellte klar, dass die Einhausung der Autobahn von der SVP seit der Lancierung der Volksinitiative unterstützt wurde. Der Zusatzkredit komme nicht überraschend und es sei für einmal begrüssenswert, dass der Antrag vor Baubeginn gestellt werde. Trotz einigen Bedenken stehe die SVP weiterhin zu diesem Projekt. Dies vor allem, da der Bund versichert habe, dass keine weiteren Zusatzkosten mehr auf den Kanton zukommen würden und die betroffene Bevölkerung weiterhin hinter dem Projekt stehe. Lorenz Habicher (SVP, Zürich) monierte die Zusatzkosten und die Totalsperrung von mindesten einem Jahr und HansPeter Amrein (SVP, Küsnacht) betonte, dass die Einhausung keine Wert-

schöpfung schaffe und die enormen Kosten durch die zukünftigen Generationen getragen werden müssten. Christian Mettler (SVP, Zürich) stellte zudem fest, dass sich die Realisation der Einhausung endlos hinziehe und der Bevölkerung viel versprochen wurde und dadurch die Kosten überschritten wurden. Die Bevölkerung habe jedoch ein legitimes Anrecht auf die baldige Realisation. Der Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (SVP) betonte, dass der Bund 50 Prozent der Kosten trage und die Federführung habe. Zudem würden sämtliche Mehrkosten zu 100 Prozent durch den Bund getragen. Der Zusatzkredit wurde mit 157 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen bewilligt. Strassengesetz Ruedi Menzi (SVP, Rüti) eröffnete in seiner Funktion als Referent der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt die Debatte um das Strassengesetz. Seit dem Erlass des Strassengesetzes habe sich das Umfeld der Finanzierung der kantonalen Strasseninfrastruktur in verschiedener Hinsicht verändert. Zum einen erhebe der Bund seit 2001 die Schwerverkehrsabgabe, an deren Einnahmen die Kantone beteiligt seien. Und im Jahre 2006 hätte der Regierungsrat das Gesamtverkehrskonzept des Kantons Zürich beschlossen, indem die Grundsätze für die Finanzierung und die Steuerung der kantonalen Strasseninfrastrukturpolitik festgehalten worden seien. Und schliesslich habe sich in verschiedener Hinsicht das regulatorische Umfeld bzw. das übergeordnete Recht verändert, so z.B. in Bezug auf die Anforderungen an den behindertengerechten Ausbau öffentlicher Anlagen, die geänderte Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Nationalstrassenwesen oder den Verzicht auf das

DIE SITZUNG IM ÜBERBLICK: DER KANTONSRAT HAT AM MONTAG … … eine parlamentarische Initiative betreffend Zugang von erwerbslosen Personen zu Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogrammen einstimmig abgelehnt.

☺

… einem Zusatzkredit für die Einhausung der Autobahn Schwamendingen einstimmig zugestimmt.

☺

… auf das Strassengesetz eingetreten und mit der Detailberatung begonnen (Fortsetzung am 26.09.11).



19. September 2011

beim Erlass des Strassengesetzes geplante Erschliessungsbeitragsgesetz (Grundeigentümerbeiträge). Das Strassengesetz müsse darum an diesem veränderten Umfeld angepasst werden. Die Revision sei zudem zur Verbesserung sprachlicher Schwachstellen des heutigen Gesetzes und für eine Modernisierung des Erlasses zu nutzen. Hanspeter Haug (SVP, Weiningen) stellte klar, dass die Regierung einen ausgewogenen Vorschlag zur Revision des Strassengesetzes zur Diskussion gebracht habe. Im Verlaufe der Verhandlungen wurden allerdings von linksgrüner Seite Anträge gestellt, die das Gesetz aus dem Lot bringen würden. So solle zum einen dem Strassenfonds nur noch die Hälfte des kantonalen Anteils der LSVA zugute kommen, zum anderen sollen aber aus dem Strassenfonds den Gemeinden Beiträge für Bau und Unterhalt ihres Strassennetzes ausgerichtet werden (siehe Kommentar). Lorenz Habicher (SVP, Zürich) betonte, dass der erste Wurf zum Strassengesetz bereits an der Vernehmlassung scheiterte. Eine Hauptforderung eines überwiesenen Postulates von SVP und EDU betreffend Oberaufsicht des Kantons auf dem ganzen Strassennetz inkl. den Städten Zürich und Winterthur müsse umgesetzt werden. Es gehe nicht an, dass diese beiden Städte weiterhin als blinder Fleck teilautonom über fremdes Gebiet bestimmen dürften. Mit 17 Minderheitsanträgen sei zudem die Schmerzgrenze bei der Beratung eines Gesetzes im Kantonsrat erreicht. Es müsse darum das Wünschbare vom nötigem getrennt werden. Hans-Peter Amrein (SVP, Küsnacht) stellte zudem klar, dass die Minderheitsanträge der Ratslinken zum Ziel hätten, den motorisierten Berufs- und Individualverkehr in und durch das grösste Wirtschaftszentrum (Stadt Zürich) weiter einzuschränken und mittels zusätzlicher bürokratischer, planerischen und baulicher Auflagen, Massnahmen und Schikanen zu behindern. Durch die Annahme dieser Anträge würde die Volkswirtschaft unseres Kantons nachhaltig geschädigt und das Gewerbe in der Ausführung seiner Tätigkeit zusätzlich eingeschränkt und behindert. In der Detailbratung wurde die Sonderregelung der Städte Zürich und Winterthur aufgehoben, verkehrslenkende Massnahmen und Begegnungszonen zementiert und die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs priorisiert. Die Detailberatungen werden in einer Woche fortgesetzt.

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG Zähes Ringen um eine Strassengesetzrevision LORENZ HABICHER KANTONSRAT SVP ZÜRICH 3/9

Nachdem vor einer Woche das Verkehrsabgabegesetz in erster Lesung beraten wurde, folgte diesen Montag die Teilrevision des Strassengesetzes. Mit dieser Vorlage möchte der Regierungsrat auf das veränderte Umfeld reagieren und das bestehende Planungsinstrument, das Strassenbauprogramm, der Planung des öffentlichen Verkehrs angleichen. Der erste Wurf, einer kombinierten Strassen- und Verkehrsabgabengesetzgebung scheiterte bereits in der Vernehmlassung. Das Vorhaben wurde von allen Seiten zerpflückt … Ein parl. Vorstoss das in Teil B zur Abschreibung vorgesehene dringliche Postulat KR-Nr. 160/2009 stammt von der SVP. Als Hauptforderung des überwiesenen Postulats wird klar und unmissverständlich gefordert, dass die Oberaufsicht und Zuständigkeit über die Hauptverkehrsstrassen (Staatsstrassen) auf dem ganzen Kantonsgebiet wahrgenommen wird. Der Sonderbehandlung mit Aufgabenübertragung an die Städte Zürich und Winterthur sollte damit ein Ende bereitet werden. In dieser Frage konnte ein Erfolg verbucht werden, umso bitterer sind die Niederlagen bei den Abstimmungen zu Minderheitsanträgen in den Planungsgrundsätzen. Mit Hilfe der Mitteparteien CVP und EVP konnte die Ratslinke im § 14 Widersprüchliches festhalten. So müsste zukünf-

tig der Kanton Begegnungszonen fördern und den öffentlichen Verkehr priorisieren. Begegnungszonen sind gemäss Signalisationsverordnung (SSV) Verkehrsflächen, in denen Fussgänger und Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten grundsätzlich Vortritt haben, die Fahrzeuge aber nicht unnötig behindern dürfen. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h und Parkieren ist nur an den durch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen erlaubt. Weiter wird für Begegnungszonen gefordert, dass Strassen mit getrennten Nutzungsflächen (Fahrbahn, Parkierung, Trottoir) zurückzubauen sind. Wie auf solchen Strassen die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs prioritär zu berücksichtigen sind, diejenigen der zu Fuss Gehenden und der Radfahrenden noch angemessen, ist wohl den wenigsten der befürwortenden Exponenten im Kantonsrat wirklich klar. Der grösste Brocken der Beratungen, die Finanzierung, wird aber erst am kommenden Montag in Angriff genommen. Einer linksgrünen Umverteilungspolitik muss dann entschieden entgegengetreten werden. Es wird sich zeigen, wo die Mitteparteien zu diesem Zeitpunkt stehen und ob sie ihre Meinung erneut geändert haben. Für die SVP-Fraktion stellt sich hier die Frage, ob das revidierte Strassengesetz (StrG) – in der heutigen Form – nicht grundsätzlich abgelehnt werden muss. Sollten also diese Beschlüsse des Kantonsrates nicht in zweiter Lesung korrigiert werden, wird eine Ablehnung in der Schlussabstimmung die unmittelbare Folge sein.

Persönliche Erklärung Kantonsrat Bruno Walliser, 19. September 2011 BRUNO WALLISER KANTONSRAT SVP VOLKETSWIL

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Mit Erstaunen, ja sogar mit Befremden habe ich als Gemeindepräsident und Finanzvorstand die Medienmitteilung zum Budget und KEF des Regierungsrates zur Kenntnis genommen. Woher nimmt sich der Regierungsrat das Recht heraus, den Gemeinden zu empfehlen ja sogar vorzuschreiben, die Steuern zu senken. Die Regierung begründet dies mit der neuen Spitalfinanzierung. Meine sehr verehrten Damen und Herren, aus eigener Erfahrung als Gemeindepräsident und Finanzvorstand weiss ich, was das heisst. Im Übergangsjahr 2011 übernehmen die Gemeinden sowohl die Spitalkosten wie auch den grössten Anteil der Pflegekosten. Die Entlastung im Jahr 2012 für Volketswil durch die Spitalfinanzierung des Kanton beträgt 1,9 Mio. Fran-

ken. Die Belastung im Jahr 2012 für Volketswil durch die Übernahme der Pflegefinanzierung beträgt 1,6 Mio. Franken. Ich bin überzeugt, dass langfristig die Belastung der Gemeinden durch die Pflegefinanzierung steigen wird, da die Bevölkerungsgruppe der 80-Jährigen und älteren Personen steigen wird, wie zum Beispiel im Glattal bis ins Jahr 2020 voraussichtlich um 70 Prozent. Das müsste auch dem Regierungsrat bekannt sein. Übrigens die Ausfälle des Ausgleichs der kalten Progression betreffen die Gemeinden genau so wie den Kanton. Ich ersuche den Regierungsrat, seine kantonalen Finanzen und seinen Steuerfuss im Griff zu halten. Wir Gemeinden machen dies für uns eigenständig und brauchen die Ratschläge und Bevormundungen des Regierungsrates nicht. Besten Dank Bruno Walliser Gemeindepräsident/Finanzvorstand und Kantonsrat

Schützen Landsgemeinde Sonntag, 2. Oktober 2011 Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzholzkreisel - Zufahrt signalisiert) Referenten:

Bundesrat

Ueli Maurer, Vorsteher VBS

André Blattmann, Chef der Armee Markus Gygax , Kommandant der Luftwaffe Markus Kägi, Regierungsrat Kanton Zürich Ernst Stocker, Regierungsrat Kanton Zürich

he Musikalisctung 08.30 Uhr Beginn Schiessbetrieb Unterhal irtschaft 10.30 Uhr Beginn Schützen Landsgemeinde und Festw änder 11.00 Uhr Beginn der Referate mit Oberl ten 11.30 Uhr Ende Schiessbetrieb 12.00 Uhr Apéro Spezialitädes 12.30 Uhr Mittagessen w ä h re n d nl a s s e s «Spatz aus der Gamelle» mit anschliessender Rangverkündigung g a nzen A Programm: 07.30 Uhr Öffnung Festzelt (Kaffee und Gipfeli)

und Absenden SVP Schiessen

www.svp-schiessen.ch

SVP Bezirk Hinwil

AUS DEN SEKTIONEN

EIN SVP-MITGLIED STELLT SICH VOR

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

m diese

ag Freit

Die SVP an der Züspa

Einladung zur Herbsttagung

Diesen Freitag eröffnet die Züspa 2011 ihre Tore. Die SVP des Kantons Zürich wird an der diesjährigen Ausgabe mit einem Messestand präsent sein. Besuchen Sie den Stand in der Halle 1 und lernen Sie die Nationalratskandidatinnen und -kandidaten der SVP, der Jungen SVP und der SVP International persönlich kennen. Weitere SVP-Persönlichkeiten, unter anderem Toni Brunner und unsere Regierungsräte Ernst Stocker und Markus Kägi, werden den Stand besuchen. Am Glücksrad und beim grossen SVP-Wettbewerb können Sie attraktive Preise gewinnen.

Alter: Beruf:

22 Jahre Landwirt, Produktmanager Gemeinde: Wiesendangen Seit wann sind Sie Mitglied bei der SVP und warum sind Sie beigetreten? Seit 2007 bin ich Mitglied in der SVP Wiesendangen und wurde gleich in den Vorstand gewählt. Der JSVP Stadt und Bezirk Winterthur trat ich im selben Jahr ebenfalls bei. Wie engagieren Sie sich innerhalb der Partei? Zurzeit bin ich nur Vorstandsmitglied. Jedoch trifft man mich an verschiedenen Anlässen der SVP an, wo ich tatkräftig mithelfe. Das Highlight ist jeweils das Albani-Fest. Auch an anderen Anlässen helfe ich gerne mit. Was wünschen Sie sich für die Schweiz? – Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit – eine starke Landwirtschaft – faire Rahmenbedingungen in der Landwirtschaft – starken Mittelstand – den Erhalt der Schweizer Kultur Welcher Politiker ist Ihr Vorbild und warum? Hillary Clinton. Sie hat das gewisse Etwas, was vielen Politikern leider fehlt. Auch wenn Sie eigentlich nicht auf meine politische Gesinnung hindeutet, so hat auch Sie Ansätze, welche ich sehr interessant finde. Den Weg in die Politik fand ich übrigens durch eine Abschlussarbeit, in welcher ich den Wahlkampf zwischen Barack Obama und Hillary Clinton dokumentierte. Dabei nahm ich sowohl ihre Vergangenheit wie auch aktuelle Themen auf. Was sind Ihre nächsten persönlichen Projekte? Zurzeit bin ich voll im Wahlkampffieber. Zudem setze ich mich für die Entwicklung und Zukunft innerhalb der Landwirtschaft sehr ein. Ich denke, dort gibt es sicherlich die eine oder andere «Baustelle».

Freitag, 23. September: 12–17 Uhr: Silvan Eberhard, Karin EgliZimmermann, Martin Suter, Rafael Wohlgemuth, Bruno Zuppiger 17–21 Uhr: Simone Akermann, Thomas Matter, Christoph Mörgeli, Rafael Seeh, Ernst Schibli, Mauro Tuena, Patrick Walder Samstag, 24. September: 10.00–14.30 Uhr: Anita Borer, Miriam Fischer, Pascal Theiler, Rafael Wohlgemuth

Mittwoch, 28. September: 12–17 Uhr: Inge Schütz, Bruno Walliser, Rafael Wohlgemuth 17–21 Uhr: Simone Akermann, Rafael Seeh, Rafael Wohlgemuth, Claudio Zanetti Donnerstag, 29. September: 12–17 Uhr: Gregor Rutz

14.30–19.00 Uhr: Mauro Tuena

Die politische Kraft des selbstverantwortlichen freien Bürgers Frau Dr. iur. Marianne Wüthrich Podiumsgespräch Moderation: Theobald 0. Schmid Schlusswort Thomas Seitz Wir freuen uns, Sie am 1. Oktober begrüssen zu dürfen. Eintritt frei

Sie finden die SVP in der Halle 1, Stand A 12.

Bewegung für Unabhängigkeit | Komitee selbstbewusste freie Schweiz | Unternehmer-Vereinigung gegen den EU-Beitritt

Hans Kaufmann Wieder in den Nationalrat

Standort Schweiz sichern! 2x auf Ihre Liste

www.HansKaufmann.ch

Einladung zur öffentlichen Wahlveranstaltung

Susanne

Brunner 1972, lic. rer. publ. HSG

17–21 Uhr: Rochus Burtscher, Hans Egloff, Inge Schütz, Rafael Wohlgemuth

in den Nationalrat

Die Schweizer Rechtsordnung – Standortvorteil oder Hypothek? Mittwoch, 28. September 2011, 20.00 Uhr Wirtschaft zum Doktorhaus (Winde, 3.Stock) Alte Winterthurerstrasse 31, 8304 Wallisellen Begrüssung: Dr. Christian Steinmann, Präsident HEV Zürich

2 x auf Liste 1 Ist die Schweiz noch ein souveräner Rechtsstaat?

d n u B r r u e n h c n o er l B am Stäfner Feierabend-Treffen Donnerstag, 29. September ab 16.30 Uhr auf der gedeckten Terrasse des

Gasthofs zur Metzg in Stäfa Toni Brunner

Anschliessend Apéro

er ph Bloch Christo

Restaurant zur Sonne (Marktgasse 13/15, Winterthur)

Programm: 16.30 Uhr Türöffnung 16.50 Uhr Begrüssung durch Kurt Zollinger 17.00 Uhr Toni Brunner 17.20 Uhr Christoph Blocher 17.50 Uhr Christoph Mörgeli 18.15 Uhr Anita Borer 18.30 Uhr Thomas Matter

Moderation: Jakob Bächtold (Landbote)

Satz, Bild und Druck: Frey AG

Wir kaufen

Angebote an: Konrad Gadient, Postfach 311, 8501 Frauenfeld 052 720 34 35 – 079 207 49 80, konrad.gadient@bluewin.ch

Die Souveränität der Schweiz im internationalen Umfeld insbesondere in Zusammenhang mit der EU und dem EURO-Land Nationalrat Lukas Reimann

Dienstag, 27. September: 12–17 Uhr: – 17–21 Uhr: Karin Egli-Zimmermann, Martin Haab, Martin Suter

Mehrfamilienhäuser Abbruchobjekte Bauland und Villen

Samstag, 1. Oktober: 10.00–14.30 Uhr: Miriam Fischer, Markus Kägi, Kerstin Keller, Barbara Steinemann

14.30–19.00 Uhr: Simone Akermann, Anita Borer, Susanne Brunner, Gregor Rutz, Mauro Tuena, Bruno Walliser, Claudio Zanetti

Dienstag, 27. September 2011 r 20.00 Uhr rthu

Wint

Die fundamentalen Stärken der Schweiz Nationalrat Pirmin Schwander

Sonntag, 25. September: 10.00–14.30 Uhr: Toni Bortoluzzi, Miriam Fischer, Rafael Wohlgemuth

17–21 Uhr: Susanne Brunner, Rafael Wohlgemuth, Orlando Wyss, Claudio Zanetti

Programm Begrüssung und Einführung Reinhard Koradi

17–21 Uhr: Susanne Brunner, Hans-Ulrich Lehmann, Inge Schütz, Mauro Tuena, Rafael Wohlgemuth, Claudio Zanetti

Sonntag, 2. Oktober: 10.00–14.30 Uhr: Miriam Fischer, Ueli Schlüer

Montag, 26. September: 12–17 Uhr: Toni Brunner (bis 15 Uhr), Thomas Matter, Rafael Wohlgemuth

Referenten Nationalrat Pirmin Schwander Nationalrat Lukas Reimann Frau Dr. iur. Marianne Wüthrich

Freitag, 30. September: 12–17 Uhr: Barbara Steinemann, Pascal Theiler

14.30–19.00 Uhr: Susanne Brunner, Hans Frei, Kerstin Keller, Mauro Tuena, Ernst Stocker, Rafael Wohlgemuth

14.30–19.00 Uhr: Hans Frei, Alfred Heer, Hans-Ulrich Lehmann, Mauro Tuena, Patrick Walder, Rafael Wohlgemuth, Claudio Zanetti

Samstag, 1. Oktober 2011, 14.15 bis 17.30 Uhr Hotel Restaurant Römertor, Guggenbühlstrasse 6, 8404 Winterthur

www.susanne-brunner.ch

Rafael Seeh

«Die Kraft der direkten Demokratie»

ore Anita B

Thomas Matter

Die SVP Stäfa lädt alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum Anstossen und Diskutieren ein.

– Stäfnerinnen und Stäfner werden gebeten, zu Fuss zu kommen oder die Buslinie 950 bis Metzg Stäfa zu benutzen. – Parkplätze sind beim Gasthof zur Metzg, beim Schulhaus Beewies (Etzelstrasse) an der Laubsten- und der Binzstrasse in bescheidenem Mass vorhanden. Bitte die gültigen Verkehrsvorschriften beachten.

Christoph Mö rgeli

Wir freuen uns auf Ihren Besuch

www.svp-staefa.ch

PC-Konto PC 80-49818-7

Hans-Ueli Vogt

Prof. Dr. iur., Kantonsrat / Professor an der Universität Zürich

Ist die direkte Demokratie völkerrechtswidrig? Erfahrungen bei der Umsetzung der Ausschaffungsinitiative

Gregor A. Rutz

lic. iur., Kantonsrat / Mitglied EJPD-Expertenkommission Eintritt frei – alle sind herzlich willkommen! Im Anschluss an die Veranstaltung wird ein Apéritif offeriert.

Liste 1

Aktuell

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

MASSENEINWANDERUNG STOPPEN

Kontrollierte Zuwanderung statt Personenfreizügigkeit: Den Systemwechsel in der Zuwanderungspolitik wagen Die Zuwanderungspolitik der Schweiz basiert auf drei Pfeilern: Personenfreizügigkeit gegenüber den EU-Staaten, kontrollierte Zuwanderung von Personen zum Zweck einer Erwerbstätigkeit aus Drittstaaten und die Gewährung von Asyl für Flüchtlinge. Die SVP-Initiative «Masseneinwanderung stoppen!» will diese Zuwanderungspolitik ändern und gibt damit Anlass zur Frage, was die richtige Migrationspolitik für die Schweiz ist. HANS-UELI VOGT KANTONSRAT SVP ZÜRICH

Personenfreizügigkeit bedeutet, dass der Staat auf eine Steuerung der Zuwanderung verzichtet. Sie ist eine liberale Zuwanderungspolitik. Weil die Zuwanderung jedoch nicht nur die Interessen der Arbeitgeber und des Einzelnen betrifft, der sich in einem bestimmten Land aufhalten will, ist Personenfreizügigkeit nicht ohne Weiteres eine gute Zuwanderungspolitik. Das ist sie erstens nur dann, wenn Personen einzig aus gesellschaftlich erwünschten Gründen einwandern und im Land bleiben, zum Beispiel zur Deckung eines Bedarfs an Arbeitskräften. Zweitens ist Personenfreizügigkeit nur dann eine gute Zuwanderungspolitik, wenn die Staaten, zwischen denen sie gilt, hinsichtlich der die Migration bestimmenden Faktoren ein ähnliches Niveau haben: in etwa gleiche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt, gleicher Wohlstand usw. Die Volksinitiative «Masseneinwanderung stoppen!» der SVP gibt Anlass zur Frage, ob die genannten zwei Voraussetzungen einer liberalen Migrationspolitik im Verhältnis Schweiz-EU erfüllt sind. Die Initiative will nämlich zu einer Politik der kontrollierten Zuwanderung übergehen. Sie will – das ist ihr erster Hauptpunkt –, dass nicht nur die Zuwanderung aus Drittstaaten, sondern auch diejenige aus den EU-Staaten kontrolliert und damit begrenzt ist. Kontrollierte Zuwanderung von erwerbstätigen Personen aus Drittstaaten gemäss heute geltender Ordnung bedeutet, dass die Zuwanderung im Hinblick auf die Interessen der Gesamtwirtschaft gesteuert wird. Die Steuerung ist einerseits eine quantitative, indem für die einzelnen Kategorien von Aufenthaltsbe-

willigungen jährlich Kontingente festgelegt werden. Andererseits wird die Zuwanderung unter qualitativen Gesichtspunkten gesteuert, indem Bewilligungen im Rahmen des Kontingents insbesondere nur dann erteilt werden, wenn kein in der Schweiz oder in der EU Ansässiger für eine bestimmte Stelle gefunden werden kann (Vorrangprinzip). Die Initiative will dieses System gegenüber allen Ausländern zur Anwendung bringen und einen Inländervorrang statuieren. Der zweite Hauptpunkt der Initiative ist die Einführung eines Kontingentssystems und damit eine quantitative Begrenzung auch im Asylbereich. Eine solche Begrenzung gibt es bis jetzt nicht. Was spricht für die Volksinitiative? Das wichtigste Argument zu Gunsten der Initiative lautet, dass eine kontrollierte Zuwanderung für die Schweiz die bessere Migrationspolitik ist als die Personenfreizügigkeit. Die an sich denkbaren Vorzüge der Personenfreizügigkeit kommen im Verhältnis Schweiz-EU zu wenig zum Tragen, die Nachteile überwiegen. Die Wohlstandsniveaus sind im Verhältnis zu den EU-Staaten – jedenfalls zu einzelnen unter ihnen – zu unterschiedlich. Und der Personenverkehr ist nicht allein volkswirtschaftlich, insbesondere nicht nur durch den Arbeitsmarkt bestimmt, sondern er folgt auch sachfremden, gesellschaftlich unerwünschten Gesichtspunkten. Das sieht man etwa daran, dass der Zuwanderungsüberschuss im Verhältnis zur EU während der Finanzund Wirtschaftskrise zwar zurückgegangen ist, aber dennoch auf sehr hohem Niveau geblieben ist (zirka 40 000 Personen pro Jahr), während gleichzeitig zugewanderte Personen in Berufen mit niedrigem Lohnniveau überproportional stark arbeitslos wurden. Der hohe, gesellschaftlich zum Teil unerwünschte Zuwanderungsüberschuss lässt die Bevölkerungs-

zahl auf unbestimmte Zeit stetig anwachsen. Der Frage, wohin das führen soll, kann sich niemand verschliessen. Die Zuwanderung führt zu einer Übernutzung der Infrastrukturen und der natürlichen Ressourcen, zu Problemen der Integration usw. Personenfreizügigkeit ist unter den Umständen, wie sie heute im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU bestehen, auf Dauer nicht verkraftbar und darum keine nachhaltige Migrationspolitik. Für die Initiative spricht zweitens, dass sie den heute geltenden Vorrang von Personen aus der EU gegenüber anderen Ausländern aufheben und stattdessen den Inländervorrang festschreiben will. Wenn der Staat den Unternehmen überhaupt Vorgaben machen soll, nach welchen Kriterien sie die Arbeitnehmer auswählen müssen – als Wirtschaftsliberaler hat man Bedenken gegenüber solchen Vorgaben –, dann sind die bereits im Land Ansässigen gegenüber den noch nicht Ansässigen, also gegenüber allen Personen aus dem Ausland zu bevorzugen. Denn die bereits Ansässigen sind im Arbeitsmarkt und meistens auch gesellschaftlich integriert, sodass es sich rechtfertigt, nicht Ansässige erst einzustellen, wenn für eine bestimmte Stelle niemand zu finden ist, der sich bereits in der Schweiz aufhält. Das dritte Argument zu Gunsten der Initiative ist die Einführung eines Kontingentssystems auch für das Asylwesen. Die bekannten Probleme, die in diesem Bereich bestehen, sind wesentlich auch Probleme, die mit der schieren Anzahl der zu bewältigenden Fälle zu tun haben. Eine quantitative Steuerung ist darum gerechtfertigt. Dabei können die Kontingente problemlos so festgelegt werden, dass die Schweiz ihre humanitären Verpflichtungen aufgrund des zwingenden Völkerrechts erfüllen kann.

Was ist zu den Argumenten gegen die Volksinitiative zu sagen? Gegen die Initiative wird angeführt, dass die Schweiz auf qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sei. Das ist tatsächlich so. Ohne die Zuwanderung dieser Fachkräfte, aber auch ohne die nach wie vor starke Zuwanderung im Bereich der niedrigen Erwerbseinkommen wäre die Erfolgsgeschichte der Schweizer Wirtschaft in den letzten Jahren und insbesondere von 2004–2008 nicht möglich gewesen. Eine solche Zuwanderung und wirtschaftliche Entwicklung soll mit der Initiative aber auch gar nicht verhindert werden. Die Kontingente würden mit Blick auf die gesamtwirtschaftlichen Interessen festgesetzt. Wenn sie nicht zu knapp bemessen sind, könnte die Zuwanderung in einem System mit Kontingenten während eines Aufschwungs so gross sein, wie wenn Personenfreizügigkeit bestünde. Wer die Initiative kritisiert mit dem Hinweis auf den Bedarf an Fachkräften aus dem Ausland, muss darum den Nachweis erbringen, dass der Aufschwung der Jahre 2004–2008 mit einem System der kontrollierten Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre. In einem Abschwung oder in einer Krise könnte die Zuwanderung mit einem Kontingentssystem begrenzt werden, während sie unter dem Regime der Personenfreizügigkeit nicht genügend stark nachlässt und es vor allem keine genügende Rückwanderung gibt. Gegen die Initiative wird weiter angeführt, sie gefährde die bilateralen Beziehungen zur EU. Hierzu ist zuerst festzuhalten, dass das, was die Initiative will, dem Personenfreizügigkeitsabkommen tatsächlich widerspricht: hier freier, unkontrollierter Personenverkehr mit Privilegierung von Personen aus der Schweiz und der EU, dort Kontingentierung mit

Vorrang der Inländer gegenüber allen Ausländern. Ein Ja zur Initiative würde aber nicht das Ende der guten Beziehungen mit der EU bedeuten. Die Schweiz steht seit dem EWR-Nein andauernd in bilateralen Verhandlungen mit der EU über die verschiedensten Sachgeschäfte. In einem solchen Verhandlungsverhältnis kann der Personenverkehr als Geschäft wieder eingebracht werden, wo er dann im Verbund mit anderen Geschäften neu geregelt wird. Die Vertreter der EU werden auch nicht aus allen Wolken fallen, wenn die Schweiz erklärt, dass sie den Personenverkehr neu regeln will; dass die Personenfreizügigkeit Probleme verursacht, hat man in manchen EULändern auch festgestellt (so kürzlich in Spanien, das mit Bezug auf die Zuwanderung aus Rumänien die Ventilklausel angerufen hat). Schliesslich ist auch nicht anzunehmen, dass eine Neuverhandlung des Personenverkehrs zum Dahinfallen der übrigen Verträge der Bilateralen I führen würde (obwohl dies, weil die verschiedenen Verträge miteinander verbunden sind, theoretisch denkbar ist), denn die EU hat an etlichen dieser Verträge selber ein grosses Interesse, namentlich am Landverkehrsabkommen. Kontrollierte Zuwanderung heisst nicht Abschottung, sondern aktive Einflussnahme des Staates darauf, wer sich auf seinem Territorium aufhält. Sie ist für die Schweiz die bessere Migrationspolitik als die Personenfreizügigkeit. Darum sollte der Personenverkehr mit der EU neu geregelt werden, im Sinne einer kontrollierten Zuwanderung. Die damit verbundene vorübergehende Unsicherheit in den bilateralen Beziehungen ist in Kauf zu nehmen, und allfällige Nachteile bei anderen Geschäften sind als Teil eines Verhandlungsergebnisses zu akzeptieren, wenn dieses insgesamt gut ist.

«FREIHEIT STATT SCHIKANEN»

1000 Motorradfahrer an der 1. Töff-Landsgemeinde der SVP Die «erste Motorrad-Landsgemeinde» auf dem Raten in Oberägeri, organisiert von der SVP Schweiz und vom Komitee «Freiheit statt Schikanen», war ein voller Erfolg. Umrahmt von Country- und Rockmusik forderten alt Bundesrat Christoph Blocher und die Nationalräte Hans Fehr und Walter Wobmann «mehr Freiheit statt Schikanen» für die mehreren hunderttausend Motorradfahrer in der Schweiz. Die Landsgemeinde verabschiedete einstimmig eine Resolution mit konkreten Forderungen, welche die SVP im Parlament durchsetzen will. In einmaliger Umgebung, auf dem Ratenpass zwischen Oberägeri und Einsiedeln, hat die SVP Schweiz am vergangenen Samstag auf Initiative von Hans Fehr erstmals eine «MotorradLandsgemeinde» durchgeführt. Der riesige Parkplatz beim Restaurant Raten war gefüllt mit Motorrädern, ihren Besitzern und Beifahrern und erfüllt von Country- und Rockmusikklängen und dem Duft von Grillwürsten. Chri-

Referent NR Hans Fehr.

stoph Blocher, der in einem Seitenwagengespann herangeführt wurde, bekannte, er beneide jeweils die Motorradfahrer als Inbegriff der Freiheit, wenn er sich im Büro mit Paragraphen und andern freiheitsfeindlichen Dingen herumschlagen müsse. Er warnte sowohl vor den zunehmenden Schikanen gegen die Motorradfahrer als auch generell vor dem Angriff auf unsere einzigartigen Volks- und Freiheitsrechte durch die sogenannte Elite in Bundesbern. Diese Kreise wollten die ihr lästigen Volksrechte einschränken, um damit Hürden für den EU-Beitritt wegzuräumen. Walter Wobmann, Präsident der Fédération Motocyclistes Suisses (FMS), warnte vor einem möglichen Benzinpreis von vier Franken und vor weiteren Schikanen, welche den Individualverkehr und insbesondere die Motorradfahrer zur Milchkuh der Nation zu machen drohten. Darum sei es

entscheidend, dass am 23. Oktober die SVP gestärkt werde. Schliesslich wurde eine von Hans Fehr präsentierte Resolution mit den folgenden Schwerpunkten verabschiedet: Nein zu Benzinpreiserhöhungen und zu einer CO2-Abgabe; nein zu «Abzocker-Blechpolizisten», nein zu Autobahnvignetten für Motorräder und nein zur Diskriminierung des Motorsports in der Schweiz. Gefordert wer-

den mehr Motorrad-Parkplätze in den Städten, technische Massnahmen für mehr Sicherheit, die Aufhebung des Rundstrecken-Rennverbots sowie der Einsatz der Bussengelder für mehr Si-

Ich empfehle

cherheit statt zur Äuffnung der Staatskassen.Laut Hans Fehr will die SVP die Töff-Landsgemeinden für «Freiheit statt Schikanen» künftig periodisch weiterführen.

Thomas

Matter in den Nationalrat ...

... weil Thomas Matter felsenfest zur Schweiz, ihren

Initiant Hans Fehr mit Silvia und Christoph Blocher.

Stärken und Tugenden steht, Toni Brunner

Parteipräsident SVP Schweiz

und weil er über wichtige wirtschaftliche Erfahrungen verfügt, die wir dringend in Bern benötigen.

Liste Ein eindrücklicher Fuhrpark – Motorräder soweit das Auge reicht.

Die über tausend Gäste an der 1. Töff-Landsgemeinde.

www.thomasmatter.ch, SVP-Komitee «Thomas Matter in den Nationalrat», Toggwilerstrasse 96, 8706 Meilen

STADT ZÜRICH Fadegrad

Honey Money VON ROLF A. SIEGENTHALER

Hakim versteht die Aufregung um ihr Buch nicht. Für sie geht es um eine besondere Form von Macht, über die nur Frauen verfügten. Die zunehmende Sexualisierung mag sie deshalb nicht kritisieren: «Let’s relax. Weshalb gegen den Strom schwimmen, wenn es mit dem Strom einfacher geht?» Abgesehen davon sei die Herkunft weitaus entscheidender für eine erfolgreiche Karriere – und daran könne man nichts ändern. Das sei unfair. Aus sich etwas machen könne indes jede. Und sie zitiert Schönheitsunternehmerin Helena Rubinstein, die einst gesagt hatte: «Es gibt keine hässlichen Frauen. Nur faule.» Es geht um ein Buch, geschrieben von der englischen Soziologin Catherine Hakim. Es trägt den Titel: «Honey Money – The Power of Erotic Capital.» Nein, auch ich habe es nicht gelesen. Nur am Artikel im Tages-Anzeiger vom 21.9.11 bin ich hängen geblieben. Im Grunde genommen ist es ja nichts Neues, dass attraktive Frauen gefallen. Neu ist aber, dass es wieder Frauen gibt, zumal Soziologinnen, die ihren Geschlechtsgenossinnen empfehlen, ihr «erotisches Kapital» bewusst einzusetzen. Kein Wunder, dass das weibliche Soziologie-Establishment Schreikrämpfe kriegt, wenn ein derartiger Einbruch in die Errungenschaften des Feminismus droht. Jahrzehntelang haben sich die Blaustrümpfe Mühe gegeben, die Männer dazu zu erziehen, die Frauen nicht als Lustobjekt, sondern als intelligente Arbeitskolleginnen und Chefinnen anzusehen. Frauen mit geraden Beinen, die in Strümpfe gehüllt sind und deren untere Enden in 12 Zentimeter hohen Stöckelschuhen stecken, werden von den Suffragetten selbst als intelligenzdefizitär beargwöhnt. Dass beides möglich ist, intelligent zu sein und auch noch gut auszusehen, war den Männern längst klar – natürlich auch bei Frauen. Bettina Weber vertieft die Frage in unserem Leibblatt und lässt zum Glück nicht nur die Vertreterinnen des Gendermainstreams zu Wort kommen, sondern auch unsere Nationalratskandidatin Inge Schütz, die auf der Auslandschweizer Liste figuriert und als Geschäftsführerin die Wirtschaftsfrauen Schweiz vertritt. Sie weiss, wie wichtig gutes Aussehen in einer Dienstleistungsgesellschaft ist. Doch zu gestylt dürfe man auch nicht sein, um nicht Neid und Missgunst zu wecken. Und was lernen wir aus dem Ganzen? Dass es den Mainstream zwar gibt, aber glücklicherweise in unserer modernen Gesellschaft alternative Modelle davon nicht erdrückt werden. Ausserdem scheint sich zu bewahrheiten, dass die Welt sich in Zyklen bewegt. Modische Kleider und ein gepflegter Auftritt sind en vogue. Das wissen Jugendliche, die ihre Wunsch-Lehrstelle suchen. Sie müssen auch auf die Erscheinung achten. Erstaunlich nur, dass der Tagi als Beispiel für den erfolgreichen Einsatz des erotischen Kapitals, Micheline Calmy-Rey nennt. Die Geschmäcker bleiben eben verschieden.

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

AUS DEM ZÜRCHER GEMEINDERAT Es paar Tolgge im Reinheft! DANIEL REGLI GEMEINDERAT SVP ZÜRICH 11

421 Seiten dick ist der Geschäftsbericht 2010 des Zürcher Stadtrats, der dem Parlament in der Ratssitzung vom 21. September 2011 zur Behandlung vorgelegt wurde. Natürlich sind es weitgehend gute Nachrichten, die Auskunft geben sollen über die Arbeit einer Maschinerie mit mehr als 26 000 Angestellten. Wer in dem gewichtigen Werk selbstkritische Töne des Stadtrats erwartet, wird weitgehend enttäuscht. Da mehrere SVP-Gemeinderäte über auffällige Informations-Lücken gestolpert sind, nahmen sie die Ratsdebatte zum Anlass, den Stadtrat für einzelne Defizite seiner Amtsführung zu kritisieren. Grundsätzlich sei Zürich zwar eine schöne und gut organisierte Stadt. Doch sei es zu bemängeln, dass z.B. die Probleme, die durch die hohe Zuwanderung entstehen (Verdichtung, Wohnungspreise, Kriminalität etc.), viel zu wenig Erwähnung finden im stadträtlichen Bericht. Auch monierte ein SVP-Vertreter, dass das weitherum bekannte Desaster der Datenbank des Sozialdepartements (Famoz) im Geschäftsbericht nur auf wenigen Zeilen abgehandelt wird. Die Presse berichtete kürzlich, dass das Computer-Programm anstatt der ursprünglich veranschlagten 11,5 Millionen nun mehr als 29 Millionen Franken kosten wird. Der Geschäftsbericht 2010 vermittelt der Leserschaft, dass man unter dem neuen Namen «Elusa» relativ gut unterwegs sei. Triftige Gründe für das finanzielle Debakel werden keine genannt (!). Feigenblatt «Frühförderung» Eine herbe Kritik wurde aus den Reihen der SVP in Bezug auf die Familienpolitik des Stadtrates vorgelegt. Ausgangspunkt war der im Geschäftsbericht formulierte Legislaturschwerpunkt 2010– 2014, Nr. 4. Dort heisst es: «Mit dem Legislaturschwerpunkt strebt der Stadtrat an, dass sich jedes Kind in Zürich in den ersten vier Lebensjahren möglichst gut entwickeln kann.» Wer die konkrete Politik des Stadtrates unter die Lupe nimmt, entdeckt jedoch kaum Massnahmen, die zur Erreichung dieses Ziels dienen. Der primäre Rahmen, in welchem sich Kinder bis vier Jahren bewegen, ist ja die Familie. Oder, sollte es zumindest sein und bleiben!! Das wichtigste seelische Bedürfnis, welches Kinder in dieser Zeit haben, ist eine harmonische Familie. Eine Mutter und ein Vater, die sich dem Kind verschenken. Eltern, die sehr viel Zeit mit dem Kind verbringen und aus Liebe zum Kind Verzicht üben. So kann das Kind Urvertrauen aufbauen und die Grundlagen für einen gesunden Selbstwert legen. Diese «möglichst

In den Nationalrat Auch Platz 29 hat eine Chance! Ich kämpfe weiter! «Nur dank Ihren 2 Stimmen habe auch ich auf Platz 29 eine Chance!» 2x Liste auf Ihre

Jacqueline für den Kanton Zürich in den Nationalrat 23. Oktober 2011

jhofer.ch

Hofer Liste 1

· Kantonsrätin des Zürcher Standes · Justizkommission des Kantons Zürich · Parl. Gewerbegruppe des Zürcher Kantonsrates · Parl. Gruppe «Wohn- und Grundeigentum» · Gemeinderätin Dübendorf · Vorstand Kantonaler Gewerbeverband Zürich · Präsidentin Bezirksgewerbeverband Uster · HEV Dübendorf & Oberes Glattal / Uster

Wahlspenden: PC-Konto Nr. 87-786913-1

gute Entwicklung» von Kindern will der Zürcher Stadtrat offensichtlich nur mit Worten! Der LSP 4 erscheint als reines Feigenblatt. Wäre es anders, müsste die Stadtregierung belegen können, wie sie das Ideal der frühen kindlichen Lebensjahre im Rahmen einer intakten Familie mit aktiver PR und ausreichenden Strukturen verfolgt. Das Leitbild des rot-grün-blauen Stadtrates ist jedoch ein anderes: Diese Damen und Herren singen konkordant das Hohelied der ausserfamiliären Kinder-Betreuung. Sie verstehen den Staat als bessere Familie und umwerben Eltern und Elternteile penetrant, die Kleinen doch möglichst bald in staatliche Obhut zu geben. Entsprechend wurden die Personalbestände des Schul- und Sportdepartementes von 2006–2010 um 39 Prozent erhöht. Kein anderes Departement hatte einen solchen Zuwachs. Das Finanzdepartement steht mit 22 Prozent Personal-Zuwachs an zweiter Stelle. Das Sozialdepartement mit 9,5 Prozent an dritter Stelle. Die stadträtliche Familien-Politik ist also eine Politik zur «Destabilisierung der Familie». Dies wurde entsprechend angemahnt. Zwar besteht wenig Hoffnung, dass der Stadtrat deswegen eine Kurskorrektur einleitet. Doch die oppositionelle SVP-Minderheit ist es gewohnt, Missstände auch über Jahre anzuprangern. Da kann es vorkommen, dass ein brennender BMW ein Politikum endlich doch noch zur Realisierung bringt (Sozialdetektive). Missbräuchliche Parteipolitik auf Kosten der Sicherheit Eine weitere heftige Kritik erntete der Stadtrat für seinen missbräuchlichen Einsatz der Personalpolitik zu Gunsten von parteipolitischem Wahlkampf. Die SVP ist ja seit Jahren bekannt für ihre Forderung, die Sicherheit der Bevölkerung durch den Ausbau der Personalbestände bei der Polizei zu erhöhen. Bezüglich dieser SVP-Forderung hatte der Stadtrat aber seit Jahren kein offenes Ohr. Die Regierung weigerte sich weitgehend, in den Ausbau des polizeilichen Personals zu investieren. Entsprechend betrug das Stellenwachstum im Polizeidepartement von 2006–2010 gerade mal 4,5 Prozent! Als sich die Gewaltspirale in Zürich immer heftiger zu drehen begann, entschied der Stadtrat endlich, im Budgetvorschlag 2010 fünfzehn neue Polizeistellen zu beantragen. Doch die bürger-

FRAKTIONSERKLÄRUNG Erneut schwere Ausschreitungen in der Zürcher Innenstadt GEMEINDERAT MAURO TUENA FRAKTIONSCHEF ZÜRICH 4/5

Erneut erlebte Zürich in den Nächten des letzten Wochenendes schwerste Krawalle, wie sie an Brutalität kaum zu überbieten sind. Szenen, die wir bis anhin nur aus dem Ausland kennen, spielen sich jetzt leider auch in Zürich ab. Die SVP verurteilt solche Strassenschlachten und Saubannerzüge auf das Schärfste. Solche Randalierer haben in unserer Stadt nichts verloren. Sie gehören mit aller Härte des Gesetzes bestraft. Ebenfalls müssen sie für die angerichteten Sachschäden aufkommen. Im Weiteren ist zu überlegen, ob solchen verurteilten Straftätern Teile des Polizeieinsatzes verrechnet werden sollen. Dies hätte zusätzlich eine abschreckende Wirkung auf Nachahmer. Zudem müssen minderjährige Randalierer zu gemeinnütziger Arbeit aufgeboten werden. Ausserdem ist darauf zu achten, dass in diesem Zusammenhang verhaftete Personen möglichst länger als übers Wochenende in Untersuchungshaft bleiben. Wenn solche Leute am Montagmorgen am Arbeitsplatz oder in der Schule nicht erscheinen, werden sich manche, für diese grösstenteils jungen Menschen Verantwortliche einige Gedanken machen. Dass eine Jugendstaatsanwältin 25 Minderjährige wenige Stunden nach deren Verhaftung bereits wieder entliess, verurteilt die liche Mehrheit wies das Budget 2010 wegen einem prognostizierten Defizit von 206 Millionen Franken zurück. Dies wiederum nahmen die Stadträte/innen zum Anlass, die 15 Stellen im reduzierten Budget wieder zu streichen. Bei der Kultur, die jährlich 126 Millionen Franken verjubelt, wurden keine Einsparungen vorgenommen. Die Reaktion des Stadtrats mutet somit als reine Trotzreaktion an. Wenig später stand eine grosse Menge von protestierenden Polizeibeamtem vor dem Rathaus. Die von der Polizei-Gewerkschaft gerufenen Beamten klagten die bürgerliche Allianz an, die Polizeistellen gestrichen zu haben. Prügel erhielt vor allem die SVP, deren Fraktionschef Mauro Tuena als «Oberhäuptling» der

SVP auf das Schärfste. Ein paar Tage Aufenthalt im provisorischen Polizeigefängnis hätte eine erzieherische Wirkung. Die SVP bedankt sich bei all jenen Polizeimitarbeitenden, die am letzten Wochenende im Einsatz standen und bei allen, die dafür gesorgt haben, dass 94 Personen verhaftet werden konnten. In einem solch gewalttätigen Umfeld bedeutet das eine sehr schwierige Aufgabe. Die Polizei zögerte keine Minute und griff von Anfang an hart durch. Dies ist das einzig richtige Vorgehen. Dass die Taktik des Zusehens ausgedient hat und seitens der Demonstranten auch nicht goutiert wird, zeigten die Vorkommnisse in der Freitagnacht in der Gegend des Helvetiaplatzes deutlich. Diese Botschaft ist ein klares Signal an jene Personen, die sich in ihren düsteren Gedanken damit befassen sollten, nächstes Wochenende Zürich wieder zum Randalieren zu missbrau-chen. Sie alle wissen jetzt, dass sie mit ziemlicher Sicherheit verhaftet werden und entsprechend mit rigorosen Konsequenzen rechnen müssen. Die SVP erwartet vom Stadtrat, dass er der Polizei unmissverständlich den Auftrag gibt, solche illegalen Machenschaften unter keinen Umständen zu dulden und entsprechend mit aller Härte durchzugreifen. Tut er dies nicht, läuft er Gefahr, mit Gewaltaktionen und Strassenschlachten erpressbar zu werden. Dies hätte fatale Folgen.

Sparübung bezeichnet wurde. Dass die Stadträte/-innen sich dazu hinreissen liessen, die Sicherheit der Bürger/-innen geringer zu gewichten, als die Möglichkeit, dem politischen Gegner manipulativ eins auszuwischen, ist ein Armutszeugnis. Leider funktionierte das böse Spiel, sodass die verdrehte Tatsache im aktuellen Wahlkampf noch immer kolportiert wird. In der Diskussion über die Polizeiarbeit gegen die Party-Krawallanten lassen die politischen Gegner der SVP genüsslich verlauten, es sei ja die SVP gewesen, welche die 15 Polizeistellen verweigert hätte (Balthasar Glättli, Grüne, im Tages-Anzeiger; Bastien Girod, Grüne, im letzten Sonn-Talk auf Tele Züri). So viel zu Wahrheit und Ehre im Wahlkampf!

KRAWALLNÄCHTE IN ZÜRICH

Wer die Täter schonen will, macht sich zum Handlanger krimineller Gewalttäter Die SVP der Stadt Zürich ist, wie viele Bürgerinnen und Bürger, bestürzt und verständnislos ob der drei Krawallnächte voller Gewalt in der Stadt Zürich innert Wochenfrist. GEMEINDERAT ROGER LIEBI PARTEIPRÄSIDENT STADT ZÜRICH

Die SVP bedankt sich ausdrücklich bei der Vielzahl von Polizistinnen und Polizisten, die sich dieser sinnlosen, schieren Gewalt stellen mussten und dies mit Bravour gemeistert haben. Gleichzeitig ist die SVP der Stadt Zürich erschüttert über das Verhalten der angeblich staatstragenden sozialdemokratischen Partei (SP). Gewalttäter verbal schützen Geisselte diese vor Wochenfrist die Polizeiintervention noch als unverhältnismässig gegenüber – nach Meinung der SP – legitimen Ansprüchen von Partygängern nach mehr Freiraum (...), liess deren führendes Mitglied, Kantonsrätin und Vizepräsidentin der SP Frauen Schweiz Julia Gerber-Rüegg, nun in den Medien wörtlich verlauten, dass es genauso unverhältnismässig sei, die Delinquenten (der verheerenden Saubannerzüge des vergangenen Wochenendes) fotografisch zu registrieren.

Dies mache man nur bei Schwerverbrechern. Wer, noch dazu als zweitgrösste Partei in diesem Kanton und im Land, simple Gewalttäter, welche die Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt mit Füssen treten, verbal zu schützen versucht, macht sich zu deren Handlangern und hat in verantwortlichen Positionen unseres Kantons und unserer Stadt eigentlich nichts mehr zu suchen. Dem Gewalttourismus Grenzen setzen Gleichzeitig fordert die SVP der Stadt Zürich alle Gemeinden im Kanton auf, innerhalb der ihnen möglichen Strukturen Massnahmen zu ergreifen, um diesem eigentlichen Gewalttourismus, der Wochenende für Wochenende auch in und vor Zürcher Clubs stattfindet, grösstmögliche Grenzen zu setzen. Nachdem sich auch Frau Bundesrätin Leuthard bemüssigt fühlte, sich zu den Krawallen zu äussern, erteilen wir ihr gerne den Auftrag, sich innerhalb des Bundesrates für eine Verschärfung des Jugendstrafrechtes einzusetzen, damit die Polizisten und Polizistinnen,

die tagtäglich ihre Gesundheit riskieren, auch endlich Unterstützung von der Justiz erhalten.

Ich empfehle Christoph Blocher in den

Ständerat Dr. Andreas Honegger Journalist, alt Kantonsrat, FDP

«Die EU-Schuldenkrise zeigt, wie wichtig es, dass wir in unserem Land Politiker wie Christoph Blocher haben, die sich konsequent für einen sparsamen Staat einsetzen.» Überparteiliches Komitee Christoph Blocher in den Ständerat, Nüschelerstrasse 35, 8001 Zürich, www.blocher.ch

WUCHEMÄRT

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011

WUCHEMÄRT

WOCHE FÜR WOCHE AKTUELL

ZU VERKAUFEN

IMMO – ZU VERMIETEN

Achtung!

Tandemkipper Strautmann, Typ. TD 14, Masse 4,60 x 2,30 x 1,20 m, Bereifung 435 x 19,5, Ausstellkipper. Same IRON 110, Fronthydr. und Frontzapfwelle, 18 Betriebsstunden. Hansruedi Staub, Dorfstr. 14, 8523 Hagenbuch, Tel. 052 364 27 64.

Ferienwohnung in St-Légier (ob Vevey) mit See- und Bergsicht ab Fr. 870.–/Woche, 079 796 21 90, Bilder, Infos unter www.ferietraeumli.ch.

Zahle Höchstpreise für alle Autos. Komme bei Ihnen vorbei. 044 822 26 11.

7 !

IHR INSERAT FÜR DEN WUCHEMÄRT Sie suchen etwas Spezielles oder möchten sich schon lange von einem Gegenstand trennen? Fehlt Ihnen eine Begleitung zum Wandern oder Jassen? Inserieren Sie einfach und unkompliziert: Füllen Sie den Coupon aus und retournieren Sie ihn mit dem passenden Barbetrag. 3 Zeilen à 35 Anschläge (total 105) für nur Fr. 20.– inkl. MWSt

F R E I Z E I T / K O N TA K T SPEZIELLES SVP-NETZWERK SVP-Fotograf Christian Mettler steht auch Ihnen für Aufträge gerne zur Verfügung. Telefon 079 689 29 71. E-Mail: cmettler@ hispeed.ch

Besuch ins Bundeshaus am 27. September 2011, Tagesausflug mit Car – Besuch der Sessionsveranstaltung – Treffen mit Parlamentarier – Mittagessen, Fr. 60.–/Person. Anmeldung: m.walthert@awa-fireworks.com.

STELLEN-BÖRSE IMMO – GESUCHT Naturliebendes Ehepaar sucht älteres Haus/Hausteil oder Wohnung zum Kaufen. An ruhiger Lage in Region Zimmerberg, Kanton Schwyz, ZG, ZH. Tel. 079 601 52 31. Suche im Zürcher Oberland Haus mit Schopf oder Scheune, gerne renovierungsbedürftig. B. Dubler, Dacheggstr. 7, 8630 Rüti, Tel. 055 240 60 32.

Gesucht ab Dezember 2011: Landw. Angestellter auf mittleren landw. Betrieb mit Milchvieh und Ackerbau. Tel. 044 853 01 42.

6 Zeilen à 35 Anschläge (total 210) für nur Fr. 40.– inkl. MWSt

Ihr Fachmann für Baumpflege und Baumfällungen: Brandenberger Spezialholzerei AG, Tel. 052 301 27 63.

Auzucht-Plätze für Rinder (9 Stück), Raum ZH-Oberland; Tel. 079 690 13 02.

Ihr Kundenmaler in Küsnacht

Roger Schöpf

Pneuhaus Schaufelberger

sämtliche Maler- u. Abriebarbeiten Untere Heslibachstrasse 45 CH-8700 Küsnacht

DIENSTLEISTUNGEN

GESUCHT

Mit Sicherheit das Pneuhaus mit den vernünftigen Preisen

SCHÖPF MALER

Swiss Made Geschenke, 100% Handarbeit aus Holz, www.kreativ-gschaenkli.ch

Laufend lieferbar gesunde, kräftige

Junghennen

£ zu vermieten

£ zu kaufen gesucht

£ Freizeit/Kontakte

Anzahl der Erscheinungen

mal

Name

Fabrikstrasse 3, 8340 Hinwil 044 937 43 91

Soller AG Geflügelzucht

Telefon 044 481 05 82 Natel 079 755 13 44 jenny-schoepf@bluewin.ch

Wählen Sie bitte die gewünschte Rubrik £ zu verkaufen £ zu verschenken

9315 Neukirch-Egnach

Tel. 071 477 13 23

Vorname Strasse PLZ/Ort Telefon E-Mail

Forstpflanzen jeder Art, erstklassige

Alois Dähler

Qualität aus ausgewählten Beständen

Landwirt Liegenschaftenvermittlung

Wildgehölze für stufige Waldränder, Garten-, Bach- und Strassenbegleitbepflanzungen

Liegenschaftenvermittlung für Landw. Liegenschaften, Bauernhäuser und Landw. Betriebsaufteilungen.

Wildverbissund Fegeschutz für Nadel- und Laubholz, Akazienpfähle zur Befestigung

unverbindlich und kostenlos zur Verfügung. Diskretion 1. Priorität

Fordern Sie unsere Preisliste an! Josef Kressibucher AG Forstbaumschule Ast 2 8572 Berg TG Tel. 071 636 11 90 Fax 071 636 10 29 www.kressibucher.ch

Alois Dähler Liegenschaftenvermittlung Eichhof 8558 Helsighausen Thg. Tel. 052 762 74 74 Fax 052 762 74 70 alois.daehler@iconsurf.ch

Mittwoch, 5. Oktober 2011, Auffuhr 8.30 bis 9.00 Uhr

Bezirks-Zuchtstierschau mit Marktcharakter 12. Regionaler Betriebscup und 9. Jungzüchterwettbewerb (für Braunvieh)

Toni Brunner Nationalrat, Parteipräsident SVP Schweiz

Alfred Heer Nationalrat, Präsident SVP Kanton Zürich

Wir können nur Inserate veröffentlichen, für die der korrekte Betrag beiliegt. Besten Dank für Ihr Verständnis.

für Weihnachtsbäume

Gedenken Sie Ihren Hof zu veräussern. Ihr Hof wird gut und korrekt verkauft. Meine ersten Beratungen stehen Ihnen

Thomas

Einsendeschluss: jeweils am Dienstag für die Ausgabe vom Freitag.

Jungpflanzen

Ihr Spezialist

Wir empfehlen Ihnen

Einsenden an: Stutz Druck AG, «Zürcher Bauer/Zürcher Bote», Einsiedlerstrasse 29, 8820 Wädenswil

Matter

Schöne kräftige

Junghennen weisse, braune, schwarze, spriegel, silver. Beste Legerassen, inkl. allen Impfungen. Hauslieferung per Auto.

Fam. Paul von Euw Eidg. dipl. Geflügelmeister 8154 Oberglatt, Tel. 044 850 11 77

Zu kaufen gesucht Kunststoffsilos Tel. 056 266 40 80

Profil-Bleche in Mengen bis 200 m2 in Standard-Längen ab Sofortlager. Profil-Bleche über 200 m2 bis 13,6 ml und Sandwich-Panels nach Mass als Direktlieferung.

Tel. 071 367 19 10

Nat: 079 601 32 01

Mail: panel-profile@bluewin.ch

Donnerstag, 6. Oktober 2011

Grosser Vieh- und Warenmarkt mit Budenstadt – landwirtschaftlicher Maschinenmarkt – grösster Viehmarkt der Ostschweiz Zu zahlreichem Marktbesuch lädt freundlich ein: der Gemeinderat

zur Wahl in den Nationalrat ...

Bruno Zuppiger Nationalrat, Präsident SGV

Theres Weber-Gachnang Kantonsrätin, Präsidentin Zürcher Landfrauen

Roger Liebi Gemeinderat, Präsident SVP Stadt Zürich

Christoph Mörgeli Nationalrat, Präsident Programmkommission SVP Kanton Zürich

... weil Thomas Matter felsenfest zur SVP und zur Schweiz steht! www.thomasmatter.ch

Liste

SVP-Komitee «Thomas Matter in den Nationalrat», Toggwilerstrasse 96, 8706 Meilen

VERANSTALTUNGEN Wöchentliche Fernsehsendung mit Christoph Blocher Alt Bundesrat Christoph Blocher stellt sich wöchentlich den Fragen von Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor des Buches «Das Blocher-Prinzip». Die aktuelle Fernsehsendung wird jeweils am Samstagnachmittag ab 14.00 Uhr im Internet auf www.teleblocher.ch übertragen.

VORANKÜNDIGUNG Zürcher SVP-Schiessen 2011 in Hinwil Freitag, 30. September 2011 bis Sonntag, 2. Oktober 2011, SVP-Schiessen in Hinwil mit politischem Grossanlass. Jetzt anmelden unter Telefon 055 251 41 41 oder www.svp-schiessen.ch.

SVP-KANTONSRATSFRAKTION Kantonsrat / Fraktion Montag, 26. September 2011, 13.00 Uhr, Sitzung, Zunfthaus zur Haue.

SVP-VERANSTALTUNGEN Bezirk Affoltern / Knonau Freitag, 23. September 2011, 19.00–20.00 Uhr, Besuch Medizinhistorisches Institut und Museum. Führung mit Professor Dr. Christoph Mörgeli. Auch nicht SVP-Mitglieder sind willkommen. Anmeldung unter: svpknonau@gmail.com oder Natel 076 771 02 60. Bezirk Andelfingen / Oberstammheim Samstag, 24. September 2011 bis Sonntag, 25. September 2011, Weinländer Herbstfest in Unterstammheim. Willkommen im Festbeizli Schwiizerhof! Auf Ihren Besuch freuen sich Nationalratskandidatinnen und -kandidaten sowie die SVP Oberstammheim. Bezirk Bülach / Wallisellen Dienstag, 4. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle, Wallisellen, Streitgespräch zum Thema «Personenfreizügigkeit neu verhandeln?» mit NR Hans Fehr und NR-Kandidat Bruno Heinzelmann (SVP, pro) sowie KR Ruedi Lais und KR Julia Gerber Rüegg (SP, contra). Gratisapéro. Veranstalter: SVP und SP Wallisellen. Bezirk Dielsdorf / Niederglatt Samstag, 24. September 2011, 09.00–12.00 Uhr, Entsorgungsstelle Niederglatt, Standaktion. Montag, 10. Oktober 2011, 19.30–22.00 Uhr, Mehrzweckhalle Eichi, Vortrag von alt Bundesrat Christoph Blocher. Bezirk Dietikon / Birmensdorf Samstag, 24. September 2011, 9.00–16.00 Uhr, beim Gemeindezentrum Brüelmatt, Birmensdorf, traditioneller Herbstmärt. Bezirk Hinwil Samstag, 1. Oktober 2011, 18.00 Uhr (Türöffnung 16.30 Uhr), Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzkreisel), Streitgespräch zwischen Christoph Blocher, Ständeratskandidat und Felix Gutzwiller, Ständeratskandidat. Thema «I d Hose für d Schwiiz». Unterhaltungsprogramm mit Kavalleriemusik, Trychlergruppe und weiteren Showeinlagen. Sie werden während des Anlasses von den Nationalratskandidaten der anwesenden Parteien bedient. Ansprache: Markus Hutter, Vizepräsident FDP Schweiz und Toni Brunner, Präsident SVP Schweiz. Leitung: Bruno Zuppiger, Nationalrat. Die Veranstaltung ist öffentlich. Sonntag, 2. Oktober 2011, Festzelt bei der Schiessanlage GESA in Hinwil (beim Betzholzkreisel – Zufahrt signalisiert). Schützen Landsgemeinde. Referenten: Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher VBS, André Blattmann, Chef der Armee, Markus Gygax, Kommandant der Luftwaffe, Markus Kägi, Regierungsrat Kanton Zürich und Ernst Stocker, Regierungsrat Kanton Zürich. Programm – 7.30 Uhr: Öffnung Festzelt (Kaffee und Gipfeli). – 8.30 Uhr: Beginn Schiessbetrieb. – 10.30 Uhr: Beginn Schützen-Landsgemeinde. – 11.00 Uhr: Beginn der Referate. – 11.30 Uhr: Ende Schiessbetrieb. – 12.00 Uhr: Apéro. – 12.30 Uhr: Mittagessen «Spatz aus der Gamelle» mit anschliessender Rangverkündigung und Absenden SVP-Schiessen. Musikalische Unterhaltung und Festwirtschaft mit Oberländer Spezialitäten während des ganzen Anlasses. Bezirk Horgen / Adliswil Samstag, 24. September 2011, 9.00–11.00 Uhr, Bruggeplatz, beim Bahnhof Adliswil, Standaktion mit den beiden Nationalratskandidaten aus dem Bezirk Horgen, Jürg Trachsel und Martin Arnold sowie aus dem Bezirk Meilen Gregor A. Rutz. Bezirk Horgen / Horgen Samstag, 1. Oktober 2011, 9.00–12.00 Uhr, Untere Zugerstrasse beim Schwanenbrunnen, Standaktion mit Nationalratskandidaten Martin Arnold, Jürg Trachsel, Claudio Zanetti, Nathalie Rickli und HansUeli Vogt. Bezirk Meilen / Erlenbach Dienstag, 27. September 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung 19.15 Uhr), Hotel Erlibacherhof, Seestrasse 83, Erlenbach, Podium «Frankenstärke – wie weiter»?. Teilnehmer: Nationalrat Daniel Jositsch / Kantonsrätin und Nationalratskandidatin Julia Gerber Rüegg (SP) – Nationalrat Alfred Heer / Nationalratskandidat Thomas Matter (SVP); Leitung: Benjamin Tommer (NZZ a. Sonntag). Bezirk Meilen / Herrliberg Sonntag, 25. September 2011, 12.00 Uhr, Festzelt, bei der Kirche Wetzwil ob Herrliberg, ab 14.00 Uhr: Christoph Romer fühlt Ständeratskandidat Christoph Blocher auf den Zahn, im Vorfeld ab 12.00 Uhr: Podiumsdiskussion mit den Nationalratskandidaten

Christoph Mörgeli, Claudio Zanetti, Gregor Rutz, Thomas Matter, Natalie Rickli und Anita Borer, Moderation Christoph Romer (Moderator STAR TV, CC Talk). Einlass und Apéro ab 11.00 Uhr, Festwirtschaftsbetrieb und Musik. Bezirk Meilen / Stäfa Donnerstag, 29. September 2011, ab 16.30 Uhr, auf der gedeckten Terrasse des Gasthofs zur Metzg, Stäfa, Blocher und Brunner am Stäfner FeierabendTreffen. Programm: 16.30 Uhr: Türöffnung 16.50 Uhr: Begrüssung durch Kurt Zollinger 17.00 Uhr: Toni Brunner 17.20 Uhr: Christoph Blocher 17.50 Uhr: Christoph Mörgeli 18.15 Uhr: Anita Borer 18.30 Uhr: Thomas Matter Stäfnerinnen und Stäfner werden gebeten, zu Fuss zu kommen oder die Buslinie 950 bis Metzg Stäfa zu benutzen. Parkplätze sind beim Gasthof zur Metzg, beim Schulhaus Beewies (Etzelstrasse) an der Laubsten- und der Binzstrasse in bescheidenem Mass vorhanden. Bitte die gültigen Verkehrsvorschriften beachten. Bezirk Pfäffikon / Bauma Freitag, 23. September 2011, 20.00 Uhr, Gasthof Tanne, Bauma, Wahlveranstaltung zu den Nationalratswahlen mit Nationalrat Ulrich Schlüer und Kantonsrat Gregor Rutz. Thema: «Sexualisierung der Volksschule, Ausschaffungsinitiative wie weiter?» Bezirk Pfäffikon / Russikon Freitag, 7. Oktober 2011, 19.00 Uhr (Apéro), Schützenhaus, Russikon, SVP-Party. Parteimitglieder, Gäste und Freunde der SVP sind herzlich eingeladen. Um 19.30 Uhr servieren wir unseren traditionellen Beinschinken mit Kartoffelsalat. Im Anschluss referiert unser Ehrengast Kantonsrat Gregor A. Rutz, Nationalratskandidat, zum Thema «Wo klemmt es bei der Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative?». Danach führen wir wiederum einen Lotto-Match mit attraktiven Preisen durch! Wir freuen uns auf einen gemütlichen Abend! Bezirk Pfäffikon / SVP und SP Mittwoch, 5. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Heiget-Huus, Fehraltorf, Podiumsdiskussion zum Thema «Überfremdung/Bevölkerung, Ausstieg aus der Atomenergie, Wirtschaft Heute – Morgen». Es diskutieren Max Binder, Nationalrat, SVP, Illnau; Anita Borer, Kantonsrätin, SVP, Uster; Daniel Jositsch, Nationalrat, SP, Zürich und Karin Maeder-Zuberbühler, Kantonsrätin, SP, Rüti. Gesprächsleitung: Gabriela Frischknecht, Zürcher Oberländer. Bezirk Pfäffikon / Weisslingen Freitag, 30. September 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung 19.30 Uhr), Kirchgemeindehaus Weisslingen, öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema «Energie». Teilnehmer: Bruno Zuppiger, SVP, Nationalrat; Mark A. Saxer, CVP, Nationalratskandidat; Ruedi Lais, SP, Nationalratskandidat und Markus Schaaf, EVP, Nationalratskandidat. Leitung: Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, SVP, Nationalratskandidat. Bezirk Uster / Fällanden Montag, 3. Oktober 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung 19:30 Uhr), Gemeindesaal Fällanden, Schwerzenbachstrasse 10, Fällanden, öffentliche Veranstaltung «Schweiz: Wie weiter?». Referenen: Natalie Rickli, bisher, Nationalratskandidatin, Thema: «Mehr Sicherheit»; Christoph Mörgeli, bisher, Nationalratskandidat, Thema: «Neutral, unabhängig, weltoffen»; Anita Borer, Nationalratskandidatin, Thema: «Für eine solide Schulbildung» und Bruno Walliser, Nationalratskandidat, Thema: «Damit uns mehr bleibt». Begrüssung und Moderation: Huldrych Thomann, Präsident SVP Fällanden. Bezirk Uster / Volketswil Donnerstag, 29. September 2011, 20.00 Uhr, Restaurant Wallberg (grosser Saal), Volketswil, öffentliche Wahlveranstaltung mit den Nationalratskandidaten Bruno Walliser, Anita Borer, Claudio Zanetti und weitere Kandidaten aus dem Bezirk. Moderation: Patrick Walder, JSVP. Bezirk Winterthur / Elgg SVP und SP Mittwoch, 28. September 2011, 20.00 Uhr, in der Schloss-Schenke, Elgg, Podiumsdiskussion zu den Nationalratswahlen 2011. Die SP und die SVP Elgg laden jedermann dazu ein, mit den Jungpolitikern der beiden Parteien u.a. über Themen wie Wirtschaft – Bildung – Energie – Sicherheit zu diskutieren: Anita Borer, Kantonsrätin und Präsidentin JSVP ZH, Patrick Walder, Vize-Präsident JSVP ZH, Fabian Molina, Co-Präsident JUSO ZH und Ursula Näf, Co-Präsidentin JUSO ZH. Moderation René Lutz. Stellen Sie Fragen, nehmen Sie die Referenten in die Zange und diskutieren Sie mit. Im Anschluss an das Podium wird ein Apéro offeriert. Bezirk Winterthur / Hettlingen Donnerstag, 3. November 2011, 20.00 Uhr, Gemeindesaal Hettlingen, Vortrag von Frank Urbaniok (Gerichtspsychiater) über «Straftäter – was sind das für Menschen, was können wir tun». Eintritt ist frei. Weitere Infos unter www.svp-hettlingen.ch Kanton Zürich, Bezirk Uster und Junge SVP Mittwoch, 12. Oktober 2011, 17.30 Uhr (Türöffnung), in der Landihalle, Uster, Oktoberfest. Begrüssung durch Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP Kanton Zürich. Kurzansprache von Anita Borer, Präsidentin JSVP Kanton Zürich, Nationalratskandidatin und Hauptansprache von Christoph Blocher, a. Bundesrat, Ständeratskandidat. Bewirtung: 17.30 bis 19.30 Uhr / Reden: ab 19.30 Uhr / Festbetrieb: 20.30 bis 23.00 Uhr. Tischreservationen unter: sekretariat@svp-zuerich.ch oder 044 217 77 66, Berücksichtigung nach Eingang.

Der Zürcher Bote • Nr. 38 • Freitag, 23. September 2011 Stadt Winterthur / Wülflingen Donnerstag, 6. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Restaurant Taverne zum Hirschen (Saal), Lindenplatz Wülflingen, öffentliche Veranstaltung «Diskutieren Sie bei einem Bier mit Nationalrätin Natalie Rickli zu den Billag-Gebühren, Nationalratskandidat Thomas Matter zur Euro-Krise und Nationalrat Ulrich Schlüer zur Goldinitiative». Keine langen Vorträge. Jeder Nationalratskandidat spricht genau 10 Minuten zum Thema. Danach bleibt genügend Zeit für eine Fragerunde und persönliche Gespräche. Hier haben Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren. Das offerierte Bier ist übrigens ein «Wülsch» vom Euelbräu. Das «Wülflinger Kölsch»… Stadt Zürich / Kreis 1 und 2 Samstag, 24. September 2011, 9.30–11.00 Uhr, Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich, Puurezmorge mit SVP-Nationalratskandidaten. Dienstag, 4. Oktober 2011, 12.00–14.00 Uhr, Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich, Polit-Lunch mit SVP-Nationalratskandidaten Samstag, 8. Oktober 2011, 9.30 Uhr, vor dem Café Mandarin im Morgental, Zürich-Wollishofen, Standaktion zu den Nationalratswahlen. Stadt Zürich / Kreis 3 Donnerstag, 29. September 2011, ab 18.30 Uhr, Restaurant Schützenruh (Uetlibergstrasse 300, Zürich), «Mein Zuhause – unsere Schweiz», Wahlpodium mit der Nationalratskandidatin und den Nationalratskandidaten: Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP Kanton Zürich, Gemeinderat Mauro Tuena, Kantonsrat Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, a. Kantonsrätin Susanne Brunner und Kantonsrat Dr. med. Karl Zweifel. Aperitif und feiner Imbiss werden Ihnen offeriert. Samstag, 8. Oktober 2011, 9.00–11.30 Uhr, Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157, Standaktion. Weitere Standaktionen (jeweils am Samstag, 9.00 bis 11.30 Uhr): 15. Oktober 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. 22. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157. 5. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. 12. November 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157. 19. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte unsere Homepage www.svp3.ch. Donnerstag, 8. Dezember 2011, ab 19.30 Uhr, Restaurant Schützenruh, Uetlibergstrasse 300, Jassund Kegelabend. Stadt Zürich / Kreis 4 und 5 Samstag, 24. September 2011, 10.00 Uhr, am Stauffacher, Standaktion zu den Nationalratswahlen. Stadt Zürich / Kreis 6 Samstag, 24. September 2011, 9.30–12.00 Uhr, Schaffhauserplatz, auf Traminsel, Standaktion. Samstag, 1. Oktober 2011, 9.30–12.00 Uhr, Schaffhauserplatz, auf Traminsel, Standaktion. Samstag, 8. Oktober 2011, 9.30–12.00 Uhr, Schaffhauserplatz, auf Traminsel, Standaktion. Samstag, 15. Oktober 2011, 9.30–12.00 Uhr, bei Coop, Tramhaltestelle Guggach, Standaktion. Samstag, 22. Oktober 2011, 9.30–12.00 Uhr, Rigiplatz, Standaktion. Stadt Zürich / Kreis 7 Dienstag, 11. Oktober 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung und Gratis-Willkommensapéro ab 18.30 Uhr), Lake Side Zürich, Bellerivestrasse 170, am Zürichhorn, öffentliche Veranstaltung «Ständeratskandidat Christoph Blocher im Gespräch mit Roger Köppel». 19.30 Uhr, Podium mit den Nationalratskandidaten: Alfred Heer, Nationalrat, Susanne Brunner, alt Kantonsrätin, Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt, Kantonsrat, Nationalratskandidat Mauro Tuena, Gemeinderat und Fraktionspräsident SVP Stadt Zürich sowie Thomas Matter, Unternehmer. Begrüssung: Urs Fehr, Gemeinderat und Kreisparteipräsident Kreis 7. Moderation: Roger Köppel, «Weltwoche». Zu Fuss in 10 Minuten ab Bahnhof Tiefenbrunnen gut erreichbar; Parkplätze vorhanden. Veranstalter: Urs Fehr, Gemeinderat und Kreisparteipräsident Kreis 7.

SVP-Frauen Kanton Zürich Donnerstag, 17. November 2011, Weihnachtsanlass. Weitere Details folgen. SVP-Frauen Schweiz Dienstag, 29. November 2011 bis Sonntag, 4. Dezember 2011, Studienreise «Besuch der UNO New York». Wir wollen die UNO, insbesondere die Arbeit der ständigen Schweizer Mission sowie unser Generalkonsulat in New York näher kennen lernen. In einem ganztägigen Besuch treffen wir die verschiedenen Vertreter und erfahren mehr über ihre Aufgabe und Tätigkeit. Der Besuch wird abgerundet mit einem Rundgang durch das UNO-Gebäude. Weiter besuchen wir das Christmas Spectacular in der Radio City Music Hall. Sie sind herzlich willkommen! Übernachtung: 4-Sterne Hotel Hemsley, Pauschalpreis ab Zürich: Fr. 2290.00 Basis Doppelzimmer / Fr. 2985.00 Basis Einzelzimmer. Teilnehmerzahl 30 Personen. Die Reise wird für alle SVP-Mitlieder organisiert und wird begleitet von Rita Gygax, Präsidentin SVP-Frauen Schweiz und Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Mitglied der Aussenpolitischen Kommission. Kontakt: ritagygax@hotmail.com. SVP-Frauen Stadt Zürich Dienstag, 27. September 2011, 19.30 Uhr (Türöffnung 19.00 Uhr), Pavillon Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zürich-Wollishofen, Wahlveranstaltung. Grusswort der Präsidentin der SVP Frauen Schweiz, Rita Gygax. Die Nationalratskandidatinnen Susanne Brunner und Inge Schütz (SVP International) stellen sich vor. Wir offerieren Mineralwasser und einen Imbiss. Dienstag, 4. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Mitgliederversammlung. Anschliessend ein Referat von unserem Mitglied Sefika Garibovic zum Thema: «Wie man austherapierte Kinder und Jugendliche wieder in die Familie und Gesellschaft integriert.» Die Mitgliederversammlung ist öffentlich und es sind alle SVPSympathisantinnen und -Sympathisanten herzlich willkommen. Montag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr, Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Generalversammlung.

WEITERE POLITISCHE VERANSTALTUNGEN Freitag, 23. September 2011, 19.00–20.30 Uhr, Volkshaus (blauer Saal), Stauffacherstrasse 60, Zürich, Podium «Mobility Pricing: Mittelalterlicher Wegzoll oder wirksame Verkehrslenkung?». Programm: Begrüssung und Einleitung: Michèle Bättig, Kantonsrätin glp und Partnerin econcept AG, Zürich. Input-Referat: Matthias Rapp, VR-Präsident Rapp Trans AG, Basel. Anschliessend findet ein Podium mit folgenden Nationalrats-KandidatInnen statt: Jacqueline Badran, Gemeinderätin (SP), Martin Bäumle, Nationalrat (glp), Max Binder, Nationalrat (SVP), Bastien Girod, Nationalrat (GPS), Carmen Walker Späh, Kantonsrätin (FDP.Die Liberalen). Moderation: Martin Senti, Neue Zürcher Zeitung NZZ, Redaktion Schweiz. Diskutieren Sie mit und nehmen Sie teil an der 3. Zukunftswerkstatt. Anschliessend wird ein Apéro offeriert. Organisation: Grünliberale Partei Kreis 3 und 9. Mittwoch, 28. September 2011, 19.00 Uhr, Zentrum Karl der Grosse, Kirchgasse 14, Zürich, Podiumsdiskussion mit jungen Kandidierenden für den Nationalrat zum Thema «Heimat im 21. Jahrhundert». Nostalgie, Polit-Marketing oder gemeinsame Identität? Anwesend sind Patrick Walder, SVP; Rafael Wohlgemuth, SVP; Tina Kasper, SVP; Patrick Angele, SP; Rosmarie Joss, SP und Sibylle Marti, SP. Moderation: Michael Furger, Redaktor NZZ. Donnerstag, 29. September 2011, 20.00 Uhr, Business- und Freizeitzentrum, Spinnerei-Lettenstrasse, Zweidlen-Glattfelden, «polit-talk: Finanzkrise Europa und USA – welche Konsequenzen?». Es diskutieren: Dr. Marc Faber, Editor and Publisher of «The Gloom, Boom & Doom Report»; Alfred Heer, Nationalrat, Präsident Bund derr Steuerzahler; Roger Köppel, Chefredaktor und Verleger «Die Weltwoche» sowie Hans Ulrich Lehmann, Unternehmer.

IMPRESSUM ISSN 1660–6701 Organ: Schweizerische Volkspartei des Kantons Zürich Erscheint jeden Freitag Abonnementspreis jährlich: Parteimitglieder Fr. 48.– Nichtmitglieder Fr. 58.– +2,5% Mehrwertsteuer Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.) Tel. 044 217 77 64 Fax 044 217 77 65 zb@svp-zuerich.ch Inseraten-Annahme: print-ad kretz gmbh, Fredi Kretz General-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 Feldmeilen Tel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 79 inserate@zuercher-bote.ch Inseratenschluss: Dienstag 17.00 Uhr Insertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate (private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.– + 8% Mehrwertsteuer Druck und Abonnementsdienst: Stutz Druck AG Einsiedlerstrasse 29, 8820 Wädenswil Tel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 22 info@stutz-druck.ch

Samstag, 1. Oktober 2011, 14.15–17.30 Uhr, Hotel Restaurant Römertor, Guggenbühlstrasse 6, Winterthur, Herbsttagung «Die Kraft der direkten Demokratie». Referenten: Nationalrat Pirmin Schwander, Nationalrat Lukas Reimann und Dr. iur. Marianne Wüthrich. Programm: Begrüssung und Einführung: Reinhard Koradi. «Die fundamentalen Stärken der Schweiz»: Nationalrat Pirmin Schwander. «Die Souveränität der Schweiz im internationalen Umfeld insbesondere in Zusammenhang mit der EU und dem EURO-Land»: Nationalrat Lukas Reimann. «Die politische Kraft des selbstverantwortlichen freien Bürgers»: Dr. iur. Marianne Wüthrich. Moderation: Theobald 0. Schmid. Schlusswort: Thomas Seitz. Eintritt frei. Veranstalter: Bewegung für Unabhängigkeit / Komitee selbstbewusste freie Schweiz / Unternehmer-Vereinigung gegen den EUBeitritt. Lunedi, 3 ottobre 2011, tra le 18 e le 21, all’Istituto Svizzero a Roma, Serata informativa e di dibattito elettorale sui grandi temi del momento – libera circolazione delle persone, rapporti con l’UE – e, in particolare, i temi di specifico interesse per gli Svizzeri all’estero. Con il CN Hans Fehr e altri parlamentari svizzeri. Organizzazione: Circolo svizzero di Roma. Donnerstag, 6. Oktober 2011, 11.10–12.50 Uhr, Aula der KV Zürich Business School, Limmatstrasse 310, Zürich, Podiumsdiskussion «Politik aktuell» mit Nationalrat Hans Fehr, Nationalrat Daniel Jositsch u.a. Anschliessend Apéro.

MOTORRAD-CLUB SVP Jahresschlusstreffen Freitag, 7. Oktober 2011, 20.00 Uhr, Restaurant Oberes Triemli, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 9 Freitag, 4. November 2011, ab 19.00 Uhr, Restaurant Sternen Albisrieden, Jägerstübli, Albisriederstrasse 371, Zürich, Raclette-Plausch. Stadt Zürich / Kreis 10 Samstag, 24. September 2011, 10.00 Uhr, Migros Höngg, Standaktion. Weitere Standaktionen (jeweils am Samstag, 10.00 Uhr): 1. Oktober 2011, Röschibachplatz; 8. Oktober 2011, Migros Höngg; 15. Oktober 2011, Röschibachplatz und 22. Oktober 2011, Migros Höngg. Stadt Zürich / Kreis 11 Sonntag, 25. September 2011, 10.00–12.30 Uhr, Bauernhof Schumacher, Katzenseestrasse 8, Zürich, Herbst-Brunch mit reichhaltigem Buffet. Preis: Fr. 20.00; Kinder Fr. 9.00. Kurzreferate von Paul Accola, ehemaliger Skirennfahrer, Nationalratskandidat SVP Graubünden; Nationalrat Alfred Heer, Präsident SVP Kanton Zürich, Nationalratskandidat und Nationalrat Ernst Schibli, Nationalratskandidat, SVP Kanton Zürich. Zudem werden weitere Nationalratskandidat/-innen aus Zürich und Umgebung anwesend sein. Von 12.30 bis 17.00 Uhr Volksfäscht für di ganzi Familie: Fahrten mit dem Pferdefuhrwerk; Handörgelimusig; Suppe, Würste, Kuchen, Bier und Wein sowie Degustation von Rafzer Weinen. Die Veranstaltung ist öffentlich.

SVP-FRAUEN SVP-Fauen Uster Freitag, 30. September 2011, Besichtigung der Buchbinderei BuBu in Mönchaltorf. Treffpunkt: 13.00 Uhr an der Isenrietstrasse 21, Mönchaltorf. Anschliessend gemütliches Beisammensein im Restaurant «Traube» bei Spaghetti à discretion und Salat (Fr. 26.50) mit der Nationalratskandidatin Anita Borer. Zu diesem Anlass sind alle SVP-Mitglieder, Freunde und Bekannte eingeladen. Anmeldungen bitte an angelika.ruegg@gmail.com.

Provokation <lat.> provocare (pro = hervor; vocare = rufen) Herausforderung; Aufreizung; Brüskierung Kampagnen, die bei der Zielgruppe keine Reaktion «hervorrufen», sind rausgeschmissenes Geld. Wir möchten die uns anvertrauten Werbebudgets möglichst erfolgreich einsetzen. Deshalb gestalten wir Kampagnen, die provokativ sind! Wir freuen uns auf Sie! Alexander Segert, Geschäftsführer 8600 Dübendorf / ZH, Tel. 043 499 24 00 info@goal.ch, www.goal.ch

AG für Werbung und Public Relations Wir wollen Ihren Erfolg