AZA CH-8820 Wädenswil P.P. / Journal Post CH AG
Freitag, 30. Januar 2015 | Nr. 5 | 57. Jahrgang
Retouren an: Stutz Druck, Postfach 465, 8820
Die Bank für Unternehmer
Seefeldstrasse 215, 8008 Zürich Tel. 044 204 56 00 www.neuehelvetischebank.ch
WOCHENZEITUNG FÜR DEN MIT TELSTAND PUBLIK ATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES K ANTONS ZÜRICH
VERTEIDIGUNG UNSERER FREIHEITSRECHTE
Keine Toleranz gegenüber Intoleranten! Nach den Massakern und Terroranschägen, die von fanatischen Muslimen in Frankreich und anderswo verübt wurden, sollten nun auch dem letzten Schönredner die Augen aufgehen über die Gefährlichkeit des Islam als Nährboden für militante Islamisten.
Hans Fehr Nationalrat SVP Eglisau
Die immer wieder gehörte Beteuerung, der Islam habe mit dem Islamismus nichts zu tun, ist so absurd, als würde man einen Zusammenhang zwischen Alkohol und Alkoholismus bestreiten. Die islamistischen Fanatiker verüben ihre Verbrechen bekanntlich «im Namen Allahs».
Staatssystem statt Religion Es lässt sich nicht leugnen, dass der Islam im Grunde genommen keine Religion, sondern ein Staatssystem mit totalitären Zügen ist, das den ganzen Menschen bestimmt und dem Muslim genaue Verhaltensregeln vorschreibt, deren Bruch drastische Strafen bis zur Todesstrafe zur Folge haben kann. Diesbezüglich scheint der Islam, der sich nicht reformiert hat, im Mittelalter stehen geblieben zu sein. Unter der Fahne des Islam gibt es sehr viele Fanatiker, die keinerlei Kritik am Propheten (Mohammed) dulden; vielmehr ist es ihre heilige Pfl icht, den Propheten zu «rächen». Kommen sie dabei als «Märtyrer» ums Leben, so erwartet sie im Jenseits das Paradies. Toleranz – in andern Religionen ein zentraler Wert –, ist für die Islamisten (Islam bedeutet «Unterwerfung») ein Fremdwort. Wer in islamischen Staaten zum Christentum konvertiert, ist vom «echten Glauben» abgefallen und wird in der Regel mit dem Tod bestraft. Und bekanntlich werden in vielen islamischen Staaten Christen und zum Teil auch andere «Ungläubige» bedroht und verfolgt, zum Übertritt zum Islam oder zur Auswanderung gezwungen oder gar ermordet.
Das Dilemma des Islam «Es gibt ein unbestreitbares Dilemma innerhalb des Islam. Der fried-
fertigen, moderaten muslimischen Mehrheit steht eine gewaltbereite (…) islamistische Minderheit gegenüber», sagt die muslimische Mittelschullehrerin Jasmin El-Sonbati vom Forum für einen fortschrittlichen Islam in Zürich (Weltwoche 3/15). «Die Hauptschuld liegt bei uns Muslimen selbst. Jahrzehntelang haben wir den islamischen Diskurs den Ultrakonservativen überlassen. Wir haben uns zu wenig organisiert (…), um ein zeitgemässes Islamverständnis zu entwickeln. Mitten in Europa haben extremistische Gruppierungen und Hassprediger die Radikalisierung vorangetrieben. Sie haben die Monster aus Paris miterschaffen, und wir haben sie ihre Taten begehen lassen. Es ist an der Zeit, uns dies einzugestehen und uns einer kritischen Selbstanalyse zu unterziehen. Der Islam und wir Muslime müssen uns reformieren!» fordert Jasmin El-Sonbati.
Auch eine Frage der Zahl Das Problem der islamisch/islamistischen Bedrohung ist logischerweise auch eine Frage der Zahl. Je mehr Muslime bei uns leben, desto grösser ist der Nährboden für Militante. Was schon der legendäre französische Staatsmann Charles de Gaulle gefordert hat (s. Peyrefitte, «C’était de Gaulle», 1959) gilt sinngemäss auch für die Schweiz. De Gaulle hat im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit Algeriens, als viele muslimische Berber nach Frankreich kommen wollten, gesagt: «Es ist gut, dass es auch braune, schwarze und gelbe Franzosen gibt. Aber sie müssen immer eine kleine Minderheit bleiben. Sonst wäre Frankreich nicht mehr Frankreich. Denn wir sind vor allem ein europäisches Volk, das zur weissen Rasse, zur griechischen und lateinischen Kultur und zum christlichen Glauben gehört. Würden alle (algerischen) Araber als Franzosen betrachtet, wie könnte man sie daran hindern, sich in Frankreich niederzulassen, wo das
Lebensniveau viel höher ist? Mein Dorf wäre nicht mehr Collombey-lesdeux-églises (Collombey mit den zwei Kirchen), sondern Collombey-lesdeux-mosquées (mit den zwei Moscheen).»
Misstrauen gegenüber dem Islam Das Misstrauen in der schweizerischen Bevölkerung gegenüber dem Islam und seinem «Ableger» Islamismus ist trotz aller Beteuerungen vom «friedfertigen Islam» gross. Das Schweizervolk hat darum klare Leitplanken gegen die Massenzuwanderung, für die Ausschaffung von kriminellen Ausländern und ge-
gen Minarette – letztere als Machtsymbole eines militanten Islam – beschlossen. Der militante Islam kann aber nur erfolgreich bekämpft werden, wenn sich die europäischen und die schweizerischen Muslime den Islamismus aufs Schärfste verurteilen und dieses Geschwür aus ihren Reihen aktiv bekämpfen. Schöne Worte genügen nicht. Zudem muss der Rechtsstaat Schweiz unsere Rechtsordnung mit aller Kraft durchsetzen und mögliche terroristische Machenschaften durch vorbeugende Massnahmen zu verhindern suchen. So ist zum Beispiel das neue Nachrichtendienst-Gesetz ohne Abstriche
umzusetzen. Es erlaubt, dass bei Verdacht private Telefone abgehört, Zimmer verwanzt und Computer angezapft werden können. Ebenso muss unsere Armee wieder rasch mobilisiert werden können, wenn es bei Terrorgefahr darum geht, wichtige öffentliche Einrichtungen über längere Zeit zu bewachen oder zu überwachen. Es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit. Unsere Freiheitsrechte, die Versammlungs- und Pressefreiheit und andere zentrale Güter und Werte dürfen von niemandem gefährdet und eingeschränkt werden. Wer das nicht akzeptiert, hat in unserem Land nichts verloren.
Einladung
zur Delegiertenversammlung vom Dienstag, 3. Februar 2015, 20.00 Uhr, Oberglatt, Chliriethalle Vorprogramm (ab 19.30 Uhr, Türöffnung 19.00 Uhr) − Musikalischer Auftakt durch Musikverein Oberglatt − Begrüssung durch Regierungsrat Markus Kägi (SVP, Niederglatt) Traktanden 1. Begrüssung / Standortbestimmung
NR Alfred Heer (SVP, Zürich)
2. Volksabstimmung vom 8. März 2015: 2.1 Eidg. Volksinitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen»– Referat und Parolenfassung KR Ruth Frei-Baumann (SVP, Wald) 2.2 Eidg. Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» Information: NR Ernst Schibli (SVP, Otelfingen) 3. Volksabstimmung vom 14. Juni 2015: 3.1 Eidg. Volksinitiative «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)» – Parolenfassung Pro: KR Gerhard Fischer (EVP, Bäretswil) Contra: Nationalrat Hans Egloff (SVP, Aesch) 3.2 Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) («Billag-Mediensteuer») − Referat und Parolenfassung NR Natalie Rickli (SVP, Winterthur) 3.3 Kantonale Volksinitiative «Keine Härtefallkommission für abgewiesene Asylsuchende» – Referat und Parolenfassung KR Barbara Steinemann (SVP, Regensdorf) 3.4 Kantonale Volksinitiativen «Ja zu fairen Gebühren» – Referat und Parolenfassung aNR Hans Rutschmann (SVP, Rafz) 4. Rechnung 2014 und Budget 2015 / Mitglieder- u. Wahlbeiträge 2015
Quästor Thomas Matter, (SVP, Meilen)
5. National- und Ständeratswahlen 2015 − Zwischenbericht Listengestaltungskommission − Zwischenbericht SR-Findungskommission
aNR Hans Rutschmann Elisabeth Pflugshaupt
6. Parteiprogramm 2015−2019
Programmchef Christoph Mörgeli (SVP, Stäfa)
7. Mitgliederwerbung
NR Alfred Heer
8. Varia
Wieder in den Kantonsrat Für Sicherheit & Stabilität jhofer.ch Liste1 2 x auf Ihre Liste
Sake, Shochu, Umeshu, Whisky Edle Tropfen aus Japan im Onlineshop www.shizuku.ch
Jacqueline
Hofer
· Kantonsrätin Dübendorf · 1. Vize-Präsidentin GR Dübendorf · Justizkommission des Kantons Zürich · Parlamentarische Gewerbegruppe, Wohn- und Grundeigentum und Sport · Vorstand Kantonaler Gewerbeverb. Zürich · Präsidentin Bezirksgewerbeverband Uster · HEV Dübendorf & Oberes Glattal / Uster Wahlspenden: PC-Konto Nr. 87-786913-1 Markus Kägi und Ernst Stocker wieder in den Regierungsrat