Budget 2012 auf einen Blick Gesamtstaatliche Indikatoren zur Budgetentwicklung
Ausgaben des Bundes nach den wichtigsten Aufgaben in Mio. €
in % des BIP
Österreich Öffentliches Defizit (Maastricht) Verschuldungsquote (Maastricht) Steuern und Abgaben
2010
2011
2012
-4,6 71,8 42,0
-3,9 73,6 42,4
-3,2 74,6 42,1
Soziale Wohlfahrt und Gesundheit hievon: Arbeitsmarktpolitik Sozialversicherung Leistungen nach dem Bundespflegegeldgesetz Gesundheit sonstige sozialpolitische Ausgaben
Hoheitsverwaltung (ohne Finanzierungen)
in Mio. €
Ausgaben Diff. Vorjahr in % Einnahmen Diff. Vorjahr in % Defizit Bund administ. in % des BIP Maastricht-Defizit Bund in % des BIP
Straßen und Verkehr
Erfolg 2010
BVA 2011
BVA -E 2012
67.287 -3,1 59.434 -4,7 -7.853 -2,7 -10.345 -3,6
70.162 4,3 62.540 5,2 -7.622 -2,6 -9.224 -3,1
73.585 4,9 64.408 3,0 -9.177 -3,0 -8.170 -2,6
Erziehung und Unterricht
6.245 2.427 1.186 976
9.850 6.489 7.682
Forschung und Wissenschaft
4.319
Staats- und Rechtssicherheit, Landesverteidigung
5.251
Ausgaben für Finanzierungen Sonstiges SUMME
8.034 4.738 73.585
Einnahmen des Bundes in Mio. € (Rundungsdifferenzen) BVA-E 2012
Stabile Budgetpolitik in einem unruhigen gesamtwirtschaftlichen Umfeld
Öffentliche Abgaben netto Steuerähnliche Einnahmen Sonstige Einnahmen
Auch in einem erschwerten wirtschaftlichen Umfeld bleibt es zentrale Aufgabe der Budgetpolitik, die finanzielle Handlungsfähigkeit des Staates zu sichern. Strategie der Bundesregierung ist: • Konsolidierung des Bundeshaushaltes • Budgetpolitische Impulse für mehr Wachstum und Beschäftigung • Strukturreformen
43.737 10.242 10.429
Summe
Die mit dem Budget 2011 eingeleiteten Konsolidierungsschritte werden konsequent fortgesetzt. Gleichzeitig sollen die automatischen Stabilisatoren voll wirken. Das Budget 2012 enthält eine Reihe von budgetpolitischen Impulsen: • Für die Universitäten und Fachhochschulen 80 Mio. € im Rahmen der Offensivprogramme • 100 Mio. € Sondermittel für die Forschungsförderung (inkl. steuerliche Förderungen) • 80 Mio. € an Offensivmitteln für den weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen • Bedeutende Mittel stehen bereit für die flächendeckende Umstellung der Hauptschulen auf neue Mittelschulen • 15 Mio. € für den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Unter-Drei-Jährige • 150 Mio. € für Pflegefonds • Für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik werden rund 1.940 Mio. € eingesetzt • Der Klima- und Energiefonds wird 2012 in Summe mit 175 Mio. € dotiert • Für die Förderung der thermischen Sanierung werden in Summe 100 Mio. € zur Verfügung gestellt • Für den Ausbau und den Betrieb der Bahnen sind im Budget 2012 1.685 Mio. € vorgesehen.
6.165 10.223
Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen
Bundesvoranschlag 2012
BVA-E 2012 27.222
64.408
Lohnsteuer
23.000
Veranlagte Einkommensteuer
2.850
Körperschaftsteuer
5.500 24.100
Umsatzsteuer
17.075
Sonstige 72.525
Summe öffentliche Abgaben (brutto) abzüglich Überweisungen an Länder, Gemeinden, Fonds
-26.288
an Europäische Union
-2.500
Summe Überweisungen
-28.788
Verbleibende Abgaben des Bundes (netto)
43.737
Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen in % 2010
2011
2012
BIP-Wachstum, real
2,3
2,9
0,8
BIP-Wachstum, nominell
4,1
4,9
2,9
Inflationsrate
1,9
3,1
2,1
Arbeitslosenrate (in EU-Definition)
4,4
4,2
4,4
Quelle: WIFO September-Prognose 2011